läßt, für die Dampfschiffe eine Vermehrung um 87 und eine Ver⸗ öx224 des Tonnengehalts um 63 585 Reg.⸗Tons, für die Segel⸗ schiffe dagegen eine Verminderung um 145 und eine Abnahme der Ladefähigkeit um 20 712 Reg.⸗Tons, Die Zahl der Seeschiffe ver⸗ ringerte sich demnach um 58, ihre Ladefähigkeit nahm dagegen um 42 873 Reg.⸗Tons zu. 1 Die Veränderungen, welche im Schiffsbestande während des Jahres 1883 eintraten, waren folgende: Zu dem Bestande am I. Januar 1883 kamen während des Jahres 1883 in Zu⸗ gassg: Durch Neubau auf deutschen Werften 58 Segelschiffe mit 14 072 Reg.⸗Tons und 93 Dampfer mit 60 397 Reg.⸗Tons, durch Neubau im Auslande 1 Segelschiff von 1999 Reg Tons und 9 Dampfer von 13 600 Reg.⸗Tons Raumgehalt; durch Ankauf von der deutschen Kriegsmarine 1 Dampfer von 26 Reg⸗Tons, durch Ankauf vom Auslande 57 Segelschiffe von 32 572 Reg.⸗Tons und 8 Dampfer von 5505 Reg.⸗Tons Raumgehalt; durch den Aufbau an⸗ gekaufter Wracks 3 Segelschiffe von 425 Reg.⸗Tons; sodann durch Verwendung als Seeschiff (früher Flußschiff) 4 Segelschiffe von 121 Reg⸗Tons und 1 Dampfer von 15 Reg.⸗Tons; ferner trat ein Segelschiff von 60 Reg⸗Tons dem Bestande bei, welches früher von einem deutschen Hafen angekauft, dort gestrichen, aber nicht zugleich im neuen Heimathshafen registrirt worden war; endlich vergrößerte sich in Folge baulicher Veränderung die Seglerflotte um 9, die Dampferflotte um 292 Reg.⸗Tons. Ueberhaupt kamen in Zugang 124 Segelschisfe von 49 258 Reg.⸗Tons und 112 Dampfer von 79 835 Reg.⸗Tons, zusammen 236 Schiffe von 129 093 Reg.⸗Tons Raumgehalt. 8 Von dem Bestande am 1. Januar 1883 kamen da⸗ gegen während des Jahres 1883 in Abgang: Durch Ab⸗ wrackung, Verunglückung und Kondemnation zusammen 180 Segel⸗ schiffe von 46 942 Reg.⸗Tons und 18 Dampfer von 12 841 Reg⸗Tons Raumgehalt; durch Verkauf nach dem Auslande 76 Segelschiffe von 21 723 Reg⸗Tons und 4 Dampfer von 3101 Reg.⸗Tons; durch Verkauf angeblich nach deutschen Häfen, hier aber noch nicht registrirt, 4 Segelschiffe von 870 Reg. Tons und 1 Dampfer von 41 Reg.⸗Tons; durch andere Verwendung (nicht mehr als Seeschiffe benutzt) 8 Segel⸗ schiffe von 233 Reg.⸗Tons und 2 Dampfer von 20 Reg⸗Tons; auf unbe⸗ kannte Art I1 Segelschiff von 202 Reg.⸗Tons; ferner verringerte sich der Tonnengehalt der Dampferflotte durch bauliche Veränderung um 247 Reg⸗Tons. Ueberhaupt kamen in Abgang 269 Segelschiffe von 69 970 Reg ⸗Tons und 25 Dampfer von 16 250 Reg.⸗Tons, zu⸗ sammen 294 Schiffe von 86 220 Reg.⸗Tons Raumgehalt. — Gaskohlen⸗ und Gaskonsum in Deutschland. In der Generalversammlung des deutschen Vereins von Gas⸗ und Wasser⸗ fachmännern am 27. Mai 1884 gab der Vorsitzende, Ingenieur E. Grahn, interessante Daten über die Entwickelung der Gas⸗ beleuchtung. 1850 gab es in Deutschland 26 Städte, die mit Gas beleuchtet waren, 1883 schon 610. Der Gasverbrauch stieg von 1850 bis 1883 von 120 auf 434 Millionen Kubikmeter, die Flam⸗ menzahl von 1 181 000 auf 4 275 000, der Kohlenverbrauch von 375 000 auf 1 515 934 t, die Rohrleitung von 4500 auf 8550 km. In allen Anstalten waren 1883 beschäftigt 1663 Beamte, 11 360 Ar⸗ beiter und 3250 Gasmotoren mit 6760 Pferdekräften. Von 610 Gas⸗ nstalten sind 290 städtische. Eine ähnliche Zunahme ist auch auf dem Gebiete des Wasserfaches zu verzeichnen. Bis 1865 gab es in eeutschland nur 11 Städte mit Wasserversorßung, zwischen 1865 und 1870 sind 27 hinzugekommen, bis 1883 haben sie sich um 141 vermebrt, so daß im Jahre 1884 schon 179 deutsche Städte bene Wasserversorgung hatten.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

s Reichsgesetz, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter vom 15. Juni 1883. Nebst dem Gesetz betr. Abänderung vom 28. Januar 1885. Textausgabe mit Angabe der Parallelstellen und einem ausführlichen Sachregister. Berlin, 1885. Verlag von Franz Vahlen. — Das Schriftchen ent⸗ hält: 1) den Text des Gesetzes, betr. die Abänderung des Gesetzes v. 15. Juni 1883 über die Krankenversicherung, vom 28. Juni 1885 und 2) den Text des Gesetzes, betr. die Krankenversicherung der Arbeiter, vom 15. Juni 1883 über Versicherungszwang, Gemeinde⸗ Krankenversicherung, Orts⸗Krankenkassen, gemeinsame Bestimmungen für die Gem inde⸗Krankenversicherung und für die Orts⸗Kranken⸗ kassen, Betriebs⸗ (Fabrik⸗) Krankenkassen, Bau⸗Krankenkaffen, Innungs⸗ Krankenkassen, das Verhältniß der Knappschaftskassen und der ein⸗ geschriebenen und anderen Hülfskassen zur Krankenversicherung, Schluß⸗, Straf⸗ und Uebergangsbestimmungen). Den Schluß bildet ein Sachregister. 8

— Der Offenbarungseid im Reichsrecht. Eine wissen⸗ schaftliche Abhandlung aus dem Gebiete des praktischen Civilprozeß⸗ rechts. Von W. Francke, Ober⸗Landesgerichts⸗Rath. Berlin, 1885. Verlag von Franz Vahlen. — Die Schrift zerfällt in 2 Theile: 1) die Offenbarungseide des Reichsrechts, und 2) das Verfahren be⸗ züglich der eidlichen Offenbarungspflichten des bürgerlichen Rechts. Der 1. Theil zerfällt wiederum in 2 Abschnitte: 1) Voraussetzungen sowie W sen und Inhalt der eidlichen Offenbarungspflichten des Reichsrechts, und 2) das Verfahren über die eidlichen Offenbarungs⸗ pflichten des Reichsrechts (A. das Verfahren über die eidlichen Offen⸗ barungspflichten der Civil⸗Prozeßordnung, B. das Verfahren bezüglich der eidlichen Offenbarungspflicht des § 115 K.⸗O). Der 2. Theil endlich handelt in 2 Paragraphen von der Feststellung der Pflichten und von der Zwangsvollstreckung

— Wie uns R. v. Decker's Verlag mitthellt, wird in dem Bureau des Justiz⸗Ministeriums eine Zusammenstellung der „Vorschriften über das Verwaltungs⸗Zwangsverfahren wegen Bei⸗ treibung von Geldbeträgen in Angelegenheiten der Justizve rwaltung“ ausgearbeitet. Ein Exemplar dieser Zusammen⸗ stehung und der Gerichtsvollzieher⸗Ordnung vom 23. Februar wird jedem Gerichtsvollzieher durch die Justiz⸗Verwaltungsbehörde mit⸗ getheilt werden. Der Verlag dieses Werkes ist der Firma R. v. Decker's Verlag, G. Schenck, übertragen worden, und wird dasselbe innerhalb acht Tagen zur Ausgabe gelangen.

— Ueber das Verhältniß des Civilstrafrechts zum Militärstrafrecht und den Begriff Militärpersonen. Sammlung der in Goltdammers „Archiv für Strafrecht“ und im „Gerichtesoal“ erschienenen Abhandlungen des Verfassers nebst Ein⸗ leitung und Schlußbemerkung von Karl Hecker, Justiz⸗Rath und Divisions⸗Auditeur zu Breslau. Berlin 1885. R. von Deckers Verlag G. Schenck. 7 ½⅞ Beg. gr. 8. geh. Preis 1,80 ℳ — Der als hervorragender Militärstrafrechts⸗Schriftsteller bekannte Verfasser bat die von ihm in den beiden namhaften Organen für Strafrechts⸗ pflege in den Jahren 1879 — 83 veröffentjichten Abhandlungen [1) Die allgemeinen Straferhöhungs⸗Gründe und ihre Beachtung durch den Civilrichter, 2) Ueber die Grenzen des Kriminal⸗ und Disziplinar⸗ strafrechts bei Vicchtnerlcfamagen der Civilbeamten und Militärper⸗ sonen, 3) Der Civilstrafr chter und das Militär⸗Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich. 4) Militärpersonen im Sinne der Reichs⸗Gesetz⸗ gebung, 5) Die Offiziere zur Disposition und ihre Zugehörigkeit zum aktiven Heere resp. zur aktiven Marine] hier zusammengestellt, um zu einer weiteren Besprechung der in denselben angeregten und behan⸗ delten Fragen anzuregen.

Gewerbe und Handel.

Der Verwaltungsrath der Preußischen Central⸗Boden⸗ kredit⸗Aktiengesellfchaft hat am 20. d. M. beschlossen, der Generalversammlung der Aktionäre die Vertheilung von 8 ¾8% Divi⸗ vidende pro 1884 rorzuschlagen; neben der statuten mäßigen Erhöhung des Reservefonds und neben einer Verstärkung des Pensionsfonds, S 1 sich danach im Ganzen auf 1 059 298 bezüglich 100 000 ℳ L 890ih⸗n ein Reserve⸗Vortrag auf neue Rechnung im Betrage

— Dem Geschäftsbericht der Westfälischen Bank für das Jahr 1884 entnehmen wir Folgendes: Das Jahr 1884 hat füü allen Industriezweigen einen wesentlichen Aufschwung gebracht, der außer der Einwirkung der Schutzzölle nicht zum wenigsten den Erfolgen der auswärtigen Politik zuzuschreiben ist. Diesem Aufschwung ent⸗

8

sprechend haben die Umsätze der Bank eine Vermehrung erfahren, die aber in Folge der stetig wachsenden Konkurrenz und der Verbilligung des Zinsfußes, namentlich für Diskonten, in den Gewinnen nicht in gleichem Maße zum Ausdruck gesommen ist. Der Gesammtumsatz belief sich im Jahre 1884 auf 150 880 628 ℳ gegen 135 459 982 ℳ im Jahre 1883. Das Effekten⸗Conto weift Ende 1884 einen Bestand auf von 587 975 ℳ, wovon 336 721 ℳ in Staatspapteren, Pfandbriefen und Eisenbahn⸗Obligationen bestehen. Das Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto weist einen Bruttogewinn von 346 716 ℳ auf. Hiervon sind abzusetzen für einen Verlust in laufender Rechnung 9500 ℳ, welche dem Spezial⸗Reservefonds überwiesen wurden. Der ver⸗

folgt zu vertheilen: zum Reservefonds 10 % mit 33 721 ℳ Tantièmen an Aufsichtsrath und Vorstand, sowie Gratifikationen an die Beam⸗ ten 21 944 ℳ Von dem verbleibenden Betrag von 281 550 ℳ wird vorgeschlagen, als Dividende 6 % mit 270 000 ℳ an die Aktionäre zu vertheilen, ferner dem Beamten⸗Unterstützungsfonds 2500 ℳ zu “ und den Rest von 9050 vorzutragen. Der eservefonds beläuft sich nunmehr auf 42 ℳ 8

Wien, 20. Masi (W. T. B.) Die heute veröffentlichte Bilanz der österreichischen Kreditanstalt pro 1884 weist auf an Aktiven: Effektenbestand 2 520 726 Fl., Portefeuille 38 673 466, Kassabestände 8 762 197, Effektenvorschüsse 21 248 969, Waarenvor⸗ schüsse 9050, (Brünn) Inventar 53 154, Realitäten 1 554 000, Waaren 52 901, Debitoren 99 254 206, in Summa 172 128 669 Fl. An Passiven: Aktienkapital 40 000 000 Fl., rückständige Dividenden 13 475, Accepte 12 327 335, Reservefondskonto 3 772 085, verzinsliche Einlagen 17 086 921, Kreditoren 94 461 725. Gewinn per Saldo 4 517 126 Fl. Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gehalte 905 001 Fl., Spesen 368 183, Abschreibungen 6354, Steuer, Stempel ꝛc. 486 780, Pen⸗ sionsfonds⸗Beitrag 25 000, Verluste an Forderungen abzüglich der nachträglich eingegangenen Beträge 319 235, Gewinn per Saldo 4 517 126. Effektengewinn 1 172 869, davon an Konsortialgeschäften 800 667, Zinsenkonten auf Effekten 1 139 658, auf Vorschüsse für Effekten 691 717, für Waaren 1491, für eskomptirte Wechsel 1 247 461, im Kontokorrent 702 613, abzüglich der Zinsen für De⸗ positen mit 345 182, Provisionen 1 237 398, Mieths insertrag 26 678, Devisen 506 747, Waarenkarte (Brünn) 23 410, Antheil an dem Gewinn der ungarischen Kreditbank 197 540, unbehobene Dividenden 770, Gewinnvortrag von 1883 24 507 Fl.

London, 20. März. (W. T. B.) Bei der gestrigen Woll⸗ auktion waren Preise unverändert. — Croßbred voll ½ gegen letzte Auktion theurer.

Glasgow, 21. März. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sich auf 590 800 Tons, gegen 594 300 Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betrieb befindlichen Hochöfen 92, gegen 93 im vorigen Jahre.

New⸗York, 20. März. (W. T. B.) Baumwollen⸗ Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionshäfen 32 000 B., Aus⸗ fuhr nach Großbritannien 34 000 B., Ausfuhr nach dem Kontinent 18 000 B., Vorrath 703 000 B.

Submissionen im Auslande.

Italien.

1) 30. März, Mittags 12 Uhr. Spezia. Schiffsbau⸗Direktion des ersten See⸗Departements. Messingdraht und Messingstangen. Voranschlag: 24 350 Lire. Kaution: 2400 Lire.

2) 30. März, Mittags 12 Uhr. Dieselbe Behörde. Messing in Platten und Blechen. Voranschlag: 24 000 Lire. Kaution: 2400 Lire.

Die näheren Bedingungen an Ort und Stelle, sowie im Marine⸗ Ministerium zu Rom.

Verkehrs⸗Anstalten.

Der Verkehr durch den Suezkanal seit seiner Er⸗ öffnung wird von dem niederländischen Fachblatt „De Scheepvaart“ nach den offiziellen Ausweisen der Kanalgesellschaft wie folgt angege⸗ ben. Es betrug:

im Jahre die Zahl der Schiffe die Sen 5 159 327 8 933 732 16 407 591

32 774 349 31 098 229 29 686 060 39 840 487 51 274 352 60 523 815 65 847 812 62 375 279 Der Rückgang, welchen die Gesellschaft in den Jahren 1878 und 1879 zu verzeichnen hatte, betrug bei den Schiffen 11,2, bei den Ein⸗ nahmen 9,4 %. Seit dem Jahre 1879 fand eine rapide Steigerung statt, welche sich bis zum Jahre 1883 auf 123,9 % bei den durch⸗ passirten Schiffen und auf 121,8 % bei den Einkünften belief. Das Jahr 1884 brachte dagegen wieder eine geringe Abnahme um 0,7 bezw. 5,3 %, welche hauptsächlich durch den französischen Konflikt mit

China herbeigeführt wurde. Bremen, 20. März. (W. T. B.) Der Dampfer des „Elbe“ ist heute Vormittag 11 Uhr

Norddeutschen Lloyd in Southampton eingetroffen. Hamburg, 21. März. (W. T. B.) Der Postdampfer essing“ der Hamburg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ tiengesellschaft ist, von Hamburg kommend, gestern Abend 10 Uhr in New⸗York eingetroffen. ““

In den höheren Lehranstalten der Stadt fand 8 heute zur Vorfeier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers und Königs ein festlicher Actus, aus Reden und Gesang bestehend, statt.

Zu dem anläßlich der Bismarck⸗Feier stattfindenden Fackel⸗ zuge hat Hr. M. Bauer, Besitzer des Cafs Bauer, Unter den Linden, wiederum die Balkons seines Etablissements dem Verein „Invalidendank“ überlassen. Billets à 4 ℳ sind vom Mittwoch, den 25. d. M. nur im Bureau des Letzteren, Markgrafenstraße 51 a, zu haben, wo auch bereits Bestellungen entgegengenommen werden.

(A. Woldts Wiss. Corr.) Die Erdbeben in Spanien und die durch sie erfolgten geologischen Erscheinungen sind durch Hrn. A. F. Nogusès untersucht worden und hat derselbe der Pariser Aka⸗ demie einen Bericht eingesandt. Es entstanden bei diesen Erdbeben Zerreißungen, Versetzungen, Erhöhungen und Einsenkungen des Bo⸗ dens. Obgleich der genannte Gelehrte seine Beobachtungen nur auf einen Theil der Provinz Granada ausgedehnt hat, so konnte er doch konstatiren, daß namentlich das eine beträchtliche Flächenausdehnung umfassende Erdbeben vom 25. Dezember a. p. eine Kom⸗ bination einer „Zitterbewegung mit einer Schwankungsbewegung“ gewesen ist. Man hat auch direkt am 21. Dezember und am 3. Januar in Malaga ein wirkliches Zittern des Bodens konstatirt. Bei dem Erdbeben des Weihnachtsabends hat Jedermann erst einen Stoß von unten nach oben und nach einer kurzen Zeit eine Schaukel⸗ bewegung gespürt. Zu den Symptomen, welche untersucht worden sind, gehören die Risse und Spalten im Boden, deren merkwürdigste die fast 4 Meilen lange Spalte bei dem Dorfe Zaffaraya ist, das

Entstehen warmer Mineralquellen, sowie die Versetzungserscheinungen.

“

bleibende Reingewinn von 337 216 ℳ ist nach den Statuten wie

Unter den letzteren ist die bemerkenswertheste, daß sich in der Stadt Alhama, die auf einer tertiären Böschung erbaut ist, der obere Theil des Ortes auf den unteren gestürzt hat. Die Niveauverschiebungen haben vielfach die Richtung der Wasserläufe und das Niveau von Seen verändert, Quellen gesenkt und Flußbetten gespalten, sowie manche alte Wasserläufe ganz vertilgt. An einer Stelle der großen Spalte von Guevejar hat sich ein Olivenbaum von der Wurzel bis zu den Aesten in zwei Theile getheilt, von denen jeder jetzt eine Lippe der Spalte einnimmt, eine Hälfte des Baumes steht auf einem, die andere auf dem gegenüberliegenden Rande. An einem andern Punkte theilt die Spalte in der Richtung der großen Axe des Prismas eine Mauer, welche das Rad einer Pulverfabrik trägt, in zwei Theile; endlich haben die zahlreichen Risse der Häuser des Dorfes gleichfalls die Richtung der Linie, welche die Spalten be⸗ schreiben. Die Ziegelsteine oder Fliesen der Wohnhäuser haben sich längs der Seiten ihrer Winkel gegen einander gehoben; in Guevejar haben sich an manchen Häusern die Dachsteine um einen Halbkreis gedreht, wobei sie an ihrer Stelle befestigt blieben, ohne daß ein ein⸗ ziger zu Boden gefallen ist. Man hat in Alhama, Arenas del Rey ꝛc. beobachtet, daß manche Fliesen vollständig umgedreht sind.

Im Deutschen Theater bringt das Repertoire der nächsten Woche Wiederholungen von „Romeo und Julia“, „Die Welt, in der man sich langweilt“, „Hamlet“, den drei einaktigen Stücken: „Ehrenschulden“, „Im Bunde der Dritte“ und „Unter Brüdern“, ferner „Fiesko“ und „Der Weg zum Herzen“. Die morgige Auf⸗ führung von „Hamlet“, welcher ein Prolog zur Feier des Geburts⸗ tages Sr. Majestät des Kaisers vorangeht, beginnt um 6 ½ Uhr. Die zweite Aufführung des Dramas, am Donnerstag, welche wie gewöhnlich um 7 Uhr begann, war bereits 10 Minuten nach 10 ½ Uhr beendet.

Krolls Theater. Wie bereits durch eine Voranzeige bekannt, bringt der Monat April im Krollschen Theater mehrere Concerte von hervorragendem Interesse. Zum dritten Male kehrt zunächst Fr. Amalie Joachim im Königssaale ein und wird am 16. und 18. April zwei Concerte veranstalzen, für welche die berühmte Ge⸗ sangskünstlerin die glänzendsten Nummern ihres unerschöpflichen Liederschatzes ausgewählt hat. An diesen Abenden betheiligt sich außerdem der jugendliche Violinvirtuose Charles Grigorowitsch. Nicht minder interessant dürften sich 3 Abende (am 11., 12. und 13. April) gestalten, an welchen Eduard Strauß aus Wien mit seiner eigenen Kapelle hier concertiren wird.

Am Montag, den 23. d. M., Abends 7 ½ Uhr, findet im Saal der Sing⸗Akademie ein Concert von Marianne Eißler, unter Mitwirkung der Concertsängerin Madame Elizabeth San⸗ Martino aus London und des Frl. Emmy Eißler, statt.

Zu dem Programm für den am Sonnabend, den 28. d. M., in der hilharmonie stattfindenden Genossenschafts⸗Herren⸗ bend sind von Seiten der Berliner Schauspieler diesmal so zahlreiche

Anmeldungen für Vorträge eingelaufen, daß das Comité genöthigt war, eine Auswahl zu treffen. Mit wirklich anerkennenswerthem Fleiß haben Mitglieder fast aller Berliner Theater in diesem Jahre ge⸗ arbeitet, um selbstverfertigte Originalvorträge bieten zu können, und ind dem Comité nicht weniger als 4 eigens zu diesem Zweck ge⸗ chriebene Theaterstücke eingereicht worden. Der Abend wird dadurch einen besonderen Reiz erhalten, daß die Herren Franz Betz, Präsident der Genossenschaft, und Direktor Theodor Lebrun in einem dieser Stücke in hervorragenden Rollen beschäftigt sind. Aus der großen Zahl der Mitwirkenden nennen wir noch die Herren Krolop, Oberhauser, Schmidt. Ernst, Kalisch, Lieban, Chor⸗Dir. Gräfen, Kahle, Nesper, Keßler, Eugen Mülter, Vollmer, Will von den Königlichen Theatern, Thomas, Blencke, Guthery, Meißner vom Wallner⸗Theater, Kainz, Sommerstorf vom Deutschen Theater, Philipp, Worms, Steinberger vom Walhalla⸗Operetten⸗ Theater, Pauli, Swoboda vom Victoria⸗Theater, Reicher vom Residenz⸗ Theater und Kettner und Thielscher vom Central⸗Theater. Außerdem wird das Victoria⸗Theater durch ein Ballet vertreten o“ Jacobsen hat für diesen Abend ein Couplet geschrieben, und Bruno Köhler, Kostümmaler am Deutschen Theater, ein reizendes Erinnerungs⸗ blatt gezeichnet. Eine Ueberfüllung der Philharmonie ist in diesem Jahre absolut ausgeschlossen, da im Ganzen nur 1200 Billets, ein großer Theil bereits verkauft, ausgegeben werden.

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Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

„Der eiserne Siegfried“. Eine neuzeitliche Nibelungenmär von Hermann Hoffmeister. Preis 4 ℳ (Berlin W., Franz Ebhardt.) Jung⸗Siegfried, Siegelinde, Nifelheim, Zaub erschmiede, Tarnkappe, Kriemhild, Brunhild, Fafner, Schluß.

Die Geschäftssteuer auf Grundlage des Schluß⸗ notenzwangs. Kritik und positive Vorschläge. Von Felix Hecht. Dritte Auflage Stuttgart. Verlag der J. G. Cotta'schen Buch⸗ handlung. 1885.

Preußisches Verwaltungsblatt. Jahrgang VI. Nr. 23. — Inhalt: Berechnung des steuerpflichtigen Reineinkommens bei der foren⸗ salischen Einkommenbesteuerung aus Gewerbebetrieb, insbesondere einer verschiedene Geschäftszweige in verschiedenen Filialen betreibenden Schiff⸗ fahrtstransport⸗Aktiengesellschaft. — Die Ausübung der Sicherheits⸗ polizei auf Privatwegen im Gegensatze zur Wegebaupolizei. Grenze des polizeilichen Einschreitens zum Schutze auf Privatwegen. Mühlen⸗ weg als öffentlicher oder privater Weg. — Polizeiliche Verfügung an einen Grundbesitzer betr. Herstellung eines Sammelbassins mi einem den dort anzusammelnden Wassermassen entsprechend zu er weiternden Zuflußkanale, zum Zwecke der Schaffung einer dem öffent lichen Gesundheitszustande unnachtheiligen Unterkunft für die aus de Stadt zusammenströmenden Tagewasser. Polizeiliches Einschreite zue Entfernung stagnirender Wasser. Polizeiliches Einschreiten zu Entwässerung städtischer Straßen. — Polizeiliches Verbot der Fenster anlage nach der Nachbargrenze hin und polizeiliches Einschreiten zu Ausmauerung der an Stelle der Fenster in der Grenzwand angeleaten Nischen mit vollem Mauerwerk. Sinne. — Begriff der polizeilichen Verfügung im Sinne des §. 127 Land.⸗Verw.⸗Ges. Polizeiliche Ablehnung oder Verweigerung des nachgesuchten Bankonsenses bis zu einem gewissen Zeitpunkte oder bis zum Eintritte eines ungewissen Ereignisses als polizeiliche Verfügung im Sinne des §. 127 Land.⸗Verw.⸗Ges. — Befugniß der Polizeibehörde zur Einsichtnahme der Geschäftsbücher der Feuerversicherungs⸗Agenten. Polizeiliche Ermittelung der Gesammtsummen der Versicherungsverträge.

Zeitschrift für Forst⸗ und Jagdwesen. 3. Heft. — In⸗ halt: Abhandlungen: Beiträge zu den Jahresberichten über die Beobachtungsergebnisse der forstlich-meteorologischen Stationen. Vom Kgl. Oberförster E. Biedermann zu Dippmannsdorf. Mitgetheilt von Prof. Dr. Müttrich. — Untersuchungen über die Generations⸗ verhältnisse des Hylobius abietis. Von v. Oppen, Kgl. sächsischer Oberförster in Morgenröthe (Schluß). — Die Kiefern im Buchen⸗ Unterwuchse und im reinen Bestande bei gleichen Standortsverhält⸗ nissen. Beitrag zum Kiefern⸗Unterbaubetriebe vom Kgl. Forstmeister Runnebaum in Eberswalde. — Mittheilungen: Oberholznachzucht im Mittelwalde. Vom Kgl. Oberförster Brecher in Zöckeritz. — Ren⸗ tabilität eines 34 1ährigen Eichen⸗Schälwaldbestandes. Vom Großh. Forstmeister a. D. Boehme in Eisenach. — Statistik: Die Wald⸗ Pegce im Frühjahr 1885. Von v. Alten. — Literatur. —

izen.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz). Druck: W. Elsner.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

von denen

Baugrundstück im baupolizeilicheen

die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 (Holzzölle) auf Grund des Berichts der XVII. Kom⸗

8—

No. 69

Erste Beilage

s⸗Anzeiger und Königlich Prei

Sonnabend, den 21. März

Berlin,

ts⸗Anzeiger.

Aiichtamtliches.

Preußen. Berlin, 21. März. Im weiteren Verlaufe gestrigen (72.) Sitzung des Reichstages wurde

mission mit der Diskussion der Zolltarif⸗Position 13 3 (Bretter, nicht gehobelte, in der Richtung der Längsachse beschlagene er gesägte Kanthölzer ꝛc.), fortgesetzt.

Der Abg. Münch wies darauf hin, daß mit dem Bretter⸗ zoll große und blühende Industrien zerstört würden, daß erner der kleine Grundbesitzer auf dem Lande er⸗ eblich geschädigt werde, da derselbe nicht wie der städtische Grundbesitzer die Bau⸗ und Unterhaltungs⸗ osten seiner Häuser auf die Miether abwälzen könne. Ein kleiner Grundbesitzer von 20 Morgen brauche im Durch⸗ chnitt etwa 18 fm jährlich an Brettern. Demselben würde urch den hohen Bretterzoll eine jährliche Belastung von etwa 00 ℳ aufgelegt werden. Die großen Grundbesitzer würden anz allein alle Vortheile des Zolles in die Tasche stecken.

m Interesse der kleinen Landwirthe gerade bitte er, diese ölle abzulehnen.

Hierauf ergriff der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts von Burchard das Wort:

Meine Herren! Ich werde mich an die Position, die zur Be⸗ rathung steht, nämlich c 3, halten.

Die letzte Vorlage unterscheidet sich in der Klassifikation von dem Tarif des Jahres 1879 und auch von der Vorlage, die im Jahre 1883 an das Haus herantrat, wesentlich dadurch, daß die Industrie⸗ Holzölle jetzt anders klassifizirt und höher gegriffen sind. Wäaͤhrend im Jahre 1879 und im Jahre 1883 das verarbeitete Holz nicht weiter unterschieden wurde, je nachdem es nur beschlagen oder gesägt ist, sondern mit demselben Zoll getroffen werden sollte, ist es jetzt als nothwendig erschienen, eine Abstufung in den Zöllen für die ein⸗ zelnen Holzsorten vorzunehmen und das gesägte mit einem höheren Zoll zu treffen als das beschlagene. Meine Herren, die Nothwendigkett ergiebt sich klar aus der Statistik. Es ergiebt sich daraus unwiderleglich,

daß der Zoll, der 1879 eingestellt war, das Verhältniß des Zolls für

vorgearbeitetes zu dem für Rohholz ein nicht richtig gegriffenes war. Das geht klar daraus hervor, daß die Einfuhr gerade des vorge⸗ arbeiteten Holzes sich ganz wesentlich gesteigert hat. Während im Jahre 1880 die Einfuhr an gesägten Brettern und vorgearbeitetem Holz ca. 3 650 000 Doppelcentner betragen hat, hat sie sich im Jahre 1884 auf ca. 7 200 000 Dovppelcentner, also ungefähr das Doppelte gesteigert. Meine Herren, das ist ein ganz außerordentlicher Zuwachs an Einfuhr, die auf anderen Gebieten wohl kaum wieder hervor⸗ getreten ist. Wenn man nun erwägt, daß gerade in diesen Säge⸗ waaren ein großer Theil Arbeitsleistung enthalten ist, daß der Werth der Sägewaaren sich zur größeren Hälfte aus Arbeitswerthen zusammen⸗ setzt, so repräsentirt diese Einfuhr von 7 200 000 Doppelcentnern einen Arbeitswerth von 25 — 30 Millionen Mark. Dieser Arbeits⸗ werth wird dem Inlande entzogen und dem Auslande zugeführt. Meine Herren, ich glaube, es ist die dringende Aufgabe der Zollgesetz⸗ gebung, soweit sie dazu in der Lage ist, dafür zu sorgen, daß dieser Zustand beseitigt werde, daß die inländische Arbeit in der Verarbei⸗ tung dieses Holzes mehr geschützt wird, als das bisher der Fall war. Es bhängt ja das mit der Frage des Zolles für Rohholz nicht un⸗ mittelbar zusammen. Ich glaube, daß das Inland vollständig ge⸗ nügendes Material hat, um die Mengen zu liefern, die auf diese Weise bearbeitet werden sollen. Aber selbst Diejenigen, welche der Ansicht sind, daß das Inland nicht genügend Rohholz hat, daß wir der Zufuhr von Rohholz bedürfen, können sich doch kaum dagegen aussprechen, daß Sorge getragen werde, daß, soweit eine Einfuhr von Rohholz nothwendig ist, die Verarbeitung dieses Rohholzes dem Inlande anheimfällt und nicht dem Auslande; denn es handelt sich dabei um den Verdienst der wirthschaftlich Schwächsten. Es ist schon eingehend ausgeführt worden, wie viele Familien, wie viel Personen Theil haben an der ursprünglichsten Bearbeitung des Holzes, und diesen den Arbeitsver⸗ dienst zuzuwenden, ist eine würdige Aufgabe der Zollgesetzgebung.

Es sind nun gegen die Vorschläge mebrere Bedenken geltend ge⸗ macht worden, in der Kommission sowohl wie auch hier. Die haupt⸗ sächlichsten Bedenken sind namentlich von Seiten Lübecks und von schles⸗ wig⸗holsteinischer Seite gekommen. Ich will die Einwendungen, die im Interesse Lübecks erhoben worden sind, kurz streifen, wenn sie auch jetzt im Plenum noch nicht ausgesprochen worden sind. Es wurde hervorgehoben, daß Lübeck und auch Kiel vorzugsweise nur verarbeitetes Holz aus Schweden einführen, und auch nur einführen können, und wenn ein Zoll in solcher Höhe auf das verarbeitete Holz gelegt würde, so würde die Einfuhr Lübecks dadurch so gut wie abgeschnitten, und Lübeck würde dadurch auf das Empfindlichste geschädigt werden.

Dem Gegeneinwande, daß Lübeck zur Einfuhr von Rohholz über⸗ gehen könne, ist erwidert worden, das könne es nicht; erstens könnte Rohholz nicht gut in Schiffen von Schweden herübergebracht werden, und zweitens gäbe Schweden überhaupt kein rohes Holz ab, es verarbeite es selbst Endlich ist von Lübeckischer Seite noch geltend gemacht worden, sie hätten dort keinen Platz, um das Rohholz selber zu verarbeiten. Meine Herren, ich glaube, daß diese Einwendungen doch bei näherer Betrachtung nicht stichhaltig sind. Was zunächst den Einwand be⸗ trifft, Lübeck könnte kein Rohholz einführen, dasselbe wäre nicht kom⸗ pendiös genug, das Rohholz ließe sich nicht gut in Schiffen verladen, so möchte ich doch darauf verweisen, daß von Danzig aus der Ex⸗ port namentlich an weichem Holz in Blockholz viel größer ist als in gesägten Waaren. Also daß es sauch wirthschaftlich nicht verkehrt ist, Rohholz zu Schiffe zu transportiren, geht daraus klar hervor.

Was dann die Behauptung betrifft, daß Schweden nur gesägtes Holz abgebe, und überhaupt kein Rohholz verkaufen würde, so ist es ja nicht nöthig, daß man Holz aus Schweden bezieht. Man kann auch ebenso gut russisches Holz über Danzig beziehen. Sodann ist sie aber thatsächlich nicht zutreffend; wenn Schweden vor die Frage gestellt wird, ob es an Deutschland überhaupt kein Holz verkaufen will, oder nur Rohholz, so werden die Schweden doch sehr geneigt sein, um sich den deutschen Markt nicht zu verschlagen, Rohholz zu liefern.

Was den Einwand betrifft, daß Lübeck keinen genügenden Raum biete, um eine Säge⸗Industrie bei sich groß werden zu lassen, so ist das schon in der letzten Sitzung näher berührt worden. Es ist doch kaum anzunehmen, daß ein Platz, der am Wasser, an der Trave liegt, nicht Lagerplätze für Rohholz in größerer Menge schaffen könnte. Ich glaube also, daß diese Einwendungen in der That nicht stichhaltig sind. Ich verkenne ja gar nicht, daß die Lübeckischen Interessen darauf hinweisen, daß der Zustand so bleibe, wie er ist, damit Lübeck nicht nöthig habe, sich eine Säge⸗ Industrie zu gründen und seine Lagerplätze zu erweitern, damit es die alten Handelsverbindungen unverändert weiter fortbestehen lassen kann. Das gebe ich ja zu; es wird für die Stadt Lübeck bei der Einführung dieses Zollsatzes die Nothwendigkeit eintreten, ihre alten Handels⸗ beziehungen etwas zu verändern, und das ist, wie ich nicht verkenne, mit großen Unbequemlichkeiten und Unkosten verbunden, aber daß Lübeck nicht in der Lage sein sollte, eine solche

Aenderung bei sich eintreten zu lassen, das, glaube ich, kann Niemand behaupten.

Von großer Bedeutung sind dann die sehr lebhaften Einwände, die im Interesse Schleswig⸗Holsteins geltend gemacht worden sind. Der Hr. Abg. Graf Holstein hat behauptet, es würde eine mächtige Vertheuerung des Holzes Schleswig⸗Holsteins die Folge dieses Holz⸗ zolles sein, und dadurch würden die kleinen Besitzer, nament⸗ lich die Bauern, sehr stark betroffen. Er geht davon aus, doß in Folge der Einführung des Zolles die Waare nicht blos um den Zoll vertheuert würde, sondern auch um die Ver⸗ theuerung der Fabrikation, — er rechnet dabei verschiedene Momente der Vertheuerung zusammen. Ich glaube, das ist doch keinesfalls zutreffend. Entweder sagt man, die Waare wird um den Zoll ver⸗ theuert, — das würde das Höchste sein; aber zu dieser Vertheuerung noch andere Momente hinzuzurechnen, die Vertheuerung in der Fabrikation, die Verschiebungen, die sich etwa geltend machen werden, das würde doch jedenfalls nicht zutreffend sein.

Es ist ja aber auch in keinem Falle richtig, daß die Waare um den Zoll vertheuert wird; das kann doch wirklich im Ernst nicht be⸗ hauptet werden.

Der Herr Vorredner hat gesagt, die Waldrente könnte nur er⸗ höht werden, wenn das Holz theurer würde. Nein, es ist wiederholt ausgeführt worden, daß es nicht der Zweck und auch nicht die Wir⸗ kung des Zolles ist, das Holz zu vertheuern; es soll in erster Linie dem inländischen Waldbesitzer die Möglichkeit gegeben werden, aus seinen Holzerträgen mehr Nutzholz auszuscheiden. Während er jetzt genöthigt ist, dieselben in größerer Menge zu Brennholz zu schlagen, soll er in Zukunft in größerem Maße Nutzholz aus seinen Beständen gewinnen. Das ist der Hauptvortheil, der aus diesem Zoll erwartet wird, nicht aber eine Vertheuerung des Holzes im Allgemeinen.

Die Vertheuexung ist ja, wie bekannt, immer sehr viel ins Feld geführt, das ist jetzt geschehen und auch im Jahre 1879. Ich möchte mir erlauben, auf verwandtem Gebiet aus dem Jahre 1879 einen Fall anzuführen, der diese Behauptung treffend illustrirt. Sie entsinnen sich vielleicht, meine Herren, daß im Jahre 1879 hier im Hause die Frage zur Erörterung ge⸗ langte, ob gehobelte Bretter unter den Zollsatz von 3 ℳ fallen wür⸗ den oder unter den Zollsatz von 0,50 ℳ Die Frage konnte von hier aus damals nicht mit voller Gewißheit beantwortet werden, es wurde aber Seitens eines Regierungskommissars gesagt, nach seiner Auffassung würden die gehobelten Bretter unter den Zollsatz von 3 ℳ fallen. Dagegen wurde nun namentlich von dem Hrn. Abg. Rickert in sehr lebhafter Weise geltend gemacht, daß dadurch eine ganz außer⸗ ordentliche Vertheuerung des Baumaterials eintreten würde, na⸗ mentlich in Schleswig⸗Holstein würde dies der Fall sein, da brauche man gehobelte Bretter zu Bauten, und bei einem Zollsatz von 3 ℳ würden diese um 24 bis 30 % vertheuert werden. Das sind die Worte des Hrn. Abg. Rickert, ich habe sie mir ausge⸗ zogen. Meine Herren, ist denn das nun eingetreten? haben sich die gehobelten Bretter um 24 bis 30 % vertheuert? Nein, meine Herren, das ist nicht im mindesten der Fall, wohl aber ist die sehr wohlthätige Folge eingetreten, daß sich bei uns eine großartige Hobel⸗ industrie großgezogen hat, die im Stande ist, das Inland mit dieser Waare zu versorgen, eine Vertheuerung ist aber keineswegs eingetreten, wenigstens nicht in Folge des Zolls. Ganz dasselbe wird ja aller Wahrscheinlichkeit nach eintreten, wenn Sie durch die Erhöhung des Schutzzolls für Sägewaaren dahin wirken, daß die Sägewgaren⸗Industrie sich nicht blos da einnistet, wo das ausländische Holz ankommt, sondern auch da, wo das Holz aus den Forsten unmittelbar entnommen wird. *

Meine Herren, es widerlegen sich hierdurch, glaube ich, voll⸗ ständig die Ausführungen hinsichtlich der Vertheuerung des Roh⸗ materials für alle Diejenigen, die Holz verbrauchen, wie sie nament⸗ lich Seitens des Herrn Vorredners gemacht worden sind. Ich bin ja außer Stande, seiner Rechnung zu folgen, soweit ich habe verstehen können, ging er von der ursprünglichen Regierungsvorlage aus und brachte noch Faktoren hinzu, die man in ihrer Tragweite nicht sofort ermessen kann. Ich bestreite aber nach den Erfahrungen, die wir grade auf dem Gebiet der Hobelindustrie gemacht haben, ganz entschieden, doß eine wesentliche Vertheuerung der Sägewaaren in Folge der Zölle platzgreifen wird. Ich glaube deshalb, daß auch die Beschwerden, die von dem Hrn. Abg. Grafen Holstein geltend ge⸗ macht worden sind, entschieden zu weit gehen.

Meine Herren, wenn ich nun nochmals kurz auf das Kapitel der Petitionen kommen darf, so hat ja der Hr. Abg. Kröber geltend ge⸗ macht, es habe eine große Zahl von Interessenten, die 26 Tausend Arbeiter repräsentiren, eine Petition eingereicht, welche sich gegen jede Erböhung des Holzzolls ausspricht. Ich habe mir dieses Verzeichniß durchgesehen, da sind unter den Unterschriften ein großer Theil solcher, deren Beruf nicht angegeben ist, zum Theil sind Holzspediteure, Holzagenten darunter, auch sogar ein Kommis. Ja, meine Herren, daß diese Personen, welche jetzt ledig⸗ lich den Verkehr mit ausländischem Holz vermitteln, gegen einen Holzzoll sind, versteht sich ganz von selbst; ich weiß auch nicht, welchem Beruf Diejenigen angehören, deren Beruf nicht angegeben ist, aber zunächst muß ich doch annehmen, daß sie unter den eigentlichen Begriff der Holz⸗ produzenten oder Industriellen nicht fallen. Also ich glaube, die Zahl, die dort angeführt ist, beweist nicht, daß die berechtigten Interessenten sich in diesem Maße gegen den Holzzoll ausgesprochen haben.

Dieser Petition gegenüber steht eine andere, die schon von dem Hrn. Abg. Grafen Adelmann, glaube ich, berührt worden ist, eine Petition von über 10 000 Arbeitern. Auch in dieser Petition sprechen sich die Petenten in erster Linie gegen die Einführung von Holzzöllen aus, aber sie sagen: wenn einmal Holzzölle eingeführt werden, dann muß vor allen Dingen auch der Zoll für Sägewaaren das Fünffache des Zolles für Rohholz betragen. Das möchte ich Sie auch dringend bitten festzuhalten. Ich glaube, wenn Sie einen höheren Zoll auf Rohholz einführen und schützen die Arbeit nicht genügend, dann werden auch die Folgen nicht ausbleiben, die jetzt schon hervorgetreten sind, daß sich die Einfuhr an Sägewaaren in erheblicherem Maße noch mehr steigern wird, als das schon in den letzten Jahren der Fall war.

Meine Herren! Ich möchte Sis also gerade im Interesse unserer Säge⸗Industrie und der vielen Existenzen, die bei der Verarbeitung des Rohholzes betheiligt sind, dringend bitten, an der vorgeschlagenen Erhöhung des Zolls für Sägewaaren festzuhalten. Ob er in der von der Kommission beschlossenen Höhe zu normiren sein wird oder ob er etwa, nachdem der Antrag Spahn bezüglich der Nr. 1 und 2 angenommen ist, auf 1 ℳ festzusetzen sein wird, darüber kaan ich mich jetzt nicht äußern.

Der Abg. von Schalscha erklärte, es handele sich nicht darum, das Holz zu vertheuern, sondern eine höhere Wald⸗ rente für die Besitzer zu erzielen, indem man mehr Nutzholz gewinne, als bisher. Uebrigens liege ihm an niedrigen Preisen weniger als an der Preiswürdigkeit der Waaren, und ferner liege ihm daran, daß die Preise der Holzwaaren nicht auf Kosten der Produzenten herabgedrückt würden. Er wolle auch den Arbeitern mit dem Zoll möglichst viel an lohnender Arbeit schaffen, darin liege keineswegs die Proklamirung des Rechts auf Arbeit. Der Abg. Rickert habe sich gestern beklagt, daß in der Zollpolitik die Einzelinteressen zu sehr hervorgetreten seien.

der Freihandel gebracht habe,

Die Herren von der Linken seien am wenigsten berechtigt, das zu betonen. Der Abg. Rickert vertrete stets die materiellen Interessen Danzigs und der Abg. Stiller die Lübecker und wieder andere Abgeordnete die holsteinischen Interessen. Seine Partei sei bestrebt, mit dieser Hefessehs die Kalamität, welche armonisch-auszugleichen. Jeder einzelne Zoll werde natürlich immer nur für einen gewissen kleinen Kreis von Interessenten nützlich sein. Er bitte, den Kommissionsantrag, eventuell den Antrag Spahn, anzunehmen.

Der Abg. Haupt befürwortete den Antrag Kroeber, eventuell den Antrag Spahn, welcher wenigstens das Ver⸗ hältniß des Rohholzzolles zum Zolle auf gesägtes Holz von 1:5 festhalte. Redner wies darauf hin, daß die Waldrente nicht in Folge des Freihandels gefallen sei, sondern in Folge des stärkeren Verbrauchs von Steinkohle und des Rückganges des Schiffbaues.

Der Abg. Klumpp befürwortete den Antrag Spahn.

Der Abg. Pfannkuch erklärte sich gegen die höheren Holz zölle. Man zerstöre damit blühende Industrien in Deutsch⸗ land und schädige den ganzen Arbeiterstand durch Vertheuerung der Möbel. Man solle doch dem Arbeiter die Möglichkeit geben, sich wenigstens, wenn er eine Familie begründe, gute Möbel anzuschaffen. Die Zölle würden die Arbeiter zwingen, mit den erbärmlichsten alten Sachen vorlieb zu nehmen, und dieselben verhindern, sich ein trauliches Heim zu gründen. Der Zoll belaste die Gesammtheit der Steuerzahler zu Gunsten der großen Grundbesitzer; der Zoll verhindere, daß dem Volke endlich das Rechtsbewußtsein zurückkehre, daß die deutsche Eiche ursprünglich deutsches Volkseigenthum und der Wald eigentlich gemeinschaftliches Eigenthum gewesen sei. Gerade im Interesse des Schutzes der nationalen Arbeit müsse dieser Bretterzoll abgelehnt werden.

Der Abg. Kroeber begründete seinen Antrag, der lediglich eine Konsequenz der gestrigen Beschlüsse des Hauses sei. Nach der Erhöhung des Zolles für das Rohmaterial müßten freilich auch die Sägeprodukte höher verzollt werden. Bisher habe sich der Rohholzzoll zum Bretterzoll wie 1 —:2 ½ ver⸗ halten; nach dem Antrage Spahn und dem der Kom⸗ mission stehe das Verhältniß 1:5. Wenn man einen Waggon Bretter = 20 chm als Einheit nehme und als feststehend betrachte, daß hierfür 30 cbm Rundholz erfor⸗ derlich seien, so stelle sich die Kalkulation folgendermaßen: 30 fm. Rundholz à 1,80 ℳ = 54 ℳ, 20 fm Bretter à 9 ℳ = 180 ℳ; bleibe Schutzzoll per Waggon 126 ℳ Nach Ge⸗ wicht verzollt, bleibe ein Schutzzoll von 105 ℳ Diesen Zoll⸗ satz betrachte er als den allerschlimmsten Prohibitivzoll, mit dem man eine Industrie beglücken könne; denn wenn die Zoll⸗ gesetzgebung wieder einmal einen anderen Lauf nehme, dann würden alle die neuen Sägen, welche in Folge dieses Be⸗ schlusses etablirt würden, nebst den alten eines schönen Tages in der Luft hängen, wie heute die Hobelei, die auch auf Grund eines Prohibitivzolls ins Leben gerufen sei. Bei dem Antrage Spahn stelle sich ein Schutzzoll von 84 ℳ, nach Gewicht 70 ℳ heraus. Auch diesen Zoll erachte er als einen sehr hohen; wenn der Antrag es auch ermögliche, die feineren Bretter⸗ sorten noch einzuführen, schließe derselbe doch die mittleren vollständig aus. Nach seinem Antrage bleibe ein Schutzzoll für die Sägemüllerei von 48 ℳ, nach Gewicht 40 ℳ, das sei für diese Müllerei durchaus genügend. Nehme das Haus diesen Satz an, so werde das Ausland wohl noch feinere Brettersorten nach Deutschland schicken, allein die Reichskasse werde dafür auch einen Zoll einnehmen, während sie bei einem Prohibitivzoll nichts einnehme. Wolle man der deutschen Sägemüllerei eine wirkliche Hülfe bieten, so sei ihr, das spreche er nicht als Politiker oder als Schutzzöllner, sondern als Fach⸗ mann aus, mit einem Zoll von 70 ℳ per Waggon mehr ge⸗ dient, als mit einem solchen von 150 ℳ — Uebrigens habe er gestern gar nicht gesagt, was der bayerische Bundeskommissar bestritten habe, nämlich daß alle bayerischen Gefängnisse nicht mit bayerischem Holz geheizt würden; er habe nur gesagt, und das sei eine Thatsache, die er auch nicht durch einen Bruch des Amtsgeheimnisses, sondern durch einen blanken Zu⸗ fall erfahren habe, daß das bayerische Justizgebäude nicht mit bayerischem Holz geheizt werde. Was schließlich die „Mache“ der badischen Petitionen für die Holzzölle anbelange, so glaube er, daß die 180 badischen Gemeinden nicht an einem schönen Sommer⸗ oder Wintermorgen diese gleichlautende Petition vom Himmel herabgesandt erhalten hätten. Eine Mache müsse doch dabei gewesen sein, wie er auch zugebe, daß die Herren, welche hier versammelt gewesen seien, um zu protestiren, nach hier eingeladen gewesen seien. So ganz von selbst mache sich die Geschichte nicht. Er bitte also nochmals im Namen der deutschen Säge⸗ industrie, in deren Namen er hier wohl sprechen dürfe, denn zehn Jahre hintereinander habe ihn eine Korporation, die den größten Theil der Sägemüller Süddeutschlands umfasse, zu ihrem Vorstande gewählt.

Der Abg. Spahn bat das Haus, die Konsequenz seiner gestrigen Beschlüsse zu ziehen, und im Interesse eines ratio⸗ nellen Verhältnisses zwischen den Zöllen für Rohholz und Bretter den von ihm beantragten Bretterzoll von 1 ℳ anzu⸗ nehmen.

Die Diskussion wurde geschlossen.

Zur Geschäftsordnung konstatirte der Abg. Dr. Hänel, daß er durch den Schluß der Diskussion verhindert worden sei, in dieser für die Provinz Schleswig⸗Holstein so wichtigen Frage das Wort zu ergreifen.

Die Regierungsvorlage (Zollsatz von 2 ℳ) wurde ab⸗ gelehnt, ebenso der Kommifsionsvorschlag (1,50 ℳ), mit 148 gegen 135 Stimmen. .

Der Antrag Spahn gelangte mit geringer Majorität zur Annahme, womit der Antrag Kroeber⸗Rickert beseitigt war. 8—

Zu der Position e hatte die Kommission folgende, An⸗ merkung vorgeschlagen: —

Vorbehaltlich der im Falle eines Mißbrauchs örtlich anzuord⸗ nenden Aufhebung oder Beschränkung:

a. Bau⸗ und Nutzholz in rohem Zustande für Bewohner und Industrien des Grenzbezirks mit Zugthieren gefahren, sofern es direkt aus dem Walde kommt und nicht auf einen Verschiffungs⸗ platz oder Bahnhof gefahren wird, ist zollfrei,