Fleisches von Schafen aus O

nzen Landesgrenze verboten ist, wird mit Genehmigung des errn Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ie Einführung von Schweinen aus den genannten Staaten uch auf dem Seewege für die Küstenstrecke des hiesigen Land⸗ rosteibezirkes auf Grund des §. 3 des Gesetzes vom 12. März 881, betreffend die Ausführung des Reichs Seuchengesetz vom 3. Juni 1880, unter Hinweisung auf den §. 328 des Straf⸗ esetzbuches für das Deutsche Reich, hierdurch untersagt.

Stade, den 10. März 1885. Der Landdrost. Küster.

—

Bekanntmachung.

Nachdem auf Grund eines Bundesrathsbeschlusses vom 29. Januar d. J. zur Verhütung der Einschleppung von Vieh⸗ seuchen die Ein⸗ und Durchfuhr von Schafen und frischen von hdesterreich⸗Ungarn, Rußland und deren Hinterländern über die österreichisch⸗ungarische, bezw⸗ russisch⸗preußische Grenze verboten ist, wird mit Genehmigung des Herrn Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten die Einführung von Schafen und frischen Fleisches von Schafen aus den genannten Staaten auch auf dem See⸗ wege für die Küstenstrecke des hiesigen Landdrosteibezirkes auf Grund des §. 3 des Gesetzes vom 12. März 1881, betreffend die Ausführung des Reichs Viehseuchengesetzes vom 23. Juni 1880, unter Hinweisung auf den §. 328 des Strafgesetzbuches

für das Deutsche Reich, hierdurch untersagt. Stade, den 20. März 1885. b Der Landdrost. Küster.

Aichtamtliches.

—

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. März. Se. Majestät der aiser und König haben gestern wegen starker Heiserkeit von den in Aussicht genommenen Beglückwünschungen nur einen Theil in Allerhöchster Person entgegennehmen können, und haben mehrere abgesagt werden müssen. Keute nahmen Se. Majestät der Kaiser den Vortrag des Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski entgegen.

— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin wohnte gestern Vormittag dem Gottesdienst im Dome bei. Später war Ihre Majestät bei der Gratulation der hier anwesenden Hohen Fürstlichen Gäste, des Hofes und der land⸗ sässigen Fürsten und Fürstinnen gegenwärtig.

Sodann nahm Ihre Majestät an dem Familiendiner im rinzlichen Palais Theil und erschien zu der musikalisch⸗ tischen Abendunterhaltung im Königlichen Schlosse.

Heute Morgen empfingen Beide Kaiserlichen

Majestäten den Abschiedsbesuch Sr. Majestät des Königs von Sachsen.

— Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin erschienen eh eeegen. 2 278 2 kur Ggcta . bei Sr. aje em Kaiser un egaben Sich um 10 Uhr Gottesdienst nach dem Dom. 3 8 “ — Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz wohnte sodann der Gratulation im Königlichen Palais bei und machte später den hier eingetroffenen Fuͤrstlichen Herrschaften Höchstseinen Besuch. Nachmittags 4 Uhr fand das Geburtstagsdiner im Kron⸗ ver siate ends 9 Uhr fuhren die Kronprinzlichen Herrschaften zur Soirée nach dem Königlichen Schlosse. Kerrehe

Se. Majestät der Kaiser und König vollendeten am gestrigen Sonntage das achtundachtzigste Lebensjahr.

Den Gefühlen treuester Verehrung und Liebe, welche das deutsche Volk seinem Kaiser entgegenbringt, entspricht die auf⸗ richtige Theilnahme, mit der ganz Deutschland auch in diesem Jahre den 22. März begrüßt hat.

In der Reichshauptstadt prangten die öffentlichen Gebäude und zahlreiche Privathäuser im Schmuck der deutschen und preußischen Fahnen. In den Straßen herrschte, durch den Sonntag begünstigt, ein überaus reges Leben, das in der Nähe des Königlichen Palais, bei dem prachtvoll mit Blumen E Denkmal König Friedrich II. seinen Höhepunkt erreichte.

Die Entgegennahme der Glückwünsche erlitt dur eine leichte Erkältung, von welcher Se. Kaiserliche Snchurch be⸗ sallen waren, eine Einschränkung. Der Kaiser nahm vor dem Gottesdienste nur die Glückwünsche der Kronprinzlichen und roßherzoglich badischen Herrschaften entgegen. Um 11 ½ Uhr empfingen sodann Se. Majestät die Mitglieder der Königlichen amilie und die hier eingetroffenen Allerhöchsten und öchsten Herrschaften zur Gratulation. Um 11 ¾ Uhr hatte der gesammte Königliche Hof die Ehre des Empfanges, und um 12 ¾ Uhr brachten die landsässigen Fürsten und Fürstinnen ihre Glückwünsche dar. „Se. Kaiserliche Majestät mußten es Sich versagen, die Genera⸗ lität, die Militär⸗Bevollmächtigten, die Commandeure der Leib⸗ Regimenter und Leib⸗Compagnien, die aktiven Staats⸗Minister, die am Allerhöchsten Hofe beglaubigten Botschafter, die Mit⸗ glieder des Bundesraths sowie die Präsidien des Reichstages und der beiden Häuser des Landtages zur Beglückwünschung persönlich zu empfangen, doch war denselben Gelegenheit ge⸗ boten, ihre Namen in die im Königlichen Palais ausgelegten Bücher einzutragen. 1 Das Familiendiner zur Feier des Allerhöchsten Geburts⸗ ages fand im Palais Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen statt. Für das Allerhöchste und die frem⸗ de geifolge war die Marschallstafel im Königlichen Schlosse MMiilitärischerseits wurde der Festtag in herkömmlicher Weise begangen. Bei der Reveille wurde Snn eenen. Corps eines Garde⸗Kavallerie⸗Regiments ein Choral von der Schloßkuppel herab geblasen. In der Garnisonkirche und in der St. Michaelskirche fand um 10 Uhr Gottesdienst statt, bei welchem die Garnison durch Deputationen vertreten war. Um 11 ½2 Uhr ward an der Königswache für die Generalität und das Offizier⸗Corps die Parole ausgegeben. Zu derselben Zeit wurden auf dem Königsplatz 101 Salutschüsse gelöst, wozu die Geschütze vom 2. Garde⸗Feld⸗Artill rie⸗Regimen kommandirt waren. 1““ 8

In allen Kirchen der Stadt wurde in Predigt und Gebet des Kaiserlichen Geburtstages Der Reichskanzler Fürst von Bismarck versammelte die gten Botschafter, Gesandten und Geschäftsträger hl, während die Staatssekretäre des Reiches

Minister die Räthe ihrer Ressorts eingeladen

glieder des Reichstages, die der beiden Häuser ges, die Offizier⸗Corps, die städtischen Behörden chaften vereinigten sich ebenfalls

Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität und die begingen den Geburtstag Sr. Kaiserlichen tzungen. In der Aula der Universität während im Austrage der Dobbert die Festrede hielt. schule hatte bereits am Sonnabend Abend, und zwar zum ersten Male, einen festlichen Akt ab⸗ gehalten, wobei der Rektor, Professor Dr.

hier beglaubi zu einem Fest und die Staats⸗

des Landta und zahlrei zu Festmahlen. Die Königliche Fengtiche Alabemee aje urch Festsi sprach Professor D Akademie Professor Dr. Königliche Technische Hochst

che andere Körpers

r. Curtius,

Hauck als Redner

en Lehranstalten war erlicher Weise auf die gemacht worden.

Ihn den Gymnasien und allen übrig die Jugend sckdon am Sonnabend in fei hohe Bedeutung des Tages aufmerksam srüͤheren Jahren so wurde auch gestern der Kaiser⸗ städtischen Wohlthätigkeits⸗ ung der Hospitaliten und durch

liche Geburtstag in sämmtlichen anstalten durch festliche Speis Gewährung von Geldspenden In zahlreichen Ve wurde der Geburtsta licher Weise begangen Die Königlichen Theater veranstalteten Festvorstellungen, Prologe und die Jubelouvertüre eingeleitet wur⸗ b wurden in allen übrigen stellungen mit festlichen Worten eröffnet. Als der Abend herankam, welche Unter den Linden Glanzpunkt erreichte.

reinen und geschlossenen Gesellschaften g Sr. Majestät in herzlicher und feier⸗

Gheatern die Vor⸗

fand eine Illumination statt, und in der Wilhelmstraße ihren

Den Schluß des festlichen Tages bildete eine Abendunter⸗ ung im Königlichen Schlosse.

Auf der Kapellenseite des Weißen Saales war vor welcher Ihre Majestät die Kaiserin und Sr. Majestät dem König von Sachsen Königlichen Hoheit dem

Bühne aufgeschlagen, Königin zwischen Sr. Linken und Sr. den Ehrenplatz einnahm. Majestät gruppirten Sich erste Stuhlreihe von Ihre herzogen von Baden, Sach lichen Fürstlichen Damen e der zweiten und dritten

Das Pro

— Prinzen von Wales Zu beiden Seiten und hinter Ihrer ie Höchsten Herrschaften, so daß die n Königlichen Hoheiten den Groß⸗ sen und Oldenburg und sämmt⸗ ingenommen wurde, während auf sich die Fürstlichen Herren placirten. gramm brachte zunächst eine Intro von Wagner, und ein nach Karl Becker Bild: „Albrecht Dürer in Venedig“. Fr. Artôt de Padilla, der Fr.

Beeth und des Frl. Seehofer so Mierzwinski gelangten alsdann Meyerbeer, aus „Aida“ von Verdi und dem Verdi zur Au

duktion, Musik gestelltes lebendes Unter Mitwirkung der Sachse⸗Hofmeister, des Frl. wie der Herren Padilla und „Dinorah“ von ffüh Zuletzt folgt 5 renbadound mit ührung. Zuler olgte noch ein Bild mit Der Stern des Orients“. 4 Ihre Majestät die Kgi während der Pause ein abschiedete Sich nunmeh und Königlichen Hoheiten prinzessin die Repräsentation. Das Souper wurde um 11 Uhr an Buffets ein und gegen 12 Uhr erreichte das Fest sein Ende.

Scenen aus

serin und Königin, Allerhöchstwelche in längeren Cercle abgehalten, ver⸗ trug Ihren Kaiserlichen dem Kronprinzen und der Kron⸗

r und über genommen,

— Auch von außerlh

holb liegen zatlreiche Telegramme vor welche bekunden, 1

it freudigster Theil⸗ iser in Sein neun⸗

daß das deutsche Volk nahme und frohen Segenswünschen den undachtzigstes Lebensjahr geleitet:

Posen, 22. März, Abends. des Geburtstages Sr. Majestät des Kaäise gestern Abend die 5 Militär⸗Musikkapellen dem Wilhelmsplatz konzertirt und Unterstadt unter dem Spielen des 3 Heute früh fand in allen Kirchen Festgott hielt der kommandirende General, Gene Parade der gesammten Garnison ab; die Militär⸗, Civil⸗ und Kommun Theilnehmern aus der Bürgerschaft zu einem einigt, bei welchem General von Stiehle den Die Stadt trägt festlichen F für heute Abend ist eine Illumination derselben

Breslau, — Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers Schulen durch Festakte feierlich begang Abends ein von sämmtlichen Militär⸗M Zapfenstreich und heute früh eine mittag wurden in allen Kirchen Mittags fand eine große Para Palaisplatz statt.

(W. T. B.) Zur Vorfeier rs hatten bereits der Garnison auf sodann die Ober⸗ und enstreichs durchzogen. esdienst statt; Mittags ral von Stiehle, eine Nachmittags hatten sich mit zahlreichen Festmahle ver⸗ Toast auf den laggenschmuck; vorbereitet.

T. B.) Nachdem der schon gestern in allen en worden war, fand usikcorps ausgeführter Heute Vor⸗

albehörden

Kaiser ausbrachte. 22. März.

Reveille statt. Festgottesdienste abgehalten, de aller Truppen auf dem 1 it. Von zahlreichen Vereinen schaften sind für heute Nachmittag Festban für heute Abend ist eine festliche Beleuchtun

Rauden, Oberschl

und Gesell⸗ kets veranstaltet; . g der Stadt vor⸗ gen alle reichen Flaggenschmuck. ude esien, 22. März. jestät wurde in unserem mit Flaggen rei nach dem vom Herzog von Ratibor bestimmten gramm am gestrigen Abend durch großen Abbrennen von Brillantfeuer, heute und militärische Reveille eingeleitet, Musikschule mit ihren jugendlichen Tambours und 1 Marktplatz ihren Abschluß durch den Vortrag des Nationalhymne über das Lied: festlichen Schulakt folgte der Kirchgang des nden Spiel der Musikschule. Nach dem Gottes⸗ Festzug nach dem von der Einwohner⸗ ge belebten Marktplatz,

Geburtstag ch dekorirten

Ben Zapfenstreich und früh durch Böllerschüsse Herzogliche Hornisten

welche die

ausführte.

von Golde Kriegervereins unter dem klinge Die Schulen schlossen sich demsel dienst bewegte sich der schaft in großer Men Ansprache an den Verein das Hoch auf Se. bracht wurde und die Krieger nach marsches, unter Böllerschüssen, Kaisers vorbeimarschirten. schönste Frühlingswetter begü Aachen, 22. März. burtstags des Kaisers

wo nach einer Majestät ausge⸗ den Klängen des Preußen⸗ an der bekränzten Büste des Hiermit endete die durch nstigte patriotische Feier.

(W. T. B.) Zur Feier des Ge⸗ hat die Stadt reichen Flaggenschmuck Die Schulen hatten schon gestern feierliche Akte ab⸗

11“

8” v“ — 8 “

die Offiziercorps und die Bürgerschaft zur festlichen Begehung

des Tages.

Osnabrück, 22. März, Vormittags. (W. T. B.) Der Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers ist gestern hier in den Schulen durch Festvorträage und Abends von dem Militär durch einen Zapfenstreich eingeleitet worden. Heute Vormittag wurden in den Kirchen Festgottesdienste abgehalten. Von den patriotischen Vereinen sind Festbankets veranstaltet. Die

Häuser der Stadt haben festlichen Flaggenschmuck angelegt.

München, 22. März. (W. T. B.) Der König hat an Se. Majestät den Kaiser ein Glückwunschschreiben gerichtet. Zur Feier des Geburtstages des Kaisers haben alle öffentlichen und viele Privatgebäude Flaggenschmuck angelegt. Für heute Abend sind von verschiedenen Gesellschaften und Vereinen Festlichkeiten veranstaltet. Aus vielen großen und kleinen bayerischen Städten liegen Kundgebungen über gleiche Ver⸗

anstaltungen vor.

— 21. März, Abends. (W. T. B.) An dem aus Anlaß des morgenden Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers heute im „Bayerischen Hofe“ veranstalteten Festdiner nahmen die Minister, der preußische Gesandte, Graf Werthern⸗Beich⸗ lingen, viele hohe Offiziere und Civilbeamte, die Gemeinde⸗ behörden und zahlreiche Vertreter aus allen Ständen und Berufsklassen Theil. Das Hoch auf Se. Majestät den Kaiser wurde von dem Grafen Emmerich von Arco ausgebracht; die

Musik intonirte darauf „Die Wacht am Rhein“.

Leipzig, 22. März. (W. T. B.) Nachdem bereits gestern zur Vorfeier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers in sämmtlichen Schulen und Lehranstalten Festakte stattgefunden hatten, ertönte heute früh durch die im reichsten Farbenschmuck prangende Stadt eine von sämmtlichen Militär⸗ Musikcorps ausgeführte Reveille. Im Krystallpalast wird zu heute Nachmittag eine Festtafel veranstaltet, an welcher sich die Spitzen sämmtlicher Behörden betheiligen werden. Abends finden Festvorstellungen in den Theatern sowie glänzende Illumination der öffentlichen Gebäude und Plätze stbatt. Außer⸗ dem wird in vielen Lokalen für den Abend eine patriotische

Feier vorbereitet.

— 22. März, Abends. (W. T. B.) Bei dem zu Ehren Sr. Majestät des Kaisers im Krystallpalast stattgehabten Fest:

mahle, an dem die Mitglieder der Reichsbehörden, Staats behörden und städtischen Behörden theilnahmen, brachte der Ober⸗Reichsanwalt von Seckendorf das Hoch auf den Kaiser aus, in welches die Versammelten begeistert und unter dem Ab⸗ singen der Nationalhymne einstimmten. -

Karlsruhe, 22. März. (W. T. B.) Der Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers ist hier durch Festgottesdienste, Truppenparade und Festbankette feierlich begangen worden⸗ Bei dem Festmahl im Museum brachte der Staats⸗Minister Turban den Toast auf den Kaiser aus. Die Stadt hat fest⸗ lichen Flaggenschmuck angelegt.

Schwerin, 22. März. (W. T. B.) Zur Feier des

Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers fand gestern Abend

großer Zapfenstreich, heute früh Reveille und später eine Pa⸗ rade der hier garnisonirenden Truppen statt. Der Divisions⸗ Commandeur, General⸗Lieutenant Bronsart von Schellendorff, hielt dabei eine Ansprache an die Truppen, die mit einem Hoch auf den Kaiser schloß. Die Artillerie gab dazu einen Salut

von 101 Kanonenschüssen.

Weimar, 22. März. (W. T. B.) Der Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers ist hier in den Kirchen durch Fest⸗ gottesdienst begangen worden. Nach dem Gottesdienst wurde über die Truppen der Garnison Parade abgehalten. Nach⸗ mittag finden verschiedene, von Vereinen veranstaltete Fest⸗ diners statt.

Braunschweig, 22. März. (W. T. B.) Zur Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers wurde heute von dem General von Hilgers im Beisein sämmtlicher Mitglieder des Regentschaftsraths eine Parade über die hiesige Garnison abgehalten. Eine große Volksmenge wohnte dieser militäri⸗ schen Feier bei. Zahlreiche Häuser der Stadt sind festlich ge⸗ flaggt. In vielen Vereinen finden am Nachmittage Festmähler statt. Von dem Regentschaftsrath, den Landtagsabgeordneten und der Stadtvertretung ist eine Ergebenheits dresse an Se. Majestät den Kaiser abgesandt worden.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundes raths für Rechnungswesen und für Elsaß⸗Lothringen traten heute zu einer Sitzung zusammen.

11“X Schlußberichte über die vorgestrigen Sitzungen des Reichstages und des Landtages befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (74.) Sitzung des Reichstages, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗ Minister von Puttkamer, die Staats⸗Minister von Boetticher und Dr. von Scholz, der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts, Dr. von Stephan, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident dem Hause mit, daß der Entwurf eines Gesetzes, betr. die Abänderung des Gesetzes über Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, eingegangen sei. Des Weiteren gab der Präsident bekannt, daß das Prä⸗ sidium gestern leider nicht in der Lage gewesen sei, Sr. Majestät dem Kaiser die Glückwünsche des Hauses dar⸗ zubringen, da Allerhöchstderselbe durch Unwohlsein verhindert gewesen sei, das Präsidium zu empfangen.

Das Haus begann hierauf die dritte Berathung des Ent⸗ wurfs eines Gesetzes, betreffend Postdampfschrffahrts⸗ Verbindungen mit überseeischen Ländern, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Lesung gefaßten Beschlüsse. 1

Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. Grad für die Annahme der Regierungsvorlage.

— In der heutigen (48.) Sitzung des auses der Abgeordneten, welcher der dgePessidde 8. Staats⸗Ministeriums, Minister des Innern von Putt⸗ kamer, der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg und der Finanz⸗ Minister Dr. von Scholz nebst Regierungskommissarien bei⸗ wohnten, theilte der Präsident mit, daß an Vorlagen der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der durch das Hochwasser der Weichsel in der Provinz Westpreußen und im Landkreise Bromberg, Provinz Posen, herbeigeführten Verheerungen,

and bei prächtigem Wetter eine Parade der

Garnison statt. Nachmittags vereinigen sich die Civilbehörden,

eingegangen sei. Des Weiteren war eingegangen ein Antrag des Abg.

Metzner auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend Er⸗ gänzung und Abänderung des Gesetzes über die Entrichtung der Gewerbesteuer, vom 30. Mai 1820.

Vor Eintritt in die Tagesordnung ergriff der Staats⸗

Minister Maybach zu folgender Erklärung das Wort:

Meine Herren! Ich habe mir das Waort erbeten, um Ihnen eine

Mittheilung zu machen, welche für das hohe Haus von Interesse sein dürfte. Wie Ihnen aus öffentlichen Blättern bekannt, hat vor einigen Tagen auf einer Kohlengrube im Saarrevier, auf Grube Camphausen ein großes Unglück sich ereignet in Folge einer Explosion. Von den 225 Bergleuten, die eingefahren stod. haben nur 52 lebend das Tageslicht wieder erblickt; von diesen - schaftslazareth leider bereits verstorben. Die übrigen sind bis auf 14, — welche zweifellos ebenfalls Opfer der Explosion, — bis gestern noch nicht gefunden waren, als Leichen zu Tage gebracht worden. Es ist das ein unglückliches Ereigniß, wie wir, Gott sei Dank! es in den Annalen des preußischen Bergbaues nur sehr selten zu verzeichnen gehabt haben.

nd 4 inzwischen im Knapp⸗

Die Rettungsarbeiten, bei denen nach dem Telegramm, welches mir

vom Berghauptmann zugegangen ist, Seitens der Beamten und der Mann⸗ schaften der Belegschaft mit einer über alles Lob erhabenen Aufopferung verfahren ist, — wie ebenso auch der Bevölkerung das Zeugniß einer wahrhaft mußerhaften Haltung ertheilt wird, — die Rettungsarbeiten haben bis jetzt noch nicht vollständig zum Abschluß gebracht werden können, weil das Vordringen in der Grube nach den tiefer gelegenen Stollen noch immer mit großer Gefahr verknüpft ist. Die Grube selbst wird erst nach einigen Wochen wieder regelmäßig in Betrieb genommen werden können.

Die Ursache der Explosion, meine Herren, ist bis jetzt noch nicht

aufgeklärt und wird vielleicht auch niemals aufgeklärt werden, weil der Mund der Zeugen, die darüber sprechen könnten, auf immer ver⸗ stummt ist. Aller Wahrscheinlichkeit nach handelt es sich aber um eine Explosion, herbeigeführt vielleicht durch einen unglücklichen Sprengschuß, einen unglücklichen Zufall oder durch eine Unvorsichtig⸗ keit, welche in Folge des Zutritts von Kohlenstaub ganz ungeahnte Dimensionen angenommen hat. Ich bemerke dabei, daß gerade der Kohlenstaub, nach den Erforschungen, die Seitens der Kommission für Verhütung schlagender Wetter gemacht sind, welche ich vor einigen Jahren eingesetzt habe und die mit ihren Arbeiten bald zu Ende kommen wird — daß gerade der Kohlen⸗ staub einer der gefährlichsten Stoffe ist in Bezug auf die Erzeugung und Fortsetzung von Explosionen. Wir müssen also da den Fortgang abwarten.

Was nun, meine Herren — und das wird Sie besonders inter⸗

essiren — die Hinterbliebenen der Opfer dieses unglücklichen Er⸗ eignisses angeht, so ist die Staatsregierung der Meinung, daß es, ab⸗ gesehen von denjenigen Leistungen, welche nach den bestehenden Ge⸗ setzen der Knappschaftskasse, die in jenem Revier in nicht ungünstigen Verhältnissen sich befindet, zufallen und ganz unangesehen derjenigen Spenden, welche etwa mildthätige Herzen, einem wahrhaft mensch⸗ lichen Gefühl folgend, gewähren möchten, daß es, sage ich — und ich glaube, das entspricht auch den landesväterlichen Absichten Sr. Majestät — vor Allem die Aufgabe des Staats als Grubenherrn ist, für die Hinterbliebenen Sorge zu tragen, und zwar, meine Herren, nicht blos vorübergehend, sondern dauernd. In deesem Sinne, meine Herren, sind die Anweisungen nach Saar⸗ brücken ergangen. Es ist die nöthige Fürsorge getroffen, daß Unter⸗ stützungen, wo nothwendig, zur Abhülfe der ersten Bedrängnisse ge⸗ währt werden. Es sind ferner die nöthigen Einleitungen getroffen, um die fortdauernde Fürsorge auf festen Boden zu stellen. Wir be⸗ besitzen, Gott sei Dank, an dem Unfallversicherungsgesetz, welches noch nicht in Kraft getreten ist, brauchbare Direktiven, wie wir die

rage zu behandeln haben. Genug, es erscheint als Aufgabe des taates in erster Linie, für die Hinterbliebenen die Sorge zu über⸗

nehmen.

Sollten die Mittel, die der Regierung zu diesem Zweck zur Ver⸗

fügung stehen, nicht ausreichen, so bin ich gewiß, daß der Appell an die Mitwirkung des Landtagtes, wenn sie in Anspruch genommen werden müßte, bei Ihnen wie im andern Hause vollen Anklang findet.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein, deren

erster Gegenstand der mündliche Bericht der Kommission für

die Geschäftsordnung über das Schreiben des Justiz⸗ Ministers vom 11. März d. J., betreffend die Genehmigung

zur Einleitung des Privatklageverfahrens wegen Beleidigung gegen den Abg. Goldschmidt, war.

Die Kommission beantragte:

Die Genehmigung zur Fortsetzung des Privatklageverfahrens gegen den Abg. Goldschmidt während der gegenwärtigen Sitzungs⸗ periode auf den ausdrücklichen Wunsch desselben zu ertheilen.

Das Haus nahm diesen Antrag ohne Debatte an.

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs betreff. die Beschaffung von Mitteln für die Erweiterung und Ver⸗ vollständigung des Staats⸗Eisenbahnnetzes.

In der Generaldiskussion wünschte der Abg. Hansen, daß die Fortsführung einer Bahn von Oldenburg nach Heiligen⸗ hafen und Fehmarn ins Auge gefaßt werde.

Der Abg. von Strombeck beantragte, in §. 1 die Bestim⸗ mung aufzunehmen, daß zur Verhütung der Ueberlastung einzelner Kreise der Minister ermächtigt werde, bis zur Höhe von 15 Prozent die von den Kreisen zu leistenden Zuschüsse auf die Staatskasse zu übernehmen.

Der Abg. Dr. Wehr erklärte es für unzulässig, diesen Antrag anzunehmen. —

Auch der Staats⸗Minister Maybach hob hervor, daß der Antrag für die Regierung unannehmbar sei.

In der Spezialberathung wurden die einzelnen Linien unverändert angenommen. Ebenso das Gesetz im Ganzen, nachdem der vom Abg. von Strombeck zu §. 1 gestellte Antrag zurückgezogen war.

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die Versorgung der Hinterbliebenen des Polizei⸗Rath Rumpff.

In der General⸗Diskussion wiederholte der Abg. Dr. Frhr. von Schorlemer⸗Alst den Wunsch, daß die Staatsregierung in gleicher Weise wie für die Hinterbliebenen des Polizei⸗Raths Rumpff für die Hinterbliebenen der ermordeten Bochumer Gensd'armen Sorge tragen möge. Bedauerlicherweise habe trotz der Aufforderung, welche der Abg. Dr. Windthorst an die Regierung gerichtet, der Minister von Puttkamer unterlassen, eine

bindende Erklärung in dieser Richtung abzugeben. Was den vporliegenden Gesetzentwurf anlange, so wünsche er eine Er⸗ kllärung darüber, ob die den Hinterbliebenen des Polizei⸗Raths Rumpff zugesicherte Rente der Pfändung unterworfen wäre. Nach den Bestimmungen der Civilprozeßordnung herrsche nicht volle Klarheit über diesen Punkt. Des weiteren beantrage er, daß in das Gesetz die Bestimmung aufgenommen würde, daß

die Rente nicht an einen Dritten abgetreten oder verpfändet

werden dürfe.

Der Justiz Minister Dr. Friedberg erwiderte, daß nach

der Civilprozeßordnung ein Zweifel darüber nicht bestehen könne, daß die Rente der Pfändung nicht unterworfen sei. Eine Aenderung des vorliegenden Gesetzes in der Richtung, daß die Rente nicht an einen Dritten abgetreten oder ver⸗ pfändet werden dürfe, könne auch er als wünschenswerth be⸗

eichnen. Nachdem sich noch die Abgg. Berger, Graf Limburg⸗ Stirum und Pleß im Sinne der Erk rungen des Abg. Dr.

Frhr. von Schorlemer⸗Alst ausgesprochen hatten, wurde der

Antrag von Schorlemer⸗Alst und hierauf der einzige Artikel des Gesetzes mit der durch den Antrag gegebenen Modifikation

und das Gesetz im Ganzen angenommen.

Das Haus berieth sodann in dritter Lesung den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Dotation der Amts⸗ verbände in den Hohenzollernschen Landen. Der

Gesetzentwurf wurde ohne Debatte definitiv unverändert angenommen.

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs zur Ergänzung des §. 77 des Gesetzes über die all⸗ gemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883. Das Haus nahm ohne Debatte den Gesetzentwurf in der in zweiter Lesung beschlossenen Fassung an.

Auch der Gesetzentwurf, betr. Aenderungen der Kirchen verfassung der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover, sowie der Gesetzent⸗ wurf über die Abstellung von Berechtigungen zum Hauen und Stechen von Plaggen, Haide u. s. w. für die Provinz Hannover wurde, ohne Debatte unverändert in dritter Lesung angenommen.

Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die Ergänzung des Gesetzes vom 29. Mai 1873 über das Grundbuchwesen in dem Bezirk des Appellationsgerichts zu Kassel mit Ausschluß des Amtsgerichtsbezirks Vöhr.

Nach einigen kurzen Bemerkungen der Abgg. Dr. Grimm und Dr. Enneccerus wurde die Debatte geschlossen. Eine kom⸗ missarische Berathung war nicht beantragt. Die Vorlage wird also im Plenum weiter berathen werden.

Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Kantongefängnisse der Rhein⸗ provinz.

Der Abg. Dr. Reichensperger (Köln) bat, die Vorlage an die Budgetkommission zu verweisen.

Das Haus nahm diesen Antrag ohne Debatte an.

Letzter Gegenstand der Tagesordnung war die erste Be⸗ rathung des Gesetzentwurfs, betr. eine Schadlos⸗ v des Herzoglich schleswig⸗holsteinschen

auses.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, der Vorlage als einem Akte der Gerechtigkeit zustimmen zu wollen, er hoffe jedoch, daß die gleiche Gerechtigkeit auch gegen andere Fürstenhäuser, die in gleicher Lage seien, bethätigt würde.

Der Abg. Dr. Löwe (Bochum) hob hervor, daß die schleswig-holsteinsche Familie nicht in Analogie gebracht werden dürfe mit anderen Häusern depossedirter Fürsten, da sie niemals mit den Waffen in der Hand gegen Deutschland ge⸗ kämpft habe.

Der Abg. Hansen erklärte Namens seiner Freunde, daß sie der Vorlage zustimmen würden.

Nach einigen Bemerkungen der Abgg Graf Baudissin und Dr. Windthorst wurde die Debatte geschlossen. Das Haus trat hierauf in die zweite Lesung ein, in welcher der Gesetz⸗ entwurf unverändert angenommen wurde.

Um 12 ½ Uhr vertagte das Haus die weitere Berathung bis Dienstag 10 Uhr.

— Die Besteuerung eines in mehreren Bundes⸗ staaten betriebenen Gewerbes durch einen jeden dieser Bundesstaaten ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IJ. Strafsenats, vom 18. Dezember v. J., weder durch Art. 3 der Reichsverfassung noch durch §. 3 des Reichsgesetzes wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung („der Grundbesitz und der Betrieb eines Gewerbes, sowie das aus diesen Quellen her⸗ rührende Einkommen darf nur von demjenigen Bundesstaate besteuert werden, in welchem der Grundbesitz liegt oder das Gewerbe betrieben wird“) ausgeschlossen. Selbst wenn der Angehörige eines Bundesstaates in einem andern Bundes⸗ staate nur vorübergehend sein Gewerbe ausübt (beispielsweise ein preußischer Bauunternehmer, welcher einen Bau im Groß⸗ herzogthum Hessen ausführen läßt), so steht reichsgesetzlich der Besteuerung dieser vorübergehenden Gewerbe⸗Ausübung Seitens des anderen Bundesstaates nichts entgegen.

Hessen. Darmstadt, 21. März. (W. T. B.) Die Prinzessin Karl, die Mutter des Großherzogs, Tochter weiland Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm von Preußen, ist heute Abend gestorben. 1

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 22. März. (W. T. B.) 1.“ ilhelm fand heute Abend 6 Uhr ein Galadiner bei Sr. Majestät dem Kaiser Franz Josef statt, an welchem der deutsche Botschafter Prinz Reuß, der Minister⸗Präsident Graf Taaffe, sowie die Minister von Kalnoky, von Bylandt, von Kallay und die Mitglieder der deutschen Botschaft, der Landeskommandirende und die obersten Hoschargen theilnahmen. — Kaiser Franz Josef hat dem Kaiser Wilhelm ein herzliches Glückwunsch⸗ schreiben zugehen lassen; ebenso erfolgten spezielle Glück⸗ wünsche der Erzherzöge. — Bei dem bereits gestern aus demselben Anlaß von den hier lebenden deutschen Reichsangehörigen veranstalteten Festbanket toastete der deutsche Botschafter auf den Kaiser von Oesterreich, worauf der Präsident des Festcomités den Toast auf Se. Majestät den Kaiser Wilhelm aus⸗ brachte. Der deutsche Botschafter sagte in seinem Toast: „Bei dem festlichen Anlasse, der uns heute vereinigt, bitte ich das erste Glas zu leeren auf den erlauchten Monarchen, unter dessen sicherem und mächtigen Schutz Sie, meine Herren deutschen Reichsangehörigen, in Oesterreichs Landen das Gast⸗ recht genießen. Lassen Sie uns dieser Pflicht in Ehrerbietung nachkommen für den treuen Freund unseres geliebten Kaisers: Es lebe der Kaiser von Oesterreich!“

Die „Neue fr. Presse“ erörtert anläßlich des Geburts⸗ tages des Kaisers Wilhelm die Lage Europas und sagt: der Geburtstag des Deutschen Kaisers könne ohne düsteren Hinter⸗ rund und ohne bange Ausblicke in die nächste Zukunst ge⸗ eiert werden. Das Werk seines Kanzlers erweise sich als dauerhaft. Das österreichisch⸗deutsche Freundschaftsbündniß stehe fest. Die Anwesenheit des Prinzen von Wales und des Herzogs von Genua in Berlin habe eine symbolische Bedeutung. Indem die fremden Fürsten dem Deutschen Kaiser ihre Glückwünsche darbringen, huldigen sie im Namen ihrer Dynastien und Länder dem Gedanken des europäischen Friedens und er⸗ kennen den Werth des starken Bündnisses an, welches Deutsch⸗

land und Oesterreich vereine. Aus dem gleichen Anlasse

giebt das „Tageblatt“ den Empfindungen der Ehrfurcht für den greisen Monarchen Ausdruck, welcher eine seltene Fülle des Glücks und der Macht in sich vereinige, und es als Aufgabe seines Alters betrachte, den Frieden Europas zu be⸗ schützen. Der Friede in Europa sei ein Segenszeichen seines

88. Geburtstages.

Niederlande. Haag, 22. März. (W. T. B.) In der Vorlage, betreffend die Revision der Verfassung, wird beantragt, daß bei dem Fehlen männlicher oder weib⸗ licher Descendenten die Thronfolge an diejenige Prin⸗ zessin vom Hause Oranien übergehen solle, welche in der Linie der Descendenz von dem König Wilhelm I. durch die Primogenitur dem letzten Könige am nächsten steht. Der Gesetzentwurf, betreffend die Revision des Wahltableaus, verlangt für die Wahlberechtigten das Innehaben einer Wohnung, deren Miethzine mindestens 50 Fl. beträgt. Die Zweite Kammer würde die Zahl ihrer Mitglieder durch das neue Wahlgesetz um 14, die Erste Kammer um 11 vermehren. Die allgemeinen Wahlen für die Zweite Kammer sollen alle 4 Jahre stattfinden.

Der obligatorische Militärdienst soll durch Gesetz geregelt werden. Land⸗ und Marine⸗Truppen sollen danach auch ohne ihre Einwilligung nach den Kolonien ge⸗ schickt werden dürfen, wenn dies nach dem Gesetz für noth⸗ wendig erachtet wird.

Belgien. Brüssel, 21. März. (W. T. B.) Bei dem Empfange des Gemeinderaths von Brüssel, welcher eine Adresse bezüglich des Kongostaats über⸗ reichte, drückte der König die Hoffnung aus, daß Brüssel der Hauptsitz für Alles bleiben werde, was den neuen Staat angehe. Derselbe werde von Belgien keine neuen Opfer fordern, da er hinreichende Hülfsquellen habe. Er hoffe, Belgien werde von den neuen Absatzwegen Vortheil haben. Kein belgischer Bürger, der sich an dem neuen Werke betheilige, werde seine Nationalität verlieren.

Großbritannien und Irland. London, 21. März.

W. T. B.) Dem „Reuterschen Bureau“ wird aus

Zellington, von heute, gemeldet: die Legislatur von Samoa habe ein Gesetz angenommen Zwecks Annexion der Samoa⸗Inseln durch Neuseeland; die Regierung von Neuseeland habe Abschrift von diesem Gesetz erhalten.

Aus Shanghai, vom 22. Mai, wird berichtet, daß der englische Gesandte in Peking, Harry Parkes, ge⸗ storben ist.

— 23. März, früh. (W. T. B.) Dem Vernehmen nach wird die Königin in Folge des Ablebens der Prinzessin Karl von Hessen sich zunächst nach Aix les Bains be⸗ geben und erst auf der Rückreise von dort dem hessischen Hofe in Darmstadt einen Besuch abstatten. .

— 23. März. (W. T. B.) Den „Daily News“ wird aus Allahabad und Kalkutta, vom 22. d. M., telegraphirt, daß die, wie bereits gemeldet, am 13. d. M. im Kriegsamt verfügte Mobilisirung zweier Armee⸗ Corps nunmehr von den dortigen Behörden zur Ausführung gebracht werde. Es werde beabsichtigt, diese Truppen theils nach Pischin, theils nach Quettah zu dirigiren, ehe die heiße Jahreszeit eintritt.

— 23. März, Vormittags. (W. T. B.) Zur Feier des Geburtstages Sr. Maäjestät des Kaisers Wilhelm gab der deutsche Botschafter Graf Münster gestern Abend ein größeres Diner. — Die heutigen Morgen⸗ blätter bringen aus Anlaß des Geburtstages des Kaisers fast ämmlich sympathische Beglückwünschungsartikel. Die „Times“ sagt: „Indem wir dem Kaiser unsere herzlichen Glückwünsche darbringen, sind wir überzeugt, nur den in England allgemein gehegten Gesinnungen der hohen Achtung und Bewunderung für einen Herrscher Ausdruck zu geben, der durch den Glanz und die Würde seiner Stellung wie seiner Person in der Welt seines Gleichen sucht. Dem Charakter des Kaisers wird auch der Tribut gebracht, daß er im Auslande mit denselben Gefühlen betrachtet wird, welche diejenigen, die er seinem eigenen Volke einflöst, wiederspiegeln, und daß der Einfluß des Deutschen Reiches, weit entfernt, wegen seiner Macht irgendwelche Besorgnisse in Bezug auf das Gleich⸗ gewicht zu erregen, zu den besten Bürgschaften für die all⸗ gemeine Freiheit und Ruhe gerechnet wird.“

Frankreich. Paris, 21. März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Senats beantragte Ravignan von der Rechten die Wiederherstellung der von der Kammer beim Kultusbudget gestrichenen Aus⸗ gabeposten. Der Minister⸗Präsident Ferry erklärte: die Regierung wolle die Aufrechterhaltung des Konkordats; sie könne es aber der Kammer nicht verbieten, auf Ersparnisse im Budget für das Kultus⸗Ministerium bedacht zu sein. Uebrigens sei die Kammer weder der Gottesverehrung nach den Satzungen des katho⸗ lischen Kultus, noch auch der Verfassung und den Rechten des Senats zu nahe getreten. Es handele sich dabei auch um keine Prinzipienfrage, sondern mehr um eine Frage des politischen Verhaltens. Er ersuche den Senat dringend, einen Konflikt zu vermeiden. Der zu Stipendien in den Priestersemi⸗ narien in das Kultusbudget eingestellte, von der Kammer gestrichene Posten, welchen die Kommission wieder herzustellen beantragt hatte, wurde hierauf vom Senat gleichfalls abgelehnt. Im weiteren Fortgange der Sitzung wurden sodann alle von der Kammer in dem Budget vorgenommenen Aende⸗ rungen durch den Senat genehmigt und das Budget pro 1885 hierauf endgiltig angenommen. Am Schluß der Sitzung richtete Gavardie von der Rechten noch heftige Angriffe gegen die Majorität des Senats und gegen die “ derselbe wurde deshalb drei Mal zur Ordnung gerufen.

Die Deputirtenkammer setzte die Berathung der Vorlage über die Wiedereinführung des Listen⸗ skrutiniums sfort. Der Minister Waldeck⸗Rousseau hob dem Deputirten Hemon gegenüber hervor, daß das Listenskrutinium der geeignetste Wahlmodus sei, die Republi⸗ kaner einander näher zu bringen. Die Kammer beschloß so⸗ dann mit 430 gegen 77 Stimmen, auf die Berathung der ein⸗ zelnen Artikel einzugehen, und genehmigte den ersten, die Bestimmungen der ganzen Vorlage enthaltende

rtikel.

Nach dem Journal „Paris“ hat das Geschwade im Stillen Ozean Befehl erhalten, sich zum Schutz de französischen Staatsangehörigen nach Aspinwall in Panam zu begeben.

Spanien. Madrid, 21. März. (W. T. B.) Im

Senat erklärte heute der Minister des Auswärtigen

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