Gemäß Beschluß der Direktion der Gesellschaft vom 2. März 1885, beurkundet durch Akt des Notars Nücker zu Gladbach vom selben Tage, ist an Stelle des ausgeschiedenen bisherigen General⸗Direktors August Rieckel der zu M.⸗Gladbach wohnende Paul Thvssen zum General⸗Direktor der Gladbacher Feuerversicherungs⸗Actiengesellschaft bestellt. M.⸗Gladbach, den 13. April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

M.-Gladbach. In das Handelsregister ist sub Nr. 2048 des I“ das von dem zu M.⸗Gladbach wohnenden Kaufmann Friedrich Kamp⸗ hausen daselbst unter der Firma: F. Kamphausen errichtete Handelsgeschäft eingetragen worden.

M.⸗Gladbach, den 13. April 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. ““

[2968]

Landeshut. Bekanntmachung.

Die dem Mitprokuristen Carl Givens zu Landesbut für die daselbst bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 240 eingetragene Firma Mecha⸗ nische Leinenweberei von C. Epner senior ertheilte Prokura ist erloschen und heute gelöscht worden.

Landeshut, den 9. April 1885õ. Königliches Amtsgericht. [2970] osterode (Harz). Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute eingetragen: „Consum⸗Verein zu Westerhof und Umgegend, eingetragene Gruossenschaft. Sitz der Genossenschaft ist Westerhof. Der Genossenschaftsvertrag ist vom 8./22. März

trag in dem Gesellschaftsregister „vom 1— O. Z. 64 an die Aktiengesellschaft Leihkasse Wäddens⸗ weil übergegangen. 8— II. Ins Gesellschaftsregister:

O. Z. 64: Banmwollzwirnerei Untereggingen von A. Zollikofer. Diese Firma — eingetragen im diesseitigen Firmenregister O. Z. 379 — ist ohne Uebernahme der Passiven an die Aktiengesellschaft Leihkasse Wäddensweil, Kanton Zürich, übergegangen. Als Prokurist wurde A. Denzler von Nönikon⸗ Uster, wohnhaft in Untereggingen, besttellt. Der Eintrag im Handelsregister des Kantons Zürich Firmenbuch Bd. 13 pag. 344 vom 1. August 1883 lautet: Unter der Firma Wäddensweil besteht mit dem Sitz in Wäddensweil eine Aktiengesellschaft zum Zwecke, den Verkehr des Ortes und seiner Umge⸗ bung zu erleichtern und zu fördern. Die Gesell⸗ schaftsstatuten sind in der Generalversammlung der Aktionäre vom 3. September 1871 revidirt und am 25. November 1871 vom Regierungsrathe genehmigt worden. Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit

Stettin und im Usedom⸗Wolliner Dampfboot be⸗ kannt gemacht werden.

Wollin, den 1. April 1885. Königliches Amtsgericht.

Zeichen⸗Register Nr. 16.

S. Nr. 15 in Nr. 84 Reichs⸗Anz. — Nr. 84 Central⸗Handels⸗Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) .

Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz

vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗ gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da das Gesetz über den Markenschutz mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d. J.

[2521]

Chemnitz. Im Waarenzeichenregister des unter⸗ CChemnitz. Im Waa 1 1z 1 zeichneten Königlichen Amtsgerichts ist b 7. eingetragen unter Nr. 56 zu 9. 3 der Firma M. B. Jaeger in Chemnitz, nach Amel⸗ dung vom 1. April 1885, Vormittags z½11 Uhr. Strumpfwaaren,

zeichneten Königlichen

Marke eingetragen unter Nr. 55 zu der Firma Tischbein & Schulze in Chemnitz, nach An⸗ 8 meldung vom 11. März t für 1885, Vormittags 11 8 8

Uhr, für Tricotagen das

Zeichen: „ 1 Chemnitz, am 10. April 1885, Khönigliches Amtsgerich h

Chemnitz, am 10. April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. v1“ Nohr. “

renzeichenregister des gerichts ist als Marke

t. Abtheilung B. r.

[3011] Frankfurt a. M. Als Marke eingetragen unter 8

Nr. 138 zu der Firma: Gebrüder Mosbacher dahier, nach Anmeldung vom 14. April 1884, Vor⸗

unter Nr. 3324

Extra Dry 8.

unter Nr. 3334 das Zeichen:

““ 1““

welches auf den Pfropfen der Flaschen angebracht

Ksönigliches Amtsgericht Leipzig, den 14. April 1885 dache

Steinberger.

oldenburg.

““ II.—

Als Marke ist ei

das Zeichn: G. H. Mumm & C* unter 2,

1“ zur Firma: Stahl⸗

AEIMS werk Augustfehn,

Trade mark Ne 9760 Registered 72 Nv7186] Aectiengesellschaft,

Fae BARIAC* Nesork. Scle Aügentshe U8. vormals Schultze,

[2974] 1b ’8 2— 8 b — n Augustfehn, ne

Hamburg. ac Taegie it ingetragen zur Firma: 1 IM““ Ahmadeng 1-2.

b “ ärz 1885, Nach⸗ — in Hamburg, nach Anmeldung vom 14. 5 8 1 “ 2 s — „ ü

kollektiv. Innert den Schranken seiner Kompetenz chegetzugen unter Nr. 14 z8 IJF Vormittags 11 ½ Uhr, für Weißblech 18 “ I“ . So “ Pütafs 8ö

2 packung 1 2 das Zeiche: C. H. Mumm & C“ NAfebeifate das Zeichen:

2 72 8

REIMNS Oldenburg, 1885, April 1.

KZeichen: 2 8 — . . . 8 11““ CNade mark Me 9780 Registered 7 2 Nov: 1881 rbers 1¹ FdeBARYACe NewYork. Sole AMgeuts sor ibz U.8. „ Ha bers.

Kolberg. Bekanntmachung. [30301 1885. Zweck und Gegenstand des Unternehmens ist, geschlossen. Das Gesellschaftskapital besteht aus derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Söschng 1 000 000 Franken. Die Aktien lauten auf den In⸗ derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr.

In unseren Handelsregistern sind heute folgende Gegenstände für den Haushaltungsbedarf aller Art, 8 Eintragungen bewirkt worden: vorzugsweise Lebensmittel, Brennmaterial u. s. w. haber. Die Bekanntmachungen erfolgen mit rechts⸗ a. a. O. Anwendung findet. b Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗

1) Im Firmenregister: an seine Mitglieder zu möglichst billigen Preisen zu verbindlicher Wirkung für die Aktionäre durch zwei⸗ V1 bie Anm,

1 1) Nr. 129. verabreichen. Der zeitige Vorstand wird gebildet malige Publikation im „Allgemeinen Anzeiger vom teren Beibehaltung eines Zeichens soll im Reichs⸗

2) Bezeichnung des Firmeninhabers durch: Zürichsee“ und in der „Neuen Züricher Zeitung“. Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier Der Kaufmann Gustav Adolph Pinger zu 1) den Förster Louis Otte als Direktor, Die Vertretung der Gesellschaft nach außen über die einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nickt ver⸗ Kolbergermünde 1 2) den Musikus Fritz Peinemann als stellver⸗ vom Verwaltungsrath aus seiner Mitte gewählte, öffentlicht ist, auch üͤber die Dauer von zehn Jahren

3) Ort der Niederlassung: tretender Direktor, aus drei Mitgliedern bestehende Direktion und der hinaus ihre Wirksamkeit behalten. Kolberg. 3) den Ackermann Heinrich Deneke als Beisitzer, Verwalter; je eines jener Mitglieder und der Ver⸗ [1038]

4) Bezeichnung der Firma: 4) den Förster Otto Maaß als Rechnungsführer, walter der Anstalt die verbindliche Unterschrift Berlin. Als Marke ist Adolph Pinger. G sämmtlich in Westerhof.

5) Zeit der Eintragung: Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ als Buch⸗ und Cassaführer zeichnet der Verwalter der Firma: Eingetragen zufolge Verfügung vom machungen erfolgen durch die „Göttingen⸗Gruben⸗ Namens der Gesellschaft allein, ebenso in Stellver⸗ Dr. M oritz Blumenthal Sze . 10. April 1885 am 10. April 1885. hagensche Zeitung zu Northeim“ und müssen von tretung desselben der Prokurist. Diese Beiden sind zu Grünau S 1. —

mit Hinzufügung der ebenfalls vom Verwaltungsrathe gewählt. Die nach Anmeldung vom 3. März .

mittags 11 Uhr 50 Minuten, das Zeichen:

welches auf Eisen und Stahl in Stäben an ebracht wird Frankfurt a. M., den 15. April 1880. 88 KFKFKAanigliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

₰

2) Im Register zur Eintragung der Ausschließung zwei Vorstandsmitgliedern mb enfal rwalt SE 1 u““ Firma mittelst ihrer Unterschrift unterzeichnet werden. Mitglieder der Direktion sind: Johann Jakob 1880, Vormittags 11 Uhr Auhet S unter Nummer 627 z - — 8 8

der Gütergemeinschaft bei Kaufleuten: Nr. 32

Der Kaufmann Gustav Adolph Pinger zu Kolbergermünde hat für seine Ehe mit Malwine, geb. John, durch Vertrag vom 20. März 1885 die Ge⸗ meinschaft der Güter und des Erwerbes aus⸗ geschlossen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. April 1885 am 10. April 1885. 1““ Kolberg, den 10. April 1885.

Das Verzeichniß der Mitglieder der Genossenschaft, die Verhandlungen über die Wahl der Organe und das Statut derselben können jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gerichte eingesehen werden. “ Osterode (Harz), 10. April 1885. 8 Königliches Amtsgericht. III. (gez.) v. Schwake. Ausgefertigt und veröffentlicht: (L. S.) Moritz, Amtsgerichts⸗Sekretär, Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts.

Treichler⸗Pestalozzi von und in Wäddensweil, Arnold Ruegg von Sternenberg und Samuel Zinggeler⸗ Huber von Elgg, Beide wohnhaft in Wäddensweil; Verwalter ist: Johann Jakob Hoehn; Prokurist: Emil Hauser von und in Wäddensweil. Laut vor⸗ gelegter notarieller Beurkundung wurde der Erwerb, die Fortführung und die Anmeldung der Firma „Baumwollzwirnerei Untereggingen“ in den Aktionär⸗ versammlungen vom 28. März 1883, 29. März 1884 und 30. März 1885 genehmigt. Waldshut, den 9. April 1885. Gr. Amtsgerichtt. Betzinger.

17 Minuten, zur Verpackung pharmaceutischer und chemi⸗ scher Fabrikate der Firma das Zeichen:

Das Zeichen ist auch zum Einbrennen in Fässern,

Kisten, Glasflaschen und zur Anbringung auf

Etiquetten, Siegelmarken, Rechnungen, Gebrauchs⸗

anweisungen, Annoncen, Adreßkarten, Drucksachen

und zu sonstigen Zwecken bestimmt. Berlin den 27. März 1885.

* Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.

unter Nummer 628 das Zeichen:

lche mittels Stem oder Druck auf den packungen angebracht werden.

Leipzig, den

pels, Etiketten, n und der

Abbildungen gee Nr. 3326 as Zei : 13 April 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

Muster⸗Register Nr. 45. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

2808 Dresden. In das Musterregister ist — Nr. 530. Firma Georg A. Jasmatzt in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 3 Eriquetten für Cigarretten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12 a, 19, 20, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1885, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Nr. 531. Firma Compagnie Laferme Tabak⸗

Königliches Amtsgericht. II. Esgessas.. 8 [2801]

Kottbus. Bekanntmachung. [3032]2 Waldshut. Nr. 5031. Unterm 8. bezw. 9. April —— 8 Zufolge Verfügung von heute ist in unser Gesell⸗ 1885 wurde in das diesseitige Handelsregister einge⸗- Wollin. Bekanntmachung. [29691 Beuthen 0.-s. Als Marke ist aelöscht das Nachdem dem unterzeichneten Amtésgericht vom unter Nr. 7 zu der Firma: Carl Zusezyk in 1.“

und Cigarrettenfabriken in Dresden, 2 Muster

[3010] 1 . als Enveloppen für Cigarretten, offen, Flächen⸗

schaftsregister bei Nr. 148, Firma Rafalski & Schlüter, eingetragen worden: Die Zweigniederlassung ist aufgehoben und ge⸗ löscht zufolge Verfügung vom 13 April 1885. Kottbus, den 13. April 1885. Königliches Amtsgericht.

tragen: I. Ins Firmenregister:

Zu O. Z. 8: die Firma „Anton Bafler in Waldshut“ ist erloschen.

Zu O. Z. 379: die Firma „Banm wollzwirnerei Untereggingen, Adolf Zollikofer“ ist laut Ein⸗

1. April d. Js. ab die Führung der Handels⸗ und Genossenschaftsregister für seinen Bezirk übertragen ist, werden die Eintragungen in diese Register im Laufe dieses Jahres im Reichs⸗Anzeiger, im öffentlichen Anzeiger des Regierungs⸗Amtsblattes zu

Beuthen O.⸗S. laut Bekanntmachung in Nr. 23 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1883 für ein Medicament „Lebenselixir“ cingetragene Zeichen. Beuthen O. S., den 9. April 1885. Königliches Amtsgericht.

SAWNOR

Hamburg.

meldung vom 24. März 1885 zu der Firma: Fran Oesterreich, für Sen unter Nr. 3335

das Zeichen:

en, Strohme 11 .““ 2. unter Nr. 3327

das Zeichen:

Leipzig. Als Marken sind eingetragen na . 1

nb nn. 8 muster, Fabriknummern 24a, 24b, Schutzfrist z Neubauer zu Dambach in b

sser und Sicheln unter Nr. 3336

e b das Zeichen:

3 Jahre, angemeldet am 2. Mä 3 it⸗ s 8 März 1885, Vormit Nr. 532. Gnustav Robert Winkelmann in Kötzschenbroda, ein Packet, enthaltend einen zusammenlegbaren Christbaumfuß, offen,

[1555] unter Nr. 146 das Zeichen: plastisches Er bri

Bremen. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Andr. Müller in Bremen nach Anmeldung S “ zeugniß, Fabriknummer 1, Schuß frist

vom 12. März 1885, 4 Uhr 50 Min. Nachm., für aus der Brauerei der anmeldenden Firma hervor⸗ — “ ls Marke ist ein⸗ —90 1 8 , 2es hhen. h er 4. März 1885, Rna. gehende Biere, bei deren Versendung das Zeichen auf Flaschen, Fässern und Kisten in verschiedenen Farben 6 . E. zu der Firma: s Sh. 1 5” —e Nr. 533 or 45 Minuten. 3

und Größen durch Aufkleben oder Aufzeichnen benutzt wird, “ 8 ebr; von der Becke zu Sundwig, SöIh b s — 8 * 533. Handelsmann Lonis Gerlach in

eEee“ 1 ðn b nech Anmeldung vom 7. April 1885, l- 8„ 1 dresden, ein Packet, angeblich enthaltend eine

3 : ormittags 10 ¼ Uhr, zur Bezeichnung Ae gI. Aℳ — 68 Etiquette zum Ausschreiben von Preisen, versiegelt,

von Blechen. Draht und Röhren aus — G —. plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 796, Schutz⸗

Messing, Tombach, Neusilber und 8 8 ☛ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1885, Vor⸗

Kafer, spwie 88 gases unedlen .— 7 untztas 242 9 28. fabrik

en hergestellt, da eichen: yhe⸗ unter Nr. 8 1 .334. rma 2 garrettenfabr „Epirus“

Iserlohn, den 11. April 1885. 5e Seühp das SvAH Mehner & Peters in Dresden, ein Factbt gs

8 Königliches Amtsgericht. 11u1““ .ꝙ2, m v1XX“”“ ₰ 128 ’ gedlich enthaltend Etiquetten und Einlagen für Ci⸗

LI 2 SCSSee, arretten, versiegelt, Flächenmuster Fabriknummer

l b 1 83/84, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldek am 7. Mär

—— g S b. Iägeibi. e i t8 cr

ecGvh V U Sll „ oblenz. Als “ F 12 9. 595. Firma Georg Hende in Dresden,

sfüeshr - II H beee 1. MNr. 87 resp. 88 zu E“ TE“ ein Packet, angeblich enthaltend eine Kravakensccen,

„ 1 II23 1 Koblenz nach Anmeldung vom 4. April 1385, Nach⸗ e7 b ersiegelt plastisches Erzeugniß; Fabriknummer 86/200

vhwe kb G — Fv. 22 mittags 12 Uhr 10 Minuten, für natürlich kohlen⸗ 8 67) chutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. März 1885, TC 2 . saures Mineralwasser aus dem Apollobrunnen in — 9 8 Peeageh 10 Uhr 15 Minuten.

der Gemeinde Thür bei e] 8 unter Nr. 3329 b Nr. 536. Firma G. Meurer in Dresden,

unter Nr. 87 das Zeichen: . 3 8 das Zeichen: ein Couvert, angeblich enthaltend 3 Stück Photo⸗

8 G 8 “ G 8 “ v“ EE h, graphien von einem Blumentisch und? Topfstän⸗

8 1 8 8 88. 8eet g elge1 69. dern, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗

E ““ Lö— nummern 841, 833 und 853, Schutzfrist 3

188 Jahre, angemeldet am 10. März 1885, Nachmit⸗

8 .

P. 1 5 8 8 S 8 8 ” SnER, C0BLE,S2 — M D H II 8** . 2 e EACPORIB dr. M sler. Bremen. nne 2 v-2„, 8 3 8 8 11 2 tags 4 Uhr 10 Minuten. 8 2E F — Nr. 537. Firma Emil Hauffe in Dresden 8 n 6“ E.?⸗ — ein geprägter Firmenteller aus Pappe, offen, pla⸗ * stisches Erzeugniß, Fabriknummer 1801, Schutzfrist

dEE 38 11121““ 2 8 “ 1 3 Jahre, a 4 4 b w,n adnedauenen A unter . tags 5 am 16. März 1885, Vormit⸗ 2 5½ 8u 8

5

ES HINERMN e C. & AE—— — elg Nr. 3330. — b zeen 2 V ES 3330 8—A 8 „Nr. 538. Firma L. Löwenthal in Dresden nn —2 das Zeichen; 1 A82, ein Packet, angeblich enthaltend eine Kinnstütze fůr og Violine und ähnliche Streichinstrumente, ver egelt N„ A* 4 SAbNo Ne Fesfigas. Uczeugniß, ebecnamaxes 9183, Schutz⸗ 8 8 re, angemeldet am 17. März 1885, . 18 4 8-” 8 Minuten. 8 h. N 5889. hlossermeister Theodor Fischlin in Dresden, eine Kiste, angeblich gsanl e-r Flaschenspül⸗, Messer⸗ und Gabel⸗Putz⸗ und Schleif⸗ “ unter Nr. 33313 CaARr chE vanener,fr ge⸗ fhtastzchen 8 welche durch Au mde 1 unter Nr. 3331 ARTYE BLANCHE 5Schutzffrist 3 Jahre, angemeldet x8 ch Aufschlagen an den Waaren angebracht das Zeichen: . usAxran 20. März 1885, Vormittags 11 Uhr. 1

Leipzi 1 C. H. M K C⸗*³ Nr. 540. Firma Villeroy & 1 pzig, den 15. April 1885. umm & C LCq““ 8. Boch in rts.

- ; 8 Kön giches Amtsgericht. . REITMB graphie mit 14 Mustern, Köpfe darstellend, ver⸗ 8 ger. siegelt, plastisches Erzeugniß, Fabriknummern 393 “ 11 m-nge bis 406, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. 8* März 1885, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Die Zeichen werden angebracht auf den Flas E und Krügen, in wel asse ü “ [3009) w e Nr. 541. Firma Villeroy & Boch i 2 elche das Wasser gefüllt ist, und Leipzig. Als weitere Marken sind 1 8 eine Kiste, angeblich enthaltende v Sö die Modellirung der gesammten oder theilweifen

“ — Koblenz, den 7. April 1885. in Frankreich, nach Anmeldung vom 7. April 1885, unter Nr. 3332 9 „ NUHSberfläche von Kacheln, Fließen, Platten und Ge⸗ ve-en “ A 7/ S 1 d fneh . NIMNN 1 “ “ Königliches Amtsgericht. 3 8 50 Minuten, für Champagnerweine 8 6 8 H. Mumm & C- segelt np sgscheeem uesefünt werden 8gn 197 —I . 1 2 1 8 “ n b 2glns bis 412, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am , . Eb 1 ZEE“ 11 Uhr 35 Minuten.

. öVIEöönnIA „542. Firma Hartmann & S süene h. ngoanaeen Per eenergen ne ae wnr ne ae e Cshürmche. Tehh Pären dageditet, nüzaenz an Sas Rehde Th. n Frankreich, das Zeichen: Se. G. I. Mumm & 0 Se “ 8 gernas, holzartig gemalt, offen, Flächenmuste 8 8 b; 8 8 Fabriknummer 8725, Schutzfrist 3 B.

nach Anmeldung vom 4. April 1885, Nachmiittag 8. rzas Sae meldet am 26. März 1885, N. 1 —— — m März 5, Nachmittags 4 Uhr

4 Uhr, für Bürstenfabrikate G 48 — 2 J. ☛ 8 dr. 543. Firma Friedrich Gappisch; . 8 Fereeeeeüaack 8 v * den, ein Couvert, angeblich —

1 und zwar 6 Zeichnungen von Waschtollette hbb1111 Stück Zeichnungen von Klosets, verggegelk unter Nr. 3319 das * U U 1s Cabinet am. plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1.217 Schutz⸗ b 8 Zeichen: V 4 unter Nr. 3322 nsee. — E11ö1“ n. * angemeldet am 27. März 1885, Nach⸗ aus der Kanzlei der Kammer fuͤr Handelssachen, den 8. April 1885 1 daszZeichen: 3 * G. H. M 80* S.) (WSH 5 N d56 Fumg Jaang a. G C. H. Thulesius, Dr G Wr. I .CG. H. Mumm & 6- ☛᷑ IS Ge r. 544. Firma Jacobi & Zobel in Dresden 8 v 3 — — ö“ nnzms PEPSTZZZlaen Couvert, angeblich enthaltend nen Bogen Hweer — 8 8 2— EEIEEEEEEbbbbHirschhorn⸗Imitation — üche 8 2 üeaeeeaeenr 8 „versiegelt, Flächen⸗ 1 bween dec. 9. Fsse Kof e Dewemeee. muster, Fabriknummer 4018, Schutzfrist 3 Jahre me 8 8 8 welche auf die Flaschen aufgeklebt 309Minuten.n 8 üür