Stuttgarter Gemeinnützige Baugesellschaft. Wir laden unsere Herren Aktionäre zu der “
am Dienstag, den 5. Mai d. J., Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 7 des Oberen Museums dahier
tattfindenden XII. ordentlichen Generalversammlung biermit ein.
Tagesordnung: Berathung und Genehmigung der Bilanz pro 31. Dezember 1884. Decharge⸗ Ertheilung an den Aufsichts⸗ und Verwaltungsrath, Neuwahl des ersteren und Ergänzung des letzteren.
Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 21. cr. an auf unserem Bureau zur Einsicht der Aktionäre offen.
Stuttgart, 16. April 1885. Der Verwaltungsrath.
3357 1 G 1— Nachdem durch Beschluß der General⸗Versammlung vom 27. März d. J. die Zuckerfabrik Neubrandenburg Actien⸗Gesellschaft aufgelöst und die Liquidation dem Vorstand übertragen ist, machen wir vorschriftsmäßig die Auflösung hierdurch bekannt und fordern etwaige Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Gleichzeitig veröffentlichen wir die per 31. März d. J. aufgestellte Bilanz. Neubrandenburg, den 10. April 1885. Zuckerfabrik Neubrandenburg Actien⸗Gesellschaft in Liquidation. M. Loeper W. Lemcke. Debet. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto per 31. März 1885. Credit. An Porto und Stempel des Bankiers ℳ 0,40 Per Pachtrestzahlung von Löhn. ℳ 12,00 „ Verwaltungskosten (Inserate, „ Zinsen zu 3 % vom Bankier⸗Conto⸗ aeee1“] 337,39 Guthaben v. ℳ 42 265,94 vom 578,44 1. Juli 1884 bis 21. Jan. 1885 „ „ Zinsen zu 3 % vom Bankier⸗Conto⸗ Guthaben v. ℳ 35 265,94 vom 22. Januar bis 31. März 1885. „ ℳ 916,23 ℳ Bilanz⸗Conto per 31. März 1885. Credit.
Wn Cassa⸗Conto⸗Bestand ℳ 1 228,79 Per Actien⸗Capitaal . ℳ. 600 000 Bankier⸗Conto⸗Guthaben „ 36 169,77 à zehn Procent Ein⸗ Grundstücke⸗Conto, Kaufpreis „ 7 373,00. 1111“ 60 000 Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto, 1u“ abzüglich auf bis jettt Saldo aus vorigem Geschäftsjahr noch nicht eingezahlte ℳ 3 806,88 ℳ 120 000 zehn Pro⸗ ab Saldo aus Gewinn⸗ cent .“
und Verlust⸗Conto 1“ per 31. März 1885 „ 578,44 „ 3 228,44 “
Aktien⸗Gesellschaft für Boden⸗ und Kommunal⸗Kredit in Elsaß⸗Lothringen. Status pro 31. März 1885.
Passiva.
8. 8
704,41
199,82 916,23
3350]
Activa.
ℳ ₰ Rℳ ₰ 4 800 000 Kapital Conttsts 9600 000,— “ 888 56814Reservefonds⸗Conto 407 461 47
Kassa⸗Conto (einschließlich Giro⸗Gut⸗
8 Dividenden⸗Conto (nicht erhobene haben bei der Reichsbank) 194 432 96
ö1X1X4X“”“ 855— Wechsel⸗Conto. . . 28 771 279 06 Verschobene Darlehen an Gemeinden 152 193 36 Effekten⸗Conto. 20 094 896/47
A“ Correspondenten⸗Conto (Creditoren). 2 585 223,23 Correspondenten⸗Conto (Debitoren, 10 607 538 54
Aktien⸗Conto (nicht einberufene 50 %) Immobilien⸗Conto ..
Pfandbriefe in Umlauf s18 418 000— garantirt durch Déèpöts) . . . . Verlooste Pfandbriefe (noch in Um⸗ ypothekar⸗Darlehen in Baar . [21 408 666 (65 “ 14 300—
Hrerecher an Gemeinden . . . . [12 203 232/ 46 Kommunal⸗Obligationen in Umlauf [10 777 100—
Verschiedene Rechnungen und Ord⸗ Verlooste Kommunal⸗Obligationen V
11424“*“ V 803 268/79 (noch in Umlauf) .. . 104 400,—
Abtheilung für die Verwaltung von V öffentlichen Geldern 54 658 785 91
Verschiedene Rechnungen und Ord⸗ EEEEa“
nungs⸗Conti ... 8 — 99 771 883 07 [99 771 883,07 für Boden⸗ und Kommunal⸗Kredit in Elsaß⸗Lothringen. North. lum. 8
Generalversammlun der Besitzer von Pfandbriefen der Deutschen Grunderedit⸗Bank zu Gotha.
Auf Grund des Koburg⸗Gothaischen Gesetzes vom 11. April 1885, betreffend die Sicherstellung der Rechte der Besitzer von Pfandbriefen, laden die Unterzeichneten als die bisher zur Ausübung des Faust⸗ pfandrechts statutarisch bestellten Vertreter der Pfandbrief⸗Inhaber der Deutschen Grunderedit⸗Bank die Letzeren zur Generalversammlung auf
Donnerstag, den 7. Mai, Vormittags 9 uhr, in den Saal des Gasthofs zum Mohren in Gotha,
1 Tagesordnung:
Wahl eines Pfandhalters;
Wahl eines Stellvertreters des Pfandhalters;
Wahl eines Ausschusses, bestehend aus drei Personen;
Wahl von drei Stellvertretern für den Ausschuß; —
Antrag auf Erklärung der Zustimmung zu dem von der Actionair⸗Versammlung am
28. November 1884 beschlossenen, in der Bekanntmachung der Verwaltung der Grund⸗
credit⸗Bank vom 3. Dezember 1884 folgendermaßen formulirten Sanirungsplan:
a. Der Zinsfuß sämmtlicher Reäasbeoe wird vom 1. Januar 1885 auf 3 ½ % ermäßigt. Die Rückzahlung der Pfandbriefe erfolgt unverändert nach dem bisherigen Tilgungs⸗ plane mit den festgesetzten Prämien und Zuschlägen.
.Eine Gewinnvertheilung an die Actionaire erfolgt erst, wenn das Actiencapital sowie
der statutenmäßige Reservefonds ihre ursprüngliche Höhe wieder erreicht haben. Im Falle die Unterbilanz später durch Herabsetzung des Actiencapitals beseitigt wird, so darf eine Gewinnvertheilung erst erfolgen, wenn ein Reservefonds zur speciellen Sicherung der Pfandbriefe in der Höhe von mindestens 3 000 000 ℳ vorhanden und dem Staatscommissar übergeben ist. Die Pfandbrief⸗Besitzer erklaäͤren durch die An⸗ meldung der Convertirung schon jetzt zu einer eventuellen Herabsetzung des Actien⸗ capitals ihre Zustimmung. Sobald die Bank wieder über einen Gewinnüberschuß zur Vertheilung als Dividende verfügen kann (siehe sub b) werden zunächst 4 % an die Actionaire vertheilt. An dem weiteren Ueberschuß nehmen die Actionaire mit †¼ und die am 1. Januar 1885 noch nicht amortisirten Pfandbriefe der Abtheilungen I bis V zu ¾ Theil, und zwar letztere in der Weise, daß je 100 ℳ der Pfandbriefe der Abtheilungen I, II, III, IIIa, IIIb den Einheitssatz 3 mal, je 100 ℳ der Abtheilung IV den Einheitssatz 2 mal und je 100 ℳ der Abtheilung V den einfachen Einheitssatz erhalten. Die Gewinnantheile, welche auf nach dem 1. Januar 1885 amortisirte Pfandbriefe fallen, verbleiben der Bank. Die Berechtigung zum Gewinnbezug ist an den Besitz des Pfandbriefes geknüpft. Der Gewinnantheil wird gleichzeitig mit dem am 1. Juli fälligen Zinsschein aus⸗ gezahlt und verjährt mit dem letzteren.
„Zur Sicherung der Zins⸗ und Amortisations⸗Zahlung der Pfandbriefe haben sich Mitglieder des früheren Aufsichtsraths zur Hergabe eines bis zur Aufsammlung ent⸗ sprechender Reserven im Faustpfand der Pfandbrief⸗Inhaber verbleibenden Garantie⸗ fonds von 2 Millionen Mark verpflichtet.
Antrag der Berliner Handels⸗Gesellschaff, Berlin:
„Die Generalversammlung wolle beschließen:
Der Zinsfuß sämmtlicher Pfandbriefe der Deutschen Grundcredit⸗Bank zu Gotha wird
vom 1. Januar 1885 ab unter folgenden Bedingungen auf 3 ½ % jährlich ermäßigt:
1) Eine Gewinnvertheilung an die Actionaire erfolgt erst, wenn das Actiencapital sowie der statutenmäßige Reservefonds ihre ursprüngliche Höhe wieder erreicht haben. Wenn die Unterbilanz später durch Herabsetzung des Actiencapitals beseitigt wird, so darf
eine Gewinnvertheilung erst erfolgen, wenn ein Reservefonds zur speziellen Sicherung der Pfandbriefe in der Höhe von mindestens 5 000 000 ℳ vorhanden und dem Staatscommissar übergeben ist. ““ hb11“
2) Die Pfandbrief⸗Besitzer ertheilen ibre Zustimmung zur Ausgleichung der Unterbilanz der Bank durch Herabsetzung des Grundcapitals und verzichten für diese Herabsetzung ausdrücklich auf ein etwaiges Recht der Kündigung oder anderweitigen Sicherstellung ihrer Forderungen. Die Herabsetzung kann auch durch Zusammenlegung der Interims⸗ scheine zu Vollactien geschehen. Den Pfandbrief⸗Besitzern wird eine einmalige Zencberofsenens. gtfchezic eg, ge. währt, welche aus den nach Erfüllung der Bedingungen zu 1) disponiblen Ueberschüssen der Bank zu zahlen ist, und zwar: ““
a. den Besitzern 5 %iger Pfandbriefe 6 %, 8 8
b. „ „ 4 ½ :oiger „ I“n 27. 8
B“ 4 4 %oͤiger des Nominolbetrages der Pfandbriefe. E“ Wenn die Bank nach Erfüllung der Bedingungen zu 1) über einen Gewinnüberschuß verfügen kann, wird die eine Hälfte des nach der Jahresrechnung zur Vertheilung disponiblen Ueberschusses unter die Actionaire als Dividende vertheilt und die andere Hälfte zur Tilgung der zu zahlenden Zinsherabsetzungs⸗Entschädigungen verwendet. Diese Tilgung erfolgt nach Wahl der Bank durch Rückkauf im Wege der Submission oder Ausloosung. Die erfolgte Zahlung der Entschädigungen wird durch Abstempe⸗ lung der betreffenden Pfandbriefe beurkundet. Den Besitzern derjenigen Pfandbriefe, welche vor Zahlung der Zineherabsetzungs⸗Entschädigung zur Rückzahlung gelangen, werden die Talons der Pfandbriefe belassen, welche zur Empfangnahme der Entschä⸗ digungen bei der Fälligkeit berechtigen. Auf diejenigen. Pfandbriefe, welche durch Rückkauf in den Besitz der Bank gelangt sind und noch gelangen, werden Entschädi⸗ gungen für die Zinsherabsetzung nicht gewährt. Das Erlöschen des Anspruchs ist vor einer etwaigen Wiederveräußerung der betreffenden Pfandbriefe durch Abstempelung zu beurkunden. 1
Nach der Tilgung sämmtlicher Zinsherabsetzungs⸗Entschädigungen fällt der ganze Reingewinn den Actionairen zu. Die Bank hat zu bewirken, daß der mit früheren Mitgliedern des Aufsichtsraths der Bank behufs Beschaffung eines Garantiefonds von zwei Millionen Mark geschlossene Vertrag von den Contrabenten erneuert und bestätigt wird.“
Zur Erlangung der Stimmberechtigung haben die Pfandbrief⸗Besitzer bis spätestens am
29. April ihre Couponsbogen nebst Talons bei den unten aufgeführten Depotstellen zu hinterlegen.
Der von
diesen Stellen zu verabfolgende Hinterlegungs⸗Nachweis hat zu enthalten: den Namen des
Hinterlegers und dessen etwaigen Bevollmächtigten, sowie die getrennte Angabe der Gesammtbeträge
von 5, 4 ½
und 4 %igen Pfandbriefen, für welche die Coupons und Talons hinterlegt sind. 1” Spätestens bis 3. Mai ist der Hinterlegungs⸗Nachweis mit den etwa erforderlichen Legiti⸗
mationen an die Unterzeichneten zu Händen der Deutschen Grundecredit⸗Bank zu Gotha zur Abstempe⸗ lung und Prüfung einzuliefern be,w vorzulegen, worauf die Legitimationskarten, sowie die Stimm⸗ und Wahlzettel ausgehändigt werden.
Für diejenigen Pfandbrief⸗Gläubiger, welche Pfandbriefe erworben haben, nachdem
dieselben bereits zur Convertirung angemeldet waren, wird bemerkt, daß die im Convertirungs⸗ stempel befindliche Nummer auf diejenige der hierunter aufgeführten Depotstellen verweist, welcher
die gleich bei der so
e Nummer beigefügt ist, und daß die zu ihren Pfandbriefen gehörigen Coupons und Talons bezeichneten Stelle sich befinden. . Für diejenigen verhältnißmäßig wenigen Pfandbriefe, welche im Convertirungsstempel keine
Nummer aufweisen, ist die Stelle, wo sich die Coupons und Talons befinden, bei der Verwaltung der Grunderedit⸗Bank zu erfahren.
Pfandbrief
Berlin
Basel
9. 10. 1I. 12. 13. 14. 15. 16. 1* 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. 31. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 42. 43. 44. 45. 46. 47. 48. 49. 50. 51. 52. 53. 54. 55. 56. 57. 58. 59. 60. 61. 62. 63. 64. 65. 66. 67. 68. 69. 70. 868 72.
über dort
Die in vorstehenden Sätzen bezeichneten Pfandbrief⸗Besitzer erhalten gegen Vorzeigung ihrer
e bei einer der officiellen Depotstellen ihren Hinterlegungs⸗Nachweis.
Die Hinterlegung der Coupons und Talons kann bei nachstehenden Firmen erfolgen: Berliner Handels⸗Gesellschaft.
Deutsche Bank.
Mendelssohn & Co.
Robert Warschauer & Co.
S. Dukas & Co. .
Beuthen O.⸗Schl. Commandite des Schlesischen Bankvereins.
Bonn JZonas Cahn. 1u““
Bremen Carl F. Plump & Co.
Breslau Schlesischer Bank⸗Verein.
Breslau Breslauer Wechslerbank.
Cassel L. Pfeiffer.
Schraidt & Hoffmann.
A. Schaaffhausen'scher Bank⸗Verein.
Deichmann & Co.
J. H. Stein.
Günther & Rudolph.
Sächsische Bank⸗Gesellschaft
Philipp Elimeyer.
George Meusel & Co.
Gebr. Arnhold.
Menz Pekrun & Co.
Bergisch⸗Märkische Bank.
Bergisch⸗Märkische Bank.
Adolph Stürcke.
Filiale der Privatbank jn Gotha.
Flensburger Privatbank.
Deutsche Vereinsbank.
B. Dukas.
Commandite des Schlesischen Bankvereins.
Filiale der Breslaner Wechslerbank.
Commandite des Schlesischen Bankvereins.
Berlin Berlin Berlin
Dresden Dresden Dresden Dresden Dresden Düsseldorf Elberfeld Erfurt
Erfurt Flensburg Frankfurt a. M. Freiburg i. Bad. Glatz Gleiwitz Glogau Glogau Görlitz Görlitz Gotha Gotha
Halle a. S Hamburg Hamburg Hamburg Hamburg Hannover Hannover Hannover Karlsruhe Kiel “ Kiel Königsberg i Leivpzig Leipzig Leipzig Leipzig
Commandite des Schlesischen Bankvereins. Filiale der Breslauer Wechslerbank. unsere Bank⸗Haupt⸗Casse, Gothaer Privatbank. Halle'scher Bankverein von Ku Norddeutsche Bank. Vereinsbank. L. Behrens & Söhne. Paul Mendelssohn⸗Bartholdy. Vereinsbank. Ephraim Meyer & Sohn. Hermann Bartels. Veit L. Homburger. Kieler Bank. Wilh. Ahlmann. J., Simon Wwe. & Söhne. Leipziger Bank. “ Becker & Co. ammer & Schmidt. Filiale der Privatbank zu Gotha. Leipzig Sächsische Bankgesellschaft. Liegnitz Filiale der Breslauer Wechslerbank. Leobschütz Commandite des Schlesischen Bankvereins. Lübeck Lübecker Bank. Lübeck Commerzbank in Lübeck. Magdeburg Dingel & Co Mannheim Koesters Bank⸗Aectien Gesellschaft. Meiningen Mitteldeutsche Creditbank. Neisse Commandite des Schlesischen Bankverei Nordhausen S. Frenkel. 1 Nürnberg Julius Ulmer. Posen Hartwig, Mamroth & Co. Reichenbach Commandite des Schlesischen Bankvereins. Rostock Mecklenburgische Commanditbank A. R. Weber & Co. Schwerin Mecklenburgische Bank. Stettin Wm. Schlutow. “ Stuttgart E. Hummel & Co. 8 Weimar A. Callmann. ööu 1 München Gutleben & Weidert.
Vom Comptoir der Reichsbank für Werthpapiere zu Berlin ausgestellte Depotscheine
hinterlegte Talons und Couponbogen zu Pfandbriefen unserer Bank haben dieselbe Gültigkeit,
wie Depotscheine der vorgenannten Firmen.
Die statu
“
Die Unterzeichneten sind bereit, Pfandbrief⸗Besitzer unentgeltlich zu vertreten. Gotha, den 13. April 1885. tarisch bestellten Vertreter der Besitzer von Pfandbriefen der Deutschen Grunderedit⸗
Bank zu Goth Anacker, G Jacobs II., Geheimer Regierungsrath. Rechtsanwalt.
V. C. 1564.
Commandite der Breslauer Wechslerbank J. Landsberger & Co.
8
eutsch
zum D
hen Reich
BVierte Beilage
s⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 20. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1874, vom 11. Januar 1876, und die im Pateuntgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beso
entral⸗Handels⸗Register
- Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalt ũ Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und 1 aneh pfte Aaftar
Anzeigers, SW, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deut
1885.
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberrecht an Mu ern und Model nderen Blatt unter dem Titel 8 nd Modellen,
sche Reich. GRr. 92.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
II. D. 2066. Zwiebackschneidemaschine. — Ferdinand Bruno Dietze in Remse i Sachsen.
„ V. 837. Apparat zum Anfeuchten von Biscuits. — Thomas Vicars senior, John Vicars senior, Thomas Vicars jumor, John Vicars junior in Liverppol, Lancaster, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
G Stoßbohr⸗Werkzeug mit durch Druckluft beweglichem Schläger. — James Sharon Mc. Coy in Brooklyn, Grafschaft Kings, Staat New⸗York. V. St. v. A; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ P. 2234. Neuerung an Schacht⸗Caps; Zusatz zum Patent Nr. 20 562. — Friedrich Pelzer in Dortmund.
„ P. 2352. Fangrollen mit aufwickelbaren Zahnketten für Fangvorrichtungen. — Friedrich Pelzer in Dortmund.
S. 2486. Eiserner Ausbau für unter Wasser stehende Schächte, Zusatz zum Patent Nr. 28 915. — Joseph Chandron in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Ber⸗ lin SW., Lindenstr 80.
VIII. M. 3736. Neuerung an Dampf⸗Dekatir⸗ apparaten. — F. W. Meyner in Altenburg.
XI. Sch. 3348. Sammelmappe. — Benno Schmitz in Hagen i Westfalen.
XIV. K. 4047. Expansions⸗Regulirapparat für Dampfmaschinen. — Alfred Kratzsch in Gera (Reuß)
XIX. H. 4933. Neuerung an Sicherheits⸗ schienen für Weichen. — Wilhelm Henning
in Bruchsal. XX. R. 3108. Staubverschluß für Achslager
vpon Eisenbahnfahrzeugen. — Oswald Rom-
berg, Ingenieur in Bromberg, Bahnhosstr. 68.
„ V. 814. Neuerung an Eisenbahnweichen. — L. Vojacek in Smichow, Böhmen; Vertreter: Otto Wolff in Dresden, Schloßstr. 12.
XXI. M. 3482. Elektrische Differential⸗Lampe. — Mex Hüthel in Berlin, Lindenstr. 8.
„ S. 2331. Aufhängung der Kontakte bei Mikrophonen. — Albert Roland Shaw in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141.
XXX. M. 3609. Nadelschneller für subkutane — H. Middendorf in Münster . Westf.
XXXIII. S. 2752. Instrument zum Kräuseln und Locken des Haares. — Lina Seidler in
Hanau a. Main
XXXIV. F. 2333. Rasirtopf. — Johann Fuachs und Jobannes Schweickert in Stuttgart.
„ L. 3066. Vorrichtung zum Löschen der Heizflamme an Wiener Kaffeemaschinen. — August Lachmann in Berlin 80., Reichen⸗ bergerstraße 180.
„ S. 2709. Brot⸗ und Gemüsehobel; Zusatz zum Patent Nr. 29 161. — Wilhelm Spilger in Zwickau i. S
XXXVI. K. 3908. Neuerung an Luftheizungs⸗ öfen. — Julius Kohtz in Magdeburg.
„ Sch. 3415. Dampfkochapparat. — Dr. Samuel Schatzky in Moskau, Tverskaja, Haus Molkiel, Rußland; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XXXVII. P. 2382. Selbstthätige Vorrichtung zum Löschen von Schornsteinbränden. — Désiré Putzeys in Bruxelles⸗Irelles; Vertreter: F. “ Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗
raße 3.
XXXVIII. F. 2268. Neuerung an Fagon⸗ Fräsemaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 31 241. — Albin Fischer in Leipzig.
XLII. K. 3927. Bruchfestigkeits⸗Prüfungs⸗ waagage. — Erdmann Kircheis in Aue im Erzaebirge.
„ St. 1288. Apparat, welcher die Bewegung von Himmelskörpern veranschaulicht. — Johann Peter Stroesser, Professor der Mathematik in Brüssel, Belgien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XLVII. H. 5017. Treibriemen⸗ und Treib⸗ schnurverbinder. — Henri Hanger in Paris; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Ee ithinerstraße 8.
„ N. 1171. Schraubensicherung mit konischem Bolzengewinde und federnder Mutter. — Patent Nut and Bolt Company ELimited in Birmingham, England; Ver⸗ treter: M. M. Rotten in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 97. 4
XLIX. F. 2311. Zuführungsvorrichtung für Maschinen zum Einsetzen von Oesen. — Auguste Fongeadeire in Paris; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. WNM.
„ P. 2316. Vorrichtung zur gleichzeitigen Bildung beider Nietköpfe an Nietmaschinen; Zusatz zur Patentanmeldung P. 2196. — Franz Prasil in Kladno bei Prag; Ver⸗ treter: M. M. Rotten in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 97. 1
Z. 649. Vergolderzange zur galvanischen Vergoldung von Nadelöhren. — Jos. Zimmer- mann und Robert Wittfeld in Aachen.
Klasse.
L. L. 3052. Aufnehmermulden in den Rahm⸗ hölzern der Sichteylinder. — Richard Lanzsch in Stettin
„ W. 3503. Kollergang mit auf getrennten Bahnen laufenden Steinen. — Frédérie Wanne- reich in Saint Denis (Seine), Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LI. D. 2185. Zerlegbare Mundharmonika. — C. F. DHörfel, Steinfelser & Co. in Klingent, al.
„ P. 2373. Vorrichtung zur Regelung des Abfangens der Hämmer bei Pianinomechaniken. — C. H. L Plass in Berlin und J. G. A. Cordes in Hamburg
LII. B. 5479. Schiffchen⸗Stickmaschine. — Siegfried Berger in Leipzig und Hermann Stöckel in Plagwitz.
C. 1588. Verfahren und Einrichtung zum Festziehen der Tambourirnaht bei Hakennadel⸗ Tambourirmaschinen. — Emile Cornely in Paris; Vertreter: J. B-andt & G. W v. Na wrocki in Berlia W, Friedrichstr. 78.
N. 1180. Oberfaden⸗Spannvorrichtung. — G. Neidlinger in Hamburg.
„ W. 3473. Neuerung an Handschuh⸗Näh⸗ maschinen. — Gustav Wächtler in Chemnitz.
LIV. M. 3383. Maschine zum Perforiren von Wechseln u. s. w. — Anders Mattson in Mora, Schweden; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
LIX. G. 3088. Rot’rende Pumpe mit als Steigrohr dienender hohler Betriebswelle. — V. Grass-Klanin in Klanin.
LXI. S. 2736. Rettungsapparat zur Benutzung 8 Feuersgefahr. — Ernst Sailer in Ravens⸗
urg.
LXIII. H. 4839. Rad mit Drahtspeichen. — Hiltmann & Lorenz in Aue i. Sachsen.
LKXVIII. P. 2358. Thürsicherung mit Schloß. — Jacques Emile Patin, 14 Passage Saulnier in Paris und Mathurin Le Marchand, 39 Rue Myrrha in Paris; Vertreter: Firma C. K sseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
„ Sch. 3424. Fensterverschluß. — Gortfried Schweisgut in München
LXX. H. 5023. Bleistifthalter. — Johanu Helmreich und W. Gustav Dinkel- meier, in Firma Helmreich & Dinkelmeier in Nürnberg.
LXXII. D. 2186. Einsatzröhrchen mit Boden⸗ spiegel für Zündnadelpatronen. — Franz von Dreyse, Königl. Geheimer Kommissionsrath in Sömmerda.
„ G. 2927. Gewehr⸗Blockverschluß. — Dr. phil. Karl Ludwig Hartwig Gercke in Berlin.
„ P. 2331. Schlagbolzenzünder. — Paul Pfund, Genie⸗Major in Rolle, Schweiz, und Albert Schmid in Zürich, Schweiz; Ver⸗ treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Gen⸗ thinerstr. 8.
LXXVI. C. 1634. Vließtheiler für Vorspinn⸗ krempeln. — Thomas Chadwick und Harry Thornton in Nochdale, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141.
„ G. 3120. Combinirte Kratzmaschine für Wolle⸗ und Spinnfaser. — David Girreès in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXXI. HM. 3715. Neuerung in der Ver⸗ ankerung der Laufseile von Drahtseilbahnen in der Strecke. — A. W. Mackensen in Schöningen.
„ O0. 687. Combinirter Klemm⸗ und Muffen⸗ kupplungsapparat für Drahtseilbahnen. — Theodor Otto in Schkeuditz bei Leipzig.
LXXXIII. F. 2234. Ziffernzeiger⸗Mecha⸗ nismus an Uhren, Zählwerken und Kalender⸗ uhren. — Josef Fischer in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
LXXXIV. K. 3988. Spülbagger. — Ludwig Kunz in Bremerhafen, Lloydstr. 22.
LXXXV. 0. 683. Drehbares Wasserleitungs⸗ filter. — W. OIlschewsky in Berlin N., Kesselstr. 31.
Berlin, den 20. April 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Berichtigung.
Die im „Reichs⸗Anzeiger“ vom 9. April d. Js. unter Klasse 72 bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung R. 3065 gehört zu Klasse 77.
Berlin, den 20. April 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXV. Sch. 3169. Ringelapparat für Lamb'sche Strickmaschinen. Vom 9. Oktober 1884.
XXVI. M. 3437. Neuerung in der Anordnung der Membranen bei trocknen Gasmessern. Vom 7. November 1884.
XXX. Z. 609. Zusammenschiebbarer Taschen⸗ Irrigator. Vom 16. Oktober 1884.
LI. W. 3267. Gleitbolzen für Stimmschrauben. Vom 27. November 1884. Berlin, den 20. April 1885.
[3506]
[3507]
[3508]
Kaiserliches Patentamt.
Ertheilung von Patenten. 1 Auf die hierunter angegebenen Gezgenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 31 650 - 31 737. Klasse.
I. Nr. 31 715. Melasse als Bindemittel für Erze, Kohlenklein und Sägespähne. — J. J. Saltery in Wien; Vertreter: C. Kesseler in ’ Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 6. De⸗ zember 1884 ab.
II. Nr. 31 701. Kuchenformmaschine. — D. M. Spoor und P L. Wynvoord im Haag, Holland; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Belle⸗Allianceplatz 6. Vom 30. September 1884 ab.
IV. Nr 31693. Semaphoren⸗Laterne. 0. Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44. Vom 18. Juni 1884 ab.
„ Nr. 31 694. Verschluß an Wetterlampen. — W. Wienpahl in Camen in Westf. Vom 17. Juli 1884 ab.
VIII. Nr. 31 655. Maschine zum continuir⸗ lichen Appretiren und Bügeln von Sammet, Plüsch, Seidenstoffen und dergl. — H. Leusch in Krefeld und Rud. & Aug. Bönten in Elberfeld. Vom 16. November 1884 ab.
Nr. 31 717. Klopfmaschine. — F. A. Her- bertz in Köln a/Rhein. Vom 10. Dezember 1884 ab.
Nr. 31 719. Stempel⸗Apparat. — G. Lasarzewski in Berlin, Oranienstr. 44. Vom 16. Dezemoer 1884 ab.
IX. Nr. 31 729. Bürste mit federndem, zurück⸗ legbarem Handgriffe. — F. Roeder in Frank⸗ furt a./M. Vom 20. November 1884 ab.
X. Nr. 31 660. Verfahren und Einrichtungen zur Ausübung von Druck auf Materialien, welche in horizontalen Koksöfen mit intermit⸗ tirendem Betriebe entgast werden sollen. — Fritz W. Lürmann in Osnabrück. Vom 29. Juli 1884 ab.
Nr. 31 664. Verfahren zur Herstellung von Briquettes. — G. Baron Bornemisza und W. v. Kopal in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47. Vom 11. Nopember 1884 ab.
XII. Nr. 31 666. Verfahren zum Bleichen von Flüssigkeiten mittelst mangansauren Baryts. — Dr. G. Kassner, Asfsistent am pharmazeu⸗ tischen Institut der Königl. Universität in Bres⸗ lau, Messergasse 2I. Vom 8. Juni 1884 ab.
Nr. 31 669. Verfahren zur Darstellung von kalkfreiem Bleisuperoxryd. — F. C Brockhoff in Duisburg und Dr. C. Fahlberg in Phila⸗ delphia; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8, Commandantenstr. 56. Vom 12 Juli 1884 ab.
Nr. 31 671. Verfahren zur Darstellung von Chor aus theilweise entwässertem Magnesium⸗ oxychlorid. — A. R. Pechiney & Co. in Sa⸗ lindres, Frankreich, und W. Weldon in Rede Hall, Burstow bei Crawley, England; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 8. August 1884 ab.
Nr 31 688. Verfahren zur Darstellung anti⸗ monhaltiger Substanzen. — Dittler & Co. in Höchst a. Main. Vom 15. November 1884 ab.
Nr. 31 695. Verfahren zur Herstellung eines Mittels aus Glyeerin⸗Destillationsrück⸗ ständen zur Verhütung der Bildung festen Kessel⸗ steins. — B. Jaffé & Darmstaedter in Charlottenburg. Vom 12. August 1884 ab.
XVIII. Nr. 31 697. Einmauerung von Dampf⸗ kesseln und Lufterhitzern; Zusatz zum Patent Nr. 31 116. — Fritz W. Lürmann in Osnabrück Vom 26. August 1884 ab.
XIX. Nr. 31673. Grabemaschine (Excavator). — Vollhering und Bernhardt in Lübeck. Vom 22. August 1884 ab.
Nr. 31 689. Stoßverbindung für Feldeisen⸗ bahnen mit Brückenschienen. — V. Schweder in Gr. Lichterfelde, Ringstr. . Vom 27. No⸗ vember 1884 ab.
Nr. 31 709. Befestigung von Schienen auf eisernen Unterlagen durch Flügelstützen. — G. A. Agthe in Riga, Rußland; Vertreter: G. Dittmar in Berlin S., Kommandantenstr. 565. Vom 28. Oktober 1884 ab.
Nr. 31 723. Neuerung an Querschwellen und der Befestigung der Schienen auf denselben. — Ch. S Westbrook in Washington, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 97. Vom 6. August 1884 ab.
Nr. 31 725. Straßenkehrmaschine. — W. March in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 5. Ok⸗ tober 1884 ab.
XX. Nr. 31 711. Verschlußeinrichtung bei Hebel⸗
apparaten für centrale Weichen⸗ und Signal⸗ stellung. — H. Büssing in Braunschweig. Vom 4. November 1884 ab. Nr. 31 713. Brechstange mit Gelenk zum Schieben von Lokomotiven und Wagen. — W. Schug in Karthaus. Vom 28. November 1884 ab.
XXI. Nr. 31 683. Neuerung an Rasselwerken mit Differentialwickelung; Zusatz zum Patent Nr. 29 098. — W. Averdieck, Telegraphen⸗ Controleur in Straßburg Elsaß. Vom 5. No⸗ vember 1884 ab. 3
XXII. Nr. 31 658. Verfahren zur Herstellung gelber Azo⸗Farbstoffe durch Einwirkung von Tetrazodiphenyl, Tetrazoditolyl und Tetrazodixylyl
auf die Oxybenzossäuren. — Farbenfabriken
vorm. Fr. Bayer & Co. in Vom 14. Juni 1884 ab.
Klasse.
XXIII. Nr. 31 657. Verfahren und Apparat zur Entfettung mittelst flüchtiger Lösungsmittel, wobei diese oben in den Exrtractor flüssig einge⸗ führt und die Dämpfe unten abgesaugt werden. — W. Büttner in Gummersbach. Vom 6. Dezember 1883 ab.
Nr. 31 667. Vacuumdestillirapparat, beson⸗ ders zur Trennung des Oeles von flüchtigen Lösungsmitieln. H. T. Yaryan in Obio, “ v J. vee. & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W. riedrichstr. 78. 2 10. Juni 1884 ab.
Nr. 31 674. Verfahren und Apparat zur Destillation und Rectification von rohen Fett⸗ säuren und Fettsäure⸗Theeren. — A Scharza. in Brünn; Vertreter: Internationale Association für Patentangelegenheiten in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101. Vom 31. August 1884 ab.
Nr. 31 676. Verfahren zur Zerlegung des rohen Petroleums durch Mischen desselben mit Benzin und Verflüchtigen dieses. Halvorsen Process Company in New York; Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. BVom 17. September 1884 ab.
Nr. 31 681. Neuerung an Ertractions⸗ gefäßen zur Entfettung und Entölung. — H Wellstein in Bamberg. Vom 30. Oktober 1884 ab.
Nr. 31 687. Verfahren zum Destilliren harzfreier Schmier⸗ und Einfettungsöle aus Rohpetroleum und Braunkohlentheerölen durch Einführen von unter 3000 siedenden Kohlen⸗ wasserstoffen. — Dr. C. Roth in Berlin N. Straßburgerstr. 18, und Dr. A. Parrisius in Berlin SW., Zimmerstr. 92/93. Vom 12. November 1884 ab.
XXX. Nr. 31 710. Turngeräth, geunnnt „Arm⸗ und Bruststärker“. — Ant. Ph. Largiadèr, Seminardirektor in Straßburg i. C. Vom 4. November 1884 ab.
„ Nr,. 31 727. Gehörschützer. — B. Gründler in Petersdorf bei Lagow. Vom 21. Oktober 1884 ab.
„ Nr. 31 730. Cylinderspritzen mit pneumatisch bewegtem Kolben. — W. Elges in Berlin. Vom 21. November 1884 ab.
XXXIII. Nr. 31 684. Sitzstock. — W. Bachmann in Nürnberg, Bleiweis, Wil⸗ helm Späthstraße Nr. 302. Vom 5. November 1884 ab.
„ Nr. 31 721. Schirmgestell. — W. Jae- dicke in Berlin, Knauth & Co. in Leipzig und R. Geisler in Leipzig. Vom 9. April 1884 ab.
XXXIV. Nr. 31 678. Zusammenlegbarer und verstellbarer Stuhl und Kinderwagen. — J. Beck. in Lemnitzhammer bei Lobenstein, Reuß j. L. Vom 23. Oktober 1884 ab.
Nr. 31 685. Waschmaschine. — C. A Seifert in Freiberg, Sachsen. Vom 6. No⸗ vember 1884 ab.
Nr. 31 690. Neuerungen an Vorhangwalzen — J. E. Hopkinson und R. H. Lapage in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 30. November 1884 ab.
XXXVI. Nr. 31 650. Thonregulirfüllofen. — Brüder Sattler in Budweis, Böhmen; Vertreter: Internationale Association für Patent⸗ angelegenheiten — Edwin A. Brydges und Carl Pataky — in Berlin SW., Königgrätzerstr 101. Vom 3. Mai 1884 ab.
Nr. 31 704. Herstellung von Herdplatten aus Schmiedeeisen oder Stahl. — Ph. von Hert- ling in Berlin. Vom 5. Oktober 1884 ab.
„ Nr. 31 718. Neuerung an Oefen. — H. C. Kürten in Aachen. Vom 11 Dezember 1884 ab.
XXXVII. Nr. 31 679. Herstellung von Putz⸗ flächen. — Ziegenrücker Holzstoff⸗- und Pappen Fabrik — Ed. Keller in Ziegen rück, Thüringen. Vom 24. Okrober 1884 ab.
„ Nr. 31 691. Ketten⸗Hängerüstung mit Selbst⸗ sperrung für bautechnische Zwecke. — E. T. Baumert in Berlin SW., Marheinekeplatz 12. Vom 10. Dezember 1884 ab.
XL. Nr. 31 716. Verfahren zur Darstellung von Zinkoxyd. — F. C. Glaser, Königl. Kom⸗ missionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 9. Dezember 1884 ab.
XLII. Nr. 31 665. Neuerung an Globen; Zusatz zum Patent Nr. 25 071. — A. Brix. in Frankfurt a. N. Vom 24. Dezember 1884 ab.)
XLIV. Nr. 31 724. Neuerung an auseinander⸗ nehmbaren Pfeifenrohren; Abhaͤngig vom Patent Nr. 27 462. — A. H. Sterey in London, 38 Lindore Road, Wandsworth, England; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47. Vom 4. September 1884 ab.
Nr. 31 731. Hakenverschluß mittelst gespal⸗ tenen Hebels. — A. T. Goll in Frankfurt a. M., Stiftstr. 26. Vom 25. November 1884 ab.
Nr. 31 732. Schnalle mit excentrisch ge⸗ lagertem Dorn behufs sofortiger Lösung. — L. Jolly in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königt Kommissionsrath in Berlin SW., Lin⸗ denstraße 80. Vom 4. Dezember 1884 ab.
Nr. 31 733. Verschlußvorrichtung ür Knöpfe, Schmucksachen, Arbeitstaschen und audere Gegen⸗ stände. — L. P. Conard, Ch. F. Veit und G. Dickman in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W Friedrichstr. 78. Vom 4. Dezember 1884 ab.