Referendar Dr. Schlössingk zu Berlin, Friedrich⸗ straße Nr. 62, klagen gegen den Kellner Karl Ritter, früher zu Berlin, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, aus dem Seitens der Mitklägerin, unverehe⸗ lichten Frankenhäuser, mit dem Beklagten während der gesetlichen Eenpfänsnißzeit vollzogenen Beischlafe mit dem Antrage:
1) den Beklagten für den Vater des von der Erstklägerin, unverehelichten Frankenhäuser, am 11. Mai 1884 gebornen Kindes Namens Franz Leospold Hugo Frankenhäuser, zu erklären,
2) denselben zu verurtheilen G
a. an die Erstklägerin an Tauf⸗, Entbindungs⸗ und Sechswochenkosten 60 ℳ,
b. für das vorgedachte Kind von dessen Geburt äab bis zum zurückgelegten 6. Lebensjahre 13,50 ℳ, vom bis zum vollendeten 14. Lebensjahre aber 15 ℳ an monatlichen Alimenten, die rückständigen sofort und die laufenden in vierteljährlichen Raten voraus⸗ zuzahlen,
3) das Urtheil zu 2 für zu erklären,
und laden den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht I. zu Berlin, Abtheilung 42, Jüdenstraße 59, Zimmer 98, auf
den 9. Oktober 1885, Vormittags 10. Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht mit dem Be⸗ merken, daß die Einlassungsfrist gerichtsseitig auf 1 Monat festgesetzt worden ist. — Aktenzeichen 42 C. 713. 85.
Berlin, den 23. Mai 1885.
Wricke,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I.
110504] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Hugo Meyer in Breslau, Junkern⸗
straße Nr. 35,
vertreten durch den Rechtsanwalt Haber zu Breslau, klagt gegen die A. P. Kaiser⸗Ferdinands⸗ Nordbahn (Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft), ver⸗ treten durch ihre Direktion in Wien,
wegen Zahlung von Obligationszinsen,
mit dem Antrage: 1) die Beklagte zu verurtheilen:
a. gegen Herausgabe der in dem mit der Klage überreichten Verzeichnisse aufgeführten 59 Cou⸗ pons, sämmtlich fällig am 1. Mai 1885 für jeden dieser Coupons 5 Thaler, oder nach ihrer Wahl 15 ℳ pro Coupon, zusammen 295 Thaler, oder nach ihrer Wahl 885 ℳ und 6 % Zinsen seit Zustellung der Klage, 13 ℳ 25 ₰ Protestkosten nebst 6 % Zinsen seit der Klagezustellung zu zahlen, b die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, ein⸗ schließlich derjenigen für Anordnung und Vollziehung des in dieser Sache ergangenen Arrestbeschlusses hiesigen Königlichen Landgerichts; 8
2) das Urtheil für vorläufig vollstreckhar zu er⸗ klären, gegen eine Sicherheit von 130 ℳ, die nach der Wahl des Klägers in baar oder in Obligationen der deutschen Reichsanleihe oder der konsolidirten 4 % igen Preußischen Staats⸗ anleihe zum Nennwerthe mit laufenden Coupons
und Talons zu leisten ist. 1
Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗
handlung des Rechtsstreits vor die zweite Kammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts zu Breslau, Ritterplatz 15, I. Stock, Saal 2, auf den 21. September 1885, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Die Ein⸗ lassungsfrist ist auf zwei Wochen bestimmt.
Breslau, den 18. Mai 1885.
Ansorge,
Gerichtsschreiber des Königlichen
110503] Oeffentliche Zustellung.
Die Handlung H. Friedlaender in Brieg bei Breslau, vertreten durch den Rechtsanwalt Haber in Breslau, klagt gegen die A. P. Kaiser⸗Ferdinands⸗ Nordbahn (Eisenbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft), vertreten durch ihre Direktion in Wien, 3
wegen Zahlung von Obligationszinsen, mit dem Antrage:
1) die Beklagte zu verurtheilen:
a. gegen Herausgabe der in dem mit der Klage üͤberreichten Verzeichnisse aufgeführten 52 Coupons, sämmtlich fällig am 1. Mai 1885 für jeden dieser Conpons 5 Thaler oder nach ihrer Wahl 15 ℳ pro Coupon, zusammen 260 Thaler oder nach ihrer Wahl 780 ℳ und 6 % Zinsen seit Zustellung der Klage, 8
8 ℳ 65 ₰ Protestkosten nebst 6°. der Klagezustellung zu zahlen,
die Kosten des Rechtsstreites zu tragen, ein⸗ schließlich derjenigen für Anordnung und Voll⸗ ziehung des in dieser Sache ergangenen Arrest⸗ beschlusses des Königlichen Landgerichts hier;
2) das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären gegen eine Sicherheit von 100 ℳ, die nach der Wahl der Klägerin in baar oder in Obligationen der deutschen Reichsanleihe, oder der konsolidirten 4 %igen Preußischen Staatsanleihe zum Nennwerthe mit laufenden Coupons und Talons zu leisten ist.
Klägerin ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die zweite Kammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts zu Breslau, Ritterplatz 15, I. Ston, Saal 2, auf den 21. September 1885, Vormittags 11 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht 8
Die Einlassungsfrist ist auf 2 Wochen bestimmt.
Breslan, den 18. Mai 1885.
Ansorge, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [10502] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Arbeiter
arianna Wiskow, geb. Eisbrenner, zu Bromberg,
vorläufig vollstreckbar
.“
„ „ 8 des
Landgerichts.
c Zinsen seit
vertreten durch den Rechtsanwalt Sußmann zu Bromberg, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Carl Wiskow, früher in Bromberg, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslichen Verlassens, mit dem Antrage auf Ehe⸗
erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Brom⸗ berg auf den 26. Oktober 1885, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Bromberg, den 22. Mai 1885. Die Gerichteschreiberei Abtheilung I. des Königlichen Landgerichts.
[10500] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau des Arbeiters Gustav Quast, Anna Dorothea Friederike, geb. Stenzel, zu Züllchow bei Stettin, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Primo zu Stettin, klagt gegen ihren genannten Ehemann, früher zu Züllchow, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage: I. das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, dem Beklagten die Kosten des Verfahrens zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stertin, Zim⸗ mer 23, auf den 16. September 1885, Vormittags 9 ½¼ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Zorll, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Oeffentliche Zustellung.
Spezereihändler Wendelin Pelz zu Main;z, weg 43, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Scherer in Mainz, klagt gegen den Fuhrknecht
d Merz, früber zu Hattersheim, jetzt unbe⸗
Aufenthaltsorts, wegen Forderung von ℳ 83 ₰ für den Beklagten vom Januar 1885 bis März 1885 gelieferte Waaren und gegebene baare Darlehen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 59 ℳ 83 ₰ nebst 5 % Zinsen seit dem Klagetag und dem ferneren Antrage, das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Höchst a. Main auf Dienstag, den 28. Juli 1885, Vormittags 9 Uhr. 8 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Faber,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
II.
wird
[10501] Oeffeutliche Zustellung. “ Die verehelichte Arbeiter Heinrich, Magdalene, geb. Heinrich bierselbst, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Heimbach bier, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Johann August Heinrich, zuletzt zu Friedrichsberg wohnhaft, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts II. zu Berlin, Hallesches Ufer 29/31 1 Tr., Zimmer 33, auf den 19. Oktober 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 8 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Loska, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts II. Civilkammer IJT.
[10507] In der Strafsache gegen
1) Bastien, August Ludwig, geb. 20. September 1861 in Metz, 4
2) Angevelle, Johann Bavtist 27. Januar 1862 in Metz,
3) Alles, Johann, geb. 21. November 1862 Paris, zuletzt in Metz,
4) Baehr, Ernst Michel, geb. 10. Juli 1862 Metz,
5) Becker, August, geb. 23. Dezember 1862
22. August 1862 geb. 20. April 1862 1862 in
Julius, geb.
in
in
6) Bellevoye, Georg, geb. in Metz, zuletzt in Longeville,
7) Bernard, Peter Johann, in Metz, 8 1
8) Bernez, August, geb. 8.
9) Bettendreffer, August, geb. 6. November 1862 in Metz,
10) Bivièle alias Greffe, Nicolaus, Friedrich, geb. 9. April 1862 in Metz, 1 11) Boosz, August Eugen, geb. 4. März 1862 Metz,
12) Bondinot, Julius Peter, geb. 28. Juli 1862 in Metz,
13) Brandstaetter, Michel, 1862 in Metz
14) Burtin, Karl, geb. 1. Dezember 1862 in Metz. 1
15) Cadion, Emil, geb. 16. Juli 1862 in Metz,
16) Colin Lue, Emil, geb. 7. Juni 1862 in Metz,
17) Collignon, Alfred Martin August, geb. 30. Mai 1862 in Metz,
18) Conrad, Peter Julius, geb. 10. Juli 1862 in Metz, 8
19) Daniellet, Dominik Alfons, geb. 18. No⸗ vember 1862 in Metz,
20) Decaux, August Marie, geb. 25. 1862 in Metz,
21) Duvril, Karl Eduard Albert, geb. 1862 in Metz,
Karl
22) St. Denis, Marie
10. Juni 1862 in Metz, .
23) Desjardins, Victor Albert, geb. 13. Februar
1862 in Metz, 8 1“ 24) Douchet, Jacob Eugen, geb. 19. April 1862
in Metz,
September
in
geb. 26. Dezember
Januar Mai
Heinrich, geb.
Januar 1862 in
scheidung: die Ehe zwischen den Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu
25) Drappied, Paul, geb. 18.
ezember
geb. 6. Fe⸗ Januar 1862 in Oktober
1862 in
26) Drouin alias Domaville, Adolph, geb. 8. Dezember 1862 in Metz, 27) Dumon, Karl, alias Badonane, geb. 23. De⸗ zember 1862 in Metz, .* 28) Egloff, August, geb. 1. Februar 1862 in Metz, 29) Espagne alias Thiel, Adrian, geb. 3 März 1862 in Metz. 1“ 30) Eper, Wilhelm, geb. 19. Juli 1862 in Metz, 31) Georges, Franz Ernst Rene, geb. 15. Oktober 1862 in Metz, 1 32) Georges, Karl, geb. 18. März 1862 in IeS. 33) de Geslin, Karl Marie Rene, geb. 15. O tober 1862 in Metz, 8 34) Girard, Adrian Paul, geb. 17. D. 1852 in Mes, Rsag 35) Gout Ludwig, geb. 14. Januar 1862 in Metz, 36) Guerin, Paul Ernst, geb. 26. Mai 1864 in Metz, b 37) Hauxaires, Franz Alphons, geb. 27. März - Heunriquet, August Karl, geb. 3. August 1862 in Metz, 39) Hinschberger, Alfred Camille, geb. 3. April 40) Holstein, Heinrich Nicolaus, geb. 4. März 41) Hunn de Verneville, August Heinrich, geb. 29. März 1862 in Metz, 42) Irrthum alias Grandjean, Karl Eduard, geb. 25. November 1862 in Metz, 43) Jacob alias Ravarre, Ludwig, bruar 1862 in Metz, 8 44) Jacquemin, Julius, geb. 7. Metz, 45) Jacquot, 1862 in Metz, 46) Jeanjean, Josef, geb.
Ludwig August, geb. 8.
3. Februar etz, 47) Jolivald, Celestin, geb. 5. April 1862 in
Metz,
48) Joly, Josef, geb. 28. November 1862 in Metz,
49) Jeannin, Celestin Ludwig Franz, geb. 31. März 1862 in La Föore, zuletzt in Metz,
50) Kieffer, Johann Emil, geb. 28. Dezember 1862 in Metz.
51) Knoepfler, 1862 in Metz N. u““
52) Kuoepfler, Karl, geb. 9. September 1862 in
etz,
53) Kochen 54) Lacour, Ferdinand, geb. 25. Dezember 1862 Mer,
55) Lacour, Alfred Josef, geb. 56) Lamblin, Ludwig, geb. 6.
in Metz. 1 57) Lejeunne, Karl Johann, geb. 17. August 1862 58) Louia, Peter Eugen, geb. 26. März 1862 in 59) Lavallée, Adolf Konstanz, geb 17.
ber 1862 in Paris,
60) Marchand, Hippolvt Nicolaus, geb. 9. De⸗ zember 1862 in Metz, 8
61) Margraff, Franz, geb. 21. 1862
1862
et 1862
Johann Peter, geb. 9. September
— 2
Josef —
Julius, geb. 10. Oktober 1862 in
September 1862
Septem⸗
Juni in
—
62) Molter, Johann, geb. 12. August in
Metz, 8 Munier, Karl, geb. 20. Januar in 64) Muscat alias Massompierre, Joh. Baptist,
geb. 26. März 1862 in Metz, “ 65) Metzger, Eugen, geb. 16. April 1862 in etz, — 8 66) Noel, Adolf, geb. 31. Januar 1862 in Metz, 67) Nicolas, Karl Christof, geb. 17. Januar
1862 in Metz, “ 68) Peltier, Christof Eugen, geb. 19. Mai 1862 69) Person, Ludwig, geb. 24. August 1862 in 88) Pezet, Emil. geb. 15. Dezember 1862 in Metz,
Philippe. Josef, geb. 10. Mai 1862 in Metz,
Pichon⸗Vigneull, Franz Gaston, geb. 20. Fe⸗
Pierronnet, Julius, geb. 7. April 1862 in
71)
72 bruar
73) Metz, 1
74) Pierronnet, Alfons, geb. 15. Oktob in Men, 8
75) Quiry, Karl Valentin, geb. 20. 1862 in Metz,
76) Raeine, Paul Hippolpt Rene, geb. tember 1862 in Metz,
77) Remy, August Albert, geb. 15.
1862 in Metz
78) Robinet, Heinrich Marie, geb. 7. September 1862 in Metz, 1
79) Rosenthal, Paul, geb. 16. Juni 1862 in Metz,
80) Roussel, Josef, geb. 10. Juni 1862 in Metz.
81) Rauh. Heinrich Kusel, geb. 11. November 1862 in St. Mihiel, 9
82) Schmidt, August Josef, 1862 in Metz,
83) Schmidt, Karl, geb. 7. Februar 1862 in Metz,
84) Schneider, Jacob, geb. 12. April 1862 in Metz.
85) Schöne, Franz Faver, geb. 22. November 1862 in Metz, ]
86) Schop, Peter, geb. 8. Februar 1862 in Metz,
87) Schroeder, Andreas, geb. 24. Dezember 1862 in Metz, 8
88) Spaniar. Johann Adam Bavtist, geb. 30. November 1862 in Metz, 8 89) Speder, Jakob, geb. 11. Februar 1862 in
Dezember
.September
95) Tandon, alias Frison, Alfred Ferdinand, geb. 12. April 1862 in Metz, “ 91) Thomas, Eugen, geb. 29. Juni 1862 in 8 Tribont, Johann Baptist Eduard, geb. 8. Januar 1862 in Metz, 8 3) Thirion, Castmir, geb. 31. Dezember 1862 94) Valence, 1862 in Metz, 95) Vuillier,
in Metz, 96) Wathier, Watrin,
Victor Eduard, geb. 16. Juni
Karl Luzian, geb. 1. Mai 1862 Victor, geb. 16. April 1862 in
etz, b 8 8 5 97) Karl, geb. 2. Dezember 1862 in 9
e . — 98 Blaison, Victor Achill, geb. 22. Februar
11863 in Metz,
22. April 1862
99) Bolzinger, Josef Julius Johann, Februar 1863 in 21 8 8
100) Brechter, Johann Julius Josef, geb. 2. Fe⸗ bruar 1863 in Metz, 1 8
101) Brunnon, Karl, geb. 13. August 1863 z.
152) Burtin, Ludwig Camill 5. Arril d883 H. Mch.; b
163) Carrieère, Ernst, geb. 28. Dezember 186
104) Charrette, Jehann Eugen, geb. 23.
in Metz, tember 1863 in Metz, 8 105) Choque, Heinrich, geb. 12. August
geb. 2
Alerander, ges.
— Se.
188
in Metz, b Charot, Eugen, geb. 21. Dezember 18 in Metz, 107 opp, Alfred, geb. 19. Juni 1863 in Mez 108) Dosse, Victor Eduard, geb. 12. Febran 1863 in Metz, 109) Fourche, Alfred, geb. 8. Dezember 1585 110) Frantz, Paul Heinrich, geb. 19. November 1863 in Met, 1b 111) Gillig, Heinrich Mathias, geb. 6. Jarun 1863 in Metz, 8 112) Gongenheim, Ludwig, geb. 9. Dezemke 113) Gnillimin, Peter Victor, geb. 17. Min 114) Heury, Josef Marie, geb. 23. Juni 1853 G 115) Herment, Georg Sebastian, geb.? vember 1863 in Metz, 116) Hesse, Johann Simon, geb. 10. Augrn geb. 5. Mai 1883 Gf
in
1863 in Metz,
117) Hochstraßer, Karl Eugen,
118) Hahn, Friedrich, geb. 10. Champigneulles,
119) Halbauer, Theophil, in Metz “ 120) Jofsin, Karl Ludwig,
121) Joffin, Julius Rene, geb.
122) Lang, Anton Maria Alexis, geb. 4. Noren ber 1863 in Metz, zuletzt in Wörth,
123) Langé, Eduard, geb. 18. Dezember 1863:
124) Masse, Julius Peter, geb.
1863 in Metz, “
125) Maurice, Nicolaus, geb. 20. August l8e
2. Juni 1863 in Mez. 127) Nachon, Josef, geb 10. November 1863
Januar 1863 2 f
geb. 15. August 185.
geb. 20. Jamuar 185½
Januar 183
126) Müller, Julius, geb.
199) Remareg, Ferdinand, geb. 1862 in Metz,
129) Neumann, Johann Ludwig, 1863 in Met,
130) Ory, Gaston 1863 in Metz, 131) Parizot, Franz, geb. 2. Mai 1863 in Me 132) Perny, August Paul, geb. 18. Novende 1863 in Metz, 1 133) Peters, Josef Victor Leon, geb. 8. Angi 1863 in Metz, en
134) Pinsart, Alias Robert Karl, geb. 5. 5* bruar 1863 in Metz, EI““
135) Richard, Ernst Emil, geb. 20. Septemte 1863 in Metz, “
136) Storek, Paul Ludwig Iosef, geb. 19. Mi⸗ 1863 in Metz,
137) Tetretinne, tober 1863 in Metz,
138) Vignon, Johann Paul, 1863 in Metz, b
139) Blanchard, Julius Peter, geb. ber 1864 in Metz, 140) Bunkhard, Edmund, geb. 2. 41) Chambiblé, Josef Alfons, geb. 27. tember 1864 in Metz,
142) Charot, Eugen, geb.
Johann Baptist, g
—
22 U.
August Celestin, geb. 12. geb. 17. Dezemie 25. Dejm Januar 18
Sg 31. Dezember 1854 ¹
et. v“ 143) Chanmont, Johann Julius Immaren
geb. 14. September 1864 in Metz, g 26. Rr
—8
144) Crovisier, Julius Clemenz, geb.
1864 in Metz, 8 145) Hoequard, Karl, geb. 22. November 18*
146) Humbert, Louis, geb. 15. März 1864 ⁷ Me . 2 2 8 8
88 Koch, Franz Peter, geb. 24. August 185—
88 Lejeune, Gustav Marie Louis, nuar 1864.
149) Lemaire, Aleris tember 1864 in Metz, 8
150) Monnard, Camill, geb. 17. 151) Pinet, August Louis Heinrich, geb. 27.05 ber 1864 in Met, “
152) Rinquebae, Baptist, *
229 2 209. 2*
2
geb. 16. 3 Mathäus, geb.
April 1854
Leo Johann Januar 1864 in Metz, 153) Tournois, Johann, geb. 14. in Metz, 154) Villard, Gustav, geb. 14. Februar 185½ 155) Willemin, Karl Eugen, geb. 14. Sepler. sämmtlich
Februar 18*
zuletzt in Metz wohnhaft, dern im Auslande aufenthältig, resp. überhaupt . kannten Wohn⸗ und Aufenthaltsortes, 8
welche hinreichend verdächtig erscheinen, als S. pflichtige in der Absicht, sich dem Eintritte Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu 25 ziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundesser⸗ verlassen, oder nach erreichtem militärpflice Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgeh⸗e⸗ u haben, Vergehen gegen §. 140 Abs. 1 St. G. B., 2 Hauptverfahren vor der Strafkammer des lichen Landgerichts in Metz hiermit eröffnet.
Zur Deckung der die Angeschuldigten möglichern treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des 2. fahrens wird in Gemäßheit der §§ 140 Abs. 2 8 G. B. und 325, 326 St. P. O. die Besch nahme von genügenden Vermögensstücken derse⸗ event. ihres ganzen im Deutschen Reiche befindl Vermögens hiermit ausgesprochen.
Met, den 30. April 1885. 8 1 Lellbach. Doemling. Grünenwal
XIX.
XXVIII.
zum No. 122.
82 82
sich
A
Vierte Beilage
Berlin,
nzeiger und Königlich Preußischen
Donnerstag, den 28. Mai
Staats⸗Anzeiger.
1885.
—
Der Inbalt dieser Beilage, in vom 11. Januar 1876, und die im
Central⸗H
Das Central⸗Handels⸗ Berlin auch durch die Königliche E
vperrtign FbPbeeieeen
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Patentgesetz, vo
Deutsche Reich
kann durch alle Post⸗
des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußisch
Ansalte Anstalten „
welc⸗h 8 12 z 3 g à p ¹ — eUasbar.- 87 welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, 25. M 1877 vorgeschriebenen at 1877 vorgeschriedenen
ndels⸗Register
Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
für
für en Staats⸗
sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, einem besonderen Blatt unter dem Titel
eutsche Reich. a
el täglic9h — Das kosten 20 ₰.
das 22. * zpr
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Abonnem [Insertio
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beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljabr. — Einzelne Num mern eis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
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Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen e haben die
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G. 3044. Bewegungsvorrichtung für zum Schieben eingerichtete Fenster, Thüren und Rou⸗ caur. — Charles Groombridge in London, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerftr. 47.
XXII. J. 1073. Verfahren zur Darstellung
substituirter Chinolinderivate aus Imidchloriden und Malonsäure⸗ bezw. Acetessigestern. Dr. Feodor Just in Würzburg.
L. 2922. Verfahren zur Bereitung von Farbstoffen durch Einwirkung einer in alkoholi⸗ scher Göhrung besfindlichen Zuckerlösung auf aro⸗ matische Verbindungen; 4. Zusatz zum Patent Nr. 23 962. — Johan Henri Loder in Utrecht
— (Holland); Vertreter: Brydges & Go. in Berlin SW., Köniagrätzerstr. 101.
M. 3612. Verfahren zur Darstellung von Dimethylparaphenylendiamin und Chlorsubstitu⸗ ionsprodukten desselben Nitrosodimethyl⸗
gaanilin. — Dr Richard Möhlau in Dresden.
XXIV. L. 3080. Neuerung an der durch die Patente Nr. 31 116 und Nr. 31 697 geschützten
inmauerung von Dampfkesseln und Lufterhitzern.
Zusatz zum Patente Nr. 31 116. Fritz W. Lürmann in Osnabrück.
XXVI. B. 5740. Gasbrenner für Heizzwecke. — H. E. A. Brandes in Hamburg
C. 1597. Luftcarburir⸗Apparat. Pierre Jacques Carmien in Paris; Vertreter: J.
randt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
XXVII. L. 3082. Zimmerventilator mit Evolventenflügelrad; Zusatz zum Patente Nr. 24 445. — Hugo Lau in Dresden.
A. 1195. Apparat zum Gerben von
äuten, insbesondere um dieselben abwechselnd der Gerbeflüssigkeit und dem Vacuum auszusetzen.
— The Acme Tannins Company in
Pittsburg, State of Pennsylvania, U. St. A.;
Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47.
„ B. 5690. Walkmaschine. lingen.
XXXI. St. 1301. Formverfahren zur Fabri⸗ kation von Gußnägeln. 2. Zusatz zum Patente Nr. 24 440. Oscar Hemrich Stamm in Sülz b. Köln a. Rhein.
XXXVI. W. 3494. Neuerung an Oefen. — Gustar Wilmking in Güterslob.
XL. B. 5683. Verfahren zum Abblasen des Gichtstaubes aus steinernen Winderhitzungs⸗ Apparaten jeder Konstruktion. — Carl Boehm
& 2—
aus
Neuerung an einer Lederstreck⸗ und Paul Bantlin in Reut⸗
n
ist einstweilen gegen
G. Verfahren zum Bierbrauen unter ber⸗ und Unter⸗ Skien, Norwegen;
Wende⸗Controllapparat für Malz-
2* me† cke.
22*
XLV II. M.
H. 5009.
Df
L.
3568.
Vertreter:
Wirth
3576.
Schöneberg bei Berlin.
8 Schleudermühle mit wiederholter Zuführung desselben Mahl⸗ und Mischgutes. —
Jean Hospelt in Ehrenfeld bei Köln.
K. 3983.
Sveisevorrichtung für Walzen⸗ — Ernst Wilhelm Kauffmann in
E.
b. . 1008,
SsvVielen von Ha
— — —
LVIII. Beuteln, Saͤcke in zerriebenem
Bromwich Handsworth, Vertreter: rath in Berlin LIX.
y r Steinstr teinstr.
LXVIII.
48. P.
Prillwitz i LXIX. FF. 23 Picken
han und Hein LXXXIII. K blättern
don; Vertreter SW., Friedrichs Berlin, den 28.
Auf die nachs Anzeiger an dem machte Anmeldung Die Wirkungen des sicht eingetreten. Klasse.
XXX.
efemach
822w9aeg.
Berlin, den 28. KRaiser
Uebertra
entrolle
Klasse. XXV.
nitz. Neuer Wirkstühlen. V LXXXV. bert Hüller
24 Mai 1884 a Berlin, den 28.
1877 erloschen. Klasse. II. Nr. 30 906.
öfen. 23 761.
IV. Nr. brenner. Nr. 15 961. bohrmaschinen. „ Nr. 24 214. VIII. Nr. 24 26 und Aschenkasten XI. Nr. 15 703.
V.
„ Nr. 26 561. Heftapparaten.
XIII.
von Feuerungen
XIV. Nr. Luft zur Heizung maschinen.
„ Nr. 238 843.
maschinen. „ Nr. 31 086. maschinen. XV. Nr. 6487.
in Laurahütte. .
Pantographen.
Zucker und dergl. und Grafschaft 1s.
K. 3996.
und dergl. berger in Regensburg.
LXXII. L. 3044. Zange zum Festhalten verschi den dicker Patronenhülsen.
Kaiserliches Patentamt.
St. 1160. wächten Sehvermögenes, der Farbenblindheit.
Nr. 15 652.
Nr. 31 864.
Verfahren zur Reinigung
Kaiserliches Patentamt.
Nr. 25 569. 23 646.
Blasinstrument. — Gebr. 4. Mez 7 2. ⸗ 8 7 er SW., Johanniterstr. 1
—
heinert in Berlin. zum mechanischen — Alwin Krieg
Mechanismus ndharmonikas.
„Franseckistr. 5
Avpparat zum n und
Zustande, wie Mehl, gestoßen Frederick Leonardt Stafford Glaser, SW., Lindenstr. 80.
2360. Neuerung 1 Kiel. K. 39. Futteral für Beile, Aext
rich Eck in Mehlis i. Thür. .3925.
: Carl T. Burchardt Mai 1885.
Stüve.
Bersagung eines Patents.
1 Sezeichen
tehend bezeichnete, angegebenen Tage bekannt ist ein Patent versagt
einstweiligen Schutzes gelten al
Apparat zur Stärkung eine Vom 16. Oktober 1884. Mai 1885.
liches Patentamt. [10535 Stürve.
gung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Pat im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent.Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
G. Hilscher ungen om 25. Februar 1881 ab.
& Co.
von Abwässern pH
Mai 1885.
Stüve.
G Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
Schauloch⸗Verschluß für Back⸗
Neuerungen an Gestein⸗Dreh⸗
Fangvorrichtung.
7. Kohlenfeuerwagen mit Rost⸗ für Appreturmaschinen. Neuerungen an Drahtschlössern
für Album und Bücher.
Neuerungen an Drahtklammer⸗
Verfahren, um den Rauch zu verzehren.
Verwendung von heißer der Dampfmäntel von Dampf⸗
6 Vom Regulator beeinflußte XLVII. Expansions ⸗Schiebersteuerung
für Schiebersteuerung für Dampf⸗
euerungen an Gummihaut⸗
bnuraufleger am Nähmaschinen⸗ IEI. Ir Füllen von Schachteln mit Substanzen John Tickle in West⸗ in (England); Königl. Kommissions⸗
1 3996. Gasexplosions⸗Wasserheber. — Charles Friedrich Kettner in Straßburg i. E.,
am Styria- zum Patent Nr. 28 6688. — A.
Richard Freyden-
— Peter Langen-
Uhr mit zwei Ziffer⸗ und dazu gehörigem Zeigerstellwerk. — James Kendal und Mark Laval in Lon⸗ in Berlin
[10534]
im Reichs⸗ ge⸗ worden.
sowie zur Heilung
in Chem⸗ an flachen mechanischen
Firma F. A. Ro-
in Schönebeck a. E. — Vom
[10536]
2 Fiser bahnbillet⸗Verkauf⸗ schrark. — Johannes Müller in Schaffbausen, & Co. in Frank⸗
314. Neiaungswaage für Wirthschafts . 2. — Emil Ubrig, in Firma E. Ubrig & 0. in Moabit⸗Berlin. M. Verfahren zur Herstellung jolika ähnlicher Metallplatten. — Joh. Gott- ed Müller in
& 1,
er
2
8
8
—
Klasse. XV. Nr
XVIII. JIr;.
Klasse.
L. Nr. 27 985. Walzenstuhl mit einem Kranze vertikaler, zwischen konzentrischen Mahlflächen bewegter Walzen.
LIV. Nr. 23 788. gummirten Paxiers.
LIX. Nr. 23 429. Doppeltwirkender Drucksatz mit vertheiltem Kolbendruck
LXI. Nr. 19 917. Stuhl ed behälter.
„ Nr. 23 458. Rettungsapparat.
LXIII. Nr. 28 004. Verschlußstift für Achsen.
LXIV. Nr. 23 297. Hermetisch geschlossener Apparat, um Bier aus großen Fässern in kleine umzufüllen.
Nr. 25 323.
Nr. 28 690. kleidung
Nr. 29 880. Armatur für die Druckkessel von Bierdruck⸗Apparaten.
LXVIII. Nr. 19 457. 23 970.
LXIX. Nr. Messern. Nr. 30 234. Neuerung an sich selbstthätig Fenenden Taschenmessern. Zusatz zum Patente Nr 23 970. Nr. 30 988. Federhalter. Nr. 15 687. Apparat zum 8, Glarten und Faconniren de Aufnageln des Absatzes
euerungen an Apparaten zum under und ovaler Gegenstände. 240. Neuerungen in der Ver⸗ arbeitung pbosphorhaltiger Metallschlacken. Nr. 25 258. Verarbeitung des nach Patente Nr 21 240 bergestellten Zusatz zu P. R. 21 240. XIX. Nr. 27 916. Schneepflug. „ Nr. 28 974. Treckenbagger mit Drahtseil⸗ betrieb.
„ Nr. 11 085. Neuerungen in der Konstruk⸗ tion der Räder und in der Befestigun n Rad⸗ reifen für Eisenbahnfuhrwerke.
„ Nr. 11 087. Verbesserungen in der Konstruk⸗ tion der Räder und in der Befestigung der Rad⸗ reifen für Ersenbahnfuhrwerke. Zusatz zu P. R.
11 085. „ Nr. 28 889. Neuerung an Drahtzügen. XXI. Nr. 25 295. Commutatorbürstenhalter. Halter und Umschalter für
27 865. 2 2
Apparat zum Anfeuchten
dem hosphorlechs.
— —
Po⸗
g 209
Kontinuirlicher Füllapparat. Zapfhahn mit Gummiaus⸗
Nr. 25 570. elektrische Lampen. Nr. 25 602. eines Kurzschlusses.
Nr. 26 217. irungsvorrichtung für elektrische hängig vom D. R. P. 23 978.
Nr. 26 439. Vorrichtung an 2 zum selbstthätigen Ausschalten einer Lam XXIII. Nr. 20 275. Neuerungen in dem Ver⸗
fahren zum Ausscheiden von Glycerin aus ge⸗ in einer Operation.
brauchten Seifenlaugen, salzhaltigen und anderen Nr. 23 293. Kletten⸗Zerstörungs⸗ XXIV. Nr. 27 820. Schüttelroft. LXXVII. Nr. 18 912. Caroussel mit russischen „ Nr. 28 144. Fahrbarer Rost mit Rost⸗ Schaukeln.
kammer „ Nr. 23 428. Rennspiel.
„ Nr. 29 546. Verfahren und Apparat zur EXXX. Nr. 28 033. Verfahren zur Herstel⸗ Verbrennung von mit staubförmigem Brenn⸗ lung sauberer Kanten an den glasirten Flächen material vermischten Kohlenwasserstoffen.
von Kacheln und Fliesen. „ 30 508. Verfahren und Apparat zur Ver⸗ „ Nr. 28 866. Appara brennung von staubförmigem Brennmaterial und irdischer Rohrleitungen. Kohlenwasserstoffen. Zusatz zu P. R. 29 546. LXXXII. Nr. 14 489. Trockenapparat für XXV. Nr. 30 895. Lamd'’sche Strickmaschine. I. Zusatz zum Patent Nr. 22 361. 8
appen, Papier und andere Stoffe. 8 Nr. 14 811. Trockenmaschine für Zündhölzer XXVI. Nr. 30 928. Verstellbarer Halter für elektrische Lampenzünder. 8
und andere Gegenstände. Nr. 20 232 Trockenapparat mit theilweiser XXVII. Nr. 23 186. Ventilationsvorrichtung. Ventilation und Circulation unter Zuführung Nr. 24 919. Ventilationsvorhänge oder steis warmer Luft. Zusatz zu P. R. 14 489. Klappen LXXXIII. Nr. 27 899. Kalenderuhr. „ Nr. 25 352. Ventilationsröhren. LXXXVI. Nr. 23 566. Verfahren und Ein⸗ XXX. Nr. 24 533. Krankenbett mit verstell⸗ en zur Herstellung der Thenille⸗Streifen. barer Luftmatratze Nr. 29 025. Verfahren der Be⸗ XXXII. Nr. 26 824. Verfahren, Dekorationen handlung von Püͤlpe aus der Kartoffelstärkefabri⸗ oder Markirungen auf Glas hervorzubringen. „ Nr. 26 825. Verfahren zur Herstellung von
kation zur Erzeugung von Derxtrin, Trauben⸗ 1 zucker, Syrup u. f. w
Mustern auf gläsernen Druckplatten mittelst „
Flußsäureätzung.
Nr. 29 356. Koliner Rübenschneidmaschine. 8 Berlin, den 28. Mai 1885. iarv-vens Nr. 18 558. Holzkämme mit Metall- [10537]
Kaiserliches Patentamt. ge. 6. “ 1 Stüve.
L 24 269. Sicherheitsverschluß für Taschen⸗
bugel.
Nr. 23 358.
XXXIV.
halter. „ Nr. 23 831. Vorrichtung zur Bereitung größerer Kaffeemengen. 2₰ „ XXXVI. Nr. 3001. Regulir⸗Füllofen mit Erkenntniß des Ventilation und rerersirtem Zuge. für nichtig erklärt 3
Nr. 3333. Verbesserungen an Regulir⸗Füll. Berlin, den 28 1885 öfen mit Ventilation und reversirtem Zuge; Zu⸗ Kaiserliches Patent⸗Amt. satz zum Patent Nr. 3001. Stüve.
Nr. 20 656. Neuerungen an dem unter P. R. 17 897 patentirten Regulir⸗Füll⸗Mantel-. Die einem Kommissionär und dann einem ofen. ferneren (am Börsenplatze wohnenden) Kommissio⸗
Nr. 22 502. Neuerungen an Heizapparaten. när ertheilten Kommt'sionsauftrag an Letzterem zu⸗
Nr. 24 089. Neuerungen an Zimmeröfen. stehende Forderung auf Herausgabe der eingekauften
Nr. 24 091. Neuerungen an Kochmaschinen. Werthpopiere kann nach einem Urtheil des Reichs⸗
Nr. 24 093. Neuerungen an Wasser Heiz⸗ gerichts, I. Civilsenats, vom 14. März d. J. der und Ventilationsöfen. Kommittent nicht unmittelbar gegen den ferneren XXXVII. Nr. 10 312. in der Kommissionär geltend machen, wenn der erste Kom⸗ Konstruktion von Fußböden. missionär diese Forderung seinem Kommittenten
Nr. 14 844. Neuerungen in der Kon⸗ nicht cedirt hat. struktion von Fußböden; Zusatz zu P. R. 10 312. ren Nr. 23 445. Schränkeisen mit
nschlag „ Nr. 23 487. Imprägnirungsmittel, um Holz und Papier unentzündlich zu machen.
Neuerungen an Bramah⸗
2
H Vorrichtung Neuerung an federlosen
Neuerungen
zur Herstellung unter⸗
Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents. Das an Friedrich Wilhelm Pfeiffer in Solingen auf einen „Knopf, der ohne Nähen befestigt wird, ertheilte Patent Nr. 9226 ist durch Entscheidung des Patentamts vom 13. November 1884, bestätigt durch Reichsgerichts vom 6. Mai 1885,
Verstellbarer Rosetten⸗
[10538]
Neuerungen
Nach der von dem Provinzial⸗Steuerdirektor von Ostpreußen gefertigten Zusammenstellung über die Handelsbewegung in Königsberg im Jahre 1884 waren dem Gewichte nach die Haupt⸗
Dochtabschneider für Rund⸗ XLII.
mit 3, 4 bezw. 5 Hebelsystemen, deren Prismen
während des lskomobilen Zustandes entlastet sind. Nr. 24 338. Kummetmaß.
Dampf⸗
XLIX.
XXXIX. Nr. 14 400. Eine aus Dextrin und Wachs bestehende Masse zur Herstellung und zum Ueberziehen von Puppenköpfen.
XL. Nr. 14 422. Verfahren zur Herstellung von
Pbospborbleibronze.
Nr. 23 165.
artikel der Einfuhr daselbst: Baumwollengarn 1 069 392 kg (gegen 1883 + 908 660 kg), Brannt⸗ wein, Rum 5 460 444 kg (— 2 212 298 ℳ), aber — 1 366 446 kg, die im Jahre 1883 für Königs⸗ berger Rechnung von Rußland direkt über Königsberg hinaus versendet waren); Cement 18 946 853 kg (+ 8 228 173 kg), davon 18 587 820 kg aus dem deutschen Zollverein; Cichorien 1 991 607 (+ 211 773) kg aus dem deutschen Zollverein; Eisen, rohes und Bruch⸗ eisen 4 133 152 (— 392 660) kg, in Stäben 8 400 031 (+ 3 300 504) kg, davon 2 020 519 kg zur aus den Niederlanden; Eisenbahnschienen 2 253 704 ( 201 223) kg; Eisen⸗ und Stahlwaaren, ganz grobe und grobe 5 975 165 (+ 1 813 431) kg; schwarzes Eisenblech 3 220 292 (+ 444 423) kg; Erden 1 331 888 (+¼ 132 272) kg; Fleisch, Fett⸗ waaren und Schmalz 2 325 192 (+ 625 905) kg, dar⸗ unter 395 096 kg aus Dänemark, 206 624 kg aus Groß⸗ britannien; Getreide und Hülsenfrüchte 264 402 12 (— 77569 912) kg, darunter von Rußland 141 952 kg see⸗ und 242 755 360 kg landwärts; Gyps 4 103 282 (+ 565 507) kg; Heringe 190 923 (— 25 732) t; roher Kaffee 1 924 839 (— 279 598) kg; Kalk 14 560 226 (+ 1639 531) kg; Kohlen und Kokes 147 056 000 (+ 8 111 403) kg, davon 145 131 762 kg aus Groß⸗ britannien; Malz 1 244 442 (— 868 996) kg; Ob getrocknetes und frisches 1 635 032 (+ 474 236) kg;
Lokomobile Brückenwaage
Nr. 25 009. Neuerung an der unter P. R.
Nr. 23 165 patentirten lokomobilen Brücken⸗ waage; Zusatz zu P. R. 23 165. Nr. 28 578. Elektrischer Apparat Signalisirung ab⸗ und zunehmender Tempera⸗ 8 mit verstellbarem Contacte und doppelter Skala.
XLELV. Nr. 14 605. Aus Scheiben zusammen⸗ gesetzte Schneidewalze für Wurzelschneide⸗ maschinen.
„ Nr. 24 584. Stellvorrichtung an Pflügen.
„ Nr. 28 553. Milchtemverirgefäß.
Nr. 1932. Hahn mit selbstthätig er
Nachstellung.
5 Nr. 31 221. Erxcentrischer Crlinderdreb.
V
schieber.
Nr. 27 792. Verfahren zur Herstellung pon dünnwandigen Röhren, cylinderartigen Ge⸗ fäßen und dergl. für hohen Druck⸗