Nordamerika ausgewandert, tzt in Baltimore, für diesen wird ein Vermögen curatel⸗ amtlich verwaltet im Betrage zu 237 ℳ 70 ₰

Von dem letzteren ist seit dem Jahre 1857 Aseine

Nachricht mehr eingetroffen, während Marie Mar⸗ kard und Donat Pfülb überhaupt seit ihrer Aus⸗ wanderung keinerlei Lebenszeichen von sich gegeben haben, weshalb deren Kuratosren mit kuratelamtlicher Gene bmigung Antrag auf gerichtliche Todeserklärung 1 haben.

emgemäß erge ufforderung:

1) — Marie Markard, Donat Pfülb und Josef Boehnlein spätestens im Aufgebotstermine, welcher am Samstag, den 27. März 1886, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale des Kgl. Amtsgerichts Kissingen abgehalten wird, persönlich oder schriftlich bei genanntem Ge⸗ richte sich anzumelden, widrigenfalls sie für todt erklärt werden, an alle Erbbetheiligten, ihre Interessen Aufgebotsverfahren wahrzunehmen, an alle Diejenigen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mit⸗ theilung hierüber bei Gericht zu machen.

Kissingen, 1 19. Mai 1885. Der Kgl. Amtsrichter Emmerling. Den Gleichlaut bescheinigt: nir. Kissingen, 1. Juni 1885. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der Kal. Sekretär: (L. 8.) Jahreis.

im

11740] Bekanntmachung.

Am 24. Juni 1882 verstarb hierselbst die unver⸗ helichte Minna Dütscher. Ihr Nachlaß besteht nach Berichtigung der bekannt gewordenen Schulden in einem Sparkassenbuche, welches im Februar 1883 einen Werth von 566,86 ℳ hatte. Von einer letzt⸗ willigen Verfügung der Minna Dütscher ist Nichts bekannt. In erster Linie würde ihr vollbürtiger Bruder Clemens Dütscher und in zweiter Linie ihr Halbbruder Louis Dütscher der nächste gesetzliche Erbe sein. Beide Brüder sollen aber ungefähr im Jahre 1867 nach Amerika ausgewandert sein und eit 1876 Nichts mehr von sich haben hören lassen. Der vorgenannte Clemens Dütscher und der Louis Dütscher, von deren Leben und Aufenthalt Nichts bekannt ist, sowie deren nächste Verwandte werden hierdurch aufgefordert, binnen 3 Monaten zur Wahrnehmung ihrer Gerechtsame sich bei uns zu melden, widrigenfalls den entfernteren Verwandten es überlassen werden soll, auf ihre Todeserklärung anzutragen.

vecnegliches P- Abtheilung III.

[11759] Abwesenheits verfahren.

Durch Entscheidung der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Kaiserslautern vom neun und zwanzig⸗ sten Mai achtzehnhundert fünf und achtzig wurden Peter Dörr, Musikant, in Lohnweiler wohnhaft und Konsorten contradikrtorisch mit der Kgl. Staatsanwalt⸗ schaft zum Beweise durch Zeugen darüber zugelassen, daß Philipp Dörr, ohne Gewerbe aus Lohnweiler, im Jahre achtzehnhundert ein und fünfzig nach Amerika ausgewandert ist, daß seitdem keine Nach⸗ richten von ihm eingetroffen 1 daß dessen Wohn⸗ und Aufenthaltsort unbekannt sind.

Dieses Zeugenverhör wird Dienstags, den sechs⸗ 5 Juni achtzehnhundert fünf und achtzig,

achmittags 3 Uhr, im Arbeitszimmer des mit der Zeugenvernehmung beauftragten Kgl. Landgerichts⸗ Rathes Pfister im Gebäude des Kgl. Landgerichts Kaiserslautern abgehalten.

Kaiserslautern, den 1. Juni 1885.

Der Kgl. Erste Staatsanwalt:

(Unterschrift.)

“ Bekanntmachung. Die im Grundbuch von Inneringen Bd. IV. Art. 112 für Apotheker Grüninger eingetragene Hypothek von 192 Gulden ist durch Ausschlußurtheil vom Heutigen für erloschen erklärt. Gäammertingen, den 27. Mai 1885 Königliches Amtsgericht.

111765) Bekanntmachung.

Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts I. hierselbst vom heutigen Tage sind für kraftlos er⸗ klärt worden:

1) Das Sparkassenbuch Nr. 113 324 der städtischen Sparkasse zu Berlin auf den Namen des Kutschers Hermann Friedrich über ein Guthaben von 824 ℳ 67 ₰,

2) das Sparkassenbuch Nr. 167 666 der städtischen Sparkasse zu Berlin auf den Namen Friedrich, Emilie, geb. Krueger, verehel. Bierfahrer, über ein Guthaben von 994 ℳ 10 ₰,

29. November

3) das Hypothekendokument vom „. Dezember

1843, aus welchem auf dem zu Berlin, Neue Jacob⸗ straße 12 belegenen, im Grundbuche von der Louisen⸗ stadt Band III. Nr. 185 verzeichneten Grundstücke des Fabrikanten Emil Jaeckel in der dritten Abthei⸗ lug des Grundbuchblattes unter Nr. 6 noch 5400 ℳ (1800 Thaler) als Rest der ursprünglichen Forde⸗ rung von 3000 Thaler für die Wittwe (früher ver⸗ ehelichte Schullehrer) Drescher, Friederike, geb. Lange, haften,

4) das Zweig⸗Dokument vom 14. Mai 1868, aus welchem auf dem zu Berlin in der Auguststr. 84 belegenen, im Grundbuche des Amtsgerichts Berlin I. von der Königstadt Band 13 Nr. 331 A. verzeich⸗ neten Grundstücke in der III. Abtheilung des Grund⸗ buchblattes unter Nr 12 für Paul Karl Ernst Ffacler eine Theilforderung von 45 25 Sgr.

aftet Berlin, den 30. Mai 1885. eee Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 48.

[11746] Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil vom 19. Mai 1885 ist der über die Band 6 Blatt 54 Grundbuchs von Bottrop Abth. III. Nr. 8 eingetragene Post von 343 ℳ 68 ₰ Urtheilssumme nebst Zinsen unterm 2. Mai 1878 gebildete, angeblich verlorene Hypothe⸗ kenbrief für kraftlos erklärt.

Bottrop, den 22. Mai 1885.

Königliches Amtsgericht.

m Ramen des Königs!

Verkündet am 30. Mai 1885. Koch, Gerichtsschreiber. 8 Auf den Antrag des Bäckers und Müllers Gott⸗

lob Saewert in Exin erkennt das Königliche Amts⸗

gericht zu Exin durch den Amtsrichter Vorwerg für

Recht:

Die eingetragene Gläubigerin der auf Blatt Nr. 58 des Grundbuchs von Exin in Abtheilung III. unter Nr. 1 eingetragenen Post von noch 11 Thalern 21 Silbergroschen 9 Pfennigen, sowie deren un⸗ bekannte Rechtsnachfolger werden mit ihren An⸗ sprüchen auf die gedachte Post ausgeschlossen.

Die Kosten des Verfahrens hat der Antragsteller zu tragen.

Exin, den 30. Mai 1885.

Königliches Amtsgericht.

[11763]

[11748] Im Namen des Königs!

In Sachen des Wirths Heinrich Hahn zu Freu⸗ denthal gegen die Erben des Pfilipp Deichmann von Lembach, wegen Löschung, erkennt das König⸗ liche Amtsgericht zu Borken durch den Amtsrichter Schott für Recht:

Die Obligation vom 2. April 1859 über 700 Thlr., von dem Wirth Heinrich Hahn in Freu⸗ denthal zu Gunsten des Gutsbesitzers Pfilipp Deich⸗ mann von Lembach wird für kraftlos erklärt.

Borken, am 28. Mai 1885.

Königliches Amtsgericht.

[11768] Oeffentliche Zustellung.

Die Handlung J. Pilz et Comp. zu Breslau — Ohlauerstraße Nr. 65 vertreten durch Rechts⸗ anwalt Fabritzi zu Breslau, klagt gegen den Kauf⸗ mann Mar Philipp, früher zu Kattowitz, jetziger Aufenthalt unbekannt, wegen 158 ℳ Waarenforde⸗ rung nebst Zinsen, mit dem Antrage:

1) den Beklagten zur Zahlung von 158 ℳ nebst 6 % Verzugszinsen von 70 ℳ seit 23. November 1880, von 84 ℳ seit 8. April 1882 und von 4 ℳ seit 4. Februar 1882 zu verurtheilen,

2) das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären

und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Kattowitz auf

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekann . leenas

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[11769] Oeffentliche Zustellung.

Die Arbeiterfrau Marianna Francisca Isbrand, geb. Stutzka, in Hannover, Kl. Packhofstr. 15, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Werth hier, klagt gegen ihren Ebemann, den Arbeiter Isbrand, früher in Podgorsz, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böswilliger Verlassung auf Ehescheidung mit dem Antrage, die Ehe des Beklagten mit der Klägerin zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Thorn auf

den 30. Oktober 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Thorn, den 28. Mai 1885.

Krause,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

wird

[11767] Oeffentliche Zustellung.

Der Oekonom Johann Wolfgang Keim von Hörleinsdorf hat als Vormund des von seiner minderjährigen Tochter Anna Katharina Keim von dort am 20. Juni 1884 außerehelich gebornen, in Hörleinsdorf erzeugten Kindes „Anna Barbara“ gegen den ledigen Dienstknecht Martin Bär von Betzendorf, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, bei dem K. Amtsgerichte dahier Klage gestellt mit dem Antrage: den Beklagten zur Anerkennung der Vater⸗ schaft zu dem genannten Kinde, Einräumung des gesetzlichen Erbrechts, Zahlung eines jährlichen Alimentationsbeitrages von 100 ℳ bis zum zurück⸗ gelegten 14. Lebensjahre des Kindes, des Schulgeldes und der Begräbnißkosten, wenn das Kind vor dem 14. Jahre sterben sollte, sowie zur Kostentragung zu verurtheilen.

Zur mündlichen Verhandlung

der Sache ist

Termin auf

den 17. September 1885, Vormittags 8 ½ Uhr.

Dienstag, den 28 Juli 1885, Vormittags 9 Uhr, bei dem K. Amtsgerichte Heilsbronn wozu die Klagspartei den Beklagten ladet. Dieser Auszug der Klage wird zum Zwecke öffentlichen Zustellung, welche durch Beschluß L. 26. dieses Monats bewilligt wurde, hiedurch bekn⸗ gemacht. — Heilsbronn, den 30. Mai 1885. 827 “ des &r. Aentsgerichn

[11773] 8 ZZ“ Oeffentliche Ladung.

Nachdem die beantragte Verkoppelung eines Theit der im Kreise Iburg, Regierungsbezirk Osnabii belegenen Feldmark Erpen, Timmern und ein 8. daran grenzender Parzellen der Fe ldmark Nolle d der Königlichen General⸗Kommission in . für stattnehmig erkannt und die Ausführung diee Verloppelung im gesetzlichen Verfahren dem Ulrtn zeichneten übertragen ist, werden nach Vorschrift §. 86 des Gesetzes über das Verfahren in Gemer⸗ heitstheilungs⸗ und Verkoppelungssachen vom 30. 3. Jar 1842 alle unbekannt gebliebenen Landeigenthümer; 5 Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche ode Widersprüche in dem auf

Freitag, den 31. Juli 1885, Vormittags 11 Uhr, in der Wohnung der Wittwe Schulte in Timmen, Kreis Iburg, anstehenden Termine unter der T. drohung aufgefordert, daß im Falle des Ausbleibers ihre Berechtigungen nur nach Angabe der üüre Betheiligten berücksichtigt, und sie in sonstigen B. ziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.

Zugleich werden die aus irgend einem —8 betheiligten dritten Personen, insbesondere die Zehn⸗ herren, Pfande läubiger, Hütungs „Fischerei⸗ oda sonstigen Servitutberechtigten e; ihr en⸗ waiges Interesse bei der vorliegenden Verkoppelur. wahrzunehmen, unter der Verwarnung, daß Jee welcher in dem “ n Termine seine Reckht nicht anmeldet, es sich selbst beizumessen hat, wer deren Sicherste (llung unterbleibt.

Osnabrück, den 30. Mai 1885.

Der Spezial⸗Kommissar: F. v. Steuber, Oekonomie⸗Kommissions⸗Rath.

anberaum.

s72²]

Lebens⸗, Kapital⸗, Leibrenten⸗

Einnahme.

III. Rechnungsabschluß am Gewinn⸗ und Verlust Conto — 1884.

Protector: Seine Majestät der Kaiser.

und Begräbnißgeld⸗Versicherungs⸗Anstalt für den Deutschen Beamtenstand

und Rechtsanwälte.

(Achtes

s Rechnungsjahr.)

Preußischer Beamten⸗ Verein.

einschließlich der Geistlichen, Lehrer, Aerz

Wir bringen hiermit die Hauptresultate der Rechnung und die Bilanz des Preußischen Beamten⸗Vereins für das Jahr 1884 zur öffentlichen Kenntniß. 31. Dezember 1884 nebst erläuternden Bemerkungen.

Ausgabe.

Gewinn aus dem Jahre 1883, welcher im Jahre

1884 zur Vertheilung kommt

Lebens⸗Versicherung:

Aus dem Jahre 1883 übernommene rechnungs⸗ mäßige Reserve ..

Prämien⸗Einnahme für 1884

Kapital⸗Versicherung:

Aus dem Jahre 1883 übernommenes Guthaben der Kapitalversicherungs⸗Abtheilung

Beitrags⸗Einnahme für 1884

Ansammlung der Dividenden:

Aus dem Jahre 1883 übernommenes kecöat

Dividenden⸗Gutschrift in 1884 . . .

Leibrenten⸗Versicherung:

Aus dem Jahre 1883 ee öö Reserve. 1

Prämien⸗ Einnahme für ö

Sterbekasse:

Aus 1 Jahre 1883 übernommene Prämien⸗ “ “ Prämien⸗ Einnahme für 1884 Zinsen⸗Einnahme:

Auf Hypotheken⸗Darlehen.

Auf Policen⸗Darlehen

Auf Effecten..

Bank⸗ und Diverse Zinsen⸗Einnahme Vermischte Einnahmen.

864 800 75

1 298 447 71

₰ ℳ

2₰

276 888 38

1 680 488 29 sicherungs⸗Policen

Lebens⸗Versicherung: Rechnungsmäßige Res Gezahlte Sterbefälle

2 545 289 04

474 348 88

37 264 65

Kapital⸗Versicherung: 26 607 27

63 871 92

83 721 09 V 40 201 06 123 922 15 Leibrenten⸗Vers sicherung:

Rechnungs

Gezahlte Leibrenten Sterbekasse:

13 3218⁸ 16 471 32 164 748 77 29 865 89 278 80

8 525 18

Effecten: Coursverlust.

b Gezahlte Sterbefälle Monatsschrift.

203 418 ,64

27 50 . Utensilien: “ aus 1884.

Activa.

5(02 685 54

ilanz am 31. Dezember 1884.

Gewinn⸗Vertheilung aus dem a. Zum Sicherheitsfonds . . . 1

b. Zum Extrasicherheitsfonds .

c. Dividende an die von Lebers Ver.

rve ultimo 1884.

Für angemeldete Sterbefälle zurückgestelt. Zurückgekaufte Policen Rückversicherungs⸗Prämien

Guthaben ultimo 1884 Eingelöste Kapital⸗ „Versicherungs⸗Policen

Fhisaneg g der Dividenden: Guthaben ultimo 1884 1 Aufgehobene Dividenden⸗Ansammlung

smäßige Reserve ultimo 1884.

Rechnungsmäßige Reserve ultimo 1884.

8 Verwaltungskosten: Gesammt⸗ Ausgabe Kosten für die Local⸗Comitéss... 10 % Abschreib 8 1884

Jahre 1883: 83 066 51 76 291 25

. 117 530 62

2 183 304 42 166 900— 11 500 —

8 673,47

2 738/15

2 373 1160¹

1 832 667 9

1 10 286,22 1“ 109 05 10 3952 — 1814 11““ — 1 51170 inel. der 51 275 5 419 X

261 57281 5 002 685 5 Passiva.

Heporbec Forderungen orderungen aus Darlehen: a. Policen⸗Darlehen Kautions⸗Darlehen.. c. Lombard⸗Darlehen ...

Effecten⸗Cours ultimo 1884

Grundstücks⸗Conto . .

Banquier⸗Guthaben, gedeckt durch Faustpfand an Werthpapieren..

Guthaben bei der Reichsbant auf Girokonio des Vereins.

Baarer Kassenbestand 1“ Utensilien. NX““

Ab 10 % Abschreibung! . Zinsraten vom letzten Fälligkeitstermine bis 31. De⸗ zember.

Im Voraus bezahlte Rückversicherungs⸗ Prämien Eiserne und laufende Vorschüsse..

ℳ 3 4 024 549, 63] Sicherheitsfonds . . . V Extrasicherheitsfonds.

201 998/ 17 Kautionsfonds

113 79381 V 16 450 — 632 241,98 — 103 250 —

V 60 226 66

142 699 68

1 780 75 7 359 81

3 773 38

Töchterfonds

u pro 1877 erdividenden

Lebensversicherung:

Kriegsversicherungs

48 206,11 Kapital⸗Versicherung:

1 232 03 4 157 17 Dividenden⸗Ansammlung:

Leibrenten⸗Versicherung: Sterbekasse:

Asservaten

Gewinn pro 1884

zu machen.

annover, den 30. Mai 1885

Wir benutzen die Gelegenheit, um von Neuem alle Beamte, Geistliche, Lehrer, Gesammtversicherungssumme ultimo April 1885: 36 949 670 ℳ Drucksachen sind gratis und franco zu erlangen bei der unterzeichneten Direction.

Die Direction des Preußischen Beamten⸗Bereins.

5 029 477 20

Semmler. Liebrecht. Poppe.

Sicherheitsfonds für Policen⸗ „Darlehen

Noch nicht abgehobene Zinsen und Super⸗Divi⸗ denden auf die heimgezahlten öö

pro 1877, 1878, 1879.

Rechnungsmäßige Reserve Vor dem Fälligkeitstermine bezahlte Prämien Schadenreserve für angemeldete Sterbefälle Nicht abägehobene Dividenden . ..

fonds .

Rechnungsmäßiges Guthaben ultimo 1884.. Vor dem Fälligkeitstermin bezahlte Beiträge .

Guthaben ultimo 1884

Rechnungsmäßige Reserve ultimo 1884. . . Vor dem Fälligkeitstermin bezahlte Prämien.

Rechnungsmäßige Reserve ultimo 1884. . Vor dem Fälligkeitstermine bezahlte Prämien

Aerzte, Rechtsanwälte ꝛc

—

ℳ 4 357 109 9 229 0967

10 5437

2 304- 3752

2 183 304 42 4 449 22 11 S.

8 17793

6 270 99

ultimo 1884.

2 213 7025

1 704 93821 28 08] 1 724 5612

61 6174

125 9775

10 286 22 13 70 10 2999.

-— 822 260

7767 808

5 029 477 20 4 787 898 83

Activa:

ab Passiva: 261 578³ 5 029 4772 auf das Bestehen des Vereins aufmerksan

22 0

zum Deutschen Rei

Dritte Beilage b s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 4. Juni

Staats⸗Anzeiger.

das

Inha It dieser Beilage, in welcher auch 8½ im §. 6 3 über den Markenschutz, vom 30. November 18 674, sowie die in dem Ges 28, betreffen 8 Urheberrecht an Mustern und Modellen, nuar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18 eschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Büatj unter dem Titel

zentral⸗ Handels⸗ Register für das Dentsch⸗ Reich. „. 1284.

s Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für 8 eutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Berlin auch 5 durch die Königli be Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das berer S⸗ Einzelne Nummern kosten 20 Anzeigers, Sw., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspre Rau ner Druckzeile 30 ₰. — —

eis für den Reo 8 Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 128 A. und 128 B. ausgegeben.

r ei

Vom „Eentral⸗ Handels⸗Register für das

genann

XX.

1Senann

Berlin, Fe hrbellinerstr. 28. — Selbstschließendes Verwahrer zurückziehen könne. U. oberst. Ventil. Vom 20. Februar 1884 ab. Wien 10. Dezember 1884 öst. 1.eennhade f Berlin, den 4. Juni 1885. S. 146. 8 Kaiserliches Patentamt. 2) Zwischen Verkäufer und Käufer bestehende Stüve. 85 eiten über die Erfüllung des Vertrages Rechte des Mäklers auf die Provision st eilig sein, wenn der Ver trag einzig und lein aus Verschulden des zur Zahlung Verpflichteten erfüllt wurde. U 555 G.⸗ H. zu Wien Oktober 1884 a. a. O. S. 177. 3) Die Anzeige über die Mangelhaftigkeit er W. are muß eine möglichst genaue Beschreibung wab rgenommenen Mängel enthalten. U. dess. Oktober 1884 a. a. O. S. 196. Bereicherung ds Au uftragge bers liegt dessen Ber mächti gter die Valuta von des Auftraggebers 1 aber unter chlägt. U. II. Civilsen. Reichsger. 30. Januar 1885 Blum U. u. A. I. 355. 1 5) Formlose Gesellschaftsverträge sind gültig nach Art. 85 H.⸗ G.⸗B., auch wenn sie Grundeigen⸗ thum der Gesellschaft zuführen und Parti kulargesetze, wie Art. 14 des Bayerischen Notariatsgesetzes, für Grundstückserwerb besondere Formvorschriften (nota⸗ tarielle Verlautbarung) fordern. Die Gültigkeit des

Klasse-

LIX. B. 5707. Injektor mit mehr einander liegenden Düfenf ätzen. Vogel in Hamburg.

„ St. 1283. Neuerung an Injektoren; Zusatz * Patent Nr. 12 129. — C. Louis Strube

eren neben Boldt &

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ nten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. n Buckau — Maadeburg. gegen 1X. 2* d1812 Regulator. — A. Therkelsen und Julius Brunn in Kopenhagen; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. LXIII. B. 5579. Bedpeipersattel kissen. — G. Bartl in Hannover LXIV. G. 38092. Korkpreßvorrichtung an Fla öXX“ — E Gervais XII. h 4980. Apparate zur Verwerthung flüssi⸗ in Bordeaux Vertreter: C. Kesseler in ger Kohlensäure und zur Regenerirung derselben; Berlin SW. 8 Zufatz zur Anmeldung H. 4281. — Hermann 28. elbefestigung für Herberts in Barmen n

Henkelgläser. 8 N. 64 1 Polster in Darfte 18,64 Fetohen ltigen 5 aurn 4121. „Neuerung am Koyle’schen Burastädt i 82 D aum da sserable it “ 8. Kullig in Elber⸗

’ö S. 1 sticksto offha ltigen Abfallsto üln aller Art. 111“ bstung zum Kippen von eer. .25 251. Apparate zum Führer Tonnen 2 Führ

X. John Thomas annen des Seiles rür Straßenbahnen.

XIV. B. 5733. Neuerungen an Vorwärmern; Vaughan Vertreter: XNI. 24: 271. Ele ktromagnetiscsh be Regulir⸗ Zusatz zum Patent Nr. 32045. — William M. Königgrätzer⸗ “ nit selbstthäti r Ausschaltung des 55 nezumont in London 8. P. Nor⸗ 1u“ Psez Elektromagneten ea Regulirung des wood Road Herne Hill; Vertre ter: M. M. Rorten LXX. S. 2801. G Jacob erfolgter Reg g de in Berlin SW. Königgrätzerstraße 97. Spear in Fürth bei Nürnber

11 8 Elek Gesellsch aftsvertrages an sich etzt, steht Nr. 26 787. Commutator an Elektromotoren. t. 85 H.⸗G.⸗B. der Anwenbarkeit der Landesgesetze t P. 2349. Steuerung mit schwingendem Hahn. LXXII. K. 4056. Einfatzlauf Art. 8 G. de eit de etz — Dr. R. Proell in Dresden. — “ Kowäar in Amberg.

zwebre 2 “ XXV. Nr. 23 hüe Einr rich eng. an 81 Flecht⸗ nicht entgegen be eireffs der Frage, ob und welche Förm⸗ 2 8 mas chi n „ me uU 8 . nger . . I vS . F „ 8 XV. J. 1054. Eizrichtung zur Herstellung von LXXYV. P. 2 Verfahren zur Verwerthung rzeug gte Gefl 5 . ctc... “ er Lie ” da Ergltgnfer n

Typensätzen. Erastus Kurtz Johnson in der Rückstände Leblancprozesses unter Ge⸗ XXVI Nr. 24 5360. Neuerungen an Ges. Fübr Washington D. C., V. St. A.; Vertreter: winnung Schwvefelwasserftoff — Eüdward ern 13“ Civilsen Feb d C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße älliam Parnell und James Simpson in lschaft be⸗ Nr. 47 iverpool, Lancaster, England Vertreter:

e Zwecke. gentil 6) Organe de ienge sel . 1 “ 8 21 228 557. Gasbeleu schtungs⸗ und Venti d⸗ stebo 3 vã 8 d des Lig Juid a 1 ons zu stan de 8, J. 1056. Verfahren und Einrichtungen zur Edmund Thode & Knoop in Dresden, tienas⸗Aerbcrat. 3 deheaz egend se “ 8 ) “ 9 1 Uns b 1 Püntten, 1

Herstelleng von Stereo vp⸗Matrizen aus einzelnen Amalienftr. 3 S;1 ; Nr. 28 867. Apparat, um bezüglich derselben stattfin z. B. ein ernannter Matrizenstreifen. — Erastus Kurtz Johnson LXXXV. H. 5049. Filtriraxpparat mit end⸗ von Gasen und Flüssig keiten von “ 11“ d “ tritt. in Washingtorn D. C., V. St. A.; Vertreter: losem Filtertuch Otto Hentschel in Ligr 1 8 .

C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße Grimma.

Punkten aus zu unterbrechen, zu reguliren (Art. 224, 244 b. G. B.). U. II. Civilsen. 6. Fe⸗ v “ ; zu controliren. v“ Nr. 47. LXXXIX. V. 776. Verfahren zur Ge XXX. Nr. 6211. Verfahren zur Reinigung der beree 1855 v 886” H.⸗B. folgt, daß die q2v 9 3 . S 4 8„ [* rsa2 f ZI“ 8. us r 2 8 d M. 3595. Vorricht 8 zur Veränderung der imn vem ““ Frucht 8 “ 298 hofl Abflußwässer aus 3 Zucker fabriken und andern ge⸗ Kenntniß eines einz el nen 8 Vorsta1 idsmitgliede der Spurweite hei Eisenbahnwagen. — Frederick Trockensubstanzen als Futter⸗, — . vSMN werblichen Anftalten. von einem für ein einzelnes Geschäft erkeblichen Mackinlay in London; Vertreter: L. Patz- Ludwig Virneisel in Miltenberg a . Nr. 9791. Verfahren zur — E1 in B bach fluß lahren z Umstande von der Aktiengese aft zu

rath in Berlin, Dessauerstr. 33. 1528 Ferdinand V irneisel, Konrad Tro Abflußwässer aus Zuckerfabriken

XXI. M. 3560. Neuerung an elektrischen Glüh⸗ und Alfred Cords in Berlin. lampen. — Gaston de Mestral in Paris; Berlin, den 4. Juni 1885.

treten ist, auch wenn die Staätuten der Gesillschaft werblichen Anstalten; Zusatz zu den Direktoren nur Kollektivvertretung Linraͤumen. Nr. 12 552. Neuerung an 118 Cio vilsen. 2 Fe bruar 1885 1( . 1 347. 1 8 88 2 2 8 83 L sen. 2. 0 A. 2. 188 Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Zöe zur Reinigung der Abflußwässer aus Zus 9 Für v1“ ee 8. p d Apparat ha fabriken und gewerblichen Ans Ort, an welchem die betreffende Börse sich befindet, XXIII. B. 5470. Verfahren un vara 1 Pa II. Zusatz zu P. R. 6211. be verschisdenen Richtungen, 5 zur Entfettung von Knochen. — Carl Wagner Versagnug von “ in Berlin, Greifswalderstr. 20. Auf die nachstehend zeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

mag es 3 sich um das Nr. 16,095. Neuerungen Rechtsrerk hältaiß zwischen Verkäufer und Käufer, oder zur Reinigung der Abflußwässer XXXIV. W. 3536. 1.“ an stangen. — Louis Weber in Brook Hengstgngen 88 Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

um das zwischen Kommittent und Kommissionär sakr ilen und andern gewerblichen handeln, als Erfüllun gsort aufzufassen, und ist — 1 III. Zusatz zu P. R. 6211. New⸗York City, V. St. A.; Vertreter: Cari T. Burchardt in Berlin SW. „ Friedrichstr. 48. Klasse.] III. v. 2217.

2 für die Beurtheilung ig dieser 1 das XXXV. Nr. 10 958. Ge rãuschlose echt dieses Ortes maßgebend. U. I. Civilsen. XXXVIII. G. 3188. K schut ich Brems⸗ und Sp errr orr 86 ung für dehs zeuge. 87 . . Kreissä genschutzvorrich⸗ 8 tung mit Stellschraube. — A. Goede in 2 Berlin N., Chausseestr. 32 Nr. 26 604 “ 2387. Einrichtung an Hol belmaschinen truktion von

Februar 1885 a. a. O. S. 349. XXXVYII. dem Falle des 86 8 5n H 2 zum Behobeln windschiefer Haab en. — Adolf Nr. 26 604. ve

9) be. 70⁸ 5 88 B. stel llt, in Präsumtion Pötter in Dortmund. 11ö1“ 841. Luftkifse g mit selbstthätiger XLIV. Nr. 27 889. an Pfeifen setzungen — XXXIX. K. 4083. Verfahren zur Aplirung Aufblas⸗Vorrichtung. Vom 4. Dezember 1884 und Cigarrenspitzen der schäd⸗ vorliegen, zu derselben gehören. Um die entstandenen k on Nauritien⸗ Kernen zur Herstellung von XXXVI. W. 2930. Neuerung an Niederdruck⸗ lichen Bestandtheile Be schäͤdigung gen als vorsät lich oder absich tlich Drechslerwaaren, Knöpfen und — Ferd. dampfheizungen. Vom 21. August 1884 XLV. Nr. 29 210. zugef ügt ansehen zu können, genügt, daß der Schiffer Kugelmann in Hamburg. 2 XEL. 12* 183 Apparat zur continuirlichen tem Korbe. die S Schäden auch nur als wahr scheinlich voraus⸗ XLII. S. 2703. Neuerung g. an dem Hebe⸗ stellung von Magnestum durch Elektrolyse. XLVII. Nr. 19 367. Neuerungen an Kolben⸗, sehen konnte und rorausgesehen hat. U. I. Civilsen. apparat bei Waagen für Eis enbahnfahrzeug e 4. September 1884. Schieber⸗ und verwandten Packungen. 8 Dezember 1884 a. a. O. 1, 350. ohne Geleis zunterbrechung; Zus atz zum Patent LVIII. R. 2695. XLIX. Nr. 20 007. Schraubennuthen⸗ 10) Art. 709 H.⸗G.⸗B. ist nicht auf außer⸗ Nr. 9968. — Hermann seyfert in Rochlitz öG vorrichtung für Drehbänke. orden tliche Anstrengung der Maschinen von in Sachsen. Berlin, den 4. Juni 1885. Nr. 24 493. Verfahren zur Dampfschiffen, um das an Grund 12 Schiff „ W. 3527. Federbüchse mit Rechenapparat. Kaiserliches Patentamt. [118332 * Mofaikgold⸗ und Mosaikgold⸗Doublée „Blech. “ kommen, anwendbar. selbe be⸗ — Peter ECCC“ Rüenberg. Stüve. „ Nr. 25 369. Verfahren zur Herstellung von raht auf be⸗ e 3w eckmäßig keits erbnden, XLIV. M. 3654. rsatzstück für Hosenträger⸗ ingelegten Gold⸗, Silber⸗, Doublée⸗, Platin⸗, nicht sowohl auf dem Wesen und der rechtlichen knöpfe. — G. C. Moerstedt in Breslau. Uebertragung von ö icen,ge Arkeien, P. R. Nr. 24 493. v“ “ dn Civilsen. 6. De⸗ Neuerung in der Herf stelng Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der LI. Nr. 28 844. Neuerurg an Stimmwirbeln H.

XLV. E. 1434. nber 1884 a. a. O 2 2 2 8 22 S 5 45 über 2 . .

z Graben u. s. w. von Rüben Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten 82 1u Züg at nur die⸗ “ 8 Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ für Sträccig strumente. 11) Bei durchgehenden b g

und anderen Gemüsen. — John “ Ervien 111.1“ „ Nr. 28 909. ccordeonVerschlu⸗ 8 nige Eisenbahaverwaltung als Betriebsunter⸗ in Pbiladelphia, V. St. A; Vertreter: F. C. sonen übertragen worden. LII. Nr. 24 491. ispann⸗ hmerin zu gelten, für deren Rechnung der Glaser. Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin Klasse. Stickmaschinen. 5 Ist der Ertrag des Betriebes SW., Lindenstraße 80. IV. Nr. 18748. 6 Nr. 27 115. 1 ingt durch Lasten und Anforde⸗ XLIX. E. 1276. Schleif⸗ und Riffelmaschine. Firma 18* Herrmann 8 zum Säumen von! gen, se der B zezug des Ertrages darüber, — Filialwerkstätte von Escher, b Kerzenhalter. v Nr. 28 089. Vorrichtung zum Färben der wer rie gepflicht nach § 1 R.⸗H.⸗Pfl.⸗ -G. e r & Co. in Ravensburg. 881 ab. 1 8 Schnittstellen des Handschuhleders n Neé zu Zweifel und in Ermangelung „ SG. 3160. Keilnuthenfräsapparat. — Alfred Nr. 30 305. Gustav E’ in b 5n ist arxzunchmen, daß der Betrieb auf jeder Gnhrauer in Budapest; Vertreter: J. Brandt ö“ Herrmann in “ P 88 LIX. Nr. 23 243. Entlastete Kolben für roti⸗ für Reenang und Gefahr der Inhaberin & G Nawrocki in Berlin W., Leip⸗ 1 “ W ö 8 rende ehe. u dieser Strecke lgt und sie 1 P 788 zi ETT11—1“ “ üt VIII. Nr. 23 567. Neuerung an Schlössern Bet bsunternehmerin erschein G . vilsen. „ II. 4823. Verfahren zur Herstellung von St. Veit bei Wien Eduard I1e“ erg Schlusseln. hö 6 eFesr H. 8

2 — * Berlin S 88 L88 020 16 N 8 5,A 8*

artgußwalzringen oder Walzen. — W. Hassel in Wien; Vertreter: Pieper in Berlin X. Nr. 19 589. Neuerungen in dem Ver⸗ wöhnliche Arb Herg * s Gneisenaustr. 109/110. — Verfahren und Apparat LXXX. N 11“” b 12) Gewöhnliche 6

in Hagen i. W. fahren zur llung poröser, mit fein zer⸗ seher und Betriebsleiter im Finne des . 4 S„Sorl; 8 Ve 8 2;. 96 1 8* a No 19 † “ 5109. Lufthammer mit veränderlichem zzum 1. üͤberschüssigen. Zinks “ er theilter Kohle durchsetzter Thonkörver, welche angenommen Entscheidend . 3 N 0 V 9 ½* 7 * und Schlag. — W. Hassel in Hagen xVioken von von 8 I“ 1““ 1c. 218 Füg und Reinigung gsmafsen dienen. derjenigen Arbeit W. . J 2* 5 2— 6 2 *

Funktion bei j in Mai Srain Vo 23 254. Neuerungen in dem Verfahren der Unfall sich ereignete. U. III. Civilfen. 6. Fe⸗ D. “ Zerkleinerungsmaschine mit in Mhainz. — Treibriemenverbinder. Vom ver Herseluns veriser mmi eün errhe Ilter 18. 88. 7. 9 e. 68. Eisenbuͤrte 18. cker, Großh.L remburg; Vetreter: Nr. 28 632 Maschinenfabrik Heutsen. 1 Reinig “ 1“ Zuss 8 8 p. R. “ Banfa 6 5 cde . Christian Hosp, Bürgermeister in Echternacher⸗ land in Dortmund. — Redr ncirventil “ 19 589. schulden einer der dort bezeichneten Pers onen, sofern J“” I fü u88, oonö1“ „ Nr. 31 049. Verfahren zur Ve fhe etng von ein Kausalzusammenhang höatbeb. diesem Verschulden n 3859. Seugender Schls; “ 52 Thonwaaren durch Aufkleben von Wollstaub und dem eingetretenen fall besteht, und mussen piscinge. gaaj Johann Kubon in Dresden. LXVIII. Nr. 22 452. Adolf b. wegen in LXXXV. Nr. 14 818. Closet⸗Spülapparat ie mit der Leitung un betrauten Personen . Flügel an Schleuder⸗S Sichtmaschinen. Aachen. — Thürdrückerbefestigung. Vom 22. Ok⸗ LXXXVII. Nr. 28 096. Pfellfriten .“ 1 “B“ C“ — Josep Kuhnmünch in Röttingen a. T. tober 1882 ab. zieher. Eö““ Umständ 1 LII. B. 5567. Bohrapparat für Schiffchen LXIX. Nr. 24 947. C. G. in Berlin, den 4. Junk 1885. III. Civilsen. 13. Februar 1885 a. a. O. pema 8 8½ Süseei2 e a⸗ 5 uu.·“ Kaiserliches Patentamt. [11835] 358. Jacob Heinrich Rein- Stüve. 1⁴4)

Plauen i. V. und Hermann Stöckel in Plag⸗ März 1883 ab.

wiß —Leipzig. LFI. Nr. 19,808. -vF kommt es, wenn ein Un terhaltspf lichtiger ge⸗ „ S. 2813. Nähmaschinenschiffchenkorb und hardt in Würzburg. — ur Her⸗ Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. Fidet Bird, wa Berzc.

Schlitten. — Firma Seidel & Naumann stellung von Platten 18 erer 2 * (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) rigten den konkreten Umständen, nach seiner

in Dresden ein 11“ dt 1) Wird eine Waare zur Verfügung gestellt, Leistungsfähigkeit, nach den Bedürfnissen des Berech⸗ LV. M. 3795. Futter für Kessel zur Her tellung Nr. 26 704. Jacob Heiunri . meinhar 2 so muß dies um d daraufhin die Aufhebung des Ver⸗ iigten, wobei auch dessen Kränklichkeit und Arbeits⸗ vs ee 8 Wärsburs. “ n. nf Betracht zu ziehen ist, zum Unterhalte

Lancaster, England; Ver⸗ Patente Nr. 19 808. Vom 23. September

39 1 W un ähig gkeit in ; . trages geltend machen zu können, in einer Weise ge⸗ “ 8 be 8 H Berlin SW., Gneisenau 1883 ab schehen, daß der Verkäufer dieselbe unverändert und leisten mußte. U. I. Civilsen. 31. Januar 1885 reter: Carl Pieper in ’ 8 5 1 ; 8 LXXXV. Nr. 27 964. 0. R. Schmidt in

straße 109/110. ohne irgend ein Hinderniß von dem Käufer oder!a. a. O. S. 360.

v“

Für Erlöschung von Patenten

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eing etragenen Pa tente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse. Nr. 19 277. oberschichtigen VII. Nr. 28 225. Nr. 23 298. XI. Nr. 23 420.

Der Geger nstand der Anmeldung ist einstweilen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 88 8 X. H. 4842. Neuerung an Koksöfen mit Theer⸗ ind Ammoniakg ewinnung; Zusatz zu dem Patente Nr. 88 906. Heinrich Herberz in Lan⸗

8 er gendre

mit Luft⸗

der

und

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39 1829 vorausge⸗

von

„ „ das Ausströmen entfernten und

[11832]

in dem Verfahren aus “ r⸗ Anf stalten;

Ulten.

M jfik durch Patent 8 — Le 8 18 g in des Fon⸗ XXXV III. ungen an Ma⸗ as Vorli iegen einee gemeinse Gefahr für rren eunden. sch Ladung auf, sondern bestimmt nur,

15 885 schinen zugen un ßBen. Schi und 8. chaden, wenn die allgemeinen Voraus⸗

8 8 f 5; 96 Januar 1885. xLII. Nr. 23 501 nke eUmeßin istrument. welche . 1 großen Havarie bei einer Strandung

dergl. Dar e mit beweg—⸗ 8 2

Vom

27

Schnellfilter. Vom 23. Juni

Herstellung von

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