1885 / 129 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 05 Jun 1885 18:00:01 GMT) scan diff

Krefeld.

R. Reuscher zu Koburg das Geschäft nach Ueber⸗

nahme aller Aktiva und Passiva unter der ver⸗

änderten Firma als nunmehr alleiniger Inhaber

fortführt. 1 Koburg, den 2. Juni 18855. 1 Kammer für Handelssachen. Dr. Otto.

[11878]

Königstein. Die unter Nr. 6 des hiesigen

Gesellschaftsregisters eingetragene Firma Anton

Haub und Comp. in Oberhöchstadt ist erloschen.

Königstein, den 29. Mai 1885. 8 3

Königliches Amtsgericht. I.

Handelsrichterliche Bekanntmachung. Die auf Fel. 578 des Handelsregisters einge⸗ tragene Firma „Wilhelm Ernst“ in Köthen ist auf Antrag des Inhabers Kaufmanns ilhelm Ernst, früher daselbst, zur Zeit in Berlin, heute gelöscht. Köthen, 2. Juni 1885. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Schwencke.

[11828]

Kosel. Bekanntmachung. [11827] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7 heut die Auflösung des Konsum⸗ und Spar⸗ kassen⸗Vereins „Prinz von Preußen“ zu Lohnau „Eingetragene Genossenschaft“ vermerkt worden. Kosel, den 27. Mai 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.

[11830] Bei Nr. 1077 des Handels⸗Gesell⸗ schaftsregisters hiesiger Stelle, betr. die offene Handelsgesellschaft sub Firma Scheidt & von Beckerath mit dem Sitze in Krefeld, wurde auf Anmeldung heute eingetragen, daß der Kaufmann Friedrich Wilhelm von Beckerath dahier unterm 1. Juni cr. als Mitzesellschafter in diese Gesell⸗ schaft eingetreten ist. 8

Krefeld, den 1. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.

Krefeld.

[11829] Die Seitens der Firma Hermann van Lier in Weeze dem Heinrich Arns daselbst er⸗ theilte Prokura ist erloschen. Dieses wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 971 des Handels⸗Prokuren⸗ registers hiesiger Stelle vermerkt. Krefeld, den 1. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. 8 [11831] Krefeld. Der Kaufmann Julius Oelsner in Krefeld hat unterm 15. April c. sein Domizil und seine Handelsniederlassung von Krefeld nach Leipzig verlegt, die von ihm geführte Firma Iunlins Oelsner ist daher hier erloschen. Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 2804 des Handels⸗Firmenregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 1. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.

[11885] Krefeld. Die offene Handelsgesellschaft sub Firma Hellings & Wanders mit dem Sitze in Krefeld ist vereinbarungsgemäß unterm 1. Juni 1885 aufgelöst worden und in Liquidation getreten. Diese wird von dem Kaufmann Gustav Wilhelm dahier, als alleinigem Liquidator, besorgt werden.

Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 409 des Handels⸗Gesellschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen.

Krefeld, den 2. Juni 1885.

Königliches Amtsgericht.

Löningen. Amtsgericht Löningen. [11879] In unser Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 95 eingetragenen Genossenschaft: „Löninger Spar⸗ und Darlehnscassenverein zu Löningen“ eingetragen: In der Generalversammlung vom 16. Mai 1885 ist an Stelle des durch Tod ausge⸗ schiedenen Zellers Clemens Thole zu Angelbeck der Zeller Bernhard Käter auf Püsters Stelle zu Hel⸗ mighausen zum Vorstandsmitgliede gewählt worden.

Löningen, 1885, Juni 1.

Großherzoglich W Amtsgericht. 8— .

Lübeck. Eintragungen in das Handelsregister. Am 12. Mai 1885 ist eingetragen: auf Blatt 958 bei der Firma Staack & Kalk: Die offene Handelsgesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen; auf Blatt 1228 die Firma M. H. Staack. Ort der Niederlassung: Lübeck. Inhaber: Marx Hinrich Staack, Mühlen⸗ stein⸗Fabrikant zu Lübeck. Lübeck, den 12. Mai 1885. Das Amtsgericht. Abtheilung IV. Funk, Dr.

[11930)

H. Köpcke. Lübeck. Eintragung [11929] in das Genossenschaftsregister.

Am 29. Mai 1885 ist eingetragen sub No. 10:

die Firma: Lübecker Gewerbebank (eingetragene Genossenschaft). Datum des Gesellschaftsvertrages: 8. Mai 1885. Sitz: Lübeck.

Gegenstand des Unternehmens: Betrieb von Bank⸗ geschäften behufs gegenseitiger Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geld⸗ mittel auf gemeinschaftlichen Kredit, sowie einer auf Einlagen der Mitglieder beschränkten Sparkasse.

Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten des Vereins, sowie die denselben ver⸗ pflichtenden Dokumente ergehen unter dessen und werden mindestens von zwei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet.

Die Einladungen zu den Generalversammlungen, insofern sie nicht vom Vorstande ausgehen, er⸗ läßt der Vorsitzende des Aufsichtsraths mit der Zeichnung:

Der Aufsichtsrath der Lübecker Gewerbebank (eingetr. Genossenschaft) NäI

Vorsitzender.

.

Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen be⸗ dient sich der Verein der „Lübeckischen Anzeigen“ und des „General⸗Anzeiger“.

Vorstand:

Eduard Schacht zu Lübeck. ohann Anton Diedrich Scheel zu Lübeck, Johann Friedrich Martin Deuer zu Lübeck.

Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder⸗ zeit bei dem unterzeichneten Amtsgerichte einge⸗ sehen werden.

Lübeck, den 28. Mai 1885.

Das Amtsgericht.

Abtheilung IVY. Funk, Dr. H. Köpcke. Eintragung [11927] in das Handelsregister. Am 28. Mai 1885 ist eingetragen: auf Blatt 462 bei der Firma Franz Heinrich: Die Prokura des Theodor Rudolph Wilhelm Helms ist erloschen. 12 Lübeck, den 28. Mai 18855. Das Amtsgericht. Abtheilung IV. Funk, Dr.

Eintragungen in das Handelsregister. Am 1. Juni 1885 ist eingetragen: 8 . bei der Firma August Mühlen⸗ LE Ddie Firma ist erloschen; auf Blatt 1233 die Firma: J. F. Vorrath. Ort der Niederlassung: Lübeck. Inhaber: Joachim Friedrich Diedrich Vorrath, Kaufmann zu Lübeck. Lübeck, den 1. Juni 1885. Das Amtsgericht. Abtheilung IV.

Funk, Dr. H. Köpcke.

Lübeck.

H. Köpcke.

Lübeck. [11928]

Lutter a. Bbge. Bekanntmachung. [11880)] Im hiesigen Handelsregister ist Fol. 27, woselbst sich die Firma Wilh. Tilly zu Wolfshagen ein⸗ getragen befindet, heute vermerkt, daß die Firma auf Antrag des Inhabers geloͤscht ist. Lutter a. Bbge., den 30. Mai 1885, Herzogliches Amtsgericht. Lutterloh.

8 . [11836] Metz. Kaiserliches Landgericht zu Metz.

Im hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Register wurde heute die Firma Cibulka⸗Marchal zu Dienze und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Ferdi⸗ nand Friedrich Cibulka, daselbst wohnhaft, ein⸗ getragen.

Metz, den 30. Mai 1885.

Der Landgerichts⸗Sekretär. Lichtenthaeler.

Mülhausen. Bekanntmachung. [11837]

Im Handelsregister des Kaiserlichen Landgerichts hierselbst ist heute zu Nr. 19 Band IV. des Gesell⸗ schaftsregisters, betreffend die offene Handelsgesell⸗ unter der Firma „Fiechter Karl & Comp.“ hier mit Zweigniederlassung in Belfort, die Eintragung erfolgt, daß die Gesellschaft aufgelöst, die Liquidation bewirkt und die Firma erloschen ist.

Mülhausen, 2. Juni 1885.

Der Landgerichts⸗Obersekretär:

Welcker.

Nürnberg. Bekanntmachung. [11881]

Die unter der Firma:

Rürnberger Lebensversicherungs⸗Bank mit dem Sitze dahier bestehende Aktiengesellschaft hat durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 9. April 1885 ihr⸗Statut in den 1“ 30, 31, 33, 35, 36 und 37 abgeändert und den §. 6 durch Einfügung eines weiteren Paragraphen 6a erweitert.

Insbesondere wurde bestimmt, daß das Grund⸗ kapital der Gesellschaft auf Beschluß des Aufsichts⸗ raths mit staatlicher Genehmigung auch vor der vollen Einzahlung desselben bis auf neun Millionen erhöht werden kann, daß der Aufsichtsrath jedes mal auf fünf Jahre gewählt wird, daß jede General⸗ versammlung unter gleichzeitiger Bekanntmachung der Tagesordnung durch zweimalige Insertion in den Gesellschaftsblättern ausgeschrieben werden muß und daß die erste Insertion bei ordentlichen General⸗ versammlungen mindestens drei, bei außerordent⸗ lichen mindestens zwei Wochen vor dem Tage der Versammlung zu erfolgen hat, daß Anträge von Aktionären, welche auf die Tagesordnung einer ordentlichen Generalversammlung kommen sollen, spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung schriftlich bei dem Aufsichtsrath oder bei der Direk⸗ tion eingereicht sein und in diesem Fall stets in die Tagesordnung aufgenommen werden müssen, endlich, daß die von den Generalversammlungen gefaßten Beschlüsse auch für die darin nicht vertretenen

Aktionäre verbindlich sind.

Diese Abänderungen des Inhalts des Gesell⸗ schaftsvertrags wurden durch den Vorstand zum diesgerichtlichen Handelsregister angemeldet und in solchem eingetragen.

Der bisher mit der Funktion des Stellvertreters des Vorstands betraut gewesene Herr Friedrich Frauenholz dahier wurde durch Beschluß des Auf⸗ sichtsraths vom 9. April lf. Js. dieser Funktion enthoben.

Nürnberg, 23. Mai 1885.

Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende. Schmidsiller.

OIlpe. Handelsregister [11838] des Königlichen Amtsgerichts zu Olpe.

Bei der unter Nr. 130 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Gesellschaft: „Rheinisch⸗Westfälische Kupferwerke zu Olpe“ ist zufolge Verfügung vom 23. Mai 1885 am 27. ejusd. Folgendes eingetragen:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 28. April 1885 sind die §§. 6, 9, 12, 13, 14, 16 bis 21, 23,

24, 25 und 28 des Gesellschaftsstatuts in Gemäßheit des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884 abgeändert und namentlich bestimmt, daß alle Bekanntmachungen der Gesellschaft, sofern dieselben nicht nach Vor⸗ schrift der Statuten durch besondere briefliche Erlasse an die Aktionäre geschehen, durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger zu veröffentlichen sind.

Ferner sind durch Beschluß des Aufsichtsrathes vom selben Tage dem Kaufmann Hubert Hesse jun. in Olpe, nachdem dieser als Delegirter des Auf⸗ sichtsrathes ausgeschieden, die Funktionen eines technischen Direktors übertragen mit der Befugniß, die Gesellschaftsfirma selbstständig, insbesondere im Falle der Verhinderung des Direktors Joseph Hesse in Olpe, zu zeichnen. 1

Das abgeänderte Gesellschaftsstatut liegt auf der Gerichtsschreiberei I. zur Einsicht offen.

Tampier, Gerichtsschreiber.

Prenzlau. Bekanntmachung. [11839]

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 32 die Gesellschaftsfirma „Mosel & Bähr“ mit dem Sitze in Preuzlau und als deren Inhaber ie Kaufleute Carl Wilhelm Gotthilf Mosel und Karl Julius Baehr hierselbst eingetragen stehk, ist zufolge Verfügung vom 2. Juni 1885 heute Folgen⸗ des eingetragen worden:

„Die Gesellschaft ist aufgelöst und in Liquidation getreten. 1

Liquidator ist der bisherige Gesellschafter Carl Wilhelm Gotthilf Mosel zu Prenzlau, welcher zur Zeichnung der Liquidationsfirma allein befugt ist.“

Prenzlau, den 2. Juni 1885.

Königliches Amtsgericht.

[11841] Schopfheim. Nr. 5677. Zu O. Z. 37. des Gesellschaftsregisters wurde eingetragen: Firma Wilhelm Geigy u. Co. in Steinen, Zweig⸗ geschäft Maulburg. Der persönliche Theilhaber Karl Weiß ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Die uͤbrigen Theilhaber führen die Gesellschaft un⸗ verändert fort. Als Prokuristen wurden bestellt: Ed. Schmid von Reiden, zu Basel wohnhaft, Gustav Martini in Steinen, Karl Ringwald in Steinen; zur verbindlichen Unterschrift haben jeweils zwei der genannten Prokuristen kollektiv zu zeichnen.

Schopfheim, 26. Mai 1885. Gr. bad. Amtsegericht. Weisser.

Siegen. Handelsregister [11987] des Königlichen Amtsgerichts zu Siegen. Die Handelsgesellschaft J. J. Bruchs Wittwe

zu Fickenhütten hat für ihre zu Fickenhütten be⸗

stehende, unter der Nr. 214 des Gesellschaftsregisters mit der Firma J. J. Bruchs Wittwe eingetragene

Handelsniederlassung 1) 59 Kaufmann Heinrich Gerhard zu Sieg⸗

zütte,

2) den Kaufmann Ernst Bruch zu Fickenhütten als Prokuristen bestellt, was am 30. Mai 1885 unter Nr. 185 des Prokurenregisters vermerkt ist.

Bause, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Sommerfeld. Bekanntmachung. [11846]

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Sommerfeld unter Nr. 12 die Firma:

P. Reiß

und als deren Inhaber die verehelichte Kaufmann Reiß, Pauline, geb. Schindler, in Sommerfeld ein⸗ getragen worden.

Sommerfeld, den 2. Juni 1885.

Königliches Amtsgericht.

[11842] Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 927 die Firma „Gebrüder Gawron“ zu Grabow a. O. eingetragen: Die Gesellschafter sind: 1) der Ingenieur Rudolph Gawron, 2) der Ingenieur Joseph Gawron, Beide zu Grabow a. O. Die Gesellschaft hat am 2. Juni 1882 begonnen. Stettin, den 2. Juni 1885.

Stolp. Bekanntmachung. [11843]

In unser Firmenregister ist folgender Vermerk eingetragen:

1) Nr. 330.

2) Colonne 2. Bezeichnung des Firmeninhabers: der Kaufmann Sally Bock zu Berlin, Elsasserstraße Nr. 49.

3) Colonne 3. Ort der Niederlassung:

Berlin, mit je einer Zweigniederlassung in Eberswalde, Schwerin in Mecklenburg, Sorau N.⸗L. und Stolp.

4) Colonne 4. Bezeichnung der Firma:

S. Bock Jr.

5) Colonne 5. Zeit der Eintragung: Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Mai 1885 am 28. Mai 1885 (vergl. Akten über das Firmenregister Band 22 Seite 174).

Stolp, den 27. Mai 1885.

Königliches Amtsgericht. [11848] Triberg. Nr. 5627. Zu O. Z. 3 des Ge⸗ nossenschaftsregisters, „Gewerbebank Furtwangen,

G.“, wurde durch Beschluß vom Heutigen Nr. 5627 eingetragen:

Nach Maßgabe des §. 7 Abs. 2 der Statuten wurde an Stelle des verstorbenen Verrechners Franz Faver Wehrle für dessen Restdienstzeit als Verrech⸗ ner (Kassier) Fabrikant Salomon Siedle in Furt⸗ wangen und an Stelle des damit von dem seither innegehabten Amte des Kontroleurs zurückgetretenen Fabrikanten Salomon Siedle für dessen Restdienst⸗ zeit Fabrikant Gustav Duffner in Furtwangen als Kontroleur ernannt.

Triberg, 31. Mai 1885.

Großh. Amtsgericht. E. Müller.

[11847]

Trier. Zufolge Verfügung von heute wurde bei

Nr. 937 des hiesigen Firmenregisters betreffend die

zu Trier unter der Firma „H. Belli“ bestehende Handlung, eingetragen: Die Firma ist erloschen.

Trier, den 1. Juni 1885. Stroh,

Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

Zeichen⸗Register Nr. 23. S. Nr. 22 in Nr. 123 Reichs⸗Anz. Nr. 123 Central⸗Handels⸗Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nach dem Reichsgesetz über den Markensch vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inbak von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintrz gung in das Zeichenregister, ohne daß die weiten Beibehaltung angemeldet worden, oder seit solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederkof worden, zehn Jahre verflossen sind. Da das Gesetz über den Markenschutz mit dem 1. 1j 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d. 3 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschud derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. a. a. O. Anwendung findet.

Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht zer⸗ öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.

11240 Als Marke ist F g- der Firma: August Widtfeldt

Aachen. Nr. 245 zu in Aachen, nach Anmel⸗ dung vom 26. Mai 1885, Vor⸗ mittags 10 Uhr 15 Minuten, für Liqueure das Zeichen: EGkEIRACERE SCHITMARIE

Das Zeichen wird auf den Flaschen angebracht. Aachen, den 26 Mai 1885.

““ [11249) Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 504 zu der Firma Carl & Hermann Kott⸗ haus in Remscheid, nach Anmeldung vom 21. Mei 1885, Vormittags 10 ½ Uhr, für Gewinde⸗Schneidkluppen sowie sämmtliche Stahl⸗, Eisen⸗ und Messingwaaren das Zeichen: Barmen, den 28. Mei 1885. Königliches Amtsgericht.

Barmen. Als Marke ist eingetr unter Nr. 505 zu der Firma G. Hessen⸗ bruch zu Handweiser bei Remscheid nach Anmeldung vom 26. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr, für sämmtliche Stahl⸗ und Eisenwaaren das Zeichen:

Barmen, den 28. Mai 1885. Königliches Amtsgericht.

[11908] Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 844 zu der Firma Schwintzer & Graeff in Berlin, nach Anmeldung vom 27. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr 48 Minuten, für Lampenbrenner⸗ Schlüssel das Zeichen:

[11900. Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin. Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 845 zu de Firma: Joh. George Kothe Nachf. H. Gritters in Berlin, nach Anmeldung vom 30. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten, für Alkohol⸗ präparate, Toiletten⸗ und kos⸗ metische Artikel jeder Art, das Zeichen:

Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56. II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 846 zu der Firma: C. Her⸗ ½ bert in Berlin, nach Anmeldung vom 30. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, für Schminken und Parfümerieartikel das Zeichen:

[1190⁵] Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 847 zu der Firma: Gebrüder Simon in Berlin, nach Anmeldung vom 30. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr 27 Minuten, für Manufakturwaaren das Zeichen:

Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56II. 8 Als Marken sind eingetragen zu der Firm⸗ Königl. Porzellan⸗Manunfactur⸗Direction * Berlin, nach Anmeldung vom 2. Juni 1885, Na mittags zwischen 2 bis 3 Uhr:

a. unter Nr. 848 für weiße Porzellane aller Gattungen das Zeichen:

unter Nr. 849 für alle ver⸗ goldeten, decorirten und be⸗ malten Porzellane das Zeichen:

m ö 11912

Berlin. Kön gliches Amtsgericht I. zu Abtheilung 56 II. Berlin, den 22. Mai 1885.

Als Marken sind in Gemäßheit der Vorschrift des §. 5 Absatz 2 Nr. 3 des Reichsgesetzes vom 30. November 1874 von Amtswegen gelöscht:

1) das unter Nr. 31 zu der Firma C. Herbert in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 104 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 „für Schminken und Parfümerieartikel“ eingetragene Zeichen,

2) das unter Nr. 33 zu der Firma Eduard Schreiber in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 104 des Deutschen Reichsanzeigers von 1875 „für Scheiden⸗Specula nach Dr. Feig“ eingetragene Zeichen,

3) das unter Nr. 34 zu der Firma Reinhold F. Wolff & Co. in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 104 des Deutschen Reichsanzeigers von 1875 „für Passementerie, Knöpfe und Schmucksachen“ ein⸗ getragene Zeichen,

4) das unter Nr. 35 zu der Firma Gebrüder Simon in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 109. des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 „für Waaren in Baumwolle, Halbwolle, Wolle, Leinen und Halbleinen“ eingetragene Zeichen,

5) das unter Nr. 36 zu der Firma Ludw. Löwe & Co., Commandit Gesellschaft auf Actien in Berlin, laut Bekanntmachung in Nr. 105 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 „für Näh⸗ maschinen“ eingetragene Zeichen,

6) das unter Nr. 38 zu der Firma Sello Bau⸗ mann in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 120 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 „für Weiß⸗ waarenkonfektion“ eingetragene Zeichen,

7) die unter Nr. 40 und 41 zu der Firma Deutsche Gesellschaft für Hufbeschlagmaterial in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 109 des Deutschen Reichs⸗-Anzeigers von 1875 „für Hufnägel“ eingetra⸗ genen Zeichen,

8) die unter Nr. 42 und 43 zu der Firma Königl.

Porcellan⸗Manufactur⸗Direction in Berlin

Bremen. Als Marken sind eingetragen: unter Nr. 150 zu der Firma: Friedr. M. Vietor Söhne in Bremen, nach Anmeldung vom 22. Mai 1885, Nachm. 12 Uhr 45 Min., für von der⸗ selben oder für ihre Rech⸗ nung von den betreffen⸗ den Fabrikanten zu ver⸗ sendende Waaren, als: Blei, Eisen in Stangen, Eisen⸗ und Stahlwaaren, Farbwaaren, Getränke, Manufakturwaaren, Par⸗ fümerien, Pulver, Spiegel, Steinzeug, Thonwaaren,

laut Bekanntmachung in Nr. 112 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 „für weiße Porzellane aller Gattungen“ resp. „für vergoldete, dekorirte und bemalte Porzellane“ eingetragenen Zeichen,

9) die unter Nr. 44 und 45 zu der Firma Tannen⸗

baum, Pariser & Co. in Berlin laut Bekannt⸗ machung in Nr. 104 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 „für Tuche, Paletot⸗ und Bukskinstoffe, feinerer resp. geringerer Qualität“ eingetragenen Zeichen, 10) das unter Nr. 50 zu der Firma A. B. Faber in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 133 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Bleistifte, Pastellstifte, Gummistifte und Griffel“ eingetragene Zeichen,

11) das unter Nr. 52 zu der Firma Joh. George Kothe Nachf. H. Gritters in Berlin laut Be⸗ kanntmachung in Nr. 117 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1875 „für Alkeholpräparate, Toiletten und kosmetische Artikel jeder Art“ eingetragene Zeichen,

(die Marke besteht jedoch noch als ein Be⸗ standtheil des unter Nr. 609 für dieselbe Firma eingetragenen, in Nr. 145 des Deutschen

Reichs⸗Anzeigers von 1881 veröffentlichten

Zeichens zu Kraft),

12) das unter Nr. 69 zu der Firma A. Ber⸗

erowe ki in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 111 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für „Petroleum⸗Kochapparate (Rundbrennersvystem)“ eingetragene Zeichen, 1 g”Z

13) das unter Nr. 75 zu der Firma Prartin Schlesinger in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 120 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 „für Papierwäscheartikel, Luxuspa ierwaaren jeder Gattung und chromolithographische Fabrikate“ ein⸗ getragene Zeichen.

Wir machen darauf aufmerksam, daß die unter Nr. 1, 4, 8 und 11 voraufgeführten Zeichen inzwischen von tactätit angemeldet

Redaktion.

bei deren Versendung das

Zeichen auf der Ver⸗ packung, als: Kisten, Fässern ꝛc., wie auch auf den Waaren selbst, sei

MVietor Söhne-“

es durch Aufkleben, Auf⸗ zeichnen oder sonst wie, in verschiedenen Farben und Größen benutzt wird, das Zeichen:

zu der Firma: H.

H. Graue & Co. in Bremen, nach An⸗ meldung vom 29. Mai 1885, Vorm. 11 Uhr 10 Min., für aus der Brauerei der anmel⸗ denden Firma hervor⸗ gehende Bier⸗Erzeug⸗ nisse, bei deren Ver⸗ sendung das Zeichen auf Flaschen, Kapseln, Körken, Fässern und Kisten in verschiedenen Farben und Größen benutzt wird,

unter Nr. 151 das Zeichen:

HHGRAUEZCN

122

und unter Nr. 152 das Zeichen:

SREMEN 9

EEE— 4 e

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 2. Juni 1885.

8

C. H Thulesius, Dr.

Bielefeld. Handelsregister [12035] des Königlichen Amtsgerichts Bielefeld. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 3 zu der Firma: Fr. Möller zu Kupferhammer bei Brackwede, laut Bekanntmachung in Nr. 135 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers pro 1875 für Leder ein⸗

getragene Zeichen. Bielefeld, den 30. Mai 1885. Königliches Amtsgeri

[11914] Nr. 408 zu der Firma: J. S. Höller & Cie. in Solingen, nach Anmeldung vom 8

—₰ 1† 50 Minuten, für Stahl⸗ und Eisen⸗ 9 waaren das Zeichen: Verpackung angebracht. 1 Elberfeld, den 30. Mai 1885.

Elberfeld. Als Marke ist 29. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr Das Zeichen wird auf den Waaren und deren Kbatoliches Amtssericht

Als Marke ist

Firma:

Hamburg, nach Anmeldung vom

Nachmittags 1

Schinken, Wurst, Bier, Cichorien, Essig, Paraffin⸗Kerzen, Möbel,

hölzer und deren Verpackung das

eingetragen unter

8

Düsselderf. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 102 zu der Firma: Otto Holt⸗ hoefer in Düsseldorf, nach Anmeldung vom 21. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für Bezeichnung von Flaschen, die Victoria Nectar Wein enthalten, und zu deren Verpackung das Zeichen:

1 Stunde vor Gebrauch In Eis zu setzon.

vo2 J7 8IIUnE1q5 Jun 5Pü

SS

SSSEDdDe

OIOIOER 2

Düsseldorf, den 21. Mai 1885.

FFfzien Sksenofsf

Königliches Am

Hameln. Als Marke

ist einge⸗

tragen unter Nr. 2 zur Firma:

Förster & Brecke in Hameln,

nach Anmeldung vom 22. Mai 1885, Morgens 11 Uhr 10 Minuten, für aus der Brauerei der anmeldenden Firma hervorgehende Biere, bei deren Versendung das folgende Zeichen: welches sich in dem Glase der Flaschen befindet und auf Fässern und Kisten entweder eingebrannt oder aufgeklebt wird.

12001]]

eingetragen unter Nr. 644 zur

Peycke

& Rascher in

1885,

Sun

Uhr,

für Speck

Käse, Cap⸗Weine, Cement,

Kinderwagen, Zünd⸗

Zeichen:

Hamburg. ist eingetragen unter Nr. 643 zur Firma: Hudoffsky Gebr. in Hamburg,

nach Anmeldung vom 4. Juni 1885, Mittags 12 Uhr, für wollene Normal⸗Tricotage und deren Verpackung das Zeichen:

Hamburg. Das Landgericht. Fürth. Bekanntmachung. [11556]

Die in Nr. 215 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom 12. September vor. Irs. enthaltene Veröffent⸗ lichung des im diesseitigen Zeichenregister unter Nr. 63 eingetragenen Zeichens der Firma Julius Cohn in Fürth, wird auf Antrag behufs räherer Beschreibung dahin berichtigt: das ganze Zeichen be⸗ findet sich auf gelbem Papiere, der Reiter in dieser

eichen auf kreisförmigem rothen Felde, die

Reiter stehenden Worte „Aechter Post⸗

ben auf schwarzem gedruckt. Fürth, den 26. Mai 1885. Kgl. bayr. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (L. S.) Roesling, Kgl. Landgerichts⸗Rath

Koblenz. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 89. zu der Firma: Fr. Kroté zu Kobleuz, nach Anmel⸗ dung vom 20. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr 55 Mi⸗ nuten, für Schaumweine das Zeichen: und für stille Weine das nämliche Zeichen, j mit Weglassung des Wortes „Champagne“.

Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 498 zu der Firma: „J. B. Guepratte“ zu Kalk, auf Anmeldung vom 27. Mai 1885, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten, für gerösteten Kaffee das

b— 1 Königlichen Amtsgerichts, Abtbeilung VII

[11911]

Als weitere Marken sind eingetragen zu & P. Coats zu Paisley in Anmeldung vom 10. November Minuten, für baum⸗

Leipzig. der Firma: J.

Schottland, nach 1884, Vormittags wollene Nähgarne:

unter Nr. 3365 das

Zeichen:

welche an den Endseiten der Röllchen angebracht werden. Leipzig, den 26. Mai 1885.

Königliches Amtsgericht.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. zu Koblen

Steinberger.