1) Fol. XLVIII. Firma: C. J. Rödiger in Ebeleben It. An⸗ zeige vom 1. Juni 1885. Firmenakten Fol. 15. Inhaber: Der Kaufmann Carl Rödiger in Ebeleben ist alleiniger Inhaber der Firma lt. Anzeige vom 1. Juni 1885. Firmenakten Fol. 15. 2) Fol. XXVI.
Die Firma Ludwig Limpert in Ebeleben ist erloschen lt. Anzeige vom 1. Juni 1885. Firmenakten Fol. 14. Ebeleben, den 9. Juni 1885. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Abtheilung II. Th. Gimmerthal.
[13204] Eisleben. Oeffentliche Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute vei der Handelsgesellschaft „Saline Laublingen Gebr. Ernst“ in Laublingen unter Nr. 108 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen:
Der Fabrikant Eduard Ernst aus Beesen⸗Laub⸗ lingen ist aus der Handelsgesellschaft ausge⸗ schieden.
Zur Vertretung der von den Gesellschaftern: Fabrikant Friedrich Ernst zu Beesedau und Oekonom Julius Ernst zu Beesen⸗Laublingen unter unveränderter Firma fortgesetzten Gesell⸗ schaft ist nur Friedrich Ernst berechtigt.
Eisleben, am 26. Mai 1885. Königliches Amtsgericht. [13144] Elsfleth. In das Handelsregister ist zur Firma Elsflether Bankverein“ heute eingetragen:
In der in der Generalversammlung vom 27. Mai d. J. erfolgten Neuwahl der Direktion wurden gewählt:
a. Adolph Schiff, Bankdirektor zu Elsfleth zum geschäftsführenden Direktor, b. J. D. Borgstede, Kaufmann zu Elsfleth, c. O. D. Ahlers, Kaufmann zu Elsfleth, zu Mitdirektoren. Elsfleth, 1885, Juni 6. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Fuhrken.
Halle a. S. Handelsregister [13106] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 502, woselbst die Aktiengesellschaft: „Zuckerraffinerie Halle“ zu Halle a. S verzeichnet stebt, Folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 18. Mai 1885, welcher sich in beglaubigter Form bei unseren General⸗ akten V. Nr. 14 Blatt 125 ff. befindet, ist §. 7 Absatz 2 der Statuten dahin abgeändert, da der Vorstand der Gesellschaft aus einem oder mehreren Mitgliedern besteht.
Halle a. S., den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung
Halle a. S. Handelsregister [13107] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S. Zufolge Verfügung vom 9. Juni 1885 sind an demselben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unserm Firmenregister, woselbst unter Nr. 823
die Firma: Theodor Heime vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Ernst Heime zu Halle a. S. ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Theodor Heime zu Halle a. S. als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell⸗ schaft unter Nr. 595 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 595 eingetragen: Die Gesellschafter der unter der Firma: „Theodor Heime“ mit dem Sitze zu Halle a. S. am 1. Juni 1885 begründeten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Theodor Heime, 2) der Kaufmann Ernst Heime, Beide zu Halle a. S. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. die hiesige Handlung in Firma: Johannes Bernhardt vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf⸗ mann Ernst Rudolf Bernhardt zu Halle a. S. übergegangen, welcher unter ihr in Gemeinschaft mit dem Kaufmann August Bernhardt zu Halle a. S. das Geschäft als Handelsgesellschaft fortsetzt. Vergleiche Gesellschaftsregister Nr. 596. Die Firma ist deshalb hier gelöscht. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 596 die offene Handelsgesellschaft in Firma: „Johannes Bernhardt“ mit dem Sitze zu Halle a. S., und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten ein⸗ getragen worden. Die Gesellschaft hat am 8. Juni 1885 begonnen.
In unserm Prokurenregister ist unter Nr. 311 die Seitens des Bildhauers Gustav Glück zu Halle a. S. als alleiniger Inhaber der unter Nr. 973 hiesigen Firmenregisters eingetragenen Firma „Gustav Glück“ dem Kaufmann Wilhelm Bauer hier ertheilte Prokura eingetragen worden.
Halle a. S., den 9. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
MHanau. Bekanntmachung. [13146]
Im Handelsregister Nr. 755, woselbst die Firma Hengsberger & Solger eingetragen steht, ist nach Anmeldung und Verfügung vom heutigen Tage Folgendes vermerkt worden:
Der Mittheilhaber Friedrich Solger ist aus dem Geschäft ausgeschieden und dasselbe auf den Mit⸗ theilhbaber Adalbert Hengsberger allein mit Aktiven und Passiven übergegangen. Als Theilhaber sind Wilhelm Hengsberger und Carl Hengsberger ein⸗ getreten, welche gemeinschaftlich mit Adalbert Hengs⸗ berger das Geschäft unter der veränderten Firma Hengsberger & Co. weiter führen.
Hanaun, den 1. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. I.
Hanau. Bekanntmachung. [131471]
Die unter Nr. 873 des Handelsregisters einge⸗ tragene hier bestandene Zweignie erlassung der Firma Adolf Kirsch in Würzburg ist nach Anzeige vom 30. Mai d. Js. erloschen und im Handelsregister gelöscht.
Hanau, den 1. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[13148] Firmenregister
Heidelberg. Bekanntmachnug.
Nr. 21 667. In das diesseitige wurde eingetragen:
1) Zu O. Z. 49 Band I.: Die Firma „Johann Werner“ in Heidelberg ist erloschen.
2) Zu O. Z. 13 Band II.: Die Firma „Carl Werner“ mit Sitz in Heidelberg. Inhaber der Firma ist der ledige Elfenbeinschnitzer Carl Werner in Heidelberg.
Heidelberg, den 10. Juni 1885.
Gr. Amtsgericht. Büchner. 8
[13312] ist zur
Hildesheim. Bekanntmachung.
Fol. 15 des hiesigen Handelsregisters Firma:
Plöger & Altvater in Hildesheim heute eingetragen: ““
Der Kaufmann Theodor Gustav Altvater in Hil⸗ desheim ist aus dem Geschäfte getreten und der Kaufmann Fritz Ferchland daselbst in dasselbe ein⸗ getreten.
Das Geschäft wird von Letzterem und dem Kauf⸗ mann Witliam Altvater unter unveränderter Firma als alleinigen Inhabern derselben fortgeführt.
Hildesheim, den 8. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. V. Börner.
Höchst a. M. Bekanntmachung. [13262] In das Gesellschaftsregister des Königlichen Amts⸗ gerichts zu Höchst a. M. ist beute unter Nr. 55 bezüglich der Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der Firma „H. Deninger & Cie.“ zu Lors⸗ bach i. T. folgender Eintrag gemacht worden.
In der Generalversommlung vom 26. Februar v. J. ist beschlossen worden:
1) Die Positionen 1 und 2 des §. 23 der Statuten werden aufgehoben und
2) an deren Stelle gesetzt:
An dem jeweiligen Buchwerth der Immobilien sind mindestens 5 %, an dem jeweiligen Buch⸗ werth der Maschinen und Utensilien mindestens 10 %, in beiden Fällen nach dem Ermessen und der Bestimmung des Aufsichtsraths auch mehr, abzuschreiben.
Sodann ist in der Generalversammlung vom 17. März 1885 beschlossen worden, die in dem §. 23 der Statuten (neue Fassung, wie sie vorstehend an⸗ gegeben ist) festgesetzte Minimalabschreibung an dem jeweiligen Buchwerth der Immobilien von 5 % auf 3 % herabzusetzen.
Höchst a. M., den 8. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. I.
[13149] Holzminden. Laut Anmeldung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handelsregister Fol. 74 die
Firma: H. Bruns (Eisen⸗, Eisenwaaren⸗ und Kohlenhandlung) mit dem Sitze in hiesiger Stadt und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Bruns hieselbst eingetragen. Holzminden, den 5. Juni 1885. Herzogliches Amtsgericht. H. Cleve. Homburg. Bekanntmachung. [13264] In unserem Gesellschaftsregister ist bei Ifd. Nr. 12 „Landgräflich Hessische concessionirte Landes⸗ bank Homburg v. d. Höhe“ in Col. 4 folgender Eintrag gemacht worden: An Stelle des aus dem Vorstande ausgetretenen seitherigen Direktors Herrn Ernst Schnacken⸗ berg ist Herr Bernhard Greß zum Direktor, zum zweiten Direktor Herr Ludwig Merkel von Nürnberg, z. Z hier wohnhaft ernannt worden. Der Herr Prokurist Buchhalter Creutz ist ermächtigt im Falle der Verhinderung des einen oder anderen Direktors für diesen die Firma zu zeichnen. Homburg, den 9. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abth. I. 8 Kalbe a. S. Bekanntmachung. [13313] In unserem Firmenregister ist am 6. Juni 1885 bei der unter Nr. 169 verzeichneten Firma: „Gott⸗ lieb Conrad“ zu Neugattersleben der vertrags⸗ mäßige Uebergang des Handelsgeschäfts mit dem Firmenrechte auf den Mühlenpächter Franz Conrad zu Neugattersleben und unter Nr. 633 der Letztere als Inhaber der Firma „Gottlieb Conrad“ mit dem Niederlassungsorte Neugattersleben zufolge Verfügung vom 6. Juni 1885 eingetragen worden Kalbe a. S., den 6. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
Karlsruhe. Bekanntmachung. [13263]
Nr. 12702. In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen:
Zum Firmenregister:
1) Unter O.⸗Z. 138 Band I. Firma „W. Wernt⸗ gen“ dahler. Die Firma ist erloschen.
2) Unter v.9i 718 Band I. Firma „Lonis Pullmann“ dahier. Jetzige Inhaberin der Firma ist die Ehefrau des Wildpret⸗ und Geflügelhändlers Louis Pullmann, Marie, geb. Hörr, dahier. — Dieselbe ist von ihrem Ehemann zum Handelsbetrieb ermächtigt. — Urtheil des Großh. Landgerichts hier vom 7. Oktober 1884, wonach die jetzige Firmen⸗ inhaberin für berechtigt erklärt wird, ihr Vermögen von dem ihres Ehemannes abzusondern.
3) Unter O.⸗Z. 109 Band II. Firma „Fr. Müller“ dahier. Die Firma ist erloschen.
4) Unter O.⸗Z. 132 Band II. Firma „Dentsche Unternehmung für elektrische Beleuchtung System Brush Eugen Seeligmann“ dahier. Die Firma lautet jetzt nach Weglassung der Worte „System Brush“: „Deutsche Unternehmung für elektrische Beleuchtung Eugen Seeligmann.“
5) Unter O.⸗Z. 239 Band II. Firma „Ludwig Krapf“ dahier. Inhaber: Ludwig Krapf dahier,
Buchdruckereibesitzer und Verleger der Zeitschrift
„Neuester Badischer Landesbote“.
II. Zum Gesellschaftsregister:
Unter O.“⸗Z. 81 Bard II. Firma „Schnurr K Groß“ dahier. In Freiburg i. B. wurde eine Zweigniederlassung errichtet. 1
Karlsruhe, den 6. Juni 1885.
Großherzogliches Amtsgericht. v. Braun. 8
Kempen. Bekanntmachung. [13314] In unser Firmenregister ist unter Nr. 393 die
Firma:
M. Pacyna, als Ort der Niederlassung „Kempen“ und als In⸗ haber der Firma „Moritz Pacyna, Kaufmann in Kempen“ am 8. Juni 1885 eingetragen.
Die Firma ist auf den Antrag vom 4. Juni 1885 auf den Kaufmann Moritz Pacyna übergegangen. Hierbei wird bemerkt, daß der Weinhändler Herr Moritz Pacyna, die von ihm bisher unter der Firma Julius Kempner (Moritz Pacyna) betriebene Wein⸗ handlung nunmehr unter der Firma M. Pacyna weiter betreiben wird. —
Kempen, den 6. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. . Pleßner.
[13150]
Meiningen. Nach gesetzlicher Vorschrift werden die in der Generalversammlung der Actionäre vom 28. April d. J. beschlossenen — sub Nr. 7 Bl. 212 fg. des Handelsregisters unter 4. d. M. eingetragenen — Aenderungen des Statuts der Mitteldeutschen Credit⸗ bank in nachstehendem Auszuge hiermit veröffentlicht; 1) der Sitz der Gesellschaft ist bis zum 31. De⸗ zember 1885 in Meiningen 1
na
(Vom 1 Januar 1886 ab soll derselbe Frankfurt a./ M. verlegt werden.)
2) Zweck der Actiengesellschaft ist der Betrieb aller Arten von Bank⸗ und sonstigen Handels⸗ geschäften, industriellen, Immobiliar⸗ und Bau⸗ Unternehmungen.
3) Die Direction besteht aus zwei oder mebhreren Mitgliedern (Directoren), welche von dem Aufsichts⸗ rath ernannt werden. Der Aufsichtsrath kann auch stellvertretende Direktoren ernennen, auch für einen im Voraus begrenzten Zeitraum einzelne seiner Mit⸗ glieder zu Stellvertrekern von bebhinderten Mit⸗ gliedern des Vorstands bestellen. Die Bestellung der Proknristen erfolgt durch die Direction mit Zu⸗ stimmung des Aufsichtsraths. Zur Gültigkeit der Gesellschaftszeichnung ist die Unterschrift zweier Di⸗ rectoren oder eines Directors und eines stellver⸗ tretenden Directors oder eines Directors bezw. stell⸗ vertretenden Directors und eines Procuristen er⸗ forderlich.
4) Die Berufung der Generalversammlung ge⸗ schieht durch Bekanntmachung in den Gesellschafts⸗ blättern (§. 4) drei Wochen vor der Generalversamm⸗ lung. Der Zweck der Generalversammlung (die Tages⸗ ordnung) soll jederzeit bei der Berufung bekannt gemacht werden. Ueber Gegenstände, deren Verhandlung nicht in der nach Maßgabe dieses Paragraphen oder in der durch Artikel 237 Absatz 3 des Gesetzes vom 18. Juli 1884 vorgesehenen Weise mindestens eine Woche vor dem Tage der Generalversammlung an⸗ gekündigt ist, können Beschlüsse nicht gefaßt werden; hiervon ist jedoch der Beschluß über den in einer Generalversammlung gestellten Antrag auf Berufung einer außerordentlichen Generalversammlung ausge⸗ nommen. Zur Stellung von Anträgen und zu Ver⸗ handlungen ohne Beschlußfassung bedarf es der An⸗ kündigung nicht
5) Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen durch:
1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger,
2) das Sachsen⸗Meiningen'sche Regierungs⸗ und Intelligenzblatt, die Frankfurter Zeitung, das Frankfurter Journal, die Berliner Börsenzeitung, den Berliner Börsencourier, die Berliner Nationalzeitung, die Leipziger Zeitung, den Schwähischen Merkur.
In dem Falle, daß das eine oder das andere der sub Nummer 2 bis 9 verzeichneten Blätter ein⸗ gehen, unzugänglich werden oder die Aufnahme ver⸗ weigern sollte, genügt die Aufnahme der Bekannt⸗ machungen in den übrigen Blättern, event. nur in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger.
Die Gerxeralversammlung kann mit einfacher Stimmenmehrheit an Stelle der sub 2 bis 9 be⸗ zeichneten Blätter andere substituiren, resp. die Zahl der Gesellschaftsblätter vermehren oder vermindern. Insoweit nicht gesetzlich öftere Publikation vorge⸗ schrieben ist, gelten alle Bekanntmachungen als rechtswirksam erfolgt, wenn sie einmal in den Ge⸗ sellschaftsblättern erschienen sind.
Meiningen, den 10. Juni 1885.
Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung I. v. Bibra.
[13116] Neustadt a./Rbge. In das hiesige Handels⸗ register ist ad 1 am 4., ad 2 und 3 am 6. d. M. eingetragen:
1) Fol. 91. Die Firma J. N. Maurice mit dem Niederlassungsorte Neustadt a./Rbge. und als Inhaber: der Kaufmann Johann Nicolaus Maurice in Neustadt a./Rbge.
2) Fol. 92. Die Firma M. Marwede Neu⸗ städter Torfwerk mit dem Niederlassungsorte Nenstadt a./Rbge. und als Inhaber der Kaufmann Carl Moritz Marwede in Neustadt a./Rbge.
In diese Firma ist die bisherige M. Marwede (Fol. 86) geändert.
3) Fol. 44. F. Thönebe. Das Handelsgeschäft wird unter der bisherigen Firma seit dem 13. Sep⸗ tember 1883, dem Tode des früheren Inhabers Friedrich Thönebe, von dessen Kindern:
a. Heinrich Thönebe, b. August Thönebe,
c. Fritz Thönebe, d. Carl Thönebe
und e. Marie Thönebe,
sämmtlich zu Wunstorf, fortgesetzt. Die Gesellschaft wird nur vertreten und die Firma nur gezeichnet durch die Wittwe Thönebe, Henriette, geb. Freise, zu Wunstorf als Vormün⸗ derin ihrer unter b. —e. genannten minderjährigen Kinder.
Neustadt a./Rbge., den 6. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. III. Pohle.
Roessel. Bekanntmachung. [13¹22] In unser Firmenregister ist am 8. Juni 1885 unter Nr. 277 die Firma: 1 . J. Kretschmann mit dem Niederlahungsorte Seeburg und als deren Inbaber der Kaufmann Julius Kretschmann dott⸗ selbst eingetragen. hM“ Roessel, den 8. Juni 1885. Koönigliches Amtsgericht.
St. Blasien. Bekanntmachung. 13129]
Nr. 4754. In das diesseitige Handels register wurde heute eingetragen:
1) In das Firmenregister zu O. Z. 29:
Firma Andreas Spitz in Menzenschwand: Die Firma ist erloschen.
2) In das Gesellschaftsregister O. Z. 16:
Andreas Spitz Soehne. Sitz der Gesell⸗ schaft: Menzenschwand. Gesellschafter: 1) Faver Spitz, Kaufmann von Menzenschwand, verh. mit Severine, geb. Bauer, von Menzenschwand seit 7. August 1884. §. 1 des Ehevertrags vom 30. Juli 1884 be⸗ stimmt:
1) „In die zu errichtende eheliche Gütergemein⸗ schaft werfen die Brautleute nur den Betrag von 100 ℳ ein und schließen sie ihr übriges cegen⸗ wärtiges und zukünftiges Beibringen jeder Art als im Stück verliegenschaftet, mit den entsprechenden Schulden von der Gemeinschaft aus“.
2) Ambros Spitz, lediger Kaufmann in Menzen⸗ schwand.
Beginn der Gesellschaft 10 März 1885.
St. Blasien, 6. Juni 1885.
Großh. Bad. Amtsgericht. Bury.
Schweidnitz. Bekanntmachung. [13127] Es sind heut nachstehende Eintragungen erfolgt: I. Im Gesellschaftsregister bei der unter Nr. 158
eingetragenen Firma:
Feldtan und Laber in Freiburg bestehenden Handelsgesellschaft: Colonne 4. Rechtsverhältnisse der Ge⸗ sellschaft:
Der am 31. Dezember 1884 abgeschlossene
Sozietätsvertrag ist nach dem rechtskräftig ge⸗
wordenen Erkenntniß des Königlichen Land⸗
gerichts hierselbst vom 11. April 1885 auf⸗
gelöst und die Firma der Gesellschaft erloschen.
II. Im Firmenregister unter neuer Nummer 542 die Firma:
„A. Feldtau in Freiburg in Schlesien“ und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Feldtau in Freiburg.
Schweidnitz, den 10. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
[1313]]
Vorsfelde. Im Handelsregister für den dies⸗
seitigen Gerichtsbezirk ist am heutigen Tage die unter Nr. 1 eingetragene Firma: W. Steffens
zu Vorsfelde gelöscht und unter Nr. 23 die Firma:
Heinrich Steffens und als deren Inbaber der Kaufmann Wilhelm Friedrich Heinrich Steffens zu Vorsfelde einge⸗ tragen. Vorsfelde, den 3. Juni 1885. Herzogliches Amtsgericht Peßler.
[131³²] Vorsfelde. Im Handelsregister für den dies⸗ seitigen Gerichtsbezirk ist die Firma
Carl Süpke zu Vorsfelde heute gelöscht. Vorsfelde, den 3. Juni 1885. Herzogliches Amtsgericht. Peßler.
.“
Waldenburg. Bekanntmachnng. [13133] In unserem Firmenregister ist heut das Erlöschen der unter Nr. 590 eingetragenen 2852 A. Baron vormals E. Weiß zu Alt⸗Friedland vermerkt, und in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 168 die zu Alt⸗Friedland unter der Firma: A. Baron & Comp. bestehende Handelsgesellschaft mit dem Beifügen ein⸗ getragen worden: 1) daß dieselbe am 15. Mai 1885 begonnen, 2) daß die Gesellschafter sind: der Kaufmann Anton Baron und der Kaufmann Fritz Cochius, Beide zu Alt⸗Friedland, 3) daß Jeder der beiden Gesellschafter zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft befugt ist. Waldenburg, den 23. Mai 1885. Königliches Amtsgericht.
Wanzleben. Bekanntmachung. 13151] Im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist bei der unter Nr. 333 vermerkten Firma „Ma Glöckner“ eingetragen: Das Handelsgeschäft i durch Vertrag auf die Wittwe Beuke, Marie, geb. Mewes, zu Seehausen K. W., übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortführt. Dem⸗ nächst ist daselbst unter Nr. 334 die Firma „Max Glöckner“ mit dem Sitze in Seehausen K. W. und als deren Inhaberin die Wittwe Beuke, Marie, geborne Mewes, zu Seehausen K. W., eingetragen. Wanzleben, den 5. Juni 1885. . Königliches Amtsgericht II.
[1315²] Warburg. Die Eheleute Kaufmann Herm aun Busch und Laura, geborene Schlemmer zu Berlin, Potsdamerstraße Nr. 89, haben von Ein⸗ gehung ihrer Ebe durch gerichtliche Verh undlung voy. 5. Juni 1885 jegliche Gütergemeinschaft, sowohl rü cksichtlich des in die Ehe eingebrachten Vermögens. uls des Erwerbes ausgeschlossen. Warburg, den 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
Wittenberg.
Weimar. Bekanntmachung. [131³⁴]
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist in das Handelsregister der unterzeichneten Behörde Band A. Fol o 93, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in
Firma:
Weimarische Bauk mit dem Sitze hier vermerkt steht, Folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch die Beschlüsse der außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung der Aktionäre vom heutigen Tage ist — nach näberer Maßgabe des betreffenden Pro⸗ tokolls, welches sich Seite 102 bis 110 b. des Bei⸗ lagebandes 13 zum Harndelsregister befindet — das Gesellschaftsstatut in den §§ 3, 12, 13, 16, 17, 18, 19. 21, 25, 27, 29, 30, 31, 33, 34, 35 und 36, in Uebereinstimmung mit dem Reichsgesetz vom 18. Juli 1884, geändert und §. 14 in Wegfall gebracht worden.
Dadurch ist u. A. jetzt Folgendes bestimmt:
Alle gesetzlichen und statutarischen Bekanntmachun⸗ gen der Gesellschaft erfolgen durch:
1) den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“,
2) die „Weimarische Zeitung“,
3) die „Berliner Börsenzeitung“, doch gilt jede Bekanntmachung für gehörig ver⸗ öff ntlicht, wenn sie einmal in den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ eingerückt worden ist
Die Berufung zu den Generalversammlungen er⸗ folgt durch einmalige Bekanntmachung, welche min⸗ destens 22 Tage vor dem für die Versammlung be⸗ stimmten Tage veröffentlicht sein muß.
Weimar, am 4. Juni 1885
Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. Michel. . Wittenberg. Bekanntmachnnug. [13135] In unser Firmenrezister ist unter Nr. 260 die Firma: 1 Hermann Gröting ein Bankgeschäft und eine Kurzwaarenhandlung mit dem Sitze zu Wittenberg und als deren Inhaber: der Kaufmann Gottlieb Hermann Gröting zu Wittenberg B eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage. Wittenberg, den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. [13136] Die in unserem Firmenregister unter Nr. 77 ein⸗ getragene Firma: G. Groeting zu Wittenberg b ist erloschen und im Register zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht. Wittenberg, den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Wittenberg. Bekanntmachung. [13138] In unser Firmenregister ist unter Nr. 259 die Firma:
Fr. Toepel, v ein Bank⸗, Kommissions⸗ und Agentur⸗Geschäft, ve bunden mit Wein⸗ und Cigarren⸗Handlung, mit dem Sitze zu Wittenberg und als deren Inhaber:
der Kaufmann Friedrich Anton Robert Eduard Toepel zu Wittenberg b eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage. Wittenberg, den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
[13137] 92 9
Wittenberg. Bekanntmachung. Die in unserem Firmenregister sub Nr. getragene Firma: F zu Wittenberg ist durch Vertrag au den Kaufmann Gustav Adolph Wilhelm Toepel daselbst übergegangen. 8 8 Dies ist bei Nr. 222 des Firmenregisters vermerkt und in demselben unter Nr. 258 die Firma: Gebr. Toepel, als Ort der Niederlassung: Wittenberg und als Inbaber der ö Gustav Adolph Wilhelm Toepel zu Wittenberg 1 . neu eingetragen, zufolge Verfügung vom heutigen Tage. Wittenberg, den 9. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
Zeichen⸗Register Nr. 24. S. Nr. 23 in Nr. 129 Reichs⸗Anz. — Nr. 129 Central⸗Handels⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden untet
Leipzig veröffentlicht.)
Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗
ung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere
zeibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Zaßte verflossen sind. — Da das Gesetz über den Markenschutz mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d. 832 derjerige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet. 1
Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.
[12675]
Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 506 zu der Firma: Gebr. Busch in Remscheid nach An⸗ ⸗ meldung vom 30. Mai 1885, . Vormittags 11 ½ Uhr, für Eisen, 86 L Stahlwaaren, Werkzeuge aller — . Sägen und Stahl folgendes — 1nen eichen: 11A4“*“ Königliches Amtsgericht I. zu Barmen. [12674] unter
Barmen. Als Marke ist eingetragen
Nr 507 zu der Firma Housberg
Spier in Remscheid, nach Anmeldung
vom 2. Juni 1885, Nachmittags 5 Uhr
30 Minuten für: 8 Stahl, sowie Eisen⸗, Stahl⸗, Messing⸗
und sonstige Metallwaaren das Zeichen:
v“
Eielerela. Handelsregister 112668]
des Königlichen Amtsgerichts in Bielefeld.
Als Marke ist einge⸗
tragen unter Nr. 77 des
Zeichenregisters für die
Firma: Fr. Möller in
Kupferhammer bei Brack⸗
wede, nach Anmeldung
vom 30. Mai 1885, Mit
tags 12 Uhr, für Leder das
Zeichen:
Bielefeld, den 30. Mai 1885üB Königliches Amtsgericht.
[10693] Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 407 zu der Firma H. Kanfmann in Solin⸗ gen, nach Anmeldung vom 22. Mai 1885, Mittags
22 5 “ für 4 80 Stahl⸗ und Eisenwaaren 1 *ℳ das Zeichen: N 28
Das Zeichen wird auf den Waaren und deren Verpackung angebracht. Elberfeld, den 23. Mai 1885.
8 Königliches Amtsgericht.
Elberfeld. Als Marke ist einge⸗
tragen unter Nr. 409 zu der Firma:
Abr. & Gebr Frowein in Elber⸗
feld, nach Anmeldung vom 2. Juni
1885, Mittags 12 Uhr, für Bänder,
Litzen und Kordeln das Zeichen:
Das Zeichen wird auf den Waaren und deren Verpackung angebracht. 1
Elberfeld, den 2. Juni 1885.
[12670]
Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 410 zu der Firma:
J. H. Schmidt X. .&
in Elberfeld 8 önes nach Anmeldung vom 4. Juni —. 8 1885, Vormittags 11 Uhr 55 Mi⸗I= „ nuten für Mineral⸗Wasser und 2 ℳ moussirende Luxusgetränke das „. Zei ben: Das Zeichen wird auf der Verpackung ange⸗ bracht. Elberfeld, den 4. Juni 1885.
— Königliches Amtsgericht.
[12975] Emmerich. Als Marken sind gelöscht die unter (Nr. 2 des Weseler), Nr. 1 unseres und unter (Nr. 7 des Weseler) Nr. 6 unseres Zeichenregisters zu der Firma Z. Mehler in Emmerich laut Be⸗ kanntmachungen in Nr. 162 und Nr. 138 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers pro 1875 für geschnit⸗ tenen Rauchtabak eingetragenen Zeichen. Emmerich, 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
[12000]
Greiz. AlsSchutz⸗ marke ist eingetragen unter Nr. 29 zu der Firma:
„Schilbach & Co.“ hier, nach Anmel⸗ dung vom 22. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr, für wollene Webwaaren, das Zeichen:
welches auf der Waare, sowie auf der Verpackung angebracht wird. Greiz den 23. Mai 1885. Fürstlich Reuß⸗Pl. Amtsgericht, Abth. II. Voigt. 8
Hamburg. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 647 zur Firma: A. Nölting in Hamburg, nach Anmeldung vom 10. Juni 1885, Nachmittags 12 ¼ Uhr, für Kefyr (Präparat aus gegohrener Milch) und dessen Verpackung das Zeichen:
Hamburg.
8 [12672] Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 499 zu der Firma: „Johann Maria Farina, Alter⸗ markt Nr. 54“ zu Köln, nach Anmeldung vom
3. Juni 1885, Nachmittags 4 Uhr, für Eau de Cologne das Zeichen:
78 * declRzus 44ze779. 8 8
voHAhk àRIA füRlRA
d, Mier Uarkt v. - 28 —
welches auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 3. Juni 1885. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtbeilung VII.
8 — —O—
Königliches Amtsgericht I. zu Barmen.
Leipzig. Als Marke ist eingtragen unter Nr. 3369 zu der Firma The Phospho - Guano Company Limited zu Seacombe in Eng⸗ land, nach Anmeldung vom 11. Mai 1885, Vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für künstlichen Dün⸗ ger das Zeichen:
welches auf der Verpackung angebracht wird. Leipzig, den 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger. [13161] Leipzig. Als Marken sind'eingetragen zu der Firma Gondelle & Cie. zu Reims in Frankreich, nach Anmeldung vom 30. April 1885, Nachmittags
4 Uhr 45 Minuten, für Champagnerwein unter Nr. 33
GoNDELLE & GlE 3 IAAS
“
welche auf den Flaschen angebracht werden. Leipzig, den 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
8
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3370 zu der Firma: % C. G. Lehmann in ½ Leipzig, nach Anmel⸗ dung vom 5. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr . 30 Minuten, für Kaffee &᷑X und Kolonialwaare das Zeichen:
welches auf den Verpackungen angebracht wir Leipzig, den 8. Juni 1885. 8 Königliches Amtsgericht. Steinberger.
[13159]
—
Leipzig. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 3371 zu der ½ H.— Firma: Ramnäs Bruks 8* Aktiebolag zu Stockholm
in Schweden, nach Anmeldung
vom 5. Juni 1885, Vormittags
11 Uhr, für Stangeneisen das
Zeichen:
welches auf den Erzeugnissen durch Stempelung an⸗ gebracht wird. Leipzig, den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
[13157] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: F. R. Martino late Sir Josiah Mason's zu Birmingham in England, nach Anmeldung vom 2. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr 10 Minuten, für rohes und bearbeitetes Nickel und Nickellegirungen
unter Nr. 3375 das Zeichen:
Leipzig, den 9. Juni 1885. ü Königliches Amtsgericht. Steinberger
Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Ross & Duncan zu Paisley in Schottland, nach Anmeldung vom 1. Juni 1885, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten, für baumwollene Nähga
“ .“
unter Nr. 3372
unter Nr. 3373 das Zeichen:
“ 2
welche auf die Endseiten der werden.
Leipzig, den 9. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. e.“
“
[12669]
Großh. Amtsgericht Lösrach. Nr. 8461. Zu O. Z. 4 und 5 des Zeichenregisters wurde eingetragen als Marken zu der Firma Ph. Suchard in Lörrach, lt. Anmeldung vom 15. Mai 1885, Nachmittags 4 Uhr, für Etiquetten zur Ver⸗
packung von Chocoladen und Cacao die Zeichen:
Zu O. Z 4: Zu O. Z. 5:
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Lörrach.
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Lörrach, den 1. Juni 1885. Lauck.
[12677]
Lübeck. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 15 des hiesigen Zeichenregisters zu der Firma:
Gribbohm & Co., nach Anmeldung vom 4. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, 30 Minuten, für Dachpappe, Dachpappenerzeugnisse, Holz⸗ cement, Theer, sowie Theer⸗ destillate das Zeichen:
Lübeck, den 5. Juni 1885. Das Amtsgericht, Abtheilung II. — “ “
München. Als Marke ist unter Nr. 70 eingetra⸗ gen zur Firma: J. M. Braun in München das Zeichen:
für hygienische Fabrikate, nach Anmeldung vom 23. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr. München, den 29. Mai 1885. Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgericht München I.: Briel, Kgl. Landgerichtsrath.
Quedlinburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 8 zu der Firma: „A. Born & Co.“ zu Quedlinburg, nach An⸗ meldung vom 27. Mai 1885, Mittags 12 Uhr, für Chemi⸗ calien das Zeichen:
Quedlinburg, den 4. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
[12678] Triberg. Nr. 5754. Unter O. Z. 4 des Zeichen⸗ registers wurde zu der Firma: Tnion Clock. Company „Merzbach, Lang & Fell- heimer“ in London, Zweignieder⸗ lassung in Furtwangen, Gesellschafts⸗ register Nr. 55, als Marke, nach Anmeldung vom 20. Mai 1885, Nach⸗ mittags 3 Uhr, eingetragen für Uhren jeder Konntruktion das Zeichen:
„oelches auf Papier gedruckt, in Metall geschlagen, in Holz gebrannt, und in großem und kleinem Format. zur Anwendung kommt. Triberg, 3. Juni 1885. Großh. Amtsgericht. Müller.
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