“ * d des Handlungecommiß Karl Ludwig Schwerdt⸗-] [14663] Bekanntmachung. 1 11. Die gesammten Kosten dieses Verfahrens fallen Liegenschaft durch K. Notär Wolffhü⸗ 1 ner zu Lauban, Auf den Antrag des Militär⸗Fiskus, vertreten den Antragstellern zur Laft tragsgemäß wieder versteigert uen Zweck der neuen Ausfertigung amortisirt verc e E —,x —— 16. Juni 1885. Der 191 2 “ wird hier en. 8 b osen, hat das unterkichnete Gericht am 6. Juni— erichtsschreiberei des Kgl. baver. Amtsgerichts. v zffentli * „ ⸗ r v- Inhaber der Bücher auf⸗ 13 für Recht erkannt: (L. s.) Heubeck, Kal. Sekrelär. SIin dernoe e lctseencht di, fentliche 32sheumg fordert, spätestens in dem auf as Hypotheken⸗Dokument über die im Grund⸗ 8 — b willigt ha G 18 be⸗ den 9. Januar 1886, Vormittags 11 Uhr, buche des Grundstücks Posen Vorstadt St. Martin 4ö.— vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer Nr. 21 in Abthbeilung III. Nr. 1 für das [14681] Oeffentliche Zustellung. ur. —⸗rI ee — 17. Juni 1885. „ B . bb 9 8 Nr. 22, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte Cisterzienser⸗Kloster zu Koronowo eingetragene nach Die Erben und Rechtsnachfolger der in Echter. if; des K. Amtsgerickts — . 24 erlin, Sonnabend, den 20. Juni anzumelden und die Bücher vorzulegen, widrigenfalls Aufbebung desselben dem Aerarium der Farrtirche nach verlatten Luzic Waazner, Wittwe von Bartbel — 8 F r* Feihh ee.— als: 1) Johann *½ Der Inhalt dieser Beilage. in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz betreffend das Urh

die Kraftloserklärung derselben erfolgen wir zu K oronowo — jetz ro 2 ü ies Math a8 Foehr 2 derfa ant und K ufmann 4 80] O ff ll 3st 1 Janu 8 1876, und die im Patentgesetz vom 25 Ma 18 vorg chr ebene kanntm ach en vert ff n w n rsch 71 Zlat d „ 1 ₰ LU 441 1 t K ne q. B. — überwiesene In . 1 4 üeres s. 2 7 9 ₰ — * 8 7 84 — 82 üUnnrbsen 81

Königliches Amtsgericht. von 1500 ⁷ st 5 z insen wird für ; b (gez) Weber. qgn nebst 5 Prozent Zinsen wird für Foehr, Beide Rentnerinnen, Alle zu Echternach, 1) Die Wittwe des Bauunternehmers Carl 5 „C 24 0 1 — — Posen, den 15. Juni 1885. 4) Christina Foehr, Wittwe von Karl Bech, Eigen⸗ Feuerlob, Marie geborene Richert zu Stettin, Kant⸗ 2 L n. uU 2 2 egt er nür Kd en * er (Nr 142 à ) Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. thümerin in Grevenmacher, vertreten durch Rechte⸗ straße, Nr. 4 part., und ꝙ 8 * 4 (Mr. 2A. anwalt Rheinart in Trier, klagen gegen den Johann 2) Der Ingenieur Louis Feuerloh zu Stettin Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Reger täglich. — Das Strehlen, früber Tagelöhner in Gilzem, dann Knecht vertreten durch den Rechtsanwalt Beelitz zu Stettin, Berlin auch durch die Königliche Erxpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — in Maßholder, jetzt in Amerika, unbekannten Auf⸗ 1 klagen gegen 8 Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. (Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8 8 8 Hause entfernt und hat seit dem Jahre 1868 keine Schamberg, Gerichtsschreiber senthaltsorts, wegen Ertheilung der Vollstreckungs⸗ 1) die Wittwe des Restaurateur Schroeder —ꝛ:—ꝛ—ꝛꝛ—ꝛ—F—ꝛ—xxꝛ::-———-—— — —— — — —— — Nachricht mehr von sich gegeben. Derselbe wird Auf Antrag der Wittwe des Colonen Heinrich klausel. — Euphrosine geborne Hübner zu Gotzlow, Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 112 A. und 142 B. ausgegeben. vom Großb. Amtsgericht Schwetzingen aufgefordert, Hucke Nr. 63 zu Nettelstedt Caroline Wil esw. Kläger laden den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ 2) den Former Rudolf Schroeder, frühber zu — e 1 binnen Jahresfrist seinen Aufenthaltsort anher geb. Schlömer vertreten durch den Justizrath handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ Ottensen bei Hamburg (Hoheneck 3) jetzt unbekannten Der „Patent⸗Anwalt“ veröffentlicht das Nor⸗] Jahren vom Tage, an dem die Eintragung erfolgte „Vorschriften betreffs Eintragens der Handelsmarke Zittauer Maschinenfabrik und Eisengießerei bekannt zu geben, widrigenfalls er für verschollen er⸗ Neukirch zu Minden, erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Bitburg auf 1 Aufenthalts, — v wegische Markenschutz⸗ Gesetz. Dasselbe erneuert wird. G 1 befolgt werden: “ Ffrüher Albert Kiesler & Co.) war währen klärt wird und seine muthmaßlichen nächsten Erben gericht zu Oeynhausen für Recht: G August 1885, Vormittags 9 Uhr, 3) die verehelichte Bäckermeister Gericke, Emma lautet: Für die Erneuerung der Eintragung wird ein 1) Der Anmeldung ist ein Certificat beizalegen, des vom I99 in den fürsorglichen Besitz seines Vermögens einge⸗ Das aus einer Ausfertigung der Schuldurkunde mit dens Antrage: 5 “ geborne Schroeder zu Gotzlow, 28 8 vach §. 3 abgefaßtes Gesuch eingereicht, welchem ein daß der Antragsteller die Bedingungen zur Erlan⸗ V 1884 laufenden Geschäftsjahres so reichlich mit Au wiesen werden. vom 27. Dezember 1867 nebst Hypothekenbuchsauszug zu verfügen, daß zu dem Urtheile des König⸗ die unverehelichte Martha Auguste Marie Jeder, der in diesem Lande die Gewerbe eines Exemplar der dort beschriebenen Zeichnung sowie gung des Markenschutzes im fremden Staate erfüllt trägen versehen, daß sie fast immer über die n Schwetzingen, den 11. Juni 1885. vom 22. Januar 1868 bestehende Hypotheke lichen Amtsgerichts Bitburg vom 19. Juni Schröder zu Gotzlow, Srikanten, Handwerkers, Landbauers, Bergmannes, 10 Kronen als Eintraggebühr beizüfügen sind. War habe; male Arbeitszeit arbeiten mußte und il 5 ₰ ö1a“ 4 1883 und dem Kostenfestsetzungsbeschlusse vom 5) den Artilleristen Carl Julius Schroeder 25 anderen Namen naciragen. 2) ür mehrere Monat ich 5 b

[14644] 1

Nr. 9215. Schuhmacher Johann Schreck, geboren am 25. Dezember 1813 zu Seckenheim, hat sich vor [14656] Im Namen des Königs! etwa 50 Jahren als lediger Schuhmachergeselle von Verkündet am 11. Juni 1885.

He s † 7 8 4 1 1 5 : . 8 - 8 8 or jrgen gin 9 Ur b is⸗ 3 g : . 8 2v ⸗ E . 212 „ — 8 2 22 . Der Gerichtsschreiber Großb. Bad. Amtsgerichts: instrument über die im Grundbuche von Wulfer⸗ EII111“ . lusse 2 . 8 Julius Se. aufmannes oder irgend einer andern Art treibt, ist die Marke auf einen anderen Namen eingetraßen 2)'der Antragsteller soll das Christianiaer Ge⸗ für nehrere Monate ausreichende Bef Sauter. dingsen Band III. Bl. 140 auf der Besitzung des 21. August 1883, in Sachen der Erblasserin der (7. Batterie des Pommerschen Feldartillerie⸗Regi⸗ berechtigt, in seinem Namen oder dem seiner Firma worden, so hat der Ar . . ; 888 8 8 Plens zozigen 5 gen 97 2„ F ½5 S 6 „ 8 3 “ 81 „ zoichn jraoen gznos geosle F SS n 7. 2 2¹ . ““ 5 d. 8 *8 8 Fsriedrich Steinhauer zu Bergkirchen in Ab⸗ jetzigen Kläger gegen den Beklagten, Johann . Nr. 17) zu Stettin in der Artillerie⸗Kaserne, oder mit der Bezeichnung irgend eines reellen Besitz. Gesuch einreicht, auch sein Recht auf die Marke marke Betreffende anerkennen und ferner einen⸗ ungeachtet war der Nenogewinn (80 608 ℳ) ger theilung III. unter Nr. 5 aus der Schuldurkunde Strehlen (C. 274/83) die Vollstreckungsklausel⸗ — ) die minderjährige verehelichte Bäckermeister thums, eine Handelsmarke zu schaffen, welche ihm das nachzuweisen. treter in diesem Lande ernennen, der an sei att als im Vorjahr (101 902 ℳ), weil die Konkurr auf den Namen der Kläger ertheilt werde, Schütt, Elise Wilhelmine Albertine geborne ausschließliche Recht verleiht, für irgend einen beson⸗ Die Verlängerung n dem Register so bald gerichtliches Verfahren einleiten kann; die Preise drückte. Den schen Zollta

[14661] Bekanntmachung. ssvom 27. Dezember 1867 für den Colonen Heinrich

8 1 4 — 2 2 Ile G Koste . S 2 S 2 F r rs 8 * 5 8. 5 9* zaf 83 2 ein 0 84 2 je 28 7 g „ G zn-or† r F 2 4 — 8 2 2 v 1 7 8. 8

“ Huck zu Nettelstedt eingetragene Darlehnsforderung 1 dem Beklagten die Kosten zur Last legen und Schroeder zu Stettin, große Wollweberstraße Nr. 56, deren Geschäftszweig sein Produkt CEE Andern wie thunlich ein etrage und dem Antragsteller 3) Die Handelsmarke genießt keinen ausgedehnteren derselbe die Branche

Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der von 100 Thlr. nebst 4 % Zinsen wird für kraftlos das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ den minderjährigen Richard Julius Otto auf dem Markte zu unersche den. sobald E-eg⸗ vorge darüber eine Bescheinigung, wie in §. 3 vorgeschrieben, Schutz als im fremden Lande. torium der Fabrik als klären. Schroeder zu Gotzlow, schriebene Eintragung vocnehmen läßt. Dieses Recht ausgefertigt. Bezüglich Handelsmarken eines Staates, welcher und nicht änderungsb

Nachlaßgläubiger des am 2. Februar 1885 zu erklärt. 8 8 1 8 . Liegnitz verstorbenen Sattlermeisters Anton Müller Die Kosten des Aufgebotsverfahrens trägt Antrag⸗ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser ad 6 und 7 vertreten durch ihren Vormund, kann alle Arten von Produkten umfassen, oder bei EFSollte der Registrator die Anmeldung ungenügend gleiche Rechte, wie Norwegen gewährt, kann ferner auch vielfach den Wunsch

ntragsteller, indem er sein meinderecht als maßgebend für alles die H der neuen Geschäftsperiode verblieben sind.

* 8 1

ist durch am 10. Juni 1885 verkündetes Ausschluß⸗ stellerin. Auszug der Klage bekannt gemacht. n Gerichtsmann und Eigenthümer Friedrich der Eintragung auf eine bestimmte Waare beschränkt finden, so wird er die Erneuerung versagen. Die durch Königliche Verordnung bestimmt werden: gangszolles auf fertige Maschin 9 „fzße „r dor Pck — SeIIe o g : 8 2 v. C. 8 . — 1 2 . g 9 . 2 . 2 25 — an den Gefäßen oder der Packung, welche es fahren wie in 8. 5 verstoßen), in der Form, in welcher sie im frem stens nicht dringend geboten ist, 18 [14650] Im Namen des Königs! M. 1 8 [14652] Verkündet am 11. Juni 1885. [14683] Oeffentliche Zustellung 1. die Beklagten zr verurtbeilen, als Eigenthümer “ r Negistr ie Eintragung auf 5) Wenn Jeman 1 1 des Grundstücks Gotzlow Band I. Blatt Nr. 14 bei Das Handelsmarkenregister wird in Christiania] Grund der in §. der 4 vorgefehenen Fälle Datum der Anmeldung im fremd t te Olbersdorfer Maschinenbau⸗Anstal eingetragener Posten: “ 1 2 erkennt das Königliche Amtsgeri z d¶Be “ 1— 2 ve . 8 80 2r 1 1 15 . ; 1 1 8 I 8* 8 gericht zu Bielefeld Bernhard Franz Kurt Weigelt ebenda, vertreten 5 % Zinsen von 1500 ℳ für die gleiche Zeit zu gede Person, welche eine Handelsmarke ein⸗ aus solchen Zeichen und Marken besteht, welche in trachtet werden; verichtet, daß sie zwar das ganze Jahr hindurch gut erweigert werden nach tigt gewesen, daß jedoch die Arbeit im Ver⸗ e

rtheil beendet. ö Von Rechts Wegen. . Bitburg, den 5. Juni 1885. Retzlaff zu Gotzlow, werden. Mittheilung solcher Verfügungen und die Appel⸗ 4) Handelsmarken können eingetragen werden (wenn englische Maschinen) aussprechen hört, Liegnitz, den 12. Juni 1885 Roesler 1“ 8 GG 5 — 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 150 ℳ er 16 8 mit dem Antrage: hält, angebracht werden⸗ Staate gültig sind; jetzt der Maschinenbau Deutschlands Durch Ausschlußurtheil vom 5. Juni 1885 hat Rei dl I1. Pmt “ 5 t 8 85 5 11u““ 888 einke, Gerichtsschreiber. , Foabrikarbeiterin Auguste Wi b. 8 ; 8 ö 2 ’ 1 b 8 e b ; ; ; b 6 11 d das unterzeichnete Amtsgericht für Recht erkannt; Auf Antrag des Postbeamten Gustav Sievert zu in “ 1“ Weigelt Vermeidung der Zwangsvollstreckung in das genannte für das Gesammtland durch einen eigens bestellten nicht hab fünden sollen, so wird die Eintragung Eintragung in diesem Lande beantre soll rei von C. A. Gruschwitz, als Spezialität, ,vertreten durch ihren Altersvormund Grundstück an Kläger 3000 ℳ nebst 5 % Zinsen Beamten geführt. gelöst diese Anmeldung, bezüglich anderer Anmeldunge s plete Maschinen für Appretur, Färberei, Blei s r 1) 100 Stück alte, vollgültige und richtige Pistolen d 1 1 8 “ „ I durch den Amtsgerichts⸗Rath Hillenkamp vF EEI11““ q¼ 5 3 arre 8 1¹ beste de ir “ ex doc. vom 15. Februar 1765 und 5. Juli für Recht: 11“ v Friedrich zahlen, 1— 1 getragen zu haben wünscht, muß ein geschriebenes gewissen Gewerben allgemein gebräuchlich sind, so ist 6) Sollte die Eintragung ernhard Starke in Neustadt bei Leipzig, vertreten II. das Urtheil cegen Sicherheit für vorläuft Gesuch bei dem Registrator einreichen oder mit Jeder, der ein gleiches Gewerbe betreibt, berechtigt, §. ü4 Nr. 5, und der Antragf

Uler auf dem Prozeß⸗ tniß zu 1883 etwas nachgelassen hat. Grund

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L — .

—₰ Fix x 8 2 86 88 E11 8 v 17. 4 1 ge. . 8 8 1 Eö1 ,α r- ees- ; S ; 2 „12. Dohm, Sekretär, wegen Zahlung von 3000 ℳ und Zinsen und Die Handelsmarke soll an dem Produkt selbst lation gegen dieselben unterliegen demselben Ver⸗ sie nicht gegen Sittlichkeit oder öffentliche Ordnung doch der Meinung, daß eine solche Er Königliches Amtsgericht. 5 nand innerhalb 4 Monaten vor ngen Ausnahmen vollkommen gewachf daß die unbekannten Berechtigten folgender Bielef Carl Naumann in Oberfrohna, und der unmündige vom 1. Oktober 1882 bis 1 Oktober 1884 sowie 3 enn eine Handelsmarke eingetragen war, die nur zur selben Zeit wie im fremden Lande hinterle und Druckerei führend und neuerlich stark erweitert, t

1. Kreis⸗ durch den Rechtsanwalt Melos in Leipzig (Lokal⸗ vollstreckbar zu erklären, und laden die Beklagten frankirtem Brief dahin gelangen lassen, welches eine auf Löschung der Marke anzutragen wege gegen die Person, welche im Besitze des Rechts für ist, daß der Absatz nach Rußland wesentlich 1s in anderen, wenn ist, die früher eingereichte oder registrirte Marke zu ba schränkt werden müssen und zwar al g

lein in rke ursprüng⸗7 2 der dort herrschenden Geldverbältnisse. Was

v M 7 9

Köhne zu Lüdenscheid, vermerkt ex dec. vom s- 7 I1.“ - v 8 arkasse zu Bielefeld über 8. 5, r Fv⸗ “ 3 eckba. 1 . 1 12. Mai 1823, gestellt ve Antragsteller 78. ₰, aus⸗ prokurator Rechtsanwalt Vogler in Helmstedt), zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vo bestimmte Beschreibung der Marke und eine voll] In diesem Falle sowohl, 1300 Thaler Gemeingeld mit 5 % Zinsen wird für kraftlos erklärt e geaen “ Bernhard Höhne, die vierte Civilkammer des Königlichen Landgerichts ständige Bezeichnung des Namens, der Firma, des Jemand die Eintragung einer Hande ex doc. vom 26 Februar 1819 für Dr. Kerksig Bielefeld, den 11 JFuni 1885 früher in Helmstedt, jetzt unbekannten Aufenthalts, zu Stettin auf Geschaftes und der Post⸗Adresse des Gajuchstellers, zachtheilig erachtet, ist andelswae ghamg lich von ihm be 1 W1X“““ Königliches Amtsgericht. Vb 1“ außerehelicher Schwängerung, den 14. Rovember 1885, Vormittags 9 Uhr sowie wenn das Recht zu dem Gewerbe nur gewisse der Eintragung bei dem chen Gerichte einzu- Anderen, dem diese Tha 2 fi 8 er gessions vom 2. Dezember z0ts fin düe Hillenkamp. mütldeenn . zu erkennen, daß Betlagter im Zimmer Nr. 27, Waaren betreffen soll, eine Aufstellung dieser Waaren⸗ kommen. worden sei, so kann das Gericht entscheiden, daß der für rohen Guß in Folge der großen Ko Ee“ ze. 1 “ “ W“ Taufkos mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten gattung enthalt. 1— ” Antragsteller zur Eintragung der Marke berechtigt sehr niedrige. In der Lausiter Maschinenf 3u Lüdenscheid ex dec. vom 16. Dezember 1843, [14653] Amtsgericht Hambur ¹) 21 ℳ C eburts⸗ und Taufkosten, Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Das Gesuch muß begleitet sein von: 8 Ve ie Eintragung einer Handelsmarke für werde, mit der ausschließlichen Befugniß sie für(vorm. J. F. Petzold) in Bautzen bezifferte p mit ihren etwaigen Rechten an dieselben auszu⸗ Auf Antrag von C. H. F. Rabe durch 2) süne Ermessen unterstellte Ent. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird 1) einer Zeichnung der Marke auf dauerhaftem nichtig e art worden ist, oder der Schutz einer solche Waaren zu benutzen, für welche sie zur Zeit, der Betriebsperiode vom 1. Juli 1882 schließen.. öö“ Rechtsanwalt Dr. Blumenfeldt ist die von der 3 “ . 99 RNpel 1885 dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Papier in 3 Exemplaren, in der Größe von nicht einge ndelsmarke aufgehört hat oder wenn als der gegenseitige Schutz begann, verwendet wor⸗ 30. Juni 1884 der Gesammtumsatz in, allen k. önigliches Amtsgericht Lüdenscheid. FEagle Insurance Company zu London am 2 Sep⸗ W Unterhalt “ 8 Apeil 1885 ge⸗ C1u“ Firson, mehr als 10 cm Höhe auf 15 ecm Breite; Recht auf die Marke hat, es ver⸗ den war; ““ stätten auf 150 932,83 ℳ und vertheilte sich mit “ emer 1865 übec ℳ 60 — ausgestellte Poliee Nr.] borenen Bernhard Franz Kurt Weigelt einen Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 2) zwei Bildstöcken (Clichss), um die Marke in langt, Kein e Marke in dem Register getilgt „7) Bezüglich jeden Staates, dessen Gesetgebung 121 717,89 auf den allgemeinen Maschinen⸗ 92 Sgeste 2 „ 8 8 9 No 8; 9 8 32385 i9 5 3 rur Fon . . : — 8 . 88 ⸗ 218 1 I “ e 8ö s. n 81 2 4 “] [14 bgö93 667, lautend auf den Inbaber “ hieselbst — ““ Vorauszahlungen — — en Größe wie die Zeichnung zu drucken; und di in dem unter §. 2 bezeichneten über Handelsmarken mit dem gegenwärtigen Gesetz bau und mit 29 155 ℳ auf den Dampfipritzenbau. Bekanntmachung im Falle des Todes des An tellers b Urthei zahlbaren Unterhaltungsbeitrag von 120 ℳ [14668] O li 3) 40 Kronen für die Kosten des Eintrags und Blatte ver übereinstimmt, kann beschlossen werden, daß jede früh Die Geschäftsstille in der letzten Brand der Ansschlnd — -. 3 1““ ntragste ers, durch Urtheil zu zahlen, Fog deffent iche Zustellung und Ladung. der Veröffentlichung. Wurde eine Marke in Folge Entscheidung der Handelsmarke, welche in jenem Staate rechtegültig ein- Hauptspezialität des Etabiissements, resultirt haup Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom der unterzeichneen Amtsgerichts vom 10 Juni 1885 und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären lachstebender Auszug: Zum K. Landgericht Zrei⸗ gunmg Gjuceller neudigen Bebörde gelöscht, so wird konform 8. 10 Ssi n. hPen 8 1 schlich aus einer gewissen Zurückhaltun 16. Juni 1885 sind die Inhaber de Fol. 2 für kraftlos erklärt worden 2 lad b fig vollstrecbar zu ertlaren, hrücken, Civilkamm g — or ist verpflichtet, dem Gesuchsteller zuständigen Behörde gelöscht, so wird konform §. 10 getragen war, bestehe sie auch nur aus sächlich aus einer gewissen Zurückhaltung Grund⸗ und Hy 0 b kenb ds für dre Den 18. Juni 1885 t v““ erae geschrif en Ein s Gesuches sofort zu bestätigen, oder der Registrator die Person, für deren Rechnung die staben, Worten, ohne durch besondere Form aus erster Linie in Betracht kommenden größeren rund⸗ und Hypothekenbuchs für Höllensteg, sonst 2X 8 lung des Rechtsstreits vor das Herzogliche Amts⸗ * 1 ageschrift ost.Adresse gegeben worden, eine Be⸗ 8 inge en worden war, von der Tilgung zu sein, wenn sie im fremden Staate ges is mittleren Städte, welche sich scheuen, ihren 8 8 4 S t⸗Adresse v arke eingetragen worden 1 Possecker Gerichtsantheils in Rubr. III N Das Amtsgericht Hambur f für Philippine Schwab, Ehe sse geg ’1 g 1 gung zu sein, 1 1 m zv. LX“ Eivil⸗Abtheilung III 1 . - enee— ih. tets von Fritz eroh stätitgung durch die Post zu überschicken, worin benachrichtigen. den gleichen Schutz auch genießen jeder Richtung in den letzten Jahren bedeuten a v 500 Meißnische Gulden oder Jur 88 I. den 25. September 1885, Vormittags 10 Uhr. fFüher 8 e Ernstweiler, sie jetzt in Bierbach Stunde und Tag des Empfangs angegeben ist. §. 12. soll, das Niemand Anders berechtigt sein soll, die angewachsenen Ausgaben⸗Efat über die dringende haler 19 Ngr. 6 Pf. Kaufgelder mit ihren ur Beglaubigung: Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser wohnhaft, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Ein Exemplar der eingereichten Handelsmarke rechtswidrig an feilgehaltene Waaren oder selben Ziffern, Buchstaben oder Worte als Handels Nothwendigkeit hinaus für Feuerlöschzwecke zu ver⸗ 1 g B n zu benutz größern. Die Oberlausitzer Webstuhlfabrik zu Neu⸗

lsmarke für sich benutzen, beweisen können, d seine . 24

2 4 8 2S 8 benutz! aber von einem

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d — ar, angeeignet für dieselbe nicht gefehlt, jedoch waren die

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Gießerei anlangt, so hat es an Beschäftigung Preise 3 Lrin

v “ öö“ R erg, Dr., Gerichts⸗Sekretär. I. “ S-n.. “ I.“ “ Fritz Herold, frül wird dem Certifikat beigefügt werden. ältnisse oder Verpackung den Namen oder marke für die gleiche Gattun . 1 e sabeis z9 züe “ ““ 1 8 8 Helmstedt, den 14. Juni 1885. “ enannten Ehemann Fritz Herold, fruber §. 4 ie Fi derer Personen oder den eines wirk⸗ ausgenommen, wenn sie bereits vor Begin 2s gersdorf erzielte mit dem Bau mechanischer Wed⸗ Königliches Amtsgericht. [14654] Bekanntmachung. Zimmermann, 88 Ernstweiler⸗ zur Zeit Care of Peter u. Känl Handelsmarken gerhen nicht eingetragen: ichen zums “ Personen, oder irgend⸗ gegenseitigen Schutzes benutzt word ire, noch stühle für Rock⸗ und Hosenstofffabrikation, Orleans⸗ Dr. Rötzschle. dg k. E“ hat durch Ausschluß⸗ Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichtt. Cö“ Nordamerika ]) wenn sie nur aus Zahlen, Buchstaben oder smarke, welche für andere eingetragen sollen sie bierdurch aͤbgehalten werden, die Initialen fabreken 1 “ w. G englischen vö vV“— urtheil vom 30. v. 8 1“ 1 „ e gten, wegen Ehescheidung. Morte b2 he Wolche ich nicht ge jügend du ch pbrignat sowie jede Pe son welche unrechtmo a deren Namen oder Firmen als 2 Marke zu b ungeachte sehr gute rfolge. In landwirth⸗ — 8 8 — “ 8 8 “] D v114“ 8 2 —o rten bestehen, welche 11 » nicht gen üͤgend ur anbring sowie jede Pert on, welche unrech mäßig deren Namen ode W““ 8 894 tle; ö1 8- b [14660] 1) den Schuldschein der k. Hauptbank Nürnberg [14685] Oeffentliche Zustellung. — Der Beklagte wird biemit in die unten bezeichnete eine besondere Form unterscheiden, so daß die Marke bezeichne zaren nach vorstehendem Maßstabe feil⸗ nutzen. Darauf bezügliche Eintragung zur schaftlichen Maschinen und Geräthen war, das

Nachstehendes Ausschlußurtheil Nr. 4753 über 8 9 8 8 “ Sitzung der Civilkammer des K. Landgerichts z 1 8 ; ; — 5; vn ir tel Uebe schwieria 8 9 e r. 4753 über 857 ℳ 14 ₰, zu 3 % ver⸗ Der Kolon Friedrich Wilhelm Schuhmacher Zweibrück n vorgeladen mi n. Auff öö6 nicht als bildliche Darstellung angesechen werden bie wenn Verfolgung eingeleitet worden innerhalb einer durch Königliche Verordnr 2. Geschäft nur mittelmäßig. eber schwierigen

1 R. brücken vorgeladen mit der Aufforderung, einen 8.g;

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8

tr. 2 8 — 8— tdnu W 1 Im Namen des Königs! zinslich vom 25. Januar 1881, lautend auf Nr. 69 Eickhorst, vertreten durhh den Rechtsanwalt bei diesem Gerichte zugelass Rech 1 kann; eilt werden, nicht berechtigt zu sein, d von Mühlenanlagen klagt man nament⸗ chtsann bei diesem Geri zugelassenen Rechtsanwalt zum ; — G 1161 Firma als der des Gesuch 35 1 gericht XI zu Danzig durch den Amtsgerichts⸗Rath Nr. 43005 über 71 Fl. (121 ℳ 71 J), zL ie Ilsabei S 8 1 1 o18 . 430 . ₰), zu Dorothee Marie Ilsabein, geborne Schuhmacher Gef . *„ e es der Civilkammer des K. Landgerichts, rechtswidrig angegeben ist; Emaus belegenen Landflächen der Vorstadt Schidlitz: Nürnberg, den 16. Juni 18 stücken mit dem Antrage: ; 8 - 6 sowie i b pfli wird mit dem Beifügen dem obengenannten, nunmehr halten; tung der Waaren oder deren Verpackung erkannt 1 pumpen sowie in Dezimalwaagen war der Absatz ei 90 n; L IDagaten U 1 321 no 7 . s 5 8 „ 8 4b9 e'⸗ 8 e . 1 — 8 8 S, rH steuermutterrolle), enthaltend 20 a 20 qm. [14639] Bekanntmachung. G Parzellen 440/64, 441/64, 322/38, 437/65, 60 der Cioilkammer des K. Landgerichts Zweibrücken, sonen gehörigen Handelsmarken gleichen, oder verfügen kann nicht beachtet, wenn nicht Dritte, welche sich daͤ⸗ ht, den die Konkurrenz übt, und des Nachtbeils 1 9272) 2 1 1 „ Pnen e 1 Dan emna Zleies⸗ „ U — Aln.

Auf den Antrag des Rentiers Joh Gottlieb das Getrei Pleinf ie stimmenden Periode erfolgen. G Fone Need s de89 E1146“ es Rentiers Johann Gottlie as Getreidemagazin Pleinfeld und E“ “ B 1 2) w er Name einer anderen Person oder M autzen ode en mit solchen Marken §. 16 ich im östlichen Theile des Kammerbeziris nach wee⸗ Schulte zu Minden, klagt im Civilprozeß gegen die Anwalt zu bestellen, welcher für ihn in erwähnter 1“ 28 Ge suchstel as oder der Name fe b 4 5 isch 11“ GC .⸗ n tte r.] Einri ng, Art der Behandlung, Ver ffentlichung Haustelegraphenleitungen, Läutewerken, elektrischen : üb eines Besitzthums, welches einem n gehört, Wer mit Kenntniß der Berechtigung dritter Per⸗ Einrichtung, Art der Behandlung, Berosfer ia L 8 1 ges bG für Recht: 2 ½ % verzinslich, vom 4. Mai 1869, lautend unbekannten Aufenthalts, zuletzt zu Fairmont bieGu ..“ 8 b 1 — eine der einzutragenden Schriftstücke und der Mitthei⸗ Nummertableaus, Telephone u. s. w., Ausführungen 9 9 8 vr6 9 1 jo 2 „nstif einf 244 G 8 28 8 8 89 —— 8 8 7 2 S ,2 1 sche oj⸗ bo⸗ ¹ — 2 g1 ¹ 0 G — ; 9 „ zu Sch „ ge zelch jes 8 e unbekannten Eigenthumsprätendenten der auf die Armenstiftung Pleinfeld, Staat Nebraska, Vereinigte Staaten von Nord⸗ “ G der wischen den Parteien be⸗ 3) wenn sie öffentliche Wappen oder Schilder 2000 Kr. oder Gefängniß belegt, und ist zu Schaden lungen, auf welche in diesem B G“ 88,2 8 stehenden Ehe auszusprechen und dem Beklagten enthalten; ersatz für jeden Nachtheil, welcher aus dem Eingriff nommen ist, wird zurch den König oder seinen Be⸗ Nachfrage erfahren. — In Gas⸗ und Wasseranlagen, haeeg en; 8 — b Bierluftdruck⸗Apparaten, Bierleitungs⸗ Reinigungs⸗ 1) Parzelle 157 (Artikel 90 der Grundsteuer Gerichtsschreiberei des ichts: jes oftenpflichti b 8— 1— 1 0 De 9 reiberei des k. 8 8 d 6 „ ** BF *5 55 Se 2 - . . . ieselben kostenpflichtig zu verurtheilen, der ekar be 8 s 1h schnitt in befriedigender. J - ichten über die vor mutterrolle), enthaltend 34 a 20 qm, “n“; Antheil der Louise Doseie⸗ Marie Ilfabein ohne bekannten Aufenthaltsort abwesenden Beklagten 5) wenn 'sie früher eingereichten registrirten oder werden, vorausgesetzt, daß diese noch im Besitze der Zuwiderhandlungen gegen den letzten Abschnitt in befriedigender. In allen Berichten über die vor⸗ mit shren Ansprüchen und Rechten auf die- Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ Flur 31 Parzellen 206/26, 187/14, 111, 112 vom 25. Februar 1885 der Sühneversuch zwischen wenn sie, abgesehen von Unterschieden in ge⸗ ’ durch beeinträchtigt dlauben, sie dazu auffordern. die an der Grenze liegenden Etablissements, selben ausgeschlossen. richts vom heutigen Tage ist die notarielle Schuld 117 strol⸗Gemeinde Eickhorst (Lü issen Punkten, Aehnlichke d 8 8. 8 gen Tag 3 der Katastral⸗Gemeinde Eickhorst (Lübbe) Aus! f ; e12 1— ist die E GBücl stattet, der H sadh erschlossen is mann. urkunde vom 22. August 1850 nebst Hypothekenschein v“ Auslande für nicht erforderlich erklärt und zur Parke baben sollten, daß sie leicht ver⸗ sßo wenn der Name oder die Firma einer anderen Jedermann ist die Einsich Bücher gestattet, in der Hauptsache verschlossen ist. — Der Referendar Rieck lehn, eingetragen i 1. Salz Hi b der Einlassungsfrist für den Beklagte 35 Tage 3 ie Ei Ar hnt i 8 che al eij gen nicht in 1 . 1 getragen im Grundbuche von Salzwedel 3 “ . 8 5., 2 Mungs rist ür den Beklagten auf 35 Tage Die Eintragun Ff nicht abgelehnt in Perso jede 8 andelsmarke welche auf Zeichnungen nicht indege e1.“ 8988 — Hille (Hartum) dem Kläger aufzulassen und ursprünglich die Sitzung der genannten Civilkammer EE111141““ in §. 7 ander ist, nachgemacht, respek⸗ Kopien aus dem Register, o nrsprünglichen nommen und dauernd guten Absag 3 8 3 8 8 Phj 8 1 che 2 8 Pit 8 2 1“ 8 . 6 ö 9 . s 2 Danzig, den 8. Juni 1885. ki wedel, Neuethorsttaße Nr. 6, früher Nr. 60 am klären E “ genen Bestin worden sind daß nur geringe Ab. Anmeldung, welche beide auf afcen ing) sind gesteigerter Nachfrag rzegorzewski alten Markt, Abtheilung III. Nr. 3 für den Müller⸗ det die B ündli 8 nachdem die nach §. 182 der R. C. P. O. versuchte die2 en sich verschiedene W vbeziehen “ te Bestel⸗ „ L . . en 2 ) ade 9 g 3 r 7. 18 1 8s . 1 2 erf edehe ar nb jehen. 5 8 . 8 4 62 net: Ausla achte e Bestel⸗ , und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ Zustellung der Klageschrift an den Beklagten an ie Marken sich auf verscieden Waaren beziehen den, und dah echslung vorkommen Kopien aus 1““ gegnet; auch das Ausland machte gute Bestel kraftlos erklärt worden. gericht zu Minden zu dem auf kann. Die Einsichtsnahme des Registers ist kosgegster 1— 11“ 1h d [14662] Im Namen des Königs! Salzwedel, den 9 i 1885 E g nicht ausführbar war, in der erwähnten Si 822* t 3 G Die Kopiegebühren, sowie sämmtliche Gebühren ringerem Maße erzeugt werden, haben befriedigen⸗ 2 ¹ „de U uni 1885. 8 11 er ern ähnt n Sitzung 8 1 88 8 8 Fründer 8 14. ie § opiege hre!. 0 falm? S““ 7 4 84 . . 8 28₰ ig hüiähtr den 9 2 den 28. Oktober 1885, Vormittags 10 Uhr, vom 29. Mai 1885 auf Antran des klaägerischen An⸗ Seg Sön unst, vfn Owittet bnRn ein Ges⸗ 8 ic fallen der den Absatz gefunden. — In der in Zittau befiad⸗ - n i . b . E 8 I 2 L 9ö G n An— Verwe rung dem (. esuc stel 8 chrif⸗ zitsetheitt. Wen! 11 2 ¹ 8 5 “ chez Spi I1fo erf — ri 8 l We rojor und f die Pribotb, als Gerichtsschreiber. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser “ öe b Gerichtsbeschluß Ist der Antragsteller mit der Entscheidung nicht schützte Handelsma ke zur Zeit, wenn dieses Gefe Krone zu. chen Spiralfederfabrik für Webereien und für die nr. I 8 8 8 888 ie mündliche Verhandlung der Sache in die öffent⸗ III116“] 11““ Beruf 6 aft getreten sein wird, anwendet, und eine An . u F. 8 von der Landwehr Papenburg erkennt das Königliche Durch Ausschlußurtheil vom 15. Juni 1885, ist Minden, den 16. Juni 1885 j “ zufrieden, so hat er binnen 60 Tagen Berufung in Kraft getreten sein werd, e. “ c s Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1885 in und zwar Spiralfedern aus Rund⸗ und Fagondraht Amtsgericht zu Lüneburg durch de ichts⸗ diejeni pothekenur EE1X“ Zweibrücken vom 30. Oktober 1885 ittags Serh bges 8 en, nachdem das Gesetz Eültigkeit fast gleichmäßt f ich gericht zu L urs ch den Amtsgerichts⸗ diejenige Hypothekenurkunde, welche über, die im Hoch, 1885, Vormittag ob die gewünschte Eintragung abgeschlagen wer⸗ halb 6 Monaten, nachdem das Gesetz Gültigte 229 betr. Bergwerke und Ziffer 21 S ö fast Kleichmäbig lebhaft. . iter 2S Davi Fes der Beklagte gemäß obiser Ladun ich Anwalt zu 8 if G üherer Anmeldung od ntragung, §. 8 Sebtete der Sen n eat eef ünsti sein schei für Recht: 8. 19 E11““ h 8 gte gemäß obiser Ladung durch Anwalt; 6 auf Grund früherer Anmeldung oder Eintragung lbibt für ältere, nicht eingetragene fuͤrs Beschäft im Allgemeinen günstig zu sein scheint, “ ö“ ö zig qus gation vom 4. 85 84 effentliche Zustellung ibrü 7. Juri 188 d ls die 9 g 8 3 2 5 5 g * 8 8 8 11 8 1 4 62 „ 8 Wen b s nge 6 2 e 8 1 † i Sgs auf 8 I 5 “ Ludwig und der Cession vom 5. Oktober 1860 eingetragene, (Auszug.) Zweibrücken, 17. Juri 1885. gegen, so wird sie vorgenommen und unverzuͤglich in BWenn die so angemeldete Marke “ Pokaft Stockt lische Konkurrenz und deren, wenn auch nicht immer imer von der Landwehr Papenburg lautende zu 5 % verzinsliche Darlehnsforderung von 50 Thlr. Auf Grund Kaufakts des K. No 1 in Ottmann, K. Sekretär soll s achtet L6“ in gute, aber billige Waare zurückzuhalten.’“ In die 1 ann, Sekretär. soll sie ungeachtet der Voraussetzungen des s

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Bonk in Altschottland erkennt das Königl. Amts⸗ 2) den Schuldschein de dü 8 — G 8 2 8 8 “ Materialien zur Anlage vo d 3 8 chuldschein der k. Hauptbank Nürnbere F Fws 1a h 1“¹“ — estel Name efeilzubieten Näheres über das Handels⸗Markenregister, seine vor. Apparate und Materialien zur Anlage von g g. Eheleute Farmer Gottfried Dittmar und Louise Sitzung zu erscheinen hat, um antragen zu hören: v sei eesen. 1 82 ist; sonen so gehandelt hat, wird mit einer Strafe von age d 1 nertab rung chsteh b 9 3 8 ü 5 Gesetz Bezug ge⸗ zur elektrischen Beleuchtung haben fort und fort nachstehend bezei 3 e fü aftlos erkla 1 1 Slꝛ . 8 8 ezeichneten, rechts an der Chaussee nach für kraftlos erklärt. Amerika wohnhaft, wegen Auflassung von Grund⸗ die Prezeßkosten zur Last zu legen“ 36 fl 1— Vernid ächtigten angeordnet werden 2 zeßkosten zur Last zu legen“, 4) wenn sie Darstellungen anstößiger Art ent⸗ entstand, verpflichtet. Es kann sogar auf Vernich⸗ vollmächtigten angeordnet werden. eir 2) Parzelle 520/145 (Artikel 79 der Grund⸗ Schuhmacher an den Grundstücken Flur 30 zugestellt: 1) daß durch Verfügung des Vorsitzenden zum Registriren angemeldeten, anderen Per⸗ verurtheilten Partei sind oder di noch darüber §. 12 dieses Gesetzes werden von den Behörden stehend aufgeführten Artikel wird des Preisdruckes — m 8 12 1 L U 4 ang 8 noers geln. 9 2 2 ei e f 8 5 g 8 8 Dest jch durch 30 Schutzsz5 12, den Parteien wegen Aufenthaltes des Beklagten im wissen Punkten solche Aehnlichkeit mit einer je 9 ssetzungen des §. 12 sind auch dann zu⸗ Oesterreich Durch hohe Schutzzölle ihnen aAlmllien, v 84 8 — 5 1. Verkündet den 19. Mai 1885 5. 8 2 5 ntend über 60 Thlr. Dar⸗ 2 2 . 8 8 mündlichen Verhandlung der Sache Festsetzung f 85 1 „ ines Besitztitels derer un Lopien werden 8 Nai vom 5. Oktober 1850, lautend über 60 Thlr. Dar Flur 13 Parzelle 276 der Katastral⸗Gemeinde e g der Sache unter Festsetzund vwechselt werden können. der Name eines Besitztitels anderer und Kopien werd Sensg deofortefabrikation im Bezi wird hiermit bekannt gemacht. Band 2 Blatt 5 u “ . Klo 1 8 hie it ge Band 2 Blatt 59 bei dem Wohnhause zu Salz dieses Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ vom 29. Mai 1 1 “ . 5 re P. — er ür prünglichen † Erwvort ist ztemlich bedeutend. — vom 29. Mai 1885 bestimmt war, sowie 2) daß, vorgeschriebenen Bestimmungen abhängt oder wenn bgeät 8 1 tempeltem Papier Export ist ziemlich bedeutend. 8 1HV1e ichung orgenommen wur⸗ geschrieben werden dürfen, kosten das Gleiche wie namentlich in Messing) 8 8 Sznsalisch 8 ; 4 s 8 fr; C& . 82 8 568 7 1 . : Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts XI. gesellen Karl Gottfried Jordan zu Salzwedel für lung des Rechtsstreits vor das Khnigliche Amts. Kessen oben angegebenen Aufentbaltsort in Amerika “ . egebenen Aufentbaltsort in Amerit⸗ Wird die Eintragung verweigert, so wird die kann. bü Verkündet am 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Zimmer Nr. 13 anstehenden Termine g aftsmann eine eigene gesetzlich ge⸗ welche in diesem Gesetz angeführt sind, falle - Auf den Antrag des Viehhändlers Ludwig Reimer [14638] I,2, „ 8 9 §. 19 Maschinenbranchen (Speztalität: Federn aus Stahl Auszug der Klage bekannt gemacht. liche Sitzung der Civilfammer des K. Landgerichts SHgäA zer zu entscheiden hat ldung in der in §. 3 beschriebenen Weise inner⸗ 668 rachftahl Feschaf — beim König einzulegen, welcher zu entscheiden dar, vlb 6 M. F Kraf n gkeichen Tage tritt das Gesetz rom und Plattfedern aus Flachstahl) war das Geschäft 2 8 — 3 le. Rath Jochmus bhuche von Mehs Eu A!b ö“ B 9 Uhr, vertagt wurde, in w Sitzung daher 3 hS F inrei so ist Niemand berechtigt 2, N 8 ch Grundbuche von Mehsau Nr. 32 in der III. Abth. Gerichtsschreiher des Königlichen Amtsgerichts hr. d 8 8 elcher Sitzung d he den soll. erlangt hat, einreicht, so ist Niemand becechtigt, 5 6 setzes außer Wirksamkeit. 8* i- : erscheinen hat. ver 8 Tu1.“ „9t auf die glei ar erwerben. 8 2 ; ersche Steht der Eintragung der Marke nichts ent⸗ irgend ein Recht auf die gleiche Marke zu erwerb 8nech st fürs, Sescdrehnochs nicht im Stande, speriell eng⸗ Die K. Landgerichtsschreiberei⸗ dem besonderen von der Regierung hierfür be⸗ Veröffentlichung die 9 I k erstellung von Webeblättern, sog. Blattbinderei,

Quittungsbuch der Spar⸗ und Leihcasse für das = 150 ℳ gebildet ist und aus der Schuldurkunde Neustadt 8 1Eche. T. “ . sti en vrzstentlicht 8C. 2 Amt Lüneburg L. 331 über 600 ℳ wird für vom 4. April 1857 sowie einem Hypothekenbuchs⸗ 8 3 ffhügel Ur 1 der Weise, in welcher sie benutzt worden eal⸗ 868 ee““ Hat sich ein beschränkter Umfang erhalten. Die kraftlos erklärt. 1 auszuge vom 11. Oktober 1860 besteht, für kraftlos daselbst vom 17 Juli 1882, 8. Januar ;8 [14636] Bekanntmachun Wenn eine eingetragene Handelsmarke Zahlen, getragen werden, selbst dann, wenn sie ausschließlich N d Jahresbericht der Handels⸗ Schützenfabrikation hat sich erfreulich ent⸗ “ F“ 15. Juni 1885 29. April 1885 hat Adam Hellmer, Gutsbesitzer in Der Rechtsanwalt Hermann u ist am J. oder Worte, welche nicht turr “ — t doegeh, ans ssbee E“ est “ 1 Zittau 1834 verlief, wickelt. b Schmiede⸗ 8nd bbb fand 55 “ . 8 “ Mußbach als Cessionär von Georg Schulz, Winz ““ 1 8, eigenthümliche Form genügend ausgezeichnet sind, orten, Eg6 .(etreidebandel im Berichtsjahre ziemlich regel⸗ gesteigerte Nachfrage ni tatt, der Klempnerei 14655] Ausschlußurtheil. Königliches Amtsgericht. da Saaelde Sch und Frbes ecnls ng as “ “ biss v1““ enthätt ng “ gbetgerne aus jolchen Zeichen zu sein, besteht, und Memand soll die Elluhnih der Getredehandei in Begtcdsrfaid gchiesgen nerMöfbisr Art Konkurrenz . Verkündet: Hannover, den 15. Juni 1885. [14658] Bekanntmachung verlebten Mauerers Jacod Oppermann für Kauf⸗ S anoelaffenen Mesßteftchsete engetece 1“ swefc 5 Lö erda. des ncoch nür 8 solche Waaren Bezug, Absatz. Der öG ngs. Snn reich Die Besni6e che hättt eheldc Söeeneten üe Zur Beglaubigung: ch sl. preis von Plan Nr. 308 ¼ des Katasterplans von Bischofsburg, den 16. Juni 1885. “ eee ür welche rie Marke vor der Eintragung angewendet wurde durch die hier eingetretenen Zollerhohunge “ 8 Nitsch, Justizanwärter. Das Königliche Amtsgericht Kadolzburg bat am Mußbach, ⁄10 Dezimalen oder 17 ◻½ Mrter Fläche Königliches Amtsgericht. 1 11.“ Üiis ebensowenig sollen derartige Eintragungen beeinträchtigt. Das Geschäft in 88 ““ Zabl emn “ In Sachen, betreffend das von dem Partikulier 15 Juni 1885 in Sachen, betreffend die Kraftlos⸗ mit daraufstehendem Wohnhause sammt Stall, ge⸗ —V “ “ “ irgend' Jemand abhalten, die Initialen seines verlief ungünstig. Die 10 ec ene briem 8Iö“ “ ve la. bescaftigi Für Georg Heinrich Friedrich Lohse zu Hannover bean⸗ erklärung des auf den Privatier Johann Michael meinschaftlichem Hofraume, gemeinschaftlicher Küche, [14708] Das Recht eingetragene Handelsmarke Namens oder seiner Firma als Handelsmarke zu zirks, von denen 8 mit gschamft “ Arbeiter aörfäninfabrik v — “

t, hat Königliches Amtsger e 8 8 e einschaftlichem 2 f 1 b 1— 8 ann 3 5 vn gußer bei Eisenbranchen oder Verladungs⸗ nden sind, verschmolz nate erhaupt 9 1e. „

“ G t K gliches Amtsgericht IV b. Heller von Dondoerflein als Gläubiger lautenden gemeinschaftlichem Backofen und Kellerchen, das 1 Bekanntmachung. . “ Gewerbszweige, für benutzen, außer bei Eisenbranchen oder Verladung bunden sndi per haih) “ 8 ö ö “ Neeh “ 2 vertreten durch Amtsgerichts⸗Rath Schuldscheins des Kreditvereins Langenzenn eingetr. Ganze in der geraden Straße zu Mußbach gelegen, Der Eintrag des bisher bei dem k. Landgerichte welchen sie gebraucht wird, übertragen werden. marken. 8 Schmelzun wurden erzeugt: Maschinentheile Syenit war so lebhafte Nachfrage, daß die Oppacher rdan, fo gendes Ausschlußurtheil beschlossen: Gen. vom 30. Oktober 1879 Nr. 1778 über 1700 ℳ begrenzt vo Matthäus Lingenfelder und Johannes München II. zugelassenen Rechtsanwalts Dr. Adolph Ist ein Gewerbezweig auf andere Personen über⸗ 1 8 15. Gegenseitigkeit kann „.66 842 83 085 050) t sonstige Gußwaaren 34 t, Brüche derselben nur mit Aufbietung aller Kräfte wird die als yvthekartsche Urkande über die auf ki cistebendes Ausschlußurtheil erlossen und ver: Buachmüller, dien en ec ne⸗ 162 ℳ 88 ₰ wit Ströll dahier in der diesgerichtlichen Rectsaumatt⸗ tragen worden, so wird das Recht auf die Handels⸗ Untete, Voraussetunz der Gezenseitigteit mden uüͤberbaupt 3100,842 (3085,050) t. Der Werth der nachkommen konnten. Die Töpfereien hatten guten das Bürgerwesen Nr. 1 der Burgftraße zu Han. ündece, Schuldschein des Kreditvereins Langenzenn ök8 “ wegen Aufgebung dieser Zulassung heue marke dem neuen Eigenthümer gleichfalls übertragee⸗ 11““ daß der Schutz von Gießereiprodukte betrug: Maschinentheile 560 8 vees .“ ibee SHreleten 8 48 IEE111.“ . g ·D S ( 1 es 1 ed L 0 ed G 0 8 geloöf 8 wenn nich 8 sTlich vereinbart wird, aß der Star⸗ e 8 S2e cd. A 7,72 0 , sonstige G waaren 3 620 ℳ über⸗ ziegeleten über bsatz ihrer Produkte onstatiren, Band II- re ehec: ““ (eingetragene Genossenschaft) vom 30. Oktober —Gläubiger Hellmer fordert die Miterbin Barbara München, den 17. Juni 1885. “ S d Handelsmarke für Handelsmarken nach Gesetz ancheacg Hülshs 1818119948059 120,73 119) ℳ Die mittlere Beleg⸗ daß die im Vorjahre “ im Allgemeinen nicht and II. Blatt 115 Abtheilung III. Nr. 1 einge⸗ 1879 — Nr. 1778 — über ein diesem Vereine Oppermann, früher ohne Gewerbe in Mußbach In Vertretung sich behaͤlt, oder daß beide die Marke für verschie⸗ Personen ausgedehn ““ welche außerha b. schaft für den Gießereibeteieb nach Köpfen war 224 ungünstigen Verhältnisse Bestand gehabt haben. von Johann Michael Heller von Dondoerflein wohnhaft gewesen, jetzt ohne bekannten Aufenthalts⸗ des dienstlich abwesenden Präsidenten des k. Land⸗ dene Waaren üüen. Landes Geschäfte, wie in 8. 1 beschrieben, be⸗ en) An . Kopf 8 Belegschoft kamen an er⸗ Oe Thonröhren⸗ und Chamotteziegel⸗ Fabrikation rorgeschossenes, mit 4 % alljährlich verzinsliches ort abwesend, auf, den Kaufpreis nebst Zinsen und gerichts München II. 8 b §. 9 E““ e Annahmen des genannten gugten Gußwaaren zweiter Schmelzung 13,251 t welche schon 1883 weniger günstig berichtete, klagte und nach tjähriger Kündigung zurückzuzahlendes Kosten binnen 30 Tagen von Zustellung des 1 Der k. Direktor: Der Schutz einer eingetragenen Handelsmarke In diesem Falle sind die Anna 8 88 Feansesn zeugten hna d11,39 5·= 2865679 ℳ). Die auch dirsmal über starke Konkurrenz und gedrückte Darlehen im Betrage zu 1700 ℳ wird hiermit Gegenwärtigen an an ihn zu bezahlen, widrigen⸗ v. Widmann rlischt, wenn die Anmeldung nicht jeweils nach 10] Gesetzes anwendbar, vorausgesetzt, aß die folgenden S 1 “

für kraftlos erklärt. falls nach Ablauf dieser Frist die oben beschrie 1 -u] G ““

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