1885 / 149 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Jun 1885 18:00:01 GMT) scan diff

[16046]

In Zusammenfassung, beziehentlich unter Wieder⸗ holung der Beschlüsse unserer Generalversammlungen vom 5. März 1874, 28. April 1876 und 25. März 1878 ist in unserer Generalversammlung vom 30 Mai 1885 beschlossen worden, das ursprünglich auf 500 000 Thaler = 1 500 000 festgesetzt gewesene und in Aktien von je 200 Thalern zerleate Grundkapital, durch Annahme von Aktien zum Nominalwerthe an Zahlungsstatt bei Grundstücksverkäufen zum Zwecke der Amortisation solcher Aktien, bis auf den Kapital⸗ betrag von 50 000 Thalern = 150 000 und die Stückzahl von 250 Aktien zu reduziren und die Statuten entsprechend zu ändern. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei uns zu melden.

Chemnitz den 15. Juni 1885

- * 3 8 2 Chemnitzer Bau⸗Gesellschaft.

J. H. Reitz.

[16325] Limburger Bau⸗Actien⸗Gesellschaft. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Donnerstag den 9. Juli a. c., Vormittags 8 ½ Uhr, im „Bentheimer Hofe“ hier statt, wozu die Aktio⸗ näre hierdurch ergebenst eingeladen werden. Gegenstände der Tagesordnung sind 1) Erstattung des Geschäftsberichts. 2) Beschlußsassung über die Verwendung des Reingewin es. 3) Ertheilung der Decharge 4) Neuwahl des Vorstandes nungs⸗Revisions⸗Kommission. Hohenlimburg, 27. Juni 1885. Der Verwaltungsrath: B. F. Lürding. Heinr.

und der 8

[16047]

Banque de Metz.

Anonyme Gesellschaft mit einem Kapital von 8 Millionen Franken. Sitz der Gesellschaft zu Metz, 2 rue des clercs. Ordentliche Generalversammlung. Die Herren Actionaire sind zur ordentlichen Generalversammlung am Gesellschaftssitze, 2 rue es cl-res in Metz, für Dienstag, den 28. Juli dieses Jahres, Nachmittags 2 Uhr, zusammen⸗ berufen Tagesorduung:

Bericht des Aufsichte rathes über die Führung der verschiedenen Conti während des Geschäfts⸗ jahres 1884 1885.

Genehmigung der Conti.

Festsetzung der Dividende.

Neuwahl von drei ausscheidenden Mitgliedern

Der Aufsichtsrath der Banque de Metz.

16086] Einladung zur dreizehnten ordentlichen Generalversammlung

der Unfallversicherungs⸗ genossenschaft zu Chemnitz.

Im Auftrage des Verwaltungsrathes der Unfall⸗ ersicherungsgenossenschaft zu Chemnitz werden die Mitglieder derselben zu der

am 14. Juli 1885 Vormittags 10 Uhr,

im Sgale der Börse zu Chemnitz abzuhaltenden dreizehnten ordentlichen Generalver⸗ sammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vortrag, eventuell Justifikation der Jahres⸗ rechnng und des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes über das vom 1. Januar bis ultimo Dezember 1884 rechnende dreizehnte Geschäftsjahr.

Beschlußfassung über Verwendung des Ueber⸗ schusses vom Geschäftsjahr 1884.

Wakl zum Ersatz der statutenmäßig aus⸗ scheidenden aber sofort wieder wählbaren Mitglieder des Verwaltungsrathes, nämlich

der Herren: Heinrich Gulden in

Kommerzien⸗Rath Chemnitz,

Louis Schönherr in Chemnitz,

Hermann Uhlemann in Franken

Albert Voigt in Kappel. Beschlußfassung über den Antrag der Ver⸗ waltungsorgane auf Liquidation der Genossen⸗ schaft und Beschlußfassung über den Termin des Beginns und über die Modalitäten der Liquidation Beschlußfassung über etwaige von Mit⸗ gliedern vier Tage vor der Generalversamm⸗ lung anzumeldende Anträge. Versammlungslokal wird 10 ¼ Uhr Vormit⸗ schlossen. Die Theilnehmer der General⸗

ammlung werden ersucht, sich als Mitglieder der

nossenschaft durch Vorzeigung ihrer Policen zu gitimiren. Chemnitz, de

äberg,

27. IFuni 1885. Der Vorstand. J. H. Reitz. Hammer.

[16032]

Actien⸗Gesellschaft für Eisenindustrie

«& Brückenbau vorm. J. C. Harkort in Duisburg.

In der ordentlichen General⸗Versammlung vom 13. Juni crc. ist die Auszahlung einer Dividende für das Jahr 1884

von 6 % für die Prioritäts⸗Stammactien = 24 auf Coupon Nr. 1 der I. Serie und von 4 ½ % für tie Stammactien. = Zauf Coupon Nr. 2 der II. Serie, .“ worden, und findet diese ab 1. Juli cr. att: bei der Dentschen Bank in Berlin W., bei Herren Deichmann & Co. in Köln und bei Gesellschaftskasse in Dnis⸗ urg. Duisburg, den 26. Juni 1885.

18

[16303 Generalversammlung der Actionaire der Actien⸗Zuckerfabrik Söllingen am Donnerstag den 16. Juli 1885, Nachm. 3 Uhr, im Bockschen Gasthofe zu Söllingen. Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über die nach Maßgabe des Ge⸗ setzes vom 18. Juni 1884 geänderten Statuten; insbesondere der §§. 1, 4, 5, 10, 11, 12, 13, 15, 16. 17, 18, 10, 21, 22, 23, 24, 26, 278, 97, 28, 30 und Einschaltung der Paragraphen, be⸗ treffend den Aufsichtsrath. 1

2) Wahl zweier Vorstandsmitglieder.

Söllingen, den 26. Juni 1885. Vorstand

der Actien⸗Zuckerfabrik Söllingen.

2

[16304] Acctiengesellschaft Hessische Morgenzeitung in Kassel.

Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet Dienstag, den 14. Juli, Abends 8 Uhr, im Palais⸗Restaurant zu Kassel statt. Tagesordnung: 1) Berichterstattung und Rechnungsablage. 2) Neuwahl des Vorstands und des Aufsichts⸗ raths. Kassel, den 28. Juni 1885. b— Der Vorstand.

[15644]

Zuckerfabrik „Pakosch’”“.

In der Generalversammlung vom 2. Juni d. J ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesell⸗ schaft von 700 000 auf 200 000 in der Weise zu reduziren, daß sich jeder Actionair die Herab⸗ setzung des Nominalbetrages seiner Actie von 1000 auf den Betrag von 2855⁄7) gefallen lassen muß und gehalten sein soll, bei Verlust seiner Rechte seine Aktien binnen Jahresfrist, von dem Tage an gerechnet, an welchem die Bekanntmachung dieses Beschlusses in den Gesellschaftsblättern zum dritten Male erfolgt ist, zum Zweck des Eintausches einer jeden alten Actie gegen eine Actie über den reduzirten Betrag resp. zum Zweck der Ab⸗ stempelung auf den reduzirten Betrag bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft einzureichen. Demgemäß er⸗ suchen wir die Herren Actionaire ihre Actien zum Zweck der Abstempelung auf den reduzirten Betrag baldmöglichst bei uns einzureichen.

Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, sich zu melden.

Georgenburg bei Pakosch, den 24. Juni 1885.

Zuckerfabrik „Pakosch“. .

Der Vorstand. Dr. A. Rümpler. Krug

[15645]

21 „Pakosch“ f Grund des Generalversammlungs⸗ schlusses vom 2. Juni d. J. zur Erhöhung des

if Zweihunderttausend Mark reduzirten Grund⸗

pitals um Fünfhunderttausend Mark auszugeben⸗ den 1750 neuen Namensactien über je 2855⁄⁄ werden hiermit zum Course von 285,72 zur Zeichnung aufgelegt. Die Zeichnung findet im Geschäftslokale der Gesellschaft am 30. Juni dieses Jahres statt. Der gezeichnete Betrog ist ineclusive des Aufschlags sofort baar zur Gesellschaftskasse einzuzahlen. Im Falle der Ueberzeichnung findet eine verhältnißmäßige Repartition statt.

Georgenburg bei Pakosch, den 24. Juni 1885.

Zuckerfabrik

186, 200, 204, 256, 264,

Die Direction.

Zuckerfabrik „Pakosch“. Der Vorstand. Dr. A. Rümpler. Krug.

Zuckerfabrik Göttingen.

Die Herren Aktionäre unserer Fabrik werden hier⸗ durch zu einer am [16035] Donnerstag, den 16. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr,

im neuen Fabrikgebäude stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung mit dem Bemerken ergebenst eingeladen, daß nur denjenigen Herren der Zutritt gestattet ist, die sich durch Vorzeigung der Aktien oder auf sonstige Weise als Aktionäre unserer Gesellschaft legitimiren können. Tagesordnung:

1) Bericht über den Bau der Fabrik, wie auch über die allgemeine Lage der Zuckerindustrie.

2) Berichterstattung über die stattgefundene Regelung unser Finanzangelegenheiten und An⸗ trag auf Zustimmung der Aktionäre.

3) Statutenänderung, insonderheit Erhöhung des Aktienkapitals.

4) Verschiedenes.

Göttingen, den 27. Juni 1885. Der Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen.

[16040] Oderdampfschifffahrts⸗Gesellschaft vereinigter Schiffer zu Frankfurt a. O.

Die Inhaber unserer Interimsscheine Nr. 46, 246, 287 werden hierdurch unter Hinweis auf Artikel 184 a des Handelsgesetzbuches aufgefordert, die Einzahlung der rückständigen 2. und 3. Rate, und die Inhaber

der Interimsscheine Nr. 62 bis 64, 66 bis 74, 156, 161, 183 bis 275, 307 bis 313, 329, 337, 401 bis 491, 569, 581

die Einzahlung der rückständigen 3. Rate mit 150 pro Aktie nebst 6 % Verzugszinsen vom Tage der Einberufung an spätestens bis zum 15. August 1885 zu leisten, widrigenfalls die⸗ selben aller Rechte aus der Zeichnung und den bis⸗ herigen Einzahlungen verlustig erklärt werden.

Die bezüglichen Beträge können entweder per Post¹

an unsere Adresse oder persönlich bei dem Vor⸗ sitzenden unseres Aufsichtsraths, Herrn M. Philipp, Richtstraße 72 hierselbst, gezahlt werden. Frankfurt a. O., den 20. Juni 1885. Oderdampfschifffahrts⸗Gesellschaf vereinigter Schiffer.

[16313³] Bekanntmachung.

Auf Grund der mir im zweiten Absatze des §. 5 des Gesetzes vom 17. Mai 1884 (Ges.⸗S. S. 129) ertheilten Ermächtigung und auf Grund des Vor⸗ behalts im §. 4 des betreffenden Privilegiums vom 25 Juli 1870 (Ges.⸗S. S. 574) kündige ich hier⸗ mit diejenigen viereinhalbprozentigen Priori⸗ täts⸗-Obligationen III. Emission der Berlin⸗ Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft, deren In⸗ haber auf die durch meine Bekanntmachung vom 25. Mai d. J. festgesetzte Herabsetzung des Zinsfußes auf vier Prozent nicht ein⸗ gegangen sind, zur baaren Rückzahlung am 1. Oktober 1885.

Die Auszahlung des Nominalbetrages der gekün⸗ digten Obligationen und der viereinhalbprozentigen Stückzinsen derselben für die Zeit vom 1. Juli bis Ende September 1885 erfolgt vom 1. Oktober d. Is. ab bei der Königlichen Eisenbahn⸗Haupt⸗ Kasse zu Altona gegen Ausantwortung der Obli⸗ gationen selbst und der dazu gehörigen, noch nicht fällig gewordenen Zinscoupons und der Talons.

Der Geldbetrag ctwa fehlender Zinsscheine wird von dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt. Die Verpflichtung zur Verzinsung der Obligationen erlischt mit dem 30. September 1885.

Uebrigens ist die obenbezeichnete Eisenbahn⸗ Hauptkasse ermächtigt, auf Wunsch der betreffenden Interessenten die gekündigten Obligationen auch schon vor Ablauf der Kündigungsfrist in der an⸗ gegebenen Weise zur Einlösung zu bringen. In diesem Falle werden für die Zeit vom letzt⸗ verwichenen Zinsen⸗Fälligkeits⸗Termine bis zum Tage der Einlösung 4 ½ Prozent Stückzinsen baar vergütet.

Berlin, den 19. Juni 1885.

Der Finanz⸗Minister. von Scholz.

Altona, den 26. Juni 1885.

Vorstehende Bekanntmachung des Herrn Finanz⸗ wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gerracht.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

H1610 Die Einlösung der am 1. Juli d. J. fälligen Coupons unserer Partial⸗Obligationen findet bei den nachstehenden Zahlstellen statt: der Hauptkasse der Gesellschaft in Berlin, Herrn S. Bleichröder in Berlin, Herrn Jacob Landau in Berlin, der Norddeutschen Bank in Hamburg, den Herren L. Behrens & Söhne in Ham⸗ burg, Herrn E. Heimann in Breslan, Herrn Jarcob Landau in Breslau. Berlin, den 27. Juni 1885.

Vereinigte Königs⸗ und Laurahütte Actiengesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb.

[16302]

Die diesjährige ☛᷑☛ pordentliche Generalversammlung 2☚ des Actienvereins für Gasbeleuchtung der Stadt Crimmitschau soll nach gemeinschaftlichem Beschlusse des Ausschusses und Directorii

Sonnabend, den 18. Juli 1885, Nachmittags 3 Uhr, abgehalten werden.

Die Actionaire des Vereins werden demgemäß ganz ergebenst eingeladen, in dieser Generalversamm⸗ lung, zu welcher die Anmeldung Nachmittags ½13 Uhr beginnt, im Sitzungszimmer des Actienvereins für Gasbeleuchtung der Stadt Crimmitschau zu er⸗ scheinen und, nachdem sie sich durch Vorzeigung dieser Actien legitimirt, an den Verhandlungen Theil zu nehmen, bei welchen folgende Gegenstände zur Berathung und Beschlußfassung gelangen werden:

1) Bericht des Directorii über das verflossene Vereinsjahr, Vorlegung der Jahresrechnung, eventuell deren Justification, Vorschlag wegen Verwendung des erzielten Reingewinns.

2) Ergänzung des Ausschusses durch Neuwahl von drei Mitgliedern und von zwei Stellvertretern an Stelle der ausscheidenden, jedoch sofort wieder wählbaren Herren Commerzienrath Oscar Kürzel, Stadtrath Gustav Kürzel, Bürger⸗ meister Dr. Grundig, Bernhard Albrecht und des Unterzeichneten, sämmtliche von hier.

Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 10. Juli d. J. ab im Bureau der Anstalt für die Actionaire bereit liegen. 8 Crimmitschau, den 23. Juni 1885.

Der Ausschuß

des Actienvereins für Gasbeleuchtung der Stadt Crimmitschau.

Oscar Bierast, d. Zt. Vorsitzender

[13904]

Geschäftsleitung einer Genossenschaft zu übernehmen. Köln a. Rhein.

Akt.⸗Ges. „Deutsches Volksblatt“,

Stuttgart.

Die 9. ordentliche b Generalversammlung der Aktionäre findet statt:

Mittwoch, 15. Juli 1885, Mittags 12 Uhr, im Festsaale des Reallyceums (Klösterlesaal) zu Gmünd.

Gegenstände der Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz auf 31. Dezember 1884, Geschäftsbericht des Vorstandes und Bericht des Aufsichtsraths.

2) Beschluß über die Gewinnvertheilung.

3) Neuwahl des Aufsichtsraths.

4) Wahl der Revisoren für das Jahr 1885

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher sich am Versamm⸗ lungstage selbst durch Vorlage seiner Aktien als Aktionär ausweist (vergl. die hierauf bezügl. Vor⸗ schriften der Aktiengesetznovelle v. 18. Juli 1884). Ein Aktionär kann. sich durch einen andern nur mit⸗ telst schriftlicher Vollmacht vertreten lassen.

Die Aktionäre werden zu zahlreichem Besuche der bevorstehenden Generalversammlung mit dem Be⸗ merken eingeladen, daß nach Schluß derselben ein gemeinsames Mittagsmahl stattfinden wird.

Der Aufsichtsrath.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[16096] Bekanntmachung. Die mit einem Staatseinkommen von jährlich 600 dotirte Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises Johannisburg, mit dem Wohnsitze in der Stadt Arys, ist vakant. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung der Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufes innerhalb 6 Wochen bei mir melde Gumbinnen, den 21. Juni 1885. G Der Regierungs⸗Präsiden Steinmann

1edsnnsj 8 vG Gewerkschaft des Bergwerks Centrum.

In der am 14. April d. J. stattgehabten Gewerken⸗ versammlung ist beschlossen worden, die in Höhe von 1 950 000. noch bestehende sechsprozentige Grundschuld, welche von der Aktiengesellschaft Essener Bergwerk Centrum auf die Gewerkschaft übertragen worden ist, in eine fünfprozentige Grundschuld in gleicher Höhe umzuwandeln.

In Ausführung dieses Beschlusses kündigen wir hiermit die sämmtlichen Partial⸗Obligationen der sechsprozentigen Grundschuld zur Rück⸗ zahlung am 2. Januar 1886.

Gleichzeitig wird den Inhabern der gekündigten Partial⸗Obligationen die Betheiligung an der um⸗ zuwandelnden Grundschuld in gleicher Höhe ihres bisberigen Kapitalbetrages angeboten mit folgenden Bedingungen:

1) der Zinsfuß wird vom 1. Januar 1886 ab auf fünf Prozent ermäßigt und werden die Zinsen in halbjährlichen Raten am 1. Juli und 2. Ja⸗ nuar eines jeden Jahres bezahlt.

Die Partial⸗Obligationen werden vom Jahre 1886 ab mit jährlich mindestens zwei Prozent von dem Gesammtbetrage ad 1 950 000. zuzüglich dem Betrage der durch die Amortisa⸗ tion ersparten Zinsen amortisirt.

Die ausgeloosten Obligationen im Nominal⸗ betrage von 600. werden gegen 630.— am 2 Januar des auf die Ausloosung folgenden Jahres eingelöst.

Die Inhaber von Partial⸗Obligationen, welche von diesem Ane bieten Gebrauch machen wollen, werden ersucht, die desfallsige Erklärung mit Beifüg ung der Obligationen nebst Talons Ser. III. und der Cou⸗ pons Nr. 6 bis einschl. 10 bis spätestens den 20. Juli d. J. unter der eingeschriebenen Adresse:

Gewerkschaft des Bergwerks Centrum zu Wattenscheid, Westfalen, oder bei den Bankhäusern: Gebrüder Arons in Berlin, Middendorff & Cie. in Essen, C. G. Trinkaus in Düsseldorf einzuliefern.

Aus den bisherigen Ausloosungen sind noch nicht zur Einlösung präsentirt:

Von Ausloosung VI., gekündigt per 2. Januar 1884:

Die Nummern 645 1045 3234 4356.

Von Ausloosung VII. gekündigt per 2. Januar 1885:

Die Nummern 611 616 677 856 877 878 3824 3887 4349 4382 4625 4660 4667 4916.

Wattenscheid, den 27. Juni 1885.

Der Grubenvorstand

[71363]

J. Nebrich, Champagner⸗Depoôt, Köln.

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1A11upp“ schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Montag, den 29. Juni

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Staats⸗Anzeiger.

1885.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher a vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,

die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Erpedition des B

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

eutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

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Vom „C entral

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

II. L. 3028. Neuerung an Dampfüberhitzungs⸗ apparaten; Zusatz zum Patente Nr. 14 919. Richard Lehmann in Dresden, Holbeinstr. 81.

III. S. 2778. shance zum Befestigen von Knöpfen an Stoffen. Franklin Augstus

Smith in Providence Rhode Island, V. St. A.;

Vertreter Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗

straße 34.

W. 3612. Gestein⸗Bohrer. C. Wohl- farth in Dresden, Kurfürstenstr.

VI. H. 4962. Apparate zum Concentriren und Eintrocknen mittelst überhitzten Dampfes. J F. Höper in Hamburg.

VIII. G. 3226. Maschine zum Doubliren, Messen und Aufwickeln von Geweben. Hilaire Gérard fils und Auguste Schneider in Mont St. Pont sous Braine l'Allend, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ rath in Berlin SW., Lindenftr. 80.

XII. L. 3145. Verfahren und Apparat zur Destillation mittelst Centrifugen. Alarik Liedbeck in Stockholm; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

XIII. H. 5207. Vorrichtung zum Eindampfen der Laugen in Natrondampfkesseln mittelst ge⸗ spannten Dampfes. Moritz Honigmann in Grevenberg b. Aachen.

XIV. B. 5700. Austösende Ventilsteuerung. Böhme-Ihle in Chemnitz.

F. 2415. Neuerung an Entlastungsventilen für Dampfeylinder; Zusatz zum Patent Nr. 32 067. Thomas Mara Fell in Brooklyn, Grafschaft King, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: die Firma Carl Pieper in Berlin, Gneisenaustr. 110.

L. 3049. Schieber⸗ steuerung. 42, Prinzenstr. 107.

XV. B. 5239. Nummerir⸗Apparat an Drucker⸗ pressen. Albert Richeson Baker in Indianopolis, Grafsch. Marion, Staat Indiana, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.

G. 3136. Neuerung an dem unter Nr. 10 660 patentirten Verfahren und den Apparaten zum Bedrucken von Gegenständen mit unebener Ober⸗ fläche; Zusatz zum Patente Nr. 10 660. Her- mann Grauel in Berlin, Elisabeth⸗Ufer Nr. 27 I.

XVI. C. 1499. Verfahren zur Darstellung von saurem bezw. neutralem Calciumphosphat aus Phosphoriten oder Knochen durch Behandlung derselben mit stark kohlensäurehaltigem Wasser unter Druck. Michel Cahen in Brüssel; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6. 8

XX. L. 3090. Neuerung an Bettgestellen für Schlafwagen. Gustave Leve in New⸗York; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

R. 3217. Neuerung an einer selbstthätigen Eisenbahnbarrière mit Signalvorrichtung; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 31 854. George A. Reynolds in Utica, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2.

XXIV. G. 3227.

V.

Elektromagnetische S Leman in Berlin S.

Feuerthür zur Regulirung der einzuführenden Luftmenge. William Charles Gale in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 1

XXVI. H. 4928. Sicherheits⸗Vorrichtung zur geschlossenen Speisung von Oelgasretorten. Professor Dr. Heinrich Hirzel in Plagwitz⸗ Leipzig.

XXVII- P. 2372. Kaminhut. Friedrich Pelzer in Dortmund. 1 1

XXX. H. 5113. Medizinische Spritze mit nach⸗ stellbarer und ersetzbarer Kolbendichtung. Dr. med. Carl Hansmann in Hamburg.

XXXI. C. 1703. Verfahren und Vorrichtung zum Gießen von Flußeisenblöcken. Com⸗- pressed Steel Company in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.

C. 1704. Verfahren und Vorrichtung zum Gießen von Flußeisenblöcken. Compressed Steel Company in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. Nr. 109/110. . XXII. K. 4163. Preßglasformen aus einer Legirung von Eisen mit Nickel oder Kobalt. Carl Heinrich Knoop in Dresden.

XXXV. R. 3019. Transportabler Waaren⸗ aufzug mit endlosen Seilen, Ketten oder Bän⸗ dern. Sidney Walter Rowell in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: die Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

XXXVI. Sch. 3234. Neuerung an Gas⸗

Klasse.

XL. B. 5552. Verfahren zur Herstellung einer

Stahlcomposition; Zusatz zum Patente Nr. 30 778.

Alois Bauer in Giesing⸗München.

G. 3194. Verfahren zur Darstellung von Aluminium aus Chloralumintum unter Anwen⸗ dung von Druck. H. de Grousilliers in Springe bei Hannover.

XLII. B. 5445. Neuerung an der Methode und den Apparaten zur Vornahme thermo⸗ metrischer Bestimmungen. George Thomas Beilby in Midcalder, Grafschaft Midlothian, Nordbritannien, England; Vertreter: Carl Pie- per in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110

W. 3456. Wärmeregeler. A. Walz in Düsseldorf.

XLIII. Sch. 3458. Schilfrohr⸗Schälmaschine.

Ernst Schentke in Kottbus.

XLIV. H. 5180. Knopfbefestiger. Gustav Hüttebräuker in Lüdenscheid.

J. 1125. Vorrichtung zum Anrauchen von

Pfeifenköpfen. With. Imhof in Kassel R. 3207. Neuerung an der unter Nr. 30 656

geschützten Arretirungsvorrichtung; Zusatz zum

Patente Nr. 30 656. Otto Rafflenbenl

in Hamburg.

XLV. Z. 670. Getreide⸗Reinigungsmaschine.

F. Ziegler in Ulm.

XLVI. G. 3150. Regulirvorrichtung für

Ggsmotoren; Zusatz zum Patente Nr. 30 213.

Johann Grevé in München, Louisenstraße

Nr. 40/3.

P. 2432. Motor. Firma: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

XLVII. C. 1667. Kegelräder⸗Schaltgetriebe.

Elektrotechnische Fabrik Cann-

statt in Cannstatt und die Maschinen-

fabrik Esslingen in Ehßlingen.

H. 4918. Nadelbüchse für Fettschmiere. Ed. Holdinghausen in Hilchenbach.

LI. L. 3177. Schrauben⸗Stimmvorrichtung für

Pianofortes. Emil Laemmerhirt in

Berlin N., Lothringerstraße 48.

M. 3829. Sicherheitsvorrichtung für Spiel⸗ werke. Mermod Fréeres in Ste. Croix, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.

LII. G. 3109. Neuerungen an Knopfloch⸗

Nähmaschinen. Julius Gutmann in Berlin.

LIII. W. 3439. Apparat zum Konserviren von Fleisch und andern thierischen oder pflanz⸗ lichen Substanzen mittelst antiseptischer Flüssig⸗ keiten bezw. Dämpfe. August Wikart in Einsiedeln (Schweiz); Vertreter: Heinrich Best- gen in Berlin SW., Bellealliancestr. 21 a.

LV. P. 2456. Heizbares Abstreichmesser an Maschinen zur Herstellung von Wachs⸗ und Oel⸗ papier. The Patent Waxed and Oiled Paper Company (Limited) in London, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW. 11.

LVIII. C. 1709. Neuerungen an Kanalabdich⸗ tungen für Filterpressen. Ivan Cizek in Kwasitz, Mähren; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

LX. L. 102. Regulator. Stephan Quast in M.⸗Gladbach.

LXI. M. 3760. Zweirädrige Schiebleiter mit beweglichem Gegengewicht für Feuerwehrzwecke. C. D. Magirus in Ulm a. D.

LXIII. Sch. 3510. Cykloidenrad. H. Schneidewind, Hof⸗Wagenfabrikant in Altona, Victoriastr. 54.

LXIV. W. 3615. Bieruntersatz mit Behälter für Marken, welche den Geldwerth der Zeche angeben. Richard Weidhaas in Seif⸗ hennersdorf in Sachsen.

Christian Bachmann in München.

LXXI. R. 3209. Neuerung an Schuhleisten. Slittman Williams Robinson und Orlando Ethelbert Lewis in Paris; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln.

LXXII. A. 1133. Elektrische Zündung für Gewehre. American Electric Arms and Ammnnition Company in New⸗ YPork City, V. St. A; VPertreter; Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48.

E. 1437. Vorrichtung zum Zielen im

Dunkeln. Max Egells in Berlin.

LXXXI. F. 2148. Neuerung an Magazin⸗ bahnen. Joseph Walter Flagg in Worecester, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

LXXXV. E. 1425. Apparat zur Beseitigung und Nutzbarmachung des Unraths in Wohnungen und Städten. Andrew Engle in Metz, Jowa, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden⸗

straße 80. LXXXIX. D. 2226. Maschine zum Ritzen

von Zuckerscheiben. E. DHüring in Itzehoe.

P. 2405. Bohrapparat zur Entnahme von

Zuckerrüben⸗Proben. Aug. Paschen in Cöthen⸗Bahnhof.

Berlin, den 29. Juni 1885.

Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗

[16191]

Heis. Oefen. F. Herrmann Schröer in resden A., Güterbahnhofstr. Nr. 3.

Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

Klasse.

XIII. W. 3365. Herstellung der Endkammern von Wasserröhrenkesseln. Vom 26. Januar 1885.

XLV. D. 1808. Vorrichtungen zur Herrichtung des Fahrgestelles einer Säemaschine für eine Hackemaschine. Vom 15. Januar 1885.

LI. P. 2230. Schalldämpfer für Accordeons. Abhängig vom Patent Nr. 29 799. Vo 2. März 1885.

LXVIII. P. 2240. Neuerung an Drehknöpfen für Thüren und dgl. Vom 15. Januar 1885. Berlin, den 29. Juni 1885.

Kaiserliches Patentamt. [16192] Stüve.

Ertheilung von Pateuten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 32 458 32 536. Klasse.

VIII. Nr. 32 471. Schwenkmaschine für Tuche, Flanelle, Leinen und andere Webwaaren. E. Gerhardt in Reichenberg (Böhmen); Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 20. Januar 1885 ab.

Nr. 32 482. Neuerung an Waschmaschinen für Garnfärbereien; Zusatz zum Patente Nr. 25 890. E. Zillessen in Crefeld. Vom 23. Dezember 1884 ab.

Nr. 32 484. Kluppe mit umlegbarem Stütz⸗ hebel zum Fassen von Geweben aller Art. P. Scheider in Zittau, Lämmergasse 4. Vom 24. Januar 1885 ab.

Nr. 32 492. Vorrichtung zur Herstellung eines auf einer Seite mit einer Art. Pelz ver⸗ sehenen Gewebes. Heidenheim (Württemberg). 1885 ab.

Nr. 32 536. Spann⸗ und Trockenrahmen. C. Hoffmann in Aue i./Sachsen. Vom 20. Februar 1885 ab.

Nr. 32 520. Neuerung an Regenerativ⸗ Koksöfen, IV. Zusatz zum Patent Nr 18 795. Dr. C. Otto & Co. in Dahlhausen a. d. Ruhr. Vom 13. Januar 1885 ab.

Nr. 32 522. Neuerung an Koksofenthüren, Zusatz zum Patent Nr. 21 485. C. Dahl- mann in Courl bei Dortmund. Vom 8. Februar 1885 ab.

XII. Nr. 32 459. Neuerung an dem Apparat zum Abwässern und Schlämmen. Zusatz zum Patent Nr. 26 237. J. Fischer in Wien; Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. Vom 8. Oktober 1884 ab.

XIII. Nr 32 535. Vorrichtung zum Schutz gegen strahlende Wärme bei Schiffsdampfkesseln. T. S. Prideaux in London, England; Ver⸗ treter: Buss, Sombart & Co. in Mageburg⸗ Friedrichsstadt. Vom 6. Februar 1885 ab.

XV. Nr. 32 509. Neuerung im Steindruck⸗ verfahren. F. A. Lischke und E. Lauterbach in Sellerhausen b. Leipzig. Vom 25. Dezember 1884 ab.

Nr. 32 511. Vorrichtung zum gefahrlosen Auslösen des Druckeylinders bei Schnellpressen. Klein, Ferst & Bohn Nachf. in Johannisberg a. Rhein. Vom 31. Januar 1885 ab.

XX. Nr. 32 465. Friktionsbremse mit Kraft⸗ aufspeicherung für Eisenbahnfahrzeuge. W. Schmid, Kgl. Maschinenmeister in München, Bahnhofplatz 2. Vom 26. August 1884 ab.

Nr. 32 531. Schwingende Achshalter für Eisenbahnfahrzeuge. A. Klose, Maschinen⸗ Inspektor in Rorschach, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 7. Dezember 1884 ab.

Nr. 32 534. Gelenkartige Röhrenverbindung für pneumatische Bremsen von Eisenbahnfahr⸗ zeugen. Lecouteux & Garnier in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 20. Januar 1885 ab.

XXI. Nr. 32 464. Elektrischer Auslöse⸗Apparat. E. Lange in M.⸗Gladbach und E. Fall- gatter in Leipzig. Vom 10. August 1884 ab.

Nr. 32 500. Apparat zur Uebertragung der durch Striche und Punkte combinirten telegra⸗ phischen Zeichen in Typendruck. G. F. A. Noack in Dresden, Johannesstr. 21 b. Vom 20. August 1884 ab.

Nr. 32 527. Neuerungen an elektrischen Glüh⸗ lichtlampen. O0. A. Moses in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 44. Vom 2. September 1884 ab.

XXII. Nr. 32 502. Verfahren zur Herstellung eines braunen Azofarbstoffes durch Einwirkung von Metaphenylendiamin auf diazotirtes Pa⸗ raphenylendiamin. P. Monnet & Co. in La Plaine b. Genf, Schweiz; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 7. Oktober 1884 ab.

Nr. 32 506. Verfahren zur Bereitung von Oelfarben. K. C. Schnitger in Berlin, Moritzstr. 8 III. Vom 11. Dezember 1884 ab.

XXV. Nr. 32 526. n rung der Umdrehungsgeschwindigkeit der Hub⸗

cheiben flacher mechanischer Kulirstühle.

Vom 22. Februar

X.

J. Berton in Paris, Rue de l'Echiquier 18;

F. COberderfer in

Einrichtung zur Verände⸗

Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 44. Vom 23. Juli 1884 ab.

Klasse.

XXV. Nr. 32 530. Maschine zur Fabrikation von Häͤkelschnüren. Vogel & Cyprian in Annaberg i./S. Vom 28. November 1884 ab.

Nrü 32 532. Einrichtung zur Verhinderung des Maschenbruchs an der Lamb'schen Strick⸗ maschine. Fr. Quellmalz in Leipzig. Vom 18. Dezember 1884 ab.

XXVI. Nr. 32 458. Elektrischer Gaszünder. Ch. L. Clarke in Salford, Manchester; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101. Vom 24. April 1884 ab.

Nr. 32 480. Gasdruck⸗Regulator. J. H. Hayes in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 19. November 1884 ab.

Nr. 32 487. Selbstzündender Gasbrenner. A. Stent in London, 52 Queen Victoria Street, Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. Februar 1885 ab.

Nr. 32 513. Gasbereitungs⸗ und Reinigungs⸗ Apparat. F. H. O'Donnell in London, 16 Buckingham Street Strand; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 18. Fe⸗ bruar 1885 ab.

XXVIII. Nr. 32 473. Befestigungsweise der Stollklinge am Stollpfahl. E. Koehler in Altenburg i. S. Vom 28. Januar 1885 ab.

Nr. 32 504. Verfahren zur Herstellung von Lederwaaren durch Gerbung von über Formen gespannten Hauttheilen. EL. Starck in Mainz. Vom 21. November 1884 ab.

Nr. 32 510. Verfahren zur Herstellung einer Schwellbeize für Handschuhleder. L. Jellinek in Prag; Vertreter: F. C. Glaser. Köaiglicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 8. Januar 1885 ab.

XXX. Nr. 32 498. Urinal mit Sicherheits⸗ lüftung und Heberablaßschlauch. H. Prau in Firma Heinrich Reim in Berlin NW., Dorotheenstr. 67. Vom 12. März 1885 ab.

Nr. 32 529. Dampf⸗ und Heißluft⸗Bade⸗ vorrichtung, als Waschtisch benutzbar. Th. Müller in Düsseldorf, Düsselthalerstr. 23. Vom 20. November 1884 ab.

XXXII. Nr. 32 481. Neuerung an Glaspreß⸗ formen zur Herstellung innerer Kanäle in den Glasgegenständen. G. & J. Heinicke in Berlin S., Brandenburgstr. 55. Vom 30. No⸗ vember 1884 ab.

XXXIV. Nr. 32 479. Automatischer Apparat zum Versenken von Särgen. F. Gamper in Salzburg; Vertreter: F. C. Glaser, Kgal. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 7. November 1881 ab.

Nr. 32 483. Citronen⸗ und Fruchtquetscher. J. Haggenmacher in Zürich, Schweiz; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6. Vom 14. Januar 1885 ab.

Nr. 32 485. Kartenpresse. 0. L. Tischer in Passau. Vom 27. Januar 1885 ab.

Nr. 32 488. Neuerungen an Ausziehtischen, bei welchen die Vergrößerung der Tischfläche durch Abrollen einer jalousieartig aufgewickelten Fläche sich vollzieht. H. C. A. Köhler in Ham⸗ burg. Vom 13. Februar 1885 ab.

Nr. 32 489. Maschine zum Schneiden, Pressen und Ausstanzen von Gemüse u. dergl. A. Dossche in Luxemburg; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 17. Februar 1885 ab.

Nr. 32 495. Kartoffelschälmaschine. M. Harff in Köln a. Rh., Hohenzollernring Nr. 90. Vom 4. März 1885 ab.

Nr. 32 497. Neuerung an Küchentischen. W. Bauke in Berlin 0., Krautsstr. 52. Vom 10. März 1885 ab.

Nr. 32 499. Bureautisch; Zusatz zum Patent Nr. 30 247. W. Weishaupt in Marburg. Vom 15. März 1885 ab.

Nr. 32 525. Eisschrank. Fraun Roder- rich von Bandel, geb. Marie Kipp, in Hannover. Vom 4. März 1885 ab.

XXXVI. Nr. 32 460. Neuerung an Grude⸗ herden. F. G. P. Fuhrmann in FJessen. Vom 18. November 1884 ab.

XXXVII. Nr. 32 515. geräuschlosen Schließen von Thüren. Bahre in Berlin, Waterloo⸗Ufer 9. 6. August 1884 ab.

XL. Nr. 32 517. Verfahren zur Entzinnung von Weißblechabfällen und drgl. sowie von zinn⸗ haltigen Rückständen. A Lambotte, Vize⸗ Präsident des Handels⸗Gerichts in Brüssel; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 12. September 1884 ab.

XLII. Nr. 32 468. Rotations⸗Dynamometer. W. Fritsche und H. Beckhacker in Berlin N., Müllerstr. 179. Vom 7. Dezember 1884 ab.

Nr. 32 486. Anzeigevorrichtung für Ent⸗ fernungsmesser ohne Latte. A. Böhm in Goslar. Vom 1. Februar 1885 ab.

XLIV. Nr. 32 474. Verschluß für Armbänder und andere Schmuckgegenstände. E. König in St. Gilles lez Bruxelles, Belgien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 3. Februar 1885 ab.

Nr. 32 475. Neuerung an Pfeifenköpfen. C. Hemme in Braunschweig, Bohlweg 7. Bom 10. Februar 1885 ab.

Nr. 32 477. Lösbare Knopfbefestigung. A. Maxrx, i. F. Alfred Marz & Co. in Berlin O0., Grüner Weg 9/10. Vom 12. März 1885 ab.

Vorrichtungen zum W. Vom