116786] 295 ein⸗ Sitze zu
Berlin. Bekanntmachung. Die in unserem Firmenregister unter Nr.
getrogene Firma V. Lazarowiez mit dem
Schöneberg ist erloschen
Berlin, den 13. Juni 1885. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.
Bekanntmachung. [16784
Berlin. Julius Krause hat zu
Ziegeleibesitzer Carl einem Unter der Firma: 1t Carl Julius Krause
etriebenen Hauptgeschäfte. in Königs⸗Wuster⸗ hansen eine Zweigniederlassung in Motzen erri und ist dies unter Nr. 192 des Firmenregisters ei
getragen worden. G in, den 17. Juni 1885. veglaziches Amtsgericht T II. Abtheilung VIII.
Berlin. Bekanntmachung. 116782] In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 118 die Gesellschaft in Firma: Wollkopf et Comp. Hermann Wollkopf, verme erkt steht, ist
eing tragen: 8 Die Gesellschaft ist durch geaenseitige Ueber⸗ Handelsgeschäft
Der Der
einkunft aufgelöst. Der Hermann Wollko pf setzt das M.. unveränderter Firma fort. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 397 die Firma: Wollkopf und Comp. Herrmann Wollkopf mit dem Sitze zu Friedrichshagen, und als deren Inbaber He rmann Wolkopf eingetragen worden.
8 Sü-n den 22. Juni 1885. Abtheilung VIII.
önigliches Amtsgerich I Berlin. Bekanntmachung. [16785] In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 63, woselbst die Aktiengesellschaft für Anilin⸗ Fabri⸗ kation mit dem vor dem Schlesischen Thore . der Treptower Brücke verzeichnet steht, Folgendes eingetragen worden:
Durch die Beschlüße der Generalversammlung vom 25. April und des Aufsichtsraths vom 12. Juni 1885 ist das Statut der Gesellschaft in den Arti⸗ keln 2 bis 7, 10, 13, 15, 17 bis 19, 21, 22, 24, 25, 29, 30, 32 bis 36 und 40 geändert.
Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation und Verwerthung von chemischen Produkten, sowie der Erwerb der zur Erreichung dieses Zwecks dien⸗ lichen Immobilien und Mobilien, namentlich auch der Erwerb und die Verwerthung von Erfindungen
auf dem Gebiete der Chemie. “ 8 Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 2 600 000 ℳ und zerfällt in 5 200 Aktien zu je 500 ℳ, welche auf den lauten. Neu auszugebende Aktien dürfen nur über min⸗ de 88 1000 ℳ lauten. 8 Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen ur
a. den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, b. die Berliner Börsenzeitung, b c. die National⸗Zeitung, d. die Vossische Zeitung.
Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt mit⸗ telst Stimmzettel durch den Aufsichtsrath nach ab⸗ folstte⸗ Majorität.
Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft und der . Unterschrift zweier Direktionsmitglieder bezw. Stell⸗ vertreter von Direktionsmitgliedern oder eines Di⸗
rektionsmitgliedes bezw. Stellvertreters und eines Prokuristen versehen sind.
Bei Briefen, Erlassen und Bekanntmachungen, durch welche die Gesellschaft keine Verpflichtungen eingeht, genügt auch die Unterschrift eines Direktors
oder Stellvertreters.
der Generalversammlung über die Er⸗ höhung des Grundkapitals, die Aenderung des Sta⸗ tuts, die Vereinigung der Gesellschaft mit einer andern Akt⸗ engesellschaft oder die Auflösung der Ge⸗ sellschaft durch Uebertragung ihres Vermögens und ihrer Schulden an eine andere Aktiengesellschaft gegen Gewährung von Aktien der Letzteren, und über die
Auflösung der Gesellschaft gemäß Art. 39 des Sta⸗
tuts sind nur gültig, wenn sie mit einer Mehrheit von mindestens drei Viertheilen des in der General⸗ versammlung vertretenen Grundkapitals gefaßt sind.
Der Aufsichtsrath besteht aus:
1) dem Rentier Albert Ehrenhard,
2) dem Geheimen Kommerzien⸗Rath Eduard
Veit,
3) dem Färbereibesitzer David Tobias,
4) dem Bankdirektor Hermann Wallich
sämmtlich zu Berlin.
Berlin, den 26. Juni 1885. 8
Königliches Amts ggericht II., Abtheilung VIII.
Sitze
Bretten. Handelsregistereinträge. [16789] Nr. 4485. Unter O. Z. 85 des diesseitigen irmenregisters wurde heute eingekrugen: Die irma „Wallerstein’s Nachfolger“. Inhaber der⸗ elben ist Raphael Palm, Kaufmann, von Grötzin⸗
gen. wohnhaft in Bretten.
Derselbe ist verheirathet mit Theresia Wallerstein von Bretten. Inhaltlich des Artikels 1 des Ehe⸗
ertrages vom 13. Mai 1885 werfen die Braut⸗ leute je 50 ℳ in die Gemeinschaft ein, während alles gegenwärtige und mkänftige fahrende Vermögen nebst Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen bleiben.
Bretten, den 17. Juni 1885.
Großh. Amtsgericht. S
Frankfurt a. M. Veröffentlichungen lies aus dem Handelsregister.
6414. Die Kaufleute Adam Karthäuser und Otto Kirchheim, hier wohnhaft, haben am 20. Juni d. J. eine Handlung unter der Firma „Karthäuser & Kirchheim“ errichtet. M In der am Juni 1885 stattgefundenen ordentlichen * ammlung der „Frankfurter gemeinnützigen Baugesellschaft“ sind die aus dem Vorstande dem Amtsalter nach austretenden Mitglieder: Geheime Medizinalrath Dr. med. Jo⸗ hann Georg Varrentrapr und Rentner Georg Kissel wiedergewäblt und an Stelle des verstorbenen Mit⸗ gliedes Johann Peter Reiffenstein ist der Bankier Heinrich Keßler gewählt. Der Vorstand besteht demnach aus folgenden Personen:
1) Geheime Sanitäts⸗Rath, Dr. med. Johann
Georg Varrentrapp,
1“
2) Adolf B. H. Goldschmidt, Bankier,
3) Franz Brofft, Bauunternehmer.
4) Dr. jur. Adolf von Harnier, Rechtsanwalt, 5) Julius H =-72 1g2 6) Georg Kisse I 2 9 Karl Michael Rübenach, Steinbruchbesitzer, 8) Dr. jur Hernry Oswalt, Rechtsanwalt,
9) Franz E. Friedrich Schulz, Kaufmann, 10) Heinrich Keßler, Bankier,
sämmtlich hier ——— 6416. In der ordentlichen Generalversammlung
der Aktionsre der hies. Aktiengesellschaft unter der Firma „Nassauischer Schiefer⸗Actien⸗VBerein“ vom 25. April 1885 bat die Neuwahl des Vor⸗ standes stattgefunden und es besteht derselbe aus folgenden Personen: 1) Baron 2— wig 2) Karl Bon 3) Fngenieur 6 ristian Grote, 4) Berg⸗Ingenieur Gustav Kröber, Alle hier wohnhaft. Die Bekanntmachungen der genannten Gesellschaft gelten hinfort als gehörig publizirt, wenn sie im Deutschen Reichs „Anzeiger veröffentlicht worden sind. (Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1885.) Die Zeichnung der Gesellschaft steht fortan zu: 1) je zwei Vorstandsmitgliedern, 2) je einem Vorstandsmitgliede zusammen mit einem Direktor oder Generaldirektor der Gesellschaft. (Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1885.) 6417. Am 24. Juni 1885 ist der Kaufmann Victor Mössinger hier als Gesellschafter in die von den Kaufleuten Gottfried Leonhard Daube und Johann Wilhelm Mössinger hier unter der Firma „Elnain & Co.“ betriebene Handlung ar n 418. 8 Aktiengesell
von Erlanger
vs. Beschluß der Generalversammlung chaft imiehr. und Brodfabrik“ i Hausen b. Frankfurt a. M. vom 19. Mai 1885 ist das Geselsschaftsstatut geändert worden. Hier . nach stebt jedem Aktionär frei, seine Aktien auf seinen Namen eintragen zu lassen, ebenso können die auf Namen Aktien wieder auf den Inhaber tellt werden. Die Bestimmung der früheren 82 schluß des Aufsichtsraths einem in delegirten Mitgliede desselben die B werden konnte, die
zeichnen, ist fortgefallen. Die ordentliche Gene ralversammlung der Aktionäre
findet innerhalb der letzten sechs Monate jeden Jah⸗ res am Sitze der Gei sellschaft oder in Frankfurt g. M. statt und wird von dem Aufsichtsrath oder von dem Vorstande durch einmaliges Ausschreiben in den Gefellschafts blättern, welches mindestens vier Wochen vor dem V Versammlungs ztage erschienen sein muß, berufen; das Ausschreiben hat jederzeit auch den Zweck der Versammlung (die Tagesordnung) be⸗ kannt zu geben.
In derselben Weise erfolgt die Berufung jeder außerordentlichen Generalversammlung.
Der Aufsichtsrath kann in Fällen, welche ihm dringlich erscheinen, die Einberufungsfrist auf sechzehn
Tage herabsetzen
Ueber Gegenstände, deren Verhandlung nicht mit dem Ausschreiben der Generalversammlung oder mindestens eine Woche vor dem Tage der General⸗ versammlung angekündigt ist, können Beschlüsse nicht gefaßt werden, ausgenommen hiervon ist jedoch der Beschluß über den in einer Generalversamm⸗ lung gestellten Antrag auf Wahl von Revisoren, oder auf Berufung einer außerordentlichen General⸗ versammlung.
Alle Bekanntmachungen an die Aktionäre erfolge durch das gesetzlich oder statutengemäß hierzu stimmte Gesellschaftsorgan unter der statutengemäß verordneten Unterschrift mittelst Einrücken in:
1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, 2) die Frankfurter Zeitung, — 3) das Frankfurter Journal,
4) den Aktionär.
Sollte eines der unter 2—4 genannten Blätter eingehen oder nicht mehr zugänglich sein, oder die Bekanntmachung ablehnen, so genügt bis zur nächsten ordentlichen Generalversammlung, welche mit ein⸗ facher Stimmenmehrheit ein anderes Blatt be⸗ stimmen kann, das Einrücken in die übrigen genann⸗ ten Blätter.
6419. Durch B neralversammlung der
in die Direktion
efugniß
eschluß der außerordentlichen Ge⸗ hiesigen Aktiengesellschaft „Frankfurter Bankverein“ vom 28. Mai 1885 ist eine theilweise Abänderung der Statuten und dem entsprechende Neuredaktion beschlossen worden, wonach Folgendes zu veröffentlichen ist:
Die Zeitdauer der Gesellschaft ist nicht beschränk
Das Grundkapital beträgt Neun Millionen sechs⸗ hundertsechszigtausend Mark.
Es steht jedem Aktionär frei, seine Aktien au seinen Namen eintragen zu lassen, ebenso können die auf Namen eingetragenen Aktien wieder auf den Inhaber gestellt werden.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet innerhalb der ersten sechs Monate jeden Jahres in Frankfurt a. M. statt und wird von dem Auf⸗ sichtsrathe ode r von dem Vorstande durch einmaliges Ausschreiben in den Gesellschaftsblaͤttern, welches mindestens vier Wochen vor dem Versammlungstag erschienen sein muß berufen; das Ausschreiben hat jeder⸗ zeit auch den Zweck der Generalr versammlung (die Tagesordnung) bekannt zu mach In derselben Weise erfolgt die Berufung 285 außero Generalvers ammlung.
Der Aufsichtsrath kann in Fällen, welche ihm dringl lich erscheinen, die Einberufungsfrist auf sechs⸗ zehn Tage her absetzen.
Alle Bekanntmachungen an die Aktionäre erfolgen durch das gesetzlich oder statutengemäß hierzu berufene Gesellschaftsorgan unter der statutengemäß verordneten Unterschr ist mittels Einrückens in:
1) den Deutschen Reichs. „Anzeiger, 9 n d er. ter Zeitung, in Frankfurt a. M.
Sollte eines der unter 2 und 3 genannten Blätter eingehen oder nicht mehr zugänglich sein, oder die Be⸗ kanntmachung ablehnen, so genügt bis zur nä bsten
ordentli chen Gereralversammlung, welche mit einfacher Stimmenmehrheit ein anderes Blatt bestimmen kann, das Einrücken in die übrigen genannten Blätter.
6420. Durch Beschlug der ordentlichen General⸗ versammlung der Aktiengesells aft „Frankfurter Baubank“ rvom 29. Juni 1885 sft eine neue Fassung der Statuten vereinbart worden.
Das Grundkapttal beträgt nunmehr sechs Mil⸗ lionen Mark.
Die unmittelbare Geschäftsführung ist der Di⸗
wornach durch besonderen Be⸗
ggniß ertheilt s Firma der Gesellschaft zu
rektion übertragen, sie besteht je nach Bestimmung des Aufsichtsrathes aus einem oder mehreren Mit⸗ gliedern, welche vom Aufsichtsrathe ernannt werden. Die Direktion bildet den Vorstand der Gesellschaft im Sinne des Handelsgesetzbuchs. Der Aufsichts⸗ rath kann stellvertretende Direktoren und Prokuristen ernennen. Die Firma der Gesellschaft wird ge⸗ zeichnet durch zwei Mitglieder der Direktion; in Ermangelung oder Verhinderung eines oder zweier Direktoren durch deren Stellvertreter oder durch Frokuriften. Die ordentliche Generalv ersammlung der Aktionäre findet innerhalb der ersten sechs Monate jeden Jahres in Frankfurt a. M. statt und wird von dem Aufsichts⸗ rathe oder von dem Vorstande durch einmaliges Ausschreiben in den Gesellschaftsblättern, welches mindestens drei Wochen vor dem Versammlungs⸗ tage erschienen sein muß, berufen; das Ausschreiben hat jederzeit auch den Zweck der Generalvers amm⸗ lung (die Tagesordnung) bekannt zu geben. In D. derselben Weise erfolgt die Berufung jeder außer⸗ ordentlichen Generalverf sammlung. Ueber Gegenstände, deren Verhan dem Ausschreiden der General 4 mindestens eine Woche vor dem V angekündigt ist, konnen Beschlüsse vicot den, ausgenommen hiervon 2 jedoch der Be schluß über den in einer Generalversammlung gestellten Antrag auf Wahl von Reviso ber oder an Fe rufung einer ordentlichen Generalversammlung. Au ch sind die Bestimmunge über Legitimation zur Theil⸗ nahme an der Generalversammlung bei der Beru⸗ fung bekannt zu machen. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft an 8 Aktionäre erfolgen durch das gesetzlich oder statute unter den enasen⸗
gemäß hierzu berufene Orgar gemäß verordreten Unterschriften mittels Einröckens in den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“, das „Frank⸗ furter Journal“ und die „Frankfurte er Zei tung“. Sie gelten, soweit nich 8 das Ge setz eine mehrmalige B. Be kanntmachung bedingt, 4 einmaligen Abd ver⸗ in diesen Bläͤttern als f. atutengem nãß verkündet Durch außerordentlick “ ralversammlung vom 1885 ist eine Herabsetzun ig des Grund⸗ auf. den Betrag vo b 1 980 000 ℳ und Vernichtun von Aktien, im Morimum von 8600 „5 ück Aktien, lossen worden r Erwerb die er Actien ’5 9.- Aufsichtsratb übertragen und im Falle dersel nicht bis zur nächsten ntlichen Gencrakterfanm. lung bewirkt sein sollte, t weiteren Be⸗ schluß uf Antrag des Aufsichtsrathes vorbehalten worden. 6421 Der Haymann, ist 1884 erfolgten
ung
dl 8.
von
Der
Victor O ktob er
genannt
am 1.
Kaufmann Felir, durch seinen Tod aus der hiesigen offenen Handelsgesellschaft unter der Firma „J. D. Haas & Co.“ ausgesch bieden. Die Gesellschafts handlung wird zufolge Ver 8 ags von den g en überlebenden Gesellschaftern Kaufleuten Ignaz Creizena ch und Mar Woliskehl für deren gemeinschaf echnung unter der bisherigen Firma ortgef 6422. Die bisber dahier von den
iche I
—
Neuburger ger und Jo
„Jose ph Neuburger senior, Simon seph Neuburser junior in offener dels⸗ gesellschaft unter der Firma „Jacob Dürr r & Co.“ betri ijebene Handlung ist am 19. Juni 1885 n Fürth v t worden, die Firma da bier erloschen. Frankfurk a. M., den 27. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Neubur⸗ Han
rlegt
Zeichen⸗Register Nr. 27. S. Nr. 26 in Nr. 147 Reichs⸗Anz. — Nr. 147 Central⸗Handels⸗Register.
(Die ausländischen Feice Si unter
Leipzig veröffentlicht
Nach dem Reichsgeseß 8. den
vom 30. November 1874 §. 5 Nr. getragenes Waarenzeichen ohne Antrag von Amtswegen gelöscht, wenn gung in das Zeichenregiste r, ohne Beibehaltung angemeldet worden solchen Anmeldung, ohne daß worden, zehn Jahre verflossen s Gesetz über den Markenschutz 4
““ schutz 3 wird ein ein⸗
des Inhabers seit dessen Eintra⸗ die weitere oder seit 1.— selbe wiederho lt
1875 in Kraft getreten ist, ist derjenige Zeitpunkt, von welchem die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf 852 §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet. Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗
teren Beibehaltung eines Zeichen 2 soll im „Reichs⸗ gemacht werd so daß alle hier
Anzeiger“ bekannt einmal publizirten Focen deren L. chung nicht ver⸗ öffentlicht ist, auch uͤber die D auer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit
[15949] Aachen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 246 und 247 zu der Firma: Gebr. Hoffsümmer in Düren, nach Anmeldung vom 22. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr, für Wasserzeichen für Papier und für Briefumschläge und deren Verpackung die
Augsburg Hekanntmachung. 116284] B von der Firma Gebr.2² Buz in Augsburg 26. Juni 1875, Nachmittags 5 Uhr 35. Mirn u⸗ angemeldeten im Zei ichenregij ter Bd. I. Ff. 13, 14 und 15 eingetragenen Waarenzeichen werden in Folge des Ueberganges der Firma Gebr. Buz in die Aktiengesellschaft Uuion vereinigte Zünd⸗ holz⸗ und Wichse⸗ Fabriken in Augsburg von der Letztgenannten fortgeführt. Augsburg, den 26. Juni 1885. Königliches Landgericht, Kammer füͤr Handelssachen. Warmuth, Kzl. Landgerichtsrath.
Barmen. Als Marke ist eingetragen unte Nr. 510 zu der Firma: Albert
Osenberg, Söhne in Remscheid,
nach Anmeldung vom 23. Juni 1885,
Vormittags 10 Uhr 30 Minuten,
für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messing⸗
waaren folgendes Zeichen:
Barmen, den 24. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
8 [1608]1] Barmen. Als Marken sind gelösch
1) Das unter Nr. 48 zu der Firma: 23. Mülle: & Comp. zu Remscheid laut Bekanntmachung in Nr. 115 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Eisen⸗ und Stahlwaaren eingetragene Zeichen. 2) Das unter Nr. 61 zu der Firma: Otto Kötte: zu Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 117 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers für Stahl, Eisen und Metallwaaren eingetragene Zeichen.
3) Das unter Nr. 62 zu der Firma: Otto Kötte: zu Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 117 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers für Stahl, Eisen urd Metallwaaren eingetragene Zeichen.
4) Das unter Nr. 65 zu der Firma: Rich. Herbertz zu Holz bei Remscheid laut Bekannt⸗ machung in Nr. 117 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigen von 1875 für Sägen, Maschinenmesser und Feilen mgn ragene Zeichen.
) Das unter Nr. 86 zu der Firma: Fr. Eduard -2.S zu Remscheid laut Bekanntmacung ir Nr. 126 des Deutschen Reichs Anzeigers für Stabl und Stabl⸗ und Eisenwaaren eingetragene Zeichen.
6) Das unter Nr. 100 zu der Firma: Carl David Kotthaus zu Schüttendelle bei Rem⸗ scheid laut Bekanntmachung in Nr. 127 des Deut⸗ schen Reichs „Anzeigers von 1875 für Kaffeemühlen eingetragene Zeichen.
7) Das unter Nr. 117 zu der Firma: Gebrüder Busch zu Remscheid laut Bekar nntmachung in Nr. 1²³0 Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Stahl⸗ und Eisenwaaren eingetragene Zeichen.
8) Das unter Nr. 119 zu der Firma: Wolff & Kaufmann zu Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 143 des Deumschen Reichs⸗Anzeig gers von 1875 für Oeillete eingetragene Zeichen.
9) Das unter Nr 125 zu der Firma: F. Aug. Honneknövel zu Remscheid laut Bekanntmachunz in Nr. 132 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Bohrer eingetragene Zeichen.
10) Das unter Nr. 126 zu der Firma: Gustav Offermann zu Remscheid laut Bekanntmachunz in Nr. 130 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Feilen, Stahl und Eisenwaaren eingetragene Zeichen.
11) Das unter Nr. 130 zu der Firma: Mannesmann zu Remscheid laut Bekannt in Nr. 136 des Deutschen Reichs d. zeigers v für Stahl, Feilen und alle anderen Sta Ei nwaaren eingetragene Zeichen.
iter N ¹ Das unter Nr. 131 zu der Firma: J. F. zu Remscheid laut Be kanntma chung in es D Deut schen Reichs „Anz zeigers von 1875 S und Eisenwaaren eingetragene
18 le Stahl⸗ eichen. 13) Das unter Nr. 140 zu der Firma: J. W.
Falkenrath bes compagnie zu Remscheid laut
Bekanntmachung in Nr. 136 des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers von 1875 für alle Eisen⸗ und Stahl⸗ aaren eingetragene Zeichen. 14) Das unter Nr. 147
Casp. Arns zu Remscheid
in Nr. 141 des Deutschen
1875 für Stahl und Stahl⸗
getragene Zeichen.
Barmen, den 18. Juni 1885. Königliches Amtsgerich t. Abtheilung 1
dos 0e8
machunz von 1875 hl⸗ und
ser 1
räher ruͤger 136
zu der Firma: Pet. laut 4 kann S.e
Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 79 zu der Firma: Berliner Porzellau⸗Mannfactur⸗Aetien⸗ Gesellschaft in Berlin laut a in Nr. 125 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1875 für Porz ellanwa aren jeder Gattung ragene Zeichen.
[16155] Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56II.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 81 zu der Firma: F. W. Liebert in Berlin, laut Bekannt⸗ machungen in Nr. 131 und 137 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers 8“ von 1875 für holländischen Boonekamp of Maag Bitter und andere Liqueure eingetragene Kollektivzeichen.
Die Markt besteht jedoch noch zu Kraft als Be⸗ standtheil des für dieselbe Firma laut Anmeldung vom 24. Januar 1877 eingetragenen, in Nr. 28 des Reichs⸗Anzeigers von 1877 veröffentlichten Waaren⸗ zeichens.
[15891] Dessau. Das unter Nr. 12 des hiesigen Zeichen⸗ registers für die offene Handelsgesellschast S. H. Cohn in Wörlitz eingetragene Zeichen ist, da die Hauptniederlassung der Ge sellschaft nach Berlin verlegt und das Zeichen in da⸗ Zeichenregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin eingetragen ist, im hiesigen Zeichenregister gelöscht worden.
Dessau, den 23. Juni 1885.
Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. F. Meyer.
[16158]
Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 412 zu der Firma: Carl Weyerbusch & Cie. in Elberfeld, nach Anmeldung vom 24. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr 45 Mi⸗ nuten, für Knopfwaaren resp. Knopffabrikate das Zeichen:
Das Zeichen wird auf den Waaren und packung angebracht. Elberfeld, den 24. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht.
deren Ver⸗
Hamburg. Als Mark⸗ ist Nr. 35 zu der Firma
Nchflgr., in Hamburg,
[15890]
gelöscht das unter : B. Langwisch, Carl Balck
laut Bekanntmachung in
Nr. 135 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1875
für Puder, Schminken und Parfümerien ein eichen. 9 Hamburg, den 11. Juni 1885. Das Landgericht.
Marke ist
Hamburg. 2 Is gelöscht
Nr. 38 zu der Firma: Paul
Ed. Nölting
getragene
1¹ & Co.
in Hamburg laut Bekanntmachung in Nr. 157 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1875 für eine Art — 2*
genannt eina en 2). Juni 1885.
Das Landgericht.
Cigarren Hamburg, d
„Lanze
Hamburg.
etragene Zeichen.
[15767]
Als Marke ist eingetragen unter
Nr. 650 zur Firma: P. Corbelien, in Hamburg,
nach Anmeldung vom 22. Juni 12 ⅔ Uhr, für Zündhölzer in allen Zeichen:
Hamburg. Als Marke ist ein⸗ getragen un iter Nr. 654 zur Firma:
Gebr. Hailbron⸗ ner in Hamburg,
nach Anmaldung Juli 1885,
1885, Nachmittags Packungen das
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 652 zur Firma: Prossor & Slatterh in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 24. Juni 1885, Nachmittags 2 ¼ Uhr, für Schmalz und dessen Verpackung d. Zeichen:
Hamburg.
ö1I1““
115768]
Das Landgericht.
[16971]
Hamburg. Als Marke ist eing etragen unter Nr 653 zur Firma:
Georg Haeseler in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 1. Juli 1885, Nachmittags 2 ⅓ Uhr, für die Verpackung von ge⸗ räucherten und pr äservirten Fischen das Zeichen:
Hamburg.
Kannstatt. Königl. Württemb. Amtsgericht Kannstatt.
In das Zeichenre * 4 wurde be Nr. 31 zu der Firma lius Burkhardt, fümerie⸗ u. Toilette⸗ seifenfabrik in Kannstatt für Normal⸗Tolletteseife das Zeichen: Angeme ldet den 2
Den 24. Juni
Kölmn. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 501 ½ zu der Firma:
„F. D. Schmitz“
Nachmittags für Mag gen⸗Elirir, g „Doctor“ das Zeichen: welches auf der Verpackung angebr Köln, den 27. Jun
Gerichtsschrei er
8 [17034] tragen unter
zu der
übeck. Als Marke ist ein Nr. 16 des hiesigen Zeichenreg
Firma: Miesner & Pape, nach Anmeldung vom 27. Juni 1885, mittags 6 Uhr, für Glas⸗, Schmirgelpapier, henv Schmirgelleinen da Lübeck. den 30
Das Tmzcenia1. Ab th. IV. Funk, Dr.
isters
ute ing
Das Landgericht.
[15766]
etragen:
a. Inll IE-MAʒKE
lichen Amtsgerichts,
1
EMERVY GLASS AHRD ELINTI PAPER
Leipzig. Als Marke ist eingetr agen; unter Nr. 3383 zu der Firma: G. Adler; in Leipzig, nach
„ —₰ Anm neldun 2 vom 23.
welches auf der Waare angebracht wird. Leipzig, den 25. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
8 “ Leipzig. Marke ist ei unter Nr. der Firma:
Altenburger Glas⸗ hütte, Fischer⸗Brill in Leipzig,
nach Anmeldung vom 25. Juni 1885, Mit⸗ tags 12 Uhr 15 Mi⸗ nuten, für Glaswaaren das Zeichen:
Als ngetragen 3384 zu
welches auf der Waare angebracht wird.
Juni k1, Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Leipzig, den 27
meipaüg. Als Nr. 3385 zu der Firma Richard Johnson & Nephew zu Manchester in England, nach⸗ Anmeldung vom 18. Juni 1885, Vor⸗ mittags 11 Uhr für b Stacheldrabt das Zeichen: welches auf dem; Verpackungen angebracht wird. Leipzig, den 29. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Marke ist
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[16941]
Fabrikate, dessen Umhüllung ngen und
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Leipzig. Als 2 ein
Firma:
Ch. Prévet & Co.
11 getra gzen
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Frankreich, nach Anmeldung vom 23. Juni
20
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Nachmittags 4 Uhr produkte
unter Nr. 33872 das Zeichen:
welche auf den Ve erpg⸗ ckungen Leipzig, den 29. Juni 1885. “ glicbes Amtsger
Leipzig Als Marke ist e
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angebracht
[16943]
ingetragen
unter
Nr. 3388 zu der Firma: A. Gallais & Cie. zu
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Paris in Frankreich, 23. Juni 1885, Nachmittags 4 Uhr Nägel bez. Möbelzwecken das 1c.e2
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20 Minuten,
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Leipzig. Als
in Frankreich, nach Anmeldung 1885, Nachmittags
theker⸗ Produkte
unter Nr. 3389 das Zeichen:
EoOCcs
RDAILILIE d'on
IIboNrlor DhhenltLs;
UXFosrIor rthnrn 10a4Ln Paris-47878
unter Nr. 3390 das Zeichen:
Leipzig. Als M Marke ist eingetragen zu der Firma A. Theulier zu Thiviers iin Frank⸗ reich, nach Anmeldung vom 23. Juni 1885, Nachmittags 4 Uhr 20 büeen ten, für die unter dem Namen Veuve annte Pomade unter Nr. 3391 das
Zeichen:
Leipzig, den 29. Juni Kön
igliches 8 Amtsgeri Steinberger
weitere Marke ist
zu der Firma:
Leipzig. unter Nr.
meldung vom 20 Minuten,
welches an den Flaschen ange Leipzig, den 29. Juni 1885. Königliches Amts
Steinbe
Leipzig. Als w
Nr. 3393 zu der Firma:
tin, Achard Slotin zu
Jules AIlfred le Couppey
vom
4 Uhr 20 Minuten,
Jules Robin & Cie. zu n in ene eich, .
eitere Marke ist eingetragen unter Les héritiers Marie Brizard & Roger, M. B. Glo-
[16948] n zu der zu Paris 23. Juni
für Apo⸗
paris-497½ unDAILLE d'ÁRohnmrT
unnAILLhHd-Ahohnr
([16* 944]
eingetragen
4—
[16947] de
Bordeanx
in Frankreich
na Anmel.
dung vom 23 Juni 1885
txposEriONS
Stein
Liegnitz. Bekanntmachung.
Das in unserem Zeichenregister zufolge An itrages vom 17. Mai 18 in Nr. 120 des
1883 veröffentlichte Zeichen
— „ gegenstände ist
gelöscht.
Als Marke getra gen unter Firma Adolf Liegnitz, nach Ann.
25. Juni 1885, 9 Uhr 55 v Lampenbrenner das Zeiche
ist 8 8
Liegnitz, den 26. Juni 1885. Königliches Ar nisgericht.
München. Als Marke ist unter Nr. 71 eingetragen zur Firma: „Leonh. Meyer & Cie. in München fi Braunmehl das Zeichen:
Anmeldung vom 11. Juni 1885. tünchen, den 23. Juni 1885.
Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen München I.:
Landgerichtsrath.
am Kgl. Landgericht Briel, Kgl.
Nürnberg. Als Marke ist hiesige⸗ eichenregisters
Ziffer 761 des Dr. Alb. Lessing in Glaishammer, nach Anmeldung vom
„Unter
8 Deutsche en 8 hs Anzeige 8 “ Adolf Döring für Lampen und 8 ere zufolge Antrages vom 25. J.
ei unter
[16950]
—:
zur Firma:
(L. S.)
Nürnberg 1) Das registers
Rürnberg. 2) d a8 unt
von 1875 Blattmetall, Zeichen, endlich 3) das: unter in Nürnberg,
im Bereiche
Nürnberg,
(L. S.)
Oppeln. J Zeichenregister unter 6 Rüwac,
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Schönau. unter Nr.
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der Beilage; für getragenen Ze
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Stuttgart. eingetragen zu der Firm Schweitzer i nach Anmel
gefärb Vau
robe,
Nürnberg, den 28. Königliches Landa Kammer für Handelssachen.
Deutschen Reichs⸗ Fabrikate von Fie⸗ dans
Weiß, Fenertag & Schlent in Bekanntmachung in für
und ein
nigli iches Kammer für Handels sack
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Baumwoll⸗ 4
unter Nr.
dung vom 22. Jr 1885, Vormittags 101 Uhr, für
tags 11 ¼ Ubr, für ele thahise Stmas
as Zeichen:
9. Juni 1885 ndgericht Nürnberg,
Der 2 Vorsitzende: Schm gidfiller.
des hiesigen Zeichen⸗ .C. Miohrhardt in lau bung in Nr. 130 des
8 n einge
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Nr. 128 des Reichs⸗Aaheigers alle Verpackungen von
Broncen und Brocate 2
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2 * 8½ Deutschen Reichs⸗ nzeigers von
4 er Port lle 5 getragene den 22. Jun 1i 1885. Landgericht de
— NM „ Der Vorsitzende: —
Schmidsiller.
nunser ist zu der
Gesell⸗
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26
1e88 8e
116876] Als Marken sind gelöscht ma: A. Köchlini in
Nr. 4369. 3 und g zu der Firm
Zell.- laut Bekanntmachung in der Beilage zu Nr. 162
n Reichs⸗Anzeigers zu Nr. 274 desselbe Woll⸗ und
1878
und Un
von
ichen.
den 20. Juni 1885.
Gr. bad. Amtsgericht. Nüßle.
Als Marke ist = ʒv a: Gebrüder N n Stuttgart,
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Sen irttb. Amtsgeric 2
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[16819]
Ueber das 2 des Kauf Inhabers
ist am beutig
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Vorläu 8 ige
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8. Septembe
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1885.
Chemnitz,
[16989]
Ueber — ist am 1. eröffnet. Konkursv hier, Frauenga Offener Arr 1885 A. nmeldefrist
Vormittags Prüfungster
Der Gerichtss
9. Juni
des Königlichen Amtsg
August D niel Neumann uli 1
erwalter
Erte Glgabtgeroeriamailung am 10. Juli
mittags 11 Uhr, Danzig, 88 8*
Konkurse.
Konkurseröffnung
Vermöge n fmanns Johannes Max Steinert, der Firma Kräuterhalle zum
rothen Kreuz, Max Steinert in Chemnitz
No
en Tage, Vor 10 Uhr, Kon⸗
mittags
kurs eröffnet worden. Rechtsanwalt Dr. Casten in Chemnitz Konkursver⸗
Anmeldefrist bis zum 1. Augu
5 8 Gläubigerve 8 ersan umlun
1885, Nachmittags 4 Uhr.
der
ang geme ldeten Forderungen
r 1885, Vormittags 10 Uhr.
Arrest mit Anzeigefrist bis zum 3. August
den 30. Juni 1885.
Der Gerichts schreiber
erichts daselbst: Pötzsch.
Konkurs⸗Eröffnung.
Kaufmanns Carl „ zu Schidlitz Nr. 885, Mittags 12 ½ Uhr, de in Robert Bl.
Kaufman rist bis zum 10. August
Vermögen des
ock von sse Nr. 36.
est mit Anzeigefri bis zum 1. tember 1885.
1885, 11 ½8 Uhr, Zimmer Nr. 42. min am 23. September 1885,
dSaser! d2 elbst.
Juli 1885. eiber des Königl. Aeen
Vor⸗
mtsgerichts. XI.
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