II. Handarbeiter Christian Friedrich Koch, geb. zu Kranichfeld 1823 als außerehelicher Sohn der Marie Sabine Koch, seit 1852 in unbekannter Ferne. Ver⸗ mögen: 62 ℳ 8 Antragsteller: dessen Halbbruder Heinrich Eeiftian Theodor Kästner hier. Kranichfeld, den 24. Juni 1885. Herzogl. S. Amtsgericht. Hermann.
1173888 Bekanntmachung. Auf Antrag des Besitzers Michael Becker zu Elbing, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Gaupp daselbst, werden die Eigenthumsprätendenten hin⸗ sichtlich des im Grundbuche von Fischerscampe Band II. Blatt 337 und im Grundsteuerbuch unter Art 53 Nr. 51 eingetragenen, daselbst gelegenen Grundstücks Fischerscampe Nr. 51, begrenzt von den Ländereien des Peter Winkler, August Witting, Witting, und der Gemarkung Alt⸗Terranova, be⸗ stehend aus 5 ha 74 a 50 qm Wiesen, Hofraum und Garten mit einem Reinertrage von 51,89 Thlr., aus einem Wohnhause mit Hofraum und Haus⸗ garten, mit einem Jahresnutzungswerthe von 90,8 ℳ, ferner aus einem Stallgebäude und 1 Scheune, aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte daran bei uns spätestens im Aufgebotstermine am 26. Oktober 1885, 11 Uhr Vormittags, im Zimmer Nr. 7 unseres Gerichtsgebäudes anzu⸗ melden und zu bescheinigen, widrigenfalls sie damit werden ausgeschlossen werden und der Antragsteller als Eigenthümer im Grundbuche eingetragen wer⸗ den wird. Elbing, den 26. Juni 1885. 6 Königliches Amtsgericht.
[17351] 8 b
Auf den Antrag des Nachlaßpflegers Rechts⸗ anwalts Golinsky in Waldenburg werden die unbe⸗ kannten Erben des am 6. Januar 1882 zu Mittel⸗ Tannhausen verstorbenen Holzhändlers Wilhelm Breiter, genannt Winkler, aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine
den 29. April 1886, Vormittags 10 Uhr, ihre Ansprüche auf den 167,54 ℳ betragenden Nachlaß bei dem unterzeichneten Gericht — Zimmer I. — anzumelden, widrigenfalls dieselben mit ihren Ansprüchen auf den Nachlaß werden ausgeschlossen und der Nachlaß dem sich meldenden und legitimi⸗ renden Erben, in Ermangelung desselben aber dem Fiskus wird verabfolgt werden, der sich später meldende Erbe aber alle Verfügungen des Erbschaftsbesitzers anzuerkennen schuldig, von demselben weder Rechnungs⸗ legung noch Ersatz der Nutzungen zu fordern be⸗ rechtigt ist, sich vielmehr mit der Herausgabe des noch Vorhandenen begnügen muß.
Ndr. Wüstegiersdorf, den 29. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[17350]
Demnach der Stadtmagistrat hieselbst nachfol⸗ gende auf hiesiger Feldmark belegene Grund⸗ stücke, als:
1) einen 225 qm großen Theil des den Erben des weiland Kammermusikus Wendt zugehöri⸗ gen, an der Leonhardstraße belegenen Grund⸗ stücks Nr. 112 Blatt III. des Feldrisses Altewieck zu 13 àa 93 qm, einen 220 qm axoßen Theil des dem Bahn⸗ sekretär Carl Ohlmann zugehörigen, an der Leonhardstraße belegenen Grundstücks Nr. 111 Blatt III. des Feldrisses Altewieck zu 18 a 22 qlm, einen 65 qm großen Theil des dem Gärtner Ludwig Brandes zugehörigen, an der Leon⸗ hardstraße belegenen Grundstücks Nr. 110 Mi III. des Feldrisses Altewieck zu 23 a 80 qm,
Wege der Expropriation behuf Verbreiterung der Leonhardstraße erworben, so ist auf dessen An⸗ trag Termin zur Anmeldung von Eigenthums⸗ oder sonstigen Realrechten an die obigen Grundstücke resp. die Entschädigungsgelder sammt Zinsen und Aus⸗ ahlung derselben auf
den 22. Angust d. J., Morgens 11 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer Nr. 39, anberaumt, und werden dazu alle Diejenigen,
Termin zur mündlichen Verhandlung dieser Klage ist auf Samstag, den 12. Dezember ds. Is.,
früh 9 Uhr, vor der II. Civilkammer dahier anberaumt, wozu Beklagter unter der Aufforderung geladen wird, einen beim diesseitigen Prozeßgericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt zu bestellen.
Vorstehender Klagsauszug wird dem Beklagten auf Grund des §. 187 der R. C. P. O. hiermit öffent⸗ lich zugestellt. 3
Schweinfurt, den 2. Juli 1885.
Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts. Der Kgl. Obersekretär: (L. 8.) (Unterschrift.)
[17355] Ausschlußurtheil.
J. S. Josef und Hermann Tritschler, minder⸗ jährig und unter Vormundschaft des Mathias Maier hier, Kläg., gegen unbekannte Dritte, Bekl., Auf⸗ gebot betr., erkennt das Großh. Bad. Amtsgericht Freiburg zu Recht: Da im heutigen Termine auf die öffentliche Aufforderung des Antragstellers Tritschler kein Einspruch auf das abhanden ge⸗ kommene Sparkassenbuch, auf der hiesigen Spar⸗ kasse eingetragen unter Lit. M. Nr. 1298 Fol. 552, über eine Einlage von 800 ℳ, verzinslich vom 1. Juni 1883 an, und von 84 ℳ, verzinslich vom 1. Januar 1884, beide eingetragen unterm 22. Mai 1883 bezw. 29. Dezember 1883, erhoben wurde, so wird die Kraftloserklärung dieser beiden Sparkassen⸗ bücher hiemit ausgesprochen.
Freiburg, 27. Juni 1885. Der Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts: Dirrler. ö 8 [17358] Namen des Königs!
Auf den Antrag des Kölmers Johann Keuchel aus Windtken erkennt das Königliche Amtsgericht zu Allenstein durch den Amtsgerichts⸗Rath Neumann
für Recht: daß die unbekannten Berechtigten folgende Hypo⸗ thekenpost: Erbtheil einschließlich rückständiger Zinsen des Martin Kuehnast im Grundbuche Windtken Nr 4 Abth, III. Nr. 1 auf Grund der Martin Kuehnast⸗ schen Erbrezesse vom 21. Oktober 1809 und 6. Fe⸗ bruar 1815, konfirmirt den 21. Mai 1818 und der Helene primi voti Kuehnast, geborene Koitka⸗Polla⸗ kowski'schen Erbrezesse vom 30. November 1818 und 19. Januar 1819, konfirmirt den 19. Januar ejusd. sowie auf Grund des Pollakowski — Hasselbaum'schen Kontrakts vom 12. Mai 1821, zufolge Verfügung vom 26. September 1828 à 5 % verzinslich nebst der Ausstattung des Martin Kuehnast gemäß §§. 3,4 des Pollakowski — Hasselbaum'schen Kontrakts vom 12. Mai 1821, bestehend in einem Pferd mit Sattel und Zeug oder 20 Thlr. eingetragen,“ mit ihren etwaigen Rechten auf diese Hypotheken⸗ post auszuschließen und dem Kölmer Johann Keuchel — Windtken die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen. Allenstein, den 25. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. II Neumann.
[173577 Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Wirthen Jacob Biernatowski aus Gottken erkennt das Königliche Amtsgericht zu Allenstein durch den Amtsgerichts⸗Rath Neumann für Recht: Daß die unbekannten Berechtigten folgender auf Gottken Nr. 3 eingetragener Hypothekenposten
52 Thlr. 12 Sgr. = 157 ℳ 20 ₰, Rest der Kaufgelderforderung aus dem Vertrage vom 2. Ja⸗ nuar, 23. Februar und 19. März 1864, welche dem Altsitzer Andreas Biernath in Gottken ohne Zinsen verblieben sind, im Grundbuche Gottken Nr. 35 Abtheilung III. Nr. 1 b. und auf Windtken Nr. 32, eingetragen ex decr. vom 19 März 1864,
10 Thlr. = 30 ℳ Kaufgelderforderung des Wirthen Joseph Wagner aus Woritten nebst 5 % Zinsen seit dem 13. Februar 1868 auf Grund des Zuschlagbescheides vom 50. Dezember 1867
15. Februar 1868
und des
Kaufgelderbelegungs⸗Protokolls vom 13. Februar 1868, eingetragen auf Gottken
lich, zufolge Schuldschrift vom 23. November V und 23. Dezember 1782 ex decr. vom 3. Ok⸗ tober 1817 eingetragenen 22 Thaler 20 Sgr. Darlehn,“ wird für kraftlos erklärt und dem Besitzer Valentin Grzywaczewski aus Allenstein werden die Kosten des Verfahrens auferlegt.
Allenstein, den 25. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. II. 1 Neumann. [17360]
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amtsgerichts zuSchwelm vom 27. Juni 1885 ist das Zweigdokument über die im Grundbuch von Stadt Schwelm, Bl. 126, in Abth. III. unter Nr. 11 für die Stadt⸗ gemeinde Barmen eingetragene Forderung von 112 Thlr. 15 Sgr., bestehend aus beglaubigter Ab⸗ schrift des Vertrags vom 11. Januar 1873 und des Hypothekenbriefs vom 13. Januar 1873 für kraftlos erklärt.
[17361]
Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend das Aufgebot angeblich getilgter Hypothekenposten und verloren gegangener Hypothekeninstrumente erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Leobschütz durch den Amtsrichter Haertel
für Recht:
A. daß alle Diejenigen, welche auf die vorstehend aufgeführten Hypothekenposten, nämlich:
1) die auf dem Grundstück Blatt 2 rast. Neudorf in Abtheilung III. unter Nr. 4 für das General⸗ Pupillen⸗Depositorium des Gerichtsamts Badewitz und Neudorf auf Grund des Protokolls vom 6. Juni 1842 durch Verfügung vom 13 Juni desselben Jahres eingetragene Darlehnsforderung von 300 Rthlr., welche angeblich später auf die Theresia Meise, ver⸗ ehelichte Anbauer Eduard Salzmann, verwittwet ge⸗ wesene Müller in Badewitz, übergegangen sein soll,
2) die auf dem Grundstück Blatt 74 Bleischwitz in Abtheilung III. unter Nr. 1 für den Vincenz Przemek aus dem Kaufkontrakte vom E“
11 1— 9. Oktober 1827 durch Verfügung vom 9. Oktober 1827 ein⸗ getragene, zu 5 % verzinsliche Antheilspost von 133 Rthlr. 10 Sgr.,
3) die auf dem Grundstücke Blatt 27 rust. Sauer⸗ witz in Abth. III. unter Nr. 1 eingetragene, von da auf die von diesem Grundstücke abgetrennten Par⸗ zellen 717 und 719 Sauerwitz zur Mithaft über⸗ tragene Post von 16 Rthlrn. oder 24 Florin, laut Schuldschein vom 15. Juli 1789 von den Waisen⸗ vorstehern in Sauerwitz gegen 5 % Zinsen erborgt und für diese ex decr. vom 29. April 1791 einge⸗ tragen,
4) die auf dem Grundstücke Blatt 391 rust. Ba⸗ dewitz und der davon abgezweigten Parzelle Blatt 488 ebenda in Abtheilung III. unter Nr. 1 ³ für die Kaufmann Stieblersche Konkursmasse in Leobschütz durch Verfügung vom 20 Oktober 1848 eingetragene Judikatforderung von 101 Rlhlr. 17 ½ Sgr.,
5) die auf dem Grundstücke Blatt 23 Steuben⸗ dorf in Abtheilung III. unter Nr. 3 auf Grund der Schuldverschreibung vom 25. März 1805 für die Philippine, verwittwete Frau von Rothenburg auf Pommerswitz durch Verfügung vom genannten Tage eingetragene, zu 5 % verzinsliche Darlehnsforderung von 66 Rthlr. 20 Sgr.,
— 8 die auf dem Grundstücke Blatt 235 Soppau in Abtheilung III. unter Nr. 1 aus dem Erbrezesse vom 29. März 1867 am 24. April 1867 für die Geschwister Josefa Franziska und Bertha Gnioske in Soppau zu gleichen Theilen eingetragene Post von 46 Rthlr. 5 Sgr. 1 ⅛ Pf. und die ebenda unter Nr. 2 aus dem Vertrage vom 30. April und 29. Juni 1867 zufolge Verfügung vom letztgenannten Tage für die genannten Geschwister Gnioske ein⸗ getragene Post von 66 Rthlr. 9 Sgr. 10 ½ Pf, 7) die auf dem Grundstücke Blatt 84 Osterwitz in Abtheilung III. unter Nr. 1 laut Obligation vom 30. Januar 1818 für die Waisenhauskasse in Osterwitz zu 5 % verzinslich eingetragene Darlehns⸗ forderung von 20 Thalern,
8 v. und ö 2 haben vermeinen, mit enselben auszuschließen und die genannten ste im Grundbuche zu löschen; 1 .b B. daß ferner alle Diejenigen, welche auf
—
theilung III. unter Nr. 2 für den Dechant Johan Stolarz zu Tropplowitz auf Grund der Schuldver⸗ schreibung vom 3. April 1852 eingetragene Dar⸗ lehnsforderung von 600 ℳ
als Eigenthümer, Cessionare, Pfand⸗ oder Brief⸗ inhaber Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, mit denselben ebenfalls auszuschließen und die ge⸗ nannten Hypothekeninstrumente für kraftlos zu er⸗
klären. Von Rechts Wegen.
Leobschütz, den 25. Juni 1880. Königliches Amtegericht.
[17367] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Frau Wolfensteller, Martha Maria, geb. Bernhardt, zu Stettin, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Haenisch hier, gegen ihren Ehe⸗ mann, den früheren Kaufmann, jetzigen Hausdienen Carl Franz Wolfensteller, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung auf Grund böslicher Verlassung, Versagung des Unterhalts und unüberwindlicher Ab⸗ neigung, wird der Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung über die ihm bereits zugestellte Klage vor die 13. Civilkammer des Koniglichen Land⸗ gerichts I. zu Berlin auf den 17. Dezember 1885, Vormittags 10 ½ Uhr, mit der Aufforderung geladen, einen bei dem ge⸗ dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies bekannt gemacht.
Berlin, den 30. Juni 1885.
Buchwald,
Civilkammer 13.
Oeffentliche Zustellung.
[17363] - verehelichte Arbeiter Höhle, Emilie,
Die geb. anwalt Meyer zu Küstrin, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Arbeiter Gotthilf Höhle, früher zu Küstrin, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen bös⸗ licher Verlassung auf Ehescheidung, mit dem An⸗ trage: w das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu rrennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a. W. auf den 28. November 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen beit dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wirt dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. F
Landsberg a. W., den 25. Junt 1885.
Pommorsky, 8
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[17362]
In Sachen der verehelichten Schuhmachermeister Karl Rudolph, Erdmuthe Friederike, geborenen Kleinicke, in Hohenmölsen, Klägerin, gegen ihren Ehemann, den Schuhmachermeister Carl Rudolph, zuletzt in Mücheln, jetzt in unbekannter Abwesenheit,
lichen Verhandlung Termin auf den
5. November 1885, Vormittags 9 ½ Uhr, vor der ersten Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts hierselbst bestimmt.
Zum Zwecke der öffentlichen Ladung wird dies bekannt gemacht.
Naumburg a. S., den 2. Juli 1885.
Ehneider,
als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [17366] Die
Oeffentliche Zustellung. verehelichte Tischlermeister Götze, Hanna vertreten durch den Rechtsanwalt Boyens zu Stettin, klagt gegen ihren Ehemann, den Tischlermeister Johann Christian Theodor Götze, früher zu Bredow, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Trunksucht, Sävitien, unordentlicher Wirthschast desselben und böslicher Verlassung mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklag⸗ ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 1.,
Hennig zu Küstrin II., vertreten durch den Rechts.
Beklagten, — R. 89/84 — wegen Ehescheidung, ist nach Beendigung der Beweisaufnahme zur münd.
Friederike Wilhelmine, geb. Andreas, zu Bredow,
Beila ge
Berlin, Montag, den 6. Juli
8 —
eutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1885.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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bei Remontoiruhren. Vom 2. Februar 1885. Berlin, den 6. Juli 1885. Kaiserliches Patentamt. [17412] Stüve.
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Nr. 32 555. Neuerung an einer Kletter⸗ weiche für Feldbahnen; I. Zusatz zum Patent Nr. 29 785. — R. Dolberg in Rostock i./M. Vom 5. März 1885 ab.
Nr. 32 557. Neuerung an einer Einrichtung,
denselben Drahtzug mittelst verschiedener Hebel zu bewegen; Zusatz zu P. R. 31 876. W. Henning in Bruchsal. Vom 21. März 1885 ab. Nr. 32 591. Neuerung an Eisenbahnweichen. — LE. Vojacek in Smichow, Böhmen; Vertreter: 0. Wolff in Dresden, Schloß⸗ straße 12. Vom 28 Dezember 1884 ab.
Nr. 32 597. Staubverschluß für Achslager von Eisenbahnfahrzeugen. — 0. Romberg in Bromberg, Bahnhofstr. 68. Vom 1. April 1885 ab.
Nr. 32 564. Verfahren zur Darstellung gechlorter Phtalsäuren, namentlich von Tetra⸗ chlorphtalsäure resp. deren Anhydrid. — Gesell- schaft féür chemische Industrie in Basel (Schweiz); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 1. Februar 1885 ab.
Nr. 32 562. Maschine zur Her⸗ stellung von Kugelseife. — B. Rödelius in Berlin. Vom 4. Dezember 1884 ab.
Nr 32 584. Feuerungsanlage. J. Pintsch und C. Möhle in Dresden, Semi⸗ narstr. 8. Vom 27. Februar 1885 ab.
Nr. 32 594. Rundstrickmaschine. — Th. Coltman in Leicester, England; Ver⸗ treter: Rosert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141. Vom 21. Februar 1885 ab.
Nr. 32 580. Verfahren zur Herstellung von Sandformen. — F. Hahn in Laasphe in Westfalen. Vom 23. Januar 1885 ab.
Nr. 32 581. Formsand für Flußeisenguß⸗ stücke. — J. MHöller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 27. Januar 1885 ab.
Nr. 32 582. Herstellung von Gießformen für Nägel mit Stiften aus schmiedbarem Eisen. — F. Th. Giles in Bedminster bei Bristol, County of Somerset, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 31. Januar 1885 ab. XXXIV. Nr. 32 575. Schnurklemmer für Rollvorhänge. E. Licht in Bremen,
Klasse. XVIII.
Bischofstr. 10. Vom 30. November 1884 ab.
XXXVI. Nr. 32 568. Heizelemente mit ge⸗ wellten Wänden, welche aus einem Stück durch Guß bergestellt werden. — Poensgen & Co. und J. F. Hauser in Düsseldorf. Vom
welchen Eigenthums⸗ oder sonstige Realrechte an den gedachten Grundstücken zustehen, zur Anmeldung hrer Rechte resp. Empfangnahme der zu zahlenden Gelder bei Vermeidung des Nachtheils, daß die Nichterschienenen mit ihren Ansprüchen dem Stadt⸗ magistrate hieselbst gegenüber ausgeschlossen werden, amit auf Grund des
0. Juni 1843 Nr.
erden.
Braunschweig, den 30. Juni 1885.
Herzogliches Amtsgericht. VII. Pini.
vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts
zu Stettin, Zimmer Nr. 23, 8 I
den 21. Oktober 1885, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. “ Zorll,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Nr. 28 zufolge Verfügung vom 8. Juni 1868 und
im Grundbuche Gottken Nr. 35 Abtheilung III. B nhns.9e iener ane Nr. 1c. b. übertragen zufolge Zuschreibungs⸗ antrages vom 11. September 1868, zufolge Ver⸗ fügung sen 1 September
G werden mit ihren etwaigen Rechten auf diese §. 1 des Gesetzes vom Hopotgekenposten ausgeschlossen 6 die Koste bes 18 edictaliter vorgeladen Aufgebotsverfahrens dem Antragsteller, Wirth Jacob Biernatowski aus Gottken, auferlegt 8 Allenstein, den 22. Juni 1885.
N. 1124. Induktionsrelais. — Paul Nip- erlin, 1— “ kow, cand. phil. in Demmin, Pommern, Woll- „ B. 5799. Neuerungen an Schiffchen⸗Näh⸗ weberstraße. maschinen. Bielefelder Nähmaschi-
S. 2731. Anordnung der Elektroden bei nenfabrik Hengstenberg & Co. in Sekundärbatterteen. — John Scudamore Sellon Bielefeld. “ “ n London, Hatton Garden, Middlesex, England; „ B. 5843. Neue Befestigungsweise für Stoff⸗ ertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., drückerfüße an Nähmaschinen. — Paul von Gneisenaustr. 110. Barg in Berlin N., Strelitzerstr. 12. XXIV. H. 5003. Neuerung an Feuerungs⸗ „ D. 2181. Neuerungen an Nähmaschinen. — anlagen. — Julius Georg Hänsel in Dresden William David und James WoodleYy in und Franz Ludwig Krumbiegel in Brauns⸗ Cardiff, Glamorganshire, England; Vertreter: dorf b. Dresden. F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. XXV. Sch. 3161. Streifenapparat für Cotton- „ J. 1138. Kupplung eines Federmotors mit wirkstühle. — Heinrich Schopper in Zeulen⸗ einer Nähmaschine. — F. Junge in Hamburg. roda. „ W. 3389. Neuerungen an Wachsfaden⸗ und XXVI. C. 1640. Anordnung von Retorten ähnlichen Nähmaschinen. Simon Willard behufs selbstthätiger Beschickung derselben. — Wardwell jr. in Providence, Rhode Island, André Coze in Reims, Frankreich; Vertreter: V. St. A.; Vertreter; F. C. Glaser. Kgl. F. C. Glaser, Koͤniglicher Kommissions⸗Rath in Kommissioasrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Berlin SW. LV. R. 2909. Maschine zur Erzeugung eines XXXIV. M. 3676. Möbelrolle. — Sigismund wasserdichten Stoffes aus Holz⸗ oder Carton⸗ Morton Michelsen und George Sylvester stäbchen. — Adolf Reuthner in Berlin. in Milwaukee, Wiskonsin, V. St. A.; Vertreter: LX. B. 5706. Stangenverbindung für Regula⸗ Firma C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ toren. — Ludwig Becker in Offenbach a/M. grätzerstr. 47. „ P. 2459. Neuerung an Centrifugalregula⸗ W. 3530. Als Ständer benutzbarer Hand⸗ toren. — Wm. Platz Söhne, Maschinen⸗ griff für Spiegel, Bilder und dergl. — Peter fabrik und Eisengießerei in Weinheim i / B. iederer in New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ LXIII. F. 2330. Herstellung an Wagen⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in rädern. — Johan Olof Forsslund in Sundby⸗ Berlin W., Friedrichstr. 78. berg, Schweden; Vertreter: C. Kesseler in XXXV. B. 5488. Lastdruckbremse nach beider⸗ Berlin SW. 11.. lei Drehrichtung auf der Antriebachse für Hebe⸗ J. 1137. Oelfänger an Wagenachsen. — maschinen. — Eugen Bagge in Eisenwerk Ernest Jacquelin in Niort, Frankreich; Ver⸗ Neunkirchen bei Saarbrücken. treter: Richard Lüders in Görlitz. B. 5685. Geschwindigkeitsbremse für Hebe⸗ W. 3270. Neuerungen an Spannvorrichtun⸗ zeuge. — Beck & Henkel in Cassel. gen für Drahtspeichen. — Samuel Thompson XXXVII. H. 5229. Messerartige Verbindung Williams in Red Bank, New⸗Jersey, V. St. A.; öüAußeiserner Dach⸗Rinnen mit Kautschukdichtung. Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., — Louis Jules Hardy in Rouen, Seine In⸗ Potsdamerstraße EI“ 5 1 érieure, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & W. 3633. Reit⸗ und Pack⸗Sattel mit gegen⸗ 3. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ einander verstellbaren Trachten. — Theodore 85 straße 78. Wint, Kapitän der Kavallerie der Vereinigten P. 2403. Gußeiserne Sicherheitssäule. — Staaten⸗Armee in Fort Leavenworth, County of Paul Pöge und Ernst Rost in Dresden, Leavenworth, State of Kansas, V. St. A.; Rosenstr. 103. Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C.
R. 3171. Doppelwandiger, mit Wasser ge⸗ Kesseler in Berlin SW. 11.
a. das Hypotheteninstrument über die auf dem Grundstücke Blatt 5 Steubendorf in Abtheilung III. unter Nr. 2 für die 4 minorennen Kinder des Besitzers Gottlieb Müller als maternum nach seiner verstorbenen Ehegattin Johanna, geb. Schaefer, eingetragenen 29 Rthlr. 3 Sgr. 3 Pf. jedem der⸗ selben. Namens Johanna, Caroline, Franziska und Theresia, zu gleichen Theilen bei erlangter Majo⸗ “ 51 Sra⸗ Ir Nachlaß⸗ und Er⸗ EEEE esregulirung, d. d. Schlof aesen, den 18. Juli Fee 1 Ge icht II. 1832, ex decr. vom 3. August 1832, “ “ b. die Hypothekeninstrumente über die auf dem Grundstück Blatt 48 Loewitz in Abtheilung III. unter Nr. 3 für den Erbrichter Klose laut Verhand⸗ lung vom 21. September 1853 durch Verfügung vom 3. November 1853 eingetragene Kaufgelderfor⸗ derung von 53 Rthlr. 10 Sgr. und über die auf Blatt 180 Loewitz in Abtheilung III. unter Nr. 1 auf Grund der Schuldverschreibung vom 17. Juli 1854 für die Geschwister Marie und Gustav Mende zu Babitz, ex decr. vom 19. Juli 1854 eingetra⸗ gene Darlehnsforderung von 50 Rthlr., c. das Hypothekeninstrument über die auf der Besitzung Blatt 35 Schönbrunn in Abtheilung III. unter Nr. 9 auf Grund des Judikats vom 15. April 1852, ex decr. vom 13. Juli 1852 für die Bauerauszügler Ignatz und Antonie Moch'schen Eheleute zu Wer⸗ Fete deth dinseh. Judikatforderung von 35 Rthlr. 25 Sgr. nebst 20 Sgr. Prozeß⸗, 23 S In⸗ ö h öl das Hypothekeninstrument über die auf Grundstücke Blatt 391 rust. Badewitz und der abgezweigten Parzelle Blatt 484 ebenda in Abthei⸗ lannc 2 S. 2. 1eg. die Gemeinde Badewitz ¹ au rund der Hypothek vom 22. 29 Auf⸗ den Antrag des Besitzers Valentin Grzywa⸗ durch Verfügung vom 28. vone ⸗ “ dn czewski aus Allenstein erkennt das Königliche Amts⸗ Jahres eingetragenen 172 Rthlr. 1 Sgr 3 Pf., zu Allenstein durch den Amtsgerichts⸗Rath e. das Hypothekeninstrument über die auf dem h vam. für Recht: Grundstück Blatt 19, Kreisewitz, für die minder⸗ as nachstehend bezeichnete Hypothekendokument: jährigen Geschwister Carl und Caroline Kühnel in „Der Hypothekenschein in vim recognitionis Abtheilung III. unter Nr 8 auf Grund des ge⸗ vom 3. Oktober 1817 und der Ingrossations⸗ richtlichen Erbrezesses vom 25. Mai 1838 durch note vom 8. April 1882 als Urkunde über die Verfügung vom 24. Juni 1838 eingetragenen väter⸗ 8 FG ein halbes Haus Allenstein lichen Erbegelder von 93 Rthlr. 26 Sgr. 10 Pfg Nr. dn th. III. Nr. 1 für die katholische St. f. das Hvpothekeninstrument über die auf dem Jacobs⸗Pfarrkirche zu Allenstein, à 5 % verzins⸗ Grundstücke Blatt 55, Dorf⸗Tropplowitz, in Ab⸗
XIII. Nr. 32 541. Selbstthätig wirkende Luft⸗ regulirung für Niederdruckkessel mit Benutzung des durch Patent Nr. 29 869 geschützten Ver⸗ fahrens. — C. Kalkbrenner in Wiesbaden. Vom 5. Dezember 1884 ab. 1 Nr. 32 545. Hebelverbindung für selbstthätige 30. Oktober 1883 ab. “ Dampfkesselspeiser. — 0. Loechel in Ber⸗ Nr. 32 570. Neuerung an Gas⸗Heizöfen. — lin 8., Louisen Ufer 3 b. Vom 11. Januar 1885 ab. A. Aschemann in Berlin 8., Mathieu⸗ Nr. 32 552. Elektrischer Sicherheitsapparat straße 10. Vom 12. Juni 1884 ab. für Dampfkessel. — R. Reichling in Bern⸗ Nr. 32 574. Neuerung an dem durch Patent burg a. d. Saale. Vom 10. Februar 1885 ab. Nr. 25 750 geschützten Doppelrost für Küchen⸗ Nr. 32 556. Röhrenkörper für Gliederkessel. beerde; Zusatz zum Patente Nr. 25 750. 78 C. — W. Frantz in Leipzig, Eutritzscherstr. Nr. 8. Hüller in Hamburg, Sternstr. 78 — 82. Vom Vom 5. März 1885 ab. 27. November 1884 ab. 1 ““ Nr. 32 578. Neuerung an Apparaten zur Nr. 32²2 583. Neuerung an eisernen Füllöfen Speisung von Dampfkesseln. — A. Leinveber ohne Rost. — G. Srossmann in Branden⸗ in Gleiwitz. Vom 17. Januar 1885 ab. burg a. d. Havel. Vom 4. Februar 1885 ab. Nr. 32 587. Dampfwasser⸗Ableiter mit dreh⸗ Nr. 32 588. Ofen für Wasserheizung barem Ventilgehäuse. — J. Rühling in Ber⸗ C. M. Buschmann in Lommatzsch. Vom 21. März 1885 ab. XXXVII. Nr. 32 579.
lin 8., Wasserthorstr. 36 II. Vom 15. März Th. Schieferdecker 17. Januar 1885 ab.
1885 ab. “ ö“ XIV. Nr. 32 560. Dampfturbine mit Con⸗
XLII. Nr. 32 569. Neuerung an Centesimal⸗ Brückenwaagen; II. Zusatz zum Patent Nr. 9348.
densator. — M. Cahen in Brüssel, Belgien,
Rue de la loi Nr. 81; Vertreter; G. H. “
18 Keng. v“ — F. Dopp, Jahaber der Firma Gebrüder Nr. 32 563. Anordnung der Ein⸗ und Aus⸗ B“ N., Eichendorffstr. 20. Vom ittskanäle an der durch Patent Nr. 28 037 ge⸗ Juli 1884 ab. 8 b
ee h.Deefat zum Patent Nr. 32 592. Distanzmesser. — J. Mnyer,
Nr. 28 037. — H. Tenting und F. Salo- 1 Lieutenant des Landesschützen. Batarllons
mon in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop Nr. 6 in Bruneck, Tirol; Vertreter: C. Kesseler
in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 23. Januar in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 20. Ja⸗
1885 ab. nuar 1885 ab. 16 1“
XV. Nr. 32 537. Vorrichtungen an Schnell⸗ XLVI. Nr. 32 543. Schieber für C “ pressen zum Anlegen des Papiers, zum Auslegen maschinen. — Ch. Reithmann, Kgl. bayer. Hofuhrmacher in München, Hofstatt Nr. 8.
Vom 6. Dezember 1884 ab. Nr. 32 550. Apparat zur Erzeugung von
der Drucke, sowie zum Langschneiden des Papiers. Arbeitsgas für Gaskrastmaschinen. Chr.
— C. B. Cottreli in Stonington Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
Reithmann, Kgl. Hofuhrmacher in München, Hofstatt Me. 8. Vom 4. Februar 1885 ab.
furt a. M. Vom 1. Oktober 1884 ap. Nr. 32 539. Typen⸗Schreibmaoschine. — Ch. * 4 09 XLVII. Nr. 32 561. Schmiervorrichtung fuͤr leer laufende Riemscheiben und lose Wagenräder.
Spiro in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: 29
M. M. Rotten in Berlin SW., G“ straße 97. Vom 9. November 1884 ab. 1 cheiben! ghe 32 586. Maschine zur Herstellung von — H. Köttgen in Bergisch⸗Gladbach. Vom 27. November 1884 ab.
[17371] Oeffentliche Zustellung. Die Spar⸗ und Leihkasse in Ulrichstan klagt gegen die Erben des Christian Keil von Feldkrücken, dar⸗ unter Wilhelm Keil zu Paris unter unbekannter Adresse oder sonstwo sich unbekannt aufbaltend aus Obligation vom 4. Mai 1841 über ein den Christian Keils Erben gegebenes Darlehen von 100 Fl. 171 ℳ 43 ₰ mit dem Antrage auf Verurtheilung des Wilhelm Keil in wvon 171 ℳ 43 ₰ mit 5 % Zinsen vom 1. Januar 1880, sowie auf Her⸗ ausgabe des ihm an den verpfändeten Grundstücken Fl. XIII./27 und V./279 zustebenden ideellen Antheils zwecks Befriedigung der Gläubigerin und ladet den Beklagten Wilhelm Keil in Paris zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzog⸗ liche Amtsgericht zu Ulrichstein auf den 17. September 1885, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Ulrichstein, den 20. Juni 1885.
Die Gerichtsschreiberei Großh. Amtsgerichts
Kircher.
—
Verschollenheitsverfahren.
Nr. 10470. Großh. Amtsgericht Villingen hat nterm Heutigen beschlossen:
Zimmermann Bartholomäus Förnbacher von Mönchweiler, welcher seit mehr als 60 Jahren ver⸗ nuthlich nach Amerika ausgewandert ist und seitdem eine Nachricht mehr von sich gegeben hat, wird auf⸗
gefordert, binnen Jahresfrist
17352 [17356]
Die beidey mit der Unterschrift des Ausstellers
noch nicht versehenen, dem Verlagsbuchhändler Herrn
Anton Bergmann hier abhanden gekommenen Prima⸗
wechsel, und zwar:
a. der d. d. Eibenstock, den 7. August 1884 aus⸗ gestellte, auf A. Bergmann in Leipzig gezogene, von diesem acceptirte und am 15. November 1884 fällige Wechsel über
entweder dahier zu erscheinen oder Nachricht von sich dentc. boeeöö“ ong.
anher gelangen zu lassen, andernfalls er für todt er⸗ zogene, von 1 678 88
klärt und die muthmaßlichen Erben gegen Sicher⸗ 1 Dezember 1884 faͤlltaen 18 “
heitsleistung in 1 sehorslichen Besitz seines Ver⸗ 531 ℳ 85 ₰ “
mögens eingesetzt würden. ö1e. 1“ 3 Villingen, den 28. Juni 1885. dnddeh han 30. Junt d. T. ffr Der Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts: eipzig, am 1. Juli 1885
(L. S.) Huber. Das Königliche Amtsgericht, Abtheilung II.
Steinberger.
Baugerüsthalter. — in Erfurt. Vom
[17365] Bekanntmachung. Die Ehefrau Floreaz Hausser, Magdalene, geb. . Thomassin, zu Zabern, vertreten durch Rechtsanwalt Schaller in Zabern, klagt gegen ihren Ehemann, Handelsmann Florenz Hausser zu Zabern, mit dem Antrage auf Gutertrennung. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die Sitzung der Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts zu Zabern vom 26. Oktober 1885, Bormittags 10 Uhr, bestimmt.
Hörkens, Landger.⸗Secretair, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts
9 117268) Bekanntmachung. Katharina Büttner, Schneidersehefrau von Wirms⸗ thal, vertreten durch den K. Advokaten Rogler da⸗ hier als Offizialanwalt, klagt gegen ihren Ehemann Sebastian Büttner, Schneider von Wirmsthal, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung, und geht der Klagsantrag dahin, K. Landgericht wolle zu Recht erkennen: 1) die Ehe zwischen Sebastian und Katharina Büttner wird dem Bande nach getrennt, 2) Sebastian Büttner hat als allein schuldiger Theil die Kosten des Prozesses zu tragen.
[1735906/ Im Namen des Königs!
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Ste otypenstangen mit Reliefschrift