dingungen können auch r egen Erstattung
der Schreibegebühren bezogen werden. Die Kenntniß
der Bedinaungen ist für die Abgabe von Sub⸗
missions⸗Offerten unerläßlich.
Königsberg, den 1. August 1885 8 Königliche Intendanutur 1. Armee⸗Corps.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
22851) Elberfelder Stadt⸗Obligationen.
Die Besitzer von Elberfelder Stadt⸗Obligationen vom Jahre 1875 werden ersucht, die dritte Serie Zinskupons zu diesen Obligationen für die nächsten fünf Jahre bei der hiesigen Stadtkasse gegen Ein⸗ lieferung der alten Talons in Empfang zu nehmen.
Elberfeld am 29. Juli 1885
Der Die städtische Schulden ⸗
Ober⸗Bürgermeister: Tilgungs⸗Kommission.
Jaeger. Keetman. Lucas. [22852] M. Gladbacher Stadtobligationen betreffend. Behufs Schuldentilaung wurden heute ausgeloost: Litt. A. I Nr. 77 265 354 399 416 514 518 592 625 694 699. Litt. A. II. Nr. 109 223 301 329 423 536 562 603 646 705 709 729 735 756 759 1250 1326 1379 1386 1527 1534 1771
1907 1953. Litt. B. Nr. 219 224 236 243 341 367 383
Ihühh ih he. vh hhh vc
Diese Obligationen sind am 2. Januar 1886 bei der hiesigen Stadtkasse einzulösen und gleich⸗ zeitig die noch nicht erfallenen Zinscoupons einzu- liefern. 8
Die Inhaber der am 19. August 1884 ausgeloosten Stadtodligationen Litt. A. I. Nr. 663 670 und Litt. A. II. Nr. 1005 1722, welche bis beute noch nicht eingelöst sind, werden darauf aufmerksam ge⸗ macht, daß die Verzinsung derselben mit dem 1. Ja⸗ nuar 1885 aufgehört hat.
M. Gladbach, den 5. August 1885.
Die städtische Schuldentilgungs⸗Commission.
[22850] Bekanntmachugg.
Gemäß den Bestimmungen der §§. 8 und 9 des Allerhöchsten Privilegiums vom 1. März 1876 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die pro 1885 zu amortißrenden 48 procentigen Rheydter Stadtobligationen der I. Anleihe, zum Gesommtbetrage von 9000 ℳ, am Mittwoch, den 26. August cr., Nachmittags 4 Uhr, im neuen Rathhaussaale hierselbst öffentlich ausgeloost werden sollen.
In demselben Termine sollen auch die pro 1886 zu amortisirenden 4 procentigen Rheydter Stadt⸗ obligationen der II. Anleihe zum Gesammt⸗ betrage von 3000 ℳ öffentlich ausgeloost werden.
Rheydt, den 5. August 1885. Namens der Schuldentilgungs⸗Commission.
Pahlke. Bürgermeister.
Umtausch der
Der Umtausch der von uns ausgestellten Interimscheine zu der 3½ % Bremischen Staatsanleihe vom Jahre 1885 gegen die definitiven Schuldverschreibungen nebst Zinscoupons und Talons erfolgt vom 24. Juli bis 31. August d. J. Berlin bei der Haupt⸗Seehandlungs⸗Kasse, Berlin bei Herrn S. Bleichröder, i Herren Robert Warschauer & Co., Bremen bei der Bremer Bank, Bremen bei Herren J. Schultze & Wolde, Bremen bei Herrn E. C. Weyhausen. dem 31. August d. J. kann der Umtausch nur noch bei der
in in in in in in Nach erfolgen.
— —
Berlin bei H.
Den Interimscheinen ist ein Nummerverzeichniß beizufügen.
Bremen, den 22. Juli 1885.
Die Finanzdeputation der freien Hansestadt Bremen.
Staatsanleihe.
Interimscheine.
Verschiedene Bekanntmachungen. Monats⸗Uebersicht vom 31. Juli 1885.
[22853]
1) Erworbene hypothekarische und Rentenforderungen gemäß Art.
sub a. und b. des Statuts .. 2) Ausgegebene unkündbare Pfandbriefe: Umlauf am 1. Januar 1885 .
Davon befinden sich im Besitze der Bank
Gotha, den 31.
Juli 1885.
Deutsche Grunderedit⸗Bank.
Landsky.
34 alin. 2
.* * 2* * . . . *
ℳ 93,549,856. 57 ₰
““ 6,297,400
88,640,500. —
R. Frieboes.
[10292]
seit 15. Mai eröffnet. Romantische Restauration. Bestellungen auf Logis
Soolbad Wittekind bei Halle a. S.
Lage, angenehmer, billiger Aufenthalt, vorzügliche curgemäße ꝛc, an den Besitzer Gustav Thiele zu richten. .
Die Bade⸗Direction.
[2290⁴] Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn, Actien⸗Gesellschaft. Die Einnahmen betrugen: im Juli 1885.. vom 1. J
.„ . 4 615 819,66
Januar bis ult. Juni
798 039,13.
Summa ℳ 5 413 858,79.
urchschn. pro Tag ℳ 25 537,07. Dagegen 1884
durchschn. pro Tag ℳ 23 391,00
Diensten -u0s u0,0
scourant zu
EEREIDHANDEI. Diese beliebte Marke holländ. Cigarren, Cigarrillos und
Rauchtabake ist en grosfür Deutschland allein zu be- ziehen durch Fr. Meininghaus & Co., Düsseldorf.
(Prei
9
8 724
2 Louis Kaeser
2 Bäcker aus Untertürkheim, zuletzt in Köln a. Rh., wird aufgefordert, seinen derzeitigen Aufenthaltsort unverzüglich seinen Angehörigen mitzutheilen. Die verehrlichen Polizeibehörden werden gebeten, dem Genannten eventuell von (dieser Aufforderung Kenntniß geben zu wollen.
ℳ 4 982 283,98.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.
Acetien⸗Zuckerfabrik Linden⸗Hannover.
Einladung
[23010]
zur ordentlichen Generalversammlung der Aec⸗ Linden⸗Hannove am Montag, den 31. Angust d. J., Vormit⸗ im Gasthof zum Fischerhof zu
tionaire der Actien⸗Zuckerfabrik tags 10 Uhr, Linden.
Tagesordnung: 1) Bericht -
4 icht des Aussichtsraths und des Vorstandes über Geschäftslage und Resultate des verflossenen
Betricebsjahres. Antrag auf Genehmigung der vor⸗ zulegenden Bilanz und Entlastung des Aufsichts⸗ raths und des Vorstandes. 2) Wahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsraths und zwei Rechnungs⸗Revisoren bezw. deren Stell⸗ vertreter. 3) Aenderung des §. 4 der Statuten, Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft betreffend. 4) Genehmigung zur Uebertragung von Actien. Die Berichte des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto liegen vom 16. August cr. Comptoir der Fabrik zur Einsicht auf. Linden, den 4. August 1885. Der Aufsichtsrath. E. Röhrs.
8
[23002] Industrie und Commerzbank.
Die Herren Aktionäre werden andurch zu der
Goetheplatz 5, statthabenden zweiten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und 1884/85, Revisionsbericht des Aufsichtsrathes
Genehmigung des Rechnungsabschlusses und Ertheilung der Entlastung für die Direktion
und den Aufsichtsrath. Reingewinns.
der Gesellschaftsstatuten. Diejenigen Aktionäre, welche an der General versammlung theilzunehmen wünschen, werden ersucht ihre Aktien unter Einreichung eines doppelten arith
karten in Empfang zu nehmen. Nummernverzeichnisse sind ebendaselbst zu erhalten. Frankfurt a. M., 5. August 1885. Der Aufsichtsrath: eeee.
an auf dem
am 1. September l. J., Vormittags 10 ½ Uhr,
Rechnungsabschluß pro
2) Beschlußfassung über die Verwendung des 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes nach §. 17
metisch geordneten Nummernverzeichnisses bis späte⸗ stens am 26. August l. J. in dem Bureau der r. Gesellschaft zu deponiren und hiergegen die Eintritts Formulare der
Paulinenaue⸗Neu Ruppiner Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Zur Generalversammlung am Mittwoch,
den 9. September d. Is., Mittags 12 Uhr, im
Radunski'schen Saale zu Neu⸗Ruppin werden
52 Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst einge⸗
aden.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
1) Bericht des Vorstandes über den Vermögens⸗ stand und Verhältnisse der Gesellschaft sowie die Bilanz des verflossenen Jahres.
Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Feststellung der Bilanz und Ertheilung der Dechargirung obiger Bilanz.
Berathung und Beschlußfassung über die Ab⸗ aͤnderungen des Gesellschaftsvertrages nach Maßgabe der Bestimmungen des Gesetzes vom 18. Juli 1884.
Anderweite Feststellung der Fahrkosten und Tazegelder der Mitglieder des Aufsichtsraths.
5) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths. *
Nach §. 21 ff. des Gesellschaftsstatuts sind die
Aktien spätestens 24 Stunden vor dem Anfang der
Generalversammlung bei der Gesellschaftskasse zu
Neu⸗Ruppin oder bei der Ritterschaftlichen Dar⸗
lehnskasse zu Berlin unter Uebergabe eines unter⸗
schriftlich vollzogenen Verzeichnisses der Nummern derselben in zwei Exemplaren zu deponiren. Das eine dieser Exemplare wird mit der Bescheinigung der erfolgten Deposition und der daraus sich erge⸗ benden Nummernzahl zurückgegeben und dient als
Einlaßkarte zur Versammlung. Wer sich durch
einen andern legitimirten Aktionär vertreten lassen
will, hat eine von einem Mitgliede des Gesell⸗ schaftsvorstandes oder von einem Beamten, der ein öffentliches Siegel zu führen befugt ist, beglaubigte
Vollmacht spätestens einen Tag vor der Versamm⸗
lung im Gesellschaftsbüreau niederzulegen und das
als Einlaßkarte dienende Duplikat der Bescheini⸗ gung über die erfolgte Depositton seiner Aktien sei⸗ nem Vertreter zuzustellen.
Berlin, den 4. August 1885.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: von Levetzow, Landesdirektor der Provinz Brandenburg.
— 128000 Hofbrauhaus, Aktienbierbrauerei und Malzfabrik, Dresden.
am 14. Juli d. J. Generalversammlungen
Da in den außerordentlichen
unserer Gesellschaft zu
Generalversammlung auf
Mittwoch, den 26. August d. Js., Vormittags 10 Uhr,
sammlung auf Mittwoch, den 26. Angust d. J. Vormittags 10 ½ Uhr, erufen.
Beide Generalversammlungen finden Saal des Tivoli, hier Wettinerstraße 12, statt.
Der Saal wird 9 Uhr geöffnet. Zur Legitimation genügt
ausgestellten Depositenscheine. Tagesordnung:
und Serie II.
Vorzugs⸗Aktien Serie II., jede welchen diese Erhöhung erfolgen soll.
schaftsstatuten und 8 des kompetenten Richters Dresden, am 7. August 1885 Hofbrauhaus Aktienbierbrauerei und Malzfabrik Dresden. Emil Albert Bier. 8 bert Wilhelm Zeising. Ulbert Eugen Denso.
Ro
[23022]
Bochumer Bergwerks⸗ Actien⸗Gesellschaft.
der
Einreichung
Berlin. “ Bochum, den 8. August 1885. Der Vorstand.
7
stattgefundenen unserer Gesellschaft nicht der vierte Theil des Stamm⸗ und Prioritäts⸗Aktienkapitals vertreten war (vergl. §. 15 des reved. Statuts vom 5. September 1874), so werden hiermit die Inhaber der (Stamm⸗) Aktien einer außerordentlichen
und die Inhaber der Prioritäts⸗Aktien unserer Ge⸗ sellschaft zu einer außerordentlichen Generalver⸗
im kleinen
s die Vorzeigung von (Stamm⸗) Aktien und bez. Prioritäts⸗Aktien oder der in Gemäßheit von §. 12 des revid. Statuts
1) Festsetzung eines anderweiten Schlußtermins zum Umtausch der Prioritäts⸗Aktien und (Stamm⸗) Aktien in Vorzugs⸗Aktien Serie I.
Beschlußfassung über einen Antrag des Auf⸗ sichtsrathes auf Erhöhung des Grundkapitals durch Ausgabe von weiteren 145 Stück Vor⸗ zugs⸗Aktien Serie I. und weiteren 148 Stück zu 1000 ℳ, und Feststellung der Bestimmungen, unter
Beschlußfassung über Abänderung der Gesell⸗ ad eventuell Ermächtigung zu redaktionellen Aenderungen auf Anordnung
Die Ausgabe der neuen Serie Dividenden⸗ scheine Nr. 21 — 25 nebst Talon zu den Aktien Litt. A. und B. unserer Gesellschaft erfolgt gegen mit einem unterschriebenen Num⸗ mernverzeichnisse zu begleitenden alten Talons vom 10. d. M. ab während der Vormittagsstunden bei der
Direction der Disconto⸗Gesellschaft in
[23003] Wir
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5) Die weder
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Vorsitzender.
sichtsraths; rung des Statuts nach dem Reichsgesetz
[22834] Außerordentliche Generalversammlung
im Geschäftslokal der Bank,
versammlung, August, Mittags 12 Uhr, im „Rathskeller: Naumburg a. Saale abgehalten wird, erg
Nachdem Herr Steindel seine Stellung beim Zwickau
Belanatmachung. geben unseren Aktionären bekannt, das „ erten Statuten im Drucke fertig
sind und nunmehr ausgegeben werden; diesen treten mit dem Heutigen in Kraft b
Kissingen, 8. August 1885.
Localactiengesellschaft Kissinger
Wasserwerk.
Der Vorstand: Fuchs, Fuß,
Schriftführer.
7] Altengroitzscher Kohlen⸗Gesellschaft.
Herren Aktionäre der Altengroitzseh
Kohlen⸗Gesellschaft zu Altengroitzsch werden de durch zu der 8
1 8
den 31. August d. J.,
nir. achmittags 3 Uhr,
auf dem Werke der Gesellschaft zu Altengreigt stattfindenden zweiten ordentlichen Generu versammlung ergebenst eingeladen. 2 Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsbente und der Bilanz, Beschlußfassung über Ertkhelll⸗
charge; 2) Neuwahl eines Mitglieds des Tr. 3) Antrag der Gesellschaftsorgane d.
li 1885. “ ngroitzsch, am 7. Auaust 1885. Der Aufsichtsrath. Hase.
Kieler Bank.
der Aktionäre
am Freitag, den 28. August, Nachmittags 12 ½ Uhr, Eisenbahndam. Nr. 10.
Tagesordnung: eschlußfassung über Aenderung de Ec“ .n 88. 91. 88, n1, 82. Gesellschaftsstatuts. Aktionäre, welche an dieser V nehmen wollen, haben ihre Interims mü 25. August inkl. bei der unterzeichn zu deponiren, wogegen Legitimationssct die Zahl der deponirten Interimsscheine rauf entfallenden Stimmen ausweisen, dar
folgt werden.
Nach §. 28 des Statuts ist die Generalversarn ur beschlußfähig, wenn mindestens 2 Drrt des Aktienkapitals vertreten sind.
Kiel, den 6. Auaust 1885.
Der Aufsichtsrath der Kieler Bank. A. F. Amtrup, z. Zt. Vorsitzender.
dauer Braunkohlen⸗FIndustii Actien⸗Gesellschaft.
Unsere geehrten Actionaire erlauben wir uns kie
unserer diesjährigen ordentlichen Genen⸗ welche Donnerstag, den 7
9*
einzuladen. [288
Tagesordnung: 8 Erstattung des Geschäftsberichtes über
Geschäftsjahr 1884/85, Vorlegung der Birt.
und Ertheilung der Decharge.
Wahl von zwei Mitgliedern des Aufste—
rathes an Stelle der nach dem Turnus a8 scheidenden Herren Fr. Voß aus Naumka a. S., und Otto Gille aus Halle a. S. Wahl zweier Revisoren.
Berathung und event. Beschlußfassung 5
Beseitigung der Hypothekenschulden Ausgabe von Prioritäts⸗Obligationen 1. Stamm⸗Actien.
Abänderungen der Statuten, bedingt drr das neue Actiengesetz.
jenigen Actionaire, welche an der Versang⸗ lung Theil nehmen wollen, haben ihre Actien am im Gesellschaftscomptoir in Zeitz oder 1 Vorschußverein in Naumburg a. Saale und s
ätestens 25. August a. c. zu deponiren.
Waldau, den 6. August 1885.
Der Aufsichtsrath. H. Schaede.
[22833]
Zwickau Oberhohn⸗ s dorfer Steinkohlen Bauverein.
Bergdirektor Constantin ꝛn
Steinkohlenbauverein am 31. Juli cr. niece hat, ist Herr Albert Eduard Schmidt
technischen Direktor genannten Aktienvereine: Aufsichtsrathe gewählt und am 1. August en sein Amt eingewiesen worden.
tergut Leubnitz b. Werdau, den 1. Auguftid Der Aufsichtsrath
des Zwickau Sberhohndorfer Steinkohlenbe
Vereins. Friedrich Ebert, Vorsitzender.
[23008] Activa.
Bilanz pro 31.
Dezember 1884.
Noch einzuzahlende 90 % auf die Actien Litt. A. Valuta der von der Stadt Rostock über⸗ nommenen Obligationen. 1uu“ 1 Noch zu zahlende Beihülfe der Landesregierungen Guthaben bei der Société belge de chemins “ Anlage⸗Kosten⸗Conto
2
Rostock, den 29. Juli 1885.
ℳ ₰ 8,100,000 00
9000 Actien Litt. A. à 500 ℳ 4,500,000
9000 Actten Litt. B. à 500 ℳ 4,500,000
12000 Stück 4 % Obli⸗ gationen à 500 ℳ 6,000,000 Beihülfen der Landesregierungen
Der Vorstand 8 des DeutschNordischen Llond, Eisenbahn⸗ und eiestie it enettnnicfhasttühehetic Becké.
Nℳ. 184.
Zweite Beilage— Staats
eAnzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Sonnabend, den §. August
vI1*“*“*“
8
—
Der Inbalt dieser Beilage, vom 11.
Central⸗Handels⸗Register
4 dal Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin Anzeigers,
auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
über den Markenschutz, von
n 30. November 1874, sowie die
Das Central⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich.
Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel Abonne 1 für das Vierteljahr. [Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
“ täglich. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 184 A. und 184 B. ausgegeben.
—
In Bezug auf §8§. 1,
—
2, 7, 16 des Reichsgesetzes om 11. Januar 1876, betr. das Urheberrecht an Mustern und Modellen, hat der III. Strafsenat des Reichs gerichts am 30. April 1885 erkannt, daß ein aus bekannten Figuren in eigenthümlicher Weise zusammengesetztes und mit Arabesken verziertes Muster Anspruch auf gesetzlichen Schutz hat, auch wenn die verwendeten Figuren nur für einen be⸗ stimmten Abnehmer brauchbar sind, und dieser die Nachahmung des Musters bestellt. Als Verbreitung eines nachgeahmten Musters erscheint der gewerbliche Verkauf der mit dem Muster gearbeiteten Waare an einen Einzelnen. Die mehrfache Nachbildung eines Musters in einem Fabrikationsakte ist keine Einzelkopie. — In der Begründung heißt es hier⸗ über: „In erster Reihe entscheidend ist die Frage, ob das von der verletzten Firma zur Eintragung in das Schutzregister gebrachte Gardinenmuster gewerb⸗ licher Art im Sinne des §. 1 obigen Gesetzes quali⸗ fijirt werden darf. Die Vorinstanz bat die Frage bejaht und dabei erwogen, daß das fragliche Muster allerdings in der Hauptsache figürliche Elemente enthält, die weder als neue, noch als eigenthümlich bezeichnet werden können die Buchstaben „St. F. A. I.“ (Strada Ferrata Alta Italia), den Stern des italienischen Wappens, ein geflügeltes Eisenbahnrad — daß aber dennoch, nach Art der Verschlingung der Buchstaben, hinzugefüg⸗ ten Arabesken und der dadurch bedingten Gesammt⸗ erscheinung die fragliche Zeichnung ein Gesammt⸗ bild abgebe, welches als das Produkt selbständi⸗ gen geistigen Schaffens, als ein neues und eigenthümliches, den Geschmack und das ästbetische Gefühl durch seine Form befriedigendes Musterver⸗ zeichniß angesehen werden müsse. Diese wesentlich that⸗ schliche Auffassung enthält keinen erkennbaren Rechtsirrthum. Denn es kann keinem Zweifel unterliegen, daß durch Stylisirung und Ornamenti⸗ rung von Buchstabenzeichen, ebensowohl, wie etwa von mathematischen Figuren oder von gewöhnlichen Erscheinungen aus der Körperwelt (Blätter einer Pflanze u. dgl.) bildliche Darstellungen geschaffen werden können, denen nach Form oder Farbe ein künstlerischer oder kunstindustrieller Werth und eine Originalität nicht abzusprechen ist. Und ebensowenig erscheint es zweifelhaft, daß, wenn auch die einzelnen Bestandtheile eines Figuren⸗ bildes, jeder Theil für sich betrachtet, bekannten und allgemein verbreiteten Vorbildern entlehnt sind, durch die Kombinirung und Ausschmückung der⸗ selben dennoch ein neues und eigenthümliches Erzeugniß hervorgebracht werden kann. Stand aber hiernach der vorletzten Firma in Gemäß⸗ beit der §§. 1, 2, 7 ein geschütztes Urheberrecht an dem eingetragenen Muster an sich zur Seite, dann ist es schlechthin ohne rechtliche Bedeutung, daß das fraglice Muster nach dem darin vorfindlichen Monogramm ꝛc. erkennbar nur für die geschäftlichen Bedürfnisse eines bestimmten Abnehmers, der ober⸗ italienischen Eisenbahngesellschaft, bestimmt und brauchbar war. Das Muster selbst verliert durch solche spezielle Bestimmung objektiv nichts an seinem eigenthümlichen Charakter. Mindestens ist kein Rechtsgrund findbar, welcher es ausschlösse, das deutliche Waarenzeichen einer bestimmten Firma oder irgend welche, nur dieser Firma eigenthümliche Symbole zur Herstellung eines Musters zu verwen⸗ den, ohne die Bedeutung des letzteren aufzuheben. Und ob der Urheber eines derartigen Musters wegen dieser speziellen Bestimmungen desselben zu einem bestimmten Abnehmer von vorn herein nur darauf rechnet, sein Urheber⸗ recht diesem Abnehmer gegenüber geschäftlich zu verwerthen, kann ebensowenig einen rechtlichen Unterschied bedingen. Unter Umständen wird im Verkehrsleben ein Gewerbetreibender ein stärkeres gewerbliches Interesse daran baben, sich für gewisse Erzeugnisse seiner Industrie auch nur einen sicheren Abnehmer von erbeblicher Konsumtionsthätigkeit zu erhalten, als für eine allgemein narktgängige Waare erst einen unbestimmten Kundenkreis anzuwerben. — Nach den Urtheilsgründen steht ferner fest, daß die verletzte Firma das von ihr hergestellte Muster der oberitalienischen Eisenbahn zur Ansicht mitgetheilt, auch darnach eine Probelieferung effektuirt, ihr Ur⸗ heberrecht an dem fraglichen Muster aber in keiner Weise auf die fragliche Gesellschaft übertragen hat. Daraus folgt, daß die fragliche Gesellschaft, gleich⸗ viel welche besonderen Beziehungen zwischen ihr und der Musterzeichnung im objektiv bildlichen Sinne obwalteten, keinerlei Rechte an dem fraglichen Muster besaß und vom Standpunkt des deutschen Musterschutz⸗ gesetzes sie an sich durch von ihr bewirkte Nachbildungen die geschützten deutschen Urbeberrechte geradeso ver⸗ letzte, wie ein beliebiger Dritter (§. 16). Jedenfalls war die oberitalienische Eisenbahngesellschaft entfernt nicht befugt, für das Herrschaftsgebiet des deutschen Gesetzes irgend welche, dem Urheberrecht des Ver⸗ letzten präjudizirliche Gerechtsame an demn geschützten Muster auf Dritte zu übertragen.“
Anlangend den Begriff der Verbreitung, so liegt eine solche auch schon in der Veräußerung an nur eine Person. Auch die Ausnahmevor⸗ schrift des §. 6 Ziff. 1 kann hier nicht zur Anwen⸗ dung kommen, denn die auf mechanischem Wege erfolgte Fabrikation einer Partie von 12 000 m
ardinenstoffs, welche Tausende von Nachbildungen des Musters enthält, kann nicht deshalb als „Einzelkopie“ qualifizirt werden, weil die gewerb⸗ liche Herstellung dieses Waarenpostens auf einmal durch einen zusammenhängenden Fabrikationsakt ge⸗ schehen ist.“
Nach dem „Deutschen Handels⸗Archiv“ betrug der Werth der in Libau im Jahre 1884 eingeführten Waaren 14 026 358 Rbl. Die haupt⸗ sächlichsten Artikel der Gesammteinfuhr waren: Gußeisen in Stücken 644 460 Pud. Stein⸗ und Schmiedekohlen und Koks 3 436 140 Pud, Dung⸗ stoffe 356 054 Pud, Salz 301 638 Pud, Eisen 173 992 Pud, Eisenblech 229 198 Pud, Farbeholz 201 422 Pud, Pflanzen, Seegras und Sämereien 149 367 Pud, Cement 145 842 Pud, Ziegeln 1 012 002 Stück ꝛc. Deutschland war an dem Werth der Gesammteinfuhr mit 4 274 235 Rbl. betheiligt und nahm in der Einfuhr die zweite Stelle ein, während die erste Großbritannien inne hatte. Der Gesammtwerth der Ausfuhr im Jahre 1884 belief sich auf 38 963 232 Rbl., davon wurden nach Deutschland für 11 150 126 Rbl. ausgeführt. Die Hauptausfuhrartikel nach Deutschland waren: Spiritus 607 003 Wedro, Hafer 812 413 Tschetwert, Roggen 335 071 Tschetwert, Kleie 203 280 Pud, Eier 99 200 Stück, Gerste 49 665 Tschetwert, Anis 33 382 Pud, Knochenkohle 42 482 Pud, Oleonaphta 29 276 Pud, Roßhaare und Pferdeschweife 17 453 Pud, Blutdünger 21 766 Pud, Federn 16 785 Pud, Buchweizen 17 790 Tschetwert, rohe Felle und Häute 13 224 Pud ꝛc. In dem Hafen von Libau sind im Jahre 1884 zusammen von 230 208 Lasten 1389 Schiffe aus ausländischen Häfen eingelaufen (darunter 29 Segelschiffe von 1772 Lasten und 470 Dampfer von 83 877 Lasten unter deutscher Flagge) und 380 Schiffe von 23 913 Lasten (darunter 13 deutsche Dampfer von 2725 Lasten) eingelaufen. In dem⸗ selben Jahre sind ausgelaufen nach ausländischen Häfen 1394 Schiffe von 235 077 Lasten (darunter 30 deutsche Segelschiffe von 1826 Lasten und 487 deutsche Dampfer von 87 759 Lasten), nach russischen Häͤfen 376 Schiffe von 23 079 Lasten (darunter 1 deutsches Dampfschiff von 101 Lasten). Das spezielle Verzeichniß der deutschen Fahrzeuge, welches deren 522 als eingegangen und 524 als ausgegangen aufführt, giebt als in Ballast angekommen 357 und als in Ballast ausgegangen 8 Schiffe an. Von den aus ausländischen Häfen eingelaufenen Schiffen kamen aus Deutschland 507, aus Groß⸗ britannien 249, aus Schweden 299, aus Dänemark 225, aus Norwegen 55 ꝛc. Von den nach aus⸗ ländischen Häfen ausklarirten Schiffen gingen nach Deutschland 415, Schweden 310, Großbritannien 188, Norwegen 139, Dänemark 121 Schiffe.
Das „Patentblatt“ giebt in seiner Nr. 31 einen Auszug aus dem Bericht des englischen General⸗Controleurs der Patente ꝛc. für das Jahr 1884. Jahres ist die Zahl der Patentgesuche nach dem⸗ selben von einer Durchschnittszahl von 6100 in den Jahren 1882 — 83 auf 17 110 gestiegen, d. i. eine Zunahme um ungefähr 180 %. — 79 % sämmtlicher
Gesuche wurden vonEinwohnern des Vereinigten König⸗
reichs, nämlich 12 356 aus England und Wales, 90 1 aus Schottland und 254 aus Irland eingereicht. Ferner betrug die Anzahl der Patentgesuche aus den Ver⸗ einigten Staaten 1181, aus Deutschland 890, aus Frankreich 788, aus Oesterreich 151, aus Belgien 114, aus der Schweiz 67, aus Canada 61, aus Schweden 42, aus Indien 40, aus Italien 38, aus Rußland 38, aus den Niederlanden 31, aus Dänemark 25 dc. 15 254 Gesuche wurden mit vorläufigen, 1856 mit vollständigen Speiifikationen eingereicht und im Laufe des Jahres wurden zu früher mit vorläufigen Spezifikationen eingereichten Gesuchen 3613 voll⸗ ständige Spezifikationen vorgelegt. Die Gesammt⸗ zahl der im Laufe des Jahres unter dem neuen Gesetz gesiegelten Patente betrug 2345 und auf Ge⸗ suche nach dem alten Gesetz 1190. — Gesuche um Bewilligung von Zwangslicenzen wurden nicht ge⸗ stellt. Der Rechnungsabschluß für 1884 ergiebt einen Ueberschuß der Einnahmen von 39 704 £.
Allgemeine Brauer⸗u. Popfen⸗Zeitung. Offizielles Organ des Deutschen Brauerbundes und des Deutschen Hopfenbau⸗Vereins. Nr. 80. — Inhalt: Episoden aus dem Kampfe der Temperenzler und Trinker in Nordamerika. II. — Ist Malz nach dem Börsensteuergesetz eine abgabepflichtige Waare? Die Görlitzer Gewerbe⸗ und Industrie⸗Aus⸗ stellung. Aus der Praxis: Das Weichen der Gerste. — Ueber Dampfkesselspeisung. — Hopfen⸗ markt. — Gerstenmarkt. — Kleine Mittheilungen. — Anzeigen.
Chemisch⸗technischer Central⸗Anzeiger. Nr. 44. — Inhalt: Die Krystallisation in Be⸗ wegung. Von Dr. L. Wulff, Gadebusch. — Rund⸗ schau: Bestimmung hoher Temperaturen. Elektropseudolyse. — Brechungsexponenten konden⸗
sirter Gase. — Galvanisches Element. — Löslichkeit
der Bromwasserstoffsäure bei verschiedenen Tempe⸗ Apparat zur Erzeugung großer Luft⸗
raturen. verdünnung. Spezifische Wärme und Atom⸗ gewicht des Berylliums. Umkehrung der Cirkularpolarisation durch kohlensaure Alkalien. — Ueber die Löslichkeit von Salzgemischen. — Reagens⸗
flaschen für lichtempfindliche Reagentien. — Neues Verfahren zur Verflüssigung des Sauerstoffs.
Modifizirter Bunsenbrenner. — Ueber den Gebrauch des siedenden Sauerstoffs, Stickstoffs, Kohlenoxpdes, sowie der atmosphärischen Luft als Kältemittel. — Verbrennungswärme der Steinkohle von Bonchamp. Neue Untersuchungen über Dydimverbindungen. — Ueber fraktionirte Destillation im Dampfftrom. Zur Dissociationsspannung des Ammonium⸗ carbonats. — Verhalten der Silberhaloidver⸗
Während des abgelaufenen;
Grenze. — Central⸗Amerika und
bindungen gegen das Sonne
orthochromatische Photographie. — Ueber den Ein⸗ fluß des Lichtes auf den Verlauf chemischer Reaktionen bei der Einwirkung der Halogene auf aromatische Verbindungen. — Ueber die Reaktionen von seleniger Säure mit Schwefelwasserstoff und von schwefliger Säure mit Selenwasserstoff. — Er⸗ starrungstemperatur des Stickstoffs und Kohlen⸗ oxyds. Analogie zwischen Phosphorsäure und Vanadinsäure. — Oxydation des Jods durch die Nitrificationsfermente. Ammoniakalisches und basisches Kupfersulfat. Zur Kenntniß des Molybdäns. Mannitbleinitrat. — Einwirkung von Wasserstoffsuperorlvd auf Metalloxyde. Untersuchungen über Phosphate. — Ein kiyftallisirtes basisches Kupfersusfat. — Zwei neue Dovppelsalze der Chromsäure. — Ueber Zersetzungsspannungen des Ammoniumcarbonats. — Ueber den vulkanischen Ursprung der Borsäure. Ueber die unter⸗ salpetrige Säure und deren Salze. Disso⸗ ciation der Hydrate der schwefligen Säure, des Chlors, Broms und der Bromwasserstoffsäure. — Ueber Drittelbleinitrat und Pentaplumbonitrat. — Darstellung von Cyan. — Ueber die Wirkung der Seife. — Vorläufige Mittheilung über die Ory⸗ dation von Talgfettsäuren mit Kaliumpermanganat in alkalischer Lösung. Ueber Trichlorphenol. — Einwirkung der Bernsteinbakterie auf Rohrzucker. — Abscheidung von Niederschlägen durch Aether. — Einwirkung des Kupferzinkpaares auf aromatische Verbindungen. Ueber das 5⸗Benzolhexachlorid. — Zersetzbarkeit des Kalksaccharates durch Alkali⸗ salze in alkoholischer Lösung. — Jodaceton. Vorlesungs⸗Verzeichniß: Aachen; Berlin; Bonn; Braunschweig; Göttingen; Halle a. S. — Bücher⸗ schau: Anleitung zur Prüfung von Trinkwasser und Wusser zu technischen Zwecken, nebst Methode zur Beurtheilung des Trinkwassers. Beantwortun⸗ gen. Briefkasten der Redaktion. — Handels⸗ Blatt: Handelsregister. — Oelbericht. — Ein⸗ und Ausfuhr im deutschen Zollgebiete für den Monat Juni 1885 und für die Zeit vom 1. Januar bis Ende Juni 1885. — Marktberichte. — Handelsnach⸗ richten. — Inserate.
Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗Industrie. Nr. 5. — Inhalt: Untersuchungen über die Behäufelungs⸗ und Kamm⸗ kultur. Von Prof. Dr. E. Wollny in München (Schluß). — Centrifugal⸗Apparat zum Trocknen von Zucker oder anderen Materialien. Von Duncan Stewart in Glasgow. — Verfahren zur Entzuckerung der Melassen und anderer unreiner Zuckerlösungen. Von Konrad Trobach in Berlin. — Verfahren zur Behandlung von Knochenkohle und ähnlichen Sub⸗ stanzen unter gleichzeitiger Gewinnung von Wasser⸗ stoffsuperoxyd bezw. Superoxyden der Alkalien und Erdalkalien. Von Dr. Paul Degener in Berlin und Julius Lach in Neustadt⸗Magdeburg. — Ueber Galactonsäure. Von Heinrich Kiliani. — Nekrolog Dr. Hermann von Fehling. — Patentangelegen⸗
eiten.
nspectrum und die
Deutsche Konsulats⸗Zeitung. Nr. 16. — Inhalt: Die deutsche Wirthschaftswoche. Die brandenburgischen Erwerbungen in West⸗Afrika vor zweihundert Jahren. — Die wirthschaftliche Lage in Oesterreich. — Ueber die deutsche Seefischerei und die Mittel zu ihrer Hebung. Der Geschäftsgang in England im ersten Halbjahre 5. — Der Schiff⸗ fahrtsverkehr Großbritanniens und Irlands im Jahre 1884. (Schluß.) — Amtliche ichten. — Ver⸗ mischtes: Deutsche Musik im Auslande. — Zur preußischen Dampfkesselstatistik. Die Emissionen in Deutschland im ersten Halbjahr 1885. Uruguays auswärtiger Handel 1827 —1883. Postwesen. Literatur. — Personalnachrichten. — Wochenübersicht der deutschen Reichsbank. — Export⸗Anzeiger. Führer durch die deutsche Export⸗Industrie.
Export. Organ des Centralvereins für Handels⸗ geographie und Förderung deutscher Interessen im Auslande. Nr. 30. — Inhalt: An unsere Mit⸗ glieder im Auslande. Die Entwickelung der Industrie und des Handels in Württemberg Eine wirthschaftsgeographische Skizze von L C. Beck. — Die deutsche Industrie auf der Weltausstellung zu Antwerpen 1885. Originalberichte von Paul Hirsch⸗ feld I. Die Tbonwaaren⸗Fabrik der Magdeburger Bau⸗ und Kreditbank vorm. O. Duvigneau & Co. in Magdeburg. II. Die Tricotagen⸗Fabrik von Simon Mavyer in Berlin. — Europa: Vlissingen als Anlaufshafen der deutschen Postdampferlinien nach Ost⸗Asien und Australien. — Die 7. jährliche National⸗Ausstellung von Brauerei⸗Utensilien und „Maschinen in London. — Asien: Die Handels⸗ beziehungen zwischen Sibirien und dem östlichen Rußland. Afrika: Von Tanger nach Fes (Originalbericht aus Tangsr). — Eisenbahnprojekt Lourengo Marques (Delagoa⸗Bal). Transvaal⸗ West⸗Indien: Die Partei der Zukunft in Mexiko. Die Geschäftslage in Mexiko (Originalkorrespondenz aus Puebla). — Briefkasten. — Deutsche Export⸗Bank (Abtheilung: Export⸗Bureau). — Anzeigen.
Glückauf, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. Nr. 61 und 62. — Inhalt: Patent Nachrichten. — Der Steinkohlenbergbau des preußischen Staates in der Umgebung von Saarbrücken. — Statistik des böh⸗
mischen Braunkoblenverkehrs im Jahre 1884. — Ueber die Lage der englischen Eisenindustrie im Jahre 1885. Die Benutzung der Fernsprech⸗ verbindungs⸗Anlagen zwischen Städten. — Kohlen⸗, Eisen⸗ und Metallmarkt. Vorkehrungen gegen Wagenmangel. — Die Veränderungen in Zahl und
Uebersicht über den ausländischen Eisen⸗ und Kohlen⸗ markt der letzten Woche. Wagengestellung Dortmund⸗Gronau⸗Enscheder Eisenbahn. va westfälischer Steinkohlen und Koke in Ham⸗ burg ꝛc.
Deutsche Sattler⸗ u. Tapezierer⸗Zei tung. Nr. 8. es Erfolg haben? — Fortschritt in der Fabrikation des künstlichen Leders. (Schluß). — Von den Kutsch geschirren. (Forts.) — Ueber Sattlerarbeiten an Kutschwagen. (Forts.) — Kleine Patentsachen. — Abtheilung II.: Eine Landparthie der Berline Tapezierer⸗Innung. — Beschreibung zur einliegende Fensterdekoration. — Kleine Patentsachen. — Er klärung der Aufgabe 5. Richtige Lösungen de Aufgabe V. sandten ein. — Aufgabe 6, 6a und 6 b — Eingesandt. — Abtheilung III.: Die Gewerbe und Industrie⸗Ausstellung in Görlitz 1889. Mittheilungen für den Exvort und Import. — Auszug aus den amtlichen Patentlisten — Fragekasten. — Briefkasten. — Inserate.
Der Metallarbeiter. Nr. 32. — Inhalt Artikel: Gewerbliche Rundschau. — f
schluß für Lüftungs⸗Fensterflügel. — Ueber Legirun
Siebboden. Ueber die Vorzüge und die Erzeu gung der Patina. — XXV. Jahresversammlung des Deutschen Vereins Gas⸗ und Wasser⸗Fach männern. — Anlage und Einrichtung von Blitz ableitern. — Technische Mittheilungen: Gefäße aus Metall und Glas. — Schutzfirniß für Metalle, wi
—
vor 8˙81
Patente. — Technische Anfragen. — Technische Be leerung einer Schlempeleitung. — Material fü Reflektoren. — Bronzirung lackirt
te s e
( Putzen von Zinkblech. — Büchersch Der
1 8' 8 1 au. — Patent register. — Ausstellungen. — Der Geschäftsmann
— Briefkasten. — Inserate.
Paul Loeffs Wochenschrift der Thonwaaren⸗, Kalk⸗, Cement⸗ u Industrie. Nr. 32. — Inhalt: Ueber gang der Steinpreise nach Angebot und — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. missionsergebnisse. — Bezugsquellen. — Die feuer lose Dampfmaschine mit Natronfüllung. (Schluß.) — Die Vertretung durch Agenten s Art. — Patentliste. — Referate über angemeldete Patente: Neuerung an Feuerungsanlagen. hohlziegel mit Doppelüberdachung. Neuerungen an Falzziegeln. — Vermischtes: Bauliche Vorschriften für Geväude in Paris. Handelskammer zu Görlitz, desgl. zu Koblenz. — Briefkasten.
nzekson Uaeilgene.
—.———
Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge s dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
2918 Adus
und Darmstadt
Leipzig, resp. Stuttgart die
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, letzteren monatlich.
Altenburg. Bekanntmachung. [22944]
Auf dem die Aktiengesellschaft in Firma Meusel⸗ witzer Braunkohlen⸗Abbau⸗Gesellschaft „Glück⸗ auf“ zu Kriebitzsch Fol. 22 des des vormal. Gerichts Meuselwitz, jetzigen Amts⸗ gerichts Altenburg ist heute verlautbart worden, daß
die Statuten in §. 4 abgeändert worden sind.
in der Weise zusammengelegt worden, zwei je eine zusammengelegte Aktie Nominalbetrag gewährt werden, wodurch das Grund⸗ kapital um 100 800 ℳ herabgesetzt worden ist. Alteuburg, den 7. August 1885. Heerzogl. Amtsgericht. Abtheilung IIb. Krause.
Berlin. Handelsregister [22945] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 7.
selden Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Internationales Speditions ⸗Bureau Lilienthal & Silberstein am 1. Juli 1885 begründeten gesellschaft (Geschäftslokal: Stralauerstr. 42) sind die Kaufleute Max Lilienthal und Georg Silber⸗
stein, Beide zu Berlin. 1 Dies ist unter Nr. 9597 unseres Gesellschafts⸗
registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 16,244 die Firma: Herrmann Vogt
Vogt hier eingetragen worden.
*
Beschaffenheit der Dampfkessel und Maschinen. —
der Die
— Inhalt: Abtheilung I.: Wird
im Jahre
. Gewerl Schleif⸗ und Polirmaschine für Metallbleche. — Das Aluminium und seine Legirungen (Fortsetzung). — Patent⸗Ver⸗
gen (Fortsetzung). — Maschine zur Herstellung von
Zink, Zinn, Messing ꝛc. gegen saure Salze. — Neue antwortungen: Wasserdruck⸗Reduzirventile. — Ent
Gegenstände. —
zweifelhaftester
Dach⸗
Aus dem Jabresbericht der
beiw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Handelsregisters Hiernach sind die emittirten 672 Stück Aktien daß für je
August 1885 sind am
offenen Handels⸗
(Geschäftslokal: Lietzmannstr. 7 b.) und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann Heinrich August
Mustern und Modelles,