1885 / 248 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Oct 1885 18:00:01 GMT) scan diff

von den nicht in der Generalversammlung erscheinen⸗ den Stimmberechtigten angenommen werden wird, daß sie auf ihre Stimmen verzichten. ELELoagesordnung: Beschlußfassung über Umwandlung unserer Gesell⸗ schaft in eine Actien⸗Gesellschaft gemäß Art. 206 a H. G. B. Vorlegung des die Uebereinkunft über die Umwandlung enthaltenden Statuts der Actien⸗Ge⸗ sellschaft und Genehmigung dieses Statuts. V Eintrittskarten und Stimmzettel (§. 33 unseres Statuts), sowie der gedruckte Entwurf des in der Tagesordnung erwähnten Statuts der Aectien⸗Gesell⸗ schaft werden vom 26. October c. ab in unserem Geschäftslokale verabfolgt. Königsberg, den 17. Oktober 1885. Der Aufsichtsrath.

85 5 Fx F. H. Gädeke.

[34414]

Wir kündigen hiermit von unseren am 1. Ok⸗ tober 1883 ausgegebenen Obligationen 1. Serie die Nru. 81 bis 90 zur Rückzahlung am 1. April 1886 bei den in den Obligationen be zeichneten Stellen. t

Haynau, den 15. Oktober 1885.

Der Vorstand der Aktien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Haynau.

Kühne. Stentzel.

[31190]

75 2 . 4

Thode'sche Papierfabrik,

28 2 2 Actiengesellschaft zu Hainsberg. Die diesjährige (drei und dreißigste) ordentliche

Generalversammlung unserer Aktionäre ist auf 8

Sonnabend, den 24. Oktober cr., 9 s Vormittags 11 Uhr,

im Saale der Dresdner Kaufmannschaft, Ostra⸗Allee 9 hierselbst,

anberaumt.

9. Mit dem Bemerken, daß das Lokal von 10 Uhr

Vormittags an geöffnet und um 11 Uhr geschlossen

wird, sowie daß der Eintritt gegen Vorzeigung der

Aktien⸗Titres stattfindet, werden die resp. Aktionäre

zu recht zahlreicher Betheiligung ergebenst einge⸗

laden. 3 Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht und Bilanz auf das Betriebs⸗ jahr 1884/5.

2) Bericht des Aufsichtsrathes, event. Justifikation des Rechnungswerkes. Beschlußfassung über die vorgeschlagene Ver⸗ theilung des Reingewinns. Ergänzungswahl fur den Verwaltungsrath. Neuwahl des aus 3 Mitgliedern bestehenden Aufsichtsraths. Etwaige, in Gemäßheit §. 8 der Statuten eingehende Anträge von Beschlußfassung über den vorgelegten Entwurf neuer Statuten.

se

bisherigen

[34610]

858 des B.

Eisenbahnbedarffabrik zu Nadeberg. 33865]

denen verschreibungen sind folgende Nummern:

werden aufgefordert, von wo ab dieselben zinslos werden, bei der

oder an unserer Kasse zur Rückzaͤhlung zu

ständig:

2. Aktionären. P.

Vorwohler Portland⸗Cement⸗Fabr

Der Geschäftsbericht sowie die Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto liegen vom 10. Oktober er außer im Geschäftslokale n Hainsberg, in Dresden bei dem Bankhause George Meusel & Co. und bei der Dresdner Bank sowic in Leipzig bei der Allg. D. Credit⸗Anstalt zur Ver⸗ abreichung an unsere Aktionäre bereit. Ebenso kann der Entwurf des neuen Statuts bei obigen Stellen vom 20. cr. ab in Empfang genommen werden.

Nach Schluß der Generalversammlung findet die notarielle zehnte Ausloosung von 22 Stück unserer Partial⸗Obligationen im Gesammtbetrage von 21 000 statt. 8

Dresden, 1. Oktober 1885.

1 Der Verwaltungsrath: Hermann Heuer, d. 3. Vorsitzender.

Auf Antrag mehrerer Actionaire (Art. 237, 238

H. G. B.) soll in der am 30. dss. stattfinden⸗ den Generalversammlung auch über Abänderung

8 8 1 der Statuten Beschluß gefaßt werden. Dresden, den 20. Oktober 1885.

8— Der Aufsichtsrath der Saxonia, Eisenwerke und

Rechtsanwalt Hippe, d. Z. Vor

85 „r unto zgr 71 8 In der heute vor Notar und Zeugen stattgefun⸗

Verloosung unserer 5 % Theilschuld⸗

5 45 56 89 98 367 385 666 691 ezogen und werden dieselben hiermit per 1. April 886 gekündigt.

Die Besitzer

186 189 419 428 461

240 255 523 538

304 542

361 615

Disgsor SoIA86 dieser ausgeloosten

8 Obligationen solche zum

1. April a. f.,

Braunschweigischen Braunschweig, Niedersächsischen Bank in Hannover, Herren Ephraim Meyer & Sohn in Han⸗

nover, 1 Herren Gottfried & Felix Herzfeld in Hannover,

Credit⸗Anstalt in

ntiren. Von den früheren Verloosungen sind noch rück⸗

Zur Rückzahlung per 1. April 1882 425 622.

Zur Rückzahlung per 1. 200 389.

2

Zur Rückzahlung per 1. 1 6 74 102 208 630. Holzminden, 7. Oktober 1885.

April

April

1884 Nr.

8 2. 4, 5 12 8 Prüssing, Planck & Co.

[34609]

In Folge eines Formfehlers hat unsere, zum 17. Oktober d. JI

nicht stattfinden köͤnnen und wer zu der nunmehr am

Sonnabend, den 14. November d. in Chemnitz, Hotel Reichold, stattfindenden

vierzehnten

ergebenst eingeladen.

ordentlichen

Tagesordnung: Vorlage des Geschäft berichtes der Direction, der Bilanz und des Gew Conto's pr. 30. April 1885 sowie Bericht des Aufsichtsrathes. 1

Bericht der Revisoren.

Antr. f (Gong pf Antrag auf Genehmigung der Bilanz gewinnes.

Antrag auf Ertheilung der Decharge an Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.

Vorlage eines neuen S s und Beschlußfass ü ss 8 ge. ö“ und Beschlußfassung über dasselbe. ( ei Tage vor der Generalversammlung bei den Depotstellen

1 Herren Actionaire.)

Ddiejenigen unserer Herren Aetionaire, welche

Benstegttgef werden ersucht, ihre Actien gemäß §. 20

3 S.. 8 8 er

bei der Dresdner Bank in Berlin, oder

bei Herrn C. W. Schnoeckel Ir.

bei der Dresdner Bank in Dresden, oder bei den Herren Menz, Pekrun & Co. in Dresden, oder bei den Herren Frege & Co. in Leipzig, oder

bei der Chemnitzer Stadtbank in bei der unterzeichneten Direction in gegen Aushändigung der Devpositenscheine niederzulegen.

Der Bericht der Direction über das abgelaufene Geschäftsjahr liegt

zur Entnahme unserer Aectionaire bereit. Harthau, Erzgebirge, 19. Oktober 1885.

Die Direction.

1C. Walther. B

Sächsische Kammgarnspinnerei zu Harthau.

Hdo jg rro MRetio jro sopor z8 7 f ; c. 7 den die Herren Aectionaire unserer Gesellschaft in Folge dessen hierdurch

29 soyor (. Aos⸗ 8 48 ; 2 29 unserer Statuten spätestens bis mit 6. November

einberufene Generalversammlung

J., Nachmittags ½13 Uhr,

iͤbe

Generalversammlung

1 ewinn⸗ und Verlust⸗

ind Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ die Verwaltung für das Geschäftsjahr 1884/85.

Der betr. Entwurf zur Verfügung der an der Generalversammlung

Theil zu nehmen

in Berlin, oder

Chemnitz, oder Harthau

an vorerwähnten Stellen

retschneid

[34410] Debet. G

2 30. Credit.

Juni 1885.

An Salair⸗Conto Regie⸗ und Verwal tungs⸗Conto ab: Knappschafts⸗Conto 1 045 09 Abbau⸗Conto .. 67 522 22 Debitskosten⸗Conto 15 896/40 Bs Maschinenunterhal Bestand

tungs⸗Conto 10 956,86 18 8

Provisions⸗Conto 2 052 83]1II. Naßpreßstein⸗

Gebäude⸗Reparatur Erlös für

1“ 665 84 steine

Brücken⸗Reparatur. ab: Besta

Conto .“ 1126/11 1884

Wegeunterhaltungs⸗

Cörmithahaha

Geschirrhaltungs⸗Ct.

Pacht⸗ und Entschä

digungs⸗Conto

Preß⸗Conto I.

Preß⸗ Conto II.

Schmiede⸗Conto

Bruttogewinn

Erlös für

1884

Bestand 1885

Erlös für quettes. ab: 1884

20 280 /15 66 283 49 1 521 10

Bestand

Durch an 1885

Actien⸗ Capital⸗

Reduction, V. Actien⸗Capita

107 613/˙39

320 252/1

I. Kohlenwerths⸗Conto:

Bestand vom 1. Juli

vom 930.

III. Briquettes⸗Conto: Bestand

vom 30.

IV. Zinsen⸗ und Wechselspesen⸗Conto.

verkaufte Kohlen s181 149.18

697.90 180 451.28

vom 30. Juni

2 941.50

Conto: verkaufte Preß⸗

166 29 132.57 in nd vom 1. Juli 1 an 3 122.30

26 010.27

Juni V

29 745

verkaufte Bri⸗

vom 1. Juli 6 989.60 102 177.16

Juni 2

3 387.05 105 564 21 ged

1 309 70

l⸗Conto

unserer Gesellschaft zu

109 166.76 D

Activa.

30. Juni 1885.

I. Capital⸗Conto: 1) Bergbauconcessions⸗ to Abschreibung . 8 2) Grundstücksconto Grube

Abschrei⸗ bung 5 % Pressen

Abschrei⸗ bung 5 %

11 299.83

3 406.76

170.35

.

1 200 000

Gebäude⸗Conto: a. Grube Abschrei⸗ bung 5 % Pressen

Abschrei⸗ bung 5 % Krug von Nidda⸗ schacht Abschrei⸗

bung 5 %

66 127.12

3 306.35 ℳ.

75 501.40

168.80

A. Maschinen⸗Conto: a. Grube 47 941.93 Abschrei⸗ bung 5 % Pressen Abschrei⸗ bung 5 % 4 850.75

2 397.10 ℳ. 97 015.30

92 164 55

[Brutto⸗

1 601 640.— durch Libe⸗ 8 rirung der Actien mit 90 % redu⸗ cirt um Restkauf⸗ geld⸗Conto 587.01 ab: durch Kohlen⸗ Entnahme abgezahlt 433.62

Creditoren⸗Conto.

Reservefonds⸗Conto

. Gewimn⸗ und Ver⸗ lust⸗Conto

Gewim⸗Vortrag

vom 1. Juli 1884:

1 567.61

240

dAil.

gewinn 1884/85 107 373.39 durch Reduc⸗

Amalien⸗Schacht⸗Conto

Abschreibung 10 % 2 200.

2000.—

. Wetter⸗Schacht⸗Conto. Abschreibung 10 % 100.

100

d. Krug von Nidda⸗Schacht⸗ Conto 4 .* 8bbö . . ℳ0. Abschreibung 10 % .

E. 2. Förderschacht (Neubau) Conto. F. Huntebahnanlage⸗Conto: a. Grube 31 306.86 Neuan⸗ fung 2 024.96 33 331.82 Abschreibung 60% 1999 b. Pressen. Abschreibung 6 % 117.42

G. Grubenhof⸗ und Wege⸗Conto: Grube 1 374.46 Abschrei⸗

bung 5 % Pressen Abschrei⸗

bung 5 %

68.70 1 411.60

5) Inventarien⸗Conto a. Grube 8973.15

Neuan⸗

chaf⸗

fung 1901.95 ℳ10 875.10

Abschreib. 10 % 1 087.500 h Pressen 819,72

Neuan⸗

chaffung 889.05 1 704.77 Abschreib. 100 F% 170.47 Bureanu 637.60 N

8

6.

9 Abschreib. 10 % 63.80

d. Schmiede ℳ. 212.85 Abschreib. 10 %

e. Geschirrhaltung Abschreib. 10 %

6) Eisenbahnanlage⸗Conto:

a. Grube 8 750.65 Abschrei⸗ bung 6 % Pressen Abschrei⸗ bung 6 %

525.05 ℳ.

3 839.60

230.40

etriebs⸗Conto: 1) Materialien⸗Conto 2) Kohlenwerths⸗Conto. 3) Naßpreßstein⸗Conto 4) Briquettes⸗Conto.

Cassa⸗Conto Effecten⸗Conto Debitoren⸗Conto: Außenstände ℳ. Banquiergut⸗ haben lbschreibung: bare Posten

33 003.67

71094 19 uneinbring

ℳ. 104 037.82

497.81

12 676 91 761 32 10 631 25

103 540 01

der Rositzer

Rositz b. Altenburg, den 5. August 1885. 8 8 Direction ““ Braunkohlenwerke Actien⸗

Strippelmann.

Kühne.

854] Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft zu Altenburg.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗

lung wird andurch auf

—₰ 8 4 8

Zas Freitag, den 30. Oktober d. F.,

8 Nachmittags 3 Uhr,

der Kommissionsstube des hiesigen Rathhauses beraumt. ““ Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Directoriums

2) Beschluß über die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das Geschäftsjahr 1884/85, 8 sowie über Entlastung des Vorstandes.

3) Beschluß über Vertheilung des Reingewinnes. 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.

Der Geschäftsbericht mit Bilanz und Rechnung

liegt vom 15. Oktober an im Kassenlokal der Gesell⸗ schaft bei Herrn Kaufmann P. Thurm hier zur Ein⸗ sicht für die Betheiligten aus und wird diesen da⸗ selbst spätestens 8 Tage vor der Generalversammlung

ruckt zur Verfügung gestellt.

Altenburg, den 6. Oktober 1885.

Das Directorium

der Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft. G. Gerlach. R. Enger. P. Thurm.

V

[34599]

tion d. Actien⸗ capitals

240. 107 613.30

109 181.— hiervon ab: Abschreibungen36 646.95 Gewinn⸗Ueber⸗

schuß 72 534. welcher Verwendu

findet auf: Reservefonds⸗Conto. Tantièmen⸗Conto Dividenden⸗Conto Unterstützungsfonds. Gewinn⸗Vortrag

05 192 189

.Actien⸗Capital⸗Cto.

Ge

““

1 601 400-

V

153 39 4 694 10 9 07218

3 548 30 3 548 30 64 056 1 000

2

381 45

Heidelberger Aectien⸗Brauerei

inde

Montag, den 16. Novemb Nachmittags 3 ½ Uhr,

erei, Bergheimerstraße

in unserer Brau

1) Vorlage des Geschäftsberichts über d jahr 1884 85.

vorm. Kleinlein.

Tagesordnung:

as 1

4 *

2) Beschlußfassung über die Vertheilung gewinnes (Dividenden). 3) Entlastung des Aufsichtsrathes und der

8

versammlung gemäß §.

Die Herren Actionaire, welche an Theil 19 unserer

er

2*⸗9

s zweite ordentliche Generalversammlung

Moin es Rein⸗

zirection.

der General⸗ zu nehmen wünschen, Statuten spätestens

h 81 b en

3 Tage

vorher ihre Actien entweder bei unserer Gesellschafts⸗

kasse hier, oder Mannheim zu

Mannhe hinterlegen, Stimmkarte ausgehändigt wird.

bei der De

wogegen

Heidelberg, den 20. Oktober 1885.

Fried

Die Direktion: Ee““

Deutschen Union⸗Bank in denselben eine

Zas Abonnement beträgt 4 50 für das Vierteljahr.

Insertionspreis für den Raum einer ruckzelle 30 .

22. Oktober,

Alle Post-⸗Anstalten nehmen Bestellung an;

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Erpe-

dition: SW. Wilhelmstraße Nr. 32.

Abends.

—C—

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem außerordentlichen Gesandten und bevoll⸗ mächtigten Minister am Großherzoglich badischen Hofe, von Eisendecher, den Rothen Adler⸗Orden zweiter Klasse mit bichenlaub; den Bauräthen Rhien zu Nienburg a. W., und Fromm zu Langfuhr bei Danzig, dem emeritirten Pfarrer Laue zu Blankenburg im Kreise Langensalza, dem Rechnungs⸗ Fath van Hauten zu Elberfeld, und dem Regierungs⸗ Sekretär, Kanzlei⸗Rath Dreist zu Stettin, den Rothen Adler⸗ Orden vierter Klasse; dem Kreis⸗Landmesser Maurer zu Langenschwalbach, und dem Vorsteher der Zollhofs⸗Expedition der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft, Rau zu Frank⸗ furt a. M., den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; sowie dem Hausmeister Stegemann zu Schloß Schellenberg bei Rellinghausen im Landkreise Essen, und dem Fabrik⸗ arbeiter (Blankmeister) Joseph Jünger zu Verlautenheide im Landkreise Aachen das Allgemeine Ehrenzeichen zu ver⸗

leihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Staats⸗Minister und Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, dem Geheimen Regie⸗ rungs⸗Rath Grafen von Bismare⸗ en, r tragenden Rath im Staats⸗Ministerium, n dem SKofjäger⸗ meister vom Dienst Freiherrn von Heintze die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Ordens⸗ Insignien zu ertheilen, und zwar ersteren Beiden: des Groß⸗ kreuzes des Groß errlich türkischen Medschidje⸗Ordens, Letzte⸗

aufgehenden Sonne

gi

rem des Fen Verdienst⸗Ordens der

Königreich Preußen. Resss Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Ober⸗Landesgerichts⸗Rath Eiteldinger in Breslau zum Senats⸗Präsidenten bei dem Ober-⸗Landesgericht in Naum⸗ burg a. S., und M den Landgerichts⸗Rath Reimerdes in Kassel zum Landesgerichts⸗Rath daselbst zu ernennen; sowie . dem Medizinal⸗Rath, Kreis⸗Physikus und außerordent⸗ lichen Professor in der medizinischen Fakultät, Dr. med. Sa⸗ lomon Pincus zu Königsberg i. Pr., den Charakter als Geheimer Medizinal⸗Rath, und dem Rechtsanwalt M. Levy Justiz⸗Rath zu verleihen.

Ober⸗

hierselbst den Charakter als

Des Königs b 0. 3 Provinzial⸗Landtag der Provinz Schlesien 6. Dezember d. J. nach der Stadt Breslau zu berufen.

Majestät haben Allergnädigst feh den zum

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisherige Real⸗Gymnasiallehrer und kommissarische Kreis⸗Schulinspektor Dr. Gerhard Finkenbrinkin Geldern ist zum Kreis⸗Schulinspektor ernannt worden. - 8

Die Beförderung des ordentlichen Lehrers am Gymnasium zu Landsberg a. W., Dr. Baumann, zum Oberlehrer ist ge⸗ nehmigt worden.

Am Schullehrer⸗Seminar zu Osterode ist der bisherige Hülfslehrer Rogowski vom Schullehrer⸗Seminar zu Ragnit als ordentlicher Lehrer angestellt worden.

Justiz⸗-Ministerium. Der Rechtsanwalt Wiemers in Ahlen ist für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Hamm, weisung seines Wohnsitzes in Ahlen, ernannt worden.

zum Notar mit An⸗

Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Ddie Regierungs⸗Baumeister, Heinrich Dapper in Labiau und Hermann Mende in Wehlau sind zu König⸗ ichen Kreis⸗Bauinspektoren ernannt und denselben die Kreis⸗ Bauinspektorstellen zu Labiau, bezw. Wehlau, verliehen worden.

Bekanntmachungen, die Unfallversicherung betreffend.

Auf Grund von §. 1 Ziffer 1 des Gesetzes über die Aus⸗ dehnung der Unfall⸗ und Krankenversicherung vom 28. Mai 1885, in Verbindung mit §. 109 erster Absatz des Unfall⸗ versicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884, sind —. beziehentlich m Einverständnisse mit den hohen Bundesregierungen, in deren Staatsgebiete Eisenbahnen von der Königlich sächsischen Staatseisenbahn⸗Verwaltung gebaut oder betrieben werden von den unterzeichneten Ministerien die

Verrichtungen der

Bismarck⸗Schönhausen, vor⸗ V

V

unteren Verwaltungsbehörden, welche auch die nach Maßgabe der Bestimmungen in §§. 45, 51 bis 56 des ange⸗ zogenen Gesetzes vom 6. Juli obliegenden Funktionen ausüben sollen, bei den im Betrieb der Königlich sächsischen Staatseisenbahn⸗Verwaltung befindlichen Eisenbahnen, und zwar sowohl den Staats⸗ als den Privatbahnen, für den Eisenbahnbetrieb den Betriebs⸗ Ober⸗Inspektionen, für den Werkstättenbetrieb der Maschinen⸗ Hauptverwaltung, für den Eisenbahn⸗Neubau den Sektions⸗ bureaux und bei der fiskalischen Wasserbau⸗Verwaltung der Wasserbau⸗Direktion, und ferner die den höheren Ver⸗ waltungsbehörden zugewiesenen Verrichtungen bei den im Betriebe der Königlich sächsischen Staatseisenbahn⸗Verwal⸗ tung befindlichen Privateise nbahnen, als der Altenburg⸗ Zeitzer, der Zittau⸗Reichenberger, der Gaschwitz⸗Meuselwitzer und der Oberhohndorf⸗Reinsdorf * Eisenbahn, der General⸗ Direktion der Sächsischen Staatseisenbahnen übertragen worden.

Dresden, am 30. September 1885. Die Ministerien

und der Finanzen.

des Innern 1 von Koenneritz.

von Nostitz⸗Wallwitz.

Niichtamtliches. Deutsches Reich.

renßen. Berlin, 22. tober. Se. Majestät der Fai b Bnin e das .T. B.“ aus Baderr Badei Ww. . 18579. 8eg edsdiner bei den Wroßberz glich basfschen Sis Schlosse wohnten am Abend der Theatervorstellu 8, im Kurhause

später mit Ihrer Majestöt der Kaiserin Thee ein.

und Königin den

8 Auf die an Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kronprinzen gerichtete Geburtstags⸗ Glückwunsch⸗Adresse ist dem Berliner Magistrat folgendes Da nkschreiben zugegangen:

„Ich danke dem Magistrat vielmals für das freundliche Schreiben, in welchem derselbe nach alter Gewohnheit Meines Geburtstages ge⸗

denkt und zugleich der Gesinnung treuer Anhänglichkeit für Mich und Einkommens

Zu wahrer Be Meines Er⸗

die Meinigen einen beredten Ausdruck verleiht. friedigung gereicht Mir das Bewußtsein, in Freud und Leid Hauses allen für das Land bedeutungsvollen eignissen verständnißvolle Theilnahme des Ma⸗ gistrats rechnen zu können. Diese Ueberzeugung hat eine neue, Meinem Herzen besonders wohlthuende Bestätigung in den warmen Worten gefunden, welche dem Andenken Meines ver⸗ ewigten Vetters gewidmet sind. Sie legen Zeugnißdafür ab, daß die hervorragenden Verdienste, welche Sich PrinzzFriedrich Carl durch soldatische Gaben und Tugenden, durch treue Hingabe an den mili⸗ tärischen Beruf wie vor Allem durch die siegreiche Führung der jin drei Feldzügen Seinem Befehl unterstellten Armeen um Vaterland und Heer erworben hat, allseitig richtig erkannt und voll gewürdigt werden. Gern verbinde Ich mit Meinem Dank die aufrichtigsten Wünsche für das fernere Wohl der Hauptstadt, deren gedeihliche Ent⸗ wickelung Ich mit Meinem lebhaften Interesse begleite.

Neues Palais bei Potsdam, den 19. Oktober 1885.

Friedrich Wilhe Im, Kronprinz.“

wie bei auf die

Stadtverordneten⸗Versammlung zu⸗

Das der u⸗Ve g. Kaiserlichen und Königlichen

gegangene Dan kschreiben Sr. Hoheit lautet: 8 Die Stadtverordneten haben Mich durch ihre freundlichen Glück⸗

O

wünsche zum 18. Oktober aufrichtig erfreut. Diese erneute Kundgebung

treuer Ergebenheit Seitens der Vertreter der Berliner Bürgerschaft ist Mir eine willkommene Geburtstagsgabe gewesen, deren⸗ Werth Ich wohl zu schätzen weiß. Mögen Berlins Bürger Meiner warmen Erkenntlichkeit wie der gleichen Gesinnung Meinerseits versichert und zugleich davon überzeugt sein, daß Ich auch in dem beginnenden Lebensjahre bestrebt sein werde, Meine warme Theilnahme an der Entwickelung der Hauptstadt wie dem Wohle ihrer Bewohner bei jedem Anlasse zu bethätigen. Neues Palais bei Potsdam, den 19. Oktober 1885.2

1 S riedrich Wilhelm, Kronprinz.“

V Der Bundesrath trat heute V sammen. I An Stelle der Bestimmung im §. 51 k des Regle⸗

ments, betreffend die unentgeltliche Benutzung der und unter Staatsverwaltung stehenden

Staats⸗ 19 4. Beförderung von Personen und Gütern,

Eisenbahnen zur

.“

18 den Orts⸗Polizeibehörden Bau oder

bei und nahnien

tritt nach einer Anordnung des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 14. d. M. fortan folgende Bestimmung in Kraft: „falls Beamte ꝛc. bei Ausübung ihres Dienstes verletzt werden und nicht an ihrem Stationsorte in ärztliche Behand⸗ lung genommen werden können, den Ehefrauen und nächsten Angehörigen derselben von Zeit zu Zeit in mäßigen Grenzen vom Stationsort nach dem Ort ärztlichen Behandlung. Sind Beamte ꝛc. bei Aus⸗ übung ihres Dienstes derartig verunglückt, daß sie nach beendigtem Heilverfahren sich künstlicher Gliedmaßen be⸗ dienen müssen, und sind letztere weder an dem Wohnort der betreffenden Person noch außerhalb desselben ohne persönliche Anwesenheit der letzteren zu beschaffen, so kann die freie Fahrt auch für solche Reisen bewilligt werden, welche auf Grund ärztlicher Anordnung zum Zweck des Anpassens bezw. der Beschaffung derartiger mechanischer Mittel unternommen werden

müssen, und zwar für die Person des verunglückten Beamten ec. und erforderlichenfalls für einen Begleiter derselben, sofern nicht bei der Festsetzung der dem Verletzten gewährten Entschädigung auf derartige Aufwendungen schon Rücksicht genommen worden ist. Diese Bestimmung findet auch auf solche Beamte der auf den Staat übergegangenen Privatbahnen Anwendung, welche

2

im Dienst der früheren Privatverwaltung verunglückt sind, jedoch selbstverständlich nur für die Linien der betreffenden vormaligen Privatbahn. Die freie Fahrt kann auch in Fällen der Tödtung eines Beamten im Dienste außerhalb seines Stationsortes den nächsten Angehörigen behufs Abholung bezw. Ueberführung der Leiche des verunglückten Beamten nach dem Stationsorte gewährt werden.“

Der Staatsbeamte haftet nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 24. September d. F., im Geltungsbereich des Preußischen Allg. Landrechts auch für in bei seiner Amzsführung begangenes geringes Ver⸗ sehen, wobei es unerheblich ist, ob der den Schaden ver⸗ ursachende Irrthum rechtlicher oder thatsächlicher Natur war, ob derseͤkbe durch Gleichgültigkeit gegen das ihm anvertraute öffentliche Interesse oder durch ungenügende Infor⸗ mation bei an sich nicht tadelnswerther Willens⸗ richtung veranlaßt ist. Wohl aber mögen Zwei⸗ deutigkeit oder Unklarheit der Rechtsnormen oder be⸗ sonders komplizirte Thatbestände unter Umständen den Beamten bei objektiv unzutreffender Anwendung der Normen exkulpiren können. Der diesen Sätzen zu Grunde liegende Fall bezog sich auf ein von einem Landrath bei der steuer⸗Einschätzung von Erben beobachtetes irr⸗ thümliches Verfahren, welches dem Steuerfiskus einen Schaden bereitete, dem durch andere gesetzmäßige Mittel als durch Schadenersatzklage gegen den Landrath nicht mehr abgeholfen werden konnte.

Bayern. München, 21. Oktober. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer gelangte der Antrag Gabler, welcher den Militärdienst der Theologen verkürzt wissen will, und der durch den Mangel an Priestern sowie durch den Hinweis auf die Dienstzeit der Schullehrer und Mediziner begründet wird, bei namentlicher Abstimmung mit 86 gegen 54 Stimmen zur. Annahme. Der Minister des Innern, Freiherr von Feilitzsch, erklärte, daß es sich um eine Frage handle, die vor das Forum des Reiches gehöre; die Regierung werde indeß die betreffenden Bestimmungen auch weiterhin mit Wohlwollen handhaben.

Sachsen. Dresden, 21. Oktober. (Dr. F.) Die Königin hat sich gestern Abend 6 Uhr nach dem Königlichen Jagdschlosse Wermsdorf begeben, wohin heute Mittag die Prinzessinnen Mathilde und Maria Josefa nach gefolgt sind.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. (Th. Corr.)

Weimar, 21. Oktober

zu einer Sitzung zu⸗

6. November mit dem Großherzog verweilen und dann mit der Großherzogin nach Bozen reisen. In Eisen ach war ein festlicher Empfang beabsichtigt, jedoch ist auf Wunsch von maßgebender Seite davon Abstand genommen worden, und hatten nur die Häuser Fahnenschmuck angelegt.

Oldenburg. Oldenburg, 21. Oktober. Die nach dem revidirten Kirchenverfassungsgesetz der evangelischelutherischen Kirche des Herzogthums Oldenburg alle drei Jahre statt findende Landessynode, bestehend aus 29 von den Kreis⸗ synoden zu wählenden Abgeordneten (12 geistlichen hn n weltlichen) sowie aus 5 vom Großherzog zu ernennenden Mit⸗ gliedern, ist auf den 17. November d. J. einberufen.

Braunschweig. Braunschweig, 21. Oktober. (W. T B.) In der heutigen Landtagssitzung (über deren Resultat bereits ein kürzeres Telegramm berichtete) führte der Refere nt der sta atsrechtlichen Kommission, Abg. Häusler, aus: Der Zeitpunkt für die Ausführung der Bestimm ungen des 8. 6 des Gesetzes vom 16. Februar 1879 sei 18 geben. Der Regentschaftsrath habe zur Ausführung der Be⸗ der Landesversammlung den Vorschlag für die

stimmungen verse un Vorg Wahl gemacht, und die Kommission müsse sich der Ansicht

Aus⸗

Die Prinzessin Elisabeth ist heute nach der Wartburg abgereist. Ihre Hoheit wird daselbst bis zum 3. oder

——— -——

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