1885 / 257 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Nov 1885 18:00:01 GMT) scan diff

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Berlin,

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, von Puttkamer, und dem zu Allerhöchstihrem Botschafter in London ernannten Staats⸗Minister Grafen von H atzfeldt⸗ Wildenburg das Kreuz der Großkomthure des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern zu verleihen

Deutsches Reich.

Der Kaiserliche Vize⸗Konsul John Penzance (England) ist gestorben.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 3 den bisherigen Kreis⸗Schulinspektor Eduard Friedrich Kupfer in Schneidemühl zum Regierungs⸗ und Schulrath,

1 den Dozenten an der Technischen Hochschule zu Berlin, Professor Karl Schäfer, zum etatsmäßigen Professor an

derselben, 8 b 11 den bisherigen Ersten Seminarlehrer Ernst Hinze zu Oranienburg zum Seminar⸗Direktor, und 1 den Regierungs⸗Assessor Dr. Kersten in Marienwerder zum zweiten Mitgliede des Bezirksausschusses zu Marienwerder auf Lebenszeit zu ernennen; ferner 8 dem Landraͤth Carl August Friedrich Groß zu Eschwege, bei seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst, den Charakter als Geheimer Regierungs⸗Rath, 8 dem Zolleinnehmer I. Klasse, vormaligen Bureau⸗Chef Paysen zu Brunsbüttel, bei seinem Uebertritt in den Ruhe⸗ dan sowie 8 dem Forstkassen⸗Rendanten und Kötzte zu Potsdam, und . dem Forstkassen⸗Rendanten Richter zu Alt⸗Ruppin Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen.

Domänen⸗Rentmeister

den

Berlin, den 2. November 1885.

Se. Majestät der König von Sachsen und Se. Königliche Hoheit der Prinz Georg von Sachsen sind am Sonnabend Abend von Hubertusstock hierher zurück⸗ gekehrt, im Königlichen Schlosse abgestiegen und haben am Sonntag Abend die Rückreise nach Dresden angetreten.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin ist am Sonnabend Nachmittag nach Schwerin zurückgereist

Finanz⸗Ministerium.

8 8 1“ 8 3 6— Ddie Kataster-⸗Assistenten Prölß in Potsdam und Maruhn in Breslau sind zu Kataster⸗Controleuren in Dortmund bezw. Hettstedt bestellt worden.

8

Die Ziehung der 2. Klasse 173. Königlich preußischer Klassenlotterie wird am 10. d. M., Morgens 8 Uhr, im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen. Die Erneuerungsloose, sowie die Freiloose zu dieser Klasse sind nach den §§. 5, 6 uno 13 des Lotterieplans, unter Vor⸗ legung der bezüglichen Loose aus der 1. Klasse, bis zum 6. d. M., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrechts ei zulösen. 89

Berlin, den 2. November 1885.

Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. Der Regierungs⸗ und Schulrath Kupfer ist der König⸗ lichen Regierung zu Oppeln überwiesen worden. Dem Seminar⸗Direktor Hinze ist das Direktorat des Schullehrer⸗Seminars zu Rheydt verliehen worden. Am Schullehrer⸗Seminar zu Drossen ist der Hülfslehrer Roy zum ordentlichen Lehrer befördert, Präparandenlehrer Krause daselbst als Hülfslehrer worden. 1 Der vormalige Amts⸗Physikus, praktische Arzt Dr. med. Hermann Wigand zu Fronhausen ist zum Kreis⸗Wund⸗ arzt des Kreises Marburg, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Marburg, ernannt worden. 3

bisherige und der angestellt

Bekanntmachung, betreffend die Eröffnung des Provinzial⸗L tages der Provinz Sachsen.

Des Königs Majestät haben durch Allerhöchsten Erlaß vom 9. d. M. zu genehmigen geruht, daß der Provinzial⸗ Landtag der Provinz Sachsen zum

17. November d. J. nach der Stadt Merseburg berufen werde. 1 1

Die Eröffnung des Provinzial⸗Landtages wird an diesem Tage Mittags 12 Uhr im Saale des Schloßgarten⸗Pavillons, 88 einer kirchlichen Feier in der Stadtkirche, stattfinden.

Magdeburg, den 28. Oktober 1885.

Der Ober⸗Präsident der Provinz Sachsen. von Wolff.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. November. Se. Majestät der Kaiser und König ertheilten im Laufe des heutigen Vormittags Audienzen, arbeiteten längere Zeit mit dem Chef des Civilkabinets, Wirklichen Geheimen Nath von Wilmowski, und empfingen den neu ernannten Botschafter in London, Grafen Hatzfeldt.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz kehrte am Sonnabend Abend 8 Uhr von der Jagd aus Hubertusstock nach Berlin ur * und begab Sich sofort nach dem Neuen Palais weiter.” 3 ₰*

Am gestrigen Sonntage wohnten Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit den Prinzessinnen Töchtern dem Gottesdienst in der Kirche zu Bornstedt bei und kamen mit dem 4 Uhr⸗Zuge zu dem Familiendiner nach Berlin.

Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz begleitete Abends 9 Uhr 20 Minuten Se. Majestät den König von Sachsen zur Abreise nach dem Anhalter Bahnhof und kehrte um 9 ¾ Uhr nach Potsdam zurück.

Diebstahl ist nach §. 243 Nr. 4

Als schwerer des Strafgesetzbuchs mit Zuchthaus zu bestrafen der Diebstahl einer zum Reisegepäck oder zu anderen Gegenständen der Be⸗ förderung gehörenden Sache in einem Postgebäude oder dem dazu gehörigen Hofraum oder auf einem Eisenbahnhofe

sti

mittelst Abschneidens oder Ablösens des Befestigungs⸗ oder Verwahrungsmittels. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, I. Strafsenat, durch Urtheil vom 17. September d. J. ausgesprochen, daß die Bestrafung dieses Diebstahls als schweren dadurch nicht ausgeschlossen wird, daß die im Post⸗ oder Eisenbahnhofe lagernde Sache noch nicht einem dazu berechtigten Bediensteten behufs Abfertigung über⸗ geben ist.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Kern in Allenburg, Dr. Hirschmann in Schönbaum und Aronheim in Gerolsberg.

Bayern. München, 31. Oktober. (W. T. B.) Die Kammer der Reichsräthe hat den Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Branntweinsteuer, in der von der Kammer der Abgeordneten beschlossenen Fassung mit der einzigen Ab⸗ änderung angenommen, daß das Gesetz am Tage der Verkün⸗ digung in Kraft tritt. Das Gesetz wegen Abänderung des Gewerbesteuertarifs für Brennereien wurde ohne Debatte genehmigt.

In der Abgeordnetenkammer brachte der Abg. Frhr. von Soden einen Antrag auf Errichtung einer vom Staate zu leitenden Mobiliar⸗Brand⸗Versicherung ein; das Gesetz soll auch auf die Pfalz ausgedehnt werden.

Württemberg. Stuttgart, 1. November. Der „St.⸗A. f. W.“ meldet, daß der König vermöge Entschließung vom 29. Oktober den Ordenskanzler und Oberst⸗Hofmeister a. D. Geheimen Rath Grafen von Taube seinem Ansuchen gemäß von seinem Amt in Gnaden enthoben und den Präsi⸗ denten des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗Minister der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten und Minister des Königlichen Hauses, Dr. von Mittnacht, zum Ordenskanzler ernannt hat.

Oldenburg. Oldenburg, 1. November. Der Groß⸗ herzog und die Großherzogin sind gestern aus Eutin, woselbst die Herrschaften seit Anfang September residirten, hierher zurückgekehrt.

Braunschweig. Braunschweig, 31. Oktober. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Etat der Hofstaatskasse (ECivilliste) für die Zeit vom 18. Oktober 1884 bis zum 1. November 1885

Dr. Dr.

Dieser Etat, aus welchem der Regentschaftsrath in

vorgelegt. . h die laufenden Verpflich⸗

Gemäßheit des Regentschaftsgesetzes tungen gedeckt hat, weist an Einnahmen 834 366 , an Ausgaben 703 268 und somit einen Ueberschuß von 131 0908 auf. Das Staats⸗Ministerium schlug vor, aus diesem Ueberschuß einen Fonds von 60 000 zur Verwendung bei Pensionirungen zur Unterstützung der jetzigen Hofdienerschaft zu bilden und denselben Sr. König⸗ lichen Hoheit dem Prinzen Albrecht zur Verfügung zu stellen; der Rest von 71 098 soll der Hofstaatskasse zu nöthigen baulichen Veränderungen ꝛc. im Schlosse überwiesen werden. Diese Anträge wurden angenommen. Der Prä sident von Veltheim theilte dem Landtage mit, daß der Zug mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Albrecht lam Montag, den 2. November, 12 ¾ Uhr Mittags, hier ein⸗

treffen wird.

2. November. (W. T. B.) Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Albrecht sind heute Nachmittag 12 ¾ Uhr hier eingetroffen und haben, nach feierlichem Empfange durch die Landesver⸗ sammlung, die städtischen Behörden und die Stadtgeist⸗ lichkeit sowie Deputationen aus dem ganzen Lande, bei prächtigem Wetter und unter lebhaften Kundgebungen der Bevölkerung ihren Einzug in die reich geschmückte Stadt gehalten.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 31. Oktober. (W. T. B.) Der Statthalter, Fürst Hohenlohe, trifft, wie die „Landeszeitung für Elsaß⸗Lothringen“ meldet, am 5. Novem⸗ ber Mittags hier ein.

1““ Deesterveich⸗Ungacn. Wien, 31. Oktober. (W. T. B.) In dem Ausschuß der ungarischen Delegation beant⸗

wortete heute der Minister des Aeußern, Graf Kalnokgy,

verschiedene Anfragen. Der Minister versicherte auf das Be⸗

stimmteste, daß. in den Beziehungen Oesterreich⸗

Ungarns zu Deutschland und in den Beziehungen

dieser beiden Reiche zu Rußland keine Veränderung

gegen das Vorjahr eingetreten sei. Es wäre auch unerfindlich, woher eine Aenderung der Beziehungen Oesterreich

Ungarns zu Deutschland kommen und wodurch eine solche sich erklären könnte. Der Minister berief sich auf seine früheren Erklärungen, daß das Verhältniß zu Deutschland auf Grundlagen beruhe, welche durch Inzidenzfälle nicht zu er schüttern seien. „Wir wissen Alle, aus welcher Sicherheit Deutschland auf unsere Verläßlichkeit, und wir auf die seinig

rechnen können.“ In Betreff des Verhältnisses zu Rußland erklärte der Minister, daß zwischen Oesterreich⸗Ungarn und Rußland außer den allgemeinen internationalen Verträgen keine besonderen existirten; die bestehenden guten Beziehungen seien dieselben, welche der Minister im vorigen Jahre ausführlich charakterisirt habe. Ir

Betreff des Orients erklärte der Minister, von einer faktisch vollzogenen Vereinigung Ost⸗Rumeliens mit Bulgarien könne man nicht sprechen. Bulgarische Truppen weilten zwar in Ost⸗ Rumelien, eine Anzahl Freiwilliger sei hingezogen; zu einer energischen Zusammengliederung sei es jedoch nicht gekommen. Eine Anerkennung des fait accompli sei von keiner Seite er⸗ folgt, sei auch nicht ins Auge gefaßt: deshalb habe auch keine Macht eine offizielle Aeußerung in diesem Sinne gethan Da somit der ganze Zustand ein ungelöster sei, mußte auch jede Vorbedingung fehlen, um für andere Staaten eine Ge⸗ bietskompensation zu verlangen. In dieser Richtung sei da her kein offizieller Schritt geschehen. Die Beantwortung der Frage, betreffend die Konferenz, die Konferenzvorschläge und die Stellung der Mächte, lehnte der Minister im Interesse des Staates ab. In dem Cirkular der Pforte, in welchem die Konferenz beantragt worden, sei allerdings die Beschränkung der Arbeiten der Konferenz auf die ostrumelische Frage ent⸗ halten. Oesterreich⸗Ungarn und die andern Mächte hätten die Einladung in diesem Sinne angenommen. Graf Kalnoky er⸗ klärte weiter: „Der status quo ante bedeutet die Herstellung des früheren Zustandes im Sinne des Berliner Vertrages, und nach seiner vollen Wesenheit, und in diesem Sinne fassen wir dieselbe auch auf. An Serbien wurde faktisch keine Aufforderung in dem Sinne gerichtet, daß wir seine Interessen nicht schützen würden, wenn es vor dem Schluß der Konferenz einen Schritt zur Okkupation thäte, da wir Serbiens Unabhängigkeit stets anerkannten und respek⸗ tirten, und dem König von Serbien das Recht zukommt, Krieg oder Frieden für sein Land zu machen. Wir stehen zu Serbien im Verhältnisse eines Freundes und wohlwollenden Nachbars, der unter Umständen gute Rathschläge giebt. Solche ertheilen wir, aber auf die Freiheit der Entschließungen Serbiens beanspruchten wir keinen entscheidenden Einfluß.“ Graf Kalnokgy führte weiter aus, die Rathschläge Oesterreich⸗Ungarns an Serbien bewegten sich ganz in derselben Richtung wie gegenüber Griechenland, an welches ebenfalls ernste Mahnungen zur Mäßigung und Vorsicht, unter Hinweis auf die Gefahren eines kriegerischen Vorgehens, ergangen seien. Wollte er, der Minister, auf die Frage, ob