“ 5 8— esmal ihre Ueberweisung an n des Zusammen⸗

85 der Abg. Rickert auch di nission, obwohl es ihm wege den Ansätzen

Rechnungen Berathungen, n einer Abtheilung der Budget⸗ rst dann würde die Rechnungs⸗ r die Etatsberathung zwischen den di Budgetkommission Mitglieder, Rechnungs⸗ und da ja auch ssion vorhanden seien, einer anderen den dringenden

die Rechnungskomn hanges zwischen id der zweifelhaft

kommission besser vo kommission erledigt würden. E prüfung wirklich materiell werden, wenn ein i Rechnung prüfenden statthabe. Indessen, welche zu gleicher kommission die Ar tüchtige Männer für die so sehe er noch keinen

Einrichtung überzugehen. Wunsch, daß die Herren aus der usammenhang mit der Budg te er jedoch nicht unterlassen, weisen, der die Interessen der Anspruch zu nehmen geei Das hier in Betr letzteren eine Etats für den Schatzsekretä⸗ dieses Jahres die Ue geschätzt habe.

Hauses und der den Werftbetrieb ersteren Position Gegentheil,

nutzbar fü Zusammenhang Mitgliedern und der es gebe nicht sieben opferwillige eit in der Budget⸗ und in der keit bewältigen möcht Rechnungskommi zwingenden Grund, zu Er habe indessen Rechnungskommission fr etkommission blieben. Hierbei auf denjenigen Etat hinzu⸗ Nation in höherem Maße in er meine den Marine⸗Etat. Jahr 1884/85 weise in dem 3 900 000 ℳ auf, auch der noch im Anfang weniger als die Hälfte lenke er die Aufmerksamkeit des Punkte des Marine⸗Etats: iststellung von Schiffen. keine Etatsüberschreitung, eine Ersparniß von etwa trotz alledem hätten bei den e Arbeiterentlassungen statt⸗ derbare Erscheinung jetzt nicht finden können. aß ein gewisser Normal⸗ nen Werften festgehalten e Verwaltung wie für die Arbeiter Schwankungen ten gleich nachtheilig sein wür⸗

acht kommende überschreitung von r eine Ueberraschung, berschreitung auf Vor Allem aber Kommission auf zwei und die Indienstst

sogar noch 0 000 ℳ gemacht worden, un ichen Werften zahlreich Eine Erklärung für diese son abe er trotz aller Mühe bis Marineverwaltung habe oft erklärt, d tand von Arbeitern auf müsse, da für di

rei Kaiserl

den einzel

er Letzteren auf den Werf

jetzt ist die Einrich⸗ im Stande ist, die Arbeiten es nun, daß im Anfange von Arbeitern auf den drei Kaiser⸗ eien, obwohl der Marine⸗ zur Verfügung auf 400 000 ℳ ausgegeben worden in dem laufenden Etat um gegen Diese plötzlichen und uner⸗

ie Werften auf dem Normalstandpunkt, ung so getroffen, daß die Marine elbst zu bewältigen.“ J. plötzlich Hunderte ichen Werften entlassen worden s genügende Summen

Wie komme

verwaltung ätten, welche auch bis ien, zumal dieser Posten Millionen Mark erhöht sei? klärlichen Arbeiterentlassungen

Mittheilungen Reichsregierung erheblichen

gewerblichen nen Männern in einer Zeit, wo die eit Jahren schon darniederlägen, ganz

auf den Privatwe 1 sich als gewöhnliche

unmöglich, unterzukommen Tagelöhner vermiethen. 4 wicht als auf die deshalb eventuell

i, sie müßten Hierauf lege er indessen we der Marine selbst, und er bei Gelegenheit der Etats uskunft, wie viel Arbeiter

niger Ge⸗ Interessen berathung darüber auf den einzelnen Werften Der zweite Punkt der Indienststellung der Schiffe, für welche das 2 956 000 siebenziger Jahren in ihrer Höhe e eine Ueberschreitung 1 968 000 ℳ, Indienststellung

Gesammtsoll gabeposition habe seit den nicht erheblich geschwankt, von fast zwei Millionen, genau hauptsächlich in Folge der und „Gneisenau eines für West-⸗Afrika bestimmten wickelung müsse man zumal wenn man sie des jetzigen Chefs der

jetzt zeige si

der Kriegsschiffe „Mund der miethweisen Beschaffung Tenders. Diese rapide Ent⸗ esonderer Sorgfalt verfolgen, h der Ausführungen des Marineverwaltung aus der vorigen allerdings beschleunigtem Auswärtigen

„Bismarck“

mit ganz b

einschleichen,

Forderungen Rechnung

Leistungsfähigkeit Das sei das Urtheil nicht von Laien, verständigen Autoritäten. es eine Hauptsorge sein, zu erfahren, ob man lligungen bald ao

Dauer geschwächt würde. sondern von den gegenüber müsse bei den Bewi sei, und ob damit das Auslande anerkannte Personal Budgetkommission

höchsten sach

an einen Ruhepunkt gekommen ichnete, als solches vom In- und der vortrefflichen Marine zu sei in voriger Reserve, erklärt worden, daß Indienststellung nicht in die Anspannung der Kräfte üngsten Zeit ununterbrochen gesteigert ken lägen weit weniger

Session ja auch, wenngl eine erhebliche Ausdehnung der sicht zu stellen sei. der Marine worden. Die Beden als in der Besorgniß, daf die Marine in ihrer gegenwärtigen Wenn schon 1884/85 eine so unver⸗ eingetreten sei, wie möge es des laufenden Jahres aus⸗ Wunsche Ausdruck, daß bei des Etats der Schatzsekretär vas detaillirtere Auskunft geben möchte. ndeskommissar, W 1 die Marineverwaltung sei in der smäßigen Angaben auf das

sie auch augenblicklich dem könne, die Anzahl der auf den Arbeiter anzugeben, so werde igehen lassen. olche Maßregel

Dennoch sei

ger auf formalem Ge⸗ zZ eine solche Anstrengung der Kräfte für Organisation gefährlich werden könnte. hältnißmäßige Ueberschreitung dann mit dem Mehrerforderniß Er gebe schließlich dem der ersten Lesung über diese Ueberschreitung eine et

Hierauf erwiderte der Bu Admiralitäts⸗Rath Richter: Lage und bereit, Genaueste Wunsche nicht einzelnen Werften entlassenen sie der Kommission die Jedenfalls hätten zwinge vorgelegen. Zum Theil klärung finden, daß bei d Indienststellung von S Reparatur in dier Der Abg. von Hel der Gemeinsamkeit der A⸗ kommission geäußerten W Tendenz durchaus seinem (des Redners) önne er seine Besorgnisse wegen Eta 2 namentlich da dieselben au Indienststellung von Schiffen entsprärn Regierung, welche im gegebenen Fa er Gesammtheit Etatsü⸗

irkliche Geheime

die rechnung zu machen. nachkommen

Angaben zu nde Gründe für eine dürfte dieselbe schon darin ihre Er⸗ er stärkeren als ursprünglich beabsich⸗ chiffen eine geringere Anzahl der⸗ Werften gekommen sei.

die vom Abg. Rickert rbeiten von Rechnungs⸗ ünsche begegneten in der Einverständniß, jedoch tsüberschreitungen im s einer gesteigerten igen, nicht theilen. lle nicht den Muth habe, berschreitungen zu wagen, Von diesem Standpunkte aus könne und dürfe ber den Voranschlag zu viel aufgewendete

selben zur ldorff bemerkte: hinsichtlich und Budget

Marine⸗Etat,

m Interesse d tauge nichts. Von nan nicht um einige ü⸗

tausend Mark feilschen und rechten. Der Reichstag müsse sich gegenwärtig halten, daß die dauernd sortschreitende Ent⸗ eeens des Reichs auch plötzliche Mehraufwendungen er⸗ heische.

Der Abg. Rickert erwiderte: er fasse die Stellung des Hauses so auf, daß es sich als einen mitverantwortlichen Faktor der Gesetzgebung fühlen müsse, und daß dieses Gefühl der Mitverantwortlichkeit in Bezug auf den Marine⸗Etat etwas mehr hervortreten müsse als bisher. Man könne sich nicht dadurch decken, daß der Reichskanzler oder die verbünde⸗ ten Regierungen den Etat vorgelegt hätten. Wenn der Abg. v. Helldorff meine, eine Regierung sei nichts werth, die nicht den Muth habe, Etatsüberschreitungen zu machen, so sage er etwas Selbstverständliches. Es handele sich nur darum, ob die Regierung in ihrem Eifer nicht zu weit gehe und andere Interessen der Nation dadurch schädige. Es frage sich, ob die Inter⸗ essen der Marine, welche in erster Reihe die Vertheidigung des Vaterlandes, in zweiter politische und Handelsinteressen im Auge behalten müsse, nicht dauernd mehr geschädigt würden, als die Vortheile seien, welche die ersten Anfänge der Kolonial⸗ politik brächten? Er glaube, die Nation sei jetzt schon etwas ernüchtert in ihren rosigen Hoffnungen über die Kolonial— politik. Die Konservativen klagten über die schlechte Lage der Landwirthschaft, des Gewerbes, über den Steuerdruck der Kommunen, und doch hätten sie kein Wort über diese starke Belastung und bewilligten alle Forderungen, als wenn man gar nicht Geld genug ausgeben könnte.

Der Abg. von Helldorff verwahrte sich dagegen, daß er dem Abg. Rickert wegen seiner Monita einen Vorwurf habe machen wollen; er habe nur betonen wollen, daß Etatsüber⸗ schreitungen an sich einer Regierung nicht als Schuld beizu⸗ messen seien.

Die Uebersicht wurde hierauf der Rechnungskommission überwiesen, ebenso ohne Debatte die allgemeine Rechnung für 1881/82.

Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Fürsorge für Beamte und Personen des Soldatenstandes in Folge von Betriebs⸗ unfällen.

Hierzu bemerkte der Abg. Schrader: seine Partei stehe dieser Vorlage im Großen und Ganzen viel sympathischer gegenüber als den früheren Unfallsvorlagen, denn diese sei zum Theil eine Erfüllung dessen, was seine Partei seit Jahren vergeblich erstrebt hätte. Sie bedauere nur, daß dies Gesetz sich auf die im Betriebe verunglückten Beamten beschränke und nicht auf die Zoll⸗- und Polizeibeamten ausgedehnt sei. Eben⸗ so bedauerlich sei, daß alle diejenigen Schädigungen, welche die Beamten in Folge von Krankheiten, z. B. in gesundheits⸗ gefährlichen Klimaten, erlitten, nicht in das Gesetz einbegriffen seien. Ferner möchte er auf die Disparität hinweisen, welche zwischen den Beamten und den im Reichsdienst vorübergehend beschäftigten Beamten und Arbeitern geschaffen werde. Während für diese nach dem Unfallversicherungsgesetz als Grund der Gewährung einer Entschädigung der Betriebsunfall selbst entscheidend sei, solle nach diesem Gesetz die Entschädigung denjenigen Beamten vorenthalten werden, welche den Unfall durch ein grobes Verschulden selbst herbeigeführt hätten. Das sei im Prinzip richtiger, aber immerhin gegenüber den übrigen Beamten eine Ungerechtigkeit. Es könne vorkommen, daß der Lokomotivführer nach einem Betriebsunfall eine Pension nicht beziehe, während die nicht angestellte Heizer eine Unfalls⸗ entschädigung erhalte. Jedenfalls sei zu erwägen, ob nicht nach dieser

Richtung das Unfallversicherungsgesetz einer Korrektur bedürfe. Eine zweite Schädigung bestehe darin, daß, während der Ar⸗

beiter schon in jungen Jahren ein normales Einkommen habe und beim Betriebsunfall eine Entschädigung und den Ersatz der Kurkosten erhalte, der Beamte, dessen Einkommen mit den

Jahren wachse, sich mit einer geringfügigen Pension begnügen

und auf die Kurkosten verzichten müsse. Nach der Vorlage würde die Rente für die Beamten geringer sein, als sie z. B. beim Eisenbahnpersonal jetzt auf Grund des Haftpflichtgesetzes geleistet werde. Trotz dieser Bedenken habe er den lebhaften Wunsch, daß das Gesetz zu Stande komme und wenigstens der größere Theil dieser Bedenken durch eine kommissarische Berathung beseitigt werde.

Hierauf entgegnete der Staatssekretär von Boetticher: die ver⸗ bündeten Regierungen würden bemüht sein, den Wünschen des Abg. Schrader, soweit es im Rahmen dieses Gesetzes möglich sei, gerecht zu werden, schwerlich aber in vollem Umfange. Ebenso wenig wie es gelungen sei, auf dem Gebiete der Unfallver⸗ sicherung für die industriellen Arbeiter jede ungleichartige Be— handlung verletzter Personen auszuschließen, ebensowenig und noch weniger, glaube er, werde es gelingen, jede Disparität in diesem Gesetze zu vermeiden. Es sei ein sehr beklagens⸗ werther Uebelstand, daß der im industriellen Betriebe erkrankte Arbeiter nicht ebenso wie der körperlich verletzte Arbeiter von der Fürsorge des Unfallgesetzes erfaßt werde. Die Regierung habe sich aber beruhigen müssen, da dies zur Zeit nicht mög⸗ lch sei. Dasselbe gelte auch hier. Wollte man nun dies Gesetz über die Schädigung im Betriebe ausdehnen, so würde

dies von einer finanziell gar nicht zu übersehenden Tragweite sein. Es sei nur an die im Manöverbetrieb verunglückten Soldaten erinnert. Es gelte nur, zunächst die allseitig aner⸗ kannten Lücken in der Behandlung der Beamten zu beseitigen. Habe man dies gethan, so werde sich im Laufe der Zeit die Nothwendigkeit ergeben, auch auf diesem Gebiete weiter zu gehen. Die Zoll⸗- und Polizeibeamten fielen schon deswegen nicht unter dieses Gesetz, weil das Reich weder Polizei⸗ noch Zoll⸗ beamte anstelle. Es würde den Einzelstaaten vorbehalten sein, ihrerseits diesen Beamten zu Hülfe zu kommen. Die Wohl⸗ thaten dieses Gesetzes lediglich auf die etatsmäßigen Beamten zu beschränken, sei nicht Absicht der Regierungen. Allerdings würden die Beamten in diesem Gesetze strenger behandelt, als die Arbeiter. Man habe dies aber für nothwendig gehalten. Der Abg. Schrader habe ja auch anerkannt, daß dies im Prinzip richtiger sei; inwiefern nun, um diese Dispa⸗ rität zu beseitigen, eine Korrektur des Unfallversicherungs⸗ gesetzes für Arbeiter vorzunehmen sein möchte, würde an einer anderen Stelle zu prüfen sein. Die Frage, ob nicht vielleicht auch die Kompetenzen des Beamten für die Abmessung der Rente in Betracht zu ziehen seien, werde jedenfalls in der Kommission ihre nähere Erörterung finden. Wenn einige Beamte unter dem Haftpflichtgesetz besser gestanden hätten, als unter der neueren sozialpolitischen Gesetzgebung, so sei man durch den bisherigen Gang der Gesetzgebung dahin gekommen, das Haftpflichtgesetz möglichst zu beseitigen und das Unfall⸗ versicherungsgesetz auf immer weitere Kreise auszudehnen. Besonders entgegentreten möchte er der in der Presse wiederholt aufgestellten Behauptung, daß die sozialpolitische Gesetzgebung in eine gewisse Stagna⸗

rod coupirt und Drago⸗ Panitza soll mit arrbrod die serbische Grenze d Gefangene gemacht haben. Vormarsch der Bulgaren von Slivnitza gegen die Grenze gilt für wahrscheinlich.

Beschwerde, dem Reichstage von den verbündeten keine Vorlage über die Alters⸗ und Inva⸗ Von Stagnation sei absolut cht allein der verbündeten Regierun⸗ en sei nicht erlahmt. Majestät des Kaisers um auf die — Wenn noch keine weitere Vorlage erungen sich auf die vor⸗ und forstwirthschaftlichen Ar⸗ es auf sehr erhebliche sachliche den Regierungen

die Straße nach Zarib ohne Kampf besetzt. seiner Truppenabtheilun erreicht und mehrer

was ihnen indeß in⸗

Der Polizei⸗ Von den Auf⸗ Die Ruhe ist wiederhergestellt.

November. (W. ammer eine Vorlage unter⸗ pro 1886 die bereits früher be⸗ fürdie Unternehmungen übertragen werden erhandlungen mit Mada⸗ f zu nehmen versprechen, angemessen, nur soviel zu ver⸗ jjahr 1886 nöthig ist.

Die Depu⸗ mit 305 gegen 243 Stimmen die Abgeordneten wegen nachgewiesener Die Kredit⸗

um dieselbe zu plündern, der Polizei nicht gelang. verwundet.

Der Kaiserliche Botschafter in P önlicher Verabschiedung au Während seiner Abwesenheit fungirt der Sekretär von Kiderlen⸗Waechter als cher Geschäftsträger.

aucht der Prinz Albrecht zu Wal⸗ Scadronchef im 1. Han⸗ oner⸗Regiment Nr. 9, ist zur Abstattung per⸗ Metz hier angekommen.

Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Provinzial⸗Irrenanstalt in in Breslau, Dr. Häusler in Seitenberg,

Bombay⸗Bank, folge des Einschreitens chef ist getödtet, drei Polize rührern wurden 5 erschossen.

Frankreich. Ministerium wird heute der K breiten, nach welcher auf den Etat] willigte Summe von 75 Millionen Francs in Tongking und Madaga In Folge der eingeleiteten V gaskar, welche einen guten

s die Regierung f als für das erste Vierte

— 21. November, tirtenkammer

aris, Graf zu Münster

ammelten f kurze Zeit nach

genwärtig vers egierungen noch lidenversorgung gemacht

Der Eifer ni auch der angestellten Beamt id Wille Sr.

sich behufs pers Kapitän

ig über 3 keine Rede. Erste. Betsch gen, sondern interimif Es sei zudem der Wunsch un Gelegenheit

dieser Aufgabe zu dringen.

gemacht sei, und die ver jährige Vorlage beiter beschränkt Gründe zurückzuführen.

vorgeworfen, daß sie sich der Alters⸗ und Invalidenve nicht blos ein Bild, sonder entscheidend, s

Paris, 21.

22. November. s, welcher

nont, Major und E Rußland und Polen. St. Petersburg, riegs⸗Minister soll sich in den letzten Tagen zwar das Zimmer, hat

Ministerial⸗Geschäfte

deck und Pyri noverischen Drag - sönlicher Meldungen aus

Der Zustand des K nkrheumatismus leidet,

bündeten Regi Der Minister hütet

gebessert haben.

über die land⸗ 1 ie persönliche Leitung der

hätten, so sei die Mit Unrecht werde noch kein Bild über die Gestaltung rsorgung gemacht hätten. Sie hätten Aber für ihn sei Organisation

Volontärarzt der Dr. Cohn in al in Frankenstein, ki in Reichthal, Dr. Kesseler in Bi Karlsruhe, 21. November. e Großherzogin sind heute um sich nach Koblenz 7 Uhr ein⸗ Die Kron-⸗ gedenkt am nach Stockholm zurück⸗

Allenberg, Heydekrug, Dr. Rosenth

Dr. Laskows

er hiesigen Blaätter nimmt die Si

Mehrzahl t Genugthuung

ulgaren weist auf den Eingreifen des Königs Milan, von Dasselbe Blatt meint: das gewaltsam okkupirte bulgaris dern auch jeder Ansprüche auf das Wollte man serbische Ansprüche bulgarischen Gebiets Vereinigung Bulgariens mit Ost⸗Rume

n mehrere. 8 , 4 konservativen

Tarn et Garonne chkeit für ungültig. — Frcs. für Tongking und von kar wurde eingebracht und an dern verwiesen.

Alexander dessen Person man Serbien müsse nicht nur Territorium räumen, son⸗ selbe verlustig erklärt wer⸗ auf einen Theil des 1 ebenso die

(Karlsr. Ztg.) persönlichen

Departements Einmischung der Geistli forderung von 4 Mill. Frecs. für Madagas eine Kommission von

— November. aus Peking, von heute, noch zwischen Frankreich vollständig mächtigte Cogordan ke

um die Verhand

rzog und die Amsterdam abgereist, wo Ihre Königlichen Hoheiten Abends bis nächsten Montag bleiben werden.

chweden und Norwegen von Amsterdam

Der Großhe zerbände ebenfalls zu be⸗ eshalb kein weiteres ausbleiben

tige Beurtheilung

zu begeben, treffen und hs essin von S

bereits bestehenden V

versorgung die der Grund, w

Das sei lediglich Gesetz vorgelegt werde; daß es eine ebensp güns wie dieses

22 8 23 z0 sozialpolitisches 33 Mitglie nicht, und er hoffe, erfahren werde

Der Abg. Buhl bringung der zu Bedenken Veranlassung ob das neue Ge beschränkt würde, die ausgeschlossen

so müßte man lien gestatten.

sind die Schwierigkeiten, die anerkennen, und China bestanden, nunmehr

Der französische Bevoll⸗ hrt demnächst nach ungen mit Li⸗Hung⸗

werin. Schwerin, 21. November. aus Cannes gemeldet wird, sind die chaften am 19. d. M., Nach⸗ indern wohlbehalten dort eingetroff

Blankenburg a. Harz, Hoheit der Prinz Vetter und unter jubeln seinen Einzug in die glänzend Heute Abend werden die die Stadt uer beleuchtet werden.

(Anh. St. A.)

Mecklenburg⸗Sch „Meckl. Anz. hen Herrs

Anerkennung über die Ein⸗ ch zwei Seiten hin Einmal werde zu setz nicht besser nur auf die bis jetzt von der Unfal⸗

sprach seine

8, die i 9. November. (Köln. Ztg. Vorlage aus, die ihm nur na 19. November. (Köln. Ztg.)

Brief die Auflösung Bis zum nächsten

Dänemark. Kopenhagen, Der König hat durch einen offenen des isländischen

beigelegt. sche . 1 Großherzoglich a u mittags, mit den K Tschang fort⸗

Braunschweig. (W. T. B.) Se. hat heute

lthings anbefohlen. sollen die Neuwahlen vorgenommen werden. Althing hatte eine Abänderung der V aber erklärt:

prüfen sein, Reichsbeamten

versicherung sucht werden müssen, rung auf alle Personen des Ob diese Zweifel, die eine Prüfung der Vorlage erweisen würden, werde am besten aus 28 Mitg Die Debatte wurde geschlossen ur Kommission von 28 Mitgliedern verwiesen. Um 4 Uhr vertagte si

urch Allerhöchste Ordre vom 11. taatsbauverwaltung, der unterhalb Rends zirk Schleswig zwei Durchstiche srecht für die zu liehen worden.

22. November. Albrecht den Kund⸗

rfassung beantragt; die

21. November. darauf ein

Panebianco ist gestorben. 22. November. (W. T der Konferenz waren Abgesehen von einigen tens Englands waren die Bevoll⸗ Inschauung ihrer resp. Regierun⸗ adniß über die Entsendung nach Rumelien, über die Ernen⸗ zur Führung der Untersuchung in dieser Doppel⸗

68 e unmöglich, werde auf der Ablehnung verharren, ließen sollte wie der nun

1 4 Königliche Regierun die Uebertragung der Unfallver⸗ gluch Kardinal F.vew⸗ Soldatenstandes gerechtfertigt nur vierundzwanzigstündige

sich als stichhaltig

bei prächtigem T der Bevölkerung

Stadt gehalten. . Höhen durch Freudenfe Dessau, 21. November. Prinzessin Albert

Albrechtsberg bei Bückeburg, 25jährigen Regierungs⸗ des Fürsten sind der Großherzog von Waldeck und Reuß ä. L. des Kaisers der kom—

VII. Armee⸗Corps,

hier eingetroffen.

Konstantinopel In der gestrigen Sitzung liche Bevollmächtigte allgemeinen Vorbehalten Sei vorbehaltlich der

wenn der neue Althing ebenso besch

geschmückte

umgebenden anwesend.

hervorgerufen habe, . die Kommission zu prüfen haben, die liedern zusammengesetzt werde.

id die Vorlage an eine

mächtigten, gen, im Einverstär manischen Kommissärs nung fremder Delegirter en und über die Details der Programme tokoll über diese Konferenzsitzung Die nächste Sitzung soll am N

und die Altenburg sind heute nach

Schaumburg⸗Lippe. Anläßlich

eitungsstim 1 Dresden abgereist 3 gsstimmen

November.

ert über den im Reichs⸗ Legislatur⸗

nstag 12 Uhr. Natio ngs. Zeitung⸗ äuß

obr 3 2 1 f Verlänger dor November d. 3. gebrachten Antrag auf V rlängerung der behufs Gerade⸗

burg bei dem Dorfe Klint

ch das Haus auf Die

Jubiläums

E8́N 2 9 B “ Reichstages hat mit dem Antrage, Oldenburg, die Fü⸗ 5 8 “

i auf fünf Jahre zu verlängern, Berechtigung wir von prin⸗ nicht bestreiten, s scheint, und zwar unseres öffent⸗ Liberalismus. riode gegenwärtig von dazu von ihrem Partei⸗ s hieße indeß, wenn man lange liberale Einrichtung er⸗

die Selbst⸗

noch immer auf

bat die siebenjährige Dauer der

beiläufig bemerkt, derts eingeführt worden.

Die konservative Fraktion des ie Legislaturperiode desselben von dre⸗ einen Gedanken wieder an zipiellen und praktischen Durchführung uns gegen weder zeitgemäß mit Rücksi lichen Lebens,

Wenn die Verlängerung den Konservativen standpunkte aus besondere Gr die Frage in eine falsch perioden für eine konservative klären wollte.

regierung des den festesten Grundlagen ruht, Mandate; und zwar ist dieselbe, am Anfang des vorigen Jahrhun auf diesen liberal um so weniger Gewi sie s. Z. beschl. lang — in der Herrschaft keine Partei in England in der sie trächtigung der Möglichkeit freier eines Parlaments erblickt, wed der neuen Epoche der Demokr anderen Staaten, Mandate eine längere, als bei uns; längerung der bisher dreijährigen zu Ansicht, daß kurze Wahlperioden wendig gehörten, ist eine schablonenhafte; Volkswillens durch Wahlen allerdir dieser Staatsauffassung i Ausdruck komme, 1

rsten von geführt worden. ontag statt—

legung der Ei 48 Sr. Majestät

im Regierungsbe babsichtigt, das Enteignung chen Grundstücke ver

— Die Revision der schiedsamtlichen Protokollbüch die Stempelfiskale hat ergeben, daß in nicht den Parteien gegen di mannsordnung, von den Schiedsmä Bestimmungen gefehlt wird, welche Stempel betreffen.

auszuführen

dem Durchstich Fürsten von

und des bulga⸗ die Pforte den htungsvollen die Entsendung ezeigt und die Hoffnung der Mächte zu ent⸗ Wohlwollen seines Souveräns lien wiederkehren werde. daß die Pforte sich für

Seiten Serbiens ver⸗

Beantwortung der Depesche des

; . Ie 1. Gesichtspunkten in welcher dieser der Pfo

wärtig aber nicht ze itgemãß cht auf die allgemeine Interessen des

General des

mandirende erie, von Witzendorff,

Bulgarien, rischen Volkes Unterwerfung Fürsten Alexander zu

Gesinnungen beglückwün scht, eines Kommissars nach Rumelien ang ausgesprochen, sprechen und dem Fürsten das die Ruhe in Rume Versprechen,

t Rücksicht auf die der Legislaturpe t wird, so mögen sie ünde zu haben glauben: euchtung rücken, ‚kurze für eine asjenige europäische Volkes in parlamentarischen Formen

seltenen Fällen von 1“ eltenen Fällen demselben §. 41 der Schieds⸗ nnern aber gegen die die Kassation der

Bestimmungen des 22. November

wandten die Regierung s Regierung Feld-Sanitätswesens. Auswärtigen ter Persönlichkeiten stattge llen Konferenz der Hülfs lte Grundsatz, worn Kriegsfalle und Aerzten punkt bildete.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, „Polit. Corresp.“ vernimmt, bulgarische reichisch⸗-ungar dem Gebiet des

den Wünschen

zu erwerben, Antwort schließt mit dem das Aufhören der Feindseligkeiten von wenden werde.

Serbien. Belgrad, 21. November. lomatischen Kreisen verlautet, konferirte Präsident Garaschanin die von bulgarischer Seite militärischen Vortheile gemach der Mächte habe bisher noch kein Serbischerseits

für di Aushülfe iten für die “ die Parteien

entstandenen Unzuträglichke

Zukunft thunlichst zu vermeiden, insbesondere vor den gesetzlichen Strafen zu Wunsch des Finanz⸗M der Justiz⸗Minister unterm 17. ordnungen getroffer

Besprechung funden, bei welcher der von vereine im Jahre 1869 in nach die neutralen Mächte Kriegführenden eigneten Fällen thunlichst Die Besprechung

Wir legen chen Mandatsdauer hier die Whigs hätten

Kinisters, der Minister des

2 . 8 offizie d. M. die nachstehenden An⸗ der offizie

Berlin aufgestel verpflichten, Sanitätsmaterial zu unterstützen, den Ausgangs wird fortgesetzt. (Wien. Abdp.)

en Ursprung der lange cht, da man behaupten kann, hnen auch für längere festigen. Jedenfalls hat aber seitdem benjährigen Wahlperiode eine Beein Selbstregierung unter Mitwirkung dem alten Wahlsvpstem, noch in Auch in manchen ist die Dauer de

soeben die Ver

der Minister- in Pirot mit dem König über unter dem Eindruck der letzten ten Vorschläge; von Seiten e Vermittelung stattgefunden. er bulgarischen A von derselben errungenen Erfolge, al bei Slivnitza eingezwängt und von und die Schumadja⸗Division

ordnung haften die erwendung des zu den schieds⸗ derlichen Stempels und haben n vom Tage der Aufnahme der Urschrift derselben beizubringen. ohlen, bei der Aufnahme von bei welchen die Beibringung eines St

namentlich

§. 41 der Schiedsmanns Parteien für die rechtzeitige V umtlichen Verhandlungen erfor diesen Stempel binn der Verhandlung an zu Den Schiedsmännern wird empf

MW n zwei Woche Das ungarische Abgeordneten⸗

Thätigkeit wieder wurde eine Gesetzvorlage Verlängerung von drei auf fünf Jahre. ist es der Wunsch der Weihnachtsferien erledigt heint, als die Berathung t jetzt beginnen wird, ohnehin nicht mehr er Landtage

atisirung Englands. freie betrachtet, in Ungarn wird einer fünfjährigen angeregt. zur liberalen Staatsauffassung noth weil die Geltendmachung

Bestandthei

1 aufgenommen. Seitens der Regierung hingestellt, da welche man als Süden her durch die Morawa—

bedroht sei.

Mandats⸗ „Pester Lloyd“ daß diese Vorlage werde, was um so des Budgets der Voranschlag ledigt werden kann. am Freitag e Reform der Verwaltung, und Genossen beantragten die ur Einbeziehung der Gemein⸗ ltungsgesetzentwürfe. den Antrag auf Uebergang zur und die Aufforderung an die wie möglich einen Gesetzentwurf Verwaltung in dem gewesenen im Provinziale s Haus nach längerer kumulativ i Abstimmung über jeden

Verhandlungen, in Frage kommen kann, die Parteien, nkundige Personen sind, Berpflichtung hinzuweise Schiedsmann von den s sind die nachstehenden

wenn die⸗ selben geschäftsu auf die ihnen hier⸗ nach obliegende 2) Bei der Kassation Parteien übergebenen Stempelmaterial Bestimmungen zu beachten: a. Stempelmarken sind oben l s und, wenn mehrere M untereinander aufzukleben. jeden Marke

aes Regierung, Laut den von serbischer vorliegenden Nachrichten machten nen Angriff auf die von Süden und Schumadja⸗Division, zurückgewiesen Fre Stellungen gegen Sl In vergangener No f hier an; die Verwundeten auf dem

November. Seite vom Kriegsschaup die Bulgaren gestern ei anrückende

ein integrirender daß sie um so ksvertretung stattfinde sogar für einjährige Wahl Die Wahrheit ist woh beide Ertreme gleich un⸗ Interesse an Wiederholung, allzu lange mehr herunter, olkswillens nicht s eine mittlere zu be⸗ beweisen lassen: wir hrige gerade so gut als eine brige, und daß daher innerhalb schen Erwägungen zu er—

noch vor den eher möglich erse Finanz⸗Ausschuß ers also in diesem Jahre kroatischen 5 die Vorlagen, betreffend di zur Berathung. Graf Sermage Vertagung der

st, hat man gefolgert, je häufiger Wahlen zur Vol immer Schwärmer giebt deren noch jetzt. anderen Dingen, allzu kurze Wahlperioden die zu häufige die Gewählten

Morawa inks auf der ersten Seite perioden gegeben, ja es karken verwendet werden, Auf dem Theil der

die Serben ivnitza und Sofia hin weiter vorgeschoben. — kamen 600 Verwundete und Königin war bei dem Empfange Bahnhofe anwesend. November. hier eingetroffenen Verwund die der bulgarischen Mangel an Aerzten. — südwärts zur zelgradschik verdrängt und gebiet entsendet.

Pirot, 23. November. berichtet: Die von bulgarischer S i daß sich in der serbischen Arn unbegründet,

regulären Freiwilligen aus bulgarischen Quellen, bulgarischen Sa befindlichen Verwundeten ge gegriffen.

des Protokoll

zerstören das

brauchbar sind; den Wahlen unfehlbar durch drücken den Einfluß der Wähler ist, wenn die Mandatare Welche Dauer al

2 „ 51 —„b 273 8 8 2 und, soweit dieser 273 Gefangene

hn umgebenden Papiere Monat und Jahr), an oder Buchstaben und der erfolgt, sowie der Name beide voll ausgeschrieben, zu vermerken. in deutlichen Schriftzeichen jede Rasur, Durchstreichung Jede aufgeklebte M Abdruck des Amtssiegels s auf dem oberen, der Marke,

sind das Datum welchem die Marke aufgeklebt wird, in Zahlen Ort, an welchem 1 chiedsmannes, Die Kassationsvermerke müssen (Buchstaben und Zahlen) ohne oder Ueberschrift geschrieben sein. mit einem schwarzen dergestalt zu verse den Kassationsvermer theils auf dem die

dessen Herren werden sollen. trachten ist, das wird sich niemals b daß man eine vier⸗ oder kann wie eine dreijäl Entscheidung nach praktis

der bis jetzt eten beträgt bereits über 3000, Gefangenen Die Timok⸗Divi reinigung mit der Hauptarmee,

S. *. die Vorlagen Die Zahl Regierung: sie möge so bald über die Ausgleichung der Grenzreiche Auf Antrag des Debatte, sämmtliche vier Generaldebatte einzubeziel ien separat vorzunehmen. 23. November. verraths angeklagten drei partei, Christoph Ramgas sind zu me urtheilt worden.

Schweiz. Bundesrath ha zember einberufen.

Großbritannien und

die Verwendung sion bewegt sich hat die Bul- Streifcorps in das Lom⸗

ldieser Grenzen die folgen hat.

In dieser Beziehung

nicht mit Unrecht die Behaup

der Legislaturperiode das erste

Jahlkämpfe stehe, um

Verwaltung in Präsidenten beschloß da

— im Reiche und in Preu Gesetzentwürfe e n Pre

aß von den drei Jahren zu stark unter der Nach— Arbeit sehr brauch⸗ Rücksichten auf die Session des

hat man bei uns tung aufgestellt, gewöhnlich noch zu fruchtharer das dritte bereits von den so daß eigentlich nur die Arbeit gewidmet sei. wenngleich die Dinge s unter Umständen

oder farbigen 1 gen und die daß der Abdruck theil k nicht enthaltenden

Marke umgebenden Papiere zu ste

Offiziell wird ausgehende Behauptung, e Freiwillige befänden,

wirkung der TW bar zu sein, Neuwahlen beherrscht werde, weiten Jahres der ruhigen Richtiges an die zu verschiedenen Zeiten sehr

Die wegen Hoch— Anhänger der Anarchisten⸗ und Joseph

Kraf prinzipiell Kerkerstrafen 128 9G

eser Auffassung sein, verschieden gestalten: f vorausgegangene die gesetzgeberische Tl Erachtens zu Guns

Wird der Stempel in Form von Stempelbogen bei⸗ hrjährigen schweren Bogen besonders durch die Bezeichnung

nem anderen Gebrauche untauglich zu

gebracht, so ist jeder vvIE“

seiner Bestimmung zu ei

machen. Der auf den Stempelbogen gesetzte etwa, wie folgt, lauten:

Kassirter Stempe

zu dem am 4. November 1885 zwischen A und B

mer 61 des Protokollbuches geschlossenen Vergleiche.

N., den (Datum und Jahreszahl).

Unterschrift des Schiedsmannes

Die kassirten Stempelbogen sind zu besonderen Belags⸗ akten zu nehmen.

3) Der Stempelfiskal wird die buches und der Belagsakten (Nr. 2 b) in der Schiedsmannes Sitze des Amtsgerichts oder

zätigkeit ein⸗ ten einer mäßigen vier, sei es auf fünf etzt überhaupt zu viel einem Menschenalter in Preuf ahre sestgestellt wurde, enhause die einzigen von pol

Wahlbewegung wirken. Mehr Gewicht ist unseres Verlängerung der der Thatsache beizumessen, gewählt werden muß. Legislaturperiode

nitätswagen überfallen und die darin

Bern, 21. November. e sind vollig aus

gat die Bundesversammlung zum 781-

Wahlperiode, sei es auf Behandlung Deutschland j

zu klagen: rischen Truppen vordran⸗ wurden, fand man e Verwundete. Bataillon,

Seite 80 Num⸗ E scher Verwundeter Seitens der Bulgaren dem Gefecht am 17. d., wo die bulga dann wieder zurückgedrängt Bayonnetstiche getödtete serbisch selben Gelegenheit gab ein bulgarisches

gegenüberstand,

gebilligtes nationalen der liberalen sowohl wie zu schenken und nichts 5 die Regierung in die Hände d unfähigen Partei“ liegen folgende Tel 21. November. und machte zwei Italiener, Das englische Menho verlegt worden.

Die englische Expedit ohne auf Wid der früheren befiehlt, daß

Manifest den Irländern kein Vertrauen um zu verhindern, so tückischen un

Aus Birma

Rangun, in Magwe und Barberini, zu Gefangenen. quartier ist nach November. Birma ist bei Mingyare angekommen,

der radikalen Bedeutung,

u unterlassen Verlauf von drei Jahren

Abgeordnetenhause,

das einem use, s alle drei Jahre

stattfindenden en Kammern in Zwischen⸗ kommunale Wahlen,

Bundesstaaten Reichstagswahlen solche zu den ei räumen von verschiedener Dauer; welche jetzt häufig Jahrzehnten,

Bataillon alle nzelstaatlich

dazu kommen ungleich größere ferner kirchliche Wah ren Kreisen stattfindenden

die immerhin auch ei unbestreitbar, esse an denselben beeinträchtigt. hervor, so hat die häufige tiefen Aufwühlung der Bevoö Wahlrecht, eine beständige reizenden Wirkungen des sind, wenn die des neuen scho Interesses an den ahlen eine ungesunde Erregung hervorg bei den übrigen Wahlen geltend. unter der soeben das preußisch hl politische Gründe, als das unbequeme Wahl eifelhaft auch die zu häufige Antheil daran.

scheint uns

Revision des Protokol—⸗ egramme vor:

englische Brigade Commotto

gnieführer, Lieutenant Ratko⸗

lgarischen Compagnieführer

Der serbische Compag vornehmen, vics, tr reichte de cs, trat vor und reichte dem bu⸗

in dessen unmittelbarer Nähe

Wohnung ben,

len, ganz zu schweigen von zu Kreis⸗ und Provinzial⸗ orische Vorbereitung der Wahlen

so daß Ratkovics todt bulgarische Bataillon Ferner ist positiv be⸗ tden wenigen serbischen Gefangenen, )hverfahren, während efangenen milde behandeln und und bulgarischen Verwundeten —Von den Gefechten am 8 melden, daß sich das serbische enahm und daher große Ver⸗ bulgarischen Armee sind

ne gewisse agitat daß diese Häufung

Tritt dies bei Reichstags Wiederholung bei diesen, ver⸗ skerung durch das allgemeine Folge, da die auf⸗

nächsten Augenblick seinen Revolver ab, Wie auf Kommando gab das che Bataillon.

Der nicht am Orte des Eöö“ mann hat auf Ersuchen bestimmten Tage das Pr. Amtsgericht einzureichen. fiskal vorzulegen und unmittelbar nach ihrer er dem Schiedsmann zurückzusenden.

Die Vorschrift des §. 41 der Schiedsr welcher die Schiedsmänner nicht verpfli rechtzeitige Verwendung des Stempe erhandlungen zu sorgen, stimmungen nicht berührt. Stempelmaterialien eine für die Richtigkeit der Stempelbe Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, württembergische Regierungs⸗Rath S

Amtsgerichts wohnende Schieds⸗ des Stempelfiskals zu dem von diesem otokollbuch und die Belagsakten dem

Letzteres hat dieselben dem Stempel⸗

niedersank. sodann Feuer auf das serbis kannt, daß die Bulgaren mi die sich in ihren Händen be⸗ die Serben die bulgarischen G in der Pflege der serbischen keinen Unterschied machen. — 18. und 19. ds. ist noch zu Offiziercorps luste erlitt. sehr bedeutend. Bulgarien. den heute aus Sl erben ihren

wahlen weniger finden, unmenschlich X“ b

Verbitterung zur Wahlkampfes

n wieder beginnen.

ähnliche Prok 25 000 Mann s ein günstiger Tag ausgewählt worden, 2 1 — b Jalaing, Arakan und Tavoy unter seinem, de wegzunehmen. Beombay (Indien), 2 fanden in Broach⸗ stand als Anlaß diente, ihm zur Errichtung eines Die Aufrührer Polizei⸗Depot und begaben

lamation erlassen, worin er ich bereit halten sollen, und hinzufügt: um auszurücken und s Königs, Befehl.

folgten Revision

1 Und die Beeinträch⸗ Wahlen überhaupt macht sich, wenn die gerufen haben, dann

nannsordnung, nach chtet sind, ls zu den schiedsamt die vorstehenden Be⸗ Auch ist aus der Verwendung der Verantwortlichkeit der Schiedsmänner rechnung nicht herzuleiten.

Reichstagsw

3. November. Ruhestörungen statt, daß ein Frommgläubiger den Tempels gewünschten Bauplatz igten sich der Gewehre im ch der Filiale der

wird durch Theilnahmlosigkeit, e Abgeordnetenhaus erneuert wurde, sowo

system mitschuldig s

2 D;s Norluste 8 zu denen der Um— Die Verluste der ein, so hatte doch unzw Wiederkehr von Wahlen aller Art ihren

Diesen Erwägungen gegenüber wand wenig belangreich, daß durch eine Verl

21. November. eingegangenen Rückzug auf Trn fort.

uns der oft gehörte Ein⸗ ängerung der Wahlperiode

ie Bulgaren

chicker ist hier eingetroffen. sich sovann na