1885 / 283 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 Dec 1885 18:00:01 GMT) scan diff

4

.— glaube mit

trotz dem nicht übel: nehmen, wenn es näͤchstens einmal in wirth⸗ schaftlichen Fragen mit den Konservativen und wieder mit den Polen und den schutzzöllnerisch gen Elsassern gehe. der werde

auch eine Koalition sein, die so ver vurtheilt werde? Aber es sei nun einmal das Ge schick des Centrums: es gefalle dem Reichskanzler nicht. Im Volke würden aber alle diese Angriffe des Reichskanzlers nicht verkangen. Das Volk wisse, warum es sich handle. Denn was das Haus hier nicht er⸗ fahren habe, habe es von dem österreichisch⸗ungarischen Minister gehört, es handele sich um konfessionelle Verschiebungen. Das W ort vergesse er (Redner) nicht. Man werde sich im Landtag wiederfinden, und wenn der Reichskanzler dem Centrum in Aus zsicht gestellt habe, daß er dort noch deutlicher sein wolle, so sage er (Redner), es solle auch bei ihm an Deutlichkeit nicht fehlen.

Der Abg. Winterer bemerkte, der Reichskanzler habe unter denen, welche die Interpellation der Polen unterzeichnet, auch die elsässischen Protestler genannt. Er (Redner) ver rsichere, daß politische Ansichten für sie bei der Unterzeichnung der Inter⸗ pellation nicht maßgebend gewesen seien, sondern nur Huma⸗ nitätsgründe und weiter der daß sie weit mehr als andere mit dem Ausweisungssystem bekannt geworden seien. Was sie hier gethan hätten, würden sb überall wieder thun, wo es sich um ähnliche Maßr egeln handele.

r Abg. Dr. Marquardsen erklärte, wenn die Inter⸗ pellation hier zur Besprechung komme, würden auch seine Freunde nicht verfehlen, ihrerseits Stellung zu der Angelegen⸗ heit zu nehmen. Er könne sich daher jetzt auf einige all⸗ gemeine Andeutungen beschränken. Dem Abg. Hänel möchte er bemerken, daßers Redner) im Reichstaged denselben Standpunkt ein⸗ nehmen werde, den er (Redner) jüngst bei der Diskussion des bayerisch⸗r rufsischen Auslieferungsvertrages in der bayerischen Kammer vertreten habe. Ueber diesen Punkt beständen keinerlei rschiedenheiten zwischen ihm (dem Redner) und dem Abg. Hänel. Was dagegen die Materie betreffe, welche Art. 4 der Reichsverfassung berühre, so könne er sich nicht ohne Weiteres den Deduktionen des 9 Abg. Hänel anschließen. Er lasse sich jetzt darauf nicht ein, aber wenn die Frage zur Ver⸗ handlung komme, werde er ex oder ex professore auf dieselbe eingehen. Als unter dem Norddeutschen Bunde die Einführung einer Fremdenpolizei als Korrelat des Indige⸗ nats zur Verhandlung gestanden habe, habe her damalige Referent, Dr. Michaelis, ausdrücklich betont, daß die all⸗ gemeinen Grundzüge der Fremdenpolizei zwar von Reichs⸗ wegen erlassen, daß dagegen die Ausübung derselben den Einzelstaaten verbleiben solle. Nach alledem erscheine es ihm (dem Redner) fraglich, ob bei der vorliegenden Interpellation die Kompetenz des Reichs in Frage komme.

Der Abg. von Koscielski bemerkte, der Re⸗ eichskanzler habe auch heute wieder den Polen den Vorwurf der Reichsfeind⸗ schaft gemacht. Sie müßten diesen Vormwugf ein für alle Mal auf das Entschiedenste zurückweisen Die Nothwendigkeit, das polnische Element innerhalb des Fneuhh n Staates vollends zu ersticken, sei ja von der preußischen Regierung längst ohne nähere Motivirung als Staatsraison hingestellt worden. Es unterliege allerdings keinem Zweifel: die Polen befänden sich leider in Opposition gegen die preußische Regierung. Habe doch diese Regierung alle ihnen verbrieften Rechte, alle feier⸗ lichen Königlichen Versprechungen gewaltsam weggenommen und ihre Rechte verletzt. (Der Vize⸗Präsident von Francken⸗ stein rügte diese Aeußerung als parlamentarisch unzulässig.) So lange ihnen ihr Recht nicht werde, würden sie sich stets mit der preußischen Regierung und dem in Preußen herrschenden System in Opposition befinden. Hier handele es sich nicht um die Gefährdung allgemeiner Reichsinteressen, sondern um Maßregeln, welche die preußische Regierung sich ihnen gegenüber heraus⸗ nehme und erlaube. Ein für alle Mal sei es gesagt: die Polen würden ihre eigenen Bestrebungen Lügen Fftrseh wenn sie sich feindlich einem Reich gegenüberstellten, das seine Größe und Macht demjenigen Prinzip verdanke, für G die Polen immer eingetreten seien. Diesen Standpunkt dem Deutschen Reich gegenüber würden sie niemals verlassen, auch dann nicht, wenn die preußische Resggelö g fortfahren sollte, ihre Aus⸗ rottungspolitik auf sie weiter anzuwenden und wenn die Reichsregierung alle diese Be Wö“ billigen sollte. Denn sie würden es für unchristlich und unedel halten, ein ganzes Volk das entgelten zu lassen, was dessen Regierung an ihnen verbrochen habe. Die Vergewaltigung sei leider einzig und allein von der preußischen Regierung ausgegangen. Die Polen seien zwar auch im Ausland schweren Prüfungen aus⸗ gesetzt gewesen, in Preußen sei es ihnen aber am schlimmsten ergangen. Er halte die ganze T14“ für inhnman.

Hierauf Boetticher:

Der Herr Prãs Redner zu korrigiren,

ergriff das Wort der Staats⸗Minister von ident hat zwar schon die Güte gehabt, den Herrn als er davon sprach, daß die preußische Re⸗ gierung verbriefte und heilige Rechte ihrer polnischen Unterthanen unerfüllt gelassen, daß sie solche Rechte verletzt habe. Ich bin dem Herrn Präsidenten dankbar dafür, kann aber nicht umhin, auch gegen einzelne andere Aeußerungen, die der Herr Vorredner gethan, hiermit Verwahrung einzulegen. Er hat von Maßregeln gesprochen, welche sich die preußische Regierung gegen ihn und seine Landsleute erlaube und herausnehme; weiter, daß die preußische Regie⸗ rung eine Ausrottungspolitik gegenger den Polen betreibe daß er das d eutsche Volk nicht entgelten lassen wolle, was eine einzelne Regierung verbrochen habe, und hat geredet, daß die Peedsssche Regierung die erste gewes sen sei, welche die Nationalitäten vergewaltigt habe. Es sind dies Beschuldigungen, für die er nicht all Dden Be⸗ weis schuldig geblieben ist, sondern die auch so ungerechtfertigt sind, wie nur möglich. Wenn der Herr Abgeerdnete die Güte gehabt hätte, der Rechtfertigung zu folgen, welche während der letzten Session des preußischen Landtags der Königlich ren besch. Herr Minister des Innern für die Ausweisungsmaßregel g. geben hat, so wird er darin einen Beweis erblickt haben, daß keineswegs die Ausrottungspolitik, die der Her E der preußischen Regierung Schuld giebt, die Ursache d hefer Maßregel gewesen ist, sondern daß es die Abwehr ge⸗ wesen ist gegen die oluise he Provaganda, eine Abwehr, die eingetreten ist zu Gunsten der denre er Bewohner der mit Polen durchsetzten Landestheile.

Wenn der Herr Vorredner schließlich den Vorwurf der Reichs⸗ feindschaft von sich abgelehnt und dafür beigebracht hat, daß er e davon. sei, gegen das junge Deutsche Reich feindlich ge⸗ sinnt zu sein, so werde ich mich freuen, wenn er die Beweise für eine solche Gesinnu ig 8* ibringt, und wenn er durch die That in Gemein⸗ schaft mit seinen Lands 11 die Vermuthung widerlegt, für deren wir bis jetzt allerdings noch nichts gehört haben.

Der Abg. Bebel meinte, seine Partei sei wie kaum eine andere eine verfolgte und deshalb habe sie ein Mit— gefühl mit einer anderen verfolgten Partei und habe diese mitunterzeichnet. Sie glaube, daß die preußische Maßregel den Polen das größte Unrecht gethan habe. Auch dem Abg. Hänel, daß

der Reichstag vollständig

kompetent sei, in dieser Frage Stellung zu nehmen, und er hoffe, daß die Interpellatoren sich auch für kompetent erachteten, die ihnen heute von Seite des Reichskanzlers und von höherer

Stelle gemachten Einwendungen gegen ihre Kompetenz auf das Allerentschiedenste zurückweisen. Er (Redner) möchte deshalb den Abg. Windthorst dringend warnen, aus dessen Rede habe ihm so etwas herauzzuklingen geschienen, als wolle er die Angelegenheit im preußischen Landtage dar⸗ legen. Damit würde er den Standpunkt strikter Kompetenz, den er in seiner ersten Rede betont habe, verlassen. Es unter⸗ liege keinem Zweifel, daß nach den bestel henden völkerrechtlichen Bestimmungen die Staaten das Recht hätten, ihnen unbequeme Freunde auszuweisen. Hier sei es aber die Massenhaftigkeit der Ausweisung und der Umstand, daß diese zu internationalen Ver⸗ wicklungen führen könne, welche dem Hause die Pflicht aufer⸗ legten, Stellung zu nehmen zu dieser Maßregel der preuß ische en Regi erung. Welche Erbitterung habe nicht die Aus⸗ weisung der Deutschen im Jahre 1870 hervorgerufen. Damals habe es sich aber um eine Maßregel im Kriege zur Sicherheit des Landes gehandelt. Jetzt befinde man sich mitten im Frieden mit de nöstlichen N achbarn. Uebrigens möchte er hier noch darauf hin⸗ weisen, daß der Reichskanzler eine Inkonsequenz begangen, wie sie ihm wohl noch nicht vorgekommen sei. Erst verlese er eine kaiserliche Botschaft und lehne es entschieden ab, die Interpellation zu beantworten. Als dennoch der Versuch ge⸗ macht werde, die Interpellation zu besprechen, stehe er auffällig provozirend auf, gebe den Herren vom Bundesrathstische einen Wink und verlaässe mit ihnen den Saal. Nachdem er aber gehört, daß dennoch der Reichstag den Gegenstand beim nächsten Punkt der Tagesordnung erörterte, komme er wieder und lasse sich auf eine Beantwortung derselben Sache ein, deren Beant⸗ wortung er vorher abgelehnt. Er müsse wohl selbst gefühlt haben, auf welch unsicherem Boden er sich bewege.

Der Abg. Dr. von Jazdzewski behielt sich den Antrag vor, die Besprechung seiner Interpellation auf die Tagesord⸗ nung von morgen zu setzen.

Die Diskussion wurde S wofen und der desgleichen der Etat der Reichskanz

Beim Etat des Reichsamts bes Innern, Tit. 1, Staats⸗ sekretär, fragte der Abg. Frhr. von Buol, ob die Reichsregierung gewillt sei, einen Gesetzentwurf einzubringen, durch welchen den vielfachen berechtigten Beschwerden über einen mangel⸗ haften Schutz des Gewerbegeheimnisses abgeholfen werden solle. Redner führte ferner aus, daß in der Geschäftswelt über die Ausführung des Markenschutzgesetzes zahlreiche Klagen aus dem Gewerbestand de laut geworden seien, und wünschte schließ— lich eine offizielle Zusammenstellung eingetragenen Waarenzeichen.

Der Staats⸗Minister von Bo iGhor erllürt:

Was die erste Angelegenheit, elch Herr Vorredner berühr hat, anlangt, nämlich die Frage, ob ein gese tzlicher Schutz des Ge

Titel bewilligt,

werbegeheimnisse s einzuführen het hat in dieser Beziehung ie Verwaltung schon vor längerer Zeit ein Rundschreiben an die Bundes⸗ regierungen gerichtet, in welchem diese Frage ihrer Erwägung und Erörterung unterstellt wird, und name entlich eine Aeußerung darüber erbeten wird, ob ein Bedürfniß anzuerkennen sei, eine strafgesetzliche Vorschrift zum SSchdahs des Gewerbegeh eimnisses zu erlassen. Die Rückäußerungen der Bundesregierungen liegen noch nicht vollständig vor, und es her deshalb bei uns noch keine endgültige Erwägung darüber stattgefunden, wie man sich zu dieser Frage stellen will. Ich merken, daß die Meinungen hierüber, so weit unserer Kenntniß gelan ngt sind, auseinander⸗ gehen. Von verschiedenen beachtenswerthen Seiten wird der Erlaß einer solchen Vorschrift empfohlen, von anderen Sei⸗ ten werden aber auch nicht unerheb lich Bedenken dagegen Die Frage ist also augenblicklich noch eine offene, aber sie

ist im Fluß und wird also demnächst auch zur Erledigung kommen.

Ueberrascht hat es mich, zu vernehmen, 8 gegen das Marken⸗

chutzgesetz so überaus erhebliche Gravamina bestehen; bei uns sind lis sher Klagen, wie der Herr Vorredner solche angeführt hat, nicht oder wenigstens doch nur in gand dhhii.e Maße vorgekommen. Es ist allerdings richtig, daß das Markenscht ußgesetz⸗ in den ersten Jahren seiner Wirksamkeit zu manchen; Zweifeln Anlaß gegebe en hat; diese Zweife l sind indessen in Fol lge geric chtücher Entsch cheidungen fast sämmtlich zur Er⸗ ledigung gekommen, und bish er ist weder von irgend einer Bundes⸗ regierung, noch von irgend einer größeren Korporation bei uns das Bedürfniß betont worden, daß man zu einer Revision des Marken⸗ schutzgesetzes übergehen müsse. Ich bin deshalb auch Pheute nicht in der Lage, Ste ellung zu nehmen zu den verschiedenen Desiderien, von denect der Herr Vorredner gesprochen hat, aber ich werde an⸗ läßlich seiner Bemerkungen mich mit dem Gegenstand beschäftigen und aus seiner Re auch Veranlassung nehmen, die einzelnen Punkte, in denen eine Reform des Markenschutzgesetzes gewünscht wird, einer Betrachtung zu unterziehen.

Was endlich e dritte Angelegenheit, die er zur Sprache gebracht hat, h eine Zusammenste llung sämmtlicher Waarenzeichen, be⸗ trifft, hat die eh diesen Gegenstand schon früher in An⸗

der Versuch, ein Werk herzustellen, ist aber gesch heite rt an der Theilnahmlosigkeit der Interessenten und insbesondere der Handelskammern. ist Sache wieder angeregt, und augenblicklich schweber erhandlungen darüber, ob sich ein Verleger für ein solches Werk sindae wird. Wie die Verhandlungen auslaufen verden, bin ich zur Zeit zu sagen außer Stande

Der Titel wurde bewilligt; die übrigen bis wurden nicht beanstandet.

Der Präsident von Wedell⸗Piesdorf setzte verschiedene Anträge auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, darunter als letzten den des Abg. von Köller wegen Pensionirung von Reichs⸗Civilbeamten.

Der Abg. Rickert bat, diesen Antrag an die erste Stelle zu setzen und gleich die erste und zweite Lesung für morgen in Aussicht zu nehmen, und ersuchte Riasecfc gen Mitglieder, deren Anträgen vor demjenigen des Abg. von Köller Prioritätsrechte ge⸗ bührten, zu Gunsten dieses letzteren zurückzutreten. Das Civil⸗ beamten-Pensi onsge esetz werde voraussichtlich nur geringe Dis⸗ kussionen veranlassen und das wichtige Gesetz dann endlich bald erledigt und an die Bundesregierungen gebracht werden können.

Die einzelnen Abgeordneten, deren Anträge die Priorität vor dem des Abg. von Köller besaßen, erklärten sich mit dieser Maßnahme einverstande Der Antrag von Köller soll also an die erste Stelle der da os nda kommen.

Der Abg. Dr. von Jazdzewski behielt sich vor, an einem der nächsten Tage die Besprechung der heute von der Tages⸗ ordnung abgesetzten Interpellation für die nächste Sitzung zu beantragen.

Hierauf vertagte sich das Haus woch 1 Uhr.

at kann hier nur 1

sie bis jetzt zu

e erhoben. b Fr

um 4 ¼ Uhr auf Mitt⸗

Kunst, Wissenschaft Literatur

Von Dr. Justu 5 ommentar zum Strafgesetzbuch für 69 Reich⸗ in zweiter um⸗ gearbeiteter Auf lage, die im von Franz Vahlen hierselbst erscheint, ist kürzlich die 5. Liefe erung (Bogen 41 50) zur Ausgabe gelangt. Dieselbe umfaßt vom 2. Theile des Strafgesetzbuchs Abs chnitt 12— 16 (Verbrechen und Vergehen in Beziehung auf den

bersonenstand sowie wider die Sittlichkeit, Belei digung, Zweikampf, Verb rechen und Vergehen wider das Leben). Wie in den früberen so sind auch in der vorl egenden 5. die einzelnen Para⸗ graphen mit ausführlichen und lehrreichen Erläuterungen versehen. Was die vorliegende 2 Auflage des Werkes im Allgemeinen anlangt, so bemerken wir, daß sich in derselben viele Berichtigungen nnah Ver⸗ vollständigungen sowie die Verwerthung der Rechtspr echung 8 Reichsgerichts und anderer wichtiger literarischer Erze 5 find Da wir uns übrigens bereits bei den Anzeigen der früheren Lie er. rungen wiederholt über die 2. Auflage des trefflichen Kommenta 8 eing ehend geäußert haben, so beschränken wir uns hier auf die Bemerkung gen.

Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

Kolonialzeitung. Organ des e vereins 2 Berlin. Heft 23. Inhalt: Deutsche h6 Kol Vorstandssitzung zu Düffeldorfe vom 3. November, ausführli erstattr g Konstanz. Das Utopier am tasi ere ficher Verkünder. Von Richard Lesser. Die

deutschen Kriegsflotte im Jahre 1884. V. Kanada. Gentrab Amerika. 85 Kolonie Mundo Novo. .‚Geschichtliches. Politisches. Eine Denks chrift über den Erport 1.9ch er Zuchtthiere nach La Plata⸗Staaten. Von W. Sviel⸗ berg. Uruguavs um deutsche Arbeitskräfte. Von Oskar Canstatt. Literatur „Dr. Förster, Deutsche Kolonien in dem oberen Lo⸗ Plite⸗ Gebiete mit besonderer Berücksichtigung von Paraguav.“ „Hugo Z5 ngsreisen in der deutschen Kolonie Kamerun.“ Redaktione elle Corr espo nd Aus Süd⸗Brasilien. Aus Australien. Glossen zu den bev ölkerüngsstatistif chen Daten in Heft 22 der Deutschen W Von A. W. Sellin. „Blatte rpier eh 8 1 . Nr. 11. Inhalt Protokoll der 6. Delegi G., Die Au fhebung des mündlichen Abitn rientenexam Di

Deutsche en Kolonial⸗

n F or rliche

s

De egir 8 8 52 . Dle irektor Nrubauer: Die latein— lose höhere Bürgerschule Korneck: Aussich ten der 16“ 6 an unvollständigen Anstalten nichtstaatlichen Patronats. Dr. Aly: Der deutsche Sprachverein. Dr. Kiesel: Asc der Berliner Gymnasiallehrer. Sander: Aus der Praris. M lüttbeitangenh Bücherschau: Kohlrausch: Gesundheitslehre und Turnen. Personalia. Eingabe der von der 6. Delegirten⸗ erwählten Deputation an den Herrn Minister von Goßler. G It rditit fltr e Gesund ischen Vereins für öffentliche Ge undheits zpflege.

Organ des Niederrheinische reins Hera sgegeben von Dr. Finkeln burg. Professor an der Universität zu onn, Dr. Lent, Sanitäts⸗Rath in Köln, Dr. Wolffberg, Privat⸗ docent in Bonn. Vierter Jahrgang. Zehntes Heft. Bonn, Verlag von Emil Strauß. 1885. Inhalt: Geschichte und staatliche Regelung der Feuerbestattung in Italien. Von Dr. Theodor Weyl. Chemische Unters uchungen und Temperaturbeobachtungen des Leitungs⸗ wassers verschiedener städtis cher Versorgungen. Gesammelt von E. Grahn. (Fortsetzung.) Nachweisung über Krankenaufnahme und Bestand in den Krankenhäusern 1ig 154 G Städten der Provinzen Westfalen, Rhein⸗ land und Hessen⸗ Nassa u pro M onat August 1885. Sterblichkeits⸗ Statistit von 57 Städten der Westfalen, Rheinland und Hessen⸗Nassau pro Monat August 1885. Kleinere Mittheilungen. Literaturberichte. I1“” Landwi Versuchs⸗ ation Heft 4. Inhalt: n aus dem der lar 1.“ Landesanstalt in St. Mich 8 1Betrigs 8 Kenntniß der Z sammen⸗ 1 des Maiskornes. Ueber Brenn eu. Von F. Mach. Neue ngährung. Von Alerander Mulle Verlin. G g von Schm nutzwässern. Von Demf Aben Kor nfizirung von Schlächtereiblut. holzregion von Pinus sylvestris

zur Methodik der Pflanzen⸗

dhe eitspflege. s

8 e u 1

Von 1 2 ler. ie Syvarka Nr. 91. Inhalt: Die Nachweisung über chäftsbetrieb und Resultate der Sparkassen. Alpha⸗

1 Verzeichnif ß der Sparkassen, welche den ertragbarkeitsver⸗

Ir eingeführt b . Rommunalbesteuer ing der Sparkassen. Die Denkschrift bet ten Mahnung zur Lebensversiche⸗ rung. Postsparkaf 8 St öö in Wien. Reichs⸗Postspar⸗ kassengesetz. Hypothekenklausel: Rückzahlung in Gold. sparkasse Delitzsch. isperlezung ausgelooster Staatsschuldscheine

Rheinische Provinzial⸗Antheilscheine. Ostpreußische desgl. onversion Magdeburg⸗ Lein hziger Prioritäten. Abstempelung 5 % und 4 ½ % verstaatlichter Eisenbahn⸗ Prioritäten. Römische Gold⸗ münze. Mürnzunion. Verstaatlichung des Versicherungswesens.

der Prämien. Lebensversicherungs⸗ policen. Literatur. Eö. Inserate. Forstwissenschaftliches⸗ entralblatt. Heft 12. In⸗ halt: Original⸗Artikel: 1“ auf dem Gebiete des Wald⸗ baues. Von G. Wagener. Gegenbemerkungen zu vorstehenden „Streitfragen auf dem Gebiete des Waldbaues“ betreffende en Ae uße⸗ rungen. Von Ober⸗Forstrath Heiß. Mittheilungen: Die XIII. Ver sammlung des Vereins mecklenburgischer Forstwirthe am 10. 588 11. Juli 1884 in Parchim. Von Sandberg, Großherzoglich mecklen lenburg⸗schwerinscher Forstgeometer. Literarische Berichte. Notizen. Anzeigen.

Deutsche Landwirthschaftliche Presse. Nr. 97 G“ halt: Die unterwerthige russische Papiervaluta und die 8 drigen Preise. Von H. von Sydow⸗D. obberphul. Hauswirthschaft Wir th⸗ schaftsplaudereien für Landwirths zfrauen. Rezept zu N ßliquenr. Entwurf eines Gesetzes, betreffend erung des Gesetze es über die Abwehr und Unterdrückung von iehs euchen. Saattiefe und Be⸗ sto ckung. (Mit Abbildungen.) E clüsse d

Schul⸗

K

8

8 der Spiritus⸗

fabrikanten in Deutschland, betr. b sse r Lage der Spiritus⸗ Industrie. Palmmehl oder Halmkuchen? Zur E11 Von Dr. C. Böhmer in Mrster, Ein neues Kandarengebiß. Correspondenzen. Berlin. Aus dem Teltower Kreise. Paris. Personalien. Literatur. Versammlungen. Sprechsaal. Ant⸗ worten: Entnahme von Sauermais aus einer gemauerten Grube Einsäuern der Kartoffeln. Vertilgung der Feldmäuse. Fragen. Handel und Verkehr. Getreide. Vieh. Wolle. Spiritus. Butter. Hypotheken und Grundbesitz.

Die Hilfsgenossenschaft. Zeitschrift für Krankenkassen eder veig, für Berufsgenossensch aften und Vereinigungen zur -r. J. Inhalt: Die Wahl zweier diger Müeglterer Neichs⸗Versicherungs zamts durch die

rufs zgenossenf Zaften Die Herstellung des Kotasters. Ueber Konkurrenzf fähigkeit der zentr en Hi fskasse. Was können rankte, aber noch erwerbsfähige Mitg lieder freier Hilfskassen von auf Grund §. 77 8 vom 15. Juni 1883 ver Die Entscheidung des Reichs gerichts in Sachen der Ver⸗ bandsinvalidenkasse der Gewerkvereine. Die Ortskrankenkassen in Breslau und in der Provinz Schlesien. Ein Plan zu Wohnungs⸗ kolonien. Drei Streiks. Schriftliche Zus stimmung der Delegirten. Nachanmeldungen. Empfangnahme der Gelder. Verwal⸗ tungsstreitverfahren und freie Hilfskassen. Unfälle in der Stein⸗ bruchsgenossenschaft. Während Pro be ezeit nicht versicherungspflichtig. Arbeiterbauverein Mülhausen Diebstahl. Besoldungsmodus des Kassirer Arzneigenossensch aften.

He ebung

ig

zum D 283.

Zweite Beilage s⸗Anzeiger und Königlich Preußij

Berlin,

Mittwoch, den 2

Dezember

Staats⸗Anzeiger und

Preuß.

register nimmt an:

Inserate für den Deutschen Reichs⸗

eckbriefe und Un tersuchungs⸗Sachen. ubhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

erkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. erloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w von öffentlichen Papieren.

. 28

784,2

—28

.

1, und Untersuchungs⸗Sachen. 494 Im Namen des V

In der Strafsach

gegen den Rittergutsbesitzer Titus Zdislaw Czartoryski

A wegen Vergehens gegen §§. 130,

G. Bs. hat die zweite Straf stammer des Königlichen dovember 1885 für

andgetichts zu Lissa am 17. N

Recht erkannt;

Der Angeklagte,

Sielec, am 4.

hundert Mark, Gefängnißstrafe von

Zugleich wird dem

Amtsblatt für die Provinz Poznanski, witsch⸗Kroebener K geklagten innerhalb 14 Tagen

sehenen Ausfertigung des

kannt zu machen. Von Rechts

des Königlichen preußischen Lissa, 8 26. November 1885. er Erste S

Goetze.

[42476] Steckbrief. Der unten beschriebene geboren 16. November nachdem derselbe wegen stahls festgenommen war,

1863 zu

Es wird ersucht, Königliche Strafgefängniß zu abzuliefern.

Berlin, den 28. November 1885.

Königliche Staatsanwaltschaft. I. 49 Alter 22 Jahre, Grö Bart keinen, brauen dunkel, Nase spitz, Mund gewöhnlich, vollständig, Kinn spitz, Gesicht länglich, Gesichtsfarbe I. Kl.,

Beschreibung: Statur schlank, Haare dunkel,

braun, Sprache deutsch.

Steckbrief. Hein rrich

[41771] Der Schneider

unbekannt, ist durch Urtheil des

Prinzen in aus Alt⸗Sielec

Rittergutsbesitzer Alerander Titus Sdislaw Czartoryski aus Alt⸗ Januar 1859 zu Posen geboren, katholisch, wird wegen verleumderischer Beleidi⸗ gung und zweifachen Vergehens gegen die öffent⸗ lche Ordnung zu einer Geldstrafe von Neun⸗ im Unvermögensfalle zu einer Dat. Monat Uhr rung Neunzig Tragung der Kosten des Verfahrens verurtheilt. Königlich Staats „Ministerium die Befugniß zugesp vochen, 2. 1 10 die Verurtheilung des Angeklagten durch ein⸗ malige Einrückung des verfügend en Theils des

Urtheils in den Reichs⸗ Anzeiger, ungs Posen, den Dziennik 19. 10

Tagen,

den Hüre Poznanski und das Ra⸗ Freisblatt auf Kosten des An⸗ nach Zustellung einer mit der Bescheinigung der Rechtskraft ver⸗ §8 Urtheils öffentlich be⸗

Wegean Die vorstehende Urtheilsformel wird auf Staats hierdurch öffentlich bekannt gemacht.

Staatsanwalt.

Arbeiter Carl Rohrlach, Oranienburg, ist, versuchten am 23. November d. J. aus dem Strafgefängniß zu Plötzensee entwichen. denselben festzunehmen und in das

Plötzensee

öße 1 m 75 cm,

Prentel, Wiese, geboren am 8. April 1851 in Schloß Rick⸗ lingen, Amts Neustadt a. jetziger Aufenthaltsort hiesigen Schöffen⸗

2 Deffentlicher Nnxeiger

das Central⸗Handels⸗ die Königliche Expedition des Deutschen Rrichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-⸗Anzeigers: Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 18

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Literarische Anzeigen.

Theater⸗Anzeigen. 1 In der Börsen⸗

Vogler, G.

Büttner & Winter, son

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Juvalidendank“,

Rudolf Mosse, Haasen Daube & Co., E. Schl.

Annoncen⸗Bureaux.

wie alle übrigen größeren

stein otte,

Familien⸗Nachrichten. Beilage.

mando zu Beuthen O O. S. ausgestellten Erklärungen verurtheilt werden. P 86.85. Rosenberg O. den 31. Oktober 1885.

8 schowka, Gerichtsschreiber

Alexander es Kör niglichen Amtsgerichts.

Berkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. [42492] Uebersicht 8 in den Monaten Januar u. Februar 1886 in der Oberförsterei Warnow abzuhaltenden Holzversteigerungs⸗Termine.

31, 187 R. St.

Prinz

8 Gegenf stand Des Termins der

; es Versamm⸗ 52 f Verse 2 elau 2 V ersteige⸗

lungsort

und zur Bischoff'sches Gasthaus in Warnow.

Bau⸗ und Brennho lz in verschie⸗ denen Holzarten und Sorti⸗ sten. Warnow, den 30. November 1885. Der Oberförster.

Ganzes 7. Janr. 10

preußischen Revier.

Febr. 10. das Regierungs⸗

[42243 5] . Holzverkauf.

Königliche Oberförsterei garlsberg. Freitag, den 11. Dezember 1885, Vormittags 10 Uhr,

im Stiebler’'schen Gasthause zu Karlsberg. I. Schutzbezirk Karlsberg. circa: 84 Stück Buchen⸗Nutzholz 8 Klasse mit 47,91 fm, Stück Nadelholz⸗Nutzholz II. —V. Klasse mit 433,78 fm, 30 Stück Nadelholz⸗Stangen III. Klasse, 345 rm Buchen⸗Scheit, 31 rm Buchen⸗ Knüppel, 270 rm Nadelholz⸗Scheit, ieb⸗ 8 holz⸗Knüppel, 279 rm Nadelholz⸗Stockholz I. Kl., 61 rxm. Nadelholz Reisi I 140 rm Nadelholz⸗Reisig V. Kl. II. Schutzbezirk Dörnikau. 29 Stück Buchen⸗Nutzholz IV. u. V. Kl.

mit 11,25 fm, ⸗Nutzholz III. V.

Stück Nad elhol; Klasse mit: 23,00 fm,

Buchen⸗ Knüppel, 24 rm Buchen⸗Reisig

Antrag Ministeriums III. V.

40 rm Nadel⸗ schweren D

bei Berlin

Augen⸗ 75 rm Buchen⸗Scheit, 6 rm

Zaͤhne

15 rm Nadelholz⸗Scheit, 1 rm Nadel⸗ holz⸗Knüppel,

72 rm Nadelholz⸗Stockholz Nadelholz⸗Reisig V. Kl.

genannt III. Schutzbezirk Passendorf.

circa: 141 Stück Nadelholz⸗Nutzholz III. V.

Klasse mit 43,00 fm,

Stück Nadelholz⸗Stangen I. —III. Kl., )

Kl., 6 rm.

gerichts vom 1. September 1ess wegen Uebertretung B rm Buchen⸗Scheit, 2 rm Weichholz⸗

des §. 360 Nr. 11 des

Tagen Haft verurtheilt. Antrag: Strafvvollstreckung kten C. 88/85.

Hannover, den 11.

[42477] Der gegen den Arbeiter K.

Letschin, Kreis Lebus, gebürtig, 2 8

stahls in den Akten c. /a.

III. J. 1535/83 unter dem 25.

lasfene

[42475] Der diess seits unverehelichte 1865 zu Troppau geboren, Akten J. IV. D. 943/84 hiermit als e Berlin, de

unterm 6.

wegen

8 bei dem Köni ip pert G

[37037] D r O.

Der W W g W kschan wohnhaft, und Reservist Ludwig L

Oeffentliche L.

hrmann Julius '

in Milowi tz wohnhaft, werden beschuldigt:

ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein. (Ueber⸗ mu 3 Straf⸗Gesetz⸗Buch.) werden auf Anordnung des öniglichen

88. gegen § 860 Dieselben 8 Amtsgerichts hierselbst auf

den 12. März 1886, Voryeittage 11 Uhr, ngericht rich sgebäude, Zimmer Nr. 1100 zur andlung

vor das Königliche Schö

geladen.

Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben der nach §. 472 der Straf⸗Prozeß⸗Ord⸗ Landwehr⸗Bezirks⸗ Com⸗

auf Grund nung von dem Königlichen

Strafgesetzbuchs zuen und Nachricht

November 1885. Kanigliches Amts Zgericht. VI b.

Fe Erledigung. ter Karl Augu wegen schweren D Pieper Februar ne Steckbrief wird zurückgenommen. Berlin, den 28. November 1885. Königliches 8 Landgericht. Der Untersuchungsrichter

Steckbriefs⸗Erled igung. 2 Marie Unger, am

erlassene rledigt zurückgenommen. 2 November 1885. taatsanwe ltschaft M ni gericht I FK

gl lichen 8 Lc udger

Ladung. e Hoffmann zu Rosenberg eboren den 16. November

de Latussek zu Sternalitz, Kreis Rofenber rg, am 30. August 1857 geboren und zuletzt

Scheit, 1 rxm Weichholz⸗Reisig ESI rm Nadelholz⸗Scheit, holz⸗Knüppel, rm Nadelholz⸗Reisig I. Kl., Nadelhol;z⸗Reisig V. Kl. IV. Schutzbezirt Friedrichsgrund. circa: 1357 Stück Nadelholz⸗Nutzholz III. V. ist Ambos aus .“ Klasse mit 413,67 fm, Je 205 Stück Nadelholz⸗Stangen 24 rm Nadelholz⸗Reisig V. Klass er Königliche Oberförster.

vierzehn

u den 78 rm Nadel⸗

63 rm

und Genossen 8 1884 er⸗ 1 [42483] 8 Nutzholz⸗ Verkauf I aus der Königlichen Oberförsterei

(Reg. Bez. Breslau, Kreis Trebnitz).

'schen Gasthaufe Verkauf

V früh 9 Uhr ab, zu Maßl. Hammer zum gestellt 1) Aus Belauf Grochowe, Schlag 1, Jagen 2, 906 Stück Kiefern⸗Nutzhölzer und z. 507 Stck. 11111“ 13 Stck. II. Kl. kernige, feinjährige Bau⸗ und chneidehölzer. 2) Aus Belauf Poln. Mühle, Schlag 112 Stck. Kiefern⸗Nutzhölzer und z. 676 Stck. I., 330 Stck. IV. Kl., 96 Stck. III. Kl. und Kl. feinjährige,

werden im Kinne meistbietenden

1885 wider die Septe ember

kernige Bau⸗ und sowie 15 Sic. Eichen V. Kl., 2—3 Meter lg. Aus Schlag 1 und 8 werden auf; Hölzer auch klassenweise in einem 1 gebracht. Kuhbrüc, en 30. Nor Die Abnigliche Forstverwaltung.

Loose zum Aus⸗

1854, zuletzt in gebo

bember 1885.

[42484] Hol lauktion der Königlichen Oberförsterei Rothe⸗

Freitag, den 11. Dezember ecr., früh 10 ut, in Rokhemühl, im Reddemann'schen Gasthause

Belauf Nettelgrund, Jagen 56:

Eichen: 8 Nutzenden I./III., 95 rm Nutzholz II., 43 Knüppel, 4 Reiser 1

hi erselbst, Ge 192 Scheit, Nutzholz II., 330 Scheit, 16 Knüppel,

Buchen. 10 8

3 Re iser ni. Ebenda, Totalität: Eichen: 144 Nutzholz II., 272 Scheite, Buchen: 45 Scheit, 4 Knüppel.

38 Knüppel

Kiefern: 461

der freiwilligen Subhastation

10 Uhr, anberaumt,

scPrift

Erlen: 21 Knüprel, 4 Reiser 18 Kiefern; 23 Scheit, 1 Knüppel III. Belauf Grünhof, Jagen 130/132 a.:

Kiefern: 62 Stück Bauholz III./V., 648 Nutzholz II.,

256 Scheit, 121 Knüppel, 20 Reiser I. IV. Ebenda, Jagen 148&ͤ.:

Stück Bauholz I./V., 300

Scheite,

Berlin W.,

90 Knüppel, 20 Reiser 1I. V. Ebenda, Totalität:

r 14 Stück Bauholz III. u. IV., 44 Nutz⸗ holz II., 100 Scheit, 104 Knüppel, 3 Reiser I. . Belauf Rothemühl, Totalität:

Eichen: 2 Stück Nutzenden, 72 rm Nutzholz II., 262 Scheite, 12 Knüppel.

Kiefern: 94 Stück Bauholz, 95 Scheit, 162 Knüppel.

Die Forstverwaltung.

142082) Grubenverkauf.

Das Steinkohlenbergwerk, „Mokrau“ bei Mokrau, Kreis Pleß, 2 Kilometer von der Stadt Nicolai, an der Eisenbahn und an 2 Chausseen belegen, soll auf Beschluß der Gewerkschaft im Wege verkauft werden und

ist zum Zweck der Entgegennahme von Geboten ein

Termin auf

den 18. Januar 1886, Vormittags 10 Uhr, in der Kanzlei des Notars Giller in Nicolai, angesetzt worden.

Der Verkauf geschieht Berechtigungen und Verpflichtungen der jedoch frei von allen Hypothekenschulden.

Der Zuschlag erfolgt nach Abgabe des Meist⸗ gebots, Uebergabe und Nhtste sütns am 31. Januar 1886, letztere event. auch früher bei Zahlung der Kaufgel der, welche spätestens am 31. Januar 1886 baar erlegt werden müssen.

Jeder Bieter hat eine 5000 zu bestellen.

Auskünfte jeder Art ertheilt bereitwilligst Herr Berginspektor Schwand I. in Nicolai O. S.

Breslau, im Dezember 1885.

Der Repräsentant der Steinkohlengrube „Mokrau“ bei Mokrau. Julius Schottlaender.

1411927 Bekanntmachung.

Die Lieferung von 1219 Piassavabesen, 199 Haar⸗ besen, 671 Schrubbern, 112 „Handfegern und! 9 Rauh⸗ köpfen nach Probestucken, soll im Wege der Sub⸗ mission verdungen werden. Die Bedingungen, Beschreibung und Probestücke sind in unserem Ge⸗ schäftslokale aus zgelegt und Offerten bis zum

Dienstag, den 8. Dezember cr., Vormittags 1 Uhr, daselbst einzureichen. Spandau, den 24. November 1885. Königliche Garnison⸗ Verwaltung.

mit allem Zubehör, allen Grube,

Bietungskaution von

—229 „22 Submission.

Der Bau eines auf 27 729 31 ten Pulvermagazins soll an einen nehmer vergeben werden.

Termin ist auf den 14. Dezember cr., früh wozu Offerten,

verans schla g⸗

„Submission auf Erbauung des Pulver⸗ magazins“ einzusenden sind.

Bedingungen und Kosten⸗Anschlag Bureau des Artillerie⸗Depots und im des Garnison⸗Bauinspektors Rettig straße 60 in letzterem auch Einsichtnahme aus. Artillerie⸗D

liegen im Bureau Riedesel⸗

epot Darmst

[42 244] Bekanntmachung. In der Strafanstalt zu Graudenz werden circa

Kuhbrück

Donnerstag, den 17. Dezember 1885, von w disponibel.

tion einzusend en,

Jagen 50

schrift gegen Verlangen die

gegenwärtig mit Fabrikation von Korbwaaren be⸗ chäftigte männliche Zuchthausgefangene zu ander⸗ weiter Beschäftigung am 15. April nächsten Jahres Offerten auf Be schäftigung dieser Ge⸗ fangenen sind schriftlich, versiegelt mit der Aufschrift Offerte auf Beschäftigung von Ge⸗ fangenen“ ver⸗ sehen, portofrei bis zum 15. Vormittags 11 Uhr, an die u nter; zei schnete Direk⸗ welcher Zeit die Eröffnung der

SeeJle. Se 8 gertheilung erfolgt innerhalb 4 Wochen nach stattgehabtem Termin. Zur Sicherstellung des eventl. abzuschließenden Ar⸗ eitsvertrages ist eine Caution 86 1200 zu be⸗ stellen. Die Bedingungen, unter welchen die

Offerten

schaäͤftigung der Gefangenen nttfünda⸗ sind im Bu⸗

Arbeitsinspektors einzusehen oder in Ab⸗ 1 Copialien zu Seee Graudenz, den 27. November 1885.

Der Direktor

der Königlichen Strafanstalt.

reau des

2) 3 2 8 4 geden Bekanntmachung.

Die Lieferung des laufenden Bedarfs an guß⸗ eisernen Straßen⸗Briefkasten neuer Art soll im Wege des schriftlichen Anbietungsverfahrens neu vergeben werden.

Die Lieferungsbedingungen sind bei dem Kaiser⸗ lichen Postzeugamte in Berlin §., Ritterstraße 7, sowie bei den Kaiserlichen Ober⸗ Poftdirektionen in Arnsberg, Breslau, Darmstadt, Düsseldorf, Han⸗ nover, Leipzig, Liegnitz, Meagveburg, Stettin und Straßburg (Elsaß) zu erfahren.

Angebote sind in einem versiegelten Umschlage mit der Aufschrift: „Angebot auf Lieferung von guß⸗ eisernen Straßen⸗Briefkasten“ bis spaͤtestens 28. De⸗

General⸗Unter⸗5

mit der Auf⸗

die Zeichnungen zur

zember Er.,

Be⸗

[42493]

k

30 000 7 000 13 000 1 100 18 500 5 000 3 500 4 000

ding ungen für

Ende

daselbst einschl zu benutzenden oder in verabfolgt. Köln, den

Der Staatssekretär des

2 500 kg

95 84

2

2ꝙ

958

100 kg Der vorstehenden Ausschreibung werden

deutschen

den 28. November 1885 S⸗Postamts.

Reich In achse.

Aus Uöreibung der Lieferung von Bimstein, geschlemmter, 1 700 kg Bittersalz, 1 700 kg

Borax, Fruchtgummi,

kg Glaserkitt, Blatt Glaspapier,

3 rEeene

ick Pechfackeln

Ab

Pottlohe,

Schmirgel, Schmirgelleinen, e

2

Spiritus, Bleiweiß, Kreide, geschlemmte Kreide in Stücken, Bleimennige,

3 000 kg Eisenmennige,

2 000 kg Oker,

5 000 kg Spachtelfarbe, 10 500 kg Todtenkopf⸗Eisenroth, 1 000 kg Umbra,

geschlemmte Stücken, Zinnober.

die Bewerbung um Arbe

liegen Einsicht

Gebotbogens gegen 40 ₰o

1 Dezembe r 1885.

Materialien⸗Bureau der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion

(linksrheinischen).

Januar

offen und ließlich des bei Einreichung des Gebots

zember 1885 an das Postzeugamt in Berlin kosten⸗ frei einzusenden.

und in

die Be⸗ iten und

Lieferungen vom 17. Juli 1885 zu Grunde gelegt. Eröffnung der Angebote am 21. Dezember 1885, Vormittags 10 Uhr. der Zuschlagsfrist am 4. Ne achmittags 6 Uhr. Die Ausschreibungs⸗Unterlagen terialien⸗Bureau zur

1886,

im Ma⸗

werden

in Baar

Reichspost⸗Briefmarken

[42 9

Metallbestand

Noten anderer

Wechselbestand forderungen Effekten⸗2 Bestand Sonstige Activa

Lombard

Grundkapital 8 Reservefonds

Umlaufende Noten. täglich

Sonstige keiten

weiter fälligen

[42506 - Bank

Stand

Zettelbanken.

Activa.

.

Reichs⸗Kassens heine

Banken

Passiva.

fällige u““

Verzinsliche Depositen⸗ Kapitalien. vistige Pasiuaa

Eventuelle 2T begebenen, im

zerbindlichkeiten aus Inlande

Wochen⸗Ausweise der deutschen

Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.

Status am 30. November 1885.

1,014,929 1,850 592,900 4,498,397 3,322,010 152,904 4,002,567

3,000,000 750,000 2,881,500

442,872 5,855,4 77

196,169

für Süddeutschland.

am 30.

November 1885.

isse:

Ge

N”

Sb onstige

11“

Eventuelle gegebenen im.

Bestand an We forderungen

“* Immobilien 11 UNI 1““

Activa.

1) Melallbestnadad 5,18 2) Reichs skassensch eine 8 3) Noten anderer Banken. 8 vs

5,995,316 28

sammter Cassenbestand] 85,9

29 29

320,

Passiva.

8 Actiencapital ““ 15,6 11. Reservefonds ö1111““ III. Immobilien⸗ IV. Mark⸗Noten in Umlauf . . .14,99 v. Micht präsentirte Noten in alter Währung..

VI. Täglich fllige Guthaben fIve“ .

33,391,494 62

Amortisationsfonds

22 3, 2

Verbindlichkeiten aus zum Inlande zahlbaren Wechseln: 2,224,612. —.

chseinn 18,8 92

106,443

50,516/28 8,200 6,600

92,388 32,670

433,159/7

991,494 62

72,300 38,252 08 97,696 72 96,500

94,868 57 3,960 07

787,917 18

Incasso