“ 2 haben] der inzwischen eingetretenen Zollerhöhung um 1 4 verrinpert. — . „ — 82 8 ’ g5 1b 2* 9 2229 2 2 2 wiederholt von Arbeiterstrikes gelesen, die in anderen Ländern. d — 8b — 1 rö — England und in Amerika, in großem Umfange eingetreten sind. Diese 5, M 2* 1 — — Srülan hatten den Zweck, sich zu wehren gegen Lohnherabsetzungen, treten war, hätte nach der Auffassung — g— die von den Industriellen beschlossen waren. Sie sind theils mit der Erfolg eintreten müssen, daß der Preis, 2 in 2 28, 1* 8 Erfolg vorgenommen worden, theils ohne Erfolg geblieben. Bei uns een das gg wer, ne mheeder ₰ LHr si Strikes gewes iss keinem Strike, der sich etwa um denselben Betrag höhung, also ctwa 21 ℳ sind auch Strikes gewesen, aber wir wissen von keinem Strike, ch e ¹ h ist ab - EE.ee b ] 2 von Versuchen, die Löhne herab⸗ niedriger stellte. Das ist aber nicht der Fall gewes n. Im Jahr eingeleitet worden wäre zur Abwehr von Versuchen, die Lo b ed abe de — 2 en; diese Strikes sind vielmehr darauf gerichtet worden, die 1885 betrug der Roggenpreis in New⸗York 118 ℳ Wäbrend er also Lödne zu Aach und sie sind theilweise von Erfolg begleitet in Berlin um 1 ℳ heruntergegangen war, war er in New⸗York um 2n, b ; 1 b 4 ℳ heruntergegangen, er hätte —— nach der Auffassung des Herrn ei j iebt si ichtige Vor 8 2 h ehen müssen. Decar, derFeaaice, Aaust. mreun sen et mie ne de aegenht Beraedeahn znt ne bascit be Werpälrisse im September Illustratio Zustä ie sie bei uns sind und wie sie in andere Aehnliches triff ezüg der Verhältnisse im September. ’e“ eeheir n Im September 1884 betrug der Preis des Roggens in Berlin 137 ℳ, Lo Dann hat der Hr. Abg. Barth auch, freilich nur angedeutet, im September 1885 ca. 133 8., er war also trot der Zollerhöhung daß bei uns die Konsumfähigkeit geschwächt wäre; das wäre eine um 4 ℳ heruntergegangen; in New⸗] ork betrug er 6— 8* * 8 119 8 8 4 5 8 1 S 2 ¹ 8 — 8 8 natürliche Folge der Preiserhöhung, und damit ginge der Konsum 1884 ca. 120. ℳ6. im Jahre 1885 ca. 107 ½ ℳ, vr waꝛ bL er zurück. Erstens muß ich entschieden bestreiten, daß sich bei uns die gegangen um 12 ½˖ ℳ, während er nach der Anshaffres . e Konsumfähigkeit verringert hat. Alle Zahlen, die vorliegen, sprechen Vorredners um 4 + 20 ℳ, also um 24 ℳ, hätte heruntergehen für das Gegentheil. So hat sich wesentlich bei uns erhöht die müssen. . 8— 8 “ Menge der Spareinlagen, und zwar nicht nur die Gesammtheit der Sie sehen hicraus, daß in der That 128— ist, Spareinlagen sondern gerade die Zahl der kleineren und kleinsten was immer behauptet wird, daß, wenn bei uns die Preise für Roggen 7

gegen die Zeit vor 1879 eine ganz wesentlich bessere.

— nent auf dem jetzigen Wege sortfahre, das konsti⸗ hie tutionelle System auf die Dauer arg gefaährdet werde.

Der Abg. Dr. Windthorst meinte, er könne keinen ernsteren Angriff auf das allgemeine Wahlrecht denken, als ihn der Vorredner seiner Zeit gemacht habe. Die „Nord⸗ deutsche Allgemeine Zeitung“ habe damals Partei für den Abg. von Helldorff genommen, das sei für ihn wichtig und werde ihm eine Warnung sein.

Der Abg. von Helldorff bemerkte, die Polemik in der konservativen Presse beweise nur, daß über die Opportunität des allgemeinen Wahlrechts verschiedene Ansichten herrschten. Im Uebrigen stehe er weder mit der offiziösen Presse, noch mit den dieselbe beeinflussenden Personen in Verbindung.

Der Abg. Dr. Windthorst konstatirte, daß der Vorredner gesagt habe, daß in seiner Partei über die Opportunität dieser Fragen Meinungsverschiedenheit herrsche; danach sei die Partei in sachlicher Beziehung also einverstanden.

„ Der Entwurf wurde einer besonderen Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.

Die zweite Etatsberathung wurde beim Etat der Zölle, Verbrauchssteuern und Aversen fortgesetzt und zwar bei Tit. 1 „Zolle.

Derselbe weist die Summe von 245 720 000 ℳ oder 45 900 000 ℳ mehr als im Vorjahre auf.

Die Kommission beantragte durch ihren Referenten Abg.

Witte die unveränderte Annahme dieses ganzen Etats.

Der Abg. Dr. Barth meinte, die Ansicht, daß die Schutz⸗ zollpolitik in volkswirthschaftlicher Beziehung ein Segen ge⸗ wesen sei, habe bedeutend an Anhängern verloren, und auch die Regierung, besonders die preußische, fange an, kritisch zu werden, und werde selbst irre an dem angeblichen Segen der Zollpolitik. Er schließe es aus der preußischen Thronrede, welche zugebe, daß in letzter Zeit eine große Ueber⸗ produktion den Rückgang einzelner Industriezweige ver⸗ anlaßt habe. Die Zollpolitik gehe, wenn sie überhaupt wirksam sein solle, naturgemäß darauf aus, einzelne Zweige der Produktion durch besondere Begünstigung künstlich in die Höhe zu treiben. Diese ganze Protektionspolitik ver⸗ kenne, daß man nicht blos auf die Steigerung der Produktion hinstreben müsse, und daß durch einseitige Stärkung der Pro⸗ duktion das Verhältniß derselben zur Konsumtion verschoben werde. Es sei daher an der Zeit, mit einer Schweninger⸗ Methode diesen schwammigen Körper der Produktion wieder zu einer gesunden Magerkeit zurückzuführen. Allmählich habe sich ein starker Zwiespalt zwischen industriellen und agrarischen Schutzzöllnern herausgestellt, und im Laufe der Zeit hätten natürlich die agrarischen Schutzzöllner die Führung erhalten. Das sehe man bei der neuen Agitation zu Gunsten der Einführung des Wollzolls. Warum habe man denn nicht den einfachen Weg genommen, statt der 30 ℳ Zoll, die doch dazu dienen sollten, die inländische Produktion zu schützen, aus der allgemeinen Reichskasse die 30 ℳ jedem Wollproduzenten zur Subvention zu geben? Man sehe an dieser Supposition, daß diese ganze Schutzzollpolitik nichts weiter sei, als eine Begünstigung Ein⸗ zelner auf Kosten der Gesammtheit. Diese ganze Subventions⸗ politik diene nur dazu, noch weiter in das Unglück zu führen. Man wolle, indem man agrarische Schutzzollpolitik treibe, nur die Rente für Grund und Boden erhöhen: solche Wirthschaftspolitik, die nur eine künstliche Blüthe für kurze Zeit schaffe, könne auf die Dauer nicht befolgt werden. In der Landwirthschaft könne nur eine Gesundung eintreten, wenn der Preis von Grund und Boden rücksichtslos heruntergedrückt werde. Schon jetzt höre man, daß die Getreidezölle mit ihrem Satz von 3 ℳ für den Doppelcentner der Landwirth⸗ schaft nichts genützt hätten. Jeder derartige Zoll wirke

tlich des Bezuges von Rohmaterial für die Baum⸗ emanzipirt habe. Die südamerikanische Baumwolle, d oder Havre nach Deutschland kam, komme jetzt

„Ich resumire mich — und desbalb habe ich rührt, — daß der Bundesrath den Vorwurf, daß er nicht de entsprechend gehandelt habe, entschieden zurückweisen muß — dem Antrag Ausfeld vorher auch nicht die Voraussetzum⸗ werden konnte, daß der Antrag gestellt sei, weil der Bundczip0 Tarif eine Auslegung gegeben habe, die nicht dem entspräche; im Gegentheil, es mußte angenommen werd der Antrag in dieser Form gestellt war, weil der Antr⸗ sich sagen mußte: die verfassungsmäßige Zulässigkeit der Anorden

wie ich voraussetze, auch für den Bundesrath bestimmend gewesen sind. die Frage! Ich habe diese Gründe schon früher einmal gelegentlich berührt. Es igage wird die Verordnung des Bundesraths bemängelt aus zwei Rück⸗ sichten. Zunächst ist im Laufe der Diskussion die Behauptung aufge⸗ stellt worden, sie entspreche dem Gesetz nicht. Das ist gewiß der schwerste Vorwurf, der gegen die Verordnung erhoben werden ann, und ich beschäftige mich zunächst mit diesem Einwand. — Der §. 2 des Zolltarifgesetzes — ich habe bereits darauf früher schon hingewiesen — bestimmt ausdrücklich, in welchen Fällen der Zoll vom Brutto⸗, in welchen vom Nettogewicht der Waaren zu erheben des Bundesraths kann in der That nicht ernstlich in Zweifel un ist. Er sagt: die Zölle werden von dem Bruttogewicht in den und werden. n 1 den Fällen erhoben, und vom Nettogewicht in anderen Ich wende mich nach diesen Auseinandersetzungen zu Fällen. Er⸗ handelt also davon, auf welches Gexwicht des Herrn Abg. Dr. Barth. Der Herr Abgeordnete hat dir 2 der Zollansatz Anwendung zu finden hat, welcher für die umschlossenen Wirthschaftspolitik in den Kreis seiner Erörterungen gezogen: 8 „Lage unserer Arbeiter. Waaren gilt. Wenn also Petroleum eingeht, so bestimmt er, mit dings nur in einem sehr losen Rahmen, und ich glaube, daß z.ulsichtlich der Lage tj Frage noch besonders hinzuweisen. Es existiren welchem Gewicht Petroleum zur Anwendung des Zollsatzes für Pe⸗ näherer Ausführungen ich mich auch nicht auf die Details ein J. auf diese hochmich über die Höhe der Arbeitslöhne troleum gelangen soll; er bestimmt aber keinesweges, ob und in wel⸗ brauche, sondern nur seine Behauptungen, soweit sie positivanans lg keine statisti dg- Produkte. Nur bezüglich der Eifen⸗ chem Umfang die Umschließung einer besonderen Verzollung unterzogen waren, widerlegen zu suchen habe. n. bezüglich aller gas von derselben ziemlich umfassende Nach⸗ werde. Der Grundsatz des Tarifs ist der: jede eingehende Waare Der Herr Abgeordnete glaubt, daß jetzt die Auffassung 2 industrie Sie ergeben, daß die Arbeitslöhne seit wird zollfrei oder zollpflichtig behandelt nach der Bestimmung des Kreise des Vaterlandes sich immer mehr dahin neigt, daß 9 weisungen erhalten, 17 % erhöht haben. Auch für die Montan⸗ “ üt ob sje nennc 88822 herige Zollpolitik keine segensreiche Wirkung gehabt habe 282 e 8 S5 den offiziellen Nachrichten, die wir von den ar oder sehr brauchbar ist. Der Zollbeamte kann sich nicht mi im Zeweis hierfü s der Thronrede 1 e bo Daraus ergi h ich 5 sentli blieben sü f dem Welt⸗ e e E beschftigen. er hat den venif u Crafnt einen, EE— 1eshe e⸗ Er “ eg üich be hieht dech sina⸗ 883 Spareinlagen ist ganz wesentlich in der letzten 35 in die Hob⸗ be. veSPege nZ-deehhe nnee⸗ nach Maßgabe der Beschaffenheit, in der eine Waare eingeht, Der sos. Th vNe en ar Er unbeträchtliche, zwischen 9 und 19 ;urnor, —h 8 Es hat sich auch nicht der Preis für die Lebensmittel erhöht, markte die Preise um 20 ℳ heruntergege nüßten; dies ja §. 2 bestech ica vfcft 8 d Tarif auf 1 Umschließung bhs Seea e ⸗ ecens und 186d.; 5 88 Verprgc Aezetslezne g290n 18,0. Znl, ö se sich 22vn 1cghat sichi de. Preise fün Lanz ec gach See L““ anzuwen en is jon ern er hande edig ich von dem ollsatz, welcher schärfste Verurtheilung unserer Zollpolitik Nun meine He a umfassen en 53 * ini darin, daß eine Erhöhung der Lohn⸗ Nun sagt der Herr Abgeordnete: Ja, wenn der Bel rel ezo 8 von en p e S- Og „ 8 ¹ 9* Sds 2 - des 2 8 il st auf die umschlossene Waare Anwendung zu finden hat, und von der solchen Interpretationsweise vermag ich allerdings icht ven, darüber ausgesprochen, sind s üt 1879 ingetreten sei Außerdem 3 ℳ nicht eingetreten wäre, dann würde jetzt der Getreidepreis 3 ℳ größten Theil selbst S. bat vnd snes e g. d. 6 Frage, in welchem Umfange dieser Zollsatz auf die umschlossene olgen. In der Thronrede steht auch nicht ein Woört 8 une sätze auch in der S.RStssr1on. 8 h itseit des Jahre 1879 beträchtlich niedriger sein; denn auf dem Weltmarkte wäre der Preis um 3 ℳ nicht importiren konnte . weil es Werth nb⸗ ben. 24 e Waare Anwendung finden soll. Nun ist im Laufe der Ueber roduktion eine Folge unserer wi schaft H es dahß hat sich aber auch die Arbeitsge egen 2. seit dem Jahre vorden. Die für den Doppelcentner niedriger als in Deutschland. Meine Herren, überschüssigen Waaren, die es hatte, auf unseren Markt . Diskussion am vorigen Mittwoch gesagt worden, diese die Thronucde⸗ beschäffigt sinf dün nnkheschastlichen Heseßgeim 5 De scsfac * “ fserücgeenngt, worden. Die für. “ ist bereits wiederholt in derselben Form 3, 88 8 bewirkt, daß die Importanten den größten Interpretation wäre funkelnagelneu. Ich weiß nicht, ob, selbst wenn Ueberproduktion kommt, sondern mit den Mitteln wie 8 inländische Indus rie is büeseben don der verringerten Einfuhr, zu be⸗ ohne näheren Belag aufgestellt worden; sie ist. aber, wie ich Theil des Zo 2 5 die Ausführungen des Herrn Abgeord⸗ sie 1“ 88 6. vi sie . Farsea sein müͤrge, produktion abzuhelfen sei dann bitte ich ihn, es nachber inländischen Konfun fachr hat sich seit 1879 wesentlich gesteigert. mich überzeugt habe, gegenüͤber 2 wie 8 Iah Fabe “ 11“; über das si bi rde doch jeden alls zu rüfen, zu wi erlegen ein. Aber sie ist lesen; ich muß sagen, ich finde keinen Anhalt für diese Beha friedigen, ö die Arbeits elegenheit sich wesentlich ver⸗ Weltmarkt, also z. B. in New⸗? ork liegen, völlig irrig. J abe 6 el Heisr 88 vnn; - b ich kei A l 5 ih hierin zu auch nichts weniger als neu; sie ist vielleicht für den Herrn iee. ö““ , se Behaupte Die Folge davon ist, daß die Arbeitsgelegenheit 388 8 ö ine Zahlenzusammenstellung machen lassen. Es Branntwein⸗Monopol betrifft, so habe ich einen Anlaß, ihm hieri zu gesagt 8 neu, 1 . ist sie sehr ehee der 8 de ne geden, aber abgesehen hiervon ist doch auch die g. veecgn che 2 “ süc legen mir rhe een aen aobese für August und “ 18. 8 gen “ . aaagans eendgr ET’. Bundesrath hat sich bei allen seinen Bef hlüssen, die er früher ge⸗ fassung des Herrn Vorredners eine völlig irrige, daß die Ueb 4 geführt hat. 3 melen. esknn⸗ nd de vermehrten Arbeitsgelegenheit, und 1885 einerseits in Berlin und andererseits in New⸗York. EEE“ Sv 16““ Die Herre h 5. G leich⸗ troffen hat, von der Ansicht leiten lassen, daß das Zolltarifgesetz keine tion eine Folge unserer Schutzpolitik ist. Das Ge⸗ 1 th Fr erpr der Erhöhung der Arbeitslöhne ““ Ul . wichti en Lebensmittel. habe New⸗York gewählt, ich habe die Preise in New⸗York und nicht selbe an den Reichstag herantreten wird. Die Herren, aben. p eich⸗ Bestimmung dahin trifft, daß die Umschließung einer Waare an sich eher richtig. Ich erinnere nur an die Verh 8 din 8 sit hinzugekommen das Sinken — Prtist2 4 28 sst ollbekannt und die von Bremen gewählt, weil Bremen kein Weltmarkt ist; in Bremen wohl es fuͤr richtig und nützlich erachtet, schon 1 9 gvean; zollfrei ist. Ich will die einzelnen Fälle nicht anführen, in denen der Jahres 1879 Als es sich damals an die er Findlungen 2 Ich brauche das hier nie 6 Besch uf Hernedaß die Preise nament⸗ werden war auch Preise für Roggen notirt (nicht für Weizen), aber herbeizuführen, in der sie das Branntwein⸗Monopol nach Bundesrath bereits früher Beschlüsse in dieser Richtung gefaßt hat. Schutzzöllen handelte, wurde gerapde vohk 2S Rinführung eben auch ein Grund 68 be gen eschwer dern digen L. bercägednefment der Bremer Markt ist ein reiner Appendix der deutschen Märkte; allen Richtimgen hin für verwerflich erklären. Nun bn ich muß Er hat früher bereits angeordnet, daß z. B. Cylinder, Flaschen nicht 1s es Hr. Barth gerade selbst war vber Se 8 lich des Getreides und wohl aller no eveniebt sich klar da⸗ die dort kann der Preis nicht anders sein, als entsprechend dem das dem Reichstage überlassen, ob er, ohne daß er die Vorlage ge⸗ Kästen, Fässer von Metall, Gutta⸗Percha, Kupfer, in denen Waaren — wiederholt der Gedanke ausgeführt daß vher 2 eüännungsfa wesentlich zurückgegangen sind. Hifcous keßert bent Auch 2 der Preise b auf dem inländischen Markte abzüglich des Zolls. sehen, ohne daß er weiß, worin das Monopol besteht, sich in dieser jn6 † 5 2 5 ;, r 3 8 „ 5 2 8 8 9* „ 8 SRutzz . . „ g besen 9 . 2 . 8 8. 3 * 3 8 9 4 Veis ü das 8 eche b Es g daß es eingeführt werden, unter gewissen Voraussetzungen besonders zu ver⸗ ein Erport nicht möͤglich sei: der Export würde sta n, S Jutzolsosa Situation der A rbeiter sich 5 — 1. 8 angen wensestöns Der Markt in New⸗York ist aber ein internationaler Markt; Weise über das Monopol. L 8— Hr8 “ bes-. kurze zollen seien, und außerdem hat er ausdrücklich bestimmt, daß bei den gewissermaßen in unserem Fette uns selbst 85 Pa vir neueren Zeit sind die Arbeitslö 8. j üev. * b N.esedhsfeenc darüber kann nach meiner Auffassung kein Zweifel bestehen. Wenn den Wünschen der Antragsteller entsprechen würde, wenn nach 18e. 76 Mineralwassern ein zollfreier Artikel in Flaschen mit die Gedanken welche ausgeführt wurden Es isteucger Das vmm nicht wesentlich und I gan⸗ 2 . t. b. 9 erdi 8 ebofft wer⸗ der Herr Abgeordnete Zweifel hat, dann möge er sie doch nachher oder vielleicht gar keiner Diskussion der Reichstag von vornherein mechanischen Verschlußvorrichtungen, Syphons die Ümschlie⸗ Schutzzoll an⸗ sich kein Mittel ist eine Ueberproduet v daß ge fallen wesentlich auf den Unternehmer 8865 daß diepr ffe fich 4 heben; äußern. 8 b sagte, daß er das Monopol verwerflich finde. Ich möchte aber 828 ßung besonders zu verzollen sei eine Herren, diese mehr⸗ Der Schutzzoll verweist im Ge n ‚rogzuüita den, daß der Preisdruck nicht langeandauert, aß diere se sic ES x8 In New⸗York wird Roggen in großem Umfang gehandelt und es annehmen, daß der Reichstag auf diesen Wunsch der Herren nich fachen Beschlüsse, die zum Theil schon recht alt sind, Industrie 5 Produktion zunöcgst abf 8 Ferihanpel die inlüuge denn die “ eheeesaaft se desre ace gesg. sete. se dort die Preise notirt. In Berlin war der Preis für Roggen, eingehen wird. 8 e hierauf die weitere Berathu auf stehen ja alle auf dem Boden, daß das Gesetz nicht bestimmt, daß die den eigenen Markt vorzugsweise der eigenen Industrie diese dai noch weiter mit Einbuße arbe 8 wenn ich den August ins Auge fasse, im Jahre 1884 für die Tonne Das Haus vertagte hierauf die weitere Berathung

zugt er und gewährt ihr dadurch eine feste Basis ihres i sig etwas über 140 ℳ, im Jahre 1885 139 ℳ, er hatte sich also trotz Donnerstag 2 Uhr. Wenn die Industrie auf diese s 1— b

usland hinsich vollenindustrie 5 über Englan Bremen. 2 die Zölle der deutsche ließt dann 8,be das die Zölle der deutschen

on jedenfalls zu Gute gekomme d. “ 3 produktion n dur ein Beispiel für die Art, wie sachkundige 2 Auslandes, welche berufen sind, diese Verhältnisse hier Vertreter düͤber die hiesigen Verhältnisse urtheilen. Sie stimmen 1 nn Urtheil überein, daß Deutschland thatsächlich in der 1*— mit den anderen Ländern mächtig vorgeschritten sei, und

8 hetve. seine Erfolge wesentlich den Schutzzöllen verdanke. * - erfreulich sind diese Wirkungen des Schutzzolles hin⸗ Besond uns Ich halte mich für verpflichtet,

ionskosten wes dern mu . 1 - 9 Zur Zeit ist die Lage unserer Arbeiter jetzt

Oeffentlicher Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

7. Literarische Anzeigen. 8. Theater⸗Anzeigen.

9. Familien⸗Nachrichten. ]

9. .2 8 6o † ie 2 2 Umschließungen zollfrei zu bleiben haben, sonst würde der Bundesrath vX“ 88 diesen Fällen etwas beschlossen haben, was dem Gesetz 8 1 1 . ii Weise erstarkt, dehnt sie, wie den

Pn. Veeuptan ö““ b in der Natur liegt, ihre Produktion möglichst weit aus und sutt febhe Ieee her- undesrath gesetzwidrig gehandelt, dann zu exportiren; nur insofern hängt die Frage der Ueberprodufts seine Befugnisse überschritten habe, ist jedenfalls weder im Wortlaut mit dem Schutzzoll zusammen. Aber jede starke Industrie — glit des Gesetzes noch auch im Sinne desselben begründet. Es würde nun, viel, ob sie unter dem Schutzzoll⸗ oder dem Freihandelssystem iü wenn meine Deduktion richtig ist, wenn also der Tarif zu Gunsten geworden ist — hat das Bestreben, sich auszudehnen 6. der Umschließung keine ausdrückliche Bestimmung enthält, wenn also wenn sie den inländischen Markt vollständig versorgt hat jil'n hierauf das gemeine Recht des Tarifs zur Anwendung zu bringen ist, daraus natürlich darauf angewiesen, die Mehrproduktion in das Augl gefolgert werden können, daß alle Umschließungen dem Zoll nach Maßgabe erportiren. Die Behauptung, daß die Ueberproduktion ein. . ihrer Beschaffenheit unterliegen. Wenn der Richter sich dieser Frage des Schutzzolls ist, läßt sich nicht aufrechterhalten. Sie ist eine bal bemächtigte, bin ich allerdings der Ansicht, daß er vielleicht zu dieser des Erstarkens unserer Industrie, und die Regierung ist mit d Auffassung kommen würde, daß er sie als Konsequenz des Tarifs be⸗ Mitteln bemüht gewesen, der Industrie, nachdem sie so erstarkt ver trachtete. Der Bundesrath hat es aber für seine Aufgabe gehalten, die Wege zu ebnen, daß sie mit ihrem Export Absatz im Auelu ben diese starre Konsequenz, die unzweifelhaft die Interessen des Handels finde. m 8 . und des Verkehrs schädigen würde, nicht zu ziehen, er hat sich viel⸗ Ich gehe nicht auf die Gründe ein, weshalb jetzt die Produktie mehr im Allgemeinen von der Auffassung leiten lassen, daß Um⸗ größer geworden ist als der Konsum, oder vielmehr weshalb es 1 schließungen von Waaren nur dann als eine besondere Waare anzu⸗ und in fast allen Ländern nicht gelingt, die produzirten Mengen sehen und einem besonderen Zoll zu unterwerfen seien, wenn sie einen lohnenden Preisen abzusetzen. Es giebt ja viele Gründe, die 1 erheblichen Gebrauchswerth für sich bilden, wenn sie auch, nachdem sie bewirkt haben, namentlich die Erleichterung der Kommunikation, dn ihren Zweck, die eingeführte Waare zu umschließen, erfüllt haben, im Eingreifen anderer Länder in die Konkurrenz u. s. w., das gebin Inlande noch weiter einen entsprechenden Gebrauch finden können. kaum hierher. Aber es ist eine vollständig irrige Auffassung, doß d Dies ist derjenige Standpunkt, welcher den Verkehrsinteressen ent⸗ Schutzzoll die Ueberproduktion gezeitigt babe e1“ spricht, und z. B. in Frankreich, wo die Verhältnisse ganz ähnlich Meine Herren, der Hr. Abg. Barth hat dann — allerdiig st. 1 liegen, auch stets von der Verwaltung festgehalten worden ist. sehr leise — auch die Frage angerührt: unsere Indt strie jng⸗ aur dahin, den falschen Glauben zu erwecken, als ob Wenn der Antrag Ausfeld angenommen wird, welche Kon⸗ jetzt zurück und man überzeuge sich daß das veech nr in der That alle Werthe in die Höhe gegangen sequenzen sind daraus zu ziehen? Der Antrag sagt: in Zu⸗ svstem verderblich sei; man würde es allmaͤhlich ie wären. Es sei nur die naturgemäße Folge einer kunft. sollen die Umschließungen von brutto zu verzollenden lassen müssen. Meine Herren, mit dieser Auffassung steht der de⸗ solchen Protektionspolitik, daß man zu immer schärferen Flüssigkeiten zollfrei bleiben. Wie soll es dann aber mit ehrte Abg. Barth und seine Gesinnungsgenossen in Deutschland und Maßregeln komme und jetzt zum Branntwein⸗Monopol über⸗ deh. Umschließungen, brutto zu verzollender, nicht flüssiger Waaren ge⸗ ich glaube, in der ganzen Welt ziemlich allein; ich bitte Sie, zu rer hause zwischen Zapprun und Manger gehe. Alle schlimmen Seiten des Taback⸗Monopols und noch vllfen. GG 1 Sind die Herren der Ansicht, daß diese jetzt schon folgen, wie die Verhältnisse in anderen Ländern und wie sie bei um bestellt ist beantragt. Der Inhaber der Urkunde einige schlirmnere mehr seten im “ ) zollfrei sind? Wie kann, mnan denn ein Gesetz machen, was für eine liegen. Es ist ja anzuerkennen, daß viele Industrie⸗ und Erwerlk⸗⸗ wird aufgefordert, spätestens in dem auf S 4 er⸗ Pr seien im Branntwein⸗Monopo ent- gewisse Gattung die Zollfreiheit für die Zukunft beschließt in der zweige bei uns i drückter Lage sind: ins “ 8 ; 8c- EE8 . 18 halten. Man sei aber jetzt mit seinem wirthschaftlichen Latein Voraussetzung, daß diese Bestimmung schon im Tarif enthalten ist? Lantavirthschaft heeeha L ült d der den 21. 88 1880, Weachmeitage 89 Aühr, zu Ende! Dieses Branntwein⸗Monopol habe bei seiner Partei Der Antrag würde die Schlußfolgerung meines Erachtens rechtfertigen. Landwirtt von dem großen Gebiot eeenen, anderen Erwerhszwehes Ht d 16 ö“ s den Cindruch verstärkt, daß es überhaupt mit der ganen daß die slasctehrnen nene nichtiflteen cheena, aatfertigen, dsencerzolnese eng ecn Gebiet der, Rentamindustie, auc v113131““ Wirthschaftspolitik aus dem Jahre 1879 jetzt bald zu Ende gehe! . nenes sind, auch ferner zu verzollen sind. Ebenso steht es mit niedrigen Preise. Aber, meine Herren, im großen Ganzen sind die dieselbe dem Eigenthümer der verpfäͤndeten Grund⸗ Hierauf entgegnete der Staatssekretär im Reichs⸗Schatzamt 88 1“ netto zu verzollen sind, und ferner bezüglich der⸗ Verhältnisse bei uns weitaus günstiger als in irgend eine stücke oder dem Schuldner und dessen Rechtsnach⸗ von Burchard: 3 vf getg finate Hmelche lhn⸗ deef Umschließungen aber zoll⸗ anderen Lande. Ich bitte Sie, werfen Sie Ihre Blicke doc folgern gegenüber für kraftlos erklärt werden wird.

Meine Herren! Ehe ich auf die Ausführungen und Hoffnungen diese Umschließungen zolisrei seien? Gge 1 esechhen nn daß auf Frankreich, England. Nordamerika; ich erinnere Sie daran, di Hasselfelde, den 12. November 1885.

letzten Herrn Vorredners eingehe, möchte ich mir erlauben, auf unmöglich, also auch hic daß des seaes t e. 88 1hn no et. iein Iagen, in Fennferich die Sttuatian ofgan Herjogliches 1.“.“

Angelegenheit zurückzukommen, die heute schon, wenn auch nicht des §. 2 nur der ist, daß qe. Voges.

diesem Berathungsgegenstand, das Haus beschäftigt hat, nämlich auf den Initiativantrag des Hrn. Abg. Ausfeld, betreffend die Be⸗

hieraus folgt schon 3 S Fra 5“ „H— I eine so unbefriedigende war, daß eine besondere Enguete veranlaft wichtsmaße der Zollf snan peness ben ist, in welchem Ge⸗ 8 7nz92 sondere Enquete veranlas wichtsmaße der Zollsatz für die umschlossene 1““ 8 lg t ] handl 8 Pet 1“ Tend dung finden soll; aber über die Zollfreiheit (L. 8.) Brecht, Kanzlist, als Gerichtsschreiber vandlung des Petroleums. Ich glaube, daß über die Bedeutung dieses Antrages im hohen Hause mannigfach irrige Auffassungen be⸗ [40338] Aufgebot.

Waare auf diese Anwen⸗ nichts gesagt. sepen. Ich sebltez. des nüetsenn neghach 1he hbe. aß sich im Zolltarif selbst ein An Die Firma A. Berkowitz zu Berlin hat das Auf⸗

7 M

— Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Moffe, Haasenstein & Vogler, G. L. Danbe & Co., E. Schlotte,

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Annoncen⸗Bureaux.

8

Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl.

Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗

register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:

Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr.?

. Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. 2. Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. .Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. . Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

1 In der Börsen⸗ Beilage.

88

2

—2.

9.

trag der Letzteren werden hiermit der unbekannt wo stellung eines hiesigen Zustellungsbevollmächtigten abwesende Anton Fröhlich und dessen Kinder auf⸗ „— Hei Strafe des Ausschlusses. gefordert, spätestens in dem auf Hamburg, den 13. Januar 8 8 n 2. 2 2 SO5S Murrts ⸗ Abthe Freitag, 12. März 1886, Das Amtsgericht Hamburg, Civil⸗Abtheilung III. Vormittags 9 Uhr Zur Beglaubigung: 1 sti Aufgebotsktemi 1 är Referendar Pietzcker, i. V. des Gerichtssecretairs vorbestimmten Aufgebotstermin dahier zu erklären, Referendar Pietzcker, i. V. des öts airs. ob sie den Nachlaß Genannten als gesetzliche Iets a Zsets re etes Erben antreten, oder das Testament als zu Recht

82 A.

Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte und Ansprüche, ins⸗ besondere auch Servituten und Realberechtigungen, zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre vermeintlichen Rechte und Ansprüche bei dem unterzeichneten Ge⸗ richt spätestens in dem auf den 5. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, —

anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrig kament gffg, in Mec falls für den sich nicht Meldenden sein Recht und bestehend anerkennen wollen, widrigenfalls letzteres

Anspruch im Verhältniß zu den Antragstellern ver⸗ unterstellt und der Nachlaß der Testamentserbin loren geht. “ überlassen wird. 1 C1I“ Göttingen, den 8. Januar 1886. Seligenstadt, den 16. Januar 8 Königliches Amtsgericht. II. Großherzoglich Hess. Amtsgericht. Goldschmidt. Kullmann.

Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen un. dergl. 22 Aufgebot. facge unverehelichte Auguste Damköhler zu Braun⸗ lage hat das Aufgebot der Schuld⸗ und Pfand⸗ urkunde vom 24.,25. Mai 1848 über 300 Thaler, in welcher für die Wittwe des Müllermeisters Christtan Meißner, Elisabeth, geb. Zapprun, Hypothek an folgenden zu Braunlage belegenen Grundstücken: Morgen 47 ¼ Ruthen Wiese hinter dem Brauhause neben Fr. Hahne und Heinrich

Paul, “ G 2) 2⁄16 Waldmorgen Wiesen hinter dem Schützen⸗

des

[51985] 8 Auf den Antrag des Ackerwirths Johann Franz Striewe zu Brenkhausen hat das unterzeichnete Königliche Amtsgericht in seiner heutigen öffentlichen Sitzung für Recht erkannt: b1.“ Die eingetragenen Gläubiger resp. Pfandinhaber oder deren unbekannte Rechtsnachfolger auf die Post Abthl. III. Nr. 6 des Grundbuchs von Fürstenau Bd. I. Bl. 14: 50 Thaler für Johann Franz Striewe, ebensoviel für Franz Ludwig Ferdinand Striewe, ebensoviel für Regine Pauline Striewe und ebensoviel für Johann Heinrich Striewe zu Brenkhausen, als Abfindung und 350 Thaler Kaution, welche die Wittwe Striewe für die Befreiung ihrer vorerwähnten Kinder von den übernommenen Schulden in der Urkunde vom 12. Dezember 1843 und 8. Mai 1844 bestellt hat, zu Nr. 6. Nebenbemerkte 50 Thaler des Franz Ludwig Ferdinand Striewe hat der Besitzer laut Quittung vom 15. November 1860 bezahlt und dem Inspektor Heinrich Duddenhausen in Hörter zur ferneren Sicherheit wegen der Nr. 11. dieser Rubrik eingetragenen Post, laut Urkunde vom 15. Septem⸗ ber 1860 verpfändet. Eingetragen zufolge Verfü⸗ gung vom 26. Oktober 1860, 1 b zu Nr. 6. Nebenbemerkte 50 Thaler für Regine Pauline Striewe hat der Besitzer laut Quittung vom 7. Oktober 1862 bezahlt und dem Steuer⸗

[51997] Aufgebot. 1 “ Auf Antrag von August Bechtel, Küfermeister, in Nierstein wohnhaft, werden alle Diejenigen, welche Ansprüche auf die nachstehend beschriebenen, in der Gemarkung Nierstein gelegenen, in dem Grundbuch dieser Gemeinde auf Mavyer, Katharina, in Nier⸗ stein eingetragenen Grundstücke: “ 8 1) Flur X. Nummer 345,11, Klasse I., Rein⸗ ertrag 24 kr., 72 Qu.⸗Meter Garten im Dorf

[51973] Amtsgericht Hamburg. Auf Antrag von Johannes Justus Bossel⸗ mann und Heinrich Wilhelm Möller, als Testamentsvollstreckern von Johannes Conrad Bosselmann, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, welche an den Nachlaß des am 20. November 1885 hieselbst verstorbenen Jo⸗ hannes Conrad Bosselmann Forderungen zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erblasser am 21. Juli 1883 errichteten, mit Nachträgen vom 8. Ja⸗ nuar 1884 und 22. September 1885 ver⸗ sehenen, am 10. Dezember 1885 hieselbst publizirten Testaments, wie auch den den Antrag⸗ stellern als Testamentsvollstreckern ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hiemit aufge⸗ fordert werden, solche Forderungen und Wider⸗ sprüche spätestens in dem auf Sonnabend, den 13. März 1886,

12 neben Kessel, Philipp, Ehefrau, Mayer, Chri⸗ stine, und Selbstgut, 8 8

Flur X. Nummer 346,07, Klasse 14, Rein⸗ ertrag 14 fl., 177 Qu.⸗Meter Hofraithe im 8 Dorf, neben Selbstgut, Becker, Dorothea, ddeer Gemeindestraße und August Becker II., erheben zu können glauben, unter dem Rechtsnach⸗ theil der Anerkennung der Ersitzung zur Anmeldung ihrer Ansprüche spätestens in dem auf den

16. März 1886, Vorm. 9 Uhr,

S2 Oes eine bei

hinzufügen, d t findet. Es

wurde, welche die Ursachen dieses Rückgangs feststellen sollte. It der Umschließung ist dort Ich möchte nnch Bamberger und auch aus den Worten, die bei der Diskussion am ist dort unter Nr. 5, Droguen, gebot eines von ihr auf die Möbelhandlung Aug.

erinnere daran, daß auch in England die Nothwendigkeit hervorgetreten ist, den Zustand der inländischen Industrie einer näheren Untersuchung halt für diese Ansich Mittwoch gefallen sind, daß nämlich der Antrag davon ausgehe, daß der Bundesrath eine Auslegung des Gefetzes gemacht habe, welche

zu unterwerfen. Natürlich hat sich Deutschland dem allgemeinen Druck auf die Dauer nicht vollständig entziehen können. Das würde ja eine reit dem Gesetz zuwiderliefe. Mrun, meine Herren, es ist ja bei der Diskufsion auszuführen ver⸗ sucht worden, daß der Beschluß des Bundesraths nicht dem Gesetz

entspricht, aber der Antrag steht auf dem Boden, daß er einen neuen Rechtszustand herbeiführen will. Er erkennt damit stillschweigend an daß der Bundesrath innerhalb des bisherigen Rechtszustandes ver⸗ fahren hat, und daß eine Remedur nur herbeizuführen ist, indem man den Rechtszustand ändert. Das ist auch die Auffassung gewesen, die ich beim Durchlesen des Antrags gehabt habe. Wenn die Auffassung bei den Herren Antragstellern bestanden hat, der Bundesrath habe nicht das gethan, was das Gesetz erlaubt, dann wäre es naturgemäß und ich glaube, auch ihre Aufgabe gewesen, eine Resolution des Hauses herbeizuführen oder etwa im Wege einer Interpellation die Sache dahin klarzustellen, daß nach der Auffassung des Reichstages der Bundesrath nicht innerhalb seiner verfassungsmäßigen Befugnisse ge⸗ handelt habe. Das haben Sie nicht gethan, sondern beschlossen “ Rechtszustand herbeizuführen, der von dem jetzigen eben abweicht.

C haben die Herren Antragsteller gesagt, das wäre aus Rück⸗ sicht dem Bundesrath gegenüber geschehen, damit er einen Rückzug hätte. Das ist gewiß sehr freundlich von den Herren, aber man konnte doch von vornherein nicht wissen, daß derartige Motive sie bestimmt haben, nicht den korrekten Weg zu betreten, der nach ihrer Auffassung geboten fein mußte, sondern einen andern Weg, nämlich den, das Gesetz abzuändern. 8 „Der Bundesrath ist, wenn im Rcichstag den Wunsch ausspricht, daß er für eine von ihm getroffene Maßregel Gründe angebe, immer gern bereit, diese Gründe anzu⸗ geben, er wird sich dieser Aufgabe — nicht Verpflichtung — nicht en tziehen; in dem Initiativantrag lag eine solche Interpellation oder Anfrage nicht. Ich will aber, nachdem die Angelegenheit hier eingehend dis⸗ kutirt worden ist, und zwar, wie ich meine, unter nicht zutreffenden Gesichtspunkten, die Gründe angeben, zwar nicht, die den Bundesrath geleitet haben, denn der Bundesrath faßt ja über Motive keine Entschlüsse, aber die die preußische Regierung geleitet haben und die,

verfassungsmäßigen Wege der

ausdrücklich bestimmt, daß Mineralwasser, einschließlich der 8 †v , IEr 88 75 8 F 1 Flaschen und Krüge, zollfrei ist. Es ist also im Tarif für die eine bestimmte Waare ausdrücklich gesagt: für diese sind die Um⸗ schließungen — Flaschen und Krüge — zollfrei. Daraus läßt sich mit Recht folgern, daß für andere Waaren der Tarif die Zollfreiheit der Umschließungen nicht vorschreibt, denn sonst würde er diese Be⸗ stimmung nicht für eine Waare besonders enthalten.

Meine Herren, der Bundesrath hat die Frage, ob es gesetzlich richtig und zulässig wäre, die Verordnung bezüglich der Petroleum⸗ fässer zu treffen, sehr eingehend erwogen,

re und zwar nicht blos hier,

die Frage ist erwogen worden bei allen einzelnen Regierungen, und zwar auf das Sorgfältigste, und er ist zu der Ueberzeugung gelangt, daß sein Verfahren vollständig dem Tarifgesetze entspricht.

Es kommt nun die zweite Frage zur Eröoͤrterung: ob diese An⸗ ordnung zweckmäßig ist, — das ist ja eine ganz andere Frage. Der Bundesrath ist nach Prüfung aller Verhältnisse zu der Auffassung gelangt, daß die Einführung eines besonderen Zolls für die Umschlie⸗ ßung des Petroleums den esammtinteressen entspräche. Die Gründe hierfür sind mehrfacher Natur. b 8 88 Zunächst der Schutz des Böttchergewerbes. Es gehen über eine Million Fässer jährlich ein, die naturgemäß sehr billige Preise haben und der inländischen Industrie eine sehr erhebliche Konkurrenz machen, die aber bei der früheren Zollbehandlung nicht den Zoll von 10 ℳ getragen haben, wie solchen der Tarif wollte. Ob dieser Zoll zu hoch ist oder zu niedrig, ist keine Frage, die den Bundesrath beschäftigen konnte; es war seine Aufgabe, dafür zu sorgen, daß, nachdem das Gese 5* bhnr 7 festgesett hatte, auch der Zoll in der That

Lirksam wird, daß nicht der Zoll für eine N von Objekten z 827 vnerhshen ehckh Zoll f ne Menge von Objekten zum 3 Dann ist ferner für den Bundesrath bestimmend gewesen, daß vor der Einführung der Verordnung in der That das russische Peteoleum welches hauptfächlich in Zisternenwagen eingeht, geradezu benachtheiligt war gegenüber der Einfuhr von Fässern. Ich will das nicht weiter ausführen; ich nehme an, daß diese Zweckmäßigkeitsfrage die Kom⸗ mission noch näher zu beschäftigen haben wird, und die Regierung wird sehr gern bereit sjein, in dieser Kommission alle thatsächlichen Aufklärungen, die gewünscht werden, zu geben. Ich gehe deshalb anf die Frage nicht näher ein. .

eigenthümliche Vorstellung sein, daß Deutschland gewissermaßen

einem Berg sä für sich festhalten und würde schließ Verhältnisse hineingezogen, Deutschland hat laͤnger als sich auf die Industrie gelagert nicht annähernd in demselben wie die anderen Länder.

Ich bitte doch, lesen Sie die sondere von Frankreich, England Berichte von den in Deutschland ihre heimischen Regierungen gesandt werden. Deutschland einen eminenten wirth⸗

die an

fast alle in der Aufschwung genommen habe und daß die Hauptschuld daran trage, daß

schaftli

steigende Konkurrenz die eigenen Verhältnisse dieser

Es liegt mir hier ein Be ein Bericht, den ein en Regierung gerichtet ha dern nur einzelne

-

an hohen Preisen und

Behauptung, daß chen 1 Deutschlands

Stellen daraus.

Der Herr bezeichnet die schnelle

der

von 1879. und Schottland von 1879 bis ahme der deutschen Produktion

die 2 die Zun habe, „eine Entwickelung, die ohne Gleichen dastehe“, fügt der

tragen

Bericht hinzu.

“ des englischen Er geht dann auf die Eisenfabrikation über. Was das Fabrikat angeht, so bedeutet die deutsche Dralt⸗ Drohung für England. 378 verdoppelt, ist drei bis viermal größer vie man in England zugiebt, ruinirend für

produktion Produktion als die englische, und, 1 letztere.

„Der Bericht berührt dann führt A14X“

die

englischen Eisenindustrie daß die

1884 25 °

1 Ei als Er führt aus,

Er sagt dann:

lich nicht mit in d die in der ganzen Wel irgend ein anderes Land dem Druck, der at, widerstanden, und auch jetzt ist es Umfang von diesem Druck betroffn,

Länder schlechter geworden eg den ich als Beispiel anführe,

richt vor, 1 träger in Deutschland an seine

glischer Geschäfts t. Ich will ihn

Be und rund umher wäre das Meer, Deutschland köng an befriedigenden Absatzverhältnisea ie wenig befriedigenden t herrschen. Aber

Sie kulmin gerade die überle

g:

sind.

nicht vollständig vorlesen,

Emanzipation Deutschlands die Wirkung der

in derselben Zeit 70 %

ohne Zweifel hat auch der Tarif von 1879 Antheil an

eine beständige hat sich seit 1878

in dieser Beziehung aus, daß

Roheisens gehabt.

“

Gebiet der Terxtilindustrie Deutschland sich jetzt von

Schutzzöll Roheisenproduktion in Englan o zugenommen hat, daß aber

auf unte

Zeitungen anderer Länder, insbe⸗ und Nord⸗Amerika, lesen Sie die residirenden Beamten dieser Staaten,

iren

gene

son⸗

von

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der

Die deutsche

und 8

Sauer zu Frankfurt a. M. gezogenen, von letzterer acceptirten Wechsels an eigene Ordre der Aus⸗ stellerin, d. d. Berlin, 11. Juli 1885, fällig am 1l. Oktober 1885, über 313 ℳ lautend, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, späte⸗ stens in dem auf Dienstag, den 1. Inni 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Gr. Korn⸗ markt 12, Zimmer 17, anberaumten Aufgebots⸗ termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Frankfurt a. M., den 14. November 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

e. Aufgebot. Auf Antrag:

1) des Professors Dr. Johannes Merkel von hier als 8 aufer eines im Osten von einem Grundstüch der Gebr. Krafft, im Süden von einem solchen des sümon Frank und Gen., im Westen von den Grund⸗ bücken der Gebr. Krafft und des Gymnasiallehrers weumann begrenzten, im Norden auf den Feldscheide⸗ weg schießenden, nach Osten 47,70 m, nach Westen 43,60 m und nach Norden 34 m langen, in der heldmar „von Göttingen gelegenen Theiles von Artikel 1677 der Mutterrolle, Kartenblatt 40, Parz. 251/149 und 552/151 — (Buhlgasse Nr. 11 und

bi) des Gymnasiallehrers August Heumann von ger, als Käufer des südwestlichen, an das Simon düh. Grundstück grenzenden und nach Westen nach Ein uhlgasse schießenden, nach Westen 17,20 m,

Osten 20,20 m langen und 49 m tiefen Theiles

vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumten

Aufgebotstermine aufgefordert.

Oppenheim, den 12. Januar 1886. Großh. Amtsgericht.

u

Regensburg, den 14. Januar 1886.

Amortisation eines Bankscheines betr

Aufgebot.

1ö“

Dem Söldner Georg Götzfried in Zeitlarn ist im September 1884 ein auf ihn lautender 2 %iger Bank⸗ schein der K. Filialbank Regensburg über 900 ℳ Nr. 36416/6116 d. d. 12. September 1883 abhan⸗ den gekommen. 88

Auf Antrag des genannten Georg Götzfried wird hiermit der Inhaber dieser Urkunde aufgefordert, spätestens in dem auf 8 “ den 27. September d. J.,

Vormittags 10 Uhr, bei diesseitigem Gerichte angesetzten Aufgebotstermine seine Rechte schriftlich oder mündlich zu Protokoll des K. Gerichtsschreibers anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung

der Urkunde erfolgen würde. 1

K. Amtsgericht Regeusburg I.

8 Der K. Amtsrichter: Z“ gez. Tischler. Zur Beglaubigung: Regensburg, 19. Januar 1886. Der geschästsl. K. Sekretär:

[51972]

“

Der am 7. Dezember 1885 verstorbene Pfarrer Karl Fröhlich von Klein⸗Krotzenburg hat durch Testa⸗

10 Uhr V.⸗M., 1 anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 23, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Be⸗ stellung eines hiesigen Zustellungsbevollmächtigten — bei Strafe des Ausschlusses.

Hamburg, den 15. Januar 1886. Das Amtsgericht Hamburg, Civil⸗Abtheilung I. Zur Beglaubigung:

Referendar Pietzcker, i. V. des Gerichts Seecretairs.

[51974] Amtsgericht Hamburg. S Auf Antrag von August Nagel und Ernst Middelstein, als Testamentsvollstreckern von Hans Heinrich Jansen, vertreten durch die Rechtsanwälte Dres. J. und A. Wolffson und O. Dehn, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, welche an den Nachlaß des am 14, De⸗ zember 1885 hieselbst verstorbenen Hans Hein⸗ rich Jansen Erb⸗ oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder dem von dem genannten Erblasser am 4. März 1884 errichteten, am 22. Dezember 1885 hieselbst publicirten Testament wie auch der den Antragstellern als Testamentsvollstreckern ertheilten Befugniß, den Nachlaß vor Gerichten und Behörden, speciell vor den Hypothekenbehörden, auf ihren alleinigen wenngleich gemeinsamen Consens zu vertreten, widersprechen wollen, hiemit aufgefordert werden, solche An⸗ und Widersprüche spätestens in dem auf Montag, 15. März 1886, . 10 Uhr V.⸗M., anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 14,

ment vom 12. Mai 1885 seine Schwester Agathe

“ 1) genannten Parzellen, erden alle Diejenigen, welche daran Eigenthums⸗,

8

Fröhlich daselbst zur Alleinerbin eingesetzt. Auf An⸗

inspektor Heinrich Duddenhausen zu Höxter zur

ferneren Sicherheit wegen der Nr. 12 dieser Rubrik

eingetragenen Post, laut Urkunde vom 7. Oktober

1862 verpfändet. Eingetragen zufolge Verfügung

vom 29. November 1862, 3 werden mit ihren Ansprüchen auf die Post aus⸗ geschlossen, auch der Eigenthümer der belasteten Grundstücke ermächtigt, die Löschung der auf⸗ gebotenen Post im Grundbuche zu beantragen. Die Kosten des Verfahrens werden dem Antrag⸗ steller zur Last gesetzt.

Höxter, den 8. Januar 1886.

Königliches Amtsgericht.

8 Im Namen des Königds? Verkündet am 22. Dezember 1885. Pudelko, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag der Bauer Michael und Barbara Skaletzschen Eheleute zu Borkowitz, vertreten durch den Rechtsanwalt Mücke zu Kreuzburg O.⸗S., er⸗ kennt das Königliche Amtsgericht zu Kreuzburg am 22. Dezember 1885 durch den Amtsrichter Horn für Recht: -

Die Rechtsnachfolger der Hypothekengläubiger der auf Blatt 3 Borkowitz in Abtheilung III. unter Nr. 1 für die Geschwister Marie, Johann, Anna, Thomas und Simon Moczygemba jun. und deren Vater Simon Moczygemba sen. haftenden 180 Thaler rückständigen Kaufgelder werden mit ihren A

[51984]

An⸗ sprüchen auf die Post ausgeschlossen und das bier⸗ über aus dem Kaufvertrage vom 30. Juni 1814 und Hypothekenbuchs⸗Auszug gebildete Hypotheken⸗In⸗ strument unter Ausschließung deren Inhaber für kraftlos erklärt. 8

Die Kosten des Verfahrens werden den Antrag⸗

anzumelden — und zwar Auswärtige unter Be⸗