sters in Aussicht genommene Ausfall von 6 Millionen sei nicht weiter begründet worden, der Eisenbahn⸗Minister habe jedenfalls Anlaß, diese Differenz aufzuklären. Ueber die Auf⸗ besserung der Besoldungen mehrerer Beamtenkategorien freue er sich; sie sei nothwendig gewesen. Wenn von der Staats⸗ regierung jetzt anerkannt werde, daß die Gesetzgebung keinen Einfluß auf die Blüthe der Industrie ausüben könne, warum habe man dies dennoch in den siebziger Jahren versucht? Da⸗ mals habe es sich ebenso wie jetzt um eine Krisis in Folge der Ueberproduktion gehandelt. Wenn der Finanz⸗Minister es als ein günstiges Zeichen betrachte, daß die Anlagen in Staatspapieren bedeutend gewesen seien, so sei eher anzunehmen, daß sich das Kapital aus der Landwirth⸗ schaft und Industrie zurückgezogen habe. Der Landwirth⸗ schaft hätten die Schutzzölle nicht geholfen, nicht weil die Zölle nicht vom Auslande getragen würden, sondern weil die

noch der Ort sei, um auf eine Erörterung, Begründu theidigung dieses Projekts einzugehen. Ich habe Zausden lich d Ver. nur die eine Seite dieses Projekts gehöre hierher, aber gerads sag. her und zum Etat die Frage: Bedarf Preußen noch so großer g 8 mittel, wie dieses Projekt zu gewähren vermag und wie mit di 5 Projekt zu erreichen angestrebt wird? Auf diese Frage nunkesa dt ing

8 . — 8

Deutschland jetzt in einem Jahre über 1000 Millionen ähnli d ne illionen al ber hier irt si s — bei sich gebildet und vom Markt genommen habe, 8- Fer, 8 eeh. e Er dehmetsrt e sch pbe labe — 1e““ für diese piffer „ —2 2x — ich wiederhole es, weil ich vielfach in diesem . bmen, aber bezeichnend, mei erren, ist e unkt selbst bei Personen einem Irrthum b et bi ich es nicht immerhin, daß in den Kreisen, wo solche Schätzungen vor ür mögli . eg ct binern Kchfer jcht — 1 m, wo Schätzunge genommen für möglich gehalten hätte, dem Irrthum, als ob unsere⸗ werden, und wo Uebung in dieser Schätzung besteht, unser Land 1 ünze für) d.ke ansen. Ebaler set erden, und schätz 8 8 nicht gangbare Courantmünze für jede Verp Aus⸗ mit dieser Summe als einer recht beträchäftchen betheiligt erachtet lande gegenüber, wären, — sn —— de.2. 8* diesem unseren Silber zahlen und werden liberirt, so gut wie die

wird. Es scheint sich bei alledem bei uns vielmehr um eine Staaten der lateinischen Union, durch silberne Fünffrankstücke. Und

— des Wohlstandes zu handeln, als um den überall gleich⸗ mäßigen ückgang, und dafür spricht die Wahrnehmung, meine Herren, doch thut es Niemand, weil der natürliche Zwang der allgemeinen Ueberzeugung stärker ist, weil der Alle zwingt, auch ohne Vertrag.

die Sie bei dem Kapitel der direkten Steue kö 2 . 6 Steuern machen können bezüglich der Einkommensteuer. Unsere E — 1 ü 1b 2 inkommensteuer müßte Nun, meine Herren, wenn wir ni 1 Einko r 1 b 2 1 vir nicht dur 41 nnstefr bschaft ee. . 88 —2à — damals zu dem ja nicht dB e, e nfängt eine Stockung des nur theilweise durchgeführten Syste 5 ; d 11 ¹ eise geführten ystem der Goldwährung gelangt satz 1 r zu n. 1 ja schwer getroffen wären, so befänden wir uns heute in der allertrübseligsten Situation Sg z0 9 8 9 2 „ „ 22 2 4 2 12 — 8 eli S on. werden. Aber nichts zeigt eine so stetige gleichmäßige Entwickelung Wir würden nicht blos die 11*““ Amerika heute hat; wir würden nicht viel besser daran sein als die

sagt der Herr Finanz⸗Minister: wir werden nicht nächstens den Holz⸗ zoll einbringen, und es dauert gar nicht lange, ist er doch da, zur Ueberraschung des ganzen Volks ist er doch erschienen, ist in der Presse vorher nicht bearbeitet worden; dadurch ist ein großes Unglück geschehen, daß ganz beimlich und nachdem wir gewisser⸗ maßen durch den Finanz ⸗Minister in Ruhe gewiegt waren, daß der Holzzoll nicht gleich kommen würde, er nun doch über uns ist. un bitte ich den That⸗ sachen nicht gar zu sehr Gewalt anzuthun. Also es war in der That am 26. November 1883, als hier die Session kurze Zeit eröffnet war und im Reichstage bevorstand, da habe ich bei der Berathung des Etats gesagt, indem ich die große Mehreinnahme, die wir im Laufe des Jahres vom Holz erwarteten und ihre Gründe erörterte: Meine Herren, eine große Mehreinnahme, welche auf solche Ursachen zuruͤckzuführen ist, giebt wirklich keine Momente gegen uns und die Auffassungen und Absichten, die unseren vorjährigen An⸗ trägen auf Erhöhung der Holzzölle zu Gxunde lagen, und ich würde mich auch nicht davon dispensiren, das jetzt noch näher darzulegen,

uschläge zu diesen Steuern zu machen, wenn wir sie ihnen nicht selbst

jberweisen? asr 1 füllbare Ver⸗ all diesen Richtungen habe ich weder unerfüllbare Ver

3 l ace ge noch habe ich die Traditionen der preußischen sprech volitik verlassen, und wie alle diese Vorwürfe lauten, sondern vnace Ihnen gesagt, was für ein Programm wir auf dem Gebiete n, und ich —5 gerade E diese Secite, der ings 7* usprechen. Zu meinem großen Bedauern ist theils an⸗ e -.—n von Vorwürfen, die dem Finanz⸗Minister in der all Fache sich an cüchtermheft, theils in ablehnender Haltung dieser Ein⸗ übelfg ichsten Weise gemacht worden sind, ihn in — schein keine Folge geleistet worden, bisher wenigstens eine Folge nur übelsten Gegensatz zu gewissenhaften Amtsvorgängern 2 ladung vrdentlich mäßigem Umfange. Hr. von Schorlemer hat mit guter alter Zeit zu stellen, die, wie der Hr. Abg. Richas in . mir nicht ganz verständlich gewesenen Anspielungen gesagt: das sag doch solche Gedanken nie ausgesprochen hätten, ohne das 8 finigeß rüͤchte an den Baum der Erkenntniß gehängt, wer sie anbeißen iu ihrer Ausführung schon in der Tasche zu haben; ich wäre wie 8 werde sich Zahnschmerzen holen. Das Land weiß nicht: will Mädchen aus der Fremde gekommen mit dem Segenspenden an dieses 8 den Kommunen

2

3 8 8. Schorlemer die Grund⸗ und Gebäudesteuer Haus, — und ich weiß nicht, welche Vergleiche noch von Schorlemer die dieuguschläge d Grund⸗ und Gebäude⸗ worden sind. 9 gleiche noch alle gemacht berweisen, und will er die Zuschläge zu der Grund⸗ und Gebäude

meiner Empfindung nach, meine Herren, die bisheri 8 3 7 — Herige atsb sich ungemein wenig erstreckt. Sie hat sich allerdings darauf fertn

nach oben, wie gerade unsere Einkommensteuer, und ich will es serer beseitigt wissen? Will Hr. von Schorlemer die Einkommen⸗ 82

gleich in diesem Zusammenhang miterwähnen, die Anziehung der Steuerschraube, die sonst immer so gern bei diesen Berathungen hier in den Vordergrund gestellt wurde, diesmal zu meiner Freude aber doch blos in schüchterner Andeutung erschienen ist, die fällt ja dabei vollständig weg. Also nach dieser Richtung glaube ich, könnten wir etwas beruhigter doch auf die Gesammtzustände des Landes blicken, als es nach den bisher gehörten Reden der Fall wnns. und an unserer Wirthschaftspolitik dürfen wir nicht irre erden.

Ich möchte dem letzten Herrn Redner zwar darin beipflichten,

Staaten mit und wir würden heute allerdings — das muß ich den Herren, die in der Agitation stehen, zugeben — zu den eifrigsten Suchern nach dem internationalen Bimetallismus gehören weil unsere Situation fast unerträglich wäre, während wir so dazu nicht zu gehören brauchen, weil wir unter allen Staaten, die be⸗ theiligt sind, die verhältnißmäßig günstigste Position einnehmen. Das ist das Verdienst der verbündeten Regierungen, was nie aus der Welt geschafft wird, man mag die Sache noch so einseitig, noch so be⸗ fangen darstellen, wie man will. —

Nun schließt diese Stellung zu der Sache aber durchaus nicht

„Hr. von Zedlitz hat heute, wie ich dankbar anerken ers mich nach dieser Richtung hin einigermaßen in Schutz zu nehverfuct. zu vertheidigen, aber ich muß doch sagen, nicht genug; meine dund fassung ist eine viel prinzipiellere, ich habe diese Ausführun nn. blos gemacht als opportunistisch, sondern im Prinzip als richtig g bitte Sie, den Gedanken des Hrn. Rickert einen Augenblick 9 . festzuhalten: Meine Ausführungen betrafen die Uebernahme der hanta. Schullast, Ueberweisung der ganzen Grund⸗ und Gebäudesteue . die Kommunen, Beseitigung der Gewerbesteuer in Verbindung me

wissen, daß vom fundirten Ein⸗

— v. 7 * Klassensteuer so reformirt G und vom unfundirten Ein⸗

en 3 % erhoben werden er uimf en. 1.2 Auf diese Frage müssen Sie dem Lande Antwort geben, müssen Sie uns Antwort geben; ohne das können wir in der Sache selbst nicht wohl weiter kommen. Man muß sich über diese Sache aussprechen; es wird Ihnen auch nichts helfen, das Land wird es von Ihnen verlangen. Wollen Sie die hull übernehmen oder nicht? so sagen Sie das doch!

Schullast zur Hälfte übern 1 3382 8 ist ja noch kein Versprechen, es ist eben nur die Billigung oder

und

Gedankens; aber die Basis, um weiterzukommen,

wenn ich nicht glaubte annehmen zu können, daß wir ungeachtet der sehr kleinen Majorität, mit der jener Gesetzesvorschlag im Reichstage abgelehnt worden ist, doch nicht daran gehen werden, in der nächsten Zeit doch nicht daran gehen werden, den Antrag zu erneuern; meine Ausführungen würden sich daher jetzt wesentlich nur als akademische darstellen und deshalb über⸗

flüssig befunden werden müssen. 5 Zu dieser Bemerkung hatte ich doch allen guten Grund, nachdem

8

schade aber allen anderen Interessen.

nicht aufzuhalten. Taback⸗-Monopol bedeutend.

epression auf dem Weltmarkte eine so allgemeine sei, daß die Zölle dagegen nicht aufkommen könnten. Die zu hohen Kaufpreise und die zu hohe Uebernahme bei Erbschaften hätten die Nothlage einzelner Landwirthe hervorgerufen. Wenn man die Doppelwährung einführe, helfe das den Landwirthen nicht, Denn die Entwerthung des Silbers sei bei der stetigen Zunahme der Silberproduktion Das Branntwein⸗Monopol übertreffe das Die Großgrundbesitzer

kämen

einer Reform der Klassen⸗ und Einkommensteuer, al z 135 000 000; nun denken Sie sich einmal rmnenstgies, Möan unge erst 135 000 000 eines Tages in der Tasche haben sollte, um Ih 8 solche Projekte vorschlagen zu dürfen! Ja, es ist doch eine wunderlinn Idee — ich möchte sagen — man kann es kaum ernst nehmen 8 in der heutigen konstitutionellen Zeit, wo Goldmacherei nicht 8 bekannt ist, Sie sich irgend einen Finanz⸗Minister denken solea seine Aufgabe in der Weise verfolgte, daß er erst heimlich und 88

ich mich innerhalb der Regierung davon vergewissert hatte, daß für die damals bevorstehende Session des Reichstages erneute Anträge wegen der Zölle nicht beabsichtigt waren. Wann sind solche denn vor⸗ elegt worden? Am 2 Februar 1885, und nun nimmt der Abg. Richert diese Gelegenheit wahr, um mir hier eine Art Vertrauens⸗ bruch vorzuwerfen, daß ich gesagt hätte, wir werden nicht daran gehen, in der nächsten Zeit diese Anträge zu erneuern. Ich enthalte mich, darüber noch besonders etwas zu sagen. Ich glaube, wenn er es ohne die Tendenz, mir etwas Uebles anzuthun, nochmals durchliest, wird er sich selbst überzeugen, daß sein Gedanke doch nicht berechtigt war. Ich nehme im Zusammen⸗ hang damit die Gelegenheit wahr, seinen Fraktionsgenossen Hrn. Rich⸗ ter einzuladen, eine kleine Höflichkeitspflicht zu erfüllen, die ihm ge⸗ wiß nicht schwer werden wird. Er hat am 24. November vorigen Jahres im Reichstage, als der Herr Schatzsekretär nur bei einer ganz allgemeinen Betrachtung unter den Objekten, die eine größere Steuerfähigkeit besäßen, den Taback ge⸗ nannt hatte, gleich sich meiner freundlich erinnert und gesagt:

Meine Herren, wie kann man sich aber auf einen Finanz⸗Minister verlassen? Darin habe ich wieder gerade gegenüber dieser Aeußerung eine Erfahrung gemacht. Im vorigen Jahre machte der Unter⸗Staatssekretär von Mayr in Straßburg einige verfängliche Aeußerungen über die Einführung des Taback⸗ Monopols im elsässischen Ausschusse. Ich dachte mir, du willst

Ablehnung eines ß damit gewonnen werden.

i Am meisten zustimmend, durch dasselbe in eine Abhängigkeit sondergleichen.

Denn an eine Feststellung der Preise Seitens der Inter⸗ essenten könne man doch ernsthaft nicht denken. Es sei be⸗ dauerlich, daß die große anspruchsvolle Partei der Konserva⸗ tiven sich aus solchen Leuten rekrutire, welche nach Einführung des Branntwein⸗Monopols stets auf Seiten der Regierun stehen müßten. Die konservative Partei müßte dann politis abdanken. Wichtig wäre es, wenn man heute feststellen könnte, welche Parteien für das Branntwein⸗Monopol seien. Am wärmsten habe sich Hr. von Minnigerode für das Monopol ausgesprochen; der Abg. von Zedlitz habe dasselbe nur acceptirt, „wenn es nicht anders geht“. Der Abg. Hobrecht habe sich schon etwas ablehnend verhalten; noch schärfer sei die Ablehnung des Abg. von Schorlemer⸗-Alst gewesen. Zur Klarheit in den Etats⸗- verhältnissen, zu einer ruhigen Entwickelung könne man nicht kommen, so lange die Verquickung von Reichs⸗, Landes⸗ und Kommunalfinanzen dauere, so lange man die Gesetzgebung zu Gunsten einzelner Klassen ausnutze. Die sozialen Wirren könnten nicht beseitigt werden, wenn man der Herstellung des sozialen Friedens solche Hindernisse in den Weg stelle, wie das Branntwein⸗Monopol. Seine (des Redners) Freunde seien zu schwach in diesem Hause vertreten, um eine entscheidende Wirkung zu üben; sie würden aber ihren Gedanken mit mög⸗ lichstem Nachdruck vertreten.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, er⸗ widerte:

Meine Herren! Es ist nicht meine Absicht, in die Etatsberathung einzugreifen, einmal, weil der Theil der Verwaltung, welcher meinem Ressort angehört, bisher nur sehr wenig gestreift worden ist, und zwei tens, weil, soweit ich gesehen habe, die Absicht des Hauses dahin geht, fast alle Etats, die mich näher berühren, in die Kommission zu über⸗ weisen. Dort wird der Ort sein, nachzuweisen, inwieweit die Ansätze, die wir gemacht haben, richtig sind, inwieweit die Erwartung berechtigt ist, daß die in Aussicht gestellten Ueber⸗ schüsse wirklich erreicht werden, und inwiefern wir über⸗ haupt bei der ganzen Aufstellung des Etats mit Vorsicht zu Werke gegangen sind. Sie werden sich in der Kommission über zeugen, daß der Etat nicht so günstig ist wie früher — wir sind ja in dieser Beziehung etwas verwöhnt —, daß er aber immerhin noch ein finanziell recht guter ist, wenn Sie z. B. berücksichtigen, daß neben der Verzinsung der gesammten Staatsschulden noch ½¼ % und mehr zur Abschreibung des Staatseisenbahnkapitals übrig bleiben.

Ich gehe auf diese Dinge jetzt nicht näher ein, ich habe nur eine Bemerkung machen wollen, zu welcher mir ein Satz des Herrn Vorredners Veranlassung giebt. Er hat das Verhältniß der Staats eisenbahnverwaltung zur Postverwaltung berührt. Ich weiß nicht, woher er den Anlaß zu seiner Bemerkung genommen hat; in dem diesjährigen Etat wird er auch nicht eine Silbe darüber finden, ob die Eisenbahn⸗ b verwaltung, wenn sie die Post zu gewissen Leistungen heranziehen könnte, ein gutes Geschäft machen würde. Darüber ist im vorjährigen Etat — ich möchte sagen statistisch — eine Bemerkung gemacht worden, im diesjährigen aber findet sich eine solche nicht. Die Verhandlungen, die im Reichstage stattgefunden haben, haben mich überrascht, und auf diese Verhandlungen ist auch wohl die Aeußerung des Herrn Vorredners zurückzuführen.

Was ich jetzt sagen will, hat nur gewissermaßen für mich mehr den Charakter einer persönlichen Bemerkung. Ich konstatire, daß ich mit diesen Verhandlungen, die im Reichstage stattgefunden haben, absolut nichts zu schaffen habe, daß derjenige Herr, der dort das

daß es nicht weit führen wird, wenn theoretische Reden pro und contra hier gewechselt werden, und ich will auch dazu gewiß nicht beitragen. Aber die Reden contra fangen doch immer an, und es würde eine merkwürdige Lücke entstehen, wenn nicht auch irgend eine pro gehalten würde. G — Ich will zu dem, was gesagt worden ist, nur noch eine prak⸗ tische Notiz gegenüber den Ausführungen des Hrn. Abg. Rickert hin⸗ zufügen. Der Herr Abgeordnete ist für die Zustände im eigenen Lande mit sehr scharfem Blick, wie es mir scheint — nicht begabt; denn ich kann nicht annehmen, daß er, was da wirklich ist, nicht sehen will. Aber nach dem Auslande zu nimmt er ja sehr lebhafte und regelmäßige Notiz von allen wichtigen Vorgängen. Ich frage ihn nun: hat er nicht mit Staunen und mit der Erkenntniß der Nothwendigkeit, daraus sich eine Lehre zu entnehmen, gelesen, daß eine große Spinnerei in England, die dort 4000 Arbeiter beschäftigte und viele Tausend mehr indirekter Interessenten daß die nach Erwägung aller Verhältnisse den Beschluß gefaßt hat, einfach sich zu mobilisiren, aus England auszuscheiden, ihr ganzes Material, ihr Domizil zu verlegen nach Nord⸗Amerika, wo der Schutzzoll ihr ein gedeihliches und blühendes Fortbestehen ermöglicht? Hat der Herr Abgeordnete nicht Notiz davon genommen, daß die Vertreter, die Chefs dieser Fabrik, vernommen vor dem Ausschusse des Landes einfach diese Thatsache bestätigt haben mit der Erklärung: Ja wir können mit dieser unserer großen Fabrik in England nicht mehr be⸗ stehen, aber wir glauben und hoffen, in Amerika damit bestehen zu können!? Nun, ein solches Zeugniß sollte auch dem Hrn Abg. Rickert gegenüber doch ins Gewicht fallen; er sollte uns dabei die Anerkennung zollen, daß unsere Gesetzgebung uns, Gott sei Dank, davor behütet hat, daß unsere FeHeckng diese kaufmän⸗ nische wichtige Frage sich vorlegen und in dem Sinne etwa beant⸗ worten müssen, wie die Herren Marshall, die ihre Fabrik aus England verlegt haben. Unsere Fabrikanten brauchen, Gott sei Dank noch V nicht ihre Arbeiter und die in ihrem Erwerb geschädigten weiteren Kreise zurückzulassen und über die Grenze zu wandern, um wo anders ihr Geschäft mit Vortheil wieder aufzunehmen. Ich möchte bitten: nehmen Sie solche praktischen Dinge statt aller Buchweisheit zur Hand und lassen Sie daran Ihren Blick läutern und endlich Ihren Sinn zu der Gerechtigkeit sich emporschwingen, die die Regierung auch von ihren Gegnern verlangt! 8 Eine besondere Seite der Wirthschaftspolitik, meine Herren, ist hier,

aus, daß man mit dem größten Wohlwollen, mit der größten Theil⸗ nahme allen Maßregeln zur Seite steht, die von anderen, namentlich von den nothleidenden, von den wirklich in Noth befindlichen Staaten gemacht werden, um eine Hebung des Silberwerthes herbeizuführen. Dieses ist auch die Stellung der verbündeten Regierungen seither immer zu der Sache gewesen. Wir haben, wie Sie wissen, die Münz⸗ konferenzen, die zunächst ganz aussichtslos waren, alsbald dennoch FlGctbr vnse. 85 * 16 dieser europäischen Aufgabe Jemandem seinen Zweck zu verrathen, eine verfügbare Jah 8 nr an ⸗ W deeef ö“ ee. h “ im Spinde hätte und dand . größere Berücksichtigung und Ausstattung der Kommunen. Aber bei eneeehe bee Geh. .e. 1. 88b hiene und sagte: Nun, meine Herren, ich habe das Geld, dem direkten Steuersystem wollte er, wenn ich ihn richtig verstanden redlichen Bemühen zur Förderung gegenüberstehen. Aber zwische -. 81 8* 88 einmal Profekte machen. Ja, wer so heut⸗ habe, nichts mehr von der Verwendung von Reichsmitteln wissen, er 1“ 1u . 2 age den “ des Landes gerecht werden will, meine Herren wollte die Reform auf die eigenen preußischen Einnahmen beschränkt ö1eX“ o “ g ist der wirthschaftlich Schwächere, der ab⸗ wissen, und da wird allerdings eine große Differenz in der Schätzung 8. “ üurchaltämas 8 shn d den saanih dh sanset: 8 — tärkeren Platz machen muß. Mit folchen Mitteln unseres Hehate entstehen, wenn das auch die Absicht seiner Freunde In vfiche Heesen beid n? E“ EEb11ö1 1 Ca von anderer Seite — nicht in dieser drastischen Weise, sein ach diesen allgemeinen Bemerkungen glaube ich mich noch zu als aus diesen drei Zeilen, sie beantragen den internationalen Bi⸗ 8 d EEE ha cg 2 8e tdaß man ast e einigen besondere etö Doepelwäͤhrung WI1“ Se zu der Feit, wo man die Bewilligung der Mittel verlangt, die zu dürfen. Zunächst habe ich gegenüber Hrn. von Schorlemer, be⸗ 111314““” “ “ 8 8 bezeichne und begründe, die man befriedigen will. Daz jiehungsweise Hrn. Windthorst zu konstatiren, daß die von ihnen an⸗ “ Penen de. G “ mit dem circulus vitiosus, der nun seit langer gedeuteten Ersparungen, die in dem neuen Haushalts⸗Etat hätten ge⸗ ö1““ weenftvsicche 1“ 8 - ie dhg nstern über den Reformplänen der Regierung schwebt macht werden können, meiner Ueberzeugung nach wirklich nicht gemacht wer⸗ nationale Doppelwäͤhrung einführen. Ic⸗ L1.“ er⸗ 35* verhindert hat, weiter zu kommen, der aber — den könnten. Es ist auf die neuen Kreis⸗Schulinspektoren hingewiesen und ““ W 18 . ja 8 e ’ allen Seiten nur als die spanische die Ausgabe für sie als eine unnütze bezeichnet worden; aber, meine Herren, ök11“ befini 88 16 9 i vorgesche ben wird, hinter der man sich verbirgt, um nicht Farbe ich bitte zu bedenken, diese Kreis⸗Schulinspektoren werden vorzugsweise sschl 2 hende Antwer zu bekennen. Wird im Reichstage — dort liegt der Schlüssel zur gefordert für solche Landestheile, in denen eine sprachlich gemischte doch mal horchen, wie das hier in Berlin aussieht, und kam am V Bevölkerung wohnt und wo sich das Bedürfniß zu einer besonderen, 20. April 1885 im preußischen Landtage, also vor noch nicht sieben nicht bloß nebenamtlich von der Geistlichkeit wahrgenommenen Schul⸗ Monaten, auf diese Aeußerungen des Unter⸗Staatssekretärs von

auf die Frage hätte geben können: was ist die internationale Doppe Besse S;sen 1 — — g ‚Z ist die internationale Doppel- Besserung unserer Finanzlage — irgend ein dienliches Projekt ein⸗ aufsicht herausgestellt hat, nur in Anerkennung dieses besonderen Be⸗ Mayr zu sprechen; ich erwaäͤhnte sie. Was sagte der Finanz⸗Minister

währung? . 2 — Meine Herren! “ 1 gebracht, so ist da meistens gesagt worden: 8 wi den 11 8 e bate sich e1“ 88 wir nicht, Füe solche. “ P 1b Bervegung darüber gemaehi, einen “ eg.. 8eg. Bedürfnisse in Einzelstaaten können wir in dürfnisses sind wir unter den jetzigen mißlichen Umständen auf diesen von Scholz hier? Er stellte es so dar, als ob das eine Art Wahl⸗ sich ihn ungefähr dächte, ein Instrument, zwischen den ““ 8 8 LTEb prüfen, das muß erst feststehen.“ Und wird hier von Posten eingegangen. b manöver unserer Partei sei, von möglichen Tabacksteuer⸗Erhöhungen civilisirten Welt vereinbart, welches nun den internationalen Bimetallis⸗ Aussichten, das; gesprochen, so heißt es wieder: „Warum dergleihen Was den Kulturkampf betrifft, dessen Ende die beiden Herren zu sprechen.“ b 1 mus verkörperte. Die Freunde der Sache haben das Buch üͤber ’ Au rfüllbate 8* macht blos unzufrieden und begierig, das sind blos uns empfohlen haben, so ist es natürlich nicht meine besondere Auf⸗ Alsdann hat er die ganze Erklärung, die ich damals abgegeben Blatte schnell zugemacht; über diesen Vertragsentwurf ist nie . ni .89 Femh. Erst muß das Geld da sein.“ Nun, wie abe über diese Seite der Sache in Details mich irgendwie einzu⸗ habe, verlesen und das Alles unter dem Eingang: wie kann man gesprochen worden. Die Kompatrioten des Hrn Cernuschi selbst F8 ok Sie denn den Bedürfnissen des Volkes abhelfen? Sagen Sit Hasien Nur das glaube ich auch in Abwesenheit des Herrn Kultus⸗ sich aber auf einen Finanz⸗ Minister verlassen! Nachdem haben über diesen Vertragsentwurf tiefes Schwei e spate Wülce umal. Ich verwahr, mich dagegen, daß Sie mit der Ministers schon heute aussprechen zu können, wenn Hr. von Schorlemer aber nun nicht das Taback⸗ sondern das Branntwein⸗Monopol ge⸗ beobachtet; ich habe nie gehört, daß 18 eürsetaf! 3 Söraür und “ die Sie, wie so Vielem, auch der gesagt hat, das einzige Hinderniß des Zustandekommens des Friedens sei, kommen ist, wird er gewiß die Güte haben, anzuerkennen, daß man diesem Projekt sich zu bekennen noch 1 H he anzu N. pflegen, derartige Darlegungen Versprechungen daß nur die aufrichtige Friedensliebe der Regierung fehle, so bin ich als sich auf einen Finanz⸗Minister doch etwas weiter verlassen kann, als an hätte, und obwohl es nun sehr geistreiche, sehr fle 98 8 unen. Ich habe bei der Einführung des Etats so wenig wie früher Mitglied der Regierung und vollkommenorientirtes Mitglied der Regierung dieser Stelle von ihm gesagt worden ist. 8 b 8 8 eißige, etwas versprochen. Ich habe Ihnen aber gezeigt, was unserer Me⸗ in der Lage, dieseVoraussetzung zu bestreiten. Das ist gewiß nicht Was den Hrn. Abg. Rickert anlangt, so hat derselbe versucht, das, was es hindert, daß der Regierung die aufrichtige Friedensliebe die wirthschaftliche Lage bei uns entsetzlich zu schildern, und er war dabei nur durch ein außerordentlich schwaches Material unterstützt —

S Sr. e sehr talentvolle Leute unter de s Bimetalli „8

wenn E 2 3 898 . sehr ; — en deutschen Bimetalliste 8 . 80 8% 15 ¹

enn mich meine Erinnerung nicht täuscht, zum ersten Male überhaupt voeifeltitt giest. die e e dee, gh glisten un nung nach das Bedürfniß des Landes ist und was, wenn wir das g. für Tag tikel, ücher und Branntweinmonopol durchbringen, wenn wir die großen Einnahmen fehle. Ein solcher Vorwurf ist leicht erhoben, er dürfte aber schwer

beweisbar sein. Ich darf mich heute darauf beschränken, dies als ich glaube, es waren nur drei Nummern — er versicherte aber, noch

viel hinter sich zu haben. Ja, aber bei aller Nachsicht, daß man bei

in diesem Hause berührt worden — ich meine die Wä fr X 3 - gehe sehr ungern dieselbe n d ech 114““ — 1“ I“ Fache 1ö 9 88 habe noch keinen die davon möglich sind, erreichen — unserer Absicht nach befriedigt 9 je f 3 jing S9, 4 9 . 8 8 „ bagt 6, ein T emp ar ode eine Fo 2 des 8 8% Ooc. . 7 - 3 ) arteien, auf deren woh de G ere 9 e 3 1 Er r eine Formel des s ein Pro ““ 1 1 8n 4 8* — 6 2 8 Ve 8 1 1““ auf deren immer bewährtes bimetallistischen Vertrags, wie er ihn sich denrt und wie er glaubt vyürden soll. Ist das ein Programm, oder ist das eine Versprechung! eine unbewiesene und unzutreffende Behauptung zurückzuweisen. m 88 1 P en erhalb mit Recht großen Werth legen muß daß er bei genauer Prüfung von Jedem, der sein Vaterland licb h 8 Meizze Herren, nennen Sie es aber auch meinetwegen eine Ver⸗ Aus den Ausführungen des Hrn. Freiherrn von Minnigerode Häufung der Parlamente bisweilen den Landtag mit dem Reichstag EC“ I Parteien eine große Anzahl von Männern der sein Vaterland nicht verrathen will “ ““ sprechung Ich verspreche, daß ich das Geld so verwenden will, wem möchte ich einen besonderen Anlaß entnehmen, auch mein Einverständ⸗ verwechselt und umgekehrt, so möchte ich doch Werth darauf legen, zu d 2 I- 11I Puntte anders denken, als ich. Ich gehe könnte, vorzulegen. Ich glaube auch, daß daran in 899 1b ttal 8 ich 8 habe. Diese Versprechung als unerfüllbar zu bezeichnen, ist niß mit ihm darüber auszusprechen, daß der Rückgang der Gerichts⸗ konstatiren, daß der Bericht der Handelskammer in Mannheim für 8 .s b ungern auf diese Frage ein, weil sie trotz des himmel⸗ wo die Kriege noch möglich sind, wo Vertra rihee a ter, eine Willkürlichkeit. Wenn Sie übrigens ein Programm eine Ver⸗ kosten, wie er sich ausdrückte, nicht blos ein günstiges Zeichen preußische Verhältnisse unerheblich ist, und gerade darauf hat er 85 en “ der da zwischen den treibenden Faktoren besteht, scheidend und ewig ist, wo die Staaten “ It verall ent⸗ sprechung ”aee;. dann sehen Sie sich in der Welt um (uur frei⸗ sei. Ich habe mich über diesen Ausdruck gefreut, denn das ist ja gewiß, sich in erster Linie gestützt. kehcht. “ G“ (Erbi 1161616“ aus alter Zeit daß da an dieser Unmö lichkeit, einen befeiedigenden bümetalliftt hen 2 Partei), welche Versprechungen sind unerfüllter als die der Rückgang der Gerichtskosten ist ein Gemisch theils von günstigen, Nun habe ich Hrn. von Zedlitz gegenüber noch einen Punkt zu Kamp⸗ “ w F “ die Mittel, die in diesem Vertrag aufzustellen, 51 sehr weitgehende Sache E1.“ . nge als Ihre Programme? Ich wüßte gar kein Versprechen, theils von ungünstigen Umständen. Als die neuen Prozeß⸗ berichtigen. Er sagte, aus Mangel an Mitteln sei die Geldpflicht und “ “ — af 1. und Verketzern von hüben scheitern muß; denn es handelt sich dabei nicht wie bei S Gs S eingelöst worden ist als die Versprechungen aller gesetze gemacht wurden, hat man sie absichtlich gemacht und vervoll⸗ noch nicht erfüllt, die wir nach dem Gesetz von 1875 über die Civil⸗ ein . bl b 6 .“ Kampf trete ich nicht gerne Postvertrage, bei einem Eisenbahnvertrage, bei einem Zollvert 8 Fheir li eralen und hyperliberalen Programme, die in die kommnet mit einem gewissen Apparat, der darauf berechnet war, standsregister den Geistlichen gegenüber zu erfüllen haben. Das ist Flesmo⸗ 86 der E134““ “ Art und Weise, wie u. s. w., um Dinge, die man beliebig kündigen kann und C“ st bet hinausgegangen sind. Wenn ich aber so zur Sahe die Zahl der Prozesse thunlichst zu verringern. Ich erinnere nur an ein ganz besonders harter Vorwurf gegen die Finanzverwaltung, und Seiten auf das Tapet br agt EEEE11 beachtenswerthesten man sich nachher mit heiler Haut zurückziehen kann, wie man 88 fassend meine Herren, dann würde ich mit einem minder um⸗ eins: das sogenannte Mahnverfahren bezweckte ja vorzugsweise den Ge⸗ ich möchte bitten, davon Akt zu daß wir den nothwendigen mich mit ein haar Peortge C“ b vermeiden kann, her hineingegangen ist; sondern bei diesem Vertrage 1113““ saecdnten x Hehgs die Rolle jenes thörichten Sohnes etwa danken, die Prozesse zu verringern. Daß alle diese guten Absichten, Ausgaben, die wir trotz des Defizits im Etat zu berücksichtigen geneigt’ 7 8 9. 88 2 6 9 7 2 82 5 2 1 — * l 9 ( 9 9 3 8 8 5 82 8 888 „ 4 „9l * 28 89 88 ½ 8 8 8 8 8 . 4 - .zes 7 5 88 Meine Herren! Ich bin persönlich Wprechen. S,ꝗ„N. k⸗ darum, daß wir in unseren wirthschaftlichen Körper Blut einführen er 88 8t 68 6 der wohlwollende freundliche Vater nach einer daß alle diese Mittel erfolglos gewesen seien, nimmt doch wohl sind, ebenso wie der gesetzlichen Festlegung der Ausgaben für die Pensio⸗ der Goldwährung; ich bin hdis evepip adlic — L- Anhänger lassen sollen mittels Vertrages, welches nur unter gewissen Umständen vnded sag st ich werde dir deine Schulden bezahlen, sage Niemand an, also haben die auch ihren Antheil an dem Rückgang der nirung der Elementarlehrer auch diese Geldpflicht gegen die Geistlichen und “ v “ 8 G Verluste, diese Funktionen als Blut haben und erfüllen kann, und welches, wenn Söhne in e Mo. und der nun, wie das so oft die thörichten Prozesse. Dagegen ist im Uebrigen nicht zweifelhaft, daß die im die Kirchen gleichgestellt und uns nicht hinter den Geldmangel zurück⸗ anzunehmen, daß die Silberentwertbun ) in aber geneigt der Vertrag zerrissen oder vernichtet wird durch Vertragsuntreue Hälfte sagte 1 8 heeh eh aus falscher Scham blos etwa die Ganzen theure Rechtspflege — und dabei bin ich überzeugt mit dem gezogen haben würden. Wenn diese Frage leichwohl noch nicht gelöst Goldwährung, nicht das Belieben ir 6 eeeie n hes Welt⸗ oder sonstige Ursachen, bei uns in dem Körper sitzen bleibt, und Hälft besghlt S en Vater in den Irrthum versetzte, wenn die Abg. von Minnigerode, daß die Anwaltsgebühren und der Zwang zur werden konnte, so ist lediglich die große chwierigkeit ihrer billigen s “*“ †. en irgend eines einzelnen Staates ge⸗ uns an dem Gedeihen und Fortführen unferer Ir hentzcblei 6“ Fabt. 1 dann wäre die Sache aus, und wenn die Hälfte Benutzung des Anwalts sehr ins Gewicht fallen — daß die allerdings und gerechten, dem Gesetze entsprechenden Regelung schuld; sie ist noch „dann kommt erst das Uebrige! Für unsere Lage hat das auch einen großen Theil der Verringerung der Prozesse herbeigeführt nicht liquide zu stellen gewesen. Lediglich dies war der Grund, wes⸗ haben. halb wir eine Erfüllung noch nicht haben eintreten lassen können, und Ich habe dann nun noch Hrn. Rickert zu erwidern. ich bitte jedenfalls, diese Sache nicht auf das Konto der schlechten 19 b Finanzen zu setzen. Notut † 8 1 ge ““ Finanzen zu setz Verhältniß zwischen Staatseisenbahnen oder Eisenbahnen überhaupt

wesen ist, nicht die „Schuld“, wie man sich ausgedrückt h d J d „ 1 - 1 hat, der 8 ab 21 „-wisse . ; 1281 Ich habe deshalb nur mit einer gewissen T ehmuth beobachtet, Gleichniß wie jedes, nach mancher Richtung hin natürlich auch durch⸗ Er hat zunächst die Modalität der Einbringung des Etats wie 8 1 1 b Jc be inige Punkte aus den Reden der anderen 1 8 8 1 . s. Ich habe nun noch einige P 4 und Post näher berührt hat, mir amtlich wie persönlich fern steht,

deutschen Gesetzgebung, sondern daß sie Sti „ daß sie, man mag Stimmungen und bie Aagitati s 8. ; ; 1 1 ag gen und wie diese Agitation so weite Kreise in ihre Mitleiden⸗ aus unzutreffende Seiten, z. B. insofern, als wir weder die Schulden 1 8 2 9 chu jedesmal so auch diesmal einer Kritik unterzogen. Er hat 1 gae; dergn Herren zu berühren, vor allem die Anfrage, die der Hr. Hobrecht 18 V1 — G 1 1 H 3 hren, frage, g 9. . es auch nicht meine Art ist, Meinungsverschiedenheiten über

Empfindungen dabei haben, welche wi ls ei W c S E he man will, als eine Weltthat⸗ schaft „ 1 irkli n S sache anerkannt werde m der wir gegenübersteh 18 5 gezogen hat und namentlich den wirklich in einer be⸗ emacht habe hier i Verhã iß — ;, geg nüberstehen und gestanden dauerli hen Lage befindli hen und aller heilnahme würdigen land⸗ Aber stz bahen,, 1 1““ ve Ver ” ohn he 5 n n mu ch T 2 „S e aus de Vergleich doch den richtigen E“ gesagt, er könne keinen Grund finden für A b b K as von mir belie 9 18 Meine erren die Gründe mich e t die Ausführungs estimmungen die zu der rIrz E 1 8 8— doll 8 8 V 8 ö 18 däsch wie E“ geschäftliche Dinge auf diesem Wege. -e. ve “ 6 X oder einem der Herren Ressort⸗Chefs im Reich gegenüber zu verfolgen,

haben im Jahre 1870, 1871 und folgenden, und daß 8 Zdlh 7,1v G und daß man es „ ;e 889 1 18 b g 1 B. mal den ver⸗ wirthschaftlichen Kreisen die Hoffnung hat erwecken können, daß da⸗ Gesichtspunkt herausfinden. Was würde das für eine Ilovalitit j den. T 8 liegen auf der Hand; das von mir beliebte Verfahren ist begriffen seien, oder in welchem Stadium die Sache jetzt sei. I tt 885.ℳ% egriffen seien, che jetzt sondern daß ich dafür nur den offenen, geschäftsordnungsmäßigen Weg

1 z hme anrechnen von ein Mittel fü sie zur Gewinnung eines besseren Daseins zu er⸗ möchte ich geradezu sagen, von der Landesregierung gegenüber der 449 1 82 8 8

muß, daß sie rechtzeitig das Auge offen gehabt haben für dies 1 2 Weltthatsache, und daß sie rechtzeitig das gett 11A1.4“ 1 Landesvertr ein, wenn sie ni it i zu einer verhältnißmäßi 8 6 1“ d. 9 bn. Metse e cen 8 W geht ja weit hinaus über das wirthschaft⸗ 88 En⸗ “ 6 ganzen h in der wir uns jeßt befinden. Es wird das, den verhandeten Re. Leceilnnt W 1“ 88 ap 1nheg Fö werden soll. Deshalb ist es auch unrichtig, . 8. sonst der lassen habe in der Meinung, etwa dazu beizutragen, daß es überhaupt b ; . 7 8 . 2 .r. 13 1 85 7 8 3 2 8 „ 5 - F A. 889 vtat objektiv und ruhig urtheilt, als ein mehr erschöpfend beweisen. Aber das “ be . Beneher Regierung wohlgeneigten hiesigen Zeitungen sagt: In diesem Fale in Vergessenheit und außer aller Uebung komme. is hat diesmal ständig an, hoffe aber auch von ihm anerkannt zu sehen, daß es nicht Pahle⸗ utun Z I 1I . die Hände 6.“ Emggechnft, 81 daß. sie damals nicht macht in diesen Kreisen, ist die Erwägung: Wird der I vehe Meeiger mehr gewpesen. Viele haben das für ein sehr geis⸗ eine derartige Beengung der Zeit nicht vorgelegen, wie sie in den wunderbar ist, wenn ich ihm nur sagen kann, die Verhand⸗ eine Zumuthung halte, die ich mit aller Entschiedenheit zurück “ gelegt haben und die Dinge nicht haben Indiens noch ferner bei uns konkurriren koͤnnen “ Zeizen reiches Wort gehalten, ich halte es nicht dafür, sondern Weniger wärt letzten Jahren vorfag. Es“ war schon moöglich am zweiten lungen darüber schweben noch, bei den großen Schwierig⸗ weisen muß. konkurriren kann, ist hauptsächlich die Folge der indischen Silber⸗ der thörichte Knabe gewesen, der seinem Vater die Schulden nicht Tage nach Ihrer Zusammenkunft hier im Hause den Etat zu über⸗ keiten nach dieser Seite hin, welche er selbst hervorgehoben Der Abg. Enneccerus leugnete dem Abg. Rickert gegenüber ilber⸗ reichen, und es lagen besondere große finanzielle Gesetzesaufgaben für hat, ist es nicht möglich gewesen, jetzt die Sache schon so weit zu daß durch die nationalliberale Partei die konservative verstärkt den Landtag auch nicht vor; es war außerdem ein neues Haus, was fördern, daß von einem bemerkenswerthen Stadium zur Zeit zu berich⸗ vorden sei; in Schleswig⸗Holstein habe es sich nur um freikon⸗ auch in Betracht ko Kurz, ich will die Gründe nicht alle auf⸗ 8 eine Ausfü im Uebrigen wesentlich der worden sei; in Schleswig⸗ E“ 1 zuch in Betracht kommt. Kurz, ich will die Gründe nicht alle ar ten wäre. Seine Ausführungen waren im Uebrigen wesentlich der 7 didate ehandelt. Die Freis ri dHät Betrachtung gewidmet, daß die Selbstverwaltung möglichst aus eigenen servative Kandidaten gehandelt. Die Freisinnigen häͤtten im solle Gegentheil den Liberalismus geschädigt, indem sie fast jede nationale Maßregel mit liberalen Scheingründen bekämpft

laufen lassen, wie sie liefen, sondern daß sie sich die Kö ¹ 1 en, aß sie sich die Köpfe zerbrochen haben, wenn sch dieses Bil f Bundesra 4 v 8 - ich dieses Bild auf den Bundesrath anwenden währung —, meine Herren, wenn wir mit Indien ganz dieselbe nach anderen Ri G 1 Währuns haben, nach der Vervollkommnung der Kommunikationsmittel Aber auch nach anderen Richtungen hin wäre Weniger nicht ühren, es waren eine Menge. Hr. Rickert fand aber keinen, suchte ewid 1 aber doch einen heraus und sagte, gereizt wie ich gewesen wäre, hätte Mitteln wirthschaften solle, daß aber nach der ö Entwick⸗ lung bei uns das Gegentheil unvermeidlich sei. Ich bitte, nur das 1 ’ in s und zu Fall zu bringen versucht hätten. Selbst bei der zu I . gegen den Polonismus getroffenen nationalen Maßregel

darf, was gestern und heute hier wiederholt vom Reichstage ge⸗ brlber a ach b und der Billigkeit des Preises des Weizens in Indien, wird der mauvs sondern unrichtig gewesen. Die Idee der Ueberweisung der ich so schleunig wie möglich die Gelegenheit ergreifen wollen, um . b eine dem gegenüber hervorheben zu dürfen, daß gerade unser Gedanke hätten sie eine Stellung eingenommen, welche den Polen,

braucht worden ist, um die Wege 1 1 e . zu finden, bei Zeiten uns in den Hafen zu retten, von dem aus wir jetzt di 8 sfrage mi 11ö1““ w 1 anz 5 8 116“ . 1 1 jet e Währungsfrage mit ver⸗ indische Weizen auch mit Ihnen konkurriren und wird immer noch Ran L“ cd er 4 18 Fhtereig⸗ b“ 1 niedriger bleiben können, als der Preis bei uns, und während das, fo angefangen vor Jahren schon — ich glaube, zum Branntwein⸗Monopol einige Worte zu sagen, die unwidersprochen

ins Land gingen. Es müsse darum eine Aenderung der Geschäfts⸗ der Ueberweisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer an die Kommunen

mit seiner prinzipiellen Auffassung doch vollkommen übereinstimmt; Welfen und Elsässern zur höchsten Freude gereicht habe. Wenn der tehe, auf der anderen

wenn ich recht verstanden habe, hat sich Hr. von Minnigerode geäußert, und ich glaube ihm dafür meinen besonderen Dank aussprechen zu können. Dagegen erklärt der letzte Herr Redner seine Zustimmung nur mit einer Einschränkung, die ich sehr beklagt habe; doch bin ich ihm immerhin sehr dankhar. für die Zustimmung, die er geäußert hat in Bezng auf das Defizit, in Bezug auf die reichere Gestaltung unseres Etats und selbst in Bezug auf die

1ö11“1“ betrachten können. sch b f ichtige Auffasung; Sie glauben vielleicht E eih eiagr un. 88 Hie “ 5 “ en möchte 88 dem Wege, wäre Staͤde 1 11““ SbCCb11ö6““ an e gern behaupten, die deutsche Regierung sei Sch eg, ir mit Erfolg betreten haben, der des Schutz⸗ Gebäudesteuer. Di ze is ii Wälkkürliches, ete Sache 8 seit der Zeit ve. Schuld erfl sei der ganzen “ unsere heimische Produktion, doch nur quantitativ etwa 8 an und für sih blos “ nicht nag, über die Welt gekommen. Ich bitte Sie, wenn Sie ei 2 . Je iermit dies s st das; vncige Bdeklbrig detade sich b Bheutige Situation ansehen: wer ae. bTTb111 8g.. 85 l hoffe, meine ““ hneg. 88 beis hegübrig gbitendg zwungen, seine internationalen Zahlungsverbindlichkeiten in Gold 8 biete lb ü 1111“*“; 8 ntige hun erledigen? So viel ich weiß, England, Portu zold zu, Gebiete außerhalb der Parlamente so lange schon und mit solcher in dem i den Ausfübrungen das Hen. win Zebilß abweihe w Sonb S “ Fftickit cfühel bvedb . olcher in dem ich von den Ausführungen des H von Zedlitz abweiche nordischen Königreiche; ich glaube nicht, daß noch ei 5 gkeit geführt werden, auch noch innerhalb der Parlamente wied it dem i s gen des Hrn. von Zedlitz abweiche, ITTTöö G im ieder mit dem ich sonst vollkommen einverstande in konnte; — ich Staat dabei zu nennen sein wird. Kein a — 8 1 zusetzen. Das, was Hr. von Schorlemer da ls Wuns 885 8s L1111“ . Hr. von Schor ran als Wunsch wundere mich, daß er, der auch den 35 od issionssitzungen heute gezwungen, seine Verbindlichkeiten, von spezi 95, 8 aß die ernste Aufmerksamkeit der verbündeten Regi ei zt, die ü nierem Berfucs, eßce Mennel der Fhen 8 8. b 1113“*“ 1— eten Regie⸗ beigewohnt hat, die über unseren Versuch, ohne Mittel des Reiches gesehen, in Gold zu erfüllen. Wir können also unsere Verbindlich⸗k gen ne iesem Punkt gerichtet sein möge, das, lediglich aus preußischem Vermögen, unsere Klassen⸗ und Ei keiten nach innen und nach außen mit den Thalerstück dli ann ich ihm bestätigen, ist der Fall; nach dieser Richtung er and i Vermögen, unsere Klassen, und Einkommen, . 1— 8 en Thalerstücken begleichen. hin wird es P,h. s Richtung steuer anders zu ordnen, abgehalten worden sind — ich daß er bei Frankreich und die anderen Staaten der lateinisch 8 1.Sne es gewiß an pflichtmäßiger Wahrnehmung der Aufgab ies . issi Ec sage; do Fr üund die d ac en Union können die die verbündeten Regi 1 e11““ enden 5 eah rvi ,n veene, erbündeten Regierungen vge e eeng. e is 14“ mit den 5 Frankstücken in Silber ihre Zahlungsverbindlichkeiten heute Meine ich glante 89 89. “ J“ fohlen ““ Sesenthen Behccbezan 2 37 — ) 0 n;

wie früher begleichen. Aehnliches ist von Holland zu sa f k 1 h g gen, wo der Silber⸗ Mahnruf auch schon SI. 8. nt d zu kommen, so lange immer noch unsere Realsteue ben stehen 3 9 je 8 kahnruf — : wenn Sie der Lo 8* v ealsteuern daneben stehen 1 ghsden dieselbe Bedeutung hat. Woran liegt es denn nun, daß es ülfe bringen wollen, und 8 58 8. dn und jedes vernünftige System der Personalsteuer hindern. Das ist Perren sonst nichts wissen, einem am Zeuge zu flicken, dann ist es der

tiemand einfällt, mit Thalerstücken seine internationalen Verp lich⸗ Hrn. von Zedlitz sage, nicht blos den Großgrimdbesitze meine positipe Ueberzeugung, die ich ja heute nicht weiter auszuführen f Ausdruck der Stimmung. Das vorige Mal erinnere ich mich, soll der gesammten Landwirthschaft bis in die Kiegqrundbesiszern, sondern brauche; aber wenn das meine Ueberzeugung ist so habe ich auch die ich besondert elegisch gewesen sein wegen des Defizits, er hatte am

einsten Stellen hinab, so Pflicht, nicht von der halben Grund⸗ und Gebäudesteuer zu sprechen, Klange der Stimme eine besondere Bescheidenheit und Gedrücktheit

sondern von der ganzen Grund⸗ und Gebäudesteuer, die ich an die erkannt; jetzt soll ich gereizt gewesen sein, nichts von alle dem ist der Fall Kommunen überwiesen wissen will, um den Weg zu ebnen bei der h käme das ganze Lahr nicht aus der Reizung heraus, wenn ich Einkommensteuer, um statt nur zu unübersteigbaren Schwierigkeiten, durch solche Dinge, wie sie die ihm nahe stehende Presse bringt, ge⸗ wie Sie bei dem ersten praktischen Versuch gefunden haben, wirkli reizt werden sollte. Wenn man einmal deutlich spricht, dann nennen i. G “ 78 Herren, es ist auch achr na ie 88 88 er ist gereizt. sc d onopol und dessen Einbri 8 8 1 1 nn wir da ere Ziel wollen, wenn wir wirklich dem Zuschlags⸗ Er hat mir dann aber, meine Herren, einen schwerwiegenderen sogleich vnhcan daß be. wes Pnf hundesrath heznveisen aber wesen, diesem ungerechten Zuschlagswesen zu den .he Ende Vorwurf gemacht, der, wie es shnee ehnen gewissen Vertrauensbruch 1 An er weder Zeit machen wollen; — wie können wir denn den Gemeinden verbieten, andeutete. „Was soll man nun davon denken: am 26. November 1883! fende Jahr 1885/86 nach den Mittheilungen des

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ordnung stattfinden (womit er schon einmal gedroht hat, es ist aber noch nichts zum Vorschein gekommen) eine Aenderung der Geschäfts⸗ ordnung, die es ermöglichte, den gefährlichen Aeußerungen des Finanz⸗ Röbaisteks bei der persönlichen Einbringung des Etats sogleich entgegen⸗ zutreten.

Ich habe nun eine Genugthuung gehabt, daß gestern die Debatte gerade bei seiner Rede abgebrochen ist; sie ist also ohne Widerspruch ins Land gegangen. Er hat 24 Stunden den Vorsprung gehabt, un⸗ widersprochen im Lande gelesen zu werden. Ich glaube aber nicht, aß ihm das viel helfen wird. Ich soll nun gereizt gewesen sein und die Gelegenheit nicht haben abwarten können, ein Wort zum Brannt⸗ wein⸗Monopol zu sprechen. Meine Herren, wodurch ich hätte gereizt sein sollen, wüßte ich wirklich in aller Welt nicht; aber wenn die