Vierte Beilage s⸗Anzeiger und Königlich Preu
Berlin, Sonnabend, den 23. Januar
in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Muster
[51265] Bekanntmachung. 1I1X1X1X16“ “ Bei der unterzeichneten Verwaltung soll die Ge⸗ Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Elberfeld.
stellung der Fuhren und Gespanne für die Zeit vom Die Lieferung von: 1. April 1886 bis dahin 1887 in öffentlicher Sub⸗ a. 6148 t = 184072 m Eisenbahnschienen Profil II. mission vergeben werden. aus Flußstahl, Termin hierzu ist auf b. 5429 t = 122 000 Stück eiserne Querschwellen Donnerstag, den 4. Februar er., aus Flußeisen, y UBVpormittags 10 Uhr, .326 t Kleineisenzeug für eiserne Querschwellen im diesseitigen Bureau — am Kupfergraben Nr. 8 — (System Vautherin), anberaumt, wo auch die Bedingungen eingesehen und . 423 t = 21 000 Paar Seitenlaschen zu Schie⸗ gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen nen nach Profil II., werden können. —.103 t = 130 000 Stück Laschenschraubenbolzen Berlin, den 15. Januar 1886. mit Muttern, Königliche Depot⸗Verwaltung . 170 000 Stück federnde Stahlringe für Laschen⸗
der Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommission. bolzen, 88 .31 / t = 15 000 Stück Unterlagsplatten. [49781] Bekanntmachung. . 24 t = 5000 Stück desgleichen für Brücken⸗ Bei der unterzeichneten Verwaltung soll für das
. schwellen, Etatsjahr 1886/87 die Lieferung von ca. soll im Wege des 6000 m Baumwollenzeug, werden. 8
1000 m Packleinwand geringerer Sorte und Bedingnißhefte können gegen Einsendung von 700 m Packleinwand besserer Sorte 1,50 ℳ für ein Exemplar (d., e., f., g. und h. im der öffentlichen Submission bilden zusammen ein Heft), von dem Kanzlei⸗Vor⸗ werden.
ssteher Peltz hier bezogen werden, es ist indessen Termin hierzu ist auf Donnerstag, den 28.
8 iierz f 6 — bei diesen Anforderungen ausdrücklich zu vermerken, Januar 1886, Vormittags 10 Uhr, im dies⸗ daß die Hefte zum Verding am 9. Februar gewünscht seitigen Bureau, am Kupfergraben Nr. 8, anberaumt.
öö 3 aber anlb werden. Die Bedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus
meister Königer hierselbst einzusenden. schlagsertheilung erfolgt innerhalb vier dem Eröffnungstermin. Halle a. S., den 13. Januar 1886. Königl. Eisenbahn⸗Bauinspektion (Cöthen⸗Leipzig).
152366] Holzversteigerung in der Oberförsterei Doberschütz, Reg.⸗Bez. Merseburg. Montag, den 8. Februar cr., Vorm. 10 Uhr, sollen in dem Schlage Jagen 48 an dem Z.⸗Wege von Battaune nach Torfhaus, Schutzbez. Battaune, 1) aus diesem Schlage ungef. 740 Stück kief. Bau⸗ und Schneide⸗ holz, zum Theil in größeren Loosen, 2) aus der Totalität des Schutzbez. Battaune ungef. 12 Stück kief. Bau⸗ und Schneideholz meistbietend verkauft werden. Der Königliche Oberförster.
Die Zu⸗ Wochen nach
88—
Deutschen Rei
[48693] Submission. “ Die Lieferung von 3500 kiefernen Bettun sbohlen à 3 m lang, 30 em breit, 8 cm stark, 300 jefernen Bettungsrippen à 6 m lang, 0,16 m qu. stark om 11. 17 000 kiefernen oder tannenen Faschinenpfählen h 1 m lang, 4—5 em stark, soll im Wege der öffent⸗ lichen Submission vergeben werden. Der Termin zu welchem schriftliche Offerten einzureichen sind findet am Montag, den 15. Februar 1886, Vormittags 10 Ühr, im diesseitigen Bureau⸗ Zeughaus I., statt. Die Bedingungen können eben⸗ daselbst eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden. Metz, im Januar 1886. Artillerie⸗Depot.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die den e „2 r ;t Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Ghr. 214)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗ Register für das D eutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das . lin auch durch die Koͤnigliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern klosten 20 ₰. — Vern WwW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers, S 8s — Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 21 A. und 21 k. ausgegeben.
mit dem Sitze in Glatz und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Fischer heut eingetragen worden. Glatz, den 15. Januar 1886. 3 Königliches Amtsgericht.
8
dn23
[52365] Holzverkauf.
Mittwoch, den 27. Januar er., Vormit⸗ tags 10 Uhr, sollen im Gasthofe zu Mützelburg folgende Hölzer öffentlich meistbietend versteigert werden:
1) Schutzbezirk Jaegerhof, Jagen 2 und 95: 652 Stück Kiefern Bauholz I. bis V. Kl., 430 rm Kiefern Kloben, 102 rm Kiefern Knüppel, 171 rm Kiefern Reisig.
2) Schutzbezirk Hopfenbeck, Jagen 26, 28, 43, 44, 84, 92: 4 Stück Eichen Bauholz, 2 rm Eichen Scheit⸗Nutzholz II. Kl., 168 rm Eichen Kloben, 1 rm Eichen Reisig, 31 rm Buchen Kloben, 2 rxm Birken Kloben, 2 rm Birken Knüppel, 76 rm Elsen
öffentlichen Verdings vergeben
1 b
8 Columbisches Patentgesetz.
4 4 — — 8 8
Gesetz 35 (vom 13. Mai 1869), betreffend Patente
für Erfindungen, Verbesserung oder Einführung neuer Industrien. (Pat.⸗Bl.)
Der Kongreß der Vereinigten Staaten
Columbien
Margarethe Behlmer mit dem Niederlassungsorte Schwarme eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“ Bruchhausen, den 16. Januar 1886. .“ Königliches Amtsgericht. Wiegrebe.
Konzessionsjahr, auf einmal bei Ertheilung des Pa⸗ tents zahlbar, erhoben werden.
In jedem Falle hat der Patenterbitter die Zahl der Jahre innerhalb des gesetzlichen Maximums zu bezeichnen und beim Schatzamt 10 Pesos zu hinterlegen, welche im Falle der Nichtertheilung des Patents dem Staate zufallen und bei Ertheilung
vergeben [52374] Bek 8 52374=¹) Bekanntmachung. Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Werft zu Danzig an 232 chm Löschkalk soll öffentlich ver⸗ dungen werden, wozu Termin auf Donnerstag, den 4. Februar 1886, Mittags 1 Uhr, im
Gleiwitz. Bekanntmachung. [52490¾ I. In unserem Firmenregister wurde heut bei Nr. 381 Folgendes eingetragen:
von
Angebote, welche mit der im §. 3 der speziellen
Kloben, 6 rm Elsen Knüppel, 764 Stück Kiefern Bauholz I. bis V. Kl., 695 rm Kiefern Kloben, 81 rm Kiefern Knüppel, 185 rm Kiefern Reisig. 3) Schutzbezirk Kl. Mützelburg, Jagen 153 und 171: 6 Stück Eichen Bauholz, 6 rm Eichen Kloben, 6 rm Buchen Kloben, 1 rm Birken Reisig, 53 rm Elsen Reisig, 152 Stück Kiefern Bauholz, 2 rm Kiefern Nutzholz II. Kl., 138 rm Kiefern Kloben, 22 rm Kiefern Reisig. Das Bauholz aus den Beläufen Hopfenbeck und Klein⸗Mützelburg lagert zum größten Theil auf der Ablage in Rieth. Die Bedingungen werden vor dem Termine vorgelesen. Mützelburg, den 21. Januar 1886. Der Königliche Oberförster: PI Tiebel, Forstassessor.
[52376] Holzverkauf. Königliche Oberförsterei Carlsberg, Revier⸗ försterei Silberberg, Regierungsbezirk Breslau, Kreis Frankenstein.
Am 28. Jannar d. Js., Vormittag von 9 Uhr ab, werden im Gasthofe zur goldenen Sonne (Tonke) in Silberberg durch den Königlichen Revier⸗ förster Herrn Frenzel dortselbst außer dem Brenn⸗ holze nachstehende Nutzhölzer öffenlich meistbietend verkauft werden:
Schutzbezirk Naschgrund, Distrikt 112 a b.
circa 54 Stück Buchen⸗Nutzholz III. —V. Klasse, mit 22,49 fm (darunter 43 Stück Ahorn und Eschen),
ea. 7 Stück Linden⸗Nutzholz IV. und V. Klasse, mit 3,73 fm,
ca. 363 Stück Nadelholz⸗Nutzholz II. —V. Klasse mit 355,22 fm.
Der Königliche Oberförster.
[52364]
Holzverkauf, am 11. Februar cr., Königl. Oberförsterei Westerhof, Post Echte (Regie⸗ rungsbez. Hildesheim).
I. Schutzbezirk Marke, Forstorte Scharfeschnabel und Mittelberg. Eichen: 1 rm Nutzknüppel. Buchen: 11 rm Scheit⸗ und Knüppelholz; 10 rm Reiserholz. Fichten: Langnutzholz, 4 St. = 13 fm 1. N K. 12 St. = 18 fm III. Kl.; 253 St. = 116 fm IV. und V. Kl.; 184 Derbholzstangen I. —III. Kl.; 3 rm Nutzknüppel: 64 rm Scheitholz; 5 rm Stammknüppel; 50 rm Reiserholz.
II. Schutzbezirk Nienstedt. Forstort Kl. Buchen⸗ berg und Bornberg. Buchen: Abschnitte, 13 St. = 9 fm II.—IV. Kl.; 99 rm Scheit⸗ und Knüppel⸗ holz; 70 rm Reiserholz; Fichten: Langnutzholz, 40 St. 110 fm 1. und II. Kl.; 88 St. = 128 fm III. Kl.; 256 St. = 101 fm IV. und V. Kl.; 8779 Derbholzstangen I. —III. Kl.; 16,5 Hundert Reiserholzstangen IV. —V. Kl.; 2 rm Nutzscheitholz; 82 rm Brennscheitholz; 18 rxm Knüppelholz; 35 rm Reiserholz. Anfang 10 Uhr früh in der Bothe'schen Wirthschaft zu Westerhof.
[52369390) 8 Verkauf von 20 ausrangirten Lokomotiven, Donnerstag, den 11. Februar d. J., 11 Uhr, im maschinentechnischen Büreau hier, Königgrätzer⸗ straße Nr. 132. Angebote sind frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift: 9 „Angebot auf ausrangirte Lokomotiven“ an das bezeichnete Büreau einzusenden. Bedingungen können daselbst während der Ge⸗ schäftsstunden eingesehen, auch gegen gebührenfreie Einsendung von 50 ₰ bezogen werden. Berlin, den 18. Januar 1886. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion. 8
[52378]
Die auf den Bahnhöfen Gesundbrunnen, Friedrichs⸗ berg, Rixdorf, Tempelhof, Grunewald, Westend, Mooabit, Bellevue und auf dem Schlesischen Bahn⸗ hofe hierselbst angesammelten alten Oberbau⸗ und Baumaterialien, darunter größere Partien zu Bau⸗ zwecken geeigneter Eisenbahnschienen, sowie die auf Bahnhof Alexanderplatz angesammelten alten Inven⸗ tarien sollen im Wege der öffentlichen Submission verkauft werden.
Hierzu haben wir Termin auf
Montag, den 8. Febrnar d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Neustädtische Kirchstraße Nr. 15 hierselbst, anberaumt.
und können von da gegen Erstattung der Schreib⸗ gebühren abschriftlich bezogen werden. Berlin, den 8. Januar 1886. Königliche Depot⸗Verwaltung der Artillerie⸗ Prüfungs⸗Kommission.
[52368]
Die Lieferung der im Rechnungsjahre 1886/87 er⸗ forderlichen 575 m seidene Côöteline, 2700 m Gar⸗ dinendrell, 880 qm Filz, 1080 kg Flachsliderung, 35 m Flanell, 375 m Plüsch⸗Fußdecken, 1585 m woll. Gardinenstoff, 5950 m Polstergurte, 1510 kg Hanf, 380 Stück Gepäckhalternetze, 155 m Leder⸗ tuch, 270 kg weißgares Rindleder, 340 kg Fett⸗ leder, 3140 kg Riemenleder, 120 Stück Kalbleder, 200 kg Rind⸗Verdeckleder, 190 Stück rothe Glanz⸗ Schafleder, 175 kg Sohlleder, 735 kg Zaumleder, 5100 m Fagon⸗ und Federleinen, 3000 m Verdeck⸗ leinen, 500 m Planleinen, 180 m Moleskin, 1730 m Nessel, 500 kg Pferdehaare, 1430 kg rother Plüsch, 2200 m gestreifter Plüsch, 580 kg Schafwollengarn 200 m Hanfschläuche, 745 m gummirte Hanfschläuche, rund 2000 m Wachstuch zu Fußböden, Rückwänden und Decken, 2000 kg Waldwolle, 810 Stück Binde⸗ stricke, soll in öffentlicher Ausschreibung vergeben werden.
Bedarfs⸗Nachweisung und Bedingungen liegen im Materialien⸗Büreau hierselbst, Fürstenwall⸗ straße Nr. 10, zur Einsicht aus, können auch von demselben gegen frankirte Einsendung von 30 ₰ be⸗ zogen werden.
Angebote, zu welchen das vorgeschriebene For⸗ mular zu benutzen ist, sind mit der Aufschrift: „Angebot auf Meter⸗, Wollen⸗, Leder⸗ Seiler⸗Waaren Gruppe IV. bis zum Eröffnungs⸗Termine am Mittwoch, den 10. Februar 1886, Vormittags 11 Uhr, und frankirt an das obenbezeichnete Büreau einzusenden. Die Zuschlagsfrist läuft mit dem 10. März d. Js. ab. Die Bewerbungs⸗ bedingungen sind in Nr. 176 des „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers“ vom 30. Juli v. Js. veröffentlicht. Magdeburg, den 15. Januar 1886.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
8
und
verschlossen
Bekauntmachnng. Lieferung von Präserven und Dauerproviant e Kaiserliche Marine, und zwar: A. Für die Nordsee⸗Station: 3000 kg Roggenhartbrod, 3100 „ Kaffee und 6000 Lit. Essig. B. Für die Ostsee⸗Station:
5000 kg präservirtes Rindfleisch, 2500 Corned beef, 4700 präservirten Lachs, 18000 Roggenhartbrod, 21000 „ Weizenmehl, 9900 Kaffee, 2150 „ Thee, 11000 Lit. Essig und 8 17000 „ Kornbranntwein soll im Wege der öffentlichen Submission am 5. Februar cr., Mittags 12 Uhr, von uns vergeben werden. Die für die Präserven und den übrigen Dauerproviant getrennt aufge⸗ stellten Lieferungsbedingungen liegen in der Re⸗ gistratur der Stations⸗Intendantur zu Wilhelms⸗ haven, in unserer Registratur, in der Expedition des „Deutschen Submissions⸗Anzeigers“ und der Sub⸗ missions⸗Zeitung „Cyclop“ zu Berlin zur Einsicht aus und werden von uns gegen Baar⸗Einsendung von 1 ℳ versandt. Es ist jedoch in den bezüglichen Requisitionen an⸗ zugeben, ob Bedingungen für Präserven oder Dauerproviant gewünscht werden. Kiel, im Januar 1886.
Kaiserliche Intendantur
der Marine⸗Station der Ostser.
für d
[52379]
Die diesseitige
nuar cr., betreffend Submissions⸗Termin
am 9. Februar cr., Vormittags 9 Uhr,
wird dahin modifizirt, daß dieser Termin, soweit es
sich um Lieferung eßbarer Gegenstände (Nr. 1 bis 25)
Bekanntmachung vom 12. Ja⸗
Bedingungen angegebenen Aufschrift versehen sein müssen, sind bis zum 8. Februar d. J. versiegelt und portofrei bei uns einzureichen.
Die Oeffnung der Angebote erfolgt am folgenden Tage, Vormittags 11 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Bieter. Die Zuschlagsfrist beträgt 14 Tage, vom Verdingstage an gerechnet.
Bezüglich der „Bedingungen für die Bewerbung um Arbeiten und Lieferungen“ wird auf die in Nr. 176 des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preu⸗ ßischen Staats⸗Anzeigers vom 30. Juli v. J. ge⸗ schehene Bekanntmachung verwiesen.
Elberfeld, den 17. Januar 1886.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[51569ö90) Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Hannover. Neubau Münster —-Rheda Lippstadt, Abtheilung I. und II.
Die Lieferung von 3600 Stück Grenzsteinen zum Absteinen der Eisenbahn von Münster über Rheda nach Lippstadt in der I. und II. Abtheilung soll — eingetheilt in vier Loose — in öffentlicher Ver⸗ dingung vergeben werden.
Angebote sind unterschrieben, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zu dem auf
Montag, den 15. Februar 1886, 1 Vormittags 10 Uhr, festgesetzten Verdingungstermine an den Unterzeich⸗ neten einzusenden.
Die Bedingungen können zum Preise von 1,00 ℳ von dem Abtheilungs⸗Baumeister Démanget in Warendorf und dem Unterzeichneten bezogen werden.
Die Lagepläne ꝛc. liegen für die I. Abtheilung in dem Abtheilungs⸗Bureau zu Warendorf, für die II. Abtheilung im Abtheilungs⸗Bureau zu Lippstadt während der Dienststunden zur Einsicht aus.
Lippstadt, den 15. Januar 1886.
Der Abtheilungs⸗Baumeister. —.“*“;
8
[51566] Materialien⸗Ausbietung. . 1 Die Lieferung der bei der hiesigen Saline nebst Schachtanlage, dem Gradirwerk in Elmen und der Braunkohlengrube bei Eggersdorf für das Rech⸗ nungsjahr 1886/87 erforderlichen Materialien und zwar:
38 000 kg geschmiedetes bezw. Walzeisen,
22 000 „ Utensilien⸗, Rohr⸗ und Kesselbleche, 11 000 „Pfannenniete, 150 600 Stück geschmiedete Nägel, einschließlich 8 Schienen⸗ und Hakennägel, Tonnen Cement, qm Dachpappe, kg Asphalttheer, Stück Dachsplitt, kg Schmiedekohlen kohlen), Gummiwaaren, Ries à 1000 Bogen Kanzlei⸗, Konzept⸗, Brief⸗, Aktendeckel⸗ und Packpapier, sowie sonstige Schreib⸗ und Bureau⸗ materialien,
Plombenschnur,
Bleiplomben,
der öffentlichen Submission vergeben
299
336
1 400
6 000
50 000 100 000 (gewaschene Nuß⸗ 500 „ 19,1
1 900 kg 8 600 „ soll im Wege werden. Es wird hierzu Termin auf den 8. Februar 1886, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des salzamtlichen Materialienverwalters anberaumt, bis zu welchem Unternehmer verschlossene Offerten mit der Aufschrift: „Angebot auf Lieferung von Materialien“ abgeben wollen. Die Lieferungsbedingungen liegen in der Salz⸗ amts⸗Registratur zur Einsicht aus, auch können die⸗ selben gegen Einsendung von 80 ₰ und unter An⸗ gabe, für welche Materialien die Bedingungen ge⸗ wünscht werden, portofrei bezogen werden. Die Zuschlagsertheilung erfolgt innerhalb der dem Submissionstermine folgenden 3 Wochen. Schönebeck, den 15. Januar 1886. Königliches Salzamt.
[51810] Bekanntmachung. Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Magdeburg. Umbau Bahnhof Halle.
diesseitigen Geschäftszimmer Nr. 3 anberaumt ist. Angebote, welche den in unserer Registratur aus⸗ liegenden und gegen vorherige Einsendung von 0,50 ℳ in baar zu empfangenden Lieferungsbedingungen ent⸗ sprechen müssen, sind versiegelt, portofrei und auf dem Briefumschlag mit der Aufschrift „Offerte auf Baumaterial“ versehen, rechtzeitig an die Verwal⸗ tungs⸗Abtheilung einzusenden. Danzig, den 19. Januar 1886. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.
[52373]¹) Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Werft Danzig an: diversen Glasscheiben soll öffentlich verdungen werden, wozu Termin auf Sonnabend, den 30. Januar 1886, Mittags 1 Uhr, im diesseitigen Geschäftszimmer Nr. 3 anberaumt ist. „Angebote, welche den in unserer Registratur aus⸗ liegenden und gegen vorherige Einsendung von 0,50 ℳ in baar zu empfangenden Lieferungs⸗ bedingungen entsprechen müssen, sind versiegelt, porko⸗ frei und auf dem Briefumschlag mit der Aufschrift: „Offerte auf Glasscheiben“ versehen, rechtzeitig an die Verwaltungs⸗Abtheilung einzusenden.
Danzig, den 21. Januar 1886. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.
[52361] Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Werf⸗ ten in Kiel, Danzig und Wilhelmshaven für das Etatsjahr 1886/87 an
18 000 kg Bleimennige, 20 400 „ Harz, 8 “ 22 960 „ weiße (Marine⸗), 8 300 Terpentinspiritus, 81 100 Wischbaumwolle, 940 Brandsohlleder, 1 210 Fahlleder, b 1 300 Sohlleder (Pumpenleder), 58 050 „ Brennöl (Rüböl), 204 800 Baumöl (Olivenöl) (Maschinenschmieröl)
sowie des im Laufe des genannten Etatsjahres ein⸗
tretenden Bedarfs an Eisenmennige, Zinkweiß,
Rinderfett (Talg) und Packungsgarn von Hanf soll öffentlich verdungen werden, wozu auf Mittwoch, den 10. Februar 188
Nachmittags 3 Uhr, ein Termin im Geschäftszimmer des Vorstandes der unterzeichneten Behörde anberaumt ist. Die Angebote zu diesem Termine sind versiegelt, portofrei und auf dem Briefumschlage mit der Auf⸗ schrift: „Angebot auf Materialien der Gruppe C.“ versehen, rechtzeitig an die unterzeichnete Behörde ein⸗ zusenden. Die Bedingungen liegen im Annahme⸗Amt der Werft, sowie in der Expedition dieses Blattes zur Einsicht aus, können aber auch gegen Einsendung von 2,00 ℳ (Briefmarken werden nicht angenom⸗ men) von unserer Registratur abschriftlich bezogen werden. Wilhelmshaven, den 18. Januar 1886. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.
152971] Bekanntmachung. Die Lieferung von “
1000 Stück Piassavabesen mit Stiel,
1000 „ ohne Stiel,
250 „ Haarbesen mit Stiel,
“ 8 ohne Stiel soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Zu diesem Zweck ist auf den 4. Fe⸗ bruar er., Vormittags 11 Uhr, Termin in unserem Bureau anberaumt, woselbst auch die Be⸗ dingungen einzusehen sind. Abschriften der letzteren werden gegen Einsendung von 1 ℳ abgegeben. Posen, den 20. Januar 1886.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
1““
[51731] Eisenbahn⸗Directionsbezirk Bromberg. Oeffentliche Verdingung der Lieferung von 194 500 Stück kiefernen Bahnschwellen erster Klasse und 3082 Stück eichenen Weichenschwellen. Termin zur Einreichung und Eröffnung der Angebote am 9. Fe⸗ bruar 1886, Vormittags 11 Uhr, im unter⸗ zeichneten Büreau. Angebote müssen bis zu diesem
Verordnet: Jede industrielle Entdeckung oder neue gleichviel welcher Art, gewährt ihrem Urheber das Recht, ausschließlich seine Erfindung oder Entdeckung unter den Bedingungen und für die Zeiten, welche das Gesetz bezeichnet, zu ver⸗ werthen. Dieses Recht wird von der Vollziehenden Gewalt durch Urkunden unter dem Namen „Er⸗ findungspatente“ gewährleistet. “
Art 2. Jeder Columbianer oder Ausländer, welcher irgend eine Maschine, einen mechanischen Apparat, eine Verbindung von Stoffen, eine Methode oder ein Verfahren von nutzbarer Anwendung auf Gewerbe, Künste und Wissenschaften, bezw. irgend eine Manufaktur oder gewerbliches Erzeugniß erfindet oder verbessert, kann von der Vollziehenden Gewalt ein privilegirtes Patent erhalten, welches ausschließ⸗ lich ihm und seinem berechtigten Vertreter für die Dauer von 5—20 Jahren die Herstellung, Veräuße⸗ rung und Ausübung seiner Erfindung oder Verbesse⸗
ng sichert. 8 8 . nnese 3. Es sollen keine Privilegien für die Ein⸗ fuhr von Rohstoffen oder ausländischen Fabrikaten ertheil werden (proquctos naturales o fabricados de procedencia estranjera). 1 .
Art. 4. Erfinder, welche in anderen Ländern auf ihre Erfindungen Patente erhalten haben und solche in Columbien erbitten, können das betreffende Patent unter der Bedingung erhalten, daß die Er⸗ findungen nicht bereits öffentliches Eigenthum ge⸗ worden sind. “
Wird in Columbien ein Patent zu Gunsten von Erfindungen oder Verbesserungen ertheilt, welche schon in einem anderen Lande patentirt sind, so verliert das columbische Patent seine Gültigkeit mit dem Ablauf des Zeitraums, für welchen das ausländische Patent ertheilt ist. 1 8
Art. 5. Zwecks Erlangung eines Patents auf Er⸗ findungen oder Verbesserungen hat der Interessent sich persönlich oder vertretungsweise an die voll⸗ ziehende Gewalt zu wenden, die Erfindung oder Ver⸗ besserung, deren Urheber er ist, darzulegen, deutlich zu erklären und das Privileg nachzusuchen. Im Falle der Ertheilung bleibt er, um den Besitz oder das Patent zu erlangen, gehalten, binnen 40 Tagen eine Zeichnung oder ein genaues Modell der Ma⸗ schine oder des mechanischen Apparats, eine ausführ⸗ liche und vollständige Beschreibung der Methode des neuen Verfahrens, ein Muster der Manufaktur oder des Erzeugnisses, falls solche haltbarer Art sind, einzureichen, um in dem entsprechenden Ministerium aufbewahrt und in Fällen von Streitigkeiten über das Privileg benutzt zu werden.
Art. 6. Die Patent⸗Urkunden werden das gegen⸗ wärtige Gesetz in Bezug nehmen, die Konzessions⸗ verfügung, welche Erfindung, Verbesserung, Industrie und Zeitdauer näher bezeichnet, aufführen, den Empfänger als im Besitze des Privilegs befindlich erklären und vollständig, wenigstens 2 Mal in der amtlichen Zeitung der Republik veröffentlicht werden.
Art. 7. Die Ertheilung eines Patents soll ohne vorgängige Untersuchung der Nützlichkeit des Gegen⸗ standes noch der Frage erfolgen, ob es sich wirklich um eine neue Erfindung oder Verbesserung handelt.
Durch die Ertheilung erklärt die Regierung nicht,
Art. 1. Erfindung,
daß die Erfindung oder Verbesserung eine solche
desselben auf die Gebühren angerechnet werden. Art. 14. Das Gesetz vom 15. Mai 1848, be⸗ treffend Patente für Erfindung oder Verbesserung von Maschinen oder gewerblichen Apparaten, wird aufgehoben. Gegeben in Bogota, den 13. Mai 1869.
Folgen Unterschriften.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Ksnigreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Berlin. Handelsregister [52494]) des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 22. Januar 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6640 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: F. Happoldt
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Der Brauereibesitzer Max Happoldt zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Vergleiche Nr. 16,655 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 16,655 die Firma:
F. Happoldt
mit dem Sitze zu Berlin (Geschäftslokal: Hasen⸗ haide Nr. 6) und als deren Inhaber der Brauerei⸗ besitzer Max Happoldt zu Berlin eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7653 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
Adolph Bluhm vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kauf⸗ manns Adolph Bluhm aufgelöͤst.
Der Kaufmann Simon Bluhm zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. 8
Vergleiche Nr. 16,654 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 16,654 die Firma:
Adolph Bluhm mit dem Sitze zu Berlin (Geschäftslokal: Leipziger⸗ straße Nr. 122) und als deren Inhaber der Kauf mann Simon Bluhm zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 15,554 die hiesige Handlung in Firma: Orenstein & Koppel vermerkt steht, ist eingetragen: Der Ingenieur Max Orenstein zu Kaufmann Julius Freudenstein zu der Kaufmann Oscar Kaiser zu
Berlin,
getreten und es ist die
der Berlin und Berlin sind in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Benno Orenstein zu Berlin als Handelsgesellschafter ein⸗ hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die Firma unverändert
Burbach.
Johann Reuter und als deren Inhaber der Bäcker, Mehl⸗ und Tabackshändler Johann Reuter zu Holz⸗ hausen am 20. Januar 1886 eingetragen.
Burbach.
Firma Ludwig Wilhelm Petri und als Inhaber der Kaufmann Ludwig Wilhelm Petri zu
bezw. nützlich, der Privilegirte wirklich der Erfinder, der Gegenstand neu oder die Beschreibungen und Modelle treu seien; denn den übrigen Interessenten bleibt das Recht vorbehalten, im Prozeßwege das Gegentheil nachzuweisen.
Anm.: Die Vollziehende Gewalt wird 30 Tage vor Ertheilung des Patents das Gesuch um Erthei⸗ lung desselben in der amtlichen Zeitung bekannt machen. Art. 8. Patente werden nicht ertheilt werden, falls die Formvorschriften dieses Gesetzes nicht ge⸗ wahrt werden, oder die Erfindung, Verbesserung bezw. neue Industrie der Gesundheit, öffentlichen Sicherheit, den guten Sitten oder älteren Rechten widerstreitet. 3 „ Art. 9. Nach Ablauf der Dauer des Patents ist die Herstellung, Veräußerung und Ausübung der patentirten Erfindung oder Verbesserung freigegeben, die vom Erfinder überreichten Beschreibungen werden veröffentlicht und Vervielfältigungen der Zeichnungen und Modelle können Bittstellern auf ihre Kosten zugänglich gemacht werden. Ebenso ist zu handeln, wenn vor Ablauf der Zeit das Patent für nichtig oder hinfällig erklärt wird.
fortführt, unter Nr. 9829 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. 1 Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9829 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Orenstein & Koppel mit dem Sitze zu Verlin und einer Zweignieder⸗ lassung in Dortmund (hiesiges Geschäftslokal: Tempelhofer⸗Ufer Nr. 30) und sind als deren Ge⸗ sellschafter die vier Vorgenannten, sämmtlich zu Berlin, eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. gonnen.
Januar 1886 be⸗
Gelöscht ist:
Firmenregister Nr. 14,625 die Firma:!]. Berliner Gummi⸗Waaren⸗Fabrik vorm. Bolle & Co.
Henry Sachs. Prokurenregister Nr. 5765 die Prokura Jean Hagelsieb für vorgenannte Firma. Berlin, den 22. Januar 1886. Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 56 I. Mila
des
Handelsregister 752429] des Königlichen Amtsgerichts zu Burbach. In unser Firmenregister ist unter Nr. 21 die Firma
[52430] des Königlichen Amtsgerichts zu Burbach. In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 die deren
Wiederstein am 20. Januar 1886 eingetragen.
Burbach. Handelsregister [52431] des Königlichen Amtsgerichts zu Burbach. In unser Firmenregister ist unter Nr. 19 die Firma Heinrich Löhl und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Löhl zu Niederdresselndorf am 20. Januar 1886 eingetragen.
Burbach. Handelsregister [52432 des Königlichen Amtsgerichts zu Burbach. In unser Firmenregister ist unter Nr. 18 die Firma H. Georg und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Heinrich Georg zu Holzhausen am 20. Januar 1886 eingetragen.
Dirschau. Bekanntmachung. [52485] Zufolge Verfügung vom 20. Januar 1886 sind am 21. Januar 1886 die in Dirschau bestehenden, unter Nr. 23, 48, 36, 71 und 75 des Firmenregisters eingetragenen, wegen Aufgabe des Wohnortes Dirschau erloschenen Handelsniederlassungen: ad Nr. 23 des Apothekers und Kaufmanns Lounis Bolzmann, ad Nr. 48 des Kaufmanns Otto Schuffert, ad Nr. 36 des Apothekers Emil Luedecke, ad Nr. 71 des Maschinenfabrikanten Bern⸗ hard Vogel und ad Nr. 75 der Zweigniederlassung des Kauf⸗ manns Paul Dietrich zu Berlin gelöscht. Dirschau, den 20. Januar 1888. Königliches Amtsgericht. Dirschau. Bekanntmachung. 1252486] Zufolge Verfügung vom 20. Januar 1886 ist an demselben Tage die in Dirschau bestehende Handels⸗ niederlassung des Kaufmanns Franz Thiel ebenda⸗ selbst unter der Firma: Franz Thiel in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 97 ein⸗ getragen. Dirschan, den 20. Januar 1886. Königliches Amtsgericht.
[52348] Erfurt. In unserm Gesellschaftsregister ist Vol. I. pag. 102v. bezüglich der unter Nr. 84 ein⸗ getragenen Handelsgesellschaft: J. C. Schmidt in Col. 4 folgende Eintragung bewirkt worden: Am 14. Januar 1886 ist der Kaufmann Ernst Müller zu Erfurt als Gesellschafter mit der Befugniß, die Firma selbstständig zu ver⸗ treten, aufgenommen worden, jedoch mit der Beschränkung, daß er über die der Firma gehörigen, oder von derselben noch zu erwerbenden Immobilien in keiner Weise, namentlich nicht durch Veräußerung oder Verpfändung venfügen darf. Eiingetragen zufolge Verfügung vom 19. Januar 1886 an demselben Tage. Erfurt, den 19. Januar 1886. 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Frankfurt a. O. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Frankfurt a. O. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 25, wos selbst die Handelsgesellschaft Gebr. Schanwecker zu Frankfurt a. O. eingstragen steht, zufolge Ver⸗ fügung vom 21. Januar 1886 Folgendes vermerkt worden: 88 Die Gesellschaft ist durch den Tod der Gesell⸗ schafter aufgelöst und die Firma erloschen. Frankfurt a. O., den 21. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. II.
II. Nr. 109 die Firma H. Fränkel mit dem Gesell⸗ schaftssitze Gleiwitz und als mann Heimann Fränkel und Fränkel, Beide zu Gleiwitz, am eingetragen worden. Die Gesellschaft
Der Kaufmann Gustav Fränkel zu Gleiwitz ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Hei⸗ mann Fränkel als Handelsgesellschafter einge⸗ treten und die nunmehr unter der Firma H. Fränukel bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 109 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
In unserem Gesellschaftsregister ist unter Gesellschafter der Kauf⸗ der Kaufmann Gustavw 16. Januar 1886 be⸗
hat am 1. Januar 1886
gonnen.
[52487]]%
8
Gross-Salze. In unserem die unter Nr.
IHHelmstedt. er für d Amtsgerichtsbezirk Fol. 92 ist die daselbst eingetragene Firma:
II11. Nr.
gesellschaften:
Helmstedt, den 19. Januar 1886.
ist auf Beschluß vom gelöscht worden.
n ottbus.
Krefeld. registers hiesiger Stelle, betr. die Seiten 8 Jacob Wirtz in Krefeld dem Friedrich Wilhelm Hohnen daselbst ertheilte Prokura, meldung heute vermerkt, loschen ist. 8
In unserem Prokurenregister wurde heut bei 77 Folgendes eingetragen:
Die dem Kaufmunn Gustav Fränkel zu Glei⸗ witz für die Firma Heimann Fränkel zu Gleiwitz ertheilte Prokura ist erloschen.
Gleiwitz, den 16. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht. VI.
[52491] Firmenregister ist 140 eingetragene Firma:
M. A. Heinemaunn
zu Groß⸗Salze heute gelöscht worden. Groß⸗Salze, am 21. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht.
“
[52492]
Im Handelsregister für den hiesigen
„Gustav Kneift Nachf.“
als von deren Inhaber, Kaufmann Wilhelm Müller hieselbst, gelöscht; in dasselbe Register Fol. 97 ist eingetragen die Firma:
seit dem 1. d. M. aufgegeben, heute
„Gebr. Müller“
(Holz⸗, Kohlen und Baumaterialien⸗Handlung,
sbowie Schneidemühle) als deren Inhaber
die Kaufleute Wilhelm Müller und Otto
Müller, Beide zu Helmstedt,
als Ort der Niederlassung:
8
Helmstedt. 8 ndels⸗
in Rubrik Rechtsverhältnisse bei Ha
„Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 1.
d. M. und domizilirt in Helmstedt. Herzogliches Amtsgericht Kruse.
152495]
Kaltennordheim. Bekanntmachung. Die Fel. 35 des hiesigen Handelsregisters ein⸗ getragene Firma:
Chrisian Mecnguth und Comp. in Zillbach 18. Januar dieses Jahres
Kaltennordheim, den 20. Januar 1886. Großherzoglich Sächs. Amtsgericht. Keßler.
Bekanntmachung. [524⁴93%
Iu unserem Firmenregister ist heut unter Nr. 563
folgande Eintragung bewirkt:
Bezeichnung des Firmeninhabers: Frau Tuchfabrikaat Stern, Friedricke Wil⸗ helmine, geb. Schlegel.
Ort der Niederlassung:
Kottbus.
Bezeichnung der Firma:
F. W. Stern. Kottbus, den 20. Januar 1886. Königliches Amtsgericht
[52496] Handels⸗Prokuren⸗- Seitens der Firma
1167 des
Bei Nr.
wurde auf An⸗
daß diese Prokura er⸗
Krefeld, den 20. Jannar 1886. Königliches Amtsgericht
1524980 wohnenden
Krefeld. Zwischen den zu Krefe nen Kupferschlägern Brüdern Joseph Royen und Fried
rich Royen ist unterm 1. Januar cr. eine offene Handelsgesellschaft mit dem Sitze in Krefeld und unter der Firma Gebr. Royen errichtet, und diese Gesellschaft auf Anmeldung heute sub Nr. 1661 des⸗
Enaüt 10. Die Vergehen der Nachahmung, Fäl⸗ chung und anderer strafbarer Handlungen wider das 8 8 Figenthum an patentirten Gegenständen oder In⸗- Beuthen O0.-S. Bekanntmachung. 152484] Glatz. 8 s j In unser Firmenregister laufende
dustrien werden in Uebereinstimmung mit den Straf⸗ 11““ ist Nr. 24 die Firme E. Pannek
Kauflustige wollen ihre Offerten frankirt und ver⸗ siegelt mit der Aufschrift: Offerte auf Ankauf alter Materialien und Inventarien bis zu dem genannten Termine, an welchem die Er⸗
handelt, bis auf Weiteres aufgeschoben wird. Da⸗ gegen findet in dem angesetzten Termin die Sub⸗ mission auf alle übrigen ausgeschriebenen Gegen⸗ stände statt.
Diez, den 20. Januar 1886.
Die Ausführung der Erd⸗ und Maurer⸗ arbeiten zu den Bauwerken in den Anschlußlinien ist in 2 Loosen, rot. 2000 bezw. 2500 chm Mauer⸗ werksmassen enthaltend, zu vergeben. Preisverzeichniß und Bedingungen sind gegen Einzahlung von 0,50 ℳ
Termin mit der Aufschrift: „Angebot auf Lieferung von Schwellen“ und der Adresse: „Materialien⸗ Büreau der Königlichen Eisenbahn⸗Direction Brom⸗ berg“ versiegelt, portofrei eingesandt sein. Die Be⸗ dingungen liegen auf den Börsen zu Berlin, Breslau,
[52488]
Bekanntmachung. 543 die
In unser Firmenregister ist unter Nr. Firma:
unter
gesetzen der Union abgeurtheilt werden.
Art. 11. Abgesehen vom Falle des Art. 4 werden Heinrich Nentwig
und als deren Inhaber
öffnung derselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird, an uns einreichen.
Die Verkaufsbedingungen nebst Verzeichniß der Materialien und Inventarien liegen in unserem Bureau, Neustädtische Kirchstraße 15, 3 Treppen, Zimmer Nr. 25, von 9 bis 3 Uhr zur Einsicht aus; dieselben können für den Preis von 50 ₰ dort in Empfang genommen werden. Berlin, den 18. Ja⸗ nuar 1886. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗ n. (Stadt⸗ und Ringbahn). J.⸗Nr. A. 10 500 VI./II. 8 8
Königliche Strafanstalts⸗Direktion.
8 8
[52372] Bekanntmachung.
Der zum 26. d. Mts. anberaumte Sub⸗ sions⸗TerminaufLieferung von Wirth⸗ ftsbedürfnissen pro 1886/87 findet bis
eiteres nicht statt.
Brandenburg, den 21. Januar 1886.
von der unterzeichneten Bauinspektion zu beziehen. Die Zeichnungen können auf dem Umbaubureau (Empfangsgebäude) Vormittags 10—12 Uhr ein⸗ gesehen werden.
„Angebote sind unter Benutzung des Preisverzeich⸗ nisses und Beifügung der anerkannten Bedingungen porrofrei und mit der Aufschrift:
„Angebot auf Ausführung der Bauwerke in den Anschlußlinien für Bahnhof Halle a. Saale“ bis zum Eröffnungstermin —
Königliche Direktion der “ Strafanstalt..
1. Februar 1886,
Danzig und Königsberg, sowie im unterzeichneten Büreau aus, und werden von Letzterem gegen Ein⸗ sendung von 0,50 ℳ frei übersandt. Lieferung von je 27000 Stück Bahnschwellen und je 478 Stück Weichenschwellen bis zum 15. Mai und 1. Juni 1886, von 80 500 Stück Bahnschwellen und 1152 Stück Weichenschwellen bis zum 1. August 1886 und von 60 000 Stück Bahnschwellen und 974 Stück Weichenschwellen bis zum 1. September 1886. Zu⸗ schlagsfrist 4 Wochen. 3 Bromberg, den 15. Januar 1886.
Vormittags 11 Uhr — an den Regierung ““
8—
Mat rialien⸗Büreau.
zu Piasniki und als deren Inhaber der Kaufmann
Patente binfällig,
zu entscheiden ist. 8 Art. 12. Auch wird das Patent für
genommen —
nicht ausgeübt worden ist. Art. 13. atbeß
Latente k. wenn sie zum Nachtheil Dritter ertheilt sind, was von den Columbischen Gerichten
12. An eine neue Industrie hinfällig, wenn dieselbe ein ununterbroche⸗ nes Jahr lang — Zufall und höhere Gewalt aus⸗
Für Ertheilung des Patents wird zu
Eduard Pannek zu
eingetragen worden.
Beuthen O.⸗S., den 16. Januar 1886. Königliches Amtsgericht.
—ůů—
Bruchhausen. Bekanntmachung.
Gunsten des
1 Staatsschatzes eine Gebühr vom Privi⸗ egirten zum Betrage von 5—10 Pesos für jedes
Auf Blatt 21
Piasniki am 16. Januar 1886
[52307]
mit dem Sitze in Gla
worden. u Glatz, den 15. Januar 1886. Königliches Amtsgericht
Glatz. Bekanntmachung.
der Kaufmann Heinrich Nentwig heute eingetragen
[52489 In unser Firmenregister ist unter Nr. 544 die
L
Krefeld. Die Wittwe Sebald Israel,
Firma:
heute zu der Firma: .““
des hiesigen Handelsregisters ist
Heinrich Fischer
geb. Mark, in Krefeld, l 8 führte Handelsgeschäft mit allen Aktiven und Passiven
Handels⸗Gesellschaftsregisters hiesiger Stelle eingetra- gen worden.
Krefeld, den 20. Januar 1886. Königliches Amtsgericht.
Bertho. hat das von ihr dahier ge⸗