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werden. Wenn Sie jetzt die Landwirthschaft decentralistisch bezüg⸗ Betriebe sollte man aus dem Umfange dieses Gesetzes aus⸗ zu veranlassen. Redner bedauerte, da 22b Jeaung dieser in der Thronrede angekündigten]/ denken könnten. Sie verlangten eine vollständig getrennte Be⸗] mit sich führe. Namentlich mitsse die Beseitigunig der Doppel⸗

lich des Unfallwesens dahin organisiren, daß eine Landesbehörde schließen, 8-2 solche Betriebe fangfe 8 &ꝙ der zerehrter Een.. von Meyer, — der 88 8 sen Verlangen 2n 2 e neiele Seite geäußert. Ich xe — handlung des Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalbudgets. Sie besteuerung um jeden Preis zu erreichen gesucht werden.

m letter Instang zu entscheiden hat, so schaffen Sie Konflikte Arbeitskraft des Unternehmers selbst und seiner Angehörigen Politik immer weiter nach links gerathen werde — au jetige Gesehe ag Rickert das Zeugniß ausstellen, daß er zwar spät,⸗ nach bekämpften das System der kommunizirenden Röhren, welches Der Abg. von der Neck führte aus, daß man aus den

—J 1.5 Speebiees 8 den —* E“ wirthschafteten; die Vorlage würde viel leichter praktisch durchk⸗ Weg komme. Die alten guten konservativen Finan diese Hionaten, an einem Tage, wo ich nicht im Hause war, die Gelegen⸗ durch die Franckensteinsche Klausel und die lex Huene inaugu⸗ Defizits nicht eher herauskommen werde, als bis man zu den

genofeen T“ Heifvi hen gen en hen. Ich w führbar sein, wenn dies geschehe. Prinzipiell war Redner mit kämen immer mehr in Vergessenheit; früher hätte nüsch beit ergriff, sich nach dem Verbleiben dieser Gesetz zu ⸗— rirt worden sei. Dieses System löse die Verantwortlichkeit gesunden Prinzipien des Konservatismus zurückkehre, die Re⸗

— auf einemt Landgute befindet sich Ine Jacherfabrit 88 1 ve sch Sehr ernst aber ist es ihm mit dem Verlangen, die e e für die Aufbringung der Einnahmen los von der Verantwort⸗ gierung und Landtag in Steuerfragen leider verlassen hätten: 22c8 nem Landgute bef e Zuckerfabrik, ir erwffenbar auch nicht gewesen, denn er ist spater auf die Frage lichkeit für die Verwendung der Ausgaben. Es sei auch vom Nicht Aufhebung, sondern Ermäßigimg der unteren, dagegen

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der Gleichstellung der ländlichen und Industriearbeiter in Bezug über Defizits von 1 Million Thaler beunruhigt, heute

Knecht fährt Rüben vom Felde in diese Zuckerfabrik und verunglü auf die Sicherung bei Unfällen einverstanden; jedoch müsse man si mit größter Gemüthsruhe über s te ser nals offenbat r n 8 * 1 — gege necht fährt Rüben vom Felde in diese Zuckerfabrik und verunglückt f ch g 1 st ; jedoch ss sich größ bsruh er solche von P dar seinerseits nicht zurückgekommen. Abg. von Meyer bekämpft worden, von dessen Rede auch des Erhöhung der oberen Stufen. Ducch die Erlasse sei ein

dabei. Da kann die Frage entstehen: ist das ein landwirthschaftlichr man durchaus mit den Eigenthümlichkeiten der ländlichen 30 Millionen hinweg. Der Abg. Wolff wolle eine zun auch der Grund, weshalb wir von der Absicht, die „von dessen 341 ae„ . ,2 * 1 b. moch haher Des. ee . ö bereits die Quittung sicht ait Redners Seele so voll gewesen sei wie ein Thautxropfen von tiefer Riß in die Steuerverhältnisse, namentlich die kom⸗

dder ein industrieller Unfall? Die landwirthschafkliche Berutsgenossen. Wirthschaften und mit der Verschiedenheit der Verhältnisse in Börsensteuer und denke damit das Kapital zu errei per 1 entlich schaft, der der Unternehmer, der Besitzer des Gutes angehört, lehnt den einzelnen Landestheilen rechnen. Deshalb würde es sich Kapital werde er sicherlich damit nicht triffer. 55 Las Geset weck dabei jedenfalls nicht erreichen würden, F. vn 7 — Geewen e —— 8* nee Fensensinene ziehung des fundirten Ein 3 e zig 1— 6 1 ;

e 7 es ab, den Verunglückten zu entschädigen, aus dem Grunde, weil es empfehlen, die Ausführung des Gesetzes sowie den Ausbau Banken und Bankiers habe die Börsensteuer nicht großer . ehen fasinkommeci kommens. 1 —0, lange in die Versassung; fahre, mag auf diesem Wege fort, so ntlastung es unfundirten Einkommens. - 2 e — — We *

abgesehen haben.

sich um einen industriellen Unfall handle. Seine Beschwerde würde in d z24 6 6 8 8 * getroffen vabre schen, wie Sie ja wissen, die Absicht der Regierun Abg 1 BI“ eꝓn er Organisation den Landesgesetzgebungen zu überlassen, bew. wohl aber das kleine Geschäft. Charakter 1 2 tist inzwischen, wie Sie ja wissen, die Absicht der Regierung, 2 JFres . — . letzter Instanz innerhalb des betreffenden Bundesstaates durch die ganis 8 1eebo ⸗bungen 5 s - h schãf harakteristisch sei es daß nng eichssteuerreforn weitere Fortschritte zu machen, niemals auf⸗ dieses Grundprinzip bestritten werde, bedauerten sie, der komme man bald in äußerster Konsequenz nach links bei dem

von der Landesgesetzgebung geordnete Behörde erledigt werden; wenn sogar der Regelung durch die Provinzialinstanz anheimzugeben. die Konservativen jetzt, nachdem das neue Gesetz a in der Rei hssteuerrencm ägli * x885 ₰ 8 en 1 üie, ver — . 8 2 e⸗ diese Behörde ge Fafcesdüng der Berufsgenossen aft aufrecht * Gegen den mehr ach erhobenen Vorwurf, als ob die konser⸗ einige Monate in Kraft sei, schon wieder nach einer iah gegeen genesen; egp temibe gepageic EEEEEPE“ Aufforderung des Abg. Wolff, doch 5 auch mit 1 Vor⸗ allgemeinen gfichen Wahlrecht an, .-2 dem L- doch Men hält, und der Mann wendet sich nun an die industrielle Berufs⸗ vativen Parteien der Ausdehnung der Sozialreform auf die Steuer riefen. Solle es denn mit der Beunruhigun r- dern bis zuie, um niht unnöthigerweise Anlaß zu geben, die Dis⸗ schlagen hervorzukommen, nicht genügen, zu können, gewissen Horror ha 2. Jetzt werfe der Minister auch gar die und erhält da be ihn ngünstigcn ngnh. und Forstwirthschaft widerstrebten, müsse er aufs ent⸗ Geschäftsverkehrs durch immer neue Projekte kein Ende A. kusion abenkenken; abe das doch jedenfalls Niemand einen Zweifel denn hef sahen v. daf ihre Boeschcbe⸗ e- k2 I1I11“*“ Faße, v1. eichtenig Bescheid infofern, als ausgesprochen wird: der Unfall if iedenste Verwahrung einlegen. Sehr bemerkenswerth sei der tiefe Gegen w 2. ion abssen kann, dah wir ernsthaft und aktiv mit der Fortführung einen unfruchtbaren Boden fallen würden. Wenn der Abg. ein pit t me rforderlich! Das⸗ kein industrieller, sondern ein landwirthschaftlicher, und diese Der Ministerial⸗Direktor Bosse sprach nur wenige Worte, Abgg. Wolff und von Meyer. ze Letztere sahg wüischen e dericer dastuerreform beschäftigt sind, von der wir weit mehr wie von Benda sich gegen eine solche Reform ausgesprochen habe, Ueberweisungssystem halte Redner für durchaus fehlerhaft; der N.g. . . Se E Instanzen. um die Meinung nicht aufkommen zu lassen, als ob die verbün⸗ ständige preußische Steuerreform und Ersterer möchte Alel der diesem kleinen Seitnwege, den wir hier versuchsweise eingeschlagen so habe er es gethan im entschiedenen Gegensatz zu früheren Staat es⸗ gar nicht das Recht, die Grundsteuer einfach zu wohl feststeh saaß velemNmm eice Entschäbiaung belymmen müß, von deten Regierungen allen hier gemachten Vorschlägen zustimmten. Reichshülfe setzen. Aber damit scheine es gute Wege zu hala 1 batten, hoffen, ur Erlangung der uns noͤthigen Mittel überhaupt zu Kundgebungen seiner eigenen Fraktionsgenossen. Für den Ge⸗ verschenken. Bei Einführung einer Kapitalrentenstener werde

stess, daß Her Mann eine Entschabigung berominerne ß, von Der Vorschlag des Abg. Frohme, daß den Arbeitern allein die Trotz der Ankündigung in mehreren Thre .ue haben. men. 114“ danken der Regierung, auch die dritte und vierte Klasse von die unglückselige Idee der Selbsteinschätzung ganz unentbehrlich. zwei Stellen endgültig entschieden worden, daß er nichts bekommt; es 8 rawer. r. Peai undigvng ehreren Thronreden scheine h kommer dieser Lage derSache würde es ja wirklich heißen, die Pferde d befreien, hätten sich seinerzeit nur die Polen Der Abg. Rickert verwahrte sich gegen den Vorwurf, die muß also dafür gesorgt werden, daß für einen solchen Konfliktsfall Kosten der Krankenversicherung aufgebürdet werden sollten, Regierung keine Reform der preußischen Steuern zu beabsich „ In diegagen spamten, wenn die Regierung gleichzeitig nun mit der Steuer zu befreien, hatten z b frudtbare del A ge⸗ 2 2* eine letzte entscheidende Instanz vorhanden ist. Ich glaube auch kaum, möge den Wünschen der Sozialdemokratie entsprechen, aber tigen, bevor nicht der Reichstag Hunderte von neuen Milione binter den een mar Jeform der direkten Steuern hier im Hause und ein Theil der Konservativen ausgesprochen. Die Frei⸗ v Debatte veranlaßt zu haben, und wandte sich daß bei weitexer Betrachtung der Hr. Abg. 8 von und zu für wahre Arbeiterfreunde sei er unannehmbar. Ueber die bewilligt habe. Die Regierung scheine davon abzusehen 8 dem Bevorgehen wollt. Ich kann es, so sehr mir das leid thut, sinnigen allein hätten den Entwurf nicht zu Falle gebracht. gegen die ehauptung, daß in der Polenfrage ein Zwiespalt Feee bnse 88 Nothwendigkeit, eine solche Stelle zu schaffen, Vereinfachung der Organisation werde sich in der Kommission früheres Programm zu erfüllen. „ ihr ö2n entlich auf die Bite des Hrn. von Meyer, nur als ausgeschlossen Die Majorität könne doch dieser kleinen Fraktion keinen Vor⸗ in seiner Partei ausgebrochen sei. Eine sachliche Differenz wird verschließen können. reden lassen; ganz ohne Bedenken schienen ihm (Redner) die

Nun, meine Herren, hat der Hr. Abg. Frhr. von und zu in diese 4 8 . z 1 85 1,. X 8 . 1b E1 in dieser Beziehung gemachten Vorschläge nicht. Die Kleinbetriebe . 8 erl „ 1 1 2 — . - 8 Franckenstein gemeint, daß die kleinen Landwirthe nicht binreichend sollten ganz absgeschlossen werden. Aber es gebe keine sichere Ich würde an sich Bedenken getragen haben, zur Spezigldiskusse vmeine Herren, esist von dem ersten Herrn Redner, der, wenn wie sicheren Tritts man über deren Häupter hinweggehe. wesen, daß es nach der Rede des Fürsten Bismarc nicht

berücksichtigt sind; er hat gemeint, sie müßten geringer belastet Grenze zwischen Groß⸗ klei ieb in der L Ene scheee über den Titel „Einkommensteuer“ den geehrten Herren Vorredn ich i ehr verstanda habe, am meisten sympathisch für die Ab: Ni n“* ei ja die S 2 Das Syst opportun wäre, die Resolution einzubringen, weil sie leicht merden. Ureng die Fiffer richtig ist die sch vbeäin grents zwischen Aros, unt Heinühgerhealhe ö 29 die e 15 her Generöfteche das van sce ihn räegierug sich geäußert hat, ü9 Eu“ einer Hevenstmanang 8s 18 ee he g vö Mßverständnissen ausgesett sein kbnmte. nne vori, Fitgleer als das Resulta er Berechnung über die Belastung gegeben habe, 7 4 B7 * 8 WEE1“ — teuersystem, die bisher allein Gegenstand der Erö seres Prgrammes dahin angedeutet worden, daß wir 8 : 8 ; p5 ; MA Fnß. 211 ; 89* 1 daß Niemand annehmen wird, daß auch für den kleinen Landmann diese trieben geringer wäre, denn die Statistik ergebe das direkte sind, 8 folgen; aber ich glaube Eergenst es des Eröekerung sa egenne unsensee, 8. Cö wieder näher zu treten strenger durchgeführt als im Westen und auf dem Lande. Die hätten nicht eir-een weil sie 8 .-ee, g Belastung eine zu hohe sei, bei welcher es sich für einen Arbeiter, Gegentheil dieser Behauptung. Die Frage, inwieweit die werden, wenn ich dem Beispiel nicht folgte und nicht mit enien wenn auch vieseicht nicht in dieser Session. Darauf, meine Berliner Einschätzung lasse an Strenge nichts zu wünschen gewesen seien. 86 interessant sei die Bemerkung der Jahr aus, Jahr ein arbeitet, um eine Prämie von 0,40 ℳ han⸗ Beiträge im Wege eines prozentualen Zuschlags zur Grund⸗ Worten auch auf dieses allgemeine Gebiet einginge. Ich land 2 8 8 möchte ich biten, nur das erwidern zu dürfen, daß es doch übrig. Wenn auf dem Lande überall technische Beamte des konservativen Abg. von der Reck über die delt, dann glaube ich aber, daß gegenwärtig durch den Ausschluß steuer erhoben werden könnten, sei im Bundesrath erwogen worden; vielleicht zweckmäßig mit der Beantwortung der Frage des lezter 2 Herrege tur des EEE“ welches vor zwei wären und keine Rücksicht auf die Nachbarschaft herrschte, Grundsteuer und über die Ueberweisungspläne gewesen. Recht der Familienangehörigkeit von dem Versicherungszwange doch eine aber der Bundesrath habe diesem Erhebungsmodus nicht bei⸗ Herrn Vorredners beginnen, obwohl ich meine, daß diese Frage lanns Fahren das Haus beschäftigt hat, nicht entspricht, wenn dann würden den Herren auf dem Lande die Augen über⸗ habe derselbe darin, daß es traurig sei, daß die Finanzminister Anordnung getroffen ist, welche gerade den kleinen Landwirthen er⸗ stimmen können, weil die Unfallgefahr und der Maßstab für beantwortet ist, insbesondere durch das, was in dieser Sessiocn te Jahren n dem Reforprojekt der Einkommensteuer, welches jch bei gehen über das was möglich sei. In der Kommission sei jetzt mit solchen⸗großartigen Plänen hier ins Parlament kämen, keblich zu Gute kommt. Der Hr. Abg. Frhr. von und zu Francken⸗ die Bemessung der Grundsteuer einander diametral ent * der Etatsberathung bereits besprochen worden ist; aber es schabez meneberreichung des ziats als in den Pläͤnen der Regierung liegend seinerzeit beantragt worden: in den Kreifen solle an der Spitze ohne daß die Hunderte von Millionen da seien und ohne daß man stein hat das Gesetz unpraktisch genannt für den Westen und Süden, fie 89 sa schli b 89 1 K aülier . metr nichts, vielleicht die Antwort noch etwas deutlicher zu geben. Es g. argedeutet habe, noch ie Möglichkeit einer solchen besonderen Kapital⸗ der Einschätzungskommission der Landrath stehen Redner wisse, wie die Ueberweisung durchgeführt werden solle. Man er hat gemeint, es sei nur auf die Verhältnisse im Norden und im ständen. r schließe in der zuversichtlichen Hoffnung, aß es innerte mich der Klang, der durch diese drei Reden hindurchin rontensteuer annimmt. habe barmls im Gegensad daßu beantragt: in ben großen bahe bei den Bitterschen Verwendungsgesetzen bs großen

daß ich in dieser Session noch irgend eine Vorlage zur wurf daraus machen, daß sie nicht mit ihren Arbeiten vor⸗ existire überhaupt nicht. Alle seien mit dem Inhalt einver⸗

Hierauf erwiderte der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz⸗ bezeichne er direkten Seuern dem Hause machen könnte. wärts komme? Man habe ja vor einigen Tagen bewiesen, standen gewesen. Der Abg. Richter sei nur der Meinung ge⸗ ü

Reform d

Osten zugeschnitten. Ich kann mir denken, daß es eine einfachere der Kommission gelingen möge, die schwierige Sache zu einem wesentlich an das Abgeordnetenhaus vor 3 Jahren. Vor 3 Jahren stand ier Herren, unr Gedanke geht ja dahin, die Einkommensteuer Halr,⸗ 8 9. 1 30 e n I 8 Organisation giebt, ich kann mir denken, daß es ein einfacheres Ver⸗ gedeihlichen Abschlusse zu bringen. vfsengich nene die Reiche truetreform 18 nFgalü habenn vemn hül in der Art Feszagestalten das unterschieden werde zwischen Städten steht der Ober⸗Bürgermeister 89 der Spitze der Ein⸗ Schwierigkeiten tennen gelernt. 1 Welchen Lommunen wolle fahren giebt, um die Entschädigung festzusetzen, um die Beiträge zu Der Abg. Schrader meinte, seine Kritik sei sicher in eine in größerem Style fortgeführt zu werden, einige Augenblicke still wie⸗ dem fundirten und icht fundirten Einkommen. Die richtigere Be⸗ schätzungskommission. Da sei jener Antrag zurückgezogen man überweisen? Den untersten? en hieße den Guts⸗ erheben, und ich bin, wie gesagt, sehr gern bereit, in dieser Beziehung mildere Form gekleidet gewesen als die der Herren von rechts, es angenommen wurde, und es regte sich mit ganz besonderem Eke steuerung des Kapites, — wollten Sie sie höher nehmen, so ist as worden. Wenn man die direkten Steuern reformiren wolle, bezirken die Realsteuern schenken. Dagegen sei früher auch handeln zu lassen. 1 1 3 1 die eigentlich nichts mehr von dem Gesetze übrig gelassen hier in diesem Hause, und zwar nicht blos etwa bei den Parteigenofe Ihre Sache; ich hat⸗ mich dafür ausgesprochen, daß wir nur für das so müsse man vor Allem das Prinzip der Gerechtigkeit an⸗ der Reichskanzler und viele Konservative gewesen. Die Kon⸗ n.Meine Herren, ich freue⸗ mich also, daß von den beiden Herren hätten als den ersten Paragraphen. Die Konservativen seien des Hrn. Abg. Rickert, sondern ich kann wohl, wenn meine Crime— fundirte Einkommenden Satz von 3 % betzubehalten hätten, daß wir erkennen. Deshalb erscheine ihm die Aeußerung des servativen sprächen immer von den Agitationen der Frei⸗ Vorrednern in Aussicht gestellt ist, das Gesetz der kommissarischen die Hauptopponenten geworden, weil sie die Ueberzeugung rung mich nicht trügt, sagen, zunächst aus der konservativen Pane† das unfundirte linkommen zu ermäßigen haben würden, Abg. Wolff, er habe für eine gewisse Klasse von sinnigen. Redner wisse nicht, ob das etwas Anderes sei, wenn Berathung unterziehen zu wollen, und indem ich nochmals meiner⸗ eac⸗ E13 s. enossenschaftlich Pri 18 und auch hervorragend aus der nationalliberalen Partei der Wunt — jedenfalls daß was mit der besonderen Kapitalrenten⸗ Gewerbetreibenden ein sehr geringes Wohlwollen, sehr be⸗ man von solchen Plänen spreche, ohne die Hunderte von seits die Geneigtheit ausspreche, in die Berathung jedes Vorschlages gewonnen hätten, daß es ind geno gaftlichen Fiftn die Regierung zu einer Reform der direkten Steuern in Preußen n steuer erreicht urden sollte, wird in der Einkommensteuer d klich. Die Börsensteuer habe diejenigen Erträge vicht abge- Millionen zu haben. Wunderbarer Weise wolle man der einzutreten, der darauf gerichtet ist, eine Verbesserung unseres Ent⸗ nichts sei, und darum wollten sie jetzt dem Staate die Lasten veranlassen. Der Wunsch war so dringlich, daß er nicht blos bäl de unter fundirtem Eikommen zu erledigen sein. Warum haben wir denklich. d. .“ See 1 d niee d . kie 8 Minorität 9 Verant ütn 8 - zrtigen Finanp wurfes herbeizuführen, kann ich nur wünschen, daß die gegenwärtig der Verwaltung übertragen, indem sie für einen Zuschlag zur BEtatsberathung schon einen großen Raum einnahm, sondern demnätt denn damals ein besonderes Kapitalrentensteuergesetz, als wir auf worfen, die man erwartet habe, und vie e kleine Sese s⸗ linoritã 5 1 Zeran mgt une 88 te gügennsn igen Finc * vorstehende Berathung endlich zum Ziele führen wird. Meine Grundsteuer plaidirten. An diesem Punkte würden sie nicht weiter verfolgt zu einer mit überwältigender Majorität angenommere jenem Seitenweg’ vorgingen, vorgelegt; Meine Herren, weil wir seien ruinirt worden. Jetzt klagten die Landwirthe darüber, zustände aufbürden. Der. Abg. Dr. Wehr habe gemeint, die Herren, die Sache, die uns hier beschäftigt, ist nicht unwichtig, und sie stehen bleiben können. Bei der weiteren Ausdehnung der Resolution des Hauses führte, welche in bestimmt formulirten Bedir⸗ einstweilen noch die Voraussetzung festhalten mußten, daß neben daß ihnen die vermittelnden Hände fehlten, welche ihren Deutschfreisinnigen hätten im Reichstage die Mittel verweigert. ist namentlich auch nicht unwichtig im eigenen Interesse der Land⸗ Unfallversicherung auf das Handwerk würden sie für einen gungen die Regierung ersuchte, sehr bald einen Gesetzentwurf zu unserer Einkomunsteuer noch die Ertragssteuern beibehalten werden/ Weizen nach England schaffen könnten. Die Freisinnigen hätten Natürlich, weil sie die Getreide⸗, Petroleum⸗ ꝛc. Zölle nicht wirthschaft. Je länger Sie die Aufgabe, auch für die landwirth⸗ Zuschlag zur Gewerbesteuer eintreten; und bald werde auch Reform der direkten Steuern vorzulegen. Wenn der Hr. Abz. Rim würden vom Eund und Boden und von Gebäuden. und den Ge⸗ für den Steuererlaß gestimmt, um den ärmeren Klassen eine gut heißen könnten. Eine Minorität habe aber doch nicht den schaftlichen Arbeiter zu sorgen, binausschieben, um so mehr bringen die Industrie mit der Bitte kommen daß auch für sie der sich an die Verhandlung über diese Resolution erinnern möchte werben, als Korplement dazu war ja nur die Kapitalrentenstener] Kompensation für den Brodzoll zu geben. Deshalb könne man Beruf, positive Steuervorschläge auszuarbeiten. Dann würde disses H“ b v. — Staat die Lasten übernehmen möge. Das sei das Ende der würde er sich auch erinnern daran, daß ich damals dee gedacht. Ich grube, das ist also ein Mißverständniß, welches ich sie doch nicht für das Defizit verantwortlich machen. Das De⸗ es ihr so gehen, daß die Regierung und die Majorität nur s die industriellen 2 1 mehr wi iesen Arbeite 88 oge. 4 b Res nder 6 em 2 See,e. 8 er2e, wollte 8 K „ * 1““ 5 3 a. 4 18SvTshs. —i. Leris das Bestreben hervortreten, sich der Industrie zuzuwenden, und um so konservativen Sozialreform, und das habe seine (des Redners) “ vensf ent e e e 1b eufklce S-ee. etwas nachholen, was ich vorhin vergessen. Es fizit sei geschaffen worden durch die große Steigerung . das daraus F. Fee ihr hasse. Die Hneneee ai 885 GSee wird es für die Landwirthschaft sein, die für ihre Zwecke Partei von vornherein vorausgesagt. 1 wird sich eine große Majorität im Hause leicht finden; wenn di ist bei der eren Berathung des Reichshaushalts⸗Etats von einem Ausgaben, der seine (Redners) zartei sich stets widersetzt Uaee⸗ die Freisinnigen “ für löre Pflich ge halten erforderlichen Arbeiter zu gewinnen. Ich bin deshalb der Meinung, Der Abg. Bock erklärte, daß die Sozialdemokratie ihre Regierung auf diesen Seitenwe eingehen, wenn sie dieser Resolutie hochangesehene Mitgliede dieses hohen Hauses und gerade aus einer Der Versuch, diese für die Folgen der heutigen Finanzpoliti hätten gegenüber den ärmsten K assen, feierliche Versprechungen daß wir alle Ursache haben, und daß gerade die Landwirthe unter Agitation nicht eher einstellen werde, bis den Arbeitern der nachkommen und eine der Resolukion entsprechende Vorlage in das Partei, welche orher bei der Resolution, deren ich gedacht hatte, sich und für das Scheitern jenes Entwurfes vor dem Lande ver⸗ der Regierung einzulösen. Auch konservative Abgeordnete uns alle Ursache haben, zu wünschen, daß recht bald eine Gleich⸗ Genuß einer wirklichen sozialen Gesetzgebung zu Theil ge⸗ Haus bringen sollte, dann werden Sie sehen, welche Schwierigketm wesentlich betliligt und auch immer auf das Auskunftsmittel einer antwortlich zu machen, sei vollständig mißglückt. hätten die Nothwendigkeit anerkannt, dies nach dem Zolltarif stellung der landwirthschaftlichen Arbeiter mit den industriellen Ar⸗ worden sei. in der Sache entstehen, dann werden Sie sehen, wie aussichtslos des Reform der direkten Steuern in Preußen hingewiesen hatte, von Der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz entgegnete: von 1879, der vornehmlich nach unten belaste, zu thun. beitern auf diesem Gebiete herbeigeführt werde. Ich empfehle deshalb Nachdem sich noch der Abg. von Helldorff gegen einige Unternehmen ist. Die Resolution wurde aber angenommen, und ne diesem Mitgede ist (ich hörte es mit wahrem Vergnügen, weil es Der Finanz⸗Mi⸗ ““ holz entgegnete: Was die Ausgaben betreffe, so habe doch die Minorität, ja Ihrer gründlichen und sorgfältigen Berathung den vorliegenden Ent⸗ Mißverständnisse des Abg. Sch der verwahrt 988 die Wi⸗ Regierung hielt es für zweckmäßig, aus zwei Gründen dem La⸗ eine Bestätigng aller meiner Vorhersagungen enthielt) gesagt worden:: Der Herr Abgeordnete hat seine Rede damit begonnen, daß er nicht einmal die Majorität eine erhebliche Einwirkung darauf. wurf. 8 8 888 B8 lißverständnisse des Abg. Schrader verwahrt, wurde die Dis⸗ jangen, dem mit großer Majorität ausgesprochenen Verlangen des Endch wissen wir, daß die Abhülfe aus den eigenen Mitteln konstatirte, ich hätte heute dem Hause neue und interessante Aufschlüsee Das sei doch ein nicht zu bestreitender Satz, daß die Verwal⸗ Der Abg. Frhr. von Maltzahn⸗Gültz wendete sich zunächst kussion geschlossen und der Gesetzentwurf an eine Kommission Abgeordnetenhauses zu entsprechen. in Preußf ganz 1.“ erwiesen hat. Was gegeben über die Absichten, mit denen s. Z. die Königliche Staats⸗ zung die Regierumg 18as Einfluß darauf habe gegen die Ausführungen des Abg. Schrader, die er einzeln wider⸗ verwiesen. Sie sahen in der nächsten Session des Abgeordnetenhauses ie mich betrft, so habe ich wenigstens keine besondere Lust, mich an regierung das Gesetz, betreffend die Reform 98 “ vor⸗ * “ naggaben Z“ Be. von erfahrenen Leuten d 2 „ 4.ER

legte. Redner war ebenso wie der Abg. von Franckenstein Um 5 Uhr vertagte sich das Haus auf Donnerstag 1 Uhr. der Regierung eine Vorlage eingebracht, die Punkt für Punkt de dem Veuch in Preußen einer weiteren Reform der direkten gelegt hätte. Ich habe in früherer Zeit of d b 1”] ee. d z 8 b. 5 8 1 1 - Drber so 8 es die hüan Steuern zu betheiligen: dazu habe ich auch nicht die geringste mich darüber belehren lassen müssen, wie “ kurz im allge⸗ staltung derselben im Ganzen und Großen sei man garnicht

der Mei ß de Landesgesetzgebunge Resolution vom Jahre — 1 ) ¹ bie. 1 ( 2 1 1 Men, W 18 3 8 22⁄ Fyr . “ 88 den 1 kandesgesetzgebung ö 8 Verlauf d .“ verstand, zu entsprechen versuchte. Die Regierung brr Reigung Ich halte solche Versuche an und für sich für verfehlt meinen das öffentliche Gedächtniß für den Zusammenhang politischer in der Lage, erheblich einzuwirken. Also auch diese Verant⸗ “ 12 geisfen veas aen “ 2 59. des H Im ZE gestrigen (12.) Füh ng wie gesagt, zwei Gründe dafür, dem Verlangen des Abgern⸗ und schn von vornherein für aussichtslos.“ G Verhandlungen sei. Ich habe oft im Anfange meines Verkehrs mit wortung könne man nicht auf die Linke abladen; die Regie⸗ und seiner Freunde Bedenken im Einzelnen jetzt vorzubringen, des H auses der Abgeordneten sprach sich in der Fort⸗ netenhauses zu entsprechen: abgesehen von dem allgemeinen Erom⸗ (Zuruf liks: Wer ist das?) Herr von Benda hat diese Worte im den Parlamenten Bedenken getragen, etwas noch einmal zu sagen oder rung und die ihr willige Majorität trügen die volle Verant⸗ Falte er nicht sar nöthig; D11““ ommissions⸗ setzung der zweiten Berathung des Btaatshaushalts⸗ daß es ihr immer Freude macht, entgegenzukommen, wenn hicr er Keichstagoffen ausgesprochen, und nur, ich habe von Seiten die Begründung eines Antrages, eines Gesetzentwurfs nochmals münd⸗ wortung für die jetzige Finanzpolitik. berathungen Raum genug sein. Er hoffe, daß man dort bald Etats für 1886/87 beim Etat der direkten Steuern, nicht unmöglicher Wunsch ausgesprochen wird, waren es die, das ir der konsevativen Parteien dieses Hauses, mit Ausnahme zweier lich oder schriftlich zu wiederholen, weil ich dachte: mein Gott, das Dem gegenüber erklärte der Finan Minister Dr. von zu einem günstigen Resultat kommen werde. Kapitel 4, Titel 3: klassifizirte Einkommen⸗ ie Regi ie Aufhebung der untersten Stufen der Klassenstan Redner, ie ausdrücklich erklärt haben, nur in ihrem eigenen Namen sind ja alles so bekannte Dinge! und ich mich ordentlich genirte, sie 8g 5 1 5 “ Kap . B ifizirte . die Regierung die; er unters dner, — b — 1,. g..ns . ee Wenetich ge ie Schol Der Abg. Dr. Buhl erkannte die Nothwendigkeit der Ver⸗ steuer, der Abg. Wolff für eine Reform der direkten als ein überaus dringendes Bedürfniß galt, und daß sie wahrgenonne zu sprecen, nicht gehört, daß nicht der geschichtliche Vorgang der nochmals vorzutragen. Aber ich habe jenen erfahreneren Freunden es Jc kann leider dem Herrn Abgeordneten nicht das letzte Wort

icherung der ländlichen Arbeite und sprach di ffn Steue 8 ci en sei. V s atte, wie unter den Einwendungen, mit denen der Fortgang in g letten rei Jahre eine gewisse weitgehende Uebereinstimmung mit der nachher oftmals abgebeten, daß ich ihnen das nicht gleich geglaubt 8CI1“ . 3 11““ *. sich 8 er an und ech dis SHofftumg Stenense nng. welche dringend gedoten sei. Von beundever h digren ang der Pegierune bezüglich unserer direkten Steuern auf habe. Es ist in der That unglaublich, wie kurz das öffentliche Ge⸗ lassen. Ich muß auf den Punkt wieder eingehen und werde darauf e

aus, daß die Bedenken, die er gegen einzelne Bestimmungen Wichtigkeit sei hierbei die Frage der Kapitalrentensteuer. Die Reichssteuerreform bekämpft wurde, immer unter anderen die fogurre. inschaung 8s 94,” * ;81 11“ 1“ ingehen mit Ihrer Erlaubniß, so oft er wieder vorkommt — au des Entwurfes habe, in der Kommission beseitigt werden Kapitalrentensteuer sei eine Forderung der ausgleichenden Ge⸗ Ei, das ist ja gar nicht noͤthig, für die preußischen Schmerzen bein es a. Pite de Fege. eö“ E “ heutigen Aufschlüss . fenge Ausfthrüngen, die einghemns werden mit der Betrachtung;, möchten. Auch er sei für eine obligatorische Krankenversiche⸗ rechtigkeit, es sei auch eine Forderung, die durchaus in den zu T “ seine eigegfeirg gsbrrucht. Ge ean bätiang bäfär nehabh mas man über die Reform der direkten Steuern 16“ aeeee EE1“ diese traurigen Zustände sind wir schon gekommen, daß wir eine rung. Der Schutz der Rechte des ländlichen Arbeiters werde Rahmen einer gesunden Sozialpolitik passe. Wann diese sor8en. de b -eee That angezeigt ene. um rascher, als 1 lütig diesem Hause denken würde. Es bleibt doch also wohl nur 8 “ zu lesen, rwas über die Resolution des Abge⸗ Finanz⸗Minister haben, der so und so viel “ 8 Staates seiner Meinung nach besser durch Organisation auf landes⸗ Steuer eingeführt werden solle, das ällein könne nur noch dorch eine Keichsgesetzgebung möglich war, zu der Befreiunz ¹8e Fen feiner Bruchtheil noch übrig; der etwe Lust haben würde, dem ordnetenhauses, welche eine Reform der direkten Steuern verlangte, b will vET1“ gesetzlichem Wege als auf dem der Reichsgesetzgebung gewahrt. zweifelhaft sein. Die Kapitalrentensteuer und eine gerechtere unteren Klassen der Bevölkerung von der Klassensteuer zu gelanger Verlngen der drei Herren nach einer Reform der direkten Steuern verhandelt worden ist, und die gedruckten Motive zu lesen, mit denen es ist ein Zustand, un sich die Haare auszuraufen. Pi Fos 7 7 1 ; 2 „5 ; 17% 5 ; ; ze 1 mg Fen ee . 3 1 ; ; N 2 Finnahmen nach ; ; ; ; Diese Schilderung verfängt ja hier nicht, hier weiß jeder, wie di Die Verwaltungskosten würden am besten durch einen Zuschlag Form in der Einschätzung bei der Einkommensteuer seien und zweitens, um diesem ewigen präjudizialen Einwand, daß men zum Zwecke einer wesentlichen Vermehrung. unserer Einnahmen. 1* h- das Reformprojekt damals vorgelegt worden ist, — überall wird er Sache steht, aber draußen macht sie immer einen Eindruck: und wenn zur Grundsteuer aufgebracht. Redner hoffte, daß der Entwurf Forderungen, die immer wiederholt werden müßten. nur in Preußen die direkte Steuerreform in die Hand, zueüe— geeh und ich kann, wie gesagt, eine dahingehende Vorlage nicht in diesen selben Aufschlüssen, die heute gegeben werden, wieder begegnen, gar im „Reichsblatt; und im Reichsfreunde und in den sonstigen in der Kommission die ihm nöthigen Vereinfachungen erfahren Der Abg. von Meyer (Arnswalde) erklärte die bisherige brauche, um alles Geld zu erlangen, was man nöthig hakt. — Ausicht stellen. 8 und ich muß das deshalb hier konstatiren, weil es ja natürlich für freisinnigen Zeitungen binzugesetzt wird: der Finanz⸗Minister saß wie möge. sogenannte Reform der Einkommensteuer für eine durchaus um dem Einwande endlich den Boden abzugraben. † Der Abg. Wolff wies die Behauptun des Abg. Rickert, die Regierung sehr wenig passend wäre, wenn sie vor zwei Jahren mit vernichtet da nach dieser rühmenswerthen Rede, — dann bin ich Der Abg. Graf von Behr beschränkte sich darauf, die Prin⸗ verfehlte. Namentlich könne er den Steuererlaß in den unteren waren die beiden wesentlichsten Gründe, weshalb die ie als zeige sich innerhalb der konservativen Partei ein Zwiespalt, anderen Motiven vor das Haus und das Land hätte treten wollen, natürlich in einem großen Theile des Landes diskreditirt, und das zipi leuc 8 tei. Sinien nt jlli b8 b gierung damals eine kleine Abschwenkung von ihrem eigentte ergisch i W ie derselbe Red esagt habe, als wie sie wirklich gehabt hat, und als wie ich sie heute hinterher ,ꝗ 7e vee geich mich weh zipien zu beleuchten, auf denen der Entwurf aufgebaut sei, Stufen nicht billigen. Dazu komme noch die lex Huene. Programm machte und in der That ein Reformgeset für die dirs Reerhss zernc⸗ st Wenn, wie wers bl keiner Bonllers 6g zum Vergnügen des Herrn Abg. Meyer (Breslau) hier entwickeln han nicht salassen Pespgen mus — mm die Lebhaftigkei din und erklärte, alles thun zu wollen, um die Sache schnell zu Diese lex Huene sei ein saures Gewächs von der par⸗ znliche L Hs. “ urch die Börsensteuer eine große Zah⸗ iner 2 donnte. Nei 1eSee; ine solche Auffass ich ie werden oft beobachtet haben, daß die Lebhaftigkeit, de 4 aules M. Um 2 6 6 — . 1 persönliche Besteuerung dem hohen Hause vorlegte. 1 5„9 J . 3 9 ¼ po onnte. Nein, meine Herren, gegen eine sole hHe Auffassung muß ich 9 8 cbte ; aae 8 zgen die einfache Stellungnahme fördern. Was die Organisation anbelange, so sei Er der lamentarischen Schattenseite. Es werde hohe Zeit, jetzt einzu⸗ Nun haben über diesen Gesetzentwurf nach einer mehrt nen 18 sei, se 1 5Ve ki 8 .Fe aaneach mich ganz bestimmt erklären. Dann aber möchte ich, da ich nun doch 5 EE1“ efachen der Gegen⸗ Ansicht, daß dieselbe eine möglichst einfache und wenig kost⸗ lenken mit den Desizits. Man müsse sich aus eigenen Mitteln Generaldebatte einige 40 Kommissionssitzungen stattgefunden, dnn Er halte das Treiben der kleinen Bankiers, wie 1. einmal das Wort ergreifen mußte, noch dem Herrn Abgeordneten sagen: deret u“ wgen wird, ihr daraus ein Borwurf gemacht wird. spielige sein müsse. Die angegebenen Kosten von 40 ₰ pro helfen ohne Bittgang beim Reich. Eine Reform der Steuer, einem Bericht der Kommission an das hohe Haus nicht e in der Höhe der Gründerperiode gewesen sei, für 8 ver hen der Versuch, für seine politischen Freunde wieder einen Korb von positiven offenbar nur darin ihre Erklaͤrung finden kann, daß die Herren, die Kopf seien zwar niedrig, aber dennoch schon hoch genug. die sich nur auf die indirekte Steuer beziehe, halte er für haben und die in allen Theilnehmern — den Eimdruc hg- * 1 enn die Deutschfreisinnigen nim Fütrtah 88 2 Drnge in 88 kx neßinen. 8, 8 509, Ceag ich sehr wenig flcher es als ihre Domäne betrachteten, im Lande mit greßartigen In Anbetracht der schlimmen Lage der Landwirthschaft falsch. Das Ziel der Reform müsse eine Erhöhung des ge⸗ auslöschlich gehabt — die Ueberzeugung gessäe Geic a italrentensteuer seien, dann sollten sie doch einma a; sü dfcgen sel he ber wone dieselbe ö eh vnfahig hteen. Programmen aufzutreten, dem Lande eine Zukunft zu malen, 1 Kost lich Der A 2 Be . . 3 Ei diesem Gebiete jetzt nicht möglich, zu einem befriedigenten e pofttiven Vorschlägen hervortreten. Er würde den Abg. Rickert steinsche Klausel, aber ohne diese eußen jahlungsfahig mackn †⸗ iese auf Erden gleicht, — daß die sich genirt fühlen de müßten die Kosten möglichst geringe sein. Der Ansicht des sammten Betrages der Klassen⸗ und Einkommensteuer veee. vF 1 Schwierigte — V G der: „wir wollen eine Reform, welche zwischen dem fundirten und de Paradiese auf Erden gleicht, EE1111“ Abg Buhl stimme er vollständig bei, daß die Verwaltungskosten sein. Der Abg. Windthorst habe gesagt, die Steuerzahler “ Sv. “ waͤre, vana mm dieser Sache mit Freuden als Mitarbeiter begrüßen. So unfundirten Vermögen ifcset den dendirten und wen daß die Regierung nicht die alde Totiit. eiheht, schenhar ülsn ven 2¹ *%½ 2 1 e2 ¹ “ 4eeA. Sahler an deren Ueberwindung wer weiß wie e beiten ward, 2 ; 8u 8 oisinniae Partei 1 zermöge cheidet, veolere PLE11ö“—— 1 der K in den eben, - von de eut nach der Grundsteuer erhoben werden müßten. Auch der Ansicht seien an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Redner sei diesem Projekt entgegengestellt, eine Subkommission für bitrene⸗ dange bg nicht geschehe, sage er; die freisinnige Partei hat wir redlich mitarbeiten“ — sind nicht ein Mehreres, ein Positiveres der Fondhs vEEEEEE1118—8686 des Abg. Frhrn. von Franckenstein könne er beitreten, daß die 7 der entgegengesetzten Ansicht. Es werde jetzt ver⸗ eine Subkommission ich weiß nicht für welche anderen Spezialtren⸗ 8* ernt und nichts vergessen! Närbe der Fohser als jene Resolution des Abgeordnetenhauses, die sehr viel mehr “ Plan, den sie jetzt hat verkündet, daß sie sagt, wie sie Materie landesgesetzlich geregelt werden möchte; dann würde es hältnißmäßig an direkten Steuern erheblich weniger gezahlt, FHestellt. Es war die Ueberzeugung, und ich glaube vielleicht ausnahn⸗ . 9. Abg. Dr. W. ehr (Dt. Krone) 4 laͤr 3. 88 1 Positives enthielt; und wie wenig damit gewonnen ist, für eine denkt, daß die Zustände des Landes umzugestalten sein werden. Es ist auch leicht sein, die kleinen Betriebsunternehmer, die jetzt nicht als z. B. in den Jahren 1860 und 61. Er halte eine Er⸗ los aller Herren in der Kommission, daß es ein rechtes Glück vr vative Partei habe für den Steuererlaß gestimm ain dem ich wirkliche Gesetzgebung, hat nachher der Erfolg gezeigt. Die Regierung ja natürlich, daß, wenn die Regierung. gestützt auf ihre Kenntniß der versichert werden könnten, in die Versicherung aufzunehmen. höhung der direkten Steuern für dringend erforderlich. Natür⸗ daß der Schluß des Landtages der Sache ein Ende machte. trauen, daß die Reichssteuerreform in höherem Fat6 vor sich hat sih die Mühe gemacht, eine ben der Resegtihn Berhältnisse, ausgerüstet mit dem Maß von Erfahrung, was ihr zu Redner empfahl zum Schluß Ueberweisung der Vorlage an li müsse diese Erhöhung wesentlich durch eine e.es Ein⸗ „Nun, meine Herren, hat die Staatsregierung noch. nüle ge gehen würde, als es der Fall gewesen. Die Frei onservativen e; hende Gesebesvorläge ausgnar beiten un 1n egen, und Gebote steht, ausgerüstet mit dem überwiegenden Vertmuen, was ihr eine Kommission. schätzung erzielt werden. Denn der bisherige Modus der weiteres sich veranlaßt sehen können, nach diesem kommissn m n. seien nicht so gläubig, wie ihre Freunde zur Rechten gewesen demnaͤchst gegangen, wohin die Feglests voraussah, aß sie 188 6n im Lande entgegengebracht wird, — daß, wenn die Kegierung sagts Der Abg. Frohme meinte, das Bedürfniß der Unfall⸗ Einschätzung sei mangelhaft. Solle die Einschätzung eine gebniß die Sache von sich zu weisen, und der Hr. h. Falre n und hätten gegen den Erlaß gestimmt, der Abg. Rickert aber mwifrfi⸗ 9 8 .. Abgeorenge hat Eö vJnaan 1a 18. ich denke mir die Zustände künftig so und so, ich will darnach streben. ersicher für die landwi thschaftli Arbeiter sei ei erechter d d hö Erträge li d ie ja darin ganz recht; es war die Absicht, im nächsten sals, welces dafür, obgleich das Defizit bereits vorhanden gewesen sei. auf sich vezogen, daß seiner änte Vorwurf gemacht worden sei, fie so und so zu gestalten, — daß das allerdings im Lande ungemein versicherung für die lan wirthschaf ichen Arbeiter sei ein gerechtere werden und höhere Erträge iefern, dann müsse die Sache mit thunlichster Berücksichtigung des großen Materialé, vee Wenn derelbe den V hebe, die Freikonservativen sie habe hier im Hause dazu beigetragen, daß die Reform der direkten viel mehr Vertrauen und Anklang findet, als wenn der Hr. Abg großes, keineswegs aber größer als das einer Kranken⸗ Selbstdeklaration eingeführt werden. Was die Ansicht des in der Kommission erwachsen war, einigermaßen amendirt dem er ate erse e den eres „erhebe, t F t. so bemerke Steuern nicht zu Stande gekommen sei (Zuruf; in der Kommission!), Rickert sagt: er finde er so wg. 8 besser 8 in Fe 1ö.-ren versicherung, deshalb sei nothwendig, in erster Linie für die Herrn Vorredners über die Kapitalrentensteuer betreffe, so, wieder vorzulegen, aber in Bezug auf die Grundtenden, konmt⸗ wver gegen die Selbsteins hätzung ges seine . 88 oder in der Kommission, das ist, glaube ich, seiner Partei nicht zum Freunden darnach streben. Die Herren fühlen sich geschlagen durch die Krankheitsfälle zu sorgen. Die Hauptungerechtigkeit in der halte er diese Steuer vorläufig noch nicht für nöthig. Er lich von einer Veränderung nicht die Rede sein, namentlich viten m für er, daß in der Kommission eimim E Zwie⸗ Foreeusf gemfct Fegen z genn 18n derer nachdem Erklärungen der Regierung über das, was sie will; sie miß⸗ Vorlage sei der Umstand, daß auch hier wieder die Kosten für halte eine Reform der direkten Steuer für viel wichtiger und daß die Regierung ihren Hauptzweck, außer der ersten unb sufe m F. spal ein anderer Theil dagegen gest 8 Jabe. flte d vees sie sich Hon bei d. Reso 8 x; . nhabe ich 8 hee gah. S gönnen der Regierung die Ausfprache ihrer Absichten, sie suchen di sten dreizehhn Wochen von den Gemeinden lt. bitte die Regi dem Hause recht bald 8 der Klassensteuer nunmehr auch die dritte und vierte alt in der konservativen Partei zu finden, sollte doch der zu rechnen. In dem Zusammenhange habe ich den Herrn Redner agnen itr den bedenklichsten Wendungen über traurige Ju⸗ ie ersten dreizehn v en Gemeinden geza itte die Regierung, dem Hause recht bald, wenn es gehe, der⸗ b Ke-en; . dieser (der rechten) Seͤte dahin verstanden, daß den Freunden des 1 nklichsten - ge 8 8 2, vertei 8 Frer er Spis ssa; sosor Phj freiung zu bringen, hingeben sollte. . venn edner einer Partei Bedenken tragen, bei der selbst noch dieser (der rechten) Seite dahin verstanden, aß den Freunden de stände in der Gegenwart, über Abko der Minister von der werden sollten. Seine Partei werde dem Entwurfe nur zu⸗ noch in dieser Session, eine Vorlage in dieser Richtung n- b dervor erun 1 . Herrn Vorredners der Vorwurf gemacht wurde derer Stelle, stände in der Gegenwart, über Abkommen der Bemister e stimmen, wenn in ihm die Krankenversicherung von der zugehen zu lassen 4 dies lain der “ 8 war, beh Fe Wisasae 1 füngst in der Polendebatte ein Zwiespalt offen hervor⸗ HerFn H nr Heeschst 88 “ e. he F meemMittel 8. guten alten Tradition, über unerhörte moderne Dinge u. dergl. zu f 7 5 . ; j 1 ieser Gesetze mit einigen Aenderungen im 63 n . — 3, d 2 Svvrzeten .f 11“ 8 rußische W 5„ Unfallversicherung getrennt würde. Der Abg. Rickert bemerkte, ihm scheine der Abg. Wolff in beschlüsse seßer en solle 2 sofort bei der ersten Lesung des drn getreten sei. 8 Sinans⸗Mini wonnen würden zur Deckung unseres Defizits, Diesen Vorwurf hat, entkräften. Das alles hilft ihnen nichts. Das preußische K Der Ab Udorff it der Tendenz der Vorl dieser Frage und; je frü j me erfleigen. . verschiedean Der Abg. Meyer (Breslau) bemerkte, der Finanz⸗Minister glaube ich, der Herr Abg. Meyer nicht entkräftet; und d ja selbst, daß, wenn die preußische Regierung eine dgwartige Erklärung abgiebt. er Abg. von Helldorff war mit der Tendenz der Vorlage dieser Frage un zumal über die x Se en ghe nicht und in weiteren Stadien wiederholentlich von den F srg abe auseinendergesetzt, daß die Regierung eine Kapitalrenten⸗ g 89 ich, der Herr Abg. Meyer ni 8 rafte ; und da er 8 e dst daß das immer mehr merth ist, als Alles. was Sie (links) in Volks⸗ einverstanden, hatte aber im Einzelnen verschiedenes an der⸗ richtig v“ zu sein. Derselbe habe ja auch ofort von seinem Parteien im Hause Gelegenheit genommen, der Regierung 82 teuer als eine se bständige Steuer für ungerechtfertigt halte. anerkannt hat, daß er und seine Freunde so weit an unseren Defizits versammlungen als Ihre Absichten verkiüanden oder versprechen. EE ist

selben zu bemängeln. Namentlich sei eine größere Dezen⸗ Fraktionsgenossen dem Abg. von Meyer⸗Arnswalde die nöthige klären, daß sie sich auf die Befreiung der dritten und vierten andi 8 “ betheiligt sind, als sie auf Steuererlassen beruhen, — das ist ungefähr unser gutes Recht, hier über unsere Absichten uns auszusprechen, und tralisation nothwendig; die ganze Organisation von einer Antwort bekommen. Die Kapitalrentensteuer, welche früher gar keine Rechnung machen möchte, dies Unta 1ng derselbe habe damit einen Grundsatz zur Geltung gebrach. die ganze Summe — infofern er Le;g; ““ -9 98b 8n “ B b 9 Ng 8 E“ Zentralstelle aus zu übersehen und in ihrer Wirksamkeit zu eingebracht worden sei, sei nicht blos von der Linken, sondern werde von keiner Seite im Hause unterstuͤtzt werden, das sei n. en die Deutschfreisinnigen schon früher vertreten hätten. Frreunden verhindert, daß uns die nothigsten Mittel zugeführt werden, folche Vorwürfe, die die Grenzen der uns gegenüber meines Empfindens kontroliren, das gehe wohl an bei der Industrie mit ihren auch aus den Reihen der Konservativen bekämpft worden. verfehlter Gedanke. Es wurde also, noch ehe die Regierung,; Gegenüber den Beschuldigungen, daß diese mit positiven For⸗ Be allsrd ngg. vüns ane es die Schuld an unseren eigentlich einzuhaltenden überschreiten, nicht davon abhalten lassen; 186 000 Betrieben, nicht aber bei der Landwirthschaft mit 5 Mit so allgemeinen Gemeinplätzen könne man doch Steuer⸗ gehabt hatte, ihre Vorlage wieher ins Haus zu beinsge den Tie erungen niemals hervorträten, wolle Redner einige Punkte Destzed rvohl mit Sred ns (Lintk 8 dazu rechne ich, daß der Abg. Rickert glauht sagen zu dürfen: so bis 6 Millionen Betrieben. Bei einer größeren Dezentrali⸗ reformen nicht machen. Eigenthümlich sei es doch, daß von allen Seiten auf das bündigste der Absagebrief fün batte. scharf umschreiben, welche seine Freunde bei jeder Gelegenheit Der Abg. Stephanus (Linden) befurwortete den Ueber⸗ großartige Versorechungen mecht der Finanz⸗Minister, ohne in wissen.

. 1 5 n 3 2 2 Sache gegeben, der für die Regierung den Hauptwer ich voch⸗ sur Geltung gebracht hätten und ohne welche dieselben sich ein gang zur Selbsteinschätzung, um den schweren Härten und woher die Mittel kommen ollen, ohne zu wissen, wobin sie gehen

unktioniren und man in den Parlamenten jetzt keine größeren Auf⸗ wurde außerdem, ganz in Konsequenz des Eindrucks, den ich ruchtbares Vorgehen auf dem Wege der Steuerreform nicht Ungleichheiten, abzuhelfen, die das heutige Einschätzungssystem sollen, wie sie verwendet werden sollen!

sation würde die Organisation viel leichter ktion . Füs weniger Kosten verursachen. Die kleinen landwirthschaftlichen! gaben kenne, als die Regierung zu neuen Steuern ! von den Mitgliedern der Kommission geschildert habe, ein wie⸗ 5 B

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