Adam Bahr, für jeden derselben I 22 9 Pf. — 29. Dezember 3, Pf. nach dem Inventar vom 10. Jandar 1804,
2) Abth. III. Nr. 2: 4 Thlr. 57 Gr. 4 Pf. für den abwesenden Christof Bahr aus dem Erbtheilungs⸗ rezeß vom 3. Mai 1820 ex decr. vom 1. August
2 . die auf dem Grundstück Napiwoda Nr. 9 ein⸗ getragenen Posten;
1) Abth. III. Nr. 2: 20 Thlr. 9 Sgr. 8 Pf. Erbgelder für Dorothea Opiolla aus dem Elisabet Opiollaschen Erbrezeß vom 18. Dezember 1856, 2) Abth. 1II. Nr. 3: 30 Thlr. 21 Sgr. 7 ¼¾ Pf. Erbgelder der Dorothea Opiolla aus dem Erbrezeß vom 25. April, 9. Mai, 14. Juni 1862;
C. die auf dem Grundstück Gregersdorf Nr. 24 haftende Post: 1
Abth. III. Nr. 6: 225 ℳ vöö der Zimmermann Josef und Agnes, geb. Dobiat, Budau⸗ schen Eheleute aus dem Vertrag vom 1. Mai 1877 und der Auflassung vom 5. Mai 1877;
D. die auf dem Grundstück Burdungen Nr. 19 eingetragene Post: b 1
bth. III. Nr. 16: 62 Thlr. 4 Sgr. für den Mühlenwerkmeister Behrend in Scheufelsdorf aus dem rechtskräftigen Erkenntniß vom 1. Juni 1869,
E. die auf dem Grundstück Gregersdorf Nr. 25 eingetragenen „ 35* — 1“
1) Abth. III. Nr. 1: 18 Thlr. für die Zimmer⸗ gesellenwittwe Elisabeth Hinz aus der Urkunde vom 12. April 1869,
2) Abth. III. Nr. 2: 8 Thlr. 21 Sgr. 7 Pf. Hauptforderung und 1 Thlr. 3 Sgr. Prozeßkosten für Kaufmann M. Sawadda aus Neidenburg aus dem gerichtlichen Mandat vom 31. März 1870,
F. die Hypothekenurkunde vom 10. März 1835 über die auf Wasienen Nr. 3 Abtheilung III. Nr. 1 eingetragene Post von 101 Thlr. 18 Sgr. 4 Pf. für Frau Rechtsanwalt Sperber, geb. Schimmelpfennig, in Neidenburg, laut Cession vom 1. Oktober 1853 umgeschrieben auf Gottfried Reinert zu Neidenburg,
G. den Hypothekenbrief vom 23. Februar 1880 über die auf Waschulken Nr. 16 Abth. III. Nr. 10 für die Gensdarm Tschornschen Eheleute zu Osterode eingetragene Post von 600 ℳ aus der Schuldurkunde vom 24. Januar 1880, 3 b
H. die Hypothekenurkunde vom 1. August 1858 über die auf Neidenburg, Ackerfläche Nr. 32 für die Kauf⸗ mann Michael und Louise, ge 1“ Eheleute aus Neidenburg aus dem Kaufvertrag vom Post von 500 Thlr.,
17. August 1857 eingetragene er die auf Puchalowen
J. die Hypothekenurkunden ü
Nr. 9 eingetragenen Posten: “
1) vom 4. Juli 1837 über die Abth. III. Nr. 1
für die Geschwister Johann und Friedrich Bahr 23. November „
aus dem Erbrezeß vom 5. Dezember 1836 einge⸗
tragenen Vatererbtheile von zusammen 67 Thlr. 15 Sgr., 1
2) vom 18. August 1843, über die Abth. III. Nr. 2 für Johann Bahr aus dem Erbrezeß vom 3. Fer 1843 eingetragenen Erbgelder von 31 Thlr. 15 Sgr., 1
K. die Hypothekenurkunden vom 5. April 1843 über die von Lissaken Nr. 3 auf Lissaken Nr. 35 und Nr. 47 Abth. III. Nr. 1 bezw. Nr. 3 übertragene Post von noch 200 Thlr. aus der Schuldurkunde vom 1. August 1806, welche laut Cession vom 14. März 1843 für den Pfarrer Julius Dopatka aus Lahna umgeschrieben sind,
als Eigenthümer, Cessionare ꝛc. Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, mit denselben auszu⸗ schließen, die genannten Posten im Grundbuche zu löschen, die aufgeführten Hypothekenurkunden für kraftlos zu erklären, die Kosten des Verfahrens aber den Antragstellern zur Last zu legen.
Brennekam. [567400) Bekanntmachung.
Durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts von heute ist die unverehelichte Anna Glaesner aus Pronzendorf für todt erklärt worden. — I. F. 2/85. Steinau a. O., den 5. Februar 1886
Königliches Amtsgericht.
[56757] Oeffentliche Zustellung. Der Steinsetzer Rudolf Adolf Carl Piepers, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Louis Cohn hier, klagt gegen seine Ehefrau Maria Elisabeth Piepers, eb. Pinnau, zuletzt in Berlin, jetzt unbekannten ufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Chesceidun . die Ehe zwischen ißm und der Beklagten zu trennen und die Beklagte für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 17. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 8. Februar 1886.
Buchwald, 6 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I. ¹*“¹“
[56758] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Marie Karoline Friederike Holtz, geb. Puttkammer, zu Klein⸗Schönebeck, vertreten durch den Rechtsanwalt Pinner hier, klagt gegen ihren CEhemann, den Wirthschafts⸗Inspektor Hermann Karl Theodor Holtz, zuletzt in Berlin, jett unbe⸗
kannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung:
die Ehe der Parteien zu trennen und den Be⸗ für den allein schuldigen Theil zu er⸗ klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf
den 17. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 6. Februar 1886.
uchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I.,
— 8 .“ * 8 [56756] Oeffentliche Zustellung. Die Frau Marie Bertha Heise, geb. Rückert, hier vertreten durch den Rechtsanwalt Schlawe ier, klagt gegen ihren Ehemann, den Maurer Rudolph Ferdinand Christian Heise, zuletzt in Ber⸗ lin, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage auf Ehescheidung: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären, ihm auch die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 17. Juni 1886, Vormittags 10 ¼ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwest⸗ der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 8. Sn 1886. uchwal
d, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Civilkammer 13. [567451 Oeffentliche Zustellung. ) Der Kaufmann D. Herz zu Berlin, Französische Straße 33 E., vertreten durch den Rechtsanwalt Steinau, Alexanderstr. 71, klagt gegen den Kauf⸗ mann Max Lasker, unbekannten Aufenthalts, aus der auf vorgängige Bestellung im Jahre 1885 er⸗ folgten Lieferung von Garderobe zum vereinbarten und angemessenen Preise von 148 ℳ, mit dem An⸗ trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 148 ℳ nebst 6 % Zinsen seit 1. Oktober 1885 und ve Vollstreckbarkeit des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht I., Abtheilung 19, zu Berlin, Jüdenstraße 60, II Treppen, Saal 86 b, auf den 12. Juli 1886, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Ha Kemann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I., Abtheilung 19.
[56748] Oeffentliche Zustellung.
Der Partikulier R. Ahrendts zu Oels, vertreten durch den Rechtsanwalt 8e; zu Breslau, klagt gegen den Kaufmann Joseph Daugird, früher in
u ö Oels, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus einem Dar⸗ lehn mit dem Antrage: den Beklagten zu ver⸗ urtheilen, dem Kläger 3000 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 1. Januar 1886 zu zahlen und das Urtheil gegen Sicherheitsleistung far vorläufig vollstreckbar zu erklaäͤren, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Breslau auf
den 14. Mai 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zu 252 Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der ö entlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breslau, den 6. Februar 1886.
Petschke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[56712] Oeffentliche Ladung.
In der Angelegenheit, betreffend die Verkoppelung der Grundstücke in der Feldmark Bokeloh und die Spezialtheilung der Gemeinheiten mit Einschluß der den Bokeloh'er Forstinteressenten für ihre Be⸗ rechtigungen im Reddinger Bruche im Wege des Vergleichs ausgesetzten Domanialgrundstücke in der Feldmark Bokeloh, Kreis Neustadt a. R., sowie in
rweiterung des Verfahrens die Verkoppelung des⸗ jenigen, in Angrenzung an die Feldmark Bokeloh bis zur Chaussee von Hagenburg nach Wunstorf und längs dieser bis zu den Wunstorfer Kämmereiwiesen belegenen, zur Feldmark Wunstorf gehörenden Kom⸗ plexes von Grundstücken Kartenblatt 1 Parzelle 132 bis incl. 161, 164, 165 und Kartenblatt 22 Parzelle 30 bis incl. 38, 50, 51, 52 des Flurbuches des Gemeinde⸗ bezirks Wunstorf, Kreis Neustadt a. R., werden auf Grund gesetzlicher Vorschriften alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde an die Theilungsgegenstände zu machen haben,, namentlich auch die Grundherren und die etwa unbekannt gebliebenen Landeigenthümer zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in dem auf 5
Freitag, den 2. April d. J.,,
Morgens 11 Uhr, 3 in der Meyer'schen Gastwirthschaft zu Bokeloh an⸗ stehenden Termine hiermit unter der Verwarnung aufgefordert, daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Be⸗ theiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Be⸗ ziehungen als zustimmend angesehen werden.
ugleich wird den, aus irgend einem Grunde betheiligten dritten Personen, insbesondere den Zehnt⸗ herren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütungs⸗ Fischerei⸗ oder sonstigen Servitutberechtigten, nach⸗ elassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäfte, oweit sie es für nöthig halten, zu beachten, in⸗ dem Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt.
Hannover, den 9. Februar 1886. ——2
Der Spezial⸗Kommissar: G. H. Carstens, Oekonomie⸗Kommissair
[56713] Oeffentliche Ladung.
In der Angelegenheit, betreffend die Spezialthei⸗ lung der Kronsbosteler Abfinduug aus der General⸗ theilung der Gemeinheiten vor Idensen, Mesmerode Bokeloß und Kronsbostel, sowie in Erweiterung des Verfahrens die Verkoppelung der Grundstücke in der Feldmark Kronsbostel, und die Spezialtheilung der cußer dem oben gedachten Generaltheilungs⸗Aequi⸗ valente vorhandenen Gemeinheiten vor Kronsbostel Kreis Neustadt a. R., werden auf Grund gesetzlicher Vorschriften alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an die Thei⸗ lungsgegenstände zu machen haben, namentlich auch die Grundherren und die etwa unbekannt gebliebenen Landeigenthümer zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in dem auf
Donnerstag, den 1. April d. J., Morgens 10 ½ Uhr, im Hause des Gemeindevorstehers Schirmer zu Kronsbostel anstehenden Termine hiermit unter der Verwarnung aufgefordert, daß im Falle des Aus⸗ bleibens ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.
Zugleich wird den aus irgend einem Grunde be⸗ theiligten dritten Personen, insbesondere den Zehnt⸗ herren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütungs⸗, “ oder sonstigen Servitutberechtigten nach⸗ gelassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäft, soweit sie es für nöthig halten, zu beachten, indem Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unter⸗ bleibt.
Hannover, den 8. Februar 1886.
Der Spezial⸗Kommissar. G. H. Carstens, Oekonomie⸗Kommissair.
[56630]
“
EET11116146“
für das 44. Rechn
Rechnungs⸗Abschluß
Hagel. Brand.
Gegenseitige Versicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald.
ungsjahr vom 1. Januar 1885 bis ultimo Dezember 1885.
J. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Brand.
Einnahme. ) Beitrags⸗Guthaben aus dem Vorjahre
2) Beiträge: 2 a. Hagel von 38 335 425 ℳ Versicherungs⸗ S 11“ 831 704,73
Summe .. und Aufschläge. 17 578,49
b. Brand vom 2./10. 84 bis 1./3. 88 von 219 716 425 ℳ Ver⸗ ssicherungssumme . . . . . vom 2./3. bis 1./10. 85 von
221 897 800 ℳ Versicherungs⸗
öE 16* 3) Nebenleistungen der Versicherten: Hagel
308,85 5,49
131 488,89
Brand ‚erstattete Regulirungs⸗ “ .erstattetes Porto .Miethenbeiträge u. Bei⸗ träge nach §. 29 . . .Vollrechnung v. Bruch⸗ Ee1“
oC6u““ rsgewinn auf Werthpapiere Sonstige Einnahmen:
a. Strafen und Beitrags⸗ zinsen für den Reserve⸗ 1““
.Vollrechnung v. Bruch⸗ pfennigen bei Lege⸗ I“
. wieder vereinnahmte Entschädigungen.
d. Briefmarken⸗Mehr⸗ bestand ꝛc... 1
7) Verlust: b Vom Reservefonds verwendet
16,46 27 886,97
4 5 6
11,63 44,87
38 660 82
kosten: Hagel. bis 1./3. 85. bis 1./10. 85
Ausgabe. Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge (Üebertrag auf das nächste Jahr) . . . . Regulirungs⸗
1 Brand. 3
Entschädigungen einschließlich der
Brand pro 2/10 84 Brand pro 2./3. 85
28 023 27
188 956,34
135 726,37 324 68271
Zum Reservefonds: aus Zinsen. „ Strafen.
3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen. vacat.
20 874,22
22 620,12 283,08
2 173,41 21 157,30
Abschreibungen auf
b. Inventar c. Stückzinsen 27 908 e
314 Forderungen.
a. Immobilien vacat
d. Werthpapiere vacat
41,48 743,42
176,15
Verwaltungskosten: a. Provision der Agenten
b. sonstige
36 520 1 420
22 620 947
Ver⸗
waltungskosten.
1 056,80 7 160,81
Gewinn
2 229 114 500
Hagel.
111“
993 406
Sonstige Ausgaben vacat
der zur Spezial⸗Reserve genommen ist.
. “
902 206 77
Summa
Activa.
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten an. Beiträgen . . . . b. Guthaben bei Bankinstituten c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr fallen d. vorgeschossene Entschädi⸗ gungen, Regulirungs⸗ und Verwaltungskosten. e. Marken⸗ und Porto⸗Bestand
2) Kassenbestand.. 3) Kapital⸗Anlagen: a. Hypotheken und Grund⸗
99,136 9 006
1 470
ulden . . b. Werthpapiere: Nennwerth Kurs.
4 % pr. Consols 130 000 135 590,— Pfebenn
fand⸗ riefe 462 900 444 846,90 4 % dito 447 900 451 259,25
Summe 1040 800 1031 696,15
4) Bruttowerth der Grund⸗ stücke:
(Steinbeckerstraße 12 und
Hunnenstraße 24) . .
5) Inventarium (Mö el).
8 GSumma
232 082-
301 150
Civilkammer 13.
22) 111 684
730 546 15
vacat.
Passiva,
stücken. 4) Sonstige
stuten. vacat.
137 559
32 367 83 921
5) Reserve⸗Fonds:
und
391 358 — 6) Spezial⸗Reserve:
19 Sh6.. d Verlust⸗Conto
605,—
555 381
Passiva. 1) Garantiefonds (Legegelder 1 % beitragspflichtigen Brandversicherungs⸗Summe) 2) Reserve⸗Uebertrag an Beiträgen für das nächste
kc4&X“ 3) Hypotheken und Grundschulden auf den Grund⸗
1 rückständige und Regulirungskosten:
a. Debet bei Bankinsti⸗
b. vorausbezahlte Beiträge c. sonst anEntschädigungen, Regulirungskosten ꝛc..
Bestand am 1./1. 85.
Hinzutreten laut Gewinn⸗ Verlust⸗Conto (Art. 33 des Statuts).
Davon sind gemäß Art. 33 des Statuts zur Deckung der Ausgaben verwendet
Bleiben
Bestand am 1./1. 85 . . Hinzutreten laut Gewinn⸗
Hagel, P % der gel. † 379 177¾
1 886
Entschädigungen Brand.
Hagel.
2 66 09
424 065 85
2 563
21 157 445 223
24 793 53 253 793 92
114 500
96 76
32 430 32 461
555 581
.
11.“
sche
Berlin, Montag, den 15. Februar
1 Staats⸗An
2
2
ger. 1 8 8
—— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
vm 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gr.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel téglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
auch durch die — SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das er en für das Deutsche önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Preußischen Staats⸗
—
“
28
8 Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt.
Klassc W“ b 8 K. 4568. Selbstthätige Teig⸗Wäge⸗ und Abschneidevorrichtung. — H. Otto Krug in Nippes bei Köln.
Iv. M. 5751. Neuerung an Lampenbrennern. — Carl Holy in Berlin 80., Oranienstr. 23 a.
R. 3480. Neuerung an Mineralöllampen;
¹Zusatz zum Patente Nr. 33 906. Albert
Kiegermann in Elberfeld.
R. 3481. Befestigung des Cylinderträgers
am Brenner von Mineralöllampen. — Albert
Riegermann in Elberfeld.
„R. 3491. Neuerung an Brennern für Naphta, Ligroine und ähnliche flüchtige Kohlenwasserstoffe. — Louis Runge in Berlin NoO., Landsberger⸗ straße 9.
in. B. 6323. Cylinder⸗Berieselungskühlapparat. — H. Blume in Wittenberg.
„ L. 3410. Doppelmalzdarre. Rob. Leicht in Vaihingen a. F.
M. 4149. Darre zur Erzeugung von Brau⸗ malz beliebiger Röstung. Ed. Mayʒyer & Co. in Ulm.
„Sch. 3832. Aus Roststäben Kolonneböden für Destillirapparate. — Sehmid in Nienburg a. d. Saale.
„ U. 372. Apparat zum Absondern der Keime und Hülsen von dem Maisschrot. — W. H. CUhland in Leipzig⸗Gohlis, Linden⸗Straße 13.
VII. E. 1620. Vorrichtung zum selbstthätigen Einführen von Walzdraht und Feineisen. — Eisen- & Stahlwerk Hoesch, jetzt Actien-Gesellschaft in Dortmund.
IX. G. 3524. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 33 422 geschützten Seifenbehälter an Bürsten; Zusatz zum Patent Nr. 33 422. siegfried Goldmann in Dresden.
X. Z. 745. Einrichtung zur getrennten Zufüh⸗ rung von Trockenluft und Löschdampf bei Trocken⸗ öfen. — Zeitzer Eisengießerei und Ma⸗ schinenbau⸗Actiengesellschaft in Zeitz.
XI. L. 3475. Maschine zum Heften von Papp⸗ schachteln mittels Drahtklammern; Zusatz zu dem Patente Nr. 32571. — Carl Louis Lasch in Reudnitz⸗Leipzig.
„ Sch. 3811. Herstellung von Schachteln aus Pappe. Jean Scherbel und Theodor Remus in Dresden.
„ Sch. 3856. Herstellung von Schachteln aus Pappe; Zusatz zu der Anmeldung Sch. 3811. — Jean Scherbel und Theodor Remus in Dresden.
XIII. M. 5629. Luftvertheilungskasten für Dampfkessel⸗Feuerungen — John Ham in New⸗York; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
H. 5700. Rohrbefestigung für Dampfkessel mit Doppelröhren. — Paul Heinemann in Buckau⸗Magdeburg, Wilhelm⸗Str. 6 I.
„ P. 2568. Neuerung an dem durch Patent
Nr. 34 372 geschützten Dampfkessel; Zusatz zum Patente Nr. 34 372. — H. & W. Pataky in Berlin SW., Hedemannstraße Nr. 2. St. 1466. Verfahren und Vorrichtung zur Speisung von Dampfkeln und zur Reinigung des Wassers. — Gustav StofT in Berlin §., Neue Jacob⸗Str. Nr. 12.
„ W. 3632. Neuerungen an Wasseerstands⸗
gläsern. — G. Willner in Landsberg a. W. XV. E. 1615. Typenschreibmaschine. — Ernest,
Enijalbert in Paris; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
„ S. 3066. Typenschreibapparat für Noten⸗ und Buchstabendruck. — Charles Spiro in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
„ S. 3140. Gummihaut⸗Pantograph. — M. in Berlin N., Weißenburger⸗Straße
r. 71.
XVII. B. 6166. Dampfcompressionspumpe für Vacuum⸗Eismaschinen. — F. H. Eydman in Dordrecht, Holland, August Burckharadt, i. F. Burckhardt & Co., und Franz Joseph Weiss, letztere beiden in Basel, Schweiz; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. Nr. 141.
J. 1201. Vacuum⸗Kälte Maschine für Hand⸗ betrieb. — Internationaler Vacuum- Eismaschinen-Verein in Berlin N.
S. 2789. Apparat zum Pumpen sehr ver⸗ dünnter Gase. — Anthony Gapper Southby in Jersey, Channel Islands, und Frederik Dela- eourt BIyth in London; Vertreter: Wirth
Co. in Frankfurt a. M.
Sch. 37627. Neuerung an Ammoniak Eis⸗ maschinen. — Friedrich Schmidt, i. F.
1 Schmidt, Kranz & Co. in Nordhausen. B. G. 3221, Neuerungen an elektrischen
ogenlampen. — Valerian W. Golitzinsky und Paul O. Rymascheffsky in Moskau, Rußland; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
G. 3438. Neuerungen an polarisirten tele⸗ graphischen Apparaten. Kay Oskar Arthur
gebildete Franz
Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141.
Klasse.
XXI. H. 5376. Neuerungen an dem durch das Patent Nr. 28 749 und das Zusatzpatent Nr 34 514 ge⸗ schützten Meßapparat für elektrische Ströme; Zusatz zum Patent Nr. 28 749. — J. L. Huber in Hamburg.
K. 4466. Neuerungen an Differentialbogen⸗ lampen. — Wenzel Klan und Franz Spurny in Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70.
L. 3357. Rotirende elektrische Batterie. — Georges Victor Lagarde in Paris; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
S. 3035. Verfahren, Dynamomaschinen elek⸗ trisch zu verbinden. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
Sch. 3748. Inductions⸗Apparat. — Sigmund Schuckert, Commerzienrath in Nürnberg.
Sch. 3825. Erregungsflüssigkeit für gal⸗ vanische Elemente. — Alexander Schanschieff in Gipsy Hill, Grafsch. Se England; Ver⸗ treter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
XXIII. R. 3360. Oelreinigungsapparat. — Otto Rieck in Mülheim a. Rüh.
S. 2931. Verfahren und Apparat, um Oele, besonders Palmöl, in Firniß überzuführen. — Otto Sauer in Berlin.
XXVII. Sch. 3858. Ventilationsvorrichtung, — C. Scharowsky in Berlin, Linkstr. 32.
„ W. 3762. Neuerung an Luftpumpen. —
Panteleymon Wrady, Edelmann in St. Peters⸗ burg; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. Nr. 109/110.
XXVIII. T. 1549. Neuerung an Maschinen zum Spalten von Leder bis nahe an eine Kante und Ausbreiten desselben. — George L. Tyler in Lynn, Massachusetts, V. St. A. Vertreter; C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesse- ler in Berlin SW. 11.
XXX. K. 4428. Apparat zur Desinfektion der Kleidungsstücke, Wäsche, Bettzeug u. s. w. in Spitälern und Epidemie⸗Lazarethen. — Alphonse Koch in Grafenstaden (Elsaß).
XXXI. G. 3531. Umwendbare Formpreß⸗ und Modellaushebe⸗Maschine. — Carl Giebe- ler in Berlin W., Bülowstr. 68, und Heinrich Försterling in Charlottenburg, 2. Salz⸗ ufer 10.
P. 2719. Verfahren zur Herstellung von Gußstücken unter Anwendung intermittirend dreh⸗ barer Tische und Bahnen für Einformen und Weitertransport der Formkasten zur Gießstelle. — W. Potthoff, in Firma Potthoff & Flume in Louisenhütte bei Lünen a. d. Lippe.
Q. 110. Temperofen. — Horst Edler von Quüuerfurth in Schönheide i. Sachsen.
„ St. 1490. T für Massenguß. — Fedor Stumpf in Berlin. . XXXIV. H. 5587. Auseinandernehmbarer Christbaum⸗Ständer. — Albert Hanptvogel
in Dresden.
„ Sch. 3813. Neuerung an Waschmaschinen.
— Oscar Schimmel in Chemnitz.
XXXVI. W. 3883. Neuerung an Retorten⸗ Oefen. — Karl Winter und Sandor Signer in Wien; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25.
XXXVII. Sch. 3869. Verblendsteine mit Ansätzen zum Verdecken der Mörtelfugen. — Ludwig Scherrer I. in Pfungstadt, Groß⸗ herzogthum Hessen.
XXXVIII. A. 1345. Selbstthätige Holz⸗ zuführungsvorrichtung für Sägemaschinen. Anthon & Soehne in Flensburg.
W. 3958. Verfahren zur Herstellung einer festen Masse aus zerkleinertem Torf. — Max Freiherr von Wendland in Bernried, Starnberger See b. München.
XLII. B. 6118. Nautischer Registrirapparat. — Emanuel Berg in Berlin W., Matthäi⸗ kirchstr. 18 III.
XLIV. G. 3521. Schlagfeuerzeug. — G. Goliasch & Co. in Berlin.
XLVI. K. 4565. Laufrad. — Bernh. Koch in Neuß a. Rhein.
XLVII. L. 3354. schiebbarem Lagergehäuse verstellbaren Lagerschalen. — Adolph Leupold in Dresden, Marienstr. 1.
XLIX. L. 3364. Maschine zur Herstellung
von Drahtnägeln und ähnlichen Artikeln. —
Clinton Lovell in Boston Massach. V. St. A.;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,
Königgrätzerstr. 101.
K. 4543. Unabhängig von den Schleuder⸗ flügeln einer Sichtmaschine betriebene Schöpf mulden. — Friedrich Ludwig Kettenbach in Manchester, England; Vertreter: Karl Huth
in Diez a. d. Lahn, Wilhelmstr. 38.
LII. C. 1819. Neuerung an dem selbstthätigen Schneideapparat für Stick⸗ und Nähmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 25 853. Emile Cornely in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
W. 3804. Greifer für Wheeler- und Wilson- Nähmaschinen zur Aufnahme großer Unterfaden⸗ Spulen. — Nathaniel Wheeler in Brigde⸗ port, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
LV. E. 1619. Schütteleinrichtungen für Platten⸗
07
L.
ulstad in Kopenhagen, Dänemark; Vertreter
knotenfänger mit selbstthätiger Reinigung.
Kalanderlager mit in ver⸗
Escher, Wyss & Co. in Zürich, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
Klasse.
LV. L. 3523. Rüttelvorrichtung für Papierstoff⸗
Sortirsiebe. August Lein in Langen⸗
hennersdorf i. S.
LVIII. M. 4230. Hopfenpresse. — Müller in Bamberg.
LXI. M. 4045. Neuerung an Feuerlösch⸗ vorrichtungen. — William M. Le Moyne in Chicago, Illinois, V. St. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
R. 3496. Neuerung an Feuerlöschvorrich⸗ tungen. — Elbridge Gerry Rideout in New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Rob. R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
S. 2961. Löschflasche mit zerbrechlicher Scheidewand. — Abel French Spawn in San Francisco, Kalifornien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXIV. G. 3348. Neuerung an Filtrirhähnen. — Güldenstein & Co. in Frankfurt a. M., Liebfrauenstraße Nr. 10.
„ K. 4567. Verschluß für Flaschen, Krüge und andere Gefäße. — C. Korthaus in Köln a. Rh.
LXV. G. 3433. Selbstthätige Gleichgewichts⸗ einstellung an Torpedobooten. — Claude Deésiré Gonbet in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
LXX. E. 1621. Bleistift⸗ und Federhalter. — Johann Georg Erdel in Nürnberg.
„ H. 5749. Füllfederhalter. Philipp Helmreich in Nürnberg.
Sch. 3867. Reise⸗Kopirpresse. — J. Schaal in Berlin, Unter den Linden Nr. 27. LXXII. s. 3002. Patronenauswerfer.
Hugh Adams Silver und Walter Fleteher in London, England; Vertreter: Gustav Ad. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.
LXXVI. G. 3178. Combinirte Streck⸗ und Spinnmaschine für Hanf, Flachs und andere Spinnfasern. John Good in Brooklyn, Washington und Park Avenues, Staat New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXX. G. 3475. Neuerung an Schlämm⸗
maschinen mit senkrecht stehender Schleuderachse.
— W. Gutsche in Grätz, Prov. Posen.
0. 765. Blechrutschbahn an Strangpressen für Herstellung von Dachsteinen u. drgl. — H. Obel in Bromberg. . LXXXII. T. 1517. Neuerung an Konden⸗
sations⸗ und Kühlapparaten. — Eduard Thei- sen in Lindenau⸗Leipzig.
LXXXVI. W. 3973. Neuerungen an Schaft⸗ maschinen. — Carl Weck in Greiz i. V.
W. 3979. Einrichtung an Bandwebstühlen zur Herstellung breiter spitzenartig durchbrochener Bänder oder Gewebe durch horizontale Ver⸗ schiebung der Kettenfäden. Wülülng & Chevalier in Barmen.
Berlin, den 15. Februar 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
8 Versagung eines Patentes.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 1 1 A. 1229. Durchbrochene Formplatten
XXXI. 3 für Formmaschinen. Vom 11. Juni 1885. [56798]
Joseph
Michael
2
7
[56797]
Berlin, den 15. Februar 1886. Kaiserli 9 Patentamt. Uve
“ Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 35 025 — 35 081. Klasse.
X. Nr. 35 050. Trocken⸗ und Mischofen für die Fabrikation von Kohlenbriquettes. — Maschinen⸗ fabrik Hohenzollern, Aktiengesellschaft für Lokomotivbau in Düsseldorf⸗Grafenberg. Vom 27. August 1885 ab.
XIII. Nr. 35 062. Treppenrost mit Luftvertheiler für Dampfkesselfeuerungen. — Albin & Co. in Neudorf⸗Straßburg i. Els. Vom 11. August 1885 ab.
Nr. 35 068. Neuerung an der unter Nr. 31 766 geschützten Anheizvorrichtung für Dampfkessel; Zusatz zu P. R. 31 766. — W. Craig in Brooklyn bei New⸗York; Verkreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. Ok⸗ tober 1885 ab.
Nr. 35 077. Anordnung stehender Wasser⸗ röhrenkessel. R. Hohlreld in Siegen. Vom 4. August 1885 ab.
Nr. 35 078. Knallgasfeuerung für Dampf⸗ kessll — K. Dick in Wurzen, Sachsen, Schrotstr. 96. Vom 23. August 1885 ab.
Nr. 35 080. Neuerungen an Dampferzeugern für Kleinmotoren. — H. W. Bolte in Berlin S., Alexandrinenstr. 99. Vom 5. September 1885 ab.
Nr. 35 081. und sonstigen Lokomotiven;
Neuerung an Straßenbahn⸗ Zusatz zu P. R.
Grafschaft Ayr, Schottland; Vertreter: G. Mil- czewski in Frankfurt a. M., Untermainquai 22. Vom 4. Oktober 1885 ab.
Klasse. 1
XIV. Nr. 35 065. Neuerungen an Gegenstrom⸗
Kondensatoren. — Rob. Heinicke in Magde⸗
burg, Braune Hirschstr. 1. Vom 18. September
1885 ab.
XV. Nr. 35 034. Einrichtung an Druckmaschinen, um nach Willkür einen oder gleichzeitig mehrere Bogen, welche in beiden Fällen stets durch ein und dasselbe direkte Bändersystem geführt werden, zu falzen. — König & Bauer in Kloster Oberzell bei Würzburg. Vom 23. August 1885 ab.
Nr. 35 045. Gutllochirmaschine. Ph. Lawrence in London; Vertreter: Wirth & Co. in eeee a. M. Vom 6. Juni 1885 ab.
XVII. Nr. 35 044. Vorrichtung zur Bewe⸗ gung des Wassers in Gefrierzellen zum Zweck der Herstellung von Krystall⸗Eis. — P. Effertz in Chemnitz. Vom 14. März 1885 ab.
Nr. 35 047. Ketten⸗Rührwerk für die Ge⸗ frierzellen von Eismaschinen zur Erzeugung von Krystall⸗Eis. — A. Walther in Chemnitz, Ziegelsteig 3 II. Vom 16. August 1885 ab.
Nr. 35 053. Krystall⸗Eis⸗Apparat. — 0. F. KropPff in Straßburg i. Els., Weißthurm⸗ straße 45. Vom 16. Oktober 1885 ab.
XX. Nr. 35 029. Ventil für Vacuumbremsen von Eisenbahnfahrzeugen. — Vacuum Brake Company Limited in London, 32 Queen Victoria Street; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW., Königgrätzerstr. 97. Vom 21. Mai 1885 ab. .
Nr. 35 035. Neuerung an Muldenkippwagen.
0. Schubert in Berlin, Greifswalder⸗ straße 19. Vom 20. September 1885 ab.
„ Nr. 35 036. Kippwagen. — B. Böttger in Chemnitz. Vom 23. September 1885 ab.
„ Nr. 35 037. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — H. Schirp in Barmen⸗Ritters⸗ hausen. Vom 13. Oktober 1885 ab.
XXII. Nr. 35 030. Apparat und Gebrauchs⸗ weise desselben zum Bleichen und Raffiniren von Harzen und ähnlichen Stoffen. — Dr. E. A. Behrens in Bremen. Vom 7. Juni 1885 ab.
XXV. Nr. 35 057. Rundwirkstuhl für Ketten⸗ Kulirwaare. — R. Stahl in Stuttgart. Vom 28. Juni 1885 ab.
XXVI. Nr. 35025. Verfahren zur Herstellung von Gas für Heizungs⸗ und Beleuchtungszwecke sowie die dazu gehörigen Apparate; Zusatz zum Patent Nr. 33 718. — Freiherr Bruno von Steinäcker in Lauban. Vom 28. August 1883 ab.
Nr. 35 064. Gasbrenner. — F. H. Schröer in Dresden A., Güterbahnhofstr. Nr. Z. Vom 8. September 1885 ab.
XXXIV. Nr. 35 056. Vorrichtung zum Be⸗ wegen und Stützen der Dreheinlagen an dem unter Nr. 1040 und 5340 geschützten Auszieh⸗ tische. — W. Bökel in Berlin, 0., Krautsstr. Nr. 13, Hof part. Vom 9. Juni 1885 ab.
Nr. 35 063. Zusammenlegbarer Bilderständer. — A. Rocholl in Berlin, Skalitzerstr. 68. Vom 1. September 1885 ab.
Nr. 35 067. Zusammenklappbarer Tisch. — C. Luckat in Berlin, 80., Lausitzerstr. 10. Vom 26. September 1885 ab.
Nr. 35 069. Löffel mit verschiebbarem Streu⸗ sieb für Salz, Pfeffer, Zucker und dergl. — A. F. G. Wissing in Paris, 31 Boulevard Magenta; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 15. Oktober 1885 ab.
Nr. 35 073. Ausziehmechanismus für Cou⸗ lissentische. — A. Augst in Adelebsen, Prov. Hannover. Vom 28. März 1885 ab.
XXXVIII. Nr. 35 054. Holz⸗Absatz⸗Fräs⸗ maschine. — 0. Triebe in Gotha. Vom 26. August 1884 ab.
Nr. 35 071. Neuerung an der durch Patent Nr. 13 749 geschützten Sägekappe. Zusatz zum Patent Nr. 13 749. — J. Heyn in Stettin. Vom 22. Oktober 1885 ab. 1
XLII. Nr. 35 026. Elektrischer Registrir⸗ und Alarmapparat für Control⸗ und Feuermelde⸗ zwecke. — Doechring, Regierungsbaumeister und Branddirektor in Leipzig, Fleischerplatz 7. Vom 3. März 1885 ab.
XLIV. Nr. 35 070. Vorrichtung zum Reinigen von Pfeifenköpfen. — G. Niebch in Burg ga. d. Wupper. Vom 17. Oktober 1885 ab.
„ Nr. 35 074. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen mit vollständigem Stoffüberzug. — Gebr. Seel in Unter⸗Barmen. Vom 16. Juni 1885 ab.
XLV. Nr. 35 033. Vorrichtung zur Sicherung von Schraub⸗ und Einsteck⸗Stollen und von Griffen gegen Abbrechen. — N. Schubert in Augsburg. Vom 11. August 1885 ab.
Nr. 35 072. Hackmaschine mit rotirenden Messern. — IL. A. C. Hartmann in Nord⸗ hausen, Sundhäuser Chaussee Nr. 11. Vom 30. Dezember 1884 ab.
Nr. 35 075. Zusammenlegbare Drahtbunge. — 0. Schabbel und R. Voss, i. F. Ferd. Schultz Nachf. in Rostock. Vom 18. Juni 1885 ab
XLVII. Nr. 35 059. Treibriemen in doppelter Lage. — F. Wegmann in Zürich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 783. Vom 24. Inli 1885 ab.
XLIX. Nr. 35 038. Lettern⸗Fräsmaschine. — A. Geiger, i. F. Alex. Geiger & Co., in
32 156. — D. G. Morrison in Kilmarnock,
Stuttgart. Vom 26. Juni 1885 ab.