. —

—— —.

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8 ee Sen eee⸗

zur Gültigkeit der Bekanntmachung genügt indessen deren Veröffentlichung im Deutschen RNeichs⸗ Anzeiger.

Die Ausfertigungen und Bekanntmachungen des Aufsichtsrathes sind mit den Worten: „Aufsichtsrath

der Victoria⸗Brauerei, Actiengesellschaft“, sowie mit

dem Namen des Vorsitzenden oder seines Stell⸗ vertreters zu unterzeichnen.

Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige Bekanntmachung in den Gesellschafts⸗ blättern mit einer Frist von mindestens 17 Tagen, den Tag der Bekanntmachung und den Versamm⸗ lungstag nicht mitgerechnet.

Den ersten Aufsichtsrath bilden: “

1) der Banquier Louis Rothschild, 8

2) der Kaufmann Max Müller, 1

3) der Kaufmann Rudolf Reisner,

4) der Kaufmann Julius Bertinetti, sämmtlich zu Berlin.

Alleiniger Vorstand ist zur Zeit: der Direktor August von der Heyden junior zu Berlin. 1

Als Revisoren zum Zwecke der Prüfung des Grün⸗ dungshergangs haben fungirt: die gerichtlich ver⸗ eideten Bücher⸗Revisoren August Wolff und Ernst Bierstedt, Beide zu Berlin.

Berlin, den 11. März 1886. 3 Königliches rtege Fr. I. Abtheilung 56 I.

Mila.

[61902] Berlin. Die nach unserer Bekanntmachung vom 1. d. Mts. gelöschte, unter Nr. 6102 des Gesellschafts⸗ registers registrirte offene Handelsgesellschaft führt nicht die Firma „Joseph & Jacob Kohn“, sondern

die Firma „Jacob & Josef Kohn’”“. Desgleichen bezieht sich die Löschung der unter Nr. 5551 unseres Prokurenregisters eingetragenen Prokura des Sigmund Kohn — nicht Cohn, wie irrthümlich gedruckt — nicht auf die Firma Joseph & Jacob Kohn, sondern auf die Firma Jacob &

Josef Kohn.

Berlin, den 9. März 1886. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 561.

. Mila. b

Celle. Bekanntmachung. [61603] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 42 eingetragen zu der Firma: mit dem Niederlassungsorte Celle: — Der Kaufmann Adolf v. d. Brelie hat vom 18. März 1884 an das Geschäft mit allen Aktivis und Passivis übernommen. Celle, den 6. März 1886. Königliches Amtsgericht. II. Mosengel.

Hamburg. Eintragungten in das Handelsregister. 8 1886, März 6. 8 & Weltmann. Inhaber: Stephan Esders und Heinrich Diederich Bernard Weltmann. März 8. 8 1

Aug. Brand. Inhaber: Andreas Heinrich August Brand. b 3

Siegfried Fürst & Co. Kommanditgesellschaft, Persönlich haftender Gesellschafter: Siegfried Fürst.

Georg Ludwig & Koch. Wilhelm Johannes Eduard Koch ist aus dem unter dieser Firma ge⸗ führten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Georg Adolf Lud⸗ wig als alleinigem Inhaber, unter der Firma Georg Ludwig fortgesetzt.

März 9.

Barmbecker Brauerei Actien⸗Gesellschaft. In der Generalversammlung der Aktionäre vom 2. März 1886 ist eine Abänderung der Statuten beschlossen worden, wodurch u. A. jetzt Folgendes festgesetzt ist:

Die Gesellschaft bezweckt den Betrieb einer Bierbrauerei, den Verkauf von Bier, den Erwerb von Grundeigenthum, Hypotheken und Aktien anderer veee sei es für eigene Rechnung oder um solche in Versatz zu nehmen, insoweit solches für die Fabrikation und den Absatz des Bieres zweckdienlich erscheint.

Die den Vorstand der Gesellschaft bildende Direktion besteht aus einer oder mehreren Per⸗ sonen, welche vom Aufsichtsrath erwählt werden. Im Falle der Behinderung eines Direktors ist der Aufsichtsrath befugt, stellvertretende Direktoren zu ernennen und zu diesem Zweck einzelne seiner Mitglieder gemäß Art. 225 a des Handelsgesetz⸗ buches auf einen im Voraus begrenzten Zeitraum, in den Vorstand zu deputiren. Ebenfalls ernennt derselbe die Prokuristen “

Zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft ist, wenn der Vorstand aus mehreren Personen be⸗ steht, die Unterschrift zweier Direktoren oder eines Direktors und eines stellvertretenden Direktors resp. eines Prokuristen erforderlich. Besteht der Vorstand aus einer Person, so zeichnet diese allein.

Die Berufung der Generalversammlung erfolgt abseiten des Vorstandes oder des Aufsichtsraths durch die Gesellschaftsblätter mit einer Frist von drei Wochen, unter Angabe der Tagesordnung.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Gesellschaft im „Deutschen e und in den „Hamburger Nach⸗ richten“.

88 “

[62097]

R. Schwarzwald. Inhaber: Raphael Schwarz⸗

wald.

R. Schwarzwald. Diese Firma hat an Wilhelm

Weill Prokura ertheilt.

Hermaun Kuhlmeyer. Inhaber: Carl Hermann

Julius Kuhlmeyer. Alfred Rothgiesser. Inhaber: Alfred Rothgiesser.

Alfred Rothgiesser. Diese Firma hat an Rosa

Rothgiesser, geb. Aronstein, Prokura ertheilt. Güttelsohn & Levias. Inhaber: Abraham Bähr Güttelsohn und Caspar Levias.

C. A. W. Jückstock. Carl Friedrich Ludwig

Martin Albes ist in das unter dieser Firma ge⸗ führte Geschäft eingetreten und setzt dasselbe in Gemeinschaft mit dem bisherigen Inhaber Carl Anton Wilhelm Jückstock unter unveränderter Firma fort. St. Pauli Spar⸗ und Vorschuß⸗Bank. „Ein⸗ etragene Genossenschaft.“ Andreas Lüder Wil⸗ helm Warncke ist als Buchhalter in den Vorstand der Genossenschaft gewählt worden.

St. Pauli Credit⸗Bank. In der Generalver⸗

sammlung der Aktionäre vom 26. Februar 1886 ist eine Abänderung der Statuten beschlossen

“ wodurch u. A. jetzt Folgendes festge⸗ etzt ist:

— Sees der Gesellschaft ist die Betreibung aller Arten von Bank⸗ und Credit⸗Geschäften.

Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Di⸗ rektoren, welche vom Aufsichtsrath erwählt wer⸗ den und sich durch einen von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrathes unterschriebenen, notariell be⸗ glaubigten Auszug aus dem Protokoll der betref⸗ fenden Sitzung des Aufsichtsrathes, in welcher die Wahl erfolgte, legitimiren.

Zur Zeichnung der Gesellschaftsfirma berechtigt sind je zwei Mitglieder des Vorstandes oder ein Mitglied des Vorstandes und ein vom Aufsichts⸗ rath ernannter Stellvertreter, sowie ferner ein Mitglied des Vorstandes und ein vom Aufsichts⸗ rath dazu ernannter Beamter (Prokurist). Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Unterschrift, die Beamten mit dem Zusatz per procura hin⸗ zufügen.

Die Berufung der Generalversammlung erfolgt Seitens des Vorstandes oder Aufsichtsraths unter Angabe der Tagesordnung mittelst zweimaliger öffentlicher Bekanntmachung, deren letzte mit einer Frist von mindestens zwei Wochen vor dem be⸗ treffenden Tage zu erlassen ist.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft werden vom Vorstande, bezw. Aufsichtsrath in dem „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“, den „Ham⸗ burger Nachrichten“ und der „Reform“ ver⸗ öffentlicht. Hört ein Blatt zu erscheinen auf, so genügt die Bekanntmachung in den übrigen Blättern.

In Folge vorstehender Abänderungen der Sta⸗ tuten sind die den Mitgliedern des bisbherigen Vorstandes: als H. Witt, J. C. E. Wendt, J. N. Schäfer, A. A. G. Friedrich, G. F. Müller, J. H. Sternberg, J. E. Hart, H. C. M. Zoder, H. W. Schmersahl, H. Schramm, J. J. F. Wittmaack und C. L. Tönse zustehenden Befugnisse aufgehoben.

Heinrich Christoph Diedrich Vahlbruch und August Theodor Heinrich Feddersen sind zu Vor⸗ standsmitgliedern erwählt worden.

Hamburg. Das Landgericht.

Loitz. Bekanntmachung. [61612] Zufolge Verfügung vom 4. März l. Js. ist die in unserem Firmenregister unter Nr. 5 eingetragene Firma „Eduard Wruuck“ am heutigen Tage ge⸗ löscht worden. Loitz, den 4. März 1886. Königliches Amtsgericht.

Zeichen⸗Register Nr. I11. S. Nr. 10 in Nr. 56 Reichs⸗Anz. — Nr. 56 Central⸗Handels⸗Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗ ung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere

eibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da das Gesetz über den Markenschutz mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d. J. derjenige Zeitvunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet.

Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Neichs⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.

[61962] Baden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3. zu der Firma: C. A. Damm⸗Etienne in Baden, nach Anmeldung vom 8. März 1886, Nachmittags ½5 Uhr, zum Aufkleben auf die Papierhülle von festen Parfümerie⸗Gegenständen * und auf die Porzellan⸗ Dosen und Glasfläschchen..

flüssiger Parfümerie⸗

gegenstände das Zeichen:

Sanutz-Marke

Lesefzlich 951279559

SESchaseneAe

Gr. Amtsgericht Baden. Fr. Mallebrein.

[61420] Barmen. Auf Grund rechtskräfttgen Urtheils der Königlichen Kammer für Handelssachen zu Barmen vom 5. Januar 1885, ergangen in Sachen der Firma J. Riley Carr zu Sheffield in England gegen die Firma Robert Böker & Söhne zu Remscheid, sowie auf Antrag der Letzteren selbst, ist das für diese Firma am 5. Mai 1875 im hiesigen Marken⸗ Register unter Nr. 39 für alle Eisen⸗ und Stahl⸗ waaren mit Ausschluß der Messerwaaren eingetragene Zeichen „Hund“ gelöscht. 8 8

Barmen, den 3. März 1886.

Königliches Amtsgericht . Berlin. Königliches Amtsgericht I. [59567] zu Berlin, Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 908 zu der Firma: Dr. W. Stelzer in Berlin, nach Anmel⸗ dung vom 25. Februar 1886, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten, für Zuckersäure⸗Surrogat das Zeichen:

ANNNA Fpßʒ

d aufmlösen und mit putzpulver 2n- zumwenden wie lutkersiure. ℳ ¶ —₰

2 2₰

181594]

Cöthen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma: „Fried. Behr, Deutsche Dörr⸗ Anstalt“ in Cöthen, nach Anmeldung vom 5. Mäcz 1886, Vormittags 11 Uhr, für Trocken⸗Konserven das Zeichen:

Cöthen, den 5. März 1886. Herzoglich u“ Amtsgericht.

162094]

Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 186 zu der Firma: Heleua Wolfsohn in Dresden, nach An⸗

meldung vom 3. März 1886, Vormit⸗ tags 11 Uhr 20 Minuten, für Porzellan⸗ waaren das Zeichen:

Dresden, am 8. März 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Geuder.

681419 Elberfeld. Als Marken sind eingetragen unter den Nrn. 440, 441, 442, 443, 444, 445, 446 und 447 zu der Firma: Walter Klaas in Dorp, nach Anmeldung vom 4. März 1886, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten, für Messer und Scheeren die nachfol⸗ genden 8 Zeichen:

ꝙ

FoRE1Ghx

“

b U GENUINE IPORTEDF

’

Eoaslen) Die Zeichen werden auf den Wase Verpackung angebracht. Elberfeld, den 5. März 1886.

Essen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 7 zu der Firma Max Schulte & Comp. zu Essen, nach Anmeldung vom” 20. Februar, Nach⸗ mittags 5 Uhr, für Cigarren und Tabacke aller Art, das Zeichen:

4 1 2*

20

Essen, den 25. Februar 1886. Königliches Amtsgericht.

v [62096] MHamburg. Bei der unter Nr. 609 zu der Firma: 1“ EC. Engene Barber “ eingetragenen Marke für Eisen⸗ und Messingwaaren ist betreffs der Waarengattung der Zusatz eingetra⸗ gen: „mit Ausnahme von Hufnägeln“. Hamburg. Das Landgericht.

Namburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 738 zur Firma: König & Kühl⸗ brunn in Hamburg, nach Anmeldung vom 2. März 1886, Nachmittags 2 Uhr, für Fensterglas, Seife, Leder, Stearinlichte, Druckpapier, Strohpappen und deren Ver⸗ packung das Zeichen: —

—

“ 1 1610991 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter

Nr. 739 zur Firma: Hermann Klein & Co. in Ham: burg, nach Anmel⸗ dung vom 3. März 1886, Vormittags — 11 ¾ Uhr, für Cy⸗ linder⸗ und Ma⸗ — schinen⸗Oel und dessen Verpackung das Zeichen: Hamburg. Das Landgericht.

[61097]

MHamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 740 zur Firma: M. L. Jonas in Ham⸗ burg, nach An⸗ meldung vom 3. März 1886, Nachmittags 12 ½ Uhr, für Leder und dessen Ver⸗ packung, das Zeichen:

Das Landgericht.

1 [61100] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter

A 82 n8

Nr. 741 zur Firma: Bollenhagen & Co. in Ham⸗ burg, nach An⸗ meldung vom 3. März 1886, Nach⸗ mittags 2 Uhr,“ für Flanelle und deren Verpackung das Zeichen:

Hamburg.

1 [61595] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 742

zur Firma:

Fertsch & Laeisz in Hamburg, nach Anmeldung vom 5. März 1886, Vormittags 11 ½ Uhr, für Manufakturwaaren und deren Verpackung das Zeichen:

Hamburg.

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 743 zur Firma: Krawinkel & Bornberg in Hamburg, nach Anmeldung vom 5. März 1886, Nachmittags 1 ½ Uhr, für Weine, Spirituosen, Li⸗ queure, Fruchtsäfte und deren Verpackung, das Zeichen:

Hamburg. Das

[61096] Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 113 zu der Firma: Dampfzuckersiederei von 1848 in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 47 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1877 für raffinirten indischen Zucker in Broden eingetr gene Zeichen. “

Hamburg, den 2. März 1886.

Das Landgericht

Hannover. In das hiesige Zeichenregister ist unter Nr. 91 zu der Firma: H. Jäger in Hannover, nach der Anmeldung vom 9. März 1886, Vormittags 11¼¾ Uhr, als Marke für Seifen aller Art und Wasch⸗ kraft⸗Extrakt eingetragen das Zeichen:

Königliches Amtsgericht Hannover, Abtheilung IVb. Jordan.

*8

Höchst a. M. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 41 des hicsigen Zeichenregisters zu der Firma H. Deninger & Co. zu Lorsbach i. T., nach An⸗ meldung vom 6. März 1886, Vormittags 9 Uhr, für Leder das 1AA1A1AA4AX“ welches an der Waare und dere gebracht wird.

Höchst a. M., den 8. März 1886. Königliches Amtsgericht. I.

I1“ .

“ 8 “

Lei pzig.

4

Als Marken sind gelöscht die unter den

Nrn. 424, 425 und 434 zu der Firma: „Gebrüder

Vitzius“ zu Köln, laut Bekanntmachung in Nr.

295 und Nr. 120 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers

von 1882 und 1883 für Spirituosen bezw. für Par⸗

fum, genannt Rheinischer Blumenduft, eingetragenen drei Zeichen. — 11““ Köln, den 25. Februar 1886. 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Abtheilung IIIW.

Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 301. zu der Firma: „P. J. Hutter“ zu Ehrenfeld, laut Bekanntmachung in Nr. 172 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1879 für Geschäftsbücher und Schreibhefte.

Köln, den 2. März 1886.

Keßler, 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.

8

[61094] Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 508 zu der Firma: „J. Leyser & Cie.“ in Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 249 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1885 für Zündhölzer einge⸗ tragene Zeichen. Köln, den 2. März 1886.

Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.

Leipzig. Als Marke ist

eingetragen zu der Firma:

Göhring & Böhme in

Leipzig, nach Anmeldung 8

vom Mhars 1886, Mittags

12 Uhr 30 Minuten, für

Wachstuche und Ledertuche

eigenen und fremden Ur⸗

sprungs unter Nr. 3643 das d 1

welches auf der Waare durch Stempelung angebracht

wird.

Leipzig, den 6 März 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I b.

Steinberger.

Leipzig. Als Marke ist 88

eingetragen zu der Firma: 77— Sf Lecaron-Gellé zu o u Paris in Frankreich, vüee. nach Anmeldung vom 8. März 1886. Vormittags & 11 Uhr, für Parfümerien eausoe Suzas ensnas und Seifen unter Nr. 3644 .⸗* ence 1, ern das Zeichen: P ganan welches auf den Fabrikaten und deren Verpackung angebracht wird. eipzig, den 10. März 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

DaARFuMERIE SWONNEPIE 7

[61700] Leipzig. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 1591 und 1592 zu der Firma: Gustave Gibert zu Reims in Frankreich, lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 51 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Champagnerweine eingetragenen Zeichen. 8 Leipzig, am 25. Februar 1886. FKönigliches Amtsgericht. Abtheilung I b.

Steinberger.

6“ 5 [61697] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1830 zu der Firma: Les Petits üls de J. M. Philip zu St. Etienne in Frankreich, lt. Bekanntmachung in Nr. 61 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1876 für Sammetbänder eingetragene Zeichen. 8 Leipzig, den 4. März 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

[61696] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1930 zu der Firma: A. Mémin & J. Claviere zu Le Mans in Frankreich, lt. Be⸗ kanntmachung in Nr. 61 des Deutschen Reichs⸗ Seheigere von 1876 für Schuhwaaren eingetragene Zeichen. 8 “ Leipzig, den 4. März 1886.

2

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.

Steinberger.

8 8 1761698] Als Marken sind gelöscht die unter den Nummern 1932 und 1933 zu der Firma: J. Stichelmans & lls zu Ninove in Belgien, lt. Bekanntmachung in Nr. 61 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1876 für leinene Zwirne eingetragenen Zeichen. Leipzig, am 6. März 1886. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib 8 Steinberger..

11“ 8 (61699] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1934 zu der Firma: Massé & Cie. zu Paris in Frankreich, lt. Bekanntmachung in Nr. 62 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Knöpfe eingetragene Zeichen.

Leipzig, am 6. März 1886. 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib 8 Steinberger. 8—

1[6 Leipzig. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 1846—1849 zu der Firma: Bruyèere & Michaud zu St. Etienne in Frankreich, lt. Bekanntmachung in Nr. 71 des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers von 1876 für Sammet, Sammetbänder und Streifen eingetragenen Zeichen. Leipzig, den 9. März 1886. Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung b. Steinberger. 8

1 [62058] Leipzig. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 1946—-1949 zu der Dettwiller & Leleu zu Paris in Frankreich, lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 64 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Chocolade eingetragenen Zeichen. Leipzig, am 9. März 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

— [61095] Lissa. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 2 zu der Firma: Carl Simon in Lissa, nach Anmel⸗ dung vom 3. März 1886, Vormittags 11 ¼ Uhr, für Restitutions-Fluid, Mixtion-colique und Compensations-Extraet das Zeichen:

Lissa, den 3. März 1886. 5 Königliches Amtsgericht. 9

8 [62095] Neu-Ruppin. Als Marke ist eingetragen zu der Firma „R. Kemper zu Wildberg i. M.“, nach Anmeldung vom 5. März 1886, Vormittags 10 ¾ Uhr, unter Nr. 1 das Zeichen:

für pharmaceutische Specialitäten. Neu⸗Ruppin, den 6. März 18866. KRnigliches Amtsgericht. . [60605] Schmölln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3 zu der Firma der Portland⸗Cement⸗Fa⸗ brik in Gößnitz nach Anmeldung vom 28. Fe⸗ bruar 1886, Vormittags 8 Uhr, für sämmtliche Fabrikate in Portland⸗ IFement und Roman⸗ Cement das Zeichen:

Schmölln, den 3. März 1886. Herzoglich Sächsisches Amtsgerichts Web

1 62060] Stettin. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 22 des Zeichenregisters zu der Firma: „Stettiner Portland Cement Fabrik Bredow“ laut Be⸗ kanntmachung in Nr. 7 des Deutschen Reichs⸗ ei gers von 1880 für Portland⸗Cement eingetragene eichen. Stettin, den 6. März 1886. Königliches Amtsgericht.

Muster⸗Register Nr. 33. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[62053

11“ In das Musterregister ist einge⸗ ragen:

Nr. 4. Firma Bremer & Liebmann Por⸗ ellanfabrik in Schney bei Lichtenfels, 1 ver⸗ chlossenes Couvert, enthaltend 3 Muster (Abbildun⸗ gen) zu Menagen für Senf, Pfesser und Salz, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 300, 301, 302, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1886, Abends 5 Uhr.

Bamberg, den 6. März 1886. Kgl. bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen.

Der Vorsitzende: — 8

(L. S.) Keßler, Ldg.⸗Rath.

1

b . ““ [62054]] Bremen. In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 236. Hermann Behrens in Bremen: die photographische Abbildung eines Stahldraht⸗ Corsetts nebst Kopfträger gegen alle Arten Rückgrats⸗ Verkrümmungen, Fabriknummer 100, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det den 11. Febr. 1886, Vorm. 11 Uhr 25 Min.

Nr. 237. Firma Casten & Suhling in Bremen: ein versiegeltes Packet, enthaltend 49 Muster Innen⸗ und Außen⸗Etiquetten und Brände für Cigarren⸗ kisten, Fabriknummern 9921, 9943, 9948, 9969 bis 9973, 9978, 9983 bis 9987, 9989 bis 9998, 10007 bis 10021, 10068 bis 10077, Flächennuster, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet den 19. Febr. 1886, Nachm. 5 Uhr 15 Min.

Nr. 238. Dieselbe Firma: ein versiegeltes Packet, enthaltend 25 Muster Innen⸗ und Außen⸗ tiquetten für Cigarrenkisten, Fabriknummern 11045 bis 11049, 11067 bis 11069, 11081 bis 11084, 11088 bis 11095, 11099, 11106 bis 11109, 15 Muster Innen⸗ und Außen⸗Etiquetten und Brände für Cigarrenkisten, Fabriknummern 10078 bis 10092, 1 Muster Etiquett für Cognaecflaschen, Fabriknummer 11100, 9 Muster Etiquetten für Bierflaschen, Fabrik⸗ nummern 45, 52, 61, 63, 11058, 11066, 11080, 11086, 11087, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 24. Febr. 1886, Nachm. 12 Uhr 15 Min.

„Nr. 239. Firma Carl Barkhausen in Bremen: ein verschlossenes Packet, enthaltend 3 Muster Eti⸗ quetts auf Weinfässer, Fabriknummern 100 bis 102, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 1. März 1886. Nachm. 6 Uhr 45 Min.

Nr. 240. Firma Wilhm. Jöntzen in Bremen: ein versiegeltes Packet, enthaltend 8 Muster von Innen⸗ und Außen⸗Etiquetten für Cigarrenkisten, Fbrtmemsn 13035 bis 13042, 2 Muster von

igarreneinschlagpapieren, Fabriknummern 13043,

8

88

13044, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det den 3. März 1886, 11 Uhr 35 Min. Vorm.

Firma Wilhm. Jöntzen in Bremen hat für die unter Nr. 85 eingetragenen, mit den Fabriknummern 10165, 10167, 10174, 10177, 10179, 10181, 10182, 10185 und 10187 bezeichneten Muster Innen⸗ und Außen⸗Etiquetten für Cigarrenkisten, welche jetzt offen in einem Packet vorliegen, abermalige Verlängerung der Schutzfrist auf fernere 3 Jahre angemeldet.

Dieselbe Firma hat für die unter Nr. 160 ein⸗ getragenen, mit den Fabriknummern 11671 bis 11674 versehenen Muster Etiquetten für Cigarrenkisten, welche jetzt offen in einem Packet vorliegen, Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre an⸗ gemeldet.

Firma Casten & Suhling hat für die unter Nr. 161 eingetragenen, mit den Fabriknummern 8065, 8163 bis 8166, 8176, 9196 bis 9198, 9211, 9212 versehenen Muster Etiquetten für Cigarren⸗ kisten, sowie für Manufakturwaaren (8176), welche Muster jetzt offen in einem Packet vorliegen, Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre an⸗ gemeldet.

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer Handelssachen, den 9. März 18858. 1

C. H. Thulesius, Dr.

[62056 1

Detzmnold. In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen:

Nr. 78. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Briefumschlag mit 14 Mustern von Deckel⸗ bildern, Auflegern, Etiketten und Schlußetiketten, sowie für Brände von Cigarrenkisten, Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern 1165, 1167, 1168, 1268, 1270, 1271, 1323/1327, 1401/1403 inkl., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1886, Nach⸗ mittags 3,45 Uhr.

Detmold, den 1. März 1886.

Fürstliches Amtsgericht. II. Heldman.

[62055 Detmold. In unser Musterregister ist heute eingetragen:

Nr. 79. Wiegand & Frank in Detmold, offener Briefumschlag mit 18 Mustern von Deckel⸗ bildern, Auflegern, Etiketten und Schlußetiketten zur Ausstattung von Cigarrenkisten, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 231/238, 239 b, 240 b, 241/246, 251, 252, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. März 1886, Nachmittags 4 Uhr.

Detmold, den 9. März 1886. Fürstliches Amtsgericht. II. 8 Heldman.

5

84

61241] Haspe. Musterregister des Königlichen Amtsgerichts zu Haspe. Eingetragen am 27. Februar 1886 unter Nr. 26.

Fabrikant Carl August Schulte zu Kückel⸗ hausen bei Haspe. Zwei Muster zu Bohrknarren mit horizontaler Konstruktion und zwar die eine mit offenen Zahnrädern, die andere mit verdecktem Zahn⸗ rad und viertheiligem Schnepper. Plastisches Er⸗ zeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Februar 1886, Vormittags 10 Uhr 11 Minuten.

———

Eintragung in das Musterregister zu Lübeck. Am 8. März 1886 ist eingetragen:

Unter Nr. 33. Masseur Johannes Gottfried

Lübeck. [61823]

Friedrich Mager in Lübeck, ein Modell eines

feststehenden Turnapparats für Heilgymnastik, offen, Geschäftsnummer 385, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. März 1886, Mittags 12 Uhr. Lübeck, den 8. März 1886. Das Amtsgericht. Abtheilung IV. Funk, Dr. [6170⁴] Waldenburg. In unserem Musterregister ist eingetragen:

Nr. 42. Firma Websky, Hartmann & Wiesen zu Wüstewaltersdorf, niedergelegt ein versiegeltes Packet mit 10 Mustern für Wischtücher, Handtücher und Decken, welche die Fabriknummern 539 bis ein⸗ schließlich 548 führen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1886, Vormittags 9 ½ Uhr. 8* 8

Waldenburg, den 2. März 1886.

Königliches Amtsgericht. 161701] Wernigerode. In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 68. Gräflich Stolberg Wernigerödische Faktorei zu Ilsenburg, offenes Packet mit 9 Mustern auf 2 Blatt Photographien als: Nr. 1201 1 Schach⸗ und Mühlenspiel, Nr. 1205 1 Papier⸗ korb, Nr. 1206 1 Garderobenhalter, Nr. 1207 1 Garderobenhalter, Nr. 1209 1 Schale, Nr. 1210 1 Schale, Nr. 1211 1 Teller, Nr. 1213 1 Brust⸗ panzer, Nr. 1215 1 Schale, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist auf 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1886, Vormittags 9 Uhr.

Wernigerode, den 1. März 1886.

Königliches Amtsgericht.

Konkurse. 161864] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Blumenhändlers Lud⸗ wig Halbeisen zu Altkirch ist heute, am 5. März 1886, Nachmittags 5 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Gerichtsvollzieher Kallen in Altkirch. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. April 1886. An⸗ meldefrist bis 4. April 1886. Erste Gläubigerver⸗ sammlung 23. März 1886, Nachm. 4 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: Freitag, 16. April 1886, Nachm. 3 Uhr.

Altkirch, den 8. März 1886.

Der Gerichtsschreiber: Lang.

[618611 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaunfmanns Carl Thesing zu Garz R. ist am 8. März 1886, Nach⸗ mittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Konkursverwalter ist der Kaufmann Albert Kleese zu Garz R. ernannt. Erste Gläubigerversammlung

am 27. “ 1886, Vormittags 10 uhr. Offener Arrest bis 3. April 1886. Anmeldefrist bis 3. April 1886. Allgemeiner Prüfungstermin am 12. April 1886, Vormittags 11 Uhr. 8 Königliches Amtsgericht zu Bergen Rügen.

[62088] 8 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johanneg Robert Nonnenberg in Striesen (D⸗Straße

Nr. 24) wird heute, am 10. März 1886, V

mittags 9 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Hänsel in Dresden, Altmarkt 4 III

wird zum Konkursverwalter ernannt. 1 Konkursforderungen sind bis zum 3. April 1886

bei dem Gerichte anzumelden.

9e enes Arrest mit Anzeigefrist bis zum 3. April

Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner “ 12. April 1886, Vormittags r. Königliches Amtsgericht zu Dresden, Abth. I. b. Bekannt gemacht durch: . Hahner, Gerichtsschreiber. 14“

1618731³ Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Schäfers und Häus⸗ lers Andreas Wilke in Eilsleben ist heute, am 9. März 1886, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet.

„Der Gerichtssekretär Ernst Borchardt in Errleben ist zum Konkursverwalter ernannt. 8

Konkursforderungen sind bis zum 20. April 1886 bei dem Gerichte anzumelden. f

Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und zur Bestellung eines Gläubigerausschusses am

8. April 1886, Vormittags 10 Uhr.

Prüfungstermin am

29. April 1886, Vormittags 10 Uhr. Königliches Amtsgericht zu Erxleben.

(61860 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Josef Heidgen, Kauf⸗ mann zu Eschweiler, handelnd unter der Firma J. Heidgen, früher unter der Firma J. Heidgeun⸗ Bergen, wird heute, am 6. März 1886, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der hiesige Sparkassenbeamte Richard Kistemann wird zum Konkursverwalter ernannt.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. Mai

1886.

Erste Gläubigerversammlung 27. März 1886. Allgemeiner Prüfungstermin 15. Mai 1886 Königliches Amtsgericht zu Eschweiler. gez. Jackels, Gerichts⸗Assessor. b Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: (L. S.) Bausch. 8

9] 8 6 1620872 Konkursverfahren.

Nr. 1531. Ueber das Vermögen des Karl

Degler, Kronenwirths in Malsch, wurde heute, am 10. März 1886, Vormittags 10 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. „Konkursverwalter: Gr. Notar Herr Heß in Ett⸗ lingen. Anmeldefrist bis 14. April 1886. Erste Gläubigerversammlung Mittwoch, den 14. April 1886, Vormittags 9 ½ Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin Mittwoch, den 14. April 1886, Vormittags 9 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 14. April 1886.

Ettlingen, 10. März 1886.

Der Gerichtsschreiber des Gr. Bad. Amtsgerichts: [62086]

Ueber Vermögen des Konditors Gustav Schröter hier ist heute, Mittags 12 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden.

Konkursverwalter: Kaufmann B. Bernstein hier.

Offener Arrest und Anmeldefrist bis zum : März d. J.

Erste Gläubigerversammlung und zugleich all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 3. April d. J., Vormittags 11 Uhr. “

Gotha, am 8. März 1886.

Herzogl. S. Amtsgericht. VII. gez. Jusatz. 1 Veröffentlicht durch: Steuber, als Gerichtsschreiber Herzogl. S. Amtsgerichts.

Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaf M. & E. Donzyk zu Guben, laufende Nr. 64 des Gesellschaftsregisters, wird heute, am 10. März 1886, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Apotheker Albert Fischer in Guben wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 5. Mai 1886 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf

den 9. April 1886, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 10. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9, Termin anberaumt. 8G

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmase etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 9. April 1886 Anzeige zu machen.

Guben, den 10. März 1886.

Königliches Amtsgericht. I

[62085]

Nachstehende (618s Bekanntmachung:

Ueber das Vermögen des Webers und Land⸗ wirths Kaspar Amborn in Oberweid wird heute, den 9. März 1886, Nachmittags 4 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtsvollzieher Herr Bechstedt hier wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt, Konkursforderungen sind bis zum 1. April