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Meine Herren, ich habe hier eine Tabelle zusammenstellen lassen,] würden wir ja ganz entschieden die Anträge Seitens der Civilbehörden Ja, ich kann in meinen Wünsche b b welche Steigerung die Pensionssätze und die besonderen Zulagen er⸗ bekom Inege eee dee eeee 8 Iez ich kaen se Bess chen noch weiter gehen, ich kann 2 1 Unbervffehiecr e und Gemeine 1 Thlr. bekamen; aber vom Gemeindeverbände selbst würden damit kommen. Ich behaupte, da Topfe hätte. Diesen Wunsch habe ich gewiß für . Humn im weil die Pffiierpensionen, erhoͤht wür Pesbedee naenüßten auch die Diesen Kategorien möchte er ebenfalls Berücksichtigung zu auch bei Unglück in der Familie, bei alen möglichen Verhältnisse êö „..If gn⸗ Feldwebel als Ganzinvalide 16 ℳ] kein einziger derartiger Antrag bisher in die höheren Instanzen ge⸗ Wenn ich das aber nur auf Kosten Anderer bewirken kann, die den Uineroffüierpensionen; habe Ihnen nachgewiesen, und ich bedauere. Theil werden lassen und deshalb habe auch die Kommission Peee den de; erschuldet A niedrigsten Satz der Uater —g ℳ6 88 einfachen Sa. also als kemmen ist, daß ein allgemeines Bedürfniß zur Aufbesserung dieser auch schließlich zum Zusammenkommen der Mittel beitragen eöde ühcungen gemaotden Herren, die die entgegenstehenden Ansichten noch eine diesbezügliche Resolution gestelt, worin der Regierun eholf en Feee. n Defigiet IeghPisvofibic „— nach Kräften nicdrigsten Satz der Unteroffizier und Sergeant 13ℳ, der Gemeine 8, Sätze, brsofern die Leute Noth leiden und nicht auskommen können, dadurch, daß wir ihnen etwas, was für sie vielleicht recht n thmusen. da Niemand von fzurückgekommen ist, daß im Jahre 1871 in diese Bedürfnisse ans Herz gelegt würden und die er nur 899 geholfen; und es hat ein Offizier wirklich nichte Genantes darin zu II; gsten Sätzen 6 bezw. 3 ℳ; außerdem Krüppel⸗ und nicht vorhanden ist. wäre, aus dem Topfe ziehen, so sehe ich nicht ei othwendig krecht erhalten, darauf zurückg ast, daß im Jahre 1871 in 93 “ finden, wenn er seinem Kriegsherrn gegenüber die besonderen Verhält⸗ Blinden⸗Zulage 1,50 ℳ monatlich. Wenn Sie nun erwägen, da Auch den Reichs eüüs r 1 151“ s. 1 hen, sehe ich nicht ein, warum Leute die aufrech zmmlicher und reichlicher Weise, wie die Debatten von bestimmter gefaßt wünschte. nisse, die ihn dazu nöthigen, offen darlegt. Daß im Uebrigen in Be⸗ Ie 2 1 erwägen, aß Auch an den Reichstag, meine Herren, sind in 11 Jahren — ich in der Armee gedient haben und invalide geworden sind, nur die ganz auskömn Reichstage zeigen, diese Verhältnisse geregelt worden 88 . handl 1 G lothigen, 1 ten Dekikate gen in v 1118 228 5 5-— 21 von 8 auf 24, von 8,5 habe auch diese Zusammenstellung machen lassen — 505 Petitionen, Versorgung erfahren sollen, welche über das Maß dessen 8 beine damals aus des. Fcforderunoen Hauch für die Offiziere etwas zu Der Staats⸗Minister Bronsart von Schellendorff 5n eung so 4 . mit 28 größ . atesse, 8 größten annehmen, daß sm Jahr. 1 971 Fiefe Erarrefüeng 8 Fee mie fermer — ffend, “] ger Stande entspricht, weit binaus geht. ie sind, mährend ie neinen Aufbesserung der Pensionen wenigstens damals bemerkte: be. bisher . 2 Fweifel 13 EI“ 2 1 1 2, 0 3 g 2 3 5 . be 1 5 8 ; . 5 8 8 Lö Fzss. . 2 „ . 5 ¹ b 2 ’. lgar; öö Aus allen diesen Gründen, Sen; bitte ich Sie also, die thun, in dund zurückgestellt worden sind. Es würde also für die Offiziere Meine Herren! Die ursprüngliche Vorlage der verbündeten Re⸗ Nun möchte ich noch ein Wort sagen. Ich bin, als im

39, 33 und 30 ℳ in den besten Klassen: so kann ich nur sagen, die von diesen 43 Petiti ist keine de errn Rei e Be⸗ 9 e G ch sag o s Petitionen ist keine dem Herrn Reichskanzler zur Be⸗ Anträge des Hrn. Abg. von Vollmar zulehnen. ventehnich erst dasjenige erfolgen, was eigentlich damals schon nach den gierungen hat keine Bestimmung über die rückwirkende Kraft enthalten, Jahre 1883 die Sache hier zur Sprache, und die rück⸗ . rbündeten Regierungen hätte geschehen müssen. Die Be⸗ weil man im Allgemeinen es als nicht gebräuchlich bei derartigen Ge⸗ wirkende Kraft in Frage kam, in den Kommissionsverhandlungen

durchschnittliche Steigerung an Pensionen im Jahre 1871 gegen das rücksichtigung ü iesen; si h g g Jahre 1871 geg g überwiesen; alle sind als ungeeignet zur Berathung im . 8 ; Gesetz vom Jahre 1865 beträgt 17 %, in den niedrigsten Klassen aber Plenum erkfärt veean⸗ In Sen Falle -* foweit sich 8 gj egt G Der Abg. - Schalscha sprach sich gegen den Antrag von Bünschen der verbunderen urgeersmhe. ; 8 r v . r 8, Tohs 1 8 schwankt die Steigerung sogar zwischen 100 und 50 %. Dazu, meine noch ersehen läßt aus unseren Aktennotizen, die Frage der Unzulänglichkeit Vollmar aus. Die Militärverwaltung werde, wenn das Be⸗ bürfnißfrage habe ich einfach damit verneint, daß weder an das Kriegs⸗ setzen für richtiger hielt, das aus der Vorlage herauszulassen. Wenn in der Lage gewesen, erklären zu können, daß, wenn die rückwirkende Herren, kommt noch die Kriegszulage, die um das Zwölffache erhöhte der Pensionssätze der unteren Pensionsklassen zur Erörterung gekommen. dürfniß vorläge, gewiß mit Vorschlägen für bessere Pensioni⸗ Ministerium in irgend eeee“; den Theinehchem “ saerstümmmelungszulage; 123 — 125 S is l Sotem ge. Das ist doch auch ein Zeugniß dafür, daß ein allgemeines Be⸗ rungen der unteren Chargen kommen, dazu brauche sie nict üch, was einzelne Se S g29 de Fente sich b die ens Feman wesen ic 5 Heichatag⸗ 1be An derartiges G.-veeh 9. vefhündeten Regierungen * affen, welches wohl erklärt und wohl nachweist, daß die Sorge der dürfaiß auf diesem Gehiete . E. ans e 1 2un, Ministerium wenden wollten, die Civilbehörden und die Ge⸗ en müssen, da aus der Mitte elben heraus die Anregung hierzu nstoß erregen, und das Gesetz daran nicht scheitern würde. Ich bi 3 f G nicht anerkannt werden darf. f den Abg. von Vollmar zu warten. Das vorliegende riegs⸗M e sind nicht ausreichend, schon bei den früheren Berathungen der Gesetzesvorlage gegeben nicht im Stande, eine . 8, e Erklärung heute abzugeben, und

dazu zunächst verpflichteten Verwaltung, also der Militärverwaltung, Der Hr. Abg. von V ezw. der H vers F is G i für die Verjü⸗ . 1 Wf mmen müͤßten und. sagen die Siß s is 1 Der Hr. Abg. von Vollmar bezw. der Herr Oberst von Francois Gesetz sei für die Verjüngung der Armee so dringend noth⸗ meinden emfa⸗ jetzt, statt daß der Staat dafür sorgt, den Gemeinden worden ist. Ich glaube, daß alle die Herren, welche nach dieser Rich⸗ kann nur versichern, daß mir das persönlich außerordentlich schwer ist; tung hin gute Wuͤnsche für die Armee und für das Loos im Beson⸗ denn ich hätte ja gewiß den dringenden Wunsch, baß allen ehemalige

gerade für die unteren Klassen eine überaus weitgehende gewesen ist. haben nun auch gemeint, es wäre ein Fehler, d ir dies isse j 8 ie Le 1 de — G . — Fehler, daß wir diese gewissen wen b e Leute f . ; b i2 de Wenn Sie nun dagegen angehmen wollen, daß seit dem Jahre Nummncirungen benlne des eörahes dee Fnae efähdiglät episen benncdes man es an solchen Bestimmungen nicht scheitern *+ ast. Das, meine Herren, habe ich ausgefͤhrt, und unter diesem 1b Ir d ee und 84 8 — ge 1- 1825 eine Steigerung der Pensionssätze der Offiziere nur indirekt Meine Herren, wir haben jetzt gänzlich Erwerbsunfähige, größtentheils ssen wg. 8 6 1 Gesichtspunkt verneine ich die Bedürfnißfrage auch heute noch in der deren auch der schon früher verabschiedeten Offiziere ausgesprochen gut gedienten Offizieren eine Verbesserung ihrer Pension zu Theil durch Gehaltserhöhungen stattgefunden hat, daß aber der Satz des Erwerbsunfahige und theilweise Erwerbsunfähige, also drei Kategorien. Der Abg. Dr. Baumbach erklärte, auch die Freisinnigen Ugemeinheit. 8 zwelne gvezspzese „uenein henene zu recht verschiedenen Auffassungen gekommen sein werden, wenn wird; aber ich glaube, es hat doch auch diese Grenze, wie sie hier i 1⁄0, also das System des Gesetzes, unverändert geblieben ist, so sind, Diese drei Kategorien sollen nun umgesetzt werden in zwei, nämlich wollten, wie der Abg. von Vollmar, das Gesetz nicht weil es Der Hr. Abg. Baumbach führt uns einzelne Beispiele aus seiner sie der Erwaͤgung genau nachgegangen sind: wo soll denn die Grenze ge. den Kommissionsanträͤgen sich darstellt, in mancher Beziehung etwas glaube ich, die verbündeten Regierungen, und vor Allem die Militär⸗ in die gänzlich Erwerbsunfähigen und in die beschränkt Erwerbs⸗ nur die Offiziere berücksichtige, aber auch, weil die kommunale praris an. Meine Herren, die leugne ich nicht. Er sagte, die Leute zogen werden? Jedenfalls ist die Sache ungemein schwierig; gesetzlich sie Natürliches, namentli für die Zukunft nichts Präjudizirendes. . verwaltung von allem Vorwurf frei, daß rücksichtlich der Unterklassen unfähigen. Ich glaube doch, daß darrit der Gerechtigkeit nicht ge⸗⸗ Besteuerung der Offiziere nicht in gerechter Weise eintret 1 sien auf den Kaiser⸗Wilhelms⸗Fonds⸗ verwtenin. n e“ b“ ist t Fren E hinausceht, 11““ . 81““ nicht Alles gescheben, was nur irgend möglich ist. Haben Sie die dient ist; denn es ist gar keine Frage, daß der Begriff „beschränkt solle, weil seine Partei das Diensteinkommen und das Heire. icht angkkemmen wärere, häten de Ahfigen⸗ Eöö p, 6 ensgg 8 geh nöctic B5 Zein den fftee 111“ voenchts gedn “ 5 2 eses N s; 86 95* E. 8 . 1 . v 8 88 2 8 me;⸗ aü ’ 8 De 8 nich b 8 SN. : 8 3 v 8 z 9 Ze ft. „ d † 95 5 88 8 8 ae gthtit, meine Hera 8I 8 5 1 für erwerbsunfähig oder „beschränkt erwerbsfähig“ ein ungemein weiter ut ebenso wie das ganze Privateinkommen zur Kommunzl rium geben können. 2 b z0die 8 öe dhern n P esegchetvozi⸗ pahtn ze in Deutschland 11” den einzelnen Kon⸗ gegeben sin 1 nichts geändert würde. 232 ig 6 8 n Anspruch nehme — sein wird. Wenn Jemand z. B. eine kleine Narbe an einem Finger esteuerung heranziehen wolle. Er würde auch he t S Unterstütungen in dere Fang wirthschaftliche Verhältnisse der tingenten die allerverschiedensten Pensionssysteme, und es ist wirklich Der Rest des Gesetzes wurde angenommen. 2 doch auch sich zu erinnern aß, erst vor ganz kurzer hat, die die volle freie Bewegungsfähigkeit des Fingers nicht mehr die Verweis 9* “ heute noch ceichen, wo besonders unglückliche wie aftliche Verhaltnisse der g 188 . . 1—. Fe. Ueber die Resolution, in welcher das Vertrauen ausg Zeit der Dispositionsfonds Sr. Majestät zur Unterstützung zuläßt, so wird daraus ganz entschieden eine beschränkte Erwerbsfähigkeit e Verweisung der von Vollmarschen Anträge an eine Sub⸗ geute vorliegen, wo wir zu helfen bereit, auch in der Lage sind. ganz unmöglich, auf solche ganz verschiedenartige Systeme heutigen sprochen wird daß di Mittel des Allerhöchst Dispositi ₰ der Invaliden der Unterklassen um 1500 000 ℳ wieder deducirt werden müssen; aber die ist doch in viel geringerem Maße vor⸗ komm ission beantragen, wenn dieser Antrag irgend welche Dann ist noch gesprochen worden — und diese Frage hat ja auch Tages diese auf ein ganz anderes System passende rückwirkende Kraft Pöncs bins 8. Seh 8 Artikel di *K 6 fchsten 3““ vermehet worden stt so werden Sie doch zugeben, daß es nicht möglich handen, als wenn Jemand vielleicht an der einen Hand zwei oder drei Aussicht hätte. der Hr. Abg. Richter hier noch berührt — es 7 eg gesagt züftuhsrapfen. “ sr. a habe e.. g — 27 Pffzieren vee “ 8b eiss ; 1u ist, hier nun zu sagen: es soll, weil jetzt den Offizieren das gewährt ganz steife Finger trägt. Dieses eine Beispiel, das ich hier anführe Der Abg. Dr. Meyer (Jena) äußerte, die Kommunal⸗ worden, mit den Unteroffizierssätzen ginge es noch, aber mit den sagen müssen: es ist unmöglich, über das Jahr 1870 hinaus dami O zie en zu Gu — en mögen, wird in dritter Lesung wird, worauf sie eigentlich längst schon einen gewissen Anspruch gehabt läßt sich auf allen Gebieten des körperlichen M vr AE ier ni 1 b nab⸗ ützen der Gemeinen stände es sehr schlecht. Meine Herren, wenn zurückzugehen. abgestimmt werden, eine Diskussion knüpfte sich nicht an die 1 .. gen Ilen 2 geha 3 auf allen Gebieten des körperlichen Mangels wiederholen. besteuerung stehe hier nicht zur Debatte. Der Entwurf im Ab 1“ älligs ärti ist ja ei AU ie Tendenz be die tech⸗ haben, nun auch eine Erhöhung der Sätze für die Unterklassen Es ist ferner ausgesprochen worden, daß die Ganzinvalidita “ 1Abgeord⸗ ie sich das einmal gefälligst vergegenwärtigen wollen, so ist ja ein Wenn man nun aber nur die Tendenz betrachtet ohne die tech⸗ selbe. b vintieten S lgentlich its Lfnegbe sgesprochen worden, daß die Ganzinvalidität netenhause entspreche vollkommen den Aeußerungen des Kriegs⸗ mie n terschied zwischen den Sätzen für die Gemeinen und nischen Schwierigkeiten bei der Konstruktion des Gesetzes, so ist es Damit war die zweite Berath des Militär⸗Pensi In der Kommission ist nun die Bemerkung gefallen, daß, da ja bigem En begescgtczettend elart werden dalle Mit der Ministers in der Kommission. — Der finanzielle Effekt der 8 de nel⸗ Aber der Unterschied in allen Klassen zwischen wirklich fehr schwer zu sagen: man soll bei 1866 anhalten, man soll gesetzes erledigt v Nlitäripensions allen Beamtenklassen, Ober⸗ und Unterklassen, die Pensions⸗ die sich auf den ersten Bli Herren, das ist ja eine Theorie, Anträge von Vollmar werde weit mehr betragen, als d die S. ür die Gemeinen und Unteroffiziere beträgt 3 ℳ pro bei 1864 anhalten. Man kommt da von einem in das andere, und zal iti 5 18 . sen, 5 ie sich auf den ersten Blick als ganz falsch erweist. Nehmen Sie8 8 “ 4 84g. n, als der den Sätzen fü ꝛei — 8 ELE“ 1.Neg Eine Anzahl von Petitionen wurde zur Erörterung im 98 von ⅛60 auf ⅛0 gesteigert werden solle, darum man z. B. an: in demselben Gesetz, in welchem Sie so Ganzinvalide ein Antragsteller glaube; eine halbe Million werde für die For⸗ Monat, zwischen Unteroffizieren und Sergeanten wieder 3 ℳ und 18 b sich 56 — finden, 8 welche “ Personen Plenum für nicht geeignet erklärt g b ss Ho Milits 8 9s 2 fizv 2 4 4 ⸗ gen: , „ 8 41G j 8 8 4 — 8 Id 0 is 2 — he h 2 : 9 as . 8 1 1 vnch auch für die Unterklasse der Militärs 8 etwas Aehn⸗ für allemal als ganz erwerbsunfähig bezeichnen wollen, gewähren Sie derungen nicht ausreichen. Er (Redner) habe in der Kom⸗ zwischen Gergeanten und Feldwebeln, 3 bis 6 ℳ. Nun sagt der nahe heran reffen un 8 nun sagen 19cs. Ja, war z 8 Zur weiten Berathung tand der von dem Abg. Jung⸗ liches thun müßte. Hierauf habe ich allerdings versucht, dem Mann den Civilversorgungsschein. Meine Herren Jemand, der mission die Resolution beantragt: r. Abg. Richter gan; richtig, es wäre ein reiner Zufall, ob ein Schuld, daß ich dies und das nicht habe mitmachen können? en ei 1 dc. Fung. auseinanderzusetzen, wie die Verhältnisse denn auch unter diesem von dem Civilversorgungsschein Gebrauch machen kann, kann e. Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Frage in Er Mensch als Gemeiner oder als Unteroffizier pensionirt würde; wenn ebenso rs der Hr. 2 11.“ 8 S hat green 11“”“ die Gleichberech⸗ — “ lüege 2 daß ich nicht der Meinung gewesen nicht als ganz erwerbsunfähig bezeichnet werden; ebensowenig können wägung zu ziehen, ob und in welchem Umfange eine Pensions⸗Er⸗ neihm einen Tag späͤter pessirte, 8 8 n 18 heehe. 8 “ Uüercn, nwerzen mässer als Thel 1 8 icht ss ta nDi kri ” Be Fano viche ig sei, den untersten Klassen zuerst zu helfen, Sie einem Menschen, der bei der Aushebung vor die Musterungs⸗ höhung der Unterklassen der Militärpersonen durchzuführen sei, und gewiß, meine Herren, darum üs 18 be Fb eeb hennc, aäber ag Fgriege d r ul; Nichttk ei- 8 : Kri 11““ 111““ d in auskömmlicherer, verhältnißmäͤßig höherer Weise zu helfen kommission kommt, und von dem der Arzt sagt: der Mann hat einen eventuell in der nächsten Session dem Reichstage eine darauf bezüg⸗ vom Gemeinen zum Sergeanten eder Feldwebel kommt man nicht an nehmer am Kriege oder als Nichttheilnehmer am Kriege. thums Schleswig. 8 den 8 Klassen, denn dieses erkenne ich voll an; und wenn Fehler, der ihn dauernd unbrauchbar macht für den Dienst, — der liche Vorlage zu machen.“ düs einem Tage, sondern dazu sind mehrere Jahre nothwendig. Wenn Ich glaube übrigens, es könnte wirklich hier für eine ges 8 Der Abg. Junggreen erklärte, die Verhältnisse in Schleswi 98 Nirres E11“ ss hier um eine rärt also vom ärztlichen Standpunkt aus Ganzinvalide ist, in Folge des Da diese Resolution keine Aussicht auf Annahme gehabt, Gie ferner annehmen, das ee ar c gesohess vbei 1“ A Fgge, küchrtt⸗ ah de fihces. füg . seien allgemein nicht genügend bekannt; der Abg. Graf sich die Armes zur Ehre anrechmen, daß sie die I Cit, die veega die (Frwerbsfähigteit abpreczen. Cs gieht so habe er sie auch nicht wieder eingebracht, Er halte die von “ sind, wit eingeschlossen erden sollen in diegesetlhrcc wiereree Baudissin habe neulich im Abgeordnetenhause dieselben ganz ein Unfallversicherungsgesetz gehabt hat in dem Pensionsgesetz, ein abslut erertoseshi h. en öö“ 85 Vollmarschen Anträge für unbegründet und stelle auch heute 5 vgeschränkung der Erwerbsfähigkeit da ist, so ist schon Kraft, oder nicht. Meine Herren, die Möglichkeit, daß es geschieht, falsch dargestellt. Es sei nur eine natürliche Forderung, daß Jedem weit durchgearbeitetes Unfallversicherungsgesez. Nun, meine daß derjenige, der sie verlangt, doch dadurch den Beweis seefert deß noch einmal an den Kriegs⸗Minister die Bitte, die geforderten aus diesem Grunde meiner Meinung nach auch selbst dieser geringe kann ja nicht ausgeschlossen werden; ich bemerke aber, daß es doch in seiner eigenen Sprache Recht gesprochen werde. Redner Herren, standen die Verhältnisse doch aber so, daß, wenn er diesen Sachen noch öe inreicheneen Grgeeslesgent ae Pensions⸗Erhöhungen in wohlwollende Erwägung zu ziehen. uterschied nicht bedenklich. Nehmen Sie aber nachher die höheren auch seine Bedenken haben wird. Durch unsere ganzen pensions⸗ appellirte schließlich an das Mitgefühl des Hauses für seine Sie die jetigen Pensionen der Feldwebel, Sergeanten, Unteroffisiere getreten ist. Wir gehen ziemlich weit in unserem Gesetze; wir sagen: „Der Abg. von Köller meinte: Die Freisinnigen wollten Klassen an und nehmen Sie gerade eine Kriegsentschädigung an, so gesetzlichen Bestimmungen für Offiziere und für Unterklassen zieht unglücklichen Landsleute im nördlichen Schleswig. und 18 UFie öten 88 dem Gesichtspunkt sehr langer der einfach Verstümmelte wäre als gänzlich erwerbsunfähig zu be⸗ überhaupt eine Erhöhung der Offiziers⸗Pensionen nicht und vird ganz zunabhaͤngig davon, ob der Mann Feldwebel oder Ge⸗ sich das Prinzip einer Bevorzugung derjenigen, welche im Kriege, afhs 8 Der Abg. Dr. Hartmann sprach sich gegen den Antrag as . Dienst 89 ja 88 ) 89 gewisse Pensionszulage mit trachten, obgleich das nicht immer thatsächlich richtig ist; denn es ist suchten deshalb jeden Grund zur Opposition heraus. Die meiner ist, für Alle die gleiche Zulage von 6 ℳ ; eütre e. als Theilnehmer sun Fetecc, bescsedset “ schon die Junggreen aus, und legte namentlich die juristischen Bedenken Dienstzeit die Leute vert scan “ naich 5 25 jährigen klar, daß ein Mann, der ein Bein verloren hat, noch einen gewissen Gemeinen, für die man Pensionszulage fordere, genügten ja he Fall bershsp I“ 1g üü 1e Fevähg 8 l Pn. 6. 8 Vnn Ceieh 6 9b e dee 18 1G desselben dar. ihre Pension auf Grund des SI -agügah 888 . dan ekhehoehh.. ber wie 1” in unserem Gesetze o nur ihrer Militärpflicht, sie verdienten also nicht die Berück⸗ 8” Fc 1n 15 nverschig si 19 Kriege Aorgt ist het Betreffende dung eine Dienstbeschäbigung im Kriege Der Antrag wurde abgelehnt. 9 9 2₰ 9 8 8 ere 0 8 9 insß⸗ 7 4* 4 1 ; 8 25 . 2 ( „ 2 88 2 — en⸗ 8 8 8 de. „ 8 r L0titj 81 jsssi 91r 9 würde, und auch sehr viel mehr haben, als wenn, man sie nach 69 Auge, enee hend, haben gesag Thsteemelts den nen sichtigung, wie Berufssoldaten. Nach dem Kriege 18ů7071. iie gans befondere Störung der Gesundheit zur Folge hat⸗ geworden ist, den Offizieren wird das Kriegsjahr doppelt gerechnet; Namens der Petitionskommission berichtete der Abg. berechnen würde mit einer einzigen Ausnahme; das ist nämlich der Felde ermerbsnnfahig bekirht ennvenlen mehrfch verhun alzt 88 1 — selen die Fälle, wo Bedürftigkeit bei Invaliden vorkomme, Ha meine Herren, habe ich geglaubt, hier 198 besonders aus⸗ sie gewinnen also immer einen Pensionsvortheil in Folge des Dr. Haarmann über eine große Anzahl von Petitionen webel, „der 25 Jahre dient. Wenn nach dem Satze von zwei Glieder fehlen, haben wir schon in die Kategorie der einer ehr selten, kämen sie aber vor, so seien ja immer Mittel führen zu müssen. Steigens, wenn sie den Krieg mitgemacht haben als Theilnehmer. von Mitgliedern der Eisenbahnwerkstätten⸗Krankenkassen, welche 1o jährlicher Steigerung seine Pension berechnet wird, so dauernden Pflege und Wartung durch andere Menschen Bedürftigen zur Unterstützung für ein Mal vorhanden. Die Nun hat der Hr. Abg. Dr. Meyer noch an mich Nun ist es immer eine der schwierigsten Aufgaben für die Militär⸗ eine Abänderung des Krankenversicherungsgesetzes dahin ver würde er 590 ℳ ekommen, und er hat selbst nur 558 ℳ versetzt, wodurch ihm erhebliche Zulagen namentlich auch ies. niederen Chargen kämen nach der Pensionirung immer die Aufforderung gerichtet, doch diese Verhältnisse auch ferner⸗ verwaltung gewesen, das ihr gesetzlich zustehende Recht auszuüben und langen, daß bei Krankheiten, welche 6 Tage und länger dauern, Das ist eine Zufälligkeit, möchte ich sagen, weil wir das in Rede mal die Pension der ersten Klasse zugewendet wird G leicht in Dienststellungen, in denen sie si ihre Familie jin im Auge zu behalten. Meine Herren, dazu werde ich, festzustellen, wo ist die Grenze, ist jemand als Theilnehmer zu be⸗ für die ersten 3 Tage sowie für die Sonntage das Krankengeld stehende System bei der Berechnung der Sätze der Unterklass icht sten se zugewendet wird. 98 8 8 gen, —wsie sich und ihre Familie ’ seh he liegende Veranlassung haben, trachten oder nicht? Meine Herren, da mögen Sie nun eine Grenze b 8 anwenden; aber andererseits kommen wir in den öö Klassen bei B 8. 2 5 In 8 S jich glaube nachgewiesen zu haben, daß ein leicht ernähren könnten, das beweise der große Zudrang zu 189 eRcera st diese Petikionen e Kriegs⸗Ministerium sehr 8 and die Sie wollen, Sie vee unter allen Uunständen gezahlt 8 S. 1 Roi . Bedürfniß in der Allgemeinheit nicht besteht weder für die Erhöhung der Carriere, an deren Ende der Civilversor ungsschein ertheilt spärlich geflossen sind, so bin ich nicht im Zweifel darüber, daß in immer wieder einzelne Personen finden, welche sagen: das trifft mich bberiels Petition wurde dem Reichskanzler zur Erwägung 1 5he ü en.

Meine Herren, die Deduktion, die ich gemacht habe, habe beschäftigt gewesen seien. Endlich habe er (Redner) auch noch Offizier, der Unglück mit Pferden und kein Vermögen hat, anders

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den Unteroffizieren und Sergeanten, beispielsweise bei einer 35jährigen der 5 ionssätze für ei s blass ; 1278 . 35j ensionssätze noch für eine Aenderung unseres Klassensystems; ich werde. Die Leute hätten ja sogar ein R ; — b b 8 Meins; ich : L ja sogar ein Recht auf Anstellung, 1 ies 6 ie Petitionen reichli werden zugerechnet, dem anderen nicht. Darum glaube EII 81 1 f g Folge dieser Debatten die Petitionen reichlicher fließen werden, hart, dem wird es zugerechnet, de . — g Eine Petition des Gußstahlfabrikanten Remy in Hagen

Dienstzeit bei den Sergeanten schon dahin, daß, wenn wir nach ½ gl. ir die vi fü Flass g im Gegentheil, wenn wir die vierte und fünfte Klasse einfach weg⸗ nicht so die pensionirten Offiziere, für die es wohl wünschens⸗ nd, meine Herren, dann werde ich mit der Gewissenhaftigkeit, ich, meine Herren, daß wirklich derartige Fragen, wo es sich darum 2 6b- Sseg 893 8 handelt, nach besonderen Einzelverhältnissen, die sich gesetzlich nicht auf Rückerstattung eines Zollbetrages wurde dem Reichskanzler

ihre Pension vom Diensteinkommen berechnen, schon die Bestimmungen fallen ließen, da der Herr Abgeordnete selb Ea. 8 1 des Gesetzes vom 27. Juni 1870 Platz greifen würden, weil dann die erste, 91 und bei vsfednete selöst 1 werth sei, daß ihnen vom Staate Stellen wie die der Lotterie⸗ die ich mir auf anderen Gebieten meiner Verwaltung zutraue, auch 1 1 terstatt. n — ihre Pension schon über ihr Diensteinkommen hinausgeht, während dazu kommen, daß die Leute sich sagen: wie kann ich die dritte Collecteure, falls sie sich zu denselben eigneten, übertragen disen Gesuchen näher treten und nach Befinden, meine Herren, werde fassen lassen, die Lage zu beurtheilen und helfend einzutreten, daß das zur Berücksichtigung überwiesen. “ bei den Offizieren, sie mögen dienen, so lange sie wollen, überhaupt Klasse bekommen, während hier Jemand ist, der viel erwerbsfähiger werden möchten. Weil die Deutschkonservativen das Gesetz ch wirklich keinen Anstand nehmen, Ihnen dann auch die entsprechende eine Angelegenheit des Dispositionsfonds sein müßte. Auch ihst Das Haus vertagte sich bis Freitag 12 Uhr. s t Rün Diensteinkommens als höchste Pension erreicht werden ist, der sich seinen Erwerb noch selber gründen kann und doch dasselbe nicht hintertreiben wollten, würden sie gegen die Anträge Mechnung vorzulegen. 18g schon, meine Herren, haben wir ja für diesen Zweck Fonds, wo Offi⸗ 8 diese Dinge sprechen doch dafuͤr, daß eine Be⸗ bekommt? Darum ist die jetzige Abstufung das Richtige. stimmen und hofften, daß die seit 5 Jahren geplante Pensions⸗ Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, das Schicksal der zieren, auch den sogenannten Altpensionären, wenn nach der Ueber⸗ 8. Heree cge deacrschals Grnae thalle ien der Antrag Wienn dann auf die Niedrigkeit der einzelnen Sätze hingewiesen verbesserung endlich zu Stande kommen werde. unteren Klassen der Pensionäre liege dem Centrum ebenfalls engneh Sr. E die vectecstegh sicht aacreichen, bar⸗ — 8 ₰ 9 ) 2 vordo † 4 . 32 5 az. . 2 8 . . S,. . 35, 5 2 9 d b nommien wirk, nuch in ine verise dltlesber ed ich hoffe, ange. ist, so werden diese Sitze nur gewährt Leuten, die eigentlich „ Der Abg. Nichter bemerkte: Die Voraussetzungen für die am Herzen, es sei aber Seitens der Regierung erklärt asnden vollen Säben, als swenn der Betressende noch den Srund⸗ Deutsches H lsarchiv. Aprilheft. — Inhalt. Erster wird er Weise gegenüber den Offizierklassen kaum in ihrer Erwerbsfähigkeit beschränkt sind; wenn auch 6 ℳ Froisinni 88 vorden, d Bedür diese Klas cht vorhanden nach den vollen Sätzen, als wem reffende nach den Deutsches Handelsarchiv. Aprilheft. — Inhalt. Erster nachzuweisen ist, sondern daß im Gegentheil trotzdem eine Bevorzugung viel ist, so ist doch in der Kommission schon 11“ LS. Zustimmungen der Freisinnigen zu dem Gesetz träfen noch 88 “ ürfniß 8 für diese K. 9 en et rie Sefint 8 lagen des Gesetzes von 1871 pensionirt worden wäre. Theil: Gesetzgebung und Statistik. Gesetzgebung. Deutsches Reich der Unterklassen bestehen bleibt. kleiner Pensionssatz für die überwiegende Mehrzahl I 89) 89 nicht u; seine Partei sei nicht im Grunde gegen das Gesetz; lei, da für iese ben genügend gesorgt sei. Für 2 Offiziere Es unterliegt nun gar keinem Zweifel, daß, wenn der Antrag des Gesetz, betreffend die Herstellung des Nord⸗Ostsee⸗Kanals. — Bekannt⸗ „Nun, meine Herren, nehmen Sie auch noch das an: der Civil⸗ ländlichen arbeitenden Bevölkerung — etwa ein monatlicher Sne als Wohlthäter aufzutreten und höhere Pensionen aus der che das Bedürfniß aber schon seit langer Zeit fest, es sei Hrn. Grafen Moltke in der Form, in der er aus den Beschlüssen der machung, betreffend die Bestimmung der Form des Stempelzeichens versorgungsschein wird ja doch auch zur Versorgung zu rechnen sein. 6 ℳ baaren Geldes recht angenehm ist, daß dafür die Lente Staatskasse zu bewilligen, sei viel dankbarer, als sich negativ nur noch nicht befriedigt worden, weil die Kommunal⸗ Kommission hervorgegangen ist, zum Gesetz wird, daß dann eine Er⸗ zur Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräthen. — Der wird ja den Leuten, wenn nicht etwa das Alter oder irgend ein können, ihre Steuern entrichten können u. s. w. Darum, gl GI zu diesem Gesetz zu verhalten. Die Freisinnigen hätten zu besteierung der Offiziere hineingezogen worden sei. Man leichterung des Dispositionsfonds eintritt bezüglich aller derjenigen Zollerleichterung bei der Ausfuhr von Oelfabrikaten. — Zolltarasätze zuderer Grund dagegen vorliegt, gewährt. Das wollen Sie doch fest⸗ sollte man sich bedenken auszusprechen: einen solchen Bettel 86 8 he dieser Frage stets eine konsequente Stellun E dürfe nicht vergessen, daß, wenn dieses Gesetz nicht ver⸗ Offiziere, die bisher schon Unterstützungen bekamen, obgleich sie Theil⸗ für verschiedene Waaren. — Zulassung von Privattranfitlagern für balten, daß das ein außerordenkliches Benesiz ist, natürlich zu Lasten doch gar nicht geben, damit würde man den veuim ger kenne en indem sie auf die Umsereche den enhes ellung eingenommen, lschidet werde, auch das Pensionsgesetz für die Eivil⸗ nehmer am Kriege von 1871 sind, weil diese nun unter das neue Gesetz Sago, Sagomehl, und Tapioka. — Die im Deutschen Reich be⸗ der anderweiten Bevölkerung; denn es ist sa ganz klar, daß dadurch, fale 3 e man den Leuten gar keinen Ge⸗ em sie auf die Ungerechtigkeit in der Kommunalbesteuerung 6 8 gesebs ie fallen werden, die ihnen bisher gewährten Unterstützungen also da frei wer. stehenden Handelsk d kaufmännischen Korporatio c zweiten Bevölkerung; denn es ist ja gan⸗ „daß dadurch, fallen thun. und auf die finanziellen Bedenk ; 18 —1, 1— beamten nicht zur Verabschiedung gelangen werde, wie die fallen werden, die ihnen bisher gewährten Unterstützungen also da frei wer⸗ stehenden Handelskammern und kaufmännischen Korporationen na daß des Militär⸗Invaliden die Möglichkeit geboten wird, in beson⸗ Nun möchte ich Ihnen doch auch noch einen Ueberblick geben über Stand 8 M. en Vedenken hingewiesen hätten. Den Regierung erklärt habe. Er bedauere diese Verknüpfung, man den, und man im Stande sein wird, die betreffenden Summen zu ver⸗ dem Bestande am Schlusse des Jahres 1885. — Oesterreich⸗Ungarn derer Weise bei der Anstellung im Civildienst berücksichtigt zu werden, das, was wir im letzten Etatsjahr an Unterstützungen Fe 8 vner tandpunkt des Abg. von Vollmar, daß eine Revision lisse bg. d 11 Ie Ere ill b 1 li 85 mg wenden zu Gunsten der von diesem Gesetz nun nicht etwa getroffenen Zuckerverbrauchs⸗Abgabe für Maltose. — Durchfuhr deutschen Salzes daß dadurch andere Elemente vielfach in ihren Interessen geschädigt können. Wir haben aus dem Etatsfonds und den cb der 1 des Pensionsgesetzes von 1871 besonders in Bezug dri 9 5 amit rechnen. Für die Civilbeamten liege ein Klassen. Meine Herren, das wird sich ja noch steigern, wenn wir, auf der Donau. — Liberia: Eingangsabgabe auf Spirituosen. — Herbee befindlichen milden Fonds an 1040 Invalide 47 210 ℳ ö auf die unteren Klassen der Pensionäre vorgenommen ringendes Bedürfniß vor, man müsse deshalb alles thun, wie ich ja hoffe, und wir gewiß allseitig hoffen, mit der Zeit das Großbritannien: Zolltarif für Süd⸗Australien. — Innere Steue 1 ETöö m auch das Gesetz für die Offtziere durchzubringen. In Reliktengesetz zu Stande bringen werden; denn der bei Weitem über⸗ auf Branntwein in Süd⸗Australien. — Einfuhrzoll und Schifffahrts

Ich habe nun “ allerdings in der Kommission gesagt, außerdem sind kost ;lI; erd iü 8 l 8

— zun, mei erren, gesagt, gußerdem sind erhebliche Lazareth- und Badeko 8 „ werden müßte, habe er (Redner chon 1883 ver⸗ 9 vese- 8 3 — vruh eSe er ustralten. nd Schil 98

daß, wenn Sie dieses he Lazareth adekosten bewilligt. Wir 9 G ) sch - ezug auf die Kommunalsteuerfrage sei ja in Preußen der wiegende Theil des Dispositionsfonds wird verwendet zur Unter⸗ abgaben⸗Tarif für die Kolonie Sierra⸗Leone. — Einfuhr⸗Zolltarif s Helena. — Einfuhr⸗Zolltarif für Lagos. — Ein

esetz belasten mit dieser Erhöhung der bewilligen kranken Invalid ine S treten. Die Ko nalst e sei jir sei Unteroffizierpensionen, daß das einem Schritern der Crehöhn b gen kranken Invaliden sehr oft eine Summe, um ein Bad be⸗ ommunalsteuerfrage sei nach wie vor für seine A 8; 8. x88 8 — 1 898 1 “ Ab“ 85n7 s einem Sch der Gesetzesvorlage suchen zu können u. s. w., zahlen die Kosten für künstliche Glieder, Partei entscheidend, sie sei 2 zre eg schon beschritten, der zum Ziele führen könne. Die stützung von Wittwen und Waisen, und da wird ein ganzes Theil für St. na. r⸗Zolltarif gleichtäme. Meine Herren, das habe ich gesagt nicht in dem Sinne, Bruchbander u. dgl, mit einem Wort: is wird 11.“ 1 1” den nüschei der - sgh het iteffchehc geregel. Anträge von Vollmar hießen nichts anderes, als das Gesetz fret werden. Es wird Se. Majestät dann in der Lage sein, noch luhrzoll, und, Hafenabgaben⸗Tarif für Gibraltar. — Portugal 2 wenn es aus irgend einem Grunde wünschenswerth und noth⸗ verwendet. 1 ein dringendes Bedü 9 E“ assen 89 Pensionäre herrsche möglich machen, denn die Regierung könne diese Anträge mehr Zuwendungen an die von den Wohlthaten dieses Gesetzes nicht Vorschriften für die Einfuhr von Tabackproben. — Stempelsteuer⸗ S die Pensionssätze der Unterklassen zu erhöhen, wir Nun hat der Herr Abgeordnete gesprochen von dem sinanziellen setzes Bedürfniß nach Aenderung des Pensions⸗ nichtt annchmen. Niemand wisse auch, welche finanziellen betrosfenen Offiziere zu machen. 3 ggesetz. — Hafenordnung und Hafengebühren⸗Tarif für San Thoms 88g e ic es wollten und nur für die Offiziere sorgen wollten, sondern Effekt, wenn seine Anträge angenommen würden. Ja, wenn ein Be⸗ gesetzes. Das Pensionssystem habe den Grundfehler, daß es Wirkungen die Anträ Vol LaEx er Für Der Hr. Abg. Dr. Windthorst ist dann zurückgekommen auf die und Principe. — Portugal und Südafrikanische Republik (Transvaal): 6 habe ds er anorgecchen Erklärung gethan, daß es uns unmöglich dürfniß vorläge, in der Weise seines Antrags vorzugehen, dann sind vn der Fiktion ausgehe, die Pensionäre wären Berufs⸗ Betzt b l 1 nidige ZE 71 . — 82 Erklä⸗ ehbemals hannöverschen Hfftztere, welche durch 18 Seeh, “ 18. wäre, einem Antrag, wie ihn hier der Herr Abgeordnete von Vollmar wir,glaube ich, alle im Hause einer Meinung, daß der finanzielle soldaten; es handele sich hier nicht um die Pensionen der n also diese Anträge unannehmbar; nach den erkla⸗ Jahres 1866 sich veranlaßt gesehen haben, aus dem Dienste Republik (Transvaal) am 11. Dezember 1875 abgeschlossenen Freund ensehag hat, zuzustimmen, ohne uns über die Angemessenheit der ein⸗ Effekt nicht in Frage kommen könne. Aber das ist es eben 89 ich Unteroffi iere und Feldwebel, sondern hauptsächlich um die rungen des Ministers könne man annehmen, daß die Regie⸗ zu scheiden. Es kann ja natürlich nur von denjenigen die Rede schafts⸗ und Handelsvertrage vom 17. Mai 1884. — Portugal und ze nense geusdber 11u1““ Wöö klar zu werden. leugne auf Grund des mir noch mehr zugänglich Sede 40 000 Kriegsinvaliden, die auf dem Pensions⸗Etat ständen 892 88 Gegenstande wohlwollende Aufmerksamkeit vFhes. sein, welche nicht in den breuß lchen 1 “ Dominikanis 8 1““ Hande g. Und 8 meine Herren, die Bedürfnißfrage einer Erörte⸗ Materials ganz bestimmt, daß irgend ein Bedürfniß sxliest G Sie hä iss 8 , 7. ; 8 werde. Sie hab G ls V lassun egeben, an worden sind, denn die anderen haben von em oment vertrag zwischen beiden Ländern. — Mexiko: Zollbehandlung der erziehe - g Fror als „ de B niß vo ie hätten am meisten C eie 8 abe noch niemals Veranlassung gegeben, Z . an 1 ertrag z en be de 1 Zollbehandlung rung unterziehen soll, so muß ich doch sagen, es ist eigenthümlich, nehme mit Rücksicht auf die Ge ange ahtt an für velicht, umd jch sgrer militärische Er ehct Pit Rieac. denn sie seien nach ihrer Fürsorge für die Angehörigen des Heeres zu zweifeln ab, mit dem sie preußische Offiziere wurden, alle dieselben Rechte er⸗ Waaren, welche mit der Bestimmung für andere Plätze im Innern daß, wie ich es auch in der Kommission schon hervorgehoben habe, die Militärverwaltung das Vertrauen in Anspruch, daß sie beie ieer der Schad zen Stellung als Gemeine pensionirt worden, ediglich der Geldbeutel hindere sie an der Erfüllung größerer worben; aber auch diejenigen Offiziere, welche damals nicht aktiv der Republik in der Hauptstadt im Transit eingehen. — Egypten: vheroidentlich selten Anträge an das Kriegs⸗Ministerium gelangen, so auch ferner, diese Frage mit Aufmerksamkeit verfolgt 8 8 8 8* der ihnen in ihrer bürgerlichen Stellung nsprüche 9 “ in den preußischen Dienst übertraten, welchen aber gestattet wurde, Vorschriften bezüglich der Lagerung von Waaren in Privat⸗Transit⸗ 11“ um Erhöhung der ihnen zustehenden Pensionssätze sich das Bedürfniß herausstellt, nicht zögern wird, mit Anttägen Fene fee hege aber durch die Pension nicht aufgewogen. Die Anträge von Vollmar wurden gegen die Stimmen sich in den Verband der Preuischen Armce, also als verabschiedete lagern. — Tunis: Verkehr mit Wein und Spirituosen. — Maß⸗ vitten⸗ h häufig sind die Anträge, in denen ZJemand, der keine heranzutreten. 9 a jetzige System der Vergebung der Lotterie⸗Kollekten gebe der So lalden 8* 8 1 d en g 89” I 88 preußische Offiziere, aufnehmen zu lassen, sind bei der Pensionirung regeln zur Verhütung der Einschleppung der Reblaus. — Spanien: ension bekommt, um eine Pension überhaupt einkommt. Natürlich Wenn der Herr Abgeordnete sagt, das wäre eine Art Monopoli⸗ geradezu Veranlassung zu öffentlichem Aergerniß, dem müsse ti zialdemokraten abgelehnt, der ganze Art. I gegen die gefragt worden: kommst du besser weg nach dem alten bisherigen Erhöhung von Konsulatsgebühren von Waarenladungen, deren Mani⸗ müssen diese Dinge vom echtsstandpunkt beziehungsweise jetzt auf sirung der Gesetzgebung, — ja, meine Herren, ein 8 abgeholfen werden und er hätte durchaus nichts dagegen, wenn immen der Freisinnigen und Sozialdemo raten angenommen. hannöͤverschen Gesetz thatsächlich, oder kommst du besser weg nach feste von dem konsularischen Visa befreit sind. — Zollbehandlung ver⸗ Grund des Allerhöchsten Gͤnaden⸗Erlasses vom 22. Juli 1884 geprüft Monopol haben wir gewiß nicht, aber in gewisser Bezieh 6 einer Anzahl von Personen, die sich im Kri jent ge⸗ Art. II wurde ohne Debatte genehmigt. dem preußischen Gesetz? — und sie sind dann jedesmal so behandelt schiedener Gegenstände. — Abfertigungsbefugnisse verschiedeuer Zoll⸗ werden, und das geschieht ja mit bestem Gewissen. Die Anträge um die Regierung allerdings 88 foll sie bnsgennisser, Beztehung as. macht hätten, diese Vergü⸗ i f vUrege vfri ge „Art. III ist von der Kommission eingefügt und enthält Bworden, wie es für sie besser war. Das ist also ein wohlwollender ämter. — Italien: Maßregeln zu Gunsten der Handelsmarine. eine Pensionserhöhung gründen sich überdies sast niemals darauf, daß der Gesetzgebung er reifen. De Rei 88 eefe I Gebiete Dor Aß; 48 ünst mear zu Theil geworden sei. die Bestimmun en über die rückwirkende Kraft des Gesetzes; Grundsatz, wie er damals acceptirt worden ist, und der festgehalten Zollamtliche Behandlung von Walzdraht. — Fortdauer der proviso⸗ Jemand sagt: nach dem Grade E11.“ habe ich zu daneben steht doch bn de Fätctr dech alle eeSrreeeh en Anträ er Abg. von Vollmar efürwortete nochmals seine er lautet: 11u.“ ' ist und weiter festgehalten werden wird auch bezüglich derjenigen rischen Erhebung der für gewisse Artikel beantragten Zoll⸗ und wenig, — sondern die Leute klagen gewöhnlich darüber, daß sie mit hier eingebracht wird, wie ihn der Hr Abg. von Wollman⸗ 3 88 „Für die bei Verkündung dieses Gesetzes bereits mit lebens⸗ Offiziere, welche damals nicht in den Verband der preußischen Armee Steuererhöhungen. — Rußland: Zollbehandlung verschiedener Gegen⸗ hrer sehr starken Familie oder in Folge eingetretener wirthschaft⸗ eingebracht hat, und e tbehrt so vollständig j Peees; Hierauf ergriff der Staats⸗Minister Br r — länglicher Pensinm „usgmesch: z2 Militärärzte im Offi⸗ eingetreten sind und also nur nach dem hannöverschen Gesetz pen⸗ stände. — Verfahren bei der Beschlagnahme heimlich eingeführter nicht licher Nachtheile nicht auskommen könnten. Ja. meine Herren, ich glaube, d 3 zer enzeehre in vonshmdis jeder Pegrun⸗ s 8 aats⸗Minister ronsart von Ser Pension ausgeschiedenen Offiziere, Militärärzte im Offt sionirt werden konnten. Auch diesen steht gewiß die Allerhöchste probehaltiger Gold⸗ und Silberwaaren. — Zollamtliche Behandlung von . 52 J „ich glaube, dung — er hat ja nicht einmal den Versuch gemacht, Schellendorff das Wort: sersrang, Ingenieure des Soldatenstandes und Deckoffiziere, denen sior 14*“ 8 FAhea. ZA111“ für die Theilnahme am letzten Kriege gegen Frankreich mindestens ein Gnade offen, und ich glaube mich ganz bestimmt an einzelne Fälle zu. Arbeiterquittungen, welche Geldzeichen ersetzen können. Verfahren 4 S am itken Frtege 68 8 eschehen ist. mit den von den Zollämtern konfiszirten Billeten ausländischer

daß in solchen Lagen sich auch zahlreiche Männer befinden, † 2 Vor tras E. . zahlreiche Me finden, welche seinen Vorschlag irgend ziffernmäßig zu fründen, — ist Meine Herren, ich bin doch bei der Bedeutung, die gerade diese 1 Kriegsjahr in Anrechmma deh 8 üt beschadet der von erinnern, wo dies erin Anrechmung gebracht worden, gelten, unbeschade Nun ist auch hier gleich die beabsichtigte Resolution in Erörte⸗ Lotterien und Lotterie⸗Anleihen. — Fortdauer der Erhebung eines Zu⸗

nicht Soldaten gewesen sind, also keinen Ansp ir 3 8986 ; 9 Fvsse 8 militärische Henffonaderfolgn 4 1 EE111 8. ba 86 12 Eö“ ö.“ 2 8 3, — 4 ℳ Debatten im Lande haben werden, genöthigt, einige Worte zu er⸗ ihnen etw 8 9 b lgende Bestim⸗ unglücklichen Verhältnissen des Einzelnen, die doch nicht aus der Welt auch nicht schwerer sein die Sätz 4 4 1 8 8 un b e wx. es widern auf die Aeußerungen, die hier gefallen sind. Der Hr. Abg. mungen: 88 erworbenen höheren 8Sae. so sen6,0 8 e rung gezogen, und es ist also das Verlangen wegen des nachzuweisen⸗ schlags zum finnischen Eingangszoll auf Taback und der Ermäßigung zu schaffen sind. Wir in der Militärverwaltung sind übrigens sehr eine Begründung des Hrn oödn. Fran 86 Ffaee den nicht einmal Baumbach hat gesagt: gerade der große Apparat von Gründen, den sionirten 8 enser der ne. hen 8. Juli Urtlkel nr den Bedürfnisses und eines dadurch gebotenen Antrages des Bedürf⸗ des letzteren. — Finnische Gewerbesteuer und Einkommensteuer für bemüht und sind auch in Folge der vorhandenen Mittel im Stande, auch keine. 8 Sb ), denn dieser giebt ich hier heute gegen den Antrag des Hrn. von Vollmar angeführt a saͤllen, büchffiziche de.; Pves Fe nie - r. 18 1 8 9 ee tigen bemängelt. Meine Herren, die Militärverwaltung kommt ja Ausländer. — Finnische Biersteuer und finnischer Eingangszoll auf 88 85 6 884 aag tegsüigtang hs recht viel Gutes zu thun, und ich werde Wünsche der Militärverwaltung auf diesem Gebiete werden hette, liee “ bigestelt 8 iepenig debinr Pesa 1 des 8. 21 des Mititär vich üecs L1.“ vhelersetgungzentege bch g es vS ürcheiich “ 5 I 8 “ 88 58 er ausführen. ja immer best für si ir 1 zchften Seld, . e11“ . sionsazen ere ve . ee ajestät zu befürworten, wenn die Betreffenden sich an die Gnade vertrages hinsichtli es Hausirens mit Waaren und des Umher⸗ „ Nun ist in der Kommission gefagt worden, die Sachen kämen marschall bs “ EETTTö— bec sen Ffld. Eü Pee ich bin nicht im Stande, bicsem Gedankengange se tenegesecite vom . Igi 85 5eeste Sffs ee e Sr. Majeftät e haben. Und der muß ich 8 Ues herrscht ziehens mit — 1ehder a en in der Schweiz. — Tarifentscheidungen nicht an das Kriegs⸗Ministerium; darum könnten die Uebelstände doch sich naturgemäß! F8 ist ein Zug, der durch die Femn Arn ergiebt zu folgen, i glaube, daß ich Nichts beigebracht habe von Gruͤnden, inter W sü dem 116. Juli 8 0 zweiter J te Dien 14SS. . in der preußischen und, ich glaube in der ganzen deutschen Armee der des gg. Zolldepartements im Monat Februar 1886. — Frankreich: bestehen. Das muß ich ja zugeben. Wenn ich aber annehme, auf Und wer gedient hat, der wird wiffen, es fäne 8 87 9 Armee 4 welche für den Antrag des Hrn. Abg. von Vollmar sprechen. Die sigstel des der zeither gewährten Achtzigste S dhi nSDi 78 Grundsatz, niemals etwas Undelikates oder der Stellung des Offiziers Zollbehandlung von Baumwollengeweben. — Zeitweilige zollfreie Zu⸗ wie vielen anderen Gebieten die Leute unausgesetzt direkt an das des Unteroffiziers und des Feldwebels fü f S g 2 5* der Fürsorge Herren mögen meine Gründe nicht für stichhaltig halten, das ist etwas einkomr 8 Grund. liegenden pensionsf Lbf. 6 8 „Fnicht Entsprechendes darin zu finden, sich an die Gnade Sr. Majestät lossung von zum Vermahlen bestimmten auslän ischen Weizen in Kriegs⸗Ministerium sich wenden, ohne sich an die nächsten Be⸗ des Compagnie⸗Chefs Wie wolle diese 1 wen füizters, Andeseh. aber ich habe nichts gesagt, was für den Antrag des Herrn fimmten Hetr i de eieel des vn Prtitsl 1.8. 9. Absctz 2 he⸗ zu wenden. Die Stellung Sr. Majestät zu Allerhöchstdessen Offi⸗ Algerien. — Vorschriften bezüglich des Handels mit Phosphor. — börden zu wenden, so glaube ich, daß der Weg ihnen ein fremder Stellen hinaufkommen, jemals 88 Di Millts in höhere Abgeordneten spricht. Der Ab etrages N zerhöht. icht zieren und die Stellung der Offiziere zu ihrem König ist auch eine Steinkohlentheerderivate, welche bei der Einfuhr aus dem Auslande nicht ist, und wir bekommen ja auch, wie ich erklärt habe, sehr viele ist sehr oft im Kampf mit Civild 7. eas en 8 8. 1 Der Hr. Abg. Baumbach hat dann auch mich mißverstanden, ich das g. Dr. Windthorst betonte, er wolle nicht gegen auf das gegenseitige Vertrauen begründete. Es kann daher ein Offi⸗ nehen dem etwa bestehenden Eingangszoll einer inneren Abgabe von Gesuche um Unterstütung u. dergl. Außerdem aber, wenn die Pensions⸗ jenigen Stellen zu erweitern, w lch bse u. ar. ”ecm reis der⸗ glaube aber keine Veranlassung dazu gegeben zu halen; indem er Ans hesetz sprechen, sondern nur bitten, auch weitergehende zier jeder Zeit Sr. Majestät die besonderen Gründe darlegen, Alkohol unterliegen. — Befreiung der zur Legung und Unterhaltung sätze wirklich in der Allgemeinheit oder auch nur bei einer hervor⸗ lich gemacht werden sollen. Alfo fehlt vene ger n e gnc ag. sagte, ich hätte die Bedürfnißfrage damit durchaus nicht aus der dftzrüche zu berücksichtigen; namentlich hätte man wohl die welche ihm eine Aufbesserung seiner finanziellen Ver⸗ der unterseeischen Kabel verwendeten Schiffe von Kaiabgaben. — tretenden Minderheit sich als nicht ausreichend erweisen würden so. ber 8 blichen Bestrebungen Welt schaffen können, daß ich erklärte, es wäre in der letzten Zeit un⸗ 4 kziere berücksichtigen müssen, welche 1870 nicht mit ins Feld hältnisse wünschenswerth erscheinen lassen. Das trifft nicht Zeitweilige zollfreie Zulassung von Zinn in Blöcken. — Frank⸗ gemein viel für die Verbesserung der Versorgung der 8 Klassen gerückt und in der Heimath mit Ausbildung des Nachschubes! blos inaktive, sondern auch aktive Offiziere. Wie soll z. B. einem I reich und Madagaskar: Vertrag zwischen beiden Ländern. — Frank⸗

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