————---—
Zgwecke der Löschung der Posten im Grundbuch für rreaftlos erklärt:
1) das Instrument über die auf Blatt 6 Kleuschnitz Lec.. Nr. 4 für Harald Loebekke aus Deutsch⸗ 8 zur Pit in Braunschweig einge⸗ tragenen 300 Thaler Darlehn, bestehend aus der Schuldurkunde vom 3. November 1851 mit annek⸗ tirtem Hypothekenschein vom 7. November 1851, owie das Instrument über die auf demselben Grund⸗ stück Abtheilung III. Nr. 7 für denselben Gläubiger
eingetragenen 1000 Thaler Darlehn, bestehend aus einer Ausfertigung der notariellen Schuldurkunde vom 7. Oktober 1873 mit beigefügtem Hypotheken⸗ brief vom 15. Oktober 1873,
2) das Instrument über die auf dem Grundbuch⸗ blatt 5 Graase Abtheilung III. Nr. 2 eingetragenen und von dort auf Blatt 67 und 150 übertragenen 40 Thaler Darlehn für die den Dominien Graase und Tillowitz gemeinschaftlich gehörigen Subsidien⸗ kasse, bestehend aus der gerichtlichen Verhandlung vom 22. März 1827 in Ausfertigung mit beigefügtem Hypothekenschein, 8 8
3) das Instrument über die auf dem Grundstücke Blatt 19 Schedlau Abtheilung III. Nr. 2 einge⸗ tragenen 57 Thaler rückständige Kaufgelder für die Geschwister Gottlieb, Helene und Johanna Seewald, bestehend aus dem Kaufvertrage vom 4. April 1845 nebst beigefügtem Hypothekenschein, 1
4) das Instrument über die auf Blatt 72 Brande Abtheilung III. Nr. 1 eingetragenen, be⸗ ziehungsweise dorthin aus Blatt 15 Brande Abtheilung III. Nr. 1 übertragenen 50 Thaler Darlehn für den Schneidermeister Christian Jannasch, bestehend aus einer Ausfertigung der gerichtlichen Verhandlung vom 27. Februar 1831. und dem Hypothekenschein betreffend das Bauergut Blatt 15 Brande,
5) das Instrument über die auf Blatt 18 Brande Abtheilung III. Nr. 11 eingetragenen und von dort auf Blatt 85 Brande Abtheilung III. Nr. 11¹1 über⸗ tragenen 978 Thlr. 16 Sgr. 2 Pf. väterliche Erbe⸗ gelder für die Geschwister Prosse Namens Johann Carl und Caroline Pauline, bestehend aus der Aus⸗ fertigung des Erbrezesses vom 4. November 1847 mit Hypothekenschein,
6) das Instrument über die auf Blatt 11 Brande Abtheilung III. Nr. 5 für den Grafen Praschma aus dem rechtskräftigen Mandat vom 26. Februar 1841 eingetragenen 132 Thaler 21 Sgr. 4 Pf., bestehend aus einer Ausfertigung des Mandats vom 26. Februar 1841 mit Hypothekenschein,
7) das Instrument über die auf dem Grundbuch⸗ blatt 2 Ruttken Abtheilung III. Nr. 2 für den Fabrikbesitzer August Rappsilber zu Theresienhütte jetzt in Nieder Hermsdorf eingetragenen 1200 Thaler Darlehn, 1 aus einer Ausfertigung des Ver⸗
2. Juni . 3 trages vom 25. Juni 1869 mit Hypothekenbuchs⸗
Juni auszug,
8) das Instrument über die auf dem Grundstück Stadt Falkenberg Blatt 15 Abtheilung III. Nr. 27 für den Postamtsassistenten Fritz Goletz in Kandrzin, Kreis Kosel eingetragenen 2250 ℳ Vatererbe, bestehend aus einer Ausfertigung der notariellen Verhandlung vom 16. Januar 1875 mit Hypothekenbrief.
C. Folgende Instrumente werden zum Zwecke der Neubildung für kraftlos erklärt:
1) das Instrument über die auf Blatt 33 Tillo⸗ witz Abtheilung III. Nr. 9 für Emilie, Paul, Julius, Theodor, Emil, Ida Geschwister Kynast, eingetrage⸗ nen 750 Thlr. Darlehen, bestehend aus einer Aus⸗ fertigung der gerichtlichen Schuldurkunde vom 19. Juli 1873 mit Hypothekenbrief, ferner das In⸗ strument über die auf demselben Grundstück Ab⸗ theilung III. Nr. 10 für die vorgenannten Ge⸗ schwister Kynast eingetragenen 120 Thlr. Darlehn, bestehend aus einer Ausfertigung der gerichtlichen Schuldurkunde vom 27. November 1874 mit Hypo⸗ thekenbrief,
2) das Instrument über die auf Blatt 20 Baum⸗ garten Abtheilung III. Nr. 13 für den Gerbermeister Emil Duttke in Falkenberg eingetragenen und durch Cession auf den Grafen Friedrich Praschma zu Schloß Falkenberg gediehenen 1200 ℳ Darlehn, be⸗ stehend aus einer Ausfertigung der notariellen 11“ vom 13. Juli 1877 mit Hypotheken⸗ rief.
D. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt. 8
Von Rechts Wegen. v. Kobylecki
8 5.
[3176] Im Namen des Königs! Auf Antrag des Maurers Johann Heinrich Glas⸗
hörster zu Friedrichsdorf, vertreten durch den Justiz⸗
rath Wex zu Gütersloh,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Gütersloh
für Recht:
Der Inhaber der nachbezeichneten Hypothekenpost resp. dessen Rechtsnachfolger werden mit ihren Rechten und Ansprüchen auf die Post:
Fünfzig Thaler Courant, welche der Heinrich Glashörster laut gerichtlichen Instruments vom 7. Dezember 1837 von dem Bäcker und Schenk⸗ wirth Friedrich Bierbaum zu Friedrichsdorf gegen fünf Prozent Zinsen termino Michaelis und halbjähriger Kündigung unter Verpfändung seines Hauses Nr. 89 Friedrichsdorf nebst Garten für Kapital, Zinsen und Kosten erborget und solche vigore decreti vom 14. Juli 1840 eintragen lassen, eingetragen im Grundbuche von Friedrichs⸗ dorf Bd. I. Bl. 27 Abth. III. Nr. 1 ausgeschlossen und soll die Post im Grundbuche ge⸗ löscht werden.
Die Kosten
gesetzt. 8
[3178] Bekanntmachung.
Durch Ausschluß⸗Urtheil vom 2. April d. Js. sind alle etwaigen Berechtigten, welche sich nicht gemeldet haben, mit ihren Ansprüchen an der Hypothekenpost von noch 262 Thlr. 15 Sgr. Restkaufgelder für den Ausgedinger Martin Apitz, eingetragen aus dem Kaufvertrage vom 29. März 1832 im Grundbuche von Gralow Blatt Nr. 28 Abtheilung III. Nr. 5 ausgeschlossen, dagegen den Personen, welche sich ge⸗ meldet haben, ihre vorgeblichen Rechte an dieser Post vorbehalten worden. .
Landsberg a. W., den 2. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
werden dem Antragsteller zur Last
18208]° Bekanntmachung. Die Schuldverschreibungen der Nassauischen Landes⸗ bank zu Wiesbaden: Litt. Aa. Nr. 477 über 150 ℳ, Litt. Ab. Nr. 815, 2287, 2288 und 2289 über je 300 ℳ und Litt. Cc. Nr. 4204 und 4205 sind durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 7. April 1886 für kraftlos erklärt worden. Wiesbaden, den 7. April 1886. “ Königliches Amtsgericht. VI.
¶[3179 8 2.. das Aufgebotsverfahren Carl Schulz von
erlin.
Der vormals Herz.. Nassauische Prämienschein Nr. 33,741 über 25 Gulden ist durch Ausschluß⸗ urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 5. April 1886 für kraftlos erklärt worden.
Wiesbaden, den 5. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
[3180] Bekanntmachung.
Die Hypothekenurkunde vom 15. Dezember 1871 über die für Marie Louise Dorothee Stapelfeldt, später verehelichte Maschinenbauer Siemers, jetzt verehelichte Häusler Jahreis zu Wandsbeck im Grundbuche von Wulkau Band IVv. Nr. 152 in der III. Abtheilung Nr. 3b eingetragene Post von 100 Thalern ist durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf den Antrag des Gastwirths Eduard Kleeßen zu Wulkau für kraftlos erklärt.
Sandau, den 9. April 1886.
Bodenburg, Assistent, :
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[3209] Rückkehrbefehl.
Auf Antrag der Schuhmachers⸗Ehefrau Babetta Behringer von Fürth ergeht hiermit an den Schuhmachermeister Erhard Behringer von Fürth, welcher seine Ehefrau böslich verlassen hat, die Auf⸗ forderung zur Rückkehr. 8 8
Fürth, am 8. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
gez. Rächl Zur Beglaubigung: Hellerich, geschäftsleitender k. Sekretär.
[3189] Oeffentliche Zustellung. “ Die zum Armenrecht zugelassenen Ehefrauen: 1) die Anna Elzemann, geb. Kürschner, in Chemnitz, 2) die Anna Amalie Schulze, geb. Clausner, in Oberhermersdorf, beide vertreten durch Rechtsanwalt Th. Müller in Chemnitz, klagen gegen ihre Ehemänner: 8 zu 1) den Lokomotivführer Christian Friedrich Julius Elzemann, früher in Chehtas. zuletzt in Cincinnati, jetzt unbekannten Aufenthalts, zu 2) den Fabrikarbeiter Carl Hermann Schulze, früher in Oberhermersdorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Herstellung des ehelichen Lebens, eventuell Ehescheidung, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Chemnitz auf den 13. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der vom Gericht bewilligten öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Kl. kannt gemacht. y“ Chemnitz, den 10. April 1886.
Gerichtsschreiber. des Königlichen Landgerichts, Civilkammer III.
(L. S.)
—y— 8
[3185] Oeffentliche Zustellung. Der Rentner Gustav Klenzing in Elberfeld, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Krüll, klagt gegen den Kaufmann F. J. Traäpp, fruüͤher wohnhaft in ö a. M., jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und ufenthaltsort, wegen Widerspruches gegen eine Pfändung mit dem Antrage auf Freigabe eines ge⸗ pfändeten Pianinos und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Fönlaliche Amtsgericht, Abtheilung III in Elber⸗ eld au den 17. Inni 1886, Nachmittags 4 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Elberfeld, den 9. April 1886.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
13186] Oeffentliche Zustellung
mit Vorladung. „Zum Königlichen Landgerichte Frankenthal, Kammer für Civilsachen, hat Rosa Rohleder, gewerblose zu Philippsburg aufhaltende Ehefrau von Franz Anton Gerweck, früher Wagner in Philippsburg, 8 in Frankenthal woßnthash dermalen ohne be⸗ annten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, Klägerin, vertreten durch ihren Prozeßbevollmächtigten, den Rechtsanwalt Cornelius David in Frankenthal, gegen ihren genannten Ehemann, Beklagten, Klage erhoben und beantragt, den Beklagten zu verurtheilen, an Klägerin zu zahlen als Unterstützung zum
[3159]
In Sachen des Schuhmachers Theodor August Randhahn zu Grabow, Klägers, gegen seine Ehefrau, Doris, geb. Jaap, daselbst, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, Beklagte, wegen Ehes eidung, ist auf Er⸗ suchen des Groß benoglichen Landgerichts zu Schwerin in Erledigung des Beweisbeschlusses desselben vom 5. April 1886 Termin zur Beweisaufnahme durch Vernehmung der Zeugen Stadtsekretär Passow, Schuh⸗ machermeister Carl Meyer, Arbeitsmann Johann Bresch und Polizeidiener Carl Jüg zu Grabow auf
den 15. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte hierselbst be⸗ stimmt, was zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gemacht wird.
Grabow, den 12. April 1886.
P. Kümmel, Gerichtsschreiber des Großherzoglich Mecklenburg⸗ Schwerinschen Amtsgerichts.
[3195]2 Auszug aus einer Klageschrift. (Armensache.) “
Bei der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Kaiserslautern klagt Katharina Korndörfer, ohne Gewerbe, in Kreimbach wohnhaft, Ehefrau des Musikanten Heinrich Weis von da, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, durch ihren Prozeßbevollmächtigten Rechtsanwalt Berdel hier, gegen ihren Ehemann auf Ehescheidung, mit dem Antrage, die erhobene Ehescheidungsklage für begründet zu erklären, demgemäß die Scheidung der zwischen ihr und dem Beklagten bestehenden Ehe auszusprechen und dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen.
Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits in die hiezu bestimmte öffent⸗ liche Sitzung genannter Kammer vom
23. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung vor, einen bei genanntem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Vorstehendes wird zum Zwecke öffentlicher Zustellung an den Beklagten veröffentlicht.
Kaiserslautern, den 12. April 1886.
Der Gerichtsschreiber am Kgl. Landgerichte. Dr. Wolf, Kgl. Sekretär.
[3197] — Auszug aus einer Klageschrift. (Armensache.)
Bei der Civilkammer des Königlichen Landgerichts Kaiserslautern klagt Maria Iffrich, Ehefrau von Johann Albert Ernst Pohl, Schreiner, früher in Kaiserslautern wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, sie gewerblos in Kaiserslautern wohnhaft, durch ihren Prozeß⸗ bevollmächtigten, Rechtsanwalt Dr. Gallinger hier,
gegen ihren Ehemann, genannten Pohl, auf Ehescheidung mit dem Antrage, die erhobene Ehescheidungsklage für begründet zu erklären, demgemäß die Scheidung der zwischen ihr und dem Beklagten bestehenden Ehe auszusprechen und dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen.
Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits in die hiezu bestimmte öffentliche Sitzung genannter Kammer vom
23. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung vor, einen bei genanntem Ge⸗ richte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Vorstehendes wird zum Zwecke öffentlicher Zustel⸗ lung an den Beklagten bekannt gemacht, E. 124/1886.
Kaiserslautern, den 12. April 1886.
Dr. Wolf, Kgl. Sekretär.
[3194] Die Blanche, geborene Hatt, Ehefrau von Fritz Huck, Bäcker, zu Mülhausen i. E. wohnhaft, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Dr. Reinach, klagt gegen ihren vorgenannten Ehemann, früher zu Mülhausen i. E. wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, auf Ehescheidung, mit dem 2 ntrage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe für aufgelöst erklären und dem Beklagten die Koften zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen auf den 3. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Mülhausen, den 12. April 1886. Stahl, Gekretar, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. [31833 DOeffentliche Zustellung. Die geschiedene Pauline Wülffrodt, geb. Hender, zu Leutenberg, vertreten durch den Rechtsanwalt Mohr zu Rudolstadt, klagt gegen den Glaser Emil Wülffrodt aus Leutenberg, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen 914 ℳ 26 ₰ Forderung mit dem Antrage, zu erkennen, daß der Beklagte schuldig sei, 914 ℳ 26 ₰ nebst 5 % Verzugszinsen von 69 ℳ 22 ₰ seit dem 16. April 1879, von 590 ℳ seit dem 15. März 1880, von 100 ℳ 20 ₰ seit dem 12. Dezember 1880, von 67 ℳ 34 ₰ seit dem 27. Februar 1881 und von 87 ℳ 50 ₰ seit dem 1. Januar 1883 an Klägerin zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die erste Civilkammer des Landgerichts
Oeffentliche Zuenang.
Lebensunterhalte vom 1. November 1885 an einen vorauszahlbaren Betrag von dreißig Mark pro Monat, Fter für die Kosten der Niederkunft einhundert
ark, eventuell nach freiem Ermessen des Gerichts mit Zinsen zu fünf Procent für die verfallenen Be⸗ träge vom Tage der Klagezustellung und für die weiteren Beträge von dem jedesmaligen Verfalltage an, auch den Beklagten in die Kosten des Prozesses zu verfällen. Zur mündlichen Verhandlung der Klage ist die Sitzung des Königlichen Landgerichts zu Frankenthal, Kammer für Civilsachen, vom dreißigsten Juni nächsthin, Vormittags neun Uhr, bestimmt, wozu der abwesende Beklagte zugleich vorgeladen wird mit der Aufforderung, einen bei dem Prozeß⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalt aufzustellen. Behufs Ausführung der bewilligten öffentlichen Zustellung an den abwesenden Beklagten wird Vor⸗ stehendes bekannt gegeben. Frankenthal, den 10. April 1886.
Königliche Landgerichtsschreiberei.
zu Rudolstadt
auf Montag, den 5. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwecke der öffentlichen zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Rudolstadt, den 12. April 1886.
1 Wohlfarth, 1 Gerichtsschreiber des gemeinschaftlichen Landgerichts. [3198] Oeffentliche Zustellung.
Die Katharina Nickels, Ehefrau des Franz Michels, ohne Stand, zu Brechter⸗Mühle, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hey, klagt gegen den Müller Franz Michels, früher zu Brechter⸗Mühle, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage: Königliches Land⸗ gericht wolle die zwischen den Parteien bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklären, Parteien behufs Liquidation und Auseinandersetzung
Der Gerichtsschreiber am Königlichen Landgerichte:
lichen Verhandlung des Rechtsstreites
“
1““ 8— Rechtsstreits zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier auf —
den 9. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Lwece der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Trier, den 12. April 1886. 8.
Oppermann, —
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
181841 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Häusler Leuthold, Henriette Wil⸗ helmine, geb. Jähnichen, verwittwet gewesene Senkel, zu Wohlau bei Belgern, der Schmiedegesell Friedrich Wilhelm Senkel zu Chemnitz, Unterhainstraße Nr. 2 sowie der Dienstknecht Heinrich Senkel zu Wohlau,
klagen gegen die Erben der Wittwe Johanne Christiane Winkler, geb. Schulze, zu Sitzenroda nämlich:
1) den Zimmermann und Häusler August Winkler in Sitzenroda,
2) den Kossäthen Johann Friedrich Winkler in Kollau bei Eilenburg,
3) die verehelichte Häusler Christiane Herrmann, geb. Winkler, zu Paschwitz bei Eilenburg,
4) die Erben des am 26. Juli 1885 zu Sitzen⸗ roda verstorbenen Maurers und Hausbesitzers Johann Christian Winkler, als:
a. dessen Wittwe Emilie Winkler, geb. Lange, zu Sitzenroda, b. dessen Kinder: die verehelichte Bäcker Engelmann, Emilie “ geb. Winkler, zu Reudnitz bei Leipzig, eipzigerstraße 11, den Maurer Eduard Winkler in Sitzenroda, die minderjährige Amalie Emilie Winkler, geboren am 5. November 1866, den minderjährigen Friedrich Hermann Winkler, geboren am 12. März 1869, zu 3 und 4 vertreten durch ihre Vormün⸗ derin, die vorstehend zu 4 a. aufgeführte Wittwe Emilie Winkler, geb. Lange, zu Sitzenroda, den Friedrich Wilhelm Winkler in Amerika — Sordonowilla. den Maurer Gottlob Winkler in unbekannter Abwesenheit lebend, wegen 450 ℳ, mit dem Antrage:
I. die Beklagten zu 5 und 6 zu verurtheilen, anzuerkennen, daß die im Grundbuche von Sitzenroda Band I., Seite 491, Nr. 51, Ab⸗ theilung III. Nr. 12 für die Wittwe Johanne Christiane Winkler, geb. Schulze, in Sitzen⸗ roda eingetragenen 450 ℳ rückständige Kauf⸗ gelder am 3. April 1870 an die einge tragene Gläubigerin von der Frau Rosine Hache, geb. Jähnichen, zu Sitzenroda gezahlt sind,
die Beklagten zu 5 und 6 zu verurtheilen, darin zu willigen, daß die 450 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 3. April 1870 auf den Namen der oben aufgeführten Erben der Frau Rosine Hache im Grundbuche umgeschrieben werden.
.ʒdie sämmtlichen Beklagten zu verurtheilen, den Klägern Erbbescheinigung hinter der Wittwe Winkler, Johanne Christiane, geb. Schulze, zu Sitzenroda auszuhändigen,
die Beklagten zu 4 des Rubrums zu ver⸗ urtheilen, den Klägern Erbbescheinigung hinter den zu 1“ verstorbenen Maurer Jo⸗ hann Christian Winkler auszuhändigen,
und laden die Mitbeklagten zu 5 und 6 zur 8 vor die III. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Torgau auf
den 8. Juli 1886, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Torgau, den 8. April 1886.
Schütte, Actuar, Gerichtsschreiber des Königlichen La dgerichts.
[3201] Bekauntmachung. In der Civilprozeßsache der Katharina Nickels, Ehefrau des Franz Michels, ohne besonderen Stand zu Brechter⸗Mühle, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hey, gegen den Müller Franz Michels, früher zu Brechter⸗Mühle, sest abhe bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, Be⸗ agten,
wegen Gütertrennung, hat die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier Termin anberaumt auf den 9. Inli 1886, Vormittags 9 Uhr, zur Verhandlung über den Antrag der Klägerin, dahin gehend: „Königliches Landgericht wolle die zwischen Parteien bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklären, Parteien behufs Liqui⸗ dation und Auseinandersetzung vor Notar verweisen, dem Beklagten die Kosten des Rechts⸗ streits zur Last legen.“ Trier, den 12. April 1886. Oppermann, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[3155] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Clemens Rudolf Baier hier⸗
selbst ist in die Liste der bei uns zugelassenen Rechts⸗
anwälte eingetragen.
Stralsund, den 12. April 1886. Königliche Kammer für Handelssachen
[3156] Bekanntmachung. 3
Der Rechtsanwalt Pehlemann zu Wollin ist auf seinen Antrag in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht
Stettin, den 10. April 1886. Käönigliches Landgericht.
[3154] Die Eintragung des Rechtsanwalts, Justizraths thor Straten in “ in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht worden. Greifswald, den 9. April 1886.
Königliches Landgericht.
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Den 1 g, Kgl. Oberf ecretär.
vor Notar verweisen, dem Beklagten die Kosten des
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1
worden. 1 .“
8 88 2
zum Deutschen
Reich
“
8 833
Berlin, Donnerstag, den 15. April
2 1— 1
Anzeiger um Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
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die im
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, üe.
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Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint
Abonnement beträgt 1 Insertionspreis für den
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, Petreffend das Urbeberrecht an Mustern und Modellen, auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
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XXI. L. 3422. Rotirende elektrische Batterie; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung L. 3357. — Georges Victor Lagarde in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. 1“
„ St. 1485. Regulirvorrichtung für elektrische
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Middleton, County of Middlesex, England; Ver⸗
treter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
XXII. D. 2535. Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher Induline durch Einwirkung von Diaminen der Benzolreihe auf Amidoazoverbin⸗ dungen derselben sowie zur Oxydation der Farb⸗ stoffe auf der Faser. — Dahl & Co. in Barmen.
D. 2536. Verfahren zur Darstellung wasser⸗ löslicher blauer Rosaniline durch Einwirkung der Diamine der Benzolreihe auf Rosaniline und zur Orydation der mit den Farbstoffen erzielten Farben auf der Faser. — Dahl & Co. in Barmen.
XXVIII. R. 3414. Verfahren zur Gerbung
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XXXIII. H. 5984. Jagdtasche mit Stuhlsitz.
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XXXIV. M. 4273. Neuerung an Zimmerheiz⸗
1 kammern. — Hermann HMartini in Chemnitz.
XXXV. G. 3494. Hebevorrichtung. — F. Gerken in Berlin 8. W., Hagelsbergerstr. 42.
XXXVI. K. 4736. Einsatz für Oefen und Kochherde. — Johann Kerschgens in Stol⸗ berg bei Aachen.
„ Leh. 3942. Neuerung an Kochherden. — Anton Schmid in Höhenrain.
XXXVII. D. 2501. Dachziegel mit Nuth und Feder. — Albert Diedrich in Berlin W. 62 Straße 20 Abtheilung IV. 1ö“
M. 3900. Neuerung an Blitzableitern. — Friedrich May in Halle, Saale, Königstr. 14.
M. 4284. Neuerung an Blitzableitern. — Friedrieh May in Halle, Saale, Königstr. 14.
0. 806. Versenkbare Arena für Circusse
ippodrome u. dergl. — Joseph Oller in
Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt,
ain.
XXXVIII. O0. 795. Rollenführung an Band⸗
sägen. — Karl Oerter in Oberreitnau bei
Klasse.
XLI. H. 5961. Neuerung an Apparaten zum
Formen von Huträndern. — Lucius Hector
Hoyt in Danbury, County of Fairfield, Con⸗
necticut, V. St. A.; Vertreter: C. Gronert in
Berlin O., Alexanderstr. 25.
XLIV. F. 2658. Klappmechanick für Man⸗
schettenknöpfe. — A. Fries in Berlin 80.
XLV. C. 1890. Rechen zum Jäten und Aus⸗
reißen von Unkraut. — John Harding Cole in
Innishannon, Irland; Vertreter: Brydges & Co.
in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
XLVI. EB. 6529. Neuerung an der durch
Patent 34 293 geschützten Zündvorrichtung für
Gasmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 34 392.
— Die Berliner Maschinenbanu⸗Aktien⸗
Gesellschaft, vormals L. SchwartzkopfT
in Berlin N., Chausseestr. 18.
D. 2556. Apparat zum Verdunsten von Petroleum für Petroleum⸗Kraftmaschinen. — G. Daimler in Kannstatt, Württemberg.
W. 3921. Explosions⸗Gaskraftmaschine. — J. Franz Weyde in Budapest und J. Paul Brunovszky in Rouen; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath, in Ber⸗ lin SW., Lindenftr. 80.
XLVII. B. 6217. Federnde Sicherheitsstöcke
für Walzwerke. — Heinrich Bleckmann,
in Firma Joh. E. Bleckmann in Mürzzuschlag,
Steiermark; Vertreter: Carl Pieper in Ber⸗
lin SW., Gneisenaustr. 109/110. G. 3471. Klauenkupplung mit selbst⸗
thätiger Sperrung der getriebenen Welle nach
Verlauf einer einzigen Umdrehung. — Guts-
muths in Eutritzsch⸗Leipzig.
K. 4642. Kolbenliderung mit gewellten Scheibenfedern. — Hermann Kühne in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110.
XLIX. R. 3529. Schraubenschneidemaschine.
— J. E. Reinecker in Chemnitz. 3
LI. B. 6158. Isolirte Resonanzböden für Saiteninstrumente. Benjamin Bowman Bradbury in New⸗York. — Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW. 11, Königgrätzerstr. 47.
K. 4341. Einrichtung zur Windregelung bei Drehorgeln. — W. August Kraushaar, Hof⸗Instrumentenmacher, in Hanau a. M.
L. 3543. Notenblatt mit Spannvorrich⸗ tung. — Actiengesellschaft, Fabrik Leipziger Musikwerke, vormals Paul Ehrlich & Co. in Gohlis⸗Leipzig.
LII. B. 6188. Nähmaschine mit Kniehebel⸗ bewegung. — E. Brüncker in Sieglar bei Troisdorf.
LV. HK. 4724. I vendung schwefligsaurer Salze bei der Stoff⸗Leimung von Papier. — Garl Kellner in Podgora; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen.
LVII. J. 1210. Verwendung aromatischer Hydrazine zum Verstärken und Entwickeln von Negativ⸗Trockenplatten, Diapositiven und Emul⸗ sionspapieren. — Dr. Emil Jacobsen in Berlin N., Müllerstr. 171.
LX. H. 5834. Regulirvorrichtung für Dampf⸗ maschinen und andere Motoren. — MNaximilian August Herrmann in Lissabon, Portugal; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
LXXVI. B. 6085. Einrichtung zum Spinnen und Zwirnen. — J. J. Bourcart in M.⸗ Gladbach.
LXXXV. K. 4619. Kloset. — Hubert Caspar Kürten in Aachen.
LXXXVI. G. 3629. Neuerung an Web⸗ geschirren. — Franz Theodor Geilert und Franz Oscar Dathe in Chemnitz.
H. 5939. Doppelwebelade. — Joh. Isler und Wilh. Heinen in M.⸗Gladbach.
W. 3970. Verfahren und Einrichtungen zur Se der Chenillestreifen und Plüsch⸗ gewebe. — S. Weigert, Kommerzienrath, in Berlin W., Potsdamerstr. 39.
LXXXIX. H. 5656. Neuerung an der durch Patent Nr. 16 373 geschützten Waschmaschine für Kartoffeln, Rüben und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 16 373. — Firma F. W. Hering & Co. in Osterfeld.
Berlin, den 15. April 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten. 1 Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XI. R. 3428. Heftvorrichtung kalender. Vom 17. Dezember 1885. XXX. M. 3873. Verfahren zur Herstellung eines Gypsfilzes. Vom 16. Juli 1885. Berlin, den 15. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve
UHUaebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. VI. Nr. 17 972. Alfred Natanson in Paris,
[3247]
für Abreiß⸗
“
C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. —
Apparat zur Destillation unter Luftleere. Vom
9. März 1881 ab.
Klasse.
VI. Nr. 32 558. Alfred Natanson in Paris,
Gustav Müller, Consul in Berlin, und Hans
von Adelson in Berlin; Vertreter: Firma
C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
— Neuerung an Avpparaten zur Rectification und
Destillation von Spiritus und anderen Flüssig⸗
keiten. Vom 28. August 1884 ab.
Nr. 32 620. Alfred Natanson in Paris, Gustav Hüller, Consul in Berlin, und Hans von Adelson in Berlin; Vertreter: Firma C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. — Neuerung an Apparaten zur pneumatischen Mälzerei. Vom 10. Mai 1884 ab.
XIII. Nr. 28 634. Firma C. W. Julius
Blancke & Co. in Merseburg. — Con⸗
densationswasser⸗Ableiter mit Erpansionskörper;
abhängig vom Patente Nr. 430. Vom 26. Ja⸗ nuar 1884 ab.
Nr. 34 521. Gebrüder Howaldt in Kiel. — Verfahren zur Ausglelchung der Tempe⸗ ratur des Wassers in Dampfkesseln. Vom 24. Juni 1885 ab.
XXII. Nr. 32 291. Firma Leopold
Cassella & Co. in Frankfurt a. M. —
Verfahren zur Darstellung von orangerothen und
und violetten Azofarbstoffen durch Einwirkung
von Diazokörpern auf a⸗Naphtol⸗Disulfosäure.
Vom 27. Februar 1884 ab.
XXXVI. Nr. 25 900. Hessen-Nas- sauischer Hüttenverein in Amalien⸗ hütte b. Laasphe in Westfalen. — Neuerungen an Kochöfen. Vom 18. August 1883 ab.
XLV. Nr. 32 185. Wittwe Therese Heinecke, geb. Brehme, und die durch den Partikulier Grimpe bevormundeten drei minorennen Kinder des am 23. Dezember 1885 verstorbenen Christian Heinecke, nämlich: Gustav, Paul und Clara Meinecke, sämmtlich in Helmstedt. — Sensenklinge mit Hohlkehle. Vom 4. Januar 1885 ab. Hiram Cornelius Covert in County, New⸗York; Vertreter: J. Brandt & G. W. v Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ 18. — Gaskraftmaschtne. Vom 19. August
885 ab.
XLVII. Nr. 35 170. J F. Schmid in Offenbach a. Main. — Schraubensicherung durch Gegenmutter mit Rechts⸗ und Linksgewinde. Vom 29. April 1885 ab.
LXXVII. Nr. 35 567. Gg. Fischer in Nürnberg. — Neuerung an automatischen Kreisel⸗ karoussels. Vom 3. November 1885 ab.
Berlin, den 15. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
IV. Nr. 33 437. Unverbrennbarer Lampendocht und dessen Herstellungsweise.
XIII. Nr. 27 359. Vorrichtung zum Aus⸗ wechseln von Wasserröhren bei Dampfkesseln während des Betriebes. G
„ Nr. 29 105. Wasserröhrenkessel mit beweg⸗
lichem Dampfüberhitzer. 1 1
„ Nr. 30 049. Feuerungsanlage für Dampf⸗
kessel.
XIX. Nr. 27 624. eisernen Querschwellen.
XX. Nr. 2163. Kippwagen für Erdtransport, Erzförderung u. s. w. 8
„ Nr. 28 423. Vorrichtung zum Signalisiren
des Aufschneidens von Weichen.
XXI. Nr. 19 161. Neuerungen an schränken.
„ Nr. 19 187. Neuerungen an
Elementen. —
Nr. 29 017. Drücker mit elektrischem Um⸗ schalter.
Nr. 30 481. Stromführungen zum Anschluß mehrerer telephonischer Nebenstromkreise an einen Hauptstromkreis mit mehreren Centralstationen.
„ Nr. 32 065. Drücker mit elektrischem Um⸗
schalter; Zusatz zum Patent Nr. 29 01 "7⁄.
„ Nr. 33 317. Neuerung an elektrischen Glüh⸗ lampen.
„ Nr. 34 904. Batterien.
XXV. Nr. 8516. maschinen.
XXVIII. Nr. 27 735. Maschine zum Strecken und Ausdehnen aufgetrockneter Felle und Häute.
XXXI. Nr. 23 557. Verfahren zur Herstellung eines Bascule⸗Verschlusses.
XXXIII. Nr. 27 627. Zerlegbarer Koffer.
2. Nr. 27 664. Verschlußband für Schirme XXXIV. Nr. 2415. Verbesserungen an Ge⸗
fäßen für Waschtische. 8
„ Nr. 10 506. Neuerungen an Gefäßen für
Waschtische; Zusatz zu P. R. 2415. „ Nr. 22 743. Kochkessel. 8 1 Nr. 27 306. Schlafsopha mit Badevorrich⸗ tung.
Nr. 27 307. Verstellbarer Blumentisch. Nr. 27625. Bassin⸗ und Brenner⸗Einrich⸗
Henry Hartig und Brooklyn, Kings
[3249]
Schienenbefestigung auf
Batterie⸗ galvanischen
9„
Neuerungen an galvanischen
Neuerungen an Rundstrick⸗
XXXVII.
XXXVIII.
XXXIX.
XVLII.
XLvV. XLVI.
XLVII.
XLI. Nr. 23 389.
LII. LIV. LIX. LXIV. LXV. LXVII. LXIX.
LXXI. LXXII.
Lindan in Bayern.
Gustav Hüller, Consul in Berlin, und Hans
tung für Petroleum⸗Koch⸗ und Heizapparate.
von Adelson in Berlin; Vertreter: Firma 12 XXXIV. Nr. 28 166. Verstellbarer Blumen⸗
tisch; Zusatz zu P. R. 27 307.
Li nen han 2426. Metalldachpfannen.
„ Nr. 6106. Verbesserungen an Metalldach⸗ pfannen; Zusatz zu 2. R. 2426. .
Nr. 27 465. eschlitzte Latten zur Fest⸗
haltung des Deckenputzes. 8
Nr. 19 106. Spezialmaschine zur
Massenfabrikation der Einzeltheile für Pianoforte⸗
Mechanik.
Nr. 31 952. Verfahren zur Be⸗ handlung des Feuerschwammes behufs Her⸗ stellung von Galanteriewaaren und dergl. aus demselben. .
Nr. 15 285. Wassermesser und Motor. „ Nr. 27 263. Briefwaage. 1“ Nr. 28 024. Universal⸗Kurvenlineal. 8
Nr. 10 343. Unkraut⸗Auslese⸗Maschine.
„ Nr. 33 015. Dampfpflug.
Nr. 27 737. Rotirender Hahn für Gasmotoren, zum Ein⸗ und Auslassen der Gase und zur Zündung befähigt.
„ Nr. 32 712. Antriebvorrichtung für kleine Arbeitsmaschinen.
„ Nr. 34 539. Vorrichtung zum Anlassen der Kraftmaschine an einem Wagen.
Nr. 8161. Schlauchkuppelung und
Füsstnbeng des Schlauchs mit dem Kuppelungs⸗
tück.
Nr. 27 464. Gummischlauch mit gerippter
und lackirter Innenfläche. 1 Nr. 28 085. Zwischenrolle für gekreuzte
Riemen, deren Lager seitlich verschiebbar sind.
8 86 31 692. Seilverbindungs⸗Oesen, bezw.
Haken.
Nr. 33 016. Durch Flüssigkeitsauftrieb und
Schmierpumpe selbstthätig wirkende Dampf⸗
Schmiervorrichtung. —
Verfahren der Herstellun⸗
der Zug⸗ und Stoßbügel von Schraubenkuppe⸗
lungen für Eisenbahnfahrzeuge. Rüben⸗
„ Nr. 31 813. Schärfmaschine schnitzelmesser. “”
„ Nr. 31 987. Neuerung in der Herstellung von Siebböden und an den dabei zur Verwen⸗ dung kommenden Apparaten. 8
Nr. 23 150. Nadeleinsetzzange für Näh⸗
maschinen. 32 764.
für
Nr. Reklame⸗Wagen mit be weglichen Flächen für Anzeigen. . Nr. 28 541. Radial einstellbare Kolbe bei rotirenden Maschinen.
Nr. 32 649. Hahndichtung.
Nr. 34 541. Lenk⸗ und Bewegungs vorrichtung für schwimmende Körper durch Ver wendung eines Strahlgebläses. Nr. 23 744. Polirmaschine für Edel⸗
Nr. 28 748. Arbeitsmesser. 8
„ Nr. 32 728. Befestigung von Tischmesser⸗ und Gabelklingen.
„ Nr. 34 702. Neuerungen an Taschenmessern und Taschenscheeren. 1
Nr. 31 896. Leistenkeil⸗Verschluß. Nr. 29 583. Patronenmagazin fü
deren Umwandlung in Repetir
steine. einlegbar
Hinterlader zu gewehre. „ Nr. 29 636. Repetirgewehr magazin und Cylinderverschluß. 1 LXXVIII. Nr. 23 933. Sprengpatrone, be⸗ stehend aus Salpeter, Schwefel, Holzkohle, Kleie und Magnesiumsulfat. Nr. 32 896. Neuerung an der durch Paten Nr. 26 937 geschützten Maschine zum Einlegen von Zündhölzern in Tunkrahmen. LXXIX. Nr. 9939. Apparat zum Fertigen vor Tabakwickeln für Cigaretten. 8 LXXX. Nr. 31932. Schachtofen mit zwei⸗ theiligen Zwischenwänden zum continuirlichen 8 Brennen von Kalk, Cement und dergl. LXXXVI. Nr. 18694. Verfahren und Apparat zur Erzielung gleicher Schleifenlängen bei Noppen⸗ geweben. ““ „ Nr. 31994. Verfahren zur Herstellung elastischen Krimmerstoffes auf Webstühlen. LXXXVII. Nr. 16066. Selbstthätige Achat⸗ bohrmaschine. Nr. 27358. Kistenaufbrecher. Nr. 31914. Rohrzange mit v
Backe. Berlin, den 15. April 1886 sMaaiserliches Patentamt. Stüve. In der Patentrolle ist bei Nr. 31 652 vermerkt worden: 3 Laut konsularisch beglaubigter Urkunde vom 2. April 1886 ist an Stelle von G. Dittmar in Berlin S., Kommandantenstraße Nr. 56, C. L. Theod. Müller in Berlin SW. 29, zum Vertreter bestellt. Berlin, den 15. April 1886. Z Patentamt. [3251] tü ve.
mit Kolben
schiebbarer
Friedrich Georg Wiecks Deutsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. Nr. 15. — Inhalt: Ausstellungen und Exportindustrie. — Kritik so⸗ genannter neuer Erfindungen. — Das neue nieder⸗ ländische Markenschutzgesetz. — Ursachen der Ver⸗ witterung von Bausteinen. — Vorrichtung zum Ent⸗ lüften der Röhren an Wasserheizungen. — Unerklärte chemische Vorgänge. — Holzbeizen in fester Form. — Patentliste. Verschiedenes. — Anzeigen.