sub Nr. 4 (2), dorthin übertragen von Nr. 2

Ostrosnitz, für den Zuckersiedereiverwalter Josef Bannert aus Ostrosnitz haftenden 100 Thaler Dar⸗ lehn gebildete Instrument, bestehend in einer Aus⸗ fertigung der notariellen Schuldverschreibung vom und einem Hypothekenschein von Nr. 257 Ostrosnitz vom 7. Dezember 1852, wiꝛ

19. August 1852

für kraftlos erklärt. 8— Kosel, den 14. April 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

[4550] Bekauntmachung. 8 Nr. 9944. Auf Antrag

Schwab hier als Vertreter der Sofie Schelhor

Wittwe, von Memmingen und der Ingenieur Höhn

von Erla b l.⸗Loos Ser

Ehefrau Emma, geb. Schelhorn, Schwarzenberg wurde das bad. 35

5366 Nr. 268 269 durch Ausschlußurtheil Gr. Amts⸗

gerichts hier vom 13. d. M. für kraftlos erklärt. Karlsruhe, 17. April 1886. 1 Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. (L. S.) Braun.

[3817] Bekanntmachung.

Durch Urtheil vom 7. April 1886 ist die Urkunde für kraftlos erklärt worden, welche mit der Kauf⸗ gelderbelegungs⸗Verhandlung vom 19. Juni und mit

dem Hypothekenbrief vom 19. Juli 1879 über die im Grundbuchblatt Wreschen Nr. 48 unter Nr. 184æ.

der dritten Abtheilung für Wojeciech Dolata in Höh von 979 ℳ 32 ₰ eingetragene Hypothekenforderun

gebildet ist. 9 Wreschen, den 10. April 1886. Königliches Amtsgericht.

[4569] Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau Anna Eckert, geb. Bröhan, c. c. m. L. Eckert, Eimsbüttlerstraße 65 zu

Joh. Heinr. Fi Altona, vertreten durch Justiz⸗Rath Ad. Meyer da selbst, klagt gegen Friedrich August Berger, frühe

in Altona, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer Forderung von 246,25 ℳ an Zinsen für ein Kapital . von 2000 ℳ, welches in seinem an der Eimsbüttler⸗ zustellung ab zu verurtheilen,

straße belegenen Grundstücke, Grundbuch Altona N

Bd. 18 Fol. 867 nach 16 6000 ℳ bis zu der im eingetra⸗ rer Forde⸗ rung an Kapital und Zinsen gänzlich ausgefallen ist, nit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten von 246,25 ℳ unter Vorbehalt der

Jahre 1885 erfolgten mwangsversteigerung 9

gen war, bei welcher Klägerin jedoch mit i

ur Zahlung Geltendmachung weiterer Ansprüche, sowie auf vor⸗ läufige Vollstreckbarkeits⸗Erklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht, Abtheilung IIIa. zu Altona auf:

den 18. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

2

Auszug der Klage bekannt gemacht.

des Kaufmanns Max

57]/ das Urtheil auch für läufig vollstreckbar zu er⸗ klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königl. Sächs. Amtsgericht zu Frohburg auf

den 8. Juli 1886, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser rd. Auszug der Klage bekannt gemacht. Frohburg, am 17. April 1886.

Werner, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.

[4527] Oeffentliche Zustellung. Der Eisengießereibesitzer Karl Gottlieb Mehnert in Borna, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. n, Goering in Vorna, als Prozeßbevollmächtigten, klagt gegen den Mühlenpachter Gustav Michaelis, z. Zt. ei in Amerika und unbekannfen Aufenthalts, früher in ie Terpitz, wegen 300 ℳ bis 1. April 1886 fälligen Pachtzins, mit dem Antrage, den Bekagten zu ver⸗ urtheilen dem Kläger 300 ℳ sammt Zinsen zu 5 % da⸗ von jährlich vom 1. April 1886 zu bezahlen, das Urtheil auch für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ fklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht Frohburg in Sachsen auf den 8. Juli 1886, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Frohburg, am 17. April 1886. e Werner, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.

g

[4528] Oeffentliche Zustellung. Der Eisengießereibesitzer Karl Gotktlieb Mehnert in Borna, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Goering in Borna, als Prozeßbevollmächtigten, klagt gegen den Mühlenpachter Gustav Michaelis, z. Zt. in Amerika und unbekannten Aufenthalts, früher in Terpitz, wegen 141 ℳ 25 ₰ Kaufpreis⸗ „ forderung für Kartoffeln, Roggen und Heu, beantragt, r den Beklagten

in Zahlung von 141 ℳ 25 ₰

sammt Zinsen zu 5 % davon

jährlich vom Tage der Klag⸗ das Urtheil auch 1 für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Sächs. Amtsgericht Frohburg auf

den 8. Juli 1886, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Frohburg, am 17. April 1886. Werner, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.

[4533] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau des Fabrikanten Fritz Witte, Adol⸗ phine, geb. vom Hofe, zu Lüdenscheid, vertreten durch den Rechtsanwalt Lenzmann in Lüdenscheid, klagt gegen den Fabrikanten Fritz Witte, früher in

“ 8 — EE1“ [4568] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann J. Munter in Labischin, vertreten durch den Rechtsanwalt Hildebrand in Labischin, klagt gegen die Bürger Wosciech Hundt'schen Ehe⸗ leute, früher in Gonsawa, jetzt in Amerika, wegen rückständigen Kaufgeldes für eine von ihm am 17. De⸗ zember 1883 käuflich erhaltene Nähmaschine mit dem Antrage auf Zahlung von 45 ℳ nebst 6 % Zinsen seit dem 9. März 1885, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Labischin auf

den 9. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Labischin, den 16. April 1886. —

Fiedler,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[4563] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Albert Plock zu Magdeburg, ver⸗ treten durch den Justizrath Dr. Lochte zu Magde⸗ burg, klagt gegen den Kaufmann Carl Albert Bern⸗ hard Kupfer, in unbekannter Abwesenheit, wegen 3000 ℳ Darlehnsforderung mit dem Antrage: den Beklagten zu verurtheilen, an Kläger 3000 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 1. Januar 1881 zu zahlen, und zwar mit der Maßgabe, daß Kläger verpflichtet ist, in Höhe von 2400 ℳ seine Befriedigung zunächst aus derjenigen Hypothekenpost zu suchen, welche für

1““ 11“

den Beklagten auf dem Band 1 Blatt 17 des Grundbuchs von Magdeburg Abtheilung III. Nr. 2 in Höhe von noch 2400 ℳ eingetragen steht, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Magdeburg auf

den S. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Magdeburg, den 15. April 1886.

Reindorf, Aktuar, .

als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[4562] Oeffentliche Zustellung.

Der Lederhändler Emil Weill zu St. Ludwig klagt gegen den Sattler Johann Baptist Erhardt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen am 17. Mai 1877 käuflich gelieferten Leders mit dem Antrage auf Bezahlung von 299,52 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 17. August 1877 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Sierenz auf

den 22. Juni 1886, Vormittags 9 uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8

“ Thiele, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

[377521

öffentlichen Kenntniß bringen.

statt Christian „Hentz“ — „Henz.“

wie vor.

nb Nr. Heidelberg Sinsheim

Eppingen

Eberbach

Wertheim

13 Tauberbischofsheim

sub Nr.

2 muß es heißen: „vacat.“

sub Nr.

sind folgende Aenderungen vorgekommen bezw. Berichtigungen angemeldet worden, die wir hiermit

7 77 8. 2 „Ersatzmänner“ Sektion I. muß heißen

8 vjunior“ statt „senior“ und „Mühlbach“ statt „Mu

4 „Kniehl“ statt „Knichl.“ 1“

8 „Walldürn“ statt „Walldüren.“

* „Hanfmann“ statt „Haufmann.“ — Vertrauensmänner, Sektion II.

Berufs⸗Genossenschaften.

Südwestliche Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft. Seit der in Nr. 226 vom 26. September v. J. in der Ersten Beilage dieses Blattes erfolgten Veröffentlichung der Zusammensetzung des Vorstandes s

diesseitiger Genossenschaft, der Sektionsvorstände ꝛc. zur

sub Nr. 5 der Vorstandsmitglieder muß es heißen: sub Nr. 2 der Sektionsvorstände der Sektion I.

Vertrauensmänner, Sektion I. muß es heißen: Busch „Gg.“ statt „Ig.“

„Lauger, Karl“ statt „Langer, „Kürnbach“ statt „Sulzfeld.“ „Epp, Th.“ statt „Epp, J.“ „Seher, Karl“ statt „Seher, Philipp.“ „Grünsfeld“ statt „Grunsfeld.“

: „Stellvertreter.“

hlbach.

5 1

öbbbb111““

beutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch Anzeiger.

.“ — 8 vu 9EN. ““ Berlin, Donnerstag, den 22. April . 1886.

— — — ‚ 5 das Urheberrecht an Mustern und Modellen, ü; — —— 2 Fember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrech . 8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes üher den Markenschun, vom 0. Mötaenae bsLern auch in einem 49„v. Blatt unter dem Titel

m 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentle 90 . .

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

5 ũ deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D. en, fü Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche 8 Nummern kosten 20 ₰. — ister fü deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 4 ägt ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kost 6. Das Central⸗Handels⸗Register für 222 1 89. und Königlich Preußischen Stats⸗ Abonnement beträgt 1 956. 2 E Berlin auch durch die Königliche 116“ aestieee Insertionspreis für den? 22 — — —— Anzeigers, SW. Wilbhelmstraße 32, bezogen 2 “ Iö“ und 97 B. ausgegeben.

. L. „„ 7 Nr. 27 269. Neuerungen an durch Län⸗ genänderungen eines Rohres wirkenden Con⸗ densationswasser⸗Ableitern.

XV. Nr. 29 913. Neuerung an maschinen, welche mit den unter patentirten Reuerungen versehen sind. XX. Nr. 32 094. Neuerung an Seitenkuppe⸗ ungen für Eisenbahnfahrzeuge. 8

. 82 246. Zughaken für Eifenbahnfahr⸗ zeuge. XXI. Nr. 28 923. elektrischen Maschinen. XXIII. Nr. 13 953. nung des Glycerins aus

zum Deutsch

27 8 *& 8 2 — — n V“ 3 8 b 642 97 A 54 lal⸗H. ister fü D „ werden heut die Nru. 97 A. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ ¹ h Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. 8 1 ü18 XXI. Nr. 33 950. Siemens BI1. ethers and Company Limited in London SM. Westminster, Nr. 12 Queen Annes Gate; . treter: F. C. Glaser, Kgl. Kommisstonsrath ie straße 17 Berlin SW, Lindenstr. 80. — A6“ Meß⸗ E18 e Ne ö 1885 stra⸗ 2541. Neuerung an hydraulischen Loch⸗, ö “ u1u“ “ Nietmaschinen und Scheeren zur Ersparung von Nr. “ g Druckwasser — Léon Delalve und Albert and “ “ 1·.— 4. iat in Paris, 17 Rue S aur; Vertreter: Westminster, Nr. 12 Dueen Annes Gate; 1 . e n.ran 8 868 “ Maund Kesseler treter: F. C. Glaser, u“ “ he 11“ C. Fehlert., I. A EEW 8 in Bersi 8 Aain Hans — Vorri Nr. L8öe Sbar EE in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. in Berlin SW., Lindenstr. d Umterbrechung Herstellung regelmäßig geformter Stücke aus bild⸗ in R. 3621 Verfahren zur Erhöhung der Dich⸗ zur “ Herstellung 8 I O—8—88“ . 2 S21. DZer! 22222 üas 82 1 eIg; dor I bind ung zwischen eine Flektrizit 3 16 8 Mo 9 L“ Widerstandsfähig⸗ der Verbindung zwisch 8 1 “ tigkeit, Härte, Elasticität und Wider “ 2 1 5 9 2 und der Nutzstro mleitung. 11. N 1 28 2 eter: G keit der Wandungen von Gewehrläufen und son 8 .“ Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: G. keit der Wandungen zem ufen unn “ 1 b F. h. hreae9 Möntg Pernr. 1 2 8 ö“ “ LI Nr 33 782. Fabrik steznauf nFer,⸗ Ventilator mit Spirale für “ 5912. cen Gesellic Ferer assande L 1.nr,291 Durchlöcherte Auflaufflächen mit 8““ “ zum Schornsteine und Luftschächte; Zusatz zum Patente Meteret I“ een Sieben für dauernden Betrieb von Kugelmühlen. 1111141AX“*“ Nr. 24 938. 8 ecr. Stri A“ EE in Bromberg. mechanischen E 8 Tasteninstrumenten. 111AX*“ 8 bn F 15 Vorri Auswechs Vom 19. Juni 1885 ab. „ Nr. in Hannover. r kond B. 6501. Vorrichtung zum Auswechseln Vo 8 11A1“A“ 8g7gna; ö1 34 9 zur fortlau enden LI. . . vee 9 8 8,b 2&. 8 III. Nr. 10 162. mi 2 maj en 8 “ “ ein2. Phegschiae zum Vedrucken der Walzen an Musikwerken. — C. Bieler in “ 1“ ünve . . 22 Cöö“ E“ G * 4295. Festlegen von Notenblättern auf ö für Postwagen. Vom 25. Sep EEZ 72112 8 1 v 8 yg „ IEn 8 D, . 28α2 . s Hoe s 8* 8 8 G 3 VII. 8 ö eter Brydges Walzen J. Morgner in Leipzig, Reichs⸗ 88 2 32 462. Leopold Wiesenthal lationsrohr⸗Aufsätzen. Morris Hart in London; Vertreter: 107 8 straße 10 X. Nr. 32 4 ist 0pe Agenlsscher. XX X. Nr 15 157. 3 : vg n 8 du 5s . z9 . . . 8 . 8 „ 2 8 8 Nr. “ 1 XX & Co. in Berlin bA1““ LIII * w. 3998 Verfahren, den durch Aus⸗ in 2 8 88 VEEIE11“ 4 —27 9⸗ 1 2 C) ( 8 . .2 * . — 8 8 4 5 V 9„ 4. . do Ab. 8 8 2 8 8 ZZbö e. Alexandre Marie schleudern gewonnenen . “ 81 33501 Leopold Wiesenthal in 8 u“ Kupfe sen. 8 F rs† Sar Butter durch Evc L „ Nr. 2 5, 38 81 vI“ Nr. 813. T 5 z 8 MarCin in Paris, 24 Rue Madame; Ver⸗ b 88 W Wüstenberg, Berlin, Kraufenstr. Nr. 988 Z “ 98 8 . 4 9 5 ; 9) 85b z est . 8 . v . on 9 32 2 Vor .N z N 0 aus “ 33mign 1h r Gas⸗ und Fönigk. Oberamtmann in Burow b. Clempenow Zusatz zum Patent Nr. 32 46 KV 1 583. * nung der Gas⸗ Königl. O XVIII. K. 4583. Anordn

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Redingen; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

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XLVII. E. 1651. Rohrverbindung. — Louis Etienne in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 1.8 XLIX. B. 6552. Neuerung an Abschneidevor⸗ richtungen bei Facon⸗, Dreh⸗ und Schrauben⸗ bänken. — August Buhrs in Berlin, Linien⸗

2 Patente. Patent⸗Anmeldungen. 1 Für die angegebenen Gegenstände haben die 884 enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 8 8 3 C. 1867. Neuerung in der Verzimmerung von Schächten. — Alphonse Casse in Brüssel; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6. 1 8 1899. Fangvorrichtung unter Anwendung flüssi Kohlensäure. — W. Castendyck., flüssiger Kohlensäure. * en Bergwerks⸗Direktor und Hauptmann a. D. in Haus Schlewecke — Harzburg. T XIII. H. 5833. Wasserröhren⸗Dampfkessel mmit aus Wasserröhren gebildeten Feuerraum⸗ wänden. — James Hartley in Brooklyn,

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KX Nr. 27 62 Topfzange. “ 28 385. Kaffeemaschine. (Vorpommern). 28 385. Kaf sch

Altona, den 19. April 1886. chmidt, 8

Nr. 34 321. Leopold Wiesenthal in „ Nr. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. IIIa.

8 “ Nr. 29 982

Berlin, Krausenstr. Nr. 52. — Tintenloscher⸗ 6 “

II. Znfas zum Patent Nr. 32 462. V. XXXVI. Nr. 23 966. 8850 db.

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Straub, Georg, Maler in Wolfach. Schneeberger, Jakob, Architekt in Achern. Barth, Adolf, Bau⸗Unternehmer in Bad „Kiefer“ statt „Küfer.“

Lüdenscheid, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort un⸗ 2 Wedfach bekannt ist, wegen Ehetrennung mit dem Antrage: “M“ 6 e

das zwischen den Parteien bestehende Band der Che 8 Baden zu trennen und den Beklagten für den 10 Ettlingen

⸗ 8 . 1 * 4 8 üan D)Ousah 2 P n muß es heißen: LVIII. G. 3405. Neuerung an Filterpressen; „ Topfzange; Zusatz zum Patente 8 Zusatz zum Patente Nr. 35 235.— J. Puvrez

3 X. 5 8 3218 el⸗ de Groulart in St. Quentin (Frankreich); Neuerungen an Kache

[4570] Oeffentliche Zustellung. In Sachen der Ehefrau des Schuhmachers Jo⸗ hann van Pein, Johanna, geb. van Eschen, in Emden, vertreten durch Rechtsanwalt Hacke zu Aurich, gegen deren genannten Ehemann, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen Ehe⸗ scheidung, ladet Klägerin den Beklagten zur weiteren mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die III. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Aurich auf den 26. n 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten

Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Pasch, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[4564] Oeffentliche Zustellung.

Gemäß Beschlusses des Kgl. Amtsgerichts Dürkheim vom Heutigen wurde die öffentliche Zustellung nach⸗ bezeichneter Urkunden an: Philipp Brück, Kaufmann, früher in Dürkheim wohnhaft, dermalen ohne be⸗ kannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, als Beneficiar⸗Miterbe seines Vaters, des zu Dürkheim wohnhaft gewesenen und verlebten Wirthes und Kohlenhändlers Jacob Brück, nämlich:

1) einer Schuld⸗ und Pfandverschreibung des Kgl. Notars Dr. Adler zu Dürkheim vom 8. Oktober 1883, ausgestellt durch genannten verlebten Jacob Brück und dessen Ehefrau Helene Louise Sin er, ohne Gewerbe, in Dürkheim wohnhaft, als solidari e Schuldner, zu Gunsten des Sechsserfonds zu Dürk⸗ heim, vertreten durch seinen Rechner Friedrich Bern⸗ hard Resch, städtischer Einnehmer, in Dürkheim wohnhaft, nach welcher Urkunde Eheleute Brück für baares Darlehen 8500 ℳ nebst Zinsen vom besagten Fond geliehen erhalten, mit der Verpflichtung, das⸗ selbe nach dreimonatlicher Aufkündigung nebst Zinsen und Kosten wieder zurückzubezahlen. Zugleich haben: 1) Eheleute Brück darin zur Sicherheit des Gläubi⸗ gers Plan⸗Nr. 191 ½, 2 a 40 qm Grundfläche mit Wohnhaus ꝛc., in der Stadt Dürkheim verpfändet, — Ehefrau Brück den Gläubiger in die ihr zu⸗ stehende Legalhypotheke subrogirt und Amalia Brück, ledig, großjährig, ohne Gewerbe, in Dürkheim wohn⸗ haft, eigenen Namens und als Bevollmächtigte ihres Bruders, des genannten Abwesenden, dem Gläubiger gegenüber auf die ihr und ihrem Bruder auf obiges Unterpfand zustehende Rechte und Ansprüche verzichtet, 2) der der vorbeschriebenen Urkunde durch benannten Notar am 5. April abhin gegen die Wittwe, Kinder und Erben des verlebten Brück beigelegte Voll⸗ streckungsklausel — bewilligt und bezweckt Gegen⸗ wärtiges die erwähnte Zustellung. 11“

Dürkheim, den 10. April 1886.

Der Kgl. Amtsgerichts⸗Sekretär: Hammersdorf.

. schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Hagen auf 1 den 13. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Hagen, den 19. April 1886. 8 Kirchhoff, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

11 Karlsruhe „ 12 Durlach „ 14 Bretten . 15 fällt gaͤnz weg.

. 2 muß es heißen: „Haslach“ statt

14530] Oeffentliche Zustellung.

Die Auguste Louise Strobel zu Heilbronn, ver⸗

treten durch Rechtsanwalt Scho daselbst, klagt

gegen ihren Ehemann den Müller Johannes Strobel von Heilbronn, mit unbekanntem Aufenthaltsort in

Amerika abwesend, wegen böslicher Verlassung, mit

dem Antrag, zu erkennen,

I. in erster Linie: daß die zwischen den Parteien am 23. September 1875 zu Stande gekom⸗ nene Ehe wegen böslicher Verlassung der

EFyhefrau Seitens des Ehemanns dem Bande nach zu trennen sei,

II. in zweiter Linie: daß der Beklagte schuldig sei, das eheliche Leben mit der Klägerin wieder herzustellen,

III. in jedem Falle: daß der Beklagte alle Kosten des Rechtsstreits allein auf sich zu leiden Zabe,

und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗

lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des

Königlichen Landgerichts zu Heilbronn auf

den 13. Juli 1886, Vormittags 8 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗

richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht “ Heilbronn, den 20. April 1886. “ Keanzleirath Gerner, 8 als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[4566] Oeffentliche Zustellung. 1 In der Berufungssache des Wirths Josef Smukala in Deobsko, vertreten durch den Rechtsanwalt Geißel in Lissa, gegen die Wittwe und die Erben des ver⸗ storbenen Eigenthümers Valentin Zwanzig aus Dobsko, nämlich: 1) die Wittwe Franciska Zwanzig, geb. Michalak, 2) die Erben: a. die Arbeiter Peter Zwanzig, Zwanzig und Wojciech Zwanzig aus Debsko, b. die unverehelichten Franziska und Marianna Zwanzig in Dobsko, vertreten durch ihre Vor⸗

Stanislaus

8 Müller, Karl. 99 3

r. 15 fällt weg. 16 wird Nr. 15.

2

„Mees, Adolf“ statt „Meß, Ad.“

Bull“ statt „Bühl.“ Dewald, Theodor“ statt „D

„

16 wird Nr. 15 und muß heißen: „Poff, Peter“ statt „Paff, J. P.“

„Ersatzmänner“ Sektion II. muß heißen: „Stellvertreter.“

ß „Haßlach.“

3 „Schitterer“ statt „Schutterer.“ „Nückles, Joh.“ statt „Nickles.“ „Oberle“ statt „Oberer.“ 8 Behrle, Otto, Mühlsteinfabrikant in Renchen. „Weis“ statt „Weißer.“

—

„Trefzger“ statt „Treffger.“

Sektion III. Vertrauensmänner.

sub Nr. 2 muß es heißen: Koßbiel, Heinrich 111“ „Burkhart“ statt 07 2 * 2 r Nr. fällt ganz aus. Nr. 7 bis mit 24 wird Nr. 6 bis mit 23. Nr. 25 fällt aus.

7

Baumeister in Stockach.

urkhart“ „Burkhard.“ „Gitschier“ statt „Gitschir.“

Nr. 26 bis mit 30 wird Nr. 24 bis und mit Nr. 28

sub Nr. 9 Triberg 10 Neustadt 8 11 Bondorf

12 St. Blasien

13 Waldshut

14 Säckingen

15 Lörrach

16 Schopfheim

17 Schönau

18 Müllheim

19

22 Alt Breisach

24 Ettenheim

26 Haigerloch

27 Hechingen 8

muß es heißen: statt „Eisele, Wilhelm“ — „Eisele, Ignaz. Stoffler, Joh., Maurermeister, Neustadt. Kuf, Anton, Maurermeister, „Höchenschwand“ statt „Höckenschwand.“ Koepfler, Alois, Zimmermeister, Waldshut. Wiber, Crispin, Maurermeister, Säckingen. Gütermann, Karl, Blechner, Lörrach. Stirtzel, Jordan, Steinhauer, Schopfheim. Engeser, Aug., Maurermeister, Schönau. Oertel, Fr. Wilh., Werkmeister, Müllheim. „Staufen“ statt „Stauffen.“ Gamber, Nicl. jung, Maurermeister. Meyer, Frd. Wilh., Maurermeister. Schönbucher, W., Bauunternehmer. „Dröscher“ statt „Benter“

Bondorf.

„ 8 „ vr 8 „4 „Ersatzmänner“ Sektion III. muß heißen: „Stellvertreter.“ sub Nr. 2 muß es heißen: Schwander, Joseph, Werkmeister.

„ 82 8 u „

„Werkmeister“ statt „Maurermeister.“

Burkhart, Jos. jung, Maurermeister.

0/6 17 4 2 87 2 Nr. 6 fällt aus, ebenso Nr. 25.

Nr. 8 bis und mit Nr. 24 wird Nr. 6 bis und mit Nr. 23. 24

2 30 9

„

2 3 2 1 5 „ 77 88 —7 82 . 2 „ sub Nr. 6 muß es heißen: „Riede, Otto, Zimmermeister“ statt d „Laur“ statt „Saur.“

„Straub, J.“

L „Winterhalder, Carl“ statt „Winterhalter, C.“ 10 Zisterer, Karl, Zimmermeis 3

ter“ statt „Züchterer“

9 ³ 2 ; s * s 12 Spitz, Engelb., Zimmermeister in Menzenschwand.

—

14 Meyer, Jos. Sohn, Maurermeister in Klein Lauffenburg.

15 „Schumacher, Jac.“

D

statt „Schuhmacher, F.“

16 Brüderlin, Georg Fr., Zimmermeister.

Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ traße 109/110. G. 3457. Neuerung an Feuerwehrleitern. — wW. Grashoff in Broacker, Schleswig⸗ Holstein. 1 1 LIAIN- E. 1710. Naben für 11,n mit Metalldrahtspeichen. 8 R. Einenkel in Dresden, Freiberger Str. Z5. — 1 H. 5792. Verschiebbare Kurbelstangen für Fahrräder. — Adolph Georg Homann in Berlin W., Jägerstr. 63 III. “ Sch. 3935. Vorrichtung zum Scahließen und Festhalten des Klappbodens an Transport⸗ wagen. — F. Schwarz in Leipzig, Schenken⸗ dorf Str. Nr. 22 III. LXIV. B. 5882. Bewegungsmechanismus für den Steuerhahn an Luftpumpen für Bierleitun⸗ gen. — Wilhelm Bress und Johann Bross ; 4,9 8 n Dortmund. 8 1 B. 6490. Neuerung an Gähr⸗ und Ventil⸗ Spunden. Carl Borgloh und Heinr. Meinke in Dortmund. L B. 6533. Sicherheitsventil für Bierspunde und dergl. — Carl Bartelt in Frankfurt a. M. G. 3535. Sicherheitsverschluß für Ueber⸗

V 26 Handelsgesellschaft öfen. 8 “ “ 8 ITööö 8 1 Graß⸗ Nr. 26 460. Heizapparat mit beweglichem 8 No⸗ 7 . „ 1L . “ bün G Eöghendh Herteter 1nn0 “ 115. Neuerung an Oefen mit hoher C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109,110. ö“ schwefelsaurer Thonerde. Vom 31. Aug . Frr. 3 94 8. Reast mit derveglicher Etäben. 185 22. April 1886 XXXNXVIII. Nr. 27 854. Universalkratzer für Serlchn Patentamt [4627] Holzbildhauer und Möbelarbeiter. “ “ b XEII. Nr. 27587. Selbstthätiger Registrir Meyer. 811“ keßapparat. 18 8 G 1G Nr. 27 66 elbstthätiger, sich controliren⸗ Versagung von Patenten. ö“ 1 Nr. 27 666. Seeö fur Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ der und continuir Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗

Zuckersäfte und andere Flüssigkeiten. Zuckersäfte und andere? vez. 8s 1g 6 8 . g 5 „ 9 machten Anmeldungen ist ein Patent versagt e. 8 6— 28 18 Nescinace, In. te ze 8 ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als Patent Nr. 27 666 geschützten selbstthatigen, nch Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes g. controlirenden und continuirlich wirkend en Mef 8 8” eingetreten. apparate für Zuckersäfte und andere Flüssigkeiten; ASse. 8 6 ℳ 8 8 8 57 aggg a6. 3405. Verfahren zur Uebertragung von Zusatz 5 Patenn, Irgressenfpite 2₰ 11““ 1 8en IIISTSö N. om 3. De⸗ XLIV. Nr. 27 79 8 efe Be. 11 Aüntehbilssen “ XLvV. Nr. 14 166. Stellkloben für “ vrn J. 1229. Aus Eisen⸗ und Stahlstreifen „ Nr. 18 760. Neuerung an ⸗ * menges Bolzen Vom 24. Dezember Nr. 10 343 patentirten Unkraut⸗Auslese⸗Maschine; zusammengesetzte Bo 1u“ Zus 3 zu P. R. 10 343 e den 22. April 1886 Nr. 22 936. ö“ mit Gegen⸗ ,; Hes * nt. tstrom für Göpel⸗Dresch “ Ferih Btertahtt Ih Vorschubmechanismus für die Meyer Nr. 28 82 8 geen 7 48 schiner 8 Transportwalzen an E1“ 8 In der Patentrolle ist bei Nr. 34 340 vermerkt „ Nr. 29 448. Gesgabelte Messerhebel für 8. Hackemaschinen. 8ö worden: Hackemasch 8 ““ 8 Der Patentinhaber hat seinen Wohnsitz nach *Nr. 29 503. J“ Berlin, Königgrätzerstraße Nr. 10, verlegt. Transportwalzen an inen; S erli 22. April 1886. satz zum Patente Nr. 28 540. Berlin, den 22. Apri 8 satz z 2. b Ser Kaiserliches Patentamt. 4628]1 X✕α .VI. Nr. 28 617. Motar, welcher durch

ringen. — Victor Kroh in Krumau, Böhmen. Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. 8 P. 2512. Elektrische Signalschaltung für Eisenbahnzüge. — Myron Wells FParrish in Detroit und Marcus Fernando 1 arrish in Niles Michigan, V. St. A.; Vertreter: Wirth ₰ 7* 44 8 C Co. in Frankfurt a. M. “ XXI. F. 2569 Befestigungsart von Füllmasse in Akkumulatorplatten. — Stefan Farbaky und Dr. Stefan Schenek, Königliche Berg⸗ räthe und Professoren der Vergakademie in Schemnitz; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33. 18 3 ig 3533. Anordnung der Zinkelektrode bei galvanischen Elementen. — Frank ö Lathrop, John Wendell Carter ün Cer Faber in Brooklyn, Amerika; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. messer. — Paul Nordmann in Klagesmarkt 7 A. G 1“ 8 E. 2638. Verbindung der vomzulei nit der regenerirbaren Masse bei . ö11“— c Umnülgiopen 88 IUhe Primary Batrerx- wurfbügel an F Cafs *16; Per⸗ f.S. Be F v1“ ; Budapest VI. Lämmer⸗ Da 111“ Company (Limited) in 111““ Fehlert & G. Loubier, in Firma: 1 Fr 558 288e ; 8 8 1 c x 2 C. Fehlert b in Firma C. Kesse 1114“ C“ . RHorl! 8 8 . 8 8 3 6 8 venpr eller bez. . ppen⸗ in Ders g. Neuerung in der Herstellung der LXV. L. S E1“ Elektrodenplatten für Accumulatoren. — Anthony steuer für 6 . 14“ ö Reckenzaun in London; Vertreter: Brydges 5 L. 35⸗ 1. Si her 8 & Co in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. zur hö von Kollisionen. 88 8 1 Fesheeae ” 8 8 6 ½³ 2 † Mo heid. — 1 2 p ons 11 3 es Sch. 3941. Neuerungen an Zink⸗Kohlen 1436. Vorrichtung zur Schließ⸗ Meyer. Erplosionen von Kohlenstaub und Ga 1” sechönemann in München, LXVIII. St. 1436. Borrichtung zur- ieh. 1 Fenene Elementen. — 14 8* 1 stellungsänderung an Fueeen A 5 · ah Patentrolle ist bei den Nummern 32 771 Sö Utzschneiderstr. . 8 8 42 Flössern Theodor Stacke in Aachen. In er Hate olle t b Fr 2. V 2 ö Cö LXL” W. 4988. Halter für Bleistifte, Hand⸗ und 33 868 vermerkt April 1886 ist seit XI II. Nr. g At. von Methorychinoralin — Farbmerke vorm. schuhknöpfer, Messerklingen und dergl. — Stephen Laut Urkunde vor Vertretung auf Wilhelm Pumpen mitte ⸗ 8. Verfahren zur Emailli⸗ A“ W. Us Wood in New⸗York; Vertreter: Brydges 4. Februar 1ae die “ 8 Rh. über⸗ XLVIII. Nr. 1AA“ 91. Friedrich Falkenburg in Neuwied a. Rh. 8 rung ven keramischen Gegenständen. bö1““ 8 “ - Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. F b Auncgen Geg⸗ SACh leye üatcer Fäagsante. — Als⸗ XII. G. 3443. Federnde Dichtungshülse gegangen. “ XLIX. Nr. 27 736. “ wgelagertem Herstellung plattirter Fangwaare. — Aug. LX- Revolver⸗Kanonen. in Minimalscharten⸗ Berlin den 22. April 1880 X. Nr. Taeidchen Pläncnc. Len 8 ; . — so 8 *½ Kand. ₰ 8 88se. 8 8 1 1 “ Ire G Sachsen⸗ F rm baffeten Firma H. Gruson in Buckau⸗ Kaiserliches Patentam . 3 an Form⸗ Lc 1 1 XXXI. M. 4131. Druckkissen

Welle an Rundmaschinen. 88 11“ 8 1 zur Ausbildung der Meyer. LI. Nr. 31 778. Apparat zur Aus b ve i Magdeburg. 8b“ 81 (. Finger und Handgelenke. 1““ “ 8 LXXIX. F. 2683. Pichelraltuc 8 8 Erlöschung von Patenten. 8 ASbe“ Indianopolis, Ind., V. St. A.; T G“ das Umblatt ohne Berührung durch ; vües ten, unter der angegebenen “ 1161““ Sdmund Thode & Knoop in “ S Wickel zu bringen. — Julius 1b111“4“ “ Patente üi 34 601. Einrichtung zur Regulirung H . ¹ zo yf ren 3 1 8 8 ; 31,; Foin 2 me 1“ 89 r9*½ 8 5 34 G . IT. ÜAütichh 52. 8 1 Verfahrent dan Wafferdampfes EEEö“ 8 u““ Rösten sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 8 und Dämpfꝛngsfedern an Pia⸗ Fisengußwaaren mittelst 6 LII1“ XXXII. F. 2760. Apparat zum Röste⸗ nd. Tu. der Stoßzunger Heinrich Friedrich Schotola in Adorf in L. von Cichorien, Rüben, Cacao ꝛc. — August 188be E Einrichtung zu wechfelnder Sachsen. n Falcke in Wendebrück bei Braunschweig. 8 1 Irr 14 363 Continuirlicher Brennapparat. LI . cht x8 transpanender Firmenschilder. 8“ lasstücke 5. 3235. Kaffeebrennapparat. — Antoine VI. Mr. Lt g. Pelbstthätiger Zerkleinerungs⸗ „1“ Herstelung von wetter⸗ und B heng geer mio soitbildung Louis “ .. apparat am Ausblaserohre des Henze’schen Fer Ed. Sander in Braunschweig. treter C. Fehlert Föniggrätzerste 47 Dämpfapparates. 8 Ed. 8 G G 99 rü 5 “

Elektricitätszähler und Energie⸗ Hannover,

[4626]

**

Motor für Kohlenexydgas. Antriebsvorrichtung für [ĩ4629]

ösung für Pia⸗

feuerfestem Papier und Pappen.

LVIII. Nr. 28 987. Kniehebelpresse zum Pressen

VIII. Nr. 23 793. Verfahren zur Herstellung ge⸗ mnsterter Walzen. 9 Nr 24 173. Verfahren zur Zubereitung. 8sb spinnbaren und anderen Stoffen für Färberei un . Denckerae. 369. Wollabfall⸗Sammler für Wal⸗ kereien. 8 Nr 31 719. Stempel⸗Apparat. 8 8 Nr. 31 953. Vorrichtung zum Auf⸗ un 8 Abrollen der Gunmmischläuche an Appreturbänken. . XI. Nr. 25 247. Verfahren zur Erzeugung matter Stellen in Gold⸗ und Silberdruck. XII. Nr. 14 900. Apparat zur Behandlung —voon Flussigkeiten mit Gasen oder Daämpfen. 1 Nr. 31 088. Verfahren zur Reinigung des

münder, die Beklagte Wittwe zu 1 und den 2 Maurermeister“ statt „do.“ “ Wirth Nikolaus Michalak in Deobsko, 82 ⸗Gampert sstatt „Gampper. 1 wegen Herausgabe einer Fläche Landes, ist der auf 368 ‚Bernhardt astatt „Bernhard.

den 10. Mai 1886, Vormittags 9 Uhr, anberaumte 8 Eger, Joh. Bapt. Zimmermam “ srden. — 6 . VI.

er Vertreter des Berufungsklägers, Rechtsanwalt rauensmänner. Geißel, ladet daher die Berufungsbeklagten Sta⸗ sub Nr. es heißen: FFrbab statt „Conrad.” 1 nislaus Zwanzig und Wosciech Zwanzig zwecks v Wehrmann. Th. in Kedingen statt „Wehrmann mündlicher Verhandlung des Rechtsstreits vor die “ veeö fätatt deüschbacher. F 9 9 dzniast 2- 9 1 8 „ „ 2 „ „ e 8 Se q. „Ahre 88 ““ 8 Erste 1““ gerichts zu 8 8 Ersatzmänner“ Fektion VI. muß „Etellevtreree⸗ heißen. j 1 verurt! den 28. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr, süb Nr. g muß es heißen: „Lehuillier“ statt „L' Huillier.“ in Zahlung eines auf die Zeit vom 19. Januar mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ Straßabn „Bisch“ statt „Bisck. 1 “

886 bis zum Tage der Klagzustellung gerech⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. zburg, Iaks. April 1886 1 “ neten, bezüglich der Höhe in richterliches Er⸗⸗ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese G“ Südwestliche Baugewerks⸗Berufsgenossenscha messen gestellten Betrags für Fütterung und Ladung bekannt gemacht. 1“ Der Vorstand. 1 Abwartung eines dem Beklagten gehörigen Sturtzel, L. Heydt, Vorsitzender. b 8 Pferdes, 1 b Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 3 8 8 u“

1s 2 in Berlin SW., er:; XX 35 Vortemonnaie mit Gold⸗ in Ver 326. Neuerungen an elektri⸗ XXXIII. L. 3599. Porten orr. KCXXIII. M. 4326. Neuerungen an e 3 ,s & k 2 Berlin LXX “ zum Patent Nr waage. Landes & Klotzer in Ber schen Uhrenregulatoren; Zusatz zum Patent 88 C., Bartelstr. 1. U H. B. Becks 32 010 Wilh. Matthies in e. 8 6 „. 2 8 zorf e. — * 8 PC 42 B“ 6 4 Sicherbeitspe 1 ur XLV. B. 6546. Thierfalle LXXXV. P. 2803. 115 “ in Horstmar in nit selbstthätig sich Hauswasserleitungen; Zusatz, *8 1 Frankf üns 6. 3344. Säemaschine mit se ang 1“ seph Patrick in F 1 saecct dnntelendemn Sunstasten’ =— Eross 5. 2ls stendftr. 1. des Ab . E essf I. Nl., 28b 8 e. 9,8 8 9 8 1 8 cr.. E 2 8 ) er Verhe 8 „2ccn Far eea — MHeinrich Ussserstande Abmsfüffar aufes in welchen sie ab⸗ . . .X 2 . 4 8 5 Wasserste⸗ e9 D ldall 89 ügtf. Kas. Kuxmann in Osterheide bei Oerlinghausen fließen. — Gustav u 1.“ in . 46. Eisnägel für Hufeisen. — Firmin Sächsischer Kommerzienrath in Niederscheema bei silvain Tepinte, Thierarzt, in Vincennes, Oberschlema.

8 8 2.- i en 22. April 1886. . 4 v; 8 ; 8 Berlin, den 22. 2 805E 8öö ft. 3 — Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frank „ Kaiserliches Patentamt. [4625] Wassers, um es für die Brauerei, sowie für an⸗ —r 1 8 88 * — 2 58 u] furt a. M. — e Zwecke geeignet zu machen.

von Stahlbandagen und dergfeichen.

LXIV. Nr. 23 067. Spundhahn. 8 Nr. 32 650. Verfahren zum Aufbewahren und Füllen von Bier in Syphons. LXX. Nr. 34 712. Klemmhalter für stifte, Nadeln u. dgl. ö“ L.XX. Nr. 27 508. Schuhverschluß mit Klemm⸗

befestigung. Nr. 29 258. 1XN Nr. 14 534. Apparat zur Darstellung von Kaliumsulfat aus Kalium⸗Magnesiumsulfat

d Chlorkalium. 18

n Nr. 23 719. Verfahren zur Darstellung von Strontiumcarbonat aus Cölestin. e 1.dn. Nr. 27 768. Mechanismus zum Be⸗

[452603 Oeffentliche Zustellung. er Eisengießereibesitzer Karl Gottlieb Mehnert in Borna, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Goering in Borna, als Prozeßbevollmächtigten, klagt gegen den Mühlenpachter Gustav Michaelis, z. Zt. in Amerika und un⸗ bekannten Aufenthalts, rüher in wegen ca. 180 ℳ Vergütung für Fütterung und bwartung eines Pferdes, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen

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Blei⸗

Werkzeughalter für Schuh⸗

;1g5 ; MNerhian ve. M. 4000. Vorrichtung an Milchsatten mit 8 der Bechervertiefung zum getrennten Ablassen von 8 .““