8
i. V. des Gerichtsschreibers des Herzogl. Amtsgerichts.
nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Mai 1886 Anzeige zu machen. M.⸗Gladbach, den 20. April 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Beglaubigt: Schwartz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[4676]
Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft unter der Firma „Jos. Arnold“ zu Köln wurde am 20. April 1886, Vormittags 11 ½ Uhr, der Konkurs eröffnet.
Verwalter: Rechtsanwalt Vack zu Köln. h.egep Arrest mit Anzeigefrist bis zun. 10. Juni
Ablauf der Anmeldefrist am selbigen Tage.
Erste Gläubigerversammlung am 18. Mai 1886, Vormittags 11¼ Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 21. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr, auf Zimmer Nr. 4 des Justizgebäudes am Avpellhofsplatz dahier.
Köln, den 20. April 1886.
Keßler, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts, Abth. VII.
[4840]
Ueber das Vermögen des Bäckermeisters Jo⸗ hanun Andreas Förtner zu Neustadt bei Leip⸗ zig, wird heute, am 22. April 1886, Vormittags 9 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Edmund Metsch hier. Anmelde⸗ frist bis zum 28. Mai 1886; Wahltermin am 7. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr; Prüfungs⸗ termin am 8. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr; Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 22. Mai 1886 einschl.
Königliches Amtsgericht Leipzig, Abtheilung II., den 22. April 1886. Steinberger.
Beglaubigt: Beck, Ger.⸗Schr.
“ 146811 Konkurs⸗Eröffnung.
Das Kgl. Amtsgericht Münchberg hat durch Be⸗ schluß vom Heutigen, Vormittags 10 Uhr, über den Nachlaß des am 15. ds. Mts. verstorbenen ver⸗ wittweten Bäckers und Krämers Johann Nikol Wirth von Stammbach den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Kgl. Gerichtsvollzieher Gräsel in Münchberg.
Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie die Bestellung eines Gläubigerausschusses:
Dienstag, den 11. Mai 1886, Nachmittags 2 ½ Uhr. Anmeldefrist bis: Samstag, 22. Mai 1886. Prüfungstermin: Dienstag, den 1. Juni 1886, Nachmittags 2 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis längstens: 15. Mai 1886.
Münchberg, den 21. April 1886.
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Schüßler, Kgl. Sekretär.
143800 Konkursverfahren. 8 Ueber das Vermögen des Mühlenbesitzers
Mathias Friedrich Paffrath zu Sobernheim
ist heute Nachmittag 3 Uhr das Konkursverfahren
eröffnet. Rechtspraktikant Wilhelm
Konkursverwalter: Kothen zu Kirn.
Anmeldefrist bis 10. Juni 1886 inkl.
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1886.
Erste Gläubigerversammlung den 11. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr.
Prüfungstermin den 11. Juni 1886, mittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Nr. 6, hierselbst.
Sobernheim, den 15. April 1886.
Schulz, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
839 IE [48322 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Guth zu Ancelam ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 10. Maäi 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Termins⸗ zimmer I., bestimmt. Anclam, den 19. April 1886. Schacht,
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. v
4827 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ph. P. Fabry zu Dudeldorf wird, achdem der in dem Vergleichstermine vom 31. März 386 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ räftigen Beschluß vom 6. April 1886 bestätigt ist, ierdurch aufgehoben. 3
Bitburg, den 20. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
’ gez. Weckbecker.
Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt:
(L. S.) Dohm, Gerichtsschreiber.
3 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kausmanns August Heinrich Voigt hier wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26. Fe⸗ bruar 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 20. März 1886 be⸗ stätigt worden ist, hierdurch aufgehoben.
Dessau, den 20. April 1886.
Herzogliches Amtsgericht. gez. F. Meyer. Zur Beglaubigung: Schumann, Registrator,
8. Juni
Vor⸗ Zimmer
52v8
Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des
ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf “ Freitag, den 14. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim Nr. 15, anberaumt. “ Euskirchen, den 19. April 1886. Castor, 1“ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
8 8 lasesss Bekanntmachungg.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kleinhändlers Conrad Jansen zu M. Glav⸗ bach hat der Gemeinschuldner einen Vergleichs⸗ vorschlag gemacht und denselben zur Einsicht der auf der Gerichtsschreiberei hier nieder⸗ gelegt.
Zur Beschlußfassung über diesen Vergleichsvorschlag ist Termin im Sitzungssaale des hiesigen Königlichen Amtsgerichts, Zimmer Nr. 4, auf Montag, den 10. Mai 1886, Nachmittags 4 Uhr, bestimmt.
M. Gladbach, den 19. April 1886.
Schwacke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
111““ 8
146821 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Conditors Gustav Schröder in Gotha ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf
den 12. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herzoglichen Amtsgerichte hierselbst, große Erfurterstraße 2, Zimmer 2, anberaumt.
Gotha, den 15. April 1886.
Lange, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. VII.
[4414] K. Amtsgericht Heilbronn.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des † Holzgartenpächters Fried. Dengler von hier wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und er⸗ folgter Schlußvertheilung heute aufgehoben.
Den 19. April 1886. 85 1
Gerichtsschreiber: Feeser.
1g s Beschluß.
Das Kgl. Amtsgericht Homburg beschließt heute Vormittags 9 ¼ Uhr die Aufhebung des Konkurs⸗ verfahrens gegen Jakob Schmelzle, Kappen⸗ macher und Kürschner, in Homburg wohnhaft.
Homburg (Pfalz), den 21. April 1886.
Königliches Amtsgericht. gez. v. Hofenfels. Beglaubigt: (L. S.) Schlimmer, als Gerichts⸗ schreiber. 8
148332 Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Mehlhändlerswittwe Karoline Waldmann hier wird zum Zwecke der Beschlußfassung über den Antrag des Konkursverwalters, das zur Masse ge⸗ hörige Anwesen Hs.⸗Nr. 14 in Fischbach aus freier Hand zu veräußern und über das Gesuch der Ge⸗ meinschuldnerin um Bewilligung einer Unterstützung aus der Konkursmasse gemäß §§. 120 u. 122 K. O. allgemeine Gläubigerversammlung auf
Mittwoch, den 5. Mai I. Is., Vormittags 9 Uhr. 8 Geschäftszimmer Nr. 38 berufen.
Kronach, 21. April 1886.
Königliches Amtsgerich
☛
Trautner.
4899] — (4839“% Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Albert Otto, in Firma Fritz Otto hier, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Leipzig, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. 8 Steinberger. Beglaubigt: Beck, G.⸗S
14823] Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des früheren Gastwirths Theodor Schmidt zu Haßberg wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Lütjenburg, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht. Roth.
14885]3 Konkursverfahren.
Dan Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Lonis Merten zu Mewe wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 1. De⸗ zember 1885 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 1. Dezember 1885 be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Mewe, den 19. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
482* 44ο,2 A 148311 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Besgen Handlung zu Mül⸗ heim am Rhein wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Mülheim am Rhein, den 22. April 1886. Königliches Amtsgericht.
330 9 28 8 8 [48300 Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Manufakturwaarenhändlers Wilhelm Breford zu Styrum ist heute in Gemäßheit der §§. 188 Abs. 1, 189 der Reichs⸗Konkursordnung eingestellt worden. Mülheim a. d. Ruhr, den 21. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
14838] Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Hugo Lehmann, zu⸗
Simon Wallach, Handelsmann in Lechenich,
gleich als Inhaber der Firma Hugo Leh⸗
11ö1“] 8 mann zu Nordhausen, wird na haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Nordhausen, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.
F.es 148422 Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren, betreffend das Vermögen des Kanfmanns Ludwig Menz, in Firma Ge⸗ brüder Menz in Nürnberg, wird wegen rechts⸗ kräftig bestätigten Zwangsvergleichs nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Nürnberg, den 20. April 1886. “ Königliches Amtsgericht.
Dr. Berlin. Zur Beglaubigung: “ Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts. Der geschäftsleitende Königliche Sekretär:
(L. S.) Hacker. “ [4679]
Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wilhelm Herling, Kettenscheerer, und dessen Ehefrau Sophia, geb. Wirtz, zu Odenkirchen, ist zur Prüfung der angemeldeten Forderungen Ter⸗ min auf
den 10. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an⸗ beraumt. 11““
Odenkirchen, den 20. April 1886.
Meyer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
820 1G . 148290* Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Wittwe Elise Schopp, geb. Ehmer, dahier, ist, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, eingestellt worden. Orb, den 20. April 1886. “ Königliches Amtsgericht. Dr. Blanckenhorn.
148663 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Bertha Wanner in Stendal wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermine vom 10. Februar 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 10. Februar 1886 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. “
Stendal, den 16. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
(L. S.)
“
11828l Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Wolff (in Firma J. Hal⸗ laner) in Stolp wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 3. April 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 3. April 1886 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Stolp, den 20. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
In dem Konkurse über das Vermögen des Mühlenbesitzers Julins August Sickert in Oberhelmsdorf ist das Verfahren auf Antrag des Gemeinschuldners nach Zustimmung sämmtlicher Gläubiger eingestellt worden.
8 n 22. April 1886.
gl. Amtsgericht. Marche. [4826]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Christian Friedrich Bausch, Kaunfmanns in Mittelstadt, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach vollzogener Schlußverthei⸗ lung heute aufgehoben worden.
Urach (Württemberg), den 21. April 1886.
Königliches Amtsgericht. 6 Gerichtsschreiber Ricker. 14683338 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers und Kaufmanns Johann Reuber zu Warstein ist zur Prüfung der nachträglich an⸗ gemeldeten Forderungen Termin auf
den 14. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe⸗ raumt.
Warstein, den 15. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
8
[4682]
In Sachen, den Konkurs des Bäckers Wilhelm Gerecke in Wolfenbüttel betreffend, ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß, sowie zur Beschlußfassung über nicht verwerthbare Ver⸗ mögensstücke auf
den 18. Mai cr., Morgens 10 Uhr, anberaumt.
Die Schlußrechnung des Konkursverwalters liegt auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.
Wolfenbüttel, den 19. April 1886.
Herzogliches Amtsgericht. 8 (gez.) Kaulitz. Zur Beglaubigung: Spinti, Gerichtsschreiber.
11]
14831]1 Bekanntmachung.
Das unterm 3. Februar 1886 über das Vermögen der ledigen Heleue Schimmelbusch, Putz⸗ macherin dahier, eröffnete Konkursverfahren wurde durch diesgerichtlichen Beschluß vom Heutigen in Folge rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleichs auf⸗
gehoben. 8
Würzburg, am 20. April 1886. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. I. (L. S.) (Unterschrift), Sekr.
146711 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Hutmachers Moritz Schubert in Zöblitz ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens⸗ stücke der Schlußtermin auf
den 19. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, be⸗ stimmt.
Zöblitz, den 20. April 1886.
Hertwig,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Tarif⸗ zꝛc. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen. Nr. 98. [4878]
Am 25. d. M. treten in dem vom 1. September v. J. ab gültigen Ausnahmetarif für Steinkohlen⸗ und Kokestransporte aus Oberschlesien, an Stelle der bisherigen im Theil II für Eydtkuhnen transito und Wirballen loco enthaltenen Frachtsätze neue, er⸗ mäßigte Sätze in Kraft, welche bei unserer Güter⸗ Expedition Eydtkuhnen, sämmtlichen oberschlesischen Kohlenstationen und den Tarifbureaus in Breslau und Bromberg zu erfahren sind und in dem dem⸗ nächst erscheinenden Nachtrag enthalten sein werden.
Die Frachtsätze für Eydtkuhnen transito finden nur auf solche Sendungen Anwendung, welche ohne Abfuhr in Eydtkuhnen nach Rußland ausgeführt werden.
Dem Adressaten ist es gestattet, von einer auf Eydtkuhnen transito abgefertigten Kohlensendung ein⸗ zelne Wagen in Eydtkuhnen gegen Entrichtung der Fracht für Eydtkuhnen loco nach den im Theil II. des Tarifs ausgeworfenen Sätzen zurückzubehalten.
Ein bezüglicher Antrag ist rechtzeitig und schrift⸗ lich bei der Güter⸗Expedition in Eydtkuhnen zu stellen. Für die weitergehenden Wagen wird die Fracht⸗ berechnung nicht geändert. 8
Bromberg, den 19. April 1886.
Königliche Eisenbahn⸗Direction, im Namen der Verband⸗Verwaltungen.
[4685] Oberhessische Eisenbahnen. Mit Wirkung vom 10. d. M. ab sind Ausnahme⸗ frachtsätze für Roheisentransporte in vollen Wagen⸗
ladungen von Gießen O.⸗H. nach Kaufbeuern, Neu⸗
ulm und Ulm Bay. St. in Kraft getreten. Dieselben
sind bei unserer hiesigen Güter⸗Expedition zu erfahren.
Gießen, den 20. April 1886. Grostherzogliche Direktion, Namens der betheiligten Verwaltungen.
Anzeigen.
IAIENTE SlerlSnccr, -. BRANVISGNE YWWROGKU
Inhaber: GERARDW.V.NawRockl
Ingenievn Und Pafentanuwadlr. 2 Begründer des Vereins deutscher batentanwälte.
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Aestestes Berliner Patentburcaubestehtseit 1873.
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Berlin, Sonnabend, den 24. April
en Staats⸗Anzeiger.
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1886.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeaschutz, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
Central⸗Hande
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, .
Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen verö
ls⸗Register für das Deun
2
Das Central⸗Handels⸗Register
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, ffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
tsche Reich.
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
(Nr. 98 B.)
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstaess,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Bielefeld. Handelsregister [4797] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Firmenregister ist zufolge Vrefügung
vom 19. April am selben Tage eingetragen: bei Nr. 299 Col. 6.
Das Handelsgeschäft der Wittwe Isaac Chbler, gebornen Spiegel, in Gütersloh ist durch Ver⸗ trag auf den e Rudolph Edler daselbst übergegangen, der dasselbe unter der bisherigen
Firma Gebrüder Edler fortführt. (Vergl.
Nr. 1090 des Firm.⸗Reg.) Nr. 1090 (früher Nr. 299)
Col. 2. Firmeninhaber: Kaufmann Rudolph Edler in Gütersloh.
Col. 3. Ort der Niederlassung:
Gütersloh. Col. 4. Firma: Gebrüder Edler.
Frankfurt a. O. Handelsregister 4641] des Königlichen Amtsgerichts Frankfurt a. O. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 195, woselbst die Aktiengesellschaft „Wasserwerk“ zu Frankfurt a. O. eingetragen steht, zufolge Ver⸗ fügung vom 17. April 1886 am 19. April 1886
Folgendes vermerkt worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. April 1886 sind die §§. 3, 5, 7, 13, 17, 22,22 29, 30, 31, 36, 38, 39, 40, 42 und 44 des Gesell⸗ schaftsstatuts geändert und die §§. 46, 47 und 48 desselben in Wegfall gebracht.
Nach dem geänderten Statut geschieht die Ein⸗ berufung der Generalversammlungen durch den Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsraths oder die Direktion.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur noch durch den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und die Frankfurter Oderzeitung. Geht eins dieser Blätter ein, oder wird es sonst unzu⸗ gänglich, so gelten diese Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung als gehörig erfolgt, wenn sie einmal durch das andere Blatt geschehen sind. Sie werden unter der Unterschrift der Direktion, resp. bei Einberufung von General⸗ versammlungen auch unter der Unterschrift des Auf⸗ sichtsraths erlassen.
Beeschlüsse über folgende Gegenstände:
1) Aenderungen des Statuts, insbesondere auch Aenderungen des Zwecks der Gesellschaft, Erhöhung des Aktienkapitals und Ausgabe von Prioritätsobligationen, Vereinigung der Gesellschaft anderen Aktiengesellschaft,
4) Entlassung von Aufsichtsrathsmitgliedern aus dieser Funktion, und 5) Auflösung der Gesellschaft,
sind nur dann für die Gesellschaft verbindlich, wenn
sich wenigstens eine Mehrheit von drei Vierteln des
in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals
dafür erklärt hat. .“ befindet sich Bl. 32 ff.
Das geänderte Statut unserer Beilage⸗Akten. Frankfurt a. O., den 19. April 1886. Königliches Amtsgericht. II.
mit einer
Neidenburg. Bekanntmachung. [4649]
In unser Firmenregister ist unter Nr. 219 der Kaufmann Reinhold Moeschke aus Neidenburg mit der Firma „Carl Moeschke“ und dem Orte der Niederlassung „Neidenburg“ eingetragen und
gleichzeitig die unter Nr. 26 eingetragene Firma „Carl Moeschke“, welche auf Neinhold Moeschke über⸗ gegangen, gelöscht worden. b Neidenburg, den 18. April 1886. Königliches Amtsgericht. III. Abtheilung.
Ratibor. Bekanntmachung. [4651] In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 33 eingetragenen Aktiengesellschaft Oberschle⸗ sischer Credit⸗Verein zu Ratibor heute folgender Vermerk eingetragen worden: Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma: Oberschlesischer Credit⸗Verein, soweit sie aber vom Aufsichtsrath ausgehen, derart, daß sie mit den Worten: Der Aufsichtsrath des Oberschlesischen Credit⸗Vereins unter Beifügung des Namens des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters oder eines Mitgliedes zu unter⸗ zeichnen sind. 8 Die Bekanntmachungen erfolgen durch:
1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger,
2) die Schlesische Zeitung,
3) die Breslauer Zeitung,
4) die Berliner Börsenzeitung,
5) den Oberschlesischen Anzeiger, “ gelten aber als hinreichend publizirt, auch wenn sie nur im Deutschen Reichs⸗Anzeiger erfolgen.
Der Vorstand wird durch den Aufsichtsrath mit Stimmenmehrheit gewählt. Er besteht aus einer oder mehreren Personen, dieselben können besoldet
(angestellte Direktoren) sder unbesoldet sein. Der Aufsichtsrath kann auch stellvertretende Direktoren ernennen, auch für einen im Voraus begrenzten Zeit⸗ raum einzelne seiner Mitglieder zu Stellvertretern ven behinderten Mitgliedern des Vorstandes be⸗ ellen.
Während dieses Zeitraums und bis zur ertheilten Entlastung des Vertreters darf der Letztere eine Thätigkeit als Mitglied des Aufsichtsraths nicht ausüben.
Alle vom Vorstande ausgestellten Urkunden und abgegebenen Erklärungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma: Oberschlesischer Credit⸗Verein und der Namensunterschrift zweier Directoren oder eines Directors und eines stellver⸗ tretenden Directors — Letzterer unter Beifügung der Buchstaben i. V. — oder eines Directors bezw. stell⸗ vertretenden Directors und eines Prokuristen ver⸗ sehen sind.
Die gegenwärtigen Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Bankdirector, Stadtrath Adolf Polko,
2) Bankdirector Reinhold Nitsche,
Beide aus Ratibor.
Zum Stellvertreter eines behinderten Vorstands⸗ mitgliedes, und zwar bis zum 1. April 1887, ist der Kaufmann und Stadtrath Mendel Tarlau zu Ratibor gewählt worden.
Der Aufsichtsrath besteht aus mindestens sieben und höchstens zehn Personen. Für das laufende Geschäftsjahr ist die Zahl auf neun festgesetzt. Die Mitglieder sind: G
1) der Kgl. Geheime Kommerzienrath Heinrich Doms zu Ratibor,
2) der Kgl. Hauptmann a. D. Gilgenheimb daselbst,
3) der Rittergutsbesitzer und Lieutenant Heinrich
Bank auf Woinowitz,
4) der Stadtrath Nathan Freund zu Ratibor,
5) der Rittergutsbesitzer Ludwig Cohn auf Kor⸗
nowatz,
6) der praktische Arzt Dr. Philipp Steuer zu
Breslau,
7) der Stadtrath Mendel Tarlau zu Ratibor,
8) der Fabrikbesitzer Julius Zender daselbst,
9) Baron von Eickstedt auf Silberkopf.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt mittelst einer öffentlichen Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern, welche mindestens ein und zwanzig Tage vor dem Versammlungstage erscheinen muß.
Natibor, den 13. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IX.
Erdmann
von
Stuttgart. I. Eiazelfirmen. [4723] K. A. G. Hall. Gustav Ziegler, Hauptnieder⸗
lassung in Hall, Weinhandlung. Gustav Ziegler,
Weinhändler in Mergentheim. (15./4. 86.)
K. A. G. Heilbronn. J. G. Kuder, Papier⸗ handlung zu Heilbronn. Als Einzelfirma erloschen. Siehe unten Register für Gesellschaftsfirmen. (10./4. 86.) — Fritz Hüttner Jr., Vertretung auswärtiger und überseeischer Firmen zu Heilbronn. Fritz Hüttner jr., Kaufmann zu Heilbronn. (10,/4. 86.)
K. A. G. Leutkirch. Josef Seifriz, Kon⸗ ditorei, Spezerei und Spielwaaren, Wurzach. Josef Seifriz, Konditor in Wurzach. (12./4. 86.) — C. Zorn, Drechsler und Graveur (Kurz⸗ und Spielwaarenhandlung), Leutkirch. C. Zorn, Drechsler und Graveur in Leutkirch. (12./4. 86.) — Leopold Durach, Viehhandlung, Rimpach. Leopold Durach, Viehhändler in Rimpach. (12./4. 86.) — . E. Enderle, Bierbrauer ei, Rimpach. Franz Anton Enderle. Bierbrauer in Rim⸗ pach. (12./4. 86.) — M. Breins, z. Rößle, Leutkirch. Matthäus Breins in Leutkirch. (12./4. 86.) — Martin Lingg, Käsefabrikant, Leutkirch. Martin Lingg in Leutkirch. (12./4. 86.) — Wilhelm Bertele, Leutkirch. Wilhelm Bertele, Wachszieher in Leutkirch. (12./4. 1 — Josef Bertele, Leutkirch. Josef Bertele, achszieher in Leutkirch. (12./4. 86.) — Gustav Baur, Leutkirch. Gustav Baur, Kupferschmied in Leutkirch. (12. 4. 86. — Georg Buder, Kürschner, Leutkirch. Georg Buder, Kürschner in Leutkirch. (12./4. 86.)
K. A. G. Reutlingen. Konrad Neuer in Reutlingen. Konrad Neuer, Kaufmann. Agentur⸗ geschäft. (17./4. 86.)
K. A. G. Schorndorf. Cigarrenfabrik. Schorndorf Fabrikant Heinrich Krebser in Schorndorf. Paul Barth in Schorndorf, Prokurist. (12./4. 86.)
II. Gesellschaftsfirmen und Firmen
juristischer Personen.
K. A. G. Biberach. Friedrich Bührer im alten Oberamt; in Biberach. Die Firma ist er⸗
loschen. (17./4. 86.)
K. A. G. Heilbroun. J. G. Kuder, Papier⸗ handlung zu Herlbronn. Offene Handelsgesellschaft seit 1. April 1886, bestehend aus: Imanuel Gott⸗ lieb Kuder. Friedrich Kuder und Reinhard Kuder, Kaufleute in Heilbronn. (10./4. 86.) 8
K. A. G. Kirchheim. Robert Otto u. Cie., Bank⸗, Wechsel⸗ u. Agenturengeschäft in Kirch⸗ heim u./T. Zweigniederlassung in Stuttgart. Offene Handelsgesellschaft. Die Theilhaber des seit 1. März 1886 bestehenden Filialgeschäfts sind: Robert Reinhold Otto sen., Kaufmann in Kirch⸗ heim u./T., Albert Theodor Otto, Kaufmann da⸗ selbst, und Hermann Anselm in Stuttgart. (19./4. 86.) — J. Daub u. Söhne, Holzwaaren⸗ geschäft in Kirchheim u./T. Offene Handelsgesell⸗ schaft, bestehend seit 1. Oktober 1885. Die Theilhaber sind: Johannes Daub, Schreiner, Christian Friedrich Daub, Kaufmann, Karl Wilhelm Daub, Schreiner,
Heinrich Krebser, Hauptniederlassung.
sämmtlich in Kirchheim u./T. (19./4. 6“
K. A. G. Reutlingen. Eduard Fischhabers8 Buchhandlung in Reutlingen. Offene Handels⸗ gesellschaft. Theilhaber: Hermann u. Constantin Fischhaber, Beide Buchhändler. Antiquariats⸗ und Verlagsgeschäft. (15./4. 86.)
III. Eingetragene Genossenschaften.
K. A. G. Geislingen. Darlehenskassen⸗ verein Großsüßen, eingetragene Genossenschaft, Großsüßen. Der Gesellschaftsvertrag ist in der Generalversammlung vom 21. März 1886 genehmigt worden. Zweck des Unternehmens: in erster Linie den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirth⸗ schaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig lie⸗ gende Gelder verzinslich anzulegen. Die Genossen⸗ schaft ist auf keine bestimmte Zeit beschränkt. Die jeweiligen Mitglieder des Vorstands i. 1) Johan⸗ nes Ströhle, Gemeinderath, Vorsteher des Vereins, 2) W. Wirz, Fabrikant, Stellvertreter des Vor⸗ stehers, 3) Chr. Paule, Accordant, 4) Chr. Dolch, Schuhmacher, 5) Leonhardt Fischer, Farrenhalter, sämmtlich in Großsüßen. Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Bei⸗ sitzern erfolgt ist. Bei Anlehen von 100 ℳ und darunter genügt die Unterzeichnung durch den Rechner
durch einmalige Bekanntmachung schaftsblättern, dem Tage muß.“
Wongrowitz. Bekanntmachung.
und ein vom Vorstand dazu bestimmtes Vorstands⸗ mitglied, um dieselbe für den Verein rechtsverbind⸗ lich zu machen. Im Uebrigen siehe Aktenheft Nr. 30 1 — 3. (14./4. 86.)
K. A. G. Oberndorf. Darlehnskassenverein Betzweiler, eingetragene Genossenschaft, in Betz⸗ weiler. Gesellschaftsvertrag vom 28. März 1886. Gegenstand des Unternehmens: den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthi⸗ gen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegen⸗ heit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich an⸗ zulegen. Der Vorstand besteht aus dem Vereins⸗ vorsteher und 4 Beisitzern, aus welchen ein Mitglied zum Stellvertreter des Vorstands gewählt wird. Der Vorstand zeichnet in der Weise, daß der Firma die Unterschriften des Vorstehers oder dessen Stell⸗ vertreters und mindestens zweier Besitzer hinzugefügt werden. Bei Anlehen nicht über 100 ℳ genügt die Unterzeichnung durch den Rechner und ein vom Vorstand dazu bestimmtes Vorstands⸗ mitglied. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unter⸗ zeichnen und in dem Amtsblatt für den Bezirk be⸗ kannt zu machen. Derzeitiger Vorstand: 1) Friedrich Wöhr, Müller, Vorsteher des Vereins, 2) Jakob Eberhard, Metzger, dessen Stellvertreter, 3) Jo⸗ hannes Reich, Bauer, 4) Jakob Blocher, Hirsch⸗ wirth, 5) August Mäder, Müller, sämmtlich von Betzweiler. Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jederzeit bei dem Amtsgericht eingesehen werden. (10./4. 86.)
K. A. G. Sulz. Darlehnskassenverein Sig⸗ marswangen, eingetragene Genossenschaft. Sig⸗ marswangen. Die Genossenschaft besteht seit 5. April 1886. Zweck derselben ist: ihren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in ver⸗ zinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu⸗ legen. Mit dem Verein soll eine Sparkasse ver⸗ bunden werden. Der Vorstand besteht aus 5. Mitgliedern: 1) Johann Georg Steinwand, Schultheiß in Sigmarswangen — Vereinsvorsteher —, 2) Andreas Widmaier, Schneider in Sigmarswangen, 3) Johannes Schittenhelm, Baumzüchter in Sig⸗ marswangen, 4) Michael Merz, Bauer in Sigmars⸗ wangen, 5) Friedrich Heckele, Bauer in Sigmars⸗ wangen. Die Bekanntmachungen erfolgen durch Ein⸗ rücken in die Sulzer Chronik und sind vom Vereins⸗ vorsteher zu unterzeichnen. Das Verzeichniß der Mit⸗ glieder und die Statuten können jederzeit bei dem K. Amtsgericht eingesehen werden. (16./4. 86.)
[4659] Wismar. Zufolge amtsgerichtlicher Verfügung vom 19. d. M. ist heute in das Handelsregister der Stadt Wismar Fol. 216 Nr. 212, betreffend die Firma „Vereinsbank in Wismar“, eingetragen:
Col. 6 (Rechtsverhältnisse der Gesellschaft): Laut Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 9. April 1886 erhält der §. 25 des erneuerten Gesellschaftsvertrages vom 23. April 1885 im Ein⸗
Berlin. Königl. Amtsgericht IT. zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 925 zu der Firma: C. A. Sellmer in Berlin, nach Anmeldung vom 15. April 1886, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, für Delikatessen und Süd⸗ früchte das Zeichen:
gang des ersten Absatzes nachstehende abgeänderte Fassung:
„Die Berufung der Generalversammlung erfolgt in den Gesell⸗ welche mindestens 2 Wochen vor der Versammlung veröffentlicht sein
Wismar, den 21. April 1886. C. Bruse, A.⸗G. Sekretär. 4657] In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden: Nr. 1. Nr. 162. Nr. 2. Bezeichnung des Firmeninhabers: Carl Lehmann. Nr. 3. Ort der Niederlassung: Wongrowitz. Bezeichnung der Firma: Carl Lehmann. Wongrowitz, den 19. April 1886. Königliches Amtsgericht. Baumm.
Nr. 4.
Zeichen⸗Register Nr. 17.
S. Nr. 16 in Nr. 92 Reichs⸗Anz. — Nr. 92 Central⸗Handels⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗ gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt vorden, zehn Jahre verflossen sind. — Da das Gesetz über den Markenschutz mit dem 1 Mai 1875 in Kraft getreten ist, so war der 1. Mai 1885 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet.
Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre irksamkeit behalten.
[4822]
Barmen. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 538 zu der Firma: Jacob Bünger Sohn in Barmen, nach Anmeldung vom 20. April 1886, Nach⸗ mittags 4 Uhr 15 Minuten, für Waaren aller Art das Zeichen:
Barmen, den 21. April 1886. Konigliches Amtsgericht. I.
[4514 Königl. Amtsgericht I. zu Sleais
Abtheilung 56 II.
Berlin, den 15. April 1886.
Als Marken sind gelöscht:
a. das unter Nr. 279 zu der Firma: Felix Wulfshein in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 66 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1876 für Steinnußknöpfe und sämmtliche sonstigen Artikel in Steinnuß eingetragene Zeichen,
b. das unter Nr. 284 zu der Firma: Tabak⸗ und Cigarren⸗Fabrik (vormals W. Brunzlow & Sohn) in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 91 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Tabak und Cigarren eingetragene Zeichen,
c. das unter Nr. 285 zu der Firma: Berliner Velvetfabrik in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 100 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Artikel in Baumwolle und Sammet (Velvet) eingetragene Zeichen,
d. das unter Nr. 286 zu der Firma: C. Geiseler in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 94 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Fabrikate
Berlin.
in Guß⸗ und Schmiedeeisen und Bronze eingetragene
Zeichen.