8 11“ v“ W11X““

umdrängten, zu beschwören, und

aher sei ein Ausgleich wie schon jetzt, wie Kard

111“ v1““

inal

Jacobini sage, daß mit der An⸗] nationalliberalen Partei — Hr. Miauel im Herrenhause v. 8 aufe — am

dieser, wo jeder dem anderen ent 1b en entgegenkomme, der Regierun ei ür di 5 Preußens nicht mehr gen 8 5 gierung zeige für die gegenwärtig vakanten Pfarrei b ehm als dem Papst. Fe 8 en Pfarreien vorgegangen Schlusse seiner Rede ausge — ause — an

geneh Papst. Redner hoffe, werde. Das sei nichts Anderes, als sie gebe ihrer Uebereinstimmung ““ 8 ““ —

eten in der

gegenseitige Achtung der ¾

weck sei, damit auf diese Weise das ise i 2

Wohl b — G . ei froh, daß man end⸗ de 1 e 1 1 lich 1 ene 348 s;1 7 dan er dem Hause zu und age, er hätte da frie

anstatt einer kirchenpolitischen Novelle ein großes Werk gung enkgezengemwianen Man zer mit 2öö

1 Sie bewillige sich fffiziere und spreche dann von eine Be⸗ 8 schicee Minister ü als er selber, doch dieser Weg zum Ziele zum edeihlich . Frieden führen möchte. Meine Herren, wir 2— solche

82 1 90 He

daß viese Vorlage der Versöhnung der Anfang ei in ei s

- 2 2 8 einer n eUe 2 8 ü 84 855 . . 8 4 . *

Phase der kirchlichen und der staatlichen Gemalt ae 8₰ in einem günstigen Moment diejenigen Offiziere wieder, die Lage war, mit den Zielpunkten der Regierung und d n Sej

wobei ni Be I. alt sein möge, sie ihr bisher nicht habe geben könne g er andern Seite obei nicht T 35— und Unterdrückung, sondern selbst ihre O g 6

5 Herrenhauses betonte und dem dringenden Wunsche Ausdruch gab aß, wenn die Regierung und der Landtag einen andern Weg gingen, 2*

i⸗ versöhnenden Mon bärti söh Momente in dem gegenwärtigen, durch die Distussion

n etwas erregten Zustande doch nicht vergessen, sondern fest vor den

vor sich sehe s viellei Is 8. aber 8 2 EE—— bee. Schet weiter als 1880, als Papst Leo an den damaligen Augen halten. une, wenn † Erzbischof von Köln geschrieben habe. Es werde Preußen Es war nun von einem der Herren Vorredner darauf hingewiese 8 8 G emn n,

jeder an seiner Stelle thue, was er müsse; und das sei Aller nach wie vor vermeigert, was allen * 7

Pflicht! illi Pflich willigt worden sei.

Der Abg. von Eynern äußerte: als fü „ Der Abg. ußerte: als der Abg. Richte ine ständi . ; „ N Abg. Richter für einem verständige edliche s

die Vorlage das Wort genommen habe, habe er geglaubt, daß ob dieses 8v nn eearchen Pavst. Un zu Pisfte

—

Der Reichskanzler habe Vertrauen z

i Staaten anstandslos be⸗ daß der Weg, welchen die preußische Regierung eingeschlagen habe

sich um deswillen so sehr von den früheren unterschieden habe, weil

U 9 9 5 1 H 4 4 ein Benehmen mit der Kurie vor Einbringung der jetzigen Vorlage 5 81.

eingetreten sei. Ist dieser Weg in der That ein neuer

tigt sei, müsse kten gt sei, müsse man doch die oder überraschender?, Mir steht eine reiche Anzahl von Aue⸗

bei demselben die edlere Natur zum Dur —

zum Durchbruch gekommen wäre zersönlichkeit de b . — ge en wäre. Persönlichkeit des Papstes erst genau kennen. Dies sei aber sprüchen von Mitgliedern und Preß

9 827849 1 ¹2 von ane 8 4

e Miderhönnt gewesen. teien zur Verfügung, welche ein drhers Wene nh, Par.

daß das Vertr 8 Iee darauf hin⸗ für etwas nicht Unzulässiges, sondern unter Umständen als ehwas

C Vertrauen zu Sr. Heiligkeit dem durchaus Erwünschtes und durch die politische Situation ——

“ habe derselbe in seiner gewöhnlichen Art ½ Stunde höchstens 85 8 “ Ton gegen den Reichskanzler gesprochen. Und da

r habe es wohl gethan, um durch eine gewaltige Kanonade gewiesen

8 2

so; 9 N;z 5 9 9 9 f soj 6 äßi 8 Feen Fg. Se. gewohnheitsmäßigen An⸗ Papst noch nicht eine klare

s 1 9 8 9 9 9 ẽ † 8 5 F heche i. ha mesgeeen 1 gehe. Redner nur ein, um könne. Es seien der Kurie Versprechungen auf eine weitere über die Novelle von 1880 zu 11“ 8Seer ke⸗ . der Maigesetze gemacht worden. Worauf werde sich behandelt uünd mission eine Vorlage in die zweite Lesung mit Bestinemnoem diese Revision erstrecken; Das w ünsbenehment

1 zweite Lesung mit Bestimmungen wenigstens ve gekommen, welche für die ganze Partei ur 2 s EIg., en. ge ze Partei unannehmbar gewesen sie woll iss d ri un e, auch Bi . t rie zie S L11“ sog. Bischofsparagraph; den der preu Belaof, dohp wise, bce be Ks 0 5 9 9 Ao 3 ; 9 4 ; g e zustimmen wollen. Nachdem in der bringen mit den Grundsätzen der römischen Kirche. Was hoff

den vier nn habe

bindende Verpflichlung ersetzen und Gebotenes hingestellt haben. Ich darf daran erinnern, daß die erste

Mo * 2 7 E ) 6 2 2

nss die 2— im Februar 1882 in den kirchenpolitischen Angelegen⸗ ten vor Ihnen hier gehalten habe, genau diesen selben Gedanken

einen ganz präzisen Unterschied macht zwischen dem

olle man in der Kommission Imns ch ch le man r Kom. Insbenehmentreten d 8 ieße Wi h w Die Kurie allein wisse, was In erem um zertragschließen, indem ich d ie Die 5 as gestern r inister⸗Präßdent ; Meede FHotterte wis D U „ gestern der Herr Minister⸗Präsident in autoritativer Weise, genau die

—: Unterschiede dargelegt habe, die zwischen diesen beiden Ver

Gesetze in Uebereinstimmung fahrensweisen bestehen. Wie früher so mache ich auch . 5 C uch

ee heute kein Hehkl daraus daß nach meiner Auffassung ein

dritten Lesung diese anstößigen Arti ; b zigen Artikel mit 198 gegen Reic 8 * Hehl gegen der Reichskanzler durch dieses Gesetz zu erreichen? Eine moderner tonstitntioneller Staat nicht im Stande ist, in der Fore⸗

197 Stimmen abgelehnt wor sei sei die 8 S G rden seien, sei die Partei S 1 E .. c 1 Sprengun 8 nach Ehre und Gewissen verpflichtet gewesen, für den Torso 89 haa,

Centrums, die Lossösung desselben von Welfen, eine Verständigung mi

1 E111“ ax. 5* de che essätzsch Angelegenheiten t regeln. Ich h ets ausgesprochen und spreche es als meine Ueberzeugung hier erneut aus, daß ich ein Konkordat im überlieferten

des Gesetzes einzutreten. Sie sei i 1 Sie sei immer bereit gewese 11“ Se Vo gewesen und der Reichstagsmajorität? Se. Heiligkeit der Papst Spnert aehe hah Perheech d85

ier Rompilger . — 8 ir denken kann zwischen einem politis saluten W iompilgern geantwortet: der archen und der römischen Furse, also “ Meluten 1A/ EB ) 3 eren

werde bereit sein, die Härten der Maigesetze, soweit sie Kampf⸗ habe dar

auf den v

gesetze seien, zu mildern. Auch die Vorlage, wie si 1 a. EA1“ sie dem Rat Fü Herrenhause zugegangen sei, sei für einen großen Theil der der eon vgser gührer

Fraktion annehmbar gewesen. Sie werde in der zweiten — Sehe diese Ansprache des

9 658 man könne nicht Alles auf einmal machen, und Kopp habe nur von einem Schritt zum Frieden ge⸗

Lesung für diese Bestimmungen 1—

L. ür diese 2 gen, aber gegen das Ganze Papst weil die Herrenhausvorlage Paragraphen enthalte, Pang sag welche den kirchlichen Frieden in einem paritätischen Staate sprochen

ofäh otg Rg . ro . . gefährdeten. Redner bedauere aufrichtig, daß man den haben, so aare in im. 2. 72 e

Man werde

sj F 2 Soj . 124 steht Euch zur Seite, — und einfaches Wort das Gesetz bildet. Doch dies möchte ich gewissermaßen

be gesagt: wir werden einig bleiben

nur in einer Parenthese berühren.

2 4 9 8 2b Papstes nach Frieden aus? Der Durch die Verhandlungen in den Jahren 1882/83 haben wir doch

Maoamn I 4 8 ; E11“ 1. A. 191 daß wir nicht, wie der Hr. Abg 9 . iführte, in die Lage kommen kö ier mi 1 ace a. te, immen können, hier mit den Vertretern der Katholiken Preußens gleichsam in maßgebende und un⸗

vielleicht ein paar Jahre Friede Jahre Frieden mittelbare Abmachungen einzutreten und in ihren Voten eine sichere

minaren eine ne 2 . ; neue Unterlage für gesetzgeberische Arbeiten zu finden. Wir haben bei jeder

Nationalliberalen keine Gel alen Gelegenheit geben wolle, in einer Arme f 2 ner Armee hhranhesogen habe, dann folge ein neuer Sturm. Gelegenheit in der bestimmtesten Weis hören bek Heleg — en8 e zu hören bekommen, daß alle

Kommissionsberathung ihre Bedenken auszusprechen über Sollte sich die

ein Gesetz, welches vielleicht Jahrhunderte nachwirken Redner der Erste sein 8 7

werde, und das man it Hast d SDp rls J; r . s de, mit Hast und Oberflächlichkeit Irrthum eingestehen und dem Fürsten Bismarck sagen werde:

e 8 . 33 3 2 3 8 897 Prophezeiung nicht erfüllen, dann werde Abstimmungen des Centrums nur eventueller Natur seien; und wied ; Und wieder⸗

d 48½ ii 9 58 8 . r2, 22 der mit der größten Freude seinen bholt ist uns entgegengetragen worden das dringende Verlangen, und

ich glaube, es war ein aufrichtiges, daß das Centrum vor allen Din⸗

mache. Die konservative Partei scheine ei .S S 1 eine eine gewisse Scheu zu du hast die Positi⸗ / 1 en nʒ llaub r hast die Position richtiger begriffen als ich. Er fürchte gen in die Lage käme, einer bestimmten Willenserklärung des Papstes

haben, in die Einzelheiten der Vorlage einzutreten, und wie aber, h. 72

daß sie im Widerspruch ständ H daß W h ständen mit der Haltung ihrer Partei⸗ si t

8 . ro s Dios 7 ,799 1 1 freunde im Herrenhause. Dieser Unterschied bestehe nur darin, sh hricht

ö de E eine wesentliche materielle Richter, der e B g beilege und Redner und seine Freunde nicht. Es Par i und 1 C artei und dem Reichskanzler ; strui 1 er zu konstruiren gesucht habe /

auch der N.

sei Herrn Miquel ja auch von den Herren Beseler und Struck⸗ werde es nicht gelingen 8* m,

d ch 8 de ' be . di k t H † „ 9 4 1 sk 2 , „ „

so thäten, als ob sie die großen und weisen Staͤatsmänner Mehrheit in diesem Hau

und die Nationalliberalen die eigensinnigen Kinder seien, die Partei glau

das Gute nicht annehmen wollten, s 1

5* o sei Redner gezwungen g27 — -

auf die Schwenkun 1m servatt r gezwungen, nationale Gesinnung, die zu so schöne en gemeinsame g. der konservativen Partei in der taten in diefem Jahre geführt 9abhn dan und glchaigen Seüs⸗

be, einen Keil

Kirchenpolitik hinzuweisen. 1877 sei Graf Limburg⸗Stirum nung absolut ohne

der Sprecher der kon h 1 23. Fvenher 1877 babe derset ““ ict leis 69 von einer Revision der Gesetze sprechen, so lange diese Gese 86 feicht dnoc di Prinzip nicht anerkannt werden. Der Bischof Kopp habe genommen iese Gesetze doch nicht anerkannt. Redner gehe jetzt zur Fort⸗ als soicher

schrittspartei über. Bekanntlich sei die F b 2 5 11“ ie Fortschrittspartei die ür .““ wüthendste Kultt rtei newele S die würde er vielleicht deren S

kait 0 z e : 11“ 8 re Bereitwi ig⸗ äben 6 aber 1I1113“ F 1 8 1 Freun e it erklärt, die Regierung in einem Kampfe zu unterstützen, Fergagherchet vat nac ch Gewissen, im Hinblick auf ihre

habe. 1873 habe f

88 .j mpp 8 8- . 5

vaigecenee 11“ denee. e0 Kulturkampfes werde komn Uunb e rage des Abg. Reichensperger auf Kamp

Milderung der erlassenen Gesetze hätten die Abgg. Henheh ge

sehr ernst

niemals einem Parlament ;

zugemuthet worden

ahihe behe nüch keine Stellung zu dem Gesetze er Minister⸗Präsident wisse noch nicht, was er

thun werde;

n die römische Kurie wieder aufzunehmen, und es von der allergrößten Bedeutung für das Land

Virchow und ickert ein ’1 ic s

2 Ricke ine Resolution entgegengesetzt, sei

1 „† . e . 4 . er e 5* ein d ine in welcher der Erlaß weiterer kirchenpolitischer Gesetze “ 1e

. der I1 . Aus 8535 2 . S; „

gefordert worden sei. Aus diesem Antrage seien die Kampf gegen die Ansprüche der Kurie, gegen die eistige die von Rom drohe, wieder 111“ 88 i das ganze Volk schaaren könne. 6

6 Hierauf erklärte der Minister der geistlichen Unterrichts⸗ un Medizinal⸗Angelegenheiten, Dr. von Goßler:

Meine Herren! Ich hatte nicht geglaubt, das ich im Laufe der

Kulturkampfgesetze hauptsächlich entstanden. So sei es Knechtschaft

bis 1880 be 6 E1ö“ 8 gewesen. Nun sei die Sezession gekommen. Der welche sich dann das

Abg. Rickert sei mit einem Theil seiner F

Abg. Rickert f einem Theil seiner Freunde aus der . ausgetreten, weil diese demselben nicht mehr kultur⸗ ämpferisch genug gewesen sei. Er habe dies ja in Danzig

in einer Rede gesagt, und Redner wiss S - . ner wisse 8 E : ö5 1 sse aus Erfahrung, heutigen Diskufsion noch da

daß der Abg. Rickert einer der kers aß der Aobg. iner der wackersten und eifrigste 3 Kulturkämpfer sei. Zuerst 8 in. und eifrigsten ganzen Gange derselben immer die⸗ S 8 Derselbe habe 8 3888 inrst ghabe 85 be ceaceet SeegG Rüsech an esseh in⸗ zwischen den dg eeae EET1166“ weil keins der 8 I“ „daß er für die Staatsregierung im Allgemeinen nicht recht thut, in sol⸗ .“ s der Kulturkampfgesetze gestimmt habe. Redner habe räumung und Inventariencufnahme 111““ Fu 7 91 g . ₰ 9 e uU

dühhr auf. Grund der Abstimmungslisten in der „Köl⸗ keinen Anlaß nischen Zeitung nachgewiesen, ein wie starker Kultur⸗ letzten Theile kämpfer er gewesen sei, und die „Germania“ habe

Präsident im

gehabt haben, durchaus symp

Widerhall giebt zu den versöhnenden Worten, die der Herr Minister⸗

anerkannt, daß dieser Artikel eine sehr verdienstvolle Arbei Feit. z Herrenhause gesagt hat, wenn nicht i eit Theile der Rede einige Schärf t im mittleren

gewesen sei; das erste und hoffentlich letzte Lob, welches der sie unbemerkt Seit . tens

Redner von der „Germania“ bekommen habe. 1881 habe ein aufgefaßt werden können

großer Theil der Fortschrittspartei zum ersten Male für den Ueberzeugung

im Reichstag für die Aufhebung des J ir 1

ge er ie bung des Internirungsgesetzes ge⸗

virfone .8. schefen Urtheile der fortschrittlichen Presse über klärend 8

1 8 ung befänden sich in der „Kulturkampf“ überschriebe⸗ 8 18 en Mappe des Redners. Besonders werthvoll sei dem Redner 8 8 Uhmm

das Urtheil der „Vossischen Zei 2 sgi 1 „Vo in Zeitung“. Dan 2 h eee

— Fezessionisten ö Meh ger⸗ 11“ 8 überhaupt gegen die Entwickelung, der kirchen⸗ brüͤderungen mit dem Centrum gekommen. Dem Mheb⸗ ven aufklärdn⸗ 8 89 “ 1. b vielleicht widerlegen . in Brief ; 2419g V „wenn ich an istoris 88 ner liege ein Brief des damaligen fortschrittlichen Abg. gesetzgeberischen 11 ih ottscheh Ehgah he 5. Meine Herren, es sind d gesetze enc.bang habe. Der Abg. Richter habe sich dem Abg. 1“

schmelzung mit den paar

42j 9 v g † F Lieber vor, der dem Centrum sein Votum gegen die Mai⸗

Windthor

net ß roß 21 V 2 : „ . 8 1 n Schooß groß ziehe. Die „Volkszeitung“, doch auch ein iedenfalls seit

recht gutes fortschrittliches Blatt, habe der Fortschrittspartei namentlich des leitenden

vorgeworfen, daß sie sich vor dem Centrum gedemüthigt und ist, auf dem

am meisten zu dessen und der Kurie Stärkun 8 en bde 8 8 *Stärkung beigetragen d ; habe. Dis Gesce werde dieser Partei die Schuld bei⸗ dete sen 1eec,e tegierungsgewalt geschwächt worden und das worden an⸗ evanvetich 111““ für die Politik des Landes. Im Mittglieder in gelischen Volke sei eine tiefe Mißstimmung über die und ich halt

eine Reihe von

Ziele geführt h

und verschiedene Wege sind in der ⸗

und verschied der That ve

bigg Ziele sind, glaube ich, auch alle vd ijesem Hause fast ausnahmslos einig gewesen;

e es, wenn

V 7 jese Fos. 8 21 * 8 orgeschichte dieses Gesetzes. Der Bischof Kopp, bezeichnet klar vor Augen hält, für nich

11 im Herrenhause eine absolut S. Wege und ächlich in Rom Bemmacht . die wahrscheinlich haupt⸗ Nesterung 8 die Kurie der Regseran 5* sei. Und was bringe nun richtig v. ß sie die Anzeigepfli g entgegen?⸗ Die Kurie erkenne an, darf hie 2

die Anzeigepflicht jetzt bewilligen wolle, sie bewillige hinterlaffenden

die Mittel, un den Parteie. den, der einen

erachtet fehde * 9 chtet, zu befehben und mit Vorwürfen zu verfolgen. Ich

Zusammenhang Worte erinner

influßreich sei. Sonst hätte der Abg. Stöcker ich sei. st der Abg. Stöcker zu dem Ausspruch begeistert, daß die katholische Schwesterkirche der evangelischen sei. Dem Abg. inen Widerspruch zwischen der nationalliberalen

Hinblick auf ihre Zukunft. Di m Hinl 8 8 ie Zeit ien, wo die Regierung gezwungen sein werde, den

en, und zwar um so mehr, als nach iner Antrag Wi rer 9* See 1 zu deren Hervorkehr ir Imus. weder in her Sreniens det Eerlebeänegreheh ng Messelesens und des “ politischen Lage, d0ce ghe aane esnner Egedann 1. „ ver. Fervesatra auch von staatlich nicht an⸗ diesem Hause, soweit sie der Regier! Fört worden sind gestellten Geistl sti 882 u 9 nicht an⸗ Lbebee he Regierung geführt. w 8 ge Geistlichen gestimmt. 1882 habe die Fortschrittspartei eceben orden⸗ ist. 1 Ich will nun nicht an gächb Smirden, sind, mich von dem Ng gen,feeesh efatsseten gen ich sns nüenficht ruhig hlichen und, wie ich wünsche eene Wege abdrängen lassen könnte, ich bei Debatten festzuhalten mich fest entschlossen habe.

t auf den Schooß ges so s G ichti ist es

etzt 8* *½ ar Unrichti 8, we

. 88 dem Abg. Senahoh Eb 1 Ecn behauptet vgg defder Felc erachn 18

doch, denn er wisse ein wie schaätzensmer 7 ge es Schwenkung in der Kirchenpolitik einget büund au se oüee r wise, ein wie schätzenswerthes Kind er auf sei⸗ lage geführg hahe Baran aben wir dog 1öianeenn, dh üe wer⸗

0 ,q22 21 7271 5 2* 7 el

1879 das Ziel der Politik der preußischen Regierung,

Boden C“ unverrückt dasselbe geblieben

Staates zu anderen, friedliche henpolitik innerhalb des preußischen

eichskanzler die Macht der römischen

diese in eine feindselige Haltung gegen se zu erschüttern. Wenn die freisinnige hineinzutreiben in deren gemeinsame

den Wirth gemacht. Man stehe en Entscheidung, wie sie fieh

wenn er ein Nationalliberaler wäre,

große Partei im Lande bestehe, die rer Integrität in der Lage sei, den

s Wort ergreifen würde, weil nach dem

nach der letzten Rede, die in ihrem vor⸗ athisch mich berührt hat und nur einen

een vorgekommen wären, di scho vor, men „ die, wenn des Regierungstisches blieben, falsch

1 Bemerkungen und Angriffen, welche die

rei Jahre beinahe verflossen, seitdem die oder neuen kirchenpolitischen Vorlage an

ren Zuständen zu gelangen. Der W in ingen. eg, at oder führt, mag ein mannigfaltiger

man sich dieses wichtige Moment t richtig, wenn man um deswillen, weil

ehenaber za E unmittelbar und unbedingt Folge de. S un richtig, dann war wirklich, glaäube ish der Weg ein gegebener, daß die Regi “ We „daß die Regierung vor Einb der Vor⸗ lage in Benehmen mit der Kuri 1111“ ge in Beneh r Kurie trat, in ein Beneh bei früheren Novellen iellei .Z früher dellen, wenn auch viellei in so wirk Mhe ofgisch hen ist, der Fall van 1u1““ Meine Herren, was ist denn überhaupt geschehen? 2 3 en, was ist. verhe hen? Als die Re⸗ 1 cSi hfe origan. Fehrh⸗ den Zeitpunkt für 1 erachtete, euen kirchenpolitischen Vorlagen vorzugehen, hat si diese ihre Absicht unter Vezei Vorlag vorzugehen, hat sie diese ihre Absich Bezeichnung der beiden Ziele, auf wel Uhre Risvision richten Fehte 8 di borbtlduns der Geistlictelche se D — und die Grundsätze, von welch ie bei i 3 undsätze, elchen sie bei i Behhon Ehegeden vol⸗ 8 Kenie Fnitgetheilt unter Fleche nrniürer and) daß ner Weise sich um ein zweiseitiges Geschäft unter irgend welcher Form handle. Di ie n eae eeschäft int d welcht „ Die Kurie hat auf diese Mit⸗ nhetfäng c gega ert und erst hierauf hat die 5 Wit. 8 sstausge 5 „und in eine gesetzgeberische Form gebracht E ö“ Irrthum, wenn Jemand glauben sollte. ” 1. 8 age, sowie sie dem Landtage unterbreitet worden ist, bb” e “ mit der Kurie gewesen sei Hie omme ich auf einen zweiten Punkt, de 9 0 bps 9 8 8 . d L11“ Fednemn der Fereehnn zum . en acht; : auf den beschränkten Inhalt der Regierungs und die Nothwendigkeit, sofort in ei keicheerheren Vrgotane he ind die wendigke in einem einheitlichen Entwurfe i eine Gesammtrevision einzutreten Ich bi tt imndieser Beuchanng 111“ Ich bin gerne bereit, in dieser Beziehung ille Schuld hmen, aber ich will auch ei So sehr wir alle den drin W e gan ageclsehan So sehr w genden Wunsch haben, mit einer einheitli Vorlage, einem einheitlichen Revisionswerk E11““ Vorlage, en Revisionswerke, zu . tiven Frieden zu gelangen; s v116“ gelangen; so sehr auch alle Vorschlä Parlamente, in der Press h E1“ rlamente, ir Presse Seitens der verschiedenen2 ie Seitens einzelner Persone ““ ¹s einzelr 9 n gemacht worden, ges nelt eprüft sind: so habe ich stets die Ueber Ebb1ö163“ id: so hee 8 erzeugung gewinnen müss d Einigkeit in Ansehung de za rechd schriften nicht besteht it in 2 r zu revidirenden Vorschrift icht und daß, sobald dieser oder jener konkrete Punk 8ee haaleat lht diht üe j onkrete Punkt berührt wird, sofort 2 te zeinandergehen. Wir haben i hauskommission, wo wirkli in ei EE11ö1““ — , wo ich in einer Weise einträchti kommend zusammen itet ist, wi G Ebö“ — gearbeitet ist, wie es kaum jemals in ei — lamente der, Fanl gewesen, dors “ Wahrnehmung . 1 „daß, n, von den klar verzeichneten Linien der V 2 eine Abweichung eintrat, sofort inzipi Streitig2eten orlage Töö“ „ sofor prinzipielle Streitigkeiten aus⸗ ra h als völlig unmöglich erwies ü bre es bllig b über e 138 wichtigen v 1 Verständigung und Verslebarung zu erzielen. Ich bin also durch den Gang, den die Verhan⸗ der Herrenhauskommission geno vFeeie He. 1 nommen haben, in keiner Weise i Auffassung erschüttert, bnß⸗ Intensittt des Nanpses⸗ : 3 nach der ganzen Intensität des 5 fes welcher Preußen beherrscht hat, u der Ernsthaktigkeit, in wedeher — 1— öt hat, und nach der Ernsthaftigkeit, i her die Parteien des preußischen L fedcs Miggkicb dehelcher — hen Landtages und jedes Mitglie ess die kirchenpolitischen Fre eer erslelbem die kirche agen auffassen, es in der That ei „ scchtiloses, Felennen. vei. ö der bisherigen Reochat “ rt ge ebiet der Kirchenpolitik mit ei inzigen setzgeberischen Akt zu reguliren. Ers⸗ h sger Mehternicn ge⸗ tzgeberischen? G . Erst, wenn die beiden Materie f welche sich die Vorlage erstreckt zli fac dns i de „gesetzlich geregelt sind und sich d neue Weg als gangbar erweist, halte ich die? dweiterre ait bn leicht auch obschitebemd aese halte ich die Bahn für weitere und viel⸗ 1 — gesetzgeberische Arbeiten frei; denn — . haste scebente üocß gesd beseh Urbeiten frei; denn — und daran h e beiden Punkte, die in der Regi 3 1 bebandell bicd inee ebehih n „die in der Regierungsvorlage 3 haltlich die schwersten und schwieri — 1 . igsten Mhsn. melche. c den früheren Novellen noch übrig weieihsn 2 htbares Zeichen dafür kann ich anführen den Prieswechsel⸗ )

welcher 1883 stattgefunden h 8 h hat und Jedermann bekam 5 nden ha I ekannt ist. t der Folgezeit kehrten diese beiden Punkte stets wieder 8” 2s NAch n Zweifel für mich, daß, wenn über diese bei Materien in dieser adee “ vich, Lath penn 18 Hiese beiden Materien in dieser oder eise egislative Verständigung erzielt worden i f dieser Verständigung die Verabschiedung des Gesetzes 1 18 Fhs⸗ 3 vie evne. friedlicher Zustand eingetreten ist, — daß dann Fberk. e ü rig bleibenden meines Erachtens nicht so schwer wiegenden n 8 Fng gee eand gung lich erzielen lassen wird.

1 T Herren, der Standpunkt, von welchem die Regi Uhger, vorlace augain0, 888 lun nicht der, welchen die Kierung bei es Herrenhauses vornherein für richtig hielt. Es d nicht, wie einzelne der Herren Vor ꝛeh nicht, inzel H Vorredner anzunehmen schei Intention des Bischofs Kopp allei beit 1 eigen, die Prteir gn ent hisch 5 V . weiter zu gehen in der Revision Etlemnchendelisichene 8 setze, sondern sie traf zusammen mit der

tin z,ich kann sagen, der gesammten Kommission ie Kom⸗ Fictcn stellte sich, wie Sie dies in dem ““ 86 898 Nehr ciafenthig auf 8 Gehsasnh: sie wollte nicht eine vierte N ichen, ern ein Gesetz, das inhaltlich weiter gi⸗ Vorlage, vielleicht auch re Ges 1“ 2 1s ch noch andere Gesetzesmaterien hineinzoö

sie ee einem völligen, dauerhaften Fümwat ““ . Daraus ergab sich zweierlei: erstens ein weites Entgegenkommen

1 zu diesem Ziele zu gelangen, unter der oder unter letzteren auseinander ehen, andern Weg geht, als man selbst für

an die in der That einen tiefen Eindruck

gegen üis Rerf ee ess Sischoss Kepf. auch von Seiten 7. d Mitglieder des Herrenhauses. 2 Kom⸗ heasha . er 1r 1 15 viel 8 die Oeun ekeitom⸗. ich ohne Namennennun d oh ider spruch zu erfahren beh senne e s ch zu erfahren, aupten kann, da erade Derren in einer meines Erachtens ihren Freimuth 82 tger garaktese

n, welche das verehrte Mitglied der

estigkeit höchst ehrenden Art, in der vorurtheilsfreisten Weise in die

Revision der Bestimmungen, in die Prüfung der Amendements ein⸗ gegangen sind, allerdings immer unter dem

ist der zweite Punkt — daß sie dies

würde. Die Kommission knüpfte Friedenshoffnung an die Erwartung, Frmächtigung ertheilen würde, ein in den Augen der katholischen

11“

in ihrer

daß die Kurie den Bischöfen die zu en Akt vorzunehmen, welcher Bevölkerung sichtbar doku⸗ mentirte, daß auf gewissen Gebieten durch einmüthiges Zusammen⸗ wirken staatlicher und kirchlicher Mächte ein erfreulicher Zustand ein⸗ treten würde. Das einzig sichtbare Gebiet,/ Mann, wenn ich so sagen darf, dieses 3 1 r ständniß bringen müßte, fand die Mehrheit der Kommission in der

Anzeigepflicht, und wesentlich aus diesem Grunde und ohne sich über die Anschluß an die Re⸗

virtuelle Bedeutung der Benennungspflicht im

gierungsanschauung zu täuschen, hat sie die Anzeigepflicht in den

rund geschoben. Diese Behandlung der Vorlage durch die Kommission zeig - — laßt noch beabsichtigt; sie ist ihr aber nicht beseitigt anzusehen. Die Anzeigen Ober⸗Präsidenten erfolgt und haben den diese zu gebrauchen. Was hätten die Nationalliberalen aber

—

zischöfe beabsichtigen oder beschlossen haben, gethan während des Kulturkampfes, um der evangelischen

at die Regierung weder veran

entgegengetreten, indem sie sich einfach sagte:

mission, einen anderen, vielleicht einen besseren Weg zu finden, als die gangbar betrachtet hat, dann ist es gewisse . . 1 Bei einer Reihe von Anzeigen sind Personalien getheilt, ist von vornherein auf gewisse 1 8 ise auf das Indigenat u. s. w. Kurz, man gewinnt den Eindruck, 3 * I. 1. 2 8 se guf 9 — 1 Fvn daß, wenn man des ihrer Partei damals angehörigen Referenten beschränkten

Regierung von vornherein als richtig, der Kommissi

Staatsregierung hier wie im anderen Hause.

hat stets daran festgehalten, daß Kern enthält, einen so guten Kern,

Regierung sichtbar werden würden,

trächtiger Weise neue gesetzgeberische Aber, wie gesagt, die § issi

ihrem Streben nach festem Frieden welches von einer Reih und als ein diplomatisirendes abfäll

ihre Vorlage einen gesunden daß bei Annahme der Vorlage auch der katholischen Bevölkerung die friedfertigen Gesinnungen der

daß mit Hülfe derselben zum Theil begründeten, zum Theil überschatzten Beschwerden abgeholfen und sich ein Zustand entwickeln würde,

die Regierung aber absolut unbetheiligt gewese

Gang der Berathungen im andern Hause nach

kannten Aktenstücke verfolgen, so werd

abstimmung in der Kommission ein großer T von mir bereits angedeutete Reservation m

Vorbehalt, — und dies nur thäten und thun könnten,

wenn der von ihnen erhoffte Friede auch verbürgt wäre und eintreten

Mehrheit diese ihre dem

welches auch dem gemeinen usammengehen zum Ver⸗

gelingt es der Kon

ion Schwierigkeiten nicht in den Weg zu legen. Aus dieser einfachen Sachlage ergiebt sich die Stellung der

Vorder⸗

Un

n⸗ testen Weise an die Wortlaut, daß die B

Die Staatsregierung we

aus dem in erwünschter, ein⸗ Maßregeln hervorgehen könnten. Kommission des Herrenhauses ging weiter. Aus entwickelte sich das Verfahren, Ze der Herren Vorredner hart und herbe kritisirt lig beurtheilt worden ist, an dem m

n ist. Wenn Sie d

achte und nur unter dem

Vorbehalt der Gewährung der vollen Anzeigepflicht für die Beschlü

stimmte. Als sodann zum ersten Male die auf die Tagesordnung des Herrenhauses gesetzt wurden, Bischof Kopp die bekannten drei Amendements ein. Dieselben wurden in die Kommission zur Vorberathung die Folge war die, daß, weil in

mission vom 30. März klargestellt wurde,

freie Anzeigepflicht nicht, erwartet und erhofft hatte, Seitens war, die Amendements mi Die Regierung war über diese weniger informirt, als ein Theil de

Wie Sie aus meiner Erklärung, die ich

in der Kommission abgegeben

Regierung die nöthige Information versch Gesandten von Rom hierher berufen hat. Lage, die Situation klar zu übersehen; sie hat a mit irgend welchen Wünschen an die Kurie heran⸗ derselben die politische

gierung in der davon abgesehen,

habe, e

zutreten, sie hat sich einfach darauf beschränkt,

Lage zu kennzeichnen, wie sie solche

deutlich aus der Note des Kardinal⸗St Die Regierung war damals der Ueberzeugung und ist es au ¹ in Uebereinstimmung mit vielen Mitgliedern des Herrenhauses, daß, wenn die Erklärung des Papstes so bliebe, Kommission des Herrenhauses mitgetheilt w

nur die Kommissionsbeschlüsse im

stand. Die Folge dieser und anderer D bekannte Note vom 4. April, worin ausgesprochen wurde, die volle und ständige Anzeigepflicht wenn die Regierung eine weitere ge stellen wollte. Meine Herren, diese wünschte, hat der Herr Minister⸗Präsident in der ö des Herren⸗ hauses abgegeben, er hat sie gestern wied

in einer Note, wie Sie aus der späteren Note de

auffaßt.

Erklärung,

erholt, sie i

Arbeiten der Kommission brachte der

zurückgewiesen, und der Sitzung der Kom⸗ daß die volle und

wie die Mehrzahl der Kommissionsmitglieder der Kommission bewilligt worden t überwiegender Mehrheit abgelehnt wurden. se Vorgänge und die bewegenden Ursachen r Mitglieder der Kommission selbst. demnächst am 5. April

rsehen, hat sich

afft, indem sie den Erst damals war die Re⸗

Das erkennen Sie a

Staatssekretärs vom 4. April. auch heute noch

wie sie am 30. März in der ar, eine Möglichkeit, auch Plenum durchzubringen, nicht be⸗ arlegungen war die Ihnen die Bereitwilligkeit der Kurie zu gewähren, setzgeberische Revision in Aussicht welche die Kurie

vom 25. April ersehen, unter dem 23. April erfolgt.

Meine Herren, die Abgabe dieser Erklärung ist auch gar kein überraschendes Ereigniß. Ich habe schon im Jahre 1883 hier in der es, hier im Plenum, im Plenum Weise erklärt, die Regierung halte fest, in eine weitere Revision der

Kommission des Abgeordnetenhaus des Herrenhauses in bestimmtester

an der Absicht und an der Hoffnung der kirchenpolitischen Gesetzgebung einzutreten, sobald die politische Ge⸗

Anschauungen

sammtlage und die Wirkungen der

Also, meine Herren, auch in dieser Beziehung ist in den Ans Umschwung eingetreten; und der durchaus mit Recht

und Absichten der Regierung kein

Herr Minister⸗Präsident konnte im Herrenhause

Novelle es gestatten.

hervorheben, die Regierung sei sehr wohl in der Lage, das, was

stets beabsichtigt, wiederholt ausgesprochen habe, auch in der be⸗ stimmten Weise zu erklären, wie es nachher thatsächlich geschehen ist.

Sie weiter: was hat denn die Re⸗ nit dieser Revision versprochen, welche Pflichten sind dem f meine Herren, Sache der Kurie gewesen, als

Meine Herren! Nun fragen gierung n

preußischen Staat hierdurch auferlegt? diese Frage vorzulegen, wäre mehr

Ich glaube,

der Mitglieder der nationalliberalen Partei. Ich nehme an,

weil diese Anfrage Seitens der Kurie 6 ein sicherer Beweis des Vertrauens zu erblicken ist, welches die Kurie in die preußische Regierung setzt, auch zu halten, was sie in Aussicht gestellt hat. Ich bin auch gar Lage, Ihnen heute das Programm für eine solche Rev Wie sollte ich es auch, da ich nicht weiß, wie die gegen⸗ ungen des Landtages hervorgehen müssen Sie doch unter allen

nicht in der anzugeben.

wärtige Vorlage aus den Berath und wie sie wirken wird? Aber daran

unterblieben ist, h

in ihren Willen, dasjenige

Umständen festhalten, daß nicht ein Komma, nicht ein i⸗Punkt in

Gesetgebung des preußischen Sta ebende itgliedes dieses Hauses. Das

innerstaatlicher Verhältnisse.

In meinem geschichtlichen Rückblick bin ich jetzt zu der Be⸗ die mich überhaupt zu einer Entgegnung veranlaßt; des Kardinal⸗Staatssekretärs Jacobini 25. April d. J. Ich möchte nicht gern die Ausdrücke des letzten sie hatten einen verletzenden Bei⸗

merkung gelangt, sie betraf die Note

Herrn Vorredners wiederholen; geschmack und sie sind, wie Erklärungen.

Was die Note vom 25. April in regierung bedeutet im Verhältniß zu

das hat gestern der

Mitwirkung des Landtages,

ates geändert werde ohne die maß⸗ ohne Mitwirkung eines jeden ist meines Erachtens eine Garantie, die so stark ist, wie nur irgend etwas im konstitutionellen Leben, viel

stärker als jede etwaige diplomatis

gesagt, de

heit und Bestimmtheit ausgesprochen. 1 Einvernehmen mit dem Herrn

Schreiben, welches ich im Minister⸗Präsidenten an das

zu erkennen, daß die Zulassung der theilweisen Anzeige einen Akt der

Motive sind dazu nicht geschrieben; aber das Motiv, welches der letzte Herr Vorredner der Note anheftete, möͤchte ich doch von meinem Standpunkt aus zurückweisen, und erneut betonen, daß die Note diejenige Bezeichnung nicht beigelegt hat. Ich verstehe es ja, wenn Sie na

freien Initiative der Kurie bildet,

hohe Har

pretationen suchen, wenn Sie den Wunsch

legungsmöglichkeiten beseitigt werden und aus der Welt verschwinden;

che Erklärung über die Gestaltung

r Ausgangspunkt m.

Lage der Ihnen be⸗ en Sie finden, daß bei der Schluß⸗

Theil der Mitglieder die ni . 1d so kann ich zwar nicht versprechen und wissen,

sse Schritte ebenso sicher und glatt gethan werden, aber einen 2 einem Mißtrauen über die loyale Ausführung der vom päp

ist auch inzwischen s Kardinals Jakobini

en

sie

daß,

ierin

ision

1 der

vom

ꝛneiner

den Augen der Staats⸗

1 der Note vom 4. April, Herr Reichskanzler mit allergrößter Klar⸗

Es ist aus ¹s gerichtet habe,

aben, daß gewisse

aber, meine Herren, wie wollen Sie denn dieses Ziel erreichen? wünschen mit der Regierung zusammen ke

die Regierung alle diejenigen Eventualitäten

welche hier in der Diskussion

und in

dem

klar

verdient, welche er ihr Motiven und nach Inter⸗

Aus⸗

Sie

in Konkordat. Wenn nun

den verschiedenen

organen der verschiedenen Parteien jetzt seit Wochen an

Enuntiationen der beiderseitigen

Regierunge

in geknüpft worden

sich aneignen wollte,

Preß⸗ die

artig emporsteigenden Eventualitäten, in einer anderen Weise festzustellen als ausgearbeiteten, Einige der Herren Recht schon hervorgehoben: klärungen und Absichten der Kurie w d die Thatsachen, soweit sie bisher vorliegen, achtens der Regierung vorläufig Recht, daß sie mit Vertrauen auf den Angelegenheit hinblicken kann.

Entwickelung der uns bewegen 2 h 2 1 aufgeworfen hat, ist durch die

Reihe von Bedenken, welche die Presse 1 Anzeigen, welche eine Reihe von Bischöfen erlassen haben, bereits gen sind in der klarsten und bestimm⸗

den Bischöfen freie H

Stuhl loval ertheilten B wärtigen Zeitpunkte nicht aufkommen loassen.

Ich möchte jetzt mit dem schließen, was ich im Cegeeh meiner - e di Rede gesagt habe. Ich bin nach meiner — ich kann wohl sagen — der Kirche einschränke im Sinne einer rationalistischen Rich⸗ jiemlich genauen Beschäftigung mit der kirchenpolitischen Materie, tung. Die zehnjährige Thätigkeit des Redners im Parlament auch nach meiner ganzen Anlage nicht g. trauensseligkeit hinzugeben; man muß Politiker Vieles abstrei Studien und den perfönlichen wenn es gilt aus dem Rahmen zutreten und sich auf einen die stellen. Ich halte es, wie ich wiederhole, für w Schritt, den wir zu thun im Begriff stehen, in nicht den definitiven Frieden herbeiführt, ber welcher ein friedliches Zusammenleben und Zusammenwirken s ange lege ich mir nicht, wie der letzte Herr Plenum stattfinden.

Und in diesem Zusammenh — ir nicht, n l. ind die eigentlichen, die letzten Schluß 2 ½ Uhr. Nächste Sitzung: Donnerstag 11 Uhr.

Vorredner, die Frage vor: Was eigen 3 Regierung mit ihrer Vorlage es mit einfachen, dürren

uch Ziele, welche die preußische Es ist unmöglich, ein höͤheres Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

folgt? Ein größeres Ziel, als Worten hingestellt habe, giebt es nicht. Ziel anzustreben, als das: innerhalb von religiösen Fragen leicht erregten Bevölkerung einen gegenseitigen Achtung der Konfess

herbeizuführen, der von der er Koꝛ reins ind der, wie wir hoffen, dem Abtheilung

der politischen Parteien beherrscht wird, 1 Einen nützt und dem Anderen zum mind Zeit und Kraft für fruchtbringende g. Welche Folgen das für unsere polit staltung der Parteien und Fraktionen haben kann,

habe ich mir den Kopf nich Es mir manchmal fast so aus, dem wir uns befinden, behandelt Puppe, von der man sich

visse Stellen gewissen

ehr Rechnung tragenden

cht hätte korrekter abfassen können.

maßgebenden und vorbildlichen — l daß diese Aufgaben so

sammtheit so fruchtbar sind, unser Streben des Geistes

Jahrzehnten bestehen.

schönsten und edelsten Aufgaben.

gesprochen haben; d der Letztere noch kein W

doch festnageln, daß der selben Moment gethan hab Obiges gesagt habe, daß

das Geeh zu befürworten, für das Vaterland sein würde.

verhätschelt worden seien. dieser vet noch von einer die Rede sein k

trotzen. Der Reichskanzler sei müßten. Da würde eine

nütze sein. Die der Staatsregierung zu einem

Augenblick an hätten dieselben

sind;

annähernd auf dem jetzigen fried

8 8

würden wieder Leute kommen, doktrinäre Partei zu Die Nationalliberalen hätten 1880 die Vorlage Marktberichte. — Anzeigen. Torso umgewandelt, weil das Illustrirte Berliner die kirchenpolitischen e denselben der da⸗ Geschichte aus

wenn die Regierung weiter alle diese Eventualitäten,

Lurie machen wollte: so würde schließlich nich als alle G nd en eee ee. *½ zu n, was Sie nicht wünschen, zu einer Vereinbarung mit der Kurie 125, 2 I 4 schreiten. Es würde absolut unmöglich sein, alle diejenigen leiter⸗ dieselben seien aber in beiden Fällen dazu nicht legitimirt. von denen wir hören und lesen, durch Schließung eines sorgfältig einem Lehrbuch an Gründlichkeit ähnlichen Abkommens. Vorredner haben meines Erachtens mit vollkommenem fester und energischer als die preu über die Vorlage, wie über die Er⸗ werde ihnen im Lande keiner glauben! erden die Thatsachen entscheiten. Gneist sollte man meinen, der ganze Kulturkampf habe nur geben meines Er⸗ den Zweck gehabt, die evangelische Kirche gegen Vergewal

— 1 8 en, mögen sie nun; die Zurückberufung der Bischöfe und existent werden oder nicht, zum Gegenstand der Erörterung mit der Diözesanverwaltung habe die jetzige friedliche Förderung er⸗ ts anderes übrig bleiben, möglicht. Die Nationalliberalen hielten sich außerdem für

“ “ E111““ 8

die Installirung der

berufen, das staatliche und evangelische Interesse zu wahren,

Der Reichskanzler erkläre, aus staatlichen und politischen Rück⸗ sichten zur Einigkeit mahnen zu müssen, aber dieselben wollten dieser tiefen Ueberzeugung gegenüber staatlicher sein als der Staat, ßische Staatsregierung. Das Nach dem Abg.

die tigungen der römischen zu schützen. In der evangelischen

.8 Kirche werde diese Ansicht nicht gehegt, man rufe

nicht nach Staatshülfe, sondern nach Freiheit und

als nach 1 — Selbständigkeit und den Mitteln, welche es möglich machten,

näherbezeichneten Geistlichen zu übertragen. Kirche die Freiheit zu geben? (Abg. von E .· We EEEö1“ — 2 (Abg. Eynern: Wer ha der Geistlichen mit⸗ denn die Synodalordnung gereeh