1886 / 110 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 May 1886 18:00:01 GMT) scan diff

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Die Generaldiskussion wurde hierauf geschlossen.

In der Spezialberathung wurden die einzelnen Artikel ohne Debatte unverändert und hierauf ebenso das Lanse Gesetz in namentlicher Abstimmung angenommen mit 260 gegen 108

Stimmen. 2

Bei Schluß des Blattes folgte die zweite Berathung des

Gesetzentwurfs, betreffend die Anstellung und das Dienstverhältniß der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen im Gebiete der Pro⸗ vinzen Westpreußen und Posen und des Regierungs⸗ bezirks Oppeln.

Nachdem die Gebührentarife I vom 24. Dezember 1874 bezw. vom 15. August 1876 zur Bezahlung der aus den Grundsteuerkatasterkarten zu ertheilenden Auszüge oder Kopien durch den Gebührentarif I vom 10. März d. ersetzt worden sind, hat der Finanz⸗Minister unterm 3. d. M. die Bestimmung im Artikel III unter Nr. 2 und 3 des Gebührentarifs vom 31. März 1877 zur Bezahlung der nach den Vorschriften in den §§. 35 bis 42 der Geschäftsanweisung (N) für die Kataster⸗Controleure auszufertigenden Kataster⸗Auszüge, Abschriften und Hand⸗ zeichnungen dahin abgeändert, daß für die Anfertigung von Handzeichnungen ganzer Gemarkungen und Kartenblätter oder 1 gerbefer Theile derselben neben den nach den Sätzen unter Nr. 1 zu c zu berechnenden Kosten der Kopirleinwand statt der Gebühren unter Nr. 1 zu a und b höchstens ein Drittheil der Gebühren im Artikel 2 des Gebührentarifs I. vom 10. März d. J. in Ansatz zu bringen ist.

Der Kaiserliche Gesandte Freiherr von den Brincken hat am 7. d. M. Athen mit Urlaub verlassen. Als interimistischer Geschäftsträger fungirt der Legations⸗Rath Graf von Leyden.

Der General-Lieutenant Graf von Waldersee, General⸗Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und General⸗Quartiermeister, hat mit den Offizieren des Großen Generalstabes eine Ztägige Uebungsreise unternommen.

Der General⸗Lieutenant von Heuduck, beauftragt mit der Führung des XV. Armee⸗Corps, ist nach beendetem Urlaub wieder abgereist.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren:

Dr. Kuehne in Neuteich, Dr. Panck in Karthaus, Dr. Ancke,

Dr. Schumann, Dr. Mendelsohn, Linemann, Dr. Rosenbaum,

Dr. Lammert, Dr. Sperling, sämmtlich in Berlin, Lehmann

in Eberswalde, Thamhayn in Roßleben, Müller in Weißen⸗

36 die Zahnärzte: Kemnis, Krauß, Engel und Heuer in Berlin.

S. M. Kanonenboot „Iltis“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Hofmeier, ist am 8. Mai cr. in Batavia eingetroffen und beabsichtigt, am 13. dess. Mts. die Heimreise fortzusetzen. S. M. Kanonenboot „Wolf“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Jaeschke, ist am 9. Mai cr. von Gibraltar in See

gegangen.

Bayern. München, 8. Mai. (W. T. B.) Die Kammer der Abgeordneten setzte in ihrer heutigen Sitzung die Spezialdebatte über den Militär⸗Etat fort. Eine Forderung für den Bau einer Kaserne in Bam⸗ berg, womit zugleich die Garnison aus Neustadt a. Aich S. verlegt werden würde, wurde lebhaft bekämpft und

prinzipiell die Belassung der Garnisonen in den kleinen Städten betont. Die Forderung wurde mit 102 gegen 27 Stimmen abge⸗ lehnt und der Rest des Etats ohne Debatte den Ausschuß⸗ anträgen gemäß erledigt. Der Kriegs⸗Minister beantragte nunmehr, den für den Bamberger Kasernenbau gestrichenen Betrag von 140 000 zum Bau von Exerzierhäusern in Ulm, Kempten, Eichstädt, Landau und Bayreuth in den Etat einzusetzen, welche Forderung auf Antrag Stöckers an den Finanzausschuß überwiesen wurde. Die Abstimmung über den gesammten Etat wurde in Folge dessen ausgesetzt.

Württemberg. Stuttgart, 7. Mai. Wie der „St.⸗A. f. W.“ vernimmt, ist am letzten Montag der erste Kammerherr der Königin, Freiherr von Reischach, in Nizza eingetroffen, um Ihre Majestät von dort hierher zu geleiten. Die Rückkehr der Königin wird voraussichtlich am nächsten Montag, den 10., Abends, nach 6 Uhr erfolgen, während der König noch einige Zeit in Nizza verweilen und wahrscheinlich am Mittwoch, den 26. d. M., hierher zurückkehren wird.

Baden. Karlsruhe, 8. Mai. Die „Karlsruher Ztg.“ veröffentlicht heute folgendes Bulletin über das Befinden des Erbgroßherzogs:

Die Rekonvalescenz Sr. Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs nahm in der abgelaufenen Woche ihren ungestörten und erfreulichen Fortgang. Schlaf, Appetit und Allgemeinbefinden sind sehr gut, und onnten Se. Königliche Hoheit an jedem der drei letzten Tage mehrere Stunden auf dem Ruhebett außerhalb des Frshte chn d

Dr. Tenner.

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 8. Mai. Die „Meckl. Anz.“ melden: Einer gestern hier eingetroffenen tele⸗ graphischen Nachricht zufolge hat sich Ihre Hoheit die Prin⸗ zessin Charlotte von Mecklenburg, Tochter weiland Herzogs Wilhelm von Mecklenburg und der Herzogin Wilhelm, geborenen Prinzessin Alexandrine von Preußen, mit Sr. Durchlaucht dem Prinzen XVIII. Reuß, Königlich preußischem Major und Flügel⸗Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers, verlobt

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 8. Mai. (W. T. B.) Die Herzogin von Edinburg ist mit ihren Kindern zu längerem Aufenthalt hier eingetroffen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 8. Mai. (W. T. B.) Die „Polit. Corresp.“ bezeichnet die Meldung hiesiger Blätter, daß der Kaiser in der zweiten Hälfte dieses Monats eine Reise nach Dalmatien und der Herzegowina zu machen beabsichtige, als unbegründet mit dem Bemerken, daß in maßgebenden Kreisen von einer solchen Absicht nichts bekannt sei.

(Wien. Abdp.) In der gestrigen Sitzung des Ab⸗ geordnetenhauses wurde die Regierungsvorlage, betreffend den neuen Zolltarif, in erster Lesung dem um zwölf Mitglieder verstärkten Zoll⸗Ausschuß zugewiesen. Die weiteren Gegenstände der Tagesordnung wurden nach kurzer Debatte im Sinne der Ausschußanträge erledigt.

Heute waren der Gewerbeausschuß, der Ausschuß für landwirthschaftliche Erbtheilungsvorschriften

Für Montag, den 10. d. M., sind . des Schulausschusses

schusses versammelt. Verhandlungen des Budgeto zschusses, und des Justizausschusses anberaumt.D Pest, 8. Mai. (Prag. Ztg.) Das Abgeordneten⸗ haus nahm heute mit 177 gegen 100 Stimmen die Land⸗ sturmvorlage an. Am Montag findet die Spezialdebatte

statt.

Schweiz. Bern, 7. Mai. (Bund.) Das eidgenössische Militär⸗Departement hat bei dem Bundesrath den Entwurf eines Ges 8erss betreffend die Organisation des Land⸗ sturms, eingereicht. 1 710. Mai. (W. T. B.) Bei den gestrigen Stich⸗ wahlen für den Großen Rath im Kanton Bern haben die Konservativen fast die Hälfte der noch verfügbaren Sitze gewonnen; doch verbleibt der freisinnigen Partei die Mehrheit im Großen Rath. Die Landesgemeinde G larus hat gestern die Revision der Kantonal⸗Verfassung beschlossen.

Niederlande. Haag, 8. Mai. (W. T. B.) Die Erste Kammer hat den Gesetzentwurf, betr. die Konver⸗ tirung der 4prozentigen Staatsschuld in eine 3 ½ pro⸗ zentige, mit 23 gegen 10 Stimmen angenommen.

Frankreich. Paris, 7. Mai. (Fr. Corr.) Die Frage

der Veziehungen des Vaticans zu China hat zu einem Notenwechsel zwischen dem päpstlichen Stuhl und der französischen Regierung Anlaß gegeben. Zuerst theilte die Kurie dem französischen Ministerium in einer kurzen Note die chinesischerseits gestellten und vom Papste angenommenen Anträge mit, über welche Frankreichs Meinung verlangt wurve. Hr. de Freycinet hat am vorigen Freitag darauf geantwortet. Seine Note ist in der Form sehr maßvoll, aber durchaus ent⸗ schieden bezüglich des von Frankreich bisher mit großen Opfern in Ost⸗Asien ausgeübten Schutzrechts. Der Minister bemerkt: die Entschließung des päpstlichen Stuhls könne sehr ernste Folgen haben, deren Verantwortlichkeit Frankreich ablehne. Bereits am Sonntag traf eine neue, sehr ausführliche Note aus Rom ein, in welcher die allgemeinen Grundsätze dargelegt wurden, von denen sich die Kurie bei ihren Unterhandlungen mit China habe leiten lassen und an dem Entschluß, einen unmittelbaren diplomatischen Verkehr mit China herzustellen, festgehalten wird. Der päpstliche Stuhl wird demgemäß binnen Kurzem einen Nuntius für Peking ernennen. Wie verlautet, verlangt Frankreich, daß der Nuntius sich unter den Schutz des fran⸗ zösischen Gesandten in China stelle. Fast alle Generalräthe haben ihre Session geschlossen. Der Generalrath des Aveyron äußerte einen Wunsch gegen die Bestimmungen des Gesetzes über den Primarunterricht in Betreff der Verweltlichung und verlangt, daß die Entscheidung in diesen Angelegenheiten den Gemeinderäthen überlassen bleiben möge. Der Generalrath der Manche verwarf einen Wunsch des Abg. de la Martinière zu Gunsten der Auf⸗ hebung der 28tägigen Waffenübungen der Reservisten und der IStägigen Uebungen der Landwehr. Der Wunsch verlangte überdies die demnächstige Einbringung neuer Militärgesetze und die Verminderung der Militärlasten in dem mit den Interessen der Landesvertheidigung vereinbaren Maße.

8. Mai. (W. T. B.) Die mit der Reorgani⸗ sation der griechischen Armee beauftragten fran⸗ zösischen Offiziere erhielten von der französischen Re⸗ gierung den Befehl, bis zur Beendigung der griechisch⸗ türkischen Streitfrage ihren Dienst einzustellen.

Das⸗Gerüchtkvon Linem Unwohlsein des Präsidenten Gréeévy ist unbegründet: Hr. Grévy hat heute einem Ministerrath prüsidirt.

Spanien. Madrid, 7. Mai. (Pol. Corr.). Der Finanz⸗ minister Camacho ist noch immer leidend und hat dem Ministerrath nicht beiwohnen können, in welchem die Be⸗ schränkung der Ausgaben im Betrage von 21 Millionen, sowie die Ablieferung der Spezialkassen der verschiedenen Ministerien an die Staatskasse ve chlesen worden ist. Diese übernimmt nun die Verpflichtungen aller dieser Kassen. Damit werden etwa 50 Millionen flüssig gemacht, um das Defizit von 80 Millionen zu vermindern. Später soll den Cortes ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, der den Verkauf von Staats⸗ waldungen im Betrage von 250 Millionen Realen genehmigt, und diese Summe soll binnen zehn Jahren auf die Marine verwendet werden.

9. Mai. (W. T. B.) In dem Prozeß wegen des Angriffs auf die deutsche Gesandtschaft, am 4. Sep⸗ tember v. J., wurde einer der Anstifter zu einem Jahr Ge⸗ fängniß verurtheilt. Der Offizier, welchem die Bewachung des Gesandtschaftshotels übertragen war, wurde freigesprochen.

Italien. Genua, 8. Mai. (W. T. B.) Der Herzog von Aosta hat heute Nachmittag auf der Königlichen Nacht „Savoya“ die Reise nach Portugal angetreten.

Griechenland. Athen, 8. Mai. (W. T. B.) Die Geschäftsträger der fünf Mächte zeigten heute der griechischen Regierung an, daß der Blokadezustand über die Ostküste Griechenlands von Kap Malia bis zur griechisch⸗türkischen Grenze für griechische Schiffe verhängt worden sei.

Wie die „Proia“, das Organ des Minister⸗Präsidenten Delyannis, meldet, ist der gestrige Abmarsch eines der hiesigen Regimenter nach Thessalien nur veranlaßt durch die Berichte des Generals Sapundzaki über die Konzentrirung der türkischen Truppen und steht in keinerlei Verbindung mit den letzten diplomatischen Vorgängen. Griechenland sei entschlossen, seinerseits die Feindselig⸗ keiten nicht zu beginnen, ergreife aber alle noth⸗ wendigen Maßregeln, um einen eventuellen Angriff zurück⸗ zuweisen.

9. Mai. (W. T. B.) Der französische Gesandte, Graf de Mouy, theilte gestern dem Ministerpräsidenten Delyannis mit, daß die französischen Offiziere in Griechenland ihre Dienste einstellten, da das Erscheinen türkischer Kriegsschiffe von der thessalischen Küste gemeldet sei. Schiffe der internationalen Flotte sind an ver⸗ deSeen Punkten in den griechischen Gewässern erschienen. General Sapundzaki meldet neue Bewegungen türkischer Truppen nach der Grenze zu. Die Regierung sendet Verstärkungen ab.

Ein Telegramm der „Agence Havas“ meldet: Delyannis h. eine an die Vertreter Griechenlands im Aus⸗

ande abzusendende Darlegung entworfen, welche sich über die durch die Blokade geschaffene Lage ausläßt. In derselben erklärt Delyannis: Griechenland habe nicht vermuthet, daß es in einen Zustand der Feindseligkeiten den Mächten gegenüber

um die Rechte Griechenlands zu wahren. Uebrigens griechiscche Regierung die formelle Ver⸗ übernommen, den Frieden nicht zu stören; daher sei die von Europa angenommene Haltung sowie die Blokade nicht gerechtfertigt. Griechenland sei in Folge der Blokade in einer schwächeren Lage als die Türkei, welcher die Freiheit der Bewegungen auf dem Meere bleibe. Es sei zu befürchten, daß die Türkei die Blokade dazu benutzen werde, um Griechenland anzugreifen. Da Delyannis die hierdurch entstehenden Kalamitäten abzuwenden wünsche, sei er ent⸗ schlossen, seine Entlassung zu nehmen. Der griechische Konsul in Canea meldet, daß die dort liegenden Schiffe des internationalen Geschwaders nach den griechischen Gewässern abgegangen seien. 9. Mai. (W. T. B.) Ein Telegramm der „Agence Havas“ meldet: Auf die von der Volksversamm⸗ lung angenommene Resolution erwiderte Delyannis: die Kriegsfrage sei keine Sache der Partei und könne nicht durch parlamentarische Majoritäten oder Minoritäten gelöst werden, sondern durch die Einmüthig⸗ keit der Nation. Angesichts der von den Mächten diktirten Bedingungen müsse Derjenige, der eine Verantwortlichkeit für den Krieg übernehmen solle, fest überzeugt sein, daß das Volk unerschütterlich entschlossen sei, Krieg zu führen. Wenn das Ministerium unter jenen Bedingungen gezwungen werden solle, die Entwaffnung zu unterzeichnen, so werde er das wenigstens nicht thun, weil die ganze Frage dann nicht einen nationalen Charakter, sondern das Ansehen einer Intrigue ge⸗ winnen würde.

9. Mai, Abends. (W. T. B.) Heute fand auf dem Konstitutionsplatze eine große Volksversammlung statt, welche nach heftigen kriegerischen Reden eine Resolution beschloß, die sich für die weitere Verstärkung der Armee und für die Abreise des Königs nach Larissa ausspricht. Die Volksmenge zog darauf vor die Wohnung von Delyannis, welcher in einer Ansprache erklärte, daß das Kabinet zu einer Unterzeichnung der Abrüstung sich nicht verstehen würde. Schließlich demonstrirte die Volksmenge gegen Trikupis, indem sie sich vor dessen Woh⸗ nung begab und sich in Zurufen wie „Verräther“ u. s. w. erging.

Das Ministerium hat seine Demission gegeben, der König hat dem Minister⸗Präsidenten Delyannis indeß in

traf, 1 habe die pflichtung

einem heute Abend übersendeten Schreiben mitgetheilt, daß er

bei den Schwierigkeiten, in denen sich das Land befinde, die Demission nicht annehmen könne.

Mai, Nachts. (W. T. B.) Ein Telegramm der „Agence Havas“ meldet: Auf das Schreiben des Königs, in welchem die Demission des Kabinets abgelehnt wurde, weil dasselbe für die Lage verantwortlich sei, in welcher sich das Land befinde, hat der Minister⸗Präsident Delyannis erwidert: er müsse das Demissionsgesuch aufrecht er⸗ halten, weil die Interessen des Landes eine rasche Lösung der Schwierigkeiten erheischten und weil er mit der Vornahme der Abrüstung nicht vorgehen könne, ohne das Ansehen des Landes zu gefährden.

Türkei. Konstantinopel, 9. Mai. (W. T. B.) In dem Rundschreiben der Pforte über die Abreise des türkischen Gesandten Feridun Bei von Athen heißt es: Feridun Bei habe den Befehl erhalten, Athen zu verlassen, um das Einvernehmen der Großmächte in Betreff der Erhaltung des Friedens zu bekräftigen. Feridun Bei ist hier eingetroffen. Das Befinden des englischen Botschafters Thornton, welcher mit dem Pferde gestürzt war, ist ein befriedigendes.

9. Mai. (W. T. B.) Die Pforte macht in einem Cirkular vom heutigen Tage auf die Schwierigkeiten aufmerksam, welche ihr daraus erwüchsen, daß ein Theil der griechischen Truppen zu Banden formirt und bestrebt sei, Konflikte herbeizuführen.

Kanea, 8. Mai. (W. T. B.) Durch Kaiserlichen Erlaß wird die Eröffnung derkretensischen General⸗ versammlung bis zum 12. Juli c. vertagt. Die eng⸗ lischen Panzerschiffe „Neptune“ und „Carysfort“ und die italienischen Panzerschiffe „Maria Pia“ und „Colonna“ sind mit den Gesandten Englands und Italiens an Bord vom Piräus in der Sudabai angekommen.

9. Mai. Ein Telegramm des „Reuterschen Bureaus“ meldet: Die heute Morgen nach den griechischen Gewässern in See gegangenen Schiffe des internationalen Ge⸗ schwaders sind des stürmischen Wetters wegen in die Suda⸗ bucht zurückgekehrt.

Rumänien. Bukarest, 9. Mai. (W. T. B.) Das Amtsblattveröffentlicht die Ernennung des bisherigen Gesandten in Konstantinopel, Ghika, zum Ge⸗ sandten in St. Petersburg an Stelle des bisherigen Ge⸗ sandten Cretzulesco. Als Gesandter nach Konstantinopel geht der frühere Gesandte in Paris, Balatchano.

Serbien. Belgrad, 9. Mai, Nachmittags. (W. T. B.) Nach dem nunmehr vollständig vorliegenden Resultat der Wahlen zur Skupschtina wurden 60 Anhänger der Regierung, 39 Radikale, 15 Mitglieder der Partei Ristics und 5 Deputirte, welche keiner bestimmten Partei angehören, ge⸗ wählt. Vier Nachwahlen sind erforderlich. Mit den vom Könige zu ernennenden 40 Deputirten wird die Regierungs⸗ partei demnach über 100, die Oppositionspartei über 58 Mit⸗ glieder verfügen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 9. Mai. (W. T. B.) Der Kriegs⸗Minister ist nach Livadia abgereist.

10. Mai. (W. T. B.) Der Großfürst Alexis ist heute nach Südrußland abgereist.

Amerika. New⸗York, 8. Maäi. (W. T. B.) Nach Cineinnati, woselbst für den Sonntag der Ausbruch von Arbeiterunruhen befürchtet wird, sind vier Miliz⸗ Regimenter beordert worden.

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Zeitungsstimmen.

Ueber die Einnahmen der Staatsbahnen im Jahre 1885/86 lesen wir in der „Halleschen Zeitung“:

Die neueste Uebersicht des „Reichs⸗Anzeigers“ über die Einnahmen der Eisenbahnen im März d. J. und in dem Etatsjahre 1885/86 giebt einem Berliner fortschrittlichen Blatte wiederum Anlaß, seine Leser mit dem „Rückgang der Einnahmen der preußischen Staats⸗ eisenbahnen“ zu unterhalten. Gleich im Anfange des betreffenden Ar⸗

und das Subcomité des Verzehrungssteuer⸗Aus⸗

12 2 —9—* wan 8 2 488 7,58) .— .—— —.-— 2

2,8

kommen würde, als man militärische Vorkehrungen

tikels begegnet dem Verfasser das Unglück, die Roheinnahmen der Staats⸗

eisenbahnen mit den Reineinnahmen, dem Ueberschuß der Einnahmen über die Ausgaben, zu verwechseln. Der Finanz⸗Minister hatte im Januar d. J. einen Minderüberschuß von etwa 6 Mill. gegenüber dem Etat⸗Voranschlag angenommen. Die 23 Mill. des Artikels sind dagegen Mindereinnal men, welchen erhebliche Minderausgaben gegen⸗ überstehen, so daß sich die von dem Finanz⸗Minister genannte Zahl mit der vorgedachten vernünftiger Weise überhaupt nicht vergleichen läßt.

Auf wie hoch sich der Minderüberschuß der Staatseisenbahnen belaufen wird, das läßt sich, wenn wir richtig unterrichtet sind, auch jetzt noch nicht genau übersehen, wie überhaupt bei derartigen Schätzungen schon während des Etatsjahres besondere Vorsicht ge⸗

boten ist. Erst vor Kurzem, gelegentlich der zweiten Lesung des dies⸗

jährigen Eisenbahn⸗Etats im Abgeordnetenhause hat der Minister der öffentlichen Arbeiten dies näher ausgeführt und dabei offen anerkannt, daß man in früheren Jahren bei gewissenhafter Schätzung wiederholt nach unten wie nach oben fehlgegriffen habe; namentlich seien die Ueberschüsse mehrfach nicht unerheblich größere gewesen, als ursprüng⸗ lich angenommen. Für den wirklichen Sachkenner kann das nicht Wunder nehmen.

So viel glauben wir aber nach unseren Informationen mit Sicherheit jetzt annehmen zu können, daß die Ueberschüsse der Staats⸗ bahnen im Jahre 1885/86 ausreichen werden zur vollen Verzinsung der Eisenbahnkapitalschuld, zur Zahlung der gesetzmäßig zur Deckung des Defizits beizutragenden Summe von 2 200 000 und noch weiter

Tilgung von ¼ % der Eisenbahnkapitalschuld. So lange

der Fall, werden doch wahrlich die Steuerzahler durch d Eisenbahnen nicht belastet! Unsere ganze Staatseisen⸗ bahnpolitik beruht, dies wurde schon in der ersten Ver⸗ staatlichungsvorlage ausgesprochen, auf dem Grundgedanken, daß die Eisenbahnen öffentliche Verkehrsanstalten sind, welche aus hren Erträgen die für sie gemachten Aufwendungen verzinsen

und ihr Anlagekapital allmählich tilgen sollen; dagegen hat unsere Regierung niemals die Eisenbahnen zu bloßen Finanzquellen nachen wollen. Dies können nun allerdings Diejenigen, welche in den Landeseisenbahnen nur Spekulationsobjekte sehen, deren Werth nach den Dividenden für die Aktionäre und den Tantisèmen für die Leiter zu bemessen ist, noch immer nicht begreifen. Auch die Schlüsse, welche der mehrgedachte Artikel aus den März⸗ Einnahmen für die Einnahmen der späteren Zeit zieht, scheinen uns wenig zutreffend. Die eigentlichen Verkehrseinnahmen waren im März günstige, und es ist kein Grund ersichtlich, warum nicht der April ein ebenso günstiges Ergebniß bringen sollte. Scheinbar ungünstig waren im März nur die sogenannten „sonstigen Einnahmen“. Dies hängt ber, wie auch schon wiederholt nachgewiesen ist, mit der anderweitigen Verrechnung dieser Einnahmen zusammen. G

Nach alledem können wir die Beforgnisse des fortschrittlichen

Blattes weder für die Vergangenheit noch für die Zukunft theilen. Im Gegentheil! Wir möchten glauben, daß, wenn in einer Zeit so allgemeinen Verkehrsrückgangs die Staatsbahnen bei fortschreitender Ermäßigung der Transportgebühren und unausgesetzter Vergrößerung und Verbesserung des Staatsbahn⸗Netzes die volle Verzinsung und

lmortisation ihres Anlagekapitals aufbringen, das Land alle Ursache at, mit einem solchen Ergebniß zufrieden zu sein.

Der „Allgemeine Holzverkaufs⸗Anzeiger“ heilt aus dem Bericht der Handelskammer zu Emden pro V. Quartal 1885 Folgendes mit: *

Das abgelaufene Quartal ergab eine Einfuhr von etwa 2500 Lasten, davon etwa 850 Lasten von russischen, etwa 950 Lasten von preußischen Ostseehäfen und der Rest von schwedischen und norwegischen Ablade⸗ plätzen. Es wurde verhältnißmäßig viel Rundholz eingeführt, theils um den Mühlen wegen des höheren Zolles auf Schnittwaaren mehr Beschäftigung als bisher zu liefern; theils aber waren es auch in Spekulation auf die am 1. Oktober 1884 eintretende Zollerhöhung beorderte Ladungen, welche verspätet eintrafen. . ..

Versandt sind in dem abgelaufenen Quartale mit der Bahn nur etwa 150 Waggonladungen. Im Uebrigen war der Absatz normal. Die Preise waren stellenweise etwas gedrückt. 1

Die Gesammtausfuhr des Jahres 1885 betrug 12 000 bis 13 000 asten und ist demnach gegen das Jahr 1884 um die Hälfte gewachsen. er Bahnversandt, welcher in den Händen einer einzigen Firma lag, etrug über 1000 Waggons. Der größere Verkehr ist unstreitig den veränderten Zollverhältnissen beizumessen, indessen war auch sonst das Geschäft ein gesundes zu nennen. Die verbleibenden Bestände

sind groß.

Die Säge⸗ und Hobelwerke waren während des Jahres vollauf beschäftigt. Der auf Schnittholz eingeführte Zoll ist den Mühlen günstig gewesen und hat die Anlage einer neuen Mühle bei Großefehn ind einer solchen in Oldersum hervorgerufen; ferner wird, wie ver⸗ autet, auch hier noch eine aufgestellt werden.

Das in München erscheinende ñ „Süddeutsche Bank⸗ und Handelsblatt“ bemerkt zur Lage der bayerischen Textilindustrie:

.. Die Ansicht der Fachkreise geht dahin: daß, wenn nicht in aller Bälde ein allgemeiner, andauernder Geschäftsaufschwung sich Durchbruch verschaffen sollte, die Depression des Jahres 1885 anstatt abzunehmen, sich nur noch intensiver wird gestalten müssen, und dies um so sicherer, wenn fort und fort neue Gründungen in dieser Braͤnche ihr künftiges Heil zu finden suchen. Fast gleichzeitig mit dem Jahresbericht der Augsburger Handelskammer sind auch die Be⸗ richte der Königlich bayerischen Fabrikeninspektoren erschienen. Danach sind im ganzen Königreich Bayern im vorigen Jahre neu entstanden: eine Baumwollspinnerei (Ay⸗Ulm), vier Baumwollwebereien, während eine Leinenzwirnerei für ganz feine Garne im Laufe dieses Jahres bereits in Betrieb gesetzt worden ist. Hieraus erhellt zur Genüge, daß unsere Großindustriellen, unbekümmert um das schon bestehende Mißverhältniß zwischen Konsum und Produktion, dasselbe durch Ver⸗ größerung der letzteren noch zu erweitern bemüht sind. Selbst die hiesigen Spinner gestehen nun zu, daß sie unter einer Ueber⸗ produktion schwer leiden; aber sie sind der Meinung, daß, weil die Webereien noch sehr günstig arbeiten, die Ueberproduktion noch nicht so bedenklich sein könne. Das ist aber ein schwerer Irrthum, der sich über kurz oder lang bitter rächen muß, und wenn auch heute noch die Weberei eigentlich glänzend daran ist gegenüber der Spinnerei, so darf doch nicht übersehen werden, daß die eben in der Anlage begriffenen neuen mechanischen Webereien in Bayern und Württemberg (Sont⸗ hofen, Bayreuth und Nürtingen) die Ueberproduktion noch weiter ver⸗ mehren müssen und daß bei der mißlichen Lage, in der sich namentlich die Montanindustrie befindet, ein Nachlassen des Konsums möglicher⸗ weise sich schon sehr bald fühlbar machen kann. Die weit vollkommnere Statistik Englands, bis zum Ende des ersten Quartals 1886 reichend, ver⸗ zeichnet denn auch bereits einen ganz bedeutenden Rückgang in dem Verbrauch an roher Baumwolle und auch bei uns in Deutschland dürften die Verhältnisse heute nicht besser liegen. In Ansehung der dringend zu wünschenden Abhülfe kann unseren Großindustriellen nur die in der preußischen Thronrede vom 14. Juni 1885 niedergelegte Mahnung ans Herz gelegt werden: „Nur die Zurückführung unserer Produktion auf das Maß des Bedürfnisses wird die ungünstigen wirthschaftlichen Folgen fernzuhalten vermögen, welche eine Anhäufung nicht absatzfähiger Erzeugnisse nach sich zieht.“

b 2

ZJustiz⸗Ministerial⸗Blatt. Nr. 19 Inhalt: Allge⸗ meine Verfügung vom 29. April 1886, betreffend die von den Be⸗ amten der Staatsanwaltschaft an andere Behörden zu machenden Mittheilungen. Allgemeine Verfügung vom 3. Mai 1886, be⸗ treffend die Verwendung des Erlöses aus dem Aktenverkaufe. Er⸗ kenntniß des Reichsgerichts vom 2. November 1885. Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 19. Inhalt: Amtliches: Personalnachrichten. Gutachten der Königlichen Akademie des Bauwesens, betr. den Entwurf zu einer reformirten Kirche in Insterburg. Nichtamtliches: Die Jubiläumsausstellung der bil⸗

ü 11“ 5 4 S ¹ 8 * Krankenhäuser mit kreisförmigen Sälen. (S uß, Entwicklungs⸗ geschichte der Maas als Schiffahrtsstraße. Vermischtes: Rath⸗ hausbau in Hamburg. Technische Hochschule in Berlin. Feld⸗ bereinigung in Württemberg. Eröffnung von Markthallen in Berlin. Preisaufgaben des Vereins zur Beförderung des Gewerb⸗ fleißes in Preußen. Preisbewerbung für den Neubau des Rath⸗ hauses in Stollberg i. E. Abbruch einer Ufermauer in Le Havre. Seekanal in Korinth. Nachtfahrten auf dem Suezkanal. Verkehrswege nach Mittelasien. Wahl eines Stadt⸗Bauinspektors in Breslau.

Statistische Nachrichten

Im Märzheft der Statistik des Deutschen Reichs für 1886 sind neben den Uebersichten über die Einfuhr und Ausfuhr der wichtigeren Waarenartikel im deutschen Zollgebiet für den Monat März und für die Zeit vom 1. Januar bis Ende März 1886 auch die definitiven Hauptergebnisse der Statistik der Waaren⸗ einfuhr und Ausfuhr, mit Einschluß der Einfuhr und Ausfuhr im Veredlungsverkehr, für das Jahr 1885 ver⸗ öffentlicht. Beigefügt ist eine Berechnung der Gesammteinfuhr und Gesammtausfuhr nach Mengen in 100 kg netto (Doppelcentner), ferner des Mengen⸗Ueberschusses der Einfuhr über die Ausfuhr, bezw. der Ausfuhr über die Einfuhr in beiden Verkehrsarten bei den einzelnen Waarengattungen und endlich des Zollertrags der einzelnen zollpflichtigen Artikel. Hiernach wurden im Jahre 1885 in den freien Verkehr des Zollgebiets 178 673 297 Doppelcentner ein⸗ und 188 140 231 Doppelcentner aus demselben ausgeführt, im Vergleich zum Jahre 1884 mehr 795 636 Doppelcentner bezw. weniger 3 377 327 Doppelcentner. Die Zunahme in der Menge der Einfuhr ist in der Hauptsache herbeigeführt durch eine vermehrte Einfuhr von Bau⸗ und Nutzholz, sowie von Braunkohlen, Stein⸗ kohlen und Koks, denn von diesen Artikeln allein gelangten 7 372 879 bezw. 2 885 164 Doppelcentner mehr als im Jahre 1884 zur Einfuhr. Außerdem hat eine nicht unechebliche Mehreinfuhr stattgefunden bei: Kleie, Heu, Futtergewächsen und Futterkräutern, Kartoffeln, frischem Obst, frischen Fischen, Heringen, Kaffee, Roh⸗ taback, Schmalz und schmalzartigen Fetten, Eiern, grünen und ge⸗ salzenen Rindshäuten, Blauholz, Breanholz, Schleifholz und Holz zur Cellulosefabrikation, Jute, Mineralölen und Zinkerz. Diese Mehr⸗ einfuhr wird nun zum geringen Theil aufgewogen durch die Minder⸗ einfuhr von: Guano, Knochenmehl, Chilisalpeter, Superphosphaten, Getreide, Raps und Rübsaat, Mühlenfabrikaten, Pferden und Vieh, gekalten und trockenen Rindshäuten, Schafwolle, Flachs, Baumwolle, Eis, Salz, Fichtenharz, Roheisen ꝛc. Die Ursachen der so erheblichen Mehrung der Einfuhr von Bau⸗ und Nutzholz sind in Spekulationen zu suchen, welche sich an die im verflossenen Jahre eingetretenen Aenderungen der bezüglichen Zollsätze knüpften. In dieser Beziehung ist demnach das Inhr 1885, gleichwie das Jahr 1884, als ein Aus⸗ nahmejahr zu betrachten. Die Abnahme in der Menge der Ausfuhr ist im Wesentlichen veranlaßt durch einen erheblichen Aus⸗ fall in der Ausfuhr von Eisenerzen (— 1 273 332 Doppelcentner), Zucker (— 1 090 819 Doppelcentner), Bau⸗ und Nutzholz, Bau⸗, Bruch⸗ und Werksteinen, sowie von Vieh. Ferner trug zur Abnahme der Ausfuhr der Menge noch bei die Verminderung der Ausfuhr von Kleie und Reisabfällen, Weizen, Kartoffeln, Brennholz, Koks und Braunkohlen, Lumpen, Blei, Maschinen, sowie von Eisen⸗ und Eisen⸗ waaren, mit Ausnahme von Eck⸗ und Winkeleisen, Eisenbahnschienen und anderem eisernen Eisenbahnbaumaterial. Jusgesammt belaufen sich diese und andere Ausfälle in der Waarenausfuhr höher als die Zunahme der Ausfuhr bei anderen Waarenartikeln, obwohl dieselbe bei einigen recht erheblich war. In dieser Beziehung kommt ins⸗ besondere in Betracht die Mehrausfuhr von: Superphosphaten, Heu, Futtergewächsen und Futterkräutern, Kleesaat, Bier, Spiritus, Melasse und Stärkezucker, Eis, Cement und Traß, Steinkohlen, Torf, Zink, Eck⸗ und Winkeleisen, Eisenbahnschienen und anderem eisernen Eitenbahnbaumaterial.

In einer Uebersicht über die Hauptergebnisse der Statistik des Waarenverkehrs im Jahre 1885, welche das neueste Märzheft der reichsstatistischen Monatshefte mittheilt, ist der Zoll⸗ ertrag im Ganzen zu 241 633 154 berechnet. Davon entfallen auf die Einfuhr von Kaffee 47 253 360 ℳ; Rohtaback (Blätter und Stengel) 32 308 588 ℳ; Petroleum und anderen Mineralölen 31 013 950 ℳ; Getreide und Hülsenfrüchten 27 531 563 ℳ; Mais und syrischem Dari 1 292 615 ℳ; Malz 1 312 788 ℳ; Wein 14 482 369 ℳ; Holz und Holzwaaren 6 547 098 ℳ; Baumwollengarn 4 921 355 ℳ; Vieh 4 550 113 ℳ; Eisen und Eisenwaaren 4 363 574 ℳ; Seide und Seidenwaaren 3 625 724 ℳ; Schmalz und schmalzartigen Fetten 3 564 110 ℳ; Heringen 3 064 944 ℳ; Südfrüchten 2 935 378 ℳ; Salz 2 911 496 ℳ; Reis 2 812 874 ℳ; Wollenwaaren 2 263 055 ℳ; Wollengarn 2 171 481 ℳ; Leder und Lederwaaren 1 804 932 ℳ; Thee 1 660 500 ℳ; Pfeffer 1 629 550 ℳ; Instrumenten, Maschinen und Fahrzeugen 1 586 915 ℳ; Leinöl 1 532 508 ℳ; Jute⸗ und Leinen⸗ waaren 1 263 380 ℳ; Jute⸗ und Leinengarn 1 209 262 ℳ; Kakao in Bohnen 1 156 085 ℳ; getrocknetem Obst 1 124 036 ℳ; Mehl 1 083 257 ℳ; Kurzen Waaren, Quincaillerien, Uhren ꝛc. 1 069 636 ℳ; Käse 914 140 ℳ; Eiern 834 915 ℳ; Kleidern, Leibwäsche und Putz⸗ waaren 831 165 ℳ; Butter 813 000 ℳ; Glas und Glaswaaren 801 337 ℳ; Fleisch 642 124 ℳ.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich nebst den auf den Civilprozeß bezüglichen Bestimmungen des Gerichts⸗ verfassungsgesetzes und den Einführungsgesetzen, erläutert von Dr. J. Struckmann, Geh. Ober⸗Justiz⸗Rath und Landgerichts⸗Präsident, und R. Koch, Kaiserl. Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath, Reichsbank⸗Justitiarius, und Mitglied des Reichsbank⸗Direktoriums. Fünfte, wefentlich ver⸗ mehrte und verbesserte Auflage. Lex.⸗do. Lieferung 1 (Bogen 1—12 §§. 1 182 der Civilprozeßordnung). Berlin und Leipzig. Verlag von J. Guttentag (D. Collin) 1886. Kein Gesetz hat soviele Kom⸗ mentare hervorgerufen wie die Civilprozeßordnung, ein Beweis, welche Schwierigkeiten sie der Praxis bereitet. Dieselben sind natürlich von sehr ungleichem Werthe. Manche nähern sich, einzelne Ausführungen zu kleinen Abhandlungen erweiternd, der Form der systematischen Bearbeitung, welche, abgesehen von dem großangelegten, über die all⸗ gemeinen Lehren noch nicht hinausgelangten Werk von Wach, bisher fast ganz im Rückstande geblieben ist. Andere enthalten nicht viel mehr als Auszüge aus den Motiven und Verweisungen auf reichs⸗ gerichtliche Entscheidungen oder kurze Ansichten der Heraus⸗ Füle ohne Begründung. Zwischen beiden Arten hält der Struckmann⸗ Kochsche Kommentar glücklich die Mitte. Er ist ebenso frei von längeren theoretischen Ausführungen, als er sich fern hält von dem Charakter eines unwissenschaftlichen Repertoriums. Kein Wunder daher, daß er sich bei seinem Erscheinen schnell die Gunst der Juristen gewonnen und dieselbe trotz der überwuchernden Konkurrenz zu be⸗ wahren gewußt hat. Der ersten im Februar 1877 erschienenen Auf⸗ lage ist jetzt bereits die fünfte gefolgt: eine Zahl von Auflagen, wie sie bisher von keinem der Kommentare erreicht worden ist. Diergegen⸗ wärtig vorliegende erste Lieferung der 5. Auflage umfaßt die §§. 1— 181 (12 Bogen) und läßt wieder einen Fortschritt erkennen. Noch mehr als bisher haben sich die Herausgeber mit Erfolg bemüht, unter Ab⸗ streifung geschichtlichen Materials den Kern der Meinung des Gesetz⸗ gebers herauszuschälen. Einleitende Vorbemerkungen zu den einzelnen Abschnitten und Titeln orientiren den Leser über die leitenden Ge⸗ danken. Bei den Bestimmungen, um welche sich bereits eine Spezial⸗ Literatur gesammelt hat, ist diese vorangestellt. In der Erläuterung selbst ist die sorgfältige Benutzung der Rechtsprechung des Reichs⸗ gerichts und der Obersten und Ober⸗Landesgerichte sowie der über⸗ reichen Literatur, namentlich auch der sämmtlichen Kommentare und ihrer neuesten Ausgaben und der modernen Lehrbücher des gemeinen

denden Künste in Berlin. Die Pariser Stadtbahnen. Ueber

bild des heutigen Civilprozesses, wie er sich auf der Grundlage der Civilprozeßordnung in Deutschland gestaltet hat. Besonders zu rühmen ist auch die logische und übersichtliche, durch Schlagwörter des Textes bezeichnete Anordnung des Stoffs innerhalb der reichhaltigen An⸗ merkungen. Wenn wir den Herausgebern einen Rath geben dürfen, so wäre es der, die Citate der älteren Gesetzgebungen und Entwürfe, welche nur für eingehendere Studien von immer mehr verschwindendem Werth sind, allmählich noch mehr abzustreifen, als dies bereits ge⸗ scheben ist. „Im Uebrigen entspricht das Werk in seiner neuen Gestalt durchaus allen berechtigten Anforderungen der Praxis an einen wissen schaftlichen Kommentar. Wir sind überzeugt, daß derselbe seine Stellung, wie sie aus seiner ganz regelmäßigen Berücksichtigung in den Reichsgerichts⸗Urtheilen und den Entscheidungen der hervor⸗ ragendsten. Ober⸗Landesgerichte hervortritt, auch ferner bewahren wird. Möchte die Vollendung nicht allzulange auf sich warten lassen!

„— Im Verlage von J J. Weber in Leipzig ist das bereits in weiten Kreisen bekannte Werk „Das Kind und seine Pflege im gesunden und kranken Zustande“ von Dr. L. Fürst, Sanitäts⸗Rath und Privatdozent an der Universität, in dritter Auflage erschienen. Der Verfasser hatte bei seiner dankenswerthen Arbeit den Zweck, ein gemeinfaßliches Buch zur Belehrung über Kinder⸗ Hygiene und Krankenpflege zu schaffen, welches aber gleichzeitig auf streng wissenschaftlicher Basis ruht. Mit diesem Werk sollte gleich⸗ sam ein Nachschlagebuch geboten werden, welches den Eltern und besonders der Mutter ein treuer Rathgeber sein könnte der schwierigen Aufgabe gegenüber, ein Kind verständig aufzuziehen und durch Beobachtung der gebotenen hvgienischen Vorschriften dasselbe auch gesund zu erhalten. Man hat dabei wohl zu beachten, daß es nicht aller Orten möglich, bei mancherell kleinen unnormalen Erscheinungen, wie sie sich so häufig in der Entwickelung des aufwachsenden Kindes er⸗ geben, sofort ärztlichen Rath einzuholen; in solchen Fällen aber wird das Fürstsche Buch sich mit seinen eingehenden Belehrungen über die allgemeinen Erscheinungsformen der Krankheiten bewähren, indem es die Symptome richtig würdigen lehrt, die nöthige Anleitung bietet für die Handleistungen der Krankenpflege und es ermöglicht, die Be⸗ obachtung des Krankheitsverlaufes mit Verständniß durchzuführen und somit dem behandelnden Arzte die nöthige Auskunft sachgemäß zu er⸗ theilen. Der Verfasser kann die neue Auflage mit Recht eine wesentlich umgearbeitete und erweiterte nennen, da er nicht nur die jüngsten wissenschaftlichen und praktischen Erfahrungen bereits ver⸗ arbeitet, sondern auch den Inhalt des Buches nach jeder Richtung ver⸗ tieft und, soweit das überhaupt möglich war, das Verständniß durch klarere Abfassung und reichere Illustrirung erleichtert hat. Allerdings wird auch jetzt noch ein nicht ganz geringer Grad allgemeiner Bildung nöthig sein für Diejenigen, welche das Buch mit Vortheil verwenden wollen. Ein wesentlicher Vorzug dieses Werkes andern ähnlichen gegen⸗ über ist darin zu suchen, daß es die Entwickelung des Kindes nicht nur in seinen ersten Lebensjahren behandelt, sondern es weiterhin in seiner Thätigkeit in Schule und Haus beobachtend begleitet und überall werthvolle Winke für die Lebenshaltung bietet. Das, wie er⸗ wähnt, reich mit erläuternden (105) Abbildungen ausgestattete Buch kann auch um feines mäßigen Preises willen (4, geb. 5 ℳ) allen Familien empfohlen werden.

Veterinärwesen. N K hhtn über Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande. Oesterreich. April 1886 vorliegen den Meldungen. Lungenseuche. Zahl der Orte:

der am 14

Land: Galizien. 1616“ 1 Böhmen . 1“ 15 Nieder⸗Oesterreich,. . 7 und VII. Bezirk von Wien. Oesterreichisch⸗Schlesien.. . .3 11““ 1 1 Maul⸗ und Klauenseuche n“ d1111XX““

Ntevar⸗Oesterreich . . .5und IV. Bezirk von Wien. Maulseuche. 2

1“

Steiermark 3252 Schafräude. Tirol ö“ 8 Laut der am 21. April 1886 vorliegenden Meldungen. Lungenseuche. v1X“ MaoI 11 I51““ Nieder⸗Oesterreich Lqqq 11“ Maul⸗ und Klauenseuche. Mähren Böhmen 8 Nieder⸗Oesterreich v Maulseuche. S1111414“ Schafräude. MisdrW5́5́0]s IE55 Fentean Laut der am 30. April 1886 vorliegen Lungenseuche Gall 1 Mäaa11 1111“ Böhmen 1 Nieder⸗Oesterreich Oesterreichisch⸗Schlesien . . . .. Maul⸗ und Klauenseuche. —2)

.) 5 und VII. Bezirk von Wien.

Mähren Böhmen b1ö11.“ ö166““ Maulseuche. bJ 4“ Schafräude. Id 11““ Kärnten Ungarn. Vom 30. März bis 6. April 1886. Milzbrand der Rinder ... in 15 Komitaten, 25 Gemeinden, 1111X4X*X*“”“ 8 15 2 Maul⸗ und Klauenseuche. . 3 . 8 8 Vom 6. bis 13. April 1886. Milzbrand der Rinder . in 15 Komitaten, 25 Gemeinden, Sihgenfeniche 363 13 Maul⸗ und Klauenseuche . . 2 3 Schweiz. Vom 1. bis 15. April 1886. Infizirt in: Ställe mit 48 Rindern, 8 und 25 Schweinen, 2 Rindern

Kantone Zürich Luzern

2 Gemeinden, 1

11166“

Appenzell a. Rh.. Aargau. 1 Waadt

und preußischen Rechts überall erkennbar. So steht die neue Auflage vollständig auf der Höhe der Zeit und gewährt ein getreues Spiegel⸗

Wallis b.