1886 / 118 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 May 1886 18:00:01 GMT) scan diff

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8 1 Fe. Lt. aggreg. dem 3. Garde⸗Gren. Regt, als Hauptmann mit Sec. Lt. von der Res. des 9 f. Regts. 83, M Sec. Lt üj 1“ 8 8 1“ 1“ 1 ittelst des in der 8 sion und der Regts. Uniform, der Abschied bewilligt. v. Skör⸗ der Res s. R „Regts. 83, Merrem, Sec. Lt. von für 1 Ctr. Zucker zu Grunde gelegt, doch in Folge ho 3 W 5 1., g 1 t verstärktem Gewicht dafür sprechen, daß man in §. 28 unter 1 a. a. O. vorgesehene Anordnung mittelst des i 2 8 8 14 n 2* —2 * g dn Kalitsch, der Regnes 89% 82 Lr dp. Regts. gis 269 0 Kne von 85 bahumn der von 1,60 88 d h, vg 8 EZET1“ dicse Eecschen noch v2 vneht brLw—n ieIAAn I 1.- holhn. Ae. eh.

ec. Lt. vom 1. Garde⸗Drag. Regt., ausgeschieden und zu den Res. herigen Uniform, Aly, Sec, Lt. von der Landw. Inf. des Res usfuhrvergütung auf 17,5 bemessen ¹ in den Wahlverbänden und „Herren, könnten Sie nachher bei der Ausführung der Kreisordnung, Diese welche in Nr.

Offizn. der betreff. Regtr übergetreten. v. Brunn, Hauptm. und 2 . zari 2* eamnr 5 1 sen ände auf alle Personen ausdehnen, welche seit einem Jahre S; die politisch und parlamentarisch gewiß sehr auf die für landespolizeiliche Verfügungen vorgeschriebene 2 ei

Comp. Cbef vom Gren. Regt. Nr. 3, als Major mit Feniis nebft deheg., ett. n 86, Tarchar d.Sg 8ℳ1 dr Benx ien n esr nhahfchren⸗ 8 2-. 28 Reichstage 52 f ans Bn. Wohnsitz haben. (Nach den unverändert bemn Sit, necheefsionen über diese Frage gemessen hat, an die ernste kanmt gemacht worden ist, ervies sich aus folgenden Gründen als

82 See9 in Eivildienst und der Unfform der 1. Vats. Landiv. Regts. Nr. 67, Mapwald, Ser. Lt. don der. Allerdings steigere die Vorlage die Einnahnme von der Kommission angenommenen EEaa praktische Arbeit herkangehen, sehr 388 r seit längerer Zeit hat die Erfahrung gegeigt, daß bei der

8 8 Lt. vom Gren. Nr. L . Jçnf. ] t 8 illin 1 8 t jeni re . s zlich zu vermissen, die, ich w en: es - j

Wachs, Major vom Inf. Regt. Nr. 21, mit Pension und der Uni⸗ Friedri Second⸗Lientenant von der Landwehr⸗Infanterie des 5 0 hwinden und noch 1 ihre allgemeine Geschäftsbildung und auch durch die Integrität ihre 2- beij den, die Vor⸗ sorm des Inf Regts. Nr. 77 der Abschied bewilligt. v. Wicherk, I. Bats. Landw. ete e n 8 2₰ andwehr⸗Infanterie des dazu. Die Zurückweisung des vom Reichstage angen besitz angehören.) den Antrag Charakters und ihrer ganzen Lebensstellung dazu berufen sind, gerade rathung öffentlicher Angelegenheiten abgehalten wer X.

und Comp. Chef vom Füs. Regt. Nr. 34, mit Landw. Inf, des R fg. 2 F. 1 : * Lt. von der Gesetzes sei wohl nicht auf bloße Rechthaberei vürnommen Der Abg. Freiherr von der Reck bekämpfte 9b ntrag dem Kreisausschuß ersprießliche Dienste zu leisten. schriften im §. 9 des Gesetzes vom 21. Oktober 1878 in Verbindung

ension ausgeschieden. v. Beulwitz, Sec Lt. à la suite des zenfeld, Pr. Lt 88 8. 8 des 2 raker v. Schwar ondern es liege ihr das schon wiederholt zuführen, und die Ausführungen des Abg. von Pilgrim; der besoldete Indem ich also wiederhole, daß nach meiner, wie ich glaube, mit dem im §. 1 ff. des preußischen Gesetzes über die Verhü -.

Ulan. Regts. Nr. 9, ausgeschieden und zu den Res. Offizn. des Regts. Nr. 7, Kuschel. von * n 86 88 es 2. Bats. Landw. Regts. Besbrrben u Grunde, dem Reichst ho zu Tage getretemn Amtmann sei in erster Linie Kommissar des Landraths und ri I. Interpretation des §. 76 der prinzipielle Ausschluß der be⸗ die gesetzliche Freiheit und Ordnung gefährdenden Mißbrauchs

ü S 1— Nr. 20, mi . P. B.-hr Fess 1b . B v . v. 76. ve. 8 0 (G.⸗S.

übergetreten. Semler, Major vom Inf. Regt. Nr. 20, mit denf als Pr. Lt. mit d 1 var er Res. des Drag. Regts. Nr. 15, machen, ihn kl *& age keine Zugeständnisse u von diesem mehr abhängig, als für die Interessen des Kreises sold 8 Amtmänner von dem Kreisausschuß nicht ausgesprochen ist; Versammlun s⸗ und Vereinigungsrechts vom 11. März 185 2

nebst Aussicht auf Anstellung im Civildienst und der Regis Uniforut die Bnde Ieh . 2 Ohm, Sec. Lt. von der Rei Zu verkleinern; aber auf keinem Gebiete könn ter Umständen erwünscht sein möchte. so, follte ich meinen, thäte das Haus gut, nun auch diesen Schritt S. 277) enthaltenen landesgesetzlichen Bestimmungen nicht genagen,

der Abschied bewilligt. Ukert, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 99, Lt. von der Landw. Inf 88* e Regts. Nr. 47, Möhlis, Ser. der Reichsregierung das Recht, sich eines überlegenen Wisfens unter er Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer erklärte sich gegen noch etwas zu erweitern und dadurch allerdings auch die Wählbarkeit um der Abhaltung von Versammlungen, welche zur Förderung sosial⸗

mit Pension ausgeschieden. v. Knebel, Oberst z. D. von der Sec. At. von der Ref. es 2. Bats Landw. Regts. Nr. 10, Keil, zu rühmen, weniger zugestanden werden als auf dem en de A 8 8 während Seitens des Regierungs⸗ der besoldeten Amtmänner oder Derjenigen, welche ein besoldetes Amt demokratischer und sozialistischer auf den Umsturz der bestehenden 7 4

Stellung als Bez. Commandeur des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 7 Premier⸗Lient unt ., des Snf. ete mr, 51 Mentschke, Zuckersteuer. bee veeneeee⸗ ber⸗Regi s⸗Raths Braunbehrens bekleiden, welches der Aufsicht des Landraths unterstellt ist. nun auch und Gesellschaftsordnung gerichteten Bestrebungen bestimmt sind, mit Er⸗

mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des Inf. Regts Nr. 21, wehr⸗Rgts Iir gs 1,8. der Landwehr⸗Infanterie des Reserve⸗Land⸗ Der Abg. von Helldorff erklärte: er für sei kommissars, Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ noch durch besonderen Beschluß der allerdings nur auf Grund folg F Der Umstand, daß im §. 1 des erwähnten 221

entbunden. Frhr. v. Reitzenstein, Major vom Inf. Regt. Schatt b 2 G.. Herpen mit seiner bisher, Unif, werde für die Regierungsvorlage stimme Diene Perso der Antrag von Bitter empfohlen wurde. b ie eines Antrages gefaßt werden samn auszusprechen. vom 11. März 1850 für die Anmeldung einer zum Zweck der Er⸗

Rr 59, mit Hension zur Disp. gestellt du Jarrys Frbr. d 5 Recig gn 8 188 n 88 Lt. von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Befürchtungen, daß die fortd g d n. Die schwarzen Der Abg. von Bitter betonte, daß sein Antrag nicht, wie Der Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer bemerkte, Amts⸗ örterung öffentlicher Angelegenheiten beabsichtigten Versammlung nur

Roche, Major vom Inf. Regt. Nr. 192,mit Penf der Abschied brwiliht— Bene L. 2. 8.8 ler, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 1. E c „b auernde Zunahme der Melaft der Abg. von Schorlemer ausführe, eine Erweiterung, sondern S. ien nicht schlechtweg vergleichbar. eine Frist von 24 Stunden vor deren Beginn, sowie die Angabe der ünef . L b 18 schi Landw. Regts. Nr. 13, Schmid, Hauschild, Ser. Lt ntzuckerung die Besteuerungsverhältmisse wieder unse 5 äßi Wahl⸗ vorsteher und Amtmänner seien ni verg ie Zeit und des Ortes vorgeschrieben ist, erschwert die Feststellung von

v. Hünefeld, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 18, ausgeschieden 85 der en * 8 1 4 Id, Sec. Lts. von - wieder unsich lmehr eine zweckmäßige Verengerung des Kreises der Wah 4 d t tter auch die Zeit und des Ortes vorge st, e Feststell

ffis f. übergetre Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 53, mit der Landw. machen und zu neuen Reformen ü ien pis S ichti ss Außerdem würden durch das Amendement von Bitter ründung der Annahme, daß die bezügliche Ver⸗

.der L 1 1 r Landw. Freaw. ren würd 8 durch 2 CThatsachen zur Begründung 2 zügliche ü den beurlaubten Offizn. der Landw. Inf. übergetreten. v. Jagow, Armee⸗Uniform, Saltzmann, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des- stark übertrieben. Dreiviertel der ihren. merhe⸗ 1 fähiger 1 gegen EP Kreissekretäre und ähnliche 8 die 8. sammlung zur Foͤrderung der oben bezeichmeten eirebungen bestimmt Viertel au See e in den Kreisausschuß wählbar sein müßten. drücklich ausschließen wolle, wieder wa g sei, in so hohem Grade, daß ein Verbot solcher Versammlungen au

Major und ctatsmäß. Stabsoffiz. des Drag. Regts. Nr. 8, mit Pens. selben Bats., Fidler, Sec. Lt. von der Landw. Kav. desselben Bats, bereits entzuckert, und wenn wirklich das letzte scher Versammlungen auf . 76 unverändert zu lassen, z 5 rund des §. s. 2 des Gesetzes vom 21. ober 187

und der Regts. Uniform, v. Koschützki, Pr. Lt. 8 . en 1. pent. pafon Feagmz em Pr 8 Freng, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. noch entzuckert werde, so Regt. Nr. 68. mit Pension, v. Stoltzenberg, Hauptm. u. Comp. Landw. Regts. Nr. 16, Brügme 2 keine so b 82 ve Sal. 5 b8 * 8 vit⸗ 5 8 bendw Reats engg. St. A. E“ 8 eEr 2 See falxesee han gen sr 6 besagt, daß für die Wählbarkeit zum Kreisausschuß 5 . 2 . P 8 o 8 jegt. .2. - . 8 6 1 2 2 1G n⸗ 1 8 8 . . 8. 8 2 . Nr. 91, als Major mit Pension nebst Aussicht auf Anstellung 2 der Lendm Inf 1n Vets. eee 11“ zuckerreicher würden E 9 Rüben noch vie die im §. 50 gegebenen Bestimmungen über dg ee 1 d durch in jedem einzelnen Falle eine Gefähr⸗ Civildienst und der Regts. Uniform, der Abschied bewilligt Frh Pr. Lt. von der 8 Handw. Regts. Nr. 57, Hardt, i. Ei erden, als es jetzt schon der Fall zum Kreistags⸗Abgeordneten gelten sollen. . das Amendement von Bitter gelöst werden müssen, wodurch in jedem einzelnen Falle eine Gef v. Wangenbeim 1. Set. Ar. 1 ie apit. deh af. anne Ne r dn de nder dendw. *5 2. Bats. haen Regt. Nr. 87 t. veast mkehrbelastung des Konsums, wenn sie Die Abgg. von Bitter und von Pilgrim bringen zu diesem Dr⸗ Feeher r Freikonservativen und weniger Se g badeet 1““ er . nnsgeschicgen und zu den demrlaubten Isten den Uandden en, ib,t. Eeedre Zöhen 9 Fersln rm, Bündgens, Pr. Lt. von der eintrete, könne bei einem Artikel nicht ins Gewicht u Para raphen ein Amendement ein, durch welches auch die wurde gegen die . 276 4 undert genehmigt, ebenso Frobem; mfange herbeigeführt worden ist. Denn die Aufregung unte getreten. Schaumann, Oberst z. D., zuletzt von der Armee, mit von vE“ Inf 5 8. Landw. Regts. Nr. 25, Lampe, Sec. Lt. fallen, der bei aller Anerkennung seines Werthes als g s Amtmänner in den Kreisausschuß er⸗ Konservativen abgelehnt, §. 76 unverändert genehmigt, el den Theilnehmern der Versammlung, welche zunächst durch die die e * t 2 . des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 25, Cl G 8 ves als Nal— Wahl der besoldeten Amtmänner Kre ee; Entwurfs (8§. 89 104) nach den Auflosung bedingenden Aeußerungen, sozialdemokratischer Redner und seiner Pens. und der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform Sec. Lt. von d A 8 Kür.5 gts. Nr. 25, Cloßet, rungsmittel doch den Charakter eines Luxusartikels i den soll der Rest des Kreisordnung ach! uflösung nger 1 zic vr und des Feld⸗Art. Regts. Nr. 10, Enderlin, Hauptm. aggreg dem von de n der Res. des Kür. g Nr. 8, Erlenwein, Pr. Lt. trage. Die Hauptsache sei die, welch 18B mogliet werden. hr 8 Kommissionsvorschlägen. Ebensowenig wurde das beigefügte sodann durch die Anordnung und Ausführung der Auflösung selbf Gren. Regt. Nr. 110, mit Penf. und der Rets. Unif, v. Engei: Spiritus. Ser. dar voden deee eandw. „Rects. Nr. 40, die Reform der Zuckersteuer I“ Der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Minister Wahlreglement beanstandet. nothwendiger Weise entsteht, ist stets mit erheblichen Gefahren für brecht, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Nr. Nüen; e us, ec. Lt. von der Landwehr⸗Kavallerie desselben stand 5 8 auf den gegenwärtigen ttkamer, erklärte: die Spezialberathung des Gesetzentwurfs, die öffentliche Sicherheit verbunden, wie denn auch neuerdings in 8 if ; Sa9 , gts., Gastes, Rabich, Sec. Lts. von der Landw. Inf. Zustan der Rübenzuckerindustrie und damit f des Innern von Pu 8 ; 5 8 5 Es folgte die Spez 124 wiederholten Fällen die Auflösung solcher Versammlungen zu groben pen. vnn 1 1u1“ Fae 8— 4. 88 Inf. Landw. Regts, Schimmelbusch, Sec. Lt. von der Wüidvesfecden die Landwirthschaft ausübe, deren Interessen Uidentih Meine Herren! Ich habe ganz außerordentlich bedauert, daß. 8.50 betreffend die Einführun 88 1 1 vinzialordnung wecdffhe Ser Zehne gegehen und ein energisches Eenf retten der Söbeinzer, Mor er ben 8 5 des 1. Batz. Landw. Regts. Nr. 30, Weidtman, Sec. Lt. von der seien? Er glaube, daß die Erhöhung der Rüben⸗ nach den Kommissionsbeschlüssen einfach I“ Feden halso von 1875 in der Provinz es falen. 18 c Organe der Polizei nothwendig gemacht hat. v 3 1ö1ö11 eee e venn ez. Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 30, Orth, Pr. Lt. steuer und die Herabsetzung der Exportbonifikation beiden die große Mehrzahl der Amtmänner von der Mitglie scgastam 85 Hierzu lag ein Antrag des Centrums vor, welcher au Wenn in Berlin bei der Ortspolizeibehörde im Jahre 1885 der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des Grenabie R hei 8 von der Landw. Kav. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 70, mit der Interessen entspreche und für eine Reihe von Jahre 8 tage ausgeschlossen ist. Ich habe nicht Hagegen 9 6⸗ Geser ben für die Wahlen zum rovinzial⸗Landtage die Bildung dreier 7168, in den ersten 4 Monaten des laufenden Jahres 2513 Ver⸗ Nr. 110, entbunden. Sakowski, Major vom nfe egt. 88 ges Vimseifgrm, Keni 6 50 1 e& 8 . r n der Landw. Kav. reichen werde. Wenn je ein Zeitpunkt ungeeigneter sei, scon 5 af bich ein 6 ööö Uerecht methen Verbände der Grundbesitzer, ö vember. an 8 sergeheegn zfteulier . L..enn Nr. 45, mit Pens. zur Disp. gestellt Frhr v. Türcke Maijor 8 dient 3 t . Legts. Nr. 75, milinsky, Premier⸗ zu einer Aenderun des 5 ch S F 2 n Hause herbeizu⸗ ü ven, 6 8 Sesh 8 diesen Zweck die Beibehaltung er bisher in estfalen be⸗ worden sind, und wenn sich die Za ieser Anmeldungen an einzel⸗ b v. cke, J Referve des Husaren⸗Regi 1 enderung Zuckersteuersystems überzugehen, in der Lage ist. Ich will also auf die prinzipiellen Gründe, aus denen Bet 8 . Engen bis auf 93 gesteigert bat, so ergiebt sich die Unmöglich⸗ etatsmäß. Stabsoffiz. des Drag. Regts. Nr. 13, mit Pens 8 den 88 68 Land der. z, Husaren⸗Regiments Nr. 16, sei es der je Hei ais Koerzugehem, so t standenen sechs ständischen Wahlbezirke vorschlägt. nen Tagen bis auf 93 gesteig 8 1 b drag .Nr. 13, andwehr ⸗Armee⸗Uniform, der Abschied bewilligt jetzige. In sicheren Zeiten würde die Einführun von Seiten der Regierung der Wunsch sehr lebhaft gewesen wäre, isch 8 ür⸗ keit, bimnen einer Frist von 24 Stunden festzustellen, ob bei den⸗ . 1 it 2440⁄¶—Q¶ngell, Sec. Tt. von der Landw. Inf. 1. Bats. Landw. in der ganzen Welt wu ieselbe age nicht in der We 8 F. 1 ; 8 n li ind hat deshalb auf Grund dieser Bestimmung im Hatnnend Haupen. nd Gamd Ehef vom Fif Regt Nir 88, mit Rezts. Nr. Lh, p. plefsen, Ser —. von 1““ Rumm visler kleinen Fabeiren dur Folge habsn“ dieselbe da R—e niczt weter zurücfommenz aber fonstätiem will ich doch und def. in der Regierungsvorlage ohne irgendwelche nähere Begründung saceezen Vahte, ah ma in 8 Hülen ein Verholde ogek 28 EEETb Fe wr-ns Regt. Bats., Echte, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des Res. Landw. Bats. Der Bundesbevollmächtigte Staatsrath Dr Heerwart (Sachs glaube ich, ist nach der stattgehabten ö Fhnean ig die Virilstimmen der ehemals Neichsunmittelbaren beseitigt Versammlungen stattfinden können. Dagegen hat sich die Zahl btheil. Commandeur vom Feld⸗Art. Regiment Nr. 6, Landr Hußmann, Haarde, Sec. Lts. von der undesrath habe es dem Reichstage gegenüber an Entag⸗ Fieälirdsch Ferei keineswegs absolut ausgeschlossen sind nde, enthalte er sich der Stellung eines besonderen Antrag lungen fortdauernd gesteigert, und während im Jahre 1885 nu it si schi Müller T. Nr. 6, Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 91, Krieger, Sec. cncstage gegenüber an Entgegen. Mitgliedschaft am Kreistage keinesweßs absolut ausgesch en 3 t ölligen Aussichtslosigkeit eines solchen in beiden 68 Fällen eine solche Auflösung stattgefunden hat, ist in den ersten . en. Heimke, Premier⸗Lieutenant von de dw. ; eingegangen sei, um zu di 8 9 . 8 1 8 Be⸗ itens auf Grund des §. 9 Abs. 1 a. a. O. in 41 Fällen ein⸗ Nütne if Teteüeng n Frdrt, Ntegt. h. 9. Feis penf nehi 1 1. Nrtaillong Landwehr⸗Regiments ““ 8 8 geschehen, sich nicht in Cciderspric vnß 186 8 51 berr hnet dagend ges de 1e süreten Drs fehewennze Stegerung ecardsparkatiscsee . dens 8. : e⸗ seiner bisher. Unif., uwe, en wollen mi er eschi 3 ; achten ,im . egentheil, 1 1 8 b Ssn oe. 2 itation, welch in diesen Zahlen ihren Ausdruck findet, es noth⸗ ““ 8. an Fref v“ —1 Fritsch, 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 78, Ihnken, Jaspers, Sec. Lts. der Zuckersteuer. Dagegen 11“ . Kommission des Herrenhauses, wo dieser Paragraph berathen igee mehr die Standschaft auf den Provinzial⸗Landtagen genießen e 18 Ortspolizeibehörde durch eine Ausdehnung der Henn on nehst Aussicht auf Anstellung Uaect. g ¹ 8 Major mit von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 91, Bleck⸗ in Bezug auf die Herabsetzung der Boniflkation 1 und dieselben Anschauungen zu Tage traten, eneh 1 88 sollten, könnte aber ein Recht auf dieses Privilegium nicht Frist von 24 Stunden auf die im §. 9 des Vereinsgesetzes vom b 18 . b bish. wenn, Pr. Lt. von der Landw. Inf. des Res. Landw. Bats. Nr. 73, auch bezüglich der Errichtung zollfreier Lager den Besahl als e daß, wenn beschlossen würde, gegen 888 rv8.” der heo efh 1 anerkennen. Die Nationalliberalen würden für die Provinzial⸗ T1. März 1850 bezeichnete Frist von 48 Stunden und durch die Ein⸗ Regt. Nr. 18, als Major mit Pension nebst Aussicht dufg ldidirt ene asse 8n . . For⸗ des Reichstages Rechnung getragen. Es dücfe Nüeüsts b ““ öTö“ diese ordnung stimmen, wie sie aus den Kommissionsberathungen den. de gach 11“ veenn im Civildienst und der Uniform des Feld⸗Art. Regts. Nr. 27, der Nr. 79, mit seiner bisher Unts Kgrme’e Een ats Landw. Regts. hofft werden, daß sich nun auch der Reichst änd— üblbarkeit innerhalb derStädte nach denselben Grundsätzen wie fürjeden hervorgegangen sei. haltung der Versammlung die Mözlichkeit zu geben, eine eing Abschied bewilligt. Rittershaus, Sec. Lt. vom Feld⸗Art. R t. 85 bisher. Unif, Körner, Sec. Lt. von der Landw. nissen bereit finden lass 19stcg, ser Bengees wangehäri 1* steh bleibt itanderen Worten: es ist, ich Der Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer äußerte: wenn Prüfung der Frage, ob von der Versammlung Leine Geefährdung der Nr. 25 neeg e seden und zu den Ref. Offizn. dus Ne⸗ rt. Regt. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 79, Durlach, Pr. Lt. von der e, sonst trete das provisorische Gesetz anderen Kreisangehörigen bestehen bleibt, m n der Reichsständischen von der Regierung und vom öffentlichen Sicherheit durch Förderung gemeingefährlicher sozial⸗ . n Res. zn. gts. überge. Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 77, mit d 6 r von 1882 in Kraft. Eine solche Eventualität aber e weiß nicht, ob es im großen Umfange praktisch werden wird, aber die Rechte der eichsständische 1 vfmrachischer Bestrebungen zu befürchten sei, zu bewirken und event. eten ) 18 e Pe nd Battr; üses I1“ Regt. haif eFfer, Ser Ih an der Landwe Inf, des sühce Hemn Emce der dcch. Nenen (Fale) im April d. J. mit Nrene e,n estee e t 8 d hgagan E bescreete nentnevimcengen Ceüungageizase Fitgne . mrme schhrdas Hane 89g durch eeccersanmn Der ö die Aufrechterhaltung der Hauptm. à la suite des Feld⸗Art. Regts. Nr. 31, mit Pensiovn uns Regt 6 „Sec. Lt. von der Landw. Kav. des 2. Bats. Landw. habe, nicht nur die Finanzen des Reichs und die Zuckerindustrie erfünte 8 d 50 ergiebt, also daß er sich im Besitze des L - Red sönlich das Jenen zugefügte öffentlichen Ruhe und Ordnung zu sichern. im Hinblick auf der Unif. des Feld⸗Art. Regts. Nr. 14, Schmidt I Haupt 1 8 r. 83, Felg ner, Otto, Sec. Lts. von der Landw. Inf. sondern auch den politischen Kredit des Reichstages schädigen. Füg b 88. in Wür nicht besteht, des Gemeinde⸗ anlaßt fühlen, so sehhr Kehner veethen ne d e . Wenn es schon diesem allgemeinen Grunde b aees Comp. Chef vom Fuß⸗Art. Regt. Nr. 2, mit Pension nebst Aussicht de dm Bats. Landw. Regts. Nr. 95, Offenberg, Sec. Lt. von der Der Abg. Bock meinte: Auch dieses Gesetz werde nur die 9 Börgetrechtes⸗ ger 8— solche ee Amtmann auch nach dem Unrecht mitfühle. Nachdem der Provinzia 8 tag die Pro. den Umfang fnd die Iefehstct ger e“ derm 19, Ro⸗ auf Anstellung im Civildienst nar seiner biüßtr nienen Saus si t Pen w. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 115, Wilckens, Folge haben, daß ein nothwendiges Nah 8 ittel de rechtes 1 ag⸗ Biein sn 84 faßt haben vom Wahlverbande vinzial⸗Ordnung abgelehnt habe, solle sein Antrag zwischen und um Berlin, wie dieselbe aus der dem Reichstage unterm v. o⸗ dig, Hauptm. und Comp. Chef vom Fuß⸗Att Regt. Nr. 11 A ’5 Kffes. Troeger, Sec. Lts. von der Landw. Inf. des 2. Bats⸗ olks denn ein Nahrun smittel S 7G rungsmitte des Beschlusse, Stadt 8. s 8 6 sich befindet, in den Kreistag dem Standpunkt des ersteren und der Regierung vermitteln. vember pr. vorgelegten Darstellung (Drucksache 1885/86 Nr. 92 a2 Henn von der Aussicht auf Anstellung in der erd. 1t 5 g. egts. Nr. 110, rhr. v. Degenfeld, Sec. Lt. von der der Zucker vertheuert 98 nicht ein Luxusmittel sei b. w2. ka 86 Das ist ganz unzweifelhaft. Wenn Eventuell schlage er vor, die Landkreise zu Wahlbezirken derart hellt, geboten erschien, von der Ermächtigung welche im §. 85 arde⸗Kuß⸗Art Regts, Graue, Feuerwerks⸗Lt. von der Ieerf 8 1 es Drag. Regts. Nr. 22, als Pr. Lt., Riede, Greule, bereiks Milli heuert werde. Nachdem die Zuckerbarone gewählt wer 88 ann. g nbt 876, so folgt daraus verbinden, daß jeder Wahlkreis mindestens 3, höchstens 5 Gesetzes vom 21. Oktober 1878 unter Nr. 1 gegeben ist, für Berlin werker⸗S ule, als seuerwerks⸗ 1 t. ; 9 6 9 erfeuer⸗ Mu⸗ ler, Sec. Lts. von der Landw. Inf. des 2 Bats. Landw. ;57 illionen aus den Taschen des Volks er alten solle das richtig ist un man nun A erg ei SEEET gt 8 7 5 6 8 en e und mge end Gebrauch zu machen, so ist diese Maßregel insbeson⸗ Anstellung im Cnugen und Fher diget 21 8. 2 E11“ 88 der Landw. Kav. desselben Bats. dieser Zustand auch für die kommende Zeit aufrecht erhalten meines Erachtens mit logischer Nothwendigkeit die Richtigkeit dessen, Aögeorbnete zu waͤhlen habe. Von den Gewählten s dere durch den Charakter, welchen hier neuerdings die Lohn⸗

r. 55, Schwickardi, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. bung des en enentsöe ilnägese Verscie⸗ Der §. 50 wurde mit dem Amendement von 6“ bütt⸗ das in Städten wohnende Amtmänner von den städti⸗ verhältnißmäßig seltenen Fällen hat stattfinden können. Dagegen haben

d reisausschuß gewählt würden. demnächst solche Versammlungen, weil in denselben thatsächlich jene schen vn6cnh⸗ s G noch die Abgg. sozialdemokratischen, auf den Umsturz der bestehenden Staats⸗ und Ge⸗ Dr (Scheffer Dr. Wehr (Dt. Krone), von 18 haupt und sellschaftsordnung erichteten Bestrebungen zu Tage getreten sind, auf⸗

Sec. Lt. von der Landw. Inf. des

Sei ; vorgefü t 1 je ein 8 f Wahlverbande z b

er. Un 1 andw. ots 8 bleiben. Se 1 1 was Hr. von Bitter Ihnen soeben vorgeführt hat, indem hier mindestens je ein ahlberechtigter aus dem Wa der Arbeiterbevölkerung angenommen hat, zu Major von der 3. Ingen. Insp., Schimrigk, Major und Comm. ns ts. Nr. 114, Tritscheller, Terr stimmen. ine Partei werde für eine derartige Vorlage nict gesagt ist: Für die Wählbarkeit zum Kreisausschuß die Wahl wird der Grundbesiter Städte und Aemter genommen werden. 1—“ Nothwendigkeit Scvoche, Denn die un⸗ t. 8 1 ja vom Kreistage vorgenommen gelten diejenigen Bestimmungen, Der Abg. Freiherr von der Reck beantragte, für jeden ausgesetzte und sorgsame Beobachtung des Vereins⸗ und Ver⸗

jägercorps, der Abschied bewilligt. 15. Mai. v. Schachtmeyer, des 2. Bats. . Vorlage an die Kommission nicht b ird die zwei 1 in ie beiden s 1 1 8 8 . „v. S 8 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 131 1 ion nicht beantragt war, wird die zweite also, ein Amtmann, wenn man die beiden Paragraphen zusammen⸗ vv 80 000 beitern bestehende Lohnbewegung ihren rein wirth⸗ Fert der, Jnf. zu 88 Femes⸗, kas Lömamando, nach b. von 5 Hebc⸗ Fiigem des Aagog. 95 2b Fä. des Ges bosttentf E1“ Fnagftn ihhe e S.sgen eage. süxe bdenh ie, Aehrlngs wil für vepenueg 8 8 EE“ Verbaktmß als nes Fa 4 2 indequist, Prem. Lt. von den Garde⸗Landwehr⸗Jägern, die Bearünd rathung des Gesetzes, betreffend wählt ist, is 8 1ns ar in 82 68 eren din eehlr von 3 Abgeordneten die obere Grenze Föhrer der sozialdemokratischen Partei zum Agita Uonef 1 Nr. 34, mit Pension zur Disp. gestellt Regts. ropius, Prem. Lieut. von der Reserve des 1. Garde⸗Feld⸗ egründung der Revision in bürgerlichen das nicht wollen, dann muß ein besonderer Geg 9,79. —¹ 70 000 zi d auf jede fernere für ihre Bestrebungen gemißbraucht wird. Die wirkungsvollften un p. gestellt. . 1 Regts., als Hauptm. mit bisher. Unifor Rechtsstreitigkeiten. den und es bedarf meines Erachtens des Ankrages von Bitter gar wohnerzahl schon bei ziehen, un 1 volutionärer Leidenschaften am meisten geeigneten Dha en afmerie, Berlin, 13. Mai. Kunath, Sex. Lt. von de Sern des 1. gfeider bisner. n Fifem. Bemagn, Auf eine Anfrage des Abg. Ackern b das G nicht, um die Richtigkeit dessen, was er Ihnen soeben ausgeführt hat, Vollzahl von 50 000 Einwohnern einen Abgeordneten hinzu⸗ dur Anfachung, F ö“ b11 Brsgad 5 22 85 . end. Brig., mit ension und der Sec. Lt. von der Landw. Feld⸗Art. des Res. Landw. Regts. (1 Berlin) auch Anwendung finden solle f di nann, ob das Gesetz durch Interpretation festzustellen. Ich muß das ausdrücklich betonen, treten lassen. Die Zusammenlegung von Kreisen, welche nur kratischen Agitatoren gehalten, welche dem Arbeiterstande gar nicht Im Beurlauhtenstande 5,Zer rlb schieh Wllgt. , 8 1bg5-g876 8* nFr;, L Lt. von der Landw. Feld⸗Art. des Res. Prozesse, erklärte ein Bundeskommisfat ehas ein wentsangige b 1nefc,; 55 Faabh 6“ einen oder zwei Abgeordnete zu wügen daheen. de e. bisacheger üheacune 8 skeecrges⸗ n, 13. Mai. n- Landw. Bats. Nr. 37, als Pr. Lt., Ei 8 8 ün .. daf 6 2 weifel auszuschließen. 8 1 8 1 b 1 inzial⸗ en. Inte beiter ist vielfach die Verhetzung gegen die Arbeit⸗ enge ifcbre 2 u —1—1— 18n de Landm. T des 1. Bahe u hos rge üg. . nhen 86 deg 8 8 drs 18e. 8 8 sich 1“ S secb 1b s N8g Ftgrs. den Tendena EEE1“” einer be⸗ ö der Aabeiteri e 84 8. von Uüenaufticdenheit mit der Landw. Regt., als Major mit der Uniform des Garde⸗Fuͤs Reveg. ““ Land. Feld⸗Art. des 2. Bats. Landw. Regts. Prozesse ausgeschl blei folle geht naht aasch hehenden ga 1e g rh lt darauf zurück⸗ sonderen Noge it in das Einführungsgesetz, wonach der Ober⸗ eigenen Lage getreten. 1u1u 1 1 Loeper, Sec. Lt. vom 2. Garde⸗Gren. Landw. Regt ne 28 Üöeg 55, v. Sokolnicki, Sec. Lt. von der Landw. Feld⸗Art. des sei il sgesch ossen bleiben solle, nicht mit aufgenommen dhen nosse e a. tli veschen ne e enn. Ven nte alafse Präsi G 1 afch t d die Landräthe von Die Gewöhnung an diese Führerschaft legt die Besorgniß nahe, 2 2. b Sec. Li z ist, eine Beamtenklasse, Präsident, die Regierungs⸗Präsidenten und die 8 1 t rechtzeitig einer derartigen Pr. Lt. vom 3. Garde⸗Gren. Landw. Regt., mit der Landw Arnder⸗ Benddfs Landw. Regts. Nr. 59, Peters, Sec. Lt. von der Landiw. sei⸗ weil es sich bei dieser Vorlage um ein Gesetz handle, das gekommen, wie außerordentlich bedenklich es ist, 1 b7 lossen sein soll daß die Masse der Arbeiter, falls nicht rechtzeitig eir b - 8 . . »Art. des Res. Landw. Bats. Nr. 7 in der ganzen 18 die doch nicht mit einer levis macula belegt ist, sondern welche den der Wählbarkeit ausgeschlossen sein sollen. 4 1 8 Narfi g derselben vorgebeugt wird, sich auch bereit Rüseem pf 8* * . vem ba de e e end. der gshg. eee des EE11 8* er. 8S und in Bezug uf vefcheischen wnonferchie, reicheeltung 88 bsemchicher ete esfe er phieten vn lec ten soltivon. Fesesehen Der 9 v. den sich gegen den eene seenegiscen EEEI1“ der Nüüatoren zur RFehegen von ., . .Lt. Res. 3. . . F., Landw. Armee⸗Uniform, Mons, Sec. Lt. v . 80, 299 j . b 1 2 g in diesem Maße von den Vertretungsbürgern auszuschließen. 6 sschluß dieser Beamten von der ä 3 3 ie die Zeit hierzu für gekommen halten, zu Begen v, Rohde, Ps, Lt von der Res des 1. Garde⸗Daag giegts, des 2. Bast⸗gandsp iens, r, 88, 9 EE1111 hach hafniher ben. ee Ce eine ständige Rechtapraris nenne nnn Bachaezen mene Afaffang geltend machen will, so wiit ausschluß fieser zerteiscablone zu Liebe beantragt, werde: 1, .rne fas Haeshengeh Sbach. Bendrz. Rhee er, 3. knis 8 W“ baden 88 Landw. Regts. Nr. 111, Nacken setzung des Gesetzes nichts seehe daher der sofortigen Inkraft⸗ ich bh lett. nicht fhhebf ue Cceite der Beurtheilung bietet sich doch denn was hätten die westfälischen Reterunge nrüstdarethe von Nord⸗Amerika sattgefunden haben bEb1“ sein 8 8 Pr. Lt. von der Landw. Inf, des 1. Bats. Landw. Re 1111, Pr. dt. von der Landw. Fuß⸗Art. des 1. Bats Landw. Regts. Nr. 68, Der Abg. Ri 3 1 t 8 Füreine Cegs dwerre e b b . Liebermann und von Pilgrim dem Abg. Uhlendorff gethan? Von ganz besonderer Bedeutung ist die Bewegung, we it sei cberi 5 Regts. Nr. 44, mit der Landw. . 1 er Abg. Rintelen erklärte seine - dar, w 8 d andelt, die nothwendigen Elemente mit Lieber 1 n kalt tstanden als Hauptm. mit seiner bisherigen Uniform, Naumann, Hauptm. Pionieren 88 Armee⸗Uniform, Werner, Pr. Lt. von den Landw. Gesetze. s Zustimmung zu dem sntr hern, es. sch darum hangent; in ofh Freicausschüsse hinein⸗ Nachdem auch der Aog Dr. Freiherr von Schorlemer neuester Zeit im Bereiche der öffentlichen ““

2. B it sei 2, Bats. Landw. Regts. Nr. 82, mi 9 1 1 5 1 Wachsthum begriffen ist. m von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 44, mit seiner Armee⸗Uniform, Luyken, Pr. Lt. 8* 89 eeeaxdm. Die Debatte wurde geschlossen. zubringen. die doch in der That dazu berufen sind, die kommunalen, erklärt hatte, für den Antrag Uhlendorff in der ein hen znd ig schpeden e h 1 bei diesem Verwaltungszweige

bisherigen Uniform, Mirau, Sec. Lt. von der Landw. J irthschaftli igkeitli F b t blehnun 1 Hor v. Inf. des Regts., mit L „Uni Heinri - W wirt tl d obrigkeitlichen Interessen der Kreisverwaltung in orm nicht stimmen zu können, wurden unter ehnung n 2 b wordene Uniform, Kricheidorft, Ler 88 den der v“ XIII. (Königlich Württembergisches) Armee⸗Corps großer Majorität angenommen 1u1.“ 1A““ sich über, angenommen, desgl. mit unerheblichen Aenderungen der Rest. Intensität und einen Umfang anzunehmen im Fee ehen 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 5 Gebauhr Sec, Lt. von der Lo d Ernennungen, Beförderungen und Verse ungen Es sollte nunmehr die Berathung des Gesetzes Ab⸗2 hengf aben 88 8 schwierig ist das der Vorlage. 1 Konseguenz unter Umständen unübersehbar verhängnißvolle Folgen aen Kav. des Res. Landw. Bats. Nr. 33, als Pr. L, Wach owski; Im aktiven Heere. 7. Mai. Frhr. v. Roeder, Rittmeister änderung des §. 22 des Preßgesetzes fol ee ehg. Fäte. S lichon nn e 8 öffent⸗ Die von der Kommission beantragte Resolution: die öffentliche Sicherheit und Ordnung und für die Ces. 5 Sec. Lt. von der Landw Kav. des 2. Bats. Landw. Regts 2. ni à la suite des Ulan. Regts. Nr. 19, als Escadr. Chef in das Dra (Halle) beantragte jed zgesehes folgen. Der Abg. Meyer nöͤthige Material für eine ersprießliche und den⸗ f⸗ die Staatsregierung aufzufordern, eine Veröffentlichung der gesammten Verkehrsverbindungen nach und von der Reichshauptsta ker⸗ 88 882 Bats. Regts. Nr. 41, Regt. Nr. 26 einrangirt. . g. e jedoch mit Ruͤcksicht auf die schwache Be⸗ lichen Interessen diensame Zusammensetzung der Kreisausschüsse auf⸗ 2. 1 d ür Westfalen, wie solche sich nach den durch eintreten können. 1“ 8 Grc⸗ vn per 9 12 84 r. Lt. Abs hiedsbemilkigungen. Im aktiven Heere. 7. Mai sezung des Hau es, diesen Gegenstand von der Tagesordnung zufinden, und daß es sehr unerwünscht ist, den Feeis derjenszen ern. dendeenecsdenade Gh rraan⸗ 1-8, Pe wa⸗ Aenderungen gestaltet Durch die Benutzung der Arbeiterversammlungen für die sozial⸗ Rects. Nr. Sentt seine büerden veheme ge e 8. a 8 Landw. Nagel, Hauptmann und Conkg. Chef im Inf Reoe er 181 8 abzusetzen. Derselbe sei nicht von besonderer Dringlichkeit. sonen, die an dieser Arbeit theilzunehmen ö enger im Medeg, hat, vor dem Inkrafttreten der Kreisordnung zu bewirken, sdeemokratische Agitation ist hiernach die öffentliche Sicherheit der von d8 Landi. Ins des 11 ele denise leate 5f A. Pension und mit der Regts Uniform der Abschied bewilligt. 8- vnf ““ ee kein unbilliges Verlangen, sie de venbaicshn . Feterttchetegeawscer setih watzle wurde angenommen; die eingegangenen Petitionen wurden für Füicsderczaszads nin en Geüaht Sähen 88 Sec. Lt. von der Landw. Inf, des 2. Bataillons Landwehr⸗Regiments aiserliche Marine. 8 eine Vorlage, bei der Grundrechte der Presse in isqualifikati erledigt erklärt. wäsnten det des helssses i ven 5 z ämer 1 83 pB; 8 gut wie gar keine Disqualifikation ausgesprochen und hat daran sehr erledig rä. 8b K8 Auftritte deutlich zeigen. Es erschien 8 88 See. 8 * der . dejjelhe eas, 1“ 8 Eb 8** e bn ng Frage kämen, vor einem beschlußfähigen Hause verhandelt ünt Man ist bäsezwche ie em ans Lägagäcben Schluß 3 ¾ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Pfr. ehhhenen her die äsasnag 1 Bersammlungen sür 86 Gehjet Ri Rg. Fereg. g- 8 .Nr. 2, Holtz, K danten 8 en⸗ f. . und kleinen Landstücken zusammengesetzten Kreise sehr häufig in der Lage, 8 ncen Angelsgenheiten auf Grund des §. 28 Nr. 1 des Ge⸗- Ferrancharien Fanhencta aen 2. Ban, Sendw, Rüats. Ne , mit. Ser Aine hiher vng de beahn⸗ Ben des 1. bels bennden heün 1“ hesens dteen anerag, nict, ggoh, duf Hersboliegteen mr Wohi, ürardenn ve gen höhanaggeeh Ees fsemnicgfn ütsben sfs von der Eneüld einen Zenebaüaeg des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 54, mit seiner bisherigen Arniform. Nr. 91, Krieger, Sec. Lt. bisher von der Landw. Kay desselben gesetzes, von de e-n ee Inderung des Preß⸗ 1A1A4A“A“ abhängig zu machen, und es war unvermeidlich, das Versammlungs⸗

1 3 , bei ’1 . . . r Tagesordnung abgesetzt. von dem Vorsitzenden des Kreisausschusses und von dem Landrath 1 8 d Umgebung zeitweise einer weitergehenden Ein⸗ desselben Bats., mit der Landw. Armee⸗Unif,, der Abschied bewimgl. 5 8 e6“ b1ö1ö111 se daß Jeder, der in Der Rechenschaftsbericht, welcher zufolge der Bestimmung für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Dronung ohn, Sec. Lt. von der Landw. Inf. de 8g. 8 1 8 zeugung muß man doch von vornherein annehmen, daß Peder, der à 809 3 es gegen die gemeingefähr⸗ auf alle Fälle entgegenzutreten bestimmt ist, und bei ibrer thatsäch⸗ ans. Aemer Uniform, a. Homm. Wes de ern. ee dame iexc ““ Im weiteren Verlauf ver vorgestrigen (7.) Sitzung 2 1. veg. Regts. 8 60, als Pr. Lt., R ym eiß 3 g2 k. Nichtamtliches. bes F es der Abgeordneten wurde die Herathung ve chgteit nnd Unasban end, derae gen 8gcf 0 daß er berufen tober 1878 dem Reichttage sber 8. Anordnun zu v ist, Bersommnüergen 38ub öffentlicher Angelegenheiten keine

Ltt. von der Landw. Kav. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 60, mit ; 8 ser Kreisordnung für die P ist, 1 1 Kreises zu vertreten welche von dem Königlich preußischen Staats⸗Ministerium vie .

der Landw. 2 n . 8. Nr. 60, Preußen. Berlin, 20. Mai. rovinz Fesstelen bei i*st, nach bestem Wissen die Interessen des Kreises zu ver ““ 8 862.. mit Ge⸗ Anlage. c1111141“] %%“ 8 i F8- 1 7. ei der Kre 2 ordneten Bestim 5* V vr wir: 8 uf Grund des §. 28 des Gesetzes gegen

de wis, 8 baner Hein öö 8 vm. die H. fef 818 1e 22 gelst 85 Abg. gaebie veftan jenia Der Abg. von Pilgrim beantea te die Serfschuna nes⸗ Seadt dh⸗ 8”S” Veasicen 8 wöhin ö Worgantk a lich preußische Staats⸗Ministerium hat auf Grund Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 8 Oktober 1878 8b des Rel. Landw. Regts. (2. Berlin) Ne. 35, mit selner beeberden die Behauptung des Abg Buhl, doß nns p.) jenigen Passus der Herrenhaus⸗Bes lüsse zu diesem Para⸗ Kgeig 28 beschseeen. vder cmmt. 1 s 1 8n 18 sbert., dut aus des §. 28 des Gesetzes gegen die emeingefäͤhrlicen eftrebungen der Bl. S. 351 ff.) wird mit Genehmigung des Bundesraths angeordnet,

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Uniform, Busse, Sec. Lt. von der Landw. Inf. desselben inländische Konsum nicht stärker belastet wer die Vorlage der graphen, wonach die besoldeten Amtmänner von der Wählbar⸗ solchem Zusammenwirken des Landraths mit dergleichen Beamten im Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 mit der bereits in der 32. was folgt:

2 e, als du 1 5 b chen Beamten 1 Landw. Regts., Stolze, Pr. Lt. von der Fef des In, vom Reichstage bef clossene Geset. Der 5.— eit zusgeschlossen würden. Man fabge doch endlich das un⸗ Kreisansschuß irgendwelche erheblichen Mißstände für die öffentlichen Sitzung des Jahres 1885 ertheilten Genehmigung des Bundesraths der Stadt Berün Siadtkreisen Potsdam und, Chan.

Regts. Nr. 58, mit seiner bisherigen Uni d gerechtfertigte Mißtrauen gegen die 6 ür die Stadt Berlin, die Stadtkreise Potsdam und Charlottenburg, 8 1. 8 8— iform, v. Wilmo wsk trotzdem er das sünstigere Rendement von 10 Ctr. Rüben von Beamten fallen lassen⸗ 1 8 8 nh fis Feerhe Intesssen feuac 68 zach meiner Kenntniß der Verhältnisse, daß fün eiede Kreife Teltow, Niederbarnim und Osthavelland die im l lottenburg, sowie den Kreisen Teltow, Niederbarnim und Osthavel⸗

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