1q““ ö1“ 8 anstalt zu Nietleben und zum Neubaue d sogenannten alten Baues

mit Thurm bei der Provinzial⸗Arbeitsanstalt u Groß⸗Salze erforder⸗ lichen Mittel im Wege einer Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag des Provinzial⸗Ausschusses, 1“ u diesem Zwecke auf jeden mnhaber lautende, mit Zinsscheinen versehene, Seitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine im Betrage bis zu 800 000 ℳ ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger noch der Schuldner Etwas zu erinnern —7 hat, in Gemäßheit des §. 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Anleihescheinen bis zum Betrage von 800 000 ℳ, in Buchstaben Achthunderttausend M welche in folgenden Abschnitten: 625 000 ℳ zu 5000 ℳ, 8 8 100 000 „ „ 1000 „ 25 000 „ „ 200 „ usammen 800 000 ℳ nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit vier Prozent jährlich zu verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungsplane mittelst Ver⸗ loosung oder durch Ankauf säceg vom 1. Oktober 1887 ab mit wenigstens einem Prozent des Kapitals, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldbeträgen, zu tilgen sind, durch segenwärtiges Unsere landesherrliche Genehmigung ertheilen. ie rtheilung erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß ein jeder In⸗ aber dieser Anleihescheine die daraus hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweise der Uebertragung tes Eigenthums verpflichtet zu sein. Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung Seitens des Staates nicht über⸗ nommen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗ gedrucktem Königlichen Insiegel. 8 Gegeben Berlin, den 5. Mai 1886. 86 (L. 8) Wilhelm.

von Puttkamer. von Scholz.

““

es Provinzial⸗Verbandes der Provinz Sachsen, chstabe

Mark ( Wappen ) Reichswährung

. ℳ

* .

der Provinz 1 G““ Sachsen. efertigt in Fens het des landesherrlichen Privilegiums vom 5. Mai 1886 (Amtsblätter der Regierungen in Magdeburg, Merseburg und Erfurt für 1886 Seite .. . bezw. und. . . „ Fhd Gesetz⸗Sammlung für 1886 Nr Seite .. . . laufende

Auf Grund des von den Herren Ministern des Innern und der inanzen bestätigten Beschlusses des Provinzial⸗Landtages der Provinz Sachsen vom 4. März 1884 wegen Aufnahme einer Schuld im Be⸗

rrage bis zu 800 000 ℳ bekennt sich der Provinzial⸗Verband von

Sachsen durch diesen für jeden Inhaber gültigen, Seitens des Gläubi⸗ gers unkündbaren Anleiheschein zu einer Darlehnsschuld von buchstäblich) Mark, welche an den Provinzial⸗Verband baar gezahlt worden und mit vier Prozent jährlich zu verzinsen ist. Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 800 000 ℳ erfolgt nach des genehmigten Tilgungsplans mittelst Verloosung oder dur Ankauf der Anleihescheine in den Jahren 1887 bis spätestens 1927 einschließlich aus einem Felepwestaee. welcher mit wenigstens Prozent des Kapitals jährlich, unter Zuwachs der Zinsen von Igten Anleihescheinen, gebildet wird. Die Ausloosung geschieht onate März jeden Jahres. Dem Provinzial⸗Verbande bleibt edoch das Recht vorbehalten, den Tilgungsstock zu verstärken oder uch sämmtliche noch im Umlauf befindliche Anleihescheine auf ein⸗

Bikändigen. stärkte Til sparten Zinsen wachsen eb . je durch die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen eben⸗ falls dem Tilgungsstocke zu.

Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Anleihescheine werden nter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich be⸗ kannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt sechs, drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger“, sowie in den Regierungs⸗ Amtsblättern der Provinz Sachsen. Der Provinzial⸗Ausschuß kann noch andere Blätter für die Veröffentlichungen bestimmen und macht dies alsdann besonders bekannt. Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 1. April und am 1. Oktober, on heute an gerechnet, mit vier Prozent jährlich verzinset. b Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen Rückgabe der fällig gewordenen Zinsscheine, bezw. dieses An⸗ leihescheines bei der Provinzial⸗Hauptkasse, derzeit zu Merseburg, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit dem zur Empfangnahme des Kapitals eingereichten An⸗ leihescheine sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rückzahlungstermine nicht erhoben werden, sowie die innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig geworden, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten des Provinzial⸗Verbandes. Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder vernichteter Anleihescheine 8 898 nach Vorschrift der §§. 838 ff. der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30, Januar 1877 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 83), bezw. nach §. 20 des Ausführungsgesetzes zur Deutschen Civilprozeß⸗ ordnung vom 24. März 1879 (Gesetz⸗Sammlung S. 281). Zinsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll Demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei dem Landesdirektor anmeldet und den stattgehabten Besitz der insscheine durch Vor⸗ zeigung des Anleihescheins oder sonst in glaubhafter Weise darthut, nach Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis ess nicht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt werden.

Sind Anleihescheine, Zinsscheine oder Anweisungen zur Empfang⸗ nahme von Zinsscheinen beschädigt oder Fbranch ar geworden, jedoch in ihren wesentlichen Theilen noch dergestalt erhalten, daß an ihrer Richtigkeit kein Zweifel obwaltet, so ist der Landesdirektor ermächtigt, gegen Einreichung der beschädigten Papiere auf Kosten des Inhabers neue gleichartige Papiere auszufertigen und auszureichen.

Mit diesem Anleihescheine sind halbjährliche Zinsscheine bis zum 1. Oktober des Jahres 1891 ausgegeben; die ferneren Zinsscheine werden für fünfjährige Feüt emne ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von insscheinen erfolgt bei der Provinzial⸗Haupt⸗ kasse gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinreihe beigedruckten Anweisung. Beim Verluste der Anweisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den Inhaber des Anleihescheines, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig geschehen ist.

Zur Sicherung der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet “ mit seinem Vermögen und mit seiner Steuer⸗ raft.

Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer nterschrift ertheilt. “ G Merseburg, den 1. Oktober 1886.

Namens des Provinzial⸗Verbandes der Königlich preußischen

. Provinz Sachsen. Der Landesdirektor. Siegel Mitglieder des ₰ ( des Landes⸗ ) vinzial⸗Ausschusses. direktors.

Anmerkung. Die Unterschriften des Landesdirektors und zweier Provinzial⸗Ausschusses sind eigenhändig zu vollziehen

rden ohne Deb inverändert

ch die zu der Vorlage eingegangenen Vorlage erledigt erklärt waren, war

Zurückdrängung des Konsums bei Die §§. 3 und 4 wu der Brennereien ein Lösung sehr wünschenswerth wäre.

pt noch für den Fiskus he e von 40 ₰ beibehielte,

anerkannt,

ster Schonung

Provinz Sachsen. 8 .. te Reihe

1 roblem wäre, inzial⸗Verbandes

as käme denn raus, wenn man nur die aber diejenigen von 80 und äbe? Ob aber fuͤr Zwecke dieses Gesetzes Zwangs⸗ ften etablirt werden könnten,

chdem sodann no Petitionen als durch die esordnung erschöpft. Nächste Sitzung -Durch Allerhöchst

Gemeinde Tön

nungsrecht Tönningstedt na

dem Anleihescheine Provinz Sachsen,

Buchstabe ....

Der Inhaber dieses Z in der Zeit vom 1. April Zinsen des vorbenann

.. ten Mark bei der den besonders be

Steuerstuf

genossenscha zweifelhaft.

Kittwoch 11 Uhr.

e Ordre vom 12. Mai d. J. ist der t, Kreises Segeberg, das Enteig⸗ ußsteiges von

insscheins empfängt ... (bezw. 1. O ten Anleihescheines für das H

e uptkasse, derzeit in Merseburg, oder den Einlösestellen.

egen dessen Rückgabe sei ihm doch sehr

chluß des Blattes dauerte die Rede fort.)

— In der heutigen (82.) Sitzung des Hauses der welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, der Minister für ud Forsten, Dr. Lucius, und von Boetticher nebst Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die Fortsetzung der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Bau neuer Schiffahrtskanäle und die Verbesserung vorhan⸗ dener Schifffahrtsstraßen. 1 §. 1 lag folgender Antrag der Abgg. Dr. Hammacher, indthorst und Genossen vor: 8 Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Den §. 1 wie folgt zu fassen: Die Staatsregierung wird ermächtigt, 1.) zur Ausführung eines Schiffahrtskanals, welcher bestimmt „ den Rhein mit der Ems und in einer den Interessen der mittleren und unteren Weser und Elbe entsprechenden Weise mit diesen Strömen zu verbinden, und zwar zunächst für den Bau der Kanalstrecke von Dortmund bezw. Herne u. s. w. (wie in der Re⸗ CaE. voe.h n h erstellung einer leistungsfähigen Wasserstraße zwischen Oberschlesien und Berlin, und 81 9 u““ a. zur Verbesserung der Schiffahrtsverbindung von der mittleren Oder nach der Oberspree bei Berlin durch den unter theilweiser Benutzung des Friedrich⸗Wilhelmkanals zu bewirkenden Neubau eines Kanals von Fürstenberg nach dem Kersdorfer See, durch die Regulirung der Spree von da bis unterhalb Fürstenwalde und durch den Neubau eines daselbst beginnenden Kanals bis zum Seddinsee; b. zur Schiffbarmachung der Oder von der Neißemündung bis zunächst zur Verbesserung der

albjahr vom (buchstäblich) ningsted 1 ur Anlegung eines

annt zu ma d erforderlichen Grundstücke verliehen

Merseburg, den .. ten .. . . . . . .. Namens des Provinzial⸗Verbandes der

Der Landesdirektor.

Königlich preußischen Abgeordneten,

Mitglieder des Pro⸗ vinzial⸗Ausschusses.

niedergelassen die Herren:

— Als Aerzte haben sich derAr. au, Dr. Klein⸗

Dr. Roland, Assistenz⸗ waechter als Lehrer der

Dr. Berliner, Freund und Dr. Hallenstein in Enger.

Wiesbaden, 25. Mai.

fand die Eröffnung gierun gsbezirk

Provinz Sachsen.

mänen und er Staats⸗Minister

Arzt II. Klasse in Bresl Hebammen⸗Lehranstalt in Breslau,

des Landes⸗ t in Dr. Weidlich sämmtlich in Breslau,

wenn dessen Geldbetrag nicht bis oder die Vorderseite durchstrichen,

chriften des Landesdirektors und unen mit Lettern ß jeder Zinsschein Namensunterschrift eines Kontrolbeamten ver⸗

Zinsschein ist ungültig, zum 31. Dezember... oder eine Ecke abgeschnitten ist. Anmerkung. Die Namensunters 2 der beiden Mitglieder des Provinzial⸗Ausschusses kö oder Faecsimilestempeln gedruckt werden, mit der eigenhändigen

(Tel.) Heute Mittag 12 Uhr des Kommunal⸗Landtages des Re⸗ Wiesbaden im Sitzungssaal des Re⸗ durch den stellvertretenden Landtags⸗Kom⸗

Regierungs⸗Präsidenten von Wurmb statt.

München, 24. Mai.

ammer der Abgeordn schuß beantragte einstimmig an, gen⸗ Flurbereini verschiedene Petitionen von treffend Gehaltsverbesserung, der

Württemberg. In einem au spricht der K Schachtmeyer neten und treuen noch viele Jahre der en sein werden. l ein besonderes Zeichen seiner w nung zu geben und lasse zu welches dem General nach

(W. T. B.) Die hm heute die vom Aus⸗ des Hypothekengesetzes genehmigte die Nachtragsforder: ommission und

Geistlichen und Lehrern, be⸗ Regierung zur Würdigung.

Stuttgart, 25. Mai. (W. T. B.) ai datirten Handschreiben enden General ausgezeich⸗ daß dem General Ruhe und ungestörter Gesundheit Der König wünsche dem scheidenden ohlwollenden Gesin⸗ sein Bild anfertigen, der Vollendung sofort zugehen

Provinz Sachsen. eten na

Aenderung

zum

Empfang neuer Zinsscheine zu dem Anleihescheine des

Provinzial⸗Verbandes der Provinz Sachsen,.

ℳ zu 4 % Zinsen.

t gegen deren Rückgabe te Reihe Zinsscheine für bei der Provinzial⸗Haupt⸗ r des Anleihescheines nicht rechtzeitig

gungs⸗K.

Der Inhaber dieser Anweisung empfäng zu dem vorbezeichneten Anleihescheine die. 8 Nizza vom 19. önig dem bisherigen kommandir Dank für die

kasse, sofern von dem In

erhoben ist.

Merseburg, den ..

Namens des Provinzial⸗Verbandes der Königli Provinz Sachsen.

Der Landesdirektor. (

ch preußischen ienste aus und hofft,

Mitglieder des vinzial⸗Ausschu

Kosel stromaufwärts, und zwar Schiffahrtsverbindung von der mittleren Oder nach der Ob nach Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten fest⸗ zustellenden Projekte von zu 1:58 400 000 ℳ, zu 2a: 12 600 000 ℳ, im Ganzen 71 000 000 ℳ zu verwenden. Der Abg. Letocha beantragte, die Nr. 2 des Windthorst⸗ schen Antrages folgendermaßen zu fassen:

2) zur Herstellung einer leistungsfähigen Wasserstraße zwischen Oberschlesien und Berlin, und zwar: a. zur Verbesserung der Schiff⸗ fahrtsverbindung von der mittleren Oder nach der Oberspree bei

Verbesserung

des Landes⸗ diesem Zweck

Anmerkung. Die Namensunterschriften des Landesdir ektors und der beiden Mitglieder des Provinzial⸗Ausschusses können mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt wer weisung mit der eigenhändigen Namensun beamten versehen werden.

Die Anweisung ist breite unter den beiden letz Lettern in nachstehender Art abzudrucken:

.. ter Zinsschein. .. ter Zinsschein.

den, doch muß jede An⸗

n . Wei 24. i. terschrift eines Kontrol⸗ Weimar, Mai

ena eine Konferenz von Ver⸗ schen Staaten und Preußens selben nehmen Theil für Sachsen⸗ inister Dr. Stichling, Ge h Brüger und Regierungs⸗Rath Rothe; Geheime Ober⸗Justiz⸗Räthe für Altenburg: Rath Geier; Dr. von Uttenhoven und Geheir Coburg⸗Gotha: Geheimer Staa heimer Regierungs⸗Rath stadt: Staats⸗Minister von gs⸗Rath von Geldern⸗Krispendo heimer Staatsrath Dr. Vollert. sich auf verschied Landesgericht in

Reuß j. L. Gera, 23. Mai. ist an einer Peritonitis heftig erkrankt; jedoch einen normalen Verlauf.

„Weimar⸗ Eisenach. (Th. C.) Heute ist in I. tretern der thüringi

zusammengetreten. Staats⸗M

zum Unterschiede auf der ganzen Blatt⸗

ten Zinsscheinen mit davon abweichenden 8 eimer Justiz⸗

ür Preußen:, we aus Berlin;

Oder von Breslau zur Verbesserung

stromaufwärts, der Schiffahrtsverbindung

des Friedrich⸗Wilhelmkanals zu bewirkenden dem Kersdorfer See, is unterhalb Fürsten⸗

Hoffmann und Dr. Lö Staatsrath Göpel und Regierungs⸗ mer Rath

Geheimer seiningen: Wirklicher Gehei ner Justiz⸗Rath Crona tsrath von Ketelhodt und Ge⸗ für Schwarzburg⸗Rudol⸗ Bertrab; für Reuß ä. L.: Geheimer rf; für Reuß j. L.: Ge⸗ Berathungen beziehen chaftliche thüringische Ober⸗

theilweiser Benutzun Neubau eines Kana durch die Regulirung der Spree von da walde und durch den Neubau eines daselbst beginnenden Kanals bis zum Seddinsee nach Maßgabe der von dem Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten festzustellenden Projekte die Summe von zu 1: 58 400 000 ℳ, zu 2a: 12 600 000 ℳ, im Ganzen 71 000 000 ℳ zu verwenden. 8

Die Abgg. Dr. Windthorst und Dr. Hammacher erklärten sich mit diesem Antrage einverstanden.

Der Abg. Stötzel sprach seine Freude über die Vorlage aus und suchte die gegen den Rhein⸗Ems⸗Kanal erhobenen Bedenken als unbegründet hinzustellen.

Der Abg. Olzem erklärte, daß er, im Gegensatz zu der Mehrzahl seiner Freunde, gegen den §. 1 der Vorlage stim⸗ men werde.

Der Staats⸗Minister von Boetticher hob hervor, daß das ablehnende Votum des Vorredners diktirt zu sein scheine durch die Interessen des Landestheils, den er vertrete. Derselbe scheine zu befürchten, daß die Kanäle andere Landestheile n Eine zuverlässige Berechnung über die Rentabilität des Kanalprojekts lasse sich nicht aufstellen. Wenn man verlange, daß ein neuer Verkehrsweg erst hergestellt werden solle, wenn man Beweise dafür habe, daß derselbe die decken werde, so würde man nie in den ähiger Verkehrswege gelangen. daß auf die Frage der Rentabilität nicht zu viel Gewicht ge⸗ Allerdings solle man nicht einen Landes⸗ Daß das

Anweisung. von Fürstenberg na

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ un Medizinal⸗Angelegenheiten.

Dem Oberlehrer Johannes Mänß am König⸗Wilhelms Gymnasium in Magdeburg ist das Prädikat Professor bei⸗

gelegt worden. ene, das gemeins

Jena betreffende Angelegenheiten. (Th. C.) Die Fürstin das Leiden ni

Die Nummer 17 der Gesetz⸗Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9130 das Gesetz, betreffend Abänderungen Vom 21. Mai 1886. den 25. Mai 1886. Königliches “

der kirchen⸗ politischen Gesetze. “ 24. Mai.

e beantwortete heute Bekränzung eingebrachte das Nationalgefühl nicht stattgefunden habe; beobachtete Verfahren als inkorrekt und keinerlei Grund vorgelegen habe, den Akt sherigen abweichende Form zu tlich aber Militärpersonen sollten Auslegung veranlassen könnte. auch von den höchsten Kreisen ge⸗ Fall vom 21. Mai nicht

Oesterreich⸗Ungarn. Im Abgeordnetenhau nister⸗Präsident des Grabmals des Generals Interpellation beleidigende amtliche er müsse jedoch das taktlos bezeichnen, da der Pietät in eine von der bi Jeder Bürger, namen was eine falsche

schädigen könnten.

Demonstration

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Berlin, 25. Mai.

Anlagekosten au

Besitz leistungsf Redner glaube,

H 1G . Se. Majestät der Kaiser und König empfingen im Laufe des heutigen Vor⸗ mittags den Polizei⸗Präsidenten Freiherrn von Richthofen, arbei⸗ teten längere Zeit mit dem Chef des Militärkabinets, General⸗ Lieutenant von Albedyll, nahmen militärische Meldungen ent⸗ gegen und ertheilten Allerhöchstihrem Gesandten am H Athen, Freiherrn von den Brincken, eine Audien

Preußen. 1 Preuß Alles vermeiden,

Diese Ansicht werde allseitig, au Es sei zu hoffen, daß sich der wiederholen werde.

Großbritannien und Irland. (W. T. B.) Das Oberhaus lehnte in n 127 Stimmen in z welche die Ehe mit der Schwester t werden soll. as Unterhaus hat den a conto des Ausgabe⸗Budgets geforderten Kredit nach langer, 9 Stunden währender Debatte Telegramm aus P

Fischerbar Schottland von den ameri Beschlag belegt worden, weil sie keine

Frankreich. Paris, Ministerrath trat Präsidenten unterbreitete den Text des Gesetz willigen Schiedsgerichte, we Arbeitgebern und Minister legte ein Dekret zur Unter Republik vor, welches vier mit französischen Cadres in An rath beschäftigte sich hierauf des Generals Boulanger mit der studirenden Jugend geschaffe Minister verlangte eine nochma und betonte die Nothwendigkeit, die an den Fakultäten und höhere benen jungen Leute auf Minister wollte in diese Aend Ministerrath pflichtete dem Genera daß die Vorlage unverändert in der

W. T. B.) An Stelle des verstorbenen uüblikaner) ist Carron (kon epartement Ille⸗et⸗Vilaine

legt werden dürfe.

theil auf Kosten des anderen bevorzugen.

der Kanäle vorüber sei, könne er nicht zuͤgeben. der Minister noch die Angriffe zurückgewiesen hatte, die der

Abg. Graf Kanitz am Sonnabend gegen die Regierung ge⸗

richtet hatte, bat er zum Schluß, der Vorlage die Zustim⸗

mung nicht zu versagen.

Abg. von Benda trat im Namen der Mehrzahl seiner Freunde für die Vorlage ein, während der Abg. Imwalle sich gegen dieselbe erklärte.

Der Abg. Szmula befürwortete eine größere Berücksichti⸗ gung der oberschlesischen Kohlenbezirke.

Der Abg. Meyer (Breslau) erklärte, daß er für die Regierungsvorlage stimmen werde.

Der Abg. Kempe hielt es für bedenklich, wenn Lokal⸗ interessen gegen die Herstellung von Kanalbauten ins Gefecht

Er bitte, den Vorschlägen der Kommission

London, 24. Mai. seiner heutigen Sitzung mit 149 ge weiter Lesung die Bill ab, dur der verstorbenen Frau legalisir

— 25. Mai. (W. T. B.)

— Der Bericht über die Reichstages befindet sich in der

— In der heutigen (93.) Sitzung des Reichs⸗ tages, welcher der Staats⸗Minister Dr. von Scholz, mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, meldete der Präsident gang der Darlegung der Anordnung an, we preußische Regierung auf Grund des §. 28 des Soziali gesetzes unter dem 20. Mai d. J. getroffen hat (Spremberg).

Hierauf setzte das Haus die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes über die Besteuerung des Branntweins fort.

Als erster Redner erklärte der Abg. Dr. Delbrück, daß die Einbringung dieser Vorlage mit er vorliegenden Fassung nur den

Sitzung des

angenommen. ortland (Unionstaat „Sisters“ kanischen Behörden mit n Deklarirschein besaß.

(Fr. Corr.) Vormittag unter dem Vorsitz des Hr. Lockroy entwurfs über die frei⸗ lcher die Konflikte zwischen Der Kriegs⸗ ift des Präsidenten der tische Bataillone Der Minister⸗ ch mit dem Militärgesetz Rücksicht auf die durch dasselbe Der Unterrichts⸗ lige Prüfung dieses Theils die Dauer des Dienstes für n Staatsschulen eingeschrie⸗ herabzusetzen.

Nach einem

unächst den Ein⸗

che die Köni rt würden.

ustimmen. Nach einigen weiteren Erklärungen der Abgg. Wüsten reiherr von Minnigerode wurde die Debatte ges

1 nach dem kombinirten Antrage Windthorst⸗

angenommen.

§. 2 lautet nach den Beschlüssen der Kommission: Mit der Erbauung des im §. 1 zu Nr. 1 gedachten Schiff⸗ fahrtskanales ist erst vorzugehen, wenn der gesammte, zum Bau, einschließlich aller Nebenanlagen, Minister der öffentlichen Arbeiten festzustellenden Projekte erforder⸗ liche Grund und Boden der Staatsregierun kreisen unentgeltlich und lastenfrei zum die Erstattung der sämmtlichen, staatsseitig für dessen Beschaffung im Wege der freien Vereinbarung oder der Enteignung aufzuwen⸗ denden Kosten, einschließlich aller Nebenentschädigungen für Wirth⸗ aftserschwernisse und sonstige Nachtheile, in rechtsgültiger Form ernommen und sichergestellt ist.

„Mitit dem Ausbau der Wasserstraße im oberen Laufe der Oder ist nach Feststellung der Projekte und Bewilligung der erforderlichen Mittel sofort vorzugehen und der Bau unter allen Umständen so zu fördern, daß diese Wasserstraße spätestens mit der Vollendung des Schiffahrtskanals von Dortmund nach dem Emdener Binnen⸗ hafen fertiggestellt ist.

Der Abg. Graf Kanitz bemerkte wendungen gegen die Vorlage entha Der Regierungskommissar, Ministerial⸗Direktor Schultz daß der Absatz 2 des §. 2 in der F onsbeschlusses für die Regierung nicht anne Der Absatz 2 wurde hierau denselben nach dem Vorschlage der

22. Mai.

Republik zusammen.

Arbeitern verhindern soll.

seine Freunde zwar Freuden begrüßen, sie aber in nicht annehmen könnten. Weg zum Monopol und leide an zwei Kardinalfehlern: . ungenügende Kontrolemaßregeln und müsse den Ruin der Industrie dadurch herbeiführen, daß sie schon in der ersten Steuerstufe den Preis auf mehr als das Doppelte erhöhe und dadurch den Konsum stark einschränke. letztere wäre an sich kein Schade, denn es brauchte nur die Hälfte des jetzt getrunkenen Branntweins getrunken zu werden, von 80 und 120 ₰ 40 ₰ wäre das

ar 30 ₰ für ssenschaften hiel reiheit der Preisherab⸗ üion haben. Der Vor⸗ indthorst, ein Nothgesetz zu erlassen, habe Dieses Gesetz müßte eine Kontingentirun ahre, und eine Staffel⸗Maischraumsteuer nach bayeri⸗ Solle die Industrie lebensfähig entsprechende Steuer⸗ inister von Scholz habe

annami

Maßgabe der von dem inam errichtet.

aus Interessenten⸗

igenthum überwiesen, oder nen Lage.

Der Kriegs⸗

öheren Steuerstufen könnte die Industrie cchste, ja seine Freunde hielten s ie Errichtung von Brennereigeno ür gut; diese müßten aber nicht die etzung und Beschränkung der Prod

1 Boulanger bei und beschloß, Kammer eingebracht werden soll.

— 24. Mai. Deputirten Le Lièvre (Re⸗ zum Deputirten im gewählt worden.

nunmehr sich aller Ein⸗ en zu wollen.

eitungen wissen wollen, werde die entwurf einbringen, wodurch die⸗ Ul, jeden Prinzen einer früher Akt als Prätendent voll⸗

assung des — egierung einen

selbe ermächtigt werden soll regierenden Familie, der einen

schem System enthalten. bleiben, so müßten daneben auch no kredite gewährt werden.

abgelehnt und §. 2 ohne egierungsvorlage ange⸗

Der Finanz⸗

geeht, durch Dekret auszuweisen. — „Paris sagt: die

orgänge bei der Heirath der Prinzessin Amelie seien nicht so bedeutend gewesen, um eine Ausweisung zu rechtfertigen.

Italien. Rom, 24. Mai. (W. T. B.) Alle Minister und alle Oppositionschefs sind wiedergewählt worden. In Mailand, Rovigo und Forli siegten die Radi⸗ kalen. Das definitive Wahlergebniß von 42 Wahlkollegien ist: 83 Ministerielle, 36 pentarchistische Oppositionelle, 22 Pentarchisten und 22 Radikale, von Letzteren 1 Sozialist; 6 unbestimmt, 2 Dissidenten. Der frühere Communard Cipriani, gegenwärtig auf den Galeeren, wurde von zwei Kollegien ge⸗ wählt. In der Stadt Rom erhielten nach vorliegendem, fast vollständigem Wahlresultat: Cairoli eeeFch, Baccelli (Pentarchi) 4516, Torlonia (ministeriell) 1, erw

entarchist) 4151 Stimmen. Zwischen Siacci und Colonna, von denen Ersterer 3768, Letzterer 3221 Stimmen erhielt, ist eine Stichwahl erforderlich.

— 24. Mai, Nachmittags. (W. T. B.) Bis jetzt liegen die Wahlresultate aus 63 Wahlkollegien mit zusammen 235 Deputirten vor. Danach wurden gewählt 131 Ministerielle, 66 pentarchistische Oppositionelle, 22 Radikale, 10 unbestimmter Parteistellung und 4 Dissidenten. — Sämmtliche General⸗ Sekretäre mit Ausnahme desjenigen der Finanzen sind wiedergewählt worden. —

— 24. Mai, Abends. (W. T. B.) Nach den nunmehr aus 79 Wahlkollegien mit zusammen 298 Deputirten vor⸗ liegenden Wahlergebnissen wurden 166 Ministerielle, 89 pentarchistische Oppositionelle, 26 Radikale, 11 unbestimmter crstsst. N und 4 Dissidenten gewählt.

— 25. Mai. (W. T. B.) Das jetzt aus 122 Wahlkolle⸗ gien mit 457 Deputirten bekannt gewordene Wahlresultat beträgt: 249 Ministerielle, 156 Pentarchisten, 28 Radikale, 18 von unbekannter Partei und 4 Dissidenten. Es fehlen noch die Resultate von 13 Wahlkollegien mit 51 Abgeordneten.

Griechenland. Athen, 24. Mai. (W. T. B.) Das amtliche Blatt veröffentlicht ein Dekret, wodurch die Ent⸗ lassung von 5 Klassen der Reserve verfügt wird.

Ein Telegramm des „Reuterschen Bureaus“ meldet: Im Anschluß an die amtliche Bekanntmachung, durch welche mehrere Klassen der Reserven im Gesammtbetrage von ca. 50 000 Mann entlassen werden, wurde ferner angeordnet, daß die griechischen Truppen sich von der Grenze zurück⸗ ziehen und in den Grenzorten nur die gewöhnlichen Garnisonen zurücklassen sollen.

Türkei. Konstantinopel, 24. Mai. (W. T. B.) Die Pforte hat vorgestern ein Rundschreiben an ihre auswärtigen Vertreter versandt, welches sich auf die ernsten Vorgänge an der Grenze bezieht. In dem⸗ selben wird die Behauptung Griechenlands, daß türkische Truppen die eindseligkeiten eröffnet hätten, zurück⸗ gewiesen und die Unwahrscheinlichkeit dieser Behauptung nachgewiesen. Die Pforte fügt hinzu: wenn die griechische Regierung die Termine für die Entwaffnung und Entlassung der Truppen festsetze, werde sich die Türkei beeilen, an dem⸗ selben Termine ihre Truppen zurückzuziehen, um dieselben auf Friedensfuß zu setzen. Schließlich erneuert die Pforte den Wunsch, daß die Frage sobald wie möglich ihre Erledigung finde. In Folge der vorgestern an der türkisch⸗griechischen Grenze vorgekommenen Feindseligkeiten fand gestern im Palais ein außerordentlicher Ministerrath statt.

Bulgarien. Sofia, 24. Mai. (W. T. B.) Nach den bis jetzt vorliegenden Wahlresultaten wurden in sechs von sieben Wahlbezirken Ostrumeliens die ministeriellen Kandidaten gewählt. In Nese Sagra kam es zu Ruhe⸗ störungen, wobei mehrere Personen getödtet oder verwundet wurden.

Der wegen des in Burgas entdeckten Komplots ver⸗ haftete russische Exkapitän Nam bokoff ist während der Dauer der Untersuchung in Freiheit gesetzt worden.

Süd⸗Amerika. Uruguay. Montevideo, 25. Mai. (W. T. B.) Der Präsident Vidal hat seine Entlassung gegeben und die Nationalversammlung an seiner Stelle den früheren Präsidenten, General Maximo Santos, be⸗ rufen.

Zeitungsstimmen. “

Die „Berliner Politischen Nachrichten“ schreiben: Der kürzlich an dieser Stelle sehr eingehend gnalysirte Bericht des sraslen Marteau über die industrielle und kommerzielle Ent⸗ wickelung Deutschlands nach Einführung der Schutzzölle liefert dem Pariser Blatt „La République frangaise“, trotzdem dasselbe im allgemeinen dem manchesterlichen nicht minder wie dem politischen Radikalismus fröhnt, Stoff zu Betrachtungen, welche wir allen denen zu eingehendem Studium empfehlen möchten, die in der über Deutschland hereingebrochenen wirth⸗ schaftlichen Reaktion — um im deutschfreisinnigen Jargon zu reden — den Sündenbock für alle Unvollkommenheiten und Mängel unserer öffent⸗ lichen Zustände zu erkennen sich gewöhnt haben. Wir wiederholen, daß Herr Marteau von der französischen Regierung den formellen Auftrag erhalten hatte, gewissenhafte Untersuchungen betreffs der Folgen anzustellen, welche die vom deutschen Reichskanzler herbeigeführte wirthschaftliche Umwälzung nach sich gezogen (avait recu mission du gouvernement francais de rechercher scrupuleusement les consé- quences de la révolution économique accomplie par le chancelier d'Allemagne).

„Man muß — so schreibt Hr. Jules Meline in dem eingangs genannten Blatt — diesen Bericht im Ganzen lesen, um den tiefen Eindruck zu begreifen, den er nicht nur in der Welt der französischen 2 sondern selbst in den politischen Regionen hervorgerufen

at. Und doch enthält er nur Ziffern und Zahlen in ihrer ganzen Trockenheit und fast ohne Kommentare, aber welche Beredsamkeit steckt in diesen Ziffern!“

Nachdem das Blatt dann konstatirt, daß die deutsche Ausfuhr an Manufakturerzeugnissen, welche im Jahre 1877 nur den Werth von 942 Millionen Mark darstellte, bis auf 1730 Millionen im Jahre 1884, d. h. bis auf das Doppelte stieg, während der fran⸗ Res Export eher zum Sinken als zum Steigen neigte, fährt es fort:

„Wer möchte hiernach a priori zu behaupten wagen, da eine eschützte Industrie nothwendigerweise dazu verurtheilt sein muß, ihr Pafein kümmerlich vom inländischen Markte zu fristen, indeß ihr alle Ausdehnung über die Grenzen hinweg verwehrt bleibt? Wer möchte noch zu behaupten wagen, daß Protektion gezwungenermaßen gleich⸗ bedeutend mit Routine ist, wenn er im Berichte des Hrn. Marteau liest, welche Wunder von den deutschen Industriellen S” För⸗ derung des industriellen und kommerziellen Fortschritts vollbracht worden sind? Welches ist denn das Freigengeleland. welches sich rühmen könnte, mehr als 250 professionelle Schulen zu besitzen? Was wird endlich der aus dem Interesse der Konsumenten abgeleitete Beweissatz, wenn man erfährt, was das Leben in Deutschland und in Frankreich kostet?“) ug2 ““

„La République frangaise“ den Schluß, daß hauptete, die Vernei es im Gegenthei ortschritts zuträglichen

Aus alledem zieht das Schutzzollsystem nicht, wie man lange be des industriellen Fortschritts ist, sondern da häufig die der Entwickelung des industriellen Bedingungen erst schafft:

„Was man auch sage, wagemuthiger auf, je sicherer Marktes ist; sie ist desto unternehmungslustiger, sie hat. Um Geld an Versuche, des Werkzeugmaterials wenden zu werden, und je bedrohter sich ein Produ fühlt, desto unfähiger wird er für den E Zeit ist der Satz ausgesprochen, daß Ueberschuß einer in voller Prosperität befindlichen Inlandserzeugung

eine Industrie tritt im Auslande desto sie der Herrschaft des inländischen je mehr Sicherheit an Verbesserungen, an Erneuerung können, muß vorerst Geld verdient ktionszweig in seiner Existenz Schon vor langer der Export sehr oft nur den

Nichts zeigt diese Wahrheit besser, als die von Herrn Marteau egebene vergleichende Uebersicht der eziehungen seit zehn Jahren. 1875 ve 426 Millionen Erzeugnisse aller nur noch für 327 Millionen verkauften, haben. Andererseits verkaufte Deutschland an uns im Jahre 1875 nur 349 Millionen, 1884 aber für 416 Millionen, woher sich für uns ein neuer Verlust von 66 Millionen ergiebt. So hat delsbilanz mit Deutschland,

deutsch⸗französischen Handels⸗ rkauften wir an Deutschland für Art, während wir im Jahre 1884 also 100 Millionen verloren

. b sich unsere Han⸗ t die 1877 sich mit 77 Millionen zu unseren Gunsten bezifferte, im Jahre 1884 auf 84 Millionen zu Gunsten Deutschlands gestellt.

Wie kann man sich da noch wundern, daß die öffentliche Meinung auf solche Ergebnisse Werth legt und ihr s reihandels gründlich ins Wackeln gekommen ist!“

Blatt im Weiteren be⸗

laube an die magische Tugend des .

Ganz ähnliche Betrachtungen stellt das treffs der erdrückenden Konkurrenz des überseeischen mit dem einhei⸗ mischen Getreide an, um auf Grund ziffernm auch die völlige Berechtigung von agrarischen Am Schluß aber lesen wir:

„Das einzige Prinzip, wenn es überhaupt eines giebt, dasjenige, was vor allem vertheidigt werden muß, weil es im höchsten Grade das Wohlergehen der arbeitenden Klassen beeinflußt, ist das Interesse der nationalen Arbeit. Der Patriotismus gebietet uns, alles Andere auf dieses Prinzip zurückzuführen“

Wir wiederholen:

erhärteter Thatsachen utzzöllen anzuerkennen.

Die „République francaise“ liberales und auch im Ganzen sehr manchesterfreundliches Blatt. Das hindert sie aber, wie man sieht, durchaus nicht, der Wahrheit Fragen, wo die Lebensinteressen der Nation auf er doktrinäre Unfehlbarkeitsdünkel, der lieber ehe er sich und anderen eingestände, daß olzwege ist,

die Ehre zu geben in dem Spiele stehen.

alles zu Grunde gehen sieht, er mit seinen theoretischen Spitzfindigkeiten auf dem wird von den Franzosen bereitwilligst den Deutsch⸗freisinnigen ...

— Der „Weimarischen Zeitung“ wird aus Apolda Nach unserem „Arbeitsmarkt“ zu urtheilen, gehen die Geschäfte briken gegenwärtig besser, als sie lange Zeit gegangen sind. Es werden schon seit einigen Wochen Arbeiter Arbeiterinnen vielfach gesucht, was längere Zeit nicht da war. die Arbeitslöhne wird allerdings vielfach geklagt, worauf wohl die Vervielfältigung der die Hauptrolle s Einfluß sein mag. Nach Ber Waaren, auch in der S was um diese Jahreszeit auch sein muß. ein paar Monate an.

in unseren Fa und namentlich

pielenden Maschinen nicht ohne lin gehen täglich große Kisten verfertigter tadt begegnet man mächtigen Lieferkörben, Gewöhnlich hält es nur

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesun in der Zeit vom 9. bis 15. Mai cr. von

Jahresdurchschnitt berechnet, als gestorben 24,8, in Breslau 29,5, in Königsberg 29,6, in Köln 22,9, in Wiesbaden 28,1, in Hannover 20,5, in 8,7, in Stettin 29,3, in Altona 30,8, in chen 30,0, in Nürnberg 35,8, tuttgart 23,4,

heitsamts sind 1000 Bewohnern, auf den gemeldet: in Berlin 23,2, in Frankfurt a. M. Kassel 25,2, in Magdeburg 2 Straßburg 32,9, in Metz 16,4, in Mün in Augsburg 30,2, in Dresde in Karlsruhe 25,5, in B 30,2, in Pest 38,1, in Amsterdam in London 17,8, in Glasgow in Edinburg 20,9,

n 21,2, in Leipzig 24,8, in S schweig 23,8, in Hamburg 31,2, in Wien in Prag 40,0, in Triest —, in Krakau 41,3, 7, in Basel 18,4, in Brüssel 29. 27,7, in Liverpool 20,8, in Dublin in Stockholm 26,9, in Warschau 26,5, in Venedig 33,3, in eit vom 18. bis

Edinb 9, in Kopenhagen 29,9, Christiania 17,9, in St. Petersburg 43,3, in Rom —,

Odessa 29,4, Madrid —, in Alexandria 43,1

in Turin 28,2, — b Ferner in der Zeit vom 18 in New⸗York 26,8, in Philadelphia 20,5, in Baltimore

24. April cr.: in 20 in Kalkutta 22,6, in Bombay

Francisco —, in Madras 35,0.

Die Sterblichkeit zeigte in der Berichtswoche in den meisten wesentliche Veränderung. dten (besonders in süddeutschen), wie ferner in Dresden, München, annover, Basel, Amsterdam, London, Wien, Christiania u. a. kleiner wurden, stiegen Magdeburg,

Großstädten Europas keine Während in rößeren Zahl von Stä

rt a. M., Metz, Mannheim,

in Berlin, Braunschweig In vielen Orten (Berlin, Elberfeld, Frankfurt a. M., Hamburg, Leipzig, Magdeburg, München, Paris, St. Petersburg. Warschau) zeigten tzündungen der Athmungsorgane eine d in anderen Orten. wie in berg, London, Wien die Auch Darmkatarrhe und Brech⸗

die Sterblichkeitsziffern Wiesbaden, Hamburg, Brüssel, Prag, P Breslau, Dresden, Düsseldorf.

Stuttgart,

die Sterbefälle an akuten En zum Theil bedeutende Steigerung, währen Barmen, Köln, Königsberg, Zahl derselben eine kleinere wurde. durchfälle führten vielfach in erhöhter Zahl zum Tode (w Paris), während in Breslau, L Königsberg, London, Wien, St. Petersburg eine Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit zeigte im Allgemeinen keine wesentliche Veränderung; in B h München ab. Von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, in 86, in München 92 Säuglinge. — Unter den Todesursachen veranlaßten die Infektionskrankheiten meist mehr Todesfäll So verliefen Masern besonders in Berlin, Nürnberg, Prag, Paris, London, Edinburg, St. Petersburg, Zürich häufig mit tödlichem Ausgange, veranlaßten auch in Hamburg sowie in bezirken Königsberg und Marienwerder zahlreiche Erkrankungen zeigten nur in Elberfeld, Straßburg, Wien eine Scharlachfieber gewann in Charlottenburg. Hamburg, St. Petersburg größere Verbreitung. — Sterblichkeit an Diphtherie und Croup war in Altona, Dresden, Erfurt, Hamburg, Kassel, Leipzig, Ma Christiania, Turi nur in Stuttgart, die Zahl der Sterbefälle erwas abgenommen. men von tvphösen Barmen, Berlin. München. St. Petersburg waren die Sterbefälle an Unterleibstyphus etwas häufiger, während sie in Paris, London, schau etwas seltener wurden. — Todesfälle an Flecktvphus gierungsbezirk Düsseldorf, sowie aus Amsterdam, und Warschau je

Krefeld, Nü 1 ie in Berlin, Danzig, Köln, Mung Abnahme stattfand.

erlin nahm sie zu, in e wie in der Vorwoche. den Regierungs⸗

Köln, Posen Christiania, Paris, 1

Petersburg Warschau, Auch das Vorkom⸗ in den Städten

eine größere,

häufigeres;

Prag, War wurden aus dem Re⸗ Odessa je 1, aus St. Petersburg gebracht; ferner kamen aus dem Regierungsbezirk dem Regierungsbezirk Marienwerder und aus Erkrankungen zur Mittheilung. Rückfallsfieber bedingten in St. Peters⸗ rkrankungs⸗ und Sterbefälle, auch aus den Regierungs⸗ bezirken Königsberg und Marienwerder wurde gemeldet. — Aus St. Petersburg kamen 2 Todesfälle, aus Berlin mehrfache Erkrankungen an epidemischer Genickstarre zur Bericht⸗ erstattung. — Das Kindbettfieber forderte in Paris und Wien mehr⸗ fach Opfer, auch in Kopenbagen Der Keuchhusten verlief

2 2 zur Meldung ildesbeim 1, aus etersburg mehrere

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