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wem Segerrs nenes. 8 r Oekonom Wilhelm Eink in Odmern p. Breden, vertreten durch den Reck, ganwalt Brandis in Ahaus, klagt gegen den Kaccht Johann Venne⸗ mann, früher beim Zeller Kemper im Kirchspiel Legden, später in Hörsteioe, jetzt dem Aufenthalte nach unbekannt, wegen Abtretung einer Hypotheken⸗ post, mit dem Antrcage, die für den Beklagten auf den Realitäten Flur 7 Nr. 424, 449, 460, Flur 2 Nr. 255/38, 256/38, Flur 7 Nr 456, 461, Flur 2 Nr. 454/58, Flur 7 Nr. 444 Katastralgemeinde Ammeloe eingetragene Post von Hundert Thalern Darlehn nebst vier Prozent Zinsen aus der Schuld⸗ verschreibung vom 27. Dezember 1862 in öffentlicher Urkunde dem Kläger abzutreten und zu bewilligen und zu beantragen, daß diese Abtretung zum Grund⸗ buche eingetragen wird, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Vreden i. W. auf den 29. September 1886, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. (Unterschrift), — Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
12944! G In Sachen der Ehefrau des Steinsetzers Carl Rohrbeck, geb. Deike, zu Schöningen, Klägerin, gegen ihren genannten Ehemann, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, Beklagten, wegen Ehescheidung, ladet Klä⸗ gerin den Beklagten zur Verhandlung der Sache, owie zur Ableistung des ihr in dem Urtheile vom 4. Oktober 1883 auferlegten Eides nach zuvoriger Ab⸗ änderung desselben ach den 13. Juli d. J., Morgens 10 Uhr, vor die II. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts u Braunschweig. . 1 6 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht. 1 8 Braunschweig, den 2. Juni 1886. H. Rühland, — Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
[12943] Oeffentliche Zustellung.
Die Stellmacherfrau Auguste Böttcher, geb. Rebischke, zu Schatarpi, vertreten durch die Rechts⸗ anwälte Wannowski und Gall in Danzig, klagt gegen ihren Ehemann, den Stellmacher Ernst Böttcher, früher zu Schatarpi, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehetrennung, mit dem Antrage: das Band der Ehe zwischen Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu er⸗ klären und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Danzig auf
den 1. Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richt zugelassenen Anwalt zu bestellen. 1““
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Danzig, den 2. Juni 1886.
Kretschmer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
*
8
[12939] Oeffentliche Zustellung.
Der Besths Carl Voeltz in Ossowo, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Willutzki in Flatow, klagt gegen: 8
1) den Farmer Christian Zuch,
2) die Besitzer Carl und Helene,
Neumann'schen Eheleute,
3) den Besitzer Gustav 2 8 sämmtlich in Amerika unbekannten Aufenthalts, wegen Löschung eines Pachtrechts, mit dem Antrage, die Beklagten zu verurtheilen, als Erben des Mar⸗ tin, Friedrich und Carl Zuch in die Löschung des auf den Grundstücken Ossowo Blatt 1, 25 und 108 in der II. Abtheilung eingetragenen Pachtrechts zu willigen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Flatow auf den 21. September 1886, Mittags 12 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. — C. 487/86. —
Flatow, den 28. Mai 1886.
Lietz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
geborene Zuch⸗
[12938] Oeffentliche Zustellung.
Die Handlung M. B. Buss' Sohn zu Krojanke, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Willutzki zu Flatow, klagt gegen den Handelsmann Philipp Herpe, zur Zeit in Amerika unbekannten Aufenthalts, wegen 27 ℳ 65 ₰, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen, an die Klägerin 27 ℳ 65 ₰ nebst 6 % Zinsen seit dem 1. Juni 1882 zu zahlen, sowie die Kosten des Rechtsstreits zu tragen und das Ur⸗ theil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Flatow auf den 16. September 1886, Vormittags 11 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. — C. 469/86.
Flatow, den 26. Mai 1886.
Lietz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[12933] Oeffentliche Zustellung.
Der Arbeitsmann Christoph Blume und dessen
Ehefrau Christine Elisabeth, geb. Schmidt, in Wuklferstedt, 1
der Arbeitsmann Gottlieb Ebeling daselbst, der Müller Andreas Dieckmann daselbst und der Häusler Andreas Woehlert und dessen Ehe⸗
frau Anna Marie, geb. Krüger, daselbst,
der
ur Schwanebeck Band 17 Blatt 17 an den Arbeiter Gottlieb Ebeling, G c. 51,05 a Acker vom Plane 1146 der Separa⸗ tionskarte von Schwanebeck, im Fehrfelde, Karten⸗ blatt 2 Parzelle 204/6, eingetragen im Grundbuche der Flur Schwanebeck Band 17 Blatt 17 an den Müller Andreas Dieckmann, d. 51,05 a Acker vom Plane 1146 der Separa⸗ tionskarte von Schwanebeck, im Fehrfelde, Karten⸗ blatt 2 Parzelle 203/6, eingetragen im Grundbuche der Flur Schwanebeck Band 17 Blatt 17 an den äusler Andreas Wöhlert und dessen Ehefrau Anna Marie, geb. Krüger, 1 und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsftreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Halberstadt auf den 26. November 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der vesfsme einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Halberstadt, den 1. Juni 1886.
Reichel, Sekretär, 8— Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[11976] Oeffentliche Zustellung. —
Der Leopold Levy II., Handelsmann zu Linz am Rhein, vertreten beim Königlichen Oberlandesgerichte zu Köln durch Rechtsanwalt Emil Schmitz,
erhebt Berufung wider
1) Eheleute Michael Meurer, Ackerer, und Gertrud geborene Endres zu Limperich, — 2) den Arnold Endres, Verwalter zu Plaidt bei Andernach, “““
3) den Johann Endres, ohne Geschäft, früher zu Limperich, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthalts⸗
ort, 49 den Wilhelm Endres, Steuerempfänger a. D. zu Limperich, — 1 und zwar gegen das Urtheil des Königl. Land⸗ gerichts zu Bonn vom 22. April 1886, welches die Theilungsklage des ꝛc. Levy abgewiesen hat. Berufungskläger beantragt, unter Aufhebung des angegriffenen Urtheils die erhobene Klage zuzusprechen und den Beklagten die Kosten zur Last zu legen. Berufungskläger ladet den Berufungsbeklagten ad 3, Johann Endres, zur mündlichen Verhandlung über die Berufung zu dem auf den 27. Sep⸗ tember er., Vormittags 9 Uhr, vor dem III. Civilsenat des Königl. Oberlandesgerichts zu Köln anberaumten Termine mit der Aufforderung, einen beim Königl. Oberlandesgerichte zu Köln zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen. Emil Schmitz,
Rechtsanwalt. 1 In Folge der durch Beschluß des III. Civilsenats des Königlichen Oberlandesgerichts hierselbst vom 20. Mai 1886 bewilligten öffentlichen Zustellung wird Vorstehendes gemäß § 187 der Civil⸗Prozeß⸗ Ordnung bekannt gemacht. Köln, den 28. Mai 1886.
Schiffer, Gerichtsschreiber des Königl. Oberlandesgerichts.
[12940] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Maurer Auguste Butzke, geb. Raasch, zu Alt⸗Drewitz, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt von Kraynicki in Küstrin, klagt gegen ihren Ehemann, Maurer Julius Butzke, zuletzt in Alt⸗ Drewitz wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung auf Ehescheidung mit dem Antrage, daß die Ehe der Parteien getrennt und der Beklagte für den allein schuldigen Theil erklärt wird, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Landsberg a. W. auf
den 6. November 1886, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 1
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Landsberg a. W., den 29. Mai 1886.
Pommorsky, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [12945] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Fleischer Jacoby, Amalie, geb. Stritzky, zu Schwerin a. W., vertreten durch den Rechtsanwalt Keller in Meseritz, klagt gegen ihren Ehemann, den Fleischer Otto Jacobv, früher zu Schwerin a. W., jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Mißhandlung, böslicher Verlassung und Ehe⸗ bruchs, auf Ehescheidung, mit dem Antrage:
Die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären — und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Meseritz auf den 25. November 1886, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht Meseritz, den 1. Juni 1886.
Gigas, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [12980] Königliches Amtsgericht München I. 8 Abtheilung A. für Civilsachen. * In Sachen des K. b. Hoflieferanten, Weißwaaren⸗ geschäftsinhabers Julius Kester hier, Klägers, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Helbling hier, gegen Edward Prescott, Maler, zuletzt hier, nun unbekann⸗ ten Aufenthalts, Beklagten, wird Letzterer zur münd⸗ lichen Verhandlung über den klägerischen Antrag auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur “ einer Restforderung von 204 ℳ 05 ₰ ür
Strecker zu Heiligenstadt, klagt
N12909]
gegen die Erben resp. Erbeserben des zu Werleshausen verstorbenen Johann Heinrich Gerstenberg, ins⸗ esondere gegen dessen Kind aus zweiter Ehe, näm⸗ lich die unverehelichte Minna Gerstenberg von Lebendorf, z. Zt. in unbekannter Abwesenheit lebend, wegen 360 ℳ und Zinsen, mit dem Antrage, die Beklagten zu verurtheilen, an den Kläger 360 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 1. Januar 1880 zu bezahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, und ladet Kläger die Mitbeklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Nordhausen auf
den 5. November 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Nordhausen, 2 + 21. Mai 1886.
ietzschke, 8 i. V. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[12946]
Durch rechtskräftiges Urtheil der zweiten Civilkam⸗ mer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 5. Mai 1886 ist zwischen den Eheleuten Bäcker und Wirth Johann Feinhals und Anna Maria, ge⸗ borene Kamp, Beide zu Blechersiefen wohnhaft, die Gütertrennnng mit allen gesetzlichen Folgen vom Tage der Klagezustellung, dem 12. Dezember 1885, an ausgesprochen worden. “
Düsseldorf, den 1. Juni 1886.
Wier. 1, Gerichtsschreibergehülfe des Königlichen Landgerichts.
[12948 Oeffentliche Ladung. . In Sachen, betreffend die Ablösung der den geistlichen Instituten der evangelischen Kirchengemeinden zu Wingeshausen zustehenden Realberechtigungen, ist zur nachträglichen Vorlegung und Vollziehung des von den übrigen Interessenten unterm 11./13. März 1884 vollzogenen Ablösungsrezesses I. ein Termin auf Montag, den 26. Juli 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Spezial⸗Kommissar, Regierungs⸗ Assessor Freytag in Berleburg, anberaumt, zu welchem nachbenannte Personen, nämlich: 1) Heinrich Schulz, Bruder des Rentners Philipp chulz, in Lindenthal bei Köln 2) die Kinder der verstorbenen Eheleute Nagel⸗ schmied David Oberhoff und Anna Elisabeth, geb. Böhl, nämlich: 8
a. Hermann Geschwister Oberhoff,
b. Karoline c. Lisette 3) Elisabeth Sonneborn. früher in Wingeshausen, deren Aufenthaltsort sämmtlich unbekannt ist, hier⸗ durch vorgeladen werden. Münster, den 31. Mai 1886. Königliche Generalkommission für Westfalen ꝛc.
Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Königl. Landgericht II. Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalt Dr. Georg Meyer auf seinen Antrag gelöscht worden. Berlin, den 28. Mai 1886. Königliches Landgericht II. [12908] . In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ gerichts sub Nr. 1 ist eingetragen: Rechtsanwalt Carl Graumann. Wohnsitz: Altena. Altena i. W., den 1. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Pfannkuchen. [12910] Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Adolph Nicolaus Zacharias Hamburg. Hamburg, den 2. Juni 1886. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz, Dr., dhn. Secretair. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann, Dr., In Vertretung des tair. Secretairs: 9— Brügmann, Gerichtsschreiber.
[12911] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Engel unter Nr. 2 der Rechtsanwaltsliste ist in Folge Zulassung bei dem Königlichen Amtsgericht Wriezen gelöscht.
Freienwalde a. O., den 30. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. b
2 I 112892 Bekanntmachung. b
Die im geh. Wirsitz, an der Chaussee von Bromberg nach Nakel belegene, eine Gesammtfläche von 730,96,58 ha, darunter Acker 429,79,58 ha und Wiesen 181,76,70 ha, enthaltende Königliche Do⸗ maine Hohenberg mit dem Vorwerke Rosenhof, un⸗ gefähr 4 km von der Stadt Nakel entfernt, bei welcher eine Station der Königlichen Ostbahn und eine Zuckerfabrik sich befindet, und der schiffbare Netzfluß unmittelbar vorübergeht, soll am Donner⸗ stag, den 15. Juli dieses Jahres, Vormittags 10 ⅞ Uhr, im Sitzungssaale des hiesigen Regierungs⸗ Gebäudes vor dem Herrn Ober⸗Regierungsrath Petersen auf die 18 Jahre, von Johannis 1887 bis dahin 1905, öffentlich meistbietend verpachtet werden.
zu
1
[12907 Bekanntmachung.
Zur öffentlich meistbietenden Verpachtung der in den Kreisen Rosenberg und Kreuzburg O.⸗S., etwa 6 km von der einen Knotenpunkt der Rechte⸗Oder⸗ Ufer⸗, der Kreuzburg⸗Lublinitzer und der Kreuzburg⸗ Posener Bahn bildenden Stadt Kreuzburg O.⸗S elegenen Königlichen Domaine Bodland nebst
ampfbrennereigebäude und den dazu gehörigen Vor⸗ werken Wiersche und Alt⸗Tschapel im Gesammt⸗ flächeninhalte von 668,1261 ha auf den Zeitraum von 18 Jahren, nämlich von Johanni 1887 bis da⸗ hin 1905, haben wir Termin auf Mittwoch, den 28. Juli cr., Vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer des hiesigen Schloßgebäudes an⸗ beraumt. Die zur Verpachtung gelangenden Vorwerke um⸗ fassen, und zwar: a. das Vorwerk Bodland: Hofraum und Hausgärten 3,12,62 ha Acker. “ 249,04,02 Wiesen 65,11,80 Weide. 1,16,52 Holzung 0,14,40 Teiche. .16,80 Wege ,23,42 Gräben ,59.93 51 e: 80 90
2 9 9„ 2 9 9 2
und Gewässer zusammen . 327,59, b. das Vorwerk Wiersch Hofraum und Hausgärten ,83, EIE 8,72, Wiese. 31,65,70 Weide . 0,74,60 Holzung 2,19,60 ke 2,95,20 Gräben und Gewässer 1,58,00 zusammen . 189,69,80 ha e. das Vorwerk Alt⸗Tschapel: ofraum und Hausgärten 0,55,30 ha X1XAX“ 125,49,70 „ Wiesen 8 20,79,10 „ IEIe““ 2,38,10 „ Gräben und Gewässer 1,61,10 „ zusammen . 150,83,30 ha
Das Pachtgelder⸗Minimum ist auf 15 000 ℳ, die jährliche Jagdpachtsumme auf 190 ℳ, das zur Ueber⸗ nahme der Pachtung von den Pachtbewerbern nach⸗ disponible Vermögen auf 100 000 ℳ fest⸗ gesetzt.
Die Pachtbewerber haben sich über den eigenthün⸗ lichen Besitz dieses Vermögens, sowie über ihre Qua⸗ lifikation als Landwirthe möglichst schon am Tage vor dem Lizitationstermine, spätestens aber in den⸗ selben auszuweisen.
Die Pachtbedingungen und Regeln der Lizitation liegen in dem Pächterwohnhause zu Bodland und in unserem Domainen⸗Bureau im hiesigen Schlosse zur Einsicht aus, werden auch auf Verlangen gegen Er⸗ stattung der Copialien in Abschrift mitgetheilt wer⸗ den. Wegen Besichtigung der Pachtobjekte wellen sich die Pachtbewerber an den gegenwärtigen Do⸗ züsitenbäcfter Herrn Amtsrath Pratsch in Bodland, wenden.
Oppeln, den 31. Mai 1886. Gehe
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen ““ und Forsten.
1 5 2 327 a a
h h
[12897
Holz⸗Versteigerung in der Königlichen Ober⸗ försterei Wolfgang.
Freitag, den 11. Juni ecr., von Vormittags 10 Uhr ab, sollen in der Amrhein'schen Gastwirth⸗ schaft zu Neuwirthshaus folgende Nutzholzreste des diesjährigen Einschlags öffentlich versteigert werden, und zwar: .
„In dem Jagen 33 b (Kirchberg) des Schutz⸗ bezirks Oberrodenbach; 71 b (Langewasser), 85 4, 95 (Alterwald) des Schutzbezirks Neuwirthshaus: 1078, 117 a (Langerhorst) des Schutzbezirks Niederrodenbach; 109 c (Hüttersteige) 110 a (Altestraße), des Schut⸗ bezirks Lamboybrück: 1“ 8
Eichen: 22 Stämme V. Klasse = 3,34 fm) Birken: 14 Stämme V. Klasse = 2,84 fm, 6m Nutzscheit II. Klasse; Nadelhol;: 66 Stämm IV. Klasse = 44,23 fm, 613 Stämme V. Klafe = 180,04 fm, 2 rxm Nutzscheit II. Klasse.
Auskunft über die Lagerung der Hölzer, sowe Protokoll⸗Auszüge gegen Erstattung der Kopiab⸗ gebühren ertheilt der Unterzeichnete.
Wolfgang, den 2. Juni 1886.
Der Königliche Oberförster: EFhrentreich. [12396] Bekanntmachung.
Es soll am 18. Juni d. J., Vormittag, 10 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Verwal⸗ tung — Züricherstraße Nr. 10 — die Dachdetn b und Klempnerarbeiten für die Kasernen II. m III. des Manteuffel⸗Kasernements hierselbst ℳ 2 Loosen und zwar: Loos I. (Kaserne II.) veranschla zu 15 781,50 ℳ, Loos II. (Kaserne III.) veranschla zu 15 772,14 ℳ, in öffentlicher Submission 56 dungen werden. Bedingungen und Kostenanschst liegen im Büreau zur Einsicht aus, können auch gegen Copialien bezogen werden.
Straßburg i. E., den 31. Mai 1886.
[12896] Bekanntmachung.
Die Verdingung der Heu⸗ und sowie der Abfuhr von fiskalischem Brot vom Bahnhofe Hammerstein nach der Aus für die in der Zeit vom 1. Juli bis 12. stag d. Js. auf dem Schießplatze bei Hammerstein ze findenden Artillerie⸗Schießübungen, findet am nn tag, den 18. d. Mis., Vormittags 11 10 im Bureau der Königlichen Garnison⸗ erwaltung;
Strohliefern⸗ und cic
elche die erden kann.
aiserliche Garnison⸗Verwaltung. 8* Ausfuh
volarisation gerichtet ich
d. st w
11“
has Abonnement betrügt 4 ℳ 50 ₰
für das Vierteljahr.
sertionspreis für den Raum einer Bruckzeile 30 ₰. 1
Alle Post-Anstalten neyhmen Bestellung aut
sür Bertin außer den Post⸗Anstalten auch die Expe⸗
dition: 8W. Wilhelmstraße Nr. 32.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem evangelisch⸗reformirten Pastor Huizinga zu Bömer⸗ old im Kreise Weener den Rothen Adler⸗Orden vierter lasse; dem Obersten a. D. Franke, bisher Commandeur es Westfälischen Füsilier⸗Regiments Nr. 37, den Königlichen onen⸗Orden zweiter Klasse; dem Obersten z. D. von nebel, bisher Bezirks⸗Commandeur des 2. Bataillons diegnitz) 2. Westpreußischen Landwehr⸗Regiments Nr. 7, den öniglichen Kronen⸗Orden dritter Klasse; dem Steuer⸗Ein⸗! ehmer Garnjost zu Herford den Königlichen Kronen⸗Orden erter Klasse; sowie dem Gärtner Ludwig Kleinert auf der homäne Blankenau im Kreise Höxter und dem Werkführer
geter Thoma zu Frankfurt a. M. das Allgemeine Ehren⸗ chen zu verleihen.
deeag trifft 9 Bundesrath. er Betrag der Steuervergütung für 1 welche über den auf den Tag 8 Leere Bucermengen folgenden 1. Oktober hinaus in der Niederlage verbleiben, ist dn Fall⸗ 1 1“ Frcena in den freien Ver⸗ kehr eitere Dauer der La mit fü ühesg 8, Feginen gerung mit fünf Prozent 1 en Inhabern von Zuckerrafsinerien kann 2 richtung der Steuer für den zu Raffinei wecken 88 8* Niederlagen entnommenen Rohzucker Kredit pewilligt werden In Bezug auf die Bestrafung unrich Zucker zur Aufnahme in das Lager (§. 4 siiden die Bestim⸗ vengen N 88. 3 h Besesend na 8 ni 1869, die . g des Zuckers betreffend (Bun .S. “ — 88 I1“ er die Steuer von dem niedergelegten Zucker hinterzieht oder zu hinterziehen Fecach. begeht eine Senan hinte 8 welche die für die Rübenzuckersteuer⸗Defrandation geltenden Strafbestimmungen sinngemäße Anwendung mit der Maßgabe finden, daß der hinterzogene Abgabenbetra den Steuer⸗ vergütungssatze des Zuckers zu berechnen ist. Uebertretungen der Anordnungen des Bundesraths in Bezug auf die Lage⸗ ücen⸗ sofean nicht die Petaubntionsstrose „mit Ordnungs reißig bi aeh h 1 ngsstrafen von dreißig bis dreihundert „Der Lagerinhaber haftet subsidiarisch fuüͤr seine Gewerbs⸗ ehülfen und die in seinem Dienst oder Ta Fn⸗ stehenden ersonen rücksichtlich der Geldstrafen Gefälte und Prozeß⸗ kosten, in welche die zu vertretenden Personen wegen Defrau⸗
dationen und wegen Verletzung d — 8 verurtheilt w 8 sind tzung der Verwaltungsvorschriften
* *
Deklaration von
Dentsches Reich
— Gesetz, die Besteuerung des Zuckers betreffend. Vom 1. Juni 1886. 8 Wir Wilhelm, von Gottes Gnade h König von Preußen ꝛc. “
rrordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter es Bundesraths und des Reichstages, 1. fblgt:
die 8g Artikel I. 1“ ie §§. 1 und 3 des Gesetzes vom 26. Juni 18 esteuerung des Zuͤckers betreffend (Bundes⸗Gesetzbl. 299,9
eten mit dem 1. August 1886 außer Kraft ; llgende Bestimmungen ersetzt: Her Eraßte dei ofedenan
85
1 Die Rübenzuckersteuer wird von 100 kg der F 1b ur 8 reitung bestimmten rohen Rüben mit 1,70 %6 2 0n., 8 8. 2
Für den über die Zollgrenze ausgeführten oder in ö . in öffent⸗ 8 Niederlagen oder Privattransitlager unter e8 fcauß ispenvmmenen Ioßter wird, wenn die Menge t eträgt, eine St ü 35 3 üen sa 19 88 euervergütung nach folgen⸗ a. für Rohzucker von mindestens 90 Proz. Polarisati für raffinirten Zucker von unter 9 1 Unbestens ns “ 8, aber mindestens ür die Zeit vom 1. August 1886 bis 30. September 1887 8 1 . 1 ge 22) vom 1. Oktober 1887 ab. für Kandis und für roden, Blöcken, Platten,
* 8 ee. 2 van Fabekaten, dergütungsfähiger inländischer Zucker verwendet worden i
einschließli der Auflösungen von Zucker, oder bei vae dif⸗ legung solcher Fabrikate in öffentlichen Niederlagen oder Privattransitlagern unter amtlichem Mitverschluß kann nach näherer Bestimmung des Bundesraths die Steuer für die in den Fabrikaten enthaltene Zuckermenge vergütet werden.
zu deren Herstellung
§. 7. Der Bundesrath kann unter Anordnung sichernder Kon⸗ trolen gestatten, daß für vergütungsfähigen Uaafichfane Zucker, welcher zur Viehfütterung oder zur Herstellung von anderen
Fabrikaten als Verzehrungsgegenständen verw Steuer vergütet werde. gsgegenst endet wird, die
18,00 ℳ,
ö““
Fecer in ö , vollen, harten
i, Würfeln oder Stangen, oder in
EEE “ Ze ,ne andere zu bezeichnen
79 scj Nehegtten.⸗ ch e Zucker von mindestens
ür die Zeit vom 1. August 1886 bis 31.
Oktober 1887 .. 8 1 “ S 22,20 ℳ
1 xfür die Zeit vom 1. November 1887 ab 21, 8
b allen üͤbrigen harten Zucker, sowie für allen weißen
unfaasicht über 1 Prozent Wasser enthaltenden) Zucker
. helar sason c und eehlsord E.“ 98 Pro⸗
„ enselbe ü 2
t unter 8 deering findet: “ är die Zeit vom 1. August 1
Rtober 1887 .. “
für die
er B
Artikel II. An die Stelle der Bestimmung im §. 11 Litt. b der von den Regierungen der Zollvereinsstaaten unter dem 23. Oktober 1845 vereinbarten Verordnung, die Besteuerung des im In⸗
lande erzeugten Rübenzuckers betreffend, t 88g z ffend, treten die folgenden 1
Die Inhaber von Rübenzuckerfabriken sind verpflichtet über ihren gesammten Fabrikationsbetrieb, insbe 82 Ftet die am 31. Juli jeden Jahres vorhandenen Bestände an Zuger, sowie über die Menge und Art der verarbeiteten uckersteff) und der gewonnenen Produkte, nach den von der teuerbehörde mitzutheilenden Mustern Anschreibungen zu führen, Auszüge daraus in gn bestimmenden Zeit⸗ abschnitten der Steuerhebestelle des Bezirks einzureichen und die Anschreibungen, sowie die besonderen Fabrikbücher, welche etwa außerdem über den Verbrauch von Zuckerstoffen und die Produktion von Zucker geführt werden, den Ober⸗Beamten der Steuerverwaltung jederzeit auf Erfordern zur Einsicht vor⸗
zulegen.
Fabrikinhaber, welche die im §. 1 angeordneten Anschrei⸗ bungen nicht oder den gegebenen Vorschften “ wider besseres Wissen unrichtig führen, werden mit einer Ordnungsstrafe von dreißig bis dreihundert Mark bestraft.
22
1b “ Zeit vom 1. November 1887 ab 20,15 „
Uundesrath hat die Zollämter zu bestimmen, über
usfuhr der unter a und e fallenden Zucker bewirkt
Derselbe ist auch befugt, zu bestimmen, daß die
r von Zucker gegen Steuervergütung abzu⸗
Deklaration auf den Zuckergehalt nach dem Grade der werde. 8 3
§. 3. Inhabern von wird zur Ent⸗ erheitabrst fülligen Steuer für verarbeitete Rüben gegen eche ellung Kredit auf einen allgemein vorzuschreiben⸗ a 8 bis zu höchstens 6 Monaten bewilligt werden. aßgabe der dem entsprechend vorgeschriebenen Kredit⸗
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Die näheren Anordnungen über diese Niederl ins⸗ besondere auch über die an dfe “ zu siellenben ——
besung zunäc
Borkum, in der Zeit vom 15. bis einschließlich 30. Juni wie folgt:
Güterpost bezw. Dampfschiffs in etwa 2 S 9 Uhr Vorm. und 7 Abends, am 16. Juni 9,45 Vorm., am 17. Juni
den
Die Inhaber der vorbezeichneten Anstalten üben⸗
im §. 1 dieses Artikels hinsichtlich der Inhab zuckerfabriken ausgesprochenen hüich den8 8 “ V “ hen gegen 58. se Bestimmungen werden bait. 88 Ordnungsstrafe von dreißig bis dreihundert Mark Die Oberbeamten der Steuerverwaltung sind befugt im Abs. 1 bezeichneten Anstalten jederzeit 2 nahme vom Ferüchneten, besuchen. — 8 EegS 8
Fuͤr Elsaß Lothri Artikel 8* “ r Elsaß⸗Lothringen tritt die von den Regier Petrerstnaf w hen unter dem 23. Oktober 1848 8n.-Nes erordnung, die Besteuerung des im Inlande erzeugten Rübenzuckers betreffend, mit den durch das Gesetz vom 2. Hear 1870 (Bundes⸗Gesetzbl. S. 311) herbeigeführten Abdnbernnnae nnd den folgenden ergänzenden Strafbestimmungen fortan in a. Wer die Rübenzuckersteuer hinterzieht oder zu hinter⸗ ziehen versucht, hat die Strafe der .o 28 b. Dieser Strafe verfällt namentlich auch Derjenige, welcher durch Vorkehrungen, die zu einer unrichti gen Fest⸗ Reanng den Gewichts Sr 8 8 zuckerbereitung bestimmten ren geeignet sind, . ü “ gnet sin ie Steuer verkürzt oder zu c. Läßt sich der Steuerbetrag, dessen Hinterziehung bewirkt 18 nessacht oden. Sa. e Eemit dhe Gelbstrafe on dreißig reihunde ark, im Unvermö 2 1 1 See ein. be thrtaeg hae „ d. Weiset jedoch der Angeschuldigte in dem unter b be⸗ zeichneten Falle nach, daß er eine Defraudation nicht 52e Füegen toemhe eher ge so 8 nur eine Ordnun frafe mn . g „ im Unpermögensfall ältniß⸗ ns ; Neechen. 8 “ die unter a bis d enthalenen Strasbestimmu treten auch für diejenigen anderen Theile des Feleeweeheen Kraft, in welchen dieselben bisher nicht eingeführt worden sine. 1 Der Bundesrath wird ermächti t, die aus dem Betri jahre 1885/86 fälligen Rübenzuckersteuerkredite um wefricc⸗ nate, gigen fiine Fon demn sehegttnshmner zu entrichtende und asse fließende ratirliche Vergütu ’1 der Kreditsumme zu verlängern. 8 8 hg.
3. Die Haftung der Ein b t bewilligten Krebit blei
die niß⸗
t auch für die
8 11“ 8 8 8 3. ]
Die im §. 3 des Gesetzes, betreffen Reichs dunhaie P⸗ für 1886/87 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 29), dem Reichskanzler ertheilte Ermächtigung, Schatz anweisungen zur vorübergehenden Verstärkung des ordent⸗ lichen Betriebsfonds der eche en heh auszugeben, wird bis hns Betrage von einhundertfünfzig Millionen Mark aus⸗ gedehnt.
8
.4. Die Vorschriften der §§. 4 bis 6 Etatsgesetzes gelten auch für die anweisungen.
die Feststellung
des vorangeführten vermehrte Ausgabe an Schatz⸗ Urkundlich unter Unserer
. öchsteigenhändi und beigedrucktem Kaiserlichen 811 88 ö Gegeben Berlin, den 1. Juni 1886. (L. 8.) Wilhelm. von Bismarck.
Bekanntmachung. HosteFendungen nach den Nordsee⸗Inseln
uist, Langeoog, Spiekeroog und Wangeroo tderneh
gestalten sich
Die
I. Na
Norderney. 1) Von Norden nach nc⸗
orderney über Norddeich mittels tunden: am 15. Juni
9,45 Vorm., am 18. Juni 10,15 Vorm., am 19. Juni 10,45
am 20. Juni 11,15 Vorm., am 21. Jumi 1,30 h.ehn 1080,9 Juni
1,30 Nachm., am 23. Juni 2,15 Nachm., am 24. Juni 2 Nachm
am 25. Juni 3 Nachm., am 26. Juni 4,45 früh und 4 Nachm. am
8 828 8 unn5 B“ 28. Juni 6 früh und 6 Abends,
Juni rüh un nds, 30. 8
1 k n 8 e am 30. Juni 9 Vorm. und on Leer nach Norderney mittels Dampfschi f
5 Stunden (Briefpost): am 29. Juni 11 Vorm. “
II. Nach Borkum.
er Fälligkeitstermin d 1 1 d 4 bestinmmt! er Steuervergütungen (§. 2
ällige Hetenervergüͤtungsscheine können bei allen Steuer⸗
elen d 1 gerechnret Herticen eichs auf schuldige Rübenzuckersteuer
far ialämdischen Zuskr ist die R tververgütung 8 Zucker ist die Niederlegung gegen
ker — .2) in hierzu bestimmten öffentlichen oder amtlichem Mitverschluß stehenden heeen affenüthen, mit
vertreten durch die Rechtsanwälte Kreis und Goedicke zu Halberstadt, klagen gegen den in unbekannter Abwesenheit lebenden Oekonomen Friedrich Ehlers aus dem Lici⸗ tationsprotokolle vom 3. November 1873 und der in Folhe desselben unterm 3. Januar 1874 in notarieller orm abgeschlossenen Kaufverträge mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung zur Auflassung von a. 25,55 a Acker vom Plane 871 der Separations⸗ karte von Schwanebeck, der Klausberg, Kartenblatt 2 Parzelle 202/4, eingetragen im Grundbuche der Flur
Indem wir Pachtbewerber zu diesem Termine hier⸗ durch einladen, bemerken wir, daß das Pachtgelder⸗ Minimum auf 14 000 ℳ, ferner die Pacht⸗Kaution auf 4700 ℳ festgesetzt, und daß zur Uebernahme der Pacht der Nachweis landwirthschaftlicher Qualifika⸗ tion und eines disponiblen Vermögens von 100000 ℳ erforderlich ist.
Lizitations⸗ und Pachtbedingungen können in un⸗ serer Domainen⸗Registratur eingesehen, auch auf Wunsch abschriftlich gegen Entnahme der Kopialien durch Postnachnahme von uns mitgetheilt werden.
von der Klägerin in den Jahren 1884 und 1885 auf Bestellung geliefert erhaltene Waaren nebst 5 % Verzugszinsen aus 304 ℳ 05 ₰ seit 29. Ja⸗ nuar 1885 bis 17. November 1885 und von da ab aus 204 ℳ 05 ₰ bis zum Zahltage, in die öffent⸗ liche Sitzung des obengenannten Gerichts vom Dienstag, den 20. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, Hehgsnene 14/I, nach erfolgter Bewilligung der ö Fnflichen Zustellung und Bezeichnung der Sache als Feriensache geladen. München, am 2. Juni 1886.
Die Inhaber von Zuckerraffinerien, von Melasse⸗
S eeeh a 2 Fer. eass elale 8 Flürtejäcker oder Stärkesyrupfabriken und von Maltose⸗ oder Maltosesyrupfabriken, sowie von gewerblichen Raltose, in denen aus unversteuerten Rüben Säfte und zuckerhaltige Pro⸗ dukte gewonnen werden, in Seene der letzteren unter Vor⸗ behalt etwaiger mit Rücksicht auf besondere Verhältnisse durch den Bundesrath zu a Ausnahmen, sind verpflichtet bis zum 1. August 1886, sofern aber die Anstalt erst späͤter
Hammerstein unter den dort zur Einsicht außsliegend Bedingungen statt. Antn Letztere werden auf hierher zu richtenden er gegen Erstattung der Kopialien von uns ah egec Unternehmer werden hierzu mit dem e eingeladen, doß die Offerten, welche den angeih lichen Vermerk der Kenntnißnahme von den T gungen enthalten müssen, gehörig ver mit der Aufschrift „Lieferungsofferte auf Stroh“ versehen bis zur Terminsstunde im
Schwanebeck Band 17 Blatt 17 an den Arbeiter
Andreas Christoph Blume und dessen Ehefrau Christine Elisabeth, geb. Schmidt, „b. 25,55 a Acker vom Plane 871 der Separa⸗ tionskarte von Schwanebeck, der Klausberg, Karten⸗
Der geschäftsleitende Königliche Gerichtsschreiber: (L. S.) Hagenauer.
112934). Oeffentliche Zustellung. Der Rittergutsbesitzer Baron Hermann von Christen
Bromberg, den 31. Mai 1886.
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten.
Strücker.
blatt 2 Parzelle 201/4, eingetragen im Grundbuche
zu Werleshausen, vertreten durch den Justiz⸗Rath
- 1 unc lokal abzugeben oder portofrei dahier einzusenda An die Submission schließt sich event. 2 tation unter den anwesenden 3 Mindestfordern Lee den 1. Juni 1886. b
önigliche Intendantur 2. Ar “ 8 ——
N . Eögabe gestattet, da dungsgewichts wieder
sder niedergelegte Zucker haftet der Steuerbehörde ohne kleue
sen
der Zucker gegen Versteuerun attung der Vergüttie haa Maßgabe 8. Eine
. in den freien Verkehr gebracht Die Lagerfrist beträgt zwei Iebrkeh 8
errichtet wird, innerhalb 14 Tagen vor der Eröffnung des Betriebes, der Steuerhebestelle des Bezirks söriruffe — von dem Bestehen der Anstalt zu machen. Desgleichen ist ein Wechsel in der Person des Besitzers oder eine Verlegung des Betriebes in ein anderes Lokal oder an einen anderen Ort binnen 14 Tagen schriftlich anzuzeigen, und zwar im 5 eines Ortswechsels mit Uebergang in einen anderen
een kann.
au 1 4 bzer gühan. Rechte Dritter für den Betrag der gewährten nd et
sowie der nach Absatz 4 waigen Kosten h Absatz zu entrichtenden
e,Sn bezw. Fährschiffs in etwa 3 Stunden: am 16. Juni Vorm., am 21. Juni 10,15 Vorm., am 22. 23. Juni 11,45 Vorm., am 24. Juni 12s pan 11,15 †
Von Emden nach Borkum regelmäßig täglich 12 Mittags
mittels Dampfschiffs in etwa 3 Stunden.
III. Nach Juist.
Von Norden nach Juist über Norddeich mittels Personen⸗
145 früh, Juni 9,30 rm, am am 25. Juni
Juni 8,15 früh, am 18. Juni 8,45 früh, am 19.
teuerbezirk, auch der Hebestelle des letzteren. 88
1,45 Nachm., am 26. Juni 2 Nachm., 2 5 29. Juni 5,45 früh, chm, am 28. Juni 4,45 früh. am
am 30. Juni 6,15 früh.