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2 * 8 “ 11¹33791 Die Gasfabrik Bayreuth ladet ihre Herren Actionaire zur ordentlichen
Generalversammlung auf
Miittwoch, den 30. Juni d. J.,
Vormittags 9 Uhr, in das Comtoir der Fabrik
hiermit ein.
Die Tagesordnung besteht in der:
Vorlage des Geschäftsberichtes, Vorlage der Jahres⸗Bilanz sammt Gewinn⸗ üäüund Verlust⸗Conto, . 2 Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath und die Direction, Festsetzung der Jahresdividende.
Jahresbericht und Bilanz liegen vom 15. ds. an bei dem Vorsitzenden des Aufsichtsrathes, Herrn Fr. Krauß, hier, zur Einsicht auf. 1““ 8
Bayreuth, den 7. Juni 1886. 8
Die Direction. 8 Fr. Tiegel.
13378] Erste Deutsche Patent⸗Linolenm⸗Fabrik in Coepenick. 1 Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf 3 Mittwoch, 30. Juni c., Abends 7. Uhr, im Restaurant Kaiserhof, Eingang Mauerstraße, er⸗ gebenst eingeladen. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien mit doppeltem Nummern⸗Verzeichniß bis spätestens am 4. Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaftskasse zu deponiren. ““ 8 Tagesordnung: “ 1 Vorlegung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung, sowie Geschäftsbericht des Vor⸗ standes über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr. 8. 1 8 Bericht der Rechnungs⸗Revisoren über Prü⸗ fung der Jahresrechnungen und Beschluß⸗ fassung über Ertheilung der Decharge. 3) Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern. 4) Wahl zweier Rechnungs⸗Revisoren. Beerlin, 6. Juni 1886. ö Der Aufsichtsrath der Ersten Deutschen Patent⸗Linoleum⸗Fabrik in Coepenickk. Louis L. Meyer, 1“ Vorsitzender. G“
113375] Die Herren Actionaire eer 1“ Berliner electrischen Beleuchtungs⸗Actien⸗ 1 Feee n. 1 werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf 8 Dienstag, den 29. cr., Vormittags 10 Uhr, nach dem Geschäftslocale der Gesellschaft, Fran⸗ zösische Straße 43 II. hierselbst, eingeladen. Die⸗ jenigen Actionaire, welche sich an derselben bethei⸗ ligen wollen, haben ihre Actien (Interimsscheine) spätestens bis zum 25. cr., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse zu deponiren. Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichtsrathes. Berlin, den 8. Juni 1886. 8 Der Aufsichtsrath. H. Frenkel. — —
Kommanditgesellschaft auf Actien Fried. Becker zu Mülheim a. d. Ruhr.
8. ordentliche Generalversammlung 1 am Freitag, den 25. Inni er., Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Gesellschaft Societät zu Duisburg. Tagesordnung: Jahresbericht der Geranten. 1 Bilanz für 1885, Vertheilung des Reingewinns und Ertheilung der Decharge. Aenderungen des Gesellschaftsstatuts, ins⸗ besondere der §§. 1, 2, 9, 11, 12, 14, 16, 17, 19 bis 22, 24 und 26 bis 34. Ermächtigung des Aufsichtsraths zur Ent⸗ gegennahme der Auflassung von Immobilien. Ankauf von 6600 ℳ Actien und Herabsetzung des Actienkapitals um diesen Betrag. Neuwahlen für den Aufsichtsrath. ) Wahl der Rechnungsrevisoren. lheim a./ d. Ruhr, den 6. Juni 1886. Der Aufsichtsrath. 113099) 1 Eiinladung zu der siebenten ordentlichen Generalversammlung der Muldenthal⸗Papierfabrik zu Freiberg i. S. Mittwoch, d. 23. Juni 1886, Nachmittags 5 Uhr, 8 im Hötel de Saxe in Freiberg. Tagesordnung: 1 1) Vortrag des Rechenschaftsberichts für das Ge⸗
schäftsjahr 1885/86.
2) Justification desselben und Decharge⸗Ertheilung
an den Vorstand. B 3) Neuwahl des gesammten Aufsichtsraths gemäß
§. 24 der revidirten Statuten.
4) Etwaige Anträge der Actionaire (§. 17 der
Statuten).
Die Legitimation der Actionaire erfolgt vor Er⸗ öffnung der Generalversammlung durch Vorzeigung und Abgabe der Actien ohne Talons und Divi⸗
dendenscheine für die Dauer der Versammlung, oder durch Vorzeigung und Abgabe der über deren Nieder⸗ legung bei der Gesellschaft, oder bei Herren Günther & Rudolph in Dresden oder Herrn Paul Heinicke Nachflgr. in Freiberg aus⸗ gestellten Depositenscheine.
Das Versammlungslokal wird um 4 ½ Uhr Nach⸗ mittags geöffnet. 3
Der Rechenschaftsbericht kann vom 8. cr. ab im Contor der Gesellschaft eingesehen und vom 15. cr. ab dort oder bei den genannten Depositenstellen in Empfang genommen werden.
Freiberg i. S., den 7. Juni 1886.
Muldenthal⸗Papierfabrik u Freiberg i. S.
Der Aufsichtsrath. Die Direction. Franz Günther, Max Scharff, Vorsitzender. Wilh. Arnold i. V.
„Stettiner Eisenbahn. 1 Es ist beschlossen worden, die auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 18. August 1856, 6. September 1858 und 24. April 1867 emittirten Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Obligationen II., III. und VlI. Emission hinfort zu dem privilegmäßig höchsten Satze tilgen zu lassen. — Mit Bezug hierauf und auf §. 4 der vorbezeich⸗ neten Privilegien bringen wir hierdurch zur öffent⸗ lichen Kenntniß, daß die Ausloosung der in diesem Jahre zu tilgenden derartigen Obligationen am 23. Juni d. Js., Vormittags 11 Uhr, in den 1 Treppe hoch belegenen Zimmern Nr. 7/8 des Ge⸗ bäudes der Versandt⸗Expedition auf dem Güter⸗ bahnhofe der EEE. Eisenbahn, Ecke der Möckernstraße und Tempelhofer Ufer hier, statt⸗ finden wird. Berlin, den 3. Juni 1886. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Hannoversche Baugesellschaft.
Die Herren Actionaire der Hannoverschen Bau⸗
gesellschaft werden hiermit zu der auf Freitag, den 25. Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Locale der Baugesellschaft hierselbst, Lavesstraße Nr. 60
festgesetzten ordentlichen Generalversammlung Iꝙ der Hannoverschen Baugesellschaft ein⸗ geladen.
EEE1“ “
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos für das Geschäftsjahr 1885 nebst Geschäftsbericht der Direction und des Aufsichtsrathes. 1
2) Beschlußfafsung über die Genehmigung der Bilanz, sowie über Erklärung der Decharge für die Direction und den Aufsichtsrath.
3) Neuwahl für die nach dem Turnus aus⸗ scheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths.
Diejenigen Inhaber von Prioritäts⸗Stamm⸗Actien oder Stammactien, welche an der Versammlun Theil nehmen wollen, haben ihre Actien innerhal der drei letzten, der Generalversammlung vorher⸗ gehenden Tage unter Beifügung zweier nach der Nummernfolge aufgestellten Verzeichnisse, auf dem Gesellschafts⸗Bureau, Lavasstraße Nr. 60, vorzuzeigen.
Daselbst liegen auch vom 10. Juni an der ge⸗ druckte Geschäftsbericht, die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto zur Einsicht bereit und sind diese ev. auch in Empfang nehmen.
Hannover, den 27. Mai 1886. [12880]
Der Aufsichtsrath. gez. Abel. .
Norddeutschen Grund⸗Credit⸗Ban
1138127] “ 8 Actien Zuckerfabrik Wierthe. Die 20. ordentliche Generalversammlung findet am 25. Prnn. J., Nachmittags 3 Uhr, att. 2 Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Decharge⸗Ertheilung. 2) Bestimmung über den Reingewinn. 3) Genehmigung der Actien⸗Verkäufe.
Aufsichtsrath 6 Zuckerfabrik Wierthe. A. Degering.
[18107] ““ Aetien⸗Gesellschaft
Gewinn⸗ und Verlust⸗Berechnung
des Fährhauses auf der Uhlenhorft.
Verlust. für das Geschäftsjahr vom 1. Mai 1885 bis 30. April 1886. ℳ X. 7 292 50 2 604 67
ypothekzinsen 1 Saldovortrag vom vorigen Jahre steuern und Abgaben Reparaturen und Kosten. 8 1 551 11 Gewinn L“ 8 59 wovon zu übertragen: auf Reservefond 15 % ℳ 1 104. 84 zu vertheilende Divi⸗ dende (325 Aktien 8 18 per Sn . „ 5 850. — Saldovortrag auf das 8 Wasserbeitrag ꝛc. nächste Jahr 2 410. 75 Zinsen auf Giro⸗Co
ZZ—— nto.
1“ Hamburg, den 30. April 1886.
wovon dem Reserve⸗ fond in Gemäßheit Beschlusses der letzten Generalversammlung zugeführt „ Miethe für die Gebäude
Die Direction.
Activa. Bilanz am 30. April 1886.
ℳ 1 012. 85
Miethe für Inventar, Recognitionen,
Gewinn.
₰
Passiva.
ℳ ₰
418 260 34 Actien⸗Capital⸗Conto
2 489 66 à 750 ℳ) 16““ ypothekschulden⸗Conto....
Reservefond:
Grundstück⸗Conto u8656 Guthaben bei der Hamburger Spar⸗ kasse von 1827 für den Reserve⸗ 1 ö111““; 3 760/94 Guthaben bei der Vereinsbank 7 365 59 Lüfbenn . Juni do. 30. April 1886 „
11“
(325 Aktien
Bestand: 1. Mai 1885 ℳ 2 643. 08
1 000.— 1 104. 84 117. 86
ℳ
243 750
177 000
4 865
Dividenden⸗Conto ...
Die Direction.
Kündigung von Pfandbriefen d
Wir kündigen hierdurch alle nicht convertirten und bisher von uns nicht gekündigten 5 %igen Pfandbriefe Serie II. Litt. A. zum 11. September a. c., mit welchem Tage die Verzinsung aufhört.
Diejenigen per 11. September a. c. gekündigten Pfandbriefe, welche bis Juni a. cC. eingerei werden, lö en wir al pari sowie zum Tage der Präsentation ein. 1
Agio von ¾ 0% und laufenden Zinsen bis
Berlin, den 8. Juni 1886. [13129]
Activa.
Berlin⸗Neuendorfer
. Gewinn⸗Vortrag auf nächstes Jahr FN J
1
à
5 850 410
₰
431 876
A1A“ DSDie Direction.
Aetien⸗Spinnerei.
mit einem 1“
Passiva.
Bilanz ultimo Dezember 1885.
An Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto für Grundstückwerth. 3 für Gebäudewerth.
iervon Abschreibung. An Maschinen⸗Conto für Maschinenwerth. I161“ für Zugang 18855 .
hiervon Abschreibung
An Utensilien⸗Conto für diverse Inventarien .. . . . . hiervon Abschreibung
An Fuhrwerks⸗Conto für Inventar..
An Assecuranz⸗Conto
für vorausbezahlte Prämien. An Materialien⸗Conto für diverse Materialien ... An General⸗Woll⸗ und Garn⸗Conto für Bestände inel. ℳ 51339. 68 fertige Garne An Cassa⸗Conto für Baarbestand... An Cambio⸗Conto für Wechselbestände. An diverse Debitores..
Debet.
1 477871 Hms
ℳ 8 60000
Per Actien⸗Capital⸗Conto für 2500 Stück Actien à 200 Thlr. Per Reservefonds⸗Conto 2Z1“*“ Per Betriebs⸗Kranken⸗Kasse d. B. N. A. S. b1aa*²* Per Dividenden⸗Conto für nicht abgehobene Dividende de 1884.
5871
378429 20773
Per diverse Creditores. . . Per Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto für Gewinn⸗Vortrag de 1884. für Gewinn⸗Uebertrag de 1885. 5790
600 8 ab Abschreibung.
bleiben davon (resp. de ℳ 63217. 90) Statutenmäßige Tantième a. an den Aufsichtsrahh ℳ 6321. 80 b. an den Vorstand „ 3160. 90. ℳ 9482. 70 Gratifikations⸗Conto für Gratifikationen abgesetzt. ℳ 3000. — Dividenden⸗Conto für Dividende 3 ½ % de ℳ 1500000 ℳ 52500. —
399203 57400 3648
127089
63871
43781 882307 18893
66866
26718
449667 99 bleiben. vorzutragen auf Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto pro 1886.
2325963 47 un⸗ und Verlust⸗Conto.
58 77 8 87 18
ℳ 1500000 150000 18574
1650 588872
598
Credit.
₰
1-
An Handlungs⸗Unkosten⸗Conto
für Gehälter und allgemeine Unkosten An Porto⸗Conto
für Porti und Depeschen... An Stempel⸗Conto
für Reichs⸗ und Wechselstempel.. An Zinsen⸗Conto
für Zinsen im Conto⸗Corrent An Steuern⸗Conto
c*“ An Congo Pobio 1 dubioser Ford
ür reibung dubioser Forderungen. An vece -
m Gebäude⸗Conto.
am Maschinen⸗Conto
am Utensilien⸗Conto
An Reingewinn laut Bilanz
Berlin, den 31. Dezember 1885. Der Vorstand. Ed. Schoppe. E. Langmann.
Die Auszahlung der Dividende erfolgt vom 7. Juni a. cr. ab gegen den Dividendenschein Nr. 19 mit ℳ 21.— pro Stück bei der Berli Handels⸗Gesellschaft oder bei der Gesellschaftskasse,
Berlin, den 5. Juni 1886.
ℳ
er Gewinn⸗Vortrag von 1884 . 28795
er General⸗Woll⸗ und Garn⸗Conto für Gewinn aus diesem Conto.
63871
66866 194509 8 Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn⸗ u ordnungsmäßig geführten Büchern wird hiermit attestirt. erlin, den 2. März 1886. Die Revisions⸗Kommission des Aufsichtsraths. Friedr. Gelpcke. Wilh. Itzinger.
eue Friedrichstraße 51, 1 Treppe.
ℳ 364
190860
₰ 58
48
133.
zum Deut
8
Dritte Beilage
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stauts⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 8. Juni
—
Berlin auch durch die
Ingei
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesetz,
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann d B vnellche Crehedinie des Berrfhte Reic nd Peüails deh⸗
Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
ch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteru und Modellen, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. Rr. 133A.)
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern eanns 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— —
gers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Die Entwickelung des Musterregisters im Monat Mai 1886.
Im Monat Mai 1886 haben die nachstehend benannten Gerichte im „Reichs⸗Anzeiger“ Be⸗
kanntmachungen über neu geschützte
Modelle veröffentlicht:
Amtsgericht
1)
9
12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25
8 29
10 1
26 27
V 28)
) ) ) ) )
30 31 32 34 35) 36)
37) 38) 39) 40) 41
42
43
44
45) 46) 47 48 49 50 51 52
55 57
29
-x. 64
95 67 68 69 70
5 702
)
1
0 4 9 Darunt
Ur⸗
Berlin .. . 77. Leipzig.. . . 15 Chemnitz .. . 11 Dresden. 10 Meerane. 10 Nürnberg ... 9 Barmen.. 8 Solingen ... Frankfurt a. M. München I .. Elberfeld ... “ öln
Lüdenscheid .. Plauen . . .. Stuttgart ... Aachen .. .. Annaberg . .. Iserlohn.. en i. E.
Fürt N⸗Gladbach FVhnas “ berweißbach. Oelsnitz.... Schmalkalden. Düsseldorf .. Hamburg ... Hohenstein⸗ 11Jö 8 . önigsberg i. Pr. Limbach . . .. Mülhausen i. Th. Rudolstadt I11“”“ Augustusburg Berlin II .. . Bielefeld Böblingen Breslau Eßlingen Gehren .. .. Glauchau . .. Großschönau Klingenthal Lichtenstein. Nordhausen Offenburg . .. Reichenbach .. Saargemünd. Waldenburg Aahaus .. ..
— —₰.
EAcoEenrn¼nnnnnnRSS
8
Apolda . .. Bautzen . .. Bernburg . . . Biedenkopf .. Bockenheim ..
Bunzlau ... Bremen . ... Charlottenburg Darmstadt .. Detmold. . .. Dillenburg Dirschau . . . Eibenstock . .. Eichstätt . . .. Einbeck . . .. 8 8 Frankenbergi. S. Freiburg i. B. Geislingen.. Gießen ... Gmünd . . .. Gräfenthal .. EE111“ alle a. S... arburg. ... Hainichen ... erzberg a. H. EE11“ Füeem.enntnes ahla .. . ..
do do do do do do do do 0o Oꝛ do oo oo d⸗
Muster heber. bz. Mod. plast. Flächenm.
721 129 91 77 445 120 53 19 66 31 321 37 38 13
uster bezw. 8 davon
550 *) 171 61 68 23 68 37 40
106
5
d0 4ℛ— ——
E=2=Sl Ren SS
11 8* F
inter Spiele, Zinnfiguren u. dgl. e der Stuͤckzahl unter einer Nummer.
Ur⸗ Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 89) Kaiserslautern 90) Kannstatt . .. 91) Kleve 92) Köslin 93) Konstanz . 94) Krimmitschau. 95) Langenselbold. 96) Liegnitz .. . . 97) Lissa 99) Lörrach . . .. 99) Lübeck 199) Magdeburg .. 101) Mainz 102) Meißen .... 103) Memmingen. 104) Mosbach ... 105) Neuhaldensleben 106) Neu⸗Ruppin. 107) Neustadt i. Bad. 19 Neustadt O.⸗S.
109) Oberwiesenthal 110) Penig 111) Posen . . . .. 112) Prenzlau 113) Riesa 114 Ronneburg .. 115) Schmölln ... 116) Schwarzenberg 117) Schweidnitz .. 118) Schwelm 119) Soest 120) Sommerfeld. 121) Straßburg i.E. 122) Suhl 123) Triberg . . .. Ae“ 125) Wächtersbach. 126) Waldsee(Württ.) 127) Walkenried .. 128) Wernigerode. 129) Wurzen . ... 130 Zeulenroda .. 131) Zweibrücken.. Zusammen 379 6595 2091 450
Von den vorbenannten Gerichten haben diejenigen zu Aahaus, Bernburg, Königsberg i. Pr., Lissa und Waldsee, soweit dies hier zu übersehen ist, im Monat Mai 1886 zum ersten Mal Eintragungen aus den Musterregistern veröffentlicht.
In Leipzig haben von Ausländern 2 Oester⸗ reicher 17 plastische, 2 Franzosen 2 plastische und 1 Engländer 2 Flächenmuster niedergelegt.
Gegen den Monat April 1886 hat im Mai 1886 die Zahl der Gerichte um 6, der Urheber um 30 ab⸗, die der Muster und Modelle um 374 (249 plastische, 125 Flächenmuster) zu⸗ genommen.
Im Vergleich zum Monat Mai 1885 hat im Mai 1886 die Zahl der Gerichte um 11, und der Urheber um 20, die der Muster und
Nodelle um 173 (— 494 plastische, + 667 Flächenmuster) zugenommen.
Im 85 1886 sind bis Ende Mai im „Reichs⸗Anzeiger“ Bekanntmachungen über 29 214 neu geschützte Muster und Modelle (10 190 plastische und 19024 Flächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 213 von Ausländern nieder⸗ gelegte (von Engländern 99, Oesterreichern 107, Belgiern 3, Franzosen 4).
Seit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) sind bis Ende Mai 1886 im „Reichs⸗ Anzeiger“ Bekanntmachungen über 538 874 neu geschützte Muster und Modelle (149 010 plastische und 389 864 Flächenmuster) publizirt worden, darunter 2884 von Ausländern deponirt (von Oesterreichern 1566, Engländern 826, Franzosen 472, Belgiern 7, Schweden 6, ord⸗ Amerikanern 6, Italienern 1).
2—ℳNhAAA
—
3 43 2 1
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11 12 19 1
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—
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.
1) Die Bierbrauerei ist ein henerbemah er Betrieb von Fe und ist der Inhaber derselben zur Eintragung der Firma auch dann ver⸗ pflichtet, wenn er die zur Biererzeugung erforderlichen Hopfen⸗ und Gerstenquantitäten auf eigenen Grund und Boden anbaut. Art. 12 H.⸗G⸗B. U. oberst. 8 27. Oktober 1885, Oest. Gerichtshalle 1885
. 184.
2) Der Kaufmann kann sich wegen Nichtführung von Handelsbüchern und Niechtziehung von Bilanzen nicht damit entschuldigen, daß er an der Vornahme derselben durch Krankheit verhindert ge⸗ wesen sei. U. R.⸗G. vom 11. Dezember 1885.
3) Die rechtliche Stellung der Aktionäre bleibt den Gesellschaftsorganen gegenüber unverändert, darum kann der einzelne Aktionär auch nicht Rech⸗
nungslegung vom Liquidator verlangen. U. O.⸗L.⸗G. Köln vom 7. Juni 1884 a. a. O. S. 74.
4) Die von dem Aufsichtsrathsmitgliede beanspruchte Vergütung ist eine Ehrengabe, zu welcher der Anspruch schon allein durch die Bekleidung der Stellung als Aufsichtsrathsmitglied erworben wird. U. O.⸗L.⸗G. Dresden, 10. November 1882 a. a. O. S. 75.
5) Die Anzeige über die in dem Mitgliederbestande des Vorstandes einer Aktiengesellschaft eingetretene Veränderung hat durch alle Vorstandsmitglieder zu geschehen und zwar entweder persönlich vor der Re⸗
isterbehörde oder in Form eines beglaubigten Schrift⸗ sluchs. Art. 233, 210, 212 Aktiengesetz 18. Juli 1884 §. 1. Beschl. O.⸗L.⸗G. Dresden, 16. Oktober 1885 a. a. O. S. 76.
6) Im Liquidationsstadium kann an der Organi⸗ sation der aufgelösten Aktiengesellschaft, an der Zahl der vorhandenen Aktienrechte und an der Höhe des Grundkapitals nichts mehr geändert werden. Beschl. O.⸗L.⸗G. Dresden, 27. März 1885 a. a. O. S. 78.
7) Unter schwebender Verbindlichkeit ver⸗ steht man diejenige, welche aus einem anderen ihrer vertraglichen Entstehung entsprechendem Grunde hin⸗ sichtlich ihrer Existenz und Höhe oder hinsichtlich der Zeit ihrer Einforderbarkeit ungewiß ist. U. O.⸗L.⸗G. Köln, 26. Januar 1884 a. a. O. S. 79.
„8) Auch nach Uebertragung des Passivsaldoergeb⸗ nisses des Kontokurrentabschlusses in die neue Konto⸗ kurrentrechnung kann für eine im neuen Kontokurrent
eleistete einzelne Einzahlung die Bedeutung einer
ahlung nicht in Anspruch genommen werden. U. oberst. Landes⸗G.⸗H. München, 21. Juni 1884 a. a. O. S. 81.
9) Später eintretender böser Glaube des zur Zeit der Veräußerung und Uebergabe im redlichen Glauben befindlichen Erwerbers hebt den Eigen⸗ thumserwerb des Art. 306 H.⸗G.⸗B. nicht auf. U. O.⸗L.⸗G. Dresden, 19. Mai 1885 a. a. O. S. 84.
10) Das Eigenthum des Schuldners an dem zu retinirenden Gute bildet die Voraussetzung für Aus⸗ übung des Retentionsrechts. UII. dess. G.⸗H., 23. Juni 1884 g. a. O. S. 84. 1.
11) Dem Anfechtungsanspruche der Konkurs⸗ ordnung gegenüber kann ein kaufmännisches Reten⸗ tionsrecht an dem Gegenstande des Anspruchs nicht entgegengestellt werden. U. dess. G.⸗H., 22. Mai 1883 a. a. O. S. 85.
12) Bei Vereinbarung der Lieferung an den Käufer „zur Abnahme nach Bedarf“ wird die Zeit derselben an den thatsächlichen Eintritt des Bedarfs auf Seiten des Käufers gebunden. U. dess. G.⸗H., 30. April 1885 a. a. O. S. 86.
13) „Oeffentlicher Verkauf“ im Sinne des Art. 343 H.⸗G.⸗B. erfordert öffentliche Versteigerung durch die zur Abhaltung derselben befugten Behörden oder Beamten ꝛc. in den hierfür gesetzlich oder orts⸗ üblich vorgeschriebenen Formen. U. dess. G.⸗H. 1883 a. a. O. S. 86.
14) Die Verpflichtung des Verkäufers zur Transportbesorgung ist lediglich ein zu dem Kaufvertrage gehöriges, ausdrückliches oder still⸗ schweigendes Nobenabkommen. U. dess. G.⸗H., 7. Juni 1883 a. a. O. S. 87.
15) Die Wahlanzeige muß unzweideutig er⸗
klärt werden. U. dess. G.⸗H., 30. April 1885 a. g. O. S. 92. 16) Für die Ermittelung des Schadens wegen Nichterfüllung eines Kaufes ist der Zeitpunkt des Eintritts des Lieferungsverzuges maßgebend. U. dess. G.⸗H., 30. April 1885 a. a. O. S. 92.
17) Das gesetzliche Pfandrecht des Spediteurs setzt nicht Uebergabe des Gutes von einem Kauf⸗ manne in dessen Handelsbebete voraus. U. O.⸗L.⸗G. Braunschweig, 7. November 1882 a. a. O. S. 93.
18) Die Klausel 8 „zurweiteren Disposition des X“ läßt sich nur im Sinne einer Ordre verstehen. U. dess. G.⸗H., 4. Februar 1884 a. a. O. S. 95.
Berichtigung.
In den in Nr. 123 des . H.⸗Keg. abgedruckten Entscheidungen der Gerichtshöfe muß es unter Nr. 6 heißen: „ein klagbarer Anspruch nicht erzeugt“.
Handels⸗Register.
Die sendelae et nsiatcss aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Berlin. Handelsregister 13337] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 7. Juni 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 16 974 die hiesige Handlung in Firma: Lippmann & Cohn vermerkt steht, v. eingetragen: 8 Der Kaufmann Julius Reifenberg zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Isidor Lippmann zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene bmegegetschalt welche die bisherige Firma eibehalten hat, unter Nr. 10 011 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 10 011 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Lippmann & Cohn
mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 2. Juni 1886 begonnen.
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. v Nummer: 1 1“ Spalte 2. Firma der Gesellschaft: 8 Passauer Stab⸗ und Parquetboden⸗Fabrik Gebrüder Maier Loewi. 1 Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: 1“ RNegensburg mit einer Zwei esebesceg u Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) Der Kaufmann Jacob Regensburg, 2) der Kaufmann Adolph Loewi zu Regensburg, 3) der Kaufmann Max Loewi zu Berlin. Die Gesells aft hat am 1. Mai 1886 be⸗ * gonnen. Das hiesige Geschäftslokal befindet sich Unter den Linden Nr. 43. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 16,978 die Firma: 8 Paul Mancke 11“ (Geschäftslokal: Königgrätzerstraße Nr. 115) und als deren Inhaber der Kaufmann Georg Carl Paul Mancke zu Berlin, unter Nr. 16,979 die Otto Damerow Erste Berliner Kaffee⸗Lagerei (Geschäftslokal: Münzstraße Nr. 4) und als
Maier Loewi zu
deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilh .Otto Damerow zu Berlimn eingetragen worden. „Gellöscht ist: Firmenregister Nr. 13,157 die Firma 1 F. A. Lange. Berlin, den 7. Juni 1886. 18
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56I. Mila.
.“ [13236] Bonndorf. Firmenregister⸗Einträge.
In das Firmenregister dahier wurde unterm Heutigen Nr. 4754 eingetragen:
Zu O. Z. 47. Die Firma August Würth in Stühlingen ist erloschen.
Zu O. Z. 29. Die Firma Josef Eisele Wittwe in Grafenhausen ist durch den Tod der Inhaberin erloschen.
Zu O. Z. 58. Die Firma Steinachmühle ist erloschen.
O. Z. 116. Firma u. Niederlassungsort: Rai⸗ mund Albert in Ebnet. Inhaber der Firma: Raimund Albert, Maurer von Ebnet.
Ehevertrag d d. 18. Dezember 1873 mit Hortensia Bölli von Ebnet, nach welchem unter den Eheleuten allge n be⸗ Gütergemein chaft festgesetzt ist.
O. Z. 117. Firma u. Niederlassungsort: Theodor Fechtig in Birkendorf. Inhaber der Firma: Theodor Fechtig, Säger, ledig, von Igelschlatt.
O. Z., 118. Firma u. Niederlassungsort: Joh. Georg Dörflinger in Kränkingen. Inhaber der Firma: Johann Georg Dörflinger, lediger Holz⸗ händler von Kränkingen.
O. Z. 119. Firma u. Niederlassungsort: Karl Tröndle in Dillendorf. Inhaber der Firma: Karl Tröndle, Holzhändler und Wittwer von Dillendorf.
O. Z. 120. Firma u. Niederlassungsort: J. B. Nägele in Grafenhausen. Inhaber der Firma: Joh. Baptist Nägele, lediger Blechner von Grafen hausen.
O. Z. 121. Firma u. Niederlassungsort: Jose Matt in Grafenhausen. Inhaber der Firma Josef Matt, Holzhändler von Grafenhausen.
Ehevertrag mit Maria Josefa Metzler von Metten berg vom 6. August 1868, nach welchem die Braut leute alles bewegliche und unbewegliche, aktive und passive, jetzige und künftige Beibringen von der Ge⸗ meinschaft ausschließen und verliegenschaften.
O. Z. 122. Firma u. Niederlassungsort: Robert Trautwein in Grafenhausen. Inhaber der Robert Trautwein, Kaufmann von Grafen⸗ ausen
Ehevertrag mit Wilhelmina Ebner von Brenden vom 15. Dezember 1885, nach welchem unter den Ehegatten die gesetzliche Gütergemeinschaft mit dem festgesetzt ist, daß jeder Ehetheil nur 100 ℳ in die Gemeinschaft einwirft, alles übrige Beibringen mit den darauf haftenden Schulden verliegenschaftet wird.
O. Z. 123. Firma u. eeger an Johann Schropp in Reiselfingen. Inhaber der Firma: Johann Schropp, Kaufmann von Reiselfingen. Ehevertrag mit Ursula Engesser von Unadingen vom 14. Januar 1864, in welchem allgemeine Güter⸗ gemeinschaft festgesetzt ist.
O. Z. 124. Firma u. Niederlassungsort: Thomas Tröndle in Dillendorf. Inhaber der Firma: Thomas Tröndle, Handelsmann von Dillendorf. Ehevertrag mit Magdalena Schalk von Dillen⸗ dorf vom 28. Dezember 1872, nach welchem unter 8¼ HI allgemeine Gütergemeinschaft fest⸗ gesetzt ist.
O. Z. 125. Firma u. Niederlassungsort: Sigmund Morath in Grafenhausen. * haber der Firma
Bened. Vogt in
Sigmund Morath, Säger von Grafenhausen.