1886 / 152 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Jul 1886 18:00:01 GMT) scan diff

bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse (rechts⸗ rheinischen) Köln gegen Ausantwortung der Obli⸗ gationen selbst und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Zinscouvons und der Talons.

Der Geldbetrag etwa feblender Zinsscheine wird von dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt.

Die Verpflichtung zur Verzinsung der Obligationen erlischt mit dem 31. Dezember 1886.

Uebrigens will ich, da nach zahlreichen, mir zuge⸗ gangenen Gesuchen viele Besitzer von Prioritäts⸗ Obligationen thatsächlich verhindert gewesen sind, die⸗ selben zum Zwecke des demnächstigen Umtausches gegen 3 prozentige Schuldverschreibungen der kon⸗ solidirten Anleihe innerhalb der von mir bewilligten, mit dem 31. Mai d. J. abgelaufenen Frist zur Ab⸗ stempelung zu bringen, hierdurch für die Eingangs bezeichneten Prioritäts⸗Obligationen zu dem nämlichen Zwecke eine weitere letzte Frist bis zum 31. Juli d. J. einschließlich unter den in meiner Bekannt⸗ machung vom 1. Mai d. J. angegebenen Bedingungen bewilligen.

Berlin, 19. Juni 1886.

Der Finanz⸗Minister. von Scholz.

Diejenigen Inhaber von Prioritäts⸗Obligationen, welche von der weiteren Fristbewilligung Gebrauch machen wollen, haben die bezügliche Erklärung bis einschließlich den 31. Juli d. X. schriftlich oder mündlich bei unserer Hauptkasse (Domhof 48 hier⸗ selbst) oder bei den Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebskassen zu Münster i. W., Dortmund, Essen (rechtsrh.). Wesel, Düsseldorf (rechtsrh.) und Neuwied, oder bei der Königlichen General⸗Staats⸗ kasse (Hinter dem Gießhause Nr. 2) zu Berlin, unter vorläufiger Einreichung der Obligationen ab⸗ zugeben.

Den Erklärungen ist ein Verzeichniß, welches Nummer und Nennwerth der Obligationen enthält, in doppelter Ausfertigung beizufügen. Das eine Exemplar wird, mit einer Empfangsbescheinigung versehen, dem Einsender sofort wieder ausgehändigt und ist von demselben bei einstweiliger Wieder⸗ ausantwortung der von der Annahmestelle mit einem Vermerk zu versehenden Obligationen zurückzugeben.

Wegen Einreichung der Obligationen zum Umtausch gegen 3 ½ prozentige Staatsschuldverschreibungen wird später das Erforderliche veranlaßt werden.

Köln, den 25. Juni 1886.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrh.). Offermann. d8 E

[16735] Bekauntmachung.

Auf Grund der Ermächtigung im dritten Absatze des §. 5 des Gesetzes vom 17. Mai 1884 (Gesetz⸗ Samml. S. 129) und der Bestimmungen des be⸗ treffenden Privilegiums vom 14. Februar 1853 kündige ich hiermit

die vierprozentigen Köln⸗Mindener Eisen⸗

uu“ II. Emis⸗

ion, soweit nicht deren Inhaber auf den durch meine Be⸗ kanntmachung vom 1. Mai d. J. angebotenen Um⸗ tausch gegen 3 prozentige Staatsschuldverschreibungen eingegangen sind, oder in der weiter unten bewilligten Nachfrist noch darauf eingehen werden, zur baaren Rückzahlung am 2. Januar 1887

Die Auszahlung des Nominalbetrages der gekün⸗ digten Obligationen erfolgt vom 2. Januar 1887 ab bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Köln (rechtsrheinische) gegen Ausantwortung der Obli⸗ gationen selhst und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Zinsconpons und der Talons.

Der Geldbetrag etwa fehlender Zinsscheine wird von dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt.

Die Verpflichtung zur Verzinsung der Obligationen erlischt mit dem 31. Dezember 1886.

Uebrigens will ich, da nach zahlreichen mir zuge⸗ gangenen Gesuchen viele Besitzer von Prioritäts⸗ Obligationen thatsächlich verhindert gewesen sind, dieselben zum Zwecke des demnächstigen Umtausches gegen 3 ½ prozentige Schuldverschreibungen der konso⸗ lidirten Anleihe innerhalb der von mir bewilligten, mit dem 31. Mai d. J. abgelaufenen Frist zur Ab⸗ stempelung zu bringen, hierdurch für die Eingangs bezeichneten Prioritäts⸗Obligationen zu dem nämlichen Zwecke eine weitere letzte Frist bis zum 31. Juli d. J. einschließlich unter den in meiner Bekannt⸗ machung vom 1. Mai d. J. angegebenen Bedingungen bewilligen.

Berlin, den 19. Juni 1886.

Der Finanz⸗Minister. von Scholz.

Diejenigen Inhaber von Prioritäts⸗Obligationen, welche von der weiteren Fristbewilligung Gebrauch machen wollen, haben die bezügliche Erklärung bis einschließlich den 31. Juli d. F. schriftlich oder mündlich bei unserer Hauptkasse (Domhof 48 hier⸗ selbst) oder bei den Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗ kassen zu Münster i W, Dortmund, Essen (rechts⸗ rhein.), Wesel, Düsseldorf (rechtsrhein.) und Neu⸗ wied oder ferner bei der Königlichen General⸗Staats⸗ kasse (Hinter dem Gießhause Nr. 2) zu Berlin, unter vorläufiger Einreichung der Obligationen abzugeben.

Den Erklärungen ist ein Verzeichniß, welches Nummer und Nennwerth der Obligationen enthält, in doppelter Ausfertigung beizufügen. Das eine Exemplar wird, mit einer Empfangsbescheinigung versehen, dem Einsender sofort wieder ausgehändigt, und ist von demselben bei einstweiliger Wiederaus⸗ antwortung der von der Annahmestelle mit einem Vermerk zu versehenden Obligationen zurückzugeben.

Wegen Einreichung der Obligationen zum Umtausch gegen 3 ½ prozentige Staatsschuldverschreibungen wird später das Erforderliche veranlaßt werden.

Köln, den 25. Juni 1886.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische). Offermann. [17250] Oberschlesische Eisenbahn⸗Gesellschaft. Bekanntmachung.

Nachdem die Königliche Staatsregierung beschlossen hat, das Eigenthum der Oberschlesischen Eisenbahn⸗ Gefellschaft für den Staat zu erwerben und die Auf⸗ lösung der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft zum 1. Juli 1886 herbeizuführen, haben die Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen den für diesen Fall gemäß §. 8 des Vertrages vom 20./23. Oktober 1883, betreffend den Uebergang des Oberschlesischen Eisenbahnunternehmens auf den Staat (Gesetz⸗Sammlung von 1884, S. 17), für das Eigen⸗ thum der genannten Gesellschaft von dem Staate 2 zahlenden Kaufpreis von 132 364 350 unter

nung des auf die umgetauschten Aktien ent⸗

fallonden Betrages uns, als dem Liquidator der Ge⸗ sellschaft, behufs statutenmäßiger Vertheilung an die Inhaber der Stamm⸗Aktien zur Verfügung gestellt.

Wir fordern desbalb gemäß §. 8 des bezeichneten Erwerbsvertrages die Juhaber der Stamm⸗Aktien der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft auf, die Aktien in der Zeit vom 1. Juli bis 30. Sep⸗ tember 1886 an die Gesellschaftskasse i. e. die Königliche Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Breslan gegen Empfangnahme des auf die Aktien entfallenden Antheils an jenem Kaufpreise, und zwar von 450 für jede Aktie à 300 ℳ, abzuliefern. Mit den Aktien sind die Talons mit zugehörigen, am 1. Juli 1886 noch nicht fälligen Dividendenscheinen, Zins⸗ und bezw. Renten⸗Coupons abzuliefern, wogegen den Aktien⸗Inhabern die Hälfte der Rente pro 1886 mit 15 75 unter Anrechnung des etwa bereits verausgabten Zinscoupons pro I. Semester 1886 gezahlt wird

Nach Eintritt der Liquidation, also vom 1. Juli 1886 ab, wird die den Aktionären nach §. 4 des be⸗ zeichneten Vertrages vom Staate zugesicherte, feste, jährliche Rente von 10 ½ Prozent, sowie die bei der Abstempelung der Aktien fällige einmalige baare Zuzahlung von 15 pro Aktie nicht mehr ge⸗ währt.

Die nach Ablauf der für die Einlieferung der Aktien gestellten, dreimonatlichen Frist, d. i. bis 30. September 1886 einschließlich, nicht abgehobenen Beträge werden bei der gesetzlichen Hinterlegungs⸗ stelle mit der Maßgabe eingezahlt werden, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden Ausschlußurtheils erfolgen darf.

Zinsen werden auf den Kaufpreis vom Eintritt des Eigenthums⸗Ueberganges der Oberschlesischen Eisenbahn auf den Staat, d. i. vom 1. Juli 1886 ab, nicht vergütet.

Breslanu, den 1. Juli 1886.

Oberschlesische Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[17251]

Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Bekanntmachung.

Nachdem die Königliche Staatsregierung beschlossen hat, das Eigenthum der Breslau⸗Schweidnitz⸗Frei⸗ burger Eisenbahn⸗Gesellschaft für den Staat zu er⸗ werben und die Auflösung der gedachten Gesellschaft zum 1. Juli 1886 herbeizuführen, haben die Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen den für diesen Fall gemäß §. 8 des Vertrages vom 12./16. Oktober 1883, betreffend den Uebergang des Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahnunter⸗ nehmens auf den Staat (Gesetz⸗Sammlung von 1884 S. 25), für das Eigenthum der genannten Ge⸗ sellschaft von dem Staate zu zahlenden Kaufpreis von 36 337 500 unter Anrechnung des auf die umgetauschten Aktien entfallenden Betrages uns, als dem Liquidator der Gesellschaft, behufs statuten⸗ mäßiger Vertheilung an die Inhaber der Stamm⸗ aktien zur Verfügung gestellt.

Wir fordern deshalb gemäß §. 8 des bezeichneten Erwerbsvertrages die Inhaber der Stammaktien der Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft auf, die Aktien nebst Talons und Rentencoupons Nr. 2 bis 5 in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1886 an die Ge⸗ sellschaftskasse üi. e. die Königliche Eisenbahn⸗ Hauptkasse zu Breslau gegen Empfangnahme des

[17419]

Berufsgenossenschaft ernannt worden sind:

stempelung der Aktien fällige einmalige baare Zu⸗

auf die Aktien entfallenden Antheils an jenem Kauf⸗ preise, und zwar von 570 für jede Aktie à 600 ℳ, abzuliefern. 5

Nach Eintritt der Liquidation, also vom 1. Juli 1886 ab, wird die den Aktionären nach §. 4 des be⸗ zeichneten Vertrages vom Staate zugesicherte, feste, jährliche Rente von 4 ½ %, sowie die bei der Ab⸗

zahlung von 30 pro Aktie nicht mehr gewährt.

Die nach Ablauf der für die Einlieferung der Aktien gestellten, dreimonatlichen Frist, d. i. bis 30. September 1886 einschließlich nicht abgehobenen Beträge werden bei der gesetzlichen Hinterlegungs⸗ stelle mit der Maßgabe eingezahlt werden, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden Aus⸗ schlußurtheiles erfolgen darf.

Zinsen werden auf den Kaufpreis vom Eintritt des Eigenthums⸗Ueberganges der Breslau⸗Schweidnitz⸗ Freiburger Eisenbahn auf den Staat i. e. vom 1. Juli 1886 ab nicht vergütet; dagegen wird den Präsentanten der Aktien die in dem mit abzuliefern⸗ den Rentencouvon Nr. 2 enthaltene Rente pro 1. Halbjahr 1886 mit 13 50 baar gegen Quit⸗ tung ausgezahlt.

Breslau, den 1. Juli 1886. Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft in Liquidation. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[17396] Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Nachstehende Erklärung:

Im §. 8 des Vertrages vom 29. März 1884, be⸗ treffend den Uebergang des Berlin⸗Hamburger Eisen⸗ bahn⸗Unternehmens auf den Preußischen Staat (Ges. S. S. 135) ist dem Staate das Recht ein⸗ geräumt, nach Ablauf der für den Umtausch der Aktien gegebenen einjährigen Frist zu jeder Zeit das Eigenthum der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn nebst Zubehör zu erwerben und die Auflösung der Gesellschaft ohne Weiteres herbeizuführen. In die⸗ sem Falle hat der Staat sämmtliche Prioritäts⸗ Anleihen, sowie alle sonstigen Schulden der Berlin⸗ Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft als Selbstschuld⸗ ner zu übernehmen.

Indem wir auf Grund der uns durch § 5 des Gesetzes vom 17. Mai 1884, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat (G. S. S. 129) ertheilten Ermächtigung von dem gedachten Rechte für den Staat hierdurch Gebrauch machen, erklären wir hiermit zugleich, daß derselbe die sämmtlichen Prioritäts⸗Anleihen soweit dieselben noch nicht zurückgezahlt sind sowie alle sonstigen Schulden der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft als Selbstschuldner übernimmt.

Berlin, den 1. Juli 1886. 7

Der Minister der Der Finanz⸗Minister. öffentlichen Arbeiten. gez. von Scholz.

gez. Maybach. II b. 8186 M. d. ö. A. I. 7227 Finanz⸗M.

bringen wir unter Bezugnahme auf unsere Bekannt⸗

machung vom 9. Juni 1886 mit dem Bemerken zur

öffentlichen Kenntniß, daß mit dem heutigen Tage das Eigenthum der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗

Gesellschaft auf den Preußischen Staat übergeht

und die gedachte Gesellschaft als deren Liquidator

wir bestellt sind, in Liquidation getreten ist.

Die Auflösung ist in das zuständige Handels⸗

register einzutragen. Zugleich werden die Gläubiger

zu Vertrauensmännern

aufgefordert, sich bei der unterzeichneten Königlichen Eisenbahn⸗Direktion als dem Liquidator der Gesell⸗ schaft zu melden. Altona, den 1. Juli 1886. 8 Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[17398] 8 Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Nachstehende Erklärung: 31. Oktober

Im §. 8 des Vertrages vom L Fobember 1883,

betreffend den Uebergang des Altona⸗Kieler Eisen⸗ bahn⸗Unternehmens auf den Staat (Gesetz⸗Samm⸗ lung für 1884 Seite 46) ist dem Staate das Recht eingeräumt, nach Ablauf der für den Umtausch der Actien gegebenen einjährigen Frist zu jeder Zeit das Eigenthum der Altona⸗Kieler Eisenbahn nebst Zubehör zu erwerben und die Auflösung der Gesell⸗ schaft ohne Weiteres herbeizuführen. In diesem

alle hat der Staat die sämmtlichen Prioritäts⸗ Anleihen sowie alle sonstigen Schulden der Altona⸗ Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft als Selbstschuldner zu übernehmen.

Indem wir auf Grund der uns durch §. 5 des Gesetzes vom 24. Januar 1884, betreffend den wei⸗ teren Erwerb von Privat⸗Eisenbahnen für den Staat (Gesetz⸗Sammlung Seite 11) ertheilten Ermächti⸗ gung von dem gedachten Rechte für den Staat hier⸗ durch Gebrauch machen, erklären wir hiermit zu⸗ gleich, daß derselbe die sämmtlichen Prioritäts⸗ Anleihen soweit dieselben noch nicht zurückgezahlt sind sowie alle sonstigen Schulden der Altona⸗ Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft als Selbstschuldner übernimmt. .“

Berlin, den 1. Juli 1885.

Der Minister der Der Finanz⸗Minister. öffentlichen Arbeiten. gez. von Scholz. gez. Maybach. 8 bringen wir unter Bezugnahme auf unsere Bekannt⸗ machung vom 9. Juni 1886 mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß, daß mit dem heutigen Tage das Eigenthum der Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft auf den Preußischen Staat übergeht und die gedachte Gesellschaft, als deren Liquidator wir bestellt

sind, in Liquidation getreten ist.

Die Auflösung ist in das zuständige Handelsregister eingetragen. Zugleich werden die Gläubiger aufge⸗ fordert, sich bei der unterzeichneten Königlichen Eisen⸗ bahn⸗Direktion als dem Liquidator der Gesellschaft zu melden.

Altonn, den 1. Juli 1886.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Berufs⸗Genossenschaften.

[17418] Elbschiffahrts⸗Berufsgenossenschaft.

Gemäß Bekanntmachung im Deutschen Reichs⸗ Anzeiger vom 28. Juni tritt das Ausdehnungsgesetz für Unsall⸗ und Krankenversicherung vom 28. Mai 1885 für den Baggereibetrieb, Binnenschiffahrts⸗, Flößerei⸗, Prahm⸗ und Fährbetrieb, sowie den Gewerbebetrieb des Schiffsziehens (Treidelei)

mit 1. Juli d. Jahres

seinem vollen Umfang nach in Kraft, wovon wir hiermit die Herren Betriebsunternehmer in Kenntniß

setzen. Der Genossenschaftsvorstand.

eie

Elbschiffahrts⸗Berufsgenossenschaft.

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß nachfolgend verzeichnete Herren

Ver⸗ trauens⸗ Bezir

Nr.

Umfassend die Amtshauptmannschaften bezw. Kreise.

Vertrauensmann.

Name. Wohnort.

Ersatzmann.

Name. Wohnort.

Ia. Ib.

Pirna. Zwickau, Leipzig, Döbeln.

und jüngere Linie, Schwarzburg⸗Sondershausen, Sachsen⸗Altenburg, Herzogt

Saalfeld),

ingen).

und Gebirgskreis. berg, Zerbst.

Kalbe, Wanzleben, Oschersleben, Halberstadt, Wernigerode. Magdeburg, Wolmirstedt,

Jerichow I. Jerichow II.

Zauch⸗Belzig, Potsdam (Stadtkreis). Osthavelland.

Westhavelland, West⸗ und Ost⸗Prignitz.

Gardelegen, Stendal, Salzwedel, Dannenberg, Uelzen.

Stade, Jork, Bremervörde. Kehdingen, Neuhaus a./Oste, Ritzebüttel.

Mecklenburg⸗Schwerin. Mecklenburg⸗Strelitz. Stomarn, Altona, Pinneberg. Steinburg. Süderdithmarschen, Norderdithmarschen,

Eiderstadt, Husum, Eckernförde.

reis und S

Dresden, Meißen, Großenhain, Oschatz, Grimma, Eckartsberga, Naumburg, Querfurt, Weißenfels, Sangerhausen, Zeitz, Fürstenthum Reuß ältere Schwarzburg⸗Rudolstadt, Herzogthum 2 zum Meiningen (Kr. 2») Großherzogthum Sachsen⸗Weimar (ohne Eisenach), Reg.⸗Bez. Erfurt (ohne Schleu⸗ n 2 Merseburg, Delitzsch, Halle, Saalkreis, Bitterfeld. Bernburg, Cöthen, Ballenstedt, Mansfelder See⸗ Dessau, Schweinitz, Torgau, Liebenwerda, Witten⸗ Aschersleben,

Neuhaldensleben,

Osterburg, Lüchow, Lüneburg, Bleckede, Winsen, Harburg.

Hamburg, Bergedorf, Geest⸗ und Marschlande. Lauenburg, Fürstenthum und Stadt Lübeck.

Oldenburg, Kiel (Stadt und Land), Rendsburg, Flensburg, Sonderburg, Tondern, Apenrade. Director F. M. le Sch ( dt)

Herr Moritz Schüller.

Director Röhrig.

Schandau.

Dresden.

Wasser⸗Bauinspector Naumburg a/S.

Boes.

Könnern.

Alsleben a/

Buhnenmeister Hei⸗ nicke.

Gustav Baumeier.

Torgau.

Schönebeck a/E.

Traugott städt. Ferdinand Paetz.

Eduard Stegelitz.

Kanalaufseher Beben⸗ roth.

Fr. Galle.

Carl Leue (Firma: Leue & Co)

Ferdinand Schoppe.

Albert Neumann.

Fritz Kirchhoff. Karsten Tiemann.

Hinrich Fichtler. August Wehucke. J. Sievers. Ministerialrath von Blücher. Kaufmann A. Butter⸗ mann. August Engel. Emil Möller. Wasser⸗Bauinspector Froelich.

Schiffahrtsinspecter Rendsburg. Lund.

Flensburg. Bruhn. .N o ssenschaftsvorstau

Kripp⸗

Genthin. Lehnin. Spandau.

Havelberg. Tangermünde.

Lüneburg. Stade.

Stade. Hamburg. Hamburg. Schwerin.

Lauenburg a/E. Altona. Glückstadt.

Plön,

Magdeburg⸗Werder. Altenplathow bei

Herr Carl Streidt. Erust Gebhardt.

Obervogelgesang bei Pirna. Zehren bei Meißen.

Groß⸗Wangen bei

H. Wiebecke. Nebra.

Wettin. Nelben bei Könnern.

Friedr. Meye. Fritz Röder. Heinrich Möbins. Caspar Becker.

Kleinwittenberg. Aken a’/E. Magdeburg⸗Werder. Güsen bei Burg (Magdeburg.)

Potsdam. Spandau.

August Braune. Kanalaufseher Koch.

A. Gebhardt.

J. G. Lange (Firma: Leue & Co.)

Christoph Gra⸗ belen.

Otto Seedorff.

Havelberg Tangermünde.

arburg. Neunkirchen bei

Buxtehude. Wischhafen a/ Oste.

amburg.

amburg. Schwerin.

Mirow i. M. Lauenburg a/E.

Altona. Glückstadt.

J. Föhrtmann. Hinrich Drewes.

Dietrich Hinsch.

August Wölber.

Wilhelm Wrede. Josef Bahlke.

Hermann Hustädt.

Johannes Stöhlke.

Emil Greve.

Jacob Witt, Schiffs⸗ besitzer.

A. C. Hansen. Wellingdorf b/ Kiel.

Schleswig

188

H. C. Horn.

1

zum Deutschen Reichs⸗Ar

Fünfte Beilage ischen Staats⸗Anzeiger.

tzeiger und Königlich Preuß

Berlin, Donnerstag, den 1. Juli

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 m 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

Central⸗Handels⸗Register für das

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für erlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

zeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

„sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Muste erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8

Deutsche Reich. „r. 124)

rn

urid Modellen 8*

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Das

Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 152 A. und 152 B.

ausgegeben.

bezw. Ersatzmännern der Elbschiffahrts⸗ V.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegen stände haben die Nach⸗ annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen befugte Benutzung geschützt. lasse.

I. K. 4654. Abdampfapparat für Schwefel⸗ säure. Carl Kurtz in Köln, Eigelstein Nr. 24.

N. 1378. Verfahren zur Gewinnung von Blutalbumin. Thorsten Nordenfelt, Nr. 53 Parliamentstreet, Westminster, England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. 8 II. H. 6179. Verschluß für Putzöffnungen an Wasserkammern. Gust. Hose in Elberfeld.

K. 4901. Kesselanlage mit geneigtem, von Flamm⸗ und Heizröhren durchzogenem Unterkessel. Otto Krell in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

M. 4518. Neuerung an Dampftrocknern. F. W. Meyner in Altenburg.

v. F. 2850. Druckapparat für Liniir⸗ maschinen. Firma Förste & Tromm in Leipzig, Querstr. 18.

N. 1387. Neuerung an Tiegeldruckpressen. Thomas Shepard Nowell in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

X. S. 3192. Frau Therese Anhaltstr. 2.

S. 3263. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. Adolph Senf in Hann. Münden.

S. 3936. Lagerung des Motors bei elek⸗ trischen Eisenbahnwagen. Frank Julian Sprague in New⸗York; Vertreter: F. Ed- mund Thode & Knoop in Dresden.

XI. G. 3663. Neuerung an galvanischen Elementen. Dr. Carl Gassner jr., prak⸗ tischer Arzt in Mainz, Betzelsstraße 24.

XVI. G. 3658. Doppel⸗Gasbrenner. Friedrich Geissler in Dresden, Königstr. 4 III. XXIV. R. 3580. Stuhl mit selbstthätig verstellbarer Lehne. Ruscheweyh & Schmidt in Langenoels, an der Schlesischen

Gebirgsbahn. Sch. 3773. Hydraulische richtung mit schwingendem Zwischenhebel und selbstthätiger Regulirung des Druckwasserver⸗ brauchs. Alexander Schäffer in Hamburg und die Firma G. Luther in Braunschweig. V. Sch. 3917. Neuerung an Dresch⸗ maschinen. 8. Schimkat in Insterburg, Bahnhofstr. 14 a. VII. D. 2588. Zweitheiliger keilförmiger Abschlußschieber. Dürener Phosphor⸗ bronce⸗Fabrik und Metallgießerei HUu- pertz & Banning in Düren, Rheinland. K. 4463. Drehbares Ventilgehäuse. Leonhard Krusce in Konstanz, Brodlaube 4. K. 4496. Verzahnte Kettenräder mit ge⸗ rennten Auflagezähnen zur Verwendung bei 8eö jeder Art. Georg Kieffer in öln

K. 4767. Gefäßdeckel mit den Deckelrand anpressenden Schienen. A. Kuhnert in Löbtau⸗Dresden.

L. 3646. Schmiervorrichtung mit Schwung⸗ und Ausrückung bei Leerlauf einer Riemscheibe. Carl Lose in Hamburg⸗

armbeck.

R. 3602. Quetschverschluß für Schläuche. ulius Riedel in Berlin N., Borsigstr. 24.

P. 2425. Zerkleinerungs⸗Vorrichtung. Edwin Packard in Brooklyn, New⸗Pork, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin.

S. 3289. Abänderung des unter Nr. 32 004 patentirten Staubfängers; Zusatz zum Patent Nr. 32 004. Heinrich Seck in Dresden.

W. 4089. Mehlsichtmaschine. Emil Weiss und Louis Fraenkel in Berlin 80., Essehse 64.

I. E. 1717. Zusammengesetzter Greifer für Kettenstich⸗Nähmaschinen. Friedr. 1el 89 b

. 6463. Papiersackmaschine. Frederic Clifford Belcher in Canton, Grafschaft Nor⸗ folk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße Nr. 3 I.

. M. 4474. Einrichtung zum Aufhängen feer Papiere und Pappen. Bruno Meinert in Berlin SW., Bernburger⸗Str. Nr. 18 I. Z. 782. Vordruckwalze für Papiermaschinen; Zusatz zu dem Patent Nr. 9175. Leopold Zeyen, Inhaber der Firma Gottlob Heer-

brandt in Raguhn. Selbstthätige Ausrückung

an Bremsen. in Berlin SW.,

Neuerung Suchland

ö 2852. mit Bremsvorrichtung an Prägepressen. August Fomm in E1“ III. L. 3724. Vierrädriges Selbstgefährt. Emile Lhoest, Alexandre Lhoest und JInles Lhoest in Paris, Rue St. Honoré Nr. 174; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

T. 1727. Vorrichtung zur Verlängerung des Rückenstückes an Fahrrädern. J. H Tauber in Aue i. S.

Klasse.

LXXIX. D. 2635. Cigarettenmaschine. Anatole Edouard Decouflé in Paris; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

Berlin, den 1. Juli 1886.

Kaiserliches Patentamt. Stüve. Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen i ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

VII. R. 3281. Blechspannmaschine mit zwang⸗ läufigem Antrieb. Vom 5. November 1885. XLII. R. 3413. Registrirapparat für Lauf⸗ gewichtswaagen; Zusatz zum Patent Nr. 31 458.

Vom 21. Dezember 1885.

K. 4435. Einrichtung für die Abführung der Ueberschläge am hinteren Boden von Schleuder⸗ Sichtecylindern. Vom 1 Februar 1886.

LI. R. 3238. Handharmonika mit außen liegendem, mechanisch bewegten Notenblatt. Vom 5. November 1885.

LVIII. W. 3631. 3. September 1885.

LXX. Sch. 3824. Bleistifthalter mit selbst⸗ thätiger Vorschubeinrichtung; Zusatz zu dem Pa⸗ tente Nr. 26 238. Vom 14. Januar 1886.

LXXX. F. 2590. Künstlicher Bimstein mit Vertiefungen, Kanälen und Löchern zum besseren Einsaugen des Wassers. Vom 14. Januar 1886. Berlin, den 1. Juli 1886.

Kaiserliches Patentamt. [17517] Stüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

XI. Nr. 33 973. Maximilian Alfred Sperling in Leipzig⸗Reudnitz. Selbstthätige Farbedruck⸗ Vorrichtung für Vergolde⸗, Blinddruck⸗ und Prägepressen. Vom 10. Juli 1885 ab.

XLII. Nr. 35 459. 0. Hilbert in Berlin 0., Platz am Schlesischen Bahnhof 3. Horizontal⸗ curven⸗Maßstab. Vom 5. Juli 1885 ab.

Berlin, den 1. Juli 1886.

Kaiserliches Patentamt. [17518] Stüve. b Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

IV. Nr. 30 299. Lampenvasen aus Hartgummi zur Verhütung des Ausschwitzens der Brennstoffe.

VI. Nr. 30 890. Verfahren und Apparate zur Behandlung stärkehaltiger Stoffe.

Nr. 31 253. Verfahren zur Behandlung von getrockneten Biertrebern.

Nr. 32 673. Gegenstromkühlapparat offenen Rinnen für Bierwürze.

XIII. Nr. 32 836. Regulirbare Füllfeuerung für Dampfkessel. XX. Nr. 7931. Eisenbahnzüge. XXVI. Nr. 22 767.

regulator.

Nr. 29 567. Apparat zum Anzünden von Leuchtgas mittelst Elektrizität.

XXXI. Nr. 8600. Neuerungen bei der Formerei von Flantschenrohren. XXXIV. Nr. 29 225.

Oeffnen der Gardinen.

XXXV. Nr. 28 681. Aufzugswinde mit selbst⸗ thätiger Bremse.

XXXVI. Nr. 21 871. Selbstthätiger, durch

Erwärmung arbeitender Regulator an Oefen. XXXIX. Nr. 32 666. Verfahren und Apparat

zum Vulkanisiren von Kautschuk⸗Druckplatten.

XILII. Nr. 28 521. Selbstthätiger pneumatischer Wärme⸗Regulator.

XLV. Nr. 4284. Maschine zum Behacken und Behäufeln der Feldfrüchte.

XLIX. Nr. 30 270. Schraubstock.

Nr. 35 481. Fahrbare Maschine zum Zer⸗ brechen von Eisenstangen, Eisenbahnschienen, T⸗Trägern u. dgl.

LVII. Nr. 24 189. Neuerungen im photogra⸗ phischen Kopirverfahren.

LXIII. Nr. 28 635. Neuerung in der Her⸗ stellung von elastischen Wagenradbezügen.

LXX. Nr. 28 365. Schreibschlitten.

Nr. 32 734. Bleistifthalter mit Magazin für Stifte.

LXXVI. Nr. 29 169. Verfahren und Ma⸗ schine zur Wiedergewinnung der verwebten Fäden aus Zeugabfällen und Lumpen.

LXXVII. Nr. 28 563. Einrichtung zur Be⸗ wegung der Sohlenklammern an Schlittschuhen.

LXXX. Nr. 31 574. Verfahren zur Herstellung von Perlmosaik.

öö Nr. 20 305. Neuerungen an Wasser⸗ closeten.

LXXXVI. Nr. 35 600. Webstuhl für ge⸗ musterte Noppengewebe.

[17516]

19

Doppel⸗Filterpresse. Vom

mit Geschwindigkeitsmesser für

Gasdruck⸗Reduktions⸗

Vorrichtung zum

Klasse.

LXXXIX. Nr. 31 046. Neuerung an Ver⸗ dampf⸗ und Vorwärm⸗Apparaten. Berlin, den 1. Juli 1886.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Pharmaceutische Centralhalle für Deutschland. (Dr. Hermann Hager und Dr. Ewald Geißler, Berlin.) Nr. 25. Inhalt: Chemie und Pharmacie: Neues pharmaceutisches Manual. Pingo⸗pingo. Die Prüfung auf Eisen in der Pharmakopöe. Ueber die Farbenveränderung des Unguentum Plumbi. Druckfehlerberichtigung. Literatur und Kritik. 59. Versammlung deutscher Naturforscher und Aerzte zu Berlin. Anzeigen.

Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗In⸗ dustrie. (Prof. Dr. C. Scheibler, Berlin W., Buchenstr. 6.) XVI. Band. Nr. 24. In⸗ halt: Gesetz, die Besteuerung des Zuckers betreffend. Erschöpfung und Bereicherung des Bodens an Stickstoff. Von Dr. Strecker⸗Göttingen. Siede⸗ rohr⸗Reiniger. Von Heinrich Mücke in Berlin. Neuerung an der unter Patent Nr. 24 021 geschützten Vorrichtung zum Reinigen des Kessel⸗Speisewassers. Von Gebrüder Howaldt in Kiel. Neuerung im Verfahren zur Darstellung von Barium und Stron⸗ tiumhydroxyd. Von Hugh Lee Pattinson jr. in Felling (England). Uebersicht über die von den

2

Rübenzuckerfabrikanten des deutschen Zollgebiets ver⸗ steuerten Rübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Mai 1886. Patentangelegenheiten.

[17519]

Glasers Annalen für Gewerbe⸗ und Bauwesen. (Berlin SW., Lindenstr. 80.) Vom 15. Juni 1886. Bd. XVIII. Heft 12. Nr. 216. Inhalt: Bericht über die Versammlung des Vereins für Eisenbahnkunde am 11. Mai 1886: Vortrag über eine vom Prof. v. Kaven erfundene Schienen⸗ befestigung für Eisenbahn⸗Oberbau, mit Abbild. vom Reg.⸗Baumeister Donath. Ueber die Untertunne⸗ lung der Meerenge von Messina vom Reg⸗Bau⸗ meister Bassel. Bericht über den vom Verein amerikan. Civil⸗Ingenieure zur Erörterung der Frage der Imprägnirung des Holzes eingesetzten Ausschusses vom Eisenb.⸗Bau⸗Inspektor Claus. Besprechung eines Aufsatzes des Oberbauraths Dr. Scheffler über die Ersparnißprämie aus den braun⸗ schweigischen Eisenbahnen vom Eisenb.⸗Bau⸗Inspek⸗ tor Claus. Die Petroleum⸗Industrie. Ueber den Umfang der bisherigen Einführung durchgehender Bremsen bei den Personenzügen der preuß. Staats⸗ bahnen vom Eisenb.⸗Direktor Wichert. Deutscher Schiffbau und Seeverkehr. Die amerikanische Maschine für landwirthschftl. Zwecke. Die me⸗ chanische Arbeit der Sprengstoffe vom Prof. Fr. v. Rziha. Metall⸗Legirungen für Temperaturbestim⸗ mungen. Ausstellungen. Deutscher Markt⸗ bericht. Kanalbauten in Preußen. Einheitliche Bezeichnung der hydraul. Bindemittel. Eisen⸗ u. Stahlproduktion in Amerika. Reflektoren aus vernickeltem Stahl. Zerstörung von Metallen. Zellige Struktur im Gußstahl. Ueber die Textur⸗ veränderungen des Stahls durch Erhitzen und Ab⸗ kühlen. Die Brücke über die Warnow bei Rostock. Nachweisung von Mineralöl in Harzöl. Kgl. Techn. Hochschule zu Berlin. Personalnachrichten. Anlage 1.: Literaturblatt. Anl. II.: Patentliste. Anl. I.: Inhaltsverzeichniß zu Bd. XVIII. Anl. IV.: Titel zum Text, Literaturblatt und Patentliste des XVIII. Bandes. Beilagen: Blatt II c. 2 der Normalien für Betriebsmittel der preuß. Staats⸗ bahnen, betr. bedeckter Viehwagen für Großvieh. 3 Geschäftsprospekte.

Deutsche Chsemiker⸗Zeitung. Centralblatt für die chemische Praxis und öffentliche Gesundheits⸗ pflege. (Dr. Breslauer, Brandenburg a. H.) Nr. 25. Inhalt: Sasse, Desinfektion durch Wärme⸗Ent⸗ ziehung. Liebschütz, Butteruntersuchung. Meineke, Bestimmung des Mangan im Eisen mittelst Permanganat. Hayeraft, qualitative Bestimmung der Harnsäure. le Roy, Arsenbestimmung. Phillips, Bestimmung von Calciumacetat. Spitzer, Bestimmung der unaufgeschlossenen Stärke in süßen Maischen. Thierry, Prüfung des Wasserstoffsuper⸗ oxyds. Rindell Hannin, Stickstoffbestimmung nach Kjeldahl. Brown, Berlust von Ammonium⸗ sulfat bei Düngeversuchen. Meyer, Bildung der Stärkekörner in den Laubblättern. Laurent, Stärkebildung aus Glycerin. Buchinger, Bitter⸗ stoff aus Coronilla scorpioides. Tetmajer, Schlackencement. Schützenberger, Neue Unter⸗ suchungen über Proteinsubstanzen. Versammlung der Rübenzuckerfabrikanten in Hannover. Blei⸗ vergiftung, Kalifornische Weine, Laktokrit, Milch⸗ probenentnehmer, Milchzuckerprüfung, Butteressenz, Lanolin, leicht schmelzbare Legirungen, Preisaus⸗ schreiben. Umschlag: Bibliographisches. Ver⸗ mischtes. Adressenliste Handelsregister. Vakanzen. Stellengesuche. Anzeigen.

Thonindustrie⸗Zeitung. (Berlin NW., Kruppstraße Nr. 6.) Nr. 25. Inhalt: Abonne⸗ ments⸗Einladung. Ueber künstliches Trocknen und Trocken⸗Anlagen mit besonderer Rücksicht auf atmo⸗ sphärische Einflüsse. Ueber Kesselsteine aus ver⸗ schiedenen Stellen desselben Kesselsystems. Brief⸗ und Fragekasten. (Thon für Kachelöfen. Trocken⸗ pressen für Cement.) Allerlei. (Hainstädter Thon. Aus dem Jahresbericht der Handels⸗ und Ge⸗

werbekammer zu Stuttgart für 1885. Normal⸗ Aichungskommission. P. Fowler's Kippwagen. Deutscher Asbest. Entfernung des Rostes von Eisen oder Stahl. Steinmasse zur Ausbesserung von Treppenstufen. Konkurs. Fehlergrenzen für Längenmaße. Durchgesägte DHäuser. Kon⸗ servirung von Tauen und Stricken.) Patent⸗An⸗ meldungen. Patent⸗Ertheilungen. Submis⸗ sionen. Anzeigen.

Zeitschrift

8 bE1 und Schlosserei. (Berlin C., Spandauerstraße 17). Nr. 12. Inhalt: Ueber die Herstellung der Schlösser. Verschluß für Thüren und Fenster. Tretvorrichtung für größere Drehbänke. Ist es rathsam, daß Eltern ihre Söhne Glektrotechniker werden lassen und welches ist der geeignete Weg zur Ausbildung der letzteren? Zwangläufige Kraft⸗ lenkung an Regulatoren für Kraftmaschinen. Contre⸗Bohrratsche. Verfahren und Maschine zum Pressen von Formmassen. Thürschlioßer. Metall und Farbe. Technische Anfragen. Technische Beantwortungen. Technisches. (Neuer Parallel⸗Schraubstock. Eine neue plastische Metallkomposition. Konserviren von Kautschuk⸗ Artikeln. Aluminium⸗Eisen und ⸗Stahl. Rohrverbindung mit Ueberschubmuffe. Eiserne Brunnen. Ein starker Kitt für Eisenartikel. Glas an Metall zu kitten. Legirungen von Kobalt und Kupfer. Kalte Verzinnung. von Guß⸗ und Tempereisen). Ausstellungswesen. (V. Fachausstellung des Verbandes deutscher Klempner⸗ Innungen zu Stuttgart). Unfallversicherung. (An⸗ trag auf Ausdehnung des Unfallversicherungsgesetzes auf Bauschlosser, Bauschreiner, Anschläger und Ein⸗ setzer. Versicherungspflichtigkeit von Warmwasser⸗ Heizungsanlagen. ss

Maschinenbau

.— Einen interessanten Bescheid). Rechtsurtheile. (Haftpflicht Akkordarbeitern gegenüber. Der Patentberechtigte. In der Oeffnung der Verpackung. Begründung von Unfall⸗Klagen). Allgemeines. (Erste Anwendung eines Blitzableiters. Lohnstatistik deutscher Eisen⸗ arbeiter. Neue Lichteinheit für elektrisches Licht. Die erste Nähmaschine in Berlin). Bezugs⸗ quellen⸗Vermittelung. Briefkasten. Sub⸗ missions⸗Kalender. Marktberichte. Patent⸗⸗ Anmeldungen. Patent⸗Ertheilungen. Inserate.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

letzteren monatlich. [17328]

Aachen. Unter Nr. 1816 des Gesellschafts⸗ registers wurde eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Geschw. Frings, welche am 21. Juni 1886 begonnen, ihren Sitz in Jülich hat und deren Theilhaberinnen sind: 1) Gentrud Frings, 2) Marie Frings, diese letztere noch minderjährig, aber von ihrem Vater Johann Frings zum Betriebe eines Handelsgeschäfts autorisirt, beide Inhaberinnen eines Speditionsgeschäfts und zu Jülich wohnend. Aachen, den 25. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. V.

Altenburg. Bekanntmachung. [17329]

Im Handelsregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist heute auf Fol. 86 die neugegründete Aktiengesellschaft in Firma Altenburger Spar⸗ bank mit dem Sitze in Altenburg eingetragen und dabei verlautbart worden, daß die Inhaber der Aktien der Altenburger Sparbank in Altenburg In⸗ haber der Firma sind, daß das Grundkapital der Gesellschaft in 300 000 ℳ, zerlegt in 300 auf den Inhaber lautende Aktien von je 1000 Nenn⸗ werth, besteht und daß die Herren Banquier Alfred Mohrmann und Rechtsanwalt Richard Gabler, Beide in Altenburg, Mitglieder des Vorstands sind.

Auf Grund von Art. 210 c. des Handeks⸗Ges.⸗B.

wird weiter Folgendes veröffentlicht:

Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. Mai d. J. abgeschlossen; nach demselben hat die Gesellschaft den Zweck, das Geschäft des bisherigen Sparkassen⸗ vereins zu Altenburg zu übernehmen und fortzufüh⸗ ren, und zwar soll dieselbe nur das reine Spar kassengeschäft, d. h. die Annahm verzinslicher Dar⸗⸗ lehen gegen Einlagebüchen und die Wiederanlegung

ihrer Gelder gegen beste reelle Sicherheit betreiben.

Der Vorstand wird durch den Aufsichtsrath ge⸗ wählt und besteht aus zwei Mitgliedern (Direktonen) und falls sich das Bedürfniß herausstellen sallte, einem oder zwei Stellvertretern für die Direktgren.

Die Generalversamnlung wird durch den Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsraths unter Mittheilung der Tagesordnung berufen.

Die Bekanntyiachungen der Gesellschaft, welche zur Kennmiß der Aktipnäre gebracht werden sollen, wer⸗ den durch den Aufsichtsrath resp. dessen Vo⸗ erlassen und erfolgen durch das „Altenburger 18- und Nachrichtsblatt“ und die „Altenburger Zeitung zuür Stadt und Land“. Jede Bekanntmachung gilt, soweit Gesetz und Statut nicht etwas Anderes bestimmen, als gehöric publizirt, wenn sie zwei Mal und zwar an zwei verschiedenen Tagen durch die genannten Blätter veröffentlicht ist.

Die Gründer sind: Otto Lingke jr. M. Back, Rentier und Rittergutsbesitzer,

Bankier, Oscar