8 “ ““ 8 G “ “

8 1 11 22 G Flas ie Victoria⸗Nektar⸗Wez anf ei Nr. 792 — 796), oder mit diesen unter fömmtliche Aktionite nach, Perbältniß des Z. Nr. 27 in Ntr. 158 Reichs⸗Ant. — Nr. 138 D Düfseidorf, dn 2. Jnlitaa sirmntgeee. Das Landgericht. SeeeA 1886 Tentml⸗Hondels Regifter Koönigliches Amtsgericht. III. 1— [19156]

gEehre ; Die ausländischen Zeichen werden unter 4 1 — 8 . he nti Amtsgericht. Abtheilung IV b. Die Leipzig veröffentlicht.) 1

S “ “ [18158 Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz Elberfeld. Als Marke ist gelöscht das 28 vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗

Nr. 195 zu der G. S 9 Elberfeld . zei ne z 2 Bekanntmachung in Nr. 157 des Deuts getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers laut Bekang in N Deutschen 88 Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗ Reichs⸗Anzeigers von 1876 für pharmazeutische Prä⸗ gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere

parate vehag tnhene n. Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer Elberfeld, den 29. Juni 1886. Feen vmieldneg, ohne daß dieselbe diederholt Königliches Amtsgericht. worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da das — Markenschutz mit

mann Georg Wilhelm Schwinn in Beerfelden Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 6. September 1886. Die Anmeldefrist läuft am selben Tage ab. Die erste Gläubigerversammlung und der allgemeine Prüfungstermin ist auf den 17. September 1886, Vormittags 10 Uhr, anberaumt.

Beerfelden, den 6. Juli 1886. 1—8

Gerichtsschreiberei Gr. Hess. Amtsgerichts

Beerfelden.

Kalt.

“ 8

11“ Vol. I., Seite 3 und folgde., und sind aus diesem die Rechtsverhältnisse der Gesellschaft im Einzelnen zu ersehen. b Der Gesellschaft ist für das Königreich Preußen, jedoch nur zum Geschäftsbetriebe der Feuerver⸗ sicherung, die erforderliche Konzession des Königlichen Ministers des Innern ertheilt worden; die Kon⸗ zessionsurkunde befindet sich Seite 2 a. a. O. und

N Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 790 zur Firma:

Wolf Bauer & Co. in Hamburg, nach Anmeldung vom tags 12 Uhr, für Tuch⸗ 4 2 v 1 8 LEEW8 8 waaren und deren Ver —In . (F ö. . . v6 “ packung das Zeichen: 8 8 1 997 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Leopold

8 Kubiczek zu Friedenshütte ist heute, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet Verwalter ist der Kaufmann Friedrich Schölling zu

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 797 zur Firma: olsten⸗Brauerei in Hamburg, nach Anmel⸗ dung vom 6. Juli 1886, Nachmittags 2 ¼ Uhr, für Bier und dessen Ver⸗ packung das Zeichen: 5

s

Hannover. Bekanntmachung. 19078] enthält u. A. folgende Bestimmungen: In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3799 Die Gefellschaft hat wenigstens an einem be⸗ eingetragen die Firma: 3 8

stimmten Orte in Preußen eine Hauptniederlassung Conrad Schluser

mit einem dort domizilirenden General⸗Bevollmäch⸗ mit dem Niederlassungsorte Hannover und als

tigten zu begründen. deren Inhaber Kaufmann Conrad Schluser zu Durch den General⸗Bevollmächtigten und von Hannover.

dem 1. Mai Das Landgericht.

dem inländischen Wohnorte desselben aus sind alle Verträge der Gesellschaft mit den preußischen Stlaatsangehörigen abzuschließen. 8 Die Gesellschaft hat wegen aller aus ihren Ge⸗ schäften mit Inländern entstehenden Verbindlich⸗ keiten, je nach Verlangen des inländischen Ver⸗ sicherten, entweder in dem Gerichtsstande des General⸗ bevollmächtigten oder in demjenigen des Agenten, welcher die Versicherung vermittelt hat, als Beklagte Recht zu nehmen und diese Verpflichtungen in jeder für einen Inländer auszustellenden Versicherungs⸗ police ausdrücklich auszusprechen. 1“

Sollen die Streitigkeiten durch Schiedsrichter ge⸗ schlichtet werden, so müssen diese letzteren, mit Ein⸗ schluß des Obmannes, Preußische Staatsangehörige sein. Alle statutenmäßigen Bekanntmachungen der Gesellschaft sind auch durch den Deutschen Reichs⸗

bnd Preußischen Staats⸗Anzeiger zu veröffent⸗ lichen.

Zum Erwerbe von Grundeigenthum in den Preußi⸗ schen Staaten bedarf es in jedem einzelnen Falle der landesherrlichen Erlaubniß. 8

General⸗Bevollmächtigter für das Deutsche Reich

ist: Conrad Riecken zu Berlin.

Berlin, den 8. Juli 1886.

Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56I.

6u“ [19058] Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen den 6. Juli 1886:

R. C. Rickmers, Bremen als Zweignieder⸗ lassung der in Bremerhaven bestehenden

auptniederlassung: An Hermann Ludwig heodor Herlyn und Johann Diedrich Behrends ist am 1. Juli d. J. eine Kollektiv⸗Prokura ertheilt.

Boyes & Heye, Bremen: Durch den am 30. Juni d. J. erfolgten Austritt der Theil⸗ haber Carl Bertram Otto Heye und Heinrich Wilhelm Kulenkampff ist die Handelsgesellschaft aufgelöst worden. Der Theilhaber William Benjamin Boyes hat die Activa und Passiva

derselben übernommen und führt seit 1. Juli d. J. das Geschäft für seine Rechnung unter unveränderter Firma fort.

Gebr. Knoop, Bremen: An Fritz Hermann Heinrich Fürstenau und Carl Bertram Otto Heye ist am 1. Juli d. J. eine Kollektiv⸗Pro⸗

Hannover, den 5. Juli 1886. Königliches Amtsgericht. IVb. Jordan. ““ [19091] Stollberg. Auf Folium 100 des Handelsregisters für das unterzeichnete Amtsgericht die Firma „Lugau⸗Niederwürschnitzer Steinkohlenbau⸗ Verein zu Lugau“ betreffend, ist heute eingetragen worden, daß das revidirte Statut vom 20. Oktober 1875 mit Nachtrag vom 23. Dezember 1875 und Abänderung vom 13. Juni 1876 laut Notariats⸗ protokolles vom 4. März 1886 anderweit abgeändert worden ist.

Ueber den Inhalt dieser Abänderungen wird Fol⸗ gendes auszugsweise veröffentlicht:

Die unter der Firma „Lugau⸗Niederwürschnitzer Steinkohlenbau⸗Verein“ bestehende Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Lugau bezweckt, die Steinkohlen unter denjenigen Feldern in Lugauer und Nieder⸗ würschnitzer Flur, an welchen sie das Abbaurecht be⸗ sitzt oder noch erwerben sollte, sowie den Lehm der eigenen Felder durch Ziegelfabrikation auszubeuten und allen aus ihrem Besitzthume sich ergebenden Nutzen zu ziehen.

Die durch das Direktorium und den Aufsichtsrath an die Aktionäre zu richtenden Bekanntmachungen haben durch das Zwickauer Wochenblatt, die Leip⸗ ziger Zeitung und den Deutschen Reichs⸗Anzeiger in Berlin, und zwar, dafern sie mit Rechtsnachtheilen verknüpfte Aufforderungen enthalten, mittelst zwei⸗ maliger Einrückung in jedes dieser Blätter zu erfolgen.

Bekanntmachungen, welche die Einberufung einer Generalversammlung der Aktionäre betreffen, sind derart zu bewirken, daß zwischen dem Tage der zweit⸗ maligen Insertion und dem Tage der Generalver⸗ sammlung volle 14 Tage innen liegen.

Ausgenommen von vorstehenden Bestimmungen ist die vorgeschriebene Veröffentlichung der jährlichen Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, welche blos einmal und nur in dem Deutschen Reichs⸗ Anzeiger in Berlin zu geschehen hat.

Königliches Amtsgericht Stollberg,

am 6. Juli 1886.

Ass. Dr. Vogel, H.⸗R.

Gesetz über den 1 Seesn, Kraft getreten ist, so war der 1. Mai 1885 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet. . — Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren

hinaus ihre Wirksamkeit behalten. [18368]

Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 268 zu der Firma: Georg Printz & Co. in Aachen, nach Anmeldung vom 3. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten,

für Nadelfabrikate

aller Art und deren

Verpackung das

Zeichen:

Aachen, den 3. Juli 1886. Königliches Amtsgericht. V

2265

[18 Aachen. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 83 und 86 zu der Firma Kendall & C. in Aachen, laut Bekanntmachungen in Nr. 157 und 247 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Cigarren eingetragenen Zeichen. Aachen, den 1. Juli 1886. Königliches Amtsgericht. V. [19153] Altona. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 78 zu der Firma: C. F. Merckle zu Altona, nach Anmel⸗ dung vom 6. Juli 1886, Mittags 12 Uhr, für gol⸗ dene Ketten und goldene Schmucksachen, das Zeichen: welches auf der Waare und deren Verpackung ange⸗ bracht wird. Altona, den 7. Juli 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Eingetragene Fabrikrnarke.

Gera. Als Marke ist ein⸗ getragen zu der Firma: Eduard Wildt in Köstritz für Chinin⸗ und Cocain⸗ mixturen folgendes Zeichen

Marke

2 S 2

Nachmittags 4 ½ Uhr. Gera, am 3. Juli 1886.

8.⸗

E. Brager.

Nr. 48 zu der Firma: C. C. Bang, Nach⸗ folger in Rheydt, nach Anmeldung vom 28. Juni 1886 für seidene und halb⸗ seidene Gewebe das Zeichen:

[19154]

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 798 zur Firma: A. J. May in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 7. Juli 1886, Mittags 12 Uhr, für Bier und dessen Ver⸗ packung das Zeichen

1

Hamburg.

und zwar laut Anmeldung vom 30.

22 Fürstlich Reuß. Amtsgericht, Abth. f. fr. Gerichtsbkt.

Juni 1886,

[18367)

M.-Gladbach. Als Marke ist eingetragen unter

M.⸗Gladbach, Kgl. Amtsgericht. Abthg I.

Das Landgericht.

Hamburg.

18157]

Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 535 zu der Firma: „Jean Vitzius“ in Köln, auf Anmeldung vom 26. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr, für Liqueur, genannt Magenheil, das

r Verpackung angebracht! wird.

f de Köln, den 26. Juni 1886.

Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII.

[16499] Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: R. Greg &. Co. zu Albert Mill, Reddish in England, nach Anmeldung vom 3. Februar 1886, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten,

für Baumwolle, Garn und Faden unter Nr. 3727

das Zeichen:

““

“ Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für ostindischen Kräuter⸗Magen⸗Liqueur eingetragene Zeichen. Leipzig, am 6. Juli 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib Hertel.

[18369]

Mannheim. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 76 des Zeichenregisters zu der Firma: „Mann⸗ heimer Gummi⸗, Gutta⸗Percha⸗ und Asbest⸗ Fabrik“ in Mannheim, nach Anmeldung vom 21. Juni stHUIE HARxE 1886, Nach⸗ S 8

mittags 44 Uhr, für

sämmtliche Fabrikate der Fabrik das

Zeichen: welches auf der Waare selbst und auf der Ver⸗ packung angebracht wird.

Mannheim, den 23. Juni 1886.

Großh. Amtsgericht. II.

PvVormals

CugoLindenb erg Stolp I'rom.

eingetragen.

Die Zeichen werden den Gebinden und Fla aufgeklebt. 8

Stolp, den 15. Juni 1886.

Königliches Amtsgericht.

Zerbst. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 2 zu der Firma: „Ferd. Friedrich in Zerbst“, nach Anmeldung vom 6. Juli 1886, Nachmittags 3 ⅞ Uhr, für Cigarren und fabrizirte Tabacke das Zeichen:

Beuthen O.⸗S.

Erste Gläubigerversammlung am 24. 1886, Vormittags 10 Uhr.

b Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. August

Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 1. August 1886.

Prüfungstermin am 11. August 1886, Vormit⸗ tags 10 Uhr, im Herrmannschen Hause, Gerichts⸗ straße Nr. 4, Zimmer Nr. 7.

Beuthen O.⸗S., den 5. Juli 1886 [18914]

Königliches Amtsgericht. 8

8 g 8 [189072 Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sigis⸗ mund Emanuel Mareceus, in Firma E. Marcus hierselbst, Bürgermeister⸗Smidtstraße Nr. 28, ist am 7. Juli 1886, Vormittags 10 ½ Uhr, der Konkurs eröffnet.

““ Rechtsanwalt Dr. Jahn hier⸗ selbst.

Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 24. August 1886 einschließlich.

Erste Gläubigerversammlung: 3. August 1886, Vormittags 10 Uhr.

Prüfungstermin: 7. September 1886, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

Bremerhaven, am 7. Juli 1886.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abth. II.

Trumpf. 8

Juli

[18906] Oeffentliche Bekanntmachung Konkurs.

Ueber das Privat⸗Vermögen der in Landstuhl wohnhaften Carl und Heinrich Reichhard, Theil⸗ haber der daselbst unter der Firma J. Reich⸗ hard’s Söhne bestandenen und im Konkurse be⸗ findlichen Holz⸗Kohlen⸗ und Steinhandlung, ist auch, auf Gläubigerantrag, heute Vormittags 10 Uhr, der Konkurs eröffnet und der Geschäftsmann Gustav Walter in Landstuhl als Konkursverwalter ernannt worden.

Erste Gläubigerversammlung am Samstag, den 24. Juli 1886, Morgens 9 Uhr.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis längstens

Hildebrandt. 1“ 11. September 1886.

Bis zu demselben Tage müssen die Konkurs⸗ forderungen schriftlich bei dem Kgl. Amtsgerichte dahier oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers an⸗ gemeldet werden.

[19147] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Bock & Co. in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 5. Juli 1886, Nachmittags 2 für Cigarren und deren Verpackung: “

ura ertheilt. ₰ —— —— c 8 Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Han⸗ “ vS⸗ delssachen, den 6. Juli 1886. 8 . 4 8 C. H. Thulesius, Dr.

München. Als Marke

Diez. Bekanntmachung. [19120] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 Folgendes eingetragen worden: In der Generalversammlung der Mitglieder des Consumvereins E. G. zu Wasenbach vom 27. Juni d. Js. ist an Stelle des verstorbenen Heinrich Peter Arnold der Friedrich Weil zu Wasen⸗ bach als Schriftführer gewählt worden. Diez, den 1. Juli 1886. Königliches Amtsgericht. II. Beyerle.

Hannover. Bekanntmachung. [19079]

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 379050

zu der Firma: Hannoversche Actien⸗Brauerei eingetragen: 8 Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Juni 1886 sind die §§. 5, 16, 26, 45 Nr. 4 u. a. E. 48 des Statuts geändert. Es lautet jetzt:

Das Grundkapital wird auf 851 000 ℳ festgesetzt und zerfällt: a. in 98 auf den Namen lautende Stammaktien, jede zu 250 ℳ, in 1605 auf jeden Inhaber lautende Priori⸗ tätsaktien I. Emission, jede zu 500 ℳ, in 24 auf edes Inhaber lautende Prioritäts⸗ aktien II. G“ zu 1000 ℳ Je 4 angemeldete Stammaktien oder je 2 Priori⸗ tätsaktien I. Emission oder je 1 Prioritätsaktie II. Emission gewähren eine Stimme. §. 45 Nr. 4 u. a. E. Der Reingewinn wird folgendermaßen vertheilt:

ꝙ† 8 Der Rest wird an die Aktionäre in Weise vertheilt:

Zuvörderst wird auf die Prioritätsaktien I. und II. Eeission eine Dividende von 6 % bezahlt, etwaige nach Leistung dieser Zahlung verbleibende Ueber⸗ schüsse des Reingewinnes werden verwendet zur Bezahlung der aus den Vorjahren rückständig ge⸗ bliebenen Dividenden von 6 % auf die Prioritäts⸗ aktien I. und II. Emission dergestalt, daß stets die Rückstände aus der ältesten Zeit zuerst zur Tilgung gelangen. Die Nachzahlung von Dividenden wird auf den Dividendenscheinen des zuletzt abgelaufenen Jahres mitbewirkt, so daß also Dividendenscheine eines Jahres, für welches keine Dividende bezw. weniger als 6 % gezahlt ist, zur Empfangnahme einer Nachzahlung nicht berechtigen. Nach Befriedi⸗ ung der Prioritätsaktien I. und II. Emission wegen ihrer bevorzugten Dividendenansprüche erhalten die Stammaktien aus dem Reingewinn bis zu 5 % Dividende. Ein etwa dann noch vertheilungsfähiger Ueberschuß wird auf sämmtliche Aktien nach Maß⸗ gabe der Nominalbeträge derselben gleichmäßig vertheilt.

48

§. 48.

Im Falle der Auflösung der Gesellschaft erhalten die Prioritätsaktien I. und II. Emission nach Be⸗ richtigung aller Schulden zunächft, soweit das Ver⸗ mögen reicht, den Nominalbetrag ihrer Aktien unter

inzurechnung etwaiger Rückstände an prioritätischer

ividende ausbezahlt, und wenn sodann, nach darauf erfolgter Deckung des Nominalbetrages der Stamm⸗

folgender

☛

————

Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist eingetragen unter

Nr. 951 zu der Firma: August

Hoddick in Berlin, nach Anmeldung

vom 5. Juni 1886, Vormittags

11 Uhr 21 Minuten, für Biere das

Zeichen:

7

&‿

88 Aleag Eee,

S92—

Reines Malz-Bier

von

5.8‿ 1.78, S8

13. Brüder-Strasse 13.

Bestes diätetisches Getränk für Gesunde.]8 Von Autorifäten zur ärzilichen Verordnuns für Hinder, Kranke u. Raconvalescenten empfohlen.

TRADE AABAARK. wozegeees

8 Reclame macht das Getränk selbs +

Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist eingetragen unter

Nr. 948 zu der Firma: Theodor

Julius Günther in Berlin, nach

Anmeldung vom 28. Juni 1886,

Nachmittags 12 Uhr 14 Minuten, für

Silberwaaren das Zeichen: “

1 [18696] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 949 zu der Firma: Gewerbe⸗ halle Georg Grauert in Berlin, nach Anmeldung vom 30. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr 28 Minuten, für hauswirthschaftliche und gewerbliche Maschinen und Geräthe jeder Art das Zeichen:

[19151] Barmen. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 291 zu der Firma Eduard Hager & Comp.

in Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 73

des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Knöpfe aller Art, ferner unter

Nr. 293 zu der Firma C. Th. Spitz in Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 136 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Knöpfe

eingetragenen Zeichen. Barmen, den 28. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. I.

Chemnitz. Im Waaren⸗ zeichenregister für den Stadt⸗ bezirk des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist als Marke einge⸗ tragen unter Nr. 64 zu der Firma: C. F. Thümer in Chemnitz, nach Anmeldung vom 24. Juni 1886, Nachmit⸗ tags ½6 Uhr’, für Manufaktur⸗ waaren aller Art das Zeichen:

EHNℳMO ETRHAOEFRN

welches auf den Waaren, deren Verpackung, Rech⸗

nungen, Etiquettes und Skripturen angebracht wird Chemnitz, am 29. Juni 1886. 88

Königliches Ahntt ctt. Abtheilung B. Nohr.

——, —— ——-——-VUʒ——-—— — — —

. 1 [16763] Dortmund. Als Marke ist unter Nr. 28 zu der Firma Dortmunder Actienbrauerei in Dort⸗ mund nach Anmeldung vom 11. Juni cr., Nach⸗ mittags 5 Uhr, eingetragen das an der Verpackung der Biere anzubringende Zeichen:

8 1.“X“ —

117097.

Düsseldorf. Als Marken sind: 11

1) das unter Nr. 17 des Zeichenregisters, für die

Firma Bern. Koch & Co. zu Düsseldorf, laut

Bekanntmachung in Nr. 165 des „Reichanzeigers“ von 1875, für Liqueure,

2) die unter Nr. 20 und 21 daselbst, für die

Firma Carl et Friedr. Tilmes zu Reusrath,

laut Bekanntmachung in Nr. 248 des ‚Reichs⸗ anzeigers“ von 1875, für Solinger Stahlwaaren,

3) das unter Nr. 22 daselbst, für die Firma W. Fettweis⸗Jaques, später W. Fettweis⸗ Jaques Nachfolger zu Düsseldorf, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 233 des „Reichsanzeigers“ von 1875, für Kenntlichmachung und Verpackung aller Arten Kurz⸗ und Strumpfwaaren ꝛc. eingetragenen Zeichen gelöscht worden.

Düsseldorf, den 25. Juni 1886.

önigliches Amtsgericht, Abtheilung III.

18685 Düsseldorf. Als Marke ist gelöscht das 8. 19 102 des Zeichenregisters zu der Firma Otto Holthoefer in Düsseldorf laut Bekanntmachung in Nr. 129 des „Deutschen Reichsanzeigers“ von 1885 zur Bezeich⸗

unter Nr. 792. das Zeichen:

unter Nr. 793 das Zeichen:

unter Nr. 794 das Zeichen: 1

unter Nr. 795 das Zeichen:

unter Nr. 796 das Zeichen:

“

u“ “

—.— —2 — —2z——,—

Das erstere Zeichen (Nr. 791) soll theils allein, theils in Verbindung mit einem oder mehreren

Leipzig. Als

Leipzig, den 23. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib 8 1.X“

[16498]

Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: Edgar Allen & Co. zu Sheffield in England, nach Anmeldung vom 4. Mai 1886, Nachmittags 4 Uhr 20 Minuten für geschmiedete und ungeschiedete, so⸗ —— n. E

Metalle, Metall⸗ waaren und Werkzeuge IM PfRIAL unter Nr. 3726 das Zeichen: welches auf den Erzeugnissen und deren Verpackung angebracht wird.

Leipzig, am 23. Juni 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

[18904] Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Paul Kühn in Leipzig, nach Anmeldung vom 30. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Eisen⸗ und Stahlwaa Werkzeuge, Holzwerkzeuge, als: Sägen, Feilen, Messer, Stemmeisen, Hobeleisen, Hämmer, Zangen, Hobel, Sägen im Gestellg u. dergl. unter Nr. 3738 das Zeichen: “ welches auf den Waaren und deren Verpackung an⸗ gebracht wird. Leipzig, den 2. Juli 1886. Koörnigliches Amtsgericht. Hertel.

Abtheilung Ib.

Leipzig. Als Marken sind gelöscht die unter den Nrn 2070, 2071 und 2072 zu der Firma: Duminy & Co. zu Ay in Frankreich, laut Bekanntmachung in Nr. 160 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1876 für Champagner⸗Weine einge⸗ tragenen Zeichen. Leipzig, am 6. Juli 1886. Königliches ’ö Abtheilung I b.

11“]

119149] Marke ist gelöscht das unter Nr. 2069 zu der Firma: John Arthur War- burton Barber zu Eheffield in England, lt. Bekanntmachung in Nr. 160, des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Rasirmesser, Messer⸗ chmiedewaaren und Kurzwaaren im Allgemeinen eh.g Zeichen. eipzig, am 6. Juli 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Hertel.

[19148]

Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 2935 zu der Firma: Herm. Mehner & Co. Leipzig lt. Bekanntmachung in Nr. 100 des

und Flaschen und zwar für “ 8

ist gelöscht das unter Nr. 58 zur Firma „Gebr. Schmederer“ in München für Bier eingetragene Zeichen:

Dasselbe Zeichen ist als Marke nunmehr ein⸗ getragen unter Nr. 86 zu der Firma „Gebr. Schmederer, Aktienbrauerei“ in München, nach Anmeldung vom 18. Juni 1886, Nachm. 5 Uhr, für alle Arten von Bier.

München, den 21. Juni 1886.

Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgerichte München I. Briel, Kgl. Landgerichtsrath.

[18370] München. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 87 zur Firma:

„Gebrüder Hintze“ in München

das Zeichen:

für Putzpasta, Fleckseife, Brillant⸗Schuhwichse, Metall⸗Putzpomade, Lederfett, Waffenfett, Leder⸗ schmiere und Hufschmiere, nach Anmeldung vom 29. Juni 1886, Vorm. 11 Uhr. München, den 1. Juli 1886. Kgl. Landgericht München I. II. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende. Briel, Kgl. Landgerichtsrath.

[18372] Stettin. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 40 zu der Firma: Pelikan⸗Apotheke W. Mayer zu Stettin, nach der Anmeldung vom 30. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr 46 Minuten, für künstliche Mineralwässer, Heil⸗Nah⸗ ¶ðm, rungsmittel, Pharmazeutische

*

Spezialitäten, Kohlensaures

Brom⸗ und Eisenwasser, Eichel⸗Kakao, Kastanien⸗Ex⸗ trakt, Vaseline⸗Eis, Molken⸗ Pastillen, Aachener Bade⸗ seife, Medizinische Brause⸗ pulver, angebracht auf deren Verpackung das Zeichen: Stettin, den 30. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. [16804] Stolp. In unser Zeichenregister ist unter Nr. 2 zu der unter Nr. 338 des Firmenregisters verzeich⸗ neten Firma: Rudolf Stach, vormals Hugo Lindenberg in Stolp, laut Anmeldung vom 11. Juni 1886, Mittags 12 Uhr, als Marke zur Bezeichnung der Gebinde Gebinde

1886.

[ĩ18988]

Zerbst, den 6. Juli 1886. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht Der Handelsrichter:

Mayländer. 19146]

Konkurse. [1899502 Bekanntmachung.

““

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Otto Sommerlatte zu Altenburg wird heute, am 7. Juli 1886, Vormittags 11 ¼ Uhr, Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann Gustav Meuche hier. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 9. August 1886. Anmeldefrist bis 9. August 1886 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung: 9. August 1886, Vormittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 24. September 1886, Vormittags 10 Uhr.

Altenburg, den 7. Juli 1886.

Herzoglich Sächs. Amtsgericht, Abtheilung I.

öll. Veröffentlicht: Schmidt, als Gerichtsschreiber.

Bekanntmachung.

Im Konkursverfahren über das Vermögen des Töpfers Otto Hoffrichter in Annaberg betragen die bei der Schlußvertheilung zu berücksichtigenden

[18991]

nicht bevorrechtigten Forderungen 6950 ℳ 32 ₰,

der zur Vertheilung auf dieselben verfügbare Masse⸗

bestand 339 ℳ 59 ₰. Annaberg, den 6. Juli 1886. 3 Der Konkursverwalter Rechtsanw. Dr. Böhme.

1189100 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Oekonomen Friedrich Ernst Louis Pinker, zeitherigen Pachters des Rittergutes Pohla bei Demitz, jetzt wohnhaft in Bautzen, wird heute, am 7. Juli 1886, Nachmittags 4 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Herr Clemens Niecksch in Bautzen wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 31. Juli 1886 bei dem Amtsgericht hier anzumelden.

Allgemeiner Wahl⸗ und Prüfungstermin den 9. August 1886, Vormittags 9 Uhr, vor dem

Amtsgericht hier.

Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. Juli Königl. Amtsgericht Bautzen, den 7. Juli 1886.

Teupel, 8 Gerichtsschreiber. 1—

Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Tuchhändlers Leon⸗ hard Krämer des Dritten in Beerfelden wurde heute, am 6. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Kauf⸗

“ 8 “ 8

Allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 2. Oktober 1886, Morgens 9 Uhr. Die Ter⸗ mine finden im Sitzungssaale hiesigen Ge⸗ richts statt.

Landstuhl, den 6. Juli 1886.

Königliche Amtsgerichtsschreiberei. Christ, Kgl. Sekretär. [18920]

Ueber das Vermögen des Schneidermeisters Karl Gotthold Friedrich zu Eutritzsch, In⸗ habers der unter der Firma „C. G. Friedrich“ zu Leipzig, Reichsstraße 26, und zu Entritzsch, Haupt⸗ straße, bestehenden Herrengarderobegeschäfte, wird heute, am 7. Juli 1886, Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Bror hier. Anmeldefrist bis zum 14. August 1886 einschl. Wahltermin den 30. Juli 1886, Vormittags 11 Uhr; Prüfungstermin am 27. August 1886, Vor⸗ mittags 11 Uhr; offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 7. August 1886 einschließlich.

Königliches Amtsgericht Leipzig, Abtheilung II., den 7. Juli 1886. Hertel. Bekannt gemacht durch: Beck, G.⸗S.

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[18921]

Nr. 10 322. Ueber das Vermögen des Kauf⸗ manns Otto Strohmayer in Kandern wurde am 5. Juli d. J. der Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann August Schöpflin in Kandern. Anmeldefrist bis zum 6. August d. J. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. August d. J. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die nach § 120 K. O. bezeichneten Gegenstände den 30. Juli, Vorm. 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 14. August, Vorm. 39 Uhr.

Gr. bad. Amtsgericht Lörrach.

[19118) Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Joseph Hohmann in Kostheim bei Mainz, Theilhabers der in Konkurs befindlichen Firma „Hohmann & Mosel“ zu Köln, ist am heutigen Tage, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Löb in Mainz.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 21. Juli 1886.

Anmeldefrist bis zum 3. August d. J.

Erste Gläubigerversammlung: 30. Juli 1886, Nachmittags 4 Uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 11. August 1886, Vormittags 11 Uhr, Saal Nr. 35 des Justizgebäudes hierselbst.

Mainz, den 7. Juli 1886.

Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts: J. V.: Flick.

[18993) Konkursverfahren

Ueber das Vermögen des Darm⸗ und Brauerei⸗ artikel⸗Händlers Karl Hermann Eydam in Meißen ist heute, am 7. Juli 1886, Nachmittags 45 Uhr, vom Kgl. Amtsgerichte hier das Konkurs⸗

verfahren eröffnet. “ 8