[26812] Im Namen des Königs! In der Börnicke'schen Aufgebotssache F. 1. 86 erkennt auf den Antrag der Wittwe Börnicke, Hen⸗ riette, geb. Rodewald, aus Zerpenschleuse das König⸗ liche Amtsgericht zu Liebenwalde unterm 25. August 1886 durch den Amtsrichter Zweig für Recht: I. Nachstehend genannten Personen: a. dem Wilhelm Börnicke zu Liepe b. Nakel, b. dem Arbeiter Friedrich Gundlach und seiner Tochter Hulda Gundlach auf Schäferei Zeh⸗ lendorf, werden ihre Rechte auf die in Abth. III. Nr. 6 des Grundbuchs von Zerpenschleuse Band IV. Bl. Nr. 122 für die vier Geschwister Börnicke aus dem Erbrezeß vom 21. Januar 1807 zufolge Verfügung von demselben Tage eingetragenen 136 Thlr. 3 ½ Sgr. = 408 ℳ 35 ₰ vorbehalten;
II. die übrigen Rechtsnachfolger der verstorbenen Hypothekengläubiger werden mit ihren Ansprüchen auf die vorbezeichnete Hypothekenpost ausgeschlossen;
III. die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden der Wittwe Börnicke, Henriette, geb. Rodewald, auf⸗ erlegt.
Zweig. [26813] 8
Mittels Ausschlußurtheils des unterschriebenen Ge⸗ richts vom heutigen Tage ist die Schuldverschreibung vom 16. April 1811, aus welcher sich ein Darlehns⸗ kapital zu 200 Thlr. C. M. nebst 5 Prozent Zinsen zu Gunsten des Cantors Bossenius zu Wolfenbüttel auf dem Ackerhofe No. ass. 4 zu Hötzum als Hypo⸗
thek eingetragen findet, beantragtermaßen für kraftlos erklärt. Branunschweig, am 23. August 1886.
Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen.
Schottelius.
[26833] Oeffentliche Zustellung.
Die Wittwe Peter Eichelhardt von Hilgenroth klagt gegen den Bergmann Joseph Castagne, geboren zu Saldo in Tyrol, zuletzt in Hilgenroth wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, wegen der noch bestehenden Restforderung von 20 ℳ für verabreichte Kost und gewährtes Logis in der Zeit vom 1. Juni bis 9. August d. J., mit dem Antrage auf Verurthei⸗ lung des Beklagten zur Zahlung von 20 ℳ und vor⸗ läufige Vollstreckbarkeitserklärung des Erkenntnisses und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Altenkirchen auf den 18. Oktober 1886, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Anszug der Klage bekannt gemacht. 8
Altenkirchen, den 24. August 18868.
Windlinger,
Gerichtsschreiber des Königlichen2 [26829] Oeffentliche Zunstellung.
Die Hauseigenthümerin Wittwe Emilie Latter⸗ mann zu Berlin, Markgrafenstraße 82 wohnhaft, vertreten durch den Rechtsanwalt Mühsam 1., klagt gegen den Kaufmann Paul Budich, früher in Ber⸗ lin, Molkenmarkt 5 wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Zahlung von Miethe aus dem Miethskontrakte vom 17. Januar 1886 mit dem Antrage:
I. den Beklagten kostenpflichtig zu verurtheilen: 1) an Klägerin 1327 ℳ 50 ₰ nebst 5 % Zin⸗
sen von 442 ℳ 50 ₰ seit dem 1. Juli 1888
έ
und von 885 ℳ seit dem Tage der Klage⸗ zustellung zu zahlen, darin zu willigen, daß der in der Arrestsache Grabe wider Budich A. 44. G. 495. 86. ge⸗ pfändete und hinterlegte Geldbetrag und der hinterlegte Auktionserlös in Höhe von 1327 ℳ 50 ₰ nebst 5 % Zinsen von 442 ℳ 50 ₰ seit dem 1. Juli 1886 und von 885 ℳ seit dem Tage der Klagezustellung, sowie in Höhe der Kosten dieses Verfahrens und des Er⸗ missionsverfahrens in Sachen gleichen Rubri des hiesigen Königlichen Amtsgerichts I. 38. C. 1094/86. an die Klägerin ausgezahlt wird,
II. das Urtheil ad I. gegen Sicherheitsleistung für
vorläufig vollstreckbar zu erklären,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung
des Rechtsstreits vor die 6. Civilkammer des
Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf
den 23. November 1886, Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hartwig, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Civilkammer VI. Bürgerliche Rechtspflege. Oeffentliche Zustellung. Gerber Karl Fritz in Osterburken klagt gegen Josef Mehrbrei, Schuhmacher von Berolzheim, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Kauf von Lederwaaren vom Jahre 1886, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 144 ℳ 16 ₰ nebst 5 % Zins vom 25. August l. J. sowie vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des er⸗ gehenden Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Gr. Amtsgericht Borberg auf Samstag, den 16. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht mit dem Anfügen, daß der Rechtsstreit vom Gr. Amtsgericht hierselbst als Feriensache bezeichnet ist.
Boxberg, den 25. August 1886.
Gr. Bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: FJ. B.: Klingel.
[26826]
Nr. 7682.
8834] Oeffentliche Zustellung. Die Pauline Wilhelmine Dietrich, geb. Richter, zu Glauchau, vertreten durch die Rechtsanwälte O. E. Freytag und B. Frevptag zu Leipzig, klagt gegen ihren Ehemann, den Handarbeiter Karl Louis Wilhelm Dietrich, zuletzt in Leipzig, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu scheiden, eventuell den Beklagten zur Herstellung des ehelichen
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Leipzig auf den 26. November 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Leipzig, den 27. August 1886.
Dölling, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[26889] Oeffentliche Zustellung.
Der Ferdinand Lustig, Kaufmann in Metz, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Dr Michelsberg in Metz, plagt gegen den W. Herlet, Buchhändler, früher in Metz, letzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen Forderung, mit dem Antrage auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von ℳ 91,40 nebst 6 % Zinsen vom Klagezustellungstage an und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amts⸗ gericht zu Metz auf den 27. November 1886, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Mohr,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts. [26888] Oeffentliche Zustellung.
1) Der Charles Pichon, 2) der Felix Marvingt, Beide Rentner zu Metz, vertreten durch Agent May daselbst, klagen gegen den Henri Andries, früher in Vallières, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufent⸗ haltsort, wegen Forderung und Auflösung eines Mieths⸗ verhältnisses, mit dem Antrage auf Auflösung eines Miethsvertrags vom 10. Dezember 1884 und kosten⸗ fällige Verurtheilung zur Zahlung von ℳ 236, ab⸗ züglich des Werths des durch Sachverständige fest⸗ zusetzenden Werths der Nutznießung Seitens der Kläger, oder der angebotenen ℳ 25, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Metz auf den 25. November 1886, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Mohr,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsger [26827] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Simon Kallmann 1. zu Wollen⸗ dorf, vertreten durch Rechtsanwalt Justizrath Wesener zu Neuwied, klagt gegen die Elise Busch von Irlich, jetzige Ehefrau des Gärtners Johann Fingerhuth zu Rochester in Nordamerika, jetzt unbekannt wo? ab⸗ wesend, aus dem Tauschvertrage vom 24. April 1878, mit dem Antrage auf kostenfällige Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 49 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 19. März 1884, sowie auf vor⸗ läufige Vollstreckbarkeits⸗Erklärung des Urtheils, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Nenwied auf den 3. Dezember 18
Zimmer Nr.
Zum Zwecke der öffentlichen Z
Auszug der Klage bekannt gemacht. Hofmann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsger
[26832] Oeffentliche Zustellung.
Der Lyon Cahn, Kaufmann zu Saargemünd, klagt gegen den Peter Kastner, Kleinhändler, und dessen Ehefrau Margaretha, geb. Meyer, früher zu Ober⸗ gailbach, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthalts⸗ ort, wegen käuflich erhaltener Waaren, mit dem An⸗ trage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 263,56 ℳ nebst 6 % Zinsen vom Tage der Klage ab und zur Tragung der Kosten des Rechtsstreits, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Nohrbach auf
Donnerstag, den 21. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Schunk, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
wird
[26891] Oeffentliche Zustellung.
Die Louise, geborene Sauer, Ehefrau des Gypsers Michel Stein zu St. Johann, zum Armenrecht zu⸗ gelassen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Strauß, klagt gegen ihren genannten Ehemann Michel Stein, Gypser, früher zu St. Johann, gegenwärtig ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen Ehe⸗ scheidung, mit dem Antrage:
Königliches Landgericht wolle die am 6. Oktober 1875 auf dem Standesamt in St. Johann ab⸗ geschlossene Ehe für aufgelöst erklären, wolle die Kosten dem Beklagten zur Last legen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Saarbrücken auf
den 15. November 1886, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Saarbrücken, den 25. August 1886. (Unterschrift)
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[26831] Der Schlachter P. Paulsen in Weile in Jütland, vertreten durch den Rechtsanwalt v. Paschkowsky in Tondern, klagt gegen den Viehcommissionair N. Buch Breinholdt, zuletzt auf Haistruphof, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer auf 300 ℳ reduzirten Forderung aus einem für den Kläger abgeschlossenen Viehhandel, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 300 ℳ nebst 5 % Prozeßzinsen ab insin. und vorläufige Vollstreckbar⸗ keits⸗Erklärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Tondern auf Sonnabend, den 30. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Tondern, den 19. August 1886. W
[26836] Beschluß.
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen den
Anton Eduard Brunhoff, geboren am 12. Juni 1863 zu Millingen, zuletzt in Trier wohnend, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort,
welcher hinreichend verdächtig erscheint,
als Wehrpflichtiger in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß, entweder das Bundes⸗ gebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflich⸗ tigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets auf⸗ gehalten zu haben,
— Vergehen gegen §. 1401 Strafgesetzbuchs — das Hauptverfahren vor der Strafkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst eröffnet.
Zugleich wird das im Deutschen Reiche befind⸗ liche Vermögen des ꝛc. Brunhoff zur Deckung einer eventuellen Geldstrafe von dreihundert Mark und fünfzig Mark Kosten mit Beschlag belegt.
§§. 326 und 480 der Strafprozeßordnung. —
Trier, den 12. August 1886.
Königliches Landgericht, Ferienkammer. gez. Groos. Müller. Ritter. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt:
(L. S.) Schmidt, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
—xvnne
Verloossung, Kraftloserklärung, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen
Papieren.
A „ 2 BVayerische 8 8 à 3 Hypotheken⸗ & Wechselbank.
Unsere 4 %igen Pfandbriefe der Serien 121 bis VIII inelnsive, vom Jahre 1866 bis 1871 ineclusive, welche zur Zeit noch mit einem Gesammt⸗Nennwerthe von ℳ 16 800 000. — sich im Umlaufe befinden, kündigen wir hiemit auf Grund des §. 48 unseres Statuts den Inhabern zur Heim⸗ zahlung und Erhebung am 28. Februar 1887.
Die Pfandbriefe der Serien III bis VIII sind eingetheilt in:
Litt. E à ℳ 2000. — per Stück und laufen von Nr. 8201 — 12399 inclusive.
Litt. Fà ℳ 1000. — per Stück und laufen von Nr. 18401 — 32300 inclusive.
Litt. H à ℳ 200. — per Stück und laufen von Nr. 28401 — 50500 inelusive.
Litt. J à ℳ 100. — per Stück und laufen von Nr. 8101— 16700 inclusive.
Der Nennwerth der gekündeten Summen kann gegen Rücklieferung der betreffenden Pfandbriefe nebst Coupons und Talons sowohl bei unserer Haupt⸗ kassa als bei unseren fämmtlichen Einlösungs⸗ Stellen vom 28. Febrnar 1887 an erhoben verden.
Am 1. März 18387 treten die gekündigten Pfandbriefe außer Verzinsung.
Vinkulirte oder auf Namen gestellte Pfandbriefe können nur nach vorschriftsmäßiger Devinkulirung zur Auszahlung gelangen.
Auf die gekündigten Pfandbriefe, welche bis zum 20. September ds. Js. inclusive zum Umtausche gegen unsere 3 ½ %l igen Pfandbriefe eingereicht oder angemeldet werden, wird eine Bonifi
[26878y2
ication eines vollen Monatszinses gewährt und zwar in der Weise, daß die laufenden Zinsen aus den 3 ½ %igen Pfand⸗ briefen nur bis zum 1. September 1886 in Berech⸗ nung kommen, während die Zinsen aus den 4 %igen Pfandbriefen bis zum 30. September 1886 vergütet werden. 3 ½ % igen Pfandbriefe werden zum jeweiligen hiesigen Geldcourse berechn (Kleine Stücke entsprechend höher.) 1
München, am 27. August 1886.
Die Bank⸗Direction. Bekanntmachung.
Folgende heute ausgelooste Anleihescheine der Stadt Oranienburg de 1881 (II. Ausgabe) Buchstabe A. zu 500 ℳ Nr. 70 96 und 157, Buchstabe B. zu 200 ℳ Nr. 47 114 225 389 582 595 629 820 und 845, werden zum 1. Oktober 1886 hiermit ihren In⸗ habern gekündigt.
Ueber diesen Termin hinaus erfolgt eine zinsung derselben nicht. Die vorgenannten Anleihe⸗ scheine sind nebst den dazu gehörigen, nach dem 1. Oktober 1886 fällig werdenden Zinsscheinen und nebst Zinserneuerungsscheinen in kursfähigem Zustande zur Einlösung an die hiesige Kämmerei⸗ kasse abzuliefern. Für die etwa fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Einlösungskapitale abgezogen.
Der bereits zum 2. Januar 1885 gekündigte, am 23. Juni 1884 ausgelooste Stadtanleiheschein de 1880 I. Ausgabe Buchstabe B. Nr. 708 über 200 ℳ ist bisher nicht eingegangen.
Oranienburg, den 10. März 1886.
Der Magistrat. Peter on.
9 7 1148441 Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen planmäßigen Ausloosung der Kreisobligationen des Landkreises Brom⸗ berg III. Emission sind folgende Nummern ge⸗ zogen worden:
Nr. 133 und 308 = 2 Stück.
Die
[63254]
p
195
Ver⸗
“ 8 II. Litt. B. über 500 ℳ Nr. 156 187 208 245 272 und 293 = 6 Stück. III. Litt. C. über 200 ℳ
Nr. 129 142 151 157 179 210 209 223 238 248 und 245 = 11 Stück.
Die Inhaber dieser Obligationen werden hiermit aufgefordert, am 1. Januar 1887 den Nennwerth derselben gegen Rückgabe der Obligationen nebst den noch nicht fälligen Zinscoupons und Talons bei der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗Kasse oder bei der Bankrommandite M. Friedländer, Beck & Comp. in Bromberg in Empfang zu nehmen.
Vom 1. Januar 1887 ab hört jede weitere Ver⸗ zinsung dieser ausgeloosten und hiermit gekündigten Obligationen auf.
Die bis zum 1. Januar 1887 fälligen Zinsen dieser, sowie die Zinsen der noch nicht ausgeloosten Obligationen sind nach ihrer Fälligkeit bei den vor⸗ bezeichneten Zahlungsstellen gegen Rückgabe der Coupons zu erheben.
Bromberg, den 4. Juni 1886.
Die Kreisständische Finanz⸗Kommission des Landkreises Bromberg. Der Landrath.
23129 A 2 4 A. .“ 163124] Bekanntmachung.
Bei der am 18. Febrnar er. zwecks planmäßiger Tilgung vorgenommenen Ausloosung von Kreis⸗ obligationen des Kreises Westhavelland II. (zweiter) Emission sind folgende Nummern gezogen worden:
Littera C. zu 500 ℳ
111
Littera D. zu 300 ℳ
Nv. 5 39 38 2 96 811766 151
Littera E. zu 200 ℳ Nr. 34 54 90 142 203 209 235 247 267
Die Inhaber werden aufgefordert, die ausgeloosten Obligationen nebst den noch nicht fällig gewordenen Zinsscheinen (Reihe III. Nr. 5 — 10) und den Zins⸗ schein⸗Anweisungen am 1. Oktober ecr. in kurs⸗ fähigem Zustande bei der hiesigen Kreis⸗Kom⸗ munalkasse zur Einlösung vorzulegen.
Mit dem 1. Oktober d. J. hört die Ver⸗ zinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Für fehlende Zinsscheine wird deren Werthbetrag vom Kapital in Abzug gebracht.
Von früher ausgeloosten Obligationen der II. Emis⸗ sion sind bis jetzt nicht zur Einlösung gekommen: Littera D. Nr. 72 84, Littera E. Nr. 1.
Nathenow, den 10. März 1886.
Der Kreisausschuß des Kreises Westhavel⸗
land.
260 263
In der heutigen, in Gegenwart des Königlichen Notars, Herrn Rechtsanwalt Jonas, hieselbst statt⸗ gefundenen vierten Ausloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiums vom 9. Mai 1881 emittirten, auf Inhaber lautenden Anleihescheine der Stadt Wandebek zum Betrage von 1 450 000 % sind folgende Nummern gezogen worden:
tück à 2000 ℳ = 6 000 ℳ 6. B 1
734 (34,
v“
†
Nr. 505, 619, 530, 4 6 Stück à 1000 ℳ = 1 0 1345, 1351, 1088, 1330, 961, 1031, 1028, 1390, 11365 — 9 Stück C1,“
8 1 1 1 -
1 — —,—7 4 14 8
99090
4 500 8 zusammen 16 500 ℳ, deren Auszahlung vom 1. October d. Js. ab werktäglich von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nach⸗ mittags von der hiesigen Stadtkasse und den Herren Ed. Frege & Co. in Hamburg gegen Rückgabe der Anleihescheine inel. der Zinsscheine Nr. 11 bis 20 der ersten Ausgabe, sowie der Anweisung baar er⸗ folgen wird. Die Verzinsung der am heutigen Tage gezogenen Nummern hört mit ult. September d. Js. auf. Aus der vorjährigen Verloosung sind noch rück⸗ ständig Litt B. Nr. 462 und 540 à 1000 ℳ = 2000 ℳ, deren Einlösung hiemittelst in Erinnerung gebracht wird. Wandsbek, den 17. März 1886. Der Magistrat.
Darv 8
araau
erschiedene Bekanntmachungen.
KUHLOWS GERNAANTRADE BEVIEW& EXPORTERH
7
[63509]
befinden.
Lebens zu verurtheilen,
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
nicht berechnet.
Kreosot⸗Oelfirniß — Carbolineum in Barrel à Ko. 30 ₰ aus der Chem. Fabrik Gustav Schallehn, Magdeburg, ist das vorzüglichste Imprägnirmittel für Schwellen, Klotzpflaster, Pfosten, Pfähle zc., die in die Erde kommen und zur Erhaltung alles Holzwerks im Freien, wie Ackergeräthe, Karren, Wagen, Planken, Stackete, Scheunen⸗ und Stallthüren, auch Schiffskörper u. s. w., welchen er gleich⸗ zeitig eine angenehm braune Färbung giebt, die durch Zusatz von billigen Ockerfarben auch nüaneirt werden kann. Die Kosten dafür sind, gegenüber den Vortheilen der Holzerhaltung, höchst unerheblich! Gegen den echten Hausschwamm ist Kreosot⸗Oelsirniß — Carbo⸗ lineum das zulässig stärkste und nachhaltigste Imprägnir⸗Material, doch ist zu erwägen, ob für Wohnhäuser, Schulen, Kirchen . nicht dem geruchlosen, giftfreien und feuersicheren Dr. H. Zerener'schen Patent⸗Antimerulion, auch aus obiger Fabrik, der Vorzug zu geben ist. Prospecte i. gratis.
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203.
Beilage
8
„Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 30. August
5
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
vom 11. Januar 1876, und die im
Central⸗Handels⸗Re
b Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
gister für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
(Nr. 203.)
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Patente.
““ 5 8 8 Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
I. K. 4614. Einrichtung zur Aufhängung und Führung von Sieben mit horizontaler Kreis⸗ bewegung. — Fr. W. Klönne, Bergwerks⸗ direktor auf Zeche Fortschritt bei Dux in Böhmen; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW.
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Heften mit Metallklammern. — Heynen & Pekrun in Dresden.
XIII. G. 3711. Anordnung von Umlaufröhren bei Heizröhren⸗Dampfkesseln. — Frank Clarkson Garbutt in Los Angeles, Califernia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin SW. 11.
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Eae
XIV. L. 3217. für Dampfmaschinen. — in Barmen⸗Wichlinghausen.
XV. K. 4887. Papierführung für Cylinder⸗ Schnellpressen. Klein, Forst & Bohn Nachfolger, Maschinenfabrik und Eisengießerei in
Johannisberg a. Rhein.
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XXI. R. 3647. Neuerungen an den galvanischen Tropfbatterien. — Carl Rammelsberg in Berlin SW., Schönebergerstraße 10.
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XXIV. C. 2038. Apparat zur Regulirung des
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XLII. R. 3634. Neuerung an den unter Nr. 14 882 patentirten paraboloidischen Hör⸗ apparaten behufs Verwendung derselben zu ärzt⸗ lichen Zwecken; IV. Zusatz zum Patent Nr. 14 882. — Rechtsanwalt Adolf Rettig in Saarbrücken.
XLIV. U. 403. Apparat zur Herstellung eines Doppelstegknopfes. — Edmund 1 Ibricht in Spremberg bei Neusalza i. Sachsen.
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L. W. 4282. Mehlmischmaschine — H. Weber und G. Zeidler in Görlitz.
LVIII. H. 6287. Filterpressen⸗Verschluß mit seitlich unlegbarem Druckstück. — Ernst Ludwig Hertel in Wurzen.
LXIV. F. 2535. Controluhr für Hohlgefäße mit einem Untersatze. — E. Feldmann in Hildesheim, Bergsteinweg Nr. 35.
„ H. 5672. Mechanismus zum Steuern der Ventile für Zu⸗ und Abfluß des Druckwassers an Bierdruckapparaten; Zusatz zum Patent Nr. 34 818. — A. Hürstel und Julius Wetterer in Straßburg i. Els., Margarethen⸗ straße Nr. 2
LXVI. B. 6775. Neuerung an Fleischhack⸗ maschinen. — Louis Bennetz., C. Bennetz und Fridolin Bippus in Gebweiler i. Elsaß.
LXVIII. B. 6807. Schlösser mit auswechsel⸗
baren Besatzungen. Gustav Brunck in
Bromberg.
H. 6088. Neuerung am Hansen'schen Sicherheitsschloß; Zusatz zum Patent Nr. 21 665. — Herrmann Hansen in Köln.
LXXI. G. 3741. Schuhwerk für Mälzer. — Otto Gentsch in Magdeburg.
LXXIV. W. 3846. Feueralarmapparat. — John Cornelius Wilson in Boston und Morris Martin in Malden, V. St. A.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Sionsthal Nr. 11.
LXXXIII. L. 3688. Bügelbefestigung an — Ph. Lohmann in Duis⸗ burg.
LXXXVI. M. 4610. Webschützen. — Herrm. Meissner in Schedewitz bei Zwickau.
„ 8. 98280. Rundwebstuhl. — Robert Sauter in Sulgen, Schweiz, A. Hug in Riesbach bei Zürich, Schweiz, und Eduard Naerf in Winterthur, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LXXXIX. J. 1340. Neuerung an Rüben⸗
schneidemaschinen. — L. Janka in Moedritz
(Oesterreich); Vertreter: H. & W. Pataky in
Berlin SW., Hedemannstr. 2.
R. 3604. Pneumatischer Rübenprobestecher. — Paul Reuss in Artern.
Sch. 4118. Zuckerbonbons⸗Schneidmaschine. — Johann Heinrich Schwarzer in Leipzig⸗ Reudnitz, Augustenstr. 2.
Berlin, den 30. August 1886.
Kaiserliches Patentamt. Meyer.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
LXIX. V. 965.
8. März 1886.
LXXXIX. M. 3719. Biegsame Einlagen für Zuckerformen. Vom 10. Dezember 1885. Berlin, den 30. August 1886.
[26922]
Martin
8
2
[26921]
Neuerung an Scheeren Vom
Kaiserliches Patentamt. Meyer.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse.
P. R. 37 225 — 37 305.
III. Nr. 37 225. Apparat zum continuirlichen Ankleben von Federfahnen auf einen Unterstoff. — Bacher & Leon in Berlin C., Hausvoigtei⸗ platz 2. Vom 7. Mai 1885 ab.
VI. Nr. 37 227. Neuerung an horizontalen Maisch⸗ und Kühlapparaten in Wannenform mit schwingenden Kühlkörpern. — Aktiengesellschaft für den Ban landwirthschaftlicher Maschi⸗ nen und Geräthe und für Wagenfabrika⸗ tion H. F. Eckert in Berlin 0. 34, Weiden⸗ weg 37. Vom 17. November 1885 ab.
Nr. 37 232. Apparat zum Entschalen und Reinigen der Maische. — E. Müller in Brom⸗ berg. Vom 10. Februar 1886 ab.
Nr. 37 240. Kühlapparat für Kellereien. — P. Rödel in Großbauchlitz. Vom 16. April 1886 ab.
’
Klasse.
VI. Nr. 37 241. Neuerung an Verdampf⸗ apparaten mit durch Dampf beheiztem horizon⸗ talem Rührwerk. — R. Jlges in Baventhal. Vom 7. Januar 1886 ab.
„ Nr. 37 250. Neuerung an Kondensations⸗ und Kühlapparaten. — E. Theisen in Lindenau⸗Leipzig. Vom 26. Juli 1885 ab.
„ Nr. 37 259. Selbstthätiger Auffüllapparat für Lagerfässer. — 0. Faller in Winzingen bei Neustadt a. H. Rheinpfalz. Vom 3. März 1886 ab.
X. Nr. 37 280. Verbindung von einthürigen (Bienenkorb⸗ oder muffelförmigen) Coksöfen mit Lufterhitzern. — Commanditgesellschaft Dr. C. Otto & Co. in Dahlhausen a. d. Ruhr und die Bergwerksgesellschaft Hibernia & Shamrock in Herne. Vom 21. März 1886 ab.
XI. Nr. 37 235. Drahtheftmaschine mit seblst⸗ thätiger Klammerbildung. — C. Gebler in Lindenau bei Leipzig, Albertstr. Nr. 12. Vom 2. März 1886 ab.
Nr. 37 237. Sammelmappe; II. Zusatz zum Patent Nr. 29 969. — R. Waldschmidt in Brüssel, 188 rue de Progrès; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 22. Vom 21. März 1886 ab.
Nr. 37 290. Ausrückvorrichtung für Draht⸗ heftmaschinen. — C. L. Lasch in Reudnitz⸗ Leipzig. Vom 25. Dezember 1885 ab. 8
XIII. Nr. 37 277. Neuerung an Gliederkesseln; III. Zusatz zum Patent Nr. 33 052. — H. Rittner in Ottmachau. Vom 2. März 1886 ab.
Nr. 37 285. Selbstthätiger Dampf⸗Zug⸗ regulator für Dampfkessel. — A. Hess in Kiel. Vom 1. Mai 1886 ab.
Nr. 37 286. Zwillingswasserstandszeiger mit Dreiwegehähnen. — L. Fialla in Döbling bei Wien, Hauptstr. 31; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW. 11. Vom 9. Mai 1886 ab.
Nr. 37 287. Dampferzeuger für Klein⸗ gewerbe. — W. Schmidt in Braunschweig, Leonardtstr. 48. Vom 11. Mai 1886 ab.
Nr. 37 288. Mittel zur Verstärkung des Zuges bei Lokomotiv⸗ und ähnlichen Kesseln. — J. Möller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 12. Mai 1886 ab.
Nr. 37 291. Neuerung an ventilen. — H. Weiske in Dresden, Leipzigerstr. 5 II. 1886 ab.
Nr. 37 292. Von der Feuerthür abhängiger Kesselspeiseapparat. — F. Ballauf, Kaiserl. Marine⸗Ingenieur a. D., in Langfuhr⸗Danzig. Vom 26. Januar 1886 ab.
Nr. 37 297. Verschlußschraube für Wasser⸗ standsköpfe mit durchbohrtem Hahnkegel. — F. Kornhäusel in Zwickau i. S. Vom
6. März 1886 ab.
Nr. 37 299. Verbindung von Wasserröhren⸗ und Flammrohrkessel. — L. Roufosse in Verviers (Belgien), Rue Gerard, champs 190; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 9. März 1886 ab.
Nr. 37 300. Einrichtung zur Rauchver⸗ brennung bei Lokomotiv⸗Feuerungen. — Ch. Zacharias und H. Zacharias in Wien III., Löwengasse 20; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW. 11. Vom 10. April 1886 ab.
XIV. Nr. 37 302. Neuerung am Proell'schen Expansions⸗, Regulir⸗ und Absperrapparat; IV. Zusatz zum Patent Nr. 1919. — Dr. R. Proell in Dresden. Vom 18. April 1886 ab.
XV. Nr. 37 239. Formenschließsteg für Buch⸗ druckpressen; Zusatz zum Patente Nr. 35 575. —. F. X. Hölzle in München, Hopfenstr. 3 I. Vom 8. April 1886 ab.
XVII. Nr. 37 233. Rührvorrichtung zur Her⸗ stellung von Klareis. — C. Fuglsang und G. HMilterhaus in Mülheim a. d. Ruhr. Vom 24. Februar 1886 ab.
XX. Nr. 37 255. Elektrische Straßenbahnen. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 31. Dezember 1885 ab.
XXI. Nr. 37 252. Vorrichtung zur Bildung des Lichtbogens bei der durch das Patent Nr. 35 423 geschützten elektrischen Bogenlampe; II. Zusatz zum Patent Nr. 35 423. — H. Pieper üls in Lüttich; Vertreter: Deutsche Edison⸗ Gesellschaft für angewandte Elektricität in Berlin N. Schlegelstr. 26. Vom 3. Oktober 1885 ab.
XXIV. Nr. 37 238. Apparat zum Zerkleinern und Zuführen von Brennmaterial für Feue⸗ rungen. — J. G. Hathaway in Boston Nr. 10 Tremond⸗Street, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 8. April 1886 ab.
XXX. Nr. 37 289. Apparat zur Desinfektion von Kleidungsstücken, Wäsche, Bettzeug u. dergl. — A. H. Koch in Grafenstaden (Elsaß). Vom 31. Oktober 1885 ab.
XXXIV. Nr. 37 244. Waschmaschine selbstthätig rotirender Waschtrommel. — J. Sternberg in Manchester, England; Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. Vom 2. Februar 1886 ab.
Nr. 37 254. Apparat zum Entschalen und Zerkleinern von Kartoffeln für Conservezwecke.
Lau in Dresden, Struvestr. 19. Vom 23. Dezember 1885 ab.
Sicherheits⸗ Pieschen bei
Vom 7. Januar
mit
Nr. 37 256. Schutzvorrichtung an Wring⸗
“
maschinen und ähnlichen Walzenbetrieben. —
Reichenheim & Oppenheimer in
Berlin 0., Blumenstr. 80/81. Vom 9. Januar
1886 ab.
Klasse.
XXXIV. Nr. 37 260. Lager für Treppenläufer⸗
stangen. — G. Moennig in Karlsruhe,
Herrenstr. 6. Vom 26. März 1886 ab.
XXXVII. Nr. 37 246. Aufstellbare Dach⸗ fenster für Gewächshäuser. — L. Senftle in Heidelberg. — Vom 28. Februar 1886 ab.
„ Nr. 37 2906. “ hohler feuersicherer Decken und Bedachungen. — W. Weyhe in Delmenhorst. — Vom 2. März 1886 ab.
XXXVIII. Nr. 37 263. Schutzvorrichtung für Kreissägen. — Sächsische Maschinenfabrik zu Chemnitz in Chemnitz. Vom 1. Mai 1886 ab.
„ Nr. 37 274. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen. — A. Goede in Berlin N., Chaussee⸗
straße 32. Vom 5. Februar 1886 ab.
XLII. Nr. 37 245. Apparat zur Registrirung eingenommener Fahrgelder. — E. Headley in Jersey City, New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141. Vom 16. b 1886 ab.
Nr. 37 247. Meßzirkel mit einem durch Schnurtrieb bewegten Zeigerwerke. — J. Förstige in Bersenbrück, Hannover. Vom 13. März 1886 ab.
Nr. 37 282. Billet⸗Controlir⸗ und Re⸗ gistrirapparat. — M. Bender in Berlin 8., Alte Jakobstr. 84. Vom 31. März 1886 ab.
Nr. 37 295. Billet⸗Coupirzange. — H. Pieper in Lüttich; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 25. Fe⸗ bruar 1886 ab.
Nr 37 304. Selbstthätig wirkender elektri⸗ scher Billard⸗Kontrol⸗Apparat. — M. Soblik in Düsseldorf⸗Oberbilk. Vom 2. Mai 1886 ab.
Nr. 37 305. Fränkelscher Durchbiegungs⸗ zeichner mit von Hand angetriebener Papier⸗ trommel. — 0. Leuner in Dresden. Vom 7. Mai 1886 ab.
XLVII. Nr. 37 267. Schmiervorrichtung für
Lokomotiven unter Dampf und bei Leerlauf. —
H. Kuch senior in Ludwigshafen a. Rh. Vom
24. November 1885 ab.
Nr. 37 275. Oelhebevorrichtung mit ent⸗ lastetem Kolben zur Dampfölung. — R. Hoff- mann in Finsterwalde. Vom 16. Februar 1886 ab.
XLIX. Nr. 37 272. Schmelz⸗ und Lzthschale. — C. Fabricius und A. Zaw Fzel in Wien; Vertreter: Firma C. Pieper in Berlin SW. Vom 29. Januar 1886 ab.
L. Nr. 37 242. Steinaufhängung mit Reinigungs⸗ bürste. — M. Rhor in St. Dis, Frankreich; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW. Vom 22. Januar 1886 ab.
LI. Nr. 37 229. Neuerung an mechanischen
Musikwerken mit kreisförmigen Notenblättern;
II. Zusatz zum Patent Nr. 21 715. — Aktien⸗
Gesellschaft Fabrik Leipziger Musik⸗
werke vorm. Paul Ehrlich & Co. in
Gohlis⸗Leipzig. Vom 25. Dezember 1885 ab. Nr. 37 234. Mechanisches Musikwerk mit
kreisförmigen Notenblättern von verschiedenen
Durchmessern; III. Zusatz zum Patent Nr. 21 715.
— Aktien⸗Gesellschaft Fabrik Leipziger
Musikwerke vorm. Paul Ehrlich & Co.
in Gohlis⸗Leipzig. Vom 24. Februar 1886 ab.
Nr. 37 257. Vorrichtung zum genauen Stimmen von Pianos. — V. Mossoux in Huy, Belgien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 29. Januar 1886 ab.
Nr. 37 258. Dämpfungsvorrichtung für Pianomechaniken. — J. J. H. Schefe in Ham⸗ burg. Vom 18. Februar 1886 ab.
Nr. 37 261. Neuerung an Sicherheitsvor⸗ richtungen für Spielwerke; Zusatz zum Patent Nr. 33 516. — Mermod freres in Ste. Croix, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 27. März 1886 ab.
Nr. 37 265. Isolirte Resonanzböden für Saiten⸗Instrumente. — B. B. Bradbury in New⸗York; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., 11., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 20. Oktober 1885 ab.
Nr. 37 279. Vorrichtung zum Auswechseln der Walzen an Musikwerken. — L. Augustin in Leipzig, Zeitzerstr. 5. Vom 17. März 1886 ab.
Nr. 37 293. Winkelförmiger Resonanztisch. — C. Mentzel in Aachen, Steinkaulstr. 7. Vom 16. Februar 1886 ab.
LII. Nr. 37 249. Knopfloch⸗Nähmaschine. — Wheeler & Wilson Manufacturing Company (Incorp.) in Bridgeport, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin. Vom 1. Juli 1885 ab.
Nr. 37 253. Neuerung an dem unter Nr. 25 853 patentirten selbstthätigen Schneide⸗ apparat für Stick⸗ und Nähmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 25 853. — E. Cornely in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 22. November 1885 ab.
Nr. 37 262. Nazdeltransportirapparat für Einfädelmaschinen. — P. Martin in Neu⸗ schönfeld bei Leipzig. Vom 2. April 1886 ab.
Nr. 37 278. Elementarkraft⸗Betriebseinrich⸗ tung mit Handsteuerung für Heilmann'’sche bezw. kombinirte Stickmaschinen. — Sächsische Stickmaschinen fabrik Albertvoigt
r
in Kappel bei Chemnitz. Vom 5. März 1886 ab. 8