Allgemeiner Prüfungstermin: Freitag; den 5. November 1886,

8 [28811] Kölm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 4764 eingetragen worden, daß der in Bielefeld wohnende Kaufmaun Franz Heinrich Offermann für seine Handelsniederlassung daselbst unter der Firma: „F. H. Offermann & Co.“ “ 1 errichtet hat.

8 “ “

slaun. Bekanntmachung. [28791] unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 2114, be⸗ treffend die offene Handelsgesellschaft:

Oscar Brunn & Co. jer heut eingetragen worden: eehs begs. Fiema der Gesellschaft ist in: Breslauer Lichtdruck⸗Anstalt Heinze & Meyer

erfolgen unter der Firma derselben im „Deutschen Reichs⸗Auzeiger“ und in dem „Hamburgischen Correspondenten“. Die Gründer der Gesellschaft, welche sämmtliche Aktien übernommen haben, sind: 1) Gustavus Bescky, Kaufmann zu London, 2) Emil Carl Ludwig Boeckelmann, Rechtsanwalt zu Hamburg, 3) Christian Theodor Lüders, Kaufmann, z. Zt. in Paris.

den; aus Beihülfen und Geldprämien, wenn solche bei der Lage des Staatsschatzes statthaft erscheinen. Im Falle der Befreiung von den Einfuhrzöllen oder der Ermäßigung derselben müssen die Vorsteher oder Verwalter der Unternehmen, um die Abfertigung der betreffenden Waare zu erlangen, Eingaben an die betreffenden Zollämter richten, welche folgende Angaben enthalten: — 1) Daß das Unternehmen zu den durch Konzession begünstigten gehört.

[28815] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 2448 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma:

Handels⸗ Register.

Die , aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. [28778]

Altona. Bekanntmachung.

(ũPatentbl.) Guatemala. Patentgesetz.

Drurch Dekret vom 27. Mai d. J. (Nr. 148) ist für

den Freistaat Guatemala ein Patentgesetz erlassen worden, welches in Uebersetzung wie folgt lautet:

Art. 1. Jedwede Entdeckung oder Erfindung auf

irgend einem Gebiete der Industrie giebt dem Autor

das ausschließliche Recht, seine Erfindung oder Ver⸗

besserung auf so lange und unter solchen Bedingungen

auszubeuten, als dieses Gesetz vorschreibt. Art. 2. Jeder Guatemalteco oder in Guatemala

„Gunst, Wessel & Boeckelmann“

mit dem Sitze in Chemnitz und einer Zweigniede-. H. O 2 lassung in Köln vermerkt steht, heute die Eintragung in Köln eine Zweigniederlassung 1 erfolgt, daß die Zweigniederlassung in Köln auf⸗ Köln, den 8. September 1886. gehoben worden ist. Keßler,

Dr.

„ [28643] ’ Das Gr. Amtsgericht Lörrach hat heute verfügt Nr. 13 658. Ueber das Vermögen des Karl

geändert. Kammüller, früheren Müllers in Steinen,

aufmann Gustav Heinze zu Fraustadt 1“ r, 8 Der Kegusun⸗ h 5 . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,

domizilirte Ausländer, welcher eine Maschine, einen mechanischen Apparat, ein Instrument, eine Manu⸗ faktur irgend welcher Art, oder eine Methode des Verfahrens zu nutzbringender Verwendung bei den Wissenschaften und Künsten erfindet oder vervoll⸗ kommnet, kann von der Exekutive ein „Erfindungs⸗ patent“ oder „Vervollkommnungspatent“ erhalten,

welches ihm auf einen Zeitraum von 5 bis zu 15 Jahren das Besitzrecht seiner Erfindung oder Ver⸗

besserung sichert. . Art. 3. Zur Erlangung eines solchen Patentes muß der Interessent persönlich oder durch einen Be⸗ vollmächtigten beim Ministerium de Fomento vor⸗ stellig werden, indem er seine Erfindung oder Ver⸗ besserung für sich beansprucht, klar beschreibt und das Privileg erbittet.

Art. 4. Wird das Patent gewährt, so liegt dem Begünstigten ob, innerhalb 40 Tagen eine genaue

Zeichnung der betreffenden Maschine oder des mechanischen Apparates, oder eine detaillirte Be⸗ schreibung des neuen Verfahrens, unter Beigabe von Mustern der fabrizirten Artikel oder Produkte, wenn dies angängig erscheint und die Muster sich auf⸗ bewahren lassen, behufs Hinterlegung im Archive (Escribania de Cämara) unter der Verantwortlich⸗

keit des demselben vorstehenden Beamten einzureichen, damit im Falle der Anfechtung des Privilegs sie

ls Beweismittel dienen können.

Art. 5. Personen, welche von anderen Nationen Patent erhalten haben, können ein solches ebenfalls bekommen, so lange ihre Entdeckung nicht Gemein⸗ gut geworden ist, und wenn ein diesbezügliches Uebereinkommen zwischen der Regierung der Na⸗ tion, von welcher dasselbe ausgeht, und derjenigen Guatemalas besteht.

Solche Patente verfallen zu dem in den fremden Patenten ausgedrückten Zeitpunkte; sollte aber der Zeitraum mehr als 15 Jahre betragen, so kann die Dauer der Konzession diesen Zeitraum nicht über⸗ schreiten.

Art. 6. sonderes Buch eingetragen, welches Sekretariat zu führen hat.

Art. 7. In dem zu ertheilenden Patente wird die Konzessionsverfügung angeführt; in dieser wird auf gegenwärtiges Gesetz Bezug genommen, ferner die Erfindung oder Verbesserung, welche die Konzession erhielt, die Zeitdauer derselben, nebst Erklärung des Besitzes des Privilegs angegeben; endlich wird es mit dem Siegel des Ministeriums de Fomento ver⸗ ehen.

Art. 8. Bei Gewährung eines Patentes erklärt die Exekutive nicht, daß die Entdeckung oder Erfin⸗ dung Eigenthum des als Entdecker oder Erfinder Erscheinenden sei, ebenso wenig erklärt sie sich hin⸗ sichtlich der Wahrheit oder Nützlichkeit. Den Interessenten bleibt das Recht gewahrt, das Gegen⸗ theil zu beweisen.

Art. 9. Jedes Patentgesuch wird viermal in der amtlichen Zeitung veröffentlicht, und die gewährten Patente werden mindestens zweimal in derselben Zeitung publizirt.

Art. 10. Außer dem im Art. 4 vorgesehenen Falle verfallen die Patente in folgenden Fällen:

1) Wenn sie zufolge der Entscheidung eines zu⸗ tändigen Gerichtshofes unter Benachtheiligung der Rechte Dritter gewährt worden sind.

2) Wenn die Industrie oder die Verbesserung, für welche sie ertheilt wurden, im Verlaufe eines Jahres nicht zur praktischen Ausführung gelangt.

3) Wenn nach Einrichtung der Industrie oder Verbesserung dieselbe für mehr als ein Jahr auf gegeben wird.

4) Wenn die zum Verkaufe gebrachten Produkte in Folge von Verfälschung geringerer Qualität sind als die eingereichten Muster.

Art. 11. In nachstehenden Patent gewährt:

1) Wenn die Erfindung oder Verbesserung bereits bestehenden Rechten, der Gesundheit, der öffent⸗ lichen Sicherheit, der Moral und guten Sitte zuwiderläuft.

2) Wenn die durch das Gesetz vorgeschriebenen Formalitäten nicht erfüllt worden sind.

Art. 12. Das ertheilte Patent gilt allein für das Verfahren oder die Art der Ausführung oder Pro⸗ duktion, nicht aber für die Produkte, welche nach v Systemen frei hergestellt und verkauft werden önnen.

Art. 13. Jedermann hat das Recht, die Erfin⸗ dung eines Anderen zu vervollkommnen, nicht aber die ursprüngliche Erfindung ohne Einverständniß mit dem Erfinder zu benutzen; ebensowenig kann der Erfinder die Vervollkommnungen und Verbesse⸗ rungen eines Anderen ohne Uebereinkommen mit demselben benutzen.

Art. 14. Die Ertheilung eines Patentes hat eine Abgabe von 5 bis 50 Pesos für jedes Jahr der Konzession zu Gunsten des Nationalschatzes zur Folge; dieselbe ist von dem Patentnehmer jährlich im Voraus zu entrichten.

Art. 15. Nach Ablauf des im Patente vor⸗ gesehenen Zeitraums werden die Beschreibungen des Autors oder Erfinders veröffentlicht, Kopien der Zeichnungen oder Modelle an Solche abgegeben, welche sie auf eigene Kosten verlangen, und die Benutzung des Systems oder Verfahrens bleibt von da an frei.

Art. 16. Die Vergehen der Fälschung, Nach⸗ ahmung zc. gegen die patentirten Artikel werden nach Vorschrift des Strafgesetzbuchs bestraft.

Art. 17. Die Exekutivgewalt ist ermächtigt, zu Gunsten von Unternehmungen von gemeinnütziger Tendenz, welche im Lande eingerichtet werden, oder privater, welche die Einführung neuer oder die Auf⸗

besserung bereits bestehender Industriezweige be⸗ zwecken, Konzessionen zu machen.

Art. 18. Diese Konzessionen können bestehen: in gänzlicher oder theilweiser Befreiung von Zoll⸗ zahlungen auf die Einfuhr von Maschinen oder Materialien; aus der unentgeltlichen Belehnung mit nationalen Gebäulichkeiten oder Ländereien ür die Dauer der Konzession; aus der Befreiung vom Militärdienste der Arbeiter, welche in der durch ie Konzession ingten Industrie beschäftigt wer⸗

Das ertheilte Privileg wird in ein be⸗ as betreffende

Fällen wird kein

2) Daß die Artikel, deren Abfertigung nachgesucht wird, nicht mehr betragen, als die Bedürfnisse oder Existenzbedingungen des Unternehmens selbst er⸗ heischen.

3) Die Angabe des Namens des Schiffes, in welchem die Waare transportirt’“ wurde, sowie Marken und Nummern der Kolli.

4) Eine Angabe der in den Lagerräumen bereits vorräthigen, früher eingeführten Waaren.

Die mit der Verzollung der Waaren betrauten Beamten werden die nöthigen Vorsichtsmaßregeln anwenden, um sich zu vergewissern, daß die Eingabe wahrheitsgetreu abgefaßt ist; dieselben können im Falle der Wahrnehmung von Fehlern die Uebergabe verweigern.

Sollte ein durch Befreiung von Zollzahlungen begünstigtes Unternehmen aufhören, sei es durch Ab⸗ lauf der Konzessionsfrist oder aus irgend welchem anderen Grunde, so muß es dem betreffenden Zoll⸗ amte eine Abschrift des formellen Inventars der vorhandenen Eigenthumsstücke des Unternehmens einreichen, und sollten besagte Gegenstände zum Gebrauch oder Verbrauche eines Dritten bestimmt sein, so ist es verpflichtet, die entsprechenden Zölle zu entrichten.

Art. 19. Das Unternehmen, welches eine Kon⸗ zession zu erhalten begehrt, sei es für eine gemein⸗ nützige Anlage, oder die Einführung oder Vervoll⸗ kommnung einer privaten, muß beim Ministerium de Fomento vorstellig werden, unter klarer Dar⸗ legung der Umftände des Unternehmens oder des Industriezweiges oder der Verbesserung, welche es einzurichten gedentt.

Das Ministerium berichtet, nach Einholung der Gutachten von zwei oder mehr Sachverständizen, weiter an den Staatsrath. Bei günstiger Entschei⸗ dung des letzteren wird die Konzession ertheilt, welche jedoch noch der Genehmigung der National⸗ versammlung bedarf, bei welcher in der nächstfolgen⸗ den regelmäßigen Sitzung die desfallsige Vorlage einzubringen ist. Der Konzessionär kann sofort nach Ertheilung der Konzession davon Gebrauch machen; sollte dieselbe jedoch von der Nationalversammlung nicht gutgeheißen werden, so hat er kein Anrecht auf Entschädigung.

Jedes Ansuchen um eine Konzession wird viermal in der amtlichen Zeitung bekannt gemacht werden, ehe es an den Staatsrath zur Begutachtung geht, damit, falls sich ein Benachtheiligter finden sollte, 6 beim selben Ministerium vorstellig werden önne.

Art. 20. Behufs Einfuhr von Maschinen zum Hausgebrauch oder anderer Handelsartikel dürfen keinerlei Privatkonzessionen gemacht werden.

Art. 21. Die Ausnahme, welche zu Gunsten eines gegebenen Unternehmens gemacht wird, verfällt, wenn es sich herausstellt, daß dieses mit den Materialien oder Artikeln, welche es einführt, Handel treibt.

Art. 22. In dem im vorgehenden Artikel vor⸗ gesehenen Falle muß das Unternehmen, außer dem Verluste der Konzession, alle Zölle auf die bisher gemachten Bezüge nachzahlen, außerdem 40 % über den Gesammtbetrag.

Art. 23. Die Konzessionen verfallen auch in fol⸗ genden Fällen:

1) wenn der Zeitpunkt abgelaufen ist, zu welchem sich das Unternehmen verpflichtet hatte, die Industrie oder die Verbesserung einzuführen, oder die Arbeiten zu seiner Inbetriebsetzung zu beginnen,

2) wenn das Unternehmen nach Inangriffnahme auf mehr als ein Jahr vernachlässigt wird.

Art. 24. Die Artikel 436 und 437, Kapitel 2, Titel X., Band 1 des fiskalischen Gesetzbuches, werden aufgehoben.

Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. (Verlag von Ernst Krause, Leipzig.) Nr. 36. — Inhalt: Die Pariser Welt⸗Ausstellung. — Die Grenze der Benutzung der Flüsse als Ab⸗ leitungskanäle. — Wochenbericht über „Moden“ und „Neuheiten auf dem Gebiete der Stofffabrikation“. — Tempel für Kraftstühle. — Knäuelwickelmaschine. — Gewichtsverlust wollener Stoffe und Tuche in der Walke und Appretur. — Neue englische Muster. — Aus der Färberei. — Neue patentirte Erfindungen: Selbstthätige Kuppelung von Leitungsrohren an Apparaten zum Waschen, Dämpfen, Bleichen, Färben oder Imprägniren von Textilstoffen; Spinn⸗ maschinen; Spulmaschine für Laufspulen mit sich kreuzenden Windungen; Bandwebstuhl mit quer ver⸗ schiebbarer Kette. — Aus den Berufsgenossenschaften. — Aus den Fachschulen. — Rundschau: Ueber Blei⸗ vergiftung von Jacquardwebern. — Correspondenzen. — Aus der Fremde. — Vermischtes. — Aus dem Leserkreise. — Patentliste. — Neu eingetragene Firmen. — Fabrikzeichen⸗ und Musterregister. — Submissionskalender. — Konkurswesen. — Zur Markt⸗ lage. — Vermittler. — Was giebts Neues? — Briefkasten. — Coursblatt. — Anzeigen.

Industrie⸗Blätter. Wochenschrift für ge⸗ meinnützige Erfindungen und Fortschritte in Gewerbe, Haushalt und Gesundheitspflege. Herausgegeben von Dr. E. Jacobsen (R. Gaertner’s Verlag, Berlin SW., Schönebergerstr. 26). Nr. 36. Inhalt: Getrocknetes Gemüse (Schluß.) — Die Fabrikation des Leder⸗, Knochen⸗ und Fischleims. — Der relative Bildungswerth des altsprachlichen und des naturwissenschaftlich⸗mathematischen Unterrichts an den höheren Lehranstalten. — Geheimmittel. — Chronik der Verfälschungen von Lebensmitteln ꝛc. — Differential⸗Hebelpressen, Patent Duchscher. Mückenlarven als Fischfutter. — Um Kohlenfilter passend zur Reinigung von Trinkwasser zu präpariren. — Konserviren von Holz. — Ueber die Brodberei⸗ tung. Entdeckungen der Verfälschungen des Olivenöls. Antiseptische Sublimatlösungen. — Wasserstoffhyperoryd als Mikroben tödtend. — Anti⸗ septische Eigenschaften der Magnesiumverbindungen. — Deutsche Reichs⸗Patente. — Condensed Beer. — Rapolein. — Mittel gegen Ungeziefer. — Sapo⸗

In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2009

eingetragen: der Wäsche⸗ und Korsetfabrikant Georg Albert Lensch zu Altona. 1u1.““ Ort der Niederlassung: Altong. Firma: Georg Lensch. Altona, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

[28777 In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 944 die Firma: E. Walsleben & Co. zu Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Cigarrenfabrikanten: 1) Erich Conrad Walsleben zu Oevelgönne, 2) Johann Heinrich Ladiges zu Hamburg. Gesellschaft hat begonnen am 1. September Altona, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.

Altona. Bekanntmachung. 28780] Bei Nr. 10 des Firmenregisters, woselbst die Firma P. C. Rönneberg zu Altona und als deren Inhaber der Kaufmann Peter Christoph Rönneberg daselbst verzeichnet steht, ist heute einge⸗ tragen: Die Firma ist erloschen. Altona, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Altona. Bekanntmachung. [28779]

Bei Nr. 698 des Gesellschaftsregisters, woselbst unter der Firma Meyborg & Lienau zu Altona die Handelsgesellschaft des Cigarrenfabrikanten August Meyborg und des Kaufmanns August Lienau dasellbst verzeichnet steht, ist heute eingetragen:

Die unter nebiger Firma bestandene Handelsgesell⸗ schaft ist aufgelöst und in Liquidation getreten; der Theilhaber Kaufmann August Lienau zu Altona ist zum Liquidator bestellt.

Altona, den 8. September 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Altona. Bekanntmachung. [28781]

In das Handelsregister ist heute Folgendes ein⸗ getragen:

I. Bei Nr. 600 des Gesellschaftsregisters, wo⸗ selbst unter der Firma J. Jeusen & Co. zu Ottensen die Handelsgesellschaft der Kaufleute John Hermann Jensen jr. zu Hamburg und Fried⸗ 1ö Anton Brauer zu Ottensen verzeichnet teht:

Am 1. September 1886 ist aus der unter nebiger

Altona. Bekanntmachung.

8

Firma bestandenen Handelsgesellschaft der Ge⸗ sellschafter Brauer ausgetreten, während der Gesellschafter Jensen jr. das Geschäft unter derselben Firma fortsetzt.

II. Bei Nr. 2008 des Firmenregisters die Firma J. Jensen & Co. zu Ottensen und als deren Inhaber der Kaufmann John Hermann Jensen jr. zu Hamburg.

Altona, den 8. September 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Aschersleben. Bekanntmachung. [28782 In unserem Gesellschaftsregister ist die daselbst unter Nr. 77 eingetragene Firma: J. M. Kuntze in Aschersleben heute gelöscht worden. Gleichzeitig ist unter Nr. 308 des Firmenregisters die Firma: H. F. Kuntze in Aschersleben und als deren alleiniger Inhaber: der Kaufmann Hermann Kuntze in Aschersleben eingetragen worden. Aschersleben, den 11. September 18858. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung

Berlin. Handelsregister [28849] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfuͤgung vom 10. September 1886 ist am selben Tage Folgendes in unser Gesellschaftsregister eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 10 120. Firma der Gesellschaft Bodega Gesellschaft Sitz der Gesellschaft: 3 Hamburg mit Zweigniederlassung zu Berlin.

Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, deren Dauer vorläufig auf 10 Jahre beschränkt ist.

188 8 Gesellschaftsvertrag datirt vom 6. Februar

Die Gesellschaft bezweckt den direkten Import von Weinen — vorwiegend spanischen und portugiesischen — sowie deren Vertrieb en gros und en detail.

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt ℳ9. 200 000 —, eingetheilt in 200 Aktien, jede zu ℳ 1000 —. Die Aktien lauten auf Namen.

Den Vorstand der Gesellschaft bildet die Direk⸗ tion; dieselbe besteht aus einem oder zwei Direktoren, welche keine Aktionäre sein dürfen.

Die Wahl des ersten Vorstandes erfolgt durch die Generalversammlung, später durch den Aufsichtsrath.

ur Zeichnung der Firma der Gesellschaft ist jedes Mitglied des Vorstandes berechtigt, und zwar in der Weise, daß der Zeichnende der Firma der Gesell⸗ schaft seine Unterschrift mit der Bezeichnung „Di⸗ rektor“ hinzufügt.

Die Berufung der Generalversammlung erfolgt Seitens der Direktion oder des Aufsichtsrathes durch öffentliche Bekanntmachungen in den Gesellschafts⸗ blättern, ausnahmsweise durch Convocirung der einzelnen Aktionäre mittelst eingeschriebenen Briefes, unter Mittheilung der Tagesordnung, mit einer Frist von mindestens zwei Wochen vor dem angesetz⸗ ten Termin.

Spalte 2.

Spalte 3.

karbol. — Feuerlöschgranaten.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft

4) Gustave Larcade, Kaufmann zu Paris. 5) Albert Eduard Lüders, Kaufmann zu Berlin. Der erste Aufsichtsrath besteht aus: 1) Dr. Emil Carl Ludwig Boeckelmann, Rechts⸗ anwalt zu Hamburg, 2) Albert Eduard Lüders, Kaufmann zu Berlin, 3) Christian Theodor Lüders, Kaufmann, z. Zt. in Paris. Zwecks Prüfung des Hergangs der Gründung sind zu Revisoren bestellt gewesen: “ W. Moll, Kaufmann und O. Jalaß, Buchhalter, Beide zu Hamburg wohnhaft. Zum Vorstand der Gesellschaft ist erwählt: 1d Gustav Frederich Clausen,

8 Kaufmann zu Hamb 111“

Zufolge Verfügung vom 11. September 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9464 die hiesige Handlung in Firma: 8 A. P. F. v. Rolland vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Die zu Berlin wohnhaften Kaufleute Friedrich Rudloff und Heinrich Carl Müller sind in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Christian Rudloff zu Berlin als Handelsgesellschafter ein⸗ getreten, und es ist die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die bisherige Firma beibehalten hat, unter Nr. 10 121 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 10 121 die offene Handelsgesellschaft in Firma: A. P. F. v. Rolland mit dem Sitze zu Berlin und sind Gesellschafter die drei Vorgenannten worden. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1886 begonnen. Die dem Christian Friedrich Rudloff jun. zu Berlin für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Pro⸗ kura ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 3347 des Prokurenregisters erfolgt.

als deren eingetragen

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze Berlin unter Nr. 17 163 die Firma: Julius Jäger (Geschäftslokal: Alexanderstraße Nr. 28) und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Jäger zu Berlin eingetragen worden. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 15 655 die Firma: Berliner Holz⸗Galanterie⸗Waaren⸗Fabrik Cfrüher M. Detto & Co. Nachf.) Prokurenregister Nr. 6307 die Prokura des Ewald Berthold Gustav Naether zu Berlin für die vorgenannte Firma. Prokurenregister Nr. 6308 die Prokura des Gotthart Eugen Wilhelm Schwirkus zu Berlin für die vorgenannte Firma. Berlin, den 11. September 1886. Königliches Ne. I. Abtheilung 56I. Mila.

zu

Bonn. Bekanntmachung. 28649] Auf Grund Anmeldung ist in das hiesige Han⸗ dels⸗Firmenregister unter Nr. 1236 die Handels⸗

firma: Gustav Wiel, welche ihren Sitz in Witten hat, mit einer Zweig⸗ niederlassung in Oberdollendorf und als deren alleiniger Inhaber der in Witten an der Ruhr wohnende Kaufmann Gustav Wiel eingetragen worden. Bonn, den 8. September 1886. 1.“ Königliches Amtsgericht. II. Breslau. Bekanntmachung. 128787] In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 1281, betreffend die Handelsgesellschaft: vG“ Adolph Scherbel hier heute eingetragen worden: Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kauf⸗ manns Bernhard Bauer aufgelöst und ist das von demselben bisher mitbetriebene und unter der bisherigen Firma seitdem von der anderen Gesellschafterin, verwittweten Kaufmann Scher⸗ bel, Amalie, geb. Jochim, allein fortgeführte Geschäft durch Vertrag auf Clara Pick unter der Firma: Adolph Scherbel Nachfolger C. Pick übergegangen, und in unser Firmenregister ist unter Nr. 7 die Firma: Ardolph Scherbel Nachfolger C. Pick hier und lau heut eingetragen worden. Breslau, den 6. September 1886. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [28790] In unser Prokurenregister ist Nr. 1193 Kaufmann Julius Frankenstein hier als Prokurist der ver⸗ ehelichten Kaufmann Selma Frankenstein, geb. Cohn, hier für deren hier bestehende, in unserem Firmen⸗ register Nr. 7010 eingetragene Firma S. Frankenstein heute eingetragen worden. Breslau, den 6. September 1886. Königliches Amtsgericht.

Breslan. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3656 der Uebergang der Firma Paul Berger hier durch Cebgang auf die verwittwete Kaufmann Marie Berger, geb. Hiersekorn, zu Breslau, und unter Nr. 7018 des Firmenregisters ist die Firma: b Paul Berger hier, und als deren Inhaberin die verwittwete ann Marie Berger, geb. Hiersekorn, zu heute eingetragen worden. 8 Breslau, den 7. September 1886. Königliches Amtsgericht.

ihier und als deren Inhaber der Kaufmann Emanuel

* „ 8 als deren Inhaberin Clara Pick zu Bres⸗

[28792]

ist als Gesellschafter in die Gesellschaft einge⸗ treten. Der Lithograph Oscar Brunn ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Bres lau, den 7. September 1886. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. 28788] In unser Firmenregister ist Nr. 7019 die Firma: Emanuel Hahn

ahn hier heute eingetragen worden. Breslau, den 7. September 1886. Königliches Amtsgericht. Breslan. Bekanntmachung. [28797] In unser Prokurenregister ist Nr. 1494 Paul Mattersdorff hier als Prokurist des Kanfmanns und Banquiers Emanuel Mattersdorff hier für dessen bier bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 6996 eingetragene Firma: E. Mattersdorff & Co. eute eingetragen worden. Breslanu, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. 28794] In unser Firmenregister ist bei Nr. 5598 das Er⸗ löschen der Firma Georg Haubold hier heute eingetragen worden. den 8. September 1883. Königliches Amtsgericht

Breslau.

Breslau. Bekanntmachung. 128795] In unser Firmenregister ist bei Nr. 6030 das Erlöschen der Firma Süßmaun & Stiegler hier heute eingetragen worden. 1 Breslan, den 8. September 1886. Koönigliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [28796]

In unser Firmenregister ist Nr. 7020 die Firma: Friedrich Reischauer

hier, und als deren Inhaber der Kaufmann Fried

rich Reischauer hier heute eingetragen worden.

Breslau, den 8. September 1886.

Königliches Amtsgericht Breslau. Bekanntmachung. 128789] In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 910, betreffend die früher zu Lüben, jetzt zu Glogau mit einer Zweigniederlassung zu Breslau bestehende Handelsgesellschaft: Sachs & Gellin heute eingetragen worden: Die Zweigniederlassung zu Breslan ist aufgehoben. Ferner ist in unser Prokurenregister bei Nr. 1031 das Erlöschen der dem Kaufmann Emanuel Hahn zu Breslau von der vorstehend genannten Handels⸗ gesellschaft ertheilten Prokurarheute eingetragen worden. Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [28786]

In unser Firmenregister ist Nr. 7021 die Firma:

J. Landsberger

hier und als deren Inhaber der Kaufmann Ignatz

Landsberger hier heute eingetragen worden. Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [28793]

In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 2074, betreffend die Aktiengesellschaft:

Frankfurter Güter⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft, mit dem Sitze zu Breslau, heute eingetragen worden:

Zufolge Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre vom 2. August 1886 sind die §§. 18, 19, 20, 29 des Gesellschaftsstatutes abge⸗ ändert. Hinsichtlich des Inhalts der Abände⸗ rungen wird auf das notariell beurkundete Pro⸗ tokoll vom 2. August 1886, welches in Ausfer⸗ tigung sich Bl. 65 ff. des Beilagebandes 65 zu unserem Gesellschaftsregister befindet, hiermit verwiesen.

Breslau, den 9. September 1886.

Königliches Amtsgericht. 8

b [28818] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 3854 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers vermerkt worden, daß der in Köln woh⸗ nende Kaufmann Karl Pütz jr. sein daselbst geführtes

andelsgeschäft unter der Firma:

g. „Mich. Nocholl Nachfolger“ mit Einschluß der Firma an den in Köln wohnenden

aufmann Wilhelm Pütz jr. übertragen hat, welcher das Geschäft für eigene Rechnung unter derselben

irma zu Köln fortführt.

Sodann ist unter Nr. 4760 desselben Registers er Kaufmann Wilhelm Pütz jr. zu Köln als In⸗ haber der Firma:

„Rich. Rocholl Nachfolger“ heute eingetragen worden. öln, den 1. September 1886. 1u“ Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 98 Abtheilung VII. 8

“

üies b [28817]

Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist ei Nr. 1604 des hiesigen Handels⸗( Prokuren⸗) Registers vermerkt worden, daß die von der in Köln estehenden Handelsgesellschaft unter der Firma: „Neu & Willlichs“

dem Friedrich Oepen zu Köln früher ertheilte Prokura erloschen ist.

Köln, den 2. September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen

. S 4 Amtsgerichts,

Handelsniederlassung errichtet hat, als Inhaber der

Köln, den 2. September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.

[28813 Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 4763 eingetragen worden der in Köln wohnende Kaufmann Aron, genannt Arie Böheimer, welcher daselbst eine Handelsniederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma: 8

„A. Böheimer“. Köln, den 3. September 1886.

Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.

[28814] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 4762 eingetragen worden der in Mülheim am Rhein wohnende Kaufmann Johann Gottfried Greeven, welcher daselbst eine Handelsniederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma: „Gottfr. Greeven“. Köln, den 3. September 1886. Keßler,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Abtheilung VII.

Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 4761 eingetragen worden der in Köln wohnende Kaufmann Edmund Meyvyer, welcher daselbst eine Firma: „Edmund Meyer“..

Köln, den 3. September 1886. —

Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

h Abtheilung VII.

85

[28812] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 187 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Aktiengesellschaft unter der Firma: „Kölner Bergwerks⸗Verein“ in Köln vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt, daß zufolge Protokolles des Notars Thurn zu Köln vom 1. September 1886 der Spezial⸗Direktor Rech⸗ nungsrath Peter Kirch gestorben und an dessen Stelle durch Beschluß des Verwaltungsrathes vom selbigen Tage der zu Altenessen wohnende Berg⸗Assessor Emil Krabler zum Spezial⸗Direktor der besagten Aktiengesellschaft gewählt worden ist. 8 Köln, den 3. September 1886. Keßler,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Abtheilung VII. v vII Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 204 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Aktiengesellschaft unter der Firma:

„Zoologischer Garten in Köln“ mit dem Sitze in Köln vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt, daß zufolge Protokolles des Notars Custodis zu Köln vom 29. Mai 1886 der Rentner Franz Koch zu Köln durch Tod aus dem Verwaltungsrath ausgeschieden und durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 29. Mai 886 an dessen Stelle der Landgerichts⸗Direktor Joseph von Fuchsius in Köln zum Mitglied des Verwaltungsrathes der besagten Aktiengesellschaft ge⸗ wählt worden ist.

Köln, den 4. September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.

“ Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 1498 des hiesigen Handels⸗(Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma: „Wilhelm Wirtz & Greeven“ . in Mülheim am Rhein vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt. daß die Gesellschaft aufgelöst worden ist und daß die Liquidation der aufgelösten Gesellschaft durch die in Mülheim am Rhein woh⸗ nenden Kaufleute Gottfried Wilhelm Wirtz und Carl Wirtz, und zwar durch jeden einzelnen für sich, unter der Firma „Wilhelm Wirtz & Greeven in Liquidation“ besorgt wird. Sodann ist in dem Prokurenregister bei Nr. 1797. vermerkt worden, daß die dem Kaufmann Karl Färber zu Mülheim am Rhein für die obige Firma früher ertheilte Prokura erloschen ist. Köln, den 7. September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII. 1 [28809] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗ (Prokuren⸗) Register unter Nr. 2111 eingetragen worden, daß die in Köln be⸗ stehende Handelsgesellschaft unter der Firma: „Runkel, Martin & Cie.“ die in Köln wohnende Ehefrau des Kaufmannes Gerhard Martin, Sibylla, geborene Bornheim, zur Prokuristin bestellt hat. Köln, den 8. September 1886. Keßler, 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,

128810

Abtheilung VII.

Konkurse.

28

[2870] Bekanntmachung.

In Gemäßheit des §. 103 der R. K. O. gebe ich hiemit bekannt, daß heute, Nachmittags 4 Uhr, Seitens des K. Amtsgerichts Bamberg I. über das Vermögen der Kaufmaunseheleute Georg und Auguste Fexer in Bamberg der Konkurs eröffnet wurde.

Provisorischer Konkursverwalter: Rechtsanwalt Göller dahier.

Offener Arrest. Anzeigefrist längstens bis Ablauf

der Anmeldefrist. b 3

Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen Samstag, den 23. Oktober 1886.

Wahl und Bestellung eines Gläubigerausschusses:

Donnerstag, den 7. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 9. Allgemeiner Prüfungstermin:

Mittwoch, den 3. November 1886, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 9. Bamberg, den siebenten September 1886.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. I.

8 Der Kgl. Sekretär: 1

(L. S.) Keil.

[28582] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Rollert zu Berlin, Grimmstraße 35, ist heute, Vor⸗ mittags 10 ¼ Ühr, von dem Königlichen Amts⸗ gerichte I. zu Berlin das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Fischer hier, Alte Jacob⸗ straße 172. Erste Gläubigerversammlung am 25. September 1886, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Okto⸗ ber 1886. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 1. November 1886. Prüfungstermin am 27. November 1886, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof part., Zimmer 32. Berlin, den 10. September 1886. Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 48. [28634] 1 Oeffentliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Andreas Georg Emil Banneitz, in Firma Emil Banneitz, Breedenstraße Nr. 16, hierselbst, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Meyer hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Oktober 1886 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Oktober 1886 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung 29. Septbr. 1886, 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 27. Oktober 1886, 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9. Bremen, den 10. September 1886. Das Amtsgericht, Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Giroud

Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Gasthofsbesitzers Emil Nanke in Burgstädt wird heute, am 10. September 1886, Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Klinger in Burg⸗ städt.

Arrest mit Anzeigefrist bis 30. September Anmeldefrist bis 14. Oktober 1886. Gläubigerversammlung am 1. Oktober 1886,

Vormittags 10 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin am 29. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr.

Burgstädt, am 10. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Bretschneider.

Beglaubigt: Hübler, G.⸗S.

[28642]

2890 [28641]1 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Rössing zu Herford ist heute, am 9. September 1886, Nachmittags 5 Uhr 55 Minuten, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Carl Borlinghaus zu Herford. Anmeldefrist bis zum 1. November 1886. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Ok⸗ tober 1886. 1b Erste Gläubigerversammlung 11. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 15. 1886, Vormittags 9 Uhr. Herford, den 9. September 1886. Speith,

1““ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

2878 . 1287611 Konkurs⸗Eröffnung.

Ueber das Vermögen des Fabrikanten und Kaufmanns Friedrich Isenbügel in Velbert ist heute, am 10. September 1886, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Konkursverwalter Rechtskonsulent Effmann Velbert.

Konkursforderungen sind anzumelden bis 29. Okto⸗ ber 1886.

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses

29. September 1886, Vorm. 10 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 29. Oktober

November

—

in

wird, da derselbe seine Zahlungsunfähigkeit einge⸗ räumt hat, auf Antrag mehrerer Gläubiger heute am 8. September 1886, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rathschreiber Oertlin in Grenzach wird zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1886 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Glääubigerausschusses und eintretenden ö228 über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf 8 Samstag, den 9. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu

in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Oktober 1886 Anzeige zu machen. Lörrach, den 8. September 1886. Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts: Appel.

J * 128585) Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des wail. Lehrers Claus Peters in Oldesloe ist heute, am 9. September 1 Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. 8

Oldesloe. 1 Anmeldefrist bis zum 8. Oktober 1886.

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eine anderen Verwalters ꝛc. Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der ange meldeten Forderungen am 9. Oktober 1886 Vormittags 11 Uhr.

1886.

Königliches Amtsgericht zu Oldesloe, am 9. September 1886. Veröffentlicht: Rougemont,

[287111 Bekanntmachung.

Das

nung und Schlußtabelle aufgehoben. Aichach, den 10. September 1886.

Der Gerichtsschreiber am Kgl. Amtsgerichts (L. S.) Zwack, Kgl. Sekretär.

128738 Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Gerberswittwe Margareta Güllich von Ans⸗ bach, welches durch Schlußvertheilung beendigt ist

1886 aufgehoben. Ansbach, den 10. September 1886. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Ansbach. Rupprecht, K. Sekretär.

28730 [28739) Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Gottlob Wackenhut von Ansbach, welches durch Schlußvertheilung beendigt ist, wurde durch Gerichtsbeschluß vom 10. September 1886 aufgehoben.

Ansbach, den 11. September 1886.

Gerichtsschreiberei des k. Amtsgerichts Ansbach.

Rupprecht, K. Sekretär.

[285811 Konkursverfahren.

Kaufmanns Leopold Kubiczek Friedens⸗ Forderungen Termin auf den 2. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr,

Hause auf der Gerichtsstraße hierselbst, Zimmer

Nr. 7, anberaumt. Beuthen O.⸗S., den 7. September 1886.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

“ nnb [28718] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Ferdinand Freygang in Düben ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 11. August 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 1 1. August 1886 be⸗ stätigt ist, aufgehoben worden.

Düben, den 9. September 1886.

Messerschmidt, Assistent, 8 als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[28754) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Heinrich Heikens zu Emden, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Emden, den 8. September 1886.

Königliches Amtsgericht. III. Heeren.

28713]3 Bekanntmachung. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanns J. Czaplinski von hier ist zur

““

Abtheilung VII. 6

Abtheilung VII. “

1886

Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderung

leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für

Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Krueger in am 9. Oktober 1886,

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Oktober

als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Konkursverfahren über das Vermögen des verlebten Pfarrers Josef Anton Gehrer von Sainbach wurde durch Gerichtsbeschluß vom Heu⸗ tigen nach erfolgter Genehmigung der Schlußrech⸗

1

welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung

8

wurde durch Gerichtsbeschluß vom 9. September

85

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des

u hütte ist zur Prüfung der nachtäaglich angemeldeten

vor dem Königlichen Amtsgerichte im Herrmannschen