eingetragene enossenschaft — ist folgender Ein⸗ trag bewirkt worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. September 1886 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vereinsvorstehers Pfarrer Seelig der Landwirth Johann George Knoch I. zu Ottrau und als Mit⸗ lied des Vereinsvorstandes der Pfarrer Adolph

iskamp zu Immichenhain gewählt worden für die Zeit bis zu der im Mai 1889 stattfindenden General⸗ versammlung.

Eingetragen nach Verfügung vom 20. Oktober 1886 am 21. Oktober 1886. efr. Gen.⸗Akten Nr. 4 Fol. 133 v.

gez. Nickel, Gerichtsschreiber. Neukirchen, am 20. Oktober 1886. Kbvöhnigliches Amtsgericht. b 8 Kellner. Neustettin. Bekanntmachung. [36676] zufolge Ver⸗

„In unser Firmenregister fügung von heute Nr. 340

M. Maske, welche ihren Sitz in Neustettin und in Lottin hat und deren Inhaberin die verehelichte Kaufmann Carl Maske, Marie, geborne Ruschke, ist, eingetragen worden.

Nenstettin, den 22. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

die Firma:

[36677] osterwieck. Im Handelsgesellschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist bei der unter Nr. 2 verzeichneten offenen Handelsgesellschaft „H. Schliephake et Co. zu Dedeleben“ in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden:

I. An Stelle des verstorbenen Ackermanns Christoph Schade zu Vogelsdorf sind der Landwirth Hein⸗ rich Dreyer und dessen Ehefrau Sophie, geb. Schade daselbst in die Gesellschaft eingetreten. Der Halbspänner Heinrich Plumbohm zu Baders⸗ leben ist gleichfalls verstorben und sind an Stelle desselben seine Erben, nämlich:

a. die Wittwe Plumbohm, Dorothee, Schadenberg,

Hermine, Geschwister Plumbohm,

Wilhelm, Anna, zu Badersleben, in die Gesellschaft eingetreten. 1— . Die Wittwe Kahmann Rebecca, geb. Newie zu Pabstorf, hat ihre Gesellschaftsantheile an den Landwirth August Siehe zu Dedeleben abgetreten und ist dieser an Stelle der Ersteren in die Gesellschaft eingetreten. Eingetragen zufolge Verfügung vom 20. Oktober 1886 am 21. desselben Monats. Osterwieck, den 21. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. II.

Pless 0.-S. Bekanntmachung. [36678] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist: 1) in unser Firmenregister unter Nr. 190 die Firma: „v. Witowskische Kalköfen“ zu Mokrau, und als deren Inhaberin: die verwittwete Frau Kammerherr v. Witowski, Ottilie, geborene v. Hochberg zu Mokrau, 2) in unser Prokurenregister unter Nr. 24: der Lieutenant a. D. Alexander v. Witowski zu Mokrau als Prokurist der Firma: „v. Witowskische Kalköfen“ eingetragen worden. Pleß O. S., den 19. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

geb.

Reinhausen. Bekanntmachung, Im hiesigen Handelsregister 11—,8 Firma:

[36680] latt 41 zur

Zuckerfabrik Obernjesa eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. September 1886 ist hinsichtlich der Aktien Nr. 173, 174 und 175 die Bestimmung des §. 15 der Statuten, betreffend die Ueber⸗ nahme der Aktien Seitens der Aktiengesellschaft, für unwirksam erklärt.

Reinhausen, den 22. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. II Schmidt.

Rössel. Bekanntmachung. [36682] In unser Prokurenregister ist am 22. Oktober 1886 unter Nr. 14, der Firma M. Platz des Fir⸗ menregisters Nr. 284 eingetragene Handelsnieder⸗ lassung zu Bansen, der frühere Kaufmann Gustav Platz. dortselbst als Prokurist eingetragen worden. Rössel, den 22. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht

Rössel. Bekanntmachunng. 1436681] In unser Firmenregister ist am 22. Oktober 1886 unter Nr. 284 die Firma: „M. Platz“ mit dem Niederlassungsorte Bansen und als deren Inhaberin Frau Maria Platz, geborene Pahlke, dort⸗ selbst eingetragen. Rössel, den 22. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

M [36683) Rostock. In das hiesige Handelsregister ist laut Verfügung vom 25. d. Mts. heute zur Firma „L. Fr. Schwaß“ eingetragen: Col. 5. Der Kaufmann Friedrich Schwaß zu Rcostock ist gestorben und die Handlung auf dessen hinterbliebene Wittwe Frau Martha Schwaß, geb. Heine, zu Rostock, übergegangen. Rostock, den 26. Oktober 1886. Großherzogliches Amtsgericht, Abtheilung III. Bunsen.

Ruhroert. Handelsregister [36718] des Königlichen Amtsgerichts zu Ruhrort.

Unter Nr. 392 des Gesellschaftsregisters ist die unter der Firma Moritz Tigler & Cie. errichtete Handelsgesellschaft zu Meiderich am 25. Oktober 1886 eingetragen.

Die Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft. Der persönlich haftende Gesellschafter Kaufmann Robert Tigler in Meiderich vertritt die Gesellschaft nach Außen.

Riteininghaus, Amtsgerichtssekretär.

2

Ruhrort. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Nuhrort.

Firma Moritz Tigler,

Henriette, geb. Grillo, tober 1886 gelöscht.

Meiderich von dieser Firma ertheilte, unter Nr. 301 des Prokurenregisters eingetragene Prokura ist am selben Tage gelöscht.

Rieininghaus, Amtsgerichtssekretär.

Sagan. Bekanntmachung. [36684]

Die Frau Kaufmann Hedwig Lesch, geborene Nowinsky. betrieb vor ihrer Verheirathung schon ein Handelsgeschäft allhier unter der Firma H. Nowinsky, hatte jedoch dasselbe in das Firmen⸗ register nicht eintragen lassen. Jetzt hat sie ihren Ehemann, den Kaufmann Bruno Lesch zu Sagan, in dies Handelsgeschäft als Gesellschafter auf⸗ genommen und Beide setzen dies Handelsgeschäft unter unveränderter Firma H. Nowinsky fort. Die Firma H. Nowinsky ist heute in unser Ge⸗ sellschaftsregister unter Nr. 77 mit dem Bemerken eingetragen worden, daß ein Jeder der beiden Ge⸗ sellschafter die Gesellschaft zu vertreten befugt ist.

Sagan, den 19. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht.

Sagan. Bekanntmachung. [36685] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter

Nr. 78 die Handelsgesellschaft Doctor Forke et

Comp. zu Neuhammer eingetragen worden.

Die Gesellschafter sind die Doctoren der Philo⸗ sophie Traugott Forke zu Braunschweig und Carl Pfeiffer zu Dresden. Ein jeder derselben ist berech⸗ tigt, die Gesellschaft zu vertreten.

Sagan, den 19. Oktober 1886.

Sagan. Bekanntmachung. [36686] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 284 die Firma H. Gaertner und als deren Inhaber der Oberförster Hermann Gaertner zu Schönthal eingetragen worden. Sagan, den 19. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

Sagan. Bekanntmachung. [36687] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 285 die Firma Oskar Grünig und als deren Inhaber der Rittergutsbesitzer Oskar Grünig zu Nieder⸗ Mednitz eingetragen worden. Sagan, den 19. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht.

Salzwedel. Bekanntmachung. [36688] In unser Firmenregister ist zu Nr. 108 zur Firma Friedrich Bergmann, Büttenpapierfabrik Neumühle, zufolge Verfügung vom 22. Oktober 1886 heute eingetragen:

Die Firma ist erloschen. Salzwedel, den 22. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. Schweidnitz. Bekanntmachung. [36689] In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 174 eingetragenen Firma: 8 „Adamy & Schulz“

Folgendes in Colonne 4 vermerkt worden: Durch einstweilige Verfügung des Königlichen Landgerichts zu Schweidnitz vom 23. Oktober 1886 ist dem Gesellschafter Emil Schulz, un⸗ bekannten Aufenthalts, früher in Schweidnitz wohnhaft, jede Vertretung der Firma Adamy & Schulz, sowie jede Zeichnung Namens dieser Firma bis auf Weiteres untersagt.

Schweidnitz, den 26. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

Schwelm. Handelsregister [36720] des Königlichen Amtsgerichts zu Schwelm. Bei Nr. 153 des Gesellschaftsregisters — Firma Harkort'sche Bergwerke und chemische Fabriken zu Schwelm und Harkorten — ist in Spalte 4 Folgendes vermerkt worden:

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre vom 16. Oktober 1886 hat beschlossen:

A. Der §. 21 Nr. 10 erhält folgenden Wortlaut: Die Generalversammlung beschließt über, 10) „Zurück⸗ zahlung, sowie Reduktion des Grundkapitals und Amortisation von Aktien durch Ankauf.“

B. Die in der außerordentlichen Generalversamm⸗ lung vom 7. August 1886 beschlossene Reduktion des Aktienkapitals von sechs auf vier Millionen Mark, sowie die Umwandlung der alten Aktien in Priori⸗ täts⸗Aktien soll derartig zur Durchführung gelangen, daß von je 3 der gegenwärtigen Aktien nur zwei vollberechtigt bleiben und zwar als Stamm⸗ Prioritäts⸗Aktien oder als Stammaktien. In Anbetracht dessen, daß die Anzahl der Aktien jetzt 10 000, geschrieben: „zehntausend“ beträgt, wird zunächst das Grundkapital durch Rückkauf einer Aktie auf fünf Millionen neunhundertneunundneunzig⸗ tausend und vierhundert Mark herabgesetzt und dieser Betrag alsdann um ein Drittel, mithin auf drei Millionen neunhundertneunundneunzigtausend sechs⸗ hundert Mark reduzirt, so daß nach Durchführung dieser Operation das reduzirte Aktienkapital aus sechstausendsechshundertsechsundsechszig Aktien à sechs⸗ hundert Mark besteht und theils in Stamm⸗Prio⸗ ritäts⸗Aktien, theils in Stammaktien eingetheilt sein wird, je nachdem die Zuzahlung gemäß des Be⸗ schlusses vom 7. August 1886 bis zum 31. Dezember 1886 geleistet ist oder nicht. Demzufolge soll ein Jeder, welcher nach dem 31. Dezember 1886 der Direktion drei gleichartige Aktien mit den zugehörigen Dividendenscheinen und Talons einreicht, zwei der⸗ selben mit einem bezüglichen Vermerk versehen, nebst neuen Dividendenscheinen und Talons zurückerhalten, während die dritte Aktie nebst den sämmtlichen ein⸗ gelieferten alten Dividendenscheinen und Talons in dem Besitze der Gesellschaft verbleibt, um demnächst kassirt zu werden. Wer hiernach drei Aktien einreicht, welche die Bescheinigung tragen, daß der laut General⸗ versammlungs⸗Beschluß vom 7. August eingeforderte Betrag von achtzig bezw. einhundertzwanzig Mark gezahlt ist, erhält zwei derselben mit folgendem

darauf gesetzten, von einem Vorstandsmitgliede und einem Abeamten unterzeichneten Vermerke zurück: 61.“

[36719]

Die unter Nr. 800 des Firmenregisters eingetragene Wittwe zu Meiderich (Firmeninhaber Wittwe Fabrikbesitzer Moritz Tigler, zu Meiderich) ist am 25. Ok⸗

Die den Kaufleuten Robert und Emil Tigler zu

Gegenwärtige Aktie gilt als Stamm⸗Prioritäats⸗ Aktie gemäß der Generalversammlungs⸗Beschlüsse vom 7. August und 16. Oktober 1886.

Schwelm, den Der Direktor:

Eingetragen im Verzeichnisse sub Nr.. Der Kontrolbeamte:

Wer drei Aktien einreicht, welche, weil eine Zu⸗ zahlung darauf nicht erfolgt ist, die vorgedachte Be⸗ scheinigung nicht tragen, erhält zwei derselben mit folgendem, von einem Vorstandsmitgliede und einem Kontrolbeamten unterzeichneten Vermerke zurück:

Gegenwärtige Aktie gilt als vollberechtigte Stammeaktie zufolge der Beschlüsse der General⸗ vom 7. August und 16. Oktober

886.

Schwelm, den ℳ Der Direktor: Eingetracfen im Verzeichnisse sub Nr.... Der Kontrolbeamte: 1

Die Nummern auf diesen Vermerken sind fort⸗ laufende für die Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien mit Nr. 1 und für die vollberechtigten Stammaktien mit Nr. 1 beginnend, die neuen Dividendenbogen und Talons, welche sich, je nach dem sie für die eine oder andere Gattung von Aktien bestimmt sind, im Inhalte und in der Ausstattung unterscheiden müssen, und auch mit den gegenwärtigen Dividendenscheinen und Ta⸗ lons nicht übereinstimmen dürfen, werden nach Maß⸗ gabe des §. 5 der Statuten ausgefertigt.

Nur die auf diese Weise mit den gedachten Ver⸗ merken versehenen Aktien sind zur Theilnahme an den Generalversammlungen berechtigt und nur auf Grund der neuen Coupons kann die Dividende er⸗ hoben werden, welche, soweit eine Umwandlung der Aktien nicht stattgefunden hat, einstweilen von der Gesellschaft reservirt bleiben.

Den Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien stehen folgende Vor⸗ zugsrechte zu:

Aus dem als Jahresdividende an die Aktionäre zu vertheilenden Reingewinn erhalten zunächst die Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien eine prioritätische Jahres⸗ dividende von sechs Prozent des Nominalbetrages. Der alsdann verbleibende Restgewinn wird, nach Ab⸗ zug der nach §. 30 al. 3 u. 4 als Tantième an den Aufsichtsrath und Vorstand zu vertheilenden Beträge, als Superdividende auf beide Gattungen von Aktien pro rata der Aktienbeträge gleichmäßig vertheilt. Die Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien erhalten die prioritätische Dividende für das Geschäftsjahr 1886/87 pro rata temporis und zwar vom 1. Oktober 1886 ab ge⸗ rechnet, also 4 ½ %, wogegen ihnen für die drei Monate Juli, August und September 1886 ein An⸗ spruch auf Verzugsdividende nicht zusteht. Für den Fall, daß der Reingewinn eines Jahres zur Zahlung einer Dividende von sechs Prozent (pro 1886/87: 4 ½ %¹) auf die Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien nicht reicht, erhalten dieselben in späteren Jahren, wenn der Reingewinn die Vertheilung einer höheren Dividende als 6 % gestattet, den in früheren Jahren an 6 % fehlenden Theil nachbezahlt, bevor die Stammaktien Anspruch auf Dividende haben. Die Nachzahlung erfolgt auf den jedesmaligen Dividendencoupon des⸗ jenigen Jahres, für welches die Zahlung einer höheren als sechsprozentigen Dividende möglich, so lange, bis der Ausfall gedeckt ist.

Bei Auflösung der Gesellschaft werden die Stamm⸗ ECöööö zuvörderst bis zum vollen Nominal⸗ etrage aus der Masse befriedigt; hiernach erhalten die Stammaktien gleichfalls bis zum vollen Nominal⸗ werthe Befriedigung. Der dann etwa noch ver⸗ bleibende Rest wird unter beide Aktien⸗Gattungen pro rata vertheilt. Betreff des Stimmrechts, der Ausgabe und der Zahlung der Dividende gelten die Bestimmungen des Statuts auch für die Stamm⸗ Prioritäts⸗Aktien.

Die auf jede umzuwandelnde Aktie eingezahlten achtzig bzw. einhundertzwanzig Mark werden als Einnahme verrechnet und ebenso wie der durch die Kapital⸗Reduktion freigewordene Betrag von zwei Millionen vierhundert Mark nach der Bestimmung des Aufsichtsraths zu Abschreibungen bezw. zur Bil⸗ dung von Reserven verwendet.

Der Aufsichtsrath und der Vorstand der Gesell⸗ schaft werden ermächtigt, alle zur Ausführung obiger Beschlüsse dienenden Maßnahmen zu treffen.

C. Die Anzahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes wird auf neun (9) Mitglieder erhöht. Nach dem Aus⸗ scheiden der Herren F. W. Klever und H. Landau sind neu gewählt die Herren Fr Hammerstein zu Oberhausen, Daniel Hammerstein zu Düsseldorf, Hugo Künzel daselbst, Johann Streuber zu Neu⸗ stadt a. d. H, Julius Herdtmann zu Düsseldorf. Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Oktober am 22. Oktober 1886.

schwerin i. M. Zufolge Verfügung des Groß⸗ herzoglichen Amtsgerichts hieselbst vom 21. d. Mts. ist an demselben Tage zu Spalte 4 des hiesigen Genossenschaftsregisters, betreffend die „Schweriner Molkerei⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft“, eingetragen worden:

In der Generalversammlung vom 10 September 1886 ist das statutenmäßig ausscheidende Vorstands⸗ mitglied, Hausgutspächter Schubart zu Gallentin, wieder zum Vorstandsmitglied und das ausscheidende Mitglied des Aufsichtsraths, Hausgutspächter Hilde⸗ brandt zu Groß Rogahn, zum Mitgliede des Auf⸗ sichtsraths wieder erwählt. [36690] Schwerin i. M., den 21. Oktober 1886.

Der Gerichtsschreiber: (Unterschrift), Amtsgerichts⸗Aktuar. Spremberg. Bekanntmachung. [36691]

In unser Gesellschaftsregister ist bezüglich der unter Nr. 52 eingetragenen Handelsgesellschaft C. A. Krüger zu Spremberg zufolge Verfügung vom heutigen Tage Folgendes vermerkt worden:

Die verwittwete Tuchfabrikant Krüger, Louise

Amalie, geborene Schulze, und der Tuchfabrikant Karl Friedrich Wilhelm

Krüger sind durch Tod aus der Handelsgesellschaft ausge⸗ schieden.

Zur Vertretung der Gesellschaft ist nunmehr nur der Tuchfabrikant Hermann Richard Otto Krüger zu Spremberg berechtigt. 3

Gleichzeitig ist die für den Tuchfabrikanten Karl

Friedrich Wilhelm Krüger zu Spremberg in unserem Hrotukenefgüfte unter Nr. 36 für die vorgedachte

Handelsgesellschaft C. A. Krüger zu Spremberg eingetragene Prokura gelöscht worden.

Spremberg, den 25. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

[36697 Stettin. In unserm Firmenregister ist heute die unter Nr. 1417 vermerkte Firma „Johannes Knütter“ zu Gartz a. O. gelöscht worden. Stettin, den 22. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung. XI.

S 136693) Strelitz. In das hiesige Handelsregister Fol. 47 Nr. 47 ist eingetragen: Col. 3. Norddeutsche Goldleistenfabrik für Export. Heldt & Hoffmann.

Col. 4. Strelitz.

Col. 5. Die Gesellschafter sind: “

der Fabrikant Georg Hoffmann in Strelitz und die Ehefrau des Fabrikanten Ludwig Heldt, Ida geb. Fürstenhagen, daselbst.

Col 6. Die Gesellschaft ist eine offene Handels⸗ gesellschaft und hat mit dem 28. Juni 1886 begonnen. Beide Gesellschafter sind zur Vertretung der Gesel⸗ schaft befugt und kann Jeder für sich die Firma

zeichnen.

Col. 7. Fabrikant Ludwig Heldt in Strelitz.

Col. 9. Der Fabrikant Georg Hoffmann in Strelitz hat für seine Ehe mit seiner Ehefrau Anna, geb. Bastian, durch Vertrag vom 21. Ok⸗ tober 1886 die eheliche Gütergemeinschaft aufgehoben.

Die Ehefrau Heldt, Ida geb. Fürstenhagen, hat für ihre Ehe mit ihrem Ehemanne, dem Fabrikanten Ludwig Heldt, durch Vertrag vom 25. Oktober 1886 die eheliche Gütergemeinschaft gleichfalls auf⸗

gehoben. Strelitz, den 26. Oktober 1886. Großherzogliches Amtsgericht. Giehrke.

2

Weida. Bekanntmachung. [36694] In das Handelsregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist laut Beschluß vom 22. d. Mts. die Firma: Franz Kluge in Weida Fol. 246 Bd II. und als deren Inhaber der Schneidermeister Gottlob Franz Kluge in Weida eingetragen worden. Weida, den 23. Oktober 1886. Großherzogl. S. Amtsgericht. IV. Stephaeus.

Wriezen. Bekanntmachung. [36695)]

In unser Firmenregister ist unter Nr. 206 fol⸗

gende Firma eingetragen:

Bezeichnung des Firmeninhabers: Mühlenbesitzer Hellmuth Müncheberg Strausberg. 8

Ort der Niederlassung:

Strausberg. Bezeichnung der Firma: E. H. Müncheberg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Oktober 1886 am 22. Oktober 1886. Wriezen, den 23. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht.

Zeichen⸗Register Nr. 44. S. Nr. 43 in Nr. 249 Reichs⸗Anz. — Nr. 249 Central⸗Handels⸗Register.

sländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗ gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da das Gefetz über den Markenschutz mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so war der 1. Mai 1885 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet.

Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ zffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.

(Die au

[36776] Aachen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 276, 277 und 278 zu der Firma Butenberg, Heusch & C. in Aachen, nach Anmeldung vom 25. Oktober 1886, Nachmittags 5 Uhr, für Nadel⸗ fabrikate aller Art die Zeichen: *

Dieselben werden auf der Waare Verpackung angebracht. Aachen, den 26. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. V.

. und

Derlin. Königl. Amtsgericht I. Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 972 zu der Firma: Deutsche Kaffee⸗Großhand⸗ lung in Berlin, nach Anmel⸗ dung vom 22. Oktober 1886, Nachmittags 1 Uhr 25 Minuten, für Kaffee das Zeichen:

88

Breslau siehe H

[35917]

Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 545 zu der Firma: Peter

Römer Junior in Barmen, nach

Anmeldung vom 21. Oktober 1886,

Mittags 12 Uhr, für Bänder, Kor⸗

deln und Litzen das Zeichen:

den 21. Oktober 1886.

Barmen, 188 Königliches Amtsgericht.

I.

Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 461 zu der Frna⸗ Bergische

oda Fabrik Hast & Comp. in Elber⸗ feld, nach Anmeldung vom 23. Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr 45 Minnuten, für Seifenpulver und Sodafabrikate das Zeichen:

Das Zeichen wird auf der Verpackung der Waare

angebracht. 8 Elberfeld, den 23. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.

————

Als Marke F. Düm⸗

[36614]

Elsfleth. ist eingetragen unter Nr. 1

zu der Firma: ler zu Berne nach An⸗ meldung vom 14. Sep⸗ tember 1886, Morgens 9 —- 10 Uhr, für Kau⸗ taback das Zeichen:

Elsfleth 1886, Großherzoglich

Oktober 20. Oldenburgisches Amtsgericht. (Unterschrift).

Eschwege. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 2 zu der Firma: Eduard Knabe Nach⸗ folger zu Eschwege, nach Anmeldung vom 14. Oktober 1886, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, für Cigarren⸗ und Tabacks⸗ fabrikate das Zeichen:

Eschwege, am 14. Oktober 1886. scheseaij ches Amtsgericht, Abtheilung II. Bezzenberger.

“

Freistadt. Als Marke ist ein· getragen unter Nr. 33 zu der

EEI“ crsrrzuich arscnurrzr P crsegrzuicn orschugrzr .

ceserzuichn ctssuer2TI 81

Kusser bei Neusalz a. O., nach CHINA

FAPIER

FAPIER CHINA

Firma: „Gebrüder Garve“ 1

Anmeldung vom 17. August 1886, Vormittags 10 ½ Uhr, für Flint⸗ Glaspapier,

stein⸗Feuerstein⸗ und b

82 Schmirgelpapier, Schmirgel, und . Dy Glasleinen und Schmirgel in r 5 Blechbüchsen das Zeichen: 1 b 2.

v 2

8 8 ½

Sobes evls 8

—

VNIHD

S S 2

87

Leipzig. Firma: Patte frères zu Paris in Frank⸗ reich, nach Anmeldung vom 21. Mai 1886, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für vemische und pharma⸗ ceutische Erzeugnisse unter Nr. 3839 das Zeichen:

welches auf den 282 Umhüllungen und der t wird.

Oktober 1886. Amtsgericht, Abtheilung Ib.

Verpackung angebra Leivzig; den 27. “ önigliches

Stei

zu der Firma: Limited zu dung vom 19. für natürliche und saure Wässer

April kün

unter Nr. Zeichen:

VNIHD NIdV

Cr2218e, () „uun;. 7

Auvn- 30vu4. 02824829 M dvn 20vv..

Das Zeichen wird auf die in .

2 & Bogenform hergestellten Fabrikate &9 R —

aufgeklebt oder aufgedruckt, auf die Bleckbüchsen nur aufgeklebt und auf ganze Packete aufgedruckt oder auf⸗

geklebt. den 14. Oktober 1886.

VN

02 12481929 ¶h

5 aew W LAdvd-—

— vAVIH- 20vS4. 028248128 85 Auvn 20VaA.

30vv4., 02u2481929 88

unter Nr. 3841 das Zeichen:

unter Nr. 3842 das Zeichen:

Königliches

8

Freistadt, Freis Amtsgericht.

[35471]

M.-Gladbach. Als Marke ist eingetragen u

r. 49 zu der Firma: 5* Klein vormals Jos. Michels in Grevenbroich,

nach Anmeldung vom 16. Oktober 1886, Vormittags Uhr, für Gebildwaarenfabrikate das Zeichen : M.⸗Gladbach, Kgl. Amtsgericht, Abth. I.

Greiz. Als Schutzmarke ist & eingetragen unter Fol. 31 zu der d Firma: „Moser 5 hier, nach Anmeldung vom 2 21. Oktober 1886, Nachm. 3 Uhr, für wollene Webwaaren

das Zeichen:

welches auf der Waare sowie auf der agebracht wird.

an geig, am 22 “ Fürstlich Reuß⸗Pl. Amtsgericht. Fürstlich R ß⸗P “

——

Abtheilung

vE11““

..

burg. Als Marke ist eingetragen

nnaa- is. Firma: Fabrik chemischer parate von Sthamer, ꝙ Noack & Co. in Ham⸗- 3&b. burg, nach Anmeldung Ierr vom 22. Oktober 1886, 9)½ Nachmittags 2 ¼ Uhr, für chemische und pharma⸗ ceutische Präparate und deren Verpackung das Zeichen:

Hamburg.

[36774]

Als Marken sind eingetragen zur in Hamburg,

Oktober 1886, Nachmittags

Hamburg. 1 Firma: E. A. Grimm & nach Anmeldung vom 22. b G 2 ¾ Uhr, für Bier und dessen Verpackung

v. in

b“ unter Nr. 841. Zeichen:

☛ 8

nter

unter Nr.

Zeichen:

Hamburg.

Hannover. unter Nr. 96 zu der Firma: „Lindener Smyrna⸗ Teppich⸗Fabrik Erblich & Michels“ zu Linden, nach Anmeldung vom 22. Oktober 1886, Mor⸗ gens 10 Uhr 40 Mi⸗ nuten, eingetragen als Marke für Tevppiche das Zeichen: 22. Oktober 1886. Amtsgericht. IV b. Jordan.

Hannover, 22. . Königliches

II.

6775 unter Prä⸗

Kassel. Als Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 151 zu der Firma: Berlit & Chartier in Kassel, nach An⸗ meldung vom 11. Oktober 1886, Vormittags 10 ¾ Uhr. für Kronenkäse das weitere auf der Verpackunganzu⸗ bringendegeichen: Kassel, den 18. Königliches

Oktober 1886.

Amtsgericht, Abtheilung 4. Fulda.

Krefeld. Die sub

Raffinerie Auton

Marke ist wegen

worden. 81 Krefeld, den 20. Oktober 1886.

2

[36613] In das hiesige Zeichenregister ist FABRIK-MARKE.

FonchkäsE

UEITSCHERWEICIKISE

[35893]

Nr. 69 des WE“ jesiger Stelle zu der Firma Rheinische Schmalz⸗ Seegg 2 Rensch⸗⸗ in Neuß eingetragene, in Nr. 252/1883 des Reichs⸗Anzeigers veröffentli öte Erlöschung der Firma gelöscht

angebracht werden. Leipzig, am 27. Köni liches A

Als

Nr. 2265 bis

Balfrour & Co. zu. laut Bekanntmachung in

Reichs⸗Anzeigers“ Waaren und

Leipzig, am Königliches2

Leipzig. Als Nr. 2281 bis 2

laut Bekanntmach Reichs⸗Anzeigers“

Leipzig, am 2 Königliches

7 0 1 Meissen. Als getragen unter Firma: Julius

das Zeichen: Meißen, am

1

ist eingetragen Nr. 23 zu der Ferd. Meißen, nach dung vom 22. 1886, Nachmitt Uhr, für das Zeichen:

Königliches Amtsgericht.

Als Marke

8 8 “ welche auf den Behältnissen und

2280 zu

Baumwo

Dunlop & Co.

Nr.

Cölln⸗Meißen, nach vom 21. Oktober 1886, tags ½6 Uhr, für Putzpomadedosen

Thürmer

Meißen, am 25. Königliches 1 (Caspari.

[36906]

eingetragen zu der aclbE SozolloUE

ist

[35316] Münster i. W. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 9 des Zeichenregisters zu der Firma: br. Simons in Greven, nach Anmeldung vom 12. Okto⸗ ber 1886, Vormittags 10 ½ Uhr, für pußvomodr, Selterswasser, Liköre, phar⸗ mazeutische, kosmetis che und chemisch⸗technische Präpa⸗

nberger.

—

[36907]

Als weitere Marken sind eingetragen The Appollinaris Company

London in England, nach Anmel⸗

Nachmittags 5 Uhr,

1886, Mineral⸗ und kohlen⸗

stliche

3840 das

&

Oktober 1886. mtsgericht. Abtheilung I b.

Steinberger. “

[36909] en sind gelöscht die unter Marken sind gelös ö England, „Deutschen baumwollene llengarne, gefärbte Waaren und gedruckte Cattune eingetragenen Zeichen. 22. Oktober 1886. Abtheilung I1b. Steinberger.

der Firma: Manchester in Nr. 255 des

von 1876 für

Imtsgericht.

[36908] Marken sind gelöscht die unter Heugh, in England, des „Deutschen für Wollwaaren und Wollgarne eingetragenen Zeichen.

9

292 zu der Firma: zu Bradford ung in Nr. 255 von 1876,

2. Oktober 1886. Amtsgericht. Abtheilung I1 b Steinberger.

[36616]

Marke ist ein⸗ 22 zu der von Graba, Anmeldung Nachmit⸗

25. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. C 1

aspari.

Meissen. Als Marke

unter Firma: in Anmel⸗ Oktober ags 45

Pianofortes

5. Oktober 1886. Amtsgericht.

der Verpackung

Schufzmarke.

rate das Zeichen: Münster i. W., den 14. Oktober 1886. Abtheilung II.

Königliches Amtsgericht. [35730]

Nürnberg. Als Marke ist im hiesigen Zeichen⸗ register unter Ziffer 786 für die Firma: „G. A. Glafey“

in Nürn⸗ berg, nach Anmeldung vom 18. Ok⸗ tober 1886, Nachmit⸗ tags 3 Uhr 10 Minu⸗ ten, das neben⸗ stehende Zeichen ein⸗ getragen:

Dasselbe wird auf Nachtlichterschachteln theils vollständig, theils unter Weglassung des Kranzes und der Umschrift, so daß nur das Kernstück des Zeichens verwendet wird, angebracht.

Nürnberg, am 19. Oktober 1886.

Königliches Landgericht Nürnberg,

Kammer für Handelssachen.

Der Vorsitzende: Schmidsiller.

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(L. S.)

Oelsnitz i. V. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma: Patz & Comp. in Oelsnitz, nach Unmeldung vom 15. Oktober 1886, Nachmittags 5 Uhr, für Stoffe zu Herren⸗ und Damen⸗Anzügen, welche nadelfertig sind, das Zeichen:

1 Königliches Amtsgericht Oelsnitz i. V.

Dr. Rützschka.

[35732] Marke ist 2 zu der

Oelsnitz. Als eingetragen unter Nr. Firma: Patz & Comp. in Oelsnit6, 2 nach Anmeldung vom 15. Ok- NM tober 1886, Nachmittags 5 Uhr, für Stoffe zu Herren⸗ und Damenanzügen, welche decatirt sind, das Zeichen: 8 8 ö“ Königliches Amtsgericht Oelsnitz i. VB. glichss Dr Ritzschka.

Als Marke

Prorzheim. Lonis Fießler &

O. Z. 8 zu der Firma: hier, nach Anmeldung vom 20. Oktober mittags 11 Uhr, für Goldwaaren armbänder) das Zeichen:

88 1ö16“

gebracht wird.

Pforzheim, 886. Gr.

20. Oktober 1886. Mittell.

Amtsgericht:

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Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr 200 zu der

Firma: Walter Klaas in

Dorp b. ns. nach An⸗ meldung vom 19. 2 ktober 1886, Mittags 12 Uhr, für Stahl⸗ waaren das Zeichen: CI616

Solingen, den 19. Oktober 1886.

g 8 Königliches Amtsgericht.

[36834]

Zittau. Als Marke ist ein⸗

getragen unter Nr. 3 zu der

Firma: C. A. Preibisch in

Reichenau, nach Anmeldung

vom 17./18. Oktober 1886,

Nachmittags 4 Uhr, für

„Schmack⸗, Dividivi⸗, Myro⸗

balanen⸗, Blauholz⸗, Gelb⸗

holz⸗ und Rothholz⸗Extracte

das Zeichen: 1 “

Zittan, den 27. Oktober “

8 Königlich Sächs. Amtsgericht. Schröder.

[36264] ist eingetragen unter Cie. 1886, Vor (Ketten und Ketten⸗

welches auf den Goldwaaren durch Einschlagen an⸗

[36265]

Muster⸗Register Nr. 124. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Bremerhaven. 1“ In das hiesige Musterregister ist Nr. 7. Robert F. Knobloch, Bremerhaven, Jahre für das unter dieser unterm 26. Oktober 1883, angemeldete bislang auf

einer Uhr. Bremerhaven, den 26. Oktober 1886. “ Die Gerichtsschreiberei der Kammer für Handelssachen. Trumpf.

eingetragen:

Nachmittags 5 ½

Grüfenthal. 8 “ In das Musterregister ist eingetragen: Zu Nr.

in Gräfenthal

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hat für die unter Nr.

[36898] Uhrmacher, in Schutzfristverlängerung auf fünf Nummer eingetragene,

3 Jahre geschützte Modell

[36266]

20. Klempnermeister David Siebert 20 eingetrag e