[38608] 3 8 1 Actien Brauerei Friedrichshain.
Die Actionaire der Actien Brauerei Friedrichs⸗ hain laden wir zur ethe ordentlichen eneralversammlunf, auf Donnerstag, den d. Dezember, 10 ½ Uhr, in das Ausschanklokal der Actien Brauerei Friedrichshain, am Friedrichs⸗ hain vor dem Königsthor, hierdurch ein.
chäft bes ene a der Bil
1) Geschäftsbericht unter Vorlegung der Bilanz — des Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. 2) Bericht der Revisoren. 3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz und
Ertheilung der De 2 8 4) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. 5) Wahl von 2 Revisoren.
Actionaire, welche sich an der Generalversamm⸗ lung betheiligen wollen, haben ihre Actien nebst einem doppelten Verzeichnisse ev. die Vollmachten ihrer Vertreter (§. 32 des Statuts) bei dem Bank⸗ hause Rauff & Knorr, Behrenstr. 35 hierselbst, vom 1. Dezember d. J. ab bis spätestens den 8. De⸗ zember cr., Abends 6 Uhr, zu deponiren.
Berlin, den 6. November 1886.
Der Aufsichtsrath der Actien Brauerei Friedrichshain.
858
1once G tehoffnungshütte, Aktien⸗Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden ierdurch zur b 14. ürdentlichen Generalversammlung, welche am Dienstag, den 14. Dezember 1886, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Centralbureau hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen. eeee. 8 1) Die in §. 19 des revidirten tatuts aufgeführten Gegenstände. “
2) Bewilligung eines Kredits für Neubauten. Unter Bezugnahme auf .20 des revidirten Statuts bemerken wir, daß die Deponirung von Aktien behufs Ausübung des Stimmrechts bei einem Aufsichtsrathsmitglied, bei einem Notar oder bei dem Vorstand unseres Vereins geschehen
kann. 1 —8¹ Geschäftsberichte stehen den Herren Aktionären 14 Tage vor der Generalversammlung zur Verfügung. Oberhausen 2 (Rheinland), den 16. No⸗
vember 1886. Der Aufsichtsrath.
C. Schilling, Vorsitzender.
[40664]
Eibenstock, den 17. November 1886.
Das Directorium des Gasbeleuchtungs⸗Actien⸗Vereins. Th. Lös cher.
Gasbeleuchtungs⸗Actien⸗Verein Eibenstock.
Die am 10. dieses Monats stattgehabte Generalversammlung hat die 86 justificirt und die Dividende für dieses Betriebsjahr auf 6 Prozent festgesetzt. Lftistciet une dieser Dividende erfolgt gegen Rückgabe des Dividendenscheines Nr. 7 der
II. Dividendenleiste in der Expedition des Unterzeichneten.
ahresrechnung
[40743]
Debet.
allesche Bierbrauerei Commandit⸗ Gesellsch (((EF.. Michaelis & Co. Betriebs-Rechnung.
Credit.
An Ausgaben für: 1 Malz, Hopf 1“ alz, Hopfen und Hefe... Betriebs⸗Unkosten: Wasser, Pech und Eis . . . . . . . . . Malzsteuer, Steuern und Versicherungs⸗Prämien Gehalte und Löhne . .. Heizung und Beleuchtung Tantième des Braumeisters.. ypothek⸗ und Banquier⸗Zinsen. nleihe⸗Zinsen . . . . . .. Schuldverschreibungs⸗Zinsen. Geschirr⸗Unkosten und Frachten Reisespesen und Provisionen 1 Diverse Unkosten. Miethen und Reparaturen . . .. laschenbier⸗ und Restaurations⸗Unkosten. chuldverschreibungs⸗Unkosten. b ““ “
(Gewinn⸗ und Verlust⸗Cont c.)
ℳ ₰ Per Einnahme für: Bayerisch und Lagerbier 453,089 26 Trebern, Malzkeime und Schwimmgerste. 16,815 20 23,178 Gewinn⸗Saldo von 1885 1,27 59,539 22,529 3,847 30,998 9,899 5,062
₰ Immobilien⸗Conto.. Mobilien ⸗Conto.. 3,579 65
Maschinen⸗ u. Betriebs⸗ geräthe⸗Conto. 126,689 04 15,776 98
1000 Stü
Flaschenbier⸗Betriebs⸗ geräthe⸗Conto. Lagerfaß⸗Conto .. Transportfaß⸗Conto Geschirr⸗Inventar⸗Conto Restaurations⸗Inventar⸗ 14““ Restaurations⸗Bau⸗Cto. Debitoren⸗Conto
Aectien
17,4017999ab Amort 11,917 10 Anleihe⸗Cap
Wechsel⸗Conto 8 General⸗Waaren⸗Conto General⸗Unkosten⸗Conto Geschirr⸗Unkosten⸗Conto 605
152,229
Hypotheken⸗Conto II.. Guthaben bei Banquiers Versicherungs⸗Prämien⸗ Conto. 846 45
0
Restauratio Restauratio
desgl. Delcredere
Dividende: Stamm⸗
1807 Z70 05]
Halle a. S., den 30. September 1886. Die persönlich ha . Bücking. i. V.: Bernh. Lindner.
Auf Grund der uns vorgelegten Geschäft
stehenden Bilanz und Betriebs⸗Rechnung. Halle a. S., den 9. November 1886.
Die Revisoren.
Ferdinand Hill
ℳ ₰ 859,621 58] Aectien⸗Capital⸗Conto: ab Einlage d. pers. haftend. Gesellsch.
1000 Stück Stamm⸗Prioritäts⸗
79,193 36%; b“ 8 50 % Einlage d. pers. haftend. Gesellsch. 32,396 91 Hypotheken⸗Conto I.. . . . . .
27,801 43,01Schuldverschreibungs⸗Conto.. .. 450,000 ..l156,670 23] Creditoren⸗Conto . . . . . . . Cassa⸗Conto . . .. 1,650,42] Reservefonds⸗Conto 59,003 90] Dispositionsfonds⸗Conto.. :229 74] Delcredere⸗Conto . . . . . .. 14,410 55]Arbeiter⸗Unterstützungsfonds⸗Conto. 1 539 605 — “ C116 5 iedeburger Kellerei⸗Cto. 986 16 nleihe⸗Zinsen nicht erhoben . . . 8 FhedtbargerKeleret 1,851 38 Schuldverschreibungs⸗Zinsen desgl.. 5,062 63,398 65]%¶Dividende A1““ 41,339, 73]1 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Vortrag von 1885 . . . . . . 1,270 Gewinn pro 1885/1886
8 Gewinn⸗Vertheilung: Immobilien 1 % . . . . . . . 8,596 Mobilien 10 %% .. .... 357 Maschinen ꝛc. 5 %. . .. Flaschenbier⸗Betriebsgeräthe 10 % . 1,577 J1144*“ Transportfaß 15 % Cnl]ö . . ... 4,859 Geschirr⸗Inventar 20 % .. . 3,480
Friedeburger Kellerei 10 %. . . . 98 Eisenbahn⸗Waggon 10 % . . Reservefonds für eebeühenmg 2,000 Debitoren⸗Abschreibung . . . . . 9,000 Reservefonds von ℳ 37,610. 37 10 %
Aufsichtsrath „ 3761. 03 Direction und Beamte. „ 3761. 03
8 St.⸗Prior.⸗Act. 6 % „ 9,000. wVLVportrag auf neue Rechnung . 2,327
ck Stamm⸗Actien..
15,000
363,671 79,900
isation. ital⸗Conto
36,652 116,151 24,000 45,000
5,000 3,334
85,591
86,861
6,334 1,583
ns⸗Inventar 15 %. . 1,787 ns⸗Bau 5 % . . . . . 1,390
185
für Brunnen⸗Anlagen. 3,000 5,000
49,251 ¾ ℳ 3761. 03 11,283
Actien 5 % ℳ 15,000. 24,000
86,8617
[40639]
Activa.
Bilanz am 30. September 1886.
An Immobilien⸗Conto
ℳ
Maschinen⸗Conto. E1u“ 123,476 62 Oekonomie⸗Conto .. 6,226 58 “ 8 “ fäß⸗Conto IJ. .. /720 beaa . 6a““; 43,831 97 Cassa⸗Conto S 449/11 irmen⸗Conto... onto⸗Corrent⸗Conto Mobiliar⸗Conto Effecten⸗Conto Neubau⸗Conto “ . 8 erste- und Malz⸗Conto. Hopfen⸗Conto. . . . 4,519 80 8 ves und Harz⸗Conto.... 1,390 /15 öttcherei⸗Conto. ... 2,707,71 Kohlen⸗ und Holz⸗Conto... 135 „ 1,128,867 16%
Kulmbach, am 30. September 1886.
120,170/15 60,930,73 11,990 —
159,568 92 40,380— 11,573,75
Der Aufsichtsrath: Victor Hahn, Vorsitzender.
1 364,239 74 Per Actien⸗Capital⸗Conto
137,529 63 V 1
„ Hypotheken ⸗Conto.. „ Reservefonds⸗Conto... „ Dividenden⸗Conto, 1 rückständiger Dividendenschein Nr. I... Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
ulmbacher Export⸗Brauerei „Mönchshof“
vormals Simon Hering Actiengesellschaft.
Der Vorstand: Robert Riemer. Josef Unger.
am 30. September 1886. Creadtt.
An Interessen⸗Conto
8 1,667,370
ftenden Gesellschafter. 1
sbücher bescheinigen wir hiermit die Richtigkeit der
Debet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Assecuranz⸗Conto Provisions⸗Conto .. Steuern⸗ und Abgaben⸗Conto Wechsel⸗Conto . . . .. Handlungs⸗Unkosten⸗Conto D . Gewinn⸗Saldo⸗Conto, welcher wie folgt ver⸗ theilt werden soll: a. Abschreibungen: 1b 1 % auf Immobilien⸗Conto ℳ 3,642. 40 3 % auf Neubau⸗Conto 4,787. 06 10 % auf Maschinen⸗Conto 12,347. 15 % auf Oekonomie⸗Conto 933. 15 % auf Inventar⸗Conto 1,203. 8 % auf Gefäß⸗Conto I. 2,537. 12 % auf Gefäß⸗Conto II. 5,259. 12 % auf Firmen⸗Conto 16,503. 10 % auf Mobiliar⸗Conto (Berlin) — 1 Mt. seit Eröffnung 8 Reservefonds: 5 % von verbleibenden ℳ 74,507. 97 Tantième u. Gratifikationen: 10 % von verbleibenden ℳ 70,782. 57 dem Auf⸗ ichtsrath. v. Extra⸗Gratifikation an Vor⸗ stand (Herren Josef Unger und Robert Riemer). . do. an Beamte... . 6 % Dividende... .. . .Extra⸗Abschreibung auf Firmen⸗ Conto. 8C11“
6,093.
22
Kulmbach, am 30. September 1886
Der Aufsichtsrath: Viector Hahn, Vorsitzender.
Kulmbacher Export⸗Brauerei „Mönchshof“
vormals Simon Hering, Actiengesellse
— 11,142 61]% Per Abfall⸗Conto . . 175 9e7c 1,228 78 Malzsteuerrückver⸗ 7,854 10 gütungs⸗Conto. 56,038 3,050 93]0 „ Bier⸗Conto... 7loöa- 85 62 20,557 63
88 127,817,16]1
—
171,736 85 FIds
ö“
schaft. Der Vorstand: Robert Riemer. Josef Unger.
[21256]
Rostocker Bank.
Zweite Aufforderung. 1 Es sind die Talons zu den am 1. März 1866 ausgegebenen Dividenden⸗Scheinen der Rostocker Bank⸗Aktien Nris. 4585, 4996, 4997, 4998, 4999, 5000, 7404 und 8347 als verloren angemeldet. In Folge dessen ergeht auf Antrag der Betheiligten die öffentliche Aufforderung an Jedermann, die Talons .4.“ oder etwaige Rechte daran geltend zu machen. Diese Aufforderung wird 3 Mal in Zwischen⸗ räumen von 4 Monaten ergehen, und wenn zwei Monate nach der letzten Aufforderung die bezeichneten Talons nicht eingeliefert, auch keine Rechte daran geltend gemacht sind, so werden dieselben für nichtig erklärt und an deren Stelle neue Talons ausgehän⸗ digt werden. Rostock, den 17. Juli 1886.
Der Verwaltungsrath
der Rostocker Bank.
[40382] 3 Wegen Behinderung des Unterzeichneten wird die auf Montag den 22. d. M. im Hotel zur Goldenen Kugel hieselbst angesetzte Generalversammlung der Zuckerfabrik Neubrandenburg Actien⸗Gesell⸗ schaft in liquid. auf Sonnabend, den 11. Dezember d. Js., Nachmittags 2 Uhr, verlegt und werden die Herren Actionaire unter Wiederholung der publizirten Tagesordnung dazu er⸗ gebenst eingeladen. 86 Neubrandenburg, 15. November 1886. 8 Der Aufsichtsrath. Frreiherr A. von Maltzan.
8
[40632]
In Erfüllung von §. 20 unserer rev. Statuten machen wir hierdurch bekannt, daß der Aufsichts⸗ rath unserer Gesellschaft aus den Herren:
D. G. Diehl in Chemnitz, Vorsitzender,
Oscar Schimmel in Chemnitz, stellvertr. Vor⸗ sitzender,
Alexis Breitfeld in Erla, “
Rechtsanwalt Dr. Enzmann in Chemnitz;,
Geh. Kommerzien⸗Rath Fedor Zschille in Dresden, 1
besteht. 8 Chemnitz, 18. November 1886.
Werkzeugmaschinenfabrik „Union“ (vormals Diehl).
8S8.) Verschiedene Bekanntmachungen.
[40692] Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntriß daß die Ziehung der von uns für die Zwecke de Deutschen Vereine vom rothen Kreuz veranstaltein zweiten Geldlotterie in Gemäßheit des §. 4 B staatlich genehmigten Lotterieplanes vom 22. November auf den 28. und 29. Dezember dieses Jahres verlegt worden ist. Die Ziehung findet unwiderruflich an ih nannten Tagen von Vormittags 10 Uhr ab in Ziehungssaale der Königlichen General⸗Lotteree rektion hierselbst statt. Berlin, im November 18865. nnj Das Central⸗Comité des Preußiischen Verei zur Pflege im Felde verwundeter un ö b Haß.
Preußische Boden-Credit-Actien-Vand. Status am 31. Oktober 1886.
1 Activa. J64. 6 Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. ℳ 4740938, Erworbene Hypotheken. „ 1139 49700g,8; auf ee Ss 1/744,009. Guthaben gegen Effecten⸗Be⸗ epetung e L““ 5,074,890,5 Effecten⸗Bestand na 1
- 1,69g 981
Eigenes Bankgebäude „
“
Diverse Aectiva ....ß11 NIZSR 182
30,000,000.
Passiva.
Actien⸗Capital. Reserve⸗Fonds . . . . . . Unkündbare Hypothekenbriefe,
incl. ausgelooste ““ Dividenden und Coupons Creditores .. v Diverse Pas va
Berlin, den 31. Oktober 1886. Die Direction.
SWeihnachts⸗Kataloge der⸗ reichen Geschenk⸗Litteratur ihres vn
—
e. Otto Giseke.
Oscar Ufert. Emil Diehl.
5A liefert gratis und frauco 1t 82 Oidenburg. Schulzesche bofBuchdan
Dritte Beilage Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Sonnabend, den 20. November
chen Staats⸗Anzeiger.
1 †
1886.
sjenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ 1 erlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Peft üastalta, für
mneigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
——y“ 9 2 8 8 — — — — — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
sche Reich. Gr. 2744)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D Abonnement betràgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteliabr.— Ginzelne Nummern koster 25 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3513. Hetele Ireeeh ö
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 2744. und 274 5. ausgegeben.
(Berl. Pol. N.) Wie wir bereits mitgetheilt aben, bildete die Reform des Patentwesens nen der Berathungsgegenstände der letzten Aus⸗ bußsitzung des Centralverbandes Deutscher Indu⸗ tieller. Bei der großen Wichtigkeit, welche diese cform für die deutsche Industrie hat, beschloß der üsschuß, eine Kommission mit dem Auftrage der usarbeitung von Antworten auf die vom Bundes⸗ itb aufgestellten 22 Fragen niederzusetzen.
Diese Kommission hat Ende Oktober in Han⸗ pper getagt und sich über folgende Antworten ver⸗ ändigt:
Frage I: Hat das Fehlen einer gesetzlichen Be⸗ ifssbestimmung der Erfindung erhebliche praktische achtheile mit sich gebracht und lassen sich Rese rch die Aufnahme einer Begriffsbestimmung in is Gesetz verhüten? Wenn ja, welche Definition äre dann in Vorschlag zu bringen?
Antwort: „Das Feblen einer gesetzlichen Begriffs⸗ stimmung der Erfindung hat erhebliche praktische achtheile nicht mit sich gebracht.
Wenn in den Erörterungen (des Patentamts) zu age I darauf hingewiesen wird, daß in der Praxis s Reichsgerichts und des Patentamts sich eine ichtung herausgebildet habe, welche an eine patent⸗ hige Erfindung die Anforderung stellt, daß dieselbe h als das Erzeugniß einer über das Durchschnitts⸗ — gewerblichen Könnens hinausgehenden geistigen rbeit darstelle, so läßt sich für eine solche Richtung dem gegenwärtigen Patentgesetze ein Anhalt nicht aden, es kann dieselbe also auch nicht den Anlaß, e Definition aufzunehmen, bilden.
Eher dürfte dagegen, wenn überhaupt an eine De⸗ ition herangegangen werden soll, in derselben zum sdruck zu bringen sein, daß das Vorhandensein er Erfindung bedingt erscheinen müsse durch eine werblich verwerthbare Ausführung.
Dementsprechend dürfte dem §. 2 des Gesetzes ne abgeänderte Fassung zu geben sein, dahin gehend, ß lediglich die offenkundige Benutzung in dem rt angegebenen Sinne die Neuheit der Erfindung Sschließe, und ebenso wäre die Ertheilung eines ntents von dem Nachweise der Ausführung in ge⸗ lut verwerthbarem Umfange abhängig zu achen.
Frage II: Sind Erfindungen, welche vor längerer it — etwa vor 50 oder 100 Jahren —, seitdem er nicht wieder peröffentlicht worden sind, der bahn Veröffentlichung unerachtet, zur Patentirung
en?
ntwort: „Ja.“
Frage III: 1) Empfiehlt es sich, auch solche Er⸗ ungen noch zur Patentirung zuzulassen, welche auf und einer Patentanmeldung desselben Patent⸗ hers im Auslande durch den Druck veröffentlicht 87 2) Für welche Frist soll einer solchen Ver⸗ antlichung die patenthindernde Wirkung entzogen 2 3) Soll die patenthindernde Wirkung nur amtlichen Veröffentlichungen oder auch anderen röffentlichungen entzogen sein, welche erkennen uns 6 sie nur auf der früheren Patentanmel⸗ g hecu en? 4) Ist die Anwendung dieser Grund⸗ se auf Anmeldungen von Inländern zu beschränken rauch auf Anmeldungen von Ausländern auszu⸗ nen und bejahendenfalls auf Anmeldungen von kländern ohne Unterschied oder nur von Ange⸗ vege Staaten, welche die Gegenseitigkeit Antwort: „1) Ja.
Für 6 Monate.
Ja
Die Anwendung der aufgest d ätze ist endung gestellten Grundsätze ist b Ausländer, aber nur auf len Heundsäherist lcth auszudehnen, welche die Gegenseitigkeit ge⸗ Frage IV: Soll, wenn der wesentliche Inhalt neatentanmeldung den Bef Zeich⸗ de di⸗ ellen, Geräthschaften oder Einrichtungen 6 oder einem von diesem angewendeten 5 Einwilligung desselben entnommen erletzten wie bisher nur das Recht zu⸗ P ucch seinen Einspruch die Ertheilung des hhn gti verhindern, oder soll er befugt sein, auf 8 eer erfolgten Anmeldung die Ertheilung des hru für sich zu verlangen? Und soll über diesen e dem Patentamt bei der Beschlußfassung 84 8 entertheilung oder von den ordentlichen Ge⸗ 1 86 Proseßwege entschieden werden? Soll de An Felebten nach Ertheilung des Patents 1 wutemne der der Erfindung nur wie bisher das n, ober en das Patent ‚für nichtig erklären zu rnts an seiner Pefagt sein, die Uebeftragung des n event. . üichen Klage zu verlangen? “ „Der Verletzte soll die Ertheilung des A sonssgeae 3 gen Anspruch soll das Patentamt in erster 1 zutscbeideg (diese Beantwortung bezieht sich hatents fen Satz der Frage). Nach Ertheilung leberten oll dem Verletzten das Recht zustehen, e der gung des Patents auf seine Person im c. Vlerichtlichen Klage zu verlangen.“ ug übe: Fn das Patentamt bei der Beschluß⸗ 1* entgesuche die dritten Personen aus erwachfentertheilungen oder Patentanmel⸗ ten beiñk üen Rechte zu berücksichtigen und die üchen 8 weiser Kollision derselben mit den küclichen Mpftfern Pctentruchers durch einen üna; 9 e i öücheis Flrang) 8 ün 12 etetee beäg 2 in 8 3 age VI: Soll der ie Nichtigkei an mzufolge auch die Nichtigkeits⸗ f Verletzung des §. 3 Absatz 1 gestütt und
in dem unter V bezeichneten Falle eine Abhängig⸗ keitserklärung auch im Nichtigkeitsverfahren rn; können?
ntwort: „Nein! jedoch ist di it ni erlebigte jedoch ist die Frage damit nicht
Es ist der Fall vorgekommen, daß ein und dasselbe Patent zwei verschiedenen Nachsuchern ertheilt worden ist Dieser Fall hat zur Folge, daß das ertheilte Patent keinem der Inhaber Nutzen bringt, und es ist nach den jetzigen gesetzlichen Bestimmungen Remedur nicht zu schaffen. 0
Es wird daher eine Bestimmung für erforderlich erachtet, nach welcher, wenn ein Patent mehreren Personen ertheilt ist, Derjenige, welcher dasselbe zu⸗ erst erhalten hat, berechtigt sein soll, gegen Diejeni⸗ gen die Nichtigkeitsklage zu erheben, welchen das Patent später ertheilt worden ist.
Bei Erörterung dieser Frage wurde auf die vom Patentamt den Fragen beigegebenen Motive zurück⸗ gegriffen und beschlossen:
die in den Motiven zu Frage VI aufgestellte erste Frage, ob auch für das Nichtigkeitsverfahren das aus einer älteren Anmeldung erwachsene Recht zu berücksichtigen sei, zu bejahen, die zweite Frage dagegen, ob die Abhängigkeit eines Patents von einem anderen auch im Nichtigkeitsverfahren solle ausgesprochen werden können, zu verneinen.“
„Frage VII: Ist es geboten, im Gesetze aus⸗ drücklich auszusprechen, daß die Patentirung eines Verfahrens, insbesondere zur Herstellung eines chemi⸗ schen Produkts, auch die Wirkung haben soll, das Inverkehrbringen oder Feilhalten des nach dem patentirten Verfahren hergestellten Produkts von der Erlaubniß des Patentinhabers abhängig zu machen?
Antwort: „Die Frage ist mit Ja zu beantworten mit der Maßgabe, daß die Worte „insbesondere zur Herstellung eines chemischen Produkts“ zu ersetzen sind durch: „zur Herstellung eines chemischen oder mechanischen Produkts“, und daß es sich demgemäß empfiehlt, dem letzten Satz des §. 4 am Schlusse folgende Fassung zu geben: „so hat das Patent außerdem die Wirkung, daß Niemand befugt ist, ohne Erlaubniß des Patentinhabers das Verfahren anzuwenden, die Produkte desselben feilzuhalten, in Verkehr zu bringen oder den Gegenstand der Er⸗ findung zu gebrauchen.“
Wir erklären hierbei ausdrücklich, daß diese Be⸗ stimmung, wenn sie zum Gesetz erhoben wexden sollte, keine rückwirkende Kraft haben darf.“
Frage VIII: Liegen Wahrnehmungen darüber vor,
daß Produkte, welche nach einem im Inlande paten⸗ tirten Verfahren hergestellt sind, zum Nachtheil des Patentinhabers in erheblichem Umfange aus dem Auslande eingeführt werden? Ist bejahendenfalls noch eine weitergehende als die unter IV. zur Frage gestellte Gesetzesvorschrift zu erlassen? 8 Antwort: „Frage VIII ist durch die Antwort zur Frage VII erledigt; denn wenn die Feilhaltung des betreffenden Produkts verboten ist, so wird auch der Import als ausgeschlossen zu erachten sein.
Frage IX: Würde sich insbesondere eine Bestim⸗ mung des Inhalts rechtsertigen, daß bei der Einfuhr neuer Stoffe vom Auslande, deren Herstellungsver⸗ fahren im Auslande patentirt ist, bis zum Gegen⸗ beweise die Vermuthung gelten soll, daß die 8 stellung derselben nach dem patentirten Verfahren er⸗ folgt sei? Soll diese Präsumtion selbst dann gelten, wenn ein anderes Herstellungsverfahren in der That bekannt ist?
Antwort: „Nein. Dem Patentinhaber soll unter allen Umständen der Beweis darüber zugeschoben werden, daß das betreffende Produkt nach seinem Ve e beg begs sel. wotden ist.
Frage X: Empfiehlt es sich, die Voraussetzungen des §. 5 Absatz 1 genauer zu formuliren? 2a) Berchen insbesondere schon die Anfertigung von Zeichnungen, theoretische Darstellungen und praktische Anleitungen unter den Begriff der Veranstaltungen fallen, 2b) oder soll im Gegentheil dieser Begriff noch enger als bisher begrenzt werden, etwa derart, daß nur die vollendeten Einrichtungen für eine gewerbsmäßige Benutzung unter den Begriff fallen?
Antwort: 1) „Ja, und zwar so, daß die Worte des Absatz 1 im §. 5. „zur Zeit der Anmeldung des Patentinhabers“ gestrichen und an deren Stelle „vor Veröffentlichung des Patents“ gesetzt werden.
281) Van.edoch dürfte der h
Ja, jedo ürfte der hier vorgesehene Aus⸗ schluß der Wirkung des Patents zu beschränken sein auf die Benutzung der Erfindung in dem eigenen Fe bezw. durch den Rechtsnachfolger für diesen
etrieb.“ Frage XI: 1) „Empfiehlt sich nach den seit dem Bestehen des Patentgesetzes gemachten Erfahrungen die unveränderte Beibehaltung des bisherigen Systems, wonach alle zur Patentirung angemeldeten Erfindungen auf ihre Patentfähigkeit und Neuheit von Amtswegen zu prüfen sind? 2) Würde sich im Hinblick auf die mit diesem System verknüpften Schwierigkeiten und die über die Vorprüfung mehrfach erhobenen Klagen etwa empfehlen, ohne grundsätzliches Ver⸗ lassen des Systems, doch für gewisse Kategorien der Hätente v Beschränkung der Vorprüfung eintreten zu lassen
Antwort: „1) Die Vorprüfung von Amtswegen dürfte allerdings beizubehalten sein, es dürfte jedoch das ganze gegenwärtige Patentertheilungs⸗Verfahren durchgreifend zu verändern sein, und zwar in folgender Richtung: 1) Anmeldung der Erfindung und als Rechtsfolge derselben Anspruch des Anmelders auf Priorität auf eine bestimmte Zeit bis zu einem
Jahre ohne Veröffentlichung; 2) Vor Ablauf dieser Zeit formeller Antrag auf Ert eilung des Patents
unter Nachweis der gewerblich verwerthbaren Aus⸗
führung, sodann vor Ertheilung des Patents Offen⸗
legung mit Einspruchverfahren und amtliche Vor⸗ 2) Nein!! 8
W ——
Der Ledermarkt. (Frankfurt a. M.) Nr. 92. — Inhalt: Vom österreichischen Markt. — Internationale Ausstellung in Edinburgh. — Ueber Pyrofuscin⸗Gerbung und deren Kosten. — Verfahren zur Entfettung von fettem Leder von Gustave Held in Paris. — Niedrige Preise für Schuhwerk in den Vereinigten Staaten. — Allerlei Beachtenswerthes. — Konkurs⸗Zeitung. — Vom Hamburger Markt. — belgischen Markt. — Das Gerben mit Ex⸗ rakten.
1“
Deutsche Schlosser⸗Zeitung. (Verlag vo Julius Bloem, reggevi Nr. . 8 Iöchalt: Der Verband deutscher Schlosser⸗Innungen. — Das Aufthauen eingefrorener Rohrleitungen. — Patent⸗ bericht. — Kleine Mittheilungen. — Innungs⸗ angelegenheiten. — Literaturbericht. — Submissionen. — Technische Anfragen. — Technische Beantwortun⸗ gen. — Briefkasten.
Der Metallarbeiter. (Carl Pataky, Berlin 8.) Nr. 47. — Inhalt: Artikel: Gewerbliche Rundschau. — Ueber Bauklempnerei. (Fortsetzung.) — Ueber die Schmelzöfen der Eisengießereien. ert eLung — Temperatur⸗Meßinstrumente. — Unfälle im Fabrik⸗ betriebe und die Aufgabe der Fabrikinspektoren. — Luft⸗ uno Wasserdruck. — Technische Mittheilungen. — Neue Patente. — Technische Anfragen. — Tech⸗ nis che Beantwortungen: Lackiren von Massenartikeln. Bindekraft für Formsand. — Zerstörung einer Zinkdachrinne. — Entnickeln. — Patent⸗ und Muster⸗ schutz. — Neue Fachwerke. — Verschiedenes. — Briefkasten. — Patentregister. — Der Geschäfts⸗ mann. — Inserate.
Das Deutsche Wollen⸗Gewerbe. (Grün⸗ berg i. Schl.) Nr. 92. — Inhalt: Die Schafzucht in Rußland. — Fabrikation wollener Chenillestoffe aus Baumwolle. — Industrielle Fortschritte in Britisch⸗Indien. — Stiftung und Auszeichnung. — Aus dem Handelsbericht für Neusüdwales pro 1885. — Aus dem Handelsbericht für Tunis pro 1885. — 406 Schafe verbrannt. — Deutsche und auslänoische Patente. — Umfärben von Wollengarn auf Schwarz. — Scharlach auf schwarz und weißem Flanell. — Das Haspelsystem in der Kammzug⸗Färberei. 2. — Frage Nr. 103. — Marktberichte. — Inserate.
Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung. [40785]
In unser Handelsregister ist heute folgendes ein⸗ getragen:
I. Bei Nr. 1820 des Firmenregisters, woselbst die Firma Chr. H. O. Wölfer zu Altona und als deren Inhaber der Gerber Christian Hermann Otto Wölfer daselbst verzeichnet steht:
„In das unter obiger Firma betriebene Geschäft ist mit dem 1. d. Mts. der Gerber Johann Friedrich Carl Paulmann zu Altona als Ge⸗ sellschafter eingetreten und wird das Geschäft von der nunmehrigen Handelsgesellschaft unter der Firma Paulmann & Wölfer fortgesetzt.
II. Unter Nr. 962 des Gesellschaftsregisters unter der Firma Paulmann & Wölfer zu Altona die am 1. November 1886 begonnene Handelsgesellschaft der Gerber:r
Johann Friedrich Carl Paulmann und Christian Hermann Otto Wölfer ebendaselbst.
Altona, den 17. November 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung. [40783] „In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2028 eingetragen:
der Kaufmann Carl Maria Zöllner
Ort der Niederlassung: Altona.
Firma: C. M. Zöllner.
Altona, den 17. November 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
Altona. Bekanntmachung. [40784]
Bei der unter Nr. 879 des Gesellschaftsregisters unter der Firma Zöllner & Vaal eingetragenen hiesigen Handelsgesellschaft der Kaufleute Carl Maria Zöllner und Carl Bernhard Anton Hermann Vaal zu Altona ist heute Folgendes eingetragen:
Die voreingetragene Handelsgesellschaft ist mit
dem 1. d. Mts. aufgelöst. . Altona, den 17. November 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. WVBekanntmachung. [40786] „In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2029 eingetragen:
der Kaufmann Georg August Wilhelm Junge
zu Hamburg,
Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweig⸗ niederlassung zu Ottensen, 1. 1 Firma: Junge & Werner. Altona, den 17. November 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Apolda. Bekanntmachung. 40787 Auf Grund amtsgerichtlichen Beschlusses 1189 882¹ tigen Tage ist im diesseitigen Handelsregister Fol. 792 Bd. III. die Firma: Emil Lange in Apolda und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Lan daselbst eingetragen worden. Apolda, den 27. Oktober 1886. Großherzogliches Amtsgericht. III. Lincke. Bekanntmachung. [40788] ufolge amtsgerichtlichen Beschlusses vom heutigen Tage ist im diesseitigen Handelsregister “ Fol. 793 Bd. III. die Firma:
M. Tanbert in Apolda, als deren Inhaberin Frau Josephine Margarethe Marie Johanne Taubert, geb. Blumentritt, in Apolda und als Prokurist dieser Firma der Ehe⸗ mann der Firmeninhaberin Kaufmann Richard Tau⸗ bert in Apolda eingetragen worden. Apolda, den 27. Oktober 1886. Großherzogliches Amtsgericht. III. Lincke Apolda. Bekanntmachung. [40789] Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist die Fol. 63 Bd. I Seite 129 des diesseitigen Handels⸗ registers eingetragene Fiimma Bürgel & Reder in Apolda gelöscht worden. Apolda, den 17. November 1886. Großherzogl. Amtsgericht. III. Lincke.
“ . [40645] Barmen. In unser Handels⸗Firmenregister ist unter Nr. 1421 zu der Firma L. Lange in Barmen vermerkt, daß in Lennep und Fünfzehnhöfe bei Lennep Zweigniederlassungen errichtet si Barmen, den 17. November 18865.. Königliches Amtsgericht. I
Berlin. Handelsregister [40811] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 18. November 1886 sins am selben Tage folgende Eintragungen er⸗ olgt:
In unser Firmenregister ist unter Nr. 16 858, wofelbst die Handlung in Firma:
August Fuhse mit dem Sitze zu Mühlheim a. d. Ruhr und einer Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen: 8
Die bisherige Hauptniederlassung zu Mühl⸗ heim a. d. Ruhr ist aufgelöst. Die bisherige Zweigniederlassung zu Berlin ist alleiniger Sitz der Handlung geworden.
Die Frau Kaufmann Fuhse, Anna, geborene Schmitz, zu Berlin, ist als Theilhaberin in das Handelsgeschäft eingetreten und ist die Firma nach Nr. 10 230 des Gesellschaftsregisters über⸗ tragen worden. b
„Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 10 230 die offene Handelsgesellschaft in Firma: 1 8 August Fuhse
mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter der Kaufmann August Fuhse und die Frau Kaufmann Anna Fuhse, geborene Schmitz, Beide zu Berlin, eingetragen worden. Die Gesell⸗ schaft hat am 11. November 1886 begonnen.
Die der Frau Kaufmann Anna Fuhse, geborenen Schmitz, zu Berlin für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Prokura ist durch den Eintritt der bisherigen Prokuristin als Gesellschafterin erloschen und ist dies hö Nr. 6658 des Prokurenregisters eingetragen worden.
Zufolge Verfügung vom 19. November 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 10 232. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: 8 Deutsche Uebersee⸗Bank. Spalte 3.
Sitz der Gesellschaft: Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von unbestimmter Zeitdauer, welche den Betrieb von Bankgeschäften, insbesondere die Beförderung des
17. November 1886 erganzt worden; die betreff beiden Urkunden befinden sich im Behltrefenden Nr. 692 zum Gesellschaftsregister, vol. I., Seite 5 und flgde., beziehlich Seite 24 und 25.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt zehn Millionen Mark und ist in 2000 Aktien über je 5000 ℳ, eingetheilt; die Aktien lauten auf bestimmte Namen. Die Aktien sind sämmtlich von den Grün⸗ dern der Gesellschaft übernommen worden.
1 Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Direktoren oder stellvertretenden Direktoren.
Die Gesellschaft wird durch die Unterschrift eines
überseeischen Handels⸗, Geld⸗ und Wechselverkehrs bezweckt. Der Gesellschaftsvertrag ist am 2. Bilshre 1886 abgeschlossen und durch einen Nachtrag vom
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