Deutsches Reich. Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den vortragenden Rath bei dem Reichs⸗Eisenbahnamt, Geheimen Regierungs⸗Rath Cruse, zum Geheimen Ober⸗

Regierungs⸗Rath zu ernennen.

Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den Ober⸗Maschinenmeister Volkmar, die Eisenbahn⸗ Bauräthe Kecker, Büttner, teltzer, Coermann und de Bary, sowie die Eisenbahn⸗Betriebs⸗Ober⸗Inspektoren Schröder, Kriesche, Költze und Schneidt bei der Verwaltung der Reichs⸗ zu Eisenbahn⸗Betriebs⸗

Betriebs⸗Ober⸗Inspektoren, Ostermeyer,

Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen Direktoren mit dem Range der Räthe vierter Klasse zu ernennen.

Auf Ihren Bericht vom 5. November d. J. genehmige Ich, daß der Vorsitzende der General⸗Direktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen fortan die Amtsbezeichnung „Präsident der General⸗Direktion“, und die Mitglieder dieser Behörde, soweit dieselben nicht bereits zu Ober⸗Regierungs⸗Räthen er⸗ nannt worden sind, unter Belassung ihres von der Ernennung zum Eisenbahn⸗Direktor datirenden Dienstalters als Räthe vierter Klasse, fortan die Amtsbezeichnung „Regierungs⸗Rath“ zu führen haben. B 1 Berlin, den 15. November 1886. 8 In Vertretung des Reichskanzlers: 8- Maybach.

Reichskanzler.

“ ““ ““ 8 8 bisherige anzlei⸗Diätar Tolkemit ist zum Ge⸗ “ Kanzlei⸗Sekretär bei dem Rechnungshofe des Deutschen Reichs ernannt.

Das,Postbuch zum Gebrauche für das Publikum in Berlin (und Umgegend)“ ist in neuer Auflage er⸗ schienen und bei allen Verkehrsanstalten des hiesigen Ober⸗ Postdirektionsbezirks zum Preise von 1 ℳ käuflich zu erlangen. Berlin C., den 23. November 1886. 1 Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, Geheime Postrath. Schiffmann.

In Altona wird am 13. k. M. mit einer Schiffer⸗ prüfung für große Fahrt begonnen werden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Geheimen Ober⸗Justiz⸗Rath, Landgerichts⸗Präsidenten

und Hauptmann a. D., Hermann Krüger zu Ber in den Hetsheng zu erheben. “ F.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

„Deer bisherige Pastor der deutschen evangelischen Gemeinde im Haag, Johannes Martius, ist als Religionslehrer und Oberlehrer an der Klosterschule zu Roßleben angestellt und ihm das Prädikat Professor beigelegt worden.

„Der praktische Arzt Dr. med. Hugo Stamer zu Vilsen ist zum Kreis⸗Physikus des Kreises Syke, mit vorläufiger Anweisung seines Wohnsitzes in Bassum, ernannt worden.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund der 8§. 11 und 12 des Reichsgesetzes gegen die Femebsgefahrlichen ncun en der Soßzsasbeneskrchi⸗ vom 1. Oktober 1878 ist das Flugblatt⸗ „Was hat die ländliche Bevölkerung von der Sozialdemokratie zu erw arten? Schweiz. Genossenschaftsdruckerei Hottingen⸗ ürich“ unterm heutigen Tage von der unterzeichneten Landes⸗ olizeibehörde verboten worden. Schleswig, den 23. November 1886. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. von Frank.

Nichtamtliches. DSDenutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. November. Se. Kaiser⸗

liche und Königliche Hoheit der Kronprinz 8

gestern Mittag 1 Uhr den Vortrag der 4. Armee⸗Inspektion.

Um 6 Uhr fand ein kleineres Diner statt, zu welchem die

ur Zeit in Berlin anwesende Deputation des 2. Leib⸗Husaren⸗

“ 2 88. 85 Fülagech beehrt war.

ends wohnten die Kronprinzlichen Herrschaften der

Vorstellung im Opernhause bei. u“

— In der gegen 2 ½ Uhr eröffneten ersten Sitzung des Reichstages übernahm auf Grund des §. 1 der Ge⸗ schäftsordnung der Präsident der vorigen Session, von Wedell⸗ Piesdorf, das Präsidium und berief zu provisorischen Schrift⸗ ührern die Abgg. Graf Kleist⸗Schmenzin, Dr. Porsch, Dr.

aue . 88 br Hermes. ie Verloosung des Hauses in die 7 Abtheilungen wird nach Schluß der Plenarsitzung vom Bureau ürpe. werden.

Darauf erfolgte zur Konstatirung der Beschluß ähigkeit des Hauses der Namensaufruf. (Schluß des Blattes.

— Die im Reichs⸗Eisenbahnamt aufgestellte, in der Ersten Beilage veröffentlichte Uebersicht den Betriebs⸗

.

Oktober d. J. ergiebt für die 62 Bahnen, welche auch schon im entsprechenden Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleichung gezogen werden konnten, mit einer Gesammt⸗Betriebslänge von 32 534,62 km, nachstehende Daten: Eröffnet wurden am 1. Oktober d. J. die Strecken Loslau —Annaberg 17,32 km (Königliche Eisenbahn⸗Direktion Breslau), Hachenburg —Hadamar 39,69 kmw und Verbindungs⸗ strecke nach dem Bahnhof Oberhausen 1,76 km (Königliche Eisenbahn⸗Direktion Köln rechtsrheinische), Prüm- Bleialf 18,93 km (Königliche Eisenbahn⸗Direktion Köln linksrheinische), Simonsdorf— Tiegenhof 20,82 km (Königliche Eisenbahn⸗ Direktion Bromberg), Sonneberg — Lauscha 19,00 km (Werra⸗ Eisenbahn) und Potschappel —Wilsdruff 10,90 km, sowie durch Verlegung. des Bahnhofes Klingenthal 0,24 km (Königlich Sächsische Staats⸗Eisenbahn). Außer Betrieb gesetzt wurde am 1. Oktober d. J. die Strecke Oberhausen Rh. — Osterfeld Rh. 5,22 km (Königliche Eisenbahn⸗Direktion Köln rechtsrheinische). Die Einnahme aus allen Verkehrszweigen war im Oktober d. J. auf ein Kilometer Betriebslänge bei 42 Bahnen mit zusammen 29 203,32 km höher und bei 20 Bahnen mit zusammen 3331,30 km (darunter 4 Bahnen mit vermehrter Betriebslänge) niedriger als in demselben Monat des Vorjahres. Die Einnahme aus allen Verkehrszweigen war in der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Oktober d. J. auf ein Kilometer Betriebslänge bei 39 Bahnen mit zusammen 26 512,31 km höher und bei 23 Bahnen mit zusammen 6022,31 km (darunter 4 Bahnen mit vermehrter Betriebs⸗ länge) geringer als in demselben Zeitraum des Vorjahres. Bei den unter Staatsverwaltung stehenden Privat⸗ bahnen, ausschließlich der vom Staat für eigene Rechnung verwalteten Bahnen, betrug Ende Oktober d. J. das ge⸗ sammte konzessionirte Anlagekapital 76 049 900 ℳ (30 405 000 ℳ Stammaktien, 18 204 900 ℳ Prioritäts⸗ Stammaktien und 27 440 000 ℳ Prioritäts⸗Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, für welche das Kapital bestimmt ist, 270,21 km, so daß auf je 1 km 281 447 ℳ entfallen. Bei den unter Privatverwaltung stehenden Privatbahnen betrug Ende Oktober d. J. das ge⸗ sammte konzessionirte Anlagekapital 593 071 829 ℳ (309 016 550 ℳ Stammaktien, 84 496 150 ℳ. Prioritäts⸗ Stammaktien und 199 559 129 ℳ Prioritäts⸗Obligationen), und die Länge derjenigen Strecken, für welche dieses Kapital beschen ist, 3833,96 km, so daß auf je 1 km 154 689 ℳ entfallen.

C61WZ1 Ztg.) Die Bexathungen der von der Reichs⸗ regierung einberufenen Engtetekommission und deren sachverständiger Mitglieder behufs Reform des deutschen Patentgesetzes wurden, wie bereits gemeldet, am Montag im Hause der Abgeordneten durch den Staats⸗Minister von Boetticher eröffnet. Derselbe begrüßte die erschienenen Kom⸗ missionsmitglieder und Sachverständigen, wies auf die Wichtig⸗ keit einer guten Patentgesetzgebung zur Entwickelung von Ge⸗ werbe und Industrie hin, betonte, daß mit dem ersten gemein⸗ samen deutschen Patentgesetze vom 25. Mai 1877, wenn auch nicht das absolut Beste, so doch für den Anfang das relativ Beste erreicht worden sei, daß man an der Hand dieses Gesetzes viele neue Erfahrungen gesammelt habe, welche das Bedürfniß zur Be⸗ seitigung gewisser Mängel jenes Gesetzes erwiesen haben, und wünschte, daß die Berathungen zum Wohle des Landes aus⸗ fallen möchten. Dex Minister betonte, daß die Sachverstän⸗ digen auch über die vom Bundesrath gestellten 22 Fragen hinaus ihre motivirten Wünsche nach Reform des Gesetzes abgeben möchten, da es den Bundesregierungen darauf. an⸗ komme, den Rath der berufenen Sachverständigen nach allen Richtungen zu vernehmen. „Der Vorsitzende des Patentamts, Präsident Dr. Stüve, übernahm alsdann die Leitung der Verhandlungen, deren bis⸗ heriger Verlauf ein reges Interesse für die Patentgesetzreform ergeben hat. Frage 1 des Fragebogens: Hat das Fehlen einer gesetzlichen Begriffsbestimmung der Er⸗ findung erhebliche praktische Nachtheile mit sich gebracht und lassen sich diese durch die Aufnahme einer Begriffsbestimmung in das Gesetz verhüten? Wenn ja, welche Definition wäre dann in Vorschlag zu bringen? wurde nach sehr eingehender Berathung mit großer Majorität verneint, da es der Mehrzahl in der Versammlung nicht mög⸗ lich erschien, eine unverrückbare, feste Definition des Begriffes „Erfdang, zu geben.

achdem in dieser Weise am ersten Berathungstage de theoretische Streit über die Definition des Bungftage ger findung“ beendet war, gelangte am Dienstag der aus dem Kreise der Industriellen hervorgegangene Antrag: „Vor der Patentertheilung ist die Ausführung der Erfindung nachzu⸗ weisen“, mit dem sich daran eng anschließenden Losachäu⸗ „der Gewährung einer Karenzzeit von einem Jahre zwischen Anmeldung und Offenlegung des Patentgesuches“ zur Berathung. Die Diskussion war eine überaus lebhafte; die Anträge fanden geschickte Vertretung von den rheinisch⸗westfälischen Industriellen und Bekämpfung durch die Ingenieure und Juristen, welchen sich ein Theil der zahlreich vertretenen chemischen Induftriellen anschloß. Trotz wiederholter Besprechung dieser Anträge schien es den Vertretern dexselben, als wenn ein Theil der Sach⸗ verständigen den Weist der Anträge anders auffasse als die Antragsteller selbst, welche Letzteren ihre An⸗ träge als Ausgangspunkte zur Schaffung wohlerwogener und reifer Patente bezeichneten, und sollte damit nach den Motiven der Antragsteller den Patenten eine größere Sicherheit auf der soliden Grundlage der gewerblichen Aus⸗ führung gegeben werden. Diese Anträge fielen nach langer Debatte bei der Abstimmung, dagegen wurde ein Kompromiß⸗ antrag angenommen, welcher das Erforderniß des Nachweises der Ausführbarkeit einer Erfindung vor der Patentirung der Entscheidung des Patentamts anheimgiebt. Diese Entscheidung schloß eine Abstimmung über die Frage der Karenzzeit aus, was sehr zu bedauern ist, da die mildernde Wirkung dieser Bestimmung gegenüber der Härte verloren geht, welche letztere durch die eventuelle Zwangsausführung namentlich diejenigen Erfinder trifft, die zur Ausführung ihrer Erfindung der Hülfe fremden Kapitals bedürfen. In der dritten Sitzung, am Mittwoch, wurde Frage 2 des Fragebogens nach eingehender Diskussion von der Majorität de lautete:

ind Erfindungen, welche vor längerer Zeit — etwa v —

oder 100 Jahren —, seitdem aber nicht ag veröff nencgdorn50

den sind, der früheren Veröffentlichung uner zuzulassen? entlichung unerachtet zur Patentirung

Die Abstimmung über Frage 3:

Empfiehlt es sich, auch solche Erfindungen noch zur Patentirung

ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat

zuzulassen welche auf Grund einer Patentanmeldung desselben

r welche Frist soll einer solchen Verö 81 Hen.na⸗ Wirkung entzogen sein? Soll die sertligano die wa nur den amtlichen Veröffentlichungen oder auch ernde Wirhm öffentlichungen entzogen sein, welche erkennen lasfe anderen auf der früheren Patentanmeldung beruhen? Ist bj da dieser Grundsätze auf Anmeldungen von Inländern 19. Luw oder auch auf Anmeldungen von Ausländern aucha beschräna bejahendenfalls auf Anmeldungen von Ausländern 888 ehnen und oder nur von Angehörigen solcher Staaten, welch e Unterschg seitigkeit gewähren? G e die Gegen.

wurde Debatte vorläufig vertagt. rage 4: Soll, wenn der wesentliche Inhalt einer Paten schreibungen, Zeichnungen, Modellen, Herstertanmelden den B. tungen eines Anderen oder einem von diesem angewendetene gen 1 ohne Einwilligung desselben entnommen ist, dem Verl krfahra bisher nur das Recht zustehen, durch seinen Einspruch die Ebten vit des Patents zu verhindern, oder soll er befugt sein, auf Gr heilun erfolgten Anmeldung die Ertheilung des Patents fůür Uich nd h langen? Und soll über diesen Anspruch von dem Pate hn ver der Beschlußfassung über die Patentertheilung oder von 8 amt be lichen Gerichten im Prozeßwege entschieden werden? Enlordm⸗ dem Verletzten nach Ertheilung des Patents an die Annebzfen Erfindung nur wie bisher das Recht zustehen, das Pe⸗ er de kichig “ znelaffen⸗ sohder soll er hefugt sein, die nebernmi es Patents auf seine Person event. im We erichtli “ 2 88 ge der gerichtlichen Klage wurde in ihrem ersten Theile bejaht; zum zweit wurde beschlossen, daß das Patentamt über 8— in N.b Iü. kaüshemworfenen Anspruch entscheiden solle. 8 „Die sehr wichtigen Fragen 5 und 6 wurden einstimm bejaht. lauten: en einstimmig Hat das Patentamt bei der Beschlußfassung über Patentaes die dritten Personen aus früheren Patentertheilungen vötergesa anmeldungen erwachsenen Rechte zu berücksichtigen und die legten⸗ bei theilweiser Kollision derselben mit den Ansprüchen des spitemn Patentsuchers durch einen ausdrücklichen Vorbehalt bei der Paten ertheilung (Abhängigkeitserklärung) zu wahren? 8

„Soll demzufolge auch die Nichtigkeitsklage auf Verletzung des

§ 3, Absatz 1 gestützt und in dem unter 5 bezeichneten Falle ein Abhängigkeitserklärung auch im Nichtigkeitsverfahren ausgesprochen werden können? 8

— Ist ein Arbeiter durch einen Eisenbahnunfall erwerbsunfähig geworden, so hat nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Civilsenats, vom 18. Oktober d. a der Eisenbahnunternehmer für die volle Ents chädigung 8. Verletzten aufzukommen; eine dem Verletzten in Folge des Unfalls zufließende Pension aus einer unter Mitleistung des vom haftpflichtigen Eisenbahnunternehmer verschiedenen Ar⸗ beitgebers gebildeten Unterstützungs⸗, Versicherungs⸗ ꝛc. Kase ist in keinem Fall auf die Entschädigung einzurechnen.

Württemberg. Stuttgart, 24. November. Wie der „St.⸗A. f. W.“ mittheilt, ist das Befinden des Königs und der Königin nach der gefahrvollen und ermüdenden Reife ein befriedigendes. Die Königin kam sehr ermüdet, doch nicht leidend in Nizza an. Der König war schon in Stut⸗ gart von einem langwierigen Katarrh befallen und litt nach der Reise an Athmungsbeschwerden, die aber bei der schönen milden Witterung in Nizza schnell sich bessern. Hedd Majestäten ergaben sich ruhig in die (durch Ueberschwemmung und Erdrutsche herbeigeführten, mehrfachen) Aenderungen der Reiseroute. Der König blieb während der ganzen Reise heiter und suchte, obwohl die Gefahr, in welcher der Zug wiederholt schwebte, erkennend, die Befürchtungen der eisebegleitung zu zerstreuen. Hohe Anerkennung zoll Se. Majestät der Geistesgegenwart und Energie der thätig gewesenen Eisenbahnbeamten.

„Hessen. Darmstadt, 23. November. Die „Darm⸗ städter Ztg.“ meldet: Heute früh 5 Uhr wurde zu Schlof Windsor Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Beatrice von Großbritannien, Prinzessin Heinrich von Battenberg, von einem Sohne glücklich entbunden.

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 24. November⸗ (Ffagl Anz.) Der Großfürst Alexander von Ruß⸗ and, Bruder der Großherzogin Anastasia, ist, von Paris kommend, gestern Abend am Großherzoglichen Hofe hier ein⸗ getroffen.

— In der gestrigen ersten, von dem dirigirenden Landrath Grafen von Bernstorff⸗Wedendorf geleiteten Sitzung des Landtages in Malchin wurden die landesherrlichen Pro⸗ positionen sowie die Vorlagen des Landtags⸗Direktoriums und ein Theil der Anträge des Engeren Ausschusses von Hitter⸗ und Landschaft in Gegenwart von etwa 60 Stände⸗Mitgliedern verlesen. Zum Protokoll⸗Dirigenten wurde alsdann der Land⸗ rath von Oertzen (auf Kotelow) erwählt. Der Tag, an welchem die ständischen Wahlen vorzunehmen sind, ward auf den 8. Dezember festgesetzt. Es wurde darauf mit der Berathung der Propositionen des Engeren Ausschusses begonnen. Aus den Vorlagen der Großherzoglich Mecklenburg⸗Strelitzschen Regierung ist zu bemerken, da zur Deckung der Bedürfnisse der Centralsteuerkasse für den Zeitraum vom 1. Juli 1887 bis Ende Juni 1888 die Erhebung einer Steuer von ⅛ der vollen Sätze des Kon⸗ tributionsedikts vorgeschlagen wird. In Bezug auf die Be⸗ rathung des Erlasses der landesgesetzlichen Bestimmungen, welche zur Ausführung des Reichsgesetzes vom 5. Mai d. J, betreffend die Unfall⸗ und Krankenversicherung der in den Ve⸗ trieben der Land⸗ und Forstwirthschaft beschäftigten Personen erforderlich sind, werden beide mecklenburgische Landesherren den Ständen noch besondere Vorlagen zugehen lassen.

—Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 24. November (Th. C.) Zur Theilnahme an den Jagden, die der Gr oß⸗ herzog zur Zeit in Allstedt abhält, sind der Herzog von Sachsen⸗-Altenburg und der Fürst von Schwarzburg⸗ Rudolstadt dort eingetroffen. - Der Landtag beschäftigte sich in seinen letzten Sitzun⸗ gen mit der sehr umfangreichen Vorlage über das Kosten⸗ wesen in Gerichts⸗ und Verwaltungssachen. Der von der Regierung vorgelegte Entwurf ist in der Ausschußberathung in einigen Punkten abgeändert worden, die indessen nicht sehr wesentlicher Natur sind. Doch ist vorgesehen, daß in 3 Jahren, wenn sic die neuen Bestimmungen nicht in allen Punkten bewähren ollten, das Gesetz dem Landtage zur Revision vorgelegt wird. — Seitens des Fin anz⸗Ausschusses ward dem Landtage ein Geset⸗ entwurf, betreffend die Aufhebung des Staats⸗Chausseegeldes vom 1. Januar 1888 an, vorgelegt und zugleich beantragt⸗ die Zuschuͤsse zu den Chausseekosten um 64 000 ℳ zu erhöhen, sodaß sie mit 224 000 ℳ in den Etat einzustellen wären. anderer Antrag des Ausschusses geht dahin, dem Landtage⸗ im nächsten Jahre einen Gesetzentwurf wegen gleichzeitiger Aufhebung des Gemeinde⸗Chausseegeldes vorzulegen.

Patentsuchers im Auslande durch den Druck veröffentlicht sind?

Vertreter der Regierung erklärten sich damit einverstanden.—

zuchi

Die von der Regierung im Intere vorgeschlagenen gesetzgeberischen und finanziellen Maß⸗ nahmen fanden die Zustimmung des Ausschusses.

Braunschweig. Braunschweig, 24. November. (W. T. B.) Dem „Braunschweiger Tageblatt“ zufolge werden Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Wilhelm und Heinrich, einer Einladung Sr. Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten folgend, nach Beendigung der Hof⸗ jagd in der Göhrde am Sonnabend Abend hier eintreffen und Tags darauf hier verweilen. Am 2. k. M. trifft Ihre König⸗ liche Hoheit die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg⸗

2

Schwerin hier ein.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 24. November. (W. T. B.) Der Bezirkstag des Unter⸗Elsaß wählte in den Landes⸗Ausschuß den Rechtsanwalt Petri (Autonomist) und Spieß, Bürgermeister von Schlettstadt (klerikal).

“ 8

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 24. November. (W. T. B.) Der deutsche Botschaster Prinz Reuß hat sich heute auf einige Tage nach Pest begeben. 1 Innsbruck, 21. November. Die „Tiroler Stimmen“ melden: Sicherem Vernehmen nach wird der Tiroler Land⸗ tag am 10. Dezember zur diesjährigen Session zusammen⸗ treten und drei Regierungsvorlagen zu berathen haben: das Schulgesetz, das Jagdgesetz und die Landsturmnovelle.

Lemberg, 22. November. (Wn. Ztg.) Die Finanz⸗ Sektion des Landes⸗Ausschusses hat nunmehr das Budget für das Verwaltungsjahr 1887 festgestellt. Dasselbe wurde von dem Gesammt⸗Ausschuß zur Vorlage an den Land⸗ tag genehmigt. Das Budget weist ein Erforderniß von 3 708 879 Fl. auf, welchem eine Deckung von nur 647 798 Fl. gegenübersteht, so daß sich der Abgang auf 3 061 081 Fl. be⸗ ziffert, welcher Betrag durch Umlagen aufgebracht werden muß.

Agram, 23. November. (Wn. Ztg.) Die Congre⸗

ation des Likaer Komitats sprach telegraphisch ihre

homagialen Gefühle gegen Se. Majestät und ihr unbegrenztes Vertrauen zu dem Banus aus. — Das „Amtsblatt“ ver⸗ öffentlicht den Entwurf des autonomen Landesbudgets; die Verwaltungskosten pro 1887 betragen 6 389 952 Fl.

Großbritannien und Irland. London, 23. November. (A. C.) Die Königin empfing gestern den japanischen Prinzen Komatsu, welcher, begleitet von seiner Gemahlin und einem zahlreichen Gefolge, von New⸗York in London an⸗ gekommen ist. Der Prinz hat von dem Mikado, seinem Oheim, den Auftrag, dem Prinzen von Wales die Ab⸗ zeichen des Kaiserlich japanischen Chrysanthemum⸗Ordens zu überreichen.

Sir Henry Drummond Wolff traf gestern Abend, von Egypten kommend, in London ein.

Der neue Lordmayor lud in der vergangenen Woche 30 Vertreter von Londoner Wohlthätigkeits⸗Gesellschaften ein, um sich mit ihnen über die zur Linderung der Noth zu ergreifenden Maßregeln zu berathen.

— 24. November. (W. T. 9 In der vergangenen Nacht kam es unweit Castle Island in der Grafschaft Kerry (Irland) zwischen der Polizei und einer Anzahl bewaffneter sogenannter „Mondscheinler“ zu einem Zu⸗ sammenstoß, bei welchem beide Theile von der Feuerwaffe Gebrauch machten. Von der Polizei sind fünf Gefangene ein⸗ gebracht worden. .

— (A. C.) Aus Birma liegen folgende Nachrichten vor:

Rangun, 19. November. Einer Meldung aus Ningyan zufolge ist der Kyimindini⸗Prinz an der in dem jüngsten Treffen erhaltenen Wunde gestorben. Ein Angriff auf den Comt von Bunayaza, den anderen Insurgentenführer im Distrikt Sittang, wurde am 15. d. versucht, mißglückte aber in Folge der Verrätherei des Führers, der verhaftet wurde. Die jüngsten, ungewöhnlich heftigen Regengüsse in Ober⸗Birma haben alle Kavalleriebewegungen ernstlich gehemmt. Die Pferde steckten bis an die Hüften in den Paddyfeldern, und die Reiter waren gezwungen, abzu⸗ steigen und die Sättel und Waffen abzunehmen, um ihre Pferde aus dem Schlamm herauszuziehen. — Oberst Anderson’s Hricade hat den Rebellenführer Hlau bei Mingyan umzingelt. In der Nacht vom 14. d. drangen 80 Dacoits in aller Stille in das britische Cantonnement in Bhamo, steckten die Zelte und das Wachthaus in Brand, tödteten drei schlafende Europäer und machten sich wieder davon nach dem Gebirge. Es wurde indeß auf sie gefeuert, und drei der Ihrigen blieben todt auf dem Platze.

Mandalay, 21. November. Meldungen aus dem Shan⸗Lande zufolge herrschen dort anarchische Zustände und finden häufig Kämpfe statt, in Folge deren die freundlich gesinnten Stämme sich an die Briten um Beistand wenden. Der Prinz Megun setzt in Mandalay schürende Proklamationen in Umlauf, worin er ankündigt, daß er in Kurzem mit seinen Streitkräften auf die Stadt marschiren werde. General Stewart telegraphirt, daß der Feind von den Rubinenminen vorgedrungen ist und Tsaga Pung besetzt hat, wo er eifrig Schanzen aufwirft und ein Depot bildet in der Hoffnung, der britischen Expedition den Rückzug abzuschneiden. 11“

Rangun, 21. November. In dem Distrikt Salween sind Unruhen ausgebrochen. Das neuliche Feuer in Moulmein hat einen Schaden von 300 000 Pfd. Sterl. verursacht. Gestern wurde hier eine Versammlung abgehalten und in derselben Resolutionen ange⸗ nommen, Militär und Polizei wegen der herrschenden Unsicherheit zu

verstärken. Frankreich. Paris, 23. November. (Fr. C.) In dem heutigen Ministerrath, unter dem Vorsitz des räsidenten Grevy, wurden außer der Erledigung laufender eschäfte die beiden Dekrete, betreffend die Ernennung ihourd's zum General⸗Residenten in Tongking und Massicault's zum Residenten in Tunis, unter⸗ zeichnet. Ferner theilte der Kriegs⸗Minister Boulangermit, daß er neue Ersparnisse im Betrage von 3 Millionen in seinem udget, und der Marine⸗Minister Aube, daß er seiner⸗ seits solche im Betrage von 2 Millionen verwirklicht habe. Endlich legte der Post-Minister Granet einen mit der belgischen Regierung abgeschlossenen Vertrag über die rrichtung einer Telegraphenlinie zwischen Brüssel und Paris vor, welcher vom Ministerrath gutgeheißen wurde. — (Köln. Ztg.) Bei dem langsamen Gange der Budget⸗ berathung in der Kammer glaubt man nicht, daß dieselbe vor dem 10. Dezember beendet sein wird. Allem Anschein nach werden die Ansichten über das Budget zu einer Spaltung in der äußersten Linken Anlaß geben; einem Theil derselben

tritt namentlich Clémenceau zu regierungsfreundlich auf, und dieser Theil soll entschlossen sein, bei der Berathung des Ein⸗ nahmebudgets ihm die Gefolgschaft aufzusagen. — Am nächsten Hvonnerstag wird der Staatsrath 88 Gutachten über die Schenkung des Herzogs von Aumale (Chantilly) abgeben. Der Bericht der Abtheilung für innere Angelegen⸗

heiten beantragt die Annahme der Schenkung.

8. “ “ “ e der Hebung der Pferde⸗

— 24. November. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer ergriff, nachdem Seitens der Budget⸗Kommission die Erklärung abgegeben worden war, daß dieselbe die Reduktionen der Kredite, welche die Kammer gestern in Erwägung gezogen habe, acceptire, der Minister⸗Präsident de Freyecinet das Wort, und ersuchte die Kammer, eine versöhnliche Haltung zu beobachten und nicht die Erfordernisse des Dienstes einer vielleicht über⸗ triebenen Sparsamkeit zum Opfer zu bringen. Auch der Finanz⸗ Minister Sadi Carnot sprach sich gegen die beantragten Reduktionen aus. Dieselben wurden trotzdem mit großer Majorität angenommen. — Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden noch andere Amendements, welche auf neue Reduktionen der Kredite abzielen, in Erwägung gezogen. In Folge weiterer Einwendungen des Minister⸗Präsidenten wurde jedoch das Amendement, die theilweise Aufhebung des Rechnungshofes, abgelehnt. Dela⸗ fosse (von der Rechten) zeigte dem Minister⸗Präsidenten an, daß er bei Berathung des Budgets für das Ministe⸗ rium des Auswärtigen wegen der bulgarischen und egyptischen Angelegenheiten Anfragen an die Re⸗ gierung richten werde.

Italien. Rom, 24. November. (W. T. B.) Das Grünbuch über die bulgarische Frage ist heute 1 Vertheilung gelangt. Dasselbe enthält 84 Dokumente, welche die Zeit vom 21. August bis 20. November d. J. umfassen. In den unterm 28. August an die diplomatischen Agenten Italiens in Sofia ergangenen Weisungen wird er⸗ klärt, daß bis zu weiteren, durch Verständigung der Mächte herbeigeführten Entscheidungen Fürst Alexander für die italienische Regierung immer noch Fürst von Bul⸗ garien und Gouverneur von Ost⸗Rumelien bleibe. Unter dem 30. August, nach der Rückkehr des Fürsten Alexander nach Bulgarien, wurde der italienische Agent in Sofia angewiesen, dem Fürsten und seiner Regierung gegenüber eine solche Hal⸗ tung einzunehmen, als ob nach dem 20. August nichts vor⸗ gefallen wäre. Weiter wird in dieser Depesche erklärt, daß, wenn der Fürst auf den Thron von Bulgarien verzichten sollte, der Berliner Vertrag das wegen Besetzung des Thrones zu beobachtende Verfahren angebe. Die dem italienischen Agenten in Sofia nach der Proklamation der neuen Regentschaft zugesandten Instruktionen vom 9. September weisen denselben an, mit der Regentschaft die offiziellen Be⸗ ziehungen, wie sie bis dahin mit der Regierung des Fürsten unterhalten wurden, fortzusetzen. In Depeschen, welche unterm 19. September nach Konstantinopel, unterm 2. Oktober nach St. Petersburg und unterm 3. Oktober nach London gerichtet wurden, erinnert Graf Robilant daran, daß die Mächte durch den Berliner Vertrag einen besonderen Einfluß Rußlands in Bul⸗ garien nicht ausschließen wollten. In einer Depesche vom 15. Oktober besteht der Minister darauf, daß Rußland einen

Kandidaten für den bulgarischen Thron vorschlage, welcher die

Stimmen aller Mächte auf sich vereinigen könnte. Unterm 27. Oktober erklärte Graf Robilant in einer nach Wien ge⸗ richteten Depesche: mit dem Grafen Kalnoky in der Anschauung übereinzustimmen, daß, wenn Rußland in der absoluten Nega⸗ tion beharre, die Wiederherstellung des normalen Zustandes in Bulgarien unmöglich würde und daß nunmehr die rasche Wahl eines neuen Fürsten unbedingt nothwendig sei. Eine nach St. Petersburg gesandte Depesche vom 15. November sagt: Graf Robilant habe dem russischen Botschafter, welcher beauftragt war, die Dispositionen des italienischen Kabinets bezüglich des russischen Kandidaten für den bulgarischen Thron kennen zu lernen, erklärt, daß, wenn alle Kabinete sich über die Annahme desselben einigten, die Zustimmung Italiens nicht fehlen werde. Es sei indessen nothwendig, daß diese Kandidatur ehestens durch die gegenwärtige Sobranje pro⸗ klamirt werde.

— 25. November. (W. T. B.) Dem „Popolo Romano“ zufolge gaben in der gestrigen Versammlung der Majorität der Kammer sowohl der Kriegs⸗ wie der Marine⸗Minister auf an die Regierung gerichtete An⸗ fragen Erläuterungen über den Zustand der Armee und Marine ab und erklärten, Italien sei für alle Eventualitäten bereit.

Rumänien. Bukarest, 25. November. (W. T. B.) Ein amtliches Communiqué im „Monitorul“ erklärt die Nachricht, daß bei den Wahlunruhen in Botuschan mehrere Personen getödtet resp. verwundet worden seien, für unrichtig. Die eingeleitete Untersuchung habe feeftgestellt, daß eine einzige Person armenischer Herkunft, die aber selbst nicht zu den Wählern gehörte, durch eine Revolverkugel, mit⸗ hin nicht von den Truppen, sondern von den Agitatoren ver⸗ wundet wurde.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 24. No⸗ vember. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pöters⸗ bourg“ glaubt zu wissen, daß die Kaiserliche Regierung in Folge der Abreise des Generals Kaulbars und aller rus⸗ sischen Konsuln in Bulgarien und Ostrumelien den Schutz der russischen Unterthanen in Bulgarien Deutsch⸗ land anvertraute, und daß nur in Ostrumelien, wo es keine deutschen Konsuln gebe, die russischen Unterthanen dem Schutze Frankreichs unterstellt sein würden.

Odessa, 24. November. (W. T. B.) Auf dem Klipper „Zabiaka“ sind der russische Konsul in Burgas, Emilianoff, ferner Nabokoff und Zalewski nebst byul⸗ garischen Emigranten hier eingetroffen.

Amerika. New⸗York, 22. November. (R. B.) Der römisch⸗katholische Erzbischof von New⸗York, Dr. Cor⸗ rigan, hat einen Hirtenbrief erlassen, worin die Mit⸗ glieder seiner Gemeinde gewarnt werden „vor gewissen un⸗ gesunden, die Eigenthumsrechte antastenden Grundsätzen und Theorien, wie solche heutzutage von Vielen, die nicht vorsätz⸗ lich Unrecht befürworten würden, laut verkündigt und ver⸗ theidigt werden.“ Dr. Corrigan bekämpft in dem Hirtenbrief nameutlich auch Henry George's sozialistische Ideen.

Der Strike unter den Arbeitern der Fleischpack⸗ höfe in Chicago hat sein Ende gefunden, und die zur Be⸗ wachung der Viehhöfe verwendeten Truppen sind infolge⸗ dessen zurückgezogen worden. .

November. (W. T. B.) Da in dem Prozeß gegen den früheren Schöffen von New⸗York M’Quade welcher wegen Bestechung angeklagt ist, die Jury sich nicht über ein Verdikt einigen konnte, so ist eine neue Prozeßverhandlung in dieser Angelegenheit auf den 29. d. M. anberaumt worden. — Dem Obersten Ge⸗ richtshof des Staates Illinois ist ein Gesuch unter⸗

breitet worden, die Hinrichtung der sieben in Chicago Tode verurtheilten Anarchisten aufzuschieben.

Süd⸗Amerika. Peru. (R. B.) Einer aus Lima über New⸗York unter dem 23. d. M. eingetroffenen Depesche zufolge ist dort infolge der Resignation des peruanischen Minister⸗Präsidenten, Arambar, eine Ministerkrisis aus⸗ gebrochen.

Afrika. Egypten. Kairo, 22. November. (A. C.) In Befolgung von Weisungen aus England erwägen die hiesigen Militärbehörden einen Plan zur Verstärkung der egyptischen Armee, sodaß letztere für die beabsichtigte Zurückziehung der britischen Truppen Ersatz bieten könnte. Mukhtar Pascha hat nach Befehlen aus Konstantinopel im Namen der Pforte vorgeschlagen, Offiziere für die Armee zu ernennen, und empfohlen, den größeren Städten Egyptens tür⸗ kische Truppen aus Syrien als Garnisonen zu geben. — Die Rebellen in Wady⸗Halfa zeigten wiederum eine gewisse Thätigkeit, sie zogen sich aber zurück, als die egyptischen Truppen gegen sie vorrückten. Die Rebellen⸗Scheichs, welche sich den Behörden ergaben und in Gefangenschaft gehalten werden, sind der Ansicht, daß das erste Erscheinen britischer Truppen in Wady⸗Halfa das Signal für einen Angriff sein würde, da die Rebellen glauben, sie seien des Paradieses sicher, wenn sie im Kampfe gegen die Ungläubigen fallen.

Süd⸗Afrika. (A. C.) Ueber den Aufstand in Mozambiaue sind dem Reuter’schen Bureau aus Durban, unter dem 3. November, die nachstehenden Postnachrichten zu⸗ gegangen: 1

Es liegen Einzelheiten über die jüngste Erhebung der Ein⸗ geborenen in Inhambane vor. Die folgende Schilderung ist haupt⸗ sächlich auf Informationen gegründet, die Mr. Wilcox, ein ameri⸗ kanischer Missionar, dessen Station 30 Meilen nördlich von Inhambane lag, geliefert hat. Mehrere Eingeborenen⸗Stämme in der Nachbarschaft jener Stadt, die bis dahin Umzila tributpflichtig waren, wurden vor einiger Zeit unter portugiesische Herrschaft gestellt, und die Portugiesen gingen bald mit der Auferlegung von Steuern vor, aber die Einge⸗ borenen verweigerten die Zahlung und tödteten den zu ihnen gesandten portugiesischen Steuereinnehmer. Hierauf wurde eine kleine Streit⸗ kraft von Inhambane entsandt, welche die Mörder des Steuereinneh⸗ mers gefangen nahm. Etwa 3 oder 4 Monate früher hatte sich ein Engländer, Namens Mays, nach dem Umzila⸗Lande begeben, um eine Konzession zum Goldgraben zu erlangen. Mays kehrte bald darauf nach Chiloane zurück und theilte dem dortigen portugiesischen Resi⸗ denten mit, daß die Eingeborenen sich zum Kriege vorbereiteten. Un⸗ verzüglich wurde an den Gouverneur von Inhambane ein Brief abgesandt, worin er vor der ihm drohenden Gefahr gewarnt ward. Dieser Brief ging am 10. v. M. in Inhambane ein, und am 23. v. M. griffen ca. 8000 Eingeborene, die portugiesische Unterthanen sind, bei einem etwa 16 Stunden von Inhambane gelegenen Orte die Umzilas an. Letztere, deren Stärke auf 30 000 Mann geschätzt wurde, waren mit Speer und Schild ausgerüstet. Die portugiesischen Streit⸗ kräfte hatten ungefähr 5000 Musketen, aber sie wurden, als ihre Pulvervorräthe erschöpft waren, von den Umzilas umgangen, um⸗ zingelt und total geschlagen. Mr. Wilcox will gehört haben, daß 9000 Mann getödtet wurden, aber er glaubt, daß Niemand diese Meldung verbürgen kann. Es ist indeß sicher, daß eine große Schlacht stattgefunden hat, in der viele enschen getödtet wurden, sowie daß die portugiesischen Eingeborenen⸗Streit⸗ kräfte vollständig demoralisirt waren. Der General⸗Gouverneur von Mozambique hat sich mit 43 portugiesischen Soldaten, aus denen seine ganze verfügbare Streitkraft besteht, sowie mit einigen Kanonen und Munition nach Inhambane begeben. Die Bevölkerung dieses Orts besteht aus etwa 6000 Seelen, aber darunter befinden sich nur einige zwanzig Europäer. Die Stadt ist verbarrikadirt worden, und die Frauen und Kinder sind an Bord der Schiffe auf der Rhede gebracht. Die Portugiesen haben alle Hoffnung aufgegeben, das umliegende Land zu behaupten, und wenn die Eingeborenen vor der Stadt erscheinen folgten werden sie wahrscheinlich eine Zuflucht auf den Schiffen suchen.“ 1 8 .

17 zum

Zeitungsstimmen.

Die „Staatsbürger⸗Zeitung“ schließt einen, den Reichstag betreffenden Artikel, unter Hinweis auf die Militär⸗ vorlage, wie folgt: 8 .. .. So glauben wir denn den bevorstehenden Debatten im Reichstage wenn auch mit Spannung, so doch frei von Aengstlichkeit, entgegensehen zu dürfen. Das erste Bedürfniß eines existirenden Staates ist, sein Dasein nach Außen gesichert zu sehen. Im Innern schützt ja das Gesetz Recht und Freiheit des Einzelnen, nach Außen, von Staat zu Staat, nur die Macht. Kleine Staaten können sich auf Neutralität, auf internationale Garantien verlassen, aber ein großer Staat besteht nur durch sich selbst und aus eigener Kraft, erfüllt den Zweck seines Daseins nur wenn er entschlossen und gerüstet ist, sein Dasein, seine Freiheit und sein Recht zu behaupten. Der Wunsch, an den großen Summen, welche alljährlich für das Militär veraus⸗ gabt werden, zu sparen und das Ersparte zu Friedenszwecken zu ver⸗ wenden, ist gewiß ein gerechter, allein wir dürfen dabei nicht vergessen, daß die Ersparnisse im Militär⸗Etat aus einer langen Reihe von Jahren des Friedens in einem einzigen Kriegsjahre verloren gehen können. Wir geben uns der Hoffnung hin, daß Reichsregierung und Volksvertretung an dem Grundgedanken festhalten werden, daß es sich nicht um ein einseitiges Interesse handelt und handeln darf, sondern um das gemeinsame und unzertrennliche Interesse von Re⸗ gierung und Nation, um das Wohl und Wehe des gesammten deutschen Vaterlandes, und wir legen Gewicht darauf, daß die jetzt wichtigsten Angelegenheiten des Deutschen Reichs, die Militärfragen, mit einer Mehrheit im Reichstage entschieden werden, welche, wie Graf Moltke im Jahre 1874 im Reichstage sagte, der Bedeutung des Gegenstandes, dem Ansehen des Landes und der Würde der Reichs⸗ vertretung entspricht.

— Die „Berliner reiben: ch Die wirthschaftliche Bedeutung der nationalen Flagge, für welche der „Deutschfreisinn“ bekanntlich so geringes Verständniß bekundet, daß er seine Abneigung gegen subventionirte überseeische Dampfer⸗ linien u. A. auch in dem geringschätzigen Tone an den Tag legte, womit er s. Z. von dem „Luxus des Spazierenfahrens unserer Post⸗ flagge“ an fernen Küsten sprach, hat sich in England einer ganz anderen Würdigung zu erfreuen. Dort herrscht gegenwärtig in den kaufmännischen und industriellen Kreisen von Lancashire und PYorkshire, welche an dem englisch⸗nordamerikanischen Eilverkehr partizipiren, allge⸗ meine Bestürzung, weil das Londoner General⸗Postamt den Dampfschiffahrts⸗Gesellschaften der Cunard⸗ und White Star⸗Linien, welche zwischen Liverpool und New⸗York via Queens⸗ town verkehren, gekündigt hat und den Postverkehr schon vom 1. k. M. ab mittelst der Postdampfer über Southampton leiten wird. Gegen den Beschluß der englischen General⸗Postdirektion wird aus Interessentenkreisen lebhafter Widerspruch laut. Man betont, da die britische Post unter britischer Flagge befördert werden müsse, und daß die über Southampton verkehrenden Dampfer — weil deutscher oder französischer Zugehörigkeit — dieser Bedingung nicht genügen. Schon hätten letztere den größten Theil des englischen Auswanderer⸗ verkehrs on sich gerissen und wenn ihnen jetzt auch die Beför⸗ derung der englisch⸗amerikanischen Post anheim fiele, so würde der britischen Handelsmarine dadurch ein abermaliger empfindlicher Nach⸗

Politischen Nachrichten“

theil zugefügt.