[41665]
Status der Chenmitzer Stad “
Metallbestand ℳ 232,269. 90. Reichskassen⸗ 9,645.—.
scheine „ Noten anderer
85,900.—. 10,221. 18.
111“ Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Status am 23. November 1886.
Aectiva. Metallbestand . . . . ℳ 1,011,741 Reichs⸗Kassenscheine. „ 350 Noten anderer Banken 1u“ 449,500 Wechselbestand 5,597,344 Lombardforderungen. 5,055,925 Effekten⸗Bestand. 584,152 Sonstige Activa. 2,417,660 3,000,000
Grundkapital. 9 Reservefonds * . 2 , sWechsel...
Umlaufende Noten.. 320,179 Lombardforderungen
Sonstige täglich fällige Keitenliche 4 7,323,056 Effecten..
Brauhans Würzburg. . In Gemäßheit des § 12 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre zur vierten ordentlichen Geueralversammlung
e 2 Montag, den 20. Dezember I. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale Höchbergerstraße, stattfindet. Tage sordnuung: ““ 1) Bericht des Aufsichtsrathes und des Vorstandes über das Ergebniß des Geschäftsjahres 1885/6 und “ hierüber, sowie über Vertheilung des Gewinnes und Er⸗ theilung der Decharge. 8 1 2) Beschlaßfassung wegen Wahl von Revisoren für das Betriebsjahr 1886/7. 1 8 Anmeldungen zur Theilnahme wollen bis längstens 16. Dezember I. J. im Cpmtoir des Brauhans Würzburg in Würzburg oder bei den Herren Merck, Fiuck & Co. in München unter Vorzeigung der Aktien oder unter Vorlage eines gerichtlich oder notariell beglaubigten Besitzzeugnisses vor⸗ genommen werden. den 20. November 1886.
Würzburg, natsüc Der Vorstand.
Berlin, Donnerstag, den 25. November
—— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 2784)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Banken „ Sonstige Kassen⸗ bestände. „
Passiva.
Verbindlich⸗
Aktien Gesellschaft Allexandersbad. Generalversammlung
VSonnabend, den 18. Dezember 1886, Vormittags 11 Uhr, Ottostraße 5/I., München.
Tagesordnung: Vorlage des Jahresb an den Aufsichtsrath und die Direktion.
Jahresberichtes und der Jahresbilanz.
Ertheilung der Decharge Wahl eines neuen Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
Die Herren Aktionäre werden hierzu mit der Bemerkung eingeladen, daß der Geschäftsbericht,
das Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto und die Bilanz vom 29. November ab in
der Wohnung des Direltors,
Ottostraße 5/I., München, für sie zur Einsicht ausliegen. Die Direktion.
1515] benesssche Ludwigs⸗Gisenbahn⸗ Gesellschaft.
Auf unsere Bekanntmachung vom 7. v. M. hin⸗ weisend, bringen wir den bei unseren Zahlstellen stattfen Umtausch der unseren Aktien bei⸗ gege enen Couponsbogen gegen die in der Folge allein gültigen ganzjährigen Dividendescheine hier⸗ mit in Erinnerung.
Mainz, den 20. November 1886.
Der Verwaltungsrath.
[41640] Actien Zuckerfabrik Bennigsen. Hiermit werden die Actionaire unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 18. Dezember 1886, Vormittags 11 Uhr, in dem Hause des Herrn H. Hische Nachfolger zu Bennigsen stattfindenden dreizehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
1)
2) 3)
Tagesordnung: 1 Bericht des Aufsichtsraths über die Geschäfts⸗
age. Feststellung der Dividende pro 1885/6. Wahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths.
4) Wahl von zwei Revisoren.
An der Generalversammlung theilzunehmen sind nach §. 12 des Statuts sämmtliche Actionaire resp. deren legitimirte Vertreter befugt. Stimmberech⸗ tigt sind jedoch nur diejenigen Actionaire, welche mindestens fünf Actien der Gesellschaft spätestens acht Tage vor dem Zusammentritt der Generalversamm⸗ ung bei der Direction, bei dem Bankhause Hermann Bartels in Hannover oder bei Herrn Senator Möhle in Gronau deponirt haben.
Die Legitimationskarten mit Angabe der Stimmen⸗ zahl sind gleichfalls an den oben bezeichneten Stellen in Empfang zu nehmen.
Banteln, den 24. November 1886.
Der Aufsichtsrath. Graf Bennigsen.
141639] Deutsche Petroleum⸗Vor⸗ Gesellschaft in Liquid.,
VBremen. Einladung zur
außerordentlichen Generalversammlung
auf Donnerstag, den 23. Dezember 1886, Nachmittags 4 Uhr, 8 im Conventsaale der neuen Börse in Bremen. 3
8 Tagesordnung:
1) Genehmigung des Vertrages mit der Petroleum⸗ Landgesellschaft in Peine, in Uebereinstimmung mit dem in der außerordentlichen Generalversammlung am 24. August a. c. angenommenen Zusatzantrage, wegen Uebertragung des Gesellschaftsvermögens auf eine andere Actien⸗Gesellschaft, gegen Gewährung von Actien derselben.
Eintragungen von Actien auf Namen in das Actienverzeichniß der Gesellschaft können bis inclusive Mittwoch, den 8. Dezember a. c., an unserem Bu⸗ reau erfolgen, woselbst am Dienstag, den 21., und Mittwoch, den 22. Dezember a. c., bis 6 Uhr Abends, Einlaßkarten zur außerordentlichen Generalversamm⸗ lung gegen Vorzeigung der eingetragenen Actien in Empfang genommen werden können.
Bremen, den 23. November 1886.
Der Liquidator. Hermann Fohne.
[41633] Charlottenburger Wasserwerke.
ig. Herren Akionäre der Gesellschnft werden hier⸗ mit zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 14. Dezember cr., Vorm. 10 Uhr, nach dem Hotel:; Der Kaiserhof, Eingang vom Wilhelms⸗Platz, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Ver⸗
lust⸗Rechnung und des Geschäftsberichts.
2) Ertheilung der Decharge.
3) Wahlen von Aufsichtsrathsmitgliedern. „Zur Theilnahme an dieser Versammlung sind die⸗ jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis um 10. Dezember cr., Abends 6 Uhr, bei der Ge⸗
sellschaftskasse in Westend bei Charlottenburg oder bei dem Bankhause S. Frenkel, Behrenstr. 67, niedergelegt haben. Berlin, den 20. November 1886. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Charlottenburger Wasserwerke. Herrmann Frenkel.
Genossenschaften.
F 1414511 Bekanntmachung. Brauerei⸗ & Mälzerei⸗Berufsgenossenschaft. Sektion V. — Nürnberg.
Den verehrlichen Genossenschaftsmitgliedern wird hierdurch gemäß §. 31 des Statuts bekannt gegeben, daß Herr Conrad Günther dahier wegen Verkaufs seines Betriebes aus dem Sektions⸗Vorstande aus⸗ scheidet und daß an seine Stelle sein Ersatzmann:
Herr Malzfabrikant Th. Cullmann, in Firma W. Georg, hier, einberufen wurde.
Nürnberg, den 22. November 1886.
Der Sektions⸗Vorstand: Gg. Knoesel, Vorsitzender.
AMl
7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[41448] Uebersicht der Provinzial⸗Aectien⸗Bank des Großherzogthums Posen am 23. November 1886.
Activa: Metallbestand ℳ 568 084. Reichskassen⸗ scheine ℳ 1105. Noten anderer Banken ℳ 6200. Wechsel ℳ 4 519 575. Lombardforderungen ℳ 1 014 050. Sonstige Activa ℳ 501 147.
Passiva: Grundkapital ℳ 3 000 000. Reserve⸗ fonds ℳ 750 000. Umlaufende Noten ℳ 1 583 800. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 43 799. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ keiten ℳ 1 028 287. Sonstige Passiva ℳ 39 103.
Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 235 105. 8
Die Direktion.
[41447] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. November 1886.
Aetiva. Metallbestand: 1 087 732 ℳ 46 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 15 285 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 457 800 ℳ Wechsel: 5 334 393 ℳ 92 ₰. Lombard: 2 876 700 ℳ Effekten: 1 030 224 ℳ 02 ₰. Sonstige Aktiva: 37 190 ℳ 27 ₰.
Passgsiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ 1H 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2 539 300 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 4 509 930 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: — ℳ — ₰. Sonstige Passiva: 4511 ℳ 06 ₰. Eventuelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 124 902 ℳ 15 ₰. 8 .“
220.
141667] “ Stand der Frankfurter Bank am 23. November 1886. Activa.
alkk. M 4,191,500.—. Reichs⸗Kassen⸗ scheine 84,800.—. Noten anderer 8 Banken „ 470,300.—. —— ℳ 4,746,600
Guthaben bei der Reichsbank. 950,900
Wechsel⸗Bestand .. 26,961,600
Vorschüsse gegen Unterpfänder. 2,717,700
Eigene Effecten.. . . .. 575,900
Effecten des Reserve⸗Fonds. 3,948,200
Sonstige Activa . 647,100 Staat (Art. 76 der
Darlehen an den 1111“ „ 1,714,300 Passiva.
Statuten). Eingezahltes Actien⸗Capital . ℳ 17,142,900 3,966,100
Reserpe⸗Fonds . . . . . . . . Bankscheine im Umlauf. „ 10,701,700 Täglich fällige Verbindlichkeiten 4,866,800 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ..... 3,103,600 1,558,700 135,000
Cassa⸗Bestand: Metall
Sonstige Passiva . . . . . . . Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) „
Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen ℳ 1,887,600. —. Die Direction der K Bank. DO. Ziegler. .Andreae.
Sonstige Passiva . . . . Eventuelle weiter begebenen, fälligen Wechseln.
im
[416461
Metallbestand.... Reichs⸗Kassenscheine. Noten anderer Banken wE111“ Lombard⸗Forderungen. Effecten.
Sonstige Aectiva
Grundeaäpital.
Reservefondss. . . Special⸗Reservefonds. Umlaufende Noten.
lichkeiten Depositen. S Passiva
Sonstige Wechseln
141669]
Metallbestand . . . . . Bestand an Reichskassenscheine
Sonstige Kassenbestände Bestand an
Effekten.. .. „ „ sonstigen Aktiven.
Passiv Das Grundkapital Der Reservefond. .. Der Betrag der umlaufenden No
bindlichkeiten: a. Giro⸗Creditoren b. Check⸗Depositen. Die an eine Kündigungsfrist bundenen Verbindlichkeiten. Die sonstigen Passiven. Weiter begebene im ℳ 228,367.
9
[41663]
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand... Lombard⸗Forderungen. Effecten v“ Sonstige Activa...
Grundkapital . . . . Reservefonds . . . . . Umlaufende Noten
Sonstige Passiva.
[41670]
Metallbestand... Reichskassenscheine. Noten anderer Banken
Verbindlichkeiten
Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien 3G
5
aus
Inlande
Uebersicht
der Magdeburger Privatbank.
Activa.
Passiva.
Sonstige täglich fällige Verbind⸗
.
Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren
Magdeburg, den 23. November 1886.
ꝙ69
.
Noten anderer Banken
„ Lomhardforderungen.
2.
ten
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
ge⸗
Inlande zahlbare
95
Passiva.
„Eventuelle Verbindlichkeiten aus we im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 23,000.
Bremer Bank.
ℳ
1,088,088
39,805 299,500 4,200,886 934,660 833,418 267,350
3,000,000 600,000 2,581 2,592,300
242,041 592,070 498,091
58
ℳ 1,061,132.
8 20,825. „ 329,300. . 64,706. „ 4,206,696. „ 1,138,539. „ 18,893. „ 847,163.
ℳ 3,000,000.
435,717
Leipziger Kassenverein. eewweeeh. ven⸗ 82⸗ November 1886.
20
90 45
85
234,632.:
2,567,000. 1,142,507. 233,589.
„ 3955,438. 154,090.
Kölnische Privat⸗Bank
in Liquidation. Uebersicht vom 23. November 1886. Activa.
. ℳ
45 25
50
25
Wechsel: Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
212,900 . 6,000
106,000
3,267,600 . 276,000 3,750 428,000
ℳ
Täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeien..
8
Uebersicht vom 23. November 1886. Activa.
3,000,000
iter begebenen,
ℳ 1,423,251. 58 ₰
2
19,500. — 55,400. —
Gesammt⸗Kassenbestand.. Giro⸗Conto b. d. Reichsbank Mechse v1AX““ Lombardforderungen.. Effecten 5 Debitoren 1565 Immobilien u. Mobilien
Grundkapital Reservefondsdss.. Notenumlauf .. . .. Sonstige, täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten ... An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten.. R““ Verbindlichkeiten aus weiter
begebenen, nach dem 23. No⸗
vember fälligen Wechseln
ℳ
Passiva. . ℳ 16,607,000.
1708,151. 58 201,725. 85 30,510,109. 35 2,586,838. 97 219,399. 70 509,874. 85 300,000. —
891,935. 83 3,970,700. —
43,496.
13,623,189. 78,807.
₰
Sonstige Activen.. Passiva. Grundkapital. Reservefondàs Betrag der umlaufenden Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten „3,071,300.— Sonstige Passiven.. .. 117,009 55. Weiter begebene und zum Incasso gesandte, in Inlande zahlbare Wechsel ℳ 539,621.—,
[41664] G
Braunschweigische Bank. Stand vom 23. November 1886. Activa.
Metallbestand.. . . ℳ 694,368. 45 Reichskassenscheine 13,945. —, Noten anderer Banken. 77,200. — Wechsel⸗Bestand 9,052,209. 05. Lombard⸗Forderungen 2,643,050. — Effecten⸗Bestand. 731,651. 10.
4,429,288. N.
Sonstige Activa “ Passiva. Grundcapital . . . . . 10,500,000. —,. Reservefonds ö“ 30,629. 45, Special⸗Reservefonds .. 399,440. 10. Umlaufende Noten . . .. 2,383,100. —. Sonstige täglich fällige Ver⸗ . 2,673,623. 45, 1,321,700. —,
ℳ
bindlichkeiten . .. .. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen ℳ Braunschweig, den 23. November 1886. Die Dirertion. Bewig. Lucan.
Bank für Süddeutschland.
Stand am 23. November 1886. ℳ ₰
5,417,62267 13,870 —
Activa.
Casse: 1) Metallbestand. 2) Reichskassenscheine 3) Noten anderer Banken 189,100,— Gesammter Cassenbestand 5,620,592 67 Bestand an Wechseln. 19,533,177 Lombardforderungen .. . 983,640— Eigene Effecten . . . . . . 4,177,741113 Immobilien . .. . 4233,1597 Sonstige Activa 2,331,095 1 33,079,40569 Passiva.
Nettencehttal“ 15,672,300— Reservefonds . . . . . . 1,775,28038 Immobilien⸗Amortisationsfonds N,ö696 72 Mark⸗Noten im Umlauf . . . [14,853,900 — Nicht präsentirte Noten in alter
WI“ Täglich fällige Guthaben Diverse Passiva
II. III. IV.
V.
VI. VII.
94,220— 4, 9206” 581,58709 33,079,405 69 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incafi
gegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: ℳ 1,339,673. 07.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
Bekaunntmachung. t In Folge Versetzung des kommissarischen Krei⸗ Thierarztes Winter zu Lathen ist die Kreis⸗Thier⸗
“
188641]
arztstelle für die Kreise Meppen, Aschendorf und Hümmling vakant geworden. HQuulifüirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Jag nisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes ve zum 20. Dezember d. Is. bei mir mene⸗ 888 etatsmäßige Gehalt der Stelle beträgt jährl ℳ Osnabrück, den 4. November 1886. Der Regierungs⸗Präsident. v. Gehrmann.
Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt in Berlin W., Kaiserhofstr. Nr. 2. 1 Die Inhaber von Rentenverschreibungen 1 Jahresgesellschaften 1846, 1856, 1866, 1876 vfng ersucht, diese Rentenverschreibungen Behufs 1s fertigung von Renten⸗Coupons für die Jahre 1i bis 1896 bei unsern Haupt⸗ oder Spezial⸗Agemte⸗ oder direkt bei uns gegen Empfangsbescheinigung en⸗ zureichen. Etwa 2 Monate später sind sie an lt⸗ selben Stelle wieder mit den Coupons gegen fcgr abe der quittirten Empfangsbescheinigung us heben. Verzögerungen bei den Agenturen müsf
uns unter obiger Adresse sofort angezeigt werden.
Berlin, den 9. November 1886.
Direktion Faalt der Preußischen Renten⸗Versicherungs⸗Anf
„
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 278 A. und 278 B. ausgegeben.
—
Patente. Peatent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1“ 8
I. H. 6552. Schwingsieb. — Maschinen- bau-Anstalt „Humboldt“ in Kalk.
VIII. B. 7060. Walzenwalke. Pierre Francois Clérisse Barette lils und Amédée Alezandre Barette in Romilly sur Andelle, Dep. Eure, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M
N.
XIII. H. 6543. Sicherheitsventil. — Wilhelm Holdinghausen in Siegen.
„ Sch. 4322. Feststellvorrichtung für aus⸗ ziehbare Dampfkessel⸗Feuerröhren. E. Schneider in Kiel, Friedrichstr. 12.
„ V. 1032. Halbgasfeuerung für Dampfkessel. — Ernst Völcker in Bernburg.
XIV. D. 2804. Neuerungen an einer zwei⸗ cvlindrigen Dampfmaschine für Kleinbetrieb. — Ed. Daelen in Düsseldorf, Wieland⸗Str. 14. F. 2993. Neuerung an Rundschiebersteuerun⸗ gen; Zusatz zum Patent Nr. 31 242. — J. R. Frikart in Lille (Frankreich), rue nationale 122; Vertreter: Eugen Gugel in München,
Blumenstr. 5.
H. 6412. Rieselcondenfator. Honigmann in Grevenberg.
IHI. 6461. Dampfbufferkolben für direkt wirkende Dampfpumpen. — Theod. Meesch in Kiel, Reventlow⸗Allee 3.
P. 3005. Rotirende Kraftmaschine mit vier Cylindern. Graydon Poore, Charles Ingrey und Ernest Latham in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
S. 3530. Rückschlagventil für Condensatoren mit anhängender Wassersäule. — Sanger- häuser Aktien⸗-Maschinenfabrik & Eisen⸗ gießerei vorm. Hornung & Rabe in Sanger⸗ hausen und F. J. Weiss in Basel, Schweiz; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
V. 412. Querbeweglicher Auslaßschieber unter einem gewöhnlichen Muschelschieber. — Charles Albert Umbach in Saint⸗Etienne (Loire, Frankreich); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
XVKII. W. 4402. Sicherheitsstopfstange. — F. Weeren in Berlin, Dorotheenstr. 70 I. XX. B. 7070. Verstellbares Ladeprofil für Eisenbahnen. — Gebr. Böhmer, Maschinen⸗ fabrik und Eisengießerei in Neustadt⸗Magdeburg.
„ M. 4654. Vertheilungsventil für Compound⸗ Lokomotiven. — Anatole Mallet in Paris, 128 bis Boulevard de Clichy; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW. 11, Königgrätzerstr. 97.
XXI. K. 5088. Neuerung an selbstthätigen Stromunterbrechern. — Gustav Kornmüller in Gent, Belgien; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW., Königgrätzerstr. 97.
„ W. 4030. Neuerungen an Säulenbatterien. — Alfred Wunderlich in Brüssel, Boule⸗ vard Baudouin 8; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70.
XXIII. F. 2771. Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Abscheidung und Reinigung des Woll⸗ fettes behufs Herstellung von Lanolin; III. Zusatz zum Patent Nr. 22 516. — Fabrik chemischer Produkte Aetiengesellschaft in Berlin.
. S. 3354. Rectificator zum Reinigen von Fettsäuren mit Dampf. — Friedrich Sahl feld in Hannover. XIV. T. 1761. Hohler Roststab. — Alfred Tolhurst, Solicitor, in Gravesend, Charles Affred Glazbrook in Charlton und Abel Phitbey in Gravesend, Kent, England; Ver⸗ treter: Julius Möller in Würzburg.
„ V. 1035. Rauchverzehrende Feuerung. — Joseph Vilas in Manitowoc, Wisconsin, V. St. A; Vertreter: Garl Pieper in Berlin SW.,
1 Gneisenaustr. 109/110. XV. R. 3533. Neuerungen an Rundstrick⸗ maschinen. — William Henry Reynolds in London; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Königzrätzer⸗ straße 47.
. T. 1816. Aufwickelapparat für französische Rangwirkstühle — C. Terrot in Kannstatt
Württbg.
XXXI. B. 7014. Glühofen mit doppeltem Herde. Beorg Banke in Berlin No,,
x Greifswalderstr.
g. VI. H. 6141. Rost für Heizöfen. — lermann Heim in Oberdöbling bei Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma
XLy Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. 85 F. 2999. Selbstthätige Verschiebung es Schwerpunktes bei Kipp⸗Dampf⸗Pflug⸗ geräthen. — John Fowler & Co. in Magde⸗
urg. 1803. Drehbank zum Drehen von
Moritz
XLIX. E. Bandagen, Scheiben und ähnlichen Gegenständen. — Heinr. Ehrharät in Düsseldorf.
. Sün. 6521. Neuerung im Auswalzen von 5 Dung⸗, Rüben⸗ und dergl. Gabeln. — ilhelm Hassel in Hagen i. Westph.
Klasse.
LI. K. 5094. Neuerung an der Hammer⸗ Mechanik für Drehklaviere. Hermann Friedrich Kaufmann, Mitinhaber der Firma F. Kaufmann & Sohn in Dresden, Ostra⸗Allee.
LII. A. 1558. Doppelstepvstich⸗Sohlen⸗Näh⸗ maschine. — Johannes Albrecht in Kannstatt.
LIV. Sch. 4307. Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung der unter Nr. 36 196 patentirten Klammern. — Jean Scherbel und Teodor Remus in Dresden.
LV. M. 4668. Bogentrockenapparat. — Friedr. Müller in Potschappel. 8
„ R. 3942. Rotirender Knotenfänger; Zusatz zum Patente Nr. 9625. Reinicke & Sv; Mechanische Werkstatt in Cöthen, Anhalt.
LVIII. F. 2891. Neuerung an Filterpressen. — Fürstlich Salm'sche Eisenwerke und Ma⸗ schinenfabrik in Blansko.
LIX. FP. 2942. Rotirende Maschine. Fentzlom in Hann. Münden Pischer in Melsungen.
LXI. M. 4787. Feuerlöschapparat. — Henry Avery Mansfield und Henry Martin Har- Fington in Bridgeport (Connect., V. St. A.); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101.
LXV. B. 7120. Vorrichtung zum Fortbewegen von Schiffen durch unmittelbare Einwirkung von Verbrennungsgasen auf das Fabrwasser. — Just Buisson & Alex Ciurcu in Angeres (Seine, Frankreich); Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.
LXVIII. C. 1915. Einsteck⸗Thürschloß mit durchgehendem Schlüsseldorn. — Carl Herrmann Clemens in Berlin, Steinmetzstr. 3.
„ H. 6318. Feststellvorrichtung für Fenster⸗ flügel. — M. Haupt und B. Schmeitzner in Chemnitz.
LXXI. A. 1562. Maschine zum Biegen des Oberleders von Schuhen und Stiefeln. Walter Anderson in Northampton, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
„ C. 1957. Maschine zum Befestigen von Schuh⸗ und Stiefelsohlen. — Andrea Cavalli in San Francisco, Californien V. St. A.; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ C. 1988. Maschine zum Abschneiden und Eintreiben von Nägeln. Orril Reuben Chaplin und Michael Joseph Flynn in Boston, sowie George Everett Parker in Chelsea, Mass., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LXXVI. H. 6174. Apparat zum Abwägen und Weiterbefördern von, der Verarbeitung zu überliefernder Wolle oder dergleichen. — Isaac MHolden M. P. (in Firma Isaac Holden & Sons, Bradford) in Oakworth, House Keighley, County of York, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Lonbier, in Firma: C. Kesseler in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 47.
„ S. 3344. Neuerungen an Kammgarn⸗ Waterspinnmaschinen. — Sächsische HMa- schinenfabrik zu Chemnitz in Chem⸗
nitz.
LXXVII. Sch. 4279. Zimmer⸗Ringelspiel. — Firma Scheinert & Nobiling, Kom⸗ mandit⸗Gesellschaft in Gotha.
LXXX. B. 6721. Verbindung eines konti⸗ nuirlichen Brennofens mit einem kontinuirlichen Trockenofen. — Jacob Bührer in Konstanz, Schottenstr. 17.
„ W. 4278. Neuerung an Schlagmaschinen zum Formen von Steinen. — Joseph Winkler in Kiesenbach b. Waldshut.
LXXXII. B. 7005. Tvrockenapparat. —
Seh Bloch in Barmen, Kleine Flurstraße
Nr. 5.
D. 2790. Dörr⸗ und Backapparat. — C. E. Dörr in St. Johann a. d. Saar. LXXXV. Sch. 4262. Verschlußvorrichtung
für Wasserpfosten und Straßenbrunnen. — Carl
Gottfriel Schmidt in Wien; Vertreter:
Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗
straße 101.
Berlin, den 25. November 1886. Kaiserliches Patentamt.
8 Stüve.⸗
1898 und G.
[41563]
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. “
Klasse. “ 1
XXVI. P. 2664. Neuerungen an Carburations⸗ apparaten für Leuchtgas. Vom 18. Februar 1886.
XXXIV. Sch. 4168. Neuerung an Klapp⸗ stühlen. Vom 29. Juli 1886.
LXXX. L. 3461. Verfahren zur her⸗ stellung künstlicher Steine für Spielbaukästen. Vom 25. Februar 1886.
Berlin, den 25. November 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer
[41564]
der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
V. Nr. 25 015. Hermann Poectsch in Suden⸗
burg⸗Magdeburg. — Verfahren zur Abteufung
von Schächten in schwimmendem Gebirge. Vom
27. Februar 1883 ab.
XLV. Nr. 33 223. Firma Rud. Sack in
Plagwitz bei Leipzig. — Drehbarer Saatkasten
für Säemaschinen jeder Art. Vom 20. Juli
1884 ab. -
LI. Nr. 34 603. Salomon Berrer in Stutt⸗
gart. — Anordnung eines Federmotors zum Be⸗
triebe der Bälge eines mit einem Piano ver⸗ bundenen Orgelpedals. Vom 1. September
1885 ab.
LXXIV. Nr. 34 738. W. B. Barker in London und zu einem Viertel Thomas Andrews in Liverpool, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. — Apparat zum Hervorbringen tönender Signale. Vom 24. August 1884 ab.
Berlin, den 25. November 1886.
Kaiserliches Patentamt. [41565]
Erlöschung von Patenten Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. IV. Nr. 21 164. Kerzenhalter zum Einschrauben des Lichtes in denselben. Nr. 31 694. Verschluß an Wetterlampen. Nr. 34 734. Zapfenbefestigung an Lampen⸗ vasen. „ Nr. 37 044. Metallener Petroleum⸗Rundbrennern. VII. Nr. 21 435. Anwendung hohler, wasser⸗ gekühlter Walzen bei Blechspannmaschinen. VIII. Nr. 27 147. Neuerung in der Herstel⸗ lung von Mosaikfeppichen und ähnlichen Mosaik⸗ stoffen, sowie an der dabei zu verwendenden Ma⸗ schinerie. Nr. 30 772. Vorrichtung zum Vordrucken von Mustern. 1“ XI. Nr. 34 441. Einschlagvorrichtung (Cachir⸗ Einrichtung) für Buchdeckel. Nr. 34 502. Vergolde⸗ und Blinddruck⸗ presse mit Kohlenheizung. XIII. Nr. 30 659. Sicherheitsventil mit zwei aufeinander ruhenden Ventilkörpern. „ Nr. 37 023. Neuerung an Gefäßen, in welchen hohe Spannungen herrschen. XIV. Nr. 35 373. Zwangläufige Ventilsteuerung. XV. Nr. 26 068. Neuerungen bei der Herstel⸗ lung von Walzen und Platten zum Drucken, Stempeln und zu ähnlichen Zwecken. Nr. 30 493. Herstellung von Radirungen ohne Aetzung und Reproduktion derselben mittels eines der bekannten photographischen Druck⸗
verfahren. Billetdruck⸗
Nr. 34 068.
fia t 1.“ tr. 34 209. Apparat, um bei Tiegeldruck⸗ pressen Karten anzulegen und festzuklemmen.
XVIII. Nr. 34 946. Verfahren und Mittel zum Reinigen von Eisen und Stahl. 8
XX. Nr. 34 612. Befestigung von Reifen auf Rädern von Eisenbahnfahrzeugen.
„ Nr. 37 020. Elektrische Signalschaltung für Eisenbahnzüge.
XXI. Nr. 4795. Telegraphenläutewerk zum
Wecken einer bestimmten in die Leitung einge⸗
schalteten Station.
Nr. 9167. Telegraphenläutewerk zum Wecken einer bestimmten Station; Zusatz zu P.⸗R. 4795. Nr. 15 007. Läutewerk zum Anrufen einer bestimmten Telegraphenstation; II. Zusatz zu
P.⸗R. 4795.
„ Nr. 34 981. Neuerung an Empfänger⸗Tele⸗ phonen.
XXII. Nr. 22 139. Verfahren zur Trennung von Paratoluidin und Orthotoluidin, sowie des Anilins und Paratoluidins vom Orthotoluidin.
XXV. Nr. 31991. Vorrichtung behufs Her⸗ stellung zusammenhängender Ränder auf Lamb- schen Strickmaschinen.
XXVII. Nr. 25 953. Ventilationsapparaten. 1
XXX. Nr. 34 523. Bruchband mit Einrich⸗ tung zum Auswechseln der Feder.
XXXI. Nr. 21 260. Drahtgußform.
XXXIV. Nr. 21 457. Arretir⸗Vorrichtung für Fenstervorhänge und dergl.
Nr. 28 011. Petroleumkochapparat. Nr. 34 384. Apparat zum Einkochen von Früchten und Fruchtsäften. „ Nr. 35 811. Topfheber. b
XXXV. Nr. 35 255. Hebelade mit doppelt wir⸗ kendem Reibungsgesperre. 8
XXXVI. Nr. 29 942. Ofenthürverschluß.
XXXVII. Nr. 17 586. Neuerung an Fenstern.
„ Nr. 18 341. Neuerung an Fenstern; Zusatz zu P.⸗R. 17 586.
XXXVIII. Nr. 26 318. Walzen zur Unter⸗
stützung langer, auf der Copir⸗Drehbank zu be⸗
arbeitender Stücke. Maschine zur Herstellung von
Hülfsring an
Neuerung an
Düsenverbindung an
Zündholz⸗Außenschachteln. „ Nr. 34 448.
futter.
1“
Klasse. XLII. Nr. 17 092. Spektralspalt mit symme⸗ trischer Bewegung der Schneiden.
Nr. 25 480. Haltvorrichtung für ein Ver⸗ größerungsglas an Thermometern für ärztliche Zwecke.
„ Nr. 34 578. Entfernungsmesser. XLIV. Nr. 22 162. Herstellung von Schnür⸗
haken für Stiefel, Schuhe und dergl. XLV. Nr. 30 070. Selbstthätige und stets fangfertige Wippenfalle für Ratten, Mäuse Vorrichtung zum Befestigen
und dergl. Nr. 30 094. von Bäumen an ihren Stützen. Nr. 30 587. Duüngerstreumaschine Schleuderrad und Siebkorb. 8 Nr. 31 182. Verfahren zur Herstellung von Pflanzenetiketten. — Nr. 31 206. maschinen 8 Nr. 31 579. Einrichtung an Hufeisen zum bequemen Abnehmen von Einsteckhstollen. Nr. 36 671. Aufstellvorrichtung an Thier⸗
mit
Spundverschluß an Butter⸗
und
Loch⸗
Apparat zur Rettung aus
mit
fallen mit scheerenartig sich bewegenden Fang⸗ vorrichtung für Heißluftmaschinen. Nr. 25 441. Schlauchgewebe mit Längs⸗ selbstthätiges Absperrzentil für Gas⸗ und Oel⸗ kanne mit verhindertem Oelaustritt beim Um⸗ XLIX. Nr. 30 619. Planzug für Leitspindel⸗ Schleifmaschinen. LV. Nr. 36 473. Verfahren und Vorrichtung „ Nr. 27 553. Automatische Entluftungs⸗ für Regulatoren. LXIV. Nr. 26 092. Flaschenverschluß. Nr. 30 026. Maschine zum Umbinden der Ausflußapparaten. Hemmvorrichtung. Doublirmaschinen bei Fadenbruch. Nr. 34 860. Neuerung an Rollschuhen. Nr. 35 221. Schießvorrichtung an Kinder⸗ Bewegungsmechanismus an Caroussels. LXXXII. Nr. 31 074. Apparat zum Trocknen
eisen. XLVI. Nr. 21 046. Heizverfahren und Heiz⸗ XLVII. Nr. 24 999. Neuerungen an Kolben⸗ stangen⸗Liderungen.
fäden für Gummischläuche.
Nr. 30 800. Bei erhöhter Temperatur leitungen. 1“ 8
„ Nr. 37 029. Parallelepipedische Schmier⸗
werfen.
„ Nr. 37 031. Lösbare Reibungskupplung.
Drehbänke. „ Nr. 34 352. Neuerung an Riffel⸗ „ Nr. 34 962. Vielfache und Niet⸗ maschine. zum Zerfasern und Reinigen von Zellstoffen. LVIII. Nr. 9907. Neuerungen an Filterpressen. vorrichtung mit Arretirung für Filterpressen. LX. Nr. 34 570. Zwangläufige Kraftlenkung LXI. Nr. 34 553. Feuersgefahr. „ Nr. 27 288. Flaschenverschluß; Zusatz zum Patente Nr. 26 092. Flaschenkorke mit Draht.
„ Nr. 36 052. Neuerung an schwimmenden LXV. Nr. 34 009. Propeller für Schiffe. LXVIII. Nr. 26 676. Thürzuwefer LXX. Nr. 35 134. Briefklemmer. LXXVI. Nr. 33 458. Bremsvorrichtung an LXXVII. Nr. 30 315. Zeigerspiel.
Nr. 30 316. Zusammenlegbarer Barren. Nr. 35 219. Einrichtung zum Heben und Senken von Billardbanden. fäbeln.
„ Nr. 35 223.
LXXIX. Nr. 34 147. Einrichtung an Cigarren⸗ bündel böcken. der bei der Rübenzuckerfabrikation sowie in Brennereien und Brauereien verbleibenden Rück⸗
stände. 8 . „ Nr. 32 606. Filterpresse zum Trockenen im Vacuum. LXXXV. Nr. 16 917. und Schlammfängen. „ Nr. 34 257. Nachtstuhl. 88 Nr. 34 670. Gewellte Sitzfläche für Ventile mit Gummidichtung. LXXXVI. Nr. 12 379. Neuerung an der Schützenbremse für mechanische Webstühle. „ Nr. 21 562. Webstuhl zur Herstellung von Smyrna⸗Teppichen. 1 , Nr. 30 186. Schirmbezug mit hohlgewebten Streifen. LXXXIX. Nr. 23 514. Neuerungen an Ab⸗ dampfapparaten für Flüssigkeiten. Berlin, den 25. November 1886. Kajiserliches Patentamt. Srüve.
Ablauf eines Patents.
Das nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist sein Ende erreicht.
Klasse. XLIX. Nr. 1634. Besondere Art von Knie⸗ blechröhren. Berlin, den 25. November 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Neuerungen an Sand⸗
[415660
Centrisch spannendes Klemm⸗