8 S sparniß von mindestens einer Million Mark, macht zusammen zur Staatsschuldentilgung einstellen. Es ist das ein Mehrbetrag zur] der Schuld in Konsols uns die Amortisation effektiv b . 1 8 88 u ü „ dan SDahran 1601: 90 angeführt und dieselben in 7 Millionen Mark Ueberschuß, wie ich Eingangs schon in meiner Staatsschuldentilgung von 4 662 478 ℳ .schaffen. 8 1b K ganz vom Hase urheberschaft vollkommen unverdächtig, die exceptio plurium Kenntniß der. Verwendung e. — gT, Peeisteich mit 2 jetzigen Preisen gestellt habe. Das sei Betrachtung des laufenden Jahres anzuführen mir erlaubte. Bei der allgemeinen Finanzverwaltung zeigt sich ein Mehrbedarf Sie sehen also, meine Herren, daß dieser Weg, der 186g rdin diesem Falle nicht zu erheben. Die Staatseinnahmen mittel zu bewilligen. Es sei der Grundstein einer orden icher Ve *2 Pe schwebischen Zeut.
Bei der Aufstellung des Etats für das nächste Jahr haben von insgesammt 16 646 708 ℳ Es fällt hier entscheidend ins Ge⸗ allgemeiner Billigung der damaligen Faktoren der Gesetz nne b2 Allgemeinen seien zurückgegangen, erklärlich sei das nur Finanzpolitik, daß die Bilanz immer klar vor Augen liege, gen sick vxa. er Domänen befinde, die jetzt einen höheren wir uns ganz wie bisher wiederum leiten lassen einerseits von großer wicht das Reich mit seinem Mehranspruch an Matrikularbeitras, nach schritten ist, auch in diesem Moment, wenn wir wollteg⸗ Ung he⸗ ⸗ Zurückgehen des Volkswohlstandes im Allgemeinen. unterziehe sich der Finanz⸗Minister und die Regierung dieser der si “ 1 ee-S g-L.nv- 18e A. Eie den jetigen Vorsicht, namentlich auch in dem Wunsche, daß nicht die Unzuläng⸗ dem Entwurf des Reichshaushalts⸗Etats, welcher dem Reichstage beschritten werden könnte und den Erfolg haben müßte, daß „von ng aus dem 3 eeohlstand dadie Einkommensteuer ein ziem: Aufgabe nicht, dann entziehe er sich der wichtigsten Aufgabe, Pachtpreis 29g 8 4 e2 elches Verständniß für die lichkeit unserer Mittel etwa zweimal hervortrete, einmal bei der vorgelegt war, in Höhe von 19 012 624 ℳ Sie wissen, meine Herren, mehr mit einem mit einem Defizit belasteten Etat herumnis Für diesen Veregftah weil ihre Handhabung von Zufällig⸗ die sihm obliegen könne. Der Reichstag solle seine Mit⸗ Verpachtungen. Das be ussg Feststelung unseres Etats, und dann noch einmal beim Abschluß des daß diesen Mehrbedarf, der icht ehen mit der Heeresverstärkung bätten. mugte lich schlechter Mafstab, wei der Auffassung abhänge. Wenn wirkung zur Beschaffung neuer Einnahmen verweigert landwirthschaftliche Kalamiti bei jenen Hein Ostpreußen hier Jahres, sondern daß es genug sei bei dem einmaligen Hervortreten zusammenhängt, sondern der sich aus dem bereits vorgelegten Reichs Oder, meine Herren, wenn wir so weit in der Befrei keiten, von Ver hiedenheiten der I Bezirken gestie ꝙ d haben. Aber Herr von Scholz habe noch nicht einmal Da sei es nur ein Schritt weiter, wenn E11““ dieses Verhältnisses, andererseits wiederum von jener Sparsamkeit haushalts⸗Entwurf ergab, in der Hauptsache die üble Folge der Aus- Staates von seinen Verbindlichkeiten nicht gehen wollten odereng des die Einkommensteuer in den städtischen Bezirken gestiegen und haben. 1 ne, i seinen Vorlagen befriedigt. Das und da die Schutzzölle für die niedrigen Getreidepreise verant⸗ und Zurückhaltung, welche zwar mit selbstberechtigten Wünschen und fälle ist, welche die Rübenzuckersteuer ergeben hat. Von der Rüben⸗ überhaupt nicht rübren wollten, so könnten wir von einer in den ländlichen zurückgegangen sei, so dürfe man daraus seine eigene Par 12 den Konservativen eine ver⸗ wortlich gemacht würden. Er wiederhole nochmals, es stünden Frwartungen des Landes nicht im Einklang steht, welche aber an⸗ zuckersteuer rührt das große Defizit von 17 Millionen Mark her, Ermäßigung des Defizits, ja zu einer vollständigen B amhafter b Konservativen Uns b b
8 seitig 8 wicht schließen, daß der Wohlstand sich in den Städten ver⸗ Tabacksmonopol habe bei ve, ems eee. ortlich gemacht erdem Spiel, auch dem Bauernstand gehe csichts der Knappheit unserer Lage uns als eine Pflicht erscheint. welches in dem nächsten Etat zu decken ist. Die Rübenzuckersteuer selben z. B. auch gelangen auf dem Wege einer sehr stre gung, ne he”; auf dem Lande vermindert habe, sondern man schwindende Anzahl von Stimmen erhalten; das —— Was das heiße, möge sich ein Jeder zu⸗ Große Vorsicht, meine Herren, hat uns namentlich bei der Ver⸗ konnte auch in dem neuen Reichs⸗Etat nur mit einem geringeren sion unseres gesammten Etats und der Ausscheidung aller o. 8 onne daraus schließen, daß die Handhabung des Gesetzes Monopol im Ganzen 3 Stimmen, nd die letzte 2 ranntwein⸗ recht le ba4 vsZweifellos sei, daß die schwierige wirthschaftliche nschlagung der SStaatzeinnabmen geleitet und dazu gefͤhrt, Ertrage als im Vorjahre angesezt vferden ÜUnd dies in Ausgaben darin, die zwar von Jedermann empfohlen, dringend Loie könne dgradten eine bei weitem strengere gewesen sei. Die vorlage habe auch nicht einen einzigen Anhänger gefunden. rech⸗ egern. werde durch die mangelnde Konsumtionsfähigkeit aß wir dteselben, nakürlich abgisehen von den Einnahmen aus An. Verbindung mit den naturgemäßen Mehrausgaben bei den und in ihrer jetzigen Höhe als zu gering bemessen bbexen in den Stroaner gebe einen rechten Maßstab für das Wachsen Auch seine Vorlagen in diesem Hause hätten bei den Herren Lags EE1I11A1X*“ 3 nahme der Einnahmen aus der eihen, um nahezu 2 ½ Millionen niedriger für das nächste Jahr haben übrigen Theilen des Reichshaushalts⸗Etats hat diesen großen worden, zu denen wir aber doch nicht unbedingt genaünen Einkommenveif 8 8 nicht, sie hänge von Zufälligkeiten, von auf der Rechten wenig Liebe erweckt, und Hr. v. Rauchhaupt des Landes. Was die S ee e IEEEEeF ansetzen müssen, als wie für das laufende. Entscheidend hierbei ist Anspruch an den Matrikularbeitrag Preußen zur unvermeid⸗ sind, die sich als mannigfache Verbesserungen Bereichenübic des Volkswohlstandes eise iag 8 n. — — 1 2 Forstverwaltung betreffe, so schreibe F⸗ 1“ ger. 1 der Etat der Eisenbahnverwaltung gewesen, und auf den gehabt. 8 ebe⸗ dabei in e daß das er⸗ “ unseres Staatsbesitzes, unserer Wohhlzunga verschiedene Abfuhrwegen zu, insbesondere hätten die Sekundärbahnen glück⸗ möchte ich seiner überragenden Bedeutung entsprechend zuerst mit ein freuliche Ergebniß, welches sich im Etat von 1886/87 so ausdrückte, einrichtungen, unseres öffentlichen Lebens darstelle Ich weübrth schon die * — . s llkü s en würde b eispiels halber 18 will m weiterem Rückgang begriffen. Bei den Zöllen seien willkür⸗ stattet haben würde. e
ß Fo 8 8 1 8 4 8 o 2₰ aMWi 35 „ 1 1 r Auffassung ab. Weit besser als Maßstab seien habe bisweilen darüber F- dem . 11A“ 1. Zölle, diese aber seien zurückgegangen und in ernsthaftem * Die Börsensteuer im Reichstage und die lich gewirkt. Im Uebrigen habe er seine besondere Befriedigung
ar Worten zurückkommen. daß Preußen vom Reich rund 20 Millisnen Mark zu bekommen ein paar Positionen des B m darüber auszusprechen, daß der Oberförster und Förster auch
Der Etat der Eisenbahnverwaltung erscheint im neuen Staats⸗ hatte, sich nach dem Etat für das nächste Jahr dahin abwickelt, daß Absicht, die ganze Etatsrevision der Art etwa schon ve 3. liche Beeinflussungen nicht zulässig. Einen noch besseren Lotterieverdoppelung im Landtage seien dem Finanz
8 5 8 1 68 218 „ oiner internationalen Doppelwährung eußischen Landtag kein angenehmes bildung, und nach einer b währung 1 wenn auch der Finanz⸗ Minister dieselbe für unausführbar erklärt habe.
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8 b . an bote de Ie nur zu⸗ in diesem Jahre wieder edacht sei. Das sei umsomehr an⸗ aushalts⸗Etat auch äußerlich, rechnungsmäßig, mit einem Mehr⸗ wir nur noch 432 000 ℳ bekommen — aber immerhin haben wir wollen. Wir haben also z. B. in Kap. 1 Tit. 12 75 000 wüx . Maßstab aber gäben andere Staatseinnahmen, und der auf⸗ auf dem Präsentirteller angeboten vorden. ken 83 “X“ der sonst sehr knapp zugeschnitten sei. überschuß von rund 8 Millionen Mark. Aber dieser Mehrüberschuß ent⸗ doch noch etwas zu bekommen! Ankauf von Domänengrundstücken, Kap. 2 Tit. 17 300 000“* zum fällig starke Rückgang der Einnahmen aus den Bergwerken zugreifen brauchen. Dann tresse die “ er ei 1 Hütten- und Salinenverwaltung, die über eine hält überhaupt keine Mehreinnahme, sondern eine Mindereinnahme Der dritte Abschnitt des Etats, die eigentliche Staatsverwaltung, Beschaffung noch fehlender Forstdienstgebäude, in Kap 82 98. z b- dHütten sei in dieser Beziehung sehr belehrend. Die Ein⸗ sehr schwere Vorwurf, daß sie zur Regelung der Rübensteuer I Millipt Minde d.es ahme aufweise wolle er sich nicht weiter von rund 8½ Millionen und eine Minderausgabe von rund 16 ½ Millionen. weist im Ganzen einen Mehrbedarf von 3 017 818 ℳ auf. Zum 1 050 000 ℳ zum Ankauf von Grundstücken zur Aufforsn. 4 11“ dem Personen⸗ und Güterverkehr der Eisenbahnen nicht rechtzeitig eingegriffen habe.. Er und seine Freunde hevnn EIW noch kurz bei den Silberpreisen Daraus setzt sich dann das positive Ergebniß des erscheinenden Mehr⸗ ersten Male finden Sie in diesem Abschnitt den Etat der Ansiede⸗ haben in dem Etat der Bergwerksverwaltung und Eisenbahndve⸗ v nahmen. * 82 Maße zurück in Zeichen dafür daß hätten den Verfall der Steuer vorhergesehen und aufhalten. Aber 8 möchte 1n ch I“ Kilo beziffert iberschusses von 8 Millionen zusammen. An die Stelle der großen lungs⸗Kommission für Westpreußen und Posen. Sie finden weiter tung vermischte Fonds, unter denen aber auch namhafte Bet h gingen in seur dahent mange befß de und somit auch Verkehr seit 10 Jahren darauf aufmerksam gemacht. Der Reinertrag verweilen, die im Vorjahr noch un 341 . 1“ Minderausgabe von 16 ½ Millionen Mark, auf die bei der Eisenbahn⸗ einige erhebliche Mehrausgaben im Interesse des Deutschthums in Erweiterung, zur Verbesserung, zu Grundstückserwerbungen 8 der Handel sich im Rückgange 11“ 5 2 8 dieser Er⸗ der Zuckersteuer hänge nicht von der absoluten Höhe der worden seien, während sie jest 134 ae beirhger ve⸗he verwaltung etatsmäßig zu rechnen ist, tritt aber sogleich bei der öffent⸗ jenen Landestheilen, namentlich für die gewerblichen Fortbildungs⸗ geworfen sind, die wir uns versagen könnten. Wir haben e9 g- und Volkswohlstand. Das Mindeste, was ben Mir b⸗ Ri⸗ sondern vvon dem richtigen Verhältniß derselben einem so niedrigen Silberpreise die Silberverkäufe in. Foheten ichen Schuld eine Mehrausgabe von 12 ½ Millionen Mark. Das schulen und für die zweckmäßigere Ausgestaltung des Instituts der Distrikts⸗ einem ganz anderen Punkte des Ordinariums eine SFtse am scheinung geschlossen werden könne, sei, daß die nene Wirth⸗ 1 tio 8b und bon diesem Standpunkte sei hätten stattfinden können, habe ihn und auch agrarische Krei) kommt von der Uebernahme der bisher auf dem Etat der Eisenbahn⸗ Kommissare. Im Uebrigen aber finden Sie nur, was wir für dringlich und machen, im Kap. 122 Tit. 4 für die Museen zur Vemn iu schaftspolitik die gemachten Versprechungen nicht habe halten v zur Export⸗Vonifika r 1 bes seut⸗ Rübensteuer sehr schmerzlich berührt, die in der Remonetisirung des Silber verwaltung gestandenen Prioritätsobligationen nach ihrer Verwandlung unabweislich bei den Verwaltungen gehalten haben. Ebenso, meine Sammlungen 325 000 ℳ stehen; wir haben im Kap 1222 Se g- können. Man habe goldene Berge versprochen, einen un⸗ er persönlich fest überzeugt, E. üer wrete ae ein nicht unwesentliches Mittel erblickten für eine bessere Preis⸗ n Konsols auf die Staatsschulden⸗Verwaltung und von dem Uebergang Herren, haben wir im Extraordinarium des Etats den Bedarf bei Anschaffungen für die National⸗Galerie 300 000 . — erhörten Aufschwung prophezeit, diese Prophezeiungen seien gesetz nicht lange vorhalten werde. s sei für die preußische 1 er Zinsenlast von dem einen Etat auf den anderen. Außerdem treten allen Verwaltungen, soweit es nicht unwirthschaftlich oder sonst nach⸗ stehen. Meine Herren, im Extraordinarium haben wir zur Beral ervevin ztroffen. Er wolle nicht die neue Wirthschaftspolitik Verwaltung und den prey v11.“““ rlanate bei dem Etat der Staatsschulden⸗Verwaltung etwa 870 000 ℳ theilig erschien, thunlichst zu beschränken gesucht, und damit erreicht, gung von Darlehen an Domänenpächter 400 000 ℳ. z 8 . nicht eesige es. k hr lastenden Druck allein ver⸗ Verhältniß, in ihren Finanzen von den Beschlüssen des weiter. verlangten Zinsen für neue Eisenbahnanleihen hinzu, und wenn Sie diese Mehr⸗ daß wir bei diesem Abschnitt des Etats um nahezu 6 Millionen Mark von Drainagen, zur2 I11XX“X“ Ausführumg für den jetzt auf dem Verkehr ljastengen 9 Gründe ob⸗ Reichst,e 26 anain zu sein. Er sei für beiderseitige Unab⸗ im vorigen Jahre diese ea 1““ Zinsen für neue Eisen nanleih zu, ef 3 lesen es Etats illionen Mar von Drainagen, zur Ablösung von Forstservituten, die w . oche abe te ch ndere Gründe ob⸗ Reichstages abhängig zu I S ; 8 8 ITionsrn hetreffe Hefürch daß sgabe Intoresse der Eisenbahnverwaltun 09 rre ““ Hjßto 98 6N. A rr 3% ..S B 4 82 ve⸗ ir auch unter antwortlich machen, dabei hätten auch ande e 11 . 2n (CCSa H Nojch j r 8 Wase die direkten Steuern Hetree,. 9 befürchte er, 3 ausgaben im Interesse der Eisenbahnverwaltung von jener Minder⸗ hinter der Ziffer des laufenden Jahres zurückbleiben. Umständen nicht abzulösen brauchten, 1 500 000 ℳ, extraordinäre ar 3 6 die Schutzzölle zur Verschlechterung der hängigkeit der Finanzen zwischen Staat und Reich immer ge 1X1X“X*X*X“ bA N78“u dese s och auf weitere Ab⸗ ausgabe abzichen, so bleibt überhaupt nur eine Minderausgabe von Die hier, wie im ganzen Etat, geübte Sparsamkeit und Selbst⸗ schüsse zu dem Grundstücksankaufsfonds des Ordinariums der 8 Ja gewaltet; aber daß die Schutzzolle 11X“X“ mstöß⸗ wesen. Keine Matrikularbeiträge und keine Ueberschußzahlung man sich in den ländlichen Kreisen noch d 4 .“ etwa 3 Millionen Mark gegenüberzustellen der Mindereinnahme von beschränkung der Regierung hat es nun aber also doch nicht zu ver⸗ verwaltung 950 000 ℳ u. s. “ 3E1n“ wirthschaftlichen Lage beigetragen hätten, sei seine unumf ß⸗ V 86n Saaten! Das Reich habe noch eine große Reserve, striche gefaßt machen müsse. Man sage, wie koͤnnt Ihr 8½ Millionen Mark, und es ergiebt sich also materiell ein Minder⸗ meiden vermocht, daß ein ungedecktes Defizit von 28 ½ Millionen übrig Wir haben im Ganzen, meine Herren, die Möglichkeit, wenn wi liche Ueberzeugung. Die nachhaltigen Wirkungen der “ g “ Nationalökonom der diesem Hause leider Steuererlasse billigen, so lange Anleihen gemacht werbe 1 iberschuß der Eisenbahnverwaltung gegen das laufende Jahr von bleibt, und Angesichts dessen werden Sie jetzt natürlich und mit Recht eine solche rauhe Hand führen, eine solche rücksichtslose de. zölle seien zedenfalls immer schädlich, diesmal besonders die ae- Fn. 8 ärt den großen Bierdurst der müssen; dürfe aber nicht vergessen, daß diese Erlasse nur be⸗ twa 5 ½ Millionen Mark. von Neuem die Frage stellen: was soll denn nun geschehen zur unseres Etats vornehmen wollten, zu einem Ertraordinariun schädlich, weil die Schutzzollpolitik eine schon be⸗ nur kurzre “* schlossen seien mit Rücksicht auf die Ausdehnung der indirekten üt Steuern. Angesichts derselben sei es eine Forderung der 8
. 1 8 8 8 . 3 Arre- No N † r 2 . Dieser gegen den vorjährigen Etat, wenn auch nicht sehr erheb⸗ dauernden Verbesserung einer so unbefriedigenden Finanzlage? Meine gelangen, wie wir es beispielsweise im Jahre 1871 gehabt haben mit stehende Ueberproduktion noch weiter ausgedehnt habe. Deutschen genannt und vehe wohl auch W 6 liche, immerhin doch niedrigere Ansatz ergiebt sich bei Anwendung Herren, ich habe diese Frage zu wiederholten Malen aus gleichem 18 Millionen Mark, im Jahre 1877 78 mit 21 Millionen enal Noch mehr aber mache er für die schlechte Finanzlage das weindurst gedacht habe. Würde aber . 8 e 9 Fe die der feststehenden Veranschlagungsmethode. Nach dem, was ich aber Anlaß bei gleicher Gelegenheit hier zu erörtern gehabt, und Sie be⸗ Sie sehen, auf diesem Wege könnten Sie, wenn Sie es absolut nicht Fen. 8⸗ Anwachsen der großen Staatsausgaben verant⸗ steuert werden, so würde sich der Durst wohl mindern, e 8 beilt e Ministeriums des Innern habe ihn die Er⸗ vorhin schon bei der Betrachtung des wahrscheinlichen Ergebnisses de zweifeln wohl nicht, daß ich mir heute noch einmal Alles vergegen⸗ mehr erträglich fänden, dem Uebelstand, durch eine Anleihe das Ernict Agern. 9 sse er sich auf Kleinigkeiten, wie die An⸗ Bierindustrie zurückgehen und viele würden arbeitslos werden. b e“ “ cikts K ommissare gefreut; er und Fisenbahnverwaltung im laufenden Jahre gesagt habe, glaube ich es wärtigt habe, was ich in dieser Beziehung hier darzulegen früber die gewicht herzustellen, entgehen. 86 ““ wortlich. “ 5 b. —. ronal nalerie, nicht ein; er Die Steuerverhältnisse in England und Irland hätten dar⸗ vöhung der Gehälter der Pere 5 bn Session eingetreten nicht fuͤr ausgeschlossen halten zu dürfen, daß die Eisenbahnverwaltung Ehre gehabt habe. Zu meiner Genugthuung habe ich nichts davon Aber wie Sie bisher, meine Herren, immer mit uns der Mil käufe für das Museum und die G“ gicher zisos in ferner gethan, daß man nicht gefräßig und großmüthig zugleich sein seine Partei sei für dieselbe in 1ö6“ Wirklichkeit im nächsten Jahre eine günstigere Gestaltung zeigen zu bereuen, nichts zurückzunehmen, nichts auch nur wesentlich zu modi⸗ nung gewesen sind, daß die Knappheit unserer Finan lage S 8 denke an die großen Ausgaben, die mögli v G““ “ Cu d seine Freunde wären für eine Besteuerung Nicht minder wäre er erfreut über die Aufbesserung, welche daß ihr Etat jedenfalls nicht als zu hoch, zu optimistisch auf⸗ fiziren. Und dennoch, meine Herren, stehe ich heute dieser Frage bestimmen solle solche oder ähnliche Wege inauschle⸗ 8 1ah Zeit sich als nützlich erweisen könnten, die aber nicht dringend könne. 8 mmeichthün 8 8 mediatisirten Fürsten deren das Gehalt der Superintendenten erfahren habe. 2 llt wird angesehen werden können. Gehen wir aber auch nur davon ganz anders gegenüber als in den früheren Jahren. Die Thatsache, schlimmer sind „als die zeitweilige Balancirung de e nt gewesen seien und bis auf die Besserung der Finanzen hätten der großen 1 228 Mißbrauch Jahrzehnt zu wieder eine Forderung der evangelischen Kirche erfüllt. us, daß der Etat der Eisenbahnverwaltung so, wie er aufgestellt daß für diejenige unserer Staatseinrichtungen, in welcher wir die BAnleihen, weil sie, wie beispielsweise der erste Weg, die Beschräitin verschoben werden sollen, den Nord⸗Ostsee⸗Kanal, die Ausgaben GA ohne in ver Verfassung rgendwie be⸗ Universitäten erforderten wieder ein Mehr von 185 000 den hohen Herren diese
st, also mit einem um 52½ Millionen Mark geringeren Ueberschuß, als höchstmögliche Bürgschaft des Friedens, die einzige Ge⸗] der Amortisation, erst recht zur Unwirthschaftlichkeit zu führen ge⸗ für die Kolonialpolitik, die Kosten der Dampfersubvention. Jahrzehnt fortschleppte, rscheinlich sei Davon entfielen allerdings 57 000. o. auf das orientalise m vorigen Jahre, erfüllt werden möchte, so können wir ihn doch währ unserer Sicherheit und Machtstellung, die erste eignet sind, oder weil sie, wie der andere Weg, viel zu einschneidend Neben diesen lauerten noch eine Menge anderer Ausgaben, gründet zu sein. „Wahrscheinli 9 b .nmgen Theologen Seminar; dasselbe werde in erster Linie einem deutschen Intere mmer noch nur als einen durchaus befriedigenden und erfreulichen Grundlage unserer ganzen politischen Existenz erblicken, daß für unsere die Entwickelung des Volkes und des Landes hemmend die Verhält⸗ 4 B. für die Altersversorgung, von deren Höhe man noch Steuerfreiheit selbst schon lästig. Wie die e 8 V .ezgch. “ 8 vielleicht besser gewesen wäre, wenn d 1 cün teisgctane Sehe b behe 5 vamer 8e Fch 88 6 “ erscheinen — so nehme ich an, werden annähernd einen Begriff habe. Er habe in einer ganz energisch gegen d2 eeeges Frabesti “ V Reich die Gesammtkosten übernomm en hätte. Er erkläre nur, ß ablegt für von uns eingeschlagene Staatseisenbahnpolitik. völlig unerwarteter Weise versagt worde ist, drängt für jetz Sie jetzt die Lage in Uebereinsti it uns beurthbeiler - a1“ inister ei bete itärdienste i nteresse des Vaterlandes prorestirt v ständige Stei r Ausgaben für iversitäte
Denn, meine Herren, nach Abzug des Extraordinariums und nach Sorgen der 1 den EE11 hah alle ; 18 seht nie G“ “ W 9 Reichstagskommission den Finanz⸗Minister einmal gebeten, 8 mediatisirten Fürsten nächstens daß das beständige Steigen der Ausgaben für ö“ Abzug der im Eisenbahn⸗Etat selbst noch verbleibenden Ausgaben für Aufmerksamkeit, Willen und Kraft jetzt auf den einen Punkt zu kon⸗ annehmbar finden im E“ 1 4,28 baldi tobrln kliche Uelnn ein Bild zu entwerfen, wie nach seiner Auffassung 2 3 baags 8 ischen Protest dagegen erlassen, daß sie nicht ohne Bedenken sein könne für den schlichten “ ie Verzinsung und Amortisation der Prioritätsschulden, liefert dieser zentriren, daß diese leidige Thatsache bald wieder aus der Welt ge⸗ windung aller der jetzt “ J g- die Einnahmen und Ausgaben sich an 1 demjenigen einen “ . fbringung 8 ber 8 Kosten zur Verthei⸗ Die Ueberweisungen an die Kommunen anlangend, stehe er Ftat also einen reinen Ueberschuß von rund 210 Millionen Mark, schafft und für die Armee das Nothwendige beschafft werde. erstrebende möaich. allseitig “ Lösung . üi. Punkte gestalten könnten, wo man nach Befriedigung sich an 8 88 Scon⸗ Sitl erheit 8 des Vaterlandes auf dem Standpunkt, daß ihm auch die kleinste Gabe will⸗ ine Summe, die noch um einige 20 Millionen Mark höher ist, als alles, Von der Art und Weise, wie das geschehen wird, wird alles Aufgaben für Reich, Staat kund Gemeinden. Die Ghaat. . der geltend gemachten Anforderungen auf einen Augenblick I digung, zum ee Finanz⸗Minister habe kommen sei. Freilich müsse sich ein disparates Bild ergeben, was im nächsten Etat zur Verzinsung und zur Amortisation unserer ge⸗ Weitere abhängen und beeinflußt sein, auch alle weiteren Entschließungen ist von diesem Vertrauen erfüllt; sie rechnet darauf und wird sih Ruhe hoffen könne, wo die erwerbenden Klassen des Volks nicht sollten betheiligen dürfen. Der H⸗ b 1“ 8* auf die Frage wenn auf diese Ueberweisungen regelmäßige Ausgaben basirt sammten öffentlichen Staatsschuld aus den ordentlichen Mitteln des Etats wegen der Finanzreform. Ueber die allgemeinen Andeutungen in der freuen, in diesem Vertrauen von Ihnen, meine Herren, bestärkt u nicht mehr mit neuen Forderungen geängstigt werden würden. das Monopol gar nicht erwä nt, er ha “ 8 ; wol?“ würden. Aber das brauche man ja nicht, man könne ja die aufzuwenden ist, ein doch immerhin recht erfreuliches und recht be⸗ Eröffnungsrede hinaus, daß unseren finanziellen Bedürfnissen schwerlich 1 v“ Mini 8 f geantwortet: „Heinrich, wie 111“ wiesenen Summen
redtes Zeugniß für die Güte der Politik, die hier verfolgt ist. jemals anders als auf dem Wege der Weiterentwickelung der in den
werden. De vr Imnanz⸗Minister habe darauf dem Sinne nach etwa ich, n . 11A1““
Der Herr Finanz⸗Minister habe dem nach 1 G da er dauernd Abschied von übri s er Al - 5 215 8 ¶ ngaben des Staats müßte bliche Er habe aber noch nie gesagt, daß er dauernd 2 ed v Von’ den übrigen den Abschnitt K unseres Etats bildenden soge⸗ indirekten Steuern gegebenen Hülfsquellen Abhülfe geschaffen werde, Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) erklärte, der zur Ve⸗ geantwortet, die Aufgaben öö see haedeg den Monopolen genommen habe. Der Herr Minister nannten Betriebsverwaltungen, habe ich als die einzige, welche eben⸗ vermag ich irgend ein näher bestimmtes Vorgehen der Regierung zur rathung stehende Etat sei einer der ungünstigsten, die Wachsen begriffen sein, weil die Kultur 5b 4 ezug auf das Monopol keine Zugeständnisse gemacht,
14½ .
V 4 88 . 8 83 1 H 1 : 2 4. 8 . 8G 22 I 2₰ . 2, . 8 “ 8. 5 E11“ rs voch 3 ) habe in Be falls einen erheblichen Minderüberschuß gegen das Vorjahr im neuen Gewinnung dauernd besserer Finanzverhältnisse jetzt nicht in jemals vorgelegt worden seien. Dieser Grundton müsse fese⸗ und daher könne er auch den Zeitpunkt nicht versprechen, wo V habe 3 V V
Billigkeit und Gerechtigkeit gewesen, diese Steuern zu erlassen.
überwiesenen Summen ansammeln und sie dann in ent⸗ sprechender Weise verwenden. Der Schwerpunkt für eine Reform der Steuern liege im Reiche. Das möchte er Herrn⸗ Dr. Meyer entgegen halten. Wenn Preußen auf sich allein angewiesen wäre, so würde es rasch fertig werden. Das Ertra⸗ ordinarium sei mehr als knapp bemessen. Was seien 33 000 00 0
ist, die 0 ie i si s sse si 1 S 1 S anforderunge ic ervor 25 s aber auch nicht in Abrede gestellt, — das genüge. Etat aufweist, die Bergverwaltung hervorzuheben, die in allen Theilen Aussicht zu stellen und nicht zum Gegenstand irgend einer gehalten werden, und er lasse sich auch dadurch nicht verwischen, der Staat mit neuen Steueranforderungen nicht Hernottresene er “ * uu bemerkte, er bedauere, mäßige Rückgänge zeigt, zusammen 1 2. 8 . poorbehaltsvollen Eroͤrterung zu machen. Ich kann nur sagen, daß man, wie der Finanz⸗Minister gethan habe, hier und da werde. Nun könne er ja zugeben, daß 19 IG“ daß der Vorredner die ungünstige Lage des Landes zum Dagegen finden Sie nun er her W . 1“ en Seg. Fsn Iö v1““ 1A1A1AA4“ - “ 8 zere Steuern bezab erde 3 e günstige Le 8. ides zum Dagegen finden ie nun erfreulicher zeise Mehrüberschüsse meine Herren, wir müssen varten, bis jene von etwas als günstig hervorhebe oder erfreulich begrüße. Der in der Kultur vorgeschritten sei, höhere Steuern beze 8 Gegenstande von Scherzer gemacht habe. Der Finanz⸗Minister Preußens, welcher nicht einmal Finanz⸗Minister des Reichs
in Anf 3 gebracht t 3 chst bei der Kors — 8 261 200 † 9 † 3 7 yrsorge jBr FrIeodicg L. 7 b 8 5. F 5 ß eine 8 ate die 111131131“ “ 88 * t nete. H b tsorg f il re Erl 88 gung ge⸗ ungünstige Zustand unserer Finanzen komme zunächst zur Er⸗ könnten; aber daß man in einem Staate die Kultur dadurch
82* berschuß d 8 waltung wü och erheblic— ein, unden haben wird; dann erst werden und können wir schei 11“*X“ 8 Er zjums dasi steigern könne D wenn es uns nicht andererseits angezeigt und gerade durch die die Frage wieder aufnehmen, wie, zu welchem beschränk⸗ scheinung in der knappen Bemessung des Ertraordinariums, dasim L“
Dauer doch andere Verhältnisse Platz greifen müssen. Gerade in schlechten Zeiten solle man Verband anlegen; man ver⸗ schließe sich sonst die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Peinlich berühre es, daß die Tilgung der Eisenbahnschuld so
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daß man höhere Steuern erhebe, sei
sei, habe keinen Anlaß, sich für eine Ausgleichung des Defizits im Reich zu bemühen, der Reichstag müsse die Bilanz herbei⸗
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ir- vHabs C.“ - f Tie w S Satz aufsteller aß die Ausgaben für öffentliche wäre, manche Mehrausgaben im Interesse der Erhaltung der gutens dann darbietenden Wegen eine Finanzreform weiter gewesen sei. Man wisse ja, diese Verkürzung des Ertra⸗ Satz aufstellen, ö v. 8 s vvsrts hroite. Im Großen und Ganzen müsse Wohlstandes gesprochen. Er wisse nicht, woher der Vorredner langsam vorwärts schreite. Im Große ö6“ dogs (†; 1 — 2 3 des Einkommens der s syr en Grundsätze: er handen. Seit dem Jahre i’ 5 Langsamkeit dem Lande; das vittpec den Grundsätzen der hande b 1 m C Dö- 1g ; Fcheche Doj vußhisc vor tun eber d Aeuße “ 8 9 1 isen Mage, ure dar aaen Wirthschaft Zeit preußischen Verwaltung. Ueber vie ifn ung dieser Frage gelangen dritte Jahr verschoben werde. Die außerordentlichen Staats⸗ geschehen, es müsse der Industrie, der ganzen thschaft 3 3 1 TB 5 id dor Einzelstaaten; es solle 8t 1 . “ “ — d4A“ Steuer mit Ausnahme der Grundsteuer, insbesondere auch die Ein- Niemandem, leider, als etwas ganz Außerordentliches, Neues c iblich s Zei jeder ““ bt Da 1 ßerordentliches, Neues, noch durch, daß sie sich dem Jahresturnus nicht fügten; während bleiblich schlage, mit der Zeit wieder ein erfreuliches Zeichen von dem zunehmenden Wohlstande des Landes, unserer Etats zehn Jahre rückwärts überblicken, so we b zolich dor “ Sorh 8 komme babesie immererdrückt unter allen möglichen anderen u . . 88 und 1 ap 8 “ 1 1“ 30 Jahren paffener Behörden! Selbst wenn er von kommen, man habe sie imn völkerung gültig. Nach den Veranlagungsresultaten der letzten auch nur in Folge zufälliger Gunst der Umstände, ohne eine ergän⸗ sich diese Gleichmäßigkeit beim Extraordinarium nur er⸗ 30 Jahren neu geschaffener e eer ihre Ent⸗ 8 2 . . n dessg 5 seien icht blos sch f at 8 „und als unverelesetwas absolut verwaltung. Die Mindereinnahmen desselben seien nicht . Ineerwolle man im Wahlkampf noch 1 8 1 zwei recht erhebliche Umstände günstig zur Seite gestanden: nehme er an, kein Minister werde jemals etwas absolut erwaltung FEinzelstaaten. Und da wolle man im Wahlkampf noch fange, als es jetzt vorgeschlagen wird, zu ihrer Balanzirung bedurft. — 1XAX““ ine U htigkeit bei — 9 9 8 S“ eichen Leuten locken! Auch er wolle keine Ungerechtigker del 8 4 b : eeg. 1 jne neue 2 eihe Folge 1 Diesem mstande gegenüber würden manche ichen Leuten loeke . von 1880/81 mit über schlage der Finanz⸗Minister lediglich eine weus Anleihe Folge hätten. Diesem Umste geg gerufen hat, — ich sage, daß der Druck, der auf der Landwirthschaft 23 Millionen; es folgt nun der von 1884/85 ohne Anleihe und dann werde auch nicht leugnen können, daß diese Rentenverkürzung erfolgten Anleiheaufnahmen. eaun⸗ 8 falle kaum in das Gewicht. Wir seien nur verwöhnt durch Unsicherheit. Noch ein Wort über die R. ichs Eink an den schlies Cö668 für das folgende Jahr mi 5 8 9 docfto⸗ eine Mark darit ZJan den schließt sich nun der Etat für das folgende Jahr mit erhöhung. Der Steuerzahler und der Rentenempfänger deckten eine Mark darin f — ““ erkbar gemacht hätten, wäre auch der Gedanke einer Reichs⸗ 8 Es sei allerdings ein kleines Mehr erzielt worden, aber die merkbar gemacht hatten, wars aue 7 berabziehen und in die vielleicht von Schlesien noch Bresla veiliges Hülfsmit 8 so lange und, so oft schon als einst. darauf an, ob er in dieser, ob in jener Form belaste ns einlassen sollten. Der Finanz⸗ dih indirekten Steuern nicht die Rede gewesen. Damals habe er e hlef och Breslau und weiliges Hülfsmittel hat benutzt werden können und hat benutzt 8 8— v uns einlassen ollten. 8 F schlechten Lage unserer Landwirthschaft. Auf die land⸗ indirekten Steuern nicht die Rede gewesen. Dame 4 vdonn Einkon 319 n 9 „v — 83 31,1ꝙ&o : I11u“] 8 . 8 1 8 . 1 8 Keged⸗ orho ; No 7 b 8 nv Mi⸗ ster 5 in dem Einkommen und der Steuerfähigkeit der ländlichen Bevölke⸗ und Unmögliches wird zurückgewiesen werden müssen. erhebliche Belastung des Landes eingetreten, un⸗ “ . 3. 8 8 A1anroe;so Nois0 Rog en anders, wo man einen große 1 Hug indiretter — 8 . 79; TI11““ 8 Vorjahre. Die Durchschnittspreise für Weizen, Roöggeil, ders, 8 8 “ y“ *4* . k 8 1 8 * dabei der Ausdruck e en., die Mittel seien vom Reichs⸗ als im Vorjahre. Die D f 8 gewiß Zeden aufmerksamer zu machen geeignet ist 8 selbst oder bei Denen, die uns den Kredit gewähren sollen, irgend ein einem Extrasatz von ⅛ der Rente also mit 12 ½ Proz. be⸗ dabei der Ausdruck entfahren, ve fee Nebenher, meine Herren, lassen Sie mich hier bemerken, daß nach . 28
ünsti Fraebniss jes 8 S89. „H; 16“ . No fo dor lotzten ₰ 29 Ve 5 138—2 7 b sohr zweifelhaft. Ran könne nimmermehr den günstigen Ergebnisse dieser Verwaltung auch motivirt erschienen teren oder umfassenderen Ziele und auf welchen sich Verlaufe der letzten Jahrzehnte sehr selten so niedrig dotirt E114“ 8 1 ff Rück 8 1— b v ürfnis orginge führ Der Vorredner habe auch von dem Rückgange des Ergebniss jeser V ss 5 ; ⸗ 1 : 849 — F. ; T111“ 2 v2 . 3 88 .S; v 8 — Bod nisse vorgingen die führen. Der Vorredner abe 9 Ergebnisse dieser Verwaltung zuzulassen. Auch finden Sie darin zur zu versuchen sein wird. Fassen Sie die Frage so mit uns auf ordinariums sei keine Ersparniß, keine nachhaltige Verbesserung Bedürfnisse allen 1141“¹“ “ ““ G rts schreite. In 1 g üsse Weiterführung der im, vorigen Jahre unternommenen Verbesserung und fragen Sie sich, ob es rät lich sei, ob es angängig sei, nochmals der Finanzlage des Landes, sondern eine rechnungsmäßige Steuerzahler also ohne jede Brenge zu diese Steigerung wisse, daß in den Städten rigoroser verfahren werde, als auf er sagen, auch in Preußen seie 1 1 . F 2 vn 56 Oberförster und Förster zusammen 322 000 ℳ ein Budget für das nächste Jahr mit einem Defizit von 28½ Millionen Maßregel, durch welche ein gewisser Geldbetrag, der eigentlich gezogen werden könnten. Jedenfalls müsse Steigerung 2 Ja 11879 80 habe man in 1ee zu⸗ Me Frausgabe. “ 1 v und zur Deckung mit einer Anleihe von demselben Betrage zu votiren, in diesem Jahre bezahlt werden müßte, auf das zweite oder mit einem gewissen Maße, mit einer gewissen Ta rrung, daß die Land⸗ Balancirung des Etats 129 ¼ Million⸗ i durch An “ auf⸗ 9( 869 den direkten Steuern ergiebt sich ein Mehrüberschuß von so hoffe ich, werden Sie unschwer zur Bejahr pe 18 “ en ss 3 üthe sehr vorsichtig v. rführen, um selbst milde behandelt zu nehmen müssen. Das führe zu der Frage: wo soll das noch 2 024 600 ℳ Daran partizipiren alle Kategorien unserer direkten Die Zumuthung, meine Herren, die darin liegt, kann zunächs 8 5 o W „die ihr jede neue Steuer unaus⸗ räthe sehr vorsichtig erführen, un B “ 8 nsbe ö 1 1— Ff iegt, kann zunächst gaben erschieden sie n den ordentliche da⸗ elassen werden, die Wunde, die ihr jebe nene — 0 1 ö1“ rt “ 8 1 „A 1 ausgaben unterschieden sich von den ordentlichen doch nur da⸗ gelassen we . zu verwinden, und in werden, werde der Vorredner sich 1 b 11““ schweren Verantwortung auch bewußt sein. Er kommensteuer wiederum mit einem Betrage von 908 000 ℳ — auch Sehemesenes erscheinen Den F 1111“““ blei sch ar hJ“ “ . zen. z die Steuervorlage im Reichslage betreffe, 10 sen dies “ le L 10 ge 2 2 auch nicht Dagewesenes erscheinen. DBenn, wein Sie die LL alle übrigen Einnahmen und Ausgaben im Wechsel des dieser Beziehung seien wir zu schnell 11“ dieser Steuervorlage nicht ge⸗ wolle keinen Kassandraruf erheben, aber müsse tö ¹ ; .-* . wghchers D erden Sie nur 8 8 , rer 8 111“ 5 * 8 8 — . 9 nmnend 0 8. 1 den etzte 2 ge Bera— nl- ese elesbe Fg 1— x - 1 aßs 18“ beder blind 8 0 aber, meine Herren, leider nur noch für die städtische Be⸗ zwei, den von 1882/83 und den von 1884/85 finden, h zwar Jahres mit einer gewissen Gleichmäßigkeit wiederkehrten, lasse Man denke nur an die unendliche Zah 4 ; P “ “ “ wenn sie “ ormernnaen. Er wende sich nach dieser kurzen Replik nunmehr mit offenen Augen ins Verderben “ 1 81I scho 2 Sinken . hme S 8 eF⸗ 1 2 b 5— Sesn “ santa lnolitik d Sozialpo nit der Zeit einen Erörterungen. Er wende sich nachd — 88AA“ v Jahre ist schon ein Sinken der Zunahme des Steuer⸗ zende Anleihe balanzirend haben zum Abschluß gebracht werden kennen, wenn man auf einen größeren Zeitraum zurückblicke. dder neuen Kolonialpolitik Sozialpolitik Ufeicher Optimist dem Etat zu, und zwar dem wichtigsten Etat, dem der Eisenbahn⸗ die Popularität allein maßgebe 8 1g las aufkommens, also auch des Einkommens, bei der ländlichen Bevölke⸗ können. Alle übrigen Etats haben dieses Auskunftsmittels in mehr Der Finanzverwaltung hätten bei Bemessung der Einnahmen gewissen Nutzen hoffe, und als unverwusteicher heeiit b s isse? Das Reich rüsse helfen, zunächst sich ser⸗ nd dam rung fortgesetzt zu Tage getreten und nach den Veranlagungsarbeiten oder minder großem Umfange, zum Theil in erheblich größerem Um⸗ 8 mmsftar 8. b — — kals eiwar, endlich dem Rückgange des Verkehrs zuzuschreiben, sondern auch Fi 8 1“ letzten Jahres, dieses Jabres, ist zum ersten Male ein positiver die Rentenersparniß in Folge der F. die Ver⸗ Unverständliches thun, so bleibe er doch dabei, wir müßten endlich dem Leö11“ I.““ en, Zvoͤlche Mindereinnahmen zur agen, wir brauchten keine neuen Steuern, wolle mit den paar Rückgang in der Steuerfähigkeit der ländlichen Bevölkerung ein⸗ Wir haben den Etat von 1878/79 mit 42 Millionen Anleihe balanzirt, den 1A14“*“ e“ einmal Halt machen. — Dieser gesammten Finanzlage gegen⸗ wesentlichen Tarifermäßigungen, we he Mindere . 1 getreten. Es ist namentlich ganz zweifellos, wie der Druck, der auf von 1879/80 mit 67 Millionen Anleibe, den mehrung der Lotterie⸗Einnahmen. Er billige die Konversion, b I11““ ; — . 2 „Besteuerung, er wolle aber au ch nicht verbergen, daß es
v SSwGrrhs r s1% 3 8 ; T . — 1cae “ 9-2 I1111“ L e 441 ö1I1“ 8 .5FI. 8 8 H sio 8 ö 9 8 es var S8s — Pm er Besteuerung, 0 2 10 EE1“ ll, ’ der Landwirthschaft lastet, der die Theilnahme, wie der Staats⸗ 37 Millionen, den von 1881/82 mit 28 Millionen; es solgt nun der vollkommen und könne sogar ausdrücklich anerkennen, daß si⸗ vr und erxemvlifizire auf die in den letzten Jahren stets Wünsche schweigen müßsen. Fin e gernge “ kleine Mann am schlechtesten gehe bei einer allgemeinen regierung, so auch dieses hohen Hauses ja seit längerer Zeit hervor⸗ von 1882/83, welcher ohne Anleihe balanzirte; darauf 1883/84 mit mit Geschick und Energie durchgeführt worden sei. Aber man “ möchte er (Redner) aber wie sie in unserem Eisenbahn⸗Etat sich bemerkbar gemacht habe, dem kleinen Mann am rech g,
1 1 rr Na 2 8] 8 9 sSonsroiro s . 44 8 8 mMeir: 8 058/,057 . Irvr: — . 8 1 2 * oj 5 arljogo on Büdge de füͤr F rantiren daß auch nicht V 1 1 27 85 18 .1: e NIS bm 8 8* 874/75 de Reichs age ang ehört habe und lastet, sich I“M“ Veranlagungsresultaten der Klassensteuer sowohl wieder 1885/86 mit 22 Millionen Anleihe, 1886/87 mit 12 Millionen den Steuerzahler in eben dem Maße belaste, wie eine Steuer⸗ bei dem vorliegenden Budget ““ 8. elch er pateren Zeiten die erste Periode der Eisenbahn⸗Verstaatlichung. Was Als er im Jahre “ “ G gFer iltuisse be⸗ 8 vW“ mehr und mehr ausgedrückt hat. Die Be⸗ Anleihe; 3 8 ei für einen Zweck, welcher spateren He mit Domänen betreffe, so sei das ein weniger erfreuliches Kapitel. sich damals schon die traurigen finanziellen Verhäͤltnisse be⸗ 6, * enen die Lan virthschaft vorzugs eis i nwi i 8 II 9 7 ; 2 8 8 7 ig 98 6 9] · ere 8 1 — 2 8 offe 8 b 1 9 1 b ¹ zirke, Iöö Landwirthschaft vorzugsweise betrieben wird, namentlich 28 ½ Millionen Anleihe an. Der Schluß liegt nahe, meine Herren, sich zum großen Theil, und es komme dem Einzelne weniger zu Gute kommen solle, wie es in den früheren “ oHtne de le es der ganze Osten der Monarchie, so verstanden, wenn Sie eineLinie von Köslin daß ein expediens, welches so lange und so oft schon als einst⸗ 1“““ es komme dem Girzelter Kanalbauten u. dgl. der Fall gewesen; es sei die reine Borg⸗ “ gäben doch ein trauriges Bild der Einkommensteuer erörtert worden. Damals sei von großen
M 5 Se. 7 55 1 Verpachtunge ergäbe s e 8
Oppeln einbegreifen, die weisen überall recht beträchtliche Rückgänge werden müssen, nicht gerade jetzt als etwas durchaus Verwerfliches werde. Durch die Rentenkonversion sei bereits emr 1“ zwar: Lassen wir diese Sorge für den eftlsg Verhältniss wolle er nur kurz ein⸗ vorbehaltlich erklärt, unter Umständen auch den Versuch zu F 1 aee 1 — 951 C& 1 5)r 9 5 sü 2 Ve 2 ün 8 1 6 L . I1“ e, hahsvcas 8 4 8 % — 88 Noabrhs 11s rung dar. Es ist das ein bedauerliches Zei f den Erns s . ie Frage ei s ; dioese Weise Augenblick bei Seite, die Sorge für die Armee drängt wirthschaftlichen zerhä 18 sich nockh naünstiger dar machen, ob etwas zu Stande käme. Jetzt lägen die Verhältnisse
g. Es ist das ein bedauerliches Zeichen, welches auf den Ernst Des Weiteren aber, meine Herren, ist die Zumuthung, welche die Frage einer besonderen Kapitalrentensteuer auf diese Weiste . Sorgen in den Hintergrund. Es sei ihm gehen. Dieselben stellten sich noch ungun ig⸗ 1C“ teuer. der Aufgaben, denen wir nach dieser Richtung hin gegenüberstehen, darin liegt, auch keineswegs eine solche, die geeignet wäre, bei uns sehr gründlich gelöst, denn wenn jetzt das Rentenkapital mit alle andern Sorge be. Mit All füͤr V hab Jetzt sei der Vorschlag ein todtgeborenes Kind Dagegen gr. *4 — 2eSn 1“ Mtfaheee, dare er (Redner) wohl auf Gerste, Hafer, Kartoffeln, Spiritus, vor 2 1 1— ““ eee⸗ in. Peform der direkten Steuern in
ve. F 2 4. 1 ernstliches, wirkliches Bedenken in Bezug auf unsere Wirthschaft auf⸗- steuert werde, so könne das für Jeden genug sein Zweitens 111“ 88 e 1 18n “ Wolle, wiesen einen weiteren Rückgang auf. Da sei es nicht halte er es für angezeigt, an eine Reform der dirette Uer dem Veranlaagungsresultat für das nächste Jahr der Steuererlaß, den kommen zu lassen. So bedauerlich nun dieses seit einer Reihe von err 8 “ einen Lapsis zurückfkähren. (Widersprugch Iebage, öbne V 1
gn 9. seine Freunde
. . 2 — 8 ro e Norme dor d. rjo⸗(Fi 3 zu dieser . 7 .2 5 no vrosso auf Bemerkuün 4 zurüchzuz reifen, die im :† ine Nory wir an den direkten Steuern gewähren, sich bereits auf die Summe Jahren wiederkehrende Etatsdefizit auch ist, so hoch sein diesmaliger 9 “ 88 Lotterie⸗Einnahmen auch in deneg Ministers.) Die Sache stehe vielmehr so: Der Reichstag habe ohne Interesse, dih. 1“ “ Nöthlage der wollten diese Reform in der Weise, daß einmal, eine Ber 4 4074 ga⸗ EEEö 1 — ö“ . —2 : “ 8 g S Kehas; I1I11“ UII G i 6 reten jgso bpolas. inen T sshgs 8 8 1“ 8 rasonstärke rigen Jahre von? edner 214* Hes I 2 dgUe ne dull ese 8 61 h1“ a p aleschboej von 24 074 60 I belaufeg wird. Rechnen Sie dazu die thatsächlich Betrag auch Manchem erscheinen mag, so ist dasselbe doch nicht entfernt I ble dr 8 L 8 Auch diese belaste einen, lllig jeden Mann und jeden Groschen bewilligt, die Präsenzstärke vorigen aͤhre von b Herr Rickert habe damals mehrung der Mittel und eine Beseitigung der Ungleichheit ja im laufenden Jahre nicht voll eintretende, aber im nächsten Etat als ein Zeichen oder Ergebniß beginnenden oder schon eingetretenen staats⸗ er Bevölkerung, allerdings nur denjenigen, der sich freiwilt 88.
ie K sei illi den, 1 „Frage, ob 3 Landwirthschaft gefallen wären. abe de Be r schrecke vor einer — b ieser Belas f ür d die Kadres seien bewilligt worden, nur die Frage, vo 5 ronee. . 2 8 ität gesproche ge sei in der der Besteuerung angebahnt werde. Er schrecke eine JDJZZö gleich bemerken will — doch nothwendig mit wirthschaftlichen Verfalles anzusehen, nicht als ein Defizit der Rath⸗ dieser Belastung unterwerfe. In den folgenden Jahren wie der 7 h einen Differenzpunkt gebildet. Dieser von einer übertriebenen Kalamität gesprochen. Es sei in der der Besteue - . 2 18 Millionen Mark wieder in Ausgabe zu stellende Ueberweisung an 1 — 8 x1“ 8 8
den Einzelstaaten heranzutreten. Er Und
5 - I1“ W“ 8 so Nrojso aller Ver⸗ italrentensteuer nich zurück, so lange die Grund⸗ und die Kreis iß Ges Ev ijung an und Hülflosigkeit, nein, meine Herren, es ist auch heutzutage nichts den neue Erweiterungen der Staatslotterie nicht in Au⸗ möge vielleicht für den Kriegs⸗Minister ein sehr wichtiger sein; That eine Kalamität eigener I die Preise 8 8 * V 1“ 1— * Auch die Reformbedürftigkeit der 113114“* 14. Mai 1885, so haben Sie eine als die Folge unseres freien und, wie ich glaube, vernünftigen wirth⸗ sicht genommen werden können, ebensowenig neue d e,eenanz⸗Minister dazu komme, zu sagen, wenn kaufsgegenstände sänken. Herr Ni⸗c ert habe weiter demertt, Generbesteuer erkenne er an, und erkläre, daß darauf be⸗ W“ 78. höX“ an Steuererlaß und Haft. e Wollens. 8 Konversionen; es ständen diese beiden günstigen Fak⸗ die “ wuͤrden müsse er die Mittel man dürfe nicht auf ein paar Jaöht⸗ zurückgrei en, P“ Gewerdehcnaa 8 “ 8 Was man brauche, sei
1616A1A1A4“*“ 1u1“ Fänden wir, daß wir ein Budget mit Defizit und Anleihe nich toren nur in diesem einen Jahre z ar Verfügung. 11114“*“*“ “ f eine ganz Preisrückgang zu konstaliren. Aber es sei ein Bild a v1AA“ b“
Bei den indirekten Steuern, meine Herren, erwarte vir eine ehr vo r . daß es 3 II 8 8 z 4 1 ’ 8. JIe hre zur De 88 auf diese Weise aufbring en, und für Ea. auf eine g9 8 4 . 82 Iüge⸗ 5 E. . * 1X“ eine gesunde Finanzpolitik im Reiche. Die 2 Millionen
Mekrüberschnt dan ... 80,0 ℳ; woran b1“ 9 ie A“ ö“ G Und trotz dieser beiden Begünstigungen, trotz der ge⸗ andere Weise, verstehe g8 (Redner) nicht. (Finanz⸗Minister gestellt, das die Verhältnissc. ver 1 111“ zaß hätten das Recht, eine dahin gehende Forderung zu und die Erbschaftssteuer betheiligt sind, aber auch die Kommuni“⸗ treten, der im Jahre 1879 aus gleichem Anlaß schon einmal betreten waltigen Einschränkung des Extraordinariums sei es nicht ge— von Scholz: Habe ich auch nicht gesagt!) Herr von Scholz Darstellung bringe. Kerr u“ ländlichen Be⸗ stellen. Darin liege kein⸗ Ueberschreitung der Besugnisse. kationsabgaben mit einem Plus von 60 000 ℳ und endlich bei der worden ist, nämlich zu einer Beschränkung der Amortisation unserer lungen, das Budget zu balaneiren, man müsse vielmehr zu habe gesagt, jede andere Sorge, auch die für die Beschaffung “ gefüͤhrt wmin ungen v 8 Vater auf den Er schließe mit der Versicherung, daß es an ihm und seinen Lotterieverwaltung, wo vun zum ersten Mal die Wirkung der Loose⸗ Staatsschulden übergehen, so könnten wir mit leichter Mühe den einer Anleihe greifen, die beinahe den vollen Ertrag des Extra⸗ der Mittel, müsse zurücktreten, bis die Armeeausgaben geordnet sitzungen unter rationellen e vee gVater auf ien Freunden nicht fehlen solle, das Vaterland durch alle Ge ““ Erscheinung tritt, einen Mehrüberschuß von Erfolg auf diesem Wege haben. Meine Herren, nach dem vorliegenden ordinariums erreiche. Wenn die Finanzverwaltung derart un⸗ 8 iste Fehler darin gelegen, daß Sohn übergingen. Auch die bäuer .8 8 fruͤher der Fall fahren hindurchzubringen und zu sorgen, daß das Heer nicht 1 923 000 ℳ irt.; 1“ Etatsentwurf sollen wir allein unter Kap. 31, 36 und 37 im nächsten günstige Resultate angebe, dann sei man berechtigt, der Ver⸗ man dem Reichstage die Vorlage ohne Fürsorge für die Mittel leider nicht mehr so unverschuldet, wie das früͤ her e. We “ 8 atz füͤr Machtgelüste der Parteien werde. E111“““ Eer Fabretr efitfe — HIee 30 219 951 ℳ waltung den Vorwurf zu machen, daß sie nicht auf der Höh⸗ 114“ Der Finanz⸗Minister habe seine geraden gewesen, ehge. Schargen ENEua 1 b Der Abg. Freiherr von Huene äußerte: Es ser darau ꝑꝑN“ er Kap. 37 betrifft, ihrer Aufgabe gestanden habe, und wenn er dies im vor⸗ Deckung gemacht habe. Her eeraden schlage er neue Steuern höften nicht lägen, hatten. die Besitzer mit Schwierigkeiten uu, eesen worden, daß die Zölle, namentlich die Getreide ein großer Mehrbedarf von 15 114 472 ℳ Derselbe beruht in de önnten wir ohne Weiteres 8 eitiger Ve digung sie einf “ 4 8* “ 1 und seine ungeraden Jahre, in den geraden schlage 34 “ 9 ej so drigen Preisen für landwirth⸗ hingewiesen worden, daß die ZJolle, ch Hauptsache auf den schon vorhin bei dem Etat der kößthten dick ach denn 8 ““ “ 882 “ thue, so ergreife er damit nux es. vor, ohne zu sagen, wie er sie verbrauchen wolle, in den erpfere. 22 E1“ Hier zölle hinter den Erwartungen zurückgeblieben seien. Auch da tung erwähnten Uebertragungen und außerdem darauf, daß wir diejenigen Landtag und Regierung, diese Amortisationsbeträge welche bei den Retorsionsmaßregel. Im Jahre 1879 habe Hr. von Mine⸗ beantrage er neue Ausgaben, ohne von den Deckungsmitteln schaftliche Produkte auf Finderr einer Politik, welche der Ein⸗ laufende Jahr werde nur wenig mehr zur Ueberweisung an Beträge, welche bisher zur Amortisation der Prioritätsobligationen Prioritäts⸗Obligationen an sich wegfallen, dennoch hier zur Staats⸗ gerode die Finanzlage beleuchtet, und sei zuletzt zu dem Re⸗ zu reden. Er und seine Freunde würden sich stets an der rächten sich bitter die h. egen8 Hindernisse in den Weg ge⸗ die Kommunen bringen, als das vorige Jahr. Er persönlich erforderlich waren, infolge der Umwandlung dieser Prioritätsobligationen schuldentilgung zu verwenden. Im Uebrigen aber . se gekommen: Das ist das Defizit, das ist Ihr Defizit! mit Mitarbeit betheiligen die geeignetsten Wege zur Deckung neuer führung der Höferollen so b 8 “ . S. habs sich freilich nie die Illusion gemacht, de in de in Konsols aber nicht mehr dazu erforderlich sind. gemäß der Abrede, nach Analogie der seit 1869 jährlich und noch jetzt im Etat einer Handbewegung nach der linken Seite hin. Die Anmuth Aus gaben zu finden 8 von deren Nothwendigkeit sie überzeugt stellt habe. Nur des Kuriosums ha ens 9. der Goltz ’ Jahren hier irgendwie konsolidirte Verhältnisse eintrete welche die Regierung mit dem Landtag getroffen hat, nicht den der allgemeinen Finanzverwaltung vorgesehenen Deckung für die Amor⸗ dieser Handbewegung könne er nicht nachahmen, aber er sage: wären, ber st würden stets spröde sein, Einnahmen ohne] daß Hr. Rickert aus einem Werke des Frhrn. von der Goltz ! Jahren h
rigen Staa aben zu Gute kommen lassen, sondern etzt! tisation der Staatsschulden sorgen oder durch baldige Umwandlung Meine Herren, das ist Ihr Defizit, bei diesem sind wir jeder Mit⸗ aren, aber sie 1 8
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seien. Nun habe doch der erste
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