25. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Freitag, den 4. März 1887, Mittags 12 Uhr. Tagesordnung: 8 Zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Ab⸗ grenzung und Organisation der Berufsgenossenschaften auf Grund des §. 110 des Reichsgesetzes über die Unfall⸗ und Krankenversicherung der in land⸗ und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen vom 5. Mai 1886 (Reichs⸗ Gesetzblatt S. 132). — Erste und zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Aufhebung mehrerer älterer Verordnungen über das Feuerlöschwesen in der Provinz Schlesien. —

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund des §. 12 des Reichsgesetzes gegen die gemein⸗ gefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die

nicht periodische Druckschrift: „Sozialdemokratische Bibliothek. XII. Christenthum und Sozialismus.“ Eine religiöse Polemik zwischen Herrn Kaplan Hohoff in Hüffe und dem Verfasser der Schrift: Die parlamentarische Thätigkeit des Deutschen Reichstages und der Landtage und die Sozialdemokratie. Separatabdruck aus dem „Volksstaat“ von 1873/74. Hottingen⸗Zürich. Verlag der Volksbuchhand⸗ lung. 1887. — nach §. 11 des gedachten Gesetzes durch den Unterzeichneten von Landespolizeiwegen verboten wor⸗ den ist.

Berlin, den 2. März 1887. 8

Der Königliche Polizei⸗Präsident. Freiherr von Richthofen.

Auf Grund der §§. 11 und 12 des Reichsgesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 haben wir das Wahlflugblatt: „An die Reichstagswähler des 7. schleswig-⸗holsteini⸗ schen Wahlkreises! Mahnruf!“ beginnend: „Wähler! Die Hauptwahlschlacht ist geschlagen“ und mit den Schlußworten: zund dies kann nur der Kandidat der Arbeiterpartei Stephan Heinzel in Kiel“, unterzeichnet: „Mehrere Wähler“, Druck von Wörlein u. Co. Nürnberg, verboten. 8

Schleswig, den 2. März 1887. 1

Königliche F-eneen des Innern.

Detens.

Nichtamtliches. Deuntsches Reich.

„ BPreußen. Berlin, 3. März. . Kaiser und König hörten heute die Vorträge des Chefs des Militärkabinets und des Kriegs⸗Ministers.

— Beide Majestäten empfingen den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Herzogs Ludwig in Bayern.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin war gestern, wie alljährlich, bei der Prüfung der Schüler des

Kaiserin⸗Augusta⸗Gymnasiums in Charlottenburg anwesend.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz besuchte gestern Vormittag 10 ½ Uhr den Bazar für die Mission unter den Heiden, in den Konferenzsälen des Anhalter Bahnhofs.

Um 111½ Uhr hatte der Ober⸗ Landesgerichts⸗Präsident von Bardeleben aus Celle, demnächst Prinz Boguslaw Radziwill und um 12 ¼ Uhr der Landes⸗Direktor von Saldern sowie der Fürstlich Waldeck'sche Kabinets⸗Rath Freiherr von Wintzingerode die Ehre einer Audienz.

Um 11 Uhr stattete Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz Sr. Königlichen Hoheit dem Herzog Ludwig in Bayern einen Besuch ab, welchen Se. Königliche Hoheit um 11½ Uhr er⸗ widerte.

Demnächst erschien Se. Königliche Hoheit der Herzog zum Diner, und Abends wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Kron⸗ prinz mit Höchstdemselben der Vorstellung im Victoria⸗Theater bei.

—, In der ersten Sitzung des Reichstages, welche um 1 Uhr begann, berief der Alters⸗Präsident, Abg. Dr. Graf von Moltke zu provisorischen Schriftführern die Abgg. Graf von Kleist, Dr. von Kulmiz, Graf Schoenborn und Goldschmidt und ließ darauf den Namensaufruf vollziehen, welcher die Anwesenheit von 253 Abgeordneten ergab. ( Schluß des Blattes.)

— Die Bestrafung eines Schuldners, der seine Zahlungen eingestellt hat, wegen Bankerutts in Folge Verbrauchs übermäßiger Summen durch Aufwand ꝛc. hat nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 4. Ja⸗

nuar d. J., nur dann einzutreten, wenn der Thäter sich der

übermäßigen Höhe der von ihm verbrauchten Summen bewußt gewesen war. Eine richterliche Feststellung dieses Bewußtseins wird aber in der Regel nur dann zu erfolgen haben, wenn der Thäter das erwähnte Bewußtsein in Abrede stellt.

.— Das „Marine⸗Ver.⸗Bl.“ veröffentlicht folgende Nach⸗ richten über Schiffsbewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort). S. M. Kreuzer „Adler“ 21. 12. 86 Finschhafen [Neu⸗ Guinea] 27./12. 86. Letzte Nachricht aus Sydney vom 23.,2. (Poststation: Sydney Australien.) — M. Kreuzer „Albatroß“ 15./1. Matupi. G oststation: Sydne [Australien].) +NBFI8uu Knbt. „Cyclop“ 20./12. 86 St. Paul

Loanda 7,/2. (Poststation: Kamerun.) — S. M. S. „Friedrich Carl“ 8./9. 86 Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) — S. M. Kreuzer „Habicht“ 12./11. 86 Kamerun. (Post⸗ station: Kapstadt bis 9,/3. Vorm.; Kamerun vom 9,/3. Mit⸗ tags ab.) — S. M. S. „Hansa“ 24./9. 86 Kiel. (Poststation: Kiel.) — S. M. Knbt. „Hyäne“ 10./11. 86 Zanzibar. (Post⸗ station: Zanzibar.) — S. M. Fahrzeug „Loreley“ 15./11. 86 Malta. — Letzte Nachricht vom 16./2. (Poststation: Malta.) — S. M. S. „Luise“ 10./2. Kiel. (Poststation: Kiel.) — S. M. Kreuzer „Möwe“ 16./11. 86 Zanzibar. (Poststation: Zanzibar.) — S. M. Panzerfahrzeug „Mücke“ 28./7. 86 Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven. ) — S. M. Kreuzer „Nautilus“

das Recht vorbehalten,

Se⸗ Maäjestät der

“

12./2. Hongkong. oststation: Hongkong.) — S. M. S. „Nixe“ Hene St Thwoh 3./2. 3 25/2. Castletown Bere Irland 26./2. — 28./2. Queenstown [Irland). (Poststation 8 Queenstown (Irland].) — S. M. S. „Sachsen“ 25,/9. 86 Kiel. (Poststation: Kiel.) — S M. Kubt. „Wolf“ 14./12. 86 Canton — 13.,/2. Hongkong. (Poststation: ongkong.) — Schulgeschwader: S. M. Schiffe „Stein“ Flaggschiff), „Moltke“, „Prinz Adalbert“ 29./1. St. Thomas 3./2. — 25.,/2. Castle⸗ town Bere [Irland] 26./2. — 28,/2. Queenstown 5 (Poststation: Queenstown (Irland]) — Kreuzergeschwader: S. M. Schiffe „Bismarck“ (Flaggschiff), „Carola“, „Olga“, „Sophie“ 14/12. 86 Zanzibar. (Poststation: Kapstadt.)

Bayern. München, 2. März. (W. T. B.) Der kommandirende General des 1. (bayerischen) Armee⸗ Corps, von Horn, ist durch ein schmeichelhaftes Hand⸗ schreiben des Prinz⸗Regenten pensionirt und unter gleichzeitiger Verleihung des Großkreuzes der Bavxerischen Krone zur Disposition gestellt worden.

— 3. März. (W. T. B.) Prinz Leopold von Bayern ist zum General der Kavallerie und zum komman⸗ direnden General des I. Armee⸗Corps ernannt worden.

Sachsen. Dresden, 2. März. (W. T. B.) Der Landtag ist heute durch den im Gesammt⸗Ministerium vor⸗ sitzenden Staats⸗Minister, General der Kavallerie Grafen von Fabrice, im Sitzungssaale der Ersten Kammer mit folgender Ansprache eröffnet worden: 8

„Meine hochzuverehrenden Herren!

Se. Majestät der König haben geruht, Sie ordentlichen Landtage zu berufen, um Ihre verfassungsmäßige Zu⸗ stimmung zu dem Ankaufe der Strecke Dresden —Elsterwerda der Berlin⸗Dresdner Eisenbahn einzuholen.

In dem zwischen Sachsen und Preußen wegen Herstellung einer direkten Eisenbahn von Berlin nach Dresden abgeschlossenen Staats⸗ vertrage vom 6. Juni 1872 haben sich beide vertragenden Regierungen die auf ihren betheiligten Gebieten belegenen Strecken der Bahn nach Maßgabe der Bestimmungen des reußischen Gesetzes über Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 18328 im Wege des Zwangsankaufs zu erwerben. Die Königlich preußische Regierung hat sich aber entschlossen, die Berlin⸗Dresdner Bahn, deren Betrieb seit dem 1. Oktober 1877 von der Königlich preußischen Staatseisenbahnverwaltung geleitet wird, vor Ablauf der festgesetzten Frist freihändig für den preußischen Staat anzukaufen. Es war daher zwischen den beiden Regierungen ein Abkommen über die anderweite Regelung der Verhältnisse der Berlin⸗Dresdner Eisen⸗ bahn zu treffen. Bei den deshalb eingeleiteten Verhandlungen bestand Einverständniß darüber, daß es der sächsischen Regierung freistehe, auch für den Fall eines solchen freihändigen Ankaufs der Bahn durch den preußischen Staat in diesen Kauf hinsichtlich der Strecke Dresden — Elsterwerda einzutreten.

Die Regierung Sr. Majestät des Königs konnte in dieser Frage über die von ihr zu fassende Entschließung nicht in Zweifel sein. In voller Würdigung aller hierbei in Betracht kommenden Ver⸗ hältnisse erachtet sie es als im Interesse des Landes liegend, sich an dem Kaufe zu betheiligen und dadurch den Betrieb sämmtlicher in Bahnen unter eine Verwaltung zu ver⸗ Sie hat daher einen Vertrag mit der Königlich preusischen

vereinbart, nach welchem die Letztere nach dem Erwerb der Berlin⸗Dresdner Eisenbahn durch den preußischen Staat die Strecke Dresden —Elsterwerda gegen Erstattung eines verhältnißmäßigen Antheils von dem Kaufpreise an Sachsen abzutreten bereit ist. Dieser Vertrag, dessen Ratifikation nach Lage der Verhältnisse einen Aufschub auf mehrere Monate nicht zuließ, wird Ihnen unverzüglich zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorgelegt werden. 5

Se. Majestät der König versehen sich nunmehr zu den getreuen Ständen, daß Sie diese für die Konsolidirung des sächsischen Staats⸗ eisenbahnnetzes wichtige Angelegenheit mit bewährter Einsicht und Gewissenhaftigkeit berathen werden.

Und so erkläre ich denn auf Befehl Sr. den Landtag für eröffnet.“ Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 2. März. (Lds.⸗Ztg. f. Els.⸗Lothr.) Der Landesausschuß berieth in seiner heutigen 8. Plenarsitzung in zweiter Lesung den Etat des niederen Unterrichts. Die Einnahmen sind veranschlagt zu 177 700 ℳ, die fortdauernden Ausgaben zu 1 939 196 ℳ an⸗ genommen; an einmaligen Ausgaben sind 30 800 ℳ in den Etat eingesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben wurden nach dem Antrage der Kommission unverändert angenommen.

Es folgte die zweite Lesung des Etats des Ober Schul⸗ raths und des höheren Unterrichts. Die Einnahmen sind ver⸗ anschlagt auf 421 575 ℳ; an fortdauernden Ausgaben sind 1 355 875 ℳ, an einmaligen 50 000 ℳ in den Etat eingestellt. Die Einnahmen und Ausgaben wurden nach den Anträgen der Kommission ebenfalls unverändert angenommen.

Hierauf wurde der Tagesordnung gemäß zur ersten Lesung

des Gesetzentwurfs, die Vormunds haften betreffend, über⸗ gegangen. Derselbe wurde einer Spezialkommission über⸗ wiesen; ebenso der Gesetzentwurf, die gesetzlichen Feiertage betreffend. Auf Vorschlag des Präsidenten wurde die erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung der Entschädigungen im Falle der Zwangsenteignung, von der Tagesordnung abgesetzt und die Sitzung geschlossen.

zu einem außer⸗

Dresden einmündenden einigen. Regierung

Majestät des Königs

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 3. Der russische Botschafter am Lobanow, hat

März. (W. T. B.) 2. 1— hiesigen Hofe, Fürst

sich mit kurzem Urlaub nach St. Peters⸗ burg begeben.

„. Pest, 2. März. (W. T. B.) Der Budget⸗Aus⸗ schuß der österreichischen Delegation genehmigte heute, nach und Kälnoky, sowie des Marine⸗Kommandanten von Sterneck, die in der Regierungsvorlage enthaltenen Anträge: der gemeinsamen Regierung über die für militärische Vor⸗ sichtsmaßregeln bereits verausgabten 162 ⁄% Millionen Gulden Indemnität zu ertheilen und die Regierung zu ermächtigen, für weitere dringende Maßnahmen 8 76⁄% Millionen Gulden zu verwenden, sowie für etwaige, weiter sich ergebende außerordentliche Heeres⸗Erfor⸗ dernisse Ausgaben bis zum Betrage von 28 Millionen G ulden zu verwenden. — Ueber den Verlauf der Sitzung wird ausführlicher Folgendes gemeldet: Auf eine bezügliche An⸗ frage des Berichterstatters motivirte zunächst der Kriegs⸗ Minister, Graf Bylandt⸗Rheydt, eingehend die Regie⸗ rungsvorlage. Darnach umfassen die projektirten militärischen Vorsichtsmaßregeln, nach der Zeit ihrer Durchführung, drei Gruppen, und zwar: solche, welche die Regierung in der Hoffnung auf Indemnitätsertheilung als unaufschiebbar bereits durchgeführt hat und welche 162 % Millionen Gulden erforderten, solche, welche in nächster Zeit ausgeführt werden müssen — diese heischen 8310 Millionen — und ferner solche, welche nach 8 der eintretenden Nothwendigkeit, eventuell successive,

Anhörung der Minister, Grafen Bylandt⸗Rheydt

durchzuführen wären, sobald die Gefahr einer Bedrohun der Monarchie deutlichere Konturen annehmen sollte. Verwendung des hierfür beanspruchten Kredits von 28 xghr⸗ lionen Gulden soll daher nur bei faktisch eintretender absolute⸗ Nothwendigkeit und nur in dem durch die politischen Ver⸗ hältnisse bedingten Umfange mit Zustinmung der beiderseitigen Regierungen erfolgen. Nach ihrem Zweck zerfallen die 8* sammtauslagen in drei Kategorien: 1) jene, für deren B.⸗. deckung in künftigen Extraordinarien vorzusorgen wäre. 2) Auslagen für Bekleidung und Bewaffnung der eventuell ih das stehende Heer einzureihenden Landwehr und Landsturn⸗ pflichtigen (für die Armee selbst sei in jeder Richtung meh. als genügend vorgesorgt; dieselbe stehe nicht nur bezüglic ihrer materiellen Ausrüstung, sondern auch in Betres ihrer Organisation und Instruktion heute so da, wie nie bisher); 3) Auslagen für Vorräthe und Kommissions⸗ artikel verschiedener Art, um den Bedarf der ersten Woch⸗ im Ernstfalle zu decken. Diese Maßnahmen würden ein eventuelle Mobilisirung bedeutend erleichtern, die Erreichung des Kriegszwecks wesentlich fördern und die Kosten der Mohr⸗ lisirung entsprechend verringern. Indem der Minister an den Patriotismus der Delegirten appellirte, bat er, die ausschlies lich für Vorkehrungs⸗ und Vorsichtsmaßnahmen geforderm Kredite zu bewilligen. — Der Minister des Aeußern Graf Käalnoky, erwiderte auf eine Anfrage des Berickt⸗ erstatters bezüglich der bulgarischen Frage: diese Frag⸗ bestehe zwar leider noch, sei aber in die zweite Lini⸗ gerückt und trage nicht mehr den ihr zur Zeit der letzten Delegations⸗Berathungen zugeschriebenen bedrohlichen Charakte an sich. Nicht diese lokale Frage noch die politische Situation der Monarchie an sich erwecke gegenwärtig se allgemeine Besorgnisse; vielmehr sei es die allgemeine euro⸗ päische Lage mit ihren Wechselwirkungen zwischen Ost und West, welche derartig den Stempel der Unsicherheit trage, daß fast alle Staaten veranlaßt seien, ihre Wehrkraft durch recht⸗ zeitige Vorsichtsmaßregeln zu stärken. Entsprechend der durchaus friedlichen, konservativen Politik der Monarchie werde alles Mögliche geschehen, um die Monarchie vor der furchtbare Kalamität eines Krieges zu bewahren. Auch heute sei die Monarchie unmittelbar von einer Kriegsgefahr nicht bedroht: die vorgeschlagenen Maßnahmen seien rein defensiver Natur Der Minister hob schließlich hervor: je entschlossener und ein⸗ müthiger die Gesammt⸗Monarchie zeige, daß sie mit Energie, Kraft und Opferwilligkeit für ihre Interessen und den allseitig gewünschten Frieden einzutreten entschloßen sei, desto mehr Aussicht sei vorhanden, den Krieg unmöglich zu machen. Der Minister empfahl sodann die Vorlage zur einstimmigen Annahme und erklärte: ihr Ziel sei nicht die Kriegsvorbereitung, sondern die Friedens⸗ sicherung. — Nachdem noch der Vize⸗Admiral von Sterneck ausführlich die für die Marine zu treffenden Maßnahmen erörtert hatte, wurden die in der Regierungs⸗ vorlage enthaltenen Anträge, wie oben gemeldet, angenommen.

— 2. März, Abends. (W. T. B.) In der heutigen Abendsitzung der österreichischen Delegation wurde der Bericht des Referenten einstimmig und ohne Debatte genehmigt. Die Plenarsitzung findet voraussichtlich am Freitag statt.

Belgien. Brüssel, 2. März. (W. T. B.) Die De⸗ putirtenkammer setzte heute die Berathung über die Mi⸗ litärkredite fort. Frore Orban suchte nachzuweisen, daß die Errichtung befestigter Lager an der Maas eine bedeutende Vermehrung der Armee erfordern würde, um die dortigen Plätze mit Truppen zu versehen. Diese befestigten Lager würden einen Feind herbeiziehen und die Plätze einem Bombardement und der Zerstörung preis⸗ geben. Der Kriegs⸗Minister Pontus setzte auseinander, daß die Befestigungen an der Maas nöthig seien, um den Feind aufzuhalten und einer Invasion zuvorzukommen. Mit dem einzigen befestigten Lager von Antwerpen würde das Land einer Invasion offen stehen. Der Finanz⸗ Minister Bernaert hielt ebenfalls die Befestigungen an der Maas für unerläßlich und äußerte: er glaube sicher, daß die Garantiemächte das Projekt der Regierung, betreffend die Befestigungen, vollständig billigten und auch die Art billigten, wie Belgien von jeher seinen Verpflichtungen als neutrale Macht nachgekommen sei. Bei der Loyalität der Mächte sei keine Invasion zu befürchten.

Großbritannien und Irland. London, 2. März. (W. T. B.) Der diplomatische Schriftwechsel über Zanzibar ist heute veröffentlicht worden. Derselbe umfaßt die Zeit vom 15. Oktober 1885 bis zum 24. Januar 1886 und enthält hauptsächlich die Verhandlungen mit dem Sultan und der deutschen Regierung über den Abschluß eines Handelsvertrages und den Vorschlag der britischen Re⸗ gierung hinsichtlich der Entwickelung des Kilimandjaro⸗ Distrikts. Die deutsche Regierung stimmte bereitwilligst dem von Lord Iddesleigh im letzten August gemachten Vor⸗ schlage zu, daß die Grenzkommission von Zanzibar ihre unbeendeten Arbeiten in London zum Abschluß bringe, und entsandte am 13. Oktober den Geheimen Legations⸗Rath Dr. Krauel nach London. Eine Depesche des Grafen Hatzfeldt vom 29. Oktober legt die Vertragsartikel, betreffend die Re⸗ gelung verschiedener Fragen hinsichtlich des Sultanats von Zanzibar und des gegenüberliegenden Festlandes, dar. Lord Iddesleigh antwortete am 1. November zustimmend. Auch die französische Regierung erklärte sich mit dem Vertrage einver⸗ standen. Am 8. November telegraphirte der Sultan seine Zustimmung zu dem Handelsvertrage mit Deutschland, durch welchen vollständige Handelsfreiheit zwischen beiden Ländern stipulirt wird.

Nach hier vorliegenden Nachrichten aus Zanzibar, von Pent⸗ hätten die Eingeborenen der Provinz Mozam⸗

ique sich, nach Abgang der portugiesischen Schiffe und Truppen nach Tungi gegen die Portugiesen erhoben und mehrere Comptoirs und Häuser der Einheimischen und Engländer zerstört. Die Stadt Mozambiaue selbst werde von den Aufständischen bedroht. Der englische Konsul habe die in den ostindischen Gewässern stationirte Korvette „Turquoise“ zum Schutz der Interessen der Engländer herbeigerufen.

— 3. März. (W. T. B.) Ein Telegramm aus Bombay von heute meldet, daß nach dort vorliegenden Nach⸗ richten der Emir von Afghanistan einen Aufruf an seine Unterthanen erlassen habe, sich auf einen heiligen Krieg vorzubereiten; alle Knaben zwischen 10— 18 Jahren haben täglich Uebungen abzuhalten und die Männer über 18 Jahre sollen in die Armee eintreten.

8 Erhöhung des Getreidezolls auf zwei Kronen per 100 Kilo, mit 70 gegen 68 Stimmen abgelehnt. 2 wei Kammer wird wahrscheinlich morgen hierüber Beschluß fassen. Die Regierung ist gegen den Antrag.

die Zolle auf Malz, Mehl, Speck und Metalle ab. Auf dem gestrigen Hofball glitt der König während des

Tanzens aus und

Kopfe zu. säändig wohl.

(W. T. B.) Die dieser Tage im Finanz⸗Ministerium begonnenen

lichst abgeschlossen

8 “ weden und Norwegen. Stockholm, 2. März. W. 242) Die Erste Kammer hat den Antrag, betreffend

Die Zweite

— 2. März. (W. T. B.) Die Erste Kammer lehnte

Dänemark. Kopenhagen, 2. März. (W. T. B.) sich dabei eine leichte Kontusion am

z0g 1¹ G Heute beftndet sich derselbe wieder voll⸗

Rußland und Polen. St. Petersburg, 3. März. Berathungen wegen Einführung des Taback⸗Monopols sollen, den Blättern zufolge, baldmög⸗ werden und eventuell eine im Reichsrath einzubringende diesbezügliche Vorlage zur unmittelbaren Folge aben.

h Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg⸗ Schwerin nebst Gemahlin sind hier eingetroffen.

Amerika. Washington, 28. Februar. (A. C.) De Ausschuß zur Berathung der Fischerei⸗ Repressalien⸗ Vorlage hat beschlossen, den resp. Häusern des Kongresses zu berichten, daß eine Einigung nicht möglich sei, da die Mit⸗ glieder des Ausschusses betreffs der Einschränkung, welche dem Handelsverkehr mit Canada auferlegt werden soll, hoffnungs⸗ os getheilt sind. S89) 2. März. (W. T. B.) Die zum Tode ver⸗ urtheilten Anarchisten haben bei dem Obersten Gerichtshof von Illinois ein Gesuch um Einleitung eines neuen Pro⸗ zesses eingereicht.

Zeitungsstimmen.

Die ẽ „National⸗Zeitung“ schreibt: 1 Ver wenigen Tagen, am 24. Februar, war es 20 Jahre ber, daß ig Wilhelm den zur Vereinbarung der Verfassung des Nord⸗ eutschen Bundes berufenen ersten Reichstag eröffnete. „Es ist“, so begann die Thronrede, „ein erhebender Augenblick, in welchem Sch i Mitte trete; mächtige Ereignisse haben ihn

„große Hoffnungen knüpfen sich an enselben. Daß

ir vergönnt ist, in Gemeinschaft mit einer Versammlung,

seit Jahrhunderten keinen deutschen Fürsten um⸗

diesen Hoffnungen Ausdruck zu 1 8

göttlichen Vorsehung, welche Deutschland dem von seinem Volke ersehnten Ziele auf Wegen zuführt, die wir nicht wählen oder voraus⸗ seben. Und am Schluß der Rede hieß es: „Ganz Deutschland, auch über die Grenze unseres Bundes hinaus, harrt der Entscheidungen, die hier getroffen werden sollen. Möge durch unser gemeinsames Werk der Traum von Jahrhunderten, das Sehnen und Ringen der füngsten Geschlechter der Erfüllung entgegengeführt werden!“ ö

Die Eröffnung des am 21. Februar d. J. gewählten Reichstages kann sich an geschichtlicher Bedeutung mit dem Beginn der Verhand⸗ lungen vor zwanzig Jahren nicht messen. Dennoch ist es nicht un⸗ gerechtfertigt, an jenen 24. Februar 1867 heute zu erinnern; denn, um es rund heraus zu sagen, der Bestand des Werkes, welches damals geschaffen ward, erschien seit längerer Zeit gefährdet, die Erwählung des nun zusammentretenden neuen Reichstages aber hat ihn nicht etwa nur für die wenigen Jahre der Mandatsdauer desselben wieder gesichert, sie hat, was ungleich mehr bedeutet, das Vertrauen wiederhergestellt, daß das deutsche Volk den Nationalstaat so wenig ron innen untergraben, als von außen zerstören läßt. Wenn wir ussprechen, daß der Fortbestand des Reichs gefährdet war, so denken ir dabei nicht an die tendenziös verbreiteten Gerüchte von Staats⸗ ch⸗Absichten, mit denen man u chtsame Wähler in dem fort⸗ ttlichen Lager festzuhalten suchte. Nein, was immer die Regie⸗

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Staatsmann sich getragen

war: kein über den Tag hinaus blickender Politi nicht an den fort⸗ ich⸗klerikalen Bestrebungen interessirt war, konnte sich der llen Betrachtung erwehren, daß die Arbeit an der Befestigung ichs⸗Einrichtungen aufgehört hatte, und daß zgleichzeitig die zung der Bevölkerung gegen die Reichsgewalt die Wirksamkeit

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Schöpfungen für den Zusammenhalt des Nationalstaates in stellte. Bei der Behandlung der Militärvorlage kamen nur Schäden, welche sich seit Jahren herausgebildet hatten, zu rastischer Erscheinung. 8 . h Mit neuer Hoffnung darf man beim Zusammentritt des Reichs⸗ in die Zukunft blicken. Die Krankheit, welche zu

6 2 — , . glütdch verlaufenen Krisis geführt hatte, wa freilich nicht ließlich durch diejenigen Parteien herbeigeführt, welche den Wahlen geschlagen worden zauch die Sieger müssen eim Rückblick auf die Vergangenheit manche Schuld, manchen Fehler erkennen, deren künftige Vermeidung die Voraussetzung neuer Erfolge ist. Aber die Erinnerung an die zeitweilig trost⸗ losen parlamentarischen Zustände der letzten Jahre wird, wie wir glauben, Alles vermeiden lassen, was zu einer Wiederherstellung dieser führen konnte. Erfüllt sich diese Hoffnung, dann wird die in der fortschrittlichen Presse jetzt auftretende neue Spekulation auf die Gedankenlosigkeit sich ebenso vergeblich erweisen, wie alle ihre Schlag⸗ worte im jüngsten Wahlkampfe. Als. ob. die E“ Zeitungen nicht soeben erst die empfindlichste Lehre erhalten Fätten, beginnen sie das Geschäft des haltlosesten Hetzens bereits wieder anläßlich jeder Nachricht, welche ůber angebliche Pläne zur Deckung des Geldbedarfs des Reichs auftaucht, lärmen . bereits wieder gegen „neue Steuern“. Sie haben unablässig ihren Parteigenossen nachgerühmt, daß diese sich e; erklärt hätten, in der Militär⸗Vorlage „jeden Mann und jeden Groschen zu bewilligen; und jede frühere Ausgabe, durch welche das auf die Einzelstaaten abgebürdete Defizit des Reichs entstanden, ist von der fortschrittlich⸗klerikalen Mehrheit des vorigen mit bewilligt worden, denn sonst konnte sie überhaupt nicht besch ossen werden; aber gegen die Nothwendigkeit, Deckung „dafür, zu beschaffen, werden bereits wieder alle Instrumente des Agitations⸗ Orchesters gestimmt, als ob der Reichstag, falls 9 Rs-. Einnahmen bewilligt, dies lediglich zu a gae; in müßigen Sitzungsstunden thun würde. Die Art un Weise, wie das Defizit zu decken ist und die damit im Zusammenhang stehende Frage der Steuerreform in den Einzelstaaten wird der er⸗ neuten, sorgfältigsten Prüfung unterliegen müssen; aber “ Reichstags⸗Mehrheit würde das deutsche Volk, seinen Verstand und den Ernst der bei den Wahlen bekundeten nationalpolitischen Ent⸗ schlüsse so niedrig schätzen, wie es Seitens der fortschrittlichen Presse thatsächlich geschieht, wenn sie die Nothwendigkeit demnäch 8* Be⸗ schaffung erbeblicher en 8 auch nur einen Augenblick zu leugnen oder abzuschwächen unternähme. 1

Ein scnic Heer, gute Finanzen und die Zufriedenheit 27 b völkerung sind als die Stützen des Reichs bezeichnet e ie e gelte demselben zu schaffen. Das starke Heer ist durch die Ab der Wähler gesichert. Die Finanzen in guten Zustand zu briager, den ist eine der Hauptaufgaben des Reichstages, dessen 1—— 8— eht, vielleicht seine wichtigste; ihre Lösung dürfte sich über . s eine Session hinausziehen. Die Zufriedenheit der gesammten Bevölkerung in

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Meinungen und Wünsche wohl immer unmöglich sein A 2 kann das Ziel erreicht werden, wenn an offenbare Schäden mit Ent⸗ schlossenheit die heilende Hand angelegt, wenn den Kräften, die sich in der Nation rühren, die

wird, und wenn die Leitung der parteiische Einseitigkeit, im Sinne und unter Ausgleichung aller der politischen Richtungen erfolgt, welche sich praktisch in den Dienst des Reichs und Staats stellen.

weiter gethan, um der arbeitenden Klasse ihre Lage zu erleichtern. Es ist ein rührendes trotz der fortwährenden Opposition der mit Wohlthaten Bedachten abspielte: Seite der undankbare, vom Sozialdemokratismus ve stand (wenn auch nicht der ganze) der mit der einen Hand die wohl⸗ thätige Reform nimmt, und mit der anderen zu de

Dieser fortgesetzte Widerstand gegen die besten Absichten der Re⸗ gierung, die unentwegt das Ziel des sozialen Friedens verfolgt, lähmt diese nicht in ihrem edlen Streben; es ist ein wunderbarer Vorgang. In keinem Lande der Erde wird

geschritten, wie in mit staunender klärten

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In den dem deutsche Nation 1 brt, ie dure Mäßigung und Weisheit mehrere Dezennien den Frieden aufrecht zu

Klassen in einer Weise unter die Arme zu greifer

und nirgends der Fall war. „ d

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zur nützlichen Bethätigung geöffnet öffentlichen Angelegenheiten ohne

die Bahn

— Im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“lesen wir: Erweiterte Unfallversicherung. Inmitten des Kampfgetöses der Jahlbewegung und der Wahl selbst, inmitten der lebhaften Agitation er sozialdemokratischen Führer bei den Arbeitern, um diese gegen die

gierung aufzuhetzen, hat die deutsche Reichsregierung einen Schritt und empörendes Schauspiel zugleich, das sich da

auf der einen Seite der sorgende Staat, auf der anderen rführte Arbeiter⸗

u Waffen greift.

mit solcher Konsequenz, die kein trüben kann, mit der sozialen Reformgesetzgebung vor⸗ Deutschland; eine ruhiger urtheilende Zukunft wird Verehrung diese Thätigkeit unserer aufge⸗

freiheitlichen Regierung bewundernd anerkennen. Geschichtsbüchenn wird zu lesen sein: Nach⸗ willensstarke Regierung in glücklichen Schlachten die zur Einigkeit und Größe geführt, hat sie durch

—

ndank

„ und

diese

erhalten gewußt und diese Friedenszeit dazu be -ützt, den arbeitenden a, wie es vorher nie

Freilich wird es auch heißen, daß Die⸗ - ine Erlösung wurde, sterung den Bestrebungen n suchten, indem sie in formen könnten nur vorn

jenigen, denen die wohlthätige Gesetzgebun undankbar waren und, statt sich mit Be der Regierung anzuschließen, sie 3 dem Dünkel verblendet waren, ihnen ausgehen.

Im Allgemeinen hört 1 Arbeitern weniger, aber die Führer re und das ist wieder natürlich; denn v zur Zufriedenheit kommen, sonst ha Hierin liegt der Schwerpunkt der a Sozialdemokraten gegen die sozialrefor: doch theilweise ihren Ideen anschmiegt Die Führer wollen den Frieden nehmer, auf Kosten der Arbeiter zi andere Menschen zu ernähren. Dal das geringe Verständniß der Arbeite der deutschen Regierung, wie sie in Und doch geht unsere gerechte und wohlwollend ich regierung, die Alle gleichmäßig zum Genusse eines bürgerlichen Friedens heranziehen möchte, ihren Weg ruhig weiter un ietet immer wieder ihre starke Hand den Arbeitern zur Hülfe an. inmitten der Wähler stand diese Thätigkeit nicht stillt. Man hat nur in der Aufregung des Wahlkampfes zu wenig darauf geachtet. “ Bekanntlich hat das Unfallversicherungsgesetz wesentlichste Stück des sozialen Reformwerkes, eine Ausdehnung auf die in der Land⸗ und Forstwirthschaft beschäftigten Arbeiter gefunden, und gegen⸗ wärtig liegt dem Bundesrathe ein von seinen zuständigen Ausschüssen berathener Entwurf einer Unfallversicherung der bei Bauten beschäf⸗ tigten Arbeiter vor, der nach seinem Gefetzwerden eine weitere groß Klasse von Arbeitern vor den materiellen Folgen von Unfällen sicher stellt. zahlreichen Arbeiterschaaren, die jahrein, jahraus bei den verschiedensten Bauten Beschäftigung finden, sind zum großen Theil durch die bestehenden Gesetze noch nicht der Versicherung unterworfen, und soweit das nicht der Fall ist, soll dem durch den neuen Entwurf abgeholfen werden. 1 1 b G 8 Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes wird, wie oben gesagt wurde, eine weitere große Klasse von Arbeitern vor den Folgen der Gefahren ihres Berufes sichergestellt. Während die Oppositions⸗ parteien der Regierung ihre Aufgabe möglichst zu erschweren suchen,

in Brod mehr. position der sog. tzgebung, die sich

D;. Die

weiter; möchten die Arbeiter doch endlich einsehen, wo ihr wahrer

Vortheil liegt!

— Die „Deutsche volkswirthschaftliche Corre⸗ spondenz“ schreibt über die deutsche Textil⸗ Industrie: 1 Keiin Zweig der gewerblichen Thätigkeit Deutschlands ist durch die neue Zollpolitik bekanntlich zu einer solchen Ausdehnung und Blüͤthe gelangt, wie die deutsche Textil⸗Industrie, und zwar sind nicht allein solche Zweige der letzteren, welche vordem nur kümmerlich bei geringen Löhnen ihr Dasein fristen konnten, zu neuem Leben erwacht, sondern ganze Produktionsarten derselben wurden überhaupt neu geschaffen.

Da nun der vermehrte Verbrauch von Rohmaterial stets ein zu⸗ verlässiges Merkmal für die gesteigerte Thätigkeit eines S zeiges bildet, so ist dies in erster Linie bei der deutschen Tertil⸗ Industrie der Fall, bei welcher dieser Verbrauch seit 1880 erheblich gestiegen ist. Bekanntlich werden ja weder Baumwolle. noch Jute, noch Rohseide — letztere höchftens in ganz geringen Mengen Deutschland gewonnen, und auch Rohwolle, Flachs und Hanf müssen zum größten Theil aus dem Auslande bezogen werden, indem die deutsche Wollproduktion ebenso zurückgeht, wie dies bedauerlicherweise von dem Flachs⸗ und Hanfbau gesagt werden muß, so daß Deutsch⸗ land alljöhrlich große Mengen dieser Rohstoffe aus dem 1“ nöthig hat. In welchem Umfange dieselben nun in das deutsche Zoll⸗

Aber annäbernd d . bis 1885 um 12 % vermehrt hatte.

fleißes gegen die Konkurrenz des Auslandes zu schützen n 8 wendig decken müssen, wenn das Vaterland in wirthsch ziehung einer gesicherten Zukunft entgegengehen soll.

8 en niedrigsten Stand seit 1880 eingenommen, nachdem sie sich noch

2 89

Daß bei einer derartigen Steigerung der Einfuht von Roh-

material auch die Fabrikation eine entiprechende Vermehrung erfahren haben muß, ist einleuchtend. einmal aus der beträchtlichen 1 ul 1 waaren aller Art in das deutsche Zollgebiet, andererseits aus der er⸗ beblichen Zunahme der Ausfuhr von Erzeugnissen der deutschen Textil⸗ Industrie. Die letztere stellte sich seit 1881 wie folgt:

Thatsächlich läßt sich dies erweisen, Abnahme der Einfuhr von Textil⸗

Ausfuhr aus dem deutschen Zollgebiet in Doppel⸗Centnern von 1881 188

Baumwollenwaaren

Wollenwaaren

Leinenwaaren 1“

Seiden⸗ und Halbseidenwaaren

Kleidern, Wäsche, Putzwaaren 49 Ist hiernach auch scheinbar die Ausfuhr von Leinenwaaren zurück⸗

gegangen, so wird dies doch durch die erhebliche Zunahme der Aus⸗ fuhr von fertiger Wische wieder ausgeglichen. Im Uebrigen abe bilden die obigen Zahlen unzweiselhaft ein recht erfreuliches unserer neuen Wi

nicht im Stande sind. Gleich ich heute noch Leute i Deutschland, welche nicht einsehen wollen, daß einerseits eine fest⸗ gegliederte und einheitliche Nation, auf der anderen Seite eine natio

nale Wirthschaftspolitik, welche die Interessen des heimischen Gewerbe

Resultat Wirthschaftspolitik, welches deren Gegner zu leugne Gleichwohl giebt es auch heute noch Leute i

285nen — 8 ß tzen weiß, sich not licher

Postpacketsendun danturen. veränderungen.

9 Blett k6—— Geschäftsinstruktion für die Stationsinten ütung für Schiffsverpflegung. — Personal

Marine⸗2

Reichs⸗Versicheru

erhütungsvorschriften de r†

ntscheidungen.

Sios Iich. F das WMoß „r Urbeite arbeitet diese ruhig und unermüdlich auch für das Wohl der Arbetiter

iet seit 1880 eingeführt wurden, mag man aus der folgenden — vwelche die Einfuhr, Ausfuhr und Mehreinfuhr derselben in den einzelnen Jahren wiedergiebt. Es betrug Doppel⸗Centner von Baumwolle Wolle Flachs 1) Die Einfuhr. 687 555 363 691 406 891 502 592 545 124 741 802 389 501 675 608 418 258 651 855 403 077 987 901 571 675 416 029 1 086 802 420 930 320 748 2) Die Ausfuhr. 143 253 232 300 2235 407 120 849 345 840 021 134 319 240 661 2557 127 216 218 639 3 885 119 103 ĩ199 541 771 100 952 223 770 130 370 7. 160 868 3) Die Freinfüͤhr. 544 302 171 484 652 872 199 284 750 703 148 840 782 477 199 619 885 573 099 886 949 230 104 92 259 1882 1895 979 38992 183 413. 159 880 432054 2 390 Am meisten hat hiernach die Mehbreinfuhr von Jute seit 880 zugenommen, indem dieselbe auf mehr als das Doppelte stieg, ü mit der außerordentlichen Ausdehnung, welche die E ei 1880 in Deutschland gewonnen bat, übereinstimmt. Im, Ue 8 stieg seit 1880 die Mehreinfuhr von Baumwolle um 17,7 %, die

Hanf Jute

175 644 186 025 236 013 334 720 337 993 418 996 440 019

1 486 536 1 570 700 1 558 588 1 890 930 1 775 173 1 667 707 1 720 300

119 174 178 025 174 792 206 037 181 154

94 608 110 630

1 367 362 1 392 675 1 383 796 1 684 893 1 594 019

1880 1881 1882 1883 1884 1885 1886

1 056 661

5 252 188 * 1882 1883 1884 1885 1886

1880 1881 1882 1883 1884

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5 284 253 458 270 305

Reichstags⸗Angelegenheiten. llzogenen Stichwahlen wurde

. “ n gestern in Berlin I 1 1 3 läufiger amtlicher Ermittelun

.Allg. Ztg.“ zufolge n

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Rechtsanwalt Wolff K.

Virchow F.

Tutzauer S.)

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Shristensen S. —— 1 232

(Dr. Miquel N.) 8 Gewählt:

Major Blume K.

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Baumbach F.

7 010 10 077

4 803

Ferner meldet „W Reich: 1 Frankfurt a. O. (kons.) gewählt.

— 388 (So: Godau (Soz.)

—

Wahlkr. Frankfurt⸗Lebus.

P. Hoffmann (nat.) siegte mit Lo 1 Danzig. (Stadt). Schrader (dfrs.) mit 10 817 St. gewählt. Stettin. Broer (dfrs.) mit 8344 St. gewählt. Leistikow (Kartellkandidat) 6817 St. h “

Fraustadt. von Reinbaben (Reichsp.) mit 5756 St. Fürst Radziwill (Pole) erhielt 5306 St. G 8 Bromberg. Hahn (kons.) mit großer Majorität gewählt.

Breslau (Osten). von Seyvdewitz (kons.) gewählt.

Breslau (Westen). Kraecker (Soz.) gewählt

Reichenbach⸗Neurode. Porsch (Centr) gewählt.

Lauban⸗Görlitz. Lüders (dfrs.) gewählt.

Waldenburg. Bei der vorgestrigen (10. Breslauer) Wahlkreise wurde Websky gewählt; Eberty (dfr) erhielt 10 825 St.

Nordhausen. Lerche (dfrs.) gewählt. 8 “

Magdeburg (Stadt). Duvigneau (natl.) siegte mit 15 769 Heine (Soz.) erhielt 13 467 St. “ 1 Stadt Halle (Saalkreis). Dr. Meyer (dfrs.) gewählt.

snahrf „ Schoplo (Welfe gewählt

Osnabrück. von Scheele (Welfe) gewählt. 1

Hannover (Stadt und Amt). Meister, Cigarrenarbeiter (Soz gewählt.

Lennep⸗Mettmann. Schmidt (dfrs.) mit Friedrichs (natl.) erhielt 16 099 St. Scolingen. Schumacher 2. mit Melbeck (Reichspart.) erhielt 6880 St. 1 88 8

Frankfurt a. M. Sabor (Soz.) mit 12 865 St. gewählt, Metzler (natl.) erhielt 12 689 St. 8 8 2

1“ Harm (Soz.) mit 18423 St. gewäͤhlt,

eters (natl.) erhielt 16 966 St. 6b 88 1 . Köln. Braubach (Centr.) mit 13 799 St. gewählt. 15 4 9292925 (Kartellkandidat) erhielt 8932 St. öe “ 1 Homburg. Wolf (Centr.) mit über 2500 St. Majorität gewählt. . 8 2 „e 8 8 25

Würzburg. Roß (Centr.) gewählt.

Dresden. Hultzsch (kons.) mit 19 656 St. gewählt. Bebel er⸗ hielt 10 077 St. att

ittau. Buddeberg (dfrs.) gewäh “ 1 G

Fhüan. Racké (Centr.) mit etwa 1000 St. Mehrheit gewählt.

Greiz. Henning (Reichsp.) mit großer Majorität gewählt.

Bremen. Prof. Bulle (dfrs.) mit 15 845 St. gewählt, (natl.) erhielt 12 823 St.

Lübeck. Bei der vorgestrigen wurde Fehling (nat. lib.) mit 7206 erhielt 5200 Stimmen.

2 gewählt. e FE 12

Stichwahl im hiesigen natl.) mit 10 980 St.

16 409 St. gewählt,

10 475 St.

gewählt,

Rennen

Meier

engeren Wahl zum Reichstage St. gewählt. Schwarz (Sozial.)

Statiftische Rachrichten.

Dem Bundesrath ist eine vom Kaiserlichen Statistischen Amt auf⸗ gestellte Uebersicht der nach der Verfassung und setzen des Reichs festzustellenden EEE“ len nach der Zählung vom 1. Dezember 1885 zugegangen. Die Uebersicht enthält A. die Begrenzung und Bevölkerung der Direktivbezirke ür die Verwaltung der Zölle und gemeinschaftlichen indicekten Steuern sowie der Zollanschlüsse. B. Die Begrenzung und Bevölkerung der Armee⸗Corpsbezirke des Deutschen Reichs und 0 die 2 egrenzung und Bevölkerung der Ober⸗Landesgerichtsbezirke. „Nach der vä. . betrug die ortsanwesende Bevölkerung des deutschen Zollge iets 46 100 999, Luremburgs 213 283 und der österreichischen Gemeinde Jungholz 212, zusammen 46 314 494 Seelen, die der Zollausschlüsse

jenige von Wolle um 75,7 %, von Flachs um 39,6 und von Roh⸗

allen Punkten gleichzeitig herzustellen, wird bei der Verschiedenheit der

seide um 46,9 %, dagegen hat die Einfuhr von Hanf im Jahre 1886

754 705 Seelen.