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erörtert werden. Der Unfallversicherung würden unterworfen
Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen und Sr.
Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm.
Sodann hörten Se. Majestät den Vortrag des Reichs⸗
kanzlers Fürsten Bismarck.
„Im Laufe des heutigen Vormittags nahmen Se jestã militärische Meldungen entgegen und — 18 denesghe des Militärkabinets, General von Albedyll, sowie mit dem ih h General⸗Lieutenant Bronsart von Schellendorff. 8 päter empfingen Se. Majestät zunächst den Fürsten Fugger⸗Babenhausen in Audienz und sodann den Besuch
Sr. Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs von Oldenburg.
— Ihre Majestät die Kaiserin und Königi E in war gestern bei der Prüfung der Zöglinge in der Kaisebin⸗
Augusta⸗Stiftung zu Charlottenburg anwesend.
Allerhöchstdieselbe empfing sodann Se. Kaiserlich Köni ꝓ - serlich König⸗ liche Hoheit den Kronprinzen, Erzherzog Rudolf * Zestes.
reich⸗Ungarn bei seiner Ankunft im Königlichen Schlosse.
Dem hohen Gaste zu Ehren fand bei den Kaiserlichen
Majestäten ein kleineres Familiendiner statt.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit d 86 ronprinznahm gestern Vormittag um 189 ub⸗ vatndechr eldungen entgegen und empfing sodann den Fürsten Fugger⸗
Babenhausen.
Nachmittags 3 Uhr begaben Sich Ihre Kaiserli und Königlichen Hoheiten der Ie Kronpr inzessin nach dem Anhalter Bahnhof zum Empfange 8 Kaiserlich Königlichen Hoheit des Kronprinzen Rudolf von
esterreich, Höchstwelchem Se. Kaiserliche Hoheit der Kron⸗
prinz das Geleit in das Königliche Schloß gab.
in das Victoria⸗Theater.
— Der Bundesrath trat heute zu einer Plenarsitzung
zusammen.
— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung
8 des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (10.) Sitzung des Reichs 1 — (10.) Sitzung des Reichs⸗ tages, welcher der Staatssekretär des Innern, .
Minister von Boetticher, und meh issari rere Kommissarien bei⸗ Fabzen, erbat und erhielt der Präsident die Ermächtigung 1 Gesammtvorstand des Hauses, Sr. Majestät dem aiser anläßlich Allerhöchstdessen Geburtstages die Glück⸗ ö einer Adresse auszudrücken und auch, gehe, für sich selbst, dieselben mündlich zu über⸗ In dritter Berathung erledigte das Haus s di 85 th ledigte das H sodann die Novelle zum Pensionsgesetz für Militärpersonen 82 EE“ betreffend den Servis⸗ tar die Klasseneintheilu O büngecenmofen h ng der Orte, an die 1 Es folgte die erste Berathung des Gese f C gt 2 re entwu 3 bee sen wefa eese eree der 1 88. 9 ei der Seeschiff ili 3 sonen sch ffahrt betheiligter Per⸗ er Abg. Schrader erklärte: Mit den beid 3 G der er :Mit en Vorlagen, wel auf der heutigen Tagesordnung ständen, würde ne vecice 8 Mscherung so ziemlich abgeschlossen sein. Er wolle auf die * nicht näher eingehen, da die bisher gemachten Er⸗ fe 1 „wohl noch nicht ausreichend seien, um 8 1 Majorität des Reichstages zu seiner und seiner Partei Ansicht zu bekehren. Es handele sich nur darum, wie einmal angenommene Prinzip auf die betreffenden Fhts von Arbeitern ausgedehnt werden könne. Die nzelheiten könnten wohl nur in der Kommission
alle Seeleute mit Ausnahme der Küstenschiffer i s fischerei. Es scheine ihm bedenklich, daß man dier ulder Hochsee⸗ nicht wenigstens auch auf die Hochseefischerei ausgedehnt habe vielleicht unter Schaffung einer besonderen Genossenschaft. Die ausländischen Seeleute, welche auf Schiffen dienten seien in die Unfallversicherung aufgenommen. Es scheine aber sehr eaifsheee ob sie jemals Renten beziehen würden, da die Hinterbliebenen dieser Ausländer meistens nicht in Deutsch⸗ land wohnen würden. Die der Seeschiffahrt auf⸗ erlegte Last würde eine größere sein als die der Industrie auferlegte. Man habe angenommen, daß pro Kopf der Mannschaft 30 ℳ im Beharrungszustande aufzubringen sein würden; das sei nach Annahme der Regierung das Vierfache dessen, was die Industrie aufbringe. Die Rhe⸗ derei sei ein sehr unrentables Gewerbe, wo vielfach mit Verlust gearbeitet werde. Man könnte wohl die Frage aufwerfen, ob gerade der gegenwärtige Augenblick
geeignet sei, der Rhederei eine solche Last aufzulegen. Es sei gefordert, der Rhederei einen Reichszuschuß zu gewähren b
und zwar im nautischen Verein in Hamburg. Redner wolle nicht darauf eingehen, da doch wohl Niemand im Reichstage daran denke. Man wolle ferner die Seeleute zu Beiträgen heranziehen, weil die Rheder schon jetzt die Krankenkosten trügen, und zwar in größerem Umfange als bei 8 anderen Arbeitern. Man wolle ferner die Renten er⸗ mäßigen oder anders berechnen, nämlich unter Weglassung der Beköstigung nur die baare Heuer in Rechnung stellen weil die Beköstigung selbst niemals der Familie zu Gute
—
komme. Die Familie habe nur einen Antheil an! 1 1 an d 1 Bezahlung; wenn man die Beköstigung “ Wittwen⸗ und Waisenrente höher sein, als jetzt der Geld⸗ abzug der Familie bei Lebzeiten des Seemannes. Es sei sehr zu befürchten, daß die Segelschiffahrt, wenn man ihr eine neue Last auferlege, noch weiter zurückgehen würde, als bisher Die Schiffahrt sei ein internationales Gewerbe, und es lie 8 die Gefahr nahe, daß die deutsche Schiffahrt durch die neue La weniger konkurrenzfähig würde, und daß die fremde Schiffahrt sich mehr und mehr des Verkehrs bemächtigen würde. Gerade iese unsichere Stellung der Schiffahrt, die Möglichkeit, daß einzelne Betriebe ausschieden und damit die Lasten anderer vermehrten mache diese Genossenschaft häufig unsicher. Es würde gut “ Kemmüfüion in der Behandlung der Frage nge, um 8 sse it z Lecfrnn Rügchen en Interessenten Gelegenheit zur Bei Schluß des Blattes ergriff Staatss
Innern, Staats⸗Minister von Bersnhe dee 8
— In der heutigen (29.) Sitzu des
der Abgeordneten, welcher der eangher S zhle⸗ lichen Arbeiten, e der Minister für Landwirth⸗ 1 nen u Forsten, Dr. Lucius, der Justiz⸗
wohnten, führte der Vize⸗Präsident Dr. Freihherr von Heere⸗ ma itz Derselbe erbat und erhielt für das Prä⸗ Frun die Meüchei amng. 282 er und 1 Uerhöchstdessen Geburtstage die Glückwüns Hauses dngusperchen g ünsche des er Vize⸗Präsident Dr. Freiherr von Heereman theilte mit, daß der Gesetzentwurf, betreffend die —2 für E“ W 48 der Bericht über dung des Erlöses für verkaufte Berliner S 3 Parzellen eingegangen seien. en Gegenstand stand auf der Tagesordnung die ; des Gesetzentwurfs, betreffend die 5 Herstellung neuer Eisenbahnlinien für echnung des Staats und sonstige Bauausfüh⸗ Fungen. 8 32 Staats⸗Eisenbahnen, sowie be⸗ eräuße S Eis 2 1n-⸗.⸗ rungen in der Staats⸗Eisenbahn⸗
Als erster dritte Berathun
Feneraldiskussion bat der Abg. Halbersta Herstellung der Linie Hirschberg Petersdorf 8 — führung bis zur Landesgrenze; die betheiligten Bezirke hätten Seö — dieser F2. und seien bereit, auf die 1 er 1 F “ estellt habe, einzugehen. Ferner Schmiedeberg und die Verlängerung der g wnrch bas Kasbacrhal nac 1- 2 NKinister der öffentlichen Arbeiten, . widerte, daß die Hindernisse, welche dem Hirschberg — Petersdorf bisher entgegengestanden hätten beseitigt seien, und schon im Laufe des Sommers die arbeiten für diese Linie auf Staatskosten gemacht werden würden. der richtete an den Minister die Bitte, in mdärbahn⸗Vorlage die Provinz Hannover ix ausgegangen sei, ebenfalls zu bedenken. 8 nj . Fortsetzung der Lini B.) Fn durch die beiden Frichowschen Kreise bis
Früh Der Abge Brger bemerkte, er h 1 h Abg B , b abe bei der zweiten Be⸗ Eth nicht dazu anregen wollen, daß für die Arbeiter der “ auf Staatskosten Wohnun — er wolle nur, daß den Arbeitern, welche sich ein eigenes Besitzthum zu schaffen wünschten, von Becche Ver⸗ Bauprämien und Vorschüsse eine Unterstützung
Löwenberg — Linie Liegnitz —
Der Mini
Abends begleitete Höchstderselbe den Kronprinzen Rudolf Der Ahao Der
Dd., 6,66 Br
anz wünschte die Havelberg . 5
en beschafft
waltung durch gewährt werde. 29 schloß . ehen In der Spezia diskussion wurde die Vorlage . hebliche Debatte angenommen, nachdem ein “ Peters (Pinneberg), die Bahn von Punkte der Linie Heide —
1 Antrag des Abg. “ einem 1 L ge— Ribe in Niebüll oder Lintholm a die letztere Strecke anschließen zu lassen, “ war; der Anschluß wird also der Vorlage gemäß in Niebüll
folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs it den weiteren für den Staat. Der Gesetzentwurf wurde ohne Debatte angenommen schloß sich die g Herathung des s, betreffend die Kantongefä isse i der Rheinprovinz. 2 Nach ein Jordan, Frhr. mann und der Re⸗
betreffend von Privat⸗
in Debatte, an welcher sich die Ab 7. vncer, 8 8 r Regierungskommissar, Ministerial⸗Dire Zastrow betheiligten, wurde der Gefetzentwurf der Füreaen ommission zur Vorberathung überwiesen.
zweite Berathung des Gesetzentwurfs Se Verlängerung der im 7 3 Gesetzes, betreffend Ergänzung und Abänderung der Bestimmungen über die Aussondernng des steuerartigen Theils aus den sogenannten stehen⸗ den Gefällen in der Provinz Schleswig⸗H vom 25. Mai 1885 (Gesetz⸗Samml. S Frist, wurde ohne Diskussion erledigt. Der Gesetzentwurf, ö1“ meinschaftlichen Angelegenhei Referat des Abg. „*
Die erste und betreffend die
leswig⸗Holstein .170), festgesetzten
betreffend die durch ein begründeten, ge⸗ b nach dem und kurzen Ausführungen es 3
Döhring und des Regierungskommissars, hrens, in zweiter Berathung
Verfahren
Ober⸗Regierungs⸗Raths Braunbe
bee n. zur Annahme. Der letzte Gegenstand der Tagesordnun f die erst g 1 g betraf die Berathung der Rechnungen der Kasse 8⁷ Bbere Rechnungskammer für das Jahr vom 1. April
Die Rechnungen wurden der Rechnungskommission über⸗
Schluß 2 Uhr.
— Die Bevollmächtigten zum Bundesra iserlie Unter⸗Staatssekretär Dr. von Mayr und Pütch erhher
Frei Fürstlich lippische Freiherr von Richt Fü⸗ lippischer
Kabinets⸗Minister hofen, sind hier 2 2
angekommen.
— Der Königliche Gesandte in Oldenburg, von Nor⸗
mann, hat einen ihm Allerhöchst jlli angetreten. ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub
— Der General der Kavallerie von R f 2 . enera Kavalle auch I., C Landgendarmerie, ist von Inspizirungsreisen zurkgekchhe 8
½ 2 — Das Kreuzer⸗Geschwader, bestehend 2 11] 8 end a Schiffen „Bismarck“, „O lga“ 1 3 .
2 2 Carola“ Sophie“, Geschwader⸗ K SE
Chef Contre⸗Admiral Knorr, ist am 15. März cr.
in Capstadt eingetroffen.
„Stettin, 16. März. Die heutige 2. Si
13. Pommerschen .. 2 üe. röffnet. Es wurde zunächst die Wahl eines Landes⸗ für die Provinz Pommern für die Zeit vom zust 1887 bis dahin 1893 vorgenommen. ergab die einstimmige Wiederwahl des Dr. zum Landes⸗Direktor für die angegeb tz nahm die auf ide Mitglied des Provi von Maltzahn⸗Gültz, wurde für 1 1 Stimme wiedergewählt. glieder Amtsgerichts⸗Rath Krause⸗Stolp, Putzar, von Holtz⸗Alt⸗Marrin, Stettin, sowie die ausscheidenden des Provinzial⸗Ausschusses von K
1¼ Uhr eröffnet. Direktors 20. August
Freiherrn von der ene Zeit. Dr. Frei⸗ lmit Dank an. ial⸗Ausschusses, Freiherr e 1888/1893 mit 69 gegen Die gleichfalls ausscheidenden Mit⸗ Graf von Schwerin⸗
Ober⸗Bürgermeister Haken⸗ büee e-veeene ameke⸗Warnin, Ober⸗Bürger⸗ angegebene Zeit — vA“
herr von der Gol
Hes vns segrae ihn gefallene Wa
ee den einen Theil der
über urden diese Leistungen nach der Wahl,
1; Artikel: „über die Wahl“, — ist 18—1 olke, das nicht vogelfrei ist, geboten worden? Man sprach von
3 ⸗Dr. Friedberg, sowie zahlreiche Kommissarien bei⸗
folgte sodann die Wahl eines Vorsitzenden des
Geheimen Raths, General⸗Landschaft Direktor von Bl ledigung von Kassen⸗ und Rechnungssachen. Der Umbau
Der — Landrath a. D. von Loeper empfahl den
kommis
Gründe der Abkörung angegeben würden. D — 2 +¼ n. e besitzer Birnbaum befürwortete die Einführung g
die Revision der Körordnung, schwebten, aber
großer Majorität a Centralvereins der bäuerlichen
Betrag von 1500 ℳ vorläufig auf 2 Jahre bewilligt.
s9ex; 8 . deutende Vermehrung der Versicherungen überhaupt ergiebt.
zessin Mathilde zur Beglückwünscht S
18. 8 8 ing S Majestät des Deutschen Kaisers, Königs von Preußen aus Anlaß Allerhöchstdessen bevorstehenden Geburtsfestes am Montag, den 21. d. M., nach Berlin begeben.“ 1
3 Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 16. März. (Lds.⸗Ztg f Els.⸗Lothr.) In der gestrigen, 14. Plenarsitzung des Landesausschusses bildete den ersten Gegenstand der Tagesordnung die dritte Lesung des Landeshaushalts⸗Etats für 1887/88. Nach Eröffnung der allgemeinen Debatte ergrif der Abg. Spieß zunächst das Wort, und wies auf die mißliche Lage der Weinbauer hin, die — bei ohnehin schon ungünstiger Lage — insbesondere an dem Kunstwein ihren gefährlichsten Konkurrenten erhalten hätten. Die Bestimmung, daß der Kunstwein auf der Faktura als solcher bezeichnet sein solle werde thatsächlich nirgends erfüllt. Die Reichsregierung habe im Reichstage auf eine Anregung des Abg. Bürklin erklärt sie hoffe, in dieser Beziehung im nächsten Jahre eine Vorlage zu bringen; Redner wünschte, daß sich die elsaß⸗lothringische Regierung mit diesem Gedanken befreunden möge. Der Unter⸗ Staatssekretär Dr. von Mayr versprach, daß das Eingreifen der Reichsgesetzgebung von Seiten der Landesregierung von Elsaß⸗Lothringen die sorgfältigste Unterstützung finden werde Weiter ergriff der Abg. Winterer das Wort: Nachdem die 3. Lesung des Etats eine allgemeine Debatte zuläßt,
(so will ich in Kurzem und mit ruhigen Worten über die gegenwärtige
. Lage sprechen; ich thue es ungern zu ei eit, w is
— s ungern zu einer Zeit, da der Minister, der mit anerkannter Begabung die Regierung in diesem Hause vertrat, v seine Entlassung gebeten hat, allein es wird sich zu derartiger Aeußerung keine andere passende Gelegenheit mehr finden. Man muß
reden, damit, was die Zeitungen schreiben, nicht als geschichtliche
Wahrheit gilt. Es sind strenge Masregeln getroffen worden und noch
füüphper. in einem noch nie dagewesenen Umfange sind in Aussicht ge⸗ st 2 Es gehen allerlei Gerüchte durch die Zeitungen; an diesen “ Gerüchten gehe ich einfach vorüber. Das kann ich aber nicht in Bezug auf diejenigen Maßregeln, die vo Regi selbst Bezug am gen Maßregeln, die von der Regierung selbst an⸗ 1 sind. Was hat denn Elsaß⸗Lothringen gethan, um diese Naßregeln hervorzurufen? Hat man eine Empörung versucht, oder is üe- entdeckt worden? Nichts davon ist geschehen; auf Grun der Reichsverfassung sind hier wie in den übrigen deutschen Staaten die Neuwahlen vorgenommen worden. Dabei ist nichts Un⸗ eih 2 rgekommen, für welchen Fall wir übrigens die Wahl⸗ E11“ hätten; in keinem anderen deutschen Staate sin hlen ruhiger vorübergegangen als in Elsaß⸗Lothringen.
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Für die Beurtheilung, welche unsere Wahlen im In⸗ und Auslande ge baben, kann Elsaß⸗Lothringen nicht verantwortlich gemacht
rden, sondern nur für das, was es wirklich geth Wirklichkeit haben aber unsere Wähler nur . a Wäͤh nur von ein stitu⸗ .g. Rechte Gebrauch gemacht und eine vongtitsinem cp ttm⸗ b t, und zwar durchaus in gesetzlicher Weise. Für die ehauptete auswärtige Beeinflussung sind die Beweise noch zu erbringen; für meinen Wahlkreis erkläre ich, daß ich von einer solche⸗ absolut nichts weiß, und ich bin berechtigt und beauftragt, ½ Anfiner sämd⸗ Reichstagskollegen dasselbe zu erklären. eE11““ vorgenommen worden, diese Angelegenheit 2 er he8 H Gerichten, und es ist parlamentarischer Ge⸗ s in solchem Falle nicht weiter darüber zu sprechen; die Sache ezieht sich übrigens keineswegs auf die Wahlen. Ueber den Ausfall der Wahlen will ich nichts hinzusetzen, werde aber, wenn es noth⸗ ꝙ dig ist, auch in dieser Beziehung berichtigen Ich will nur das Eine beifügen: wenn der Wahlkampf auf dem für die Regierung am ö E“ ist, so sind daran weder
22 e Gewählten schuld. Was können als
Lv. Umständen Maßregeln, die für die Ihnen 8” Bolkes I.Ee angesehen werden müssen, nun für Folgen haben! Unf n keine Strafwürdigkeit erwiesen ist, wird durch Strafen nur EEE— In Bezug auf die Presse will ich an⸗ 2. mit dem einen Theil derselben sehr scharf verfahren während der Wahlperiode gewisse Leidenschaften erregt worden sind L. großentheils die maßlose Sprache resh n. 2. nicht⸗politische reßorgane haben sich an diesem Kampfe be⸗ eiligt, und man steht wirklich vor der deage, ef es denn ein
während der andere sich Alles erlaubt hat. Wenn
r Presse schuld.
esse gebe. Noch
Maßregeln, wie sie das Sozialistengesetz nicht einmal kennt, von Auf⸗
Provinzial⸗Ausschusses an Stelle des ausscheidenden Wirklichen
lösung der Gemeinderäthe, von Reform in d t r. B&— mdera „ 8 er Bild 2 lischen Geistlichkeit und sogar der Frauen, die dö aeng der kaghe,
burg⸗Zimmerhausen. Derselbe wurde einstimmig lanken gewählt und nahm die Wahl an. Hieran schloß sah
Landhauses hat den Voranschlag um 11 366 ℳ überschühan 2 2 2 0 6 ’ 1 Diese Ueberschreitung wurde genehmigt und Eranaübe
82 Körungs mmissionen, nicht nur das Interesse der Erzielung ei ngs Pferdeschlages, sondern auch die Vedürfnißfrage, ianseecdne des kleinen bäuerlichen Besitzers ins Auge zu fassen und 2 fürwortete, daß in Zukunft von den Körungskommissionen de
Ritterguts⸗
„Birnbaum b rt, ül er zwei Instanz der Körungskommissionen. Der Ober⸗Präsident Gre
Behr⸗Negendank hob hervor, daß Verhandlungen, betreffend Abschluß gelangt seien. Ein Antrag des Venech nich 8 Gewerbekammer, betreffend die Bewilligung von 5000 ℳ fe das Etatsjahr 1887/88, wurde angenommen und die e . stellung dieser Summe in das Ordinarium des 4 vinzial⸗Haushalts⸗Etats beschlossen. — Für den Pongh schen Provinzial⸗Verein zur Bekämpfung des Vagabonder thums wurde ein zinsfreies Darlehn bis zum Hoäi⸗ betrage von 12 000 ℳ gewährt, welches nach BedHacf vom Landes⸗Direktor in Theilzahlungen ausgezahlt und b- das Grundstück Meierei hinter das vom Provinzialverban⸗ bereits früher gegebene Darlehn hypothekarisch — werden soll. — Ein Antrag des Bürgermeisters Kolberg, das 1--2 a auf 15 000 ℳ zu erhäöhen, wurde mit gelehnt, — die Vofftellung des 2 A 2 22 ] 1 e u 2 ifs d Beihülfe für die Unterhaltung einer 8 dem Vahzzsan Centralverein zur Beförderung der Landwirthschaft 8 Demmin einzurichtenden landwirthschaftlichen Winterschule der
Den Rest der Sitzung füllten Unterstützungs⸗ ssen⸗ und Etats⸗Angelegenheiten aus. Nur von 222 sa uftemn um des Etats für die Pommersche Feuer⸗Sozietät für das Jahr 1887/88 bemerkenswerth, daß sich die Einnahmen der Sozietit sowohl für die Versicherung von Gebäuden als von Mobiliar, nicht unerheblich vermehrt haben und sich hieraus eine be⸗
1 Sachsen. Dresden, 16. März. Das „Dresdner Journal“ meldet: „Ihre Majestäten der König und die Königin werden sich mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen Georg, dem Prinzen Friedrich August und der Prin⸗
Dies Alles lächerlich und würde nur Verachtung be⸗
wenn nicht bekanntermaßen eine große Zahl von Beamten
auf diese Zeitung schwören würde. Pc könnte im Vorüber⸗
geben sagen, daß man der Sprache solcher Artikel gegenüber richtiger
ucf die Nothwendigkeit einer anderen Bildung gewisser Beamten und
Zeitungsschreiber schließen sollte. Allein die Lage ist dazu zu ernst:
velche Zustände würden eintreten, wenn der in diesen Zeitungsartikeln
berrschende Geist in den Reihen der Beamten herrschen würde? Wer Wind säet, wird Sturm ernten. 1
Der Unter⸗Staatssekretär von Puttkamer erwiderte,
wie bereits kurz tele aphisch gemeldet: 1
Meine Herren! Ich war in der That nicht darauf vorbereitet, daß bei der gegenwärtigen, dem Hause und der Bevölkerung bekannten uage der Regierung, welche durch die Thatsache gegeben ist, daß der politische Leiter des Ministeriums zur Zeit nicht in vollem Umfange eine Funktionen wahrnimmt und deshalb auch an der heutigen Sitzung nicht theilnimmt, das verehrte Mitglied Veranlassung nehmen würde, eine Debatte über die allgemeine politische Lage herbeizuführen. Ich nehme indessen dieselbe auf, indem ich mit wenigen Worten erwidere. Der Herr Vorredner hat gesprochen in andentungsweisen, allge⸗ meinen Ausdrücken, ohne indeß bestimmte Maßregeln der Regierung oder bereits getroffene Anordnungen zum Gegenstande seiner Erörte⸗ rung zu machen. Er hat gesagt, „man“ will Dies, „man“ beabsichtigt Fenes, er hat aber keineswegs bestimmt erklärt, was denn eigentlich Feabsichtigt werde an maßgebender Stelle und was er kritisire. Der Herr Vorredner ist so lange schon Parlamentarier und so lange in den öffentlichen Geschäften thätig, daß er wohl wissen sollte, daß man die Regierung und deren Vertreter verantwortlich machen kann und soll für das, was sie thun, aber nicht für In⸗ tentienen oder für Pläne und gar wenn diese Pläne ihr untergeschoben werden von diesem oder jenem Mitgliede des Hauses oder außerhalb des letzteren in der Presse. Zu welchen Maßregeln sich die Regierung veranlaßt sehen wird in Folge nicht gerade des Ausfalles der Wahlen, — der nicht wesentlich überraschend gewesen ist. — als vielmehr in Folge des Ganges derselben und der Art und Weise, wie die Reichstagswahlen hier vollzogen worden sind, das entzieht sich zur Zeit der Kenntniß der Mitglieder dieses Hauses und kann also nicht Gegenstand der Verhandlung sein. Vorweg aber darf ich Eines betonen: ich setze voraus, daß die Beamten in Elsaß⸗Lothringen, deren der Herr Vorredner in wenig freundlicher Weise gedacht hat, daß diese Herren wie bisher so auch in Zukunft im vollen Maße ihre Schuldigkeit thun und sich erinnern werden jeder Zeit, daß sie Diener des Kaisers sind und daß sie von des Kaisers Majestät in dieses Land geschickt worden sind, um dessen Zu⸗ gehörigkeit zu dem Deutschen Reiche — ein Jeder innerhalb seiner Zuständigkeit — mit aller Festigkeit, mit aller Energie und Pflicht⸗ freue zu vertreten, soweit sie es können. Auf diese pflichttreue Haltung der Beamten, die bisher nicht gefehlt hat, glaubt die Regierung sich auch in Zukunft verlassen zu können, und ich weise die Ausdrücke, die der Herr Vorredner gegenüber der Beamtenschaft des Landes angewendet hat, völlig und entschieden zurück als mit den Thatsachen nicht übereinstimmend und ausgehend von einer Ver⸗
—
kennung der Lage. Der Herr Vorredner wolle sich jederzeit erinnern,
daß die Beamten im Lande sind nicht als Diener dieses Hauses, sondern als Diener des Kaisers und daß sie die Kaiserlichen Befehle auszuführen haben. Das wird auch in Zukunft ihre Aufgabe sein. Bei deren Erfüllung werden sie sich des Schutzes der Regierung in 23 Weise und, wenn nöthig, durch energisches Eintreten zu erfreuen Ueber einzelne Aeußerungen, welche sich in Artikeln öffentlicher Blätter finden, sage ich nichts. Insoweit die Presse mit dem Straf⸗ gesetze in Konflikt kommt, findet sie ihren Richter in den geordneten Gerichten des Landes. Im Uebrigen ist sie frei, und jedenfalls unab⸗ hängig von der Regierung. Und für die Ansichten, die in der Presse nach der einen oder anderen Richtung hin ausgesprochen sind, sind nur verantwortlich die Leiter und Redacteure der einzelnen Blätter. Eine Verantwortlichkeit der Regierung besteht dafür nicht, ebensowenig wie für die Vorschläge über Maßregeln, die in der jetzigen Lage angezeigt sein könnten. Die Regierung ist ja selbstverständlich durch⸗ aus bereit, Maßregeln, die zweckmäßig scheinen und von der sie glaubt, daß sie helfend gegenüber den Misständen, die hervorgetreten sind, sein können, in Erwägung zu ziehen, von welcher Seite sie auch kommen, und wenn sie richtig erscheinen, sie auch durchzuführen; aber sie kann sich keineswegs für engagirt halten auf jeden Vorschlag, der in Zeitungen gemacht worden ist. Es wäre deshalb richtiger gewesen, wenn der Herr Vorredner Aeußerungen, die in der Presse, nach der einen oder anderen Richtung hin gefallen sind, nicht zum Gegenstande der Diskussion gemacht hätte. Es liegt ja nahe, daß zur Zeit von Wahlkämpfen, welche die Leidenschaften erregen, Aeußerungen gemacht werden, die nicht immer ganz genau die Grenze der Mäßigkeit und Schicklichkeit inne halten. Es wird gesündigt auf beiden Seiten. Das ist eine allbekannte Sache und der Herr Vorredner sollte, wie ich meine, das genugsam wissen und nicht jedes Wort, das gefallen ist, auf die Goldwage legen.
Ueber die allgemeine politische Lage des Landes und etwaige Maßregeln, die in Aussicht genommen werden können, des Näheren mich auszusprechen, das glaube ich, wird das Haus im Hinblick auf das anfänglich von mir Gesagte im Augenblick nicht beanspruchen können. Ich wäre dazu nicht in der Lage; ich habe kein Recht dazu. Ich beschränke mich deshalb darauf, die Aeußerungen des Herrn Vorredners zurückzuweisen. Wir haben zur Zeit keine Maßregeln in Aussicht genommen, die über das Maß dessen hinausgingen, was die Regierung glaubt, zum Schutze des Landes vor rechtswidrigen, zum Theil von Außen her kommenden Agitationen und Aufreizungen der Bevölkerung und zum Schutze des Reichs schuldig zu sein. Maß⸗ regeln aber dieser Art werden wir unbeirrt durchführen, ohne Rück⸗ sicht darauf, ob sie gefallen oder ob sie mißfallen. Die Regierung ist
sich völlig dessen bewußt, daß ein Augenblick eingetreten ist, in dem es unvermeidlich sein wird, gewisse Maßnahmen strengerer Art ein⸗ treten zu lassen, als sie nach ihren eigenen Wünschen hätten nöthig sein sollen. Man mag dies bedauern, allein nach dem Gange, den die Wahl⸗ bewegung genommen hat, wird es, wie ich vermuthe, unvermeidlich sein. Diese Maßregeln werden sich in erster Linie zu richten haben gegen aus⸗ ländische Einflüsse und in deren Zurückweisung werden wir, wie ich voraussetzen darf, auch der Zustimmung dieses Hauses nicht entrathen. Die Regierung muß — dazu ist sie in ihrer Stellung verpflichtet — jede Maßregel ergreifen, die dazu dienen und geeignet sein kann, Ein⸗ flüsse, die vom Auslande her unberechtigter Weise sich in diesem Lande geltend machen mit der Tendenz, den Frankfurter Friedens⸗ vertrag und dessen Folgen soweit als möglich rückgängig oder hinfällig zu machen, abzuwehren; auf der anderen Seite aber muß sie zugleich dahin wirken und Alles thun, was geeignet sein könnte, die staatsrechtliche Stellung, welche dieses Land hat, zur allmählichen Verschmelzung desselben mit den übrigen Theilen Deutschlands zu benutzen und diese Verschmelzung soweit als nur immer möglich zu fördern. Unter allen Umständen aber, und dies ist das Nächste, werden wir mit aller Energie darauf halten, daß fremdartige Einflüsse dem Lande fern gehalten werden. Daß diese Einflüsse unmittelbar auf die Wahl des Hrn. Abg. Winterer von Einwirkung gewesen sind, das wird am Ende Niemand behaupten wollen und behaupte auch ich nicht, und es war wohl nicht nöthig, daß der Herr Abgeordnete mit solcher Emphase das von sich ablehnte. Allein diese Einwirkungen von Außen bestehen, und sie vom Lande und von der Bevölkerung abzuhalten, damit aber eine Quelle fort⸗ währender Unruhe zu verstopfen, das wird allerdings die Aufgabe der Regierung sein müssen, und sie wird diese erfüllen, ohne jede Rück⸗ sicht, ob sie damit Wohlgefallen oder Mißfallen erregt.
Damit schloß die allgemeine Diskussion, und der Landes⸗ ausschuß ging zur Beraahang der einzelnen Etats über.
— 16. März. (W. T. B.) Der Statthalter, Fürst
Hohenlohe, begiebt sich heute Abend nach Berlin.
Wien, 16. März. (W. 7. B.) die Berathung des d nahm einen Antrag des Deputirten Grenze, wo die Gewinntheilung Bank und dem Staat eintritt, nicht bei 7 Prozent, sondern schon bei 6 Prozent festsetzt, Für den Antrag stimmten der b, der deutsch⸗österreichische Klub, die Demokraten, die Antisemiten und einzelne Mitglieder des Coroni⸗Klubs Der letzte Artikel des Bankstatuts alsdann sämmtliche übrigen rfen der Regierung angenommen. Ztg.) Der Finanzausschuß Gesetzentwurf, betreffend Quote des
Oesterreich⸗Ungarn. W. Das Abgeordnetenhaus setzte heute Bankstatuts fort un Derschatta, welcher die zwischen der wie die Vorlage will, mit 124 gegen 114 Stimmen an.
deutsche Klu
sowie des Cesky⸗Klubs. wurde ohne Aenderung und al Bankvorlagen nach den Entwü Pest, 15. März. genehmigte heute unverändert den entfallenden
52 ½ Millionenkredits.
Mons, 16. März. der Steinbrucharbeiter in Soignies Jäger dorthin aufgebrochen und sonirenden Truppen konsignirt.
London, 14. März. on Wales er⸗ welches speziell
Belgien. (W. T. B.) eines Strikes ist heute ein Bataillon sind die übrigen hier garni Großbritannien und Irland. (A. C.) Der Prinz und die Prinzessin v öffneten gestern das Alexandra⸗Haus, der Prinzessin gegründet wurde, um jungen e sich der Musik, der Malerei oder dem Studium widmen, ein Heim zu gewähren.
Aus Calcutta vom 14. März berichtet das „ Bureau“: Nachrichten aus jenem Lande große Aufregung mehrere Regimenter von Lugman Cabul beordert hat. — 16. März.
auf Anregun Mädchen, we
Reuter'sche Afghanistan melden, daß in herrscht und der Emir und Jellalabad nach
(W. T. B.) Dem „Reuter’'schen Bureau“ wird aus Calcutta, von heute, telegraphirt: Angesichts mög⸗ n Afghanistan habe die indische Aufstellung von Observations⸗Truppen ,‚ ein Betreten
licher Verwickelungen i Regierung d an der Pischingrenze in Aussicht genommen biets sei jedoch nicht beabsichtigt.
des afghanischen Ge — lle dem Emir eine
wesenheit der Truppen an der Grenze so moralische Stütze gewähren.
Frankreich. Zwiespalt zwischen dem Heeresausschuß, welcher der Pol die Berechtigung, ihre Schüler zu Offizie wahren will, scheint ernst zu werden. nahestehenden Blättereifern gegen die gewissen Schulen besondere Vorrechte langen die Unterdrückung de die Polytechnische und die Boulanger hat nun an de Armee⸗Ausschusses, de M welchem er seine — 16. März. mißbilligend Boulanger seinen die Aufhebung der veröffentlicht Ministern mitgetheilt zu ha 6. März. (
15. März. Kriegs⸗Minister ytechnischen Schule r⸗Anwärtern vorzubilden, Die dem Kriegs⸗Minister „falschen Demokraten, welche sichern wollen“, und ver⸗ Anstalten“, als welche Schule von St. Cyr bezeichnet i Vorsitzenden des ahy, ein Schreiben gerichtet, in n Standpunkt darlegt.
(Köln. Ztg.) und dem
r „Jesuiten⸗
ehrere Blätter sprechen darüber aus, daß der Kriegs⸗Minister Brief an den Heeresausschuß, worin er Polytechnischen Schule als hat, ohne ihn vorher den
Militärschule
Graf Lesseps stattete
(W. T. B.) Han Minister des
gestern dem Präsidenten Grévy und dem Aeußern, Flourens, Besuche ab.
Die chinesische Regierung h s Telegraphennetzes von Annam ische ihre Zustimmung gegeben.
— 17. März. Morgenblätter betracht Boulanger gegenüber der Arn
at zu dem Anschluß an das chine—
Die meisten der heutigen en das Verfahren des Generals neekommission als in⸗ daß die Kommission die Zwischenfalles übertreibe und dadur
Wichtigkeit des h ch die Er⸗ ledigung desselben erschwere.
Madrid, 17. März. (W. T. B.) General Derselbe wird dem
Glückwunschschr
Spanien. Cordova ist nach Berlin abgereist. Wilhelm Königin⸗Regentin überreichen. Rom, 16. März. Gens zeigte der Regierung an, Beschlag belegten Gewehre habe ausfolgen lassen, um die dition Salimbeni zu erwirken. ermächtigt, mitzutheilen, daß die Regierung da des Generals mißbillige.
— 17. März. schlossen, den Genera zuberufen.
Griechenland. Athen, 17. März. (W. T. B.) Die in zweiter Lesung den Gesetz⸗ der drei älteren
(W. T. B.) General daß er die in Massovah mit Ras Alula's Freilassung der Expe⸗ „Fanfulla“ erklärt sich 8 Vorgehen
demselben
Die Regierung hat be⸗
(W. T. B.) ah zurück⸗
[Gené sofort von Massov
Kammer genehmig entwurf, betreffend Anleihen im Gesammt
die Konvertirung der betrage von 35 Millionen Francs.
Türkei. Konstantinopel, 14. März. (A. C.) Sir
Drummond Wolfff hatte heute wie und Said Pascha
der eine Konferenz über die Neutra⸗ Die Sitzung dauerte eine Stunde,
lisirung Egyptens. . 8 Die nächste
aber man kam zu k Konferenz
einem endgültigen Ergebniß. bis wohin der n sein wird und die Einzelheiten dem Sultan vorgelegt sein
sindet am Donnerstag statt, ascha's eingelaufe der gepflogenen Erörterungen
16. März. (W. T. B.) General nach Berlin begeben, um dem Dessen Geburtsfestes ein eigen⸗ iben des Königs zu über⸗
Belgrad, Horvatovitsch wird sich Kaiser Wilhelm anläßlich händiges Glückwunschschre
St. Petersburg, 17. März. Abendgesellschaft des wo etwa 1000 Personen ver⸗ altung des Kai⸗ nterhielt sich lange mit
Rußland und Polen. (W. T. B.) Bei der neulichen Großfürsten Wladimir, ammelt waren, fiel die ers allgemein auf. schen Botschafter.
ruhige und heitere Der Kaiser u dem deut 1
Zeitungsstimmen.
ondon schreibt man der „K Wenn die Bismarck'sche macht hat, noch vom gemeinen
ölnischen Zeitung“: ’ eutschland groß ge⸗ ützlichkeitsstandpunkt aus einer Recht⸗ die englischen Konsuln in ihren
Holitik, welche
so hätten dies
fertigung bedürfte,
soeben veröffentlichten Handelsberichten unternommen.
Dort steht es
v v1“ 3
schwarz auf weiß gedruckt, wie das junge Deutschland dem alten Eng⸗ land auf den mannigfachsten Ger⸗
dustrie den Rang abläuft, ein Zeichen der treibenden Kräfte und Säfte, welche das Wachsthbum des Reichs nach außen entsendet. Ueberall findet sich im Auslande der Engländer dem allgegenwärtigen Deutschen gegenüber, in Rußland, in Marokko, in Japan, in Tunis; dieser Deutsche verkauft billiger an⸗ geblich schlechter, aber jedenfalls zweckentsprechender, und ist zur Stelle, wo er nöthig ist. Und schon beginnt das gegen uns geschleuderte „billig und schlecht“ wurf in eine Tugend zu verwandeln; Lord Roseberv eingeführten Sonder⸗Konsularberichte, den anderen Nationen. vornehmlich den Deutschen, das Gebeimnis ihrer Erfolge
ieten des Handels und der In⸗
im Munde des Engländers sich aus einem Vor⸗
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abzulauschen und ihnen möglichst na zuarbeiten. Die Konsularberichte selbst aber in ihrer jetigen Gestalt wurden durch die Wahrnehmung hervorgerufen, daß unsichtbar, ab 8
er fühlbar deutsche Diplomaten und Kon⸗
suln im Dienst des deutschen Handels arbeiten, daß im Osten oft die Hand des Reichskanzlers eingriff, daß das Deutsche Reich hinter dem deutschen Handel stand. Wie weit diese Wahrnehmung gerechtfertigt war, bleibe dahingestellt. Sie galt hier für erwiesen, und seitdem hat man das „laisser faire“ auch in diesem Punkte bei Seite gesetz und es den Vertretern Englands im Auslande zur Pflicht gemacht Geschäftspolitik zu treiben und ihre Landsleute zu Hause auf verfehlt
wie auf zukünftige Gelegenheiten aufmerksam zu machen. Drei Fesseln schleppt der handeltreibende Engländer im Auslande nach: den kon⸗ servativen, unabänderlichen Charakter seiner Waare, den Eigendünkel seiner Person, und den Mangel eines ausreichenden Handlungsreisenden⸗ stabes. Am leichtesten wird es sein, die erste Fessel abzustreifen und sich den Bedürfnissen der auswärtigen Kunden anzupassen. Sehr be⸗ achtenswerth sind in dieser Beziehung die Mahnunzen des Konsuls Wagstaff in Taganrog und des Konsuls Langford in Tokio. Jahre⸗ lang weigerten sich die englischen Fabrikanten, einen den russischen Wünschen entsprechenden Pflug herzustellen, und als sie schließlich darauf eingingen, war der Preis so hoch, daß wieder die Deutschen und Schweden ihnen das Pfluggeschäft vor der Nase vollständig weg⸗ schnappten; und ähnlich verhält es sich mit Messerschmiedewaaren, Werk⸗ zeugen, Feilen, Zapfen, Heugabeln, Rechen und Sicheln, welche von Deutschland, Sesterreich, Schweden und Amerika billiger geliefert werden. Die Findigkeit der Deutschen ging so weit, daß sie — wie der St. Petersburger Konsul schreibt — zur Vermeidung der hohen Zölle Baumwollfabriken in Russisch⸗Polen errichteten und dadurch sogar ihren Moskauer Mitbewerbern gefährlich wurden. Daher der Rath, daß das englische Kapital nach Rußland wandern soll, um dort an der Quelle die Aufträge abzufassen. Der Konsul Longford in Tokio klagt über die Zunahme der deutschen Flanell⸗
einfuhr in Japan. In den letzten sechs Jahren nahm der Flanellverbrauch dort um das Zehnfache zu, während die deutsche Einfuhr um das Vierzehnfache, die englische nur um das Fünffache wuchs. Der Grund liegt in der Billigkeit des deutschen Artikels. Die Engländer halten an ihren alten Mustern fest und schlagen andererseits an Ort und Stelle noch 16 % zu dem
Lieferungspreise hinzu, während der deutsche Zwischenhändler sich mit 4 % begnügt. Es ist dies eine Art von Zoll, den die englischen Kauf⸗
leute selbst ihren Erzeugnissen auferlegen; sie streichen den unmittel⸗ baren Vortheil ein, zum dauernden Nachtheil des Gesammtabsatzes. Den größten Schlag erhielt das englische Geschäft durch seine Un⸗ beweglichkeit in Chili, dessen Handel — Messer, Glaswaaren, Tapeten, Kaliko und Maschinen — vollständig in die Hände von Amerikanern und Belgiern übergegangen ist; dann in Tunis, wo die Deutschen mit Belgiern, Franzosen und Italienern wetteifern; und in Marokko, wo die Deutschen
nicht allein die Engländer in Tuchen unterbieten, sondern
auch noch viermonatlichen Kredit geben was dem Briten niemals einfällt. Es liegt im Wesen des Geschäfts, daß diese Uebelstände erst dann verschwinden können, wenn der Engländer seine stolze Ungelenkig⸗ keit aufgiebt, statt, wie bisher, die Welt sich, sich der Welt anpaßt und entweder selbst seine Kunden aufsucht, oder sich nach fachkundigen Handelsreisenden umsieht. Letzteres ist eines der Hauptkapitel in den Konsularberichten, enthält aber nach den wiederholten Bezugnahmen an dieser Stelle für uns nichts Neues mehr. Vielleicht wäre der Zweifel erlaubt, ob der Brite sich noch über⸗ haupt zum Commis Vovyageur eigne. Angesehene Kaufleute, mit denen ich sprach, glauben, die Zeit sei noch fern, daß John Bull mit dem Musterkasten unter dem Arm lustig und aufs Schlimmste gefaßt in ein Geschäft zum Anpreisen seiner Firma schreiten werde; dazu sei der Panzer der inselhaften Ahbgeschlossenheit noch zu fest. Dagegen wäre es für die englische Geschäftswelt äußerst vortheilhaft, wenn sie deutsche Geschäftsreisende anstellen wollte. In Spanien sollen die Engländer dies schon mit großem Vortheil gethan haben. Die Deutschen, welche dort für einzelne Häuser reisen, haben ihre Lehrjahre in England und Spanien abgemacht, kennen die Sprachen und die Länder und sind die eifrigsten Werkzeuge zur Hebung des englischen Absatzgebietes.
— In der „Deutschen volkswirthschaftlichen Correspondenz“ lesen wir:
Bei den letzten Reichstagsdebatten wurden von den freisinnigen Rednern wiederholt auch die Verstaatlichungen unter den Gründen aufgeführt, welche eine Verschlechterung der wirthschaftlichen Lage des Landes verschuldet und demgemäß dazu beigetragen hätten, eine höhere Belastung des Volkes unmöglich erscheinen zu lassen. Selbstverständ⸗ lich dachte man hierbei an die Eisenbahnverstaatlichungen, welche den dem extremsten Freihandel huldigenden Führern der freisinnigen Partei immer noch große Verdrießlichkeiten bereiten, da sie wohl wissen, daß, wenn der Staat einmal im Besitze der Eisenbahnen ist, es selbst eine etwaige fortschrittliche Regierung doch wohl unmöglich finden würde, eine so bedeutsame, von so schwerwiegenden öffentlichen Interessen getragene Entwickelung wieder rückgängig zu machen, zumal dieselbe mit unserer gegenwärtigen nationalen Wirthschaftspolitik im engsten Zusammenhange steht. b
Bekanntlich waren es die Differentialtarife der Eisenbahnen und die Unerträglichkeit, zu welcher dieselben in vieler Hinsicht gediehen waren, welche einen der wesentlichsten Punkte bildeten, an denen die langjährige Herrschaft der Freihandelspartei in Deutschland mit ge⸗ scheitert ist. In jener hartnäckigen Verblendung, welche den an der Herrschaft Befindlichen so oft eigen ist, lehnte man es ab, selbst den schreiendsten Beschwerden über jene Tarife Rechnung zu tragen. Der Freihandel hat denn auch niemals ein Hehl daraus gemacht, daß Privatbahnen mit unbeschränkter Dispositionsbefugniß über ihr Tarif⸗ wesen ihm am sympathischesten sind. Ist hiernach die Internatio⸗ nalität unserer Freihändler kaum erforderlich, um sie in Tarif⸗ und allen ähnlichen Fragen blind und gleichgültig gegen die Interessen der einheimischen Produktion zu machen, so muß schon deren wirth⸗
schaftlicher Standpunkt an und für sich genügen, um dieses Resultat
herbeizuführen. Andererseits ist es ebenso erklärlich, daß die Ver⸗ waltungen einzelner Eisenbahnlinien der extremsten freihändlerischen Anschauung sehr sympathisch gegenüberstehen, denn ihnen ist es um weiter nichts zu thun, als daß sie recht viele Transporte zu den relativ besten Preisen haben, während es sie sehr gleichgültig läßt, ob dies Erporte, Importe, Transitgüter oder heimische, im Lande verbleibende Waaren sind. Ganz anders nun stellt sich die Sache, wenn das Transportwesen eines ganzen Landes in den Händen der Staatsverwaltung konzentrirt ist. Dann müssen die Interessen der Gesammtheit hervortreten und der Gesichtspunkt muß zur Herrschaft gelangen, daß dieses ganze Transportwesen ein Mittel sein muß, um die einheimische produktive Thätigkeit zu möglichster Entfaltung zu bringen. Die Vorstellung, einen gelegentlichen Gewinn der Transportanstalten oder gar nur eines Theils derselben als Selbstzweck behandeln zu wollen, würde jeder dann für eine absurde erkennen. Wir werden somit behaupten dürfen, daß die Verstaatlichung der Eisenbahnen einen mächtigen Hebel. mit zur Befestigung der nationalen Wirthschafts⸗ politik gebildet hat und hoffentlich noch in immer größerer Ausdehnung bilden wird, und ein Staatswesen, welches im Besitz seines gesammten Ei enbahnnetzes ist, wird beim besten
denn das ist der Zweck der durch