den gering bemittelten Klassen des Deutschen Volkes, namentlich dem Arbeiterstande Gelegen⸗ beit zu geben, für die Zeit des Alters Renten oder Kapital (§§. 21. 22) zu versichern, und genossenschaftliche Altersversorgungs⸗Anstalten für einzelne Berufskreise durch Beschaffung der nothwendigen statistischen und Rechnungsgrund⸗ lagen, sowie durch Beirath bei Redaktion der Statuten und bei der sonstigen Einrichtung ihrer Verwaltung zu unterstützen. (§. 28.) Unternehmungen, welche die Förderung des sozialen Wohles der bedürftigen Klassen und besonders der arbeitenden Bevölkerung anstreben, durch Beiträge zu unterstützen. §. 5. Garantiefonds. Der Garantiefonds der Anstalt besteht aus dem

derselben überwiesenen Ertrage der Kaiser Wilhelms⸗ Spende. Seine Zinsen werden für jedes abgelaufene Geschäftsjahr nach seinem durchschnittlichen Zins⸗ ertrage berechnet und bei Prüfung der Jahresrechnung durch den Aufsichtsrath festgesetzt. Sie dienen nächst zur Bestreitung der Verwaltungskosten. Ueber den Rest kann der Aufsichtsrath mit Genehmigung Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Protektors zu den in §. 2 Nr. 3 bezeichneten Zwecken verfügen.

Sollte die Substanz des Garantiefonds für die Kosten der Verwaltung oder zur Ausgleichung von Ausfällen in Anspruch genommen werden, so ist der dazu verwendete Betrag aus späteren Ueberschüssen zunächst zu ersetzen.

§. 7. Rechnungsgrundlagen.

Der Berechnung der Tarife für die im §. 2 Nr. 1 bezeichneten Versicherungen werden die dem Statut beigelegte Sterblichkeitstafel — vorbehaltlich ihrer Revision auf dem im §. 34 bezeichneten Wege — und ein Zinsfuß zu Grunde gelegt, welcher

a. für die bis zum 31. März 1887 gemachten

Einlagen 4 Prozent,

b. für die später eingezahlten 3 ½ Prozent beträgt.

§. 9. Sammelkassen.

Um Personen, welche nicht im Stande sind, sofort eine volle Einlage nach §. 21 zu machen, Gelegenheit zur Ansammlung des erforderlichen Betrages zu geben, kann die Direktion auch kleinere Beträge an⸗ nehmen und bis zu ihrer Verwendung die vollen Mark mit drei Prozent mittelst Gutschrift verzinsen. Diese Beträge können ebenso wie Einlagen gekündigt werden; sie werden auch zurückgezahlt, wenn das Mitglied mit allen seinen Einlagen ausscheidet oder stirbt. Sobald die Sammeleinlagen mit den Zinsen und Zinseszinsen den Betrag von 5 ℳ erreicht haben, werden sie ohne Weiteres als Einlage zu einer Ver⸗ sicherung nach §. 21 verwendet.

§S. 24. Vorbehalt der Rückgewähr.

Bei der Zahlung jeder Einlage für Rentenversiche⸗

rung muß der Einzahlende erklären, ob die Zahlung

29 zu⸗

Die Direktion ist befugt, bei Einlagen, welche wenigstens seit 6 Monaten bestehen, eine Kündigung mit kurzer Frist zuzulassen, wenn

a. das betreffende, im Deutschen Reich wohnende

Mitglied seinen Wohnsitz außerhalb des

2 L5 Zahlung der ersten Einlage schon ver⸗ egt hat, .in anderen, ihrer Ansicht nach dringenden Fällen, wenn bei den betreffenden Einlagen ein Vor⸗ behalt der Rückgewähr besteht oder wenn bei Einlagen ohne Vorbehalt der Rückgewähr der Gesundheitszustand des Mitgliedes die Zulassung der Kündigung der Direktion unbedenklich er⸗ scheinen läßt.

In diesen Fällen früherer Kündigung (a. und b.) werden für das erste Jahr nach der Einzahlung Zinsen nicht gewährt.

Erlebt das Mitglied den Ablauf der Kündigungs⸗ frist nicht, so bewendet es bei der etwa bedungenen Rückgewähr.

War bei solchen gekündigten Einlagen die Rück⸗ gewähr für andere Personen als die Erben des Mit⸗ gliedes vorbehalten, so wird der Betrag der Einlagen von der zahlbaren Summe gekürzt und den Rück⸗ gewährberechtigten gezahlt.

Einlagen, für welche das Mitglied bereits die Zahlung von Rente oder Kapital gemäß §. 23 ge⸗ fordert hat, können nicht mehr gekündigt werden. Jedoch kann die Direktion Mitgliedern, welche schon Rente gefordert haben, aus besondern Gründen, z. B. im Falle der Auswanderung, gegen Verzicht auf alle ferneren Ansprüche an die Anstalt eine nach Verhältniß festzusetzende Abfindung, welche 75 % des betreffenden Deckungskapitals nicht übersteigen darf, gewähren.

Der vorstehenden Statut⸗Aenderung ertheile hiermit auf Grund des §. 34 des Statuts Kaiser Wilhelms⸗Spende als Protektor Meine stimmung. Berlin, den 18. Februar 1887.

Friedrich Wilhelm, Kronprinz.

Ich der

.

Allerhöchste Ordre vom 31. März 1887. Auf den Bericht vom 11. März d. J. will Ich dem wieder beiliegenden, von dem Auf⸗ sichtsrathe der Kaiser Wilhelms⸗Spende, Allge⸗ meinen Deutschen Stiftung für Alters⸗ Renten⸗ und Kapital⸗Versicherung am 23. Ok⸗ tober v. J. beschlossenen zweiten Nachtrage zu dem Statute der gedachten Stiftung hierdurch die nach §. 34 des Statuts erforderliche Ge⸗ nehmigung ertheilen.

Das vorgelegte Statut⸗Druckexemplar erfolgt

Deutschen Reichs zu verlegen in Begriff steht

Bilanz-Conto.

Activa.

näre für nicht Cassastand am 31. zember 1886 Vorrath an Valut Cassenscheine.

Credit⸗Instituten Realitäten der schaft (laut Ausw

(lt. Ausweis).

Darlehen auf papiere Vorschüsse auf Policen. u Diverse Debitoren Effecten des Guthaben bei Rü

Effecten und Po seitigen. Associationen.. Effecten der auf Le

Versicherten. Ausstände bei Agen

Einnahmen.

Forderung an die Actio⸗

gezahltes Actiencapital .De⸗

Disponible Guthaben bei— G 770 610 46 Gesell⸗ eis). Werthpapiere zum Course vom 31. Dezember 1886 . 6 798 196 34 48 624 20

6 938 703 22

699 381 16

3 187 61 413 327 28

441 132 — 8 735 36

Verlooste Obligationen 8 E““ . Werth⸗

eigene Pensions⸗ sicherungs⸗Gesellschaften Darlehen der wechsel⸗ Ueberlebens⸗

fall mit Gewinnantheil

Werth des Inventars

einge⸗

en

ckver⸗

licen⸗

bens⸗

ten

66 741 62 2 360/70 2 330 000 —

3 790 044 22

33 633 951 40

9 106 782 32 121 443 08 2 000 —

94

69 359 647,30

Emittirtes Actiencapital.

mit Gewinnantheil a für Todesfall⸗ G Versicherungen ℳ 12 370 520.12 hierzu: Ueber⸗ 8 träge, abzügl. im folgenden Jahre fälliger Raten b b. für Erlebens⸗ versicherungen. hierzu: Ueber⸗ träge, abzügl. im folgenden Jahre fälliger Raten. c. für Renten⸗ versicherungen

8 a. ℳ 8 b. . 89„

Reserve und Gewinn⸗Vortrag der Todesfall⸗Versicherungen mit Gewinnantheil, . . .....

41¹ 907.16

554 294.94 9 55 782.22 „

Prämien⸗Reserven mit Ausschluß er Versicherungen

2 203 619.98

4 060 697.98

19 503 6098

Fonds der wechselseitigen Ueberlebens⸗Associationen Fonds der auf Lebensfall mit Gewinnantheil Ver⸗ sicherten. “ Verwaltungsgebühren⸗Reservpe . . . . ... Reserve für schwebende Todesfall⸗ und andere Versicherungszahlungen . . ... Hiuttikh bb11A1““; Fällige Gewinn⸗Antheil⸗Dividenden. 11XA1“; Guthaben der Rückversicherungs⸗Gesellschaften. Capital⸗Reservefonds v111X“ Spezial⸗Reservefonds. o11611AAXAX“ Gewinn⸗Saldo aus dem Vorjahre ℳ 24 722.56 Gewinn⸗Saldo des Rechnungsjahres „ 647 250.88

33 646 113

9 143 959 % 1 133 0213

330 535 8 334 699- 502 585 144 235 8 108 5³⁰89 44 4199

1 000 (0- 95 Hölh 700 000-

671 934

Bilanz der Todesfallversicherungen mit Gewinnantheil.

A.

69 350 ,

Ausgaben.

1885.

Gewinn⸗Uebertrag aus dem Jahre Uebertrag der Reserve per 31. Dezember

Prämien⸗Eirnahme im Jahre 1886

2 492 085 04 3 050 432 96

Sterbefälle abzüglich der Rückversiche⸗ rungs⸗Antheile. 1“ en,R11“ Verwaltungsgebühren. Reserven und Ueberträge . 467 689 94

ℳ 2

22 76970 39 151 8 3 215 32470

v“

1“ Vierte Beilaage .“ eutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 25. April

1 1887.

er Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen zienbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

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822

8 den Raum einer Druckze

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Vierteliahrr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ile 30 ₰

Vom „Central Handels⸗ Register für das Deutsche Reich“ werden heut die

Nru. 96 A. und 96 B. ausgegeben.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben di enannten die Her Gegenstand der Anmels enutzung geschützt.

unbefugte 5 lasse. z T. 1838. Sortirvorrichtung.

Tröger in Bärringen, Böhmen; A Dittmarsch in Zwickau, Sachsen. IV. K. 5252. Auslöschvorrichtung für leumlampen (Flach⸗ und 9 d Isidor Kohn in Wien, Währing, Gürtel Vertreter: M. M. Rotten in Berlin Schiffjbauerdamm 292.

R. 4066. Einrichtung an Petroleu brennern zum straffen Vorschieben des — H. Reeck in Hamburg

S. 3597. für Lampen.

B

Stefan Siemang,

Artillerie⸗Oberlieutenant und Adalmar Breden,

† k. Rittmeister a. D., in Wien; Ve

M. M Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗

damm 29 a

vI. T. 1891. Gegenstrom⸗Erhitzer oder Kühler.

— Theisen & Langen in Köln a. VIII. C. 2152. 18 gemustertem Sammt oder Plüsch, Patent Nr. 39 038. — C. H.

Zu

Chw

Söhne in Wien VII., Apollogasse 4; treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath

in Berlin SW., Lindenstr. 80. XIII. E. 1925.

e

Ertheilung eines Patentes nachgesucht Anmeldung ist einstweilen gegen

Vertreter:

Rundbrenner).

Dochtes.

e9U —

Selbstthätige Auslöschvorrichtung

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Anordnung von Kesselkörpern

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Rudolf

Petro⸗

str. 97; NW.,

mflach⸗

k.

rtreter:

Rh.

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Klasse.

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Kaiserliches Patentamt. tüve.

in

[4781]

Versagung von Patenten.

XX. Nr. 39 762.

Schiebefenster. — J. B. Fondu in Vilvorde,⸗ Belgien; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 12. Juni 1886 ab.

Klasse.

Neuerung an Anzugvorrich⸗ tungen für Pferdebahnwagen. — A. Jeenel in Breslau, Tauentzienstr. 22b. Vom 25. Juni 1886 ab. 8

Nr. 39 766. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Herm. Oestreich in Erfurt, Arnstädterstr. 16, und G. Hoppe in Ilversgehofen, Salinenstr. 6. Vom 12. August 1886 ab.

„ Nr. 39 769. Vorrichtung zum Verhindern des Schleuderns der Lokomotivtreibräder L. Huber und Ph. Kippenhan in Mannheim. Vom 12. September 1886 ab.

Nr. 39 773. Neuerung an beweglichen Rad⸗ gestellen für Eisenbahnfahrzeuge. — R. Toebp Her in Magdeburg. Vom 3. Dezember 1886 ab.

Nr. 39 791. Kühlapparat für Straßen⸗ lokomotiven. — A Küntzl in Budapest; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 13. Januar 1887 ab. “

Nr. 39 801. Neuerungen an selbstthätigen Bremsen für Eisenbahnfahrzeuge. — A. Dien in New⸗York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 8. De⸗ zember 1886 ab. ö

Nr. 39 804. Central⸗Luftheizung für Eisen⸗ bahn⸗Personen⸗Wagen. — F. F. A. Schulze in Berlin N., Fehrbellinerstr. 47,. Vom 15. April 1886 ab. 1

„ Nr. 39 805. Bewegungsmechanismus für Pferdebahnwagen und sonstige Fuhrwerke. — H. Böckmann in Binnen, Amt Nienburg a. d.

Klasse. 1

XXXI. Nr. 39 744. Vorrichtung an Gieß⸗ formen zur Herstellung blasenfreier Hohlgußstücke. — R. Müller in Dortmund. Vom 29. Oktober 1886 ab. 1

Nr. 39 745. Verfahren zur Herstellung von Hufeisen mit auswechselbaren Griffen. C. Hirsch in Hosterwitz b Dresden und H. Jonas in Dresden, Ferdinand⸗Str. 20. Vom 2. November 1886 ab. “

Nr. 39 806. Röhrenformmaschine. Millot in Naix⸗-⸗aur⸗Forges bei Ligny, Dey Meuse, Frankr.; Vertreter: Lenz & Sechmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Mai 1886 ab.

XXXVI. Nr. 39 741. Neuerung an Koch⸗ herden. — C. Schürmann in Krefeld, Luth. Kirchstr. 85. Vom 26. Mai 1886 ab.

Nr. 39 747. Gas⸗Heizosen. — C. Eraun- wald in Metz, Theaterplatz. Vom 9. November 1886 ab.

Nr. 39 750. Zweitheiliger Rost Dietrich & Co. in Niederbronn i. Vom 27. November 1886 ab. 1

Nr. 39 754. Neuerung an Kochöfen. — Alb. Prfleiderer in Heilbronn a. N., Wüͤrttemberg, Fleinerstr. 52. Vom 30. Dezember 1886 ab. 1b

XXXVII. Nr. 39 743. Vorrichtung zum Feststellen von Turngeräthen im Fußboden. — M. E. Knöfel. Oberlehrer in Dresden⸗Löbtau, Tharanderstr. 13. Vom 24 Oktober 1886 ab.

Nr. 39 753. Sicherheitsvorrichtung für Roh⸗ läden. — Gebr. Dubbick in Eberswalde. Vom 24. Dezember 1886 ab.

XXXVIII. Nr. 39 810. Neuerung an Vor⸗

M. Dep.

22

Nom ——ne

an 4

de

Els.

unter und vor einem geneigten Roste. — Ma⸗ schinenfabrik Esslingen in Eßlingen.

MH. 6666. Einrichtung zum Vorwärmen und Reinigen des Speisewassers für Dampffessel. — WGilhelm Holdinghausen in Siegen.

L. 4064. Schutzkorb für Weasserstands⸗ gläser — Franz Lejeune und Ado Lejeune in Teesdorf.

Sch. 4581. Zug⸗ und Speisewasser⸗Regu⸗ lator. — W. Schweer in Berlin SW., Wilhelm⸗ straße 4 III.

XIV. S. 3642. Einrichtung zur Erzielung von

unter dem Vorbehalt einer Rückgewähr geschieht oder 1“ 6u ohne einen solchen.

Der Vorbehalt kann nur in der Art gemacht werden, daß die Rückzahlung der Einlage an die Erben des Versicherten oder an den Einzahler, be⸗ ziehungsweise dessen Rechtsnachfolger in dem Falle erfolgen soll, wenn der Versicherte die Fälligkeit der ersten Rente oder des Kapitals (§. 23) nicht erlebt.

Dieser Vorbehalt erlischt, wenn der Versicherte die Fälligkeit der Rente oder des Kapitals erlebt.

Wenn eine Rückgewähr nicht vorbehalten ist, so

schubverrichtungen für Vollgatter mit Walzen⸗ vorschub; Zusatz zum Patent Nr. 36 336. — A. Goede in Berlin N., Chausseestr. 32. Vom 12. September 1886 ab. XLV. Nr. 39 739. Neuerung an Pflügen. F. W. Unterilp in Düsseldorf. Vom 3. Ja⸗ nuar 1886 ab. Nr. 39 749. in Bonames b. 1886 ab. XLVI. Nr. 39 775.

Weser. Vom 28. April 1886 ab. 8 19. . m XXI. Nr. 39 778. Neuerungen an elektrischen Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Drucktelegraphen⸗Empfängern. — 7. H. W. Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Niggins in London, 17 Cornhill; Vertreter: Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom

eingetreten. 6. April 1886 ab. 8 Klasse: Nr. 39 787. Neuerungen an autographischen XIII. K. 5203. Telegraphen. Writing Telegrapl. scheidewänden im Wellrohr. Company (Incorporated) in New⸗York ;Ver⸗ zember 1886. 8 . treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗

LI. A. 1477. Mechanisches Musikwerk mit grätzerstr. 101. Vom 6. Oktober 1886 1 Vom 8. No⸗ 5*b

abzüglich der Rückversicherungen

““

zurück. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗

1 157 647 92 Berlin, den 31. März 1887. 85

4 167 855,86

1167 S8

45 848- 3 065 % 6 52 087 8 293 088 8

Gewinn⸗Uebertrag aus dem Jahre Uebertrag der Reserve per 31. Dezember Prämien⸗Einnahme im Jahre 1886

— F W alz

Sterbefälle abzüglich der Rückversiche⸗ ... Vom 23. April

„rungs⸗Antheile . . . Rückkäufe.. 1“ Provisionen und Gebühren.

Buttkermaschine. 74 2 1* Frankfurt a. M.

nit Längs⸗

Wellrohrkesse lheet. 9. 8

Vom

39 548 76 206 529 20

Der Stellvertreter — des Reichskanzlers zugleich Wilhelm. für den Minister für Handel und Gewerbe. von Puttkamer. v. IEö Maybach. Friedberg. den Reichskanzler, den Ministr CT“ für Handel und Gewerbe, der E1

ist dies unveränderlich. Wenn dagegen bei der Ein⸗ zahlung der Vorbehalt einer Rückgewähr gemacht ist, so kann darauf später verzichtet und hierdurch eine verhältnißmäßige Erhöhung der Rente oder des Kapitals herbeigeführt werden.

§. 25. Kündigung der Einlage Seitens des

1 Mitgliedes.

Jede Einlage, bei welcher nicht das Kündigungs⸗ recht durch Bestimmung des Einzahlers (§. 4 Ziffer 2) ausgeschlossen ist, kann von dem Mitgliede mit 6monatlicher Frist gekündigt werden, sofern die Einlage zur Zeit der Kündigung wenigstens seit fünf Jahren besteht. Erlebt das Mitglied den Ablauf der Kündigungsfrist, so erhält es als Abfindung für alle Ansprüche aus der Einlage den baar eingelegten Betrag nebst 2 % Zins und Zinseszins, wobei aber nur die seit der Einzahlung bis zum Ende der Kündigungsfrist abgelaufenen volle Jahre gerechnet

Minister des Innern, den Minister der öffentlichen Arbeiten und den 1 Justiz⸗Minister. wird gemäß §. 34 des Statuts öffentlich bekannt gemacht. Berlin, 23. April 1887.

Der Aufsichtsrath

der Kaiser Wilhelms⸗Spende,

Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters⸗ Renten⸗ und Kapital⸗Versicherung.

von Wentzel.

hierdurch

[4611]

Prämiirte Erste Rheingauer Cognac⸗

brennerei Carl Schmoll (nicht

Schmall) Rüdesheim empfiehlt Rhein⸗

werden.

gauer Cognac

4610] 8

Soll.

Gewinn- und Verlust-Conto.

Haben.

Rückversicherungs⸗Prämien... Zablungen für fällige Versicherungen abzüglich der Rückversicherungs⸗Antheile, und zwar: für Sterbefälle ℳ 1 078 002.54 . „ Gegenversicherungen u. Zeichnerversicherungen. „ Erlebensfälle. NRNeoerrha“ Reserve für angemeldete Sterbe⸗ I „ fällige Erlebens⸗Ver⸗ sicherungen. Zahlungen für zurückgekaufte Policen 3 Prämien⸗Reserven und Prämien⸗Ueberträge Ausschluß der Versicherungen mit antheil: ür Todesfälle.. Erlebensfälle.

„

ℳ 177 269.38

42 439.50

mit ewinn⸗

—. ℳ 12 629 278.10 „ 2 203 619.98 KReinten— 610 077.16 Uebertrag der Prämien⸗Einnahme fuͤr Todesfall⸗ Versicherungen mit Gewinnantheil Uebertrag der Zinsen⸗Vergütung für Todesfall⸗Ver⸗ sicherungen mit Gewinnantheil .. Reserve für Verwaltungsgebühren Aerztliche Kosten “ Incasso⸗Provisionen.... Ebhhb“ Auslagen für Gehalte, Miethe, Drucksorten und *”“ Spesen der General⸗Agentschaften und Repräsen⸗ tanzen. 1“ “ a* Lausspesen, Adaptirungen und Renovirungen Satzposten⸗Interessen. 1 “ Erwerb⸗ und Einkommensteuer, Gebühren Abschreibung von Immobilien. Abschreibung von Mobilien Diverse Abschreibungen. Gewinn⸗Saldo.

8

. . .

15 442 975/24

1 133 024 54

21 52

ℳ ₰

191 749/96 V 24 722 56

und

aus dem

14 965 843 48

1 051 588 50

ℳℳ Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre.. Prämien⸗Reserven Ueberträge Voriahe Verwaltungs⸗Gebühren⸗ Reserve aus d. Vorjahre Reserve für unerledigte

Sterbefälle aus dem ’ “ Reserve für Erlebensver⸗

sicherungen aus dem V

Vorjahre. 1 11 989 82 Prämien⸗Einnahme:

a. für Todesfall⸗Ver⸗ sicherungen ℳ 2 879 176.22 b. für Er⸗ lebens⸗ versiche⸗ rungen ℳ 257 623.92

c. für Leib⸗ renten ℳ 71 926.62

Verwaltungs⸗Gebühren von Associationen. Pelieengehühren 8 insen⸗Einnahme laut

gfflusweis 1ö“ „0 2, Effectengewinn. . ..

390 93264] Ertrag de Jwmobilien

245 680 68 Sonstige Einnahmen

113 756 28 9 32 017 98 14 389 82 25 199/64 50 000 —

2 821 96 42 577 30 671 973 44

392 554 06

194 476 46

219 708,88 109 35164

50v 0 782 235/ 48

3 208 726 76

169 948 26

574 661 54 45 896 84

950 758 24

45 091 54 301 909 90 144 998 88

21 230 42 45 860

5 860/40 422 675 90

S .“

Zinsen.

Klein m. p

repartirt werden.

repartirt werden.

abzüglich der Rückversicherungen

Geprüft und richtig befunden vom Revisions⸗Ausschuß:

Hermann Flesch m. p.

Dr. Hubert Freiherr von

Max Theodor Schiff m. .

*) Von diesem Saldo entfallen auf die im Jahre 1881 bereits in Kraft gewesenen und dert⸗ noch bestehenden Policen ℳ 126 834.62, welche nach Maßgabe der in jenem Jahre gezahlten Prämir Dies ergiebt eine Gewinnquote von **) Von diesem Saldo entfallen auf die im

Reserven und Ueberträge. Gewinn⸗Saldo**) .

224 011 80 12 3003

482 390 10

Gesehen: 8 Der landesfürstliche Commissär: Johann Muck m. po. k. k. Sectionsrath.

“

25 Pereent.

25 Percent.

Geschäftsausweis für Preußen.

88 3009

———

482 390¹

Der Buchhalter: Wilhelm Müller m.

. Jahre 1882 bereits in Kraft gewesenen und derne noch bestehenden Policen ℳ 13 825.38, welche nach Maßgabe der in jenem Jahre gezahlten Prämie Dies ergiebt eine Gewinnquote von

abgelehnt,

ddurch Todes⸗ fall erloschen unerledigt (Uebertrag pro 1887) verblieben 9

6

annullirt

hierzu Bestand vom 1. Januar 1886.

in Summa 1588 und nicht perfecett wurden, durch Rückkauf und Nichteinhaltung

der Prämienzahlungen erloschen 68 Anträge ℳ 457 681.10 ₰

Im Jahre 1886 wurden eingereicht (incl. der im Jahre 1885 unerledigt gebliebenen).

326 Anträge ℳ —. 1262 Verträge „ Verträge

2 137 259.21 ₰ 10 773 209.63 „

„ 118 967,90„

„ 0

63 590.— „

83 S

„ 634 639. 002

Zestand am 1. Januar 1887

1505 Verträge

Nℳo. 2275 8209. 892

die Einnahme im Jahre 1886 betrug an Prämien und Einlagen

ℳ

„Der Anker“

Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen:

Paul Schlesinger.

700 320. 14

Gesellschaft für Lebens⸗ und Rentenversicherungen in Wien.

Wechsel⸗Bestand Anlage in Lombard⸗ Geschäften ...

des Statuts.

lehnsgeschäften Anlage in lehnsgeschäften

mäß Art. Statuts. Grundstücks⸗Conto

b. Sonstiger

7]

Verschiedene Activa.

20 664,52

Anlage in Werthpapieren

a. Geschäftslokal den Linden 34)).

b Grundbesitz

(Art. 3 Al. 1 des Statuts) „

V 2.

Darlehns.

Laufende Rechnung mit Bank⸗ häusern gemäß Art. 2 sub 8

Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗

Communal⸗Dar⸗

. ie

sub 8 des

(Unter 18

1ü612] Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.

Status am 31. März 1887. “ Acti Cassa⸗Bestand (incl. Giro⸗Gut⸗

haben bei der Reichsbank). ℳ

210 887 054.

6 328 183.

1 100 714.

1 400 000.

5 833 173.

Passiv a. Eingezahltes Actien⸗Capital ℳ Emittirte kündbare Central⸗ “ Emittirte 5 % unkündbare Central⸗Pfandbriefe 8 Emittirte 4 ½ % unkündbare Central⸗Pfandbriefe 1 Emittirte 4 % unkündbare Central⸗Pfandbriefe 1 Emittirte 3 ½ % unkündbare Central⸗Pfandbriefe 4 Emittirte 4 % Communal⸗ 4* Depots gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) 8 Reservefonds⸗Conto . . . . Central⸗Pfandbrief⸗ und Com⸗ munal Othigatienen Zin en⸗ Conto (noch nicht abgehobene L1152525252 Verschiedene Passiva. „

975 341. 196 959.

696 222.

184 974.

4

242 899 6 945 087.

14 400 000.

849 300. 306 550.

“

Berlin, den 31. März 1887.

558 818. 40. Die Direction.

03.

ℳ 228 161 442. 82.

ℳ 228 161 442. *

Hubpausen bei den Auslaßventilen; Zusatz zum A. Siepermann

Patent 38 549. Barmen⸗Wichlinghausen.

W. 4730. Dampfmaschine mit 4 im Kreuz stehenden Cylindern. — Gottfried Wegener

in Buckau⸗Magdeburg, Dorotheenstr.

XX. H. 6890. Neuerung an Weichenverriege⸗ lungen. — Wilhelm Henning in Bruchsal,

Baden.

XXI. M. 4975.

Menges im Haag, Balistraat 86; V 0. Fehlert und G. Loubier, in Firma seler in Berlin SW., Anbaltstr. 6.

XXVI. O. 908. Druckregler. — Wilhelm von

Oechelhaeuser in Dessau. XXIX. B. 7533.

F. Bernhardt in Fischendorf b. Leisnig.

„ M. 4645. Neuerung an dem

Nr. 39 620 patentirten Verfahren zur Herstellung — Pprofessor Dr. A. Mitscherlich in Freiburg, Breisgau.

spinnbarer Fasern aus Holz. XXX. E. 1909. zur Entnahme von Percival Everitt

Selbsteinkassirender

in London, 47

Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

XXXI. von

Verfahren zur He Eisen

K. 5202. Heizrohren aus

Eigelstein 24. 4702.

Köln,

1 kasten Zusatz zum Patente M. 4493. — Millot in Naix-aux⸗Forges bei Lign Meuse, Frankreich; Vertreter: Lenz & in Berlin W., Genthinerstraße 8.

„ W. 4629. Herstellung leichter Gußstücke. — Elbridge Wheeler in Boston, 34 School Street, Staat Massachusetts, V. St. A.; Ver⸗

treter: Robert R. Schmidt in Berlin,

grätzerstr. 43I. 8 XXXIII. B. 7452. Stock⸗ und Sch mit Blase⸗Vorrichtung.

Berlin.

XXXVIII. R. 4171. Rundhobel. — Johann

Georg Reutter in Mehrstetten, O.“T singen, Württemberg. XLII. H. 6477. und Sichtbarmachung von theilungen. Lee, Grafsch. Kent, England; Vertreter:

Tee,

Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Wassermessern. — Eynattenerstr. 60. Sicherheitsnadel. —, Hugo Borchert in Cöthen, Markt 4 (Anhalt). Gliederkette

„ 2. 142. Neuerung an Wilhelm Luante in Aachen, XLIV. B. 7490.

XLVII. B. 7383. Zerlegbare mit rechteckigen Langgliedern und Verbindungsgliedern. Firma Flather in Sheffield; Vertreter: Brand in Hagen, Westfalen.

XLIX. P. 3087. Transportable hy

Hand⸗Loch⸗ oder Nietpresse. — Karl I

Wien IV., Empelgasse 67; Vertreter:

Lüders in Görlitz.

ei

Elektrode für primäre und sekundäre galvanische Elemente. — C. L. R. E.

Wollwaschmasch

elekirischen Strömen. —

oder Kupfer mit beiderseitigem Bleiüberzuge. — Carl Kurtz in

Sandzuführung für die Form⸗ der unter M. 4493 patentirten Maschine;

Max Blau in

Vorrichtung zur Aufnahme schriftlichen — Thomas James Hewson in

W. T.

in

ertreter: C. Kes-

zine. —

unter

Apparat

Cannon

rstellung

Marcel v. We Schmidt

König⸗

irmknopf

A. Mün⸗

Mit⸗ H. & W.

ngehakte Edmund

draulische »rell in ʒAichard

stehendem Notenblatt⸗Cylinder. vember 1886. “““ UV. 394. Lagerung des Federhauses eines Uhrwerkes in mechanischen Musikwerken mit fest⸗ stehenden Notenblättern. Vom 4. November LXXV. J. 1393. Verfahren zur Wiederein⸗ führung der Mutterlaugen der Ammoniaksoda⸗ fabrikation in die Fabrikation unter Gewinnung von krystallisirtem Chlorammonium. Vom 8. No⸗ vember 1886. 8 LXXXV. W. 4439. Neuerung an Brausen. Vom 15. November 1e 8 Berlin, den 25. April 1887. Kaiserliches Patentamt. [4782] Stüve. J11“

Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die. Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: P. R. 39 731 — 39 818. Klasse. II. Nr. 39 742. farbig verzierter

Verfahren zur Herstellung

Biscuits. F. L. Dix in Ehrenfeld b. Köln. Vom 5. Oktober 1886 ab.

IV. Nr. 39 777. Neuerung an Lampen für be⸗

liebige Oelsorten. — C. Renisch' in Neurode

bei Breslau. Vom 21. Januar 1886 ab. Nr. 39 732. Verfahren zur Abdichtung von wasserführenden Klüften in Schächten. —

J. Jeziorsky in Berlin NW., Marien⸗

straße 7, III. Vom 10. September 1886 ab.

VI. Nr. 39 785. Neuerung an dem unter gr. 30 902 geschützten Verfahren zur Entfuselung von Rohspiritus; II. Zusatz zum Patent Nr. 30 902. A. F. Banx und M. Ch. A. Rufün in Paris; Nr. 18, Avenue d'Antin; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 26. September 1886 ab.

Nr. 39 786. Rotirende Malzdarre. A. Kreps in Antwerpen (Belgien); Vertreter: G. Brandt in e SW., Kochstr. 4. Vom 6. Oktober 1886 ab. “““

xXI. Nr. 39 781. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung; Zusatz zum Patent Nr. 37 235. — 0. Evers in Plagwitz⸗Reudnitz. Vom 16. Juni 1886 ab. “

XIII. Nr. 39 807. Zugregulator für Niederdruck⸗ Dampfentwickler. — P. Semmler in Alten⸗ dorf b. Chemnitz. Vom 21. August 1886 ab.

XIV. Nr. 39 802. Neuerung an zwangläufigen Ventilsteuerungen für Dampfmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 38 549. — A Siepermann in Barmen⸗Wichlinghausen. Vom 16. Dezember 1886 ab. maschinen zur Aufnahme und Eintheilung Billets. — G. Goebel in Darmstadt. 12. November 1886 ab.

Nr. 39 800. Vorrichtung zum Abziehen der Bogen vom Zinkeylinder an Zinkdruck⸗Schnell⸗ pressen. — Faber & Schleicher in Offen⸗

V.

39 749. Schaufelrad an Fher.

Vom

Tauchvorrichtung für elektrische

2 . „ 1 Friedlaender in Berlin Str. 51. Vom 28. November

Nr. 39 789. Batterien. — A. W., Französische⸗ 1886 ab. XXII. Nr. 39 755. zur Herstellung von einer Lösung vorn

Verfahren und Apparat Bleiweiß unter Benutzung von salpetrigsaurem Blei. 0. Eyeckens in Paris, Rue du Faubourg St. Honoré Nr. 237; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 5. Januar 1886 ab.

Nr. 39 756. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus den Paradiaminen des Stilbens und Fluorens. Aktiengesellschaft Aunilinfabrikation in Berlin 80. (36). 22. Mai 1886 ab.

Nr. 39 757. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung blauer schwefelhaltiger Farbstoffe: Zusatz zum Patent Nr. 38 53. — Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brünins in Höchst a. M. Vom 8. Juni 1886 ab.

Nr. 39 763. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher Induline durch Einwirkung von Diaminen der Benzolreihe auf Amidvazoverbindungen derselben, owie zur Ory⸗ dation der Farbstoffe auf der Faser; Zusatz zum Patent Nr. 36 899. Dahnl & Co. in Barmen. Vom 26. Juni 1886 ab. XNXIII. Nr. 39 767. Verfahren zur Reinigung

von unreinen Oelen durch Filtriren unter gleich⸗

zeitiger Behandlung mit Dampf und Wasser. 8

G. Materne in Helbra, Mansfelder Seckreis.

Vom 18. August 1886 ab. X“ XXIV. Nr. 39 809. Beweglicher Rost; Zusatz zum Patent Nr. 38 719. — W. Büttner in

zum Patent Nr. 38 719. . 1

Gummersbach. Vom 29. August 1886 XXV. Nr. 39 792. Ringelapparat für die

Lamb'sche Strickmaschine. — H Schmidt in

Werdau. Vom 1. Juni 1886 ab. “ XXVI. Nr. 39 759. Neuerung an Gaskühlern. 0. Ruüppert in Hamme bei Bochum. Vom 9. Juni 1886 ab.

Nr. 39 760. Retorten⸗ und Heizthüren⸗ verschluß. 0. Ruppert in Hamme bei Bochum. Vom 9. Juni 1886 ab. 1

Nr. 39 774. Neuerung an dem unter Nr. 35 451 geschützten Konsum⸗ und Sicherheits⸗ regulator fuͤr Gasflammen; Zusatz zu P. R. 39 451. — C. F. A. Jahn in Prag; Vertreter:

Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrätzer⸗

straße 43. Vom 7. Dezember 1886 ab. XXVII. Nr. 39 784. Luftpumpe. b V. A.

Pinloud in Paris, 11 Boulevard Magenta;

Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW.,

Königgrätzerstr. 41. Vom 24. September 1886 ab. Nr. 39 788. Ventilator mit Anwärmvorrich⸗

tung für die Luft. — Wagner & Co. in Cöthen — Bahnhof. Vom 30. Oktober 1886 ab. XXVIII. Nr. 39 758. Gerbverfahren. — J. W. Fries in Salem, Prov. Forsyth, North⸗ Carolina (V. St. A.); Vertreter: F 0O Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin SW ., Linden⸗

straße 80. Vom 8. Juni 1886 ab. 1 XXX. Nr. 39 814. Bäh⸗Apparat. 8 8

Von

Vom

bach a. Main. Vom 25. November 1886 ab.

XX. Nr. 39 761. Feststellvorrichtung für

Schuize in Braunschweig, Breitestr. 6. 16. November 1886 1“] 8

für

ventil für Gaskraftmaschinen. — 0 bart in Magdeburg⸗Friedrichssta 7. Dezember 1886 ab. XLIX. Nr. 39 748. Abkantemaschine. — DeutscheBlechbearbeitungmaschi- nen-Fabrik Ernst Lindemann & Co. in Chemnitz i. S., Hartmannstr. 11 Vom 10. September 1886 ab. Nr. 39 764. Verstellbare Bohrvorrichtung mit Schraubenräder⸗Antrieb für die Bohrspin⸗ deln. — A. Buhrs in Berlin C., Linienstr. 17. Vom 11. Juli 1886 ab. Nr. 39 765. Verfahren ur btung zum Zusammenschweißen von Metallen mittelst Elektricitäarct. — E. Thomson in Lynn, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 10. August 1886 ab. Nr. 39 768. Drehbarer Kegel oder Cylinder im Kopfe von Bleirohrpressen. — J. Römer. in Obergruna bei Siebenlehn i Vom 3. September 1886 ab. Nr. 39 770. Schraubenspindel in Verbin⸗ dung mit dem durch die Patentschrift Nr. 2577 bekannt gewordenen Parallelschraubstock. — J. Kenyon, J. Barnes und R. W. Kenyon in Accrington, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 16. September 1886 ab. 1 1 Nr. 39 771. Vorrichtung zur Erzieluns eines stoßfreien Ganges bei Hobelmaschinen. M. IHaas in St. Georgen, Bad. Schwarzwald. Vom 24. September 1886 ab. Nr. 39 772

und

“ Vorrichtung

— —.

†ℳ Slt.

772. Selbstthätige Schmiedemaschine. — St. Reiländer in Wien III., Salestaner⸗ gasse 17; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 29. September 1886 ab. 1

LI. Nr. 39 780. Klappenmechanik an mecha⸗ nischen Musikwerken. — Firma Leipziger Musikwerke „Phönix“, Schmidt & Co. in Leipzig. Vom 27. Mai 1886 ab.

Nr. 39 794. Apparat zum Niederschreiben der auf Tasten⸗Instrumenten gespielten Musik⸗ stücke P. Boehm in Berlin S., Alexan⸗ drinenstraße 72. Vom 27. Juni 1886

LIII. Nr. 39 796. Verfahren zum Konserviren von Milch durch abwechselndes Erhitzen und Abkühlen. — K. G. Dahl in Drammen (Nor⸗ wegen); Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier. i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstraße 6. Vom 14. September 1886 ab.

LVII. Nr. 39 779. Anwendung nach dem Verfahren des Pasents Nr. 19 306 hergestellten rothen pder violetten Farbstoffe als optische Sensibilisatoren für farbenempfindliche phoio⸗ graphische Emulstonen und dergl. — Dr H W. Vogel, Professor, Lehrer der Königl. techn. Hochschule in Berlin W., Kurfurstenstr. 24. Vom

16. Mai 1886 ab. “ 1 Nr. 39 790. Avpparat zur Herstellung photo⸗ graphischer Trockenplatten; Zusatz zum Patente Nr. 33 450. E. EBühler in Mannheim,

B. 6, 32. Vom 3. Dezember 1886 ab. . LVIII. Nr. 39 731. Vorrichtung an Filter⸗

pressen zum Festhal der Filtertücher beim

dor —8˙88*