Potsdam. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 16 zu der Firma A. Grubitz in Potsdam, nach Anmeldung vom 6. April 1887, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten, für Seifen, lose, in Packeten und Kartons sowie für Par⸗ fümerien in Flaschen das Zeichen:
“ “ 8 8 welches auf der Waare und auf der Verpackung an⸗ gebracht wird.
Potsdam, den 22. April 1887.
Königliches Amtsgericht, Abtheilun 2
8 [4149] Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 219 zu der Firma: Richard Herder Abr. Sohn in Solingen, nach Anmeldung vom 12. April 1887, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, für „ Eisen⸗ und Stahlwaaren das Zeichen: 8
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Ver⸗ packung angebracht.
Solingen, den 15. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
14150] Als Marke ist eingetragen unter 220 zu der Firma Richard Herder 4
Solingen. Ni Nel.
Abr. Sohn in Solingen, nach Anmeldung H.
887 1887,
1887, Vormittags 11 Uhr für Eisen⸗ und Stahlwaaren
vom 12. April 40 Minuten, das Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Solingen, den 15. April 1887. Königliches Amtsgericht.
[5032]
Als Marke ist eingetragen unter
zu der Firma Theodor Fischer in Solingen, nach Anmeldung vom 18. April 1887, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Stahl und
Eisenwaaren das 8 (CEHANSZO5)
Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. 8 Solingen, den 20. April 1887. Königliches Amtsgeri
[5031] Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 222 zu der Firma: Schloß⸗
& Stern, Solinger Stahlwaaren 82£᷑ ʒ§
Manunfactur in Solingen, nach 2 Anmeldung vom 19. April 1887, Vor⸗ Xℳ 8 N* mittags 10 Uhr 20 Minuten, für SFOLINGEN. Stahlwaaren das Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. “ Solingen, den 20. April 1887 Königliches Amtsgericht.
8 [5449] tettin. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 46 zu der Firma Dramburg & Hartwig in Stettin,
nach der Anmeldung vom 23. April 1887, Vormittags
H1
9 Uhr 50 Minuten, für — Spiritusdestillate jeder 4 S Art, namentlich Sprit (2g Art, namentlich Sprit, H9 Pr⸗ in. 2½ F 1 Branntwein, Liqueure, Eeh Rum, Cognac, Arak, an⸗ ( 4/ gebracht auf der Waaren⸗ ‿9 Verpackung, das Zeichen: — Stettin, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Wiesbaden. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 43, 44 und 45 zu der Firma Georg Söhn⸗ lein in Schierstein laut Bekanntmachung in Nr. 171 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1886 für Cham⸗ pagnerweine eingetragene Zeichen. b Wiesbaden, den 21. April 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Tarif⸗ zꝛc. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen. Nr. 100. 8
Am 1. Mai d. J. tritt zum Staatsbahn⸗Güter⸗ tarife Altona — Breslau ein Nachtrag V. in Kraft. Derselbe enthält Aenderungen der besonderen Bestim⸗ mungen und speziellen Tarif⸗Vorschriften, Aenderungen und Ergänzungen der Vorbemerkungen zum Kilo⸗ meterzeiger und des Kilometerzeigers selbst, sowie Ausnahmefrachtsätze für bestimmte Stückgüter, Er⸗ gänzungen einzelner Ausnahmetarife und anderweite Berichtigungen und Ergänzungen des Haupttarifs und der bisher erschienenen Nachträge.
Druckexemplare des ˖Nachtrags sind bei den be⸗ treffenden Stationskassen unentgeltlich zu haben.
Breslau, den 26. April 1887. [5745]
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[5490] Bekanntmachung.
Die Station Frankfurt a. M.⸗Ostbahnhof der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn wird von sogleich mit den für die Station Frankfurt a. M.⸗Sachsenhausen des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Frankfurt a. M. gültigen Frachtsätzen in den Ausnahmetarif für die Beförderung von Eisen u. s. w. von deutschen Sta⸗ tionen nach der Station Grajewo transito der Ost⸗ preußischen Südbahn vom 1. Dezember 1886 und zwar in die unter 1 bis 3 des Tarifs näher bezeich⸗ neten Ausnahmetarife aufgenommen.
Bromberg, den 21. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion. “
Mit dem 1. Mai 1887 tritt zum Staatsbahn⸗ Gütertarif Bromberg— Berlin der Nacchtrag VI. in Kraft: 1
Derselbe enthält:
1) Neuabfassung der Spezial⸗Bestimmungen zum Betriebs⸗Reglement und der speziellen Tarif⸗Vor⸗ schriften, 1
2) Ergänzung der Vorbemerkungen zu E. Kilo⸗ meterzeiger, [5706]
Stationen Basel
3) Aufhebung der Transitsätze für Halbstadt — Liebau und Seidenberg des Bezirks Berlin,
4) Neue Entfernungen für Kietz und Neuendorf — Friedheim des Bezirks Bromberg,
5) Neue bezw. anderweite Entfernungen für Ber⸗ lin, Central⸗Markthalle, Breslau⸗Freiburger Bahnhof, Breslau⸗Märkischer Bahnhof des Ve⸗ zirks Berlin,
6) Neue Tarifsätze für Kolberg — Berlin, Central⸗ Markthalle, .
7) Neuec bezw. anderweite zum Theil erhöhte Frachtsätze des Ausnahmetarifs 1 für Getreide ꝛc.,
8) Neue bezw. anderweite zum Theil erhöhte Frachtsätze des Ausnahmetarifs 2 für Holz ꝛc.,
9) Neule Frachtsätze des Ausnahmetarifs 5 für Braunkohlen ꝛc. für Rückersdorf des Bezirks Berlin,
10) Ausnahmetarif 12 für bestimmte Stückgüter,
11) Berichtigungen und Aenderungen der Schreib⸗ weise von Stationsnamen.
Soweit durch diesen Nachtrag bisher noch nicht veröffentlichte Tariferhöhungen herbeigefügt werden, treten dieselben erst mit dem 15. Juni d. J. in Kraft.
Exemplare fr. Nachtrags sind bei unseren Billet⸗ Expeditionen käuflich zu beziehen.
Bromberg, den 23. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion. Namens der betheiligten Verwaltungen [5493] 8 Sächsisch⸗Schweizerischer Güterverkehr via Lindan — Romanshorn hausen).
7495 D. Die in unserer Bekanntmachung vom 13. April d. Is. veröffentlichte Aufhebung der Transit⸗ sätze für die Grenz⸗Uebergangsstationen Bodenbach, Klingenthal, Moldau, Reichenberg, Reitzenhain, Tetschen und Weipert tritt für den Verkehr mit den und Schaffhausen via Lindau — Romanshorn erst am 1. November 1887 in Kraft.
Dresden, am 25. April 1887.
Königliche Generaldirektion der sächsischen Staatseisenbahnen.
[5576]
Lokal⸗Gütertarif für den Eisenbahn⸗Direktions⸗
bezirk Erfurt und die thüringischen Privat⸗ bahnen.
Mit dem 1. Mai d. J. gelangen zu dem vor⸗ bezeichneten Tarife die Nachträge IX. und X. zur Einführung.
Der Nachtrag IX. enthält:
1) Aenderung und Ergänzung des Tarifs und der Abfertigungsbefugnisse einzelner Stationen.
2) Neue bezw. abgeänderte Entfernungen und Tarifsätze für die Stationen Blechhammer, Hütten⸗ steinach, Köppelsdorf, Lauscha, Plessa und Steinach ga. d. Werrabahn.
3) Neue Entfernungen und Tarifsätze für die Sta⸗ tionen Berka, Blankenhain, Grunstedt, Hetschburg, Holzdorf, Martinswerk, Nohra, Saalborn, Tannroda und Weimar der Weimar⸗Berka⸗Blankenhainer Eisenbahn, gültig vom Tage der Eröffnung des Güterverkehrs auf dieser Bahn.
4) Aenderung und Ergänzung der Stationstarif⸗ tabellen und der Ausnahmetarife.
5) Berichtigungen.
Soweit Frachterhöhungen eintreten, bleiben die bisherigen Sätze noch bis zum 15. Juni d. J. in Kraft.
Der Nachtrag X. enthält den Ausnahmetarif 16 für bestimmte Stückgüter.
Nachtragsexemplare können von den Güter⸗Expe⸗ ditionen der berheiligten Bahnen bezogen werden,
Erfurt, den 23. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion, im Namen der betheiligten Verwaltungen.
[5573]) Staatsbahnverkehr Berlin —-Erfurt.
Am 1. Mai d. Is. erscheint Nachtrag VIII. zum Gütertarif.
Derselbe enthält:
1) giltig vom 1. Mai d. Js. ab Aenderungen und Ergänzungen zu den Vorbemerkungen zum Kilometer⸗ zeiger, Tarifkilometer für die in den Verkehr neu einbezogenen Stationen Plessa, Blechhammer, Hüttensteinach, Köppelsdorf, Lauscha, Steinach a. d. Werrabahn, Ausnahmetarif für bestimmte Stückgüter und Berichtigungen;
2) giltig vom 1. Juni d. Is. ab Aufhebung der Transitsätze für Halbstadt, Liebau und Seidenberg;
3) den bereits unter dem 1. April d. Js. einge⸗ führten Ausnahme⸗Tarifsatz für Kies ab Hohen⸗ bocka, Oberlausitzer Bahnhof nach Berlin⸗ Görlitzer Bahnhof.
Vom 1. Mai d. Js. ab findet auch direkte Ab⸗ fertigung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren nach und von den Statonen Blechhammer, Hüttensteinach, Köppelsdorf, Lauscha und Steinach an der Werrabahn im obenbezeichneten Verkehr statt, während die Abfertigung derartiger Sendungen nach und von Plessa ausgeschlossen ist.
Nähere Auskunft ertheilen die Abfertigungsstellen, woselbst auch Nachträge zum Preise von 0,25 ℳ das Stück zu haben sind.
Erfurt, den 25. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion [5574] Staatsbahn⸗Verkehr Breslau-— Erfurt.
Am 1. Mai d. Js. erscheint Nachtrag VII. zum Gütertarif. Derselbe enthält Aenderungen und Er⸗ gänzungen zu den Vorbemerkungen zum Kilometer⸗ zeiger, Tarissätze für Frachtgüter in Wagenladungen für die in den Güterverkehr einbezogene Station Plessa — die Abfertigung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren von und nach dieser Station ist ausgeschlossen —, Ausnahme⸗Tarif 9 für be⸗ stimmte Stückgüter und mit Wirkung vom 1. Juni d. J. ab, Aufhebung der in dem Tarife enthaltenen Transitsätze für Deseditz Jägerndorf, Mittelwalde, Myslowitz, Oderberg, Oswiegim und Ziegenhals.
Nähere Auskunft ertheilen die Abferkigungsstellen, woselbst auch Nachträge zum Preise von 0,10 ℳ das Stück zu haben sind.
Erfurt, den 25. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion
[5571] Staatsbuhn⸗Verkehr Bromberg- Erfurt. Am 1. Mai d. J. kommt Nachtrag V. zum Güter⸗
Tarif für den vorgenannten Verkehr zur Ausgabe. Derselbe enthält Aenderungen zu den „Spezial⸗
den „Speziellen Tarifvorschriften“, neue Entfernungen für die Stationen Plessa des Eisenbahn⸗Direktions⸗ bezirks Erfurt, Hüttensteinach, Lauscha und Steinach der Werra⸗Eisenbahn, sowie Kietz und Neuendorf⸗ Friedheim des Eisenbahn⸗Direktionsbvezirks Bromberg, einen Ausnahme⸗Tacif für bestimmte Stückgüter, Ergänzungen und Berichtigungen zu den Vor⸗ bemerkungen zum Kilometerzeiger, zu den Ausnahme⸗ Tarifen und zu den Nachträgen.
Vom gleichen Tage ab findet direkte Abfertigung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren von
(Basel und Schaff⸗
den Stationen Neuendorf⸗Friedheim, Hüttensteinach, Lauscha und Steinach a. d. Werrab. in obigem Ver⸗ kehre statt. Die Abfertigung derartiger Sendungen nach und von Plessa, sowie Kietz ist ausgeschlossen. Nähere Auskunft ertheilen die Abfertigungsstellen, bei welchen auch Nachträge zum Preise von 0,30 ℳ für das Stück zu haben sind. Erfurt, den 25. April 1887. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[5572] 8 Staatsbahn⸗Verkehr Frankfurt a. M. — Erfurt.
Am 1. Mai 1887 treten die Nachträge XII. zum Gütertarifheft 1 und XI. zum Gütertarifheft 2 in Kraft.
Dieselben enthalten neben Aenderungen und Be⸗ richtigungen neue Entfernungen und Sätze für Station Plesse des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Erfurt und für Blechhammer, Hüttensteinach, Köppelsdorf, Lauscha und Steinach der Werra⸗ Eisenbahn, sowie abgeänderte Entfernungen und Sätze für Frankfurt a. M, Hanau und Wiesbaden, des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Frankfurt a M. im Ver⸗ kehre mit Stationen des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Erfurt, sowie der Nordhausen⸗Erfurter⸗, Saal⸗ und Weimar⸗Geraer Eisenbahn abgeänderte Tarifkilometer für Leipzig Th. B., des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Erfurt, Gera, der Weimar⸗Geraer Eisenbahn und den Stationen der Werra⸗Eisenbahn im Verkehr mit verschiedenen Stationen des Eisenbahn⸗Direktions⸗ bezirks Frankfurt a M, neue Ausnahmesätze für Holz im Verkehr mit Meiningen und Probstzella, sowie für Cement, Steinkohlen, Kokes, Bri⸗ quetts und Steine des Spezialtarifs III. im Ver⸗ kehr mit Meiningen und kfür bestimmte Stück⸗ güter.
Insoweit hiermit Erhöhungen der bisherigen Tarif⸗ sätze verbunden sind, treten dieselben erst mit dem 15. Juni 1887 in Kraft.
Vom 1. Mai d. J. ab findet auch direkte Ab⸗ fertigung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren nach und von den Stationen Blechhammer, Hüttensteinach, Köppelsdorf, Lauscha und Steinach an der Werrabahn im obenbezeichneten Verkehre statt, während die Abfertigung derartiger Sendungen nach und von Plesse und Radis ausgeschlossen ist.
Nähere Auskunft ertheilen die Verbands⸗Erpedi⸗ tionen, woselbst auch die Nachträge zu haben sind.
Erfurt, den 25. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion, Namens der betheiligten Verwaltungen.
[5575] Staatsbahnverkehr Altona — Erfurt.
Am 1. Mai d. J. tritt der Nachtrag V. zum Gütertarif in Kraft. Derselbe enthält neben Er⸗ gänzungen der speziellen Tarifvorschriften, des Stationsverzeichnisses und der Vorbemerkungen zum Kilometerzeiger Entfernungen für die neu einbezogenen Stationen Plessa des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Erfurt und Blechhammer, Hüttensteinach, Köppels⸗ dorf, Lauscha und Steinach der Werra⸗Eisenbahn, ferner mit Giltigkeit vom 15. Mai d. J. ab die Aufhebung des Ausnahmetarifs 6 für Zzasalt⸗ Pflastersteine und Basaltschotter im Verkehr mit den Stationen Hildburghausen und Immelborn der Werra⸗Eisenbahn, einen neuen Ausnahmetacif für bestimmte Stückgüter und eine Berichtigung.
Nähere Auskunft ertheilen die betheiligten Expe⸗ ditionen, woselbst auch Nachtröge zum Preise von je 0,20 ℳ zu haben sind. Erfurt, den 25. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion, als geschäftsführende Verwaltung.
[5577] Reichsbahn⸗Staatsbahn⸗Verkehr.
Zum Gütertarif für den Reichsbahn⸗Staatsbahn⸗ Verkehr vom 1. Januar 1885 tritt mit Gültigkeit vom 1. Mai bezw. 1. Juni d. Js. ab der Nach⸗ trag 12 in Kraft, enthaltend eine bereits besonders publizirte Bestimmung wegen Aufhebung der Transit⸗ sätze für die Deutsch⸗Oesterreichischen Grenzstationen des Bezirks Breslau und Berlin, sowie einen Aus⸗ nahmetarif für bestimmte Stückgüter: Düngemittel, Futtermittel, Getreide und Hülsenfrüchte, Samen und Sämereien, Kartoffeln, Metalle.
Das Nähere ist auf den Expeditionen zu erschen. Frankfurt a. M., den 16. April 1887. .
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[5746] Staatsbahn⸗Vieh⸗ ꝛc. Verkehr Frankfurt a. M. — Köln (rechtsrh.) und Elberfeld. Vom 1. Mai d. J. ab erfolgt die Berechnung der Transportpreise ꝛc. für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren in den vorbezeich⸗ neten Verkehren unter Zugrundelegung der in den Staatsbahn⸗Gütertarifen Frankfurt a. M. — Köln (rechtsrh.) und Elberfeld vom 1. Mai d. J. ent⸗ haltenen Entfernungen mit der Maßgabe, daß soweit sich hiernach Erhöhungen gegenüber den seitherigen Sätzen ergeben, diese erst mit dem 15. Juni d. J. in Anwendung kommen. 1 Frankfurt a. M., den 23. April 1887. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[5748] Bekanntmachung. Staatsbahnverkehr Altona Oldenburg. Zum Gütertarife für obigen Verkehr vom 15. Ok⸗ tober 1835 ist der vom 1. Mai cr. ab gültige Nach⸗ trag 3 heraus egeben, welcher anderweite Spezial⸗ Bestimmungen zum Betriebs⸗Reglement, sowie anderweite spezielle Tarif⸗Vorschriften, eine Aende⸗ rung der Vorbemerkungen zum Kilometerzeiger und fhe Ausnahmetarif für bestimmte Stückgüter ent⸗ hält. Der Nachtrag ist bei den Güter⸗Expeditionen käuflich zu haben.
Hannover, den 19. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion,
ugleich Namens der übrigen betheiligten Ei
Verwaltungen.
Bestimmungen zu dem Betriebs⸗Reglement“ und zu
[5667] Rheinisch⸗Köln⸗Minden⸗Belgischer 8 Güterverkehr. 8
Di bezirks Köln (rechtsrheinisch) wird mit Gültigkeit vom 1. Mai d. Js. mit direkten Frachtsätzen für die Beförderung von Grubenholz in Wagenladungen von 10 000 kg nach gewissen belgischen Stationen in die in vorbezeichnetem Güterverkehr bestehenden Aus⸗ nahmctarife Ga und 7b aufgenommen werden.
Nähere Auskunft ertheilt die betreffende Güter⸗ Expedition, sowie die Tarif⸗Bureaux der Königlichen Eisenbahn⸗Direktionen (links⸗ und rechtsrheinische) zu Köln. G
Köln, den 26. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion (linksrheinische). [5578] Güterverkehr Köln Crechtsrheinisch) ꝛc. — Altona.
Am 1. Mai d. J. tritt der Nachtrag II. zu dem vom 1. Oktober 1886 ab gültigen Gütertarif für den vorbezeichneten Verkehr in Kraft, enthaltend einen Ausnahmctarif für bestimmte Stückgüter. Ab⸗ drücke sind bei den Güterexpeditionen zu haben.
Köln, den 26. April 1887.
Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische).
[5579 Verkehr Köln (rechtsrheinisch) — Erfurt und thüringische Privatbahnen.
Am 1. Mai 1887 tritt der Nachtrag II. zum Gütertarife für den Verkehr zwischen Stationen des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks, Köln K(rechtsrheinisch), sowie der Dortmund⸗Gronau⸗Enscheder, der Georgs⸗ Marien⸗Hütten⸗Eisenbahn und den auf deutschem Gebiete gelegenen Stationen Bentheim, Gildehaus und Schüttorf der Niederländischen Staatseisenbahn einerseits und den Stationen des Eisenbahn⸗Direk⸗ tionsbezirks Erfurt, sowie der thüringischen Privat⸗ eisenbahnen andererseits in Kraft, enthaltend außer einigen Aenderungen und Berichtigungen des Kilo⸗ meterzeigers den für den gesammten Verkehr gültigen Ausnahmetarif 7 für bestimmte Stückgüter. Die Tarifentfernung Selters⸗Taucha ist mit Gültigkeit vom 15 Juni 1887 ab von 462 auf 472 km be⸗ ichtigt. Exemplare des Nachtrags sind bei den Gütererpeditionen zu haben.
Köln, den 26. April 1887.
Namens der betheiligten Verwaltungen. Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische).
[5580] b Güterverkehr Köln Crechtsrheinisch) —Ober⸗ hessen.
Am 1. Mai 1887 tritt der Nachtrag VI. zum Gütertarif für den Verkehr zwischen Stationen des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Köln (rechtsrheinisch) einerseits und Stationen der Oberhefsischen Eisen⸗ bahnen andererseits vom 1. April 1883 in Kraft, enthaltend den Ausnahmetarif 4 für bestimmte Stück⸗ güter.
Exemplare sind bei den Güter⸗Expeditionen zu haben.
Köln, den 27. April 1887. 8
Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrh). “ [5707] Deutsch⸗Italienischer Verband. Bekanntmachung.
Zu der deutschen Uebersetzung der Personen⸗, Gepäck⸗ ꝛc. und Gütertarife der italienischen Gesellschaften des mittelländischen und adria⸗ tischen Netzes vom 1. Juli 1885 ist das 1. Er⸗ gänzungsheft erschienen, welches von der Druckerei R. Schultz & Cie. hier für 2 ℳ pro Exemplar be⸗ zogen werden kann. Das Heft enthält sämmtliche vom Juli 1885 bis 1. März 1887 eingetretenen Aenderungen, den Kilometerzeiger von sämmtlichen Bahnübergängen vom heutigen Stande, sowie die Uebersicht der außerhalb der Tariftabellen gewährten Frachtbegünstigungen.
Straßburg, den 15. April 1887.
Die geschäftsführende Verwaltung. Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
[5494] Südwestdeutsch⸗Schweizerischer Eisenbahn⸗Verband.
Mit Wirkung vom 10. Mai d. Js. wird in den Ausnahmetarif Nr. 9 (für Steine ꝛc.) des Tarif⸗ heftes IIB für die Relation Maizières —Zürich ein Frachtsatz von 132 Cts. pro 100 kg aufge⸗ nommen.
Karlsruhe, den 25. April 1887.
Namens des Verbands: General⸗Direktion 9 der Großch. Badischen Staatseisenbahnen.
[5750] Südwestdeutscher Eisenbahnverband.
Zum Heft 9 des Verbandgütertarifs (Hessisch Badischer Verkehr) kommt mit dem 1. Mai d. J der Nachtrag II. zur Ausgabe. Derselbe enthält u. A Frachtsätze für die Stationen der badischen Höllen⸗ thalbahn und für Roth — Malsch, welche jedoch erst nach der Eröffnung des Betriebes in Kraft treten Ferner treten mit Wirkung vom 10. Mai d. J. ab die im Nachtrag I. enthaltenen Frachtsätze des Aus⸗ nahmetarifs Nr. 1 c, für Bau⸗ und Nutzholz mit einigen Aenderungen in Gültigkeit.
Karlsruhe, den 26. April 1887.
Generaldirection der Großh. Badischen Staatseisenbahnen.
[5749] Bekanntmachung.
Am 1. Mai d. Js. tritt zu unserm vom Tage der Betriebs⸗Eröffnung ab gültigen Lokal⸗Gütertar der Nachtrag VI. in Kraft. Derselbe enthält den Ausnahme⸗Tarif für bestimmte Stückgüter und ist bei unseren sämmtlichen Stationen sowie bei unserer Verkehrs⸗Kontrolle hierselbst käufllich zu haben.
Stettin, den 27. April 1887.
Direction der Alt⸗Damm⸗Kolberger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Redacteur: Riedel.
Berlin: Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt Berliu, SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Die Station Derschlag des Eisenbahn⸗Direktions⸗
zum Deutschen Reichs⸗
2 100.
V iert e B ei 8 nzeiger und Königlich Preußischen
age
Berlin, Freitag, den 29. April
aats⸗Anzeiger. 1887.
8
Das Central⸗Hand
Anzeigers SW., Wilhelmstrase 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossensch Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Reg
“ els⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
ister für das Deut
Das Central⸗Handels⸗Regifte Abonnement beträgt
en⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
sche Reich.
ter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
(Nr. 100 B.)
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträgge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
[5500] Aachen. Zu Nr. 1107 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Aachen unter der Firma Aachen⸗Jülicher Eisenbahn⸗Gesellschaft domicilirte Aktiengesellschaft, wurde vermerkt:
In der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft vom 31. Januar 1887 ist beschlossen worden: „Der Königlichen Staatsregie⸗ rung das Aachen⸗Jülicher Eisenbahn⸗Unternehmen zum Kaufe anzubieten und den Vorstand der Gesell⸗ schaft zu beauftragen und zu bevollmächtigen, den Verkauf bis zum 15. März 1887 abzuschließen unter den Bedingungen des dem Protokolle der General⸗ versammlung vom 29. November 1886 beigefügten Vertragsentwurfes“.
Am 3./4. Februar 1887 ist zwischen der König⸗ lichen Staatsregierung einerseits und dem Vorstande der Gesellschaft andererseits folgender Vertrag abge⸗ schlossen worden: 1
Die Aachen⸗Jülicher Eisenbahn⸗Gesellschaft tritt an den Preußischen Staat ihr gesammtes bewegliches und unbewegliches Vermögen mit allen ihr zustehen⸗ den Rechten und obliegenden Verpflichtungen zu vollem Eigenthum ab.
Es gehen daher außer den Bahnanlagen nebst Zubehör, den Dienstwohngebäuden und Dis⸗ positionsgrundstücken, sämmtliche Fonds der sellschaft, die Materialienbestände, die triebsmittel, sowie alle dem Aachen⸗Jülicher Eisenbahnunternehmen zustehenden Rechte und Ge⸗ rechtigkeiten ohne irgend welche Ausnahme auf den Preußischen Staat über. 1
Der für die Abtretung dieser Rechte (§. 1) vom Staate zu zahlende Kaufpreis beträgt 6 600 000 ℳ
Außerdem übernemmt der Staat die Prioritäts⸗ anleihe sowie alle sonstigen Schulden der Aachen⸗ Jülicher Eisenbahngesellschaft als Selbstschuldner.
H. 3
Mit dem 1. des zweiten auf die Perfektion dieses Vertrages folgenden Monats erfolgt die Auflssung der Aachen⸗Jülicher Eisenbahngesellschaft.
Die Liquidation wird für Rechnung des Staates von der Seitens des Ministers der öffentlichen Arbeiten zu bezeichnenden Königlichen Behörde be⸗ wirkt.
Der Staat ist verpflichtet, vom Tage der Auf⸗ lösung der Gesellschaft an, den Inhabern von Aktien der Aachen⸗Jülicher Eisenbahngesellschaft gegen Ab⸗ tretung ihrer Rechte, d. h. gegen Einlieferung ihrer Aktien nebst zugehörigen Dividendenscheinen und Talons eine Abfindung anzubieten, und zwar:
für je 7 Stammaktien bezw. Stamm⸗Prioritäts⸗
aktien à 600 ℳ Staatsschuldverschreibungen der 3 ½ % igen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von 6000 ℳ bezw. für je 7 Stammaktien à 1200 ℳ Staatsschuldverschreibungen der 3 ½ „% igen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von 12 000 ℳ sämmtlich mit Zinsscheinen für die Zeit vom 1. Januar 1887 sowie eine baare Zuzahlung von 3 ℳ für jede Stammaktie à 600 ℳ bezw. von 6 ℳ für jede Stammaktie à 1200 ℳ und von 36 ℳ für jede Stamm⸗ Prioritätsaktie à 600 ℳ Der Staat wird in Höhe der umgetauschten Aktien Aktionär der Gesellschaft und übt als solcher
nach Maßgabe seines Besitzes an Aktien das statu⸗
tarische Stimmrecht aus.
Die Stimmberechtigung der Aktionäre regelt sich von der Perfektion dieses Vertrages ab in der Weise, daß jede Aktie Eine Stimme gewährt, wogegen die
Vorschriften im §. 42 des Gesellschaftsstatuts außer Kraft treten.
Die Bekanntmachung des Angebots erfolgt spä⸗ testens 14 Tage vor dem Beginn des Umtausches in den Gesellschaftsblättern. Dieselbe ist sechsmal in
Zwischenräumen von wenigstens einem Monate zu wiederholen. Zu dem Umtausche wird der Staat eine Frist von einem Jahre bewilligen.
8
Der Staat ist verpflichtet, ein Jahr nach er⸗ folgter Auflösung der Gesellschaft der mit der Liquidation beauftragten Behörde den Kaufpreis für die Abtretung des Unternehmens (§. 2) unter Anrechnung des auf die umgetauschten Aktien ent⸗ fallenden Betrages (§. 4) behufs statutenmäßiger Vertheilung an die Inhaber der Aktien zur Ver⸗ fügung zu stellen. GHleichzeitig sind die Inhaber der Aktien durch die Gesellschaftsblätter aufzufordern, binnen einer Frist von 3 Monaten ihre Aktien an die Gesell⸗ schaftskasse gegen Empfangnahme ihres Antheils an dem Kaufpreise abzuliefern. Die nach Ablauf der angegebenen dreimonatlichen Frist nicht abgehobenen Beträge werden mit der Maßgabe bei der de e lichen Hinterlegungsstelle eingezahlt, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden rechtskräftigen Ausschlußurtheils erfolgen darf.
§. 6. Die Uebergabe des Kaufobjekts wird am 1. des zweiten auf die Perfektion dieses Vertrages folgenden Monats bewieckt. Es soll jedoch bereits vom
1. Januar 1887 ab die Verwaltung und der Betrieb Eisenbahnunternehmens für so daß also die
des Aachen⸗Jülicher Rechnung des Staates erfolgen Intraden der Bahn schon von diesem Tage ab dem Staate zufallen.
Die Aachen⸗Jülicher Eisenbahngesellschaft, welche
in der Zwischenzeit die Verwaltung im Interesse des Staates in bisheriger Weise durch ihre Direktion führen läßt, wird sich folgeweise in allen wichtigen Angelegenheiten der vorgängigen Zustimmung des Ministers der öffentlichen Arbeiten versichern.
Die Gesellschaft verpflichtet sich, alsbald nach der Perfektion dieses Vertrages das noch Erforder⸗ liche zur Uebertragung des Gesellschaftseigenthums an den Staat zu veranlassen. Behufs der erforder⸗ lichen Uebertragung des Grundeigenthums auf den Staat soll derjenige Beamte der Aachen⸗Jülicher Eisenbahngesellschaft zur Abgabe der Auflassungs⸗ erklärung bezw. zur Eigenthumsübertragung ermäch⸗ tigt sein, welchen in jedem einzelnen Falle das Königliche Eisenbahn⸗Kommissariat zu Berlin eventuell die an dessen Stelle getretene Eisenbahn⸗Aufsichts⸗ behörde benennen wird.
.„ 4.
Sofern die für das Betriebsjahr 1886 auf die Stamm⸗Prioritätsaktien bezw. Stammaktien zu zahlende Dividende z. Z. der Auflösung der Gesell⸗ schaft noch nicht festgestellt sein sollte, wird dieselbe in bisheriger statutenmäßiger Weise festgestellt.
Auf die Dividendenscheine späterer Betriebsjahre wird, da die Gesellschaft inzwischen in die Liqui⸗ dation eingetreten ist, eine Dividende nicht mehr gezahlt.
In Bezug auf die Verwaltung des Unternehmens bis zum Zeitpunkte des Ueberganges desselben auf den Staat verbleibt es bei den Bestimmungen des Statuts.
Der Aufsichtsrath hat das Interesse der Aachen⸗ Jülicher Eisenbahngesellschaft gegenüber dem Staate, soweit es sich um die Erfüllung dieses Vertrages handelt, wahrzunehmen und gerichtlich und außer⸗ gerichtlich zu vertreten.
Bis zur Beendigung der Liquidation der Gesell⸗ schaft wird der Aufsichtsrath alljährlich in bisherige statutenmäßiger Weise gewählt.
Einer Deponirung von Aktien der Gesellschaft Seitens der Mitglieder des Aufsichtsraths bed fernerhin nicht mehr.
Die den Mitgliedern des Aufsichtsrathes nach §. 40 des Gesellschaftsstatuts zustehende Remuneration wird zum letzten Male für das auf die Auflösung der Gesellschaft folgende volle Kalenderjahr gezahlt.
Sofern nach Ablauf dieses Jahres die de initiv Auflösung des Aufsichtsraths, welche mit der Be endigung des Liquidationsverfahrens zu erfolgen hat, noch nicht eingetreten sein sollte, werden den Mit— gliedern des Aufsichtsraths für die spätere Zeit ihrer Thätigkeit nur die baaren Auslagen in der bis⸗ herigen Weise erstattet.
Die Höhe der Remuneration wird für die Jahre, für welche eine solche zu zahlen ist, auf denenigen Betrag festgesetzt, welcher für das Jahr 1886 nach Maßgabe der bisherigen Grundsätze zur Vertheilung
v
gelangen wird.
Das gesammte Beamten⸗ und Dienstpersonal ꝛc.
Seitens der Königlichen Staatsreglerung wird die Genehmigung der Lnundesvertretung sobald als thun⸗ lich herbeigeführt werden. Dieses Abkommen wird hinfällig, wenn zu demselben die landesherrliche Ge⸗ nehmigung nicht bis zum 1. Juni 1887 erlangt worden ist.
§. 10.
Die Bestimmungen dieses Vertrages sollen nach dessen Perfection für die Aachen⸗Jüllicher Eisenbahngesell⸗ schaft die Geltung statutarischer Bestimmungen haben, so daß also dieser Vertrag als Nachtrag zum Ge⸗ sellschaftsstatute anzuschen ist.
Aachen, den 25. April 1887.
. Königliches Amtsgericht. V.
[5676] Aachen. Die dem Kaufmann Heinrich Berns zu Stolberg und dem Ingenieur Carl Fleck daselbst für die zu Stolberg bestehende Firma Heinr. Berns, Glashütte Jordan ertbeilte Kollektiv⸗Prokura ist bezüglich des ersteren erloschen und an dessen Stelle der Gesellschaftsbeamte Heinrich Huster zu Stolberg zum Kollektiv⸗Prokuristen mit dem ꝛc. Carl Fleck bestellt worden.
Erstere Prokura wurde unter Nr. 1285 des Pro⸗ kurenregisters gelöscht, letztere unter Nr. 1336 da⸗ selbst eingetragen.
Aachen, den 25. April 1887.
Königliches Amtsgericht. V.
Allenstein. Handelsregister. [5501] In das Firmenregister ist unter Nr. 179 die Firma Max Scheffrahn in Allenstein und als Inhaber der Kaufmann Max Scheffrahn in Allen⸗ stein eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage. — II. 2. u“ Allenstein, den 19. April 1887. Königliches Amtsgericht.
Allenstein. Genossenschaftsregister. [5502] In dasselbe ist zu Nr. 2 die Auflösung des Bau⸗ vereins zu Allenstein e. G. eingetragen am 20. April 1887. — III. 2. Allenstein, den 20. April 1887. Königliches Amtsgeri ht
edarf es
[5522] Beuthen 0.-S. In unserem Prokurenregister ist das Erlöschen der unter Nr. 249 eingetragenen, dem Kaufmann Moritz Rosenthal zu Beuthen O.⸗S. für die Handelsgesellschaft J. Rosenthal zu Beuthen O.⸗S. und Zabrze ertheilten Prokura heut eingetragen worden
Beuthen O.⸗S., den 21. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
Beuthen 0.-S. Bekanntmachung. [5514]
In unser Firmenregister sind 1) unter laufender Nr. 2350 die Firma: P. Quicker zu Lipine und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Quicker zu Lipine,
2) unter laufender Nr. 2351 die Firma: J. Seidemann zu Birkenhain und als deren In⸗ haber der Kaufmann Isaac Seidemann zu Birken⸗ hain,
3) unter laufender Nr. 2352 die Firma: J. Schirokauer zu Chropaczow und als deren In⸗ haber der Viktualienhändler Isidor Schirokauer zu Chropaczow,
am 22. April 1887 eingetragen worden.
Benthen O.⸗S., den 22. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
Bielereld. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu
In unser Gesellschaftsregister ist bei 2 Firma Camphausen & Co. in Bielefeld zufolge Verfügung vom 23. April 1887 eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den bisherigen Gesellschafter Kaufmann Otto Camp⸗ haufen in Bielefeld als alleinigen Inhaber über⸗ gegangen, der dasselbe unter unveränderter Firma fortführt. (Vergl. Nr. 1125 des Firmenregisters.)
Sodann ist zufolge Verfügung von demselben Tage unter Nr. 1125 des Firmenregisters die Firma Camphausen & Co. mit dem Sitze Bielefeld und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Camphausen in Bielefeld eingetragen. 1
Eirnbaum. Bekanntmachung. 1 folgende
In unserm Firmenregister sind Firmen gelöscht worden:
1) Nr. 49. Michaelis Schwarz,
2) Nr. 244. R. Genge,
ad 1 und 2 in Schwerin a. W.; 3) Nr. 144. E. Lenschuetz, 4) Nr. 131. P. Busse, 5) Nr. 120. Wilhelm Fischer,
ad 3 bis 5 in Zirke;
6) Nr. 205. Wilhelm Petrick,
7) Nr. 208. A. Wiesner,
8) Nr. 204. Leo Herzog,
ad 6 bis 8 in Blesen;
9) Nr. 213. Carl Schulz,
Goray,
10) Nr. 226. J. Graupe in Großdorf,
11) Nr. 192. Eduard Wendland in Gorzyn,
12) Nr. 199. W. Haendschke in Kaehme.
Birnbaum, den 26. April 1887.
Königliches Amtsgericht. Boxberg. Handelsregister. [4803]
Nr. 3496/3502. In das diesseitige Firmenregister wurde unterm Heutigen eingetragen:
Zu O.⸗Z. 44: Inhaberin der Firma J. G. Rüttenauer in Eubigheim ist auf Ahleben des Kauf⸗ manns Johann Georg Rüttenauer in Eubigheim, dessen ledige Tochter Maria Sophie Rüttenauer daselbst.
O.⸗Z. 140: Die Firma Christoph Preis in Oberschüpf. Inhaber der Firma ist Christoph Preis, Kaufmann und Wittwer in Oberschüpf.
O.⸗Z. 141: Die Firma Josef Anton Breunig in Oberwittstadt. Inhaber der Firma ist TZosef Anton Breunig, Kaufmann in Oberwirtstadt. Der⸗ selbe ist mit Clara, geb. Schwing von Unterneudorf verheirathet und bestimmt der unterm 28. Januar 1870 errichtete Ehevertrag, daß jeder Theil 30 Fl. in die Gemeinschaft einwirft, während alles übrige,
heute
Syrupsfabrik in
tausend Mark, zerlegt in 410 Aktien
Breslau.
gegenwärtige und zukünftige, bewegliche und un⸗ bewegliche Vermögen, sammt den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen sein soll.
O.⸗Z. 142: Die Firma G. Schweigern. Inhaber der Firma ist Rappold, Kaufmann in Schweigern.
O.⸗Z. 143: Die Firma Josef Deißler in Unter⸗ wittstadt. Inhaber der Firma ist Josef Deißler, Kaufmann in Unterwittstadt. Nach dem mit seiner Ehefrau, Genovefa, geb. Bauer von Oberwittstadt unterm 16. Februar 1884 abgeschlossenen Ehevertrag wirft jeder Theil der Brautleute 20 ℳ in die Ge⸗ meinschaft, während alles weitere Vermögen davon ausgeschlossen bleibt.
O.⸗Z. 144: Die Firma J. Weigand in Eubig⸗ heim. Inhaber der Firma ist Julius Weigand, Kaufmann in Eubigheim. Nach dem mit seiner jetzigen Ehefrau Victoria, geb. Hasenfuß von Berolz⸗ heim unterm 10. Januar 1883 errichteten Ehevertrag wirft jeder Theil der Brautlente 100 ℳ in die Gemeinschaft, das weitere Vermögen bleibt aus⸗ geschlossen. 8
Boxberg (Baden), den 23. April 1887
Gr. Amtsgericht.
Huffschmid.
Rappold in Georg
Breslau. Bekantetmachung. .175510] In unser Firmenregister ist Nr. 7193 die Firma: C. Peters
Peters in Oschersleben, Reg.⸗Bezirk Magdeburg, heute eingetragen worden. Breslan, den 22. April 1887. Königliches Amtsgericht.
Breslan. Bekanntmachung. [5503] In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 919, be⸗ treffend die Aktiengesellschaft es ,
Breslauer Spritfabrik Aktiengesellschaft hier, heute eingetragen worden:
In theilweiser Ausführung des Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre vom 25. Januar 1897 ist das Aktienkapital der Gesellschaft um 492 000 in Worten: Vierhundert zwei und neunzig à 1200 in Worten: Eintausend zweihundert Mark, erhöht.
Breslau, den 22. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [5509] In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 775, be⸗ treffend die offene Handelsgesellschaft: L. Matzdorff hier heute eingetragen worden: 1 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunf aufgelöst. Die Firma derselben ist er⸗ loschen. . Breslau, den 22. April 1887. 8 Königliches Amtsgericht.
Breslau., Bekanntmachung. 15506]
In unser Firmenregister ist bei Nr. 6311 das Erlöschen der Firma Albo⸗Carbon Beleuchtungs⸗ Geschäft Adolf Müccke hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 23. April 1887.
Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 68 Erlöschen der Firma Eduard Huray hier heute eingetragen worden. “
Breslau, den 23. April 1887.
Königliches Amtsgericht. Ereslan. Bekanntmachung.
Ia unser Firmenregister ist bei Nr. 7050 löschen der Firma Gasglühlicht Depot für die Provinzen Schlesien und Posen H. Wolff hier heute eingerragen worden. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. 159ll In unser Firmenregister ist Nr. 7194 die Firma: V. Sobezyk hier und als deren Inhaber der Kaufmann Victor Sobchzyk hier heute eingetragen worden. Breslau, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht
Breslau. Bekanntmachung. [5505] In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1183 das Erlöschen der dem Adolf Langer von dem Kaufmann und Hoflieferanten Ernst Langer zu Schweidnitz für die Nr. 5603 des Firmenregisters eingetragen gewe⸗ sene Firma: E. Langer hier ertheilten Prokura heute eingetragen wor Breslau, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. [5512] In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 2217 die hier errichtete Zweigniederlassung von der zu Magdeburg am 31. Dezember 1867 unter der Firma: Lindau & Winterfeld begonnenen offenen Handelsgesellschaft und als deren Gesellschafter: 1) der Kau'mann Magdeburg, 2) der Kaufmann Otto Eugen Lindau ebendaselbst, heut eingetragen woroen. 8 Breslau, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht.
Ferdinand Max Lindau zu
8 “ 8 11.“
Breslau. Bekanntmachung. [5504]
In unser Firmenregister ist bei Nr. 5603 das durch den Eintritt des Kaufmanns Eugen Schu⸗ macher hier in das Handelsgeschäft des Msbelfabri⸗ kanten und Hoflieferanten Ernst Langer erfolgte Er⸗ löschen der (Einzel⸗) Firma E. Langer hier und in unser Gesellschaftsregister Nr. 2216 die von dem Möbelfabrikanten und Hoflieferanten Ernst Langer in Schweidnitz und dem Kaufmann Eugen Schu⸗ macher in Breslau am 15. April 1887 hier unter der Firma:
E. Langer
errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. 1
Breslau, den 23. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [5513] In unser Firmenregister ist bei Nr. 3028 das Erlöschen der Firma Max Grüttner hier heute eingetragen worden. 8 Breslau, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht. Bromberg. Bekanntmachung. [55 In unter Genossenschaftsregister ist unter Nr. 7
hier und als deren Inhaber der Kaufmann Carl
bei der Firma: 1“