16975]
Sächsischen Bank zu Dresden
a m 8 4887. Activa. “ Coursfähiges Deutsches Geld. ℳ 18 892 930. — Reichskassenscheiieen „ 489 445. Noten anderer Deitt er 1 Banken ... „ 7 873 900. Sonstige Kassen⸗Beständ . 526 196. Wechsel⸗ Bestände 1 „ 53 752 283. e111“*“ „ 992 989. „ 5 108 114.
Effecten⸗ Bes stände. Debitoren 88 sonstige Activa . ℳ 30 000 000. 4 039 560.
öI 41 889 500.
Banknoten im Umlauf 8
Täglich fällige Verbindlich⸗
Sonstige Passiv . 150 772. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
[6973] Stand 8
Eingezahltes Actiencapital . feiten. 3 1 1 843 487. An Kündigungsfrist gebundene Wechseln sind weiter begeben worden: ℳ 1 951 277. 45 der Badischen Bank am 30. April 1887.
Reservefonds. uX“ Ve erbindlichkeiten A1A““ Die Direction. Activa.
Metallbestand G Reichskassenscheine 6“ Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombard⸗Forderungen Sonstige Activa
8
4 243 382— 6465—
89 900—
16 532 992 99 798 805— 34 804 43
2 061 441 38
V767 790 80
28
9 000 000—
dcapital. Zö 1534 133,18
Reservefond. Umlaufende Noten. 11 883 200 — Täglich fällige Verbindlichkeiten 1 058 940/86 An Kündigungsfrist gebundene
Verbithltee itec s Sontige Pa iv 291 516 76 NR 25767 700 80
Die zum Incasso gegebenen, noch nicht fälligen
[6976] Wochen⸗ ees
Württembergischen Notenbank
vom 30. April 1887.
[6977]
Bayeris
Wocher ebersseh⸗
schen Notenbank
vom 30. April 1887.
v111“““ 1““ Aetiva.
Metallbestand.. Bestand an Reichskassenfcheinen 1 an Noten anderer Banken
an Wechsein.. ... an Lombardforderungen. an Effelten.. .. an sonstigen Aktiven. Passiva.
Das Grundkapitll.
Der Reservefond..
Der Pe der um Note
Die son stigen täglich fälligen V bindlichkeiten..
Die an eine Kündigun sfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. . „ Die E11ö1ö4“ “ ¹ 336,434 59 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 544,311. 35.
[6978] Status der Chemnitzer Stadtbank
in Chemnitz 9
am 30. April 18827. Activa.
ℳ] 9,161,897 47,880 1,016,000 19,139,193 537,800 472,625 593,863
9,000,000 582,176 20,086,000 914,748,42 49,901 —
ufenden
Ver⸗
Cassa Metallbestand ℳ 207,208. 10. Reichskassen⸗ Y1I1I1II11 Noten anderer 60,100. —
Ehtnesh st . Sonstige Kassen⸗ ““ 40,966.07. ℳ 316,309. 17.
bestände. . „ Wechsel.. „ 3,921,243. 03. Lombardforderungen 8 „ 204,265. —. Effecten u W1“ „ 8 —79 23, Sonstige Activen ... „ 409,349. 32. Grundkapittttael ℳ 510,000.—. Reservefonds. 493,100.—. En täglich fällige Ver⸗ indlichkeiten. 1 60,135. 23. bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiven.. .„ 115, 10. 52.
Passiva. 1 „ 127,500.—. Betrag der umlaufenden Noten An 8 Kündigungsfrift ge⸗ „ 3,827,000. —. Weiter begebene und zum Incasso gesandte im
Sälande 81 ℳ 790, —.
Activa.
Metallbestand Bestand an Reichskass enscheinen . „ Noten anderer Banken „ Wechseln. — 1 CCC „ Effecten “ „ sonstigen Activen. Passiva.
Das Grundcapital
Der Reservefonds 8
Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten..
8 an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten ... ..
Die sonstigen Passivrva... zahlbaren Wechsleln ℳ
München, den 3. Mai 1887.
Die Direction.
Stand vom 30. Apri Activa. Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand. Lombard⸗Forderungen. Effecten⸗Bestand. Gemnse Netig Passiva. Grundcapital .. . Reservefonds Special⸗Reservefon Umlaufende 1 1u Sonstie 1gS fällige Ver. bindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.
Eventuelle Verbindli bkeiten naus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. ℳ
Die Direction.
Bewig. 1 ucan.
Braunschweig, den 30. April 1887
ℳ
1e74] Braunschweigische Bank.
I1 1887.
696,611. 522,475. 232,400.
1. 049,216.
2,442,410. 818,662. 8,133,420.
10,500,000.
55,724. 399,440. 2,611,900. 7,245,247.
2,326,250. 235,919.
461,267.
32,868,000 78,000 3,038,000 43,095,000 1,907,000 171,000 1,238,000
7,500,000 1,192,000 64,848,000
6,966,000
22,000 1,867,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande 1,130,496.
Bayerische Notenbauk.
20 0.
☛
deutschen Wechsel Ulüenza en ℳ 2 056 1g 65.
8) Verschiedene ekanntmachungen.
Bekanntmachung.
Für den Kreis Kehdingen soll eine Kreis⸗ Thierarztstelle — mit welcher ein Diensteinkommen von fährlich 600 ℳ verbunden ist — unter An⸗ weisung des Wohnsitzes des betreffenden Kreis⸗Thier⸗ arztes in Freiburg a. d. Elbe neu errichtet werden.
Qualifizirte Bewerber um jene Stelle werden daher hierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und einer ausführlichen Lebens⸗ beschreibung bis zum 1. Juni d. Js. bei mir zu melden.
Uje brigens wird unter Hinweisung auf das mit dem 1. Januar 1877 in Kraft t getretene, im Amtsblatte für Hannover pro 1876, Seite 235 bis 237, publi⸗ zirte Regulativ des Herrn Ministers für die land⸗ wirthschaftlichen Angelegenheiten vom 19. Juni 1876 beziehungsweise auf den im Amtsblatte für Hannover pro 1885, Seite 269 veröffentlichten Nachtrag zu jenem Regulative vom 29. Januar 1885 noch be⸗ merkt, daß nur solche Bewerber berücksichtigt werden können, welche das Fähigkeitszeugniß für die An⸗ stellung als beamteter Fhtee entweder bereits er⸗ worben haben, oder sich bei der Bewerbung bereit 1 der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unter⸗ ziehen.
Stade, den 27. April 1887.
Der Regierungs⸗ Präsident. Franzius.
51
Die Tit. Aktionäre werden hiermit zu der Donnerstag, den 26. Mai 1887, Vormittags 10 ¾ Uhr, im Casino in Winterthur statt⸗ findenden
ordentlichen Generalversammlung ein geladen, in der folgende Geschäfte zur Verhand⸗ lung kommen werden: Vorlage des Berichts und das Geschäftsjahr 1886. Bericht der Herren Censoren und Gutachten des Aufsichtsrathes. Festsetzung der Entschädigung für die Herren Censoren. ) Integralerneuerung des Aufsichtsrathes gemäß §. 57 der Statuten. 5) Wahl von 3 Censoren und 2 für das Jahr 1887.
Für die Stimmberechtigung ist §. 19 der revidirten Statuten maßgebend.
Die Stimmkarten können von Freitag, den 20. Mai, an auf dem Bureau der Gesellschaft in Empfang genommen werden.
Der Geschäftsbericht wird den Aktionären gleich⸗ zeitig mit dieser Einladung zugestellt; derselbe kann auch an unserer Kasse bezogen werden.
Die Originalakten liegen gemäß §. 41 der revi⸗ hirten “ im Bureau der Direktion zur Ein⸗ sicht au
Namens des Aufsichtsrathes der
Schweizerischen Unfallversicherungs⸗ Actiengesellschaft,
Der Präsident: Der Protokollführer: Dr. Sulzer.
lzer⸗Steiner. Der Direktor:
H. Langsdorf.
der Rechnung über
Suppleanten
H. Su
2292 1 Beteetmahung,
Nachstehender Dritter Nachtrag zu dem revidirten Statut
der städtischen Sparkasse zu Elbing:
Zu dem revidirten Statut der städtischen Spar⸗ kasse zu Elbing vom 24. Februar 1876, bestätigt am 24. März 1876, werden auf Grund der Gemeinde⸗ beschlüsse vom 24. September 1886 und 3. Dezember 1886 nachstehende zusätzliche Bestimmungen resp. Abänderungen vetae etzt:
„ Zusatz zu §. 7.
Die Stadtgeene . ist ermächtigt, durch Ge⸗ meindeheschluß je der Lage des Geldmarktes diesen Zinsfuß bis zu 5 % zu erhöhen oder bis zu 2 ½ % zu ermäßigen. Falls die Erhöhung des Zins⸗ fußes jedoch über 4 % hinausgeht, ist bierzu die Ge⸗ nehmigung des Königlichen Regierungs⸗Präsidenten in Danzig einzuholen.
Jede Veränderung des eingeführten Zinssatzes ist in der durch §. 26 des Statuts vorgeschriebenen Weise öffentlich bekannt zu machen.
II. An Stelle des Absatz 1 des §. 11 tritt folgende Bestimmung:
Die Sparkasse ist auch befugt, gegen Verpfändung von Hypot heken⸗ oder Grunds chuldbrief en, welche die im §. 8 “ Sicherbett haben, und zwar bis zu ¼ ihres Werthes, sowie gegen Verpfän⸗ dung der im §. 10 genannten Inhaber⸗Papiere, und zwar 15 % unter dem jedesmaligen Course berechnet, Darlehne herzugeben.
III. Zusätzliche 1.“
Auf Grund eines Gemeinde⸗Beschlusses kann ein gegenseitiger Verkehr mit anderen öffentlichen Spar⸗ kassen in der Weise eingeführt werden, daß auf Ver⸗ langen eines Sparers beim Wechsel seines Aufent⸗ haltsorts Einlagen von einer Sparkasse zur anderen
Gemeinde⸗B Zeschluß festge seßt.
und sich nicht für solche “ Verhältnissen ist Mitglieder des Regierungs⸗Präͤsidenten zulässig. Elbing, den 9. . Dezember 1886. Der Magistrat. gez. Elditt.
Der vorstehende, verordneten zu Elbing 3. Dezember 1886 im
Magistrat beschlossene 3
vom
24. Februar 1876 wird von 52
dierdurch bestätigt. Danzig, den 25. Februar 1887. (L. S.)
In Vertretung:
gez. v. Gerlach. wird gemäß §. 24 des revidirten
3 24. schen Sparkasse zu Elbing vom 24
Elbing, den 5. April 1887. Der Magistrat. Flditt.
[6671]
Monats
Activa.
bestand Wechsel.. Darlehen gegen Darlehen gegen Conto⸗Corrent⸗T a dn“ Verschiedene Debitoren..1 394 687 Bank⸗Gebäude in Olden⸗
burg und Brake. 130 000 — Bank⸗Inventar. 6 18 20
60 66 2 30 38
bypothek. nterpfand Debitoren.
v. 5 27 50 51
Aktien⸗Kapital 11““ Reservefonds.
Einlagen: Bestand am 1. April
Neue Einlagen Monat April 1887 „
Rückzahlungen Monat April 1887 „
Bestand am 30. April 18877
Check⸗Conto. . , . Conto⸗Corrent⸗Creditoren 11“ Verschiedene Creditorn.. .
Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und L pro 1. Mai 1887.
. Passiva.
1887 16“ ℳ
im
25 049 670 89
1 349 091 13 26 398 762 02
1 759 529 21
im
(Davon stehen ca. 93 % auf halb⸗ jährige Kündigung.)
Der Ober⸗Präsid ent.
Statuts
.
1. Februar I. März
F ün daß 1 1n ö für einander geleistet und angenommen werden. Die näheren Bestimmungen hierüber werden durch
Die Mitglieder des dcecrin dürfen kein Dar⸗ lehn und er weder gegen Wechsel noch gegen hypo⸗ thekarische Sicherheit bei. der Sparkasse aufnehmen Darlehne verbürgen. die Aufnahme Darlehns gegen hypothekarische Sicherheit durch Curatorii mit Genehmigung des
Uarter eines
in den Sitzungen der Stadt⸗ 24. September und Einverständnisse mit .Nachtrag zu dem revidirten Statut der städtischen Sparkasse zu Elbing vom mir auf Grund des des Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883
dem
der städti⸗ 1876 hierdurch zur Kenntniß der Interessenten gebracht.
.
24 639 232
81
685 353 2
626 888 1 825 594
Hypor ekenforderungen einschließlich Tilgungsfonds Hypothekenbankscheine in Umlauf . eäss 6
Leihais, 31. März 1887.
ausloosbar
Serie B. ℳ Serie C. „ Serie C.
708,900. — 903,900. — 66,900. —
Leipziger Hypothekenbank. Heinrich Goetz.
32527059 1,679,700.
1,679,700.
[68633 Lebensversicherungs &. Ersparnif⸗ Bank in Stuttgart.
Die diesjahrige ordentliche Generalversamm lung findet am Montag, den 6. Juni d. J * ehgn 8 11 Uhr, im Bankgebände, Reda⸗ burgstraße Nr. 6 dahier, statt.
Tagesordnung: “ des G dochtegerichts, pro 1886. Beschluß über die nachträgliche Abände
8 des §. 1 der Statuten. h
Die theilnehmenden Mitglieder haben sich durch Vorzeigung ihrer Policen oder der letzten Prämien⸗ quittung zu legitimiren.
Stuttgart, den 30. April 1887.
Im Namen des Verwaltungsraths:
Der Präsident desselben: Zech. 6
[6623] Bilanz und Uebersicht der Mecklenburgischen Mobiliar⸗ Brand⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Neubrandenburg
nach Rechnungs⸗Abschluß für das Geschäftsjahr vom 2. Jaeees 1886 bis dahin I. Ei.80zme: an Beiträgen aus den Repartitionen vom März und Oktober.. Beiträgen von der Immobiliar⸗ an Brand⸗Kasse. an festen Beiträgen für Miethe versiche⸗ rungen und für im Laufe der Re⸗ partitions⸗Perioden aufgehobenen III3“ an Zinsen für Legegelder.... an Verwaltungsgebühren.. . an Extraordinariis. “ an Beitrag von der Immobiliar⸗ Brand⸗Kasse zu den Verwaltungs⸗ ““ Summa der Einnahme
II. Ausgabe: an Entschädigungen pro 2. März 1886 pro 2. E Sept. 1886 nachträglich für ältere Schäden.. an Entschädigungen der Immobiliar⸗ Brand⸗Kasse laut Vertrag. . . . an Extraordinariis. “ an ⸗Currentkosten bei der Rostocker an Verwaltungskos
Summa der Ansgabe
Abschluß. Die Einnahme beträgt.... Die Ausgabe beträgt ...
mithin sind mehr eingenommen. welche den Ue berschüs sen früherer Jahre à.. .
zugesetzt sind, so daß sich dirfelben jetzt auf. “ stellen.
Von den am 2. 1887 ver⸗ “ “ 259 744 475. kommen auf Preußer 11““ 186 544 525. davon sind in diesem e.“
Beiträgen erhoben. 411 005. 741½ An. Ents chädigungen sind an
Preußische Interessenten in dem
Geschäftsjahre gezahlt... 335 050.2
Neubrandenburg, am 2. Mai 1887.
Das Direktorium.
[5624] Bilanz und Aebersicht der Mecklenburgischen Immobiliar⸗ Brand⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Neubrandenburg
nach dem Rechnungs⸗Abschluß für das Geschäftsjahr vom 6. 8e 1886 bis dahin
ℳ 573 331. 91 131 297. 45
14 248. 31 064. 54 1 396.
10 b” 00 —q—— ½ o —
—=2 —+ —
◻☛ꝙ 24
—4 2
002 — ‿ 85
—q—
IbSCU
—₰ —
I. Einnahme an Beiträgen aus dr Repartition vom 12. Mar 8 “ 62 604. 67 aus 86 Repartition vom 20. Ok⸗ IEEETE“]; 76 021. insen fuͤr Legegelder “ 1570. 3 xtraordinariis. . 619. Summa der Eimaxa 140 816. 34 ℳ
II. Ausgabe: 8 1 603.
an a
an Zinsen für deponirte Legegelder ver⸗ gütet . . . . . an Beiträgen an die Mobiliar⸗Brand⸗ Kasse zur Deckung der Söhe na menen Brandschäden laut Vertra an Verwaltungskoster... an Extraordinariis . an Ausfall an Beiträgen. Summa der Ausgabe
8 Die Einnahme beträgt... ü Die Ausgabe 1“] mithin sind mehr ausgegeben. 314. Nach dem vorjährigen Abschlusse ergab sich ein Passivum von.
131 297. 7 239. 892.
97.
141 130.
1 718. 50
2 033. ℳ
46 541 575. 11 251 225
und beträgt dasselbe 8-
Versichert waren am 2. März ““ 8 davon kommen auf Preußen 8 An Beiträgen sind von den preußi⸗ schen Interessenten in dem abgelaufenen Geschäftsjahre erhoben.. an Entschädigungen sind an die⸗ selben gezahlt.. 40 640. Neubrandenburg, am 2. Mai 1887. CEb.““ Direktorinm.
[4160] 8 Wein, eigenes Gewächs, rein, krä we Rhein⸗ à Liter 85 und 70 P 9. roth 90 döa fg. 8.8 25 Liter an unter Nachnahme direct von
J. Wallaner, Weinbergs befiter, 5
8
“
1X.“
—
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 5. Mai 8
Der Inhalt dieser Beilage, in n welcher die Bekanntmachung en aus den andels⸗, „Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗ 8 te . Ae Cfferbahnen eakhalten sind, erscheint duch in ectem Besonearn Müchr ener kenr ⸗ 8⸗ ssenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Central⸗Handels⸗Re⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle
Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die öG Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Host naste Staats⸗
Anzeigers d SW., ekenftang⸗ 2, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteliahrr. den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Insertionspreis für
gister für das Deutsche Reich. .r. 1044)
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
— Einzelne Nummern kosten 20 —
Z“
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
nannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
der Gegenstand d der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
klasse.
II. R. 3850. Verfahren zur Darstellung eines dem arabischen Gummi ähnlichen und wie dieser zu verwendenden zuckerfreien D extrins. August Hesne in Düttlenheim bei Straß⸗ burg i. Els.
ä 4042. Zünder von Bohrschüssen. Johann Lauer, K. K. Oberst⸗Lieutenant in Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
XIV. R. 4189. Neuerungen an zwangläufigen Ventilsteuerungen; Zusatz zum Patent Nr. 36 007. — 0. Recke in SRherdt, Reg.⸗Bez. Düssel⸗ dorf.
XV. B. 7537. Gravirkopf. — Gebr. Brill in Barmen, Springerstr. 5/7.
XX. H. 6805. Selbstthätiges Unterbrechungs⸗ bentil für Luftdruckbremsen. — F. A. Holle- man in Visterwyk, Holland; Vertreter: C. Feh- & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
XXII. D. 2909. Einrichtung zur Darstellung von Ruß bei gleichzeitiger Dampfgewinnung. — Rob. Dreyer in Halle a. S, Anhalterstr 7.
XXV. Sch. 4396. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Abraham Scheib und Albert Bornefeld in Barmen.
XXIX. Sch. 4521. Verfahren stellung von Polstermaterial aus Rohrabfällen. — Lt. Schiller in Leipzig.
XXX. Z. 872. Vorrichtung, um Lungen⸗ kranken das Ausathmen zu erleichtern. — J. Zoberbier, Herzogl. gothaischer Bergmeister in Gera b. Elgersburg.
XXXIII. R. 4150. richtung für Tornister. Oschatz, Sachsen.
XXXIV. B. 22272. Hartwig Bernhöft in zessinnen⸗Str. 16.
„ H. 6933. Ausziehbares Wäsche⸗Trocken⸗ gestell. — Carl Hellfrisch und C. F. Teller in Offenbach a. M.
““ Verstellbarer Lehnstuhl. — T. Opel in Zeitz.
„ P. 3202. Metalklrücken für Zeitungsmappen. — Otto B in Dresden. XXXVII. K. 5291. Anschluß ableitern ar “ und Wasserleitungen.
Kr.mher & Co. in Dresden.
XXXVIII. B. 7417. Klemmzwinge für Tischler. — Wilhelm Herrmann Eduard Buchwald in Hamburg, Peterstr. 4.
XLII. S. 3512. Elektrischer Apparat zum Prüfen der Luft auf 55 Gegenwart von Gruben⸗ gas und anderen verbrennlichen Gasen und Dämpfen. — Je.. Wilson Swan in Lau⸗ riston Bromlev, Grafschaft Kent England; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110.
XLVI. K. 5304. Heißluftmaschine. — Ben- jamin Franklin Me Kinley in Covington,
Ky, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
„ W. 4640. Antriebsvorrichtung für Schwung⸗ räder. — W. Wassenberg und Joh. Buchty
in Aachen. 2146. Flanschendichtung mit
XLVII. C. Metalleinlage. — J. Claude Carter in Albert Road, Levenshulme bei Manchester, Grafsch. 2 G. Brandt in
ancaster, England; Ventketer: Baen SW., Kochstr. 4. 8 R. 4030. Wellenantrieb mittelst in er⸗ weiterten Kugellagern befindlicher Räder. — M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗
damm 29 a.
LII. E. 1954. Lagerung für Nähmaschinen⸗ Ringschiffchen F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
„ K. 5286. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit gemeeene 1 — Socrates Keats
n Leipzig, Carlstr. 22 I., d. Zt. in Wintertbur.
LIX. H. 6792. Rad einricht tung für Kapsel⸗ räderwerke. Heinr. Hoppe und Chr. Zimmermann in Frankfurt a. M.
LXIV. J. 1511. Vorrichtung zum hydrau⸗ ischen Abschließen von Gas beim Einpressen in Flüssigkeiten auf dem Fasse. — J. Jessen
in Berlin, Waterloo⸗Ufer 1.
„ W. 4645. Selbstthätiger Zapfen⸗ und Ventilverschluß für Flüssigkeiten. Albert Wiegand und Herm. Hühne Nord⸗ hausen.
W. 4687. Lösbare Befestigung des Henkels
Deckelgläsern und anderen Gefäßen,.
& Cie.
Verstellbare Tragvor⸗ C. W. Ringe in
Beinkleidauszieher. Berlin 8., Prin⸗
von Blitz⸗ ö
— in
an Hermann Weissenburger in Kannstatt.
W. 4732. Gummipfropfen mit Man⸗ schette. C. Weissenborn in Berlin, Prinzenstr. 8.
LXV. T. 1901. Neuerung in der Befestigung von Schiffsschraubenflügeln in der Nabe. William Ph. Thompson in Liverpool, Lancaster, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW. —
zur Her⸗
Klasse.
LXXI. K. 5426. Schneidepresse für Leder und ähnliches Material. — John Keats in Bagnal bei Stoke⸗ upon⸗Trent, Stafford und Arthur Keats in Stafford, 41 Gaol Road; Vertreter: F. Thode & Knoop in Dres eden, Amalien⸗ straße
LXXVI. R. 3941. Apparat zur Bildung von Kreuzspulen mit konischen Enden. — Joh. Jacob Rieter & Co. in Winterthur, Schweiz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
LXXVII. G. 4035. Neuerung an schwimmenden Spielzeugen. Simon Günthermann in veee. Rosenthal 29.
LXXXV. 2213. Ventilanordnung bei dreh⸗ baren Filtern zur Veränderung der Durchfluß⸗ richtung. — James Allen Crocker in New⸗ Pon V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co.
n Berlin S, Königgrätzerstraß ze 101. Berlin, den 5. Mai 1887 “ VW Patentamt. [6826] Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekarnt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasscec.
VIII. Nr. 16 113. Gustav Ahrens in Elber⸗ feld. — Gasfeuerwagen für Appreturmaschinen. Vom 29. Januar 1881 ab.
XV. Nr. 22 941. The Allen Machine Company Limited in SHalifar, York, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätz erstr. 101. — Apparat zum Zu⸗ führen einzelner B Blätter für Anfeucht⸗ und Druck⸗ maschinen. Vom 19. Drne mwober 1882 ab.
„ Nr 32 795. The Allen Hachine Company Limited in Halifar, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. — Apparat zum Zuführen einzelner Blätter für Anfeucht⸗ und Druck⸗ maschinen; Zusatz zum Patent Nr. 22 941. Vom 3. April 1885 ab.
XVII. Nr. 34 943. Comgagnie Géné- rale pour Ila Production du Froid (Procédés E. Fixary) in Paris, Avenue de l'Opéra Nr. 15; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Schmiervorrichtung für Eis⸗ maschinen. Vom 7. Juni 1885 ab.
Nr. 36 881. Compagnie Géeéntrale pDpour Ila production du FfFroid (Procédés E. Fixary) in Paris, Avenue de l'Opéra Nr. 15; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Schmiervorrichtung für Eismaschinen: Zusatz zu P. R. 34 943. Vom 28. Januar 1886 ab⸗
XXVIII. Nr. 33 061. Wertheimer zu Alleghany, County of Alleghany State of Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin SW Anhaltstr. Apparat zum Gerben von Häuten, insbesondere um dieselben abwe chselnd der Gerbeflüssigkeit und dem Vacuum auszusetzen. Vom 10. März 1885 ab.
XLIV. Nr. 34 630. Heinrich Schwabacher in Berlin, Königgrätzerstr. 10. — Cigarren⸗
verkaufs⸗Apparat Vom 15. August 1885 ab.
ILIV. Nr. 18425. The Ahen Machine Company Limited zu Halifar, York, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. — Vorrichtung zum Auftragen von Gummi u. s. w. auf Papier, Zeug u. s. w. Vom 13. November 1881 ab.
Nr. 29 414. The Allen HMachine Company Limited in Halifax, York, England; Vertreter: Brydges & Co. in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 101. — Maschine zum Gummiren von Pavpier. Vom 3. Mai 1884 ab.
LXXXIX. Nr. 24 963. Friedrich Schulze in Hohenerxleben b. Staßfurt. — Verthe ilungs⸗ apparat für Rübenschnitzelmaschinen. Vom 7. Juni 1883 ab.
Nr. 27 541. Friedrich Schulze in Hohen⸗ erxleben b. Staßfurt. — Neuerung an dem unter Nr. 24 963 patentirten Vertheilungsapparate für Rübenschnitzel⸗Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 24 963. Vom 21. November 1883 ab.
Berlin, den 5. Mai 1887.
s Kaiserliches Patentamt. [6827]
Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. 1e 1““ I. Nr. 2550. Spiral⸗Sieb mit ungebrochenen
eb und Purifikator zur Aufbereitung von
rzen VI. Nr. 36 107. Aus Roststäben gebildete Ko⸗ lonnenböden für Destillirapparate. XIII. Nr. 36 298. Rohrbefestigung für Dampf⸗ kessel mit Doppelröhren. XIV. Nr. 36 436. Anpressung von Exeenter⸗ ringen mit:, eist Federn.
„ Nr. 37 633. Zwangläufige Ventil⸗ und Hahn⸗
steuerung.
XVIII. Nr. 25 486. Neuerungen an Apparaten zum Behandeln von Eisen⸗ und Stahlblöcken, abhängig vom Patent Nr. 21 716. ““
Klasse.
XX. Nr. 3668427. bahnfahrzeuge. XXV. Nr. 5007. am Cotton⸗Wirkstühle.
„ Nr. 15 989. Eine
maschine.
für Eisen⸗ Fadenführer⸗Einrichtungen Rund⸗Ränder⸗Strick⸗
„ Nr. 18 985. Neuerungen an der durch Patent Nr. 15 989 geschützten Rund⸗Ränder⸗ Strickmaschine; I. Zusatz zu P. R. 15 989.
XLII. Nr. 23˙038. Wassermesser.
„ Nr. 32 145. Kolben⸗Indicator für Dampf⸗ und andere Motoren.
XLIV. Nr. 27 667. Schnalle für Hosen⸗ und Westenbänder.
XLIX. Nr. 31 988. Stanzmaschine.
LII. Nr. 32 434. Oberfadenspannapparat für das Vernähen von Knäulrollen.
LXIII. Nr. 31 720. Bremsschloß für Bi⸗
eyeles. Nr. 31 955.
LXXI. schine. LXXVI. Nr. 38 441. Schlagmaschinen. Berlin, den 5. Mai 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Sohlenausschneide⸗Ma⸗
Siebtrommel für
22*
Die Entwickelung des Musterregister
im Monat April 1887.
Im Monat April 1887 haben die nach⸗ stehend benannten Gerichte im „Reichs⸗Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle veröffentlicht:
Ur⸗ Muster davon heber. bz. Mod. plast. Flächenm. böö— 20 194 25 —
20 330 159
18 96 86
1b8816
10 A6
10 672 — ö“
154 7
48 48 1909 19 50 13 104 98 *)
Amts sgericht 1 1) Berlin 1 1 9 . 2 Offenbach⸗ 5) Dresden.. 6) Lüdenscheid 7) Meerane. 8) Solingen .. 9) Elberfeld 10) Iserlohn . 11) München I. 12) Hamburg 13) Nürnberg. 14) Stuttgart. 51 15 16 16) Klingenthal.. 7 172) bdg.. 71 18) Mülhausen i. E. 193 19) Frankfurt a. M. 34 20) Glauchau . .. D“ 22) Bremen. 23) Breslau. 24) Düsseldorf. 25) Greiz.. 26) Hagen i. W. EI) a 28) Kannstatt. 29) Kassel... 30) Radeberg. 3¹) Reichenbach 32) Schmölln. 33) Annaberg .. 34) Apolda ... 35) Bielefeld .. 36) Bonn... 37) Burgstädt ... 38) Donaueschingen — 1 Frankenberg. 4) Fürch.. 42) Gmünd.... 43) Gotha .... ““ 45) Hohenstein⸗ Ernstthal. 46) Koblenz... 47) Leer.... 48) Lübeck.. 49) Mannheim 50) Offenburg. 51) Plauen .. 52) Roßwein. 53) Rudolstadt 54) Steinach... 55) Wächtersbach. 56) Wiesbaden. 57) Wurzen ... 58) Aachen ... 59) Alfeld ... 60) Arnstadt... 61)
„Gr= 1-100 00 00
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Aschersleben
*) Schriften, Garnituren ꝛc. Stückzahl. “ **) 30 theils plastische, theils Flächenmuster.
ohne Angabe der
Vom Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 104 4A. und 104 B. ausgegeben.
Ur⸗ Muster davon
Amtsgerich heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 62) Balingen in Württemberg. Bautzen. Bayreuth. Berlin II. Böblingen Braunschweig. Charlottenburg Deggendorf Detmold Dillenburg Eibenstock.
Ein beck Eisenberg. Eßlingen Fulda 8 Gehren “ M. “ Gl atz . Gräfenthal. Greene 8 Halle a. S Hannover .. Hermsdorf u. K. Herzberg a. H. Höhr⸗Grenz⸗ hausen Ilmenau Kaiserslautern Königsberg Königsee Lahr. Langerselboid.
Laubach .. Lengefeld di. Geb. E1“ Magdeburg .. Marburg. Minden. 8 Mülheim a. d. Rh. München II. Naumburg a. S. Neurode. Neustadti. Bad. Neustadt O.⸗S. Norden. Oberstein Oelsnitz. Pforzheim.D Potsdam Pulsnitz. Quedlinburg Rastatt Ravensburg . Saargemünd. Soydch.. Schneeberg Schweidnitz Schwelm ... est Spremberg .. 121) Stettin .... 122) Straßburg i. E. 123) Striegau 124) Treuen..
125) Trier
126) Villingen 127) Waldenburg 199 Waldheim 129) Wriezen.. 130) Zeitz ...
131) Zöbl itz.
132) Zweibrücken
Zusammen 411 5585 2205 3380
In Leipzig sind von 8 Ausländern 148 pla⸗ stische und 3 Flächenmuster niedergelegt worden, und zwar von 6 Oesterreichern 147 plastische, 1 Franzosen 3 Flächenmuster und 1. Engländer 1 plastisches Muster.
Gegen den Monat März 1887 ist im April 1887 die Zahl der Gerichte unverändert ge⸗ blieben, die der Urheber hat um 34, der Muster bez w. Modelle um 798 (294 plastische und 504 Flächenmuster) zugenommen.
Im Vergleich zum Monat April 1886 ist im April 1887 die Zahl der Gerichte um 5 und die der Muster und Modelle um 736 (+ 363 plastische, 1099 Flächenmuster) zurückgegangen; die Urheber hat um 2. zugenommen.
Im Jahre 1887 „Reichs⸗Anzeiger“ 21 316 neu geschützte (8634 plastische und veröffentlicht worden, darunter 442 von Aus ländern niedergelegte (von Oesterreichern 23. Franzosen 196, Engländern 5, Belgiern Italienern 1, Nord⸗Amerikanern 1).
8 63
64) 65) 66) 67) 68) 69) 70) 71 )
—
21ö2ö2IönNNögSö - S SimS’be
87) 89) 90) 91) 92)
93 898 95 96 97 98 99 100) 101) 102) 103 104⁴4) 105) 106) 107) 108) 109) 110) 111) 112) 1I 114) 115) 116) 117) 118) 119) 120)
—
der sind bis Ende April im Bekanntmachungen über Muster und Modelle 12 682 Flächenmuster)