8
Werth der Maschine.
Bei Erhebung dieser Quote ist den vorzulegenden Stücken, auf welchen die geleistete Zahlung durch Abstempelung vermerkt wird, ein doppeltes, arith⸗ metisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen.
Berlin, den 21. Mai 1887. [10364]
Landerwerb und Bauverein auf Actien in lid. Dr. Jausel. Julius Joseph.
Essener Bergwerksverein „KRönig Wilhelm“. In der ordentlichen Generalversammlung unseres Vereins vom 26. März d. Js. wurde ein⸗
stimmig beschlossen: I. Das Grundkapital der Gesellschaft von Thlr. 3 000 000,— = ℳ 9 000 000,— auf ℳ 1800 000,— herabzusetzen und zwar in der Weise, daß von je 5 der gegenwärtigen Aktien nur eine G bleibt und daß demgemäß ein Jeder, welcher der Direktion 5 der gegenwärtigen Aktien mit den zugehörigen Coupons und Talonz einreicht, eine derselben mit dem von der Direktion zu unterzeichnenden Vermerk — Vollaktie Nr. — gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 26. März 1887 — versehen nebst neuem Dividendenbogen und Talon zurückerhält, während die übrigen Aktien nebst Dividenden⸗ bogen und Talons in dem Besitz der Gesellschaft verbleiben und kassirt werden. 8 II. Das reduzirte Grundkapital unseres Vereins durch Ausgabe von 1260 Priori⸗ tätsaktien jede zu ℳ 1000,— um ℳ 1200 000,— zu erhöhen, dieselben zum Pari⸗Course aus⸗ zugeben und den Besitzern der reduzirten Stamm⸗Aktien in der Weise zur Verfügung zu stellen, daß auf 5 reduzirte Aktien 2 Prioritäts⸗Aktien entfallen, diese Prioritäts⸗Aktien auch derart vor den übrigen Aktien zu bevorrechtigen, daß denselben vorab aus dem Reingewinn nach Dotirung des statutmäßigen Reservefonds 5 % Dividende mit Anspruch auf Nachzahlung falls in einem Jahre kein Gewinn erzielt wird, gewährt, der Rest des Reingewinnes nach Abzug von 10 %, welche einem behufs Ergänzung der Vorzugsdividende von 5 % bis zur Höhe von 10 % des zur Ausgabe gelangten Prioritäts⸗Aktienkapitals zu bildenden Spezial⸗ reservefonds überwiesen werden, sowie abzüglich der statutmäßigen Tantième gleichmäßig pro rata des Kapitals als Dividende unter die Stamm⸗Aktien und Prioritäts⸗Aktien vertheilt wird, daß ferner bei einer etwaigen Liquidation die Prioritäts⸗Aktien vorrechtlich aus der Liquidationsmasse befriedigt werden. Nachdem die Eintragung der vorstehenden Beschlüsse in das Handelsregister stattgefunden hat,
fordern wir auf Grund der uns von der Generalversammlung ertheilten Ermächtigung, behufs Ausführung des Beschlusses ad I., unsere Aktionäre hierdurch auf, ihre alten Aktien nebst Dividendenbogen und Talons
unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern⸗Verzeichnisses unserer Direktion auf
Zeche Christian Levin zu Borbeck baldigst einzureichen und werden den Aktionären
demnächst die abgestempelten Vollaktien nebst neuen Dividendenbogen und Talons zugehen. Mit der kostenfreien Entgegennahme der alten Aktien und Veranlassung des Weiteren sind auch: die Firma Friedr. Grillo zu Essen, I. Hagenstraße Nr. 20, und das Bankhaus C. W.
Schnoeckel jr. zu Berlin LLC Nr. 5, beauftragt.
Gleichzeitig fordern wir in Ausführung des Beschlusses zu II. unsere Aktionäre hierdurch auf
spätestens bis zum 30. Juni 1887 unter Vorlage ihrer convertirten Stamm⸗Aktien
das mit jenem Tage erlöschende Bezugsrecht auf die zur Ausgabe gelangenden Prioritäts⸗Akti bei unserer Direktion zu Borbeck oder den vorbenannten Firmen anzumelden, den Ar⸗ meldenden Pfarderlichen Fetcenungoscheize ö1““ werden. ie Prioritäts⸗Aktien sind vom 1. Juli 1887 an dividendenberechtigt. Bei der Zeichnu
dieselben, welche sowohl bei unserer Direktion als auch bei den vegeaw. .ra 1 kann, sind 25 % des gezeichneten Betrages baar einzuzahlen. Der Rest von 75 % muß zuzüglich 5 % Zinsen ab 1. Juli er. in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Juli cr. eingezahlt werden und erfolgt demnächst die Aushändigung der Prioritäts⸗Aktien, sowie die Rückgabe der convertirten mit dem Stempelvermerk: Hernaege u die IG Fih gect⸗. versehenen Aktien.
1 Auf die vor dem 30. Juni cr. geleisteten Zahlungen werden 5 % Zinsen vom Zahlr i dahin vergütet, und sind auch Vollzahlungen vor diesem Termine statthaft. Linß “
Essen, den 18. Mai 1887. Der Vorstand.
Landerwerb und Bauverein
auf Actien in liq.
Die Auszahlung der dritten Liquidationsquote auf die Actien unserer Gesellschaft erfolgt mit 16 ⅜ % des Nominalbetrages, d. h. 50 Mark pro Stück, vom 25. Mai cr. ab an der Kasse des hem Julius Joseph, Friedrichstraße 23 ierselbst, während der üblichen Geschäftsstunden.
[10357]
Der Aufsichtsrath.
Nachdem die in der Generalversammlung der Kommanditisten der Gorkauer Societäts⸗ Branuerei am 14. Dezember 1886 beschlossene Ummandlung der bisher unter der Firma Törshte. Societäts⸗Brauerei“ bestandenen Commandit⸗Gesellschaft auf Actien in eine Aectien⸗Gesellschaft unter gleicher Firma mit dem Sitze in Gorkau, Kreis Schweidnitz, in dem Gesellschaftsregister des Königlichen Amtegerichts in Schweidnitz zur Eintragung gelangt ist, veröffentlichen wir hiermit unter Bezug auf Art. 2062. des H.⸗G.⸗B. nachstehende in Gemeinschaft mit dem persönlich haftenden Gesell⸗ schafter von diesem mit der Anmeldung eingereichte Bilanz,
Sfefflsecat. e 88 mecdene sol ie Societäts⸗Antheilscheine sollen durch Aufdruck eines Stempels folgenden Wortlauts: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Dezember fnlg⸗ ist die Gesellschaft in finte etten hesalschaft, umgewandelt und gilt gegenwärtiger Antheilsschein als Actie der r Höhe. als Stamm⸗Actien der Actien⸗Gesellschaft kenntlich gemacht werden, und fordern wir daher die In von Societäts⸗Antheilsscheinen hiermit auf, ihre Titres an uns h aee und ar. daben die, 8 aber
[9965]
beizufügen, da eine neue Coupons⸗Serie ausgereicht werden soll. Gorkau per Ströbel, im April 1887. 81
Gorkauer Societäts⸗Brauerei. Der Vorstand: Der bisheride Sesehts Inhaber: W. Br. von Lüttwot.
Gorkauer Societäts⸗Brauerei. Bilanz am 22. Dezember 1886.
8 Activa. ℳ „₰ nlage⸗Conten (Mobilien und Immobilien 7 77 Fabrikate und Betriebsbestände . 3 ¹ 12⁰ 89998 Außenstände . ... . 23 518 03 Cassa⸗Bestand .. 1 56299 Cautionen (Eigene) 6“ 6 000—- Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 103 629 69
[1008 157 58
“ Passiva. Actien⸗Capital . ypotheken⸗Capital onsortial⸗Conto Cautionen (Fremde). Diverse Creditores Deleredere⸗Conto
ℳℳ —
328 800 — 225 750— 375 295 40 6 000 — 71 106 28 1 200 —
1 008 151 68
Gorkauer Societäts⸗Branerei. 8 W. Br. von Lüttwitz.
orse, Zellerthaler Dampf⸗Dreschmaschinen⸗Gesellschaft.
Aetiva. Bilanz vom 31. Dezember 1886. Passiva.
ℳ 2₰ 9150—
1 Actien⸗Capital
Hen1ö1ö16“ 1
1*“nn 1 G“
Stammantheil beim Vorschußverein 3 1. Kirchheimbolanden. . 8 k
Werth des Strohbinders
9 663133
ℳ 350.—
² 163.33
ℳ 513 33
Dem Se. wurden überwiesen. hseb ver Kasse ohige...
und soll eine Dividende nicht vertheilt werden.
Debet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Credit.
Betriebsunkosten⸗Conto... Maschinenversicherungs⸗Conto. Personalversicherungs⸗Conto. Statutenmäßige Abschreibung. 1116*“
2 000 100 100 300
1 200
3 700
General⸗Einnahme⸗Conto
und fordern gleichzeitig die Glaͤubiger der 8
[10362]
Zürich, der Basler Handelsbank und den Berner Handelsbank in Bern, in Schaffhausen, der Banca Cantonale Ticinese in Belli in Lugano, dem Bankhause Pury & Cie. Geuf, ferner bei der Direktion der Dis ℳ u. Cie. und dem A. Schaaffhausen'schen u. Söhne und der Filiale der Bank für Handel und Nationalbank des Königreichs Italien in Rom, und Livorno zur Verfügung stehen.
Der Vorstand der unterzeichneten schaft beruft auf den 17. Juni dieses Jahres, Nachmittags 3 Uhr, im Konferenzsaale der Fabrik, eine versammlung der Aktionäre. Tagesordnung:
Mitglieder des Aufsichtsrathes. Actienzuckerfabrik Trendelbusch b. Helmstedt,
den 19. Mai 1887. 8 Der Vorstaund.
Aktien⸗Gesell⸗
General⸗
Neuwahl für die statutenmäßig ausscheidenden
6) Berufs⸗Genossenschaften. [10406] Sections⸗Versammlung Montag, den 13. Juni a. c., Mittags 12 Uhr, im Restaurant Arens (vorm. Klette), Berlin NW., Karlstr. Nr. 27. Tagesordnung: 8 1) Abnahme des Rechenschaftsberichts für 1885 und 1886 nebst Wahl von 3 Rechnungs⸗ Revisoren pro 1887. “ über den Etat für das Jahr 8
3) Wahl der statutgemäß ausscheidenden Vor⸗ standsmitglieder und deren Ersatzmänner.
4) Wahl der Vertrauensmänner und deren Stell⸗ vertreter.
5) Wahl von Beisitzern und Stellvertretern zum
Schiedsgericht. 6) Wahl von Delegirten zur Genossenschafts⸗ versammlung. Landsberg a. W., den 20. Mai 1887. Nordöstliche Eisen⸗ u. Stahl⸗ Berufs⸗Genossenschaft.
II. Section. 8 Otto Paucksch, Vorsitzender.
(1040702 Sektionsversammlung. Am 12. Juni 1887, Nachmittags 2 ½ Uhr, findet die diesjährige Sektionsversammlung im gelben Saale des Bürgermuseums statt in Stuttgart
att.
gadie Tagesordnung enthält folgende Gegen⸗
ände:
1) Verlesung des Protokolls der letzten Sektions⸗
versammlung.
2) Geschäftsbericht für das Jahr 1886.
3) Rechenschaftsbericht für 1886. Antrag des Vorstandes auf Ertheilung der Decharge.
4) Neuwahl von 2 Mitgliedern des Sektions⸗ vorstandes und deren Stellvertreter.
ö
5) Wahl eines Beisitzers zum Schiedsgericht und zweier Ersatzmänner.
6) Wahl einer Prüfungskommission zur Vor⸗ prüfung der Abrechnung über 1887.
7) Beschlußfassung über den Etat für das Jahr
8) Bestimmung über den Ort der naä lichen Sektlonsversammlen. chsten ordent⸗
der Versammlung. Stuttgart, den 20. Mai 1887.
Deutsche Buchdrucker Berufsgenossenschaft.
Sektion IV. (Südwest). Der Vorstand: Carl Grüninger, Vorsitzender.
8) Verschiedene
8 Bekanntmachungen.
[10131] Bekanntmachung. Lüchow durch den Rücktritt des bisherigen In⸗ habers in den Ruhestand zur Erledigung 1 ist, ersuche ich qualifizirte Bewerber um die vakante Stelle, mir ihre bezüglichen Gesuche nebst Zeug⸗ nissen und Lebenslauf bis zum 20. Juni d. J gefälligst einzureichen. Lüneburg, den 16. Mai 1887. Der Regierungs⸗Präsident. 8 Lodemann.
[10397]
Ausschreibe Aklusschreiben.
In Hanau ist — in Folge Ausscheidens des seit⸗ herigen Inhabers — die Stelle eines Oberbürger⸗ meisters neu zu besetzen. Die Zeitdauer ist zunächst auf 8 Jahre, der Gehalt auf Sechstausend Mark und Tausend Mark statt einer Dienstwohnung be⸗ stimmt worden. .
Bewerber, welche die Qualifikation zum Richter⸗ amt oder höheren Verwaltungsdienst besitzen (§. 37 Abs. 3 des Gesetzes über die allgemeine Landes⸗ verwaltung vom 30. Juli 1883), wollen ihre Mel⸗ dungen unter Darlegung ihrer Personalien dem Iö bis zum 20. Juni d. J. zugehen assen.
Hanau, 18. Mai 1887.
Der Vorsteher des Gemeinde⸗Ausschusses. H. Weishaupt.
[64021] Carbolineum⸗Anthraein
d. chem. Fabrik stav Schallehn
[10361]
ziehung des § 150 der Statuten die nach § 145 der Rentenanstalt auf
in das Anstaltsgebäude, Tübingerstraße Nr. 16 hier, einzuladen.
Zie Gegenstände der
Stuttgart, den 20. Mai 1887.
Mittwoch, den 22. Juni d. J.,
Generalversammlung
der
Allgemeinen Renten⸗Anstalt zu Stuttgart
Nachdem die Rechnung des Jahres 1886 geprüft ist, erlaubt sich der Verwaltungsrath in Voll⸗
letzteren stimmberechtigten Mitglieder der Allgemeinen
Vormittags 11 Uhr,
zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung
Tagesordnung sind:
1) Abhör der letzten Jahresrechnung nebst den Anträgen wegen Verthei ung einer Divide de auf die verschiedenen Betheiligungsformen und Beantragung der öö der Renten⸗ versicherungsform mit sofort beginnender Leibrente in den regelmäßigen Geschäftsbetrieb.
Wir nehmen in dieser Beziehung auf den Rechenschaftsberichtà 5 2) eupehl non sün 8 fünf 8b Fte Bezub⸗ er Rechenschaftsbericht kann auf dem Bureau der Anstalt i 2 i Monats ab in Empfang genommen werden. ö 1 2
Ersatzmännern für den Gesellschaftsausschuß.
Der Verwaltungsrath.
Die Verhandlungs⸗Gegenstände sind: 1.) Abnahme des 15. Geschäftsberichtes
3) Erneuerungswahl für die im Herren A. Salomonsohn,
liedes des Verwaltungsrathes. 4) G. 2 der Statuten).
Den Tit. ommen lassen.
Luzern, den 16. Mai 1887.
— J. Damm, Vorstand.
Gotthardbahn.
Einladung zur Generalversammlung.
Die Herren Aktionäre der Gotthardbahn, beziehungsweise die h. Regi izeris
Kantone, welche sich zur Verabreichung von Subvention für di rd bchnen ltgen der Fehwe sfr ssn
“ v nen für die Gotthardbahn⸗Unternehmung verpflichtet
3 den 27. Juni d. Js., Vormittags 10 Uhr, i eingeladen.
Js. an in deutscher und
Florenz,
.
.“
chen Generalversammlung, welche Montags,
m Regierungsgebäude in Luzern stattfinden wird,
der Direktion und des Verwaltungsrathes sowie der
Jahresrechnungen und Bilanz für das Jahr 1886. 2) Festsetzung der für das Jahr 1886 zu bezahlenden Dividende. Austritt befindlichen Mitglieder des Verwaltungsrathes: 91.— Dietler, nande orrenti, Ingenieur Tortarolo und Ingenieur Maraini s für die durch den Hinschied des Herrn Stähelin⸗Brunner erledigte En nd Ersabwahl
Geh. Regierungs⸗Rath Dülberg, Com⸗
ahl von 3 Mitgliedern und 3 Suppleanten der Rechnungsprüfungskommission (Art. 53
„Die Aktionäre, welche der Versammlung beiw dder si ionäre i vertreten lassen wollen, haben ihre Aktientitel entweder 8g F.eeege ö
der Hauptkasse der Gesellsch unten erwähnten Zahlstellen Frankfurt a.
1s 2 Tage vor dem Versammlungstage bei
aft in Luzern oder wenigstens 6 Tage vor dem Ver ammlungstage bei 2 Seb 1. bes der Deutschen Ffekeen und Rrage bei den ee wenhe 11 genehmigenden Bankhäusern niederzulegen, und erhalten
Regierungen der subventionirenden Kantone werden wir ihre Stimmkarten zu⸗
Die unter Ziffer 1 und 2 der Traktanden erwähnten Vorl
Büte sescen Zeges. gnndn b erw n Vorlagen werden nebst dem Berichte der
Fen güceohson voen Feih es ungen der subventionirenden Kantone dir
Gotthardbahn, nämlich der Hauptkasse der Gesellschaft in Luzern, der Schweizerischen Kreditanstalt in be.vn Bankhäusern Zahn u. Cie. und R. Kaufmann in Basel, der
er Aargauischen Bank in Aarau, der Bank in Winterthur, der Bank
n Kanton ekt zugestellt werden und den französischer Ausgabe bei den Zahlstellen der
nzona, der Banca della Svizzera Italiana
in Neuenburg, d 1 lian konto⸗ Gesellschaft 8 em Bankhause Lombard, Odier & Cie. in
Bankverein in Köln, dem Bankhause M. A.
Berlin, dem Bankhause S. Oppenheim jun. von Rothschild endlich bei der
Industrie in Frankfurt a. M., Genua, Mailand, Venedig, Neapel
Turin,
Namens des Verwaltungsrathes der Gott ardle :. Der Präsident: Sii Der Sekretär: Schweizer.
H. Rieter.
9) Besprechung etwaiger Anträge aus der Mitte
zum Deutschen Reichs⸗
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Verlin, Montag, den 23. Mai
—
“
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
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Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
das Deutsche Reich. r. 1184)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahrr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. asse. “
III. K. 5184. Apparat zum Formen von bieg⸗ samen Stoffen. — Isaac Benjamin Kleinert in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. ’ in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalkstraße 6.
VI. L. 4166. Ventilations⸗Jalousie⸗Einrich⸗ tung an der oberen b von Malzdarren. — Johannes Linz in Rawitsch, Prov. Posen. II. C. 2153. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsch. — C. M. Chwalla's Söhne in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstraße 80.
R. 4158. Vorrichtung zum Anzeigen der Dehnung der Waare an Spann⸗, Rahm⸗ und Trockenmaschinn. — Firma Rudolph & Kühne, Maschinenbau⸗Anstalt in Berlin N., Pankstraße 24.
W. 4688. Vorrichtung zum Trocknen von mehreren übereinander gespannten Gardinen, Svitzen, Tüllen und dergl. — Gebrüder Wolff in Plauen i. V.
XIII. B. 7571. Dampfkesselfeuerung mit seit⸗ lichen Entgasungskanälen. — Hermann Böttger in Dresden, Kaulbachstr. 25.
„ G. 4229. Druckanzeiger, Warnungs⸗ und ESicherheits⸗Vorrichtung für Dampfkessel. — C. Goetsch in Berlin SW., Teltower Str. 7.
K. 5395. Neuerungen an Gliederkesseln. — Curt Kind in Berlin W., Steglitzerstr. 3, und P. Köhler in Liegnitz. 1
Sch. 4462. Verbindung zwischen Rohr⸗ böden und Mantel bei Röhrenvorwärmern. — Albert Schneider in Magdeburg.
W. 4787. Zugregulirungs⸗Vorrichtung für Dampfkessel. — Wilh. Weber in Hannover, Marschnerstr. 48 II. 1
XIV. F. 3181. Neuerungen an Rundschieber⸗ steuerungen; Zusatz zum Patent Nr. 31 242. — J. R. Frikart in Lille, Frankreich; Vertreter: Eugen Gugel in München. .
M. 5110. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; Zusatz zum Patent Nr. 39 953. — K. & Th. Möller in
Kupferhammer b. Brackwede i. Westf. 8
W. 4783. Drehschiebersteuerung für
Dampfpumpen. — Nieolai Wernekinck,
stud. techn. in Berlin, Langestr. 8.
XV. B. 7102. Typenschreibmaschine. — John Becker in Boston, 50 Hartford Street, Mass., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 8
M. 4655. Typen⸗Ablegemaschine. — John London Mc. Millan in Ilion, Greafschaft Herkimer, Staat New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗
Riaath in Berlin SW. Lindenstr. 80.
XXI. H. 6664. Neuerung an Telegraphen⸗
Klbopfern. — Henry Alonzo House und Henry Alonzo House Jr. in Bridgeport, Grafschaft Fairfield, Connect, V. St. A.; Bertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗
straße 101.
XXII. E. 1921. Verfahren zur Darstellung
vpon geschwefeltem Resorcin (Thioresorein). — Ewer & Pick in Berlin W., Französische⸗ straße 53.
F. 3059. Verfahren zur Darstellung von alkylirten 5⸗Naphtylaminsulfosäuren. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
F. 3113. Verfahren zur Darstellung von Wollebordeaux und blauschwarz färbenden Azo⸗ farbstoffen aus alkylirten Naphtvlaminsulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. Fr. Bayer & Co. in Elberfeld.
Sch. 4525. Messer mit zerlegbarem
Griff. — J. Schmitt in Osnabrück.
XXXIV. B. 7482. Wäsche⸗Klammer. — Gebr. Buttermilch in Halle a. S., Land⸗ wehrstraße 8 /9. 1
Sch. 4566. oooöe. — Carl Schlottig in Olbernhau, Sachsen.
Z. 856. Johannisbeeren⸗Abstreifvorrichtung.
— Otto Zimmermann in Kalk bei Deutz.
XXXV. G. 4101. Vorrichtung zum Heben und Transportiren von Möbeln. — Ernst Graetz in Neusellerhausen und E. Ferd. Reinhold in Neustadt bei Leipzig.
XXXIX. L. 4175. Vorrichtung zum Auf⸗ lagern von Perlmuttermuscheln während der Bearbeitung mit der V1Sa — Albert Lehmann in Berlin, Köpenickerstr. 147.:
XLV. Sch. 4498. Hufeisen mit auswechsel⸗
harer Unterlage zum Schutze gegen das Aus⸗
leiten der Pferde. — Oswald Schmidt in
erlin, Fehrbellinerstr. 28.
XLVII. B. 7329. Vorrichtung zur Herstell ung von Faconstücken aus weichem Moos⸗Torf für Rohrumhüllungen. — Carl Brader in Olden⸗
burg.
„ J. 1499. Durch Luftdruck und Flüssigkeits⸗ säule in die Ferne wirkende Auslösevorrichtung. — Franz Jerrmann in Berlin W., Wil⸗ AAAAAAA“”“
Klasse.
XLVII. M. 4983. Neuerung an dem durch Patent⸗
Anmeldung M. 4579 geschützten Excenter⸗ oder
Kurbelschubgetriebe; Zusatz zur Patent⸗Anmel⸗
dung M. 4579. — Hermann Moehring und Albert Pflüger in Frankfurt a. Main, Ulmenstr. 7. 8 XLIX. B. 7288. Maschine zum Schneiden von Gewinden an Schraubenbolzen. — Martin Bischoff in Schwelm i. W. 1
„ M. 5033. Selbstthätige Hobelmaschinen⸗ Umsteuerung. — 0. Müller in Neuschönefeld b. Leipzig. 8
LI. B. 7107. Elektropneumatik für Orgeln. — Brüder Edmund Brauner und Wilhelm Brauner und Friedrich Drexler in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 1
H. 6581. Instrument zum Transponiren von Musiknoten. — Georges Henri Huard in Paris; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Oranienstr. 57. 8
L. 3981. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten; Zusatz zum Patent Nr. 33 7822. — Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Panl Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leipzig. 8
L. 4082. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten; Zusatz zum Patent Nr. 33 782. — Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Paul Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leipzig. 8
Z. 844. Neuerung an Bälgen für Accor⸗ deons und ähnliche Musikinstrumente. — W. Zielke in Thorn.
LX. S. 3770. Neuerung an indirekten Ueber⸗ trager. — Sächsische Maschinen- fabrik zu Chemnitz in Chemnitz.
LXIII. K. 5373. Zweirädriges Fahrrad anit zwei verstellbaren Radachsen. — August Krätzer in Sinn b. Herborn.
„ R. 4087. Selbstthätige Wagenbremse. — L. Rouvaux in Namur, Belgien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
LXV. T. 1886. Apparat zum Reinigen der Außenwände von fahrenden Schiffen. — Theodor Thorsen, Schiffskapitän in Arendal; Ver⸗ treter: Dr. G. Krause in Cöthen.
LXVIII. H. 6488. Sicherheitsschloß. — Simeon J. Hicks und John W. Hicks in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43 I.
K. 4891. Rotirende Zuhaltungen bei Sicherheitsschlössern. — August Kleinau in Hamburg.
K. 5336. Thürschließer. — Conrad Köster in Frankfurt a. M., Alte Mainzer⸗ gasse Nr. 21. 1
W. 4415. Thürgehänge mit selbstthätiger Schließvorrichtung nebst Zuschlagshinderer. — F. W. Wallner Jr. in Bonn.
LXX. S. 3721. Bleistifthalter; Zusatz zu der Patent⸗Anmeldung S. 3681. — Jacob Spear in Fürth, Bayern 1
LXXX. A. 1539. Maschine zum Herstellen von Ziegeln und dergl. — James Colwell Anderson in Highland Park, Lake County, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anbalistr. 6.
W. 4525. Abschneideapparat für Falz⸗ ziegeln. — Oskar Wetzer in Hersbruck bei
Nürnberg.
LXXXI. L. 4230. Neuerung an Seilbahn⸗ wagen. — Georg Lauer in Leipzig⸗Gohlis, Möckernschestraße 23.
LXXXVII. Sch. 4548. Neuerung an Drahtzwickzangen. — F. H. Schilbach in Leipzig.
Berlin, den 23. Mai 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse.
XXXIV. C. 2031. Kugellager für Dreh⸗ scheiben, Möbelrollen und dergl. Vom 14. Ok⸗
tober 1886. 6301. Jauchenablaßhahn. Vom
XLV. H. 20. Dezember 1886. „ M. 4736. Säemaschine in Verbindung mit Pflug. Vom 27. Dezember 1886. LXXXVI. B. 6969. Neuerungen an Ketten⸗ für Webstühle. Vom 13. September Berlin, den 23. Mai 1887. Kaiserliches Patentamt. I10282] tüve. “ „Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: P. R. 40 029 - 40 092. Klasse. III. Nr. 40 052. Zopfhalter. — W. Kramer
[10281]
in Kattenstroth b. Gütersloh. Vom 25. Dezem⸗ ber 1886 ab. v .“ 8
8
Klasse.
IV. Nr. 40 045. Neuerung an Petroleumlampen⸗
brennern. — Schwintzer & Gräff in
Berlin, Sebastianstraße 183. Vom 25. Februar
1886 ab.
Nr. 40 048. Selbstthätiger Auslöschapparat für Lampen. — E. Phillips in London, 84. Bishopsgate Street und G. H. Funck in London, 27. Palmerston Buildings old Broad Street, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW. Anhaltstr. 6. Vom 3. Oktober 1886 ab.
Nr. 40 049. Rundbrenner für Petroleum mit seitlicher Brennfläche des Dochtes. — A. Cautius in Berlin 0., Fruchtstr. 73. Vom 19. Oktober 1886 ab.
Nr. 40 053. Verstellbarer Lampenschirm. — Hohenstein & Lange in Berlin N., Prinzenallee. Vom 29. Dezember 1886 ab. VIII. Nr. 40 047. Apparat zum Galliren, Ab⸗
spülen, Waschen, Trocknen, Färben u. s. w.
wollener Kammzugbobinen. — Société Har-
mel frères in Val des Bois, Gemeinde
Warmeriville bei Reims, Frankreich; Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 23. Sep⸗
tember 1886 ab.
Nr. 40 055. Bürstmaschine. — C. M. chwalla's Söhne in Wien VII., Apollo⸗ gasse 4; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 15. Januar 1887 ab.
XIV. Nr. 40 040. Neuerung an Dampfmotoren mit dünnschichtigem Dampferzeugungsraum. — W. Sehmidt in Braunschweig. Vom 14. Juli 1886 ab.
XV. Nr. 40 073. Tvpen⸗Gieß⸗ und Setzmaschine. — E. Codignola in Mailand, Italien; Vertreter: Bryqdges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 9. Juni 1886 ab.
XX. Nr. 40 043. Magnetische Kontakther⸗ stellung für Theilstreckenleiter elektrischer Eisen⸗ bahnen. — K. Pollak und G. Binswanger in London E. C. Great Saint Thomas Apostle; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 12. Novem⸗ ber 1886 ab. 1“
Nr. 40 086. Neuerung an Signalflügeln mit innerer Beleuchtung für optische Telegraphen. — V. Spicer und J. Schreuder in Pitts⸗ burg, Penns., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 27. Juli 1886 ab.
Nr. 40 089. Auffahrbarer Weichenspitzen⸗ verschluß. — Zimmermann & Buchloh in Berlin N., Uferstr. 6a. Vom 1. Dezember 1886 ab. 8
Nr. 40 091. Greifer für Straßenbahnen mit Seilbetrieb. — A. H. Lighthall in San Francisco, Cal. V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 1. Fe⸗ bruar 1887 ab.
Nr. 40 092. Wagen mit Spurrädern und glatten Rädern. — A. Diekinson in Tram⸗ way⸗Depot Darlaston, County of Stafford, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 8. Februar 1887 ab. 8
XXI. Nr. 40 039. Verfahren zur Herstellung von Elektrodenplatten für Akkumulatoren. — Sass & Friederich in Berlin 8., Dresdenerstr. 57. Vom 10. Juli 1886 ab.
XXVI. Nr. 40 030. Neuerungen an Gas⸗ vorlagen und Steigerohren. — O. Ruppert in Hamme bei Bochum. Vom 9. Juni 1886 ab.
Nr. 40 061. Neuerungen an Regenerativ⸗ Gasbrennern. — J. P. Goulson in Berlin SW., Yorkstr. 10. Vom 8. Juli 1886 ab.
Nr. 40 067. Neuerung an nassen Gas⸗ messern. — E. Schrabetz in Wien I., Deutschmeister Pla 2; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 22. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 070. Gaswaschapparat; Zusatz zu P. R. 31 196. — E. Ledig in Chemnitz i. S., Wilhelmstr. 14 I. Vom 11. Januar 1887 ab.
XXIX. Nr. 40 088. Verfahren und Apparat zum Waschen, Bleichen und Entfetten von Wolle unter Anwendung von sauren Bädern und von Benzin. — Th. Zebrowski in Moskau, Rußland, Ecke der Großen Nikitskaja in der Kislowski'schen Gasse, Haus Tschernew, Woh⸗ nung Nr. 13; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. Vom 25. No⸗ vember 1886 ab.
XXX. Nr. 40 032. Elektrostatische Kopfbrause. — A. L. Herrmann in Chemnitz, Sachsen, Neustädter Markt Nr. 5 part. Vom 3. No⸗ vember 1886 ab.
„ Nr. 40 033. Apparat zur Einführung warmer Luft oder warmen Wassers in die Höh⸗ lungen von Zähnen. — Dr. R. Telschow, Hofrath in Berlin, Leipzigerstr. 90. Vom 13. November 1886 ab.
„ Nr. 40 036. Fahr⸗. und ausziehbares Feld⸗ lazareth. — Ed. Kühlstein in Berlin. Vom 21. Dezember 1886 ab.
XXXI. Nr. 40 090. Foxkmverfahren für zwei⸗ theilige Riemscheiben, Seilscheiben oder Zahn⸗ räder. — E. Freytag in 9e-. Mittel⸗ straße 4. Vom 21. Dezember 1886 ab.
XXXIV. Nr. 40 057. Lager für Roll⸗ und
Zugvorhangstangen. — F. Ronniger in Leipzig. Vom 30. Oktober 1886 ab.
Klasse. 1 8
XXXIV. Nr. 40 059. Klemmvorrichtung für Klavierstühle, Notenpulte und Ständer. — S. Marsden in Hunslet bei Leeds, York, Eng⸗ land; Vertreter: Wirth & Co,. in Frankfurt
a. M. Vom 14. November 1886 ab.
„ Nr. 40 060. Sicherheits⸗Garderobenhalter. — H. Kaercher und E. Ringwald in Stuttgart. Vom 16. Januar 1887 ab.
XXXVI. Nr. 40 084. Neuerung an Korb⸗
rosten. — W. Storp in Essen a. d. Nuhr,
Flachsmarkt 17. Vom 23. Januar 1887 ab.
XXXVII. Nr. 40 044. Einstell⸗ und Ver⸗
schluß⸗Vorrichtung für Dachfenster. Zusatz zum
Patent Nr. 37 036. — Ed. Zimmermann in Altona, Gr. Gärtnerstr. 118. Vom 12. De⸗ zember 1886 ab.
XXXVIII. Nr. 40 077. Neuerung an Holz⸗ abrichtmaschinen — Grunert & Lehmann in Leipzig. Vom 26. November 1886 ab.
„ Nr. 40 087. Horizontalgatter. — Schulze & Schramm in Wendisch⸗Buchholz. Vom 21. September 1886 ab.
XLII. Nr. 40 042. Zeigerwaage mit elektrischer Beleuchtung des Zeigerwerks. — M. R. Marelle in Paris, 43 Rue Turbigo; Vertreter: F. E.
Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 11. November 1886 ab.
Nr. 40 056. Telephon. — W. Mce.- Pherson in London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33. Vom 24. Okto⸗ ber 1886 ab.
Nr. 40 058. Ellipsenzirkel. — Dr. Ad. Dronke, Direktor des Realgymnasiums in Trier. Vom 10. November 1886 ab.
Nr. 40 081. Luftthermometer. — 0. Knöfler in Leipzig, Floßplatz 1. Vom 1. Januar 1887 ab.
XLIV. Nr. 40 037. Selbstthätiger Cigarren⸗ und Ciaarettenverkäufer. — Ch. H. Bingham in Utrecht, Niederlande; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 23. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 050. Vorrichtung an Tabakspfeifen und Ciparrenspitzen zum Reinigen derselben. — E. W. Creecy in Washington, Carcoran Building; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 27. Ok⸗ tober 1886 ab.
XLVII. Nr. 40 029. Sicherung von Schrau⸗ benmuttern bei Gestattung beliebigen Losschrau⸗ bens derselben durch Anbringung von Schrauben⸗ flächen an Mutter und Unterlagscheibe. — 4 Flamache und E. Picard in Brüssel; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 13. April 1886 ab.
Nr. 40 031. Schlauchkupplung mit Sper⸗ rung der Rückbewegung der in einander gescho⸗ benen Rohrstutzen. — F. Henry und L. Lecellier in Villedieu, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz Vom 3. August 1886 ab.
Nr. 40 034. Differentialschaltwerk für die Druckschraube an Schmierpressen mit Reibungs⸗ sperrung beim Rückgange des Schalthebels. —
R. Wittreld in Aachen, Sandkaulsteinweg 5.
Vom 16. November 1886 ab.
XLIX. Nr. 40 075. Sprungfedern⸗Wickel⸗ maschine. — W. Gerhardi in Lüdenscheid. Vom 9. Oktober 1886 ab.
Nr. 40 076. Fallhammer mit Seilrolle. — E. Hammesfahr in Solingen, Foche. Vom 23. Oktober 1886 ab.
LI. Nr. 40 038. Resonanzboden für Piano⸗ fortes aus einzelnen in Zwischenräumen von ein⸗ ander angebrachten Theilen bestehend. — L. Römhildt in Weimar. Vom 11. Mai 1886 ab.
Nr. 40 041. Decrescendo⸗ und Crescendo⸗ Zug an Pianinos. — P. Schneider, i. F. W. Wehage in Braunschweig. Vom 28. Ok⸗ tober 1886 ab.
Nr. 40 046. Doppel⸗Klaviatur. — Anqdr. L. Krom in Utrecht, Holland; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 15. Juli 1886 ab. .
LIV. Nr. 40 066. Briesbogen, der zugleich als Umschlag benutzt wird. — Fräulein Emma. Neumann in Niederlößnitz⸗Weintraube, Villa Prater, Grüne Str. Vom 16. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 071. Kantenverbindung mittels Blech⸗ klammern für Pappkasten, Holzrahmen u. dergl.; III. Zusatz zu P. R. 36 196. — J. Scherbel. und T. Remus in Dresden. Vom 14. Januar 1887 ab. .
LV. Nr. 40 064. Lumpenschneider. — G. F. Busbridge in East Malling Mills, East Malling, Kent, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 13. November 1886 ab. 8 1
Nr. 40 069. Vorrichtung zum Einpressen von Wasserlinien in endloses Papier. — 8. J. Timohowitsch in Troitzko⸗Kondrowo, Ruß⸗ land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 6. Januar 1887 ab.
Nr. 40 072. Maschine zum Talkiren von Papier. — Hohenstein & Lange in Berlin N., Prinzen Allee 84. Vom 18. Janunar 1887 ab. B
LXlI. Nr. 40 063. Geschoß zum Werfen von
“
Rettungsleinen. — A. E. M. du Bourblanc in Paris, 30 Boulevard St. Germain; Ver⸗