14. Juni 1887, Vormittags 12 ¼ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet.
Der Kaufmann A. Freymuth in Labiau wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 14. August 1887 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung be⸗
Konkurs eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Dr. Ulrichs hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Juli 1887 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juli 1887 einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung 13. Juli 1887, 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 3. August 1887, 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9. - Bremen, den 15. Juni 1887. Das Amtsgericht. 1 Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen.
8 “ — v
4) O. Z. 394 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: Oberhausen. Bekanntmachung. 114869] „David Liebhold“ in Mannheim, Inhaber: In unser Register, betreffend die Ausschließung David Liebhold, Handelsmann aus Rohrbach, wohn⸗ der ehelichen Gütergemeinschaft bei eingetragenen haft in Mannheim. Der zwischen diesem und Kaufleuten ist heute unter Nr. 10 Folgendes ein⸗ Regine Oppenhbeimer am 27. Oktober 1863 zu Ue worden: b 8 Heidelberg errichtete Ehevertrag bestimmt in §. 1: Der Kaufmann Wilhelm Stöckmann zu Jedes der beiden Verlobten wirft hiermit von Oberhausen hat für seine Ehe mit Catharina, seinem Vermögeseinbringen in diese Ehe die baare geb. Sellerbeck, durch Vertrag vom 7. Juni Summe von fünfzif Gulden in die eheliche Güter⸗ 1887 jede Gütergemeinschaft ausgeschlossen. gemeinschaft ein, alles übrige gegenwärtige und zu⸗ Oberhausen, 9. Juni 1887.
“ “
Kassel. Handelsregister. 14865] Nr. 1568. Firma: Seckel Appel zu Borken: Die dahier errichtete Zweigniederlassung ist wieder aufgehoben, laut Anmeldung vom 10. Juni 1887. Eingetragen den 11. Juni 1887. Kassel, den 11. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 4.
[14866]
[14325] Lüdenscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 61 zu der Firma: Wilhelm Berg
zu Lüdenscheid, nach Anmeldung vom
27. Mai 1887, Nachmittags 5 ¼ Uhr,
für chinesische Knöpfe, auf den Waaren
und deren Verpackung das Zeichen:
Lüdenscheid, den 6. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
[188, 8 [13407] Pn Ver Izerlohn. ke i ingetragen unter Nr. 161 zu
2 einge
. 2; Firma: .
nach Anmeldung vom 9. Juni 1889 an Berii der ephan Witte & Co. mittags 12 Uhr 57 Minuten, für „Ba⸗ in Iserlohn, nach Anmeldung Seidenwaaren“ das Zeichen: 2 18. Mai 1887, Abends be Uhr zur Bezeichnung von Nadeln aller Art, das Zeichen:
Berlin. Königl. Amtsgeri Abtf eilung 56 1.1
Als Marke ist eingetragen unter Nr
Firma: Gebrüdern E. 8
Kleve. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Genossenschaftsregister unter Nr. 9 die Genossenschaft unter der Firma „Menzeln'er Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft“, welche ihren Sitz in Menzelen hat und auf Grund eines in der Generalversammlung der Mitglieder der Genossenschaft vom 27. April 1886 angenommenen Statuts von demselben Tage errichtet ist, eingetragen worden.
Der Gegenstand des Unternehmens ist, die Ver⸗ hältnisse seiner Mitglieder in sittlicher und materieller Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu⸗ legen. Um letzteres zu erleichtern, sollen auch kleinere Beträge angenommen werden, deren Minimalhöhe n . der Generalversammlung vorbehalten
eibt.
Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat, mit Ausnahme der nachbezeichneten Fälle, nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Verwendung von Sparkassen⸗ büchern als Schulddokumente des Vereins genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Bote für Stadt und Land“ zu Xanten bekannt zu machen.
Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Franz Klein, Oekonom, zugleich Vereins⸗ vorsteher, Wilhelm Aldenhoff, Oekonom, zugleich Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers, Peter Heuken, Oekonom, Bernhard Hofacker, Kaufmann, Heinrich Kerkhoff, Oekonom,
sämmtlich zu Menzelen wohnhaft.
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gerichte eingesehen werden. 8
Kleve, den 3. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
“
Lübeck. Eintragung [14893] in das Handelsregister. Am 14. Juni 1887 ist eingetragen: auf Blatt 1346 die Firma: Sam. Schlomer. Ort der Niederlassung: Lübeck. Inhaber: Samuel Jacob Schlomer, Kaufmann zu Lübeck; auf Blatt 1311 bei der Firma Gerhd R. Hegerfeldt: Prokurist: Frau Henriette Charlotte Rudolfine Hegerfeldt, geb. Vogeler. Lübeck, den 14. Juni 1887. Das Amtsgericht, Abth. IV.
Funk, Dr. 8 H. Köpcke.
Mannheim. Handelsregistereinträge. 14867]
In das Handelsregister wurde eingetragen:
1) O. Z. 391 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Th. Löhler“ in Mannheim, Inhaber Heinrich Theodor Löhler, Fabrikant in Mannheim.
Derselbe hat seiner Ehefrau Anna, Sauter, Prokura ertheilt.
Der zwischen Heinrich Theodor Löhler und Anna Sauter am 10. August 1871 zu Neustadt an der Haardt errichtete Ehevertrag bestimmt: Von dem gegenwärtig besitzenden sowohl als dem künftigen während der Ehe durch Erbschaften, Testamente, Schenkungen oder unter irgend einem anderen un⸗ entgltlichen Rechtstitel erworben werdenden fahrenden Vermögen der Brautleute wird beiderseits blos der Betrag von fünfzehn Gulden zur ehelichen Güter⸗ gemeinschaft eingeworfen, womit sie gegenseitig alles übrige Vermögen sammt etwa darauf haftenden Schulden davon ausschließen, nach Maßgabe des badischen Landrechtsatzes fünfzehnhundert und folgende.
2) O. Z. 392 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Julius Loeb“ in Mannheim, Inhaber: Julius aus Ilvesheim, Agent, wohnhaft in Mann⸗
eim.
Der zwischen diesem und Caroline Straßburger am 25. Oktober 1875 zu Ilvesheim errichtete Ehe⸗ vertrag bestimmt in Artikel eins: Ein Jedes der beiden Verlobten und künftigen Ehegatten giebt von seinem gegenwärtigen Vermögen nur die Summe von Einhundert Mark in die künftige eheliche Güter⸗
emeinschaft; alles übrige Vermögen, welches die Brautleute derzeit besitzen und während der Ehe unter unentgeltlichem Titel erwerben, wird als Sondergut desjenigen Ehetheils erklärt, von welchem es herrührt und von der Gütergemeinschaft aus⸗ geschlossen.
Die etwaigen gegenwärtigen und künftigen eigenen Schulden beider Theile sollen gleichfalls nicht in die Gemeinschaft fallen.
3) O. Z. 393 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Jean Lotter“ in Mannheim, Inhaber: Jean Lotter, Tapezier und Möbelhändler in Mannheim, der zwischen diesem und Magdalena Hildenbrandt am 24. Oktober 1879 zu Mannheim errichtete Ehe⸗ vertrag bestimmt in Artikel eins:
Ein jedes der Verlobten und künftigen Ehe⸗ gatten giebt von seinem Vermögen nur die Summe von fünfzig Mark in die eheliche Güter⸗ gemeinschaft. Alles uübrige jetzige und künftige beweg⸗ iche und unbewegliche Vermögen beider Theile wird von der ehelichen Gütergemeinschaft ausgeschlossen und bleibt Sondergut desjenigen Ehetheils, von dem es herrührt Das Güterrechtsverhältniß ist nach Satz fünfzehnhundert und folgende des jetzigen badischen Landrechts zu beurtheilen.
geborene
künftige liegende und fahrende, aktive und passive Vermögen derselben bleibt aber von der Gemein⸗ schaft ausgeschlossen, wird für verliegenschaftet erklärt und sind sonach auf diese Bestimmung die Landrechtsätze 1500 bis mit 1504 anzuwenden.
5) O. Z. 395 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Heinrich Odenheimer“ in Mannheim, In⸗ haber: Heinrich Odenheimer aus Heidelsheim, Kauf⸗ mann, wohnhaft in Mannheim.
6) O. Z. 396 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „J. Dettweiler“ in Mannheim, Inhaber: Johann Dettweiler aus Wintersheim, Handels⸗ mann, wohnhaft in Mannheim.
7) O. Z. 397 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „J. A. Seyfried“ in Mannheim, Inhaber: Johann Alois Seyfried aus Feudenheim, Kaufmann, wohnhaft in Mannheim.
8) O. Z. 398 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Jacob Heß“”“ in Mannheim, Inhaber: Jacob Heinrich Heß aus Neunkirchen, Kaufmann, wohn⸗ haft in Mannheim. 1
9) O. Z. 399 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Philipp Aug. Feix“ in Mannheim, Inhaber: Philipp August Feix, Kaufmann in Mannheim.
10) O. Z. 151 des Firm. Reg. Bd. III. zur Firma: „Ph. J. Eichhorn“ in Mannheim: Diese Firma ist erloschen.
11) O. Z. 400 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Friedrich Zanders“ in Mannheim, Inhaber „Friedrich Zanders“, Frachtführer aus Neuendorf bei Koblenz, wohnhaft in Mannheim. Der zwischen diesem und Barbara Schmitz am 13. April 1870 zu Mannheim errichtete Ehevertrag bestimmt in Artikel eins: Jeder Theil der Verlobten und künftigen Ehe⸗ gatten giebt von seinem Vermögenseinbringen nur die Summe von fünfzig Gulden zur ehelichen Güter⸗ gemeinschaft; alles weitere Vermögen, welches die⸗ selben jetzt schon besitzen und während der Ehe durch Erbschaft oder Schenkung erlangen, wird als vor⸗ behaltenes Sondergut desjenigen Ehegatten, von dem es herrührt und von der Gütergemeinschaft aus⸗ geschlossen erklärt.
Die Güterrechtsverhältnisse sind somit nach den Sätzen 1500 bis 1504 des badischen Landrechts zu beurtheilen.
Bei Auflösung der Gemeinschaft soll es der Frau und ihren Erben in jedem Falle freistehen, sich der
Gemeinschaft theilhaft zu machen, oder sich derselben zu entschlagen und ihr von der Gemeinschaft aus⸗ geschlossenes Beibringen, unbelastet von Gemein⸗ schaftsschulden zurückzufordern.
12) O. Z. 401 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Gustav Frühauf“ in Mannheim, Inhaber Gustav Frühauf aus Schwollen, wohnhaft in Mannheim.
13) O. Z. 402 des Firm. Reg. Bd. III. Firma:
„Adolf Durler“ in Mannheim, Inhaber Adolf Durler aus Hochemmingen, Schuhmacher und Han⸗ delsmann, wohnhaft in Mannheim.
Der zwischen Diesem und Maria Anna Frank am 29. Oktober 1883 zu Mannheim errichtete Ehe⸗ vertrag bestimmt in Artikel eins: Unter den künfti⸗ gen Ehegatten soll die Gütergemeinschaft auf die Errungenschaft beschränkt sein und es bleibt daher das jetzige und künftige bewegliche und unbewegliche Vermögen jeden Theils von der Gemeinschaft aus⸗ geschlossen und Sondergut desjenigen Ehetheils, von dem es herrührt. In der Theilung nimmt jeder Ehegatte sein zugebrachtes Vermögen in dem gehörig erwiesenen Betrag zurück, wobei die Ehefrau dem Ehemann vorgeht; die hiernach verbleibende Errungen⸗ wird zwischen beiden Ehegatten hälftig ge⸗ theilt.
In Gemäßheit des Landrechtsatzes 1500 giebt jeder
Theil von seinem Vermögen die Summe von fünfzig Mark in die eheliche Gütergemeinschaft.
14) O. Z. 403 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Georg Dugeorge“ in Mannheim. Inhaber Georg Dugeorge, Kaufmann in Mannheim.
15) O. Z „Fr. Rötter“ in Mannheim. Inhaber: Friedrich Rötter, Tapezier und Möbelhändler in Mannheim. Der zwischen diesem und Elisabetha Trautmann am 10. November 1885 zu Mannheim errichtete Ehe⸗ vertrag bestimmt: Die Brautleute und künftigen Ehegatten bedingen, daß ihr beiderseitiges Vermögen durchaus getrennt bleiben soll. die völlige Verwaltung ihrer beweglichen und un⸗ beweglichen Güter und den freien Genuß ihrer Ein⸗ künfte. — Die Ehefrau ist berechtigt, aus ihrem Vermögen und ihren Einkünften Anschaffungen aller Art auf eigenen Namen zu bewirken, welche gleich dem von ihr zu Anfang der Ehe eingebrachten und während der Ehe ihr durch Erbschaft oder Schen⸗
kung anerfallenen Vermögen eheweibliches Sonder⸗
gut bleiben.
16) O. Z. 405 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Jakob Rosenfeld“ in Mannheim, Inhaber: Jacob Rosenfeld, Agent in Mannheim.
Mannheim, 10. Juni 1887.
Großh. Amtsgericht. 2. Troeger.
Oberhausen. Handelsregister [14870]
des Königlichen Amtsgerichts zu Oberhausen. — In unser Firmenregister ist unter Nr. 131 die Firma Louis Zimmermann zu Oberhausen und
als deren Inhaber der Kaufmann Louis Zimmer⸗
—
mann zu Oberhausen am 8. Juni 1887 eingetragen.
.404 des Firm. Reg. Bd. III. Firma:
Die Ehefrau behält
Königliches Amtsgericht.
[14871]
Pyrmont. Bekanntmachung. B2 9 Blatt 95
In das biesige Handelsregister ist heute eingetragen die Firma: L. Peter, Niederlassungsorte Pyrmont und als Inhaber: Lina Peter (Tapisserie⸗Waaren⸗ Pyrmont, am 11. Juni 1887. Fürstlich Waldeck. Amtsgericht. (gez.) Dr. Mommsen. Beglaubigt: Kub, Amtsgerichts⸗Sekretär.
Pyrmont. Bekanntmachung. [ł14872] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 94 eingetragen die Firma: 1“ F. Pietsch mit dem Niederlassungsorte: Pyrmont und als Inhaber F. Pietsch, Spiel⸗, Kurz⸗ Galanterie⸗Waarenhändler. Pyrmont, den 11. Juni 1887. Fürstliches Amtsgericht. (gez.) Dr. Mommsen. 3 Beglaubigt: Kub, Amtsgerichts⸗Sekretär.
[14873] Querfurt. In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 10. d. M. heute unter Nr. 14 Folgendes eingetragen: 1) Firma der Genossenschaft: Consum⸗Verein Carsdorf Eingetragene Geuossenschaft. 2) Sitz der Genossenschaft: Carsdorf.
3) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Den Gesellschaftsvertrag bildet das Statut vom 22. Mai 1887. Gegenstand des Unternehmens ist:
Den Mitgliedern unverfälschte und gute Waare für den persönlichen und Haushaltungsbedarf zu beschaffen und ihnen aus dem dabei etwa erzielten Ueberschuß ein Kapital zu sammeln. Auch Nicht⸗ mitgliedern ist der Waareneinkauf im Verein gegen sofortige baare Zahlung gestattet. .
Die Vorstandsmitglieder sind:
1) der Schuhmachermeister Carl Ehring, Ge⸗
schäftsführer,
2) s
mit dem
der Oekonom Gustav Füste, Kassirer, 3) der Fleischermeister Karl Precht, Controleur, sämmtlich zu Carsdorf.
Die Bekanntmachungen des Vereins sowie die denselben verpflichtenden Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet.
Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen er⸗ folgt durch das Querfurter Kreisblatt.
Das Verzeichniß der Genossenschaft kann jeder Zeit bei dem Handelsgerichte eingesehen werden
Querfurt, den 11. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.
Zeichen⸗Register Nr. 24. S. Nr. 23 in Nr. 133 Reichs⸗Anz. — Nr. 133
Central⸗Handels⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unt Leipzig veröffentlicht.)
Bamberg. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 50 zu der Firma: Sontag & Söhne in Tettau,
nach Anmeldung vom 10. Juni 1887,
Vormittags 9 ½ Uhr, für Porzellan⸗
waaren das Zeichen:
Bamberg, den 11. Juni 18827.. 1 Kgl. Landgericht Bamberg, Kammer für Handelssachen Keßler, Ldg.⸗Rath. Berleburg. Als Marke ist eingetragen im Zeichenregister unter Nr. 1 für die Firma: Gustav Berger & Cie. zu Erndtebrück nach Anmeldung vom 7. Juni 1887, Mittags 12 Uhr, für Schuhleisten, Stiefelblöcke, Klemmen, Stiefel⸗ knechte, Walkehölzer und Bürsten⸗ hölzer das Zeichen: 1
Berleburg, den 10. Juni 1887. Königliches Amts
8— [14047] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1055 zu der Firma: Gustav Sprick in Berlin, nach Anmeldung vom 7. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, für Strickgarne
und Wollwaaren das Zeichen: Sehutz-Marke.
1 [14941] Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1057 zu
der Firma:
8 P. Marzillier
in Berlin, nach Anmeldung vom 11. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr 52 Minuten, für „Wring⸗ maschinen“ das Zeichen: ““ 8—
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“ Bingen a. Rh. Als Marke
unter Nr. 3 des Zeichenregisters zu een. „Gebr. Avenarius in Gan⸗Algeshei Firder. Anmeldung vom 10. Juni 1887, Vo mitfaas⸗ 8% für Imprägniröl genannt ee „Carbolineum Avenarius“ das Zeichen:
8412b 1nnen
Bingen a. Rh., 10. Juni 1887. Gr. hess. Amtsgerich Dr. Metzler.
12790 Chemnitz. Im Waarerzeichenregister mllunn zeichneten Amtsgerichts sind als Marken ein⸗o “ unter Nr. 77 zu der Firma: Wex & Söh 8 Chemnitz, nach Anmeldung vom 1. Vormittags ½12 Uhr,
Zeichen:
2*
für Strumpfwaarer
Senutznar-e
Chemnitz, am 14. Juni 1887. Königliches I Abtheilung B. Nohr.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 923 zur Firma:
H. Meyer Junr.
& Co.
in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 11. Juni 1887, Nachmittags 12 ¾ Uhr, für Bier und dessen Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
1“
Hamburg. Als Marke ist eingetragen urte⸗ Nr. 924 zur Firma: B. Langwisch, Balt Nchflgr. in Hamburg, nach Anmeldung ioen 15. Juni 1887, Mittags
12 Uhr, für Droguen,
Puder, Schminken, Par⸗
fümerien, Chemikalien, Feuer⸗
werk, ätherische Oele, Liqueur⸗
Essenzen, Biere, Spirituosen,
Fruchtsäfte, Mineralwasser
und Weine und deren Ver⸗
packung das Zeichen:
vn
12 zu der Firma: „Harburger Gumm⸗
Kamm⸗Compagnie“ zu Harburg a. E., z22
Anmeldung vom 4. Juni 1887, Morgens 11 ll.
für Hartgummifabrikate und deren Verpackung ⸗ Zeichen:
Harburg, den 6. Juni 1887. .““ Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Iserlohn. Als Marken sind eingetragen zu 2⸗ Firma: Gebr. Christophery in Iserlohn, f Anmeldung vom 26. Mai 1887, Vormittags 9 be. zur Bezeichnung von Nadeln aller Art, Fischangen und Stricknadeln, und deren Verpackung unter Nr. 162 das Zeichen: unter Nr. 163 das Zeiche
ISupenino
127 3
8 “ Iserlohn, den 26. Mai 1887. Königliches Amtsgericht
welches auf der Verpackung angebracht wird.
a n, den 20. Mai 1887. a Königliches Amtsgericht.
[13409] Als 6 sind zu 8 ‚Christophery in Iserlohn, na e 3 26. Mii 1887, Nachmittags —. Ubr. zur Bezeichnung von Nadeln aller Art, zischangeln und Stricknadeln und deren Verpackung bischanunter Nr. 164 nter Nr. 165 das Zeichen: 8
Iserlohn.
Js den 26. Mai 1887 Iserlohn, den 26. Mai 1887. Königliches Amtsgericht.
[13408] Iserlohn. eingetragen unter Firma: 8 Borgartz & Co. in Iserlohn, nach Anmeldung vom 26. Mai 1887
291 590
Uhr, zur B
nung von
Sorten nadeln,
Zeichen:
Iserlohn, den 27. Mai 1887. Königliches Amtsgericht.
[14712] Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 574 zu der Firma: „Beruh. Jos. Willms“ in Köln, nach Anmeldung vom 8. Juni 1887, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten, für Colonialwaaren das
Köln, den 8. Juni 1887. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
[14937] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: K. K. privilegirte Homboker und Marienthaler Eisenwaaren⸗Industrie⸗ und Handels⸗Actien⸗Gesellschaft „Moravia“ zu Olmütz in Oesterreich, nach Unmeldung vom 1 Juni 1887, Nachmittags 4 Uhr, für Schuhnägel⸗ rzeugnisse, unter Nr. 4002 unter Nr. 4004 das Zeichen: Zeichen:
unter Nr. 4003.
das Zeichen: das
92
welche auf den Verpackungen angebracht werden. Leipzig, am 14. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b Steinberger. 1
[149391 Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Frma⸗ E. Defay zu Paris in Frankreich, nach Anmeldung vom 9. Juni 1887, Vormittags 9 Uhr, für Knäuel Garn von Wolle, Baumwolle, Seide, Jute ꝛc. unter Nr. 4005 das Zeichen:
pelches auf den Schachteln, Kisten, Kartons, Kasten, Packeten und den Knäuel'n angebracht wird. Leipzig, den 15. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
Rüthen. Als
Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 1
des Zeichenregisters zu der Firma: Markus Ruthenburg zu Rüthen, nach Anmeldung vom 21. Avril 1887, Vormittags 11Uhr 10 Minuten, für Rüthener Bir⸗ ken ⸗Magenbitter das Zeichen: Rüthen, 25. April 1887. G Königliches Amtsgericht.
14327]
Solingen. Als Marke ist eingetragen unter
Nr. 224 zu der Firma: Gelpke & Breidenbruch
in Schneppert, nach Anmel⸗
vom 6. Juni 1887, Vormit⸗
tags 10 Uhr 30 Minuten,
für Bruchbandfedern
das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Ver⸗
packung angebracht.
Solingen, den 8. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.
[14048]
Strassburg. Kaiserliches Landgericht.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 104 zu der Firma: A. Nicot in Straßburg⸗ Hohwart, nach Anmeldung vom heutigen Tage, Vorm. 9 Uhr, für „eiserne Trottoireinfassungen“ das Zeichen:
Straßburg, den 9. Juni 1887. Der Landgerichts⸗Sekretär Hertzig. UIm. K. Württ. Amtsgericht Ulm. Als Marke ist eingetragen unter Nr. Zeichenregisters zur Firma: Ulmer Reisstaerkefabrik Heinrich Mack in Ulm nach Anmeldung vom 8. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr, das Zeichen: Dasselbe ist bestimmt für Toilette⸗Präpa⸗ rate, jede Art von Bade⸗Zusätzen, und für Bade⸗Utensilien, zur Verwendung auf Etiguetten, Karten, Plakaten, Prospekten, sowie zu jeder Art von Reklame, wie z. B. als Annonce oder Schablone. Die Verwendung kann in beliebiger Größe und Farbe und mit oder ohne Text geschehen. Das Bild der Dame in der Badwanne kann in Farbe und Position variiren, auch wird der mittlere Theil der Marke (die Dame in der Badwanne) auf manchen Drucksachen für sich allein verwendet. Der auf der Marke angebrachte Text soll für jede beliebige Sprache geschützt sein, ebenso sollen die bei dem Text an⸗ gewendeten Schriften geschützt sein, so daß also die Verwendung ähnlicher Schriften selbst mit ab⸗ geändertem Text als Nachahmung betrachtet wird. Amtsrichter:
[14532] 14 des
8
TIm. K. Württemb. Amtsgericht Ulm. 14533]
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 15 des 8ö zur 1 ——n
mer Reisstärke Fabrik — 3——
Heinrich Mack in Ulm, nach Anmeldung vom 8. Juni 1887, Nachmittags 5 Uhr, das Zeichen:
Das Zeichen besteht in den Worten „Pasta Mack“, umgeben mit leichten Linienverzierungen und dient in dieser oder anderer Größe zur Verpackung von kleinen Tafeln für Toilette⸗Präparate und jede Art von Badezusätzen. Der Druck geschieht gewöhnlich in Bronze⸗Farbe und auf rosafarbigem Staniol, welcher auf der Rückseite silberfarbig ist, doch kann auch zu Druck und Verpackung jede andere Farbe und beliebiges anderes Material (Papier, Perga⸗ ment ꝛc.) verwendet werden. Sowohl die Bezeich⸗ nung Pasta Mack als auch die hiezu verwendete Schrift soll speziell geschützt sein, so daß es beispiels⸗ weise einem Andern mit Namen „Mack“ nicht ge⸗ stattet ist, sich für ein gleiches oder anderes Fabrikat auf Etiquetten, Drucksachen ꝛc. der Bezeichnung „Pasta Mack“ zu bedienen. “
Amtsrichter: Dieterich.
Konkurse. Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Fried⸗ rich Albert Wiegand, in Firma F. A. Wie⸗
Steinberger. 8
gand, Wachtstraße Nr. 28 hierselbst wohnhaft, ist der
Der Gerichtsschreiber Stede.
114765“ Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Guttmann, in Firma Gebr. Guttmann zu Breslau, Wohnung Matthiasstraße 93, Geschäfts⸗ lokal Salzstraße 30/32, ist heute, am 13. Juni 1887, Nachmittags 12 ½¼ Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet.
Verwalter: der Kaufmann Ferdinand Landsberger hierselbst, Klosterstraße 1 b.
Anmeldefrist bis zum 31. August 188
Erste Gläubigerversammlung:
den 23. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr,
Prüfungstermin:
den 6. Oktober 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte an Gerichtsstelle, am Schweidnitzer Stadtgraben Nr. 2/3, Zimmer Nr. 47, im zweiten Stocke.
ner Arrest mit Anzeigepflicht bis uni 1887.
Geisler, Gerichtsschreiber 8 Königlichen Amtsgerichts zu Breslau.
114773 Bekanntmachung.
Das K. Amtsgericht Donauwörth hat heute, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr, über das Vermögen des Handels⸗ mannes Johannes Wolf von Donauwörth, auf dessen Antrag den Konkurs eröffnet, den K. Ge⸗ richtsvollzieher Stömmer dahier zum Konkursverwalter ernannt, zur Anmeldung der Konkursforderungen eine Frist bis zum Samstag, den 16. Juli 1887 ein⸗ schließlich festgesetzt und Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den §§. 120 und 125 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Fragen, sowie den allgemeinen Prüfungstermin
auf Mittwoch, den 27. Juli 1887, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale dahier bestimmt. 8
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache im Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen odern u leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis Samstag, den 9. Juli 1887 einschließlich Anzeige zu machen.
Donauwörth, den 13. Juni 1887.
Der Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts. Schuff, Kgl. Sekretär.
(14853] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Wil⸗ helm Bronheim hier ist heute, Mittags 12 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Rechtsanwalt Dr. Strunk hier zum Konkursverwalter ernannt.
Termin zur ev. Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses, sowie zur Beschlußfassung über die in §. 120 der Konkurs⸗Ordnung bezeich⸗ neten Gegenstände G
den 30. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr, und zur Pruͤfung der bis zum 30. Juli 1887 bei uns anzumeldenden Forderungen den 11. August 1887, Vormittags 11 Uhr.
Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 24. Juni 1887.
Dortmund, 13. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
1.
[ĩ14769]
Ueber das Vermögen von Wilhelm Kohnen, Ackerer zu Borschemich, ist heute der Konkurs er⸗ öffnet worden. Verwalter; Rechtsanwalt Weis⸗ weiler hierselbst. Anmeldefrist bis zum 4. Juli 1887. Allgemeiner Prüfungstermin am 6. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr. 8
Erkelenz, den 13. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
14793 . 2 (14793]3 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Putzmacherin Minna Auguste, verw. Patsch, geb. Vieweger, in Glauchau, ist heute, am 9. Juni 1887, Vorm. ½10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. 1“ ist Herr Rechtsanwalt Grimm
ier.
Erste Gläubigerversammlung: 4. Juli 1887, Vormittags 10 Uhr.
Anmeldefrist bis zum 9. August 1887.
Allgemeiner Prüfungstermin: 18. August 1887, Vormittags 10 Uhr. b
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Juni 1887.
Glauchau, am 9. Juni 1887.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: Wettley.
[144400 Bekanntmachung. 8 Ueber das Vermögen des flüchtigen Kürschners Emil Kabus in Hannover, Seilwinderstraße Nr. 3, ist am 11. Juni 1887, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. - 3 Konkursverwalter: Rechtsanwalt Kohlrausch zu Hannover. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Juli 1887. Anmeldungsfrist bis zum 1. Juli 1887. Erste Gläubigerversammlung: am 27. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: am 12. Juli 1887, Mittags 12 Uhr. Hannover, den 11. Juni 1887. — N. 25/87. Schütte, Sekr., Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. IVa.
[17922 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Handelsfrau Martha Conrad, geb. Schulz, in Sussemilken ist heute, am!
zeichneten Gegenstände auf den 7. Juli 1887, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen au den 25. August 1887, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Gemeinschuldnerin zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Juli 1887 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Labiau. Zur Beglaubigung: Krause, Gerichtsschreiber.
[14852]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Albert Hoffmann hier, Eberhardtstraße 2, wird heute, am 15. Juni 1887, Vormittags 10 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Paul Frenkel hier. Anmeldefrist bis mit 16. Juli 1887. Wahltermin am 1. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 26. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr. we Arrest mit Anzeigepflicht bis mit 15. Juli 887.
Königliches Amtsgericht Leipzig, Abtheilung II., den 15. Juni 1887. Steinberger.
Bekannt gemacht durch: Beck, G
90⁴⁹ 2 .
[1943] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen Michael Wianth, Spezereihändler und Wirth in Riedisheim, wird heute,
am 14. Juni 1887, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Geschäftsagent Wunnenburger hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Anmeldefrist bis 14. Juli 1887. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin auf Freitag, den 22. Juli 1887, Nachmittags 4 Uhr. Pffener Arrest mit Anzeigepflicht bis 7. Juli 1887.
Kaiserliches Amtsgericht zu Mülhausen i. Els.
(14780 Konkursverfahren. Nr. 4992.
N Gr. Amtsgericht Schönau hat heute verfügt:
Ueber das Vermögen des jetzt im Zuchthaus Bruchsal inhaftirten Bürstenfabrikanten Fer⸗ dinand Dietsche aus Schlechtnaun, soweit sich solches als Ueberschuß aus der Erledigung des seit 18. Juni v. J. gegen ihn eingeleiteten Konkurs⸗ verfahrens herausstellt (ca. 6000 ℳ), wird heute, am 9. Juni 1887, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet.
Der Kaufmann Hablitze Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 23. Juli 1887 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf
Montag, den 1. August 1887, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 1. August 1887,
Vormittags 9 Uhr,
unterzeichneten Gerichte
in Todtnau wird zum
vor dem Termin anbe⸗
raumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Foderungen, für welche sie aus der Sache abgesondere Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 23. Juli 1887 Anzeige zu machen.
Schönau, 9. Juni 1887.
Gerichtsschreiber Großherzoglichen Amtsgerichts
(Unterschrift.)
114858]8 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 9. Februar 1887 zu Söllingen verstorbenen Anbauers und Schuhmachers Friedrich August Gehrecke ist heute, am 14. Juni 1887, Vormittags 9 ¾ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Gerichtscopiist Pape hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie An⸗ meldefrist bis 6. Juli 1887. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin: 14. Juli 1887, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
Schöningen, den 14. Juni 1887.
Herzogliches Amtsgericht. gez. W. Brandes. Veröffentlicht: (Unterschrift), Registrator, Gerichtschreiber.
( [149442 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Frau Josephine Zahn dahier, alleinige Inhaberin der Firma Jos. Bade dahier, ist am 14. Juni 1887, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. 1 Herr Rechtsanwalt Dr. Loeb dahier ist zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist von Konkursforderungen bis zum 6. Juli 1887 ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung sowie Prüfungstermin Mittwoch, den 13. Juli 1887, Vormittags 10 Uhr. Wiesbaden, den 14. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. VI.