—— — —.———
n15278. Wurzener Kunstmühlenwerke und Biscuit⸗Fabriken vorm. F. Krietsch.
Erste ordentliche Generalversammlung der Aktionäre Dienstag, den 5. Juli 1887, Vormittags 10 Uhr, im kleinen Saale der neuen Börse zu Leipzig. Tagesordnung: Geschäftsbericht und Rechaungsabschluß für das Geschäftsjahr 1886/87. x Verwendung des Gewinnes. Entlastung des Aufsichtsrathes und der Di⸗ rektion. 14 Neuwahl des Aufsichtsrathes (§. 18 der Statuten).
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen berechtigt, welche sich als Aktionäre durch den Besitz von Aktien oder durch Depositenscheine, in welchen von Behörden, oder von der Allgemeinen
“
1u“ h“ 8 J6“ Deutschen Credit⸗Anstalt zu Leipzig, oder von der Leipziger Bank zu Leipzig die Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern bescheinigt wird, bei dem Eintritte in die Generalversammlung ausweisen. Der Versammlungssaal wird um 9 ½ Uhr geöffnet und um 10 Uhr geschlossen werden. Wurzen, 15. Juni 1887. Der Aufsichtsrath Paul Bassenge.
[15066] Pferdebahn⸗Actien⸗Gesellschaft zu Oldenburg i. Liquid.
Nachdem unterm 18. Dezbr. 1884 die Auf⸗ lösung und Liquidation obiger Gesellschaft durch die Generalversammlung beschlossen worden, werden etwaige Gläubiger dieser Gesellschaft aufgefordert, sich beim unterzeichneten Liquidator zu melden.
Bahrenfeld bei Altona, den 23. Mai 1887.
J. H. Ehlers.
[137960]
Bilanz des Vermögensstandes der Berlin⸗Dresdener Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation
am 1. Mai 1887.
Activa.
1) Forderung an den Preußischen Staat sür die Ueberlassung des gesammten Gesellschafts⸗Ver⸗ mögens mit allen Rechten und Verpflichtungen auf Grund des Vertrages, betreffend den Ueber⸗ gang des Berlin⸗Dresdener Eisenbahn⸗Unter⸗ nehmens auf den Staat vom 15./16. Dezember
2) Verlust auf das Aktien⸗Kapital . . . . . . 28.350 000 — V 31 500 000— 8 Summa (31 500 000,—
Summa Berlin, den 2. Mai 1887.
Passiva. Stamm⸗Aktien: 15 750 000
Stamm⸗ Prioritäts⸗
Aktien 31 500 000
3 150 000 —
Für die Berlin⸗Dresdener Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation die Königliche Eisenbahn⸗Direktion. 8
[13797] Bil
a n z
des Vermögensstandes der Angermünde⸗Schwedter Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidati on
am 1. Mai 1887.
Activa.
1) Forderung an den Preußischen Staat für die Ueberlassung des gesammten Gesellschafts⸗Ver⸗ mögens mit allen Rechten und Verpflichtungen auf Grund des Vertrages, betreffend den Uebergang des Angermünde⸗Schwedter Eisen⸗ bahn⸗Unternehmens auf den Staat vom 26./20. November 1886 (G.⸗S. 1887 S. 21 ff.) Verlust auf das Aktien⸗Kapital.
Berlin, den 2. Mai 1887.
Passiva. ₰ Stamm⸗Aktien . ℳ 855 000
Stamm⸗ Prioritäts⸗ Aktien. „ 855 000 1 710 000
171 000 —
Summa 1 710 000 —
Summa . . 1 710 000 —
Für die Angermünde⸗Schwedter Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation die Königliche Eisenbahn⸗Direction.
24
[15261] Activa.
Bilanz pro 30.
April 1887.
Passiva.
Cassa⸗Conto . Bestand Wechsel⸗Conto Bestand Effecten⸗Conto. . . Bestand Ausstehende Forderungen ... Guthaben bei Bankiers und Banken Magazin⸗ und Bahn⸗Anlagen⸗Unter⸗ haleungs- Gonhtbtu Abschreibung
Pferde⸗- und Wagen⸗Anschaffungs⸗
““ Abschreibung Magazin⸗Inventarium⸗Conto .. Abschreibung
Comtoir⸗Utensilien⸗Conto . vhe“ Abschreibung
Abschreibung
Abschreibung 1 196 03 eee“ Conto a nuovo: 1 vorausbezahlte Feuer⸗Assurance⸗ W Petroleum⸗Conto: Lagerbestand und schwimmend 160bcFbbeF6. Russisches Petroleum⸗Conto: Lagerbestand 256 Fässer.. Fässer⸗Conto: Lagerbestand 9132 leere Barrels Harz⸗Conto: Lagerbestand 1616 Fässer.
Wohnhaus⸗Conto.
Pferdebahn⸗Conto.
5198 03
ℳ 3₰ ℳ 860 Actien⸗Conto... 360 000 23 043 10Reservefond⸗Conto.. 36 000 3 432 — Aecept⸗Conto . 84 409 61 592 25 Diverse Creditoren.. 187 983/2 255 695 /34 Gewinn⸗ und Verlust⸗ WIWW 1
258 491
29 879,—
20 220 65
1
Gewinn- und
Verlust-Conto.
707 326 80 Credit.
707 326 800ü
An Handlungs⸗Unkosten⸗Conto. C1111“ Russisches Petroleum⸗Conto... *“*“ 3 ’ Folgende Abschreibungen: 1 Magazin⸗ u. Bahn⸗Anlagen u. p
Unterhaltungs⸗Conto . 1 136/16 Pferde u. Wagen⸗Anschaffungs⸗
“ 935— Magazin⸗Inventarium⸗Conto 130,— Magazin⸗Conto . 1 000 — Vohnhaus⸗Conto . 500 — Pferdebahn⸗Conto.. 1 196 03
Reing vertheilt sich wie folgt: “ 2,920 Dividende 10 % de ℳ 360 000 36 000 Gewinn⸗Saldo, Vortrag pro LAAA“*“ 13
38 933
36 454 82% Per Gewinn ⸗Saldo, V 9 267 05 Vortrag pr. 1886/87 78 79 1 125 45 Effecten⸗Conto. 484 40 3 135 50 Hetroleum⸗Conto. 60 986 65 Fässer⸗Conto.. 6 264 06 Effecten⸗Zinsen⸗ Ea “ Magazin⸗Renta⸗ bilitäts⸗Conto.. 5 436 06
4 897 38 933
ͤb““ 8
Königsberger Handels Compagnie.
Der Aufsichtsrath. H. Weller.
93 813˙6
Die Direction. Teschendorff. ppa. L. Scheffler
Geprüft und in Uebereinstimmung mit den Büchern der Gesellschaft richtig befunden Die Revisoren.
H. R. Lehweß.
Th. Konarsky.
Jul. Janzon.
8
8 1 5 8 3
Ostpreußische Südbahn.
Die am 1. Juli 1887 fälligen Zinsen unserer Prioritäts⸗Obligationen I., II., III. und IV. Emission werden in der Zeit vom 1. Juli bis 1. August cr. in Berlin von der Berliner⸗Handelsgesellschaft und der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, in Frank⸗ furt a. M. von dem Bankhause M. A. von Roth⸗ schild & Söhne, in Königsberg von unserer Haupt⸗ kasse, Schleusenstraße Nr. 4, und von den Herren J. Simon Wwe. & Söhne, später aber nur von unserer Hauptkasse gegen Einlieferung der Coupons gezahlt. [15295]
Königsberg, den 13. Juni 1887. Der Verwaltungsrath.
[15292]
Die Einlösung der am 1. Juli 1887 fälligen, sowie der früher fällig gewesenen, aber noch nicht verfallenen Zinscoupons
zu den Prioritäts⸗Obligationen Litt. K. der Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn findet statt: 1) vom 1. Juli d. Is. ab täglich: 2. in Breslau bei unserer Hauptkasse — Claassen⸗ straße Nr. 12 —,
b. in Berlin bei der Königlichen Eisenbahn⸗Haupt⸗ P “ für Werthpapiere, — Leipzigerplatz
r. 17 —,
bei diesen beiden Kassen in den gewöhnlichen Ge⸗ schäftsstunden;
2) vom 1. bis 31. Juli d. Js.:
a. in Berlin bei der Hauptkasse der General⸗ Direktion der Seehandlungs⸗Societät, bei der Bank für Handel und Industrie, und bei S. Bleichröder,
b. in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlutow,
c. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt,
d. in Magdeburg bei dem Bankhause C. Benne⸗ witz, 3
e. in Hamburg bei dem Bankhause Ed. Frege & Co. und bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne, „f. in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, und
g. in Darmstadt bei der Bank für Handel und Industrie.
Die Zinscoupons sind mit einem vom Präsentanten oder Besitzer unterschriebenen, nach Kategorien der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den Geldbetrag angebenden Verzeichnisse zu versehen.
Für die Einlösung bei unserer Hauptkasse sind die bei der letzteren unentgeltlich zur Ausgabe gelangenden Formulare zu den vor⸗ gedachten Verzeichnissen anzuwenden; andere Verzeichnisse werden unbedingt zurückgewiesen.
Schriftwechsel und Geldsendungen finden bei den Erlenbahh Hrruptbassen in Breslau und Berlin nicht statt.
Breslau, den 14. Juni 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[15290] Die Einlösung der am 1. Juli d. J. fälligen, so⸗ wie der früher fällig gewesenen, aber noch nicht ver⸗ fallenen Zinscoupons zu den Prioritäts⸗Obligationen der Rechte⸗ Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn vom Jahre 1877 und 1881 findet statt: .1) vom 1. Juli d. J. ab täglich
a. in Breslau bei unserer Hauptkasse — Claassen⸗ straße Nr. 12 —,
b. in Berlin bei der Königlichen Eisenbahn⸗Haupt⸗ kasse, Abtheilung für Werthpapiere — Leipziger⸗
bei diesen beiden Kassen in den gewöhnlichen Ge⸗ schäftsstunden; 2) vom 1. Jnli bis 12. August d. J.
a. in Berlin bei der Hauptkasse der General⸗ Direktion der Seehandlungs⸗Sozietät, bei der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft,
b. in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne.
Die Zinscoupons sind mit einem vom Präsen⸗ tanten oder Besitzer unterschriebenen, nach Kategorien der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den Geldbetrag angebenden Verzeichnisse zu versehen.
Für die Einlösung bei unserer Hauptkasse sind die bei der letzteren unentgeltlich zur Ausgabe gelangenden Formulare zu den vor⸗ gedachten Verzeichnissen anzuwenden; andere Verzeichnisse werden unbedingt zurückgewiesen.
Schriftwechsel und Geldsendungen finden bei den kh saüpsghsen in Breslau und Berlin nicht
att.
Breslau, den 14. Juni 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
1.-. . 1 I15247]
-1““
1 3 1 .
ze . . 66 „Dresdner Journal. Für die Gesammtleitung verantwortlich: DOtto, Banck, Professor der Literatur und Kunstgeschichte. 11““ Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtliche Zeitung der Königl. sächsscha
Z1“ 6) Berufs⸗Genossenschaften 1152901 . ir machen hiervurch bek ausschliefliche Pubzikationsoraan de⸗ schaft der Reichs⸗Anzeiger ist. Berlin, den 16. Juni 1887.
Nordöstliche Eisen⸗ u. Stahl. Berufsgenossenschaft. 1
Der Vorstand. E. Blum.
fortan; 8 nserer Genosse⸗
7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken., [15543] Wochen Uebersicht er “ Bayerischen Notenbank
vom 15. Inni 1887.
Activa.
Metallbestauaunn— 1 7 Bestand an Reichskassenscheinen. FFnh Noten anderer Banken 2,331 I; W 46769 Lombard⸗Forderungen . 17517R0 *“ 129,0 sonstigen Activen. 8 1,166,00] Passiva. 8 Das Grerac 200; Der Reservefonds ..... 1chon Der Betrag der umlaufenden Noten 65,170 0 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ G“ bindchkeiten 8,100,00] Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten . . .. 2 00. Die sonstigen Passiva. . . . . 2006 00 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechsenl . 667,271 NRünchen, den 18. Juni 1887. Bayerische Notenbank.
chsischen Bank zu Dresden
am 15. Juni 1887. Activa. Coursfähiges Deutsches Geld. ℳ 18133 167.— Reichskassenscheine. 247 760.— Banken.. 1 „ 10 256 700.—
Noten anderer Deutscher Sensig⸗ Kassen⸗Bestände.. 633 026.— Wechsel⸗Bestände... 54 998 190.— Lombard⸗Bestände... 2 102 030.— Effecten⸗Bestände.. 872 082.— Debitoren und sonstige Activa Passiva. Eingezahltes Actiencapitauaa ℳ 30 000 000.— Reservefonds.. 4 039 560.— Banknoten im Umlauf . . . Täglich fällige Verbindlich⸗ öcc“ An Kündigungsfrist gebundene Verbiuuul 8 Seistigs “ Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligm Wechseln sind weiter begeben worden: . ℳ 1 662 379. 80 Die Direction.
8.) Verschiedene Bekanntmachungen.
[15549] Bekanntmachung.
Die erledigte Bürgermeisterstelle unsererg
Stadt, mit welcher ein jährliches Gehalt ven 2700 ℳ und 300 ℳ für die Fuͤhrung der Stander⸗ amts⸗Geschäfte verbunden ist, soll möglichst bab wieder besetzt werden. 8
Bewerber wollen sich bis zum 1. August e. unter Einreichung eines Lebenslaufes und ihrer Zeug⸗ nisse bei uns melden. *
Ob. Glogau, den 18. Juni 1887.
Die Stadtverordneten. Th. Bernard, ‚Vorsitzender.
*
Gehtestegierüng werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem Preise von 4 ℳ 50 ₰ auf
Viertelja
hr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage, angenommen.
8 2 & ; ; S p. 775 35; Z. aen d ue Das „Dresdner Journal“ bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Auslassungen der
einflußreichsten und geachtetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine gedrängte Uebersi t der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt.
Das Feuilleton, welches auch der unterhaltenden Erzählung einen großen Theil seiner
Spalten regelmäßig widmet, vermittelt die
1 1) widmet, r ie Kenntnißnahme von scheinungen in der Wissenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlichen T
den hervorragenden E⸗ 0*
„sprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste be
sonders im Auge behält.
. Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächs. Staatspapiere, sowie die Ge⸗
[winnlisten der Königl. sächs. Landeslotterie, ingl. die Börsenberichte (Schlußcourse⸗
werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. Die muthmaßlichen Wetteraussichten für den nächsten Tag werden nach telegraphischer Nachricht mitgetheilt.
Das „Dresdner Journal“ eignet sich seiner großen Verbreitung im Lande wegen gan
besonders für Ankündigungen jeder Art, namentlich auch für Erlasse nichtsächsischer Behörden,
die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind.
. Die Einrückungsgebühren werden im Ankündigungstheile mit 20 ₰ für die ge⸗ spaltene Zeile kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter „Eingesandtes sind die Gebühren für die Zeile auf 50 ₰ festgestellt. r-
☛ Wir ersuchen um kc baldige Erneuerung der Bestellungen auf das nächste Vierte p
jahr, da wir sonst die Lieferung voll
ändiger Exemplare ohne Mehrkosten für die geehrten Abnehmer
nicht gewährleisten können, und bemerken zugleich, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen pünklichst nachgesendet wird.
Dresden, im Juni 1887.
Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.
46 108 600.—
zum Deutschen Reich
Dri
“ te Beilage “ “ s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 20. Juni
1887.
—=⁹ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für
s Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin durch die Hargalege Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
¶ Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
das Deutsche Reich. Nr. 1114)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D.
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteliahrr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 141 A. und 141B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Fen. 7435. Oeldampfbrenner. — William Washington Batchelder in New⸗Yorn, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Oranienstr. 57. 9ne307. Fackel für Petroleum, Solaröl
*u. dergl. — Hermann Klette in Buchholz bei Annaberg, Sachsen. . “
v. F. 3171. Bohrschwengel mit zurückziehbarem Kopf. — Albert Fauck in Kleczany, Galizien; Vertreter C. Rob. Walder in Berlin SW., Groß⸗
cemnftr, 823. Befestigungsweise von Well⸗ blechen in Rahmen für Condensations⸗ und Kühl⸗
Apparatec. — Theisen & Langen in
VIII. K. 5465. Einsprengapparat. — Rud. Kron in Golzern bei Grimma. “
XI. 0. 930. Lösbare Befestigung von Schiefer⸗ tafeln, Papierblocks u. dergl,. in Mappen. — Bernhard Oehmichen in Dresden, Christian⸗ straße 16.
„ V. 1117. ums
vorpahl & Pohl in Berlin,
XIII. E. 1996. Sicherhbeitsvorrichtung für Wasserstandsgläser, bestehend in einem in die Glasröhre eingesetzten Draht oder anderen stab⸗ förmigen Körper. — Engelbert Eick in Elberfeld.
1 8 7023. Wasserabscheider für Dampf⸗
kessel; Zusatz zum Patent Nr. 34 067. — Gust.
Hose in Elberfeld. 8 H. 7105. Sicherheitsventil mit übergeschobe⸗
nem Glockenventil. — Emil Hafner in Mül⸗
hausen, Elsaß, Zimmerleutsgasse 12. “
XIV. L. 4170. Pumpenvorrichtung für die
Steuerung an Motoren. — Robert Latowski.
Eisenbahn⸗Maschinenmeister i. P. in München,
Goethestr. 19. . M. 5174. Schiebersteuerung mit Längs⸗
und Querbewegung des Schiebers; Zusatz zum
Patent Nr. 37 554. — Hermann Moecehring
und Albert Pflüger in Frankfurt a. MNM.
P. 3299. Neucrungen an rotirenden Dampf⸗
motoren; Zusatz zum Patent Nr. 33 066. —
Honorable Charles Algernon Parsons, Mit⸗
inhaber der Firma Clarke Chapmann, Parsons
& Co. in Gateshead, Durham, England; Ver⸗
treter: F. Eamund Thode & Knoop in Dresden.
Amalienstr. 3 I. 8
XXII. B. 7470. Verfahren zur Darstellung es Tetrahydroparaoxychinolins und von Thallin aus demselben; Zusatz zum Patent Nr. 30 426. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigdhafen a. Rh. 8
„ M. 4961. Verfahren zur Herstellung und Anwendung einer zum Färben von Textilfasern geeigneten Farbe. — Thomas Maxwell in Kutherglon b. Glasgow und John Jounsg in in Glasgow, Betham Terrace 22 (England); Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW.
XXV. B. 7283. Klöppelmaschine mit kon⸗ stanter Fadenspannung; Zusatz zum Patent Nr.
39 586. — August Büsche in Schwelm.
„ B. 7284. Klöppelmaschine mit konstanter Fadenspannung. — August Büsche in Schwelm. v“
C. 2260. Eine Musterstrickmaschine. — Claes & Flent je in Mühlhausen i. Th.
D. 2969. Drahtüberspinnmaschine. — Anton Demuth in Wien, Kaiserstraße; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin, König⸗ grätzerstr. 41. 8
XXVIII. F. 3114. Verfahren zum Ein⸗ weichen von behaarten Fellen zwecks Gerbung derselben im behaarten Zustande. — Franz Fischer in Offenburg (Baden).
XXX. T. 1934. Verfahren und Apparat zum Tränken von pulverförmigen Körpern mit aroma⸗ tischen Essenzen. — Leopold Teltscher, K. K. Ober⸗Lieutenant a. D. in Brünn, Zeile 4; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustraße 110. .“
XXXIV. B. 7674. Brodschneidemaschine mit selbstthätigem variabeln Vorschub. — Karl Ludwig Theodor Berger in Rückersdorf b. Neustadt b. Stolpen i. S.
XXXVII. F. 3038. Neuerung an der Speise⸗ vorrichtung von Holzwollemaschinen. — C. L. P. Fleck Söhne in Berlin N. 4. Chausseestr. 31.
„ F. 3210. Zinkenfräsmaschine. — Léon Fritz in Angers, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.
„ G. 4148. Neuerung an Holzabrichtemaschi⸗ nen; Zusatz zum Patent Nr. 40077. — Gru- nert & Lehmann in Leipzig. 8
XLII. H. 6864. Entlastungsvorrichtung für Brückenwaagen. — C. Herrmann in Breslau, Neue Weltgasse 36. 8
„ Sch. Agafe. Flüssigkeitsmesser. — Albert schmid in Zürich, Schweiz; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
XLIV. B. 7467. Tabakspfeife mit zum Rei⸗
Elastisches Albumschloß. — L. Admiral⸗
2
Klasse.
XLIV. L. 4254. Neuerung an Schnallen. —
Julius Lennhof in Berlin S., Luisenufer 3.
R. 4165. Knopfverschluß. — Otto Rafflen- beul in Hamburg. 1 XLV. P. 3212. Reihensämaschine für Rüben⸗ saat. — Peter Philipsen in Scheldefeldt und Friedrich Petersen in Schmöl, Poststation Eckensund, Provinz Schleswig⸗Holstein. 8 XLVII. N. 1460. Endlose Kette, als Ersatz der Kurbel in Kurbelgetrieben. — Otto Neu- haeuser in Pforzheim. XLIX. B. 7507. Einstellbare Spannvorrich⸗
tung an Feilmaschinen. — Franz Braunn in
Zerbst.
E. 1974. Selbstthätige Schaltung an Riffelmaschinen. — Filialmaschinen⸗Fabrik von Escher, Wyss & Co. in Ravensburg.
G. 4263. Löthapparat. — Edward Grube in Hamburg. 8
M. 5133. Parallelscheere. — Justus Müller in Remscheid⸗Hasten.
T. 1870. Universalfräsmaschine. — Hein- rich Tiehy in Amstetten, Nieder⸗Oesterreich; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Commissions⸗ rath in Berlin SW. 8
L. M. 5063. Selbstthätig wirkender Schaufel⸗ rechen in Mischmaschinen mit kreisender Trommtel. — Ludwig Eduard Mühlau in Wurzen.
LI. C. 2283. Apparat zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten; Zusatz zum Patent Nr. 34 191. — Jules Carpentier in Paris; Vertreter: J. Branqdt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
G. 4041. Blasaccordeon. — Jean Gegen- schatz und Bernhard Oertel in Markneu⸗ kirchen i. S.
G. 4138. Einrichtung an Pianinos zur Er⸗ zielung des Pianospiels. — Th. Gerhardt in Berlin, Reichenbergerstr. 64. 1““
L. 4079. Mechanisches Musikinstrument mit Saiten und Zungenstimmen. — Actien⸗ Gesellschaft Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Paul Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leipzig. “
V. 1104. Zusammenlegbares Stativ für ein Notenpult. — G. W. Voeltz kow jun. in Berlin SW., Sebastianstr. 76. .
LII. F. 3145. Dovppelsteppstich⸗Nähmaschine. —
Benno Fischer aus Kannstatt, z. Zt. in
Frankfurt a. M.
G. 4110. Vorrichtung zum Aufnähen von Sohlen auf Schuhwerk mittelst Kettenstich. — Paul Goehring in Kannstatt, Württemberg. LIV. St. 1717. Verfahren zur Herstellung wasser⸗
und wetterfester Pflanzennamenschilder. — G. IH. Stock & Co. in Leipzig.
LV. R. 4263. Knotenfänger. — Reinicke & Jasper in Coethen, Anhalt.
LVII. F. 3211. Verfahren zur Herstellung durch⸗ sichtigen biegsamen Materials, geeignet für photo⸗ graphische Zwecke, für Fabrikation durchsichtiger Karten, für Kunst und andere Zwecke. — Francis Henry Froedman in 23 Mary Str. Dublin, Irland; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., An⸗ haltstr. 6.
LIX. N. 1590. Räderpumpe mit mehr als zwei Rädern. — Hugo Nehrlich in Magdeburg, Sternstraße 2.
LXVIII. B. 7331. Sch . Wilhelm Buchfeld in Velbert bei Elberfeld.
„ D. 3017. Bascülverschluß; Zusatz zum
Patent Nr. 32 286. — Wilh. Dressler in Leipzig, Uferstraße 16.
LXXI. B. 7689. Neuerungen an stellbaren Leisten für Schuhe und Stiefel. — C. Beh- rens in Alfeld a. d. Leine.
LXXXIII. D. 3049. Sperrhaken für Taschen⸗ uhren. — Dubail, Monnin Frossard & Co. in Porrentruy, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 8
LXXXVvV. K. 5353. Mit dem langen Schenkel
im Behälterboden verschiebbarer Heber. —
Joseph Kretschmann, Regierungs⸗Bau⸗
führer in Berlin SW., Johanniterstraße 10 II.
P. 3298. Spülvorrichtung für Klosets und dergl. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M., Westendstr. Nr. 1. LXXXIX. H. 7040. Verfahren zur Klärung
von Zuckersäften mittels Gerbsäure (Gerbstoff); Zusatz zum Patente 39 279. — Emil HeTter, Direktor der Zuckerfabrik Altjauer bei Jauer i. Schlesien. Berlin, den 20. Juni 1887. sauaaziserliches Patentamt. Stüve.
—
hloß mit Hakenriegel. —
[15401]
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
IV. E. 1730. Neuerung an Petroleum⸗Rund⸗ brennerlampen. Vom 15. Juli 1886.
XXI. S. 3158. Neuerungen an elektrodyna⸗ mischen Motoren und in den Vorrichtungen zur Regulirung derselben. Vom 13. September 1886.
nigen und Kühlen des Tabakrauchs dienendem Eknfatz — F. Ch. Bierlein in Lingolsheim.
“
LXXXIII. P. 2968. Ankerhemmung für
2 2 Vom 13. De⸗
Stand⸗, Wand⸗ und Reiseuhren. zember 1886.
Klasse.
LXXXIX. W. 4237. Neuerung an Ver⸗ dampfapparaten mit Berieselungsflächen und kon⸗ tinuirlicher Gegenströmung. Vom 4. November 1886.
Verlin, den 20. Juni 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
[15402]
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:
P. R. 40 341 — 40 444.
Klasse.
I. Nr. 40 395. Verstellbares Transportband an einem elektro⸗magnetischen Aufbereitungsapparat. — A. Ruckes und Wilh. Böhme in Dort⸗ mund, Mühlenstraße 30. Vom 20. Oktober 1886 ab.
Nr 40 419. Schwingender Muldenherd. —
J. Miche in Neuhofwäsche bei Beuthen O.⸗S. und H. Zeuner, Königlicher Obersteiger in Friedrichsgrube bei Tarnowitz. Vom 9. Oktober 1886 ab.
III. Nr. 40 381. Handschuhrerschluf A. Richter in Leipzig. Vom 14. Dezember 1886 ab.
V. Nr. 40 429. Gesteinbohrmaschine mit Hand⸗ betrieb. — E. Morcau in Philadelphia, Hotel Lafayette, Broad Street, Staat Pennsplvania, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 17. August 1886 ab.
Nr. 40 331. Hand⸗Schräm⸗ und Kerb⸗ apparat. — Aug. Busechmann in Holz⸗ wickede bei Dortmund. Vom 16. Oktober 1886 ab.
Nr. 40 437. Einrichtung an Bohrschwen⸗ geln. — Blattnitzer Steinkohlen Gewerkschaft in Ziegelschacht bei Nür⸗ schau, Böhmen; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 16, Dezember 1886 ab.
Nr. 40 441. Verfahren zum Abteufen und Auffahren von Tunnels im schwimmenden Ge⸗ birge. — F. H. Poetsch in Sudenburg⸗Mag⸗ deburg. Vom 30. Dezember 1885 ab. 8
Nr. 40 442. Steuerungsvorrichtung für Gesteinbohrmaschinen. — H. C. Sergeant in New⸗York, Nr. 16 Dey Street; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 5. Ja⸗ nuar 1887 ab.
VIII. Nr. 40 422. Plättmaschine. — Th. Bradford in Salford, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. 55
Vom 17. Dezember 1886 ab. IX. Nr. 40 345. Drahtbürste. — B. Quelingz in Görlitz
Vom 10. November 1886 ab.
XI. Nr. 40 396. Mit Schaukasten kombinirtes Photographie⸗Album. — Th. A. Noryson in Elliceville, Dumfries, Nord⸗Britannien; Ver⸗ treter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 19. November 1886 ab.
XII. Nr. 40 354. Verfahren zur Reduktion oder Dissoziation von Verbindungen mittelst elek⸗ trischer Glühhitze. — C. L R. E. HMenges im Haag, Balistraat; Vertreter: C. Fehlert & G. Eoubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 16. Januar 1886 ab.
Nr. 40 393. Verfahren, eisenhaltige Körper von ihrem Eisengehalt zu befreien und die so ge⸗ reinigten Materialien bei etwa vorhandenem Thonerdegehalt auf Aluminium⸗ChloridBromid, Jodid) zu verarbeiten. — Chemische Fabrik Goldschmieden. H. Bergius & Co. in Goldschmieden bei Deutsch⸗Lissa. Vom 10. Juli 1886 ab. “
XIII. Nr. 40 353. Selbstthätiger Kessel⸗ Speiseapparat. — A. Thomas in Berlin, Plan⸗Ufer 12, 4 Tr. Vom 1. Januar 1887 ab.
XIV. Nr. 40 349. Schiebersteuerung mit Steuerkolben, welche durch Anstoß vom Haupt⸗ kolben aus bewegt werden. — G. Knorr in Berlin. Vom 3. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 350. Zwangläufige Ventilsteuerung. — Pr. R. Proell in Dresden. Vom 8. De⸗ zember 1886 ab.
Nr. 40 352. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; I. Zusatz zum Patent Nr. 39 953. — K. & Th. Höller in Kupferhammer b. Brackwede i. W. Vom 16. De⸗ zember 1886 ab. 8
XVI. Nr. 40 360. Verfahken zur Darstellung eines stickstoffhaltigen Düngemittels aus thie⸗ rischen Abfällen. — Ch. Koehkraemer. & Sohn in Erfurt. — Vom 27. Oktober 1886 ab.
XVII. Nr. 40 341. Komvressionspumpe. — Dr. W. Raydt in Hannover. Vom 27. Juni 1886 ab. .„ „2 —r2ES *
„ Nr. 40 344. Verflüchtigungs⸗Flüssigkeiten für Kälteerzeugungsmaschinen, aus schwefliger Säure und Kohlenvwasserstoffen bestehend. — J. Luiri in Straßburg i. Els., Steinstr. 10. Vom 26. Oktober 1886 ab.
XVIII. Nr. 40 428. Neuerung in der Con⸗ struktion von Rast und Gestell eines Hochofens. — Fritz W. Lürmann in Osnabrück. Vom 9. Juli 1986 ab. EI“
XIX. Nr. 40 343. Spurhalter für Eisenbahn⸗
oberbau. — Fanny Julia Wrench in Brüggee
XXVI. Nr. 40 392.
6 St. Walburge Straße, Belgien; J. Moeller in Würzbung, Domstr. 34. 26. August 1886 ab.
Klasse.
XIX. Nr. 40 356. Schienenbefestigung mittels Holzschrauben und Klemmplättchen. — J. Seidi] in Prag II. 620; Vertreter: F. C. Glaser. Königl. Commissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 13. Februar 1887 ab. 1
Nr. 40 444. Auswechselbare Belastungs⸗ gewichte für Dampf⸗Straßenwalzen⸗Räder. — Firma Hohenzollern, Aetiengesellschaft für Locomotivbau in Düsseldorf. Vom 6. Februar 1887 ab. 1
XX. Nr. 40 347. Neuerung an Vorrichtungen zum Antreiben von Fahrzeugen mittelst Akkumn⸗ latoren. — F. Gerken in Berlin SW., Hagelsbergerstr. 42. Vom 17. November 1886 ab.
XXI. Nr. 40 402. Automatischer Stromregu⸗ lator für primäre und secundäre Batterien. — EBeissbarth & Co. in Nürnberg. Vom 14. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 414. Neuerungen an Inductions⸗ Apparaten, um elektrische Ströme zu transfor⸗ miren. — C. Zipernowsky, M. Déri und O. T. Bläthy in Budapest; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 6. März 1885 ab.
KXXII. Nr. 40 369. Verfahren zur Darstellung von blauen, blaugrünen und violetten Farbstoffen durch Kondensation von aromatischen Hydrazover⸗ bindungen mit aromatischen Nitrosoverbindungen. — Dr. B. Homolka in Höchst a. M. Vom 13. Juni 1886 ab.
Nr. 40 372. Verfahren zur Herstellung von Resorcinblau. H. M. Baker: in Brooklyn, Kings⸗County im Staate New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissions⸗
rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom
7. September 1886 ab. 8 Nr. 40 373. Verfahren zur Herstellang
Masse, welche im flüssigen Zustande al
dient und im festen Zustande zu Platten
chen und Fäden verarbeitet wird.
Gérard in Paris, Rue du Rocher 49;
treter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.
Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom
14. September 1886 ab. 8 Nr. 40 374. Verfahren zur Ueberführung
des Tetramethyl⸗ und Tetraäthyldiamidobenzophe⸗
nons in die entsprechenden Derivate des Thio⸗ benzophenons; Zusatz zum Patent Nr. 39 074. —
Badische Anilin- und Sodarabrik
in Ludwigshafen a. Rh. Vom 22. Oktober
1886 ab. h
Nr. 40 375. Verfahren zur Herstellung eines
Styrogallol“ benannten Farbstoffes aus Gallus
fäure bezw. Tannin. — Dr. E. Jagobsen in
Berlin NW., Klopstockstr. 48. Vom 24. Oktober 6 35p
8
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Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Dimethylphenyloxypyrazol (Antipyrin); II. Zusatz zum Patent Nr. 26 429. — Farbwerke, vorm. Meister. Lncins & Brüning in Höchst a. M. Vom 4. No⸗ vember 1886 ab. “
Nr. 40 379. Verfahren zur Darstellung der Nitrosoderivate der sekundären aromatischen Amine. — Kalle & Co. in Biebrich a. Rh. Vom 25. November 1886 ab. 3
Nr. 40 385. Verfahren zur Herstellung einer Treibriemenschutzmasse. — H. Sachs in Berlin W., Linkstr. 29. Vom 24. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 388. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffes aus Antrachinondisulfosäure. — Dr. H. J. Walder in Unterstraß bei Zürich; Vertreter: E. Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin SW., Lindenstr. 67. Vom 5. Januar 1887 ab. ““
Nr. 40 420. Verfahren zur Darstellung rother Farbstoffe aus Ifochinolin. — Artieu⸗ gesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin 80. (36). Vom 2. November 1886 ab
Nr. 40 424. Verfahren zur Trennung Paratoluidins aus seinen Mischungen mit Or. thotoluidin und Anilin. — A. Wülüng in Elberfeld. Vom 13. Januar 1887 ab.
XXIV. Nr. 40 384. Roststab. — D. Mellor
in Nottingham, Radford Boulevard 92; Ver⸗ treter: A. Kuhnt &. R. Deissler in Berlin C., Aleranderstr. 70. Vom 19. Dezember 1886 ab. Nr. 40 389. Feucrung. — Trilling. Gewerberath in Oppeln. Vom 15. Januar 1887 ab. Neuerung in der Anord⸗ nung von Gasaus⸗ und Eingängen an Gas⸗ behaͤltern. — O0. Ruppert in Hamme bei Bochum. Vom 9. Juni 1886 ab.
Nr. 40 397. Apparat zur Abscheidung von tropfbarflüssigen oder festen Körpern aus Gasen. — F. Lux in Ludwigshafen a. Rh. Vom 27. November 1886 ab.
Nr. 40 399. Mittel zur Erhöhung Leucht⸗ und Heizkraft der Gasflamme. Berton in Paris, 48 Rue de Bondy; treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3 I. Vom 4. Dezember 1886 ab.
XXVII. Nr. 40 391. Staubsammelapparat. — E. Kreiss in Hamburg, Schauenburger⸗ straße 50. Vom 26. März 1886 ab.
XXVIII. Nr. 40 376. Verfahren zur Konser⸗ Urung von Häuten durch Verpackung in Kiesel⸗ guhr. — E. A. Brydges in- Berlin SW., Königgrätzerstr. 101, Vom 4. November 1888 ab.
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